Upload
others
View
0
Download
0
Embed Size (px)
Citation preview
RECHTSEXTREME ZEICHEN UND
SYMBOLE Wiedererkennung und Sympathieausdruck
zwischen Rechtsextremen
national und international
erstellt von: Dr. Kerstin Möhring
■ Nach der Ausnahmevorschrift in § 86 Absatz 3 StGB, der „Sozialadäquanzklausel“ sind Tathandlungen nicht strafbar, wenn sie der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Wissenschaft, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dienen.
2
NACH 1945 WURDEN SYMBOLE UND ZEICHEN DER NATIONALSOZIALISTISCHEN IDEOLOGIE VON DER DEUTSCHEN UND INTERNATIONALEN RECHTSEXTREMEN SZENE WIEDERAUFGENOMMEN, ZUM TEIL UMGEDEUTET UND INSBESONDERE IN DEN 1990ER JAHREN DURCH NEUE ABKÜRZUNGEN UND SYMBOLE ERWEITERT.
Erfindungsreichtum passt sich den
Verhältnissen an!
3
Einige rechtsextreme Gruppierungen/ Parteien/ Eigenbezeichnungen
■ Aktionsfront Nationaler Sozialisten
■ Aktionsfront Nationaler Aktivisten
■ BZH
■ NPD
■ Der III. Weg
■ NSU (verboten) – NSU 2.0
■ Sozialistische Reichspartei (verboten)
■ Heimattreue Jugend Deutschland (verboten)
■ Autonome Nationalisten (verboten)
■ Combat 18 (seit 23.1.2020 verboten)
■ Old School Society
■ Republikaner
■ Die Identitären
■ Freie Kameradschaften
■ Besseres Hannover
■ Bund Heimattreuer Jugend
■ Deutsches Kolleg
■ Wiking Jugend (verboten)
■ Bund Nationaler Studenten (BNS)
4
Zahlen als Kommunikationsmittel ■ 1 = A
■ 2 = B
■ 3 = C
■ 4 = D
■ 5 = E
■ 6 = F
■ 7 = G
■ 8 = H
■ 9 = I
■ 10 = J
■ 11 = K
■ 12 = L
■ 13 = M
■ 14 = N
■ 15 = O
■ 16 = P
■ 17 = Q
■ 18 = R
■ 19 = S
5
Einige Zahlen werden in der Kommunikation als nicht strafbare Version für verfassungswidrige Symbole oder Parolen verwendet ■ 13/4/7 = steht für die Abkürzung MdG, der in Deutschland
und Österreich strafbaren Grußformel „Mit deutschem Gruß“
■ 74 = dient als Abkürzung für „Großdeutschland“
■ 84 = dient als Abkürzung für „Heil Deutschland" und wird als Grußformel verwendet
(„Heil dir")
■ 444 = steht für DdD („Deutschland den Deutschen"), dies soll die Unerwünschtheit
von Ausländern symbolisieren
■ 19/8 = „Sieg Heil!“
■ 4/20 = Geburtstag von A. Hitler
■ 18 = Adolf Hitler
6
■ 311 = gesprochen „3 mal 11“ = 11 steht für K, den 11. Buchstaben des Alphabetes, daher KKK, das Kürzel für den Ku-Klux-Klan
■ 100% = … „rein arische Abstammung“
■ 44 plus 44 oder 88 = für „Heil Hitler“
■ 14 words = „We must secure the existence of our people and a futurefor white children“ = „Wir müssen den Fortbestand unseres Volkes und die Zukunft weißer Kinder sichern.“
■ 28 = B&H = für Blood and Honour = „Blut und Ehre“
■ C18 bzw. 318 = Combat 18 = bewaffneter Arm des Neonazinetzwerks Blood and Honour (seit 23.1.2020 verboten)
■ Bsp.: „Druck 18“ = Versandhandel von T. Frenck
■ WP = White Power
7
KLEIDUNG ALS STATEMENT
- Kleidungsmarken z.B. Thor Steinar, Ansgar Aryan, Masterrace, Harry North
- Läden z.B. Trondheim Erfurt, Thor SteinarDresden/Chemnitz (Hildburghausen)
- Onlinehändler z.B. Druck 18, Ostfront Versand, HermannslandVersand, Hi Heaven, Versand 88
9
10
Thor Steinarverboten
im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
sowie in diversen Fußballstadien
11
„LONSDALE“zu „CONSDAPLE“
12
Zivilabzeichen der SASymbol der Sturmabteilung (SA) der Nationalsozialisten =strafbar
Alpha Industries = nicht strafbar
13
14
Symbolsprache / Körpersprache
■ verbotene Parolen wie „Meine Ehre heißt Treue“ und
„Alles für Deutschland“
■ Hitlergruß: strafbar gem. § 86a und § 130 StGB
■ Kühnengruß: strafbar
auch „Widerstandsgruß“, abgewandelte Version des Hitler-Grußes,
besteht wie bei diesem aus dem ausgestreckten rechten Arm, wobei
jedoch Daumen, Zeige- und Mittelfinger gestreckt und Ring- und kleiner
Finger eingeknickt sind – benannt nach dem deutschen Neonaziführer
Michael Kühnen
15
Wolfs- oder Kühnengruß – Zahl „88“ als Code für „Heil Hitler“ – 9/11 am Unterarm eintätowiert bei einer antisemitischen Demonstration in Berlin 2014
16
ALTE UND NEUE ZEICHEN
18
Keltenkreuz: verfassungswidrig/strafbar
■ steht für die
„Überlegenheit der
weißen, nordischen
Rasse“
■ Weihnachtsmarkt Erfurt
2019
19
Hammer & Schwert: nicht strafbar
■ Symbol freier
nationalistischer
Gruppen
20
Othala/Odal-Rune: strafbar, aber Strafbarkeit zuweilen strittig
■ Symbol der Hitler-Jugend, später
Verwendung durch Wiking-
Jugend und dem Bund
Nationaler Studenten (BNS); „ein
altes nordisches Symbol der
Ahnentreue“
■ Eine leicht abgewandelte Version
wird von Hauptfeldwebeln der
Bundeswehr als
Dienstgradabzeichen getragen.
21
Si(e)g-Rune/Doppelsig-Rune: verboten
■ im Nationalsozialismus
als einfache Rune =
Zeichen des deutschen
Jungvolkes, in der Hitler-
Jugend
■ als doppelte Rune =
Zeichen der SS
22
Lebensrune – im NS: Verein Lebensborn/ SA-Sanitätsdienst/ Symbol des Deutschen Frauenwerkes – in diesem Zusammenhang verboten
23
Remigration – neues Zeichen/ Modewort für „Ausländer raus“
24
Wolfsangel/ Gabor-Rune = Symbol für Wehrhaftigkeit und Kampfeswille –nur in bestehenden Gemeinde- und Vereinswappen erlaubt, sonst strafbar
25
IB Lambda = „Identitäre Bewegung Lambda“ – soll den Kampf der Spartaner gegen das zahlenmäßig überlegene Heer der Perser symbolisieren – und eine Parallele herstellen zur heute angeblich notwendigen Gegenwehr der Europäer*innen gegen eine vermeintliche „Islamisierung“ oder „Überfremdung“
26
Swastika (Hinduismus, Jinismus, Buddhismus = Glückssymbol) ca. 1000 v.Chr. – zu Hakenkreuz: verboten
27
Die Schwarze Sonne: nicht verboten
■ ist zu einem
anerkannten
Ersatzsymbol für die
beiden verbotenen
Zeichen Hakenkreuz
und Siegrune
geworden
28
29
SS-Totenkopf und Leitspruch der SS –„Meine Ehre heißt Treue“: strafbar
Mjöllnir/Thors Hammer: ■ Kriegshammer:
ikonographisches Attribut
des germanischen Gottes
Thor
■ wegen des Bezugs aufs
„Germanentum“ oft von
Rechtsradikalen getragen,
allerdings zu großen Teilen
auch von Goths, Metallern
und neuheidnisch
orientierten Menschen
ohne rechtsextremes
Weltbild verwendet30
Triskele: nicht strafbar
■ Benutzung durch den Ku-Klux-Klan, die Afrikaaner Weerstandsbewe-ging und das Blood and Honour-Netzwerk
31
Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz verboten, ohne Hakenkreuz erlaubt (jahrhundertelange deutsche Tradition)
32
Zahnrad = Symbol der größten NS-Massenorganisation = Deutsche Arbeitsfront (DAF) – heute im Zusammenhang mit Hakenkreuz oder Schriftzug FAP (seit 1995 verbotene Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei) verboten
33
White Power
34
Sänger der Band Skrewdriver = britischer Neonazi Ian Stuart Donaldson = Gründer von Blood and Honour, einem Netzwerk zum Vertrieb und zur organisatorischen Verknüpfung von Neonazi-Bands
35
Akronyme (aus den Anfangsbuchstaben mehrerer Wörter gebildetes Kurzwort)
■ WAR/ WAW = „Weißer Arischer Widerstand“
■ RaHoWa = „Racial Holy War“, also „heiliger Rassenkrieg“
(weltweiter Schlachtruf, Grußformel oder T-Shirt-Aufdruck)
■ SGH = Abkürzung für „Sieg Heil“
■ HKNKRZ = Abkürzung für „Hakenkreuz“
■ WP = „White Power“ – Wahlspruch des Ku-Klux-Klan
36
■ „Das Entfernen verfassungsfeindlicher Symbole vom Eigentum Dritter stellt grundsätzlich eine Sachbeschädigung im Sinne von § 303 StGB dar.“
■ Der „Entferner“ kann sich auch nicht etwa darauf berufen, berechtigte Interessen des Staates wahrzunehmen. Dieser Rechtfertigungsgrund ist in §193 StGB geregelt und nach herrschender Meinung ausschließlich bei Beleidigungsdelikten anwendbar.
■ Im Übrigen bleibt es dem Bürger überlassen, eine Strafanzeige gemäß §158 Strafprozessordnung (StPO) zu stellen. Hierdurch wird die Staatsanwaltschaft grundsätzlich zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens verpflichtet.
37
Zeichen/ Symbole/ Codes in der rechtsextremen
Szene ■ geschichtsträchtig – durchlaufen einen Wandel (z.B.
Hakenkreuz)
■ einige missbraucht (z.B. aus Jugendkultur: New Ballance) –instrumentalisiert
■ eindeutiger Verweis auf den Nationalsozialismus und seine Ziele: Rassismus, Antisemitismus, Gewalt gegen Andersdenkende
38
Nicht strafbar – Laut Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. März 2007 lässt die Verwendung dieser Symbole die Gegnerschaft zum Nationalsozialismus eindeutig erkennen
39
Weitere Informationen und Bilder
■ Das Versteckspiel: Lifestyle, Symbole und Codes von Neonazis und extrem Rechten (https://dasversteckspiel.de/die-symbolwelt-3.html)
■ Kopiervorlage: "Stopp - Neonazis und Rassist*innen bleiben draußen“ (https://irp-cdn.multiscreensite.com/7bc137fc/files/uploaded/symbolplakat_A3_web.pdf)
■ DEVI e.V./ OSZ für Demokratie und Vielfalt (2016): Handreichung – Kennzeichen und Symbole der Rechtsextremen Szene (http://demokratieundvielfalt.de/wp-content/uploads/2017/02/Kennzeichen_und_Symbole_der_rechtsextremen_Szene.pdf)
■ Hammerbacher, Michael (2014): Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus an Schulen (http://demokratieundvielfalt.de/wp-content/uploads/2016/09/Dossier-Rechtsextremismuspraevention-an-Schulen.pdf)
■ Amt für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales: Symbole und Kennzeichen (https://www.thueringen.de/th3/verfassungsschutz/themen/symposium/index.aspx)
40
https://dasversteckspiel.de/die-symbolwelt-3.htmlhttps://irp-cdn.multiscreensite.com/7bc137fc/files/uploaded/symbolplakat_A3_web.pdfhttp://demokratieundvielfalt.de/wp-content/uploads/2017/02/Kennzeichen_und_Symbole_der_rechtsextremen_Szene.pdfhttp://demokratieundvielfalt.de/wp-content/uploads/2016/09/Dossier-Rechtsextremismuspraevention-an-Schulen.pdfhttps://www.thueringen.de/th3/verfassungsschutz/themen/symposium/index.aspx
Bildquellen
■ Thüringer Landespolizeidirektion (2016): Kleine
Enzyklopädie des Rechtsextremismus
Seiten: 10, 11, 12, 13, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32 (links), 33, 34, 39
■ Aufnahmen von Kerstin Möhring
Seiten: 14, 32 (rechts), 35
41