Donnerstag, 4. April 2019 Ausgabe 066ru.muenchen.deAls Newsletter oder per WhatsApp

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Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus

RathausUmschau

InhaltsverzeichnisTerminhinweise für Medien 2Bürgerangelegenheiten 4Meldungen 4 › Junge Sicht auf München: Ausstellung im PlanTreff 4 › Schwabinger Kunstpreise 2019 – Preisträger stehen fest 5 › Übergabe eines Erinnerungszeichens für Georg Elser 6 › Ostfriedhof: Gregorianischer Chor zumTag des Friedhofs 7 › Fünf Autorenfilme und Retrospektive Konrad Wolf im Filmmuseum 7 › Monacensia: Harry Kämmerer stellt aktuellen Roman vor 9 › Führung im Münchner Stadtmuseum 9 › Infoabend im Bauzentrum: Untervermietung – was ist erlaubt? 10 › Jüdisches Museum: Gedichteabend mit Werken von Jehuda Amichai 10 › Gedenken an den Komponisten Theobald Böhm zum 225. Geburtstag 11Antworten auf Stadtratsanfragen 12

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Terminhinweise für Medien

WiederholungFreitag, 5. April, 9 Uhr, RatstrinkstubeBürgermeister Manuel Pretzl heißt die Teilnehmer der Tagung der AG Betei-ligungsmanagement des Deutschen Städtetages willkommen und spricht ein kurzes Grußwort.

WiederholungFreitag, 5. April, 17 Uhr, Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6Anlässlich der Wiedereröffnung des Jugendtreffs am Biederstein über-bringt Stadtrat Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP – HUT) in Vertretung des Oberbürgermeisters Glückwünsche der Landeshauptstadt München an die Vorsitzende des Kreisjugendrings München-Stadt, Stefanie Lux. Weitere Grußworte sprechen Edwin Grodeke, stellvertretender Leiter des Kom-munalreferats, und Detlev Langer, Leiter der Hauptabteilung Hochbau im Baureferat. Der Termin ist für Fotografen geeignet.

WiederholungFreitag, 5. April, 18 Uhr, Freiheizhalle, Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1Bürgermeisterin Christine Strobl spricht auf der Festveranstaltung zu zehn Jahren UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland, die vom Behindertenbeirat und dem Behindertenbeauftragten der Landes-hauptstadt München ausgerichtet wird. Expertinnen und Experten disku-tieren über die Perspektiven einer inklusiven Gesellschaft und ziehen Bilanz über die vergangenen zehn Jahre. Weitere Rednerinnen und Redner sind die Aktivisten Raul Krauthausen und Constantin Grosch, die ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung und VdK-Präsidentin Verena Bentele, der Jurist Horst Frehe, der Bezirkstagspräsident Josef Mederer sowie Marc Nellen, Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und So-ziales. Nach der Podiumsdiskussion wird mit Livemusik gefeiert.

Montag, 8. April, 10.30 Uhr, RatstrinkstubeOberbürgermeister Dieter Reiter eröffnet als Schirmherr des Projekts „Büchertürme“ die Aktion des Münchner Netzwerks Leseförderung, die Münchner Grundschülerinnen und Grundschülern dabei unterstützen soll, ihre Lesefreude und Lesekompetenz zu steigern. Konkret werden Münchner Schulkinder einen Bücherturm in der Höhe des Rathausturms „erlesen“ (85 Meter). Vorher aber werden einige von ihnen das Rathaus auch selbst kennenlernen und den Turm besteigen. Nach dem Start durch Oberbürgermeister Reiter wird der Münchner Kinderbuchautor Jan Birck aus seinem neuen Buch vorlesen – womit der erste „Pisameter“ schon geschafft wäre.

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Montag, 8. April, 15 Uhr, Rathaus, Großer SitzungssaalStadträtin Heide Rieke (SPD-Fraktion) spricht in Vertretung des Oberbür-germeisters Grußworte bei der Mitgliederversammlung der Vereinigung Münchner Wohnungsunternehmen. Nach der Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorstandsvorsitzenden Dr. Klaus-Michael Dengler gibt Stadtbau-rätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk einen Überblick über die aktuellen Planungsgebiete der Landeshauptstadt München. Außerdem sprechen Dr. Ulrich Klein, Mitglied der Geschäftsleitung der Bayerischen Landesboden-kreditanstalt, und Hans Maier, Verbandsdirektor des VdW Bayern.

Dienstag, 9. April, 11.30 Uhr, Tierschutzverein München, Katzenhaus, Riemer Straße 270Jahrespressekonferenz des Tierschutzvereins München mit Bürgermeiste-rin Christine Strobl und den Vorstandsmitgliedern Kurt Perlinger und Claus Reichinger. Präsentiert werden die Zahlen und Fakten des vergangenen Jahres sowie die aktuellen Projekte des Tierschutzverein München. Außer-dem werden die Kampagne „Ein Herz für jede Rasse“ sowie die zukünfti-gen Bewohner des neuen Hundehauses vorgestellt.

Dienstag, 9. April, 14 Uhr, Türkenstraße 94Bürgermeisterin Christine Strobl übergibt die Erinnerungstafel für das NS-Opfer Georg Elser. Darüber hinaus sprechen Joachim Ziller von der Georg-Elser-Gedenkstätte Königsbronn, Dr. Hella Schlumberger, Initiatorin der Erinnerungstafel, Kirchenrat Dr. Björn Mensing, Landeskirchlicher Be-auftragter für evangelische Gedenkstättenarbeit der Evang.-Luth. Kirche in Bayern und der Evangelischen Versöhnungskirche in der KZ-Gedenkstätte Dachau, sowie Dr. Andreas Bieberbach, Beauftragter gegen Rechtsextre-mismus des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt.(Siehe auch unter Meldungen)

Dienstag, 9. April, 15 Uhr, Müncheberger Straße 25Stadträtin Verena Dietl (SPD-Fraktion) hält in Vertretung des Oberbürger-meisters eine Festrede anlässlich der Einweihung des städtischen Hau-ses für Kinder in der Müncheberger Straße. Stadtschulrätin Beatrix Zurek spricht ein Grußwort. Detlev Langer, Hauptabteilungsleiter Hochbau im Baureferat, spricht über den Bau des Gebäudes.

Dienstag, 9. April, 18 Uhr, Festsaal des Alten RathausesBürgermeisterin Christine Strobl spricht anlässlich der Preisverleihung des Förderpreises „Münchner Lichtblicke 2018“. Mit dem Förderpreis werden Initiativen, Projekte, Schulen und Einzelpersonen ausgezeichnet, die sich Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entgegenstellen und sich in vorbildli-

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cher Weise für ein friedliches Zusammenleben von Menschen unterschied-licher Herkunft in München einsetzen. Dabei stehen Personen oder Vereine im Vordergrund, die noch wenig bekannt sind und deren Arbeit und Einsatz öffentliche Beachtung und Unterstützung verdienen

Bürgerangelegenheiten

Donnerstag, 11. April, 17 bis 19 Uhr, HeideTreff Nachbarschaftstreff, Karl-Köglsperger-Straße 13 (rollstuhlgerecht)Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 12 (Schwabing-Freimann) mit dem Vorsitzenden Werner Lederer-Piloty.

Donnerstag, 11. April, 19.30 Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserbur-ger Landstraße 32 (rollstuhlgerecht)Sitzung des Bezirksausschusses 15 (Trudering-Riem).

Meldungen

Junge Sicht auf München: Ausstellung im PlanTreff(4.4.2019) Wie sehen Münchner Jugendliche ihre Stadt? Was wünschen sie sich? Und was sind jetzt schon ihre Lieblingsorte? Ihre Antworten, Ideen und Visionen zeigt die Ausstellung „Junge Sicht: So schaut‘s aus in unserer Stadt“, die am Dienstag, 9. April, 16 Uhr, von Arne Lorz, Leiter der Stadtentwicklungsplanung, im PlanTreff in der Blumenstraße 31 eröffnet wird. Der Eintritt ist frei.Die Ausstellung zeigt die Ergebnisse eines eintägigen Jugendworkshops, der im Rahmen der Jahresausstellung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Titel „Hingeschaut: Baukultur in München“ im Feb-ruar 2019 stattfand. Über 90 Schülerinnen und Schüler von Mittelschule, Realschule und Gymnasium haben sich mit der Frage auseinandergesetzt, was sie sich von München und für ihre Stadt wünschen, aber auch fordern. Zu sehen sind Fotos, welche die Jugendlichen in der Innenstadt gemacht haben und die schöne oder weniger schöne Ecke zeigen, sowie bunte Neon-Bilder. Mit Playmobil-Figuren wurden Szenen nachgestellt, die die Wünsche der Schülerinnen und Schüler ausdrücken. In drei kurzen Trickfil-men, die mit Knetfiguren in geduldiger Detailarbeit produziert und selbst vertont wurden, verleihen die Schülerinnen und Schüler ihren Forderungen eine Stimme und richten sich an alle, die die Stadt planen und gestalten.

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Die Ausstellung ist noch bis Freitag, 24. Mai, von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr im Foyer des PlanTreffs in der Blumenstraße 31 zu sehen.Weitere Informationen unter https://t1p.de/Jugendworkshop.

Schwabinger Kunstpreise 2019 – Preisträger stehen fest(4.4.2019) Die Malerin und Schriftstellerin Anita Albus, der Kabarettist André Hartmann sowie der Lichtdesigner Ingo Maurer werden für ihre besonderen kulturellen und künstlerischen Leistungen für Schwabing im Sinne seiner Tradition mit den Schwabinger Kunstpreisen 2019 ausgezeich-net. Sie sind mit jeweils 5.000 Euro dotiert.Aus den Jurybegründungen:Anita Albus„Wir leben in einer Zeit, in der viele Menschen täglich hunderte Bilder von sich selbst machen, in der jeder Mensch in Sekundenbruchteilen alles abbilden kann, was er möchte. Die Arbeit der Malerin Anita Albus ist der Gegenpol aus Ruhe und Konzentration zu diesem hitzigen Treiben. Ihre Naturdarstellungen sind still funkelnde Solitäre und Ausdruck einer raren Innerlichkeit. Die 1942 in München geborene und in Schwabing und Bur-gund lebende Künstlerin malt in der abendländischen Tradition der großen Meister monatelang an nur einer Blüte, einem Schmetterling oder Vogel. Alle reden von Entschleunigung und Nachhaltigkeit, Anita Albus lebt diese in ihrer Kunst – und das schon seit Jahrzehnten. (..)“André Hartmann„(…) Der klassische Pianist, das zigfach Nockherberg-erprobte Stimmimit-ations-Genie, der Kabarettist, Texter und – ja, es gibt in der Bohème auch Solidität – Oberstudienrat ist ein Homo universalis, was die Kunst und Kul-tur anbelangt. Mit Programmen wie Rikscha Sightseeing von A bis Z durch München und Monaco & Fränz – was sich direkt auf den seligen Ober-schwabinger Helmut Fischer, beziehungsweise seine Stenz-Figur bezieht – ist der Schwabinger Kunstpreis für André Hartmann a gmahde Wiesn. Weil es so wirkt, als ob dieser Preis, der schon seit 1961 vergeben wird, eigentlich erst für ihn geschaffen wurde. (...)“Ingo Maurer „Natürlich ist Ingo Maurer als Kosmopolit Schwabing längst entwachsen. Nicht nur, weil er nach seinem Münchner Gebrauchsgrafikstudium 1960 für einige Jahre in die USA auswanderte – seine Licht- und Raumarbeiten sind heute weltbekannt. Aber seit 1970 befindet sich sein Atelier in der Kai-serstraße. Hier hat der Lichtdesigner München einen Show-Room, neben New York den einzigen weltweit, geschenkt. (...)Seine Werke sind wunderbare Objekte, die internationale große Museen schmücken, oder eben Erlebnisräume mit einnehmendem, anregendem, ja sozialem Licht. Für ihn müsste der Schwabinger Kunstpreis eigentlich

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‚München leuchtet‘ heißen. Ingo Mauerer ist ein Preisträger, der den Preis selbst ehrt.“Die Stifter der jährlich verliehenen und mit 5.000 Euro dotierten Preise sind die Constantin Film AG, Karl Eisenrieder – Café Münchner Freiheit, die Stadtsparkasse München und die Landeshauptstadt München. Über die Vergabe entschied eine Jury unter dem Vorsitz des Kulturreferen-ten Dr. Hans-Georg Küppers. Dem Gremium gehörten in diesem Jahr an: Marion Bösker (Literaturhaus München), Susanne Hermanski (Süddeut-sche Zeitung), Joachim Jung (Bildender Künstler, Preisträger 2009), Salome Kammer (Sängerin, Preisträgerin 2015) und Adrian Prechtel (Abendzeitung).Die Preisverleihung findet am 25. Juni im Rahmen einer geschlossenen Veranstaltung statt. Unter www.muenchen.de/kulturfoerderung unter „Preise“ sind die aus-führlichen Jurybegründungen abrufbar.

Übergabe eines Erinnerungszeichens für Georg Elser(4.4.2019) Am 9. April, 14 Uhr, übergibt die Koordinierungsstelle Erinne-rungszeichen im Stadtarchiv München eine Erinnerungstafel für Georg El-ser in der Türkenstraße 94 an die Öffentlichkeit.Der am 4. Januar 1903 in Hermaringen geborene Schreiner Georg Elser lehnte das nationalsozialistische Regime von Anfang an ab. Schließlich traf er die Entscheidung, die NS-Führungsspitze bei der jährlich stattfinden-den Veranstaltung anlässlich des Hitler-Ludendorff-Putsches von 1923 im Münchner Bürgerbräukeller am 8. November 1939 zu töten. Um seinen Plan über Monate hinweg vorbereiten zu können, zog er nach München und lebte in der Türkenstraße 94. Der Anschlag schlug fehl, da Hitler, Göring und Goebbels die Zusammenkunft eher als in den Jahren zuvor verließen. Georg Elser hatte beabsichtigt, durch das Ausschalten der na-tionalsozialistischen Führung den zwei Monate zuvor begonnenen Krieg beenden zu können. Auf seiner Flucht in die Schweiz verhaftete ihn noch am gleichen Tag der Zollgrenzschutz in Konstanz, da er unter anderem Teile eines Zünders bei sich trug, wodurch er sich verdächtig gemacht hatte. In den Verhören durch die Gestapo in München und Berlin gestand er, das Attentat allein geplant und durchgeführt zu haben. Die SS ermordete den „Sonderhäftling des Führers“ Georg Elser am 9. April 1945 im Konzentrati-onslager Dachau auf Befehl Hitlers. Alle Interessierten sind herzlich einge-laden, an der Gedenkveranstaltung teilzunehmen.Einzelheiten sind unter www.muenchen.de/Erinnerungszeichen abrufbar. (Siehe auch unter Terminhinweise)

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Ostfriedhof: Gregorianischer Chor zumTag des Friedhofs(4.4.2019) Es wird ein Klangerlebnis der besonderen Art: Gregorianische Musik mit beeindruckender Akustik in der Aussegnungshalle im Münchner Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1. Am Sonntag, 7. April, am Tag des Friedhofs, wird um 14 Uhr der gregorianische Chor „Schola Cantorum München“ in der Aussegnungshalle auftreten. Das einstündige Konzert wird geleitet von Professor Stephan Zippe. Die Schola wurde 2006 gegründet und tritt seit-dem projektweise zu Gottesdiensten und Konzerten in wechselnder Beset-zung auf. Sie besteht aus Kirchenmusik-Studenten und externen Sängern, darunter insbesondere Mitglieder der Cantores Iuvenales (Junge Männer-stimmen) der Pfarrei St. Kastulus Moosburg. Der Eintritt ist frei.Die Veranstaltung ist Teil des Jubiläums „200 Jahre kommunales Friedhofs- und Bestattungswesen“, das am Samstag und Sonntag, 6. und 7. April, von 10 bis 16 Uhr auf dem Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1, gefeiert wird.Gesundheits- und Umweltreferentin Stephanie Jacobs: „Erstmals gewäh-ren wir in München einen Blick hinter die Kulissen eines Friedhofs mit all seinen Gewerken. An verschiedenen Ständen präsentieren sich Friedhofs-gärtner, Bestatter, Steinmetze, Floristen, Kunstschmiede sowie die Städ-tischen Friedhöfe München und geben einen direkten Einblick in ihr Hand-werk, ihre Tätigkeiten sowie ihre Berufsbilder. Der Tag des Friedhofs ist für die gesamte Familie geeignet, denn es wird auch ein Programm speziell für Kinder angeboten.“Das Programm umfasst Führungen über den Ostfriedhof, es gibt Informa-tionen über klassische und neue Grabarten, Vorführungen von Floristen, Friedhofsgärtnern und Steinmetzen sowie Angebote für Kinder, zum Bei-spiel eine lebende Werkstatt, in der Kinder selbst an einem kleinen Stein-würfel arbeiten oder einen Blumentopf bepflanzen können. Daneben gibt es ein breites Informations- und Beratungsangebot. Darüber hinaus wird für die Besucher ein Verabschiedungsraum sowie die Aufbahrung geöffnet sein. Über die Möglichkeiten der Grabgestaltung kann man sich an eigens aufgebauten und unterschiedlich bepflanzten Gräbern informieren.

Fünf Autorenfilme und Retrospektive Konrad Wolf im Filmmuseum(4.4.2019) Das Münchner Filmmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, hat in den kom-menden Wochen gleich zwei filmische Highlights in seinem Programm:- Nachdem das Filmmuseum der Münchner Lichtspielkunst „Emelka“ im

Januar und Februar eine Retrospektive gewidmet hat, zeigt es nun von Dienstag, 9., bis Sonntag, 14. April, fünf Autorenfilme, die ihre Rechts-nachfolgerin, die Bavaria Film, produziert hat. Sie begeht in diesem Jahr ihr 100. Jubiläum. Alle Vorstellungen beginnen um 21 Uhr.

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Zwischen Ende der 1960er und Mitte der 1980er Jahre produzierte die Bavaria – häufig in Zusammenarbeit mit dem öffentlich-rechtlichen Fern-sehsender WDR – innovative Autorenfilme, die sich neu mit deutscher Heimat und deutscher Geschichte auseinandersetzen. Vom Klischee des konventionellen Heimatfilms der 1950er Jahre heben sich diese Produk-tionen des Neuen Deutschen Films deutlich ab.

In „Al Capone im deutschen Wald“ (Dienstag, 9. April) von Franz Peter Wirth ist Rainer Werner Fassbinder in seiner ersten größeren Filmrolle zu sehen. Als „Heini“ ist er Teil der Bande, die nach Feierabend raubend und brandschatzend durch die Dörfer zieht. „Mathias Kneissl“(Mitt-woch, 10. April) von Reinhard Hauff schildert das Schicksal der histori-schen Figur, die 1902 in München mit 27 Jahren hingerichtet wurde.

Auch „Jaider, der einsame Jäger“ (Freitag, 12. April) von Volker Vogeler hat einen aus Not zum Wilderer gewordenen Einzelkämpfer zum Hel-den. Gottfried John spielt darin den wortkargen Jaider, der 1871 aus dem Krieg ins heimische Bayern zurückkehrt, keine Arbeit mehr findet und einen Privatkrieg gegen einen sadistischen Jagdaufseher anzettelt. „Bolwieser“ (Samstag, 13. April) ist Fassbinders filmische Adaption des Romans von Oskar Maria Graf über einen verblendeten Ehemann, der von seiner Frau betrogen und zugrunde gerichtet wird. Tankred Dorst in-szeniert in „Eisenhans“ (Sonntag, 14. April) im trostlosen deutsch-deut-schen Grenzgebiet eine Vater-Tochter-Inzestgeschichte in Schwarzweiß.

- Konrad Wolf (1925 bis 1982) war einer der wichtigsten Regisseure der DEFA. Mit Filmen wie „Sterne“, „Der geteilte Himmel“, „Ich war neun-zehn“ und „Solo Sunny“, die die deutsche Vergangenheit und Gegen-wart auf die Leinwand bringen, wurde er nicht nur national, sondern auch international anerkannt. Von Dienstag, 9. April, bis zum 25. Juni zeigt das Filmmuseum elf seiner wichtigsten Spielfilme sowie zwei Dokumentarfilme über ihn. Alle Vorstellungen beginnen um 18.30 Uhr.

1934 emigrierte Konrad Wolf als Achtjähriger mit seiner Familie von Baden-Württemberg nach Moskau, als 19-Jähriger wurde er Soldat der Roten Armee. Im Februar 1952 nahm Konrad Wolf die Staatsbürger-schaft der DDR an und wurde im selben Jahr Mitglied der SED. Nach dem Studium wurde er zum Mitglied des Künstlerischen Rates beim DEFA-Studio für Spielfilme berufen. Seine fragende, filmische Sicht auf Deutschland ist deutlich von seiner eigenen Geschichte geprägt, wobei er sich seine kommunistischen Ideale bewahrt hat.

1956 hatte sein Film „Genesung“ (Dienstag, 9. April) Premiere, der von einem Mann erzählt, der sich nach dem Zweiten Weltkrieg als Arzt ausgibt, aber keiner ist. Auch in seinem dritten Film „Lissy“ (Diens-tag,16. April) versucht er sich an der schwierigen Aufgabe, die Psyche deutscher Kleinbürger zu erkunden, die zu Mitläufern und Handlangern

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Hitlers wurden. Nach dem Roman von Christa Wolf beschäftigt sich der Film „Der geteilte Himmel“ (Dienstag, 7. Mai) mit den Konsequenzen der deutschen Teilung. Auch für ein junges Paar bedeutet es die Tren-nung, denn der Mann geht in den Westen, die Frau kehrt in die DDR zurück. Inhaltlich sorgte der stilistisch herausragende Film in der DDR für Zündstoff, da er Themen wie Republikflucht und Dogmatismus auf die Leinwand brachte.

Weitere Informationen zu den Filmen beider Reihen finden sich im Internet unter www.muenchner-stadtmuseum.de/film.Der Eintritt kostet jeweils 4 Euro, 3 Euro für Mitglieder des Fördervereins MFZ. Aufschlag bei Überlänge. Karten können vorbestellt werden unter Telefon 233-9 64 50.

Monacensia: Harry Kämmerer stellt aktuellen Roman vor(4.4.2019) Was liest München? Und was schreiben die Münchner Autorin-nen und Autoren gerade? In der Reihe „MON liest“ stellen waschechte Münchner Autorinnen und Autoren in Lesung und Gespräch ihre aktuellen Romane vor. Am Dienstag, 9. April, um 19 Uhr ist der Münchner Schrift-steller Harry Kämmerer mit seinem aktuellen Roman „Drachenfliegen“ zu Gast in der Monacensia im Hildebrandhaus, Maria-Theresia-Straße 23. Mo-deriert wird der Abend von Lisa-Katharina Förster.Harry Kämmerer ist Verlagsredakteur und Autor zahlreicher Kurzgeschich-ten, Hörspiele und erfolgreicher Kriminalromane wie „Isartod“, „Harte Hunde“ oder zuletzt „Dunkle Seite“, der 2018 erschienene dritte Fall um Kriminalinspektor Mangfall. In der Reihe „Mon liest“ präsentiert er mit „Drachenfliegen“ seinen ersten Roman ohne Kriminalhandlung: eine span-nende Geschichte über die Stärken und Schwächen der Erinnerung. Im Mittelpunkt steht der 50-jährige etablierte Krimischriftsteller Hans Kramer, der plötzlich von einem Ereignis aus seiner Kindheit eingeholt wird. Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung per E-Mail an monacensia.programm@muenchen.de ist erforderlich. Weitere Informationen zu den Veranstaltun-gen der Monacensia unter www.muenchner-stadtbibliothek.de/monacen-sia.

Führung im Münchner Stadtmuseum(4.4.2019) Am Dienstag, 9. April, um 16 Uhr beginnt im Münchner Stadt-museum, St.-Jakobs-Platz 1, eine MVHS-Führung durch die Ausstellung „Migration bewegt die Stadt. Perspektiven wechseln“. München war und ist Einwanderungsstadt. Das Münchner Stadtmuseum und das Stadtarchiv erforschen seit 2015 gemeinsam die Geschichte und Gegenwart Mün-chens aus dieser Perspektive. Die Ergebnisse und Einsichten des Projekts sind seit September 2018 in 15 Stationen in der Dauerausstellungen „Ty-

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pisch München!“ zu sehen. Der Rundgang stellt einige der Objekte vor, die für Geschichte und Gegenwart des Migrationsgeschehens in München stehen und zu einem Perspektivwechsel einladen. Das Tagesticket kostet ermäßigt 2 Euro, die Führung kostet 7 Euro und ist direkt an den Guide zu zahlen.

Infoabend im Bauzentrum: Untervermietung – was ist erlaubt? (4.4.2019) Untervermietung kann gerade in Ballungsräumen mit Woh-nungsmangel wie München eine lukrative Nutzung von vorhandenem Wohnraum sein. Gleichzeitig gibt es aber einige juristische Fallstricke und Regelungen, die beachtet werden müssen. Wo zum Beispiel liegt die Ab-grenzung zum Besuch, wer ist „Dritter“ im Sinne des Gesetzes, was muss bei einer privaten Vermietung über digitale Marktplätze beachtet werden, welche Gerichtsentscheidungen gibt es zum Medizintourismus und welche Rolle spielt die Zweckentfremdungssatzung? Michael Kast, Rechtsanwalt beim Mieterverein München, informiert am Dienstag, 9. April, 18 Uhr, im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10, über wichtige Regelungen und die Rechtsprechung zur teilweisen und vollständigen Untervermie-tung. Der Eintritt ist frei.Mehr Infos im Internet unter www.muenchen.de/bauzentrum, per E-Mail an bauzentrum.rgu@muenchen.de, Telefon 54 63 66-0.

Jüdisches Museum: Gedichteabend mit Werken von Jehuda Amichai (4.4.2019) Am Dienstag, 9. April, liest Amadé Esperer um 19 Uhr im Jüdi-schen Museum München, St.-Jakobs Platz 16, Gedichte des hebräischen Dichters Jehuda Amichai. Jehuda Amichai, der 1924 als Ludwig Pfeuffer in Würzburg geboren wurde und 1936 mit seiner Familie ins damalige Mandatspalästina auswandern musste, gilt heute nicht nur als einer der einflussreichsten Autoren der mo-dernen hebräischen Dichtung, sondern auch als wichtiger Lyriker des 20. Jahrhunderts. Zusammen mit den Likrat-Autoren, wie etwa Nathan Zach und Dalia Rawikowitsch, hat er die hebräische Lyrik sowohl stilistisch als auch thematisch revolutioniert und den Pathos der Vorgängergeneration zugunsten einer umgangssprachlichen, der Lebenswirklichkeit verpflich-teten Dichtkunst emanzipiert. Charakteristisch für Amichai sind dabei die vielen intertextuellen Anspielungen auf die Heiligen Texte des Judentums und die häufige Verwendung von Concetto- und Montagetechnik. Amichai hat in fünf Kriegen gekämpft, dennoch – oder vielleicht gerade deswegen – ist seine Lyrik durchdrungen von einem tiefen Humanismus, der immer auch die anderen in den Blick nimmt, falschen Helden misstraut und den Unterlegenen und Opfern ihre Würde lässt. Amichais Muttersprache war zwar das Deutsche, und häufig hat er auch Gedichte auf Deutsch skizziert,

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dennoch sind alle seine 13 Lyrikbände auf Hebräisch erschienen. Amadé Esperer hat nun einen Großteil der Gedichte aus dem Hebräischen übertra-gen und in zwei Anthologien herausgegeben. Aus beiden Bänden liest und kommentiert er Gedichte zur Thematik „Erinnern, Vergessen, Erblühen“.Eine Veranstaltung der Literaturhandlung in Zusammenarbeit mit dem Jüdi-schen Museum München im Rahmen der Ausstellung „Sieben Kisten mit jüdischem Material – Von Raub und Wiederentdeckung 1938 bis heute“.Der Eintritt kostet 8 Euro, Einlass und Abendkasse ab 18.30 Uhr. Anmel-dung erbeten unter Telefon 2 80 01 35. Weitere Informationen online unter juedisches-museum-muenchen.de.

Gedenken an den Komponisten Theobald Böhm zum 225. Geburtstag(4.4.2019) Am Dienstag, 9. April, legt die Stadt München anlässlich des 225. Geburtstags des Komponisten Theobald Böhm (1794 bis 1881) an seiner Grabstätte im Alten Südlichen Friedhof, Thalkirchner Straße 17, Grab-stelle 12-10-5/6, einen Kranz nieder.Bereits mit 14 Jahren baute Böhm seine erste Flöte nach einem Modell eines Dresdner Flötenbaumeisters. 1812 wurde er erster Flötist am könig-lichen Hoftheater am Isarthor. Tagsüber baute er Flöten und abends spielte er im Orchester. In den folgenden Jahren machte er sich als reisender Flö-tenvirtuose, als Instrumentenbauer und genialer Erfinder sowie als Kom-ponist international einen Namen. 1832 konstruierte er die konische Ring-klappenflöte, ein Instrument mit seinem neu entwickelten Griffsystem, welches allerdings noch die damals gebräuchliche umgekehrt konische Bohrung besaß. Noch heute wird die Querflöte bis auf unwesentliche Änderungen nach Theobald Böhms Entwicklungen gebaut. Die Klarinette nach dem Böhm-System und das Saxophon verwenden ebenfalls im Wesentlichen sein Griffsystem.

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Antworten auf StadtratsanfragenDonnerstag, 4. April 2019

Wohnen für alle: Chiemgaustraße Antrag Stadtrat Alexander Reissl (SPD-Fraktion) vom 29.9.2017

Rettungswache auf dem Klinikgelände HarlachingAntrag Stadtrat Dr. Reinhold Babor (CSU-Fraktion) vom 28.9.2018

Nach der Änderung der Bayerischen Wohnraumförderungsbestim-mungen: Wie viele Anträge wurden von wem gestellt? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Katrin Ha-benschaden, Anna Hanusch und Jutta Koller (Fraktion Die Grünen – rosa liste) vom 28.2.2019

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Wohnen für alle: Chiemgaustraße Antrag Stadtrat Alexander Reissl (SPD-Fraktion) vom 29.9.2017

Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlauben wir uns, Ihren Antrag als Brief zu beantworten. Für die beiden gewährten Fristverlängerungen bedanke ich mich.

Mit Ihrem Antrag fordern Sie die Landeshauptstadt München auf, auf dem städtischen Grundstück an der Chiemgau-/Kagerstraße zusätzlich zu dem geplanten Bauhof des Baureferates „Wohnen für Alle“ zu realisieren. Zur Begründung führen Sie aus, dass die Stadtverwaltung einen Bauhof des Baureferates auf dem genannten Grundstück plane. Laut Auskünften verschiedener Referenten/innen in der Vollversammlung vom 27.9.2017 könnten durch eine flächenoptimierte Planung weitere Nutzungen auf dem Grundstück ermöglicht werden. Im Programm „Wohnen für Alle“ sei das ambitionierte Ziel von insgesamt 3.000 Wohnungen – davon 1.500 auf städtischen Flächen genannt. Die Zielzahlen seien längst nicht erreicht. Das Grundstück biete sich für dieses Programm an. Gegebenenfalls könne das „Wohnen für Alle“-Projekt auch als Erbbaurecht ausgeschrieben werden.

Hierzu führt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Folgendes aus:

Nach dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.9.2017 (Sitzungsvorla-gen Nr. 14-20/V 09663) hat der Stadtrat das Kommunalreferat beauftragt, unter der Prämisse eines funktionierenden Betriebshofes eine flächenspa-rende Lösung zu forcieren. Eventuell nicht benötigte Flächen können dann anderen städtischen Stellen zur Bedarfsprüfung und ggf. Realisierung verträglicher Nutzungen zur Verfügung gestellt werden. Dabei dürfe es al-lerdings nicht zu zeitlichen Verzögerungen bei der Planung und Bauausfüh-rung des Betriebshofes kommen.

Das Kommunalreferat und das Baureferat haben inzwischen die Planung des Betriebshofes auf dem Grundstück Kagerstraße 9 abgestimmt. In die-sem Planungsvorschlag sind die Abläufe im Betriebshof optimiert und flä-chensparend organisiert. Die Situierung der Zu- und Abfahrten lässt mög-lichst keine Auswirkungen für die angrenzenden Wohngebiete entstehen. Der auf dem Grundstück vorhandene, wertvolle Baumbestand wird erhal-ten und zusätzlich zum nördlich angrenzenden, bestehenden Wohnquartier geöffnet.

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Im Planungsvorschlag ist auf der für den Betriebshof nicht benötigten Flä-che im südwestlichen Bereich an der Chiemgaustraße ein bis zu sieben-geschossiger Baukörper situiert, der mit Fremdnutzungen belegt werden kann. Diese Fläche kann nun nach dem Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.9.2017 anderen städtischen Stellen zur Bedarfsprüfung und zur Realisierung verträglicher Nutzungen zur Verfügung gestellt wer-den.

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die für den Betriebshof optimierte Vorplanung dahingehend geprüft, ob auf der Restfläche in dem siebengeschossigen Baukörper geförderter Wohnungsbau im Sinne des Antrags geplant werden könnte. Die Prüfung hat gezeigt, dass dieser Bau-körper räumlichen und städtebaulichen Rahmenbedingungen unterliegt, die Wohnnutzung und insbesondere öffentlich geförderten Wohnungsbau nur unter erheblichen Einschränkungen ermöglichen. Im Folgenden wer-den die wesentlichen Einschränkungen dargestellt:

Lärmbelastung durch unmittelbare Lage am Mittleren RingDie Restfläche liegt unmittelbar am Mittleren Ring, Abschnitt Chiemgau-straße. Die Lärmbelastung beträgt hier laut Lärmkarte tags ca. 80 dB(A), nachts ca. 65 dB(A). Zudem wirkt die Lärmbelastung auf die Südseite ei-nes zukünftigen Gebäudes. Um unter dieser erheblichen Lärmbelastung gesunde Wohnverhältnisse zu schaffen, sind spezifische Grundrissplanun-gen sowie erhöhte bauliche Schallschutzmaßnahmen erforderlich. Diese unrentierlichen Mehraufwendungen bedingen einen erhöhten Förderauf-wand und wirken sich wesentlich auf die Wirtschaftlichkeit aus.

Gebäudeform und AusbauverhältnisDas Erdgeschoss der Restfläche ist mit einer Baukörpertiefe von 18 m fast vollflächig überplant. Der vorgeschlagene Baukörper lässt aufgrund der Baukörpertiefe des Erdgeschosses Wohnnutzung nur in den Obergeschos-sen zu. Die Gebäudeform mit ihrer Staffelung im 5. und 6. OG stellt be-sondere Anforderungen an die vertikale Erschließung (Treppenhäuser und Aufzüge) und an die geschossweise Erreichbarkeit der einzelnen Wohnun-gen. Die besondere Erschließungssituation wirkt sich ungünstig auf das Ausbauverhältnis und somit auf die Wirtschaftlichkeit des Gebäudes aus.

FreiflächenangebotDas Freiflächenangebot für Wohnnutzung und erforderliche Kinderspielflä-chen können aufgrund der Gebäudeform nur in geringem Umfang auf dem Dach der erdgeschossigen Bebauung und teilweise auf Dachterrassen des Gebäudes nachgewiesen werden.

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Im Ergebnis der Prüfung erscheint der Standort und das Planungskonzept für Wohnnutzung, insbesondere für öffentlich geförderten Wohnungsbau im Sinne des Antrags einerseits mit großen Einschränkungen hinsichtlich der Wohnqualität verbunden, andererseits wirken sich erhöhte Lärmschut-zanforderungen und das ungünstige Ausbauverhältnis auf die Wirtschaft-lichkeit des Gebäudes aus. Im Rahmen der Bedarfsprüfung sollte daher an diesem Standort primär Nichtwohnnutzung, allenfalls gewerbliches Woh-nen, das zeitlich befristet ist, vorgesehen werden. Öffentlich geförderter Wohnungsbau wäre hier nur unter den oben beschriebenen Rahmenbedin-gungen und einer besonderen finanziellen Ausstattung für den Ausgleich der unrentierlichen Mehraufwendungen für Schallschutz, Erschließung, Freiflächenversorgung umsetzbar.

Auch der örtliche Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Per-lach hat mehrfach seine Vorbehalte gegenüber einer Wohnnutzung an diesem Standort kundgetan und sich vielmehr für gewerbliche und soziale Nutzungen eingesetzt.

Die weitere Planung der Restfläche wird vom Kommunalreferat (Projekt-gruppe Grundstücksmanagement) übernommen, so insbesondere die Ab-frage zur Bedarfsprüfung bei den anderen Referaten. Die Beschlussvorlage für den Projektauftrag zur Verlagerung des Betriebshofes selbst wird laut Kommunalreferat im Laufe des Jahres 2019 in den Stadtrat eingebracht werden.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

Rathaus Umschau4.4.2019, Seite 16

Rettungswache auf dem Klinikgelände HarlachingAntrag Stadtrat Dr. Reinhold Babor (CSU-Fraktion) vom 28.9.2018

Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:

Mit Ihrem Antrag haben Sie Folgendes gefordert:„Es wird beantragt, auch auf dem Klinikgelände Harlaching im Sinne einer effektiven (medizinischen) Nachnutzung eine Rettungswache zu erbauen. Diese Rettungswache kann singulär für einen Rettungswagen genutzt werden, sollte aber angesichts der wachsenden Bevölkerungszahl auch um einen Notarztstandort erweiterbar sein.Begründung:Schon heute stellen viele Kliniken Raum für Rettungswachen an Ihren Kliniken bereit (Schwabing, Bogenhausen, Großhadern, Rechts der Isar, etc.). Der Raum für neue Rettungswachen in München ist für die Rettungs-dienstorganisationen schon heute sehr begrenzt. Die Anbindung von Ret-tungswachen an Kliniken im prosperierenden Großraum München ist daher sowohl für den Rettungsdienst als auch die Klinik sinnvoll und wünschens-wert. Das städtische Klinikum Harlaching würde durch die Rettungs- und/oder Notarztwache und die damit einhergehende Bindung des Rettungs-personals ans Klinikum auch wirtschaftlich profitieren. Aktuell werden z.B. an den Klinika Großhadern und 3. Orden neue Rettungs- bzw. Notarzt-wachen konzipiert und gebaut. Der Standort am Klinikum Harlaching eignet sich daher auch deshalb, weil Schwerstverletztenbehandlungen durchge-führt werden und ein Hubschrauberstandort sowie -landeplatz betrieben werden.Eine Rettungswache am Klinikum Harlaching gewährleistet, dass in kurzer Frist lebensrettende Hilfe im Süden möglich wird.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt des Antrages betrifft jedoch eine laufende Angele-genheit der Verwaltung, nämlich die Erbauung einer Rettungswache. Der Inhalt des Antrages betrifft damit eine laufende Angelegenheit, deren Be-sorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 28.9.2018 teilen wir Ihnen Folgendes mit:

Vielen Dank, dass Sie dieses für die Münchner Bevölkerung sehr wichtige Thema regional ebenfalls aufgreifen.

Rathaus Umschau4.4.2019, Seite 17

Wie Ihnen sicher bekannt ist, beschäftigt sich damit ein parteienübergrei-fender Stadtratsantrag ebenfalls, erweitert auf die gesamte Ausdehnung der Landeshauptstadt München.

Der Rettungszweckverband München beschäftigt sich bereits seit längerer Zeit mit der Thematik und die in München ansässigen Rettungsdienstor-ganisationen sind ebenfalls bestrebt, neue Rettungswachenstandorte zu erschließen.

Bezogen auf einen Rettungswagenstandort am Klinikum Harlaching wur-den seitens des Rettungszweckverbandes bereits am 12.10.2018 Gesprä-che mit der Klinikleitung und den dort zuständigen leitenden Ärzten aufge-nommen.

In einem ausführlichen Gespräch wurden die relevanten Aspekte erörtert.

Von Seiten des Rettungszweckverbandes bestehen keinerlei Vorbehalte ge-gen die Stationierung eines Rettungswagens auf dem Gelände des Kran-kenhauses Harlaching. Für eine Rettungswache kommt zunächst auch eine Containerlösung, wie an manchen Standorten in Bayern bereits realisiert, in Betracht.

Die Einrichtung eines Notarztstandortes kann nur mit Zustimmung der So-zialversicherungsträger in Bayern vorgenommen werden.Derzeit sind jedoch die Erfolgsaussichten dafür sehr gering.

Voraussichtlich im Jahr 2020 soll es eine neue, bayernweite Studie zum Thema „Notarztstandorte“ geben, in der auch der Rettungsdienstbereich München hinsichtlich der Anzahl und der Verteilung neu betrachtet werden wird.

München gilt, nach allen bisher durchgeführten Auswertungen, als eine mit Notarztstandorten sehr gut versorgte Region.Vor Jahren mussten wir bereits einen Versuch der Sozialversicherungsträ-ger abwehren, die Anzahl der Standorte (derzeit 11) zu reduzieren.Es ist kaum vorstellbar, dass eine erneute Studie des Instituts für Notfall-medizin und Medizinmanagement (INM) aktuell zu anderen Ergebnissen kommt.

Für den Notarzt gilt in Bayern keine Hilfsfrist. Nachdem die Rettungswagen in München diese jedoch in ca. 97% einhalten (Vorgabe Bayern = 80%),

Rathaus Umschau4.4.2019, Seite 18

besteht aus Sicht der Krankenkassen kein Erfordernis für weitere Not-arztstandorte.

Die Münchner Rettungsdienstorganisationen, die potentiell als Betreiber einer Rettungswache in Frage kommen, wurden über das Angebot der Har-lachinger Krankenhausleitung informiert und können somit nähere Details direkt mit den Vertretern des Klinikums verhandeln.

Der Rettungszweckverband München hat in diesem Zusammenhang ange-boten, die Gespräche bei Bedarf aktiv zu begleiten.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

Rathaus Umschau4.4.2019, Seite 19

Nach der Änderung der Bayerischen Wohnraumförderungsbestim-mungen: Wie viele Anträge wurden von wem gestellt? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Katrin Ha-benschaden, Anna Hanusch und Jutta Koller (Fraktion Die Grünen – rosa liste) vom 28.2.2019

Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabet Merk:

Mit Schreiben vom 28.2.2019 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtpla-nung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird.

In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:Nach Änderung der Bayerischen Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 (WFB 2012) im August 2018 können auch Belegungsbindungen von 40 Jah-ren beantragt werden.

Frage:Wie viele Förderanträge (Anzahl Anträge und Wohnungen) wurden seit der Änderung mit einer Belegungsbindung von 25 bzw. 40 Jahren gestellt? (Angaben bitte differenziert nach kommunalen und staatlichen Wohnungs-baugesellschaften, Wohnungsbaugenossenschaften bzw. privaten Investo-ren).

Antwort:Das Wahlrecht für die Bauherrin/den Bauherrn, sich entweder für eine 25- oder eine 40-jährige Bindung zu entscheiden, bezieht sich ausschließ-lich auf das Fördermodell der staatlichen Einkommensorientierten Förde-rung-EOF. Von kommunalen Wohnungsbaugesellschaften (GWG; GEWOFAG) wurden 12 Anträge mit 385 Wohnungen und jeweils einer 40-jährigen Bindung ge-stellt. Hier ist darauf hinzuweisen, dass auf städtischen Grundstücken die Verpflichtung zu einer 40-jährigen Bindung in der EOF auch Voraussetzung für den Erwerb des Grundstückes ist.Staatliche Wohnungsbaugesellschaften haben keine Anträge in der EOF gestellt.Von Wohnungsgenossenschaften wurde ein Antrag auf Förderung von 19 Wohnungen mit einer Bindungsdauer von 40 Jahren gestellt. Auch für die-ses Vorhaben bestand eine Verpflichtung zu einer 40-jährigen Bindung, da es auf einem städtischen Grundstück errichtet wird.Von privaten Investorinnen/Investoren wurden 8 Anträge mit 424 Wohnun-gen jeweils mit einer 25-jährigen Bindung gestellt. Diese Vorhaben werden alle auf privaten Grundstücken errichtet.

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Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Donnerstag, 4. April 2019 Kampagne zur Kommunalpolitik – Bürger informieren, involvieren, inspirieren! Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) „Wohnen im Viertel“ Ein Wohnprojekt der GEWOFAG für da Quartier Mitterfeldstraße Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Reinhold Babor, Alexandra Gaßmann, Heike Kainz und Frieder Vogelsgesang (CSU-Fraktion) Ferienpass mit MVG Nutzung für Kinder über 14 Jahren Antrag Stadträtinnen Sabine Bär, Anja Burkhardt, Alexandra Gaßmann und Heike Kainz (CSU-Fraktion) Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umset- zen Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Katrin Habenschaden, Anna Hanusch und Angelika Pilz-Strasser (Fraktion Die Grünen – rosa liste) Neue Schulen in Holzbauweise Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger, Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Katrin Habenschaden, Anna Hanusch, Jutta Koller, Sabine Krieger und Oswald Utz (Fraktion Die Grünen – rosa liste) MÜNCHENSTIFT – Wie werden Wachkoma-Patienten behandelt? Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl, Mario Schmidbauer und Andre Wächter (Fraktion Bay- ernpartei)

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

Kampagne zur Kommunalpolitik –Bürger informieren, involvieren, inspirieren!

Der Stadtrat möge beschließen:Eine multimediale Kampagne wird gestartet, um die Münchnerinnen und Münchner über die verschiedenen politischen kommunalen Gremien und deren Abläufe zu informieren. Dabei sollen den Bürgern Wege aufgezeigt werden, wie sie sich aktiv in die Stadtpolitik einbringen können.

Begründung:

Entscheidungen, die auf der kommunalen Ebene getroffen werden, haben direkte Auswirkungen, die die Münchnerinnen und Münchner jeden Tag spüren. Doch welche Gremien gibt es auf dieser Ebene überhaupt? Wer ist für welche Themen zuständig? Welche Möglichkeiten gibt es für die Bürgerinnen und Bürger, sich an der Stadtpolitik zu beteiligen? Sehr viele von Ihnen sind sehr interessiert an aktuellen Themen und Beschlüssen. Ihre Erfahrungsberichte und Einschätzungen sind für uns von elementarer Bedeutung.

Die CSU-Stadtratsfraktion findet, dass die Kommunalpolitik noch näher an die Münchnerinnen und Münchner rücken muss. Die Landeshauptstadt soll daher bestehendeInfomaterialien gegebenenfalls überarbeiten und prüfen, welche Möglichkeiten es darüber hinaus gibt, noch besser über politische Abläufe und Gremien zu informieren. Ziel ist es nämlich, unsere Mitbürger zu einer aktiven Teilhabe an der Politik zu inspirieren.

Manuel Pretzl, StadtratFraktionsvorsitzender2. Bürgermeister

Seite 1 von 1CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.com

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

04.04.2019

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

"Wohnen im Viertel"Ein Wohnprojekt der GEWOFAG für das Quartier Mitterfeldstraße

Der Stadtrat möge beschließen:

Das von der Münchner Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG vor einigen Jahren entwickelte Konzept „Wohnen im Viertel“ wird auch im Quartier um die Mitterfeldstraße umgesetzt. Dafür müssen drei kleine Wohnungen für die Komplettierung der Projektarbeit umgewidmet werden, deren Mieter von der GEWOFAG in andere Wohnungen bei gleichem Mietzins und Umzugshilfen in demselben Wohnquartier umziehen würden.

Begründung:

Viele Menschen möchten auch bei eingeschränkter Mobilität, Krankheit oder Pflegebedürftigkeit in ihrer vertrauten Umgebung bleiben. Das Projekt "Wohnen im Viertel"bietet den Bewohnerinnen und Bewohnern z.B. am Standort Mitterfeldstraße rund um die Uhr Versorgungssicherheit – unabhängig davon, ob sie bei der GEWOFAG wohnen. "Wohnen im Viertel" konnte schon in einer Vielzahl von Stadtteilen erfolgreich umgesetzt werden. Auch das Quartier "Mitterfeldstraße" eignet sich mit ca. 840 Wohnungen der GEWOFAG bestens für dieses Projekt. Es geht um die Möglichkeit einer wohnortgebundenen Versorgung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Kath. Familien und Altenpflege, die in der Mitterfeldstr. 20 anzutreffen ist. Für das zum Konzept gehörige Wohncafé als Treffpunkt müssen drei kleine Wohnungen an der Nordseite im Erdgeschossumgewidmet werden. Die Umwidmung der drei Wohnungen wurde auf Vorschlag der GEWOFAG notwendig, weil ein ursprünglich geplanter Pavillon aus Kostengründen verworfen wurde. Der Umzug im Quartier dürfte für die Mieter sogar eine Verbesserung der Wohnsituation bedeuten, bei Beibehaltung der bisherigen Miete und einer Umzugshilfe. Zu bedenken ist, dass im Quartier Mitterfeldstraße fast 50% der Bevölkerung über 65 Jahre alt ist und 20% dieser Altersgruppe Grundsicherung bezieht. Außerdem gibt es viele Alleinerziehende und Menschen mit Migrationshintergrund. Auch dem wachsenden Problem der Vereinsamung ist entgegenzuwirken. Dies kann durch das Projekt „Wohnen im Viertel“ geleistet werden.

Seite 1 von 2CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.com

Stadtrat Dr. Reinhold BaborStadträtin Heike KainzStadtrat Frieder VogelsgesangStadträtin Alexandra Gaßmann

ANTRAG

04.04.2019

Der Bezirksausschuss des 21. Stadtbezirkes hat der Umwidmung der drei Wohnungen mehrheitlich zugestimmt, damit das Projekt "Wohnen im Viertel" an der Mitterfeldstraße vielen Hilfesuchenden Unterstützung geben kann. Auch die beteiligten Fachabteilungen haben die vorgesehene Maßnahme einhellig begrüßt.

Initiative:Dr. Reinhold BaborStadtrat

Heike Kainz Frieder Vogelsgesang Alexandra GaßmannStadträtin Stadtrat Stadträtin

Seite 2 von 2CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.com

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

Ferienpass mit MVG Nutzung für Kinder über 14 Jahren

Die Landeshauptstadt München wird beauftragt, für Jugendliche von 15 bis 17 Jahre die Nutzung des MVV in Verbindung mit dem Ferienpass zu ermöglichen. Die hierfür entstehenden Kosten werden vom städtischen Hoheitshaushalt übernommen.

Begründung:

Derzeit ist der Ferienpasses für Jugendliche von 15 bis 17 Jahre nur exklusive der Nutzung des MVV möglich. Da für viele Jugendliche die Schülerkarte mit dem Beginn der Ferien endet, sollte hier eine Anschlussmöglichkeit für die Ferien geschaffen werden.

Initiative: Alexandra Gaßmann Sabine Bär Anja Burkhardt Heike KainzStadträtin Stadträtin Stadträtin Stadträtin

Seite 1 von 1CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.com

Stadträtin Alexandra GaßmannStadträtin Sabine BärStadträtin Anja BurkhardtStadträtin Heike Kainz

ANTRAG

04.04.2019

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

München, den 4.4.2019

Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen

Antrag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispielder „Holzbaumustersiedlung im Prinz-Eugen-Park“ (PEP) zu planen, geografisch zu verorten und dem Münchner Stadtrat zum Beschluss vorzulegen. In der Planungsphase sind die städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften einzubinden. In den Eckdatenbeschluss zur Vorbereitung der Grundstücksvergaben sind Vorgaben für zukunftsfähige Energiestandards und Mobilitätskonzepte einzuarbeiten.

Begründung:

Die „Holzbaumustersiedlung im Prinz-Eugen-Park“ ist die größte Holzbausiedlung in Deutschland (und Europa?) und erfreut sich großer Beliebtheit und großem Interesse. Aus ganzDeutschland erreichen das Planungsreferat Anfragen interessierter Kommunen und Veranstalter von Fachveranstaltungen mit der Bitte um Informationen zum PEP-Holzbauprojekt.

Es ist deshalb nur konsequent, diese Holzbau-Erfolgsgeschichte weiterzuschreiben und in den großen Neubaugebieten weitere Holzbausiedlungen zu planen und bauen. Die Erfahrungen derWohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften sind dabei sinnvoll zu nutzen.

Fraktion Die Grünen-rosa listeInitiative: Herbert Danner, Paul Bickelbacher, Anna Hanusch, Katrin Habenschaden, Angelika Pilz-StrasserMitglieder des Stadtrates

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

München, den 4.4.2019

Neue Schulen in Holzbauweise

Antrag:

Die Stadtverwaltung (RBS und Baureferat) wird beauftragt, dem Stadtrat Vorschläge für konkrete Schulbauprojekte im Rahmen der Schulbauoffensive in Holzbauweise zu unterbreiten.

Begründung:

Die „Holzbaumustersiedlung im Prinz-Eugen-Park“ ist die größte Holzbausiedlung in Deutschland (und Europa?) und erfreut sich großer Beliebtheit und großem Interesse. Auch die bislang einzige Holzbauschule in München – die Grundschule an der Baierbrunnerstraße – ist nach Kenntnis der AntragstellerInnen ein Erfolgsprojekt.

Holz ist ein nachhaltiger Baustoff mit hervorragender Ökobilanz. Darüber hinaus gibt es ausreichend seriöse Erfahrungen die belegen, dass der Werkstoff Holz günstige Auswirkungen auf das Lern- und Sozialverhalten der Schülerinnen und Schüler hat.

Der Stadtrat hat ein äußerst umfangreiches Schulbauprogramm beschlossen. Es steht der Stadt München gut an, einen Teil dieser Schulen in nachhaltiger und klimaschonender Holzbauweise zu realisieren.

Fraktion Die Grünen-rosa listeInitiative: Herbert Danner, Jutta Koller, Sabine Krieger, Anja Berger, Paul Bickelbacher, Anna Hanusch, Katrin Habenschaden Oswald UtzMitglieder des Stadtrates

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

An den Oberbürgermeisterder Landeshauptstadt MünchenHerrn Dieter ReiterRathaus, Marienplatz 880331 München

München, 04.04.2019

ANFRAGEMÜNCHENSTIFT – Wie werden Wachkoma-Patienten behandelt?

Das MÜNCHENSTIFT - Haus St. Josef versorgt derzeit 26 Frauen und Männer im Wachkoma. Diese Bewohner sind im Durchschnitt 40 Jahre jung und tragische Ereignisse haben zu ihrem bedauerlichen Zustand geführt.Das Unternehmen MÜNCHENSTIFT der LHM hat trotz der durch die intensiv-therapeutische und rehabilitative Betreuung verursachten Kostenintensivität eine große Zustimmung zur Wachkomastation vor Jahrzehnten durch den Stadtrat erfahren.Herangezogen für die Finanzierung der Versorgung werden das Einkommen und Vermögen der Betroffenen, die Pflegekassen und der Bezirk im Rahmen der Sozialhilfe. Nach Aktenlage wurde nun vom Medizinischen Dienst der Krankenkassen einigen Bewohnern diese qualitative Betreuung aufgekündigt und in die Weiterversorgung zur „regulären“ Pflege verwiesen – was immer das auch ist.

Wir fragen daher den Oberbürgermeister:

• In welches Sozialsystem (Krankenversicherung/Pflegeversicherung/Behindertenrecht usw.) wird

ein z.B. 40-jähriger Mensch mit einem apallischen Syndrom grundsätzlich zugeordnet und

warum?

• Haben die unterschiedlichen Finanzierungssysteme Auswirkungen auf die Finanzierung der

angemessenen aktivierenden therapeutische Betreuung und wenn ja, welche?

• Wie kann die zweijährige Begrenzung der intensivierten Pflege durch das Bayerische Rahmen-

konzept von 2004 begründet werden?

• Wie wird ärztlich bzw. therapeutisch festgestellt, dass nach „allgemeiner medizinischer

Erfahrung“ die Möglichkeiten eines „jungen“ Menschen“ zur Rückkehr zumindest eines Teils

seiner Persönlichkeit nicht mehr möglich ist?

• Sind in der Bewertung des Einzelfalles Ethikkommissionen o.ä. unter Einbeziehung der Ange-

hörigen und Betreuenden verbindlich vorgesehen?

Initiative: Eva Caimweitere Fraktionsmitglieder: Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl,

Mario Schmidbauer, Andre Wächter

BAYERNPARTEI StadtratsfraktionRathaus, Marienplatz 8 ● Geschäftsstelle: Zimmer 116 ● 80331 München

Telefon: 089 / 233 – 20 798 ● Fax: 089 / 233 – 20 770 ● bayernpartei@muenchen.de

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Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Donnerstag, 4. April 2019 Mega-Messe „bauma“: MVG im Großeinsatz, U-Bahn am Limit Pressemitteilung MVG Freistaat, Landkreise und MVV entwickeln Konzept zu Ringbus- linien rund um München Pressemitteilung MVV

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: presse@swm.de www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: korte.matthias@swm.de www.mvg.de

Mega-Messe „bauma“: MVG im Großeinsatz, U-Bahn am Limit Von Montag, 8. April, bis Sonntag, 14. April, findet wieder die „bauma“, die weltgrößte Messe für Baumaschinen, statt. Die Münchner Verkehrsgesell-schaft (MVG) rechnet in dieser Zeit erfahrungsgemäß mit über 500.000 zu-sätzlichen Fahrgästen von und zur Messe. Sie weitet daher das Angebot auf der U2 erheblich aus und setzt zusätzliches Personal ein. Tipp: Erst gegen 9.30 Uhr aufbrechen Trotz der vorgesehenen Höchstleistung ist vor allem morgens zwischen ca. 8 Uhr und 10 Uhr mit größeren Kapazitätsengpässen insbesondere auf der U2 zu rechnen, die für Fahrgäste zu Wartezeiten führen können. Bei drohender Überlastung ist dann – wie bei anderen Großveranstaltungen ebenfalls praktiziert – eine kurzzeitige Sperrung einzelner Bahnhöfe nicht auszuschließen, um die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Dies gilt insbesondere für den U-Bahnhof Sendlinger Tor, dessen Kapazität durch die derzeitige Baustellensituation ohnehin eingeschränkt ist. Wer kann, sollte möglichst erst gegen 9.30 Uhr zur Messe aufbrechen und so – auch im eigenen Interesse – zu einer Entzerrung der Fahrgastströme beitragen. U-Bahn alle 3 bis 5 Minuten, U7 und U8 zur Messe umgeleitet Die Strecke der U2 zur Messestadt wird an allen Messetagen – also auch am Samstag und Sonntag – zwischen Hauptbahnhof und Messestadt Ost tagsüber mindestens im 5-Minuten-Takt bedient, in der Hauptverkehrszeit teilweise alle 3 Minuten. Hierzu setzt die MVG Zusatzzüge ein, außerdem werden die Linien U7 und U8 zeitweise zur Messe umgeleitet.

• Die U7 fährt Montag bis Freitag ab ca. 7.30 Uhr sowie nachmittags ab ca. 15 Uhr ab Innsbrucker Ring weiter zur Messestadt Ost statt

4.4.2019

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nach Neuperlach Zentrum. Die Strecke nach Neuperlach wird in dieser Zeit nur durch die U5 bedient.

• Die samstägliche Verstärkerlinie U8 wird ebenfalls zur Messestadt statt nach Neuperlach Zentrum geführt. Fahrgäste von und nach Neuperlach werden gebeten, die U5 zu nutzen.

• Zu den übrigen Zeiten werden auf der U2 Verstärkungszüge zwischen Messestadt Ost und Hauptbahnhof (teilweise weiter bis Milbertshofen oder Harthof) eingesetzt.

Die MVG empfiehlt Messe-Besuchern wegen der absehbaren Engpässe auch folgende Anreisemöglichkeiten:

• Busshuttle vom/zum Flughafen: Der Airport-Shuttle der Messe München verkehrt alle 15 Minuten nonstop zwischen Messe und Flughafen.

• S-Bahnlinie S2 bis Riem: Vom S-Bahnhof Riem ist der Fußweg zur Messe ausgeschildert. Alternativ können Messebesucher die StadtBus-Linie 190 nutzen.

• S-Bahnlinie S8 bis Daglfing: Fahrgäste, die aus Richtung Flughafen mit der S8 anreisen, können ab dem S-Bahnhof Daglfing mit der StadtBus-Linie 183 zur Messestadt weiterfahren.

Mehr Personal – und umfassende Fahrgastinformation Zur Kundeninformation und Betriebsabwicklung wird zur „bauma“ an wichtigen Stationen und auch „hinter den Kulissen“ zusätzliches Personal eingesetzt. Insgesamt haben MVG und U-Bahnwache während der Messe pro Tag über 80 Mitarbeiter mehr im Einsatz als an normalen Tagen. Zusätzliches Aufsichts-, Sicherheits- und Servicepersonal steht den Kunden

zeitweise in den U-Bahnhöfen Messestadt West, Messestadt Ost, Hauptbahnhof, Sendlinger Tor, Innsbrucker Ring und Trudering mit Rat und Tat zur Seite.

Mitarbeiter verschiedener technischer Dienste sind während der Messe im Netz vor Ort, um etwaige Störungen u.a. an Stellwerken, Fahrzeugen, Rolltreppen und Aufzügen so rasch wie möglich zu beheben.

Die MVG-Infopoints Messestadt West und Messestadt Ost sind an allen Messetagen ab 13 Uhr besetzt.

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„U-Bahn-Hostessen“ informieren direkt in den Zügen in Deutsch und Englisch über Fahrt- und Ausstiegsmöglichkeiten – ein Service, den die MVG gemeinsam mit der Messe realisiert.

Sämtliche Fahrtmöglichkeiten zur „bauma“ werden in den elektronischen Anzeigen an den U-Bahnsteigen mit dem „bauma“-Logo gekennzeichnet, um den Besuchern aus aller Welt die Orientierung zu erleichtern. Außerdem sind Tickertexte in Deutsch und Englisch vorgesehen.

Neben den elektronischen Anzeigen werden Durchsagen in Deutsch und Englisch für die Fahrgastinformation genutzt.

Weitere Informationen gibt es auch auf www.mvg.de.

München, 04. April 2019

Freistaat, Landkreise und MVV entwickeln Konzept zu Ringbuslinien rund um München

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, fünf MVV-Verbundlandkreise und der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) arbeiten derzeit an einem Feinkonzept zur Einführung von Ringbuslinien, die um München herumführen. Diese Linien sollen die Schienenstrecken entlasten und attraktive Querverbindungen bieten.

Angestoßen wurde das Konzept der Ringbuslinien im vergangenen

Sommer durch den Freistaat. Mit dem „Fahrplan für mehr Mobilität in

Bayern“ stellte das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr die

Förderung von überregional wichtigen Buslinien, die attraktive

Querverbindungen in den verschiedenen Teilen Bayerns abdecken, in

Aussicht. Staatsminister Dr. Hans Reichhart: „Um den ÖPNV weiter zu

stärken, bauen wir gemeinsam mit interessierten Landkreisen und

kreisfreien Städten ein Netz von landesbedeutsamen Buslinien auf. Die

Ringbuslinie rund um München ist eines der sechs Pilotprojekte. Ich bin

überzeugt, dass die zusätzliche Buslinie Fahrgästen kürzere Fahrtwege

ermöglichen und damit das ÖPNV-Angebot im Großraum München um

einen wichtigen Baustein erweitern kann. Der Freistaat hat bereits

zugesagt, die Linie finanziell zu unterstützen.“

Jetzt fand der Auftakttermin zum Projekt „Ringbuslinien um München“ unter

der Beteiligung des Freistaats, der fünf betroffenen Verbundlandkreise –

München, Dachau, Fürstenfeldbruck, Starnberg und Bad Tölz-

Wolfratshausen – sowie des Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV),

der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) und der Regierung von

Oberbayern statt. In einem Grobkonzept wurde ein Busring um München

vorgestellt, der aus sieben aneinander anschließenden Teillinien besteht.

Auf diesen Linien sollen, ergänzend zum bestehenden Angebot,

Expressbusverbindungen – direkte, schnelle und umsteigefreie Relationen

mit wenigen, wichtigen Halten – geschaffen werden. Jede Linie verbindet

mindestens zwei Schnellbahnäste miteinander und soll

Nachfrageschwerpunkte wie große Gewerbe- und Wohngebiete in der

Region erschließen. Derzeit im Gespräch sind unter anderem

Verbindungen von Haar über Ismaning nach Unterschleißheim, von

Fürstenfeldbruck über Esting nach Dachau oder von Wolfratshausen nach

Oberhaching.

Stand März 2019: Grobkonzept „Ringbuslinien um München“. Karte: MVV GmbH

MVV-Geschäftsführer Dr. Bernd Rosenbusch sieht großen Bedarf an

solchen Expressbusangeboten: „Diese Tangentialverbindungen werden

den Schienenverkehr entlasten und bieten den Fahrgästen direkte, schnelle

und umsteigefreie Verbindungen zwischen Schienenstrecken und

Nachfrageschwerpunkten in der Region. Die Nutzer müssen nicht mehr durch das Nadelöhr der Münchner Innenstadt und Stau kann schon vor den

Stadtgrenzen vermieden werden. Durchdachte Busangebote bieten aus

unserer Sicht verhältnismäßig günstige Lösungen für aktuelle

Verkehrsprobleme.“

Nun werden die Linienkorridore, Haltepunkte, Takte und Bedienzeiten

konkretisiert und mit den Anliegerkommunen abgestimmt. Das fertige

Konzept geht dann in die Beschlussfassung – und damit in die Umsetzung.

Während die Planer des MVV die inhaltliche Federführung übernehmen,

koordiniert Münchens Landrat Christoph Göbel die geplanten

Ringbuslinien innerhalb der beteiligten Landkreise. „Für die Bürgerinnen

und Bürger des Münchner Umlands ist der geplante Buslinienring eine

echte Qualitätsverbesserung. Für Ziele, insbesondere in den näher

liegenden Umlandgemeinden wird heute meist dem eigenen Fahrzeug der Vorzug gegeben. Wer sich klimafreundlich bewegen will, muss dagegen oft

einen kilometerlangen und zeitintensiven Umweg über die Münchner

Innenstadt in Kauf nehmen. Das Ringbusangebot wird gerade für solche

Verbindungen eine attraktive Alternative bieten.“ ■