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1 Protokoll 9. ordentliche StuPa Sitzung Anwesende: StuPa: Marius Busch, Tobias Paul, Sarah Klinkenberg (JumpUP) Gesine Dannenberg, Alexander Lindemann, Peer-Winfried Winkler, Sebastian Walter (SDS) Sebastian Schulte (LHG) Matthias Wernicker, Robin Schäfferling (BEAT) Marei Frener, Franz-Daniel Zimmermann (Shine UP) Torsten Berger, Catharina Bockelmann (Juso) Sonja Bauer (GrüCa) AStA: Jürgen Engert, Florian Rumprecht, Sandra Heidbrecht, Claudia Sprengel, Jan Glogau, Alexander Gayko, Paul Möller, Florian Görner, Elisa Kerkow TOP 1: Begrüßung TOP 2: Beschluss der TO und des Protokolls TO: Einstimmung angenommen Protokoll: 9 Ja-Stimmen, 1 Enthaltungen, 4 Nein Angenommen TOP 3: Gäste Vertreter vom StWA Anwesend Vertreter von *studere Anwesend TOP 4: Anträge 4.1 Anträge des StWA a.) Honorare für AuszählhelferInnen Es fehlt eine Gesamtsumme, der StWA schlägt 2500€ vor. Änderungsanträge: I. Sonja: 50€ * 12 HelferInnen => 600€ II. Gesine: Deckel 1500€, aber maximal 100€ / Person Abstimmung: Änderungsantrag I: 3 dafür / 6 dagegen / 5 Enthaltung Abgelehnt Änderungsantrag II: 13 dafür / 0 dagegen / 1 Enthaltung Angenommen Eigentlicher Antrag: 14 dafür / 0 dagegen / 0 Enthaltung Angenommen Beschlossener Antragstext: Das StuPa beschließt eine Aufwandsentschädigung für die WahlhelferInnen zur StuPa – Wahl 2015 in Höhe von maximal 100€ pro Person, mit einer Gesamtsumme von 1500€.

Protokoll - stupa.uni-potsdam.de vegetarisch/vegan erfolgen. 100€ Materialkosten wie z.B. Kopier‐ und Telefonkosten. Auch dieser Ansatz stellt nur eine Höchstgrenze dar

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Protokoll 9. ordentliche StuPa Sitzung

Anwesende: StuPa: Marius Busch, Tobias Paul, Sarah Klinkenberg (JumpUP) Gesine Dannenberg, Alexander Lindemann, Peer-Winfried Winkler, Sebastian Walter (SDS) Sebastian Schulte (LHG) Matthias Wernicker, Robin Schäfferling (BEAT)

Marei Frener, Franz-Daniel Zimmermann (Shine UP) Torsten Berger, Catharina Bockelmann (Juso)

Sonja Bauer (GrüCa) AStA: Jürgen Engert, Florian Rumprecht, Sandra Heidbrecht, Claudia Sprengel, Jan Glogau, Alexander Gayko, Paul Möller, Florian Görner, Elisa Kerkow TOP 1: Begrüßung TOP 2: Beschluss der TO und des Protokolls TO: Einstimmung angenommen

Protokoll: 9 Ja-Stimmen, 1 Enthaltungen, 4 Nein → Angenommen

TOP 3: Gäste Vertreter vom StWA Anwesend Vertreter von *studere Anwesend TOP 4: Anträge 4.1 Anträge des StWA a.) Honorare für AuszählhelferInnen Es fehlt eine Gesamtsumme, der StWA schlägt 2500€ vor. Änderungsanträge:

I. Sonja: 50€ * 12 HelferInnen => 600€ II. Gesine: Deckel 1500€, aber maximal 100€ / Person

Abstimmung: Änderungsantrag I: 3 dafür / 6 dagegen / 5 Enthaltung Abgelehnt Änderungsantrag II: 13 dafür / 0 dagegen / 1 Enthaltung Angenommen Eigentlicher Antrag: 14 dafür / 0 dagegen / 0 Enthaltung Angenommen Beschlossener Antragstext: Das StuPa beschließt eine Aufwandsentschädigung für die WahlhelferInnen zur StuPa –Wahl 2015 in Höhe von maximal 100€ pro Person, mit einer Gesamtsumme von 1500€.

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b.) Ausgaben für die Organisation der Wahl zum Studierendparlament Getrennte Abstimmung der Materialkosten und der Aufwandsentschädigung Materialkosten: Änderungsantrag von Sonja:

- 600 € Deckelbetrag für Material, Verpflegung, etc - Infrastruktur des AStAs sollte genutzt werden

Abstimmung 8 dafür / 1 dagegen / 5 Enthaltung Angenommen Aufwandsentschädigung: Änderungsantrag von Sonja:

- 900 € Gesamtbetrag für StWA-Mitglieder Abstimmung

5 dafür / 5 dagegen / 4 Enthaltung Abgelehnt Abstimmung Eigentlicher Antrag: 12 dafür / 0 dagegen / 2 Enthaltung Angenommen Beschlossener Antragstext: Das StuPa beschließt dem StWA 600€ für Material und Verpflegung zur Verfügung zu stellen. Um Kosten zu reduzieren sollte hierbei möglichst auf die Infrastruktur im AStA-Büro / KuZe zurückgegriffen werden. Des Weiteren wird eine Aufwandsentschädigung für die StWA-Mitglieder in Höhe von 1200€, also 400€ pro Person gewährt. 4.2 Antrag von *studere Änderungsanträge: Alex (AStA)I: AStA Drucker zur Erstellung verwenden Sonja II: 500€ Förderung, Aufforderung zur Antragstellung bei VeFa und StuWe Sebastian III: 1500€ Ausfallbürgschaft, kostenlose Verteilung der Zeitschrift, Aufforderung zur Antragstellung bei VeFa und StuWe Abstimmung: Änderungsantrag I: 2 dafür / 7 dagegen / 5 Enthaltung Abgelehnt Änderungsantrag II: 2 dafür / 7 dagegen / 4 Enthaltung Abgelehnt Änderungsantrag III: 12 dafür / 0 dagegen / 3 Enthaltung Angenommen Eigentlicher Antrag: 9 dafür / 2 dagegen / 3 Enthaltung Angenommen Beschlossener Antragstext: Das StuPa beschließt die Sonderausgabe der Zeitschrift *studere mit einer Ausfallbürgschaft in der Höhe von 1500€ zu unterstützen, mit der Bedingung das weitere Anträge bei der VeFa und dem StuWe eingereicht werden.

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TOP 5: Ini - Anträge 5.1 Finanzierung der Normenkontrolle gegen die HSPV Behandlung des Antrags: 11 dafür / 0 dagegen / 1 Enthaltung Der Antrag wird behandelt Der Änderungsantrag von Matthias wird vom Antragsteller übernommen. Abstimmung Antrag: einstimmig angenommen Beschlossener Antragstext: Das StuPa beschließt zur Finanzierung der Normenkontrolle gegen die HSPV 2000€ bereitzustellen. Vermerk des Präsidiums: folgender Haushaltstopf sollte genutzt werden: 68407 "BrandStuVe" 5.2 Druckkostenübernahme im Wahlkampf Behandlung des Antrags einstimmig angenommen Der Antrag wird behandelt Abstimmung Antrag: 12 dafür / 1 dagegen / 0 Enthaltung Beschlossener Antragstext: Das StuPa beschließt den zur Wahl antretenden Listen Druckkosten im Zuge des Wahlkampfes in Höhe von 50€ zu erstatten. 5.3 Druckkostenübernahme im Wahlkampf Antragstext: "Das StuPa möge beschließen: Auf der StuPa-Seite wird eine Liste der AE's für die ehrenamtlichen Gremientätigkeiten der studentischen Selbstverwaltung (FSR, Vefa-Präsidium, StuPa-Präsidium, StuPa, StWA, RPA, AStA) veröffentlicht und gepflegt. Für die folgende StuPa-Sitzung wird der AStA gebeten, die Beschlüsse über die Entwicklung der AEs in den letzten Jahren herauszusuchen, um die Entwicklung der AE's der verschiedenen Gremien historisch in den Blick nehmen zu können. Zusätzlich ist die Entwicklung für Honorare für AuszählhelferInnen zu betrachten." Behandlung des Antrags: 1 dafür / 12 dagegen / 0 Enthaltung Der Antrag wird nicht behandelt. (Der Antrag wird auf der nächsten StuPa Sitzung als regulärer Antrag behandelt.) Nächste Sitzung am 26.5.15 Protokollantin: Catharina Bockelmann Sitzungsende: 22:55

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Betreff: [Stupapraesi] Finanzantrag studen scher WahlauschussVon: Jacob Spanke <[email protected]>Datum: 25.04.2015 16:57An: [email protected]‐potsdam.deKopie (CC): [email protected]

Liebes Stupa Präsidium,

für die nächste Stupa Sitzung möchten wir als studen scher Wahlauschuss 2 Anträge stellen:

1. Honorar für die AuszählhelferInnenFür die Auszählung der Wahlergebnisse beantragen wir die Entlohnung nach dem Tarif fürstuden sche Hilfskrä e (9,05€ pro Stunde) für die Arbeitszeit und die Einweisung zuvor.

Begründung: Ohne AuszählhelferInnen können wir die Wahl nicht durchführen (dürfen es sogarnoch nicht einmal). Um Ausbeutung zu vermeiden möchten wir uns am Satz für studen scheHilfskrä e orien eren. Dieser wird auch für die Auszählhelfer für die anderen Gremienangewandt. Bei der Besetzung der WahlhelferInnen werden wir auf ein ausgewogenesGeschlechterverhältniss achten. Die Ausschreibung wird uniöffentlich erfolgen. Da derArbeitsaufwand von der Wahlbeteiligung abhängt können wir keine genaue Summe nennen.

2. Ausgaben für die Organisa on der Wahl zum Studierenparlament

Wahlinforma onen‐ 300€ Layout für Wahlhe , Poster und evtl. Flyer ‐ Das Wahlhe  soll dieses Mal nur als PDF überdie Uni Liste verschickt werden. So erreicht es unter Garan e alle Studenten und es ist auchökologischer. Bei der Seitengestaltung planen wir den Listen freie Hand zu lassen. Generellhalten wir das Wahlhe  für wich g um für eine hohe Wahlbeteiligung zu sorgen, da nach denErgebnissen der Wahlforschung die Entscheidung wählen zu gehen wesentlich davon abhängtob mir der Unterschied zwischen den Entscheidungsmöglichkeiten klar ist.‐ 300€ Druckkosten für Poster und Flyer. Wir würden gerne 500 Plakate auf den verschiedenenCampi au ängen und 5000 Flyer verteilen lassen, die über die Wich gkeit der studen schenSelbstverwaltung und die Wahlmöglichkeiten au lären. Dies soll ebenfalls zur Steigerung derWahlbeteiligung dienen. Den Druckau rag wollen wir auch nach ökologischen Kriterienvergeben. Die tatsächlichen Druckkosten werden wahrscheinlich unter dem Ansatz liegen‐ hierwarten wir noch auf einen Kostenvoranschlag.‐ 300€ Honorar für das Au ängen der Plakate bzw. Verteilen der Flyer. Da wir in diesemWahlauschuss nur 3 Personen sind und wir an den Wahltagen mit anderen organisatorischenProblemen sowieso mehr als genug zu tun haben, ist es uns leider nicht möglich dieInforma onen selbst zu verteilen. Deswegen wollen wir hierfür Helfer beau ragen und nachdem Stundensatz für studen sche Hilfskrä e bezahlen. Es ist zu erwarten, dass dieGesamtkosten unter dem Ansatz bleiben‐ er stellt also nur eine Höchstgrenze dar.

Sachkosten

200€ Verpflegungskosten: Ca. 12 Pizzen *10€ für die Wahlauszählung= 120€. 30€ Getränke.50€ für Getränke/Verpflegung während unserer Sitzungen. Die Verpflegung soll

[Stupapraesi]FinanzantragstudentischerWahlauschuss

1von2 27.04.201511:51

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vegetarisch/vegan erfolgen.100€ Materialkosten wie z.B. Kopier‐ und Telefonkosten. Auch dieser Ansatz stellt nur eineHöchstgrenze dar.

Aufwandsentschädigung

3*400€=1200. Da wir diesmal nur 3 sta  die üblichen 5 Personen im StWA sind und auchnur eine deutlich kürzere Zeit, aufgrund der erst späten Nachwahl und dem früherenWahltermin, für die Organisa on der Wahl zur Verfügung haben, ist der Arbeitsaufwandpro Person deutlich höher, was auch das Arbeiten neben dem Studium deutlich erschwert.Ein "normaler" Stundensatz ist auch durch diese Aufwandsentschädigung nicht gegeben.

Für alle Posten können wir Bedarf auch gerne Kostenvoranschläge vorlegen.

Wir freuen uns auf eure Sitzung!

Viele Grüßei.A. Jacob Spanke

_______________________________________________Stupapraesidium mailing [email protected]://lists.astaup.de/listinfo/stupapraesidium

[Stupapraesi]FinanzantragstudentischerWahlauschuss

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Antrag auf Projektförderung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit wenden wir uns stellvertretend für die Redaktion der *studere an Sie und bean-tragen Förderung für das in der beiliegenden Skizze näher dargelegte Projekt. Die *studere ist die studentische Rechtszeitschrift der Universität Potsdam (http://www.studere-potsdam.de), die nach Tradition amerikanischer Law Journals das Ziel verfolgt, eine Fachzeitschrift zu etablieren, die sich gleichermaßen an Studierende, Wissenschaftler_innen und Praktiker_innen richtet. Die *studere soll vor allem Studierenden eine Plattform bieten, über reguläre Studienin-halte hinauszublicken, wissenschaftlich zu arbeiten, die Landschaft wissenschaftlicher Publikationen kennenzulernen und juristisches Denken mit kaufmännischem und orga-nisatorischem Handeln zu verbinden. Der Autorenkreis der Ausgaben setzt sich zum einen aus anerkannten Praktikerinnen und Praktikern sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zusammen. Darüber hinaus werden auch Beiträge von Studierenden, wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Referendarinnen und Referendaren veröffentlicht. Ein besonderer Mittelpunkt bisheriger Ausgaben war die Rubrik: „Jura trifft…“ mit der die *studere die interdisziplinäre Zusammenarbeit unterschiedlicher Fachrichtungen verfolgt. Sie will dadurch einen Beitrag zur Lehre und zum Rechtsdiskurs inner- und außerhalb der Fakultät leisten. Initiiert und herausgegeben wird die Zeitschrift von Studierenden der Juristischen Fa-kultät, die sich in einem gemeinnützigen Verein (*studere e.V.) organisieren. Sie besitzt einen wissenschaftlichen Beirat, welcher sich aus Professorinnen und Professoren der Universität Potsdam zusammensetzt. Sie erscheint seit 2008 jeweils alle halbe Jahre.

*studere e.V. Rechtszeitschrift der Universität Potsdam

Vorstand Simón Maturana (Vorsitzender) Klara Rößler (Stellv. Vorsitzende) Franziska Wilke (Finanzreferentin) [email protected] www.studere-potsdam.de Vereinsregister: AG Potsdam Vereinsregisternummer: VR 7412 P 24. April 15

*studere e.V. August-Bebel-Str. 89 14482 Potsdam

AStA-Büro Am Neuen Palais 10 (Haus 6) 14469 Potsdam

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Gerne schicken wir Ihnen auch eine unsere letzten Ausgaben zu. Wir bedanken uns schon im Voraus für Ihre Hilfe und Mühen. Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen wir natürlich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen,

Simón Maturana Vorsitzender *studere e.V.

und Chefredakteur *studere

Anlage: Projektskizze

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Projektskizze „Erstsemester-Ausgabe“

*studere e.V.

- Sommersemester 2015 -

A. Inhaltlicher Bericht I. Konzept

Förderungswürdiges Konzept ist es, eine sogenannte „Erstsemester-Ausgabe“ mit den wich-tigsten, für das 1. FS bedeutenden und den Beginn eines Studiums wegweisenden Eindrücken und Themen herauszugeben. Diese dient als Einstieg in eine wissenschaftliche Materie mit Blick auf den neuen und daher noch unsicheren Lebensabschnitt „Studium“ gedacht ist und dem „Erstsemestler“ die Angst nehmen und Sicherheit vermitteln soll.

Thematisch deckt die sie vorrangig den Themenschwerpunkt der Rechtswissenschaft ab, be-schäftigt sich darüber hinaus jedoch mit möglichst vielen Schnittstellen anderer Fachrichtun-gen zum Recht, wie es unter anderem in der Rubrik „Jura trifft…“ zum Ausdruck kommt.

Die Herausgabe einer solchen Ausgabe nimmt die Neu-Studierenden an die Hand und geleitet diese sicher durch die ersten Tage, Wochen und Monate des Studiums, wobei ein inhaltliches Zurückgreifen auf die Inhalte aufgrund derer Komplexität auch nachhaltig möglich ist. Insbe-sondere die Verschriftlichung von Themen und nicht nur der bloße Vortrag darüber garantiert diese Zielsetzung, wobei die Printausgabe aufgrund der immer noch vorwiegend haptischen Vorlieben gewählt wird.

In der „Erstsemester-Ausgabe“ sollen insofern die wichtigsten Themen der ersten Semester in einer Zeitschrift kurz dargestellt und die Studierenden in die Dogmatik der Rechtswissen-schaft herangeführt werden. Hierbei wird die Gliederung des Studiums in Zivilrecht, Straf-recht und Öffentliches Recht auch in der Zeitschrift beibehalten. Die Zeitschrift soll inhaltlich auf der 2012 erschienenen ersten „Erstsemester-Ausgabe“ beruhen und in aktualisierter Form mit neuen Beiträgen das von den Studierenden hervorragend angenommene Projekt weiter-führen.

II. Zielgruppe und Zweck

Der Beginn eines Studiums führt den einzelnen Studierenden zum Teil in ein neues Land oder in eine neue Stadt, doch jedenfalls in eine neue Umgebung, die ihm selbst zunächst befremd-lich erscheint und in der er sich angesichts fremder Gesichter, fremder Gebäude und auch fremder Themengebiete erst zurechtfinden muss. Insbesondere diejenigen, die erstmals ein Studium aufnehmen, haben es schwer, sich mit der „neuen Selbstständigkeit“ zurechtzufin-den. Die Herausgabe der „Erstsemester-Ausgabe“ soll dazu beitragen, den Umgang mit der Materie, aber auch das Zurechtkommen mit Kommilitoninnen und Kommilitonen und damit dem Studienablauf insgesamt zu vereinfachen. Dies wird dadurch erreicht, dass die in der Ausgabe enthaltenen Beiträge vorrangig von Professorinnen und Professoren, wissenschaftli-chen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Studierenden der Universität Potsdam stammen und hierdurch die Identität zur nunmehr „eigenen“ Uni hergestellt wird. Inhaltlich geben die

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Artikel nicht nur Lernstoff für etwaige Lerngruppen; sie halten auch dazu an, über aktuelle politische Themen, wie beispielsweise dem Kopftuch-Urteil für Lehrerinnen zu diskutieren und sich nicht nur eine eigene Meinung zu bilden, sondern auch die der anderen Kommilito-ninnen und Kommilitonen zu hören und in eine sachgerechte Abwägung der eigenen Gedan-ken mit einzubeziehen.

Zugleich wird mit dieser Ausgabe aber auch auf die vielseitigen und interessanten Möglich-keiten hingewiesen, sich neben dem Studium (z. B. als Redaktionsmitglied einer Zeitschrift, studentische Hilfskraft) zu betätigen und somit noch mehr in diesem neuen Lebensabschnitt anzukommen.

III. Zeitplan

Der Zeitraum des Projektes ist das Sommersemester 2015. Zu Beginn des Semesters beginnt die Planungsphase. Hierbei wird geklärt, welche Beiträge der ersten Ausgabe für die neue in Frage kommen und in welchem Gebiet zusätzliche Artikel beschafft werden können.

Daraufhin werden gegebenenfalls die Autorinnen Autoren kontaktiert und Beiträge angefragt. Sobald alle Beiträge eingegangen sind, beginnt die die Arbeit der Lektorierenden und dem sich anschließend der Satz der einzelnen Artikel, welche im finalen Layout zur Freigabe an die Autor_innen geschickt und sofern keine Anmerkungen erfolgen, geht die Zeitschrift in den Druck.

Die Zeitschrift wird nunmehr in gedruckter Form in der Einführungswoche für die Erstsemes-ter zum Kauf angeboten. Nach dieser Woche werden die Verkaufszahlen ausgewertet.

IV. Mitwirkende

Herausgegeben wird die Zeitschrift von Studierenden der Juristischen Fakultät, die sich in einem gemeinnützigen Verein (*studere e.V.) organisieren. B. Finanzielle Bericht

Die Kosten des Projekts werden sich – je nach letztendlichem Umfang – auf ca. 1.500 € be-laufen. Darin enthalten sind die Druckkosten (ca. 1.460 €) und das zeitweise Nutzungsrecht an einem Layout-Design-Programms zur Erstellung der Zeitschrift (ca. 40 €). Anbei finden Sie die Rechnung einer etwas weniger umfangreichen Arbeit aus der Vergan-genheit, die zu einen der Verifizierung entsprechend anfallender Kosten und zum anderen als Richtlinie dienen soll. Simón Maturana Armin Trotzki Vorsitzender *studere e.V. Ressortleiter Marketing/Sponsoring und Chefredakteur *studere

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Die Rechnung ist per UPS-Nachnahme zahlbar.

Broschüren DIN A4 (21 x 29,7 cm), 5/5-farbig SKALA + Glanzlack, 200g Bilderdruck gloss, mit 2 Klammern heften (Ref.: 321079), Datencheck

0,00 €

1 Gutschein (GSBestandsKunden072012) -145,84 €

1 Trusted Shop Käuferschutz bis 1.500 € 2,47 €

1 Nachnahmegebühr 10,00 €

1.000 Broschüren DIN A4 (21 x 29,7 cm), 4/4-farbig SKALA, 80g Naturoffset, mit 2 Klammern heften (Ref.: 321079), Datencheck

959,80 €

Nettobetrag: MwSt 19 %:

826,43 € 157,02 €

Preis

studere e.V. Herr Malte Ising August-Bebel-Straße 89 14482 Potsdam Deutschland

Bestellnummer: Kundennummer: Erlöskonto: Ust ID Nr: Auftragsnummer: Datum:

468943 321079

S441300

26.09.2012

983,45 €Gesamtbetrag:

Lieferschein Nr. 2012-594088 Lieferdatum:26.09.2012Rechnung Nr. 2012/378494

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Betreff: [Stupapraesi] Antrag auf Finanzierung der Normenkontrolle gegenHochschulprüfungsverordnungVon: Vincent Heßelmann | AStA UP <[email protected]>Datum: 04.05.2015 19:07An: "[email protected]‐potsdam.de" <[email protected]‐potsdam.de>

Liebes Präsidium,

Hohes Haus,

am 10. März wurde eine neue Hochschulprüfungsverordnung für das Land Brandenburg verkündet.Diese Verordnung regelt die Organisa on des gesamten Studien‐ und Prüfungsbetriebs derbrandenburgischen Hochschulen. 

Das Wissenscha sministerium hat gem. § 16 Abs. 6 S. 3 BbgHG die Pflicht, die BrandStuVe rechtzei g zuinformieren und anzuhören, wenn es Verordnungen und Gesetze vorbereitet. Das ist im vorliegendenFall nicht ernstha  geschehen, da die BrandStuVe lediglich über die akademischen Winterferien zweiWochen Zeit erhalten hat, zur Verordnung Stellung zu nehmen. Eine vorherige Informa on hat nichtsta gefunden, obwohl die Hochschulleitungen den Entwurf der Verordnung bereits im September 2014zur Stellungnahme erhalten ha en.

Gegen dieses Vorgehen des Ministeriums soll nun ‐ neben den Versuchen, poli sch Druck aufzubauen ‐in Form der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle vorgegangen werden. Das dient in erster Liniedazu, dem Ministerium und der Öffentlichkeit deutlich zu machen, dass die Studierendenvertretungendes Landes nicht bereit sind, sich ohne Weiteres in wich gen Normsetzungsverfahren ausbooten zulassen, die juris schen Erfolgsaussichten sind vergleichsweise gering. Dennoch handelt es sich um einesinnvolle Inves on, da es sich um den ersten Anwendungsfall der Beteiligungspflicht des MWFKgegenüber der BrandStuVe handelt. Wenn wir signalisieren, uns mit einer so lächerlichen Strategieabspeisen lassen, wird das Ministerium sich auch nicht gezwungen sehen, in Zukun  ernstha er nachden Interessen der Studierenden zu fragen.

Die inhaltlichen Kri kpunkte an der Verordnung könnt Ihr hier einsehen: h p://brandstuve.org/wp‐content/uploads/2015/03/Stellungnahme_BrandStuVe_HSPV.pdf

Zur Finanzierung könnten die HHT für Allgemeine Rechtsberatung und BradStuVe herangezogen werden.Dort sollten derzeit noch ca. 3 500 EUR liegen.

Dieser Antrag geht StuPa als Ini a vantrag zu, da erst kurzfris g geklärt werden konnte, ob auch eineKlage gegen das im Juli zu erwartende neue Hochschulzulassungsgesetz möglich ist. Da sich das jedochals verfahrenstechnisch äußerst schwierig erwiesen hat, stellt sich die Klage gegen die HSPV als besteVariante heraus.

Bei Fragen stehe ich gerne per Mail oder telefonisch unter 0152/ 0438 43 73 zur Verfügung.

Viele Grüße

Vincent

[Stupapraesi]AntragaufFinanzierungderNormenkontrollegege...

1von2 06.05.201516:34

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_______________________________________________Stupapraesidium mailing [email protected]://lists.astaup.de/listinfo/stupapraesidium

[Stupapraesi]AntragaufFinanzierungderNormenkontrollegege...

2von2 06.05.201516:34

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file:///T|/StuPa-Unterlagen/Präsidium%2017.%20StuPa/Sitzungen/150505/ini-Anträge/vincent2.txt[08.05.2015 11:26:43]

Präsidium, Haus, Vielleicht hätte ich die Summe ergänzen sollen, über die wir reden:Das Verfahren wird, weil sehr abgespeckt gehalten, 2 000 bis 3 000 EUR kosten. Das entspricht den gesetzlichen Mindestgebühren. Der RA Achelpöhler, der das Verfahren ggf. betreuen würde, wäre bereit, ohne eine darüber hinaus gehende Vergütung das Mandat zu übernehmen. Die Fachhochschule Potsdam würde wahrscheinlich ca. 500 EUR übernehmen. Ob sich andere Studierendenschaften beteiligen, konnten wir bisher nicht klären. Wenn ja, vermindert sich entsprechend die Summe, die aus unserem Haushalt genommen werden müsste. Viele Grüße Vincent