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Politische Gemeinde Bürglen
Detaillierte Ausgabe
EINLADUNGzur Gemeindeversammlung
Rechnung 2003
Mittwoch, 19. Mai 2004, 20.00 Uhrin der Mehrzweckhalle Bürglen
Traktanden Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 19. Mai 2004 in der Mehrzweckhalle Bürglen 1. Teil Jungbürgerfeier - Eröffnung durch die Musikgesellschaft Bürglen - Begrüssung - Abgabe der Urkunden 2. Teil Gemeindeversammlung
1. Wahl von Stimmenzählern 2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. November 2003 3. Jahresbericht 2003 4. Jahresrechnung 2003 5. Abrechnungen
5.1 Ersatz Strassenwischmaschine 5.2 Eliminierung von Fremdwasser in der Kanalisation 5.3 Sanierung Schöntalstrasse 5.4 Deckbelag Bienen-/Obstgartenstrasse
6. Mitteilungen 7. Verschiedenes und Umfrage
Im Anschluss an die Gemeindeversammlung laden wir Sie zum gemütlichen Beisam-mensein ein. Jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer erhält ein Gratis-Getränk.
Der Gemeinderat
j!Die vorliegende Rechnung ist eine Zusammenfassung der Jah-resrechnung der Politischen Gemeinde Bürglen, ergänzt mit gra-fischen Darstellungen und Kommentaren. Die detaillierte Rech-nung kann von allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bei der Gemeindeverwaltung angefordert oder abgeholt werden. Die de-taillierte Rechnung kann auch im Internet heruntergeladen wer-den. www.gemeindebuerglen.ch/rechnung
Jungbürger
Die Menschen werden nicht als Staatsbürger geboren, sondern erst dazu gemacht.
Baruch de Spinoza Benedictus d’Espinoza,(1632 - 1677), holländischer Philosoph
Baumann Franziska, Bürglen
Baur Véronique, Istighofen
Beerli Reto, Opfershofen
Bösiger Reto, Bürglen
Brandenberger Michéle, Bürglen
Brunner Ursula, Istighofen
Christen Roman, Leimbach
Condamin Sebastian, Bürglen
Emmenegger Stefan, Bürglen
Forrer Fiona, Bürglen
Fuchs Andrea, Bürglen
Gmünder Désirée, Bürglen
Graber David, Leimbach
Graber Lukas, Leimbach
Graf Mark, Istighofen
Gutzwiller Hanna, Bürglen
Gutzwiller Lea, Bürglen
Hänseler Ruedi, Istighofen
Hengartner Severin, Istighofen
Holdener Michael, Istighofen
Horvath Manuel, Opfershofen
Huber Livia, Istighofen
Keller Patrick, Opfershofen
Kläui Anita, Bürglen
Knellwolf Daniela, Istighofen
Kobel Ulrich, Bürglen
Moser Tobias, Bürglen
Moser Regula, Bürglen
Moser Corinne, Bürglen
Mösler Doris, Leimbach
Muheim Christiane, Istighofen
Müller Raimond, Leimbach
Portner Daniel, Bürglen
Righetto Bettina, Bürglen
Schönholzer Nadya, Bürglen
Stalder Roman, Bürglen
Tuchschmid Bettina, Leimbach
Zimmermann Fiorina, Bürglen
Zürcher Naemi, Leimbach
Botschaft zu Traktandum 2:
Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25.11.2003 Vorsitz A. Eugster, Gemeindeammann Protokoll R. Sempach, Gemeindeschreiber Anwesend 107
Traktanden 1. Begrüssung 2. Wahl von Stimmenzählern 3. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. Mai 2003 4. Budget 2004, Steuerfuss 63% (wie bisher) 5. Finanzplan 2002 – 2008 6. Investitionen 2004 7. Reglement über die Ausrichtung von Beiträgen an Natur- und Kulturobjekte 8. Verschiedenes und Umfrage
1. Begrüssung Im Namen des Gemeinderates begrüsst der Vorsitzende, Gemeindeammann Armin Eugster, die anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Leider musste sich die angefragte Musikgruppe kurzfristig abmel-den und es ist uns nicht mehr gelungen, ei-nen Ersatz zu engagieren. Heute sind auch die Teilnehmerinnen unseres Deutsch- und Integrationskurses, teilweise mit ihren Ehe-partnern, als Gäste anwesend. Die Politi-sche Gemeinde Bürglen führt seit Februar 2003 solche Kurse durch. Die Teilnehmer werden nicht nur in Deutsch unterrichtet, sondern erleben auch unsere Gemeinde ganz praktisch. So besuchten sie eine Turn-stunde beim Frauenturnverein, lernten das Einkaufen in unseren Dorfläden oder den Umgang mit der Post kennen. Als Kursleite-rin konnte mit Frau Christine Schmid Alter-matt eine ausgewiesene Lehrerin gefunden werden, die es ausgezeichnet versteht, ihre Kursbesucher zu motivieren und auszubil-den. Als weitere Gäste begrüsst der Vorsit-zende die Herren Breitenmoser, Pauli und Frau Herzog. Im Zusammenhang mit ihrer Ausbildung als Verwaltungsangestellte be-arbeiten sie das Thema „Gemeindever-sammlung“. In formeller Hinsicht wird fest-
gehalten, dass die einschlägigen Bestim-mungen nach Art. 13 GO eingehalten sind. Gegen die Stimmberechtigung von anwe-senden Personen wird keine Einsprache er-hoben. Nicht stimmberechtigt sind die Teil-nehmerinnen mit ihren Ehepartnern und die Kursleiterin Frau Schmid sowie die Verwal-tungslehrlinge Remo Breitenmoser, Bettina Herzog und Daniel Pauli sowie die Presse, vertreten durch Frau E. Simon und die Her-ren B. Gämperle und G. Stelzner. Nachdem auch gegen die zur Diskussion gestellte Traktandenliste keine Anträge auf Abände-rung oder Ergänzung erfolgt sind, können die Geschäfte in der publizierten Reihenfol-ge abgewickelt werden. 2. Wahl von Stimmenzählern In offener Abstimmung werden die Herren Jürg Götsch und Otto Knöpfli gewählt. 3. Protokoll der Gemeindeversamm-lung vom 26. Mai 2003 Dem gedruckt vorliegenden Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. Mai 2003 wird ohne Wortbegehren zugestimmt. 4. Budget 2004, Steuerfuss 63% (wie bisher)
Zum Budget verweist der Vorsitzende auf die Erläuterungen in der Botschaft und do-kumentiert ausführlich einige Punkte mit Fo-lien. Weiter erklärt er, dass das Erarbeiten des Budgets immer eine anspruchsvolle und spannende Arbeit sei. Es könne unter-schiedlich budgetiert werden: Optimistisch Hoch geschätzte Einnahmen und tiefe Ausgaben zeigen ein zu gutes Er-gebnis vor. Pessimistisch Allzu vorsichtige Einnahmen und hohe Ausgaben bewirken das Gegenteil einer optimistischen Budgetierung. Realistisch Der Gemeinderat habe sich bemüht, ein realistisches Budget vorzule-gen. Es basiere auf den Zahlen der Rech-nung 2002, dem Stand der Rechnung 2003 vom September und allen uns bekannten Faktoren für das Jahr 2004. Die Abschreibungen erfolgen gemäss Ver-ordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen. So betragen die Mini-malabschreibungssätze des Restbuch-wertes 8% bei Hoch- und Tiefbauten sowie Inves-
titionsbeiträgen 20% bei Mobilien, Maschinen und Fahrzeu-
gen sowie den übrigen Sachgütern 40% bei Informatikaufwendungen Das Budget basiert auf einem Steuerfuss von 63% und es ist eine Besoldungserhö-hung inklusive Teuerung von insgesamt 1,5% enthalten. Die Feuerwehrersatzabga-be beträgt weiterhin 12%. Die Bereiche Feuerwehr, Wasserversor-gung, Abwasserbeseitigung und Elektrizi-tätsversorgung werden kostenneutral ge-führt. Kostenneutralität konnte im Bereich Abfallentsorgung trotz der Recyclingrücker-stattung von Fr. 10.— pro Einwohner nicht erreicht werden. Im Finanzbereich, habe die Gemeinde ori-entiert der Vorsitzende, den mutmasslichen Mehrbetrag von Fr. 50’000.— vorsichtiger eingesetzt als der Kanton bei seinem Bud-get. Für die Verpflichtungen für den Bau des neuen Feuerwehrdepots konnte mit der Raiffeisenbank Bürglen ein langjähriger
Festkredit über Fr. 2,4 Mio. abgeschlossen werden. Das Budget rechnet bei einem Aufwand von Fr. 5’780’960.— und einem Ertrag von Fr. 5’339’040.— mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 441’920.—. Das Budget bedeutet aber nicht einen Freipass, sondern wir wer-den jede Ausgabe auf die Notwendigkeit hinterfragen und dauernd versuchen, den Ausgabenüberschuss zu reduzieren. Ohne Diskussion zum Budget und zum Steuerfuss genehmigen die Anwesenden • den Steuerfuss von 63% ohne Gegen- stimme • das Budget 2004 mit einem Aufwand- überschuss von Fr. 441’920.— ohne Ge- genstimme 5. Finanzplan 2002 – 2008 Einleitend informiert der Vorsitzende, dass gemäss §26 der regierungsrätlichen Ver-ordnung über das Rechnungswesen jede Gemeinde einen Finanzplan zu erstellen, ihn jährlich nachzuführen und den Stimmbe-rechtigten zur Kenntnis zu bringen habe. Der Finanzplan hat keine direkte rechtliche Wirkung; das heisst, er bewirkt keine Frei-gabe von Einnahmen und Ausgaben oder Projekten. Der Finanzplan dient der Exeku-tive als Führungsinstrument der mittelfristi-gen Vorausschau und Koordination. Er zeigt die Auswirkungen gewisser Planungsan-nahmen auf und lässt einen allfälligen Hand-lungsbedarf erkennen. Im Sinne einer rol-lenden Planung wird er laufend überarbeitet und den aktuellen Erkenntnissen angepasst. Der Finanzplan hat keine direkte rechtliche Bedeutung. Als Ausgangslage dienen die Jahresrechnung 2002 und die Budgets der Jahre 2003 und 2004. Mit berücksichtigt werden die mutmasslichen Investitionen und Annahmen über den Steuerertrag, die Teue-rung, die Passivzinsen und die Abschrei-bungen. Auf Anregung interessierter Stimmberechtig-ter informiert Patrick Sempach zum Thema „Öffentliche Finanzen und Finanzplan“. In seinen Ausführungen zeigt er mittels Folien den Aufbau eines Finanzplanes. Dabei hob er die Unterschiede zwischen Unterneh-mungen und öffentlich-rechtlichen Körper-schaften heraus. Wichtig ist nach seinen
Ausführungen die Beschaffung von Fremd-kapital bezüglich der Dauer von Festkredi-ten und deren Zinsfuss. Wesentliche Grundlagen bei der Erarbeitung des Finanzplanes sind: • Hochrechnung des aktuellen Budgets der Laufenden Rechnung unter Berücksichti- gung genereller Faktoren und absehba- rer ausserordentlicher Veränderungen • Abschätzen der Entwicklung des Steu- rertrags • Mittelfristiger Investitionsplan mit Berech- nung des Zins- und Abschreibungsb- darfs zu Lasten der Laufenden Rechnung Der Finanzplan zeigt auf, dass bei einem gleich bleibenden Steuerfuss von 63% in der Laufenden Rechnung Defizite entste-hen. Diese Defizite können dem Eigenkapi-tal entnommen werden. Sollte das Eigenka-pital nicht zur Deckung der Defizite heran-gezogen werden, wären Steuerfussanpas-sungen nötig. Über den Finanzplan ist kein Beschluss zu fassen, er wird jährlich, an-lässlich der Budgetgemeindeversammlung, mit den überarbeiteten Grundlagen der Stimmbürgerschaft vorgestellt. Ohne Diskussion nehmen die Anwesenden vom Finanzplan 2002 – 2008 Kenntnis. 6. Investitionen 2004 Zu den Investitionen stellt der Vorsitzende die Frage, ob bei einem Defizit weiter inves-tiert werden soll. Der Gemeinderat bejahte diese Frage einstimmig, denn die Aufgaben dürften nicht einfach vor sich hergeschoben werden. Um die Verschuldung nicht an-wachsen zu lassen, beantragt der Gemein-derat, für das Jahr 2004 Investitionen über Fr. 322’000.— zu tätigen. 6.1 Kredit Fr. 305’000.— Sanierung Oberfeldstrasse in Bürglen Gemeinderat E. Schenk erklärt ergänzend zur Botschaft, dass mit der Sanierung der Ober-feldstrasse eine Strasse saniert wer-den soll, die nach der Feststellung im Stras-senzustandskataster zu den baufälligsten Gemeindestrassen gehört. Sie weise eine ungenügende Kofferung und Entwässerung auf. Zudem soll diese Strasse auf 6 m ver-breitert werden.
Ohne Diskussion und ohne Gegenstimme genehmigen die Anwesenden den Kredit über Fr. 305’000.— für die Sanierung der Oberfeldstrasse. 6.2 Kredit Fr. 120’000.— Ersatz Kanali-sation Oberfeldstrasse in Bürglen Gemeinderat E. Schenk, der dieses Ge-schäft vorstellt, weist in Ergänzung zur Bot-schaft darauf hin, dass im Zusammenhang mit der Sanierung der Oberfeldstrasse auch die Zementröhrenkanalisationsleitung er-setzt werden soll. Diese Leitung weise Brü-che auf und das Kaliber sei ungenügend. Ohne Diskussion und ohne Gegenstimme wird der Kredit über Fr. 120’000.— zu Las-ten der Abwasserrechnung bewilligt. 6.3 Kredit Fr. 60’000.— Ersatz Wasser-leitung Oberfeldstrasse in Bürglen Zu diesem Traktandum informiert Gemein-derat E. Schenk ergänzend zur Botschaft, dass gleichzeitig mit der Sanierung der Oberfeldstrasse der ältere Teil der Guss-wasserleitung erneuert werden soll. Der Er-satz umfasst eine Länge von 120 m und soll durch eine HPE-Leitung mit einem Durch-messer von 125 mm erneuert werden. Ohne Diskussion und ohne Gegenstimme wird der Kredit über Fr. 60’000.— zu Lasten der Wasserrechnung bewilligt. 6.4 Kredit Fr. 179’000.— Verkabelung EW Ost Gemeinderat U. Tuchschmid erklärt ergän-zend zur Botschaft, dass das eidg. Starkstrominspektorat anlässlich einer Kon-trolle im Sommer die noch bestehenden Freileitungen im EW Ost beanstandete. Um die Betriebssicherheit langfristig zu gewähr-leisten, müssten etliche Masten ersetzt wer-den. Dies betrifft die Freileitungen in Leim-bach zur Liegenschaft Aspen und in Obe-ropfershofen von der Trafostation zur Lie-genschaft Oswald und von der Trafostation zur Liegenschaft Heim resp. Liegenschaft Schenk. Durch den Wegfall der Holzmasten müsste auch die Strassenbeleuchtung er-neuert werden. Ohne Diskussion und ohne Gegenstimme genehmigen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Kredite über
• Fr. 162’000.— für die Verkabelung von Leimbach und Oberopfershofen zu La- ten der Rechnung EW Ost • Fr. 17’000.— für die Erneuerung der Strassenbeleuchtung in Oberopfershofen zu Lasten der Investitionsrechnung der Politischen Gemeinde Bürglen 7. Reglement über die Ausrichtung von Beiträgen an Natur- und Kulturobjek-te Zu diesem Traktandum informiert Gemein-derat J. Engler ergänzend zur Botschaft, dass das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 27. Mai resp. 11. August 2003 die Ortsplanung genehmigt hat. Im Anschluss an die Ortsplanung hat der Gemeinderat die Um-setzung des Natur- und Heimatschutzgeset-zes (NHG) beschlossen. Als Grundlage für die Erarbeitung von Schutzplan, Liste und Reglement standen zur Verfügung: • Kantonales Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat • VO des Regierungsrates zum Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat • Richtplan Landschaft • Richtplan Siedlung J. Engler stellt den Schutzplan und die Liste, welche vom 14. November bis 3. Dezember 2003 öffentlich aufliegen, vor und bemerkt, dass nach Genehmigung durch das DBU der Schutzplan grundeigentümerverbindlich sei. Das vorliegende Reglement, das die Gemeindebeiträge regelt, bedarf nur der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Ausführlich erläutert er die Handhabung bei den Naturobjekten. Diese bedürfen für die Auslösung von Beiträgen der Gemeinde ne-ben der Aufnahme im Schutzplan eines Be-wirtschaftervertrags mit der Gemeinde. Die Beiträge der Gemeinde werden nach Abzug allfälliger ökologisch motivierter Direktzah-lungen des Bundes und den finanziellen Leistungen des Kantons nach § 18 NHG ausgerichtet. Zu den finanziellen Auswir-kungen erklärt J. Engler, dass bei den Kul-turobjekten jährlich aus der Laufenden Rechnung Mittel bis zu einer Höhe von Fr. 50’000.— in die Spezialfinanzierung einge-legt werden. Gemeindebeiträge an die anre-
chenbaren Kosten bei geschützten Kulturob-jekten werden aus diesem Fonds bezahlt. Die Beiträge an die Naturobjekte werden der Laufenden Rechnung belastet und betragen aufgrund einer Hochrechnung, wenn für alle Objekte im Schutzplan Bewirtschafterverträ-ge abgeschlossen werden, ca. Fr. 45’000.—, was etwa 1 Steuerprozent ausmachen werde. Nach Beantwortung von Fragen aus der Versammlung betreffend Rückforderungen nach Art. 16 und In-kraft-Treten der Bewirt-schafterverträge sowie die Festlegung der Artenvielfalt genehmigen die Stimmbürge-rinnen und Stimmbürger ohne Gegenstimme das Reglement über die Ausrichtung von Beiträgen an Natur- und Kulturobjekte. 8. Verschiedenes und Umfrage 8.1 Marketing Bürglen Gemeinderat E. Schenk orientiert über die Arbeitsgruppe Marketing Bürglen. Mit dem Besuch an der Herbstausstellung 2002 in Bürglen und der Wega 2003 wurden Anfor-derungen an die Gemeinde eingeleitet. Der-zeit seien die Kapitel bei den Untergruppen „Wirtschaftsförderung“, „Jugend und Frei-zeit“ sowie „Aktive Kommunikation“ in Bear-beitung. Seiner Meinung nach können erste konkrete Projekte anlässlich der Rech-nungsgemeindeversammlung im Mai 2004 vorgestellt werden. 8.2 Alterskonzept Bürglen Gemeinderat U. Tuchschmid informiert, dass zurzeit die Auswertung der Umfrage bearbeitet werde. Er ermuntert die Teilneh-mer, welche sich noch nicht an der Umfrage beteiligten, dies nachzuholen und die Um-fragebogen zu retournieren. 8.3 Werkhofmitarbeiter Der Vorsitzende informiert, dass Otto Burger aus gesundheitlichen Gründen auf längere Dauer nur noch zu 50% eingesetzt werden kann. Dieser Umstand bewog den Gemein-derat zur Ergänzung die Stelle für einen Werkhofmitarbeiter auszuschreiben. Auf das Inserat sind 66 Bewerbungen eingegangen. Eine Arbeitsgruppe des Gemeinderates be-arbeitet nun die Bewerbungen. 8.4 Verkehrssicherheit Auf Anfrage von K. Baumann erklärt der Vorsitzende, dass die Verkehrssicherheit bei
der Liegenschaft Gloor überarbeitet werden muss. Mit der Bearbeitung des Gestaltungs-plans Zeltli ist auch ein Verkehrskonzept zu erstellen. Eine Verkehrsführung über die Friedhofstrasse sei nicht vorgesehen. 8.5 Amtliches Publikationsorgan E. Schenk nimmt die Frage von P. Lehmann betreffend Klärung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses beim amtlichen Publikations-organ entgegen. Er werde diese Angele-genheit in der Arbeitsgruppe Marketing ein-fliessen lassen. 8.6 Kantonaler Verkehrsrichtplan G. Keller erkundigt sich zur Stellungnahme des Gemeinderates zum Kantonalen Ver-kehrsrichtplan, im Speziellen zur T14. Der Vorsitzende erklärt, dass der Gemeinderat sich eingehend mit der Änderung 2003 aus-einander gesetzt habe und dem Raumpla-nungsamt des Kantons Thurgau folgende Stellungnahme abgegeben habe: • Der Gemeinderat unterstützt die geplan- ten Massnahmen im ÖV. Sie allein kön- nen aber die anstehenden Verkehrsprob- leme nicht lösen. • Der Gemeinderat begrüsst, dass mit der T14, einer durchgehenden Schnellstras- se, der Mittel- und Oberthurgau an das Wirtschaftszentrum Zürich angebunden wird.
Zur T14 im Bereich Mittelthurgau 1. Die T14 ist von der Bonau über Weinfel-den Ost hinaus bis mindestens zum An-schluss Sulgen als Zwischenergebnis in den Richtplan aufzunehmen. Wir erachten den Anschluss Sulgen hinsichtlich der Anbin-dung des Bischofszeller Verkehrs als sehr wichtig. Nur so lässt sich die bestehende Thurtalachse im Raum Bürglen effizient ent-lasten. 2. Die Linienführung soll im Bereich der Po-litischen Gemeinde Bürglen in einer umwelt-schonenden und wenig belastenden Tiefla-ge entlang des Giessens gebaut werden. Bestehende und geplante Abbaugebiete sind dabei zu berücksichtigen. Zum Schluss der Versammlung bedankt sich der Gemeindeammann bei den Anwe-senden für die Mitarbeit und das Wohlwollen am heutigen Abend. Er muntert die Ver-sammlung auf, Anregungen, Wünsche, aber auch aufbauende Kritik zum Wohl der Ge-meinde ihm persönlich, einem Mitglied des Gemeinderates oder der Verwaltung mitzu-teilen. Der Primarschulgemeinde Bürglen dankt er für das Gastrecht in der Mehr-zweckhalle und schliesst die Versammlung um 21.35 Uhr.
Botschaft zu Traktandum 3: Jahresbericht des Gemeindeammann
Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Ich freue mich Ihnen über viele erfreuliche und positive Ergebnisse im Geschäftsjahr 2003 berichten zu dürfen. Wie sie sicher schon feststellten, ist die Bot-schaft zur Rechnungsgemeindeversamm-lung neu gestaltet. Der Finanzbericht ist ebenfalls Bestandteil meines Jahresberich-tes.
Gemeinderat Auf Ende der Amtsdauer trat Lotti Aeschba-cher nach achtjähriger Mitarbeit im Gemein-derat zurück. Für ihre stets pflichtbewusste, kompetente und loyale Zusammenarbeit mit dem Gemeinratsteam danke ich ihr ganz herzlich. Im Berichtsjahr trat der Rat zu 25 Sitzungen zusammen. Das Protokoll umfasst 333 Sei-ten mit 215 Traktanden. Mit monatlichen Medieninformationen in den Thurgauer Tageszeitungen, sowie regel-mässigen Beiträgen im amtlichen Publikati-onsorgan und im Internet informieren wir über die Aktivitäten in der Gemeinde.
Rechnungsprüfungskommission Auf Ende der Amtszeit traten Robert Müh-lemann, Erich Schweiss und Reinhard Stäuble nach 8 Dienstjahren aus der RPK zurück. Als Suppleant trat Björn Walser in-folge Wegzugs nach kurzer Amtszeit zurück. Ich danke allen für ihre pflichtbewusste, sorgfältige und präzise Arbeit.
Wahlbüro Nach achtjähriger Amtszeit traten Wilhelm Edelmann und Hansulrich Frick als Mitglie-der des Wahlbüros zurück. Ich danke ihnen für ihre mustergültige Mitarbeit zu Wohl un-serer Gemeinde.
Einbürgerungen Besonders hohe Wellen warf der Entscheid des Departements für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau betreffend eine Ab-lehnung eines Einbürgerungsgesuchs durch die Gemeindeversammlung.
Das Departement schützte nicht nur den Rekurs, sondern nahm die Einbürgerung gleich selber vor und wies die Gemeinde Bürglen an, die nötigen Massnahmen dazu zu veranlassen. Der Gemeinderat erhob dagegen beim Ver-waltungsgericht des Kantons Thurgau Be-schwerde. Das Verwaltungsgericht hob den Entscheid des Departements auf und wies die Einbür-gerung auf Grund eines zwischenzeitlichen Bundesgerichtsurteils zu Handen der Ge-meindeversammlung zurück.
Deutsch- und Integrationskurs 2003 organisierte die Politische Gemeinde Bürglen 4 Deutsch- und Integrationskurse für ausländische Mitbürgerinnen und Mit-bürger.
Ortsplanung / Bautätigkeit Nachdem die Gemeindeversammlung das Baureglement und den Zonenplan an der Gemeindeversammlung genehmigte, erfolg-te 2003 auch die Genehmigung durch das Departement für Bau und Umwelt des Kan-tons Thurgau. Im Dezember 2003 wurde der erste Gestal-tungsplan durch das Departement geneh-migt. Der Spatenstich für das erste Einfami-lienhaus auf der Fläche des Gestaltungs-plan „Foorwis“ erfolgte im Februar 2004. Bis Mitte April 2004 wurden 7 Baubewilli-gungen für Einfamilienhäuser auf den neu eingezonten Flächen erteilt.
Schutzplan für Natur- und Kulturobjek-te / Reglement über die Ausrichtung von Beiträgen an Natur- und Kulturobjekte Als eigentlicher Abschluss der Ortsplanung war noch die Umsetzung des Natur- und Heimatschutzgesetzes vorzunehmen. Vom 14.11. bis 03.12.2003 war der Schutzplan öffentlich aufgelegt. Während der Auflage-frist wurden 17 Einsprachen eingereicht, welche derzeit bearbeitet werden. Die Stimmenden genehmigten an der Gemein-deversammlung vom 25.11.2003 das Bei-tragsreglement.
Neubau Feuerwehrdepot An der Gemeindeversammlung vom 26.05.2003 genehmigten Sie den Baukredit für unser neues Feuerwehrdepot. Sofort be-gann die Bauplanung. Das Baugesuch wur-de vom 27.06. bis 17.07.2003 öffentlich be-kannt gemacht. Von den drei Einsprachen konnten zwei durch Rückzug abgeschrieben werden. Nach längerem Hin und Her erteilte uns am 29.03.2004 das Departement für Bau und Umwelt die Baubewilligung, sodass dank der inzwischen weitergeführten Bau-vorbereitungen in den nächsten Tagen mit dem Bau begonnen werden kann.
Kreisämter/Erweiterung Gemeindehaus Obwohl an der Gemeindeversammlung vom Mai 2002 der Planungskredit für die Erweite-rung des Gemeindehauses bewilligt wurde, ruhen die Planungsarbeiten, weil wir keine verbindliche Zusage des Departements für Justiz und Sicherheit betreffend des Stand-orts der Kreisämter (Grundbuchamt, Notari-at, Friedensrichter- und Betreibungsamt) vorliegt. Erfreulich ist, dass das Polizeikommando den Standort Bürglen verbindlich bestätigt hat. Wir erwarten, dass in den nächsten Wochen ein Entscheid des Departements vorliegt und die Planung zielgerichtet an die Hand genommen werden kann.
Dank und Ausblick Auch 2003 haben wir viel bewegt, geschaf-fen und erreicht, sodass wir auf ein erfolg-reiches Jahr zurückblicken können. Dieses erfreuliche Ergebnis ist nicht das Verdienst Einzelner, sondern wurde von vielen Betei-ligten erarbeitet:
☺Mit Ihrem Vertrauen, Ihrem Wohlwol-len und Ihrer Grosszügigkeit tragen Sie wesentlich zum Erfolg bei. Dafür danke ich Ihnen herzlich.
☺
Danken möchte ich auch meinen Kol-leginnen und Kollegen im Gemeinde-rat sowie den Mitgliedern in allen Kommissionen für die konstruktive, kollegiale und zielgerichtete Zusam-menarbeit, danke der die anstehen-den Aufgaben zukunftsweisend ge-löst werden konnten.
☺
Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung und im Werkhof leisteten mit mustergültigem Einsatz und grosser Verantwortung ein gros-ses Arbeitspensum. Herzlichen Dank für die zuverlässige und pflichtbe-wusste Mitarbeit zum Wohle der Poli-tischen Gemeinde Bürglen.
Auch 2004 werden wir wieder vor neuen Aufgaben und Herausforderungen stehen. Diese wollen wir mit positivem Denken ziel-gerichtet und motiviert anpacken und zum Erfolg führen. Wenn wir mit Zuversicht und Tatkraft alle am gleichen Strick ziehen, lö-sen wir unsere Aufgaben zu Wohle unserer Gemeinschaft. A. Eugster, Gemeindeammann
Kommunale Wahlen 2003 Stimmbeteiligung: 59.7% Es erhielten Stimmen: Gemeinderat Ecknauer Verena, Bürglen 850 GSchenk Ernst, Opfershofen 833 GTuchschmid Urs, Leimbach 800 GSchönholzer Jasmin, Istighofen 782 GEberhart Karl, Bürglen 770 GEngler Jörg, Istighofen 739 Gvereinzelte 341 Gemeindeammann Eugster Armin, Bürglen 859 GStäuble Reinhard, Leimbach 175 vereinzelte 24 Rechnungsprüfungskommission Massolin Marcel, Istighofen 887 GWipf Roland, Bürglen 859 GBösiger Irene, Bürglen 845 GLohri Verena, Bürglen 830 Gvereinzelte 44 Suppleanten Rechnungsprüfungskommis-sion Kugler Ernst, Bürglen 860 GHagen Markus, Istighofen 848 Gvereinzelte 36 Wahlbüro Baumann Erich, Bürglen 885 GFuhrer Walter, Leimbach 876 GBrauchli Kurt, Istighofen 866 GBeck Eugen, Opfershofen 861 GHeiss Bernhard, Istighofen 845 GMeyer Theophil, Opfershofen 840 GFellmann Edit, Leimbach 831 GSchönbächler Theresia, Bürglen 827 Gvereinzelte 34 Suppleanten Wahlbüro Belz Tobias, Leimbach 873 GStalder Franz, Bürglen 869 GSchoch Rolf, Istighofen 863 GFeller Christian, Opfershofen 845 Gvereinzelte 19 G = gewählt
Botschaft zu Traktandum 4:
Jahresrechnung Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger Ein Geldsegen zum richtigen Zeitpunkt oder das Glück des Tüchtigen. Solches oder ähn-liches fällt einem ein beim Betrachten der unten stehenden Ergebnisübersicht. Mit dankbarer Freude dürfen wir Ihnen für das Jahr 2003 einen ausgezeichneten Rech-nungsabschluss unterbreiten. Verwaltungsrechnung Ertrag 2003 Fr. 5'979'328.45 Aufwand 2003 Fr. 5'716'424.47 Vorschlag Fr. 262'903.98
Politische Gemeinde Was sich während des Jahres immer deutli-cher abzeichnete, ist schliesslich zur Ge-wissheit geworden: Massgeblich beeinflusst durch unerwartet hohe Steuererträge aus Nachzahlungen der Vorjahre weist die Poli-tische Gemeinde Bürglen ein Ergebnis von Fr. 262’000 aus. Aber auch die konsequente Sparpolitik trägt zum Guten Jahresergebnis bei. Im Vergleich zum budgetierten Defizit von Fr. 169’000 können die wesentlichen Verbesserungen den folgenden Kategorien zugeordnet werden: Geringerer Nettoaufwand Fr. 103’193 Mehreinnahmen Steuern Fr. 329’181 Total Budgetverbesserung Fr. 432’374
Hohe Steuernachzahlungen aus Vor-jahren In dieser Beziehung ist Bürglen in bester Gesellschaft mit vielen anderen Gemeinden im Thurgau. Begründet wird der hohe Steu-erertrag mit Nachzahlungen aufgrund von definitiven Veranlagungen für die Jahre 2002 und früher. Für Bürglen ergibt sich fol-gendes Bild: Steuerertrag aus Nachzahlungen der Vor-jahre Natürlich Personen Fr. 185’451 Juristische Personen Fr. 153’923 Total Steuernachzahlungen Fr. 339’374 Budget 2003 Fr. 200’000
Ausserordentliche Einnahmen Wie schon im Vorjahr haben auch diesmal ausserordentliche Einnahmen zum guten Ergebnis beigetragen. Es sind dies: - Einkommens- und Vermögenssteuer
Fr. 2’305’549 (Budget Fr. 2’155’000) - Die Grundstückgewinnsteuern von
Fr. 65’525 (Budget Fr. 30’000). - Die Ertrags- und Kapitalsteuern von
Fr. 254’982 (Budget Fr. 220’000)
Bericht der Rechnungsprüfungskommission Gem. Art. 40 Absatz 2 des Organisations-reglementes der Politischen Gemeinde Bürglen und Art. 29 der kantonalen Verord-nung über das Rechnungswesen der Ge-meinden habe wir die Verwaltungs- und Be-standesrechnungen der allgemeinen Verwal-tung und der angeschlossenen Betriebe fürdas Jahr 2003 abgeschlossen und per 31. Dezember 2003 geprüft. Wir stellen fest, dass - die Verwaltungs- und Bestandesrechnung mit der Buchhaltung übereinstimmen,
- die Buchhaltung ordnungsgemäss geführt ist,- der zentrale Steuerbezug ordnungsgemäss ist, - die gesetzlichen Vorschriften und die Finanz- kompetenzen eingehalten sind. Aufgrund der Ergebnisse unserer Prüfungen empfehlen wir, die Rechnung der allgemeinen Verwaltung und der angeschlossenen Betrie-be zu genehmigen. Die Prüfung der vorliegenden Rechnung er-folgte durch die Rechnungsprüfungskommis-sion in Zusammenarbeit mit der Ernst & Young AG, Kreuzlingen. Bürglen, 29. März 2003 Die Revisoren Ernst & Young AG Marcel Massolin Beat Gadient Irene Bösiger Willi Gubser Verena Lohri Roland Wipf
Kennzahlen der Politischen Gemeinde Bürglen
Selbstfinanzierungsgrad Bis zu welchem Grad können die neuen In-vestitionen durch selbst erarbeitete Mittel fi-nanziert werden. Vor allem im Vergleich über mehrere Jahre wird erkannt, ob die Investiti-onen finanziell verkraftet werden. Ein Selbst-finanzierungsgrad von unter 100% für zu ei-ner Neuverschuldung, von über 100% zu ei-ner Entschuldung.
0-70% = grosse Neuverschuldung 70-100% = volkswirtschaftlich verantwortbar 100% = langfristig anzustreben
0
50
100
150
200
250
300
350
2003 2002 2001 2000 1999 1998 1997 1996 1995
Selbstfinanzierungsgrad Mittelwert
Nettozinsbelastungsanteil Ein hoher Zinsbelastungsanteil weist auf eine hohe Verschuldung hin. Im Vergleich über mehrere Jahre wird die Verschuldungs-tendenz und im Vergleich zu anderen Ge-meinden die Verschuldungssituation erkannt.
Beurteilung: 0 - 2% = kleine Verschuldung 2 - 5% = mittlere Verschuldung
0.0
0.5
1.0
1.5
2.0
2.5
3.0
3.5
4.0
4.5
2003 2002 2001 2000 1999 1998 1997 1996 1995
Nettozinsbelastungsanteil Mittelwert
Nettoschuld pro Einwohner Das gesamte Fremdkapital einer Gemeinde abzüglich des Finanzvermögens ergibt die Nettoschuld. Die Aussagekraft ist jedoch problematisch, da insbesondere im Finanz-vermögen (Grundstücke, Wertschriften) oft-mals stille Reserven enthalten sind, die nicht in die Berechnungsgrundlage miteinbezogen werden. Per Ende 2003 beträgt die Nettoschuld der Gemeinde Bürglen gesamthaft Fr. 3’426’563.16. Pro Einwohner sind das Fr. 1’076.52.
800
900
1'000
1'100
1'200
1'300
1'400
1'500
2003 2002 2001 2000 1999 1998 1997 1996 1995
Verschuldung pro Kopf
Steuerkraft Eine hohe Steuerkraft pro Einwohner weist auf eine hohe Finanzkraft der Steuerzahler hin. Im Vergleich mit anderen Gemeinden kann deren Wohlstand ermessen werden. Diese Kennzahl kann nur innerhalb des Kan-tons sinnvoll verglichen werden.
1'000
1'050
1'100
1'150
1'200
1'250
1'300
1'350
1'400
1'450
2003 2002 2001 2000 1999 1998 1997 1996 1995
Steuerkraft/Einwohner Mittelwert
Zusammenzug funktionale Gliederung (Nettoaufwand)
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Fr. % Fr. % Fr %
524’612.06 18.8 0 Allgemeine Verwaltung 487’300 17.8 498’398.72 18.4
280’840.45 10.0 1 Sicherheit 296’420 10.8 229’467.60 8.5
168’445.80 6.0 3 Kultur und Freizeit 135’400 4.9 148’782.00 5.5
80’676.91 2.9 4 Gesundheit 109’450 3.9 114’417.55 4.2
716’416.35 25.6 5 Soziale Wohlfahrt 774’800 28.3 643’030.05 23.7
832’511.60 29.8 6 Verkehr 879’850 32.1 893’271.95 33.0
209’747.00 7.5 7 Umwelt / Raumordnung 176’600 6.4 206’412.45 7.6
-94’409.90 -3.4 8 Volkswirtschaft -69’270 -2.3 -95’125.85 -3.5
77'437.95 2.8 9 Finanzen (ohne Steuern) 108'920 3.9 69’522.05 2.6
2'796'278.22 91.4 Total Nettoaufwand 2’899’470 105.8 2'708’176.52 88.8
3’059'182.20 100 Steuerertrag 2’730’000 100 3'050'429.60 100
+262’903.98 8.6 Vorschlag (+) / Rückschlag (-) -169’470 -5.8 +342’253.08 11.2
Allgemeine Verwaltung
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
872’453 347’841 0 Allgemeine Verwaltung 807’400 320’100 846’010 347’611
524’612 Nettaufwand / -ertrag 487’300 498’398
56’328 5’690 011 Legislative 46’200 4’000 46’224 5’711
138’610 4’524 012 Exekutive 101’900 7’000 125’250 8’035
342’255 263’939 020 Gemeindeverwaltung 346’000 238’100 350’579 260’644
115’732 20’407 029 Bauverwaltung 115’200 20’000 126’709 14’625
219’556 53’280 090 Verwaltungsliegenschaften 198’100 51’000 197’245 58’595
Abstimmungen 2003 wurden die Stimmberechtigten zu 3 Urnengängen eingeladen. Erstmals wurden die Wahlzettel im ganzen Kanton EDV-mässig erfasst. Dadurch wurde es auch nö-tig, dass die Mitarbeiter der Verwaltung auf-geboten wurden. Die Startschwierigkeiten anlässlich der Nati-onal-/Ständeratswahlen konnten bis zu den Grossratswahlen durch das Verwaltungsre-chenzentrum St. Gallen behoben werden. Die Wahlresultate der Politische Gemeinde Bürglen können nach Auszählung der Stimmzettel auf unserer Homepage www.buerglen-tg.ch betrachtet werden.
Gemeinderat Per 01.01.2003 wurden die Entschädigun-gen an Behörden- und Kommissionsmitglie-der neu geregelt. Zudem verursachten An-waltskosten (Einbürgerung) und Aufwen-dungen für das Marketing Mehrkosten.
Bauwesen
2003 wurden 44 Baugesuche eingereicht. Davon konnte der Gemeinderat 38 (wovon 8 im vereinfachten Verfahren), allenfalls mit Auflagen bewilligen. 6 Gesuche konnten noch nicht abschliessend beurteilt werden. Es waren dies: 4 Neubauten, 32 Um-/An- und Kleinbauten, 2 Reklameanlagen.
Gastgewerbe Stand der patent- und bewilligungspflichti-gen Betriebe per 31.12.2003: 1 Beherbergungsbetriebe mit Alkoholaus-schank, 15 Wirtschaften mit Alkoholaus-schank, 8 Kioskwirtschaften, 5 Vereinswirt-schaften, 1 Gelegenheitswirtschaft.
Verwaltungsliegenschaften Durch den Abschluss der Planungsphase des Neubaus des Feuerwehrdepots mit Ent-sorgungsplatz wurden die entstanden Kos-ten bereits mit 8% abgeschrieben.
Öffentliche Sicherheit
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
631’548 350’708 1 Öffentliche Sicherheit 581’320 284’900 572’235 342’767
280’840 Nettaufwand / -ertrag 296’420 229’467
1’134 100 Grundbuch, Mass und Gewicht 6’600 1’896
229’714 76’334 101 Rechtspflege 217’700 61’500 210’028 70’442
86’731 9’765 102 Vormundschaft, Waisenamt 77’500 9’000 59’926 20’258
6’265 363 104 Schlichtungsbehörde 5’900 500 3’471 1’107
243’457 243’457 140 Feuerwehr 206’900 206’900 225’686 225’686
16’923 15’580 150 Militär 15’820 5’000 19’101 18’205
47’321 5’208 160 Zivilschutz 50’900 2’000 51’741 7’066
161 Übrige ziv. Landesverteidigung 382
Zivilstandsamt Geburten 26, Zahl verstorbener Einwoh-ner/innen 32, Bestattungen in Bürglen 29, Eheschliessungen 9, Ehescheidungen 18
Vormundschaft, Waisenamt Im Frühjahr 2003 wurde eine neue Software für die Administration und Buchhaltung der Amtsvormundschaft installiert. Fachgutach-ten verursachten Kosten von Fr. 3’000.
Feuerwehr 17 Ernstfalleinsätze hatte unsere Feuerwehr im Jahr 2003 zu bewältigen. Es waren dies: 2 Fehlalarme, 8 Brände, 2 Heuwehreinsät-ze, sowie diverse Autounfälle und Wasser-einbrüche. Damit diese anspruchsvollen Schadenereignisse erfolgreich gemeistert werden können, ist eine zielgerichtete und intensive Ausbildung nötig. Darum wurde an
einem Samstag auch ein Übungstag in der Trümmeranlage der Armee in Bernhardzell organisiert, wo Einsätze am Feuer geübt werden können.
Militär Eine Rekruteneinheit leistete während 13 Tagen einen Teil ihres Militärdienstes in Bürglen.
Zivilschutz Nach der neuen Zivilschutzorganisation ent-fällt der örtliche Einteilungsrapport. Die Ein-teilung erfolgt im Aushebungszentrum der Schweizer Armee in Rüti. Die Ausbildung unserer Zivilschutzangehörigen erfolgte während zwei Tagen. Im Zentrum standen die Einsatzübung in den Abbruchobjekten an der Schützenstrasse sowie die Fertigstel-lung eines Wanderweges in Leimbach.
Einwohnerstatistik
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003
01.01. 3409 3417 3471 3415 3320 3292 3196 3128 3160Veränderung +8 +54 -56 -95 -28 -96 -68 +32 +2331.12. 3417 3471 3415 3320 3292 3196 3128 3’160 3’183
Kultur und Freizeit
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
196’802 28’356 3 Kultur und Freizeit 154’400 19’000 167’443 18’661
168’445 Nettaufwand / -ertrag 135’400 148’782
72’097 4’973 300 Kulturförderung 30’700 33’078 154
47’515 21’197 320 Massenmedien 48’000 17’000 47’668 16’374
59’163 330 Parkanlagen/Wanderwege 60’000 52’977
6’100 340 Sport 7’000 24’165
11’926 2’186 350 Übrige Freizeitgestaltung 8’700 2’000 9’554 2’132
1. August-Feier Im Leimbach feierten wir am 1. August un-seren Nationalfeiertag. Der Dorfverein Leimbach unterstützt vom Frauenturnverein Leimbach organisierte am Vormittag einen Bruch. Um 11 Uhr begann der Festakt mit einer gehaltvollen Ansprache von National-rätin Brigitte Häberli aus Bichelsee. Musik-beiträge der Musikgesellschaft Bürglen und des Liederkranz am Ottoberg bereicherten den Festakt.
Deutsch- und Integrationskurs Für Deutsch- und Integrationskurse wende-ten wir ca. Fr. 11'000 auf. Der Auftritt an der
WEGA verursachte Kosten von rund Fr. 9'000. An das Volksfest „200 Jahre Thur-gau“ leisteten wir einen Beitrag von Fr. 6’820.
Wega 2003 An der WEGA war die Politische Gemeinde Bürglen innerhalb des Bürgler-Zeltes mit ei-nem Stand vertreten. Einem interessierten Publikum zeigten wir mittels Bildschirmprä-sentation die Stärken unserer Gemeinde in den Bereichen Wohnen, Arbeiten, Verkehr und Freizeit. Interessierte konnten sich über erhältliches Bauland in Bürglen erkundigen.
Führung durchs Gemeindehaus anlässlich der Diplom-übergabe des Deutsch und Integrationskurses Stand der Politischen Gemeinde Bürglen an der WEGA
2003 in Weinfelden
Gesundheit
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
80’676 4 Gesundheit 109’450 114’417
80’676 Nettaufwand / -ertrag 109’450 114’417
67’271 440 Ambulante Krankenpflege 98’950 103’411
9’723 450 Alkohol-/Drogenmissbrauch 8’700 9’489
1’489 459 Übrige Krankheitsbekämpfung 1’500 1’317
193 470 Lebensmittelkontrolle 300 199
Spitex Dank höheren Einnahmen und tieferen Aus-gaben konnte der Spitexverein Bürglen-Nollen das budgetierte Defizit von Fr. 98'950 auf Fr. 67'271 reduzieren. Spitex Verein Bürglen-Nollen Sun Areal 8575 Bürglen Tel. 071 633 20 74 E-Mail [email protected]
Zweckverband Gesundheit Mittelthur-gau Der Jahresbeitrag beträgt unverändert Fr. 3.— pro Einwohner.
Soziale Wohlfahrt
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
1203’805 487’388 5 Soziale Wohlfahrt 1070’200 295’400 941’036 298’006
716’416 Nettaufwand / -ertrag 774’800 643’030
24’723 5’434 500 Sozialversicherung allg. 25’200 5’100 25’362 5’091
138’839 520 Krankenversicherung 145’000 126’390
265’502 530 Ergänzungsleistungen AHV/IV 265’000 244’229
2’878 540 Jugendschutz 1’900 1’998
858 550 Invalidität 900 817
7’980 580 Altersfürsorge/-kommission 2’400 4’046
735’039 481’894 581 Öffentliche Sozialhilfe 601’000 290’000 519’271 292’845
20’126 60 582 Arbeitsamt 20’500 300 18’920 70
7’857 589 Übrige Sozialhilfe 8’300
Öffentliche Sozialhilfe Die Fürsorgekommission behandelte die anstehenden Geschäfte in 5 Sitzungen. 158 Personen (95 Erwachsene und 63 Kinder) suchten Rat, Hilfe und Unterstützung bei der Fürsorgerin. Ende Jahr beherbergten wir 7 Asylsuchende (5 Sri Lanka, 1 Iran, 1 Türkei). Die Unter-stützungsleistungen 2003 betragen Fr. 151’567 oder pro Einwohner Fr. 47.72.
Altersfürsorge/-kommission Die Arbeitsgruppe Alterskommission führte im Herbst 2003 eine Umfrage unter den Einwohnerinnen und Einwohnern der Politi-schen Gemeinde Bürglen durch. Die Aus-wertung der Fragebogen liegt mittlerweile vor.
Arbeitsamt Die Zahl der Arbeitslosen stieg während des Jahres von 69 Personen auf 126 Personen per 31. Dezember (63 Männer und 63 Frau-en). Arbeitslose, welche im Zwischenver-dienst arbeiten, sowie Ausgesteuerte sind in diesen Zahlen nicht berücksichtigt.
Krankenkassenprämienverbilligung In der PG Bürglen erhielten im vergangenen Jahr insgesamt 1'265 Versicherte die indivi-duelle Prämienverbilligung. IPV-Auszahlungen 2003 Fr. 1’366’603.05 Anteil PG Bürglen Fr. 138’839.45
Verkehr
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
863’404 30’892 6 Verkehr 884’600 4’750 899’627 6’355
832’511 Nettaufwand / -ertrag 879’850 893’271
56’294 610 Kantonsstrassen 47’000 47’716
712’177 30’871 620 Gemeindestrassen 749’600 4’750 743’043 6’334
94’932 21 650 Öff. Regionaler Personenverk. 88’000 108’866 21
Kreisel Opfershofen Im Zusammenhang mit der Sanierung der Kantonsstrasse Sulgen-Berg wurde durch den Kanton in Opfershofen ein Kreisel er-stellt. Die Gestaltung des Innenraums er-folgte aufgrund eines Wettbewerbs durch die Käthe Zingg-Stiftung. Gewonnen hat das Projekt der Fam. Meyer. Mit der Erstellung eines Trottoirs auf der Nordseite der Bürglenstrasse wurde ein Teil der Schul-wegsicherung realisiert.
Sanierung Buhwilerstrasse Ab Ortsende bis Gemeindegrenze Richtung Buhwil wurde ein Kaltmikrobelag eingebaut.
Neue Strassenwischmaschine Am 27.10.2003 erfolgt die Auslieferung der neuen Strassenwischmaschine vom Typ Bucher CityCat. Dies war die erste Maschi-ne dieses Typs die in der Schweiz ausgelie-fert wurde. Der grosse Vorteil gegenüber der alten Maschine ist der kleinere Wende-kreis dank der Knicklenkung. Auch ist die Reinigung durch einen dritten Frontbesen stark verbessert worden.
Kreisel Opfershofen Strassenwischmaschine Bucher CityCat
Umwelt und Raumordnung
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
1192’053 982’306 7 Umwelt u. Raumordnung 1217’850 1041’250 1237’105 1030’693
209’747 Nettaufwand / -ertrag 176’600 206’412
3’033 700 Wasser 2’500 2’496
530’164 530’164 701 Wasserversorgung 565’000 565’000 552’915 552’915
374’591 374’591 710 Abwasserbeseitigung 416’000 416’000 410’914 410’914
98’132 32’425 720 Abfallbeseitigung 88’850 34’000 84’672 33’313
125’124 30’635 740 Friedhof und Bestattung 85’100 10’000 93’296 18’353
15’644 750 Gewässerverbauung 23’400 27’656
3’000 770 Naturschutz 3’000 3’000
16’080 14’332 780 Übriger Umweltschutz 14’600 15’750 14’987 15’012
26’281 157 790 Raumordnung 19’400 500 47’165 184
Abfallbeseitigung
Der Nettoaufwand für diese Kostenstelle liegt über der Budgethöhe. Ein weiteres Mal müssen rund 1,5 Steuerprozente aufgewen-det werden. Dies entspricht nicht mehr den heutigen gesetzlichen Bestimmungen, wes-halb hier schon bald mit einer anderen Fi-nanzierungsart gerechnet werden muss.
Friedhof und Bestattungen 2001 2002 2003 Todesfälle 14 23 32
Wasserversorgung Sie Sanierung der alten Wasserleitung in der Weinfelderstrasse wurde abgeschlossen (Kreisel – Bachackerstrasse). Im Zusam-menhang mit dem Bau des Kreisels in Opfershofen wurden auch die Wasserleitun-gen erneuert. Um grossen Reparaturen vor-zubeugen, wurden die Hausanschlüsse ent-lang der Bettenstrasse erneuert. Aufgrund von Betriebsschliessungen und Reduktionen in der Produktion wurde 2003 trotz des tro-ckenen Sommers weniger Wasser als im Vorjahr verbraucht.
Abwasserbeseitigung Auf der Grundlage des generellen Entwäs-serungsplanes (GEP) wurde der zielgerich-tete Unterhalt der Abwasserkanäle weiterge-führt. Wie im Investitionsbudget vorgesehen wurden Fremdwassereinbrüche saniert.
Gewässerverbauung Zusammen mit der Stiftung Kompass erle-digte unser Werkhofteam den laufenden Un-terhalt unserer rund 14 km langen Bachläu-fe. Leider konnte der geplante Sandfang am Vorfluterkanal im Mos/Opfershofen noch nicht realisiert werden, weil ein Grundeigen-tümer sein Land nicht verkaufen will.
Raumordnung Die Aufwendungen für den Schutzplan der Natur- und Kulturobjekte und das Beitrags-reglement verursachten Kosten von ca. Fr. 8’500.
Hundesteuer 168 Hunde wurde im Berichtsjahr besteuert, was einen Ertrag von Fr. 14'047 ergab. Ein Teil dieses Betrages wurde für den Unter-halt der Hunde-WC, der Robidogbehälter und für Beiträge an Hundeerziehungskurse aufgewendet.
Volkswirtschaft
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
482’392 576’802 8 Volkswirtschaft 453’790 523’060 491’004 586’130
94’409 Nettaufwand / -ertrag 69’270 95’125
8’246 804 Pflanzenbau 5’500 6’017
20’000 809 Unterhalt Flurstrassen 20’000 20’000
13’330 810 Forstwirtschaft 13’200 13’009
2’669 7’068 820 Jagd und Fischerei 3’090 6’060 6’983 7’068
70’605 850 Banken 50’000 70’342
60’982 860 Elektrizität 55’000 61’309
438’145 438’145 861 Elektrizitätsversorgung 412’000 412’000 444’993 44’993
Banken Dank des guten Ergebnis im Geschäftsjahr 2002 hat uns die Thurgauer Kantonalbank wiederum eine freiwillige Gewinnausschüt-tung (Fr. 70’605) überwiesen.
EW Bürglen Der Beitrag des EW Bürglen berechnet sich aufgrund des verkauften Stroms in Bürglen und Istighofen. Der Beitrag 2003 beträgt Fr. 60'982.75 und liegt somit rund Fr. 6'000 hö-her als budgetiert.
Elektrizitätsversorgung Das EW Ost erzielte einen Vorschlag von Fr. 52'100.
Finanzen und Steuern
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
193’287 3175’031 9 Finanzen und Steuern 168’000 2789’080 142’737 3123’645
2981’744 Nettaufwand / -ertrag 2621’080 2980’907
57’974 2902’678 900 Gemeindesteuern 20’000 2575’000 4’939 2878’873
214’477 931 Gemeindeanteil kant. Steuern 175’000 176’495
4’360 14’419 933 Gemeindeanteil kant. Gebühr 7’000 10’300 6’492 17’169
130’953 34’078 940 Zinsen und Emissionskosten 141’000 18’780 131’305 41’087
9’378 995 Neutrage Aufwände/Erträge 10’000 10’019
Steuerwesen Die Gegenwartsbesteuerung hat sich grundsätzlich bewährt, obwohl sie für die Veranlagungsbehörde Mehrarbeit bringt. Aus der Steuerperiode 2002 sind rund 82% der natürlichen Personen und 52% der juris-tischen Personen definitiv veranlagt.
Gemeindesteuern Wie bereits im Vorjahr konnten hohe Nach-zahlungen aus Steuern früherer Jahre ver-bucht werden. Total Steuernachzahlungen Fr. 339’874 Budget 2003 Fr. 200’000
Gemeindeanteil kant. Steuern Im Gegensatz zum Vorjahr konnten im Jahr 2003 erheblich mehr Grundstückgewinn-steuern vereinnahmt werden.
Zinsen und Emmissionskosten Die gute Liquidität, die tiefen Zinsen und die höheren Einnahmen aus Verzugszinsen von Staats- und Gemeindesteuern führen so-wohl zu Mehreinnahmen wie auch zu Ein-sparungen.
Zusammenzug nach Artengliederung Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Fr. % Fr. % Fr. %
5’716’424 3 Aufwand 5’447’010 5’411’617
1’463’507 25.6 30 Personalaufwand 1’381’020 25.4 1’339’061 24.7
1’625’869 28.4 31 Sachaufwand 1’592’600 29.2 1’688’261 31.2
192’251 3.4 32 Passivzinsen 202’000 3.7 195’744 3.6
792’012 13.9 33 Abschreibungen 679’500 12.5 720’715 13.3
6’465 0.1 34 Anteile u. Beiträge o. Zweckbindung 9’550 0.2 8’597 0.2
286’749 5.0 35 Entschädigungen Gemeindewesen 331’700 6.1 299’819 5.5
1’290’167 22.6 36 Eigene Beiträge 1’172’390 21.5 1’070’670 19.8
7’600 0.1 37 Durchlaufende Beiträge 0.0 7’415 0.1
52’100 0.9 38 Einlagen in Spezialfinanzierung 78’250 1.4 81’331 1.5
5’979’328 4 Ertrag 5’277’540 5’753’870
3’131’488 52.4 40 Steuern 2’765’000 52.4 3’069’630 53.3
68’051 1.1 41 Regalien und Konzessionen 62’560 1.2 68’378 1.2
71’166 1.2 42 Vermögenserträge 56’780 1.1 87’627 1.5
2’224’831 37.2 43 Entgelte 2’071’150 39.2 2’160’640 37.6
85’024 1.4 44 Anteile u. Beiträge o. Zweckbindung 60’300 1.1 87’511 1.5
256’234 4.3 45 Rückerstattungen Gemeindewesen 223’850 4.2 252’499 4.4
23’077 0.4 46 Beiträge mit Zweckbindung 20’300 0.4 22’345 0.4
119’455 2.0 48 Entnahme Spezialfinanzierung 17’600 0.3 5’237 0.1
+262’903 Vorschlag (+) / Rückschlag (-) -169’470 +342’253
Investitionsrechnung
Rechnung 2003 Budget 2003 Rechnung 2002
Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen
1282’349 46’586 5 Ausgaben 3110’000 1164’482 47’577
114’242 38’045 50 Sachgüter 3110’000 991’440 47’577
3’225 500 Grundstücke 60’000 192’457
750’064 38’045 501 Tiefbauten 2900’000 577’746 19’571
201’411 506 Mobilien, Maschinen 100’000 168’739 21’977
185’540 509 Übrige 50’000 52’496 6’028
27’573 8’541 56 Eigene Beiträge 168’645
10’045 560 Bund 118’645
17’528 8’541 561 Kanton 50’000
114’533 59 Passivierungen 4’396
114’533 590 Passivierte Einnahmen 4’396
1235’763 6 Einnahmen 1116’905
5’569 60 Abgang von Sachgütern
5’569 601 Tiefbauten
4’000 61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte
4’000 611 Invesitionsersatzabgaben
92’000 65 Spezialfinanzierungen
92’000 650 Entnahme aus Spezialfi-nanzierungen
1134’193 69 Aktivierungen 1116’905
1134’193 690 Aktivierte Ausgaben 1116’905
Nettoinvestitionen Fr. 1'112'508.70 Abschreibungen laufende Rechnung Fr. 734'038.10 Vorschlag Fr. 262'903.98
Neuverschuldung Fr. 115'566.62
Bilanz
Bestand 31.12.02 Bestand 31.12.03
1 Aktiven 12’556’528 12’456’38610 Finanzvermögen 5’243’858 4’715’099100 Flüssige Mittel 1’623’431 1’761’137101 Guthaben 3’320’425 2’653’961102 Anlagen 300’001 300’00111 Verwaltungsvermögen 7’301’930 7’674’636114 Sachgüter 7’170’129 7’560’435116 Investitionsbeiträge 131’801 114’20112 Spezialfinanzierungen 10’740 66’649128 Spezialfinanzierungen 10’740 66’6492 Passiven 12’556’528 12’193’48220 Fremdkapital 8’505’071 8’141’670200 Laufende Verpflichtungen 4’005’071 3’641’670202 Mittel- / Langfristige Schulden 4’500’000 4’500’00022 Spezialfinanzierungen 1’817’792 2’158’146228 Spezialfinanzierungen 1’817’792 2’158’14623 Eigenkapital 2’233’665 1’893’665 Rechnungsvorschlag +262’904
Anträge des Gemeinderates 1. Die Jahresrechnung 2003 mit einem Vorschlag von Fr. 262'903.98 sei zu genehmigen
2. Dieser Vorschlag sei wie folgt zu verwenden: Fr. 130'000.— als Rückstellungen für die Gemeindehaus-Erweiterung Fr. 130'000.— als Rückstellungen für den Neubau Feuerwehrdepot Fr. 2'903.98 als Zuschreibung zum Eigenkapital
Anlagespiegel Verwaltungsvermögen
Restbuch-wert
01.01.2003
Netto-investitionen
Restbuch-wert vor
Abschrei-bungen
Abschreibungen Restbuch-wert
31.12.2003
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020 Büromaschinen, EDV 47’600 11’062 58’662 40% 23’562 35’100
090 Liegenschaften 1’279’506 224’610 1’504’116 8% 120’510 1’383’606
090 Mobilien 17’100 - 17’100 20% 3’500 13’600
100 RaNu-Vermessung 7’900 - 7’900 8% 5’100 2’800
140 FW-Fz und -Material 12’000 - 12’000 20% 2’400 9’600
150 Schiessanlage 21’000 - 21’000 20% 4’200 16’800
160 Zivilschutzbauten 165’201 - 165’201 8% 13’300 151’901
160 Zivilschutzmaterial 2 - 2 20% - 2
610 Staatsstrassen 541’700 161’194 702’894 8% 56’294 646’600
620 Gemeindestrassen 2’817’000 40’781 2’857’781 8% 232’781 2’625’000
620 Werkhoffahrzeuge 68’000 135’700 203’700 20% 40’800 162’900
650 Bahnhof Bürglen 1 - 1 8% - 1
701 Wasserversorgung 1’318’330 313’511 1’631’841 8% 130’641 1’501’200
710 Kanalisation 719’900 46’915 766’815 8% 61’415 705’400
710 Abwasserverband 102’900 - 102’900 8% 8’300 94’600
750 Gewässerverbauung 0 16’332 16’332 8% 1’332 15’000
861 EW Ost 177’000 62’441 239’441 8% 30’041 209’400
Botschaft zu Traktandum 5: Abrechnungen
Anschaffung Ersatz Strassenwischmaschine Kredit Abrechnung Differenz Fr. Differenz %
Fr. 100'000.00 Fr. 135'700.00 Fr. +35'700.00 +35.70% Im Laufe der Evaluation stellte sich heraus, dass die von uns favorisierte Maschine den
Anforderungen nicht genügte, sodass wir ein leistungsfähigeres Modell anschafften.
Eliminierung Fremdwasser in der Kanalisation Kredit Abrechnung Differenz Fr. Differenz %
Fr. 50'000.00 Fr. 50'000.00 Fr. 0.00 0.00% Die tatsächlichen Kosten der Eliminierung des Fremdwassers in der Kanalisation be-laufen sich auf Fr. 63'489.50. Die Mehrkos-ten von Fr. 13'489.50 entstanden durch die
gleichzeitige Sanierung von weiteren Scha-denstellen und wurden über die laufende Rechnung verbucht.
Sanierung Schötalstrasse, Bürglen Kredit Abrechnung Differenz Fr. Differenz %
Fr. 220'000.00 Fr. 186'814.30 Fr. -33'185.70 -15.08% Die Schöntalstrasse wurde ca. 1950 erstellt und wies nach den heutigen Belastungen eine ungenügende Kofferung aus. Deshalb wurde sie 2002 komplett saniert. Nachdem nun auch der Deckbelag eingebaut wurde,
konnte die Abrechnung erstellt werden. Die Minderkosten entstanden hauptsächlich durch die günstigere Vergabe der Tiefbau- und Gärtnerarbeiten, sowie geringeren Bau-leitungs- und Projektkosten.
Deckbeläge Bienen- und Obstgartenstrasse, Istighofen Kredit Abrechnung Differenz Fr. Differenz %
Fr. 54'000.00 Fr. 52'801.00 Fr. -1'199.00 -2.22% Bei der im Jahre 1992 erstellten Strasse fehlte der Deckbelag. Dieser wurde zwi-schen 2001 und 2002 eingebaut, um Schä-den durch Auswitterung zu vermeiden. Weil
die vorgesehenen Reserven nicht benötigt wurden, konnte die Abrechnung positiv ab-schliessen.
Anhang Anhang A Laufende Rechnung detailliert mit Kommentar Anhang B Investitionsrechnung detailliert mit Kommentar Anhang C Bestandesrechnung detailliert
Anhang A Laufende Rechnung detailliert mit Kommentar
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Notizen
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Wer kein Halbtaxabonnement besitzt, fährt mit der Tageskarte Ge-meinde zum Beispiel rund Fr. 39.— billiger nach Luzern und zurück.
Anfragen unter 071 634 60 11
P.P.
8575 Bürglen
Stimmrechtsausweis
Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 19. Mai 2004, 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Bürglen
zum heraustrennen!
Politische Gemeinde Bürglen Ringstrasse 7 8575 Bürglen Unsere Öffnungszeiten Verwaltung Montag-Freitag 08:00 – 11:45 Uhr 14:00 – 17:00 Uhr Donnerstag 14:00 – 18:30 Uhr Entsorgungsplatz Mittwoch 16:30 – 17:30 Uhr Samstag 09:30 – 11:30 Uhr Sammelnummer 071 634 60 10 [email protected] Fax 071 634 60 18 Gemeindeammann 071 634 60 16 [email protected] Gemeindeschreiber, Bauamt 071 634 60 13 [email protected] Einwohnerkontrolle, Arbeitsamt 071 634 60 11 [email protected] Steueramt, Zivilstandsamt 071 634 60 14 [email protected] Kassieramt 071 634 60 15 [email protected] Soziale Dienste 071 634 60 17 [email protected] AHV-Gemeindestelle 071 634 60 12 [email protected] Werkhof 071 634 60 19 [email protected]