Planung und Umweltrecht, Band 5

Vorwort

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Die Deutsche Bibliothek – CIP-Einheitsaufnahme

Planung und Umweltrecht – Band 5 Karl J. Thomé-Kozmiensky. – Neuruppin: TK Verlag Karl Thomé-Kozmiensky, 2011 ISBN 978-3-935317-62-7

ISBN 978-3-935317-62-7 TK Verlag Karl Thomé-Kozmiensky

Copyright: Professor Dr.-Ing. habil. Dr. h. c. Karl J. Thomé-Kozmiensky

Alle Rechte vorbehalten

Verlag: TK Verlag Karl Thomé-Kozmiensky • Neuruppin 2011 Redaktion und Lektorat: Professor Dr.-Ing. habil. Dr. h. c. Karl J. Thomé-Kozmiensky, Dipl.-Ing. Ernst Thomé, Elisabeth Thomé-Kozmiensky, M.Sc. und Dr.-Ing. Stephanie Thiel Erfassung und Layout: Janin Burbott, Petra Dittmann, Martina Ringgenberg, Ginette Teske Druck: Mediengruppe Universal Grafische Betriebe München GmbH, München

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmun-gen des Urheberrechtsgesetzes.

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I

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

III

Inhaltsverzeichnis

Strategie und Wirtschaft

Bedeutung der Thermischen Abfallbehandlung aus Sicht des BMWi

Andrea Jünemann ............................................................................................ 3

Thermische Abfallbehandlung in Deutschland

Ferdinand Kleppmann ..................................................................................... 11

Verbrennungsanlagen in Deutschland – Der Spagat zwischen Überkapazitäten und Engpässen –

Carsten Stäblein und Anja Kau ....................................................................... 21

Überkapazitäten in der Abfallverbrennung in Europa

Amedeo Vaccani .............................................................................................. 31

Waste to Water Abfall zur Trinkwassergewinnung? – Eine Machbarkeitsstudie für Malta –

Ewa Harlacz und Helmut Schnurer ................................................................. 39

Recht

Richtlinie über Industrieemissionen und Überlegungen zur Umsetzung in innerstaatliches Recht

Siegfried Waskow ............................................................................................ 63

Kritische Anmerkungen zum Referentenentwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aus der Sicht der abfallwirtschaftlichen Praxis

Jan Grundmann .............................................................................................. 71

Energiesteuer – Auswirkungen auf Ressourcenschutz und Kreislaufwirtschaft

Peter Kurth, Carola Kaiser, Sandra Giern und Annette Ochs .......................... 91

Inhaltsverzeichnis

IV

Ausschreibung von Entsorgungsleistungen aus Sicht des Auftraggebers

Rebecca Prelle ............................................................................................... 101

Untertägige Abfallentsorgung im Salinargebirge – Aspekte des Langzeitsicherheitsnachweises nach Versatzverordnung 2002 und Deponieverordnung 2009

Karl-Heinz Lux .............................................................................................. 111

Emissionshandel

EU bereitet 3. Treibhausgas-Emissionshandelsperiode vor – Datenerhebungsverordnung 2020 und Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes –

Martin J. Gehring und Martin Treder ............................................................ 147

Emissionshandel für die thermische Abfallbehandlung – ein Hindernis?

Christian Pacher, Thomas Mühlpointner und Roland Geres ......................... 183

Dank ................................................................................................... 201

Autorenverzeichnis ............................................................................ 205

Inserentenverzeichnis ...................................................................... 211

Schlagwortverzeichnis ..................................................................... 219

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Amedeo Vaccani

1. Erwartungen an moderne thermische Abfallbehandlungsanlagen ....................................31

2. Kapazitätsbedarf – Überkapazität ............................................31

3. Modellanalysen für den Europäischen Markt ..........................32

4. Überkapazitäten und Kapazitätslücken in Westeuropa ...........35

5. Große Kapazitätslücken in Zentral- und Osteuropa .................36

6. Zusammenfassung der Analyseresultate .................................37

7. Schlussbemerkungen ...............................................................38

Bei der Aufarbeitung der Frage von Überkapazitäten in der Abfallverbrennung in Europa haben wir festgestellt, dass das Thema wesentlich vielschichtiger ist als es auf den ersten Blick erscheint. Deshalb zur Einstimmung auf das Thema vorab einige Kommentare zur Positionierung und zu den Erwartungen an ther-mische Abfallbehandlungsanlagen.

1. Erwartungen an moderne thermische Abfallbehandlungsanlagen

Die klassische Abfallverbrennung wurde zu Beginn des letzten Jahrhunderts vorwiegend für kommunale Installationen als wichtiges Element der Seuchen-bekämpfung in Großstädten entwickelt und eingeführt. In der Zwischenzeit haben sich die Anforderungen natürlich stark geändert. Heute sprechen wir von Energy from Waste (EfW) Kraftwerken mit einem breiten Spektrum von Eingangsstoffen. Dabei hat, je nach Markt, Region und Trägerschaft der Anla-gen ein Paradigmenwechsel von Entsorgungssicherheit über Kosteneffizienz zu Gewinnmaximierung stattgefunden.

2. Kapazitätsbedarf – ÜberkapazitätDer Kapazitätsbedarf leitet sich theoretisch aus den heute und zukünftig an-fallenden Abfallmengen, den Zielsetzungen und realistischen Annahmen für Vermeidung und Recycling sowie den politischen Zielsetzungen für den Markt-anteil der Abfallverbrennung ab. Die effektiv geplante Auslastung der Kapazi-tät variiert stark je nach Markt und Projekt. So werden zum Beispiel in Japan

Amedeo Vaccani

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immer noch dreilinige Anlagen mit einer Stand-by Linie bevorzugt; das heißt mit einer theoretischen Ausnutzung von lediglich 66 %. Ähnliche konservative Spezifikationen, allerdings mit einer etwas höheren geplanten Ausnutzung sind zum Beispiel auch in Italien üblich. Am anderen Ende des Spektrums werden heute im Vereinigten Königreich öfter Anlagen mit nur einer Linie und Verfüg-barkeiten über 90 % in BOOT- oder BOO-Modellen angeboten. Diese Beispiele zeigen deutlich die Unterschiede bei kommunaler Planung mit traditionellem Fokus auf Entsorgungssicherheit gegenüber privatwirtschaftlicher Planung mit Konkurrenzdruck. Entsprechend unterschiedlich sind auch die Konsequenzen im Falle von kurz- oder mittelfristigen Abweichungen der effektiven Auslastung gegenüber der Planauslastung.

3. Modellanalysen für den Europäischen MarktZur europaweiten Abschätzung von Marktpotentialen und Marktrisiken haben wir uns in den letzten Jahren bemüht ein generisches Analysemodell zur Be-rechnung von effektiv für die Verbrennung verfügbare Abfallmengen und einem Index für die Marktsättigung zu entwickeln. Dabei nehmen wir zum Einstieg die Schweiz als Beispiel zur Abschätzung der realistisch verfügbaren Abfallmengen.

Bild 1: Für die Verbrennung geeignete Abfallmengen: Swiss Case

Quelle: BUWAL

Die Schweiz verfügt seit vielen Jahren über zuverlässige Abfallstatistiken, ein auf Quellensortierung basierendes Recyclingsystem mit relativ hohen Recyclingraten, sowie ausreichend Verbrennungskapazität, so dass keine brennbaren Abfälle deponiert werden müssen. Dabei stellen wir fest, dass sich die Recyclingrate bezogen auf die gesamte Abfallmenge (Haus- und Gewerbeabfälle) bei etwa 50 % eingependelt hat. Zusätzlich werden in den Schweizer Kehrichtverbren-nungsanlagen (KVA’s) Klärschlamme und brennbare Anteile von Bauabfällen

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mitverbrannt. Insgesamt bedeutet dies, dass jährlich rund 450 kg Abfälle pro Einwohner verbrannt werden. Bestehende Über- oder Unterkapazitäten werden durch Importe oder Exporte ausgeglichen. Im Jahr 2009 betrugen die Abfallimporte etwa 300.000 Tonnen pro Jahr was etwa 8,3% der verfügba-ren Kapazität entspricht. Generell erreicht die Schweiz mit einem etablierten Bring-System respektable Recyclingquoten, z.B. Altpapier 82 %, Hohlglas 95 %, PET 78 % und Batterien 70 %.

Tabelle 1: Wichtige Kennzahlen Schweiz

Einheit Wert

verbrannte Haus- und Gewerbeabfälle kg/Einwohner 366

total verbrannte Abfälle (einschließlich Bauabfälle und Klärschlamm kg/Einwohner 454

Altpapier-Recyclingquote % 82

Hohlglas-Recyclingquote % 95

PET-Recyclingquote % 78

Batterien-Recyclingquote % 70

Zur groben Abschätzung der verfügbaren Abfallmengen für die Verbrennung in anderen Europäischen Ländern rechnen wir im ersten Ansatz mit einer realis-tischen Recyclingrate von 40 % bezogen auf Haus- und Gewerbeabfälle, bezie-hungsweise einem Minimum von 300 kg pro Jahr. Diese Annahmen werden Land für Land mit relevanten lokalen Statistiken und der spezifischen Marktsituation verglichen und, falls notwendig, entsprechend angepasst.

Bild 2: In Westeuropa sind rund 134 Millionen Tonnen Haus- und Gewerbeabfälle für die Abfallverbrennung geeignet

Quelle: Eurostat/OECD Environmental Data for PL, SK, TR, 2002 or latest available year

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Insgesamt bedeutet dies, dass in Westeuropa rechnerisch etwa 134 Millionen Tonnen Haus- und Gewerbeabfälle für die Abfallverbrennung zur Verfügung stehen bei einer Gesamtrecyclingrate von 42 %. Diese Mengen erhöhen sich gegebenenfalls noch etwas, abhängig davon, wie Klärschlamme und/oder brennbare Bauabfälle behandelt werden. Auf der anderen Seite können höhere Recyclingraten oder höhere Anteile von mechanisch biologischen Verfahren, be-ziehungsweise Fermentation von gemischten Abfällen, die verfügbaren Mengen gegebenenfalls negativ beeinflussen.

Bild 3: In Zentral- und Osteuropa, inklusive Türkei, sind rund 42 Millionen Tonnen Haus- und Gewerbeabfälle für die Abfallverbrennung geeignet

Quelle: Eurostat/OECD Environmental Data for PL, SK, TR, 2002 or latest available year

Zur groben Abschätzung der verfügbaren Abfallmengen für die Verbrennung in Zentral- und Osteuropa inklusive der Türkei wird im ersten Ansatz mit einer realistischen mittelfristigen Recyclingrate von 40 %, bezogen auf Haus- und Gewerbeabfälle, gerechnet; im Unterschied zu Westeuropa jedoch mit einem reduzierten Minimum von 200 kg pro Jahr. Auch hier werden die Annahmen, falls notwendig, auf die Verhältnisse der einzelnen Länder angepasst. Gesamthaft bedeutet dies, dass in Zentral- und Osteuropa inklusive Türkei rechnerisch etwa 42 Millionen Tonnen Haus- und Gewerbeabfälle für die Abfallverbrennung zur Verfügung stehen, beziehungswiese zusammen mit Westeuropa rund 175 Mil- lionen Tonnen.

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4. Überkapazitäten und Kapazitätslücken in WesteuropaZur Zeit sind in Westeuropa fast 500 Abfallverbrennungsanlagen und EBS-Kraftwerke in Betrieb. Die Gesamtkapazität der Anlagen im Betrieb und Bau beträgt ungefähr 83,7 Tonnen pro Jahr, abhängig von bestimmten anlagenspe-zifischen Annahmen wie Verfügbarkeit, Heizwert usw. Der Vergleich zwischen den für die Verbrennung verfügbaren Abfallmengen und den bestehenden und im Bau befindlichen Kapazitäten zeigt für die einzelnen Länder ein sehr unter-schiedliches Bild.

Bild 4: In Westeuropa sind zurzeit 495 Abfallverbrennungsanlagen und EBS-Kraftwerke im Betrieb

Quelle: verschiedene, VZ&A analysis

Die genauere Betrachtung zeigt, dass in verschiedenen Ländern die rechnerische Kapazitätsgrenze erreicht, beziehungsweise zum Teil stark überschritten scheint. Länder mit besonders hohen rechnerischen Überkapazitäten sind Luxemburg, Schweden, Dänemark und Holland. Weitere Länder mit rechnerischer Überka-pazität oder eventuell drohender Überkapazität sind Deutschland und Belgien.

Erstaunlich ist jedoch, dass insgesamt in Westeuropa, trotz der bereits hohen bestenden Kapazitäten und zum Teil identifizierten Überkapazitäten immer noch eine Kapazitätslücke von rund 50 Millionen Tonnen besteht. Auf der anderen Seite zeigt die Analyse, dass der potentielle Markt für Neuanlagen, beziehungsweise neue Kapazität bereits zu über 60 % gesättigt ist und, dass sich der Großteil der fehlenden Kapazitäten auf einige wenige Länder konzentriert. Diese sind insbesondere England, Spanien, und Italien.

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Schlagwortverzeichnis


219


A

AbfallEnergiegewinnung 92Lebenszyklus 77Mengenentwicklung 24-eigenschaft

Ende 6-entsorgung

untertägige im Salinargebirge 111-hierarchie

fünfstufige 6-markt 22, 31-verbrennung

Akzeptanz 43Entwicklung 3R1-Wert 5

-verbrennungs-Richtlinie 64Näheprinzip 76

Abweichungsklauselsiehe Beste Verfügbare Technik

Akzeptanzsiehe Abfallverbrennung

Altholzverordnung 152

Änderungsgenehmigungsverfahren 69Internetveröffentlichung 69

Auflagenüberwachung 66

Ausgangszustandsbericht 67

Ausschreibung von Entsorgungs- leistungen 101

B

Bergwerke im Salzgebirge 114

Beste Verfügbare Technik 63Abweichungsklausel 66Bandbreite 65

Bodenschutzrecht 68

BREF-Dokumente 64

BVT-Merkblättersiehe Beste Verfügbare Technik

C

Carbon Leakage 188

Climate Change Commitee 189

CO2-Emissionshandel 8

D

Datenerhebungsverordnung 154, 184

Deponieverordnung 113

E

Effizienzformel R1 5

Emissions-bericht 147

Abgabepflicht 147-ermittlung 147-faktor 186-genehmigung 147-handel 8, 147, 183-handelsrichtlinie 184-handelssystem 183

Ende der Abfalleigenschaft 6

End-of-Waste-Kriteriensiehe Ende der Abfalleigenschaft

Energiegewinnung aus Abfall 92

Energiesteuer 91Auswirkungen 95Kritik 96

Entsorgunguntertägige 115

Entsorgungskapazitäten 21

Erneuerbare-Energien-Gesetz 152

EU-Deponierichtlinie 66

F

Flexibilisierungsregelungen 63

Folgenbegrenzungspflicht 68

G

gefährliche Abfälle 164

Gleichwertigkeitsgrundsatz 77

Großfeuerungsanlagen-Richtlinie 64

H

Heizwertklausel 6

220


IInternetveröffentlichung

siehe Änderungsgenehmigungsverfahren

KKapazitätsbedarf 31

Kapazitätslücken in Zentral- und Osteuropa 36

Überkapazitäten und Kapazitätslücken in Westeuropa 35

Kapazitätsentwicklung 26

Kleinanlagenprivilegierung 159

Klimarahmenkonvention 148

Klimarelevanzvon Abfallverbrennungsanlagen 14, 185

Komitologieverfahren 65

KreislaufwirtschaftsgesetzNovelle 5Referentenentwurf 85

Kyoto-Protokoll 148

LLangzeitsicherheitsnachweis

nach Versatzverordnung 2002 und Deponieverordnung 2009 126

Lebenszyklus 77

Lösemittel-Richtlinie 64

MMalta 39

Meerwasserentsalzung 48

Mehrbarrierensystem 118

Mengenentwicklung 24

Multi Effect Distillation 49

Multi Stage Flash Evaporation 49

NNäheprinzip

siehe Abfallrahmenrichtlinie

Nebenprodukte 6

RRahmenbedingungen

abfallrechtliche 22

Recyclingquotefür Siedlungsabfälle 6

Referentenentwurf KrWG 85

Richtlinie über Industrieemissionen (IED) 63

Rückführungspflicht 67

SSalinargebirge

untertägige Entsorgung 118

Sammelsysteme 23

Sammlungengewerbliche 7

Selbstanzeigepflicht 68

Siedlungsabfälle 164

T

Technische Anleitung Siedlungsabfälle 21

thermische Abfallbehandlungin Deutschland 12Klimarelevanz 14, 185Klimaschutzpotenzial 16

Titandioxid-Richtlinie 64

Treibhauseffekt 148

Treibhausgasemissionshandels- gesetz 151, 184

Trinkwasserversorgung 40

U

Überkapazitäten in der Abfall- verbrennung 5, 31

Modellanalysen für den Europäischen Markt 32

Überlassungspflichtenkommunale 7

Überwachungs-plan 147-programm 67

Umkehr-Osmose 48

Umweltinspektionen 66

Unterrichtungspflicht 68

Untertagedeponiegeotechnischer Standsicherheits-

nachweis 123Stilllegungskonzeption 134

Untertagedeponieanlage 114

221


VVerfahrensvergleich

Vergärung/Kompostierung mit Abfall-verbrennung 82, 84

Vergaberecht 102

Versatzanlageuntertägige 114

Versatzverordnung 113

Verwertungsbegriff 5

WWasserrecht 68

WASTE TO WATER 40

Wertstofftonne 8, 74

Wiege- und Identsysteme 23

Documents

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