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ODKTOstdeutscher Kämmerertag
www.derneuekaemmerer.de
VERANSTALTER
2 9 . MA I 2013
2. Ostdeutscher KämmerertagInnovatives Finanzmanagement der ostdeutschen Kommunen
PROGRAMM
CONGRESS CENTER LEIPZIG
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Begrüßung
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Deutsche Einheit – Angleichungsprozess schreitetvoran“, titelte das Innenministerium im Herbst2012 bei der Vorstellung des Berichts zum Stand der Einheit. „Die Lücke wird größer“ und „Westenwächst schneller als Osten“ – so fassten die großenüberregionalen Zeitungen die Ergebnisse des Berichts zusammen. Egal welchen Zungenschlagman der wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutsch-lands geben möchte, fest steht: Ostdeutschland istschon lange kein homogener Wirtschaftsraummehr. Gut zwei Jahrzehnte nach der Wiedervereini-gung verlieren Ost-West-Vergleiche damit naturge-mäß an Bedeutung.
Und trotzdem: Auch nach all dieser Zeit gibt esStrukturunterschiede zwischen ost- und westdeut-schen Kommunen. So zeichnen sich die kommu -nalen Haushalte im Osten durch eine vergleichs-weise geringe Verschuldung und hohe Investitionenaus. Dabei ist die Abhängigkeit von bundesdeut-scher ebenso wie von europäischer Förderung nachwie vor sehr groß: Die Verhandlungen um die neueEU-Förderperiode, das absehbare Ende des Solidar -pakts II sowie die aktuellen Diskussionen um die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs sorgen vielerorts für Kopfzerbrechen. Da überrascht es wenig, dass Sachsen-Anhalts Finanzminister JensBullerjahn auf dem Ostdeutschen Kämmerertag imletzten Jahr forderte: „Der Osten muss zusammen-halten“. In diesem Sinn werden wir in diesem Jahrweiter diskutieren.
Thema der Expertenrunde wird die Doppik sein.Auch wenn die Vorgaben in den verschiedenen
ostdeutschen Ländern divergieren, kommen diemeisten ostdeutschen Kämmerer um die Doppiknicht mehr herum. Dabei stehen ostdeutsche Kom-munen besonders schlecht da, denn wer viel inves-tiert hat, muss nun mit den signifikanten Abschrei-bungen zurecht kommen. Damit kommt es zu derparadoxen Situation, dass sich viele ostdeutscheKommunen die Doppik eigentlich gar nicht leistenkönnen. Gleichzeitig steht der höheren Transparenzein erheblicher Aufwand gegenüber. Die kommu -nale Familie hat sich in Doppik-Befürworter undDoppik-Gegner aufgeteilt, beide Seiten holen wir im Rahmen der Expertenrunde an einen Tisch.
Die Arbeitskreise werden wie schon im letzten Jahrden passenden Rahmen bieten, um tiefer in die Diskussion und den Austausch in Bezug auf The-men wie die Energiewende, das Forderungsmanage-ment und die Haushaltskonsolidierung einzustei-gen. Die umfangreiche Ausstellung bietet Gelegen-heit, mit den diversen kommunalen Dienstleisternins Gespräch zu kommen. Und wie immer auf un -seren Veranstaltungen wird in den Pausen ausrei-chend Zeit bleiben, um bilateral oder im kleinenKreis zu diskutieren, neue Kontakte zu knüpfen undalte zu pflegen. Wir freuen uns auf Sie am 29. Maiin Leipzig.
Katharina Schlüter
Katharina Schlüter,Leitende Redakteurin, Der Neue Kämmerer
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Programmübersicht
ab 9.00 Uhr
Registrierung und Empfang der Tagungsteilnehmer
9.30-10.00 Uhr
Begrüßung
Katharina Schlüter, Leitende Redakteurin, Der Neue Kämmerer
Jochen H. Ihler, Bereichsvorstand Mittelstand SüdOst, Commerzbank AG
10.00-10.30 Uhr
Vortrag
Viel erreicht, viel zu tun
Wolfgang Tiefensee, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bundesminister für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung a.D.
10.30-11.00 UhrKaffeepause
11.00-12.00 Uhr
Parallelarbeitskreise I
• Aktuelle Finanzsituation ostdeutscher Kommunen
• Optimierung des Forderungs managements
• Kostenexplosion bei öffentlichen Bauvorhaben
12.00-13.15 UhrMittagspause
13.15-14.15 Uhr
Parallelarbeitskreise II
• Kraftakt Energiewende: Kommunale EVUs im Wandel
• Schuldenabbau und Doppik: Segen oder Fluch für Kommunen?
• Herausforderung Kita-Finanzierung
14.15-14.45 UhrKaffeepause
14.45-16.00 Uhr
Vortrag mit anschließender Expertenrunde
Doppik: Heilsbringer oder vergebene Liebesmüh?
Prof. Dr. Ulf Gundlach, Staatssekretär, Ministerium für Inneres und Sport, Land Sachsen-Anhalt
Angelika Kerstenski, Kämmerin, Stadt Wriezen; Bundesvorsitzende der BAG KOMM e.V.
Sven Krüger, Bürgermeister für Verwaltung und Finanzen, Stadt Freiberg
Sabrina Nußbeck, Bürgermeisterin und Finanzbeigeordnete, Stadt Dessau-Roßlau
Jörn Perlick, Kämmerer und Erster Beigeordneter, Stadt Königs Wusterhausen
Prof. Dr. Manfred Röber, Professur für Public Management, Universität Leipzig
16.00-16.20 Uhr
Vortrag
Kein starkes Europa ohne handlungsfähige Kommunen
Helmut Dedy, Ständiger Stellvertreter des Hauptgeschäftsführers, Deutscher Städtetag
16.2 0 UhrGemütlicher Ausklang, Get-Together
Der Neue Kämmerer lädt alle Teilnehmer im Anschluss anden Ostdeutschen Kämmerertag herzlich ein, den Tag mit einem geselligen Beisammensein ausklingen zu lassen.
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Katharina Schlüter, Leitende Redakteurin, Der Neue Kämmerer
Katharina Schlüter ist leitende Redakteurin der Zeitung „DerNeue Kämmerer“ und arbeitet seit 2007 für die Schwester -publikation FINANCE. Zuvor war sie bei Ernst&Young Berlinin der Wirtschaftsprüfung tätig, wo insbesondere auch öffentliche Unternehmen und Einrichtungen zu ihren Mandanten zählten.
SPRECHER REFERENT
Wolfgang Tiefensee, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecherder SPD-Bundestagsfraktion, Bundesminister für Verkehr, Bauund Stadtentwicklung a.D.
Wolfgang Tiefensee war von 2005 bis 2009 Bundesministerfür Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Beauftragter derRegierung für die neuen Bundesländer. Von 1998 bis 2005amtierte er als Oberbürgermeister der Stadt Leipzig. Seit 2009ist er Abgeordneter des Deutschen Bundestags, seit 2012wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Jochen H. Ihler, Bereichsvorstand Mittelstand SüdOst, Commerzbank AG
Jochen Ihler ist seit 2009 Bereichsvorstand Mittelstandsbankder Commerzbank AG für Süd- und Ostdeutschland. Zuvor war er als Regionalvorstand Mittelstand der Commerzbank AGzuständig für das mittelständische Firmenkundengeschäft inmehreren Bundesländern. Von 2003 bis 2006 war er CEO undVorsitzender der Geschäftsleitung Corporate Banking derDresdner Bank AG, Region Rheinland in Düsseldorf.
Begrüßung 9.30-10.00 Uhr
29. MAI
Viel erreicht, viel zu tunAufbau Ost: Erfolg oder Enttäuschung? Wie steht es um das Zusammenwachsen von West und Ost? Gilt es nicht vielmehr, zusammen zu wachsen? An den gemeinsamen Herausforderungen in Deutschland und Europa?
Vortrag 10.00-10.30 Uhr
29. MAI
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Prof. Dr. Thomas Lenk, Vorstandsvorsitzender, Kompetenz-zentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvor-sorge e. V. der Universität Leipzig
Prof. Dr. Thomas Lenk ist Vorstandsvorsitzender des Kompe-tenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Da-seinsvorsorge e.V. und Direktor des Instituts für öffentliche Finanzen und Public Management der Universität Leipzig.Darüber hinaus ist er Direktor des ÖPP KompetenzzentrumsSachsen sowie Sachverständiger bei diversen Ausschüssen.
Gary Weir, Leiter Zins- und Schuldenmanagement, Commerzbank AG
GASTGEBER
Sven Schneider, Leiter Kompetenzzentrum Öffentliche Hand, arvato infoscore GmbH
GASTGEBER
REFERENT
Ralf Macher, Projektleiter Forderungsmanagement, Stadt Essen
Ralf Macher ist für die Reorganisation des Forderungsmanage-ments bei der Finanzbuchhaltung in Essen zuständig. Zuvorleitete er das Zentrale Controlling und war Teamleiter undstellvertretender Leiter für Beratung und Anwendungsentwick-lung im Essener Systemhaus. Zwischen 2004 und 2008 warder Verwaltungsfachwirt und Betriebswirt als Projektleiter fürdie Einführung des Neuen Kommu nalen Finanzmanagementsin Essen tätig.
REFERENT
Aktuelle Finanzsituation ostdeutscher Kommunen Die finanzielle Situation ostdeutscher Kommunen zeichnet sichdurch eine vergleichsweise geringe Verschuldung und eine hohe Inves-titionstätigkeit aus. Welche Auswirkungen hat dies auf die Finanzie-rungsmöglichkeiten ostdeutscher Kommunen?
Parallelarbeitskreise I 11.00-12.00 Uhr
29. MAI
Optimierung des Forderungs -managementsDie Stadt Essen startete 2011 ein Projekt zur Optimierung des Forde-rungsmanagements. Untersucht wurden die Struktur der beteiligtenÄmter, die Beitreibungs prozesse und die Vollstreckungswerkzeuge.Außerdem wurden alle hinterlegten Daten systematisch ausgewertet.
Parallelarbeitskreise I 11.00-12.00 Uhr
29. MAI
MODERATION Bastian Frien, Der Neue Kämmerer MODERATION Katharina Schlüter, Der Neue Kämmerer
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Kostenexplosion bei öffentlichenBauvorhabenImmer wieder laufen die Kosten für öffentliche Bauvorhaben ausdem Ruder und ruinieren so die kommunalen Haushalte. Dies müsste nicht so sein: Im Rahmen der Vergabe und der Durchführungkann die Verwaltung frühzeitig gegensteuern.
Parallelarbeitskreise I 11.00-12.00 Uhr
29. MAI
Reinhard Koettnitz, Leiter, Straßen- und Tiefbauamt Dresden
Reinhard Koettnitz ist seit 1996 Leiter des Straßen- und Tiefbauamtes in Dresden.
Rainer Schindler, Partner, PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
GASTGEBER
REFERENT
MODERATION Tobias Schmidt, Der Neue Kämmerer
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Prof. Dr. Thomas Bruckner, Direktor, Institut für Infrastruk-tur und Ressourcenmanagement der Universität Leipzig
Prof. Dr. Thomas Bruckner ist Inhaber der Vattenfall EuropeProfessur für Energiemanagement und Nachhaltigkeit und Di-rektor des Instituts für Infrastruktur und Ressourcenmanage-ment der Universität Leipzig. Er ist darüber hinaus einer derkoordinierenden Leitautoren im Intergovernmental Panel onClimate Change (IPCC) und Mitglied im Kompetenzzentrumfür Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge.
Markus Wessel-Ellermann, Mitglied der GeschäftsleitungRenewable Energies, Commerzbank AG
GASTGEBER
Dirk Kronsbein, Rechtsanwalt und Partner, Sozietät Wolter Hoppenberg
GASTGEBER
REFERENT
Jörn Langhoff, Leiter Finanzreferat, Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt
Jörn Langhoff ist seit 2007 Leiter des Finanzreferats beimStädte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt. Zuvor war ervon 2006 bis 2007 als Leiter des Finanzreferats beim Deut-schen Städte- und Gemeindebund in Berlin tätig.
REFERENT
Kraftakt Energiewende: Kommunale EVUs im WandelMit der Energiewende und der zunehmenden Bedeutung der erneuer-baren Energien ändert sich der Energiemarkt massiv. Um im sich ändernden Markt zu bestehen, müssen EVUs ihre Strategien hinter-fragen und gleichzeitig moderne Geschäftsmodelle entwickeln.
Parallelarbeitskreise II 13.15-14.15 Uhr
29. MAI
Schuldenabbau und Doppik: Segen oder Fluch für Kommunen?Viele Kommunen müssen derzeit ihre Haushalte konsolidieren. Da-bei löst die Doppikumstellung zusätzlichen Konsolidierungsbedarfaus. Wie gelingt es den Kommunen, Fehlbeträge bzw. Verbindlich-keiten abzubauen? Helfen Förderprogramme des Landes wirklich?
Parallelarbeitskreise II 13.15-14.15 Uhr
29. MAI
MODERATION Bastian Frien, Der Neue Kämmerer MODERATION Katharina Schlüter, Der Neue Kämmerer
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Herausforderung Kita-FinanzierungDie Kita-Betriebskosten erreichen immer neue Rekordstände und ver-schärfen die kommunale Haushaltslage. Ohne Unterstützung könnendie Kommunen diese Aufgabe nicht bewältigen. Wie und in welchemUmfang beteiligen sich die Länder an der Kita-Finanzierung?
Parallelarbeitskreise II 13.15-14.15 Uhr
29. MAI
Ralf Leimkühler, stellvertretender Geschäftsführer, Sächsischer Städte- und Gemeindetag
Ralf Leimkühler ist seit 2003 stellvertretender Geschäftsführerbeim Sächsischen Städte- und Gemeindetag und zuständigfür den Finanzbereich. Zuvor war der Diplom-Verwaltungs-wirt und Jurist bereits seit 1998 als Referent für Umwelt undVerkehr bei dem kommunalen Spitzenverband tätig.
Dr. René Geißler, Project Manager, Programm LebensWerte Kommune, Bertelsmann Stiftung
GASTGEBER
REFERENT
MODERATION Tobias Schmidt, Der Neue Kämmerer
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REFERENT
Vortrag mit anschließender Expertenrunde 14.45-16.00 Uhr
29. MAI
MODERATION Katharina Schlüter, Der Neue Kämmerer
Prof. Dr. Ulf Gundlach, Staatssekretär, Ministerium für Inneres und Sport, Land Sachsen-Anhalt
Prof. Dr. Ulf Gundlach ist seit 2011 Staatssekretär im Ministe-rium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt. Zuvorstand er seit 2003 dem Referat für Kommunalverfassung undKommunalaufsicht des Ministeriums vor. Ab 1991 war er Re-feratsleiter in der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt, 1998wechselte er in gleicher Funktion ins Finanzministerium. Da-vor war er als Referent im Niedersächsischen Landtag tätig.
Doppik: Heilsbringer oder vergebene Liebesmüh?Das Thema Doppik polarisiert: Während die einen die höhere Transparenz preisen, argumentieren die Gegner, dass der enorme Aufwand denmöglichen Nutzen niemals rechtfertigen wird. Heikel in Ostdeutschland ist dabei insbesondere das Thema Abschreibungen: Die hohen Inves-titionen der vergangenen Jahre schlagen jetzt plötzlich negativ zu Buche. Welche Doppik-Erfahrungen haben die Kommunen bisher gemacht?Wie kann die Doppik nutzbringend eingesetzt werden? Was muss passieren, damit die Transparenzpotenziale tatsächlich gehoben werden?Und: Ist dies überhaupt im Interesse der Kämmerer?
Angelika Kerstenski, Kämmerin, Stadt Wriezen;Bundesvorsitzende der BAG KOMM e.V.
Angelika Kerstenski ist seit 1992 Kämmerin und stellvertre-tende Bürgermeisterin der Stadt Wriezen. Zuvor war sie von1988 bis 1992 als Kämmerin des Amtes Märkische Schweiztätig. Seit 2009 ist Angelika Kerstenski Bundesvorsitzende derBAG KOMM sowie seit Mai 2001 Vorsitzende des Fach -verbandes der Kämmerer im Land Brandenburg.
WEITERE SPRECHER
Sabrina Nußbeck, Bürgermeisterin und Finanzbeigeordnete,Stadt Dessau-Roßlau
Sabrina Nußbeck ist seit 2012 Bürgermeisterin und Finanz-beigeordnete der Stadt Dessau-Roßlau, wo sie bereits seit2005 als Beigeordnete für Finanzen in Dessau sowie seit derWende als Dezernentin für Haupt- und Finanzverwaltung inRoßlau tätig war. Davor abeitete sie in verschiedenen leiten-den Positionen in der Industrie.
Prof. Dr. Manfred Röber, Professur für Public Management,Universität Leipzig
Prof. Dr. Manfred Röber ist seit 2007 Professor für Public Management an der Universität Leipzig. Von 2008 bis 2012war er dort darüber hinaus Studiendekan der Wirtschafts -wissenschaftlichen Fakultät. Von 1979 bis 1982 war er alsstellvertretender Referats leiter der Haushaltsabteilung beimSenator für Finanzen in Berlin tätig.
Jörn Perlick, Kämmerer und Erster Beigeordneter, Stadt Königs Wusterhausen
Jörn Perlick ist seit 1998 Kämmerer und seit 2011 auch ErsterBeigeordneter der Stadt Königs Wusterhausen und war dortu.a. verantwortlich für die Einführung der Doppik. Die StadtKönigs Wusterhausen legte 2006 als erste Stadt in Branden-burg einen doppischen Haushaltsplan vor.
Sven Krüger, Bürgermeister für Verwaltung und Finanzen,Stadt Freiberg
Sven Krüger ist seit 2009 Bürgermeister für Verwaltung undFinanzen der Stadt Freiberg. Von 2000 bis 2009 war erMarktbereichsleiter sowie stellvertretender AbteilungsdirektorPrivatkunden der Kreissparkasse Freiberg. Zuvor war derDipl.-Bankbetriebswirt in unterschiedlichen Funktionen beider Kreissparkasse Freiberg und Sparkasse Chemnitz tätig.
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Helmut Dedy, Ständiger Stellvertreter des Hauptgeschäftsführers, Deutscher Städtetag
Helmut Dedy ist seit 2012 ständiger Stellvertreter des Hauptgeschäftsführers und Dezernent für Finanzen des Deut-schen Städtetags. Von 1998 bis 2011 war er als stellvertreten-der Hauptgeschäftsführer und zugleich als Dezernent für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Deutschen Städte- und Gemeindebundes tätig.
REFERENT
Kein starkes Europa ohne handlungsfähige KommunenDer europäische Fiskalpakt zwingt Deutschland zur Einhaltung einer Defizitobergrenze der öffentlichen Haushalte von Bund, Länder, Ge-meinden und Sozialversicherungen in Höhe von insgesamt 0,5 Prozent des BIP. Egal ob Bund, Länder oder Kommunen: Keine föderale Ebenewird sich der Debatte über die Verfügbarkeit öffentlicher Güter und deren Finanzierung entziehen können. Um die Daseinsvorsorge vor Ort zugewährleisten und die kommunale Selbstverwaltung nicht zu gefährden, müssen das Konnexitätsprinzip eingehalten, die finanzielle Mindest-ausstattung der Kommunen gesichert und neue Wege im kommunalen Finanzmanagement eingeschlagen werden.
Vortrag 16.00-16.20 Uhr
29. MAI
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Engagierte Unternehmen
FINANCIAL GATES GmbHDer Neue KämmererAnsprechpartnerin: Sandra KombolchaBismarckstraße 24 • 61169 FriedbergTelefon: 0 60 31 / 73 86-26 • Fax: 0 60 31 / 73 86-29E-Mail: [email protected]
VERANSTALTER
PricewaterhouseCoopers AG WirtschaftsprüfungsgesellschaftAnsprechpartner: Rainer SchindlerKäthe-Kollwitz-Straße 21 • 04109 LeipzigTelefon: 03 41 / 98 56-1 62 • Fax: 03 41 / 98 56-2 31E-Mail: [email protected]
arvato infoscore GmbHAnsprechpartner: Sven SchneiderRheinstraße 99 • 76532 Baden-BadenTelefon: 0 72 21 / 50 40-20 34 • Fax: 0 72 21 / 50 40-20 33E-Mail: [email protected]
Sozietät Wolter HoppenbergAnsprechpartner: Dirk KronsbeinMünsterstraße 1-3 • 59065 HammTelefon: 0 23 81 / 9 21 22-4 91 • Fax: 0 23 81 / 9 21 22-70 31E-Mail: [email protected]
MITVERANSTALTER
Commerzbank AGAnsprechpartner: Götz RinnKaiserstraße 16 • 60311 Frankfurt am MainTelefon: 0 69 / 1 36-2 84 36 • Fax: 0 69 / 1 36-5 71 96E-Mail: [email protected]
GASTGEBER
WISSENSCHAFTLICHER PARTNER
Bertelsmann StiftungAnsprechpartner: Dr. René GeißlerProject Manager Programm LebensWerte KommuneCarl-Bertelsmann-Straße 256 • 33311 GüterslohTelefon: 0 52 41 / 81-8 14 67 • Fax: 0 52 41 / 81-68 14 67E-Mail: [email protected]
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Engagierte Unternehmen
CURACON GmbH WirtschaftsprüfungsgesellschaftAnsprechpartner: Thomas Irmscher Torgauer Straße 231-233 • 04347 LeipzigTelefon: 03 41 / 27 10-242 • Fax: 03 41 / 27 10-515E-Mail: [email protected]
Deutsche Bank AGAnsprechpartner: Jens Michael Otte Große Gallusstraße 10-14 • 60311 Frankfurt am MainTelefon: 0 69 / 9 10-3 40 82 • Fax: 0 69 / 9 10-4 00 90E-Mail: [email protected]
Ebner Stolz Mönning Bachem Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, RechtsanwälteAnsprechpartner: Hartmut Pfleiderer Richard-Wagner-Straße 1 • 04109 LeipzigTelefon: 03 41 / 2 44 43-35 • Fax: 03 41 / 2 44 43-11E-Mail: [email protected]
UniCredit Bank AGAnsprechpartnerin: Ingrid Rogner-PollmannSederanger 5 • 80538 MünchenTelefon: 0 89 / 3 78-2 52 86 • Fax: 0 89 / 3 78-3 32 52 86E-Mail: [email protected]
KISA-Kommunale Informationsverarbeitung SachsenAnsprechpartnerin: Antje EckholdMarkt 11-13 • 09212 Limbach-OberfrohnaTelefon: 0 37 22 / 73 41-1 35 • Fax: 0 37 22 / 73 41-1 32E-Mail: [email protected]
RölfsPartnerAnsprechpartner: Christine Tamm & Dirk LutherSeemann-Karree, Eilenburger Straße 1a • 04317 LeipzigTelefon: 03 41 / 39 80-0 • Fax: 03 41 / 39 80-1 79E-Mail: [email protected]
TILP Rechtsanwaltsgesellschaft mbHAnsprechpartner: Peter GundermannEinhornstraße 21 • 72138 KirchentellinsfurtTelefon: 0 71 21 / 9 09 09-0 • Fax: 0 71 21 / 9 09 09-81E-Mail: [email protected]
CIP Gesellschaft für Kommunale EDV-Lösungen mbHAnsprechpartner: Thimo Eckel Gerhart-Hauptmann-Straße 26/27 • 99096 ErfurtTelefon: 03 61 / 26 25 1-0 • Fax: 03 61 / 26 25 1-59E-Mail: [email protected]
DATEV eGAnsprechpartner: Klaus GerckenVirnsberger Straße 63 • 90329 NürnbergTelefon: 08 00 / 0 11 43 48 • Fax: 09 11 / 3 19-39 23E-Mail: [email protected]
Dr. Klein & Co. AktiengesellschaftAnsprechpartner: Rainer WeinkötzHansestraße 14 • 23558 LübeckTelefon: 04 51 / 14 08-81 20 • Fax: 04 51 / 14 08-89 98E-Mail: [email protected]
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KGAnsprechpartner: Dirk WächterGenthiner Straße 30 G • 10785 BerlinTelefon: 0 30 / 25 00 85-0 • Fax: 0 30 / 25 00 85-3 05E-Mail: [email protected]
KfW BankengruppeGeschäftsbereich KfW KommunalbankAnsprechpartner: Falk NitzscheCharlottenstraße 33/33a • 10117 BerlinTelefon: 0 30 / 2 02 64-55 55 • Fax: 0 30 / 2 02 64-59 41E-Mail: [email protected]
mps public solutions GmbHAnsprechpartner: Gerhard SisterhennMaria Trost 21 • 56070 KoblenzTelefon: 02 61 / 80 00-21 56 • Fax: 02 61 / 80 00-21 51E-Mail: [email protected]
SASKIA® Informations-Systeme GmbH Ansprechpartnerin: Michaela KaufAn den Teichen 5 • 09224 ChemnitzTelefon: 03 71 / 80 88-4 44 • Fax: 03 71 / 80 88-1 17E-Mail: [email protected]
WEITERE ENGAGIERTE UNTERNEHMEN
BAG KOMM e.V. - Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Finanz-, Kassen- und RechnungsbeamtenAnsprechpartnerin: Angelika KerstenskiFreienwalder Straße 50 • 16269 WriezenTelefon: 03 34 56 / 49-1 20 • Fax: 03 34 56 / 49-2 20 E-Mail: [email protected]
KOOPERATIONSPARTNER
BAG-KOMM e.V.
UnterstützungWeiterbildung
Erfahrungsaustausch
BAG-KOMM e.V.
UnterstützungWeiterbildung
Erfahrungsaustausch
Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastrukturund Daseinsvorsorge e.V.Ansprechpartner: Dr. Oliver RottmannNeues Augusteum, Augustusplatz 10 • 04109 LeipzigTelefon: 03 41 / 97 33-5 83 • Fax: 03 41 / 97 33-5 89E-Mail: [email protected]
Von Katharina SchlüterMit den Diskussionen um Schul-
denschnitte in Europa im öffentli-
chen Bereich sind kommunale Kre-
dite kein sicherer Hafen mehr. D erzeit kommen die Hiobsbot-schaften aus Ungarn: Medienbe-
richten zufolge will die ungari-
sche Regierung die Schulden von knapp
2.000 Gemeinden übernehmen. In einem
zweiten Schritt sollen dann die beteiligten
Banken zu einem Schuldenerlass in Höhe
von bis zu 25 Prozent gezwungen werden.
Auch wenn Ungarn mit dem Staatsbank-
rott kämpft und somit die Situation dort ei-
ne völlig andere als in Deutschland ist,
steht fest: Seit dem Schuldenschnitt in
Griechenland gelten öffentliche Schulden
nicht mehr als sicherer Hafen, und Mel-
dungen wie die aus Ungarn verunsichern
Kreditinstitute weiter. Aus deutscher Perspektive ist dabei
insbesondere die wachsende Kluft zwi-
schen armen und reichen Kommunen be-
denklich. Schon jetzt zahlen hochver-
schuldete Kommunen höhere Zinsen, und
Experten erwarten, dass sich die Situation
weiter zuspitzen wird. So warnte Prof. Dr.
Gisela Färber von der Hochschule für Ver-
waltungswissenschaften in Speyer auf
dem 8. Deutschen Kämmerertag (vgl. S.
12): „Ich würde keine Wetten mehr einge-
hen, dass Deutschland ein AAA-Rating
mit homogenen Zinsen für verschuldete
Kommunen halten kann. Zinssätze, wie
man sie derzeit aus Südeuropa kennt,
kommen auch auf hochverschuldete Kom-
munen und Länder zu.“ Münchens Ober-
bürgermeister und Städtetagspräsident
Christian Ude hält dagegen: „Wir sehen
doch gerade, dass viele Länder Entschul-
dungsprogramme auflegen und damit sa-
gen, wir stehen für unsere Kommunen
ein.“ Ein externes Rating bräuchte man da-
her nicht. Dabei ist die Diskussion um die
Frage, wie Kommunen sich in Zeiten von
Basel III und nach den ersten Schulden-
schnitten im Bereich der öffentichen Kre-
dite finanzieren werden, höchst relevant.
Erste Vorschläge von kommunaler Seite
dazu liegen vor (vgl. S. 6 und 7). So plä-
diert Essens Stadtkämmerer Lars Martin
Klieve dafür, den Finanzbedarf der Kom-
munen in Landesfinanzagenturen zu bün-
deln. Ekkehard Grunwald, Kämmerer der
Stadt Salzgitter, schlägt vor, die „Hucke-
packanleihen“ auf Landesebene auch für
Kommunen zu öffnen. Der Vorteil beider
Vorschläge aus kommunalpolitischer Per-
spektive ist, dass ein externes Rating ein-
zelner Kommunen so vermieden werden
könnte. Unbeantwortet ist bisher die Frage, was
im Falle des Falles mit einer zahlungsun-
fähigen Kommune passieren würde. Die in
der kommunalen Welt verbreitete These,
dass das entsprechende Land für seine
Kommunen einspringen muss, wird dabei
jenseits dieses Kreises durchaus in Frage
gestellt. So plädiert der ehemalige Bun-
desverfassungsrichter Prof. Dr. Paul
Kirchhof (vgl. S. 14) für ein öffentliches
Resolvenzrecht. Dabei müssten sich die
Gläubiger darauf einstellen, einen „be-
achtlichen Teil ihrer Forderungen“ zu ver-
lieren. Dies hätte den – aus Kirchhofs
Sicht – positiven Nebeneffekt, dass die
Banken zukünftig Kredite nicht mehr
leichtfertig vergeben würden. Es wird höchste Zeit, dass sich Bund
und Länder in Bezug auf die Insolvenzfä-
higkeit deutscher Kommunen eindeutig
positionieren. Denn sonst überlassen sie
den Banken bei dieser höchst heiklen Fra-
ge die Deutungshoheit. Aus öffentlicher
Perspektive wäre dies die schlechteste al-
ler Lösungen. //[email protected]
Von Tobias SchmidtUm verlustreiche Zinsswapge-
schäfte künftig zu verhindern, hat
Sachsen ein Spekulationsverboti g füh t N h hm t h
Stadt nun auf Rückabwicklung der Verträ-
ge. Eine Entscheidung wird bis Ende des
Jahres erwartet. Bergkamen ist kein Einzelfall. Wäh-
rend die betroffenen Kommunen um ver-
lustreiche Swapgeschäfte prozessieren,
schen einem expliziten Spekulationsver-
bot und einem indirekt aus den Geboten
der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
abgeleiteten Verbot sei, dass Letzteres
nicht automatisch die Nichtigkeit des ab-
geschlossenen Vertrags nach sich ziehe.
nenministerien der Länder ist wenig Elan
zu spüren, dem sächsischen Vorbild zu fol-
gen. Es bestehe kein Handlungsbedarf.
Doch es geht um mehr als nur um Gleich-
gültigkeit. Im baden-württembergischen
Landtag hat sich eine breite Front aus
reits jetzt spekulative Geschäfte. Findet
aber – wie in Sachsen – durch ein explizi-
tes Verbot eine juristische Risikoübertra-
gung auf die Banken statt, ist damit zu
rechnen, dass diese sich die Vorschriften
genauer ansehen, um sich abzusichern.
KommentarBrüsselerSeifenblase
D er Europaabgeordnete MarkusFerber hat für Schlagzeilen ge-
sorgt. Medienwirksam hat er an-
gekündigt, die EU werde gegen spekulati-
ve Geschäfte in den Kämmereien hart vor-
gehen. Gerade auch mit Blick auf Millio-
nenverluste in deutschen Kommunen be-
tonte er, es solle künftig nicht mehr mög-
lich sein, mit den Geldern der Steuerzahler
leichtfertig Misswirtschaft zu betreiben.
Dem würde wohl kaum jemand widerspre-
chen wollen. Aber was steckt hinter den
großen Tönen? Ferber hat eine Neurege-
lung in die Änderungen zur Finanzmarkt-
richtlinie integriert, nach der Kommunen
von den Banken künftig nicht als profes-
sionelle Geschäftspartner behandelt wer-
den dürfen. Doch damit ist das Problem
noch nicht einmal angekratzt. Denn än-
dern wird sich dadurch gar nichts. Dass
Kommunen gegenüber den Banken grund-
sätzlich als private Geschäftspartner zu
gelten haben, hat die BaFin bereits 2010
klargestellt. Zwar konnten einzelne Kom-
munen bisher die Anerkennung als profes-
sioneller Akteur beantragen, und einige
Großstädte haben das auch getan. Von den
spektakulären Millionenverlusten durch
strukturierte Derivate sind aber in erster
Linie kleine Städte und Gemeinden betrof-
fen. Die wurden falsch beraten, obwohl sie
als private Geschäftspartner einzustufen
waren. Bei den Prozessen geht es um Be-
ratungsverschulden seitens der Banken.
Hier muss angesetzt werden und nicht in
den Kämmereien. Der „Hammerschlag“
aus Brüssel entpuppt sich als eine
Seifenblase. //[email protected]
Schwerpunkt 8. Deutscher Kämmerertag in Berlin
Seiten 10 bis 13
Keine Frau der großen WorteSeit der Gebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern stapeln
sich in Birgit Schads Büro Aktenberge.Seite 2
„Externe Ratings überflüssig“Münches Oberbürgermeister undStädtetagspräsident Christian Udeglaubt an den Haftungsverbund.Seite 11
Tiefe Einschnitte für GläubigerProf. Dr. Paul Kirchhof über Wege
aus der kommunalen Verschuldung.Seite 14
Das Kind im BadeSachsen prescht mit einem Spekulationsverbot für Kommunen vor – doch folgen will niemand
Ausgabe 05, November 2012
7,50 EuroBeginn einer neuen ÄraSchuldenschnitte verunsichern Banken – erste Vorschläge zur Kommunalfinanzierung liegen vor
Müssen Kommunen zukünftig um ihr Rating bangen?
dpa
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Veranstaltungsdaten
Anmeldung
ExklusivitätsvorbehaltDie Teilnahme ist ausschließlich Finanzentscheidern des öffentlichen Sektorssowie Geschäftsführern und kaufmännischen Leitern von öffentlichen undöffentlich-rechtlichen Betrieben in Ostdeutschland vorbehalten und kosten-frei.
Ehrengäste mit einer persönlichen Einladung nutzen mit ihrem Registrie-rungscode bitte das Onlineformular unter
www.teilnehmer.odkt.derneuekaemmerer.de
Weitere Informationen finden Sie unter
www.derneuekaemmerer.de
Veranstaltungsort
Congress Center Leipzig Messe-Allee 104356 Leipzig
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur VerfügungAnsprechpartnerin: Sandra Kombolcha, FINANCIAL GATES GmbH Bismarckstraße 24, 61169 Friedberg Telefon: 0 60 31 / 73 86-26 E-Mail: [email protected]
Anreise
Anreise mit dem PkwDirekt am Leipziger Messegelände entlang führt die Autobahn A 14(Dresden-Magdeburg-Hannover). Dort können Sie entweder die Abfahrt„Messegelände“ nutzen oder die Abfahrt „Leipzig Zentrum“, die Sie noch direkter an das CCL heranführt. 10 Autominuten vom Messegelände entferntkreuzt die A 14 die A 9 (München-Berlin). In nur 10 km Entfernung liegt derFlughafen Leipzig-Halle. Von der Leipziger Innenstadt ist das Messegeländemit dem CCL über die Bundesstraße B 2 in 15 Minuten bequem zu erreichen.Gebührenpflichtige Parkplätze sind in ausreichender Anzahl auf dem Messe-gelände vorhanden (Tagesparkgebühr: 7,00 €).Für Ihr Navigationssystem die geographische Lage des CCL:51°23'51.22"Nord 12°23'57.62"Ost
Anreise mit der BahnMit der Straßenbahnlinie 16 benötigen Sie 19 Minuten vom zentral gelege-nen Hauptbahnhof in Richtung „Messegelände“ (Endhaltestelle). Die Bah-nen fahren im 10-Minuten-Takt und bringen Sie fast bis zum MesseeingangWest (Glashalle) und zum Eingang des Congress Center Leipzig (CCL). Die Regionalbahn (RB) fährt im Halbstundentakt vom Hauptbahnhof zurLeipziger Messe. Die Fahrzeit bis zur Station „Leipzig-Neue Messe“ beträgtsechs Minuten. Von dort gelangen Sie in ca. zehn Minuten zu Fuß zum Mes-seeingang West (Glashalle) und zum Eingang des Congress Center Leipzig(CCL). Oder Sie fahren noch eine Station mit der Straßenbahnlinie 16 bis zurEndhaltestelle „Messegelände“.
Anreise vom FlughafenDer Flughafen Leipzig/Halle ist direkt an die Bundesautobahnen 9 (Berlin-München) und 14 (Dresden-Magdeburg-Hannover) angebunden. Vom Stadt-zentrum und vom Messegelände mit dem CCL aus ist der Flughafen günstigmit der Deutschen Bahn erreichbar. Der FlughafenExpress der Regionalbahnverkehrt stündlich zwischen dem Leipziger Hauptbahnhof und dem Flug -hafenbahnhof. Die Fahrzeit beträgt 14 Minuten.
Übernachtungsmöglichkeiten
Auf der Internetseite www.derneuekaemmerer.de/odkt finden Sie verschiede-ne Hotels, die sich in der Nähe des Veranstaltungsortes befinden. Dort habenSie die Möglichkeit, sonderrabattierte Zimmer unter dem Stichwort „DerNeue Kämmerer” zu buchen.
www.derneuekaemmerer.de
ODKTOstdeutscher Kämmerertag
MITVERANSTALTER
GASTGEBER
WEITERE ENGAGIERTE UNTERNEHMEN
KOOPERATIONSPARTNER
BAG-KOMM e.V.
UnterstützungWeiterbildung
Erfahrungsaustausch
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WISSENSCHAFTLICHER PARTNER
