Region 15

MITTWOCH, 30. DEZEMBER 2015

Gratiskinderbetreuung Die AL hat ihre Volksinitiative zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie eingereicht. Region Seite 19

Tipps Die Redaktion hält weitere Tipps für die Tage zwischen Weihnachten und Neujahr bereit. Region Seite 16

Bei der Wohnbaupolitik und bei den Steuern wurde 2015sichtbar, dass der SchaffhauserStadtrat anders zusammen- gesetzt ist als zuvor: Es weht ein bürgerlicher Wind.

VON DANIEL JUNG

Seit dem Rücktritt von Kurt Schönber-ger im Jahr 2004 hatte die SVP im Schaffhauser Stadt-rat keinen Sitz mehr inne. Ab 2005

gab es eine Mitteregierung mit zwei Vertretern der SP, zwei FDPlern und einem öko- und später grünliberalen Thomas Feurer. Im Jahr 2012 wurde dann mit Simon Stocker erstmals ein Vertreter der Alternativen Liste in die Exekutive gewählt. Nach dem Rücktritt von Feurer 2014 eroberte mit Peter Neu-komm erstmals seit 1996 wieder ein So-zialdemokrat das Stadtpräsidium. Gleichzeitig wurde im Herbst 2014 mit Daniel Preisig aber auch wieder ein SVP-Politiker in den Stadtrat gewählt. Daraus folgte die Situation, dass nun ein Sozialdemokrat eine Kollegialregierung mit bürgerlicher Mehrheit führt. Kon-krete Auswirkungen liessen sich im letzten Jahr mehrere erkennen.

Grosse Käufe in den letzten JahrenAm klarsten sichtbar wurde die

verstärkt bürgerliche Ausrichtung des Stadtrats im Falle des gemeinnützigen Wohnungsbaus. Als grösster von meh-reren Käufen hatte die Stadt im Som-mer 2014 Land und Liegenschaften von Wohnbaugenossenschaften für insge-samt 14,5 Millionen Franken erworben. Diese Käufe beschloss noch der «alte» Stadtrat in Eigenregie. Finanziert wur-den sie über den Rahmenkredit für Land- und Liegenschaftenerwerb, der dies explizit vorsieht. Mit viel Geld schaltete sich der Stadtrat so auf dem Wohnungsmarkt als wichtiger Akteur ein. Noch im Juli 2014 hatte der dama-

lige Finanzreferent Peter Neukomm angekündigt, die Schaffung einer öf-fentlich-rechtlichen Trägerschaft zu prüfen, um dort die Genossenschafts-wohnungen einzubringen. Zu einer entsprechenden Vorlage kam es dann aber erst in diesem Jahr.

In der Strategie zum gemeinnützigen Woh-nungsbau, die vom neuen Finanzreferenten Daniel Preisig und von Baureferent Raphaël Rohner (FDP) im Mai 2015 vorgestellt wurde, nahm der Stadtrat dann klar Abstand von der Idee, eine eigene Stiftung für gemeinnützigen Woh-nungsbau einzurichten. Gleichzeitig lehnte der Stadtrat vier Volksinitiati-ven der linken Seite zum Wohnungs-markt jeweils ohne Gegenvorschlag ab.

Insgesamt sandte er hier ganz andere Signale aus als noch im Vorjahr. Ein entsprechender Aufschrei ging durch die linken Parteien.

Ein ähnlicher Wandel war auch bei der Festlegung des Steuerfusses er-

kennbar. Hatte Peter Neukomm als Finanzre-ferent in den letzten Jahren stets von einer Steuererhöhung auf das Jahr 2016 hin gespro-chen, so schlug sein Nachfolger Preisig im September schliesslich vor, den städtischen

Steuerzahlern gar einen «Steuerra-batt» von einem Prozentpunkt zu ge-währen – was das Parlament vor drei Wochen schliesslich auch bewilligte.

Jedoch darf diese «bürgerliche Wende» im Stadtrat auch nicht über-

interpretiert werden: In den allermeis-ten Bereichen ist weiterhin grosse Kontinuität zur früheren Politik er-kennbar. In Fragen wie der Sanierung der KBA Hard, der Videoüberwachung, den Leitlinien für Kinder- und Jugend-rechte Stadt oder der Rheinufergestal-tung sind keine Brüche zu früheren Stadtratspositionen erkennbar.

Die nächste RichtungswahlMit der Ankündigung von Urs Hun-

ziker, im nächsten Herbst zu den Ge-samterneuerungswahlen nicht mehr anzutreten, tun sich spannende Pers-pektiven auf: Wird der FDP-Mann durch einen bürgerlichen Kandidaten ersetzt oder durch eine Person aus dem Mitte-links-Spektrum? Die Ent-scheidung über Hunzikers Nachfolge dürfte demzufolge 2016 erneut zu einer Richtungswahl werden.

2015 Blick zurück auf das Jahr in der Stadt

1. Januar Peter Neukomm (SP) übernimmt das Stadtpräsidium, Daniel Preisig (SVP) hat seinen Amtsantritt als Stadtrat. 13. Januar Grossstadträtin Corne-lia Stamm Hurter (SVP) wird zur Präsidentin des Grossen Stadt-rats gewählt. Erster Vizepräsi-dent wird Martin Egger (FDP). 8. März An der Urne wird ein städtischer Beitrag ans geplante Fussballstadion im Herblingertal abgelehnt: Trotz breiter politi-scher Unterstützung stimmen 57,5 Prozent mit Nein.27. März Peter Uehlinger wird neuer Präsident des Munotver-eins. Er übernimmt das Amt von Munotvater Urs Saxer.1. Mai In der Stadtverwaltung wer-den die beiden Verwaltungsberei-che Wald und Landschaft sowie Stadtgärtnerei/Friedhofverwal-tung zum neuen Bereich «Grün Schaffhausen» vereinigt.26. und 27. Juni Am grossen Volks-fest Schaffusia’15 verwandelt sich die Altstadt in eine Partyzone. Mehr als 150 Festbetreiber und 50 Live-Acts unterhalten gegen 100 000 Besucher.Anfang August Die Baubewilligung für das Bauprojekt «Werk 1» in der ehemaligen GF-Stahlgiesse-rei wird rechtskräftig. In den nächsten Jahren sollen im Müh-lental 393 neue Wohnungen für rund 750 Personen entstehen, dazu Räume für Gewerbe und Dienstleistungen. Der Baustart ist im Herbst 2016 geplant.28. August Obwohl im März ein Beitrag der Stadt abgelehnt wurde, findet nun der Spatenstich für das neue Fussballstadion Lipo-Park im Herblingertal statt. 3. Oktober Beim Brand im Hotel Rüden in der Altstadt sind rund 70 Feuerwehrleute im Einsatz. Durch das Feuer wird unter ande-rem der historische Zunftsaal in Mitleidenschaft gezogen.4. November In der Zivilschutz- anlage Breite werden rund 100 Flüchtlinge untergebracht, vor-wiegend Familien aus Afghanis-tan, Iran, Irak und Syrien. Die Unterkunft wird rund einen Mo-nat später wieder geschlossen.15. November Wie im Kanton sagt auch die Stimmbevölkerung der Stadt Ja zur Zusammenlegung der beiden Tiefbauämter. Eben-falls Zustimmung erhält der Neu-bau eines Doppelkindergartens im Zentrum von Herblingen.28. November Die letzten Stücke der erweiterten Schaffhauser S-Bahn werden eingeweiht. In Herblingen ist die DB-Haltestelle aufgewertet worden: Es wurden neue Rampen und eine zusätz- liche Fussgängerüberführung erstellt, und die Perrons wurden verlängert.30. November Stadtrat Urs Hunzi-ker (FDP) kündigt an, bei den Ge-samterneuerungswahlen im Au-gust 2016 nicht mehr anzutreten. 1. Dezember Stadtrat Simon Sto-cker gibt bekannt, dass die Ver-waltungspolizei ab 2016 Stadt-polizei heisst.7. Dezember Die KBA Hard in Be-ringen soll finanziell saniert wer-den. Dazu werden die Anlagen auf Ertragswert abgeschrieben.13. Dezember Am späten Abend werden in einer Wohnung in Hemmental zwei Männer tot aufgefunden. Bei den Opfern han-delt es sich um einen 56-jährigen Mann und seinen 26-jährigen Schwiegersohn. Beide sind Stich-verletzungen erlegen. Das Ver-brechen sorgt schweizweit für Schlagzeilen. (dj)

Der Stadtrat politisiert bürgerlicher

Stadtschreiber Christian Schneider, Baureferent Raphaël Rohner (FDP), Bildungsreferent Urs Hunziker (FDP), Stadtpräsident Peter Neukomm (SP), Sicherheitsreferent Simon Stocker (AL) und Finanzreferent Daniel Preisig (SVP, von links). Bild Selwyn Hoffmann

Unterwegs zu einem neuen FussballstadionTrotz einer Niederlage an der Urne wurde 2015 nach langer Vorlaufzeit mit dem Bau des neuen Fussballstadions im Herblingertal begonnen.

VON DANIEL JUNG

Es ist kein Thema, das die Schaffhau-ser im ablaufenden Jahr zum ersten Mal intensiv beschäftigt hat: Bereits seit 1992 spielt der FC Schaffhausen nur noch mit einer provisorischen Be-willigung in den nationalen Ligen Fuss-ball. Grund dafür ist der schlechte Zu-stand des inzwischen 65-jährigen Fuss-ballstadions auf der Breite, das die hohen Anforderungen der Liga an eine moderne Profisportanlage nicht mehr erfüllt.

Kaufoption elfmal verlängertIm Mai 2006 hatte FCS-Präsident

Aniello Fontana mit Georg Fischer Im-mobilien eine Kaufvereinbarung für eine Parzelle mit rund 33 000 Quadrat-meter Land im Herblingertal ausge-handelt. Elfmal war diese Kaufoption danach verlängert worden. Als im Mai 2012 die Baubewilligung für ein frühe-res Bauprojekt abzulaufen drohte, gab

es gar eine Art Spatenstich. Trotzdem kam es nochmals zu mehreren Jahren Verzögerung.

Mehrmals wurde das Projekt in sei-nen Dimensionen reduziert. War im Projekt von 2011, das gemeinsam mit der Firma Porr aufgegleist worden war, noch von einer Investitionssumme von insgesamt 105 Millionen Franken aus-gegangen worden, so verkleinerte sich

diese im aktuellen Projekt auf rund 60 Millionen Franken. Der Partner, der FCS-Präsident Aniello Fontana nun beim Bau unterstützt, ist die Total-unternehmung Methabau aus Amris-wil im Thurgau.

Anfang 2015 mussten die Initianten nochmals einen herben Tiefschlag ein-stecken. Nachdem der Kanton bereits Ende 2013 beschlossen hatte, aufgrund

der Finanzsituation keinen Beitrag an das Stadionprojekt zu leisten, verwei-gerten nun auch die Stimmbürger der Stadt ihre Unterstützung. Obwohl ein breit aufgestelltes Komitee für den ein-maligen Beitrag von 2 Millionen Fran-ken und jährliche Nutzungsbeiträge von 60 000 Franken geworben hatte, schei-terte die Vorlage am Volk – mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 57,5 Prozent.

Plötzlich geht es schnellUnd trotzdem liess sich Fontana

nicht von seinem Ziel abbringen. Ende August ging es dann plötzlich schnell: Am Montag, 24. August, lud Fontana zu einer Pressekonferenz. «Das ist nun der entscheidende Schritt», sagte er da-mals. Noch am Freitag derselben Wo-che erfolgte der Spatenstich. Weiterhin in das Projekt involviert ist der Möbel-händler Lipo, der als Namenssponsor des Stadions (Lipo-Park) auftritt und als wichtiger Ankermieter in den Ge-werbeteil einziehen wird. Schon im No-vember 2016 sollen dann die Geschäfte im Kopfbau, unter anderem eben der Möbelhändler Lipo, eröffnen. Im Feb-ruar 2017 soll der FC Schaffhausen im modernen Stadion mit gut 8000 Sitz-plätzen und beheiztem Kunstrasen sein erstes Fussballspiel absolvieren. Innert nur 18 Monaten soll das ganze Stadion also fertig sein.

Insgesamt sandte der Stadtrat hier

ganz andere Signale aus als

noch im Vorjahr.

Dezember 2015: Mit einem grossen Anteil an vorgefertigten Betonelementen schreitet der Stadionbau im Herblingertal nun zügig voran. Bild Selwyn Hoffmann

Persönliche Kopie von: DANIEL PREISIG