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RECHTSEXTREME ZEICHEN UND SYMBOLE Wiedererkennung und Sympathieausdruck zwischen Rechtsextremen national und international erstellt von: Dr. Kerstin Möhring

Rechtsextreme Zeichen und Symbole · 2020. 8. 20. · Othala/Odal-Rune: strafbar, aber Strafbarkeit zuweilen strittig Symbol der Hitler-Jugend, später Verwendung durch Wiking-Jugend

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  • RECHTSEXTREME ZEICHEN UND

    SYMBOLE Wiedererkennung und Sympathieausdruck

    zwischen Rechtsextremen

    national und international

    erstellt von: Dr. Kerstin Möhring

  • ■ Nach der Ausnahmevorschrift in § 86 Absatz 3 StGB, der „Sozialadäquanzklausel“ sind Tathandlungen nicht strafbar, wenn sie der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Wissenschaft, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dienen.

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  • NACH 1945 WURDEN SYMBOLE UND ZEICHEN DER NATIONALSOZIALISTISCHEN IDEOLOGIE VON DER DEUTSCHEN UND INTERNATIONALEN RECHTSEXTREMEN SZENE WIEDERAUFGENOMMEN, ZUM TEIL UMGEDEUTET UND INSBESONDERE IN DEN 1990ER JAHREN DURCH NEUE ABKÜRZUNGEN UND SYMBOLE ERWEITERT.

    Erfindungsreichtum passt sich den

    Verhältnissen an!

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  • Einige rechtsextreme Gruppierungen/ Parteien/ Eigenbezeichnungen

    ■ Aktionsfront Nationaler Sozialisten

    ■ Aktionsfront Nationaler Aktivisten

    ■ BZH

    ■ NPD

    ■ Der III. Weg

    ■ NSU (verboten) – NSU 2.0

    ■ Sozialistische Reichspartei (verboten)

    ■ Heimattreue Jugend Deutschland (verboten)

    ■ Autonome Nationalisten (verboten)

    ■ Combat 18 (seit 23.1.2020 verboten)

    ■ Old School Society

    ■ Republikaner

    ■ Die Identitären

    ■ Freie Kameradschaften

    ■ Besseres Hannover

    ■ Bund Heimattreuer Jugend

    ■ Deutsches Kolleg

    ■ Wiking Jugend (verboten)

    ■ Bund Nationaler Studenten (BNS)

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  • Zahlen als Kommunikationsmittel ■ 1 = A

    ■ 2 = B

    ■ 3 = C

    ■ 4 = D

    ■ 5 = E

    ■ 6 = F

    ■ 7 = G

    ■ 8 = H

    ■ 9 = I

    ■ 10 = J

    ■ 11 = K

    ■ 12 = L

    ■ 13 = M

    ■ 14 = N

    ■ 15 = O

    ■ 16 = P

    ■ 17 = Q

    ■ 18 = R

    ■ 19 = S

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  • Einige Zahlen werden in der Kommunikation als nicht strafbare Version für verfassungswidrige Symbole oder Parolen verwendet ■ 13/4/7 = steht für die Abkürzung MdG, der in Deutschland

    und Österreich strafbaren Grußformel „Mit deutschem Gruß“

    ■ 74 = dient als Abkürzung für „Großdeutschland“

    ■ 84 = dient als Abkürzung für „Heil Deutschland" und wird als Grußformel verwendet

    („Heil dir")

    ■ 444 = steht für DdD („Deutschland den Deutschen"), dies soll die Unerwünschtheit

    von Ausländern symbolisieren

    ■ 19/8 = „Sieg Heil!“

    ■ 4/20 = Geburtstag von A. Hitler

    ■ 18 = Adolf Hitler

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  • ■ 311 = gesprochen „3 mal 11“ = 11 steht für K, den 11. Buchstaben des Alphabetes, daher KKK, das Kürzel für den Ku-Klux-Klan

    ■ 100% = … „rein arische Abstammung“

    ■ 44 plus 44 oder 88 = für „Heil Hitler“

    ■ 14 words = „We must secure the existence of our people and a futurefor white children“ = „Wir müssen den Fortbestand unseres Volkes und die Zukunft weißer Kinder sichern.“

    ■ 28 = B&H = für Blood and Honour = „Blut und Ehre“

    ■ C18 bzw. 318 = Combat 18 = bewaffneter Arm des Neonazinetzwerks Blood and Honour (seit 23.1.2020 verboten)

    ■ Bsp.: „Druck 18“ = Versandhandel von T. Frenck

    ■ WP = White Power

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  • KLEIDUNG ALS STATEMENT

  • - Kleidungsmarken z.B. Thor Steinar, Ansgar Aryan, Masterrace, Harry North

    - Läden z.B. Trondheim Erfurt, Thor SteinarDresden/Chemnitz (Hildburghausen)

    - Onlinehändler z.B. Druck 18, Ostfront Versand, HermannslandVersand, Hi Heaven, Versand 88

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  • 10

  • Thor Steinarverboten

    im Landtag Mecklenburg-Vorpommern

    sowie in diversen Fußballstadien

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  • „LONSDALE“zu „CONSDAPLE“

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  • Zivilabzeichen der SASymbol der Sturmabteilung (SA) der Nationalsozialisten =strafbar

    Alpha Industries = nicht strafbar

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  • 14

  • Symbolsprache / Körpersprache

    ■ verbotene Parolen wie „Meine Ehre heißt Treue“ und

    „Alles für Deutschland“

    ■ Hitlergruß: strafbar gem. § 86a und § 130 StGB

    ■ Kühnengruß: strafbar

    auch „Widerstandsgruß“, abgewandelte Version des Hitler-Grußes,

    besteht wie bei diesem aus dem ausgestreckten rechten Arm, wobei

    jedoch Daumen, Zeige- und Mittelfinger gestreckt und Ring- und kleiner

    Finger eingeknickt sind – benannt nach dem deutschen Neonaziführer

    Michael Kühnen

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  • Wolfs- oder Kühnengruß – Zahl „88“ als Code für „Heil Hitler“ – 9/11 am Unterarm eintätowiert bei einer antisemitischen Demonstration in Berlin 2014

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  • ALTE UND NEUE ZEICHEN

  • 18

  • Keltenkreuz: verfassungswidrig/strafbar

    ■ steht für die

    „Überlegenheit der

    weißen, nordischen

    Rasse“

    ■ Weihnachtsmarkt Erfurt

    2019

    19

  • Hammer & Schwert: nicht strafbar

    ■ Symbol freier

    nationalistischer

    Gruppen

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  • Othala/Odal-Rune: strafbar, aber Strafbarkeit zuweilen strittig

    ■ Symbol der Hitler-Jugend, später

    Verwendung durch Wiking-

    Jugend und dem Bund

    Nationaler Studenten (BNS); „ein

    altes nordisches Symbol der

    Ahnentreue“

    ■ Eine leicht abgewandelte Version

    wird von Hauptfeldwebeln der

    Bundeswehr als

    Dienstgradabzeichen getragen.

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  • Si(e)g-Rune/Doppelsig-Rune: verboten

    ■ im Nationalsozialismus

    als einfache Rune =

    Zeichen des deutschen

    Jungvolkes, in der Hitler-

    Jugend

    ■ als doppelte Rune =

    Zeichen der SS

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  • Lebensrune – im NS: Verein Lebensborn/ SA-Sanitätsdienst/ Symbol des Deutschen Frauenwerkes – in diesem Zusammenhang verboten

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  • Remigration – neues Zeichen/ Modewort für „Ausländer raus“

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  • Wolfsangel/ Gabor-Rune = Symbol für Wehrhaftigkeit und Kampfeswille –nur in bestehenden Gemeinde- und Vereinswappen erlaubt, sonst strafbar

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  • IB Lambda = „Identitäre Bewegung Lambda“ – soll den Kampf der Spartaner gegen das zahlenmäßig überlegene Heer der Perser symbolisieren – und eine Parallele herstellen zur heute angeblich notwendigen Gegenwehr der Europäer*innen gegen eine vermeintliche „Islamisierung“ oder „Überfremdung“

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  • Swastika (Hinduismus, Jinismus, Buddhismus = Glückssymbol) ca. 1000 v.Chr. – zu Hakenkreuz: verboten

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  • Die Schwarze Sonne: nicht verboten

    ■ ist zu einem

    anerkannten

    Ersatzsymbol für die

    beiden verbotenen

    Zeichen Hakenkreuz

    und Siegrune

    geworden

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  • 29

    SS-Totenkopf und Leitspruch der SS –„Meine Ehre heißt Treue“: strafbar

  • Mjöllnir/Thors Hammer: ■ Kriegshammer:

    ikonographisches Attribut

    des germanischen Gottes

    Thor

    ■ wegen des Bezugs aufs

    „Germanentum“ oft von

    Rechtsradikalen getragen,

    allerdings zu großen Teilen

    auch von Goths, Metallern

    und neuheidnisch

    orientierten Menschen

    ohne rechtsextremes

    Weltbild verwendet30

  • Triskele: nicht strafbar

    ■ Benutzung durch den Ku-Klux-Klan, die Afrikaaner Weerstandsbewe-ging und das Blood and Honour-Netzwerk

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  • Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz verboten, ohne Hakenkreuz erlaubt (jahrhundertelange deutsche Tradition)

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  • Zahnrad = Symbol der größten NS-Massenorganisation = Deutsche Arbeitsfront (DAF) – heute im Zusammenhang mit Hakenkreuz oder Schriftzug FAP (seit 1995 verbotene Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei) verboten

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  • White Power

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  • Sänger der Band Skrewdriver = britischer Neonazi Ian Stuart Donaldson = Gründer von Blood and Honour, einem Netzwerk zum Vertrieb und zur organisatorischen Verknüpfung von Neonazi-Bands

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  • Akronyme (aus den Anfangsbuchstaben mehrerer Wörter gebildetes Kurzwort)

    ■ WAR/ WAW = „Weißer Arischer Widerstand“

    ■ RaHoWa = „Racial Holy War“, also „heiliger Rassenkrieg“

    (weltweiter Schlachtruf, Grußformel oder T-Shirt-Aufdruck)

    ■ SGH = Abkürzung für „Sieg Heil“

    ■ HKNKRZ = Abkürzung für „Hakenkreuz“

    ■ WP = „White Power“ – Wahlspruch des Ku-Klux-Klan

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  • ■ „Das Entfernen verfassungsfeindlicher Symbole vom Eigentum Dritter stellt grundsätzlich eine Sachbeschädigung im Sinne von § 303 StGB dar.“

    ■ Der „Entferner“ kann sich auch nicht etwa darauf berufen, berechtigte Interessen des Staates wahrzunehmen. Dieser Rechtfertigungsgrund ist in §193 StGB geregelt und nach herrschender Meinung ausschließlich bei Beleidigungsdelikten anwendbar.

    ■ Im Übrigen bleibt es dem Bürger überlassen, eine Strafanzeige gemäß §158 Strafprozessordnung (StPO) zu stellen. Hierdurch wird die Staatsanwaltschaft grundsätzlich zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens verpflichtet.

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  • Zeichen/ Symbole/ Codes in der rechtsextremen

    Szene ■ geschichtsträchtig – durchlaufen einen Wandel (z.B.

    Hakenkreuz)

    ■ einige missbraucht (z.B. aus Jugendkultur: New Ballance) –instrumentalisiert

    ■ eindeutiger Verweis auf den Nationalsozialismus und seine Ziele: Rassismus, Antisemitismus, Gewalt gegen Andersdenkende

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  • Nicht strafbar – Laut Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. März 2007 lässt die Verwendung dieser Symbole die Gegnerschaft zum Nationalsozialismus eindeutig erkennen

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  • Weitere Informationen und Bilder

    ■ Das Versteckspiel: Lifestyle, Symbole und Codes von Neonazis und extrem Rechten (https://dasversteckspiel.de/die-symbolwelt-3.html)

    ■ Kopiervorlage: "Stopp - Neonazis und Rassist*innen bleiben draußen“ (https://irp-cdn.multiscreensite.com/7bc137fc/files/uploaded/symbolplakat_A3_web.pdf)

    ■ DEVI e.V./ OSZ für Demokratie und Vielfalt (2016): Handreichung – Kennzeichen und Symbole der Rechtsextremen Szene (http://demokratieundvielfalt.de/wp-content/uploads/2017/02/Kennzeichen_und_Symbole_der_rechtsextremen_Szene.pdf)

    ■ Hammerbacher, Michael (2014): Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus an Schulen (http://demokratieundvielfalt.de/wp-content/uploads/2016/09/Dossier-Rechtsextremismuspraevention-an-Schulen.pdf)

    ■ Amt für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales: Symbole und Kennzeichen (https://www.thueringen.de/th3/verfassungsschutz/themen/symposium/index.aspx)

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    https://dasversteckspiel.de/die-symbolwelt-3.htmlhttps://irp-cdn.multiscreensite.com/7bc137fc/files/uploaded/symbolplakat_A3_web.pdfhttp://demokratieundvielfalt.de/wp-content/uploads/2017/02/Kennzeichen_und_Symbole_der_rechtsextremen_Szene.pdfhttp://demokratieundvielfalt.de/wp-content/uploads/2016/09/Dossier-Rechtsextremismuspraevention-an-Schulen.pdfhttps://www.thueringen.de/th3/verfassungsschutz/themen/symposium/index.aspx

  • Bildquellen

    ■ Thüringer Landespolizeidirektion (2016): Kleine

    Enzyklopädie des Rechtsextremismus

    Seiten: 10, 11, 12, 13, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32 (links), 33, 34, 39

    ■ Aufnahmen von Kerstin Möhring

    Seiten: 14, 32 (rechts), 35

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