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Rheinland-Pfalz
Haushaltsplan
für die Haushaltsjahre
2017/2018
Einzelplan 15
Ministerium für Wissenschaft,
Weiterbildung und Kultur
- 1 -
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zum Einzelplan 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
Kapitel 15 01 Ministerium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
Kapitel 15 02 Allgemeine Bewilligungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
Kapitel 15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . 47
Anlage zu Kapitel 15 05 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
Kapitel 15 06 Universität Trier (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
Anlage zu Kapitel 15 06 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81
Kapitel 15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . 87
Anlage zu Kapitel 15 07 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
Kapitel 15 09 Universität Koblenz - Landau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
Kapitel 15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer . . . . . . . . . . . . 137
Kapitel 15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer . . . . . . . . . . . 161
Kapitel 15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175
Kapitel 15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin . . . 193
Kapitel 15 40 Förderung der Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221
Kapitel 15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229
Kapitel 15 50 Landeszentrale für politische Bildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255
Kapitel 15 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz" . . . . . . . . . . . . . . 267
Anlage zu Kapitel 15 51 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271
Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273
Kapitel 15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309
Kapitel 15 56 Landesarchive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327
Kapitel 15 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz" . . . . . . . . . . . 345
Anlage zu Kapitel 15 57 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350
Kapitel 15 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie" . . . . . . . . . . . . . . 353
Anlage zu Kapitel 15 58 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358
Kapitel 15 59 Kirchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361
Kapitel 15 61 Technische Hochschule Bingen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367
Kapitel 15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 389
Anlage zu Kapitel 15 62 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400
- 2 -
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 15 63 Hochschule Koblenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405
Kapitel 15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 433
Kapitel 15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 457
Anlage zu Kapitel 15 65 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 468
Kapitel 15 66 Hochschule Trier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 473
Kapitel 15 67 Hochschule Worms . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 503
Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . 526
Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 528
Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . 533
Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 535
Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 540
Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . 548
Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 550
Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . 558
Anlage zu Einzelplan 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 559
- 3 -
Vorwort zum Einzelplan 15Vorwort
Der Einzelplan 15 enthält die Einnahmen und Ausgaben aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums
für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK).
Er ist im Zuge der Organisationsänderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016 durch Umsetzung
der zuvor im Einzelplan 09 (vormals MBWWK) vorhandenen Fachkapitel in einen neuen Einzelplan
und die Fortentwicklung der Ansätze für den Haushalt 2017/18 entstanden.
Struktur des Einzelplans 15
Bereich Kapitel enthält
Wissen-schaft
Hochschulkapitel 15 05* 15 06* 15 07* 15 09 15 10 15 11 15 61 15 62* 15 63 15 64 15 65* 15 66 15 67
Haushaltsansätze der Universitäten (15 05 - 15 11) und Fachhochschulen (15 61 - 15 67),
• bei den kameral buchenden Hochschulen mit allen Einnahme- und Ausgabetitel und
• bei den ausgelagerten Hochschulen* mit den Zuführungen des Landes (HGr 6) an die Globalhaushalte
Zentralkapitel Hochschule
15 13 Zentral veranschlagte Mittel und Stellen für die Hochschulen, insbesondere für Personalbemes-sungskonzept und Mittelbemessungsmodell so-wie die 300 ausfinanzierten Stellen der TG 91
Forschungsförderung 15 12 Mittel für den Auf- und Ausbau von Forschungs-einrichtungen sowie zur Stärkung des Wissens- und Technologietransfers
Weiterbildung 15 40 Zuschüsse für die Weiterbildung, vor allem nach dem Mittelverteilungsmodell des Weiterbildungs-gesetzes
Kultur Kulturdienststellen 15 41 15 55 15 56
Einnahmen und Ausgaben von Generaldirektion Kulturelles Erbe, Landesbibliothekszentrum und Landesarchivverwaltung
Orchester 15 51 15 57 15 58
Zuschüsse an die als Landesbetriebe geführten Orchester des Landes in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz
Kulturbewilligungen 15 52 Projekt- und institutionelle Förderungen im Kul-turbereich, einschließlich der Zuschüsse für das Staatstheater Mainz und kommunale Theater
Kirchen 15 59 Veranschlagung der Staatsleistungen für die christlichen Kirchen und die jüdische Glaubens-gemeinschaft
Landeszentrale für politische Bildung
15 50 Einnahmen und Ausgaben der LpB, inklusive der TG94 für Gedenkstättenarbeit (Osthofen, Hinzert)
Ministerium 15 01 Einnahmen und Ausgaben des MWWK als Zentralinstanz
Allgemeine Bewilligungen 15 02 Ausgabenansätze für Beihilfe und Versorgung und Leistungen an Forschungseinrichtungen mit überregionalem Wirkungskreis und an die ge-meinsame Forschungsfinanzierung von Bund und Ländern.
- 4 -
Zu den vom MWWK bewirtschafteten Mitteln zählt auch das Sondervermögen „Wissen schafft Zu-
kunft“, dessen Wirtschaftsplan für 2017/18 als Teil des Einzelplans abgedruckt wird. Hieraus werden
vor allem die Zahlungen für den Hochschulpakt 2020 (TG94 WSZ) abgewickelt.
Zahlenmäßige Entwicklung
Um Vergleichbarkeit herzustellen, werden für 2017 und 2018 die entsprechenden Kapitel des EP 09
herangezogen. Zu bereinigen sind die ab 2016 zentralisierte Zahlung an den Finanzierungsfonds (Ist
2015 = 45.653 T€) und die als Einmaleffekt im Ansatz 2016 abgebildete Zuführung an das Sonder-
vermögen (Ansatz 2016 = 101.714 T€).
Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen
Einnahmen (Euro)
HGr Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
1 19.525.910 10.987.100 11.132.600 11.133.000
2 156.046.987 26.036.800 29.268.100 30.457.900
3 46.524.164 29.310.500 29.310.500 29.310.500
Summe 222.097.061 66.334.400 69.711.200 70.901.400
Ausgaben (Euro)
HGr Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
4 275.311.950 272.170.600 322.302.500 322.614.200
5 108.381.520 85.691.700 94.530.400 90.520.400
6 959.972.426 933.804.500 869.499.000 873.634.800
7 222.981 795.600 779.700 779.700
8 74.398.193 62.098.200 41.073.600 41.783.600
9 60.214.352 48.045.200 48.339.000 48.339.300
Summe 1.478.501.423 1.402.605.800 1.376.524.200 1.377.672.000
bereinigt 1.432.848.388 1.300.892.100 1.376.524.200 1.377.672.000
Aufwuchs zu 2016
75.632.100 + 5,81%
76.779.900 + 5,90%
Ausgaben der Hauptgruppen 4 bis 8 nach Bereichen (unbereinigt in T€)
Bereich Ist 2015 Ansatz 2016
Ansatz 2017
Ansatz 2018
Wissenschaft Hochschulkapitel 947.725 802.471 812.379 812.040
Zentralkapitel HS 56.286 145.455 75.917 75.400
Forschungsförderung 23.490 17.614 41.685 41.683
Wissenschaft Summe 1.027.501 965.540 929.981 929.123
Weiterbildung 8.720 8.831 10.172 10.177
Kultur Kulturdienststellen 56.937 54.286 53.274 52.953
Orchester 12.881 13.528 14.172 14.498
Kulturbewilligungen 49.707 50.764 51.752 51.465
Kirchen 54.653 56.258 58.604 60.165
Kultur Summe 174.178 174.835 177.802 179.081
Landeszentrale politische Bildung 3.093 3.189 3.194 3.168
Ministerium* 25.254 25.763 27.452 26.945
Allgemeine Bewilligungen 179.541 176.402 179.585 180.838
Ausgaben insgesamt (HGr 4 bis 8) 1.418.287 1.354.561 1.328.186 1.329.332
* Ministerium enthält in der Zeitreihe MBWWK (0901) sowie BM (0901) plus MWWK (1501).
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Ausgaben der Hauptgruppen 4 bis 8 nach Bereichen
(bereinigt um Sondereffekte Finanzierungsfonds und WSZ-Zuführung, in T€)
Bereich Ist 2015 Ansatz 2016
Ansatz 2017
Ansatz 2018
Wissenschaft Hochschulkapitel 907.124 802.471 812.379 812.040
Zentralkapitel HS 55.688 43.742 75.917 75.400
Forschungsförderung 23.490 17.614 41.685 41.683
Wissenschaft Summe 986.302 863.827 929.981 929.123
Weiterbildung 8.720 8.831 10.172 10.177
Kultur Kulturdienststellen 56.175 54.286 53.274 52.953
Orchester 12.881 13.528 14.172 14.498
Kulturbewilligungen 49.707 50.764 51.752 51.465
Kirchen 54.653 56.258 58.604 60.165
Kultur Summe 173.416 174.835 177.802 179.081
Landeszentrale politische Bildung 3.082 3.189 3.194 3.168
Ministerium 25.254 25.763 27.452 26.945
Allgemeine Bewilligungen 175.859 176.402 179.585 180.838
Ausgaben insgesamt (HGr 4 bis 8) 1.372.634 1.252.847 1.328.186 1.329.332 Aufwuchs zu 2016
75.339 +6,0%
76.485 + 6,1%
* Ministerium enthält in der Zeitreihe MBWWK (0901) sowie BM (0901) plus MWWK (1501).
Wesentliche Ansatzveränderungen
Wissenschaft
� Veranschlagung von 200 ausfinanzierten Stellen für die Hochschulen neu in Kapitel 15 13,
TG91, davon 100 dauerhaft und 100 mit kw-Vermerken (2020 bzw. 2023); diese Stellen waren
bisher an die Laufzeit und Finanzausstattung des Sondervermögens „Wissen schafft Zukunft“
gebunden
� Verstetigung der Forschungsinitiative, die nicht länger aus dem Sondervermögen „Wissen
schafft Zukunft“ finanziert wird, sondern mit 20.000 T€ bzw. 21.000 T€ regulär und dauerhaft
in einer eigenen Titelgruppe veranschlagt wird
� Mittel für Nachwuchsförderung und Kooperative Promotionen (1.000 T€) ab 2018 in den An-
sätzen der Forschungsinitiative
� Verstetigung der bislang aus Mitteln des Sondervermögens „Wissen schafft Zukunft“ finanzier-
ten Teile der Grundfinanzierung im Zentralkapitel, insbesondere Aufwuchs im Einzelplan um
20.000 T€ für die zentralen Mittel des Personalbemessungskonzepts
� Absenkung der Personalbudgets der Hochschulen um 2.000 T€ bzw. 2.500 T€ im Zuge der
Umsetzung der Ministerratsbeschlüsse zum Stellenabbau (entspricht 50 Stellen)
� Aufwuchs der Ansätze für die Universitätsmedizin Mainz im Einzelplan von 72.857 T€ (2016)
auf 76.235 T€ (2017) und 77.155 T€ (2018)
Weiterbildung
� neue bzw. ausgeweitete Programme in den Bereichen Integration, Alphabetisierung, Digitali-
sierung und Inklusion (plus gegenüber 2016 von 1.291 T€ in 2017 bzw. 1.246T€ in 2018)
Kultur
� Aufwuchs der Mittel für kommunale Theater von 31.230 T€ (2016) auf 32.224 T€ (2017) und
32.426 T€ (2018)
- 6 -
� Absicherung des Tarifausgleichs für die Landesorchester (plus gegenüber 2016 von 643,5 T€
in 2017 bzw. 970,4 T€ in 2018)
� Einsparmaßnahmen bei Kultureller Bildung (-300T€ bzw. -450T€) und Förderung der Landes-
bühne Neuwied (-50 T€ bzw. -100 T€)
Ministerium
� Errichtung des neuen Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (Kapitel 15 01)
mit Ansätzen und Stellen aus dem bisherigen MBWWK (Kapitel 09 01)
Stellen im Einzelplan 15
Die Summe der im Einzelplan veranschlagten Stellen steigt durch die Überführung der bisher im Son-
dervermögen geführten 200 Stellen in den Kernhaushalt und Bewegungen im Bereich der Drittmittel-
stellen von 2016 nach 2017 um insgesamt 230,25.
Stellen EP 15
2016 2017 2018
2017
zu 2016
Universitäten/ Klinikum 6.203,75 6.338,75 6.337,25 135,00
Fachhochschulen 1.950,00 2.042,25 2.041,75 92,25
Kulturpflege 778,25 781,25 782,25 3,00
LpB 29,75 29,75 29,50 0,00
MWWK* (124,50) 124,50 123,50
Summe 9.086,25 9.316,50 9.314,25 230,25
*123,5 Stellen des MWWK waren zuvor im EP 09 (MBWWK) veranschlagt, 1,00 Stelle im
EP 08 (MWVLW).
Im Rahmen des Abbaus von 2.000 Stellen werden im Einzelplan 15, Ministerium für Wissenschaft,
Weiterbildung und Kultur, insgesamt 82,99 Stellen und Vollzeitäquivalente budgetwirksam reduziert,
davon bis 2020 32,99 in den Kapiteln 15 01 6,00 15 12 0,50 15 50 1,75
An den Kulturdienststellen (Kapitel 15 41, 15 55 und 15 56) erfolgt bis 2020 der Abbau von 24,75 Stel-
len.
An den Hochschulen erfolgt bis 2020 der Abbau von 50 Stellen.
Diese Stellen sind im vorliegenden Einzelplan noch nicht in Abgang gestellt oder mit kw-Vermerken
versehen. Das Ministerium der Finanzen wird die entsprechenden Stellen und Planstellen nach Ab-
stimmung der Aufteilung im Stellenplan für den Haushaltsvollzug der Jahre 2017 und 2018 sperren,
da der Abbau nicht bereits bei der Haushaltsaufstellung berücksichtigt ist.
- 7 -
Politische Schwerpunkte
Politische Schwerpunkte sowie wesentliche Veränderungen im Einzelplan 15:
Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Forschung, Innovation und Erkenntnistransfer 17.613.800 21.685.200 20.683.300
Mit seinem Forschungsförderprogramm entwickelt das MWWK die bisherige Förderstrategie weiter und baut auf vorhandenen Stärken auf. Insbesondere in den Themenfeldern Digitalisierung, Materialwissenschaften und Gesundheitsforschung werden forschungsstarke Bereiche von hoher gesellschaftlicher Bedeutung un-terstütz, z. B. durch die gezielte Förderung von rhein-land-pfälzischen Forschungseinrichtungen, die Unter-stützung bei der Gewinnung herausragender For-scherpersönlichkeiten und die Stärkung der ange-wandten Forschung. Vorgesehen sind weiterhin Mög-lichkeiten, die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen mit Blick auf überregionale Programme, z.B. im Rah-men der Exzellenzstrategie, zu stärken. Die Schwer-punktsetzung ist mit der 2014 verabschiedeten Regio-nalen Innovationsstrategie des Landes verzahnt und bietet Anknüpfungsmöglichkeiten auf nationaler Ebene wie auch zur europäischen Forschungsstrategie (Hori-zont 2020). Das Forschungsförderprogramm dient auch dem wichtigen Erkenntnis- und Innovationstrans-fer von den rheinland-pfälzischen Hochschulen in die Praxis. Es ermöglicht die Umsetzung innovativer An-sätze und trägt dazu bei, die Forschungskompetenz des Landes für Wirtschaft und Gesellschaft besser und schneller nutzbar zu machen und hochtechnologische Arbeitsplätze in Rheinland weiterhin zu sichern und neu zu schaffen.
Forschungsinitiative Durch die Forschungsinitiative werden seit Sommer 2008 die vier staatlichen Universitäten und seit Herbst 2010 die sieben staatlichen Fachhochschulen im Wettbewerb um Studierende, wissenschaftlichen Nachwuchs, Spitzenforscherinnen und -forscher sowie um Fördermittel gezielt gestärkt. Sie stellt die zentrale Forschungsförderung des Ministeriums für Wissen-schaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) des Landes Rheinland-Pfalz dar. Mit der Forschungsinitiative be-treibt das Land auf der Grundlage von Zielvereinba-rungen eine auf Langfristigkeit angelegte Forschungs-förderung, die sich auf strategische Elemente kon-zentriert; in einem bottom up-Prozess von den Hoch-schulen wissenschaftsgeleitet identifizierte profilbil-dende Forschungsbereiche werden so gezielt weiter-entwickelt und als Forschungsschwerpunkte und For-
0 20.000.000 21.000.000
- 8 -
Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
schungszentren gefördert. Die Fördermöglichkeiten umfassen auch Kooperationen mit Partnern innerhalb und außerhalb der Hochschulen sowie den Wissens- und Innovationstransfer in Wirtschaft und Gesellschaft. Wichtige Elemente sind auch Maßnahmen zur Förde-rung der Gleichstellung und Diversity sowie die Ver-einbarkeit von Beruf und Familie. Strukturelle Maß-nahmen zur Digitalisierung und zur Nachhaltigkeit runden das Förderspektrum ab. Das bewährte, bislang aus dem Sondervermögen befristet finanzierte Landes-forschungsförderprogramm wird so mit mehr Pla-nungssicherheit für die Hochschulen fortgeführt.
Pakt für Forschung und Innovation 94.200.700 96.261.000 98.210.100
Der Bund und die Länder stärken mit dem Pakt für Forschung und Innovation (PFI) den Wissenschafts-standort Deutschland nachhaltig und verbessern seine internationale Wettbewerbsfähigkeit. Mit diesem Pakt wird den Wissenschaftsorganisationen Deutsche For-schungsgemeinschaft, Fraunhofer-Gesellschaft, Helm-holtz-Gemeinschaft, Leibniz-Gemeinschaft sowie Max-Planck-Gesellschaft eine verlässliche Steigerung der gemeinsamen Zuwendungen von Bund und Ländern zugesichert. Zugleich wurden forschungspolitische Ziele wie z.B. die dynamische Entwicklung des Wis-senschaftssytems oder eine Stärkung des Austauschs der Wissenschaft mit der Wirtschaft vereinbart. Rhein-land-Pfalz hat sich mit der Unterzeichnung des PFI diese Ziele zu eigen gemacht. Die in Rheinland-Pfalz angesiedelten Einrichtungen der vorgenannten For-schungsorganisationen partizipieren hieran ebenso wie die rheinland-pfälzischen Hochschulen, für die die Deutsche Forschungsgemeinschaft ein zentraler För-dermittelgeber ist. Mit den hier veranschlagten Mitteln erfüllt Rheinland-Pfalz seine Finanzierungspflichten gemäß dem be-schlossenen PFI III für die Jahre 2016 bis 2020 und stärkt die Forschungslandschaft in Rheinland-Pfalz.
Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 in Rhein-land-Pfalz
145.748.600 111.482.500 110.081.200
An den rheinland-pfälzischen Hochschulen werden die Rahmenbedingungen für ein am Bedarf orientiertes Studienangebot geschaffen. Für die dritte Programm-phase des Hochschulpakts (HSP) (2016 bis 2020) werden voraussichtlich rd. 36.000 zusätzliche Studien-anfängerinnen und Studienanfänger (gegenüber 2005) an den rheinland-pfälzischen Hochschulen erwartet. Das Land stellt entsprechend der erwarteten Studien-nachfrage und im Einklang mit der Bund-Länder-Vereinbarung zum HSP den Hochschulen zusätzliche Mittel zur Verfügung. Dies erfolgt einerseits über den bewährten Weg der Titelgruppe 94 des Sondervermö-
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Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
gens „Wissen-schafft-Zukunft“ (Ansatz 2016: 133,50 Mio. Euro, Ansatz 2017: 99,49 Mio. Euro, Ansatz 2018: 98,22 Mio. Euro). Andererseits werden über eine eige-ne Titelgruppe des Landeshaushalts 12,1 Mio. Euro für Personal- und Sachkosten zur Verfügung gestellt .Dies leistet einen Beitrag zur Verstetigung der mit dem HSP ausgeweiteten Studienangebote und ermöglicht mehr dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse an den Hoch-schulen.
Verbesserung der Grundfinanzierung der Hoch-schulen
25.000.000 57.500.000 57.500.000
Die Grundfinanzierung der Hochschulen wird weiter gestärkt, um die Hochschulen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen und ihnen mehr Planungssi-cherheit zu gewähren. Hierfür sind ab 2017 rd. 57,5 Mio. Euro im Haushalt veranschlagt. Bereits 2016 erhielten die Hochschulen über 200 dauerhafte zusätz-liche Stellen und eine deutliche Aufstockung der Mittel für Ausstattung und sonstige Sachkosten, um die Lehr- und Lernbedingungen, die Betreuungsverhältnisse und die Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs zu verbessern sowie innovative Strukturen für Forschung und Innovation weiterzuentwickeln.
Ab 2017 werden Maßnahmen, die bisher zeitlich be-fristet über das Sondervermögen „Wissenschaft schafft Zukunft“ finanziert wurden, in den Haushalt überführt. Hierzu gehören 20,0 Mio. Euro für das Personalbe-messungskonzept, das eine leistungs- und bedarfsori-entierte Verteilung von Personalstellen und –mitteln an die Hochschulen ermöglicht, sowie weitere 12,5 Mio. Euro für 200-Stellen an den Hochschulen. 100 Stellen stehen bis zum Ende der Laufzeit des Hochschulpakts III zur Verfügung. Weitere 100 Stellen werden dauer-haft bereitgestellt. Mit der Stärkung der Grundfinanzie-rung werden die Gestaltungsmöglichkeiten der Hoch-schulen erhöht und bessere Beschäftigungsbedingen ermöglicht.
Weiterbildung 8.710.900 10.121.500 10.076.500
Mit der Förderung der anerkannten Weiterbildungsträ-ger wird ein flächendeckendes, plurales und qualität-volles Angebot an Weiterbildungsveranstaltungen im ganzen Land gesichert. Die erhöhten Ansätze gleichen den erhöhten Aufwand der Weiterbildungsträger durch den massiven Aufwuchs von Veranstaltungen zur Sprachintegration von Flüchtlingen aus inkl. eines Sonderprogramms zur Stützung der personellen Infra-struktur für die Koordination und Durchführung von Sprachintegrationsaktivitäten. Eine wichtige Säule der Weiterbildung besteht zudem
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Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
aus der Gewährleistung einer zweiten und dritten Chance für Menschen ohne ausreichende Grundbil-dungskenntnisse. Veranschlagt sind Mittel für Maß-nahmen/Kurse der Alphabetisierung/Grundbildung, den Erwerb von Schulabschlüssen, Initiativen der Alphabetisierung und Grundbildung sowie die Kofinan-zierung der ESF-geförderten Bereiche Netzwerkprojekt „Grundbildungsnetzwerk Rheinland-Pfalz“ und konkre-te Alphabetisierungskurse. Ein neuer Schwerpunkt wird die Förderung des Digita-len Lernens sein. Ziel ist es, innovative Lehr- und Lern-formen und die strategische Ausrichtung der Weiterbil-dungseinrichtungen zu unterstützen sowie den digita-len Anschluss von Menschen jenseits der Erstausbil-dung zu gewährleisten. Erstmals werden Aktivitäten zur Förderung der Inklusion in der Weiterbildung mit einem eigenständigen Haushaltstitel unterstützt. Zuschüsse zu den Modellprojekten und Schwerpunkt-maßnahmen ermöglichen innovative Ansätze in der rheinland-pfälzischen Weiterbildung.
Förderung der kulturellen Bildung und der Sozio-kultur
4.120.300 3.412.900 3.212.900
Die finanzielle Förderung von Projekten, Initiativen und Akteuren im Bereich der kulturellen Bildung ist ein Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Kulturpolitik. Realisiert werden kulturelle Bildungsangebote vor allem durch die freie Kulturszene (soziokulturelle Zen-tren, kulturpädagogische Einrichtungen, freie professi-onelle Theater sowie freie Künstlerinnen und Künstler), die hochwertige und professionelle Programme entwi-ckeln und in Ballungsgebieten ebenso unterbreiten wie in ländlich geprägten Regionen. Zu einer wichtigen Säule der kulturellen Kinder- und Jugendbildung gehört weiterhin das von der Landesre-gierung 2013 ins Leben gerufene Landesprogramm „Jedem Kind seine Kunst“ das mit dem Haushalt 2017/2018 fortgeführt wird. Professionelle Künstlerin-nen und Künstler führen Kinder und Jugendliche mög-lichst früh an die verschiedenen Kunst- und Kulturspar-ten heran. Mit ihren Projektideen fördern sie die jungen Teilnehmenden in ihrer Kreativität, regen zu eigenem künstlerischen Ausdruck an und erreichen auch jene, die zuvor mit Kunst und Kultur kaum oder gar nicht in Berührung gekommen sind. Hierbei kooperieren die Künstlerinnen und Künstler mit Schulen und Kitas ebenso wie mit anderen Institutionen. Nachdem „Je-dem Kind seine Kunst“ 2013 mit 110 Projekten gestar-tet ist, beteiligten sich im 1. Halbjahr 2016 insgesamt 123 Künstlerinnen und Künstler mit 330 Projekten, die sie in über 270 Einrichtungen in nahezu allen rhein-land-pfälzischen Landkreisen und Städten umsetzten.
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Kapitel 15 01 MinisteriumVorwort zu Kapitel 15 01 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Das Kapitel 15 01 für das Ministerium enthält Stellen und Mittel zur Wahrnehmung der Aufgaben als Zentralinstanz, soweit sie sich dem MWWK unmittelbar zuordnen lassen. Sachausgaben für das Zentralbüro und die Hausverwaltung sind veranschlagt im Kapitel 09 01 des Bildungsministeriums, welches auf Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung diese Aufgaben für das MWWK wahrnimmt.
Das Ministerium gliedert sich in folgende Abteilungen:
Abteilung 1: Zentrale Aufgaben und Weiterbildung
Abteilung 2: Allgemeine Kulturpflege
Abteilung 3: Hochschulen und Wissenschaft
Abteilung 4: Forschung
Abteilung 5: Universitätsmedizin, Hochschulbau und Hochschulrecht, Allgemeine Rechts-angelegenheiten
Durch die Organisationsänderung der Landesregierung zum 18. Mai 2016 haben sich folgende
Veränderungen im Stellenplan und den Ansätzen des Ministeriumskapitels 15 01 ergeben:
Stellensoll Soll 2016
Veränderungen aus
Umressortierung Soll 2017 Abbau 2000
Stellen Soll 2018
Kapitel 15 01 Ministerium 0,00 124,50 124,50 -1,00 123,50
Hauptgruppe Kapitel Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
4 0901 21.151.749,70 21.139.900,00 15.581.700,00 15.162.400,00
4 1501 7.321.000,00 7.273.000,00
Summe 21.151.749,70 21.139.900,00 22.902.700,00 22.435.400,00
5 0901 4.096.758,33 4.560.100,00 4.209.900,00 4.169.900,00
5 1501 277.800,00 278.800,00
Summe 4.096.758,33 4.560.100,00 4.487.700,00 4.448.700,00
6 0901 5.601,40 52.500,00
6 1501 51.500,00 51.500,00
Summe 4.096.758,33 4.560.100,00 4.487.700,00 4.448.700,00
8 0901 10.000,00 9.800,00 9.800,00
Gesamt 25.254.109,43 25.762.500,00 27.451.700,00 26.945.400,00
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Die Entwicklung der Ansätze der Hauptgruppe 4 Personalausgaben ist geprägt durch die
Wirkung der Organisationsänderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016 mit der
stellenbezogenen und personenbezogenen Umsetzung von Personalmitteln innerhalb der
Einzelpläne 09 und 15 und der Etatisierung der Restwirkung der Tarif- und
Besoldungserhöhung in 2016 im Ansatz 2017. Im Ansatz 2018 ergibt sich der Rückgang der
Ansätze aus der Effizienzdividende und dem Stellenabbau.
Die Ansätze der Hauptgruppe 5 und 8 verbleiben aufgrund der Verwaltungsvereinbarung über
die Wahrnehmung der zentralen Dienste durch das Ministerium für Bildung im Wesentlichen im
Einzelplan 09.
Das Ministerium ist im Internet unter http://www.mwwk.rlp.de zu erreichen.
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 111 11 in Höhe von 47.500 EUR bzw. 47.500 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 119 12 in Höhe von 4.200 EUR bzw. 4.200 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 119 69 in Höhe von 400 EUR bzw. 400 EUR.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 232 03 in Höhe von 1.100 EUR bzw. 1.100 EUR.
111 11neu
011 Verwaltungsgebühren 47.500 47.500
112 01neu
011 Geldstrafen und Geldbußen 0 0
119 01neu
011 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0 0
119 12neu
011 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
4.200 4.200
119 14neu
011 Einnahmen aus dem Verkauf von Dokumentationen und Broschüren
0 0
119 69neu
011 Vermischte Verwaltungseinnahmen 400 400
Summe HGr. 1: 52.100 52.100
232 03neu
011 Erstattungen bei Beschäftigung von Schwerbehinderten 1.100 1.100
235 01neu
011 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0 0
Vgl. Vermerk bei 427 03.
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 235 01
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 261 02 in Höhe von 40.000 EUR bzw. 40.000 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 421 01 in Höhe von 0 EUR bzw. 0 EUR.
Veranschlagt sind Amtsbezüge einschließlich gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen.
Stellenplan:
235 05neu
011 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0
Vgl. Vermerk bei 427 05, 428 01.
235 07neu
011 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
261 02neu
011 Erstattungen nach sonstigen Vorschriften 40.000 40.000
281 01neu
011 Erstattungen von anteiligen Personalkosten durch Dritte 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01, 428 01.
Summe HGr. 2: 41.100 41.100
421 01neu
011 Amtsbezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsiden-ten, der Ministerin, des Ministers, der Bürgerbeauftragten und des Bürgerbeauftragten
155.500 155.500
422 01neu
011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
3.877.500 3.854.500
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 281 01 geleistet werden.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Staatssekretärin, Staatssekretär B9 IV 1,00 1,00
Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent B6 IV 3,00 3,00
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 422 01 in Höhe von 3.903.800 EUR.
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat B3 IV 6,00 6,00
Ministerialrätin, Ministerialrat A16 IV 15,75 15,75
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 18,00 18,00
davon kw 2017: 1,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 2,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2017 Abbau 2000 Stellen
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 25,25 25,25
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 10,75 10,75
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 4,00 4,00
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
Zusammen: 85,75 84,75
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 85,75 84,75
2017 2018
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
0,00 1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Abbau 2000 Stellen
0,00 1,00 Sonstige Abgänge
0,00 1,00 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 -1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 B9 Staatssekretärin, Staatssekretär Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01
1,00 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Umsetzung wegen Organisations-änderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 08 01 / 422 01
2,00 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01
6,00 0,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Übersicht über die Anzahl der abgeordneten Beamten:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 422 04 in Höhe von 144.000 EUR bzw. 144.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 424 01 in Höhe von 25.000 EUR bzw. 25.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 427 01 in Höhe von 219.000 EUR bzw. 219.000 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 427 03 in Höhe von 0 EUR bzw. 0 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
15,75 0,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01
18,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01
2,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01
25,25 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01
10,75 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01
4,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 422 01
85,75 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
85,75 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
85,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
011 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
144.000 144.000
Ea 2016 2017 2018
IV 0,00 1,00 1,00
III 0,00 2,00 2,00
II 0,00 0,00 0,00
I 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 3,00 3,00
(424 01)neu
011 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
25.000
427 01neu
011 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 219.000 219.000
427 03neu
011 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 01 geleistet werden.
427 05neu
011 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 05 geleistet werden.
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 05
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 427 05 in Höhe von 0 EUR bzw. 0 EUR.
Stellenplan:
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 428 01 in Höhe von 2.880.000 EUR.
428 01neu
011 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2.880.000 2.880.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 05 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 281 01 geleistet werden.Beschäftigte, die nach der Entgeltgruppe E13 Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E13 bewerteten Stelle geführt werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 2,00 2,00
E 15 0,00 0,00
E 14 0,75 0,75
E 13 0,50 0,50
E 12 1,50 1,50
E 11 0,75 0,75
E 10 3,00 3,00
E 9 2,00 2,00
E 8 4,25 4,25
E 6 2,00 2,00
E 5 7,00 7,00
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
E 4 2,00 2,00
Azubi 13,00 13,00
Zusammen: 38,75 38,75
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
at - IV B3 - IV 1,00 1,00
E 6 - II E 9 - III 1,00 1,00
E 6 - II E 8 - II 1,00 1,00
E 5 - II E 8 - II 5,00 5,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 38,75 38,75
2017 2018
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 428 08 in Höhe von 10.000 EUR bzw. 10.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 453 01 in Höhe von 10.000 EUR bzw. 10.000 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 459 69 in Höhe von 0 EUR bzw. 0 EUR.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Die Ausgaben bei 09 01 - HGr 5, 15 01 - HGr 5 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 525 01 in Höhe von 32.200 EUR bzw. 32.200 EUR.
Veranschlagt sind sämtliche Kosten für Aus- und Fortbildung, einschl. Reisekosten sowie Kosten für Fortbildungs- und Grundlagenqualifizierung. Außerdem Kosten für
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 0,00 at Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
0,75 0,00 E 14 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
0,50 0,00 E 13 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
1,50 0,00 E 12 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
0,75 0,00 E 11 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
3,00 0,00 E 10 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
2,00 0,00 E 9 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
4,25 0,00 E 8 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
2,00 0,00 E 6 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
7,00 0,00 E 5 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
2,00 0,00 E 4 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
13,00 0,00 Azubi Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
38,75 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
38,75 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
38,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08neu
011 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
10.000 10.000
453 01neu
841 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 10.000 10.000
459 69neu
841 Vermischte Personalausgaben 0 0
Summe HGr. 4: 7.321.000 7.273.000
525 01neu
011 Aus- und Fortbildung 32.200 32.200
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 525 01
Maßnahmen zur Umsetzung der von der Landesregierung beschlossenen Konzepte "Personalentwicklung" und "Gesundheitsmanagement".
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 526 01 in Höhe von 3.600 EUR bzw. 3.600 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 527 01 in Höhe von 59.700 EUR bzw. 59.700 EUR.
Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 527 02 in Höhe von 13.200 EUR bzw. 13.200 EUR.
Reisekostenpauschalvergütungen für:
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 527 03 in Höhe von 30.000 EUR bzw. 30.000 EUR.
Erläuterungen:
Für den Minister: 10.000 EUR
Für den Staatssekretär: 2.900 EUR
Zur Verfügung für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v.H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 529 01 in Höhe von 12.900 EUR bzw. 12.900 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 531 01 in Höhe von 1.600 EUR bzw. 1.600 EUR.
Veranschlagt für allgemeine Zwecke der Information.
526 01neu
011 Kosten für Sachverständige 3.600 3.600
527 01neu
011 Reisekostenvergütungen 59.700 59.700
527 02neu
011 Reisekostenpauschalvergütungen 13.200 13.200
2017EUR
2018EUR
1. den Minister 2.700 2.700
2. den Staatssekretär 2.100 2.100
3. persönliche Fahrer sowie deren Vertretungen 8.400 8.400
Summe: 13.200 13.200
527 03neu
011 Reisekosten für Personalvertretungsangelegenheiten 30.000 30.000
529 01neu
011 Verfügungsmittel 12.900 12.900
531 01neu
013 Presse und Information 1.600 1.600
531 03neu
013 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
16.000 16.000
- 20 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 531 03
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 531 03 in Höhe von 16.000 EUR bzw. 16.000 EUR.
Druckkosten für Broschüren und sonstige Veröffentlichungen, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial sowie sonstige Kosten für die Unterrichtung der Öffent-lichkeit.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 533 01 in Höhe von 82.000 EUR bzw. 82.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 533 11 in Höhe von 1.700 EUR bzw. 1.700 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 547 04 in Höhe von 15.500 EUR bzw. 15.500 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 547 09 in Höhe von 9.200 EUR bzw. 9.200 EUR.
Aus den Mitteln können die Kosten für Veranstaltungen und Tagungen des Ministeriums finanziert werden.
Die Ausgaben bei 531 03, 547 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
533 01neu
861 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 82.000 82.000
Die Ausgaben bei 533 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Rückeinnahmen sind von den Ausgaben abzusetzen.
533 11neu
011 Werkverträge 1.700 1.700
546 12neu
011 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 0 0
547 04neu
019 Kosten der Beiräte 15.500 16.500
2017EUR
2018EUR
1. Weiterbildung 13.000 14.000
2. Wissenschaftliche Bibliotheken 1.000 1.000
3. Kulturgutschutz 1.000 1.000
4. Büchereiwesen 500 500
Summe: 15.500 16.500
547 09neu
011 Kosten für Veranstaltungen und Tagungen 9.200 9.200
Die Ausgaben bei 531 03, 547 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
547 69neu
011 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 200 200
- 21 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 69
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 547 69 in Höhe von 200 EUR bzw. 200 EUR.
Zusammenfassung von sächlichen Verwaltungsausgaben, die nicht auf die Gruppen 511 bis 546 aufgeteilt werden können und sächliche Verwaltungsausgaben von ge-ringer Bedeutung.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 01 - 685 01. ( Ist 2015: 5.601 EUR. Ansatz 2016: 52.500 EUR.)
Summe HGr. 5: 277.800 278.800
685 01neu
861 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt und Lan-desbetriebe für Schadensersatz, auch aus Billigkeitsgrün-den
51.500 51.500
Die Ausgaben bei 533 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
Summe HGr. 6: 51.500 51.500
- 22 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
52.100 52.100
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
41.100 41.100
Gesamteinnahmen 93.200 93.200
HGr. 4 Personalausgaben 7.321.000 7.273.000
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
277.800 278.800
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
51.500 51.500
Gesamtausgaben 7.650.300 7.603.300
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -7.557.100 -7.510.100
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Kapitel 15 02 Allgemeine BewilligungenVorwort zu Kapitel 15 02 Allgemeine Bewilligungen
Dieses Kapitel enthält vorwiegend Haushaltsansätze, die den übrigen fachbezogenen Kapiteln nicht
zuzuordnen sind. Hierunter fallen auch Haushaltsansätze, die zentral im Einzelplan zu veranschlagen
sind, wie die Ausgaben für die Beihilfen und Versorgung der Beamten (ohne Hochschulen mit Global-
haushalt) sowie für die Beteiligung an Versorgungslasten des Bundes, der Länder und der Gemeinden
und Gemeindeverbände für frühere Landesbeamte.
Den größten Ausgabeposten stellen die Leistungen des Landes an Forschungseinrichtungen mit über-
regionalem Wirkungskreis dar. Hierzu gehören auch die durch das Verwaltungsabkommen zwischen
Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007
geregelten Zahlungen an die Max-Planck-Gesellschaft, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die
Einrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, die Fraunhofer-Gesellschaft
sowie an Mitgliedseinrichtungen der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft. Darin enthalten sind auch
die Finanzierungsbedarfe für die gemäß Verwaltungsvereinbarung Exzellenzinitiative notwendige
Überbrückungsfinanzierung der bereits in der Exzellenzinitiative II geförderten Vorhaben.
Weitere Zahlungen des Landes im Rahmen gemeinsamer Finanzierungen zwischen Bund und
Ländern bzw. anderen Ländern werden an folgende Einrichtungen geleistet:
- Deutsche Zentren der Gesundheitsforschung,
- Römisch-Germanisches Zentralmuseum,
- Institut für Europäische Geschichte,
- Zentrum für Psychologische Information und Dokumentation,
- Akademie der Wissenschaften und der Literatur für Forschungsprojekte von überregionaler
Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspolitischem Interesse (Akademienpro-
gramm),
- Rat für Informationsinfrastrukturen,
- Deutsch-Französische Hochschule,
- Wissenschaftsrat,
- Hochschulrektorenkonferenz,
- Studienstiftung des deutschen Volkes,
- Hochschulinformations-System eG (HIS) und Deutsches Zentrum für Hochschul- und
Wissenschaftsforschung GmbH
- gemeinsame Einrichtungen der Kultusministerkonferenz,
- Stiftung für Hochschulzulassung (früher: Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen).
- Gemäß der von Bund und Ländern mit der Stiftung Auschwitz-Birkenau mit Datum vom 15.12.2010
geschlossenen Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz-
Birkenau“ leistet Rheinland-Pfalz in den Jahren 2011 bis 2015 jeweils 288.940 € (insgesamt
1.444.700 €) – siehe dazu Titel 699 01.
Außerdem werden im Rahmen der institutionellen Förderung an folgende Einrichtungen
Landeszuwendungen geleistet:
- die Cusanus-Gesellschaft und die
- Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz.
Weiterhin sind veranschlagt die Landeszuwendungen an die Studierendenwerke zur Verbilligung der
Essen für Studierende, die Förderung der Kinderbetreuung an Hochschulstandorten und die Landes-
zuwendung an die Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nach-
wuchses (Stipendienstiftung).
Zudem ist die Ausgleichsabgabe nach § 11 des Schwerbehindertengesetzes in diesem Kapitel veran-
schlagt sowie der Beitrag des Ressorts für die Inanspruchnahme der Leistungen der ZBV-Zentrale
Besoldungs- und Versorgungsstelle.
- 24 -
Die Regierungschefs des Bundes und der Länder haben im Juni 2005 mit dem Ziel, den
Wissenschaftsstandort Deutschland nachhaltig zu stärken und seine internationale
Wettbewerbsfähigkeit weiter zu verbessern, den Pakt für Forschung und Innovation beschlossen.
2009 haben sie den Pakt für Forschung und Innovation bis 2015 fortgeschrieben, 2014 erfolgte die
Fortschreibung bis 2020. Bund und Länder sehen vor, im Rahmen der Fortschreibung des Paktes für
Forschung und Innovation 2016-2020 die Zuwendungen an die gemeinsam geförderten
Forschungseinrichtungen jährlich um 3 % zu steigern. Der Aufwuchs wird, unbeschadet der in den
jeweiligen Ausführungsvereinbarungen dauerhaft festgelegten Bund-Länder-Finanzierungsschlüssel,
in diesem Zeitraum vom Bund allein finanziert. Grundlage für die veranschlagten Bedarfe für 2017 und
2018 sind grundsätzlich die von Bund und Ländern in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz
(GWK) gebilligten Wirtschaftspläne der gemeinsam geförderten Forschungseinrichtungen für 2016
und die daraus errechneten Landesanteile für Rheinland-Pfalz sowie über die vom Bund getragenen
Paktaufwüchse hinausgehende strategische Investitionen, Sondertatbestände und separat zu
verhandelnde strukturelle Maßnahmen.
- 25 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 119 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 119 12 in Höhe von 25.300 EUR bzw. 25.300 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 119 69 in Höhe von 1.100 EUR bzw. 1.100 EUR.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Umgruppierung der Zuführungs- und Entnahmetitel mit Bezug zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz nach 15 02 - 234 03.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 181 03. ( Ist 2015: 1.332.528 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 231 20. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 232 20. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
119 02neu
164 Ausgleichszahlungen im Rahmen der Zuwendungen an überregionale Forschungsinstitute
0 0
Vgl. Vermerk bei 685 08.
119 12neu
011 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
25.300 25.300
119 69neu
011 Vermischte Verwaltungseinnahmen 1.100 1.100
(181 03)neu
018 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages
Aus Titelgruppen: 1.500.000 1.500.000
Summe HGr. 1: 1.526.400 1.526.400
231 20neu
138 Erstattungen des Bundes nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag
0 0
232 20neu
138 Erstattungen der Länder nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag
0 0
- 26 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 233 20. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Umgruppierung der Zuführungs- und Entnahmetitel mit Bezug zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz von 15 02 - 181 03.
Leertitel.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die nicht-steuerbaren Personalausgaben (Obergruppen 41, 43 und 44, Gruppe 452 sowie Titel 422 11) bei Kap. 09 02, 09 19 und 15 02 mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 412 02 in Höhe von 31.000 EUR bzw. 31.000 EUR.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 412 03. ( Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 412 11 in Höhe von 1.200 EUR bzw. 1.200 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 422 11 in Höhe von 12.200 EUR bzw. 12.200 EUR.
233 20neu
138 Erstattungen der Gemeinden/ GV nach dem Versorgungsla-stenteilungs-Staatsvertrag
0 0
234 03neu
018 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages
0 0
Aus Titelgruppen: 1.500.000 1.500.000
Summe HGr. 2: 1.500.000 1.500.000
412 02neu
133 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 34.000 35.800
412 03neu
133 Kosten der Hochschulkuratorien und der -räte 5.000 6.100
412 11neu
011 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht
1.200 1.200
422 11neu
133 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
279.100 271.600
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 432 01 in Höhe von 107.900 EUR bzw. 201.800 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 432 02 in Höhe von 0 EUR bzw. 0 EUR.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 432 03. ( Ist 2015: 3.151.643 EUR. Ansatz 2016: 5.023.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 432 14. ( Ist 2015: 19.150.780 EUR. Ansatz 2016: 19.500.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 432 15. ( Ist 2015: 3.951.129 EUR. Ansatz 2016: 4.500.000 EUR.)
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 434 01 in Höhe von 0 EUR bzw. 0 EUR.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 434 14. ( Ist 2015: 704.731 EUR. Ansatz 2016: 724.100 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 439 01 in Höhe von 380.100 EUR bzw. 401.600 EUR.
432 01neu
018 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 107.900 201.800
432 02neu
018 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten
0 0
432 03neu
138 Versorgungsbezüge der entpflichteten Professoren und Pro-fessorinnen
3.300.000 3.355.000
432 14neu
138 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten im Hoch-schulbereich
20.417.700 21.179.300
432 15neu
138 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten im Hochschulbereich
4.419.300 4.542.100
(434 01)neu
018 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpas-sung)
0
(434 14)neu
138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Hochschulbereich (aus der Versorgungsanpassung)
833.600
439 01neu
138 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)
0 0
441 01neu
841 Beihilfen 627.800 636.000
Erstattungen der Beihilfeausgaben für Drittmittel finanzierte Stel-len der TG 86 der Hochschulen sind von der Ausgabe abzuset-zen.
- 28 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 441 01
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 441 01 in Höhe von 627.800 EUR bzw. 627.800 EUR.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 441 14. ( Ist 2015: 2.084.677 EUR. Ansatz 2016: 2.250.000 EUR.)
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 443 01 in Höhe von 4.700 EUR bzw. 4.600 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 443 03 in Höhe von 86.000 EUR bzw. 82.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 443 05 in Höhe von 119.000 EUR bzw. 119.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 446 01 in Höhe von 40.000 EUR bzw. 80.000 EUR.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 446 03. ( Ist 2015: 284.678 EUR. Ansatz 2016: 500.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 446 14. ( Ist 2015: 4.132.660 EUR. Ansatz 2016: 4.200.000 EUR.)
441 14neu
133 Beihilfen im Hochschulbereich 2.085.000 2.085.000
443 01neu
133 Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)
4.700 4.600
Die Ausgaben bei 443 01, 685 10 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
443 03neu
018 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger
86.000 82.000
443 05neu
011 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst
119.000 119.000
446 01neu
018 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger
40.000 80.000
446 03neu
138 Beihilfen für Versorgungsbezügeempfänger entpflichteter Professoren und Professorinnen
320.000 330.000
446 14neu
138 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger im Hochschulbereich
4.579.200 4.865.000
452 01neu
138 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)
380.100 401.600
Aus Titelgruppen: 8.830.300 8.775.000
Summe HGr. 4: 46.469.900 46.971.100
- 29 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Die Ausgaben bei HGr 5 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 546 12. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 631 01. ( Ist 2015: 89.463 EUR. Ansatz 2016: 5.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 632 01. ( Ist 2015: 4.984.233 EUR. Ansatz 2016: 137.000 EUR.)
Diesem Titel sind sämtliche Abfindungen und Erstattungen des Landes für eine Beteiligung an Versorungslasten, soweit sie nicht den Titel 631 01 oder 633 01 betreffen oder aus besonderem Grund anderweitig zu veranschlagen sind, zuzuordnen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 632 02. ( Ist 2015: 386.084 EUR. Ansatz 2016: 512.000 EUR.)
Anteil des Landes an der Finanzierung der Stiftung für Hochschulzulassung (früher: Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen, ZVS). Sie wird von den Ländern gemeinsam getragen.
Die einmaligen Kosten für die weitere Softwareentwicklung im Zusammenhang mit der Einführung des Dialogorientierten Serviceverfahrens (DOSV) sind nach Beschlus-slage der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) als Ausgaben im Hochschulpakt anerkannt und werden aus der Titelgruppe 94 des Sondervermögens "Wissen schafft Zukunft" getragen.
Wegen der Ausgaben zur Finanzierung der Integration des Zentralen Vergabeverfahrens in das Dialogorientierte Serviceverfahren steigen die Ansätze .
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 633 01. ( Ist 2015: 225.878 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
546 12neu
011 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 0 0
Aus Titelgruppen: 98.000 98.000
Summe HGr. 5: 98.000 98.000
631 01neu
138 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 5.900 5.900
Die Ausgaben sind übertragbar.
632 01neu
138 Beteiligung an den Versorgungslasten der Länder 134.300 134.300
Die Ausgaben sind übertragbar.
632 02neu
139 Erstattung von Verwaltungsausgaben für die Stiftung für Hochschulzulassung
834.000 834.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
633 01neu
138 Beteiligung an den Versorgungslasten der Gemeinden/GV 0 0
Die Ausgaben sind übertragbar.
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Umgruppierung der Zuführungs- und Entnahmetitel mit Bezug zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz von 15 02 - 861 02.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 636 01. ( Ist 2015: 25.224 EUR. Ansatz 2016: 4.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 684 03. ( Ist 2015: 5.736.100 EUR. Ansatz 2016: 5.611.200 EUR.)
Veranschlagt sind in erster Linie Essenszuschüsse für Studierende der Hochschulen. Die Mittel werden den Studierendenwerken zur Verbilligung der Studierendenessen und der Essen für Schülerinnen und Schüler, die sich auf Einladung der Hochschulen auf dem Campus befinden (inkl. Frühstudierende und "Kinderuniversität"), zuge-wiesen. Weiterhin dürfen auch Essenszuschüsse an die UCB-GmbH auf Grund eines entsprechenden Vertrages geleistet werden.
Die Bediensteten der Hochschulen und der Studierendenwerke sowie Gäste, die am Essen der Verpflegungsbetriebe teilnehmen, zahlen ein angemessenes, erhöhtes Entgelt.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 684 04. ( Ist 2015: 415.873 EUR. Ansatz 2016: 510.000 EUR.)
Zuschüsse zur Förderung von Kinderbetreuungsangeboten, insbesondere der Studierendenwerke sowie von anderen Trägern an Standorten von Hochschulen. Die zu fördernden Gruppen müssen in den Bedarfsplan aufgenommen sein und überwiegend Kinder von Studierenden und Hochschulangehörigen aufnehmen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 02. ( Ist 2015: 63.287 EUR. Ansatz 2016: 63.500 EUR.)
Zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik wurde am 19. September 1997 ein Abkommen über die Grün-dung einer Deutsch-Französischen Hochschule getroffen. Sie hat ihren Sitz in Saarbrücken. Der Bund finanziert 70 % der Programmkosten und den deutschen Beitrag zu den Kosten des Sekretariats. Die verbleibenden 30 % der Programmkosten werden von den Ländern nach dem Königsteiner Schlüssel aufgebracht.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 03. ( Ist 2015: 787.376 EUR. Ansatz 2016: 693.300 EUR.)
Das Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihre Ausfüh-rungsvereinbarungen regeln Inhalte und Formen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschungsförderung. Gefördert werden das Helmholtz-Institut Mainz sowie die Beteiligungen des Landes an den deutschen Zentren der Gesundheitsforschung (Deutsches Zentrum für Herz-Kreislaufforschung, Deutschs Konsortium für Transla-tionale Krebsforschung).
634 02neu
138 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finan-zierungsfonds für die Beamtenversorgung
0 0
636 01neu
138 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 4.700 4.700
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 03neu
142 Zuschüsse an die Studierendenwerke 5.611.200 5.611.200
Die Ausgaben bei 684 03, 893 03 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar
684 04neu
271 Förderung der Kinderbetreuung an Hochschulen 510.000 510.000
685 02neu
139 Zuschuss an die Deutsch-Französische Hochschule 79.900 79.900
685 03neu
164 Zuwendungen des Landes an Mitgliedseinrichtungen der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher For-schungszentren e. V.
754.300 754.100
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 04. ( Ist 2015: 2.078.600 EUR. Ansatz 2016: 1.902.700 EUR.)
Die Fraunhofer-Gesellschaft in München führt als Einrichtung der strategischen Forschung mit Förderung des Bundes und der Länder zukunftsrelevante Forschungspro-jekte durch, die zu Innovationen in Schlüsseltechnologien beitragen. Die Fraunhofer-Gesellschaft ist Träger der Institute für "Techno- und Wirtschaftsmathematik" und für "Experimentelles Software-Engineering" in Kaiserslautern sowie des Fraunhofer ICT-IMM in Mainz. Die Zuwendungen werden gemäß Art. 91 b GG auf der Grundlage des Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihrer Ausführungsver-einbarungen geleistet.
Siehe Kapitelvorwort.
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 05. ( Ist 2015: 5.223.444 EUR. Ansatz 2016: 5.296.000 EUR.)
Das Römisch-Germanische Zentralmuseum Mainz wird als Institut der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) gemeinsam von Bund und Län-dern institutionell gefördert. Die zuwendungsfähigen Ausgaben (Forschungsanteil) werden von Bund und Ländern gemäß der Ausführungsvereinbarung-WGL im Verhält-nis 50:50 aufgebracht. Veranschlagt ist der Landesanteil.
685 04neu
164 Zuwendungen des Landes an die Fraunhofer-Gesellschaft 2.005.700 2.005.700
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 05neu
164 Zuschuss an das Römisch-Germanische Zentralmuseum Mainz
5.840.700 6.626.300
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 932.000 0
davon fällig
2018 bis zu 408.000
2019 bis zu
2020 bis zu 524.000
2021 bis zu
2022 ff bis zu
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 932.000
davon veranschlagt 408.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 524.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.200.000
davon veranschlagt 268.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 932.000 0
Veranschlagt zusammen 268.000 408.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 932.000 524.000
685 06neu
164 Zuschuss an das Institut für Europäische Geschichte 1.460.900 1.438.100
- 32 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 06
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 06. ( Ist 2015: 1.455.000 EUR. Ansatz 2016: 1.510.000 EUR.)
Das Institut für Europäische Geschichte wird als Institut der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) gemeinsam von Bund und Ländern insti-tutionell gefördert. Die zuwendungsfähigen Ausgaben werden von Bund und Ländern gemäß der Ausführungsvereinbarung-WGL im Verhältnis 50:50 aufgebracht. Ver-anschlagt ist der Landesanteil. Die gemeinsame Förderung erfolgt seit 2012
Übersicht über den (vorläufigen) Haushaltsplan des Instituts für Europäische Geschichte
Die Bewirtschaftung richtet sich nach dem zwischen den Zuwenungsgebern abgestimmten Programmbudget.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 07. ( Ist 2015: 5.937.359 EUR. Ansatz 2016: 5.759.000 EUR.)
Das Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihre Ausführungsverein-barungen regeln Inhalte und Formen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschungsförderung.
Veranschlagt ist nur die Ausgleichszuweisung, d.h. der Anteil an der Gesamtumlage abzüglich der Länderumlage. Gefördert werden das Römisch-Germanische Zentral-museum, das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, das Zentrum für Psychologische Information und Dokumentation und das Institut für Europäische Geschichte.
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 2.930.000 2.860.000 2.883.000 2.906.000
2. Sachausgaben 1.064.000 1.224.000 1.245.400 1.256.100
3. Investitionen 20.000 20.000 20.000 20.000
Zusammen: 4.014.000 4.104.000 4.148.400 4.182.100
Abzüglich Einnahmen: 993.000 1.057.000 1.053.000 1.036.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 3.021.000 3.047.000 3.095.400 3.146.100
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Zuwendungen des Bundes 1.510.500 1.569.200 1.634.500 1.708.000
2. Zuwendungen des Landes 1.510.500 1.477.800 1.460.900 1.438.100
Zusammen: 3.021.000 3.047.000 3.095.400 3.146.100
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beamte
Professor entsprechend C 4 2,00 2,00 2,00
Zusammen: 2,00 2,00 2,00
Beschäftigte
Institutsstellen 29,00 29,50 29,50
Zusammen: 29,00 29,50 29,50
Insgesamt: 31,00 31,50 31,50
685 07neu
164 Zuwendungen des Landes für Einrichtungen der Wissen-schaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V.
5.755.000 5.803.000
Die Ausgaben bei 15 02 - 685 07 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei Kapitel 1511.Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 33 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 08. ( Ist 2015: 34.515.066 EUR. Ansatz 2016: 34.490.000 EUR.)
Das Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihre Ausführungsverein-barungen regeln Inhalte und Formen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschungsförderung. Die Max-Planck-Gesellschaft ist Träger des Instituts für Polymerfor-schung und des Instituts für Chemie in Mainz sowie des Instituts für Softwaresysteme in Kaiserslautern.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 09. ( Ist 2015: 100.544 EUR. Ansatz 2016: 105.400 EUR.)
Landesanteil an der Finanzierung der Stiftung zur Förderung der Hochschul-Rektorenkonferenz (HRK). Die HRK ist der freiwillige Zusammenschluß der Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland und unterhält ein Generalsekretariat in Bonn-Bad Godesberg. Die Stiftung ist die finanzielle und rechtliche Trägerschaft.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 10. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 12. ( Ist 2015: 128.232 EUR. Ansatz 2016: 132.500 EUR.)
Landesanteil an den ungedeckten Kosten des Wissenschaftsrates nach dem Königsteiner Schlüssel.
Der Wissenschaftsrat ist eine nicht rechtsfähige gemeinsame Einrichtung von Bund und Ländern, die durch Abkommen vom 05.09.1957 errichtet worden ist. Die Personal- und Sachkosten werden je zur Hälfte von Bund und Ländern getragen. Er hat die Aufgabe, im Rahmen von Arbeitsprogrammen Empfehlungen zur inhaltlichen und struk-turellen Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung zu erarbeiten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 13. ( Ist 2015: 143.186 EUR. Ansatz 2016: 145.000 EUR.)
Veranschlagt sind je Kopf der Bevölkerung 3,579 Cent als Beitrag des Landes.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 14. ( Ist 2015: 1.475.075 EUR. Ansatz 2016: 1.647.500 EUR.)
Im Ansatz 2017/2018 sind neben der institutionellen Förderung auch Mittel für eine noch nicht im Wirtschaftsplan abgebildete Sonderfinanzierung zur Umsetzung der
685 08neu
164 Zuwendungen des Landes an die Max-Planck-Gesellschaft 34.713.600 35.310.600
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 119 02 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 09neu
139 Zuschuss an die Stiftung zur Förderung der Hochschul-Rek-torenkonferenz
108.500 110.200
685 10neu
133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt für Unfall-fürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)
0 0
Die Ausgaben bei 443 01, 685 10 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
685 12neu
139 Zuschuss zu den Kosten des Wissenschaftsrates 136.000 138.100
685 13neu
142 Zuschuss an die Studienstiftung des deutschen Volkes 145.000 145.000
685 14neu
164 Zuschuss an das Leibniz-Zentrum für Psychologische Infor-mation und Dokumentation
1.597.700 1.574.500
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 34 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 14
Evaluationsempfehlungen enthalten.
Übersicht über den (vorläufigen) Wirtschaftsplan des Leibniz-Zentrums für Psychologische Information und Dokumentation
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 15. ( Ansatz 2016: 100.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 25. ( Ist 2015: 100.000 EUR. Ansatz 2016: 100.000 EUR.)
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 2.646.900 2.580.000 2.600.000 2.621.000
2. Sachausgaben 511.900 570.000 585.400 592.000
3. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse 210.000 0 0 0
4. Investitionen 40.000 40.000 80.000 80.000
Zusammen: 3.408.800 3.190.000 3.265.400 3.293.000
Abzüglich Einnahmen: 363.800 119.000 145.000 125.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 3.045.000 3.071.000 3.120.400 3.168.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Zuwendungen des Bundes 1.522.500 1.581.600 1.647.700 1.719.400
2. Zuwendungen des Landes 1.522.500 1.489.400 1.472.700 1.449.500
Zusammen: 3.045.000 3.071.000 3.120.400 3.168.900
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
W3 Direktor 0,00 1,00 1,00
E 15 3,00 3,00 3,00
E 14 3,00 4,00 4,00
E 13 16,50 15,50 15,50
E 9 6,00 6,00 6,00
E 6 1,50 1,50 1,50
Drittmittelstellen - E 13 0,00 3,00 3,00
Auszubildende 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 31,00 35,00 35,00
Insgesamt: 31,00 35,00 35,00
685 15neu
164 Zuwendungen des Landes im Rahmen gemeinsamer Finan-zierungen zwischen Bund und Ländern
100.000 100.000
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 25neu
165 Zuschuss an die Cusanus-Gesellschaft 100.000 100.000
Die Ausgaben sind übertragbar
- 35 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 25
Übersicht über den (vorläufigen) Haushalt der Cusanus-Gesellschaft zu Gunsten des Cusanus-Instituts
Im Haushaltsplan des Instituts können die "Sächlichen Verwaltungsausgaben" und die "Ausgaben für Investitionen" für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden.
Kostenbeteiligungen der Vereinigung zur Förderung der Cusanus-Forschung e.V. und der Diözese Trier.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 26. ( Ist 2015: 480.000 EUR. Ansatz 2016: 300.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 36. ( Ist 2015: 15.000 EUR. Ansatz 2016: 15.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 37. ( Ist 2015: 5.266 EUR. Ansatz 2016: 4.600 EUR.)
Die Informationsschrift "Studien- und Berufswahl" wird in jedem Jahr gemeinsam von der Bundesagentur für Arbeit und von den Ländern herausgegeben und finanziert. Veranschlagt ist der Anteil des Landes.
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 91.559 101.600 90.000 90.000
2. Sachausgaben 31.249 37.000 30.300 30.300
Zusammen: 122.808 138.600 120.300 120.300
Abzüglich Einnahmen: 22.400 20.300 20.300 22.400
Mithin Zuwendungsbedarf: 100.408 118.300 100.000 97.900
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. globale Minderausgaben 20.400 18.700 18.700 20.400
2. Zuwendungen des Landes 100.000 100.000 100.000 100.000
Zusammen: 120.400 118.700 118.700 120.400
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
E 13 1,00 1,00 1,00
E 6 0,50 0,50 0,50
Zusammen: 1,50 1,50 1,50
Insgesamt: 1,50 1,50 1,50
685 26neu
165 Zuschuss an den Verein Friedensakademie Rheinland-Pfalz - Akademie für Krisenprävention und zivile Konfliktbearbei-tung
294.000 294.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
685 36neu
165 Beteiligung an den Kosten des Forschungsdatenzentrums der Statistischen Ämter der Länder
15.000 15.000
685 37neu
129 Zuschuss für die Informationsschrift für Absolventen von weiterführenden Schulen
4.600 4.600
685 41neu
137 Zuwendungen des Landes an die Deutsche Forschungsge-meinschaft
40.601.100 41.141.100
- 36 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 41
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 41. ( Ist 2015: 39.203.441 EUR. Ansatz 2016: 40.088.500 EUR.)
Das Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihre Ausführungsverein-barungen regeln Inhalte und Formen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschungsförderung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 42. ( Ist 2015: 814.890 EUR. Ansatz 2016: 815.000 EUR.)
Zuschuss nach dem Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihrer Ausführungsvereinbarungen. Der Bund trägt die Hälfte und die Sitzländer von Arbeitsstellen der Akademie außerhalb von Rheinland-Pfalz erstatten 50 v. H. der auf diese entfallenden Kosten.
Gefördert werden geistes- und naturwissenschaftliche Langzeitvorhaben (z. B. Editionen, Mundartwörterbücher, Altersforschung).
Veranschlagt ist der Landesanteil.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 43. ( Ist 2015: 1.497.710 EUR. Ansatz 2016: 1.499.700 EUR.)
Übersicht über den (vorläufigen) Haushaltsplan der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 42neu
164 Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Lite-ratur in Mainz für Forschungsprojekte von überregionaler Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspoliti-schem Interesse
840.000 865.000
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 43neu
165 Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Lite-ratur in Mainz
1.499.700 1.499.700
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 1.218.442 1.234.600 1.260.600 1.289.600
2. Sächliche Verwaltungsausgaben 501.502 464.800 488.400 492.400
3. Ausgaben für Investitionen 0 0 0 0
4. Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0 0
5. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse (mit Ausnahme für Investitionen)
0 300 300 300
Zusammen: 1.719.944 1.699.700 1.749.300 1.782.300
Abzüglich Einnahmen: 221.541 200.000 249.600 282.600
Mithin Zuwendungsbedarf: 1.498.403 1.499.700 1.499.700 1.499.700
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Zuwendungen des Landes 1.499.700 1.499.700 1.499.700 1.499.700
Zusammen: 1.499.700 1.499.700 1.499.700 1.499.700
- 37 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 43
Im Haushaltsplan des Instituts können die "Sächlichen Verwaltungsausgaben" und die "Ausgaben für Investitionen" für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden.
Eine E 13 Stelle wird für den Grundhaushalt kostenneutral aus dem Akademienprogramm refinanziert; sie dient der Wahrnehmung programmspezifischer Aufgaben.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 44. ( Ist 2015: 16.175 EUR. Ansatz 2016: 23.800 EUR.)
Die Akademien der Wissenschaften in der Bundesrepublik Deutschland haben bei der Mainzer Akademie eine "Geschäftsstelle der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften" eingerichtet. Veranschlagt ist der Landesanteil.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 45. ( Ist 2015: 60.464 EUR. Ansatz 2016: 60.500 EUR.)
Das Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 19.09.2007 und ihre Ausführungsverein-barungen regeln Inhalte und Formen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschungsförderung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 46. ( Ist 2015: 19.203 EUR. Ansatz 2016: 20.100 EUR.)
Die Finanzierung des Akkreditierungsrates erfolgt zum Teil durch Gebühren. Die übrigen Mittel werden von der Ländergemeinschaft nach Königsteiner Schlüssel zur Ver-fügung gestellt. Veranschlagt ist der voraussichtliche Anteil des Landes Rheinland-Pfalz.
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beamte
B 3 (Generalsekretär/-in bzw. Leiter/-in der Akade-mie)
1,00 1,00 1,00
A 13 (Regierungsrat/-rätin) 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 2,00 2,00 2,00
Beschäftigte
E 1 2,00 2,00 2,00
E 5 1,00 1,00 1,00
E 6 4,25 4,25 4,25
E 8 2,00 2,00 2,00
E 9 1,00 1,00 1,00
E 10 1,00 1,00 1,00
E 11 1,00 1,00 1,00
E 13 3,00 3,00 3,00
E 13Ü 1,00 1,00 1,00
E 15 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 17,25 17,25 17,25
Insgesamt: 19,25 19,25 19,25
685 44neu
164 Zuschuss an die Geschäftstelle der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften
23.400 23.400
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 45neu
164 Zuschuss an die Akademie der Technikwissenschaften (aca-tech)
60.500 60.500
Die Ausgaben bei 685 03, 685 04, 685 05, 685 06, 685 07, 685 08, 685 14, 685 15, 685 41, 685 42, 685 43, 685 44, 685 45 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 46neu
139 Zuschuss an den Akkreditierungsrat 21.500 23.700
Die Ausgaben bei 09 02 - 632 04, 15 02 - 685 46 sind gegensei-tig deckungsfähig.
- 38 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 685 51. ( Ist 2015: 972.300 EUR. Ansatz 2016: 476.500 EUR.)
Zur Unterstützung in- und ausländischer Studierender sowie des wissenschaftlichen Nachwuchses erhält die Stipendienstiftung eine institutionelle Förderung.
Übersicht über den (vorläufigen) Haushaltsplan der Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nachwuchses
685 51neu
142 Zuwendung an die Stiftung zur Förderung begabter Studie-render und des wissenschaftlichen Nachwuchses (Stipen-dienstiftung)
476.500 476.500
2017 2018
EUR EUR
Betrag 476.500 476.500
davon fällig
2018 bis zu 476.500
2019 bis zu 0 476.500
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 476.500 476.500
davon veranschlagt 476.500 476.500
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 476.500 476.500
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 476.500 476.500
Veranschlagt zusammen 476.500 476.500
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 476.500 476.500
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 16.500 17.300 17.300 17.300
2. Sachausgaben (incl. Stipendien) 1.007.800 630.500 459.200 459.200
3. Besondere Finanzierungsausgaben 10.000 0 0 0
Zusammen: 1.034.300 647.800 476.500 476.500
Abzüglich Einnahmen: 62.000 36.800 0 0
Mithin Zuwendungsbedarf: 972.300 611.000 476.500 476.500
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Landeszuschuss institutionell 972.300 476.500 476.500 476.500
2. Landeszuschuss Projektförderung 0 134.500 0 0
Zusammen: 972.300 611.000 476.500 476.500
- 39 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 51
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 686 28. ( Ansatz 2016: 50.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 686 29. ( Ansatz 2016: 90.000 EUR.)
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 893 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Umgruppierung der Zuführungs- und Entnahmetitel mit Bezug zum Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz nach 15 02 - 634 02.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 861 02. ( Ist 2015: 2.317.680 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Insgesamt: 0,00 0,00 0,00
686 28neu
139 Zuschuss an das Deutsche Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung GmbH (DZHW)
92.000 95.000
686 29neu
139 Zuschuss an das HIS-Institut für Hochschulentwicklung e.V. (HIS-HE)
88.200 88.200
Aus Titelgruppen: 872.200 872.200
Summe HGr. 6: 104.786.100 106.744.500
893 03neu
142 Investitionszuschüsse an die Studierendenwerke 0 0
Die Ausgaben bei 684 03, 893 03 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
(861 02)neu
138 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finan-zierungsfonds für die Beamtenversorgung
Summe HGr. 8: 0 0
981 01neu
891 Entgelte für Leistungen der Arbeitsbetriebe der Justizvoll-zugsanstalten
8.800 8.800
- 40 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 981 01
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 981 01 in Höhe von 8.800 EUR bzw. 8.800 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 981 05 in Höhe von 1.823.800 EUR bzw. 1.823.800 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 981 09. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
981 05neu
891 Erstattung des Verwaltungsaufwandes an das LfF für die Zahlbarmachung von Bezügen
1.823.800 1.823.800
Die Ausgaben bei 09 02 - 981 05, 15 02 - 981 05 sind gegensei-tig deckungsfähig.
981 09neu
891 Ausgleichsabgabe nach § 77 SGB IX 0 0
Summe HGr. 9: 1.832.600 1.832.600
- 41 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 75: BAfög-Verwaltung und Zinszahlungen an die KfW
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 111 75. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 112 75. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 119 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 162 75. ( Ansatz 2016: 15.800 EUR.)
Leertitel.
Die Mittel sind Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (siehe § 2 Abs. 11 LHG) und fließen dem Gesamthaushalt als allgemeine Deckungsmittel zu.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 182 75. ( Ansatz 2016: 1.484.200 EUR.)
Leertitel.
Die Mittel sind Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (siehe § 2 Abs. 11 LHG) und fließen dem Gesamthaushalt als allgemeine Deckungsmittel zu.
TGr. 95: Versorgungslasten der Universitätsmedizin
111 75neu
142 Mahngebühren nach dem Landesverwaltungsvollstrec-kungsgesetz
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 75.
112 75neu
142 Geldbußen nach § 58 BAföG 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 75.
119 75neu
142 Sonstige Einnahmen aus BAföG-Fördermaßnahmen 1.500.000 1.500.000
162 75neu
142 Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Wege der Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (sonstige Zinseinnahmen)
0 0
182 75neu
142 Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Wege der Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (sonstige Darlehensrückflüsse)
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 1.500.000 1.500.000
281 95neu
138 Erstattungen für Versorgungslasten der Universitätsmedizin 1.500.000 1.500.000
- 42 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 281 95
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 281 95. ( Ist 2015: 2.224.789 EUR. Ansatz 2016: 5.661.600 EUR.)
Hier werden der Ausgleichsbetrag nach § 21 Abs.6 Satz 1 UMG sowie die Versorgungszuschläge gem. § 21 Abs. 6 Satz 4 2. Halbsatz UMG vereinnahmt.
Vgl. Vermerk bei TG 95.
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 1.500.000 1.500.000
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 3.000.000 3.000.000
- 43 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 75: BAfög-Verwaltung und Zinszahlungen an die KfW
Die Ausgaben bei TGr 75 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 75, 112 75 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 546 75. ( Ansatz 2016: 100.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 632 75. ( Ansatz 2016: 140.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 633 75. ( Ansatz 2016: 750.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 661 75. ( Ansatz 2016: 600.000 EUR.)
Veranschlagt sind die Zinsleistungen sowie die Tilgungsausfälle im Zusammenhang mit der Gewährung von Darlehen nach dem BAföG.
TGr. 95: Versorgungslasten der Universitätsmedizin
Die Ausgaben bei TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 281 95 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 432 95. ( Ist 2015: 6.964.633 EUR. Ansatz 2016: 7.500.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 434 95. ( Ist 2015: 190.113 EUR. Ansatz 2016: 200.000 EUR.)
546 75neu
142 Erstattung der EDV-Kosten an LDI 98.000 98.000
632 75neu
142 Erstattung der EDV-Kosten an andere Bundesländer 137.200 137.200
633 75neu
142 Erstattung von Verwaltungskosten für die Durchführung des BAföG
735.000 735.000
661 75neu
142 Zinszahlungen sowie Tilgungsausfälle an die Kfw 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 970.200 970.200
432 95neu
138 Versorgungsbezüge für Beamtinnen und Beamten der Uni-versitätsmedizin und deren Hinterbliebene
7.300.000 7.415.000
(434 95)neu
138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpas-sung)
230.300
- 44 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 439 95. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 446 95. ( Ist 2015: 1.181.488 EUR. Ansatz 2016: 1.151.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 02 - 636 95. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
439 95neu
138 Versorgungsausgleich 0 0
446 95neu
138 Beihilfen für Versorgungsempfänger und Hinterbliebene der Universitätsmedizin
1.300.000 1.360.000
636 95neu
138 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 8.830.300 8.775.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 9.800.500 9.745.200
- 45 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
1.526.400 1.526.400
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.500.000 1.500.000
Gesamteinnahmen 3.026.400 3.026.400
HGr. 4 Personalausgaben 46.469.900 46.971.100
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
98.000 98.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
104.786.100 106.744.500
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
0 0
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 1.832.600 1.832.600
Gesamtausgaben 153.186.600 155.646.200
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -150.160.200 -152.619.800
- 46 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 47 -Kapitel 15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Seit dem Haushaltsjahr 2005 wird die Johannes Gutenberg-Universität nach kaufmännischen Kriterien geführt (§ 103 HochschulG).
Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz nahm für die im Gefolge der Französischen Revolu-tion faktisch erloschene Kurfürstliche Universität am 01.03.1946 ihre Tätigkeit auf. Sie zählt zu den größten deutschen Universitäten. 2.800 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, darun-ter 560 Professorinnen und Professoren lehren und forschen in mehr als 150 Instituten und Kliniken.
Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz gliedert sich in 10 Fachbereiche sowie die Hoch-schule für Musik Mainz und die Kunsthochschule Mainz, die nahezu das gesamte universitäre Fächerspektrum abdecken: Von der Theologie, den Rechts- und Wirtschaftswissenschaften über die Sozial-, Geistes- und Naturwissenschaften bis hin zur in der bundesdeutschen Hoch-schullandschaft einmaligen Integration von Musik, Bildenden Künsten und Sport. Der Fachbe-reich Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaft mit Sitz in Germersheim bildet u.a. Über-setzerinnen und Übersetzer sowie Dolmetscherinnen und Dolmetscher in zahlreichen europäi-schen und außereuropäischen Sprachen aus. Mit dem Universitätsmedizingesetz (UMG) ist die Universitätsmedizin als rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts errichtet worden, die als Fachbereich gilt, soweit sie Aufgaben von Forschung und Lehre erfüllt.
Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz verfügt mit national wie international hochangese-henen Einrichtungen und Infrastrukturen, wie beispielsweise IMB, dem Institut für Molekulare Biologie, oder MAMI, dem Elektronen-Beschleuniger des Instituts für Kernphysik, über ein ein-zigartiges Exzellenzpotenzial, in deren Fortentwicklung und Erhalt die Hochschule eine ihrer großen Aufgaben sieht. Sie pflegt erfolgreiche enge Kontakte zu den unterschiedlichsten Institu-tionen am Ort (Römisch-Germanisches Zentralmuseum, Leibniz-Institut für Europäische Ge-schichte, dem Mainzer Staatstheater, dem Peter Cornelius Konservatorium oder der Villa Musi-ca). Auch die enge Zusammenarbeit mit der Akademie der Wissenschaften der Literatur in Mainz und den beiden auf dem Campus der Universität angesiedelten Max-Planck-Instituten wird ständig ausgebaut und verbessert. Enge Kooperationen bestehen auch mit den Hochschu-len und Forschungsinstituten der Rhein-Main Region, beispielsweise im Neurowissenschaftli-chen Netzwerk Rhein-Main (rmn²), an dem sich u.a. die Goethe-Universität Frankfurt und die in Frankfurt ansässigen Max-Planck-Institute für Biophysik und für Hirnforschung beteiligen.
Auf dem Gebiet der Forschung hat die Johannes Gutenberg-Universität Mainz ihre besonderen Stärken und Alleinstellungsmerkmale identifiziert. Sie sind konzentriert in einem Exzellenzclus-ter und darüber hinaus in gegenwärtig zwei interdisziplinär ausgerichteten Forschungszentren und neun weiteren Forschungsschwerpunkten. Der Profilbildungsprozess in Wissenschaft und Forschung steht unter Federführung des Gutenberg Forschungskollegs (GFK) - einer interdis-ziplinären, mit Spitzenwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern besetzten Einrichtung, die die Hochschulleitung in strategischen Entscheidungen zur Entwicklung der Universität berät. Mit dem Gutenberg Nachwuchskolleg verfügt die Johannes Gutenberg-Universität Mainz über ein neues und innovatives Instrument zur Förderung und interdisziplinären Vernetzung des wissen-schaftlichen Nachwuchses.
Kennzahlen1:
insgesamt weiblich
Studierende (WS 2015/16) 33.017 19.511
Studienanfängerinnen u. -anfänger (SoSe 2015+WS 2015/16) 5.236 3.270
Absolventinnen u. Absolventen (2014) 6.961 4.352
Hochschulpersonal (2014) 6.015 2.987
Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
- 48 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
..
Einnahmen
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 381 15. ( Ist 2015: 25.412.000 EUR. Ansatz 2016: 25.412.000 EUR.)
Veranschlagt sind die Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau am 01.01.2007.
Ausgaben
In den Zuführungen sind 15.245.200 € Mittel für Forschung und Lehre (bisher Titelgruppe 71) enthalten.
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
381 15neu
891 Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau
25.412.000 25.412.000
Vgl. Vermerk bei 981 15.
Summe HGr. 3: 25.412.000 25.412.000
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor B2 IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 54,00 54,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 35,00 35,00
Kanzlerin, Kanzler der Johannes Gutenberg-Uni-versität Mainz
W3 IV 1,00 1,00
Präsidentin, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
W3 IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 181,00 181,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
W3 IV 2,00 2,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 155,00 155,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 52,00 52,00
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 11,00 11,00
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 2,00 2,00
- 49 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A15 IV 1,00 1,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 56,00 56,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 4,00 4,00
Chemiedirektorin, Chemiedirektor A15 IV 1,00 1,00
Hauptkustodin, Hauptkustos A15 IV 1,00 1,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 7,00 7,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A14 IV 2,00 2,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 60,00 60,00
Oberarchivrätin, Oberarchivrat A14 IV 1,00 1,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 8,50 8,50
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 2,00 2,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 18,00 18,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 120,00 120,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 1,00 1,00
Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 III 2,00 2,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 9,00 9,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 5,50 5,50
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 3,50 3,50
Gartenbauamtsrätin, Gartenbauamtsrat A12 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 10,75 10,75
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 16,50 16,50
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 17,25 17,25
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 20,00 20,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 8,50 8,50
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 15,50 15,50
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 5,50 5,50
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 7,00 7,00
Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 3,00 3,00
Zusammen: 903,50 903,50
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 4,00 4,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 2,00 2,00
- 50 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Universitätsmedizin
Leerstellen:
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 1,00 1,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 1,00 1,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 1,00 1,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 2,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 3,00 3,00
Zusammen: 16,00 16,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 22,00 22,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 17,00 17,00
Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 32,00 32,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 63,00 63,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 1,00 1,00
Leitende Medizinaldirektorin, Leitender Medi-zinaldirektor
A16 IV 2,00 2,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 8,00 8,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 4,00 4,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 5,00 5,00
Oberpharmazierätin, Oberpharmazierat A14 IV 1,00 1,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 2,00 2,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 5,00 5,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 4,00 4,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 3,00 3,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 2,00
Zusammen: 172,00 172,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 2,00 2,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 1,00 1,00
Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 19,00 19,00
- 51 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 422 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 58,00 58,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 1,00 1,00
Zusammen: 82,00 82,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1.075,50 1.075,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 B2 Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
82,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
28,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 422 01
48,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
13,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
6,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Johannes Gutenberg-Uni-versität Mainz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
2,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Johannes Gu-tenberg-Universität Mainz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
147,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
139,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
3,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
52,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
2,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
11,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 A15 Hauptkustodin, Hauptkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
6,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
57,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
3,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 422 01
1,00 A15 Chemiedirektorin, Chemiedirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 0,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Antrag der JGU vom 29.06.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 422 01
- 52 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Leerstellen
Zugänge
2,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 A14 Oberarchivrätin, Oberarchivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
60,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
2,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
9,50 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
120,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
18,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
2,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
9,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
5,50 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 A12 Gartenbauamtsrätin, Gartenbauamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
3,50 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
10,75 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
16,50 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
17,25 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
20,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
15,50 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
8,50 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
5,50 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
7,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
3,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
946,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
946,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
28,00 0,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
13,00 0,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 0,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 0,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Antrag der JGU vom 29.06.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
43,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
43,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
903,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
- 53 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Universitätsmedizin
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
1,00 0,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Antrag der JGU vom 06.10.2016
1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
4,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
2,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
3,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
15,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,00 Stellen Zugänge insgesamt
15,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
22,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
17,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
32,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
63,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
2,00 A16 Leitende Medizinaldirektorin, Leitender Medi-zinaldirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
4,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
8,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
2,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
5,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 A14 Oberpharmazierätin, Oberpharmazierat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
- 54 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 422 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
5,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
4,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
3,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
172,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
172,00 Stellen Zugänge insgesamt
172,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
19,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
58,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 01
82,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
82,00 Stellen Zugänge insgesamt
82,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 05neu
133 Anwärterbezüge 0 0
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter
ANW III 12,00 12,00
Zusammen: 12,00 12,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 12,00 12,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
12,00 ANW Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 422 05
12,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
12,00 Stellen Zugänge insgesamt
12,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 55 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Stellenplan:
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Leerstellen:
alle Dienste zusammen
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
Es wird zugelassen, daß innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 14 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 19,00 19,00
E 14 72,50 72,50
E 13 487,75 487,75
E 15 2,00 2,00
E 14 17,00 17,00
E 13 23,00 23,00
E 12 16,75 16,75
E 11 53,50 53,50
E 10 35,75 35,75
E 9 307,25 307,25
E 8 133,50 133,50
E 7 28,75 28,75
E 6 233,50 233,50
davon kw 2018: 1,00 im Zuge der Neuor-ganisation der Landeshoch-schulkasse
davon kw 2017: 1,00 im Zuge der Neuor-ganisation der Landeshoch-schulkasse
E 5 169,75 169,75
E 4 46,25 46,25
E 3 34,00 34,00
E 2Ü 3,00 3,00
E 2 7,50 7,50
Azubi 13,00 13,00
Azubi 100,00 100,00
Zusammen: 1.803,75 1.803,75
E 14 1,50 1,50
E 13 8,75 8,75
E 11 1,00 1,00
E 10 1,00 1,00
E 9 7,25 7,25
- 56 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Universitätsmedizin
Wissenschaftlicher Dienst
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 428 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
E 8 4,75 4,75
E 6 7,50 7,50
E 5 8,75 8,75
E 2 1,00 1,00
Zusammen: 41,50 41,50
E 15 4,00 4,00
E 14 5,00 5,00
E 13 6,00 6,00
Zusammen: 15,00 15,00
Beschäftigte 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1.818,75 1.818,75
2017 2018
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
Nichtwissenschaftlicher Dienst
2,00 0,00 E 8 Neuorganisation Landeshochschulkasse
2,00 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
2,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-2,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
VZ -> TZ
Nichtwissenschaftlicher Dienst
0,50 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
0,50 0,00 VZ -> TZ
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
19,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
70,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
2,00 0,00 E 14 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
454,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
- 57 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
32,50 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
0,50 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
2,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
17,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
20,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
14,50 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
52,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 11 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
37,75 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
0,50 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
2,50 0,00 E 12 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
307,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
0,75 0,00 E 12 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 11 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
2,00 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
132,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
25,25 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
1,25 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
7,75 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 7 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
241,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
0,50 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
2,50 0,00 E 7 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
173,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
1,00 0,00 E 4 Stellenumsetzung nach Kapitel 1505 JGU
Umwandlung / Umsetzung von 09 01 / 428 01
43,75 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
0,50 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
0,50 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
0,75 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
0,50 0,00 E 4 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
35,25 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
1,00 0,00 E 4 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 3 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 05 / 428 01
- 58 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Abgänge
5,00 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
7,50 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
13,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
100,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
1.838,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1.838,75 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
VZ -> TZ
Nichtwissenschaftlicher Dienst
0,50 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
0,50 0,00 VZ -> TZ
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
2,00 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 0,00 E 12 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 11 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
0,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
0,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
2,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
0,75 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
2,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,25 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
7,75 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
0,50 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
2,50 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
0,50 0,00 E 3 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
0,50 0,00 E 3 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
0,75 0,00 E 3 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
0,50 0,00 E 3 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 2Ü Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 0,00 E 2Ü Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
32,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
33,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
- 59 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Universitätsmedizin
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 01. ( Ist 2015: 166.173.500 EUR. Ansatz 2016: 177.214.200 EUR.)
Gemäß § 22 Abs. 2 UMG stellt die Johannes-Gutenberg Universität der Universitätsmedizin im Auftrag des Landes die erforderlichen Mittel zur Deckung des mit der Aufgabenerfüllung in Forschung und Lehre verbundenen Aufwandes zur Verfügung.
1.805,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
1,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
8,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
1,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
7,25 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
4,75 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
7,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
8,75 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
1,00 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
41,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
41,50 Stellen Zugänge insgesamt
41,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
4,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
5,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
6,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 05 / 428 01
15,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,00 Stellen Zugänge insgesamt
15,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0 0
685 01neu
133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 176.528.800 176.582.400
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 60 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 04. ( Ist 2015: 606.800 EUR. Ansatz 2016: 1.076.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 05. ( Ist 2015: 31.208.500 EUR. Ansatz 2016: 31.607.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 06. ( Ist 2015: 1.930.367 EUR. Ansatz 2016: 1.805.100 EUR.)
685 02neu
133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0 0
(685 04)neu
133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
800.800
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 05neu
138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 32.182.000 32.469.000
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 06neu
133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 2.010.700 2.052.100
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 07neu
138 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
5.016.000 5.316.900
- 61 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 07
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 07. ( Ist 2015: 4.464.807 EUR. Ansatz 2016: 4.842.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 09. ( Ist 2015: 21.652.200 EUR. Ansatz 2016: 25.415.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 15. ( Ist 2015: 21.758.000 EUR. Ansatz 2016: 22.392.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 685 21. ( Ist 2015: 56.172.000 EUR. Ansatz 2016: 59.520.800 EUR.)
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 09neu
133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 25.415.000 25.415.000
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 11neu
133 Zuführung für laufende Zwecke der Kunst- und Musikhoch-schule
200.000 200.000
685 15neu
133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
22.478.100 22.478.100
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.Nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 3 Satz 2 LHO besteht mietfreie Überlassung wie folgt:1. ASTA2. Forschungsinstitut für Wirtschaftspolitik3. Geschichtliche Landeskunde4. Institut für Molekulare Biologie (IMB)5. Institut für Europäische Geschichte6. Institut Francais7. offener Kanal Mainz8. Stadt Mainz9. Studierendenwerke (Einnahmen des Studierendenwerks aus der Weitervermietung gewerblicher Flächen sind hälftig an die JGU abzuführen.)10. Universitätsmedizin11. USC-Mainz und Landessportbund
685 21neu
132 Zuweisung des Landes für die Universitätsmedizin 62.800.800 62.900.800
Summe HGr. 6: 327.432.200 327.414.300
- 62 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 894 01. ( Ansatz 2016: 5.012.500 EUR.)
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 05 - 981 15. ( Ist 2015: 25.412.000 EUR. Ansatz 2016: 25.412.000 EUR.)
Veranschlagt sind die Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau am 01.01.2007.
894 01neu
133 Zuführungen des Landes für Investitionen 5.012.500 5.012.500
Summe HGr. 8: 5.012.500 5.012.500
981 15neu
891 Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau
25.412.000 25.412.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 381 15 geleistet werden.
Summe HGr. 9: 25.412.000 25.412.000
- 63 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
25.412.000 25.412.000
Gesamteinnahmen 25.412.000 25.412.000
HGr. 4 Personalausgaben 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
327.432.200 327.414.300
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
5.012.500 5.012.500
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 25.412.000 25.412.000
Gesamtausgaben 357.856.700 357.838.800
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -332.444.700 -332.426.800
- 64 -
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- 65 -
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- 69 -Kapitel 15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Die Universität Trier wurde im Oktober 1970 als gemeinsame Universität Trier-Kaiserslautern
gegründet und mit Wirkung vom 01.01.1975 als selbständige Universität errichtet.
Sie gliedert sich in sechs Fachbereiche. 2014 wurde der neue duale Studiengang „Klinische
Pflege (Pflegewissenschaften)“ etabliert.
Die Universität Trier ist in Forschung und Lehre auf Internationalisierung, anwendungsbezo-
gene Studienkonzepte und fächerübergreifende Vernetzung ausgerichtet.
Sie orientiert sich in ihrer Forschung vorwiegend geistes- und sozialwissenschaftlich
ausgerichtet, stärkt aber in zunehmendem Maße auch ihre Umweltwissenschaften.
Schwerpunkte der Forschung sind die Geschichte und Gegenwart Europas, Umwelt,
Information und Kommunikation sowie das Spektrum Zusammenleben, handeln und lernen.
1984 ist das Forschungsinstitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen
Union als Stiftung des öffentlichen Rechts gegründet worden, das zugleich eine
wissenschaftliche Einrichtung der Universität Trier gemäß § 90 des Hochschulgesetzes ist.
Mit der Theologischen Fakultät Trier besteht ein Kooperationsvertrag.
Kennzahlen1:
insgesamt weiblich
Studierende (WS 2015/16) 13.551 7.716
Studienanfängerinnen u. -anfänger (WS 2015/16) 2.171 1.057
Absolventinnen u. Absolventen (2014) 2.709 1.722
Hochschulpersonal (2014) 2.153 1.030
1 Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
- 70 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
Ausgaben
In den Zuführungen sind 5.642.200 € Mittel für Forschung und Lehre (bisher TG 71) enthalten.
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
Universität Trier
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 19,50 19,00
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2017 Stif-tungsprofessur HealthCare
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 17,00 17,00
Kanzlerin, Kanzler der Universität Trier W3 IV 1,00 1,00
Präsidentin, Präsident der Universität Trier W3 IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 93,00 93,00
davon ku 2017: 1,00 nach W2 IV
2018: 1,00 nach W2 IV
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 47,00 47,00
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Pflegewissen-schaft
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Pflegewissen-schaft
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 15,00 15,00
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 2,00 2,00
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 14,00 14,00
Baudirektorin, Baudirektor A15 IV 1,00 1,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 4,00 4,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 3,00 3,00
- 71 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 27,00 27,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 6,00 6,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 2,00 2,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 55,00 55,00
Konservatorin, Konservator A13 IV 0,00 0,00
Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 III 2,00 2,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 4,00 4,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 5,00 5,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 9,00 9,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 6,00 6,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 14,00 14,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 8,00 8,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 3,00 3,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 1,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 1,00 1,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 1,00 1,00
Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
A8 II 1,00 1,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 2,00 2,00
Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 1,00 1,00
Zusammen: 368,50 368,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 1,00 1,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 1,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 2,00 2,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 1,00 1,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 0,00 0,00
Zusammen: 7,00 7,00
- 72 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Insitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der EU
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 422 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Universität Trier
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 2,00 2,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 1,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 1,00 1,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 1,00 1,00
Zusammen: 6,00 6,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 374,50 374,00
2017 2018
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 0,50 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Stiftungsprofessur Health Care
0,00 0,50 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 0,50 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 -0,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
24,50 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
5,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 06 / 422 01
19,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
2,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 06 / 422 01
5,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Universität Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
82,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Universität Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Antrag der Uni Trier vom 01.02.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 06 / 422 01
1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
45,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
15,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
2,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
- 73 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
14,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
4,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
3,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A15 Baudirektorin, Baudirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
27,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
2,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
6,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
56,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Antrag der Uni Trier vom 05.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 06 / 422 01
3,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
2,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
5,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
9,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
6,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
8,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
14,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
3,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A8 Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
2,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
377,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
377,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
5,00 0,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
2,00 0,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Antrag der Uni Trier vom 01.02.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 0,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Antrag der Uni Trier vom 05.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
9,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
9,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
368,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 74 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Insitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der EU
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 422 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
2,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
7,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
7,00 Stellen Zugänge insgesamt
7,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
1,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 422 01
6,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
6,00 Stellen Zugänge insgesamt
6,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
0 0
Ea 2016 2017 2018
IV 0,00 0,00 0,00
III 0,00 0,00 0,00
II 1,00 1,00 1,00
I 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 1,00 1,00
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
- 75 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Stellenplan:
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 428 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Es wird zugelassen, daß innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 14 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 4,00 4,00
E 14 43,00 43,00
E 13 165,75 165,75
E 14 7,75 7,75
E 13 6,75 6,75
E 12 5,50 5,50
E 11 9,00 9,00
E 10 18,50 18,50
E 9 64,25 64,25
E 8 53,75 53,75
E 7 20,00 20,00
E 6 40,25 40,25
E 5 101,75 101,75
E 4 1,00 1,00
E 3 4,50 4,50
E 2 0,75 0,75
Azubi 23,00 23,00
Azubi 14,00 14,00
Zusammen: 583,50 583,50
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 6 - II E 8 - II 3,00
E 6 - II E 8 - II 3,00
E 5 - II E 6 - II 1,00
E 5 - II E 6 - II 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 583,50 583,50
2017 2018
- 76 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
4,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
43,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
14,50 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
151,25 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
7,75 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
5,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
5,50 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
9,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
17,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
0,50 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 06 / 428 01
64,75 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
0,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 06 / 428 01
54,25 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
20,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
39,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
0,50 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 06 / 428 01
102,25 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
1,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
4,50 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
0,75 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
23,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
14,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 06 / 428 01
585,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
585,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
0,50 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
0,50 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
2,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
583,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 77 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 685 01. ( Ist 2015: 53.871.198 EUR. Ansatz 2016: 57.543.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 685 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 685 04. ( Ist 2015: 109.500 EUR. Ansatz 2016: 395.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 685 05. ( Ist 2015: 10.594.976 EUR. Ansatz 2016: 11.170.700 EUR.)
Summe HGr. 4: 0 0
685 01neu
133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 57.140.700 57.148.600
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09, 685 11 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 02neu
133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0 0
(685 04)neu
133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
282.600
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 05neu
138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 11.239.000 11.547.000
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 06neu
133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 568.600 580.400
- 78 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 06
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 685 06. ( Ist 2015: 546.273 EUR. Ansatz 2016: 601.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 685 07. ( Ist 2015: 1.284.434 EUR. Ansatz 2016: 1.209.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 685 09. ( Ist 2015: 4.980.100 EUR. Ansatz 2016: 5.805.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 685 11. ( Ist 2015: 397.800 EUR. Ansatz 2016: 389.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 685 15. ( Ist 2015: 14.959.034 EUR. Ansatz 2016: 14.959.100 EUR.)
Nach § 63 (5) i. V. mit Abs. 3 Satz 2 LHO besteht mietfreie Überlassung wie folgt:
1. Studierendenwerk Trier: 5.568 qm
2. Studierendenschaft Trier:453 qm
3. Diözese Trier - Theologische Fakultät: 883 qm
4. ZPID: 585 qm
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 07neu
138 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
1.443.200 1.529.800
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 09neu
133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 5.805.700 5.805.700
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09, 685 11 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 11neu
133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen des IAAEU 389.900 389.900
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09, 685 11 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 15neu
133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
14.984.300 14.984.300
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 79 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 06 - 894 01. ( Ansatz 2016: 1.502.100 EUR.)
Summe HGr. 6: 91.854.000 91.985.700
894 01neu
133 Zuführungen des Landes für Investitionen 1.502.100 1.502.100
Summe HGr. 8: 1.502.100 1.502.100
- 80 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
91.854.000 91.985.700
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
1.502.100 1.502.100
Gesamtausgaben 93.356.100 93.487.800
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -93.356.100 -93.487.800
- 81 -
Anlage zu Kapitel 15 06Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlich Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
501 Zuwendungen für Lehre und Studium 77.116.200 € 76.869.700 € 77.001.400 €502 Zuführung des Landes für
Flächenmanagement14.959.100 € 14.984.300 € 14.984.300 €
503 Zuwendungen zur Förd. wiss. Nachwuchs 200.000 € 150.000 € 150.000 €
504 Einnahmen wissenschaftliche Weiterbildung 1.100.000 € 965.000 € 965.000 €
506 Einnahmen für internationale Zusammenarbeit
200.000 € 170.000 € 170.000 €
510 Zuwendungen für die Forschung (DM) 12.094.000 € 11.575.000 € 11.575.000 €510 Zuwendungen für die Forschung (ZHK) 9.053.100 € 7.410.500 € 6.566.700 €511 Einnahmen aus Forschungsaufträgen (DM) 1.750.600 € 1.650.000 € 1.650.000 €
512 Einnahmen aus Technologietransfer 100 € 100 € 100 €513 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 100 € 100 € 100 €515 Einnahmen aus Lizenzen und
Schutzgebühren2.000 € 2.000 € 2.000 €
530 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 850.000 € 985.000 € 985.000 €
531 Gebühren 187.000 € 167.500 € 167.500 €532 Nutzungsentgelte 165.000 € 162.000 € 162.000 €534 Einnahmen aus Verkauf von Waren 200.000 € 345.000 € 345.000 €535 Einnahmen aus Öffentlichkeitsarbeit 17.200 € 20.500 € 20.500 €536 Zuwendungen für Stipendien 155.000 € 90.000 € 90.000 €539 Sonstige Nebeneinnahmen 275.000 € 565.000 € 565.000 €541 Spenden 15.000 € 45.100 € 45.100 €542 Einnahmen aus Abgang
Vermögensgegenstände10.000 € 5.000 € 5.000 €
548 Periodenfremde Erträge 200 € 200 € 200 €549 Sonstige Einnahmen 263.800 € 451.900 € 643.900 €571 Zinsen 15.000 € 2.500 € 2.500 €590 Einnahmen aus Transferleistungen 6.150.000 € 6.100.000 € 6.100.000 €
Einnahmen 124.778.400 € 122.716.400 € 122.196.300 €
Wirtschaftsplan
Erfolgsplan
Einnahmen
- 82 -
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlich Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
600 Lehr- und Lernmaterialien 2.250.000 € 2.146.500 € 2.146.500 €601 Werkzeuge, Werkstoffe, Verbrauchsmaterial 510.000 € 443.400 € 443.400 €
603 EDV, Büro-, Druckereimaterial 376.000 € 365.400 € 365.400 €605 Energie, Wasser, Abwasser 2.775.000 € 2.820.700 € 2.820.700 €606 Gebäude-/Raumausstattung 71.000 € 85.600 € 85.600 €607 Sonstige Materialien 627.000 € 563.000 € 563.000 €608 Waren (Merchandising) 1.000 € 1.000 € 1.000 €610 Bezogene Leistungen 206.000 € 216.100 € 216.100 €611 Druck-, Kopierkosten, Fotoarbeiten 260.000 € 295.600 € 295.600 €612 Fremdentsorgung 41.000 € 41.400 € 41.400 €613 Fremdleistungen 981.000 € 675.400 € 675.400 €615 Fremdinstandhaltung 975.000 € 836.200 € 836.200 €616 Wartungen 461.000 € 451.700 € 451.700 €617 Sonstige bezogene Leistungen 987.000 € 975.500 € 975.500 €620 Verpflegungszuschuss 22.500 € 20.000 € 20.000 €621 Bezüge Beamte/Beamtinnen 18.119.000 € 17.924.000 € 18.282.500 €622 Vergütungen Arbeitnehmer 49.863.700 € 48.382.400 € 49.350.000 €630 Lehraufträge, Gastvorträge, Gastprofessuren 765.000 € 720.800 € 730.000 €
636 Vergütung wissenschaftliche Hilfskräfte 3.782.000 € 3.747.300 € 3.822.200 €637 Vergütung Auszubildende,
Zivildienstleistende495.000 € 478.200 € 487.700 €
638 Nebenbezüge 6.000 € 4.800 € 4.800 €639 Vergütung sonstige
Beschäftigungsverhältnisse785.000 € 764.300 € 779.600 €
640 Kosten für ausgeschiedenes Personal 120.000 € 144.700 € 144.700 €643 Beamtenversorgung 11.566.500 € 11.239.000 € 11.547.000 €644 Abführung Versorgungszuschl. an LandesHH 263.600 € 451.900 € 643.900 €
649 Beihilfen und Unterstützungsleistungen 1.810.500 € 2.011.800 € 2.110.200 €660 Sonstige Personalaufwendungen 112.000 € 195.800 € 195.800 €662 Betriebsarzt, Arbeitssicherheit 49.000 € 63.000 € 63.000 €664 Fort- und Weiterbildung 142.000 € 110.000 € 110.000 €665 Kosten für Dienstjubiläen 500 € 500 € 500 €669 Sonstiger Personalaufwand 5.200 € 5.000 € 5.000 €670 Mieten, Pachten, Erbbauzins 15.600.000 € 16.085.800 € 16.085.800 €671 Leasing 38.000 € 50.200 € 50.200 €672 Lizenzen, Konzessionen und dgl. 570.000 € 525.000 € 525.000 €673 Gebühren 100 € 100 € 100 €675 Bankspesen, Kosten des Geldverkehrs 5.000 € 4.000 € 4.000 €
Ausgaben
- 83 -
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlich Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
677 Prüfungen, Rechtschutz 85.000 € 96.000 € 96.000 €678 Zuschüsse 5.000 € 1.000 € 1.000 €679 Inanspruchnahme Rechte und Dienste 1.000 € 1.000 € 1.000 €682 Post/Fernmeldedienst 250.000 € 265.400 € 265.400 €685 Reisekosten 1.490.000 € 1.470.000 € 1.470.000 €686 Repräsentation, Gästebewirtung 152.000 € 152.000 € 152.000 €687 Öffentlichkeitsarbeit 10.000 € 13.700 € 13.700 €690 Versicherungsbeiträge 13.500 € 20.000 € 20.000 €691 Schadenersatzleistungen 3.000 € 2.000 € 2.000 €692 Mitgliedsbeiträge 65.000 € 87.800 € 87.800 €693 Sonstige betrieblichen Aufwendungen 36.000 € 356.000 € 356.000 €694 Stipendien und Probandengelder 1.615.000 € 1.319.400 € 1.319.400 €699 periodenfremde Aufwendungen 100 € 100 € 100 €703 KFZ Steuer 7.500 € 7.500 € 7.500 €704 Ausfuhrzölle 100 € 1.000 € 1.000 €705 Sonstige betriebliche Steuern 100 € 2.000 € 2.000 €706 Umsatzsteuer 220.000 € 56.700 € 56.700 €707 Einfuhrumsatzsteuer 2.500 € 2.000 € 2.000 €708 Körperschaftssteuer 31.000 € 56.700 € 56.700 €709 Gewerbesteuer 0 € 20.400 € 20.400 €730 Transferleistungen (Studierendenbeiträge) 6.150.000 € 6.100.000 € 6.100.000 €
Ausgaben 124.778.400 € 122.876.800 € 124.910.200 €
Ausgaben
- 84 -
nachrichtlich Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Zuführungen des Landes
-Hochschulkapitel 09 06 bzw. 15 06 1.502.100 € 1.502.100 € 1.502.100 €-Zentralkapitel 0912 u. 0913 bzw. 1512 und 1513 710.000 € 710.000 € 710.000 €
-Sondervermögen-übrige Kapitel des Landeshaushalts
2.212.100 € 2.212.100 € 2.212.100 €
700.000 € 500.000 € 500.000 €
0 € 537.900 € 262.900 €
Insgesamt 2.912.100 € 3.250.000 € 2.975.000 €
Investitionen 2.912.100 € 3.250.000 € 2.975.000 €
Ingesamt 2.912.100 € 3.250.000 € 2.975.000 €
Investitionsplan
Mittelherkunft
Mittel Dritter für Investitionen
Mittelverwendungen
aus Mittelreserven
Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes
- 85 -
nachrichtlich Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Zuführungen des Landes
-Hochschulkapitel 09 06 bzw. 15 06 93.577.400 € 93.356.100 € 93.487.800 €-Zentralkapitel 0912 u. 0913 bzw. 1512 und 1513 1.796.600 € 2.024.900 € 2.160.600 €
-Sondervermögen 7.864.500 € 6.445.500 € 5.658.000 €
-übrige Kapitel des Landeshaushalts 102.000 € 102.000 € 102.000 €
103.340.500 € 101.928.500 € 101.408.400 €
eigene Einnahmen 3.200.000 € 2.400.000 € 2.400.000 €
durchlaufende Posten (Studierendenbeiträge) 6.150.000 € 6.100.000 € 6.100.000 €
Drittmittel 15.000.000 € 15.000.000 € 15.000.000 €
Aus Mittelreserve 698.300 € 2.976.800 €
Insgesamt 127.690.500 € 126.126.800 € 127.885.200 €
124.778.400 € 122.876.800 € 124.910.200 €
2.912.100 € 3.250.000 € 2.975.000 €
In Mittelreserve
Insgesamt 127.690.500 € 126.126.800 € 127.885.200 €
Mittelherkunft
Mittelverwendung
Ausgaben für den laufenden Geschäftsbetrieb
Ausgaben für Investitionen
Finanzplan
Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes
- 86 -
- 87 -Kapitel 15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Die Technische Universität (TU) Kaiserslautern wurde im Oktober 1970 als gemeinsame
Universität Trier-Kaiserslautern gegründet und mit Wirkung vom 01.01.1975 als selbständige
Universität errichtet. Die TU hat ihren Schwerpunkt im naturwissenschaftlichen und technischen
Bereich. Sie gliedert sich in zwölf Fachbereiche.
Die an der TU Kaiserslautern eingerichteten Forschungsschwerpunkte haben wesentlich zur
Entwicklung von Infrastrukturen und Forschungsnetzen beigetragen. Diese wurden ergänzt
durch die Bildung von Kompetenzzentren. Auf der dadurch entstandenen Basis herausragender
Forschungskompetenzen sollen die profilbezogenen Infrastrukturen und vernetzten
Forschungsinitiativen, die sich durch Multidisziplinarität der Forschungsgruppen,
Mehrdimensionalität der beteiligten Fachgebiete sowie durch die integrative Wirkung
hinsichtlich der Ziele und Ergebnisse auszeichnen, weitergeführt werden.
Die aus der TU entstandenen Forschungsinstitute sind Erfolgsbeispiele für Aufbau und
konsequente Entwicklung systematischer Forschungsstrategien und Wissenschaftsnetzwerke,
die auch in der Zukunft die Weiterentwicklung der TU Kaiserslautern prägen sollen.
Kennzahlen1:
insgesamt weiblich
Studierende (WS 2015/16) 14.242 5.298
Studienanfängerinnen u. -anfänger (WS 2015/16) 2.198 747
Absolventinnen u. Absolventen (2014) 2.268 892
Hochschulpersonal (2014) 3.000 1.102
1 Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
- 88 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
Ausgaben
In den Zuführungen sind 7.369.800 € Mittel für Forschung und Lehre (bisher TG 71) enthalten.
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
Technische Universität Kaiserslautern
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 40,00 40,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 21,00 21,00
Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 1,00 1,00
Kanzlerin, Kanzler der TU Kaiserslautern W3 IV 1,00 1,00
Präsidentin, Präsident der TU Kaiserslautern W3 IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 82,00 82,00
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Ressourceneffi-ziente Abwasserbehandlung
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur "Differential-Algebraische-Systeme"
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur "Computational Stochastics"
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Ressourceneffi-ziente Abwasserbehandlung
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur "Computational Stochastics"
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur "Differential-Algebraische-Systeme"
Vizepräsidentin, Vizepräsident der TU Kaisers-lautern
W3 IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 49,00 49,00
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur "Angewandte Theoretische Physik"
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 Faci-lity Management und Techni-sche Gebäudeausrichtung (HSP-Mittel)
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Faci-lity Management und Techni-sche Gebäudeausrichtung (HSP-Mittel)
- 89 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur "Angewandte Theoretische Physik"
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022 Stel-lenhülse aus 15 13
2018: 1,00 im Jahr 2022 Stel-lenhülse aus 15 13
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln Policy Ana-lyse
2018: 1,00 im Jahr 2022 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln Policy Ana-lyse
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 53,00 52,00
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Verfahrensent-wicklung und Rohstoffwandel
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Erwachsenen-bildung
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Statistik räumli-cher Strukturen
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Carl-Zeiss-Stif-tung
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Magnetische Heterostrukturen
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Laserphysik der DFG
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
2018: 1,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Statistik räumli-cher Strukturen
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Verfahrensent-wicklung und Rohstoffwandel
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Stif-tungsprofessur Erwachsenen-bildung
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Carl-Zeiss-Stif-tung
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Magnetische Heterostrukturen
- 90 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 2,00 2,00
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 3,00 3,00
davon kw 2018: 1,00 mit Ausscheiden Stelleninhaberin
davon kw 2017: 1,00 mit Ausscheiden Stelleninhaberin
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 16,00 16,00
Baudirektorin, Baudirektor A15 IV 1,00 1,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 2,00 2,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 3,00 3,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 26,00 26,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 2,00 2,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 1,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 41,00 41,00
Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 IV 2,00 2,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 1,00 1,00
Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 III 1,00 1,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 3,00 3,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 9,00 9,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 6,00 6,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 19,00 19,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 5,00 5,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 6,00 6,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 1,00 1,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 4,50 4,50
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 3,00 3,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 3,00 3,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 2,00 2,00
Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
A8 II 3,00 3,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 7,00 7,00
- 91 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Materialprüfamt
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 422 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Technische Universität Kaiserslautern
Zugänge
Abgänge
Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
A7 II 3,00 3,00
Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 3,00 3,00
Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 II 2,00 2,00
Zusammen: 431,50 430,50
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 3,00 3,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 4,00 4,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 2,00 2,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 3,00 3,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 5,00 5,00
Zusammen: 18,00 18,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 1,00 1,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 1,00 1,00
Zusammen: 2,00 2,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 433,50 432,50
2017 2018
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Policy Analyse
1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Frauenprofessorinnenprogramm
0,00 1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Stiftungsprofessur Laserphysik der DFG
1,00 1,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1,00 1,00 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 -1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 92 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
42,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 422 01
23,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 422 01
1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
7,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der TU Kaisers-lautern
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der TU Kaiserslautern Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der TU Kaiserslautern Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
74,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
42,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 0,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
52,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 A15 Baudirektorin, Baudirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
16,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
26,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
41,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
9,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
19,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
- 93 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Materialprüfamt
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
6,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
6,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
5,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
4,50 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 A9+AZ Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 A8 Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
7,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 A7 Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 A6 Regierungssekretärin, Regierungssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
435,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
435,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 0,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
2,00 0,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
4,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
431,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
4,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
3,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
5,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
18,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
18,00 Stellen Zugänge insgesamt
18,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
- 94 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Stellenplan:
Technische Universität Kaiserslautern
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Übertariflich erhalten Beschäftigte
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
1,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 422 01
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Zugänge insgesamt
2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
Es wird zugelassen, daß innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 14 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 5,00 5,00
E 14 24,00 24,00
E 13 175,25 175,25
at 1,00 1,00
E 15 1,00 1,00
E 14 11,00 11,00
E 13 24,00 24,00
E 12 10,00 10,00
E 11 31,00 31,00
E 10 32,00 32,00
E 9 102,00 102,00
E 8 44,50 44,50
E 7 35,00 35,00
E 6 79,50 79,50
E 5 101,75 101,75
E 4 1,00 1,00
E 3 2,50 2,50
E 2Ü 0,50 0,50
Azubi 126,00 126,00
Azubi 0,00 0,00
Zusammen: 807,00 807,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 10 - III E 11 - III 0,00
E 10 - III E 11 - III 0,00
- 95 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Materialprüfamt
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 428 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Technische Universität Kaiserslautern
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
E 6 - II E 8 - II 12,00
E 6 - II E 8 - II 12,00
E 13 1,00 1,00
E 12 1,00 1,00
E 11 0,00 0,00
E 8 3,00 3,00
E 6 1,00 1,00
E 5 4,00 4,00
Zusammen: 10,00 10,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 817,00 817,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
5,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
25,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Vereinbaung der Kanzler der TU KL und der HS KL
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
8,50 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
174,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
10,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
1,00 0,00 E 14 Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
6,00 0,00 E 13 Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
18,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
10,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
31,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
30,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
0,50 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
- 96 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Abgänge
Materialprüfamt
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
102,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
1,00 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
44,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
35,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
1,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
80,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
101,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
0,75 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
1,75 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
2,50 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
0,50 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
42,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
84,00 0,00 Azubi Zusammenfassung der Ausbil-dungsstellen
Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
84,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
904,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
904,25 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
1,00 0,00 E 14 Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
2,00 0,00 E 13 Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
1,00 0,00 E 13 Schreiben der TU Kaiserslautern vom 12.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
6,00 0,00 E 13 Antrag der TU KL vom 12.04.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
0,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
1,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
1,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
0,75 0,00 E 4 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
84,00 0,00 Azubi Zusammenfassung der Ausbil-dungsstellen
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
97,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
97,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
807,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
3,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
- 97 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 685 01. ( Ist 2015: 62.514.000 EUR. Ansatz 2016: 66.906.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 685 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 685 04. ( Ist 2015: 115.600 EUR. Ansatz 2016: 367.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 685 05. ( Ist 2015: 9.286.709 EUR. Ansatz 2016: 10.035.500 EUR.)
1,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
4,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 07 / 428 01
10,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
10,00 Stellen Zugänge insgesamt
10,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0 0
685 01neu
133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 66.044.100 66.056.200
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 02neu
133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0 0
(685 04)neu
133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
251.500
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 05neu
138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 10.233.000 10.463.000
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 98 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 685 06. ( Ist 2015: 1.020.675 EUR. Ansatz 2016: 1.149.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 685 07. ( Ist 2015: 1.278.726 EUR. Ansatz 2016: 1.321.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 685 09. ( Ist 2015: 10.398.200 EUR. Ansatz 2016: 11.696.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 685 15. ( Ist 2015: 17.392.194 EUR. Ansatz 2016: 17.385.600 EUR.)
Nach § 63 (5) i. V. mit Abs. 3 Satz 2 LHO besteht mietfreie Überlassung wie folgt:
1. Studierendenwerk Kaiserslautern 7.779 qm
Die Jahresmiete für den Sportpark Marathon erwirtschaftet die TU Kaiserslautern entsprechend der Zusage aus Einnahmen. Dieses Nutzungsentgelt wird daher im Lan-deshaushalt nicht etatisiert.
685 06neu
133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 1.063.200 1.085.100
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 07neu
133 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
1.436.800 1.523.000
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 09neu
133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 11.696.100 11.696.100
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 11neu
133 Zuführung für laufende Zwecke des DFKI 500.000 500.000
685 15neu
133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
17.437.100 17.437.100
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 99 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 07 - 894 01. ( Ansatz 2016: 3.334.900 EUR.)
Summe HGr. 6: 108.661.800 108.760.500
894 01neu
133 Zuführungen des Landes für Investitionen 3.334.900 3.334.900
Summe HGr. 8: 3.334.900 3.334.900
- 100 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
108.661.800 108.760.500
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
3.334.900 3.334.900
Gesamtausgaben 111.996.700 112.095.400
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -111.996.700 -112.095.400
- 101 -
Anlage zu Kapitel 15 07Konto-Nr Kontobezeichnung
nachrichtlichPlan 2016
Ansatz 2017 Ansatz 2018
501 Erträge für Lehre, Studium und Forschung; hier: Landeszuschuss lfd. Personal- und Sachaufwand
136.289.900 € 135.949.289 € 139.390.352 €
501 Erträge für Lehre, Studium und Forschung; hier: eigene Einnahmen (z.B. Studienkonto, Stiftungsprofessuren)
583.300 € 573.100 € 584.562 €
504 Erträge aus Teilnehmergebühren für weiterbildendes Studium
4.998.400 € 5.200.900 € 5.304.918 €
510 Erträge aus Zuwendungen für Forschung (nicht steuerbare Umsätze)
39.967.900 € 40.765.100 € 41.560.402 €
511 Erträge aus Forschungsaufträgen (steuerbare Umsätze)
6.193.800 € 6.889.500 € 7.027.290 €
512 Erträge aus Technologietransfer 227.200 € 136.900 € 139.638 €515 Erträge aus Lizenzen, Patenten und
Provisionen sowie Schutzgebühren10.000 € 0 € 0 €
520 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an unfertigen und fertigen Erzeugnissen/Leistungen sowie andere aktivierte Eigenleistungen
500.000 € 500.000 € 500.000 €
530 Erträge aus Vermietung und Verpachtung
140.100 € 129.800 € 132.396 €
531 Gebührenerträge 1.417.300 € 1.515.100 € 1.545.402 €532 Erträge aus Nutzungsentgelten 159.600 € 167.500 € 170.850 €533 Erträge aus besonderen übertragenen
Aufgaben696.100 € 660.900 € 674.118 €
534 Erlöse aus dem Verkauf von Waren 65.600 € 85.300 € 87.006 €535 Erträge aus Öffentlichkeitsarbeit und
Verlagstätigkeit209.500 € 164.300 € 167.586 €
536 Erträge aus Stipendienzahlungen 2.063.500 € 2.233.700 € 2.278.374 €539 Sonstige Nebenerträge 697.400 € 703.900 € 717.978 €541 Erträge aus Spenden und Schenkungen 90.100 € 130.800 € 133.416 €
542 Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen
0 € 0 € 0 €
545 Erträge aus der Herabsetzung von Rückstellungen
0 € 0 € 0 €
547 Auflösung von Sonderposten / Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen
12.769.700 € 12.872.400 € 13.824.348 €
548 Periodenfremde Erträge 413.800 € 406.200 € 414.324 €549 Übrige sonstige betriebliche Erträge 980.400 € 1.255.600 € 1.280.712 €
Wirtschaftsplan 2017 und 2018Technische Universität Kaiserslautern
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- 102 -
Konto-Nr Kontobezeichnung
nachrichtlichPlan 2016
Ansatz 2017 Ansatz 2018
570 Bankzinsen 12.300 € 15.100 € 15.402 €576 Zinsen für Forderungen 39.800 € 27.500 € 28.050 €578 Erträge aus Wertpapieren des
Umlaufvermögens (soweit von nicht verbundenen Unternehmen)
0 € 0 € 0 €
579 Übrige sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
8.300 € 12.800 € 13.056 €
590 Erträge aus Transferleistungen 4.733.000 € 4.913.700 € 5.011.974 €
213.267.000 € 215.309.389 € 221.002.154 €
Konto-Nr Kontobezeichnung
nachrichtlichPlan 2016
Ansatz 2017 Ansatz 2018
600 Sachaufwendungen für Schrifttum, Lehr- und Lernmaterial
0 € 0 € 0 €
601 Aufwendungen für Werkzeuge, Werkstoffe und anderes Verbrauchsmaterial
3.873.400 € 3.494.300 € 3.570.186 €
602 Aufwendungen für Tiere und Pflanzen für den wissenschaftlichen Bedarf
38.500 € 39.500 € 40.290 €
603 Aufwendungen für EDV-, Büro- und Druckereimaterial
712.900 € 746.500 € 761.430 €
605 Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser
7.800.000 € 7.171.400 € 7.314.828 €
606 Aufwendungen für Gebäude-und Raumausstattung
187.400 € 213.700 € 217.974 €
607 Aufwendungen für sonstige Materialien 228.800 € 211.000 € 215.220 €
608 Aufwendungen für Waren (z.B. Merchandising-Artikel)
8.800 € 9.700 € 9.894 €
611 Aufwendungen für Druck- und Vervielfältigungsdienstleistungen und Fotoarbeiten
734.100 € 683.900 € 697.578 €
612 Aufwendungen für Fremdentsorgung 151.900 € 171.000 € 174.420 €613 Aufwendungen für Fremdleistungen (für
Erzeugnisse, Entwicklungs-, Konstruktions- und Versuchsarbeiten)
5.925.000 € 4.314.400 € 4.410.688 €
615 Aufwendungen für Fremdinstandhaltung 1.504.100 € 1.777.600 € 1.813.152 €
616 Aufwendungen Wartung 1.322.400 € 1.783.100 € 1.818.762 €617 Aufwand für sonstige bezogene
Leistungen 1.840.200 € 1.965.700 € 2.007.014 €
618 Gewährte Preisnachlässe 0 € 0 € 0 €619 Probandengelder 10.800 € 62.100 € 63.342 €
= Summe Erträge
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- 103 -
Konto-Nr Kontobezeichnung
nachrichtlichPlan 2016
Ansatz 2017 Ansatz 2018
621 Aufwendungen für unbefristet beschäftigtes Personal; hier: Bezüge der Beamten/Beamtinnen des wissenschaftlichen Bereichs
17.752.100 € 19.421.795 € 20.095.804 €
622 Aufwendungen für unbefristet beschäftigtes Personal; hier: Bezüge der Beamten/Beamtinnen des nicht-wissenschaftlichen Bereichs
2.432.400 € 2.673.802 € 2.743.588 €
624 Aufwendungen für unbefristet beschäftigtes Personal; hier: Entgelte der Beschäftigten des wissenschaftlichen Bereichs
5.431.700 € 6.041.998 € 6.199.695 €
625 Aufwendungen für unbefristet beschäftigtes Personal; hier: Entgelte der Beschäftigten des nichtwissenschaftlichen Bereichs
22.943.100 € 24.194.418 € 24.825.893 €
630 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Vergütungen für Lehr- und Gastvorträge, Gastprofessuren und -dozenturen sowie Lehrstuhlvertretungen
839.700 € 801.500 € 801.500 €
631 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Bezüge der Beamten/Beamtinnen des wissenschaftlichen Bereichs
2.099.400 € 1.848.195 € 1.896.433 €
632 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Bezüge der Beamten/Beamtinnen des nicht-wissenschaftlichen Bereichs
301.800 € 324.225 € 332.687 €
633 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Entgelte der Beschäftigten des wissenschaftlichen Bereichs
45.788.600 € 49.589.383 € 50.909.505 €
634 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Entgelte der Beschäftigten des nicht-wissenschaftlichen Bereichs
9.514.000 € 10.922.064 € 11.207.130 €
636 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Vergütungen für wissenschaftliche Hilfskräfte
5.894.900 € 6.325.269 € 6.474.545 €
637 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Vergütungen und Besoldung im Rahmen der Berufsausbildung (Auszubildende, Praktikanten, Beamtenanwärter) und für Zivildienstleistende
1.534.600 € 1.538.438 € 1.579.238 €
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- 104 -
Konto-Nr Kontobezeichnung
nachrichtlichPlan 2016
Ansatz 2017 Ansatz 2018
638 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Nebenbezüge
136.000 € 165.442 € 169.346 €
639 Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal; hier: Vergütungen für sonstige Beschäftigungsverhältnisse
506.500 € 533.670 € 546.265 €
641 Nachversicherung 140.300 € 134.511 € 134.511 €644 Zuführungen an den Finanzierungs-fonds
für die Beamtenversorgung367.300 € 251.500 € 0 €
645 Pensionen und Versorgung 10.384.100 € 10.830.600 € 11.314.600 €649 Beihilfen und Unterstützungsleistungen 2.470.200 € 2.500.000 € 2.608.100 €
650 Abschreibungen 12.269.700 € 12.422.400 € 13.374.348 €660 Aufwendungen für
Personaleinstellungen, -umsetzungen und -entlassungen
260.400 € 211.000 € 211.000 €
662 Aufwendungen für Betriebs-, Amtsarzt und Arbeitssicherheit
206.600 € 169.700 € 173.094 €
664 Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung
394.900 € 349.400 € 356.388 €
665 Aufwendungen für Dienstjubiläen 0 € 0 € 0 €668 Ausgleichsabgabe nach
Schwerbehindertengesetz0 € 0 € 0 €
669 Übrige sonstige Aufwendungen für Personal
68.000 € 76.300 € 77.826 €
670 Aufwendungen für Mieten, Pachten, Erbbauzins
19.634.100 € 20.033.789 € 20.508.330 €
671 Leasing 63.300 € 54.700 € 55.794 €672 Aufwendungen für Lizenzen,
Konzessionen u Patente 751.500 € 575.700 € 587.214 €
673 Aufwendungen für Gebühren 29.400 € 35.100 € 35.802 €675 Bankspesen / Kosten des Geldverkehrs
und der Kapitalbeschaffung5.300 € 6.400 € 6.528 €
676 Kursdifferenzen 0 € 0 € 0 €677 Aufwendungen für Prüfung, Beratung,
Rechtsschutz, Sachverständige, Gutachten und Gerichtsverfahren
446.400 € 395.100 € 403.002 €
679 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
956.800 € 696.000 € 709.920 €
682 Aufwendungen für Post/Fernmeldedienstleistungen
358.000 € 323.200 € 329.664 €
685 Reisekosten, Exkursionen 3.698.800 € 3.486.500 € 3.559.830 €686 Gästebewirtung und Repräsentation 673.000 € 650.000 € 650.000 €687 Öffentlichkeitsarbeit 442.100 € 476.100 € 485.622 €
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- 105 -
Konto-Nr Kontobezeichnung
nachrichtlichPlan 2016
Ansatz 2017 Ansatz 2018
689 Sonstige Aufwendungen für Kommunikation
112.100 € 100.300 € 102.306 €
690 Aufwendungen für Versicherungsbeiträge
56.100 € 53.100 € 54.162 €
691 Schadenersatzleistungen 9.900 € 4.900 € 4.998 €692 Mitgliedsbeiträge für (z.B.
Hochschulrektorenkonferenz, Deutscher Jugendherbergverband, andere Vereinigungen)
161.000 € 164.800 € 168.096 €
693 Sonstige betriebliche Aufwendungen 78.100 € 60.400 € 61.608 €694 Unterstützungsleistungen 6.461.100 € 6.308.100 € 6.434.262 €695 Aufwendungen für Verluste aus
Wertminderungen von Gegenständen des Umlaufvermögens (außer Vorräte und WP)
24.000 € 46.500 € 47.430 €
696 Verluste aus dem Abgang von Vermögensgegenständen
0 € 0 € 0 €
697 Einstellungen in den Sonderposten mit Rücklageanteil / Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen
9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €
698 Zuführungen zu Rückstellungen 448.400 € 470.100 € 479.502 €699 Periodenfremde Aufwendungen 283.400 € 176.700 € 180.234 €701 Steuern vom Einkommen und Ertrag 19.500 € 255.100 € 260.202 €702 Grundsteuer 4.600 € 5.000 € 5.100 €703 Kraftfahrzeugsteuer 7.200 € 7.100 € 7.242 €704 Ausfuhrzölle 1.600 € 1.800 € 1.836 €705 Sonstige betriebliche Steuern 7.900 € 8.500 € 8.670 €730 Aufwand aus Transferleistungen 4.733.000 € 4.913.700 € 5.011.974 €751 Aufwand aus Bankzinsen 0 € 0 € 0 €759 Aufwand für sonstige Zinsen und
ähnliche Aufwendungen162.800 € 126.800 € 129.336 €
760 Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
215.338.500 € 222.786.699 € 232.061.138 €
-2.071.500 € -7.477.310 € -11.058.984 €
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= Summe Aufwendungen
= Überschuss / Verlust
- 106 -
nachrichtlichPlan 2016
Ansatz 2017 Ansatz 2018
MittelherkunftZuführungen des Landes für Investitionen - Hochschulkapitel 09 07 bzw. 15 07
3.334.900 € 3.334.900 € 3.334.900 €
- Zentralkapitel 09 12 u. 09 13 bzw. 15 12 und 15 13
0 € 0 €
- Sondervermögen 1.800.000 € 2.263.500 € 5.508.000 € - übrige Kapitel des Landeshaushaltsnachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes für Investitionen
5.134.900 € 5.598.400 € 8.842.900 €
Mittel Dritter für Investitionen 3.349.600 € 3.033.300 € 3.033.300 €aus lfd. Geschäftsbetrieb 1.150.000 € 750.000 € 750.000 €
insgesamt 9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €
MittelverwendungInvestitionen 9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €
insgesamt 9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €
Investitionsplan 2017 und 2018
- 107 -
nachrichtlichPlan 2016
Ansatz 2017 Ansatz 2018
MittelherkunftZuführung des Landes - Hochschulkapitel 09 07 bzw. 15 07
112.196.400 € 111.996.700 € 112.095.400 €
- Zentralkapitel 09 12 u. 09 13 bzw. 15 12 und 15 13
348.600 € 597.600 € 851.600 €
- Sondervermögen 19.837.900 € 22.025.989 € 25.941.852 € - übrige Kapitel des Landeshaushaltsnachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes
132.382.900 € 134.620.289 € 138.888.852 €
eigene Einnahmen 11.903.800 € 13.138.900 € 13.401.678 €Drittmittel 50.529.000 € 52.276.300 € 53.214.746 €durchlaufende Gelder 4.733.000 € 4.913.700 € 5.011.974 €Veränderung Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstiuten
7.026.900 € 5.789.310 € 8.541.224 €
insgesamt 206.575.600 € 210.738.499 € 219.058.474 €
MittelverwendungAusgaben für den laufenden Geschäftsbetrieb
196.941.100 € 201.356.799 € 206.432.274 €
Ausgaben für Investitionen 9.634.500 € 9.381.700 € 12.626.200 €Veränderung Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstiuten
0 € 0 € 0 €
insgesamt 206.575.600 € 210.738.499 € 219.058.474 €
Finanzplan 2017 und 2018
- 108 -
- 109 -Kapitel 15 09 Universität Koblenz - Landau
Vorwort zu Kapitel 15 09 Universität Koblenz-Landau
Die Universität Koblenz-Landau ist eine junge, mittelgroße Universität. Sie ist 1990 aus einer
Erziehungswissenschaftlichen Hochschule hervorgegangen. Das wissenschaftliche Profil der
Universität prägen heute die Bildungs-, Geistes-, Kultur- Sozial- und Naturwissenschaften sowie
am Standort Koblenz der Schwerpunkt Informatik und am Standort Landau der Schwerpunkt
Psychologie. Dieses Profil ist das Fundament für ein vielfältiges Studien- und
Weiterbildungsangebot sowie eine ebenso grundlagen- wie anwendungsorientierte Forschung.
Eine Besonderheit der Universität ist ihre Struktur. Koblenz und Landau sind Standorte der
Lehre, Forschung und Weiterbildung. Organisatorisches Bindeglied ist das Präsidialamt in
Mainz, mit Hochschulleitung und einigen Bereiche der zentralen Hochschulverwaltung.
Die aktuellen Forschungsfelder konzentrieren sich auf die Schwerpunktbereiche Bildung,
Umwelt, Informatik sowie Kommunikation, Medien und Politik.
Von überregionale Bedeutung ist das Zentrum für Empirische Forschung “zepf“; eine zentrale
Forschungseinrichtung der Universität Koblenz-Landau am Campus Landau. Ebenfalls am
Campus Landau angesiedelt ist die 2014 gegründete Friedensakademie.
Für die Attraktivität der Universität sprechen die steigenden der Studierendenzahlen.
Kennzahlen1:
insgesamt weiblich
Studierende (WS 2015/16) 15.757 10.101
Studienanfängerinnen u. -anfänger (WS 2015/16) 2.147 1.660
Absolventinnen u. Absolventen (2014) 3.294 2.407
Hochschulpersonal (2014) 1.705 957
1 Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
- 110 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 111 11. ( Ist 2015: 1.140 EUR. Ansatz 2016: 6.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 111 22. ( Ist 2015: 5.436 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 111 31. ( Ist 2015: 911.563 EUR. Ansatz 2016: 850.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 111 32. ( Ist 2015: 41.625 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 111 38. ( Ist 2015: 69.247 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Für Säumnis - und Gebühren im auswärtigen Leihverkehr und dgl..
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 111 52. ( Ist 2015: 52.562 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
111 11neu
133 Verwaltungsgebühren 6.000 6.000
111 22neu
133 Promotionsgebühren 2.000 2.000
Vgl. Vermerk bei Titel 529 02.
111 31neu
133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
850.000 850.000
Vgl. Vermerk bei TG 81.
111 32neu
133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 38neu
133 Säumnisgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 52neu
133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 98.
119 02neu
133 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
- 111 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 119 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 119 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 119 06. ( Ist 2015: 163.310 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 119 11. ( Ist 2015: 7 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 119 13. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 119 69. ( Ist 2015: 1.103 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 124 01. ( Ist 2015: 5.977 EUR. Ansatz 2016: 15.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 124 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Nach § 63 (5) i. V. mit Abs. 3 Satz 2 LHO besteht mietfreie Überlassung wie folgt:
1. Studierendenwerk Koblenz: 2.105 qm
2. Studierendenwerk Vorderpfalz: 2.071 qm
119 06neu
133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
119 11neu
133 Einnahmen aus Veröffentlichungen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
119 13neu
133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
119 69neu
133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0 0
124 01neu
133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 15.000 15.000
124 02neu
133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
0 0
Die Erläuterungen sind verbindlich.
- 112 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 124 04. ( Ist 2015: 6.109 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 129 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 132 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 132 02. ( Ist 2015: 1.972 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 234 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 09 - 214 01. ( Ist 2014: 6.856.958 EUR. Ansatz 2015: 0 EUR.)
Leertitel.
124 04neu
133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 517 01.
129 01neu
133 Schutzgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 01neu
133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 02neu
133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 1: 873.000 873.000
234 01neu
133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen-schafft-Zukunft
0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1509.
235 05neu
133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 05.
- 113 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 235 05
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 235 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 235 07. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 261 02. ( Ist 2015: 82.537 EUR. Ansatz 2016: 38.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 272 01. ( Ist 2015: 1.626.881 EUR. Ansatz 2016: 3.500.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 282 01. ( Ist 2015: 11.028.448 EUR. Ansatz 2016: 3.300.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 282 02. ( Ist 2015: 1.373.816 EUR. Ansatz 2016: 1.000.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 282 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 282 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
235 07neu
133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
261 02neu
133 Erstattung nach sonstigen Vorschriften 38.000 38.000
272 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 3.500.000 3.500.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 6.300.000 6.300.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 02neu
133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 1.000.000 1.000.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 04neu
133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
282 08neu
133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
- 114 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 282 31. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 359 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Einrichtung eines Leertitels für evtl. Zuführungen aus den den Hochschulen zur Verfügung stehenden Selbstbewirtschaftungsmitteln, um eine mögliche Überschreitung des Budgetrahmens auszugleichen (Vollzug des Malus-Systems).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 389 21. ( Ist 2015: 3.985.724 EUR. Ansatz 2016: 1.000.000 EUR.)
Die Sozialbeiträge der Studenten werden von der Landeshochschulkasse vereinnahmt und an die Studentenschaft, das Studentenwerk und sonstigen Fonds direkt wei-tergeleitet.
Ausgaben
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 01, 359 01 geleistet werden.Siehe Vermerk zu Kapitel 15 13 - Ausgaben -.
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
282 31neu
133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 81.
Summe HGr. 2: 10.838.000 10.838.000
359 01neu
851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1509.
389 21neu
891 Beiträge der Studenten 1.000.000 1.000.000
Vgl. Vermerk bei Titel 989 21.
Summe HGr. 3: 1.000.000 1.000.000
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
19.150.100 18.962.800
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 02, 282 04 geleistet werden.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
- 115 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 15,00 15,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 26,00 26,00
Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 0,00 0,00
Wissenschaftliche Assistentin, Wissenschaftli-cher Assistent
C1 IV 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Universität Koblenz-Landau
W3 IV 1,00 1,00
Präsidentin, Präsident der Universität Koblenz-Landau
W3 IV 1,00 1,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 56,00 56,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 57,00 57,00
davon kw 2017: 3,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
2018: 3,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 13,00 13,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022 Klaus-Töpfer-Stiftungs-Juniorprofes-sur
2018: 1,00 im Jahr 2022 Klaus-Töpfer-Stiftungs-Juniorprofes-sur
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 3,00 3,00
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A15 IV 1,00 1,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 29,00 29,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 1,00 1,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 2,00 2,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A14 IV 9,00 9,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 31,00 31,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 1,00 1,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 2,00 2,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 6,00 6,00
- 116 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 422 01. ( Ist 2015: 14.988.780 EUR. Ansatz 2016: 19.077.100 EUR.)
Zugänge
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 im Zuge der Auflösung der AQS
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 im Zuge der Auflösung der AQS
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 10,00 10,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 5,00 5,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 2,00 2,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 3,00 3,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 2,00 2,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 3,00 3,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 2,00 2,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9+AZ II 1,00 1,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 1,00 1,00
Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister A8 II 2,00 2,00
Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 1,00 1,00
Zusammen: 290,00 290,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 1,00 1,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 1,00 1,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 0,50 0,50
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 1,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 0,50 0,50
Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister A8 II 0,20 0,20
Zusammen: 5,20 5,20
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 290,00 290,00
2017 2018
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
1,00 0,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Klaus-Töpfer-Stiftungs-Juniorprofessur
1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
- 117 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
21,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
6,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 422 01
31,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
5,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 422 01
48,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Universität Koblenz-Landau
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Universität Koblenz-Landau
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
2,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
47,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
5,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
12,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
3,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
2,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
29,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 422 01
9,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
32,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
6,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
10,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
4,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 422 01
2,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
- 118 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Leerstellen
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
2,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
2,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 0,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 422 01
1,00 0,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
3,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A9+AZ Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
2,00 A8 Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 428 01
304,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
304,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
6,00 0,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
5,00 0,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 0,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 0,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 0,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
15,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
289,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
- 119 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 422 04. ( Ist 2015: 161.392 EUR. Ansatz 2016: 139.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 424 01. ( Ist 2015: 82.182 EUR. Ansatz 2016: 85.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 427 01. ( Ist 2015: 514 EUR. Ansatz 2016: 80.000 EUR.)
Entgelte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und bei Beurlaubungen unter 12 Monaten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 427 04. ( Ist 2015: 571.859 EUR. Ansatz 2016: 30.000 EUR.)
Ausgaben dürfen geleistet werden, wenn die Stelle für das vertretene Fach im gleichen Zeitraum unbesetzt ist. Eine Vertretung kann haupt- oder nebenamtlich und auch durch Lehraufträge wahrgenommen werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 427 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
0,50 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
0,20 A8 Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
0,50 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 01
4,20 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,20 Stellen Zugänge insgesamt
4,20 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
139.700 139.700
Ea 2016 2017 2018
IV 2,00 2,00 2,00
III 2,00 2,00 2,00
II 0,00 0,00 0,00
I 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 4,00 4,00 4,00
(424 01)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
85.200
427 01neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 80.000 80.000
427 04neu
133 Vertretungen im beamteten wissenschaftlichen Bereich 30.000 30.000
427 05neu
133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 05 geleistet werden.
- 120 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 427 33. ( Ist 2015: 2.147 EUR. Ansatz 2016: 900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 427 36. ( Ansatz 2016: 118.200 EUR.)
Stellenplan:
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
427 33neu
133 Prüfungsvergütungen 900 900
427 36neu
133 Vergütungen im Rahmen der schulpraktischen Studien 118.200 118.200
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 14.413.100 14.413.100
Es wird zugelassen, daß innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 14 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 22,50 22,50
E 13 84,00 84,00
davon kw 2017: 5,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
2018: 5,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
E 11 0,00 0,00
E 15 1,00 1,00
E 14 2,50 2,50
E 13 10,50 10,50
davon kw 2017: 4,00 im Jahr 2023 Stel-lenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln
2018: 4,00 im Jahr 2023 Stel-lenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln
E 11 6,50 6,50
E 10 12,50 12,50
E 9 53,50 53,50
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2023 Stel-lenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln
2018: 2,00 im Jahr 2023 Stel-lenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln
E 8 15,00 15,00
E 7 2,00 2,00
- 121 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Leerstellen:
alle Dienste zusammen
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 428 01. ( Ist 2015: 16.442.091 EUR. Ansatz 2016: 14.358.500 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
E 6 90,75 90,75
E 5 13,75 13,75
E 4 0,00 0,00
E 3 1,50 1,50
E 2 0,00 0,00
Azubi 11,00 11,00
Zusammen: 327,00 327,00
E 6 1,00 1,00
E 5 1,00 1,00
Zusammen: 2,00 2,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 6 - II E 8 - II 9,00
E 6 - II E 8 - II 9,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 327,00 327,00
2017 2018
Neue Stellen
Nichtwissenschaftlicher Dienst
4,00 0,00 E 13 Stellenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln
2,00 0,00 E 9 Stellenhülsen aus Hochschulpakt-Bundesmitteln
6,00 0,00 Zugänge neue Stellen
6,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
6,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
22,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
49,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
35,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
- 122 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Abgänge
Leerstellen
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
2,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
2,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
4,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
6,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
1,00 0,00 E 11 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 428 01
2,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
11,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
49,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
15,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
2,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
1,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 428 01
92,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
1,00 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 09 / 428 01
14,75 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
1,50 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
11,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
325,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
325,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 0,00 E 11 Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
1,50 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
1,00 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
4,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,50 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
321,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
alle Dienste zusammen
1,00 0,00 E 6 Antrag der Uni Koblenz-Landau vom 29.04.2016
1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
1,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
- 123 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 428 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 429 01. ( Ansatz 2016: 145.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 453 01. ( Ist 2015: 21.427 EUR. Ansatz 2016: 45.000 EUR.)
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 511 01. ( Ist 2015: 739.167 EUR. Ansatz 2016: 719.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 514 01. ( Ist 2015: 50.157 EUR. Ansatz 2016: 65.000 EUR.)
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08neu
133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0
429 01neu
133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
145.100 145.100
453 01neu
133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 45.000 45.000
Aus Titelgruppen: 8.716.800 8.716.800
Summe HGr. 4: 42.924.100 42.651.600
511 01neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
719.600 719.600
2017EUR
2018EUR
1. Geschäftsbedarf 374.200 374.200
2. Bücher 19.000 19.000
3. Postgebühren 205.000 205.000
4. Geräte 136.000 136.000
Summe: 734.200 734.200
514 01neu
133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
65.000 65.000
517 01neu
133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 2.500.000 2.500.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 124 04 geleistet werden.
- 124 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 517 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 517 01. ( Ist 2015: 2.567.431 EUR. Ansatz 2016: 2.500.000 EUR.)
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 518 01. ( Ist 2015: 1.489.259 EUR. Ansatz 2016: 1.130.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 518 02. ( Ist 2015: 307 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 518 13. ( Ist 2015: 13.473 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 518 15. ( Ist 2015: 7.796.251 EUR. Ansatz 2016: 7.961.800 EUR.)
518 01neu
133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.130.100 1.130.100
2017 2018
EUR EUR
Betrag 0 0
davon fällig
2018 bis zu 0
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 601.974 0
davon veranschlagt 601.974 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 528.126 1.130.100
davon veranschlagt 528.126 1.130.100
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0 0
Veranschlagt zusammen 1.130.100 1.130.100
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 0 0
518 02neu
133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 0 0
518 13neu
133 Leasing von Dienstfahrzeugen 5.000 5.000
518 15neu
133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
7.975.300 7.975.300
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 125 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 518 15
Die Jahresmiete für das Bürogebäude Emil-Schüller-Straße wird nicht etatisiert, da es hierfür Finanzierungszusagen der Universität Koblenz-Landau gibt.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 519 02. ( Ist 2015: 123.445 EUR. Ansatz 2016: 97.100 EUR.)
Für Maßnahmen bis 40.000 Euro im Einzelfall.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 525 01. ( Ist 2015: 75.139 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 526 01. ( Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 526 11. ( Ist 2015: 14.865 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 527 01. ( Ist 2015: 88.579 EUR. Ansatz 2016: 90.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 529 01. ( Ist 2015: 3.294 EUR. Ansatz 2016: 3.300 EUR.)
Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 529 02. ( Ist 2015: 4.949 EUR. Ansatz 2016: 1.600 EUR.)
Zur Verfügung aus den Einnahmen bei Tit. 111 22 - davon 65 v.H. für die Fachbereiche, 12,5 v.H. für sächliche Ausgaben und 2,5 v.H. zur Verfügung des Präsidenten.
519 02neu
133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
97.100 97.100
525 01neu
133 Aus- und Fortbildung 500 500
526 01neu
133 Kosten für Sachverständige 2.000 2.000
526 11neu
133 Gerichts- und ähnliche Kosten 500 500
527 01neu
133 Reisekostenvergütungen 90.000 90.000
529 01neu
133 Verfügungsmittel 3.300 3.300
2017EUR
2018EUR
- Kanzler 600 600
- Präsidenten und Vizepräsidenten 2.700 2.700
Summe: 3.300 3.300
529 02neu
133 Zur Verfügung des Senats und der Fachbereiche 1.600 1.600
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 111 22 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar
- 126 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 546 12. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 547 69. ( Ist 2015: 824 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
u.a. Sachzuwendungen für Dienstjubiläen.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 686 01. ( Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 811 01. ( Ist 2015: 22.051 EUR. Ansatz 2016: 15.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 812 01. ( Ist 2015: 55.145 EUR. Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
546 12neu
133 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 500 500
547 69neu
133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500 500
Aus Titelgruppen: 6.226.200 6.226.200
Summe HGr. 5: 18.817.200 18.817.200
686 01neu
133 Beiträge an Verbände, Vereine und dgl. 1.000 1.000
Aus Titelgruppen: 1.500 1.500
Summe HGr. 6: 2.500 2.500
811 01neu
133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 15.000 15.000
812 01neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.900 4.900
Aus Titelgruppen: 757.700 757.700
Summe HGr. 8: 777.600 777.600
- 127 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 989 21. ( Ist 2015: 3.985.724 EUR. Ansatz 2016: 1.000.000 EUR.)
989 21neu
891 Beiträge der Studenten 1.000.000 1.000.000
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 389 21 geleistet werden.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 9: 1.000.000 1.000.000
- 128 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 111 71. ( Ist 2015: 269.019 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
111 71neu
133 Einnahmen aus Lehrleistungen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0
- 129 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 119 11, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 427 71. ( Ist 2015: 4.049.019 EUR. Ansatz 2016: 1.956.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 547 71. ( Ist 2015: 3.409.819 EUR. Ansatz 2016: 1.247.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 686 71. ( Ist 2015: 17.404 EUR. Ansatz 2016: 1.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 812 71. ( Ist 2015: 244.998 EUR. Ansatz 2016: 440.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 919 71. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 81: Wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudien
Die Ausgaben bei TGr 81 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 31, 282 31 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 09 - 111 31 und 15 09 - 282 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 427 81. ( Ist 2015: 378.078 EUR. Ansatz 2016: 850.000 EUR.)
427 71neu
133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
1.956.000 1.956.000
547 71neu
133 Sachausgaben 1.247.900 1.247.900
686 71neu
133 Mitgliedsbeiträge 1.500 1.500
812 71neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 440.800 440.800
919 71neu
851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 3.646.200 3.646.200
427 81neu
133 Personalausgaben 850.000 850.000
- 130 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 428 81. ( Ist 2015: 159.645 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Stellen werden aus Weiterbildungseinnahmen finanziert.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 547 81. ( Ist 2015: 302.453 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
TGr. 84: Auslandsamt
Die Ausgaben bei TGr 84 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 429 84. ( Ansatz 2016: 7.700 EUR.)
428 81neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,00 1,00
E 9 1,00 1,00
E 8 1,00 1,00
E 6 1,00 1,00
E 5 0,00 0,00
Zusammen: 4,00 4,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4,00 4,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 81
1,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 81
1,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 81
1,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 428 81
4,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,00 Stellen Zugänge insgesamt
4,00 Stellen Zugänge/Abgänge
547 81neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 850.000 850.000
429 84neu
133 Personalausgaben 7.700 7.700
- 131 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 547 84. ( Ist 2015: 17.400 EUR. Ansatz 2016: 9.600 EUR.)
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 272 01, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder voraussicht-lichen Verfügbarkeit der im Einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 09 - 119 13, 15 09 - 272 01, 15 09 - 282 01, 15 09 - 282 02 und 15 09 - 282 08.
Stellenplan:
547 84neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 9.600 9.600
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 17.300 17.300
422 86neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 3,00 3,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 KLASSE - angewandte Mathe-matik
2018: 1,00 im Jahr 2019 KLASSE - angewandte Mathe-matik
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Anglistik
2018: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Anglistik
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Allgemeine Zoologie
2018: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Allgemeine Zoologie
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 4,00 4,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 KLASSE - Anthropogeographie
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Schulpädago-gik/Allgemeine Didaktik
2018: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Schulpädago-gik/Allgemeine Didaktik
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Pädagogik
2018: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Pädagogik
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Klinische Psycholo-gie und Psychotherapie
- 132 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 86
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 422 86. ( Ist 2015: 367.942 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Planstellen für Bund-Länder-Programm für bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Lehre (KLASSE)
Zugänge
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
2018: 1,00 im Jahr 2020 KLASSE - Klinische Psycholo-gie und Psychotherapie
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 0,00 0,00
Zusammen: 7,00 7,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7,00 7,00
2017 2018
Neue Stellen
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Anglistik
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Allgemeine Zoologie
1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Klinische Psychologie und Psychotherapie
1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Pädagogik
1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Anthropogeographie
5,00 0,00 Zugänge neue Stellen
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Bund-Länder-Programm : Professur "Schulpädagogik/Allgemeine Didak-tik"
1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
Sonstige Zugänge
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - angewandte Mathematik
1,00 0,00 Sonstige Zugänge
7,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Politikwissenschaft
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Mathematik
1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor KLASSE - Anglistik/Cultural Studies
1,00 0,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
KLASSE - biol. Psychologie
4,00 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
4,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
3,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 86
1,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 86
1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 09 / 422 86
4,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,00 Stellen Zugänge insgesamt
4,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 133 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 424 86. ( Ist 2015: 1.767 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 428 86. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Für im Vollzug aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen zu schaffende unbefristete Stellen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 429 86. ( Ist 2015: 9.514.788 EUR. Ansatz 2016: 5.714.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 547 86. ( Ist 2015: 4.784.755 EUR. Ansatz 2016: 1.886.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 681 86. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 812 86. ( Ansatz 2016: 200.000 EUR.)
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Die Ausgaben bei TGr 97 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 427 97. ( Ist 2015: 299.000 EUR. Ansatz 2016: 180.000 EUR.)
(424 86)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
0
428 86neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
429 86neu
133 Personalausgaben 5.714.000 5.714.000
547 86neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.886.000 4.886.000
681 86neu
142 Stipendien 0 0
812 86neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 200.000 200.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 10.800.000 10.800.000
427 97neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 180.000 180.000
547 97neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 18.700 18.700
- 134 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 97
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 547 97. ( Ansatz 2016: 18.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 812 97. ( Ansatz 2016: 98.000 EUR.)
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Die Ausgaben bei TGr 98 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 52 geleistet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 429 98. ( Ist 2015: 22.135 EUR. Ansatz 2016: 9.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 547 98. ( Ist 2015: 56.632 EUR. Ansatz 2016: 3.600 EUR.)
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 518 99. ( Ansatz 2016: 400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 547 99. ( Ist 2015: 219.646 EUR. Ansatz 2016: 60.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 09 - 812 99. ( Ansatz 2016: 18.900 EUR.)
812 97neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 98.000 98.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 296.700 296.700
429 98neu
133 Personalausgaben 9.100 9.100
547 98neu
133 Sachausgaben 3.600 3.600
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 12.700 12.700
518 99neu
133 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Ausstat-tungsgegenstände
400 400
547 99neu
133 Sachausgaben 60.000 60.000
812 99neu
133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
18.900 18.900
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 79.300 79.300
- 135 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 15.702.200 15.702.200
- 136 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 09 Universität Koblenz - Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
873.000 873.000
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
10.838.000 10.838.000
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
1.000.000 1.000.000
Gesamteinnahmen 12.711.000 12.711.000
HGr. 4 Personalausgaben 42.924.100 42.651.600
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
18.817.200 18.817.200
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
2.500 2.500
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
777.600 777.600
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 1.000.000 1.000.000
Gesamtausgaben 63.521.400 63.248.900
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -50.810.400 -50.537.900
- 137 -Kapitel 15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Vorwort zu Kapitel 15 10 - Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer wird vom Land Rheinland- Pfalz auf
der Grundlage von Vereinbarungen gemeinsam mit der Bundesrepublik Deutschland und den anderen
Ländern getragen (Landesgesetz über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Speyer; § 1 Verwaltungshochschulgesetz – DUVwG – vom 24. Juli 2014, GVBl. S. 129). Sie bildet ein
Zentrum der Verwaltungswissenschaften und dient deren Pflege und Entwicklung durch Forschung,
Lehre und Studium. Ihr obliegt durch weiterbildendes, fachbezogenes und fächerübergreifendes
Studium die wissenschaftliche Aus- und Fortbildung. Sie fördert den wissenschaftlichen Nachwuchs
und wirkt an den staatlichen Aufgaben der Aus- und Fortbildung von Angehörigen des öffentlichen
Dienstes mit. Die Hochschule pflegt die Zusammenarbeit mit den anderen Wissenschaften. Sie fördert
die internationale, insbesondere die europäische Zusammenarbeit im Hochschulbereich und den
Austausch zwischen deutschen und ausländischen Hochschulen; sie berücksichtigt die besonderen
Bedürfnisse ausländischer Hörer (§ 2 DUVwG).
Kennzahlen1:
insgesamt weiblich
Studierende (WS 2015/16) 402 216
Studienanfängerinnen u. -anfänger (WS 2015/16) 5 1
Absolventinnen u. Absolventen (2014) 72 32
Hochschulpersonal (2014) 232 102
1 Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
- 138 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 111 31. ( Ist 2015: 1.041.731 EUR. Ansatz 2016: 400.000 EUR.)
Beiträge für die Teilnehmer an den berufsbegleitenden Fortbildungsveranstaltungen der Beamten des höheren Dienstes und der Teilnehmer der Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 119 06. ( Ist 2015: 16.745 EUR. Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 119 11. ( Ansatz 2016: 1.500 EUR.)
Verkauf und Vertrieb amtlicher Drucksachen, Prospekte, Kataloge aus Verlagsverträgen usw.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 119 12. ( Ist 2015: 95 EUR. Ansatz 2016: 600 EUR.)
Rückerstattungen aufgrund von Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs, Rückzahlung überzahlter oder zu Unrecht gezahlter Beträge, Einnahmen aus Anlaß von Titel-verwechslungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 119 69. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 124 01. ( Ist 2015: 128.099 EUR. Ansatz 2016: 90.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 124 02. ( Ist 2015: 18.822 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Nach § 64 i.V.m. § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass mit dem Zentrum für Wissenschaftsmanagement e.V. eine gesonderte Vereinbarung zur Nutzung von
111 31neu
133 Benutzungsgebühren, Beiträge und andere Entgelte 500.000 500.000
Vgl. Vermerk bei TG 72.
119 06neu
133 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruchnahme von Personal
10.000 10.000
Vgl. Vermerk bei Titel 511 01.
119 11neu
133 Einnahmen aus Veröffentlichungen 1.500 1.500
Vgl. Vermerk bei Titel 511 01.
119 12neu
133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
600 600
119 69neu
133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0 0
124 01neu
133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 120.000 120.000
Vgl. Vermerk bei Titel 517 01.
124 02neu
133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
15.000 15.000
Vgl. Vermerk bei Titel 517 01.
- 139 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 124 02
Räumen und der Infrastrukur geschlossen wird, die eine Vergütung unterhalb der ortsüblichen angemessenen Miete oder Pacht (einschließlich Nebenkosten) vorsieht.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 124 03. ( Ist 2015: 259.398 EUR. Ansatz 2016: 274.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 132 02. ( Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 231 02. ( Ist 2015: 174.300 EUR. Ansatz 2016: 174.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 231 03. ( Ansatz 2016: 3.100 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 74.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 232 02. ( Ist 2015: 2.234.464 EUR. Ansatz 2016: 2.350.300 EUR.)
Kostenbeteiligung der Länder nach FMK-Beschluß:
124 03neu
133 Mieten für das Gästehaus mit Tagungstrakt 274.800 274.800
Vgl. Vermerk bei TG 73.
132 02neu
133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
1.000 1.000
Summe HGr. 1: 922.900 922.900
231 02neu
133 Kostenbeteiligung des Bundes 174.300 174.300
231 03neu
133 Erstattungen von Verwaltungsausgaben des Bundes für das Führungskolleg
3.100 3.100
Vgl. Vermerk bei TG 74.Rückerstattungen an den Bund sind von der Einnahme abzuset-zen.
232 02neu
133 Kostenbeteiligung der Länder 2.327.200 2.327.200
Erstattungen an die übrigen Länder sind von der Einnahme abzusetzen.
- 140 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 232 02
Nachrichtlich:
Folgende Titel-Ansätze bleiben bei der Berechnung der Länderanteile unberücksichtigt:
124 03 Mieten für das Wohnheim mit Tagungstrakt
432 01 Ruhegehälter für Beamte
432 02 Versorgungsbezüge für Hinterbliebene von Beamten
446 01 Beihilfen für Versorgungsempfänger
517 02 Bewirtschaftung des Erweiterungsbaues
518 15 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnachfolger.
Tit.Gr. 73 Bewirtschaftung des Gästehauses
Tit.Gr. 74 Führungskolleg Speyer
Die Differenz zum Ansatz ergibt sich durch Rundung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 232 03. ( Ist 2015: 43.500 EUR. Ansatz 2016: 57.200 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 74.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 234 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 10 - 214 01. ( Ansatz 2015: 0 EUR.)
Leertitel.
2017EUR
2018EUR
1. Baden-Württemberg 285.237 285.237
2. Bayern 165.917 165.917
3. Berlin 108.816 108.816
4. Brandenburg 91.308 91.308
5. Bremen 10.504 10.504
6. Hamburg 80.804 80.804
7. Hessen 202.279 202.279
8. Mecklenburg-Vorpommern 68.145 68.145
9. Niedersachsen 206.319 206.319
10. Nordrhein-Westfalen 617.072 617.072
11. Saarland 38.247 38.247
12. Sachsen 168.880 168.880
13. Sachsen-Anhalt 99.658 99.658
14. Schleswig-Holstein 91.578 91.578
15. Thüringen 92.386 92.386
Summe: 2.327.150 2.327.150
2017EUR
2018EUR
Rheinland-Pfalz 366.311 366.311
Summe: 366.311 366.311
232 03neu
133 Erstattungen von Verwaltungsausgaben der am Führungs-kolleg beteiligten Länder
57.200 57.200
Vgl. Vermerk bei TG 74.Rückerstattungen an die Länder sind von der Einnahme abzuset-zen.
234 01neu
133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1510.
- 141 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 235 07. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 282 01. ( Ist 2015: 341.883 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 282 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 359 01. ( Ist 2015: 437.948 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einrichtung eines Leertitels für evtl. Zuführungen aus den den Hochschulen zur Verfügung stehenden Selbstbewirtschaftungsmitteln, um eine mögliche Überschreitung des Budgetrahmens auszugleichen (Vollzug des Malus-Systems).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 381 01. ( Ist 2015: 583.000 EUR. Ansatz 2016: 583.000 EUR.)
Veranschlagt ist die Abgeltung der von der Hochschule dem Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) zur Verfügung gestellten Personalleistungen (siehe auch Kap. 15 11 Tit. 981 01).
235 07neu
133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
282 01neu
133 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 04neu
133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
Summe HGr. 2: 2.561.800 2.561.800
359 01neu
851 Zuführung aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1510.
381 01neu
891 Haushaltstechnische Verrechnungen 583.000 583.000
381 02neu
891 Kostenerstattung an die Deutsche Universität für Verwal-tungswissenschaften Speyer
16.500 16.500
Vgl. Vermerk bei 427 72.
- 142 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 381 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 381 02. ( Ist 2015: 16.500 EUR. Ansatz 2016: 16.500 EUR.)
Teilfinanzierung der von der DUV Speyer wahrgenommenen Referendarausbildung (vgl. auch Kapitel 03 01 Titel 981 02).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 381 03. ( Ist 2015: 4.603 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Ausgaben
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 01, 359 01 geleistet werden.Siehe Vermerk zu Kapitel 15 13 - Ausgaben -.
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 412 11. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Stellenplan:
381 03neu
891 Kostenerstattung an die DUV Speyer für Personal- und Sachkosten des FKS
0 0
Summe HGr. 3: 599.500 599.500
412 11neu
133 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht
0 0
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
2.315.600 2.315.600
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 04 geleistet werden.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 7,00 7,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 10,00 10,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 2,00 2,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 1,00 1,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 1,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 2,00 2,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 1,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 4,00 4,00
Zusammen: 31,00 31,00
- 143 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 422 01. ( Ist 2015: 1.999.039 EUR. Ansatz 2016: 2.261.500 EUR.)
Dienstbezüge einschließlich gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Leerstellen
Zugänge
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,50 1,50
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 0,00 0,00
Zusammen: 2,50 2,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 31,00 31,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
8,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 10 / 422 01
9,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
1,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
2,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
1,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
2,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
4,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
32,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
32,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 422 01
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
31,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Sonstige Zugänge
1,00 0,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Antrag der DUV Speyer vom 11.04.2016
1,00 0,00 Sonstige Zugänge
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 144 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 422 11. ( Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
Anpassung an die Istausgaben entsprechend den neuen Budgetierungsregelungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 424 01. ( Ist 2015: 10.610 EUR. Ansatz 2016: 11.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 01. ( Ist 2015: 159.448 EUR. Ansatz 2016: 7.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 03. ( Ist 2015: 81.658 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 04. ( Ist 2015: 2.986 EUR. Ansatz 2016: 18.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 31. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 33. ( Ist 2015: 10.100 EUR. Ansatz 2016: 10.100 EUR.)
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,50 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 01
1,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,50 Stellen Zugänge insgesamt
1,50 Stellen Zugänge/Abgänge
422 11neu
133 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
0 0
(424 01)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
11.100
427 01neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 7.000 7.000
427 03neu
133 Kosten für wissenschaftliche Hilfskräfte mit und ohne Abschlussprüfung
0 0
427 04neu
133 Entgelte an Vertretungs- und Aushilfskräfte 18.000 18.000
427 31neu
133 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 0 0
427 33neu
133 Honorar für Lehraufträge, Gastvorträge und Gastprofesso-ren
10.100 10.100
- 145 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 34. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 36. ( Ist 2015: 583 EUR. Ansatz 2016: 800 EUR.)
Stellenplan:
Nichttechnischer Dienst
Leerstellen:
Nichttechnischer Dienst
Übertariflich erhalten Beschäftigte
427 34neu
153 Honorare einschl. Reisekostenvergütung für die Vortragen-den bei staatswissenschaftlichen Fortbildungstagungen sowie für die berufsbegleitende Fortbildung
0 0
427 36neu
133 Prüfungsvergütungen 800 800
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 4.132.200 4.132.200
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, daß innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 14 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 3,00 3,00
E 14 1,00 1,00
E 13 16,00 16,00
E 11 1,00 1,00
E 10 1,00 1,00
E 9 5,75 5,75
E 8 2,50 2,50
E 7 1,00 1,00
E 6 27,50 27,50
E 5 10,75 10,75
E 4 3,50 3,50
E 3 2,00 2,00
Azubi 1,00 1,00
Zusammen: 76,00 76,00
E 9 0,25 0,25
E 6 1,75 1,75
Zusammen: 2,00 2,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 5 - II E 6 - II 1,00
E 5 - II E 6 - II 1,00
- 146 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 428 01. ( Ist 2015: 3.625.294 EUR. Ansatz 2016: 4.035.700 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Auf bis zu 1/3 der at- Stellen dürfen bereits promovierte wiss. Angestellte nach Entgeltgruppe 13 mit auf drei Jahren befristeten Arbeitsverträgen zur Weiterqualifikation geführt werden.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Beschäftigte 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 76,00 76,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
3,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
16,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
1,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
5,75 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
2,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
1,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
27,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
10,75 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
3,50 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
2,00 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
1,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
76,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
76,00 Stellen Zugänge insgesamt
76,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
0,25 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
1,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 01
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Zugänge insgesamt
- 147 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 432 01. ( Ist 2015: 501.387 EUR. Ansatz 2016: 486.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 432 02. ( Ist 2015: 250.714 EUR. Ansatz 2016: 111.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 432 04. ( Ist 2015: 926.612 EUR. Ansatz 2016: 1.100.000 EUR.)
Ansatzreduzierung entsprechend Beschluss Finanzministerkonferenz.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 434 14. ( Ist 2015: 45.120 EUR. Ansatz 2016: 48.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 441 01. ( Ist 2015: 71.948 EUR. Ansatz 2016: 86.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 443 05. ( Ist 2015: 5.359 EUR. Ansatz 2016: 3.000 EUR.)
Veranschlagt sind die Mittel für die amtsärztlichen und ärztlichen Untersuchungen für die Einstellung und die Anstellung sowie für die Ausübung bestimmter Funktionen im öffentlichen Dienst und die Mittel für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Bediensteten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 446 01. ( Ist 2015: 229.029 EUR. Ansatz 2016: 187.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 453 01. ( Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
432 01neu
138 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 632.900 811.000
432 02neu
138 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten
261.500 261.500
432 04neu
138 Besoldung der von ihren amtlichen Verpflichtungen entbun-denen Professoren
889.100 889.100
(434 14)neu
138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Hochschulbereich (aus der Versorgungsanpassung)
48.500
441 01neu
133 Beihilfen 73.000 73.000
443 05neu
133 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst
5.400 5.400
446 01neu
138 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger
244.400 260.800
453 01neu
133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 10.000 10.000
Aus Titelgruppen: 889.100 889.100
- 148 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 511 01. ( Ist 2015: 134.927 EUR. Ansatz 2016: 116.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 514 01. ( Ist 2015: 6.963 EUR. Ansatz 2016: 3.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 517 01. ( Ist 2015: 420.669 EUR. Ansatz 2016: 333.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 517 02. ( Ist 2015: 2.205 EUR. Ansatz 2016: 10.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 518 02. ( Ist 2015: 37.657 EUR. Ansatz 2016: 39.200 EUR.)
Veranschlagt sind die Mietkosten für Maschinen und Geräte.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 518 13. ( Ist 2015: 2.470 EUR. Ansatz 2016: 1.700 EUR.)
Summe HGr. 4: 9.548.700 9.683.600
511 01neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
116.000 116.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 119 06, 119 11 geleistet werden.
514 01neu
133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
3.400 3.400
517 01neu
133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 377.700 377.700
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 124 01, 124 02 geleistet werden.
517 02neu
133 Bewirtschaftung des Erweiterungsbaues 10.100 10.100
518 02neu
133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 39.200 39.200
518 13neu
133 Leasing von Dienstfahrzeugen 1.700 1.700
518 15neu
133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
2.010.600 2.010.600
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 149 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 518 15
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 518 15. ( Ist 2015: 2.010.509 EUR. Ansatz 2016: 2.010.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 519 02. ( Ist 2015: 79.934 EUR. Ansatz 2016: 68.600 EUR.)
Veranschlagt sind Mittel für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 10.000 EURO im Einzelfall.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 523 01. ( Ist 2015: 57.784 EUR. Ansatz 2016: 63.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 525 01. ( Ist 2015: 17.555 EUR. Ansatz 2016: 9.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 527 01. ( Ist 2015: 14.160 EUR. Ansatz 2016: 9.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 529 01. ( Ist 2015: 1.998 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Veranschlagt zur Verfügung des Rektors der Hochschule für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v.H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 529 02. ( Ist 2015: 1.717 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 533 07. ( Ist 2015: 2.539 EUR. Ansatz 2016: 2.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 547 02. ( Ist 2015: 8.699 EUR. Ansatz 2016: 12.300 EUR.)
519 02neu
133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
68.600 68.600
523 01neu
133 Wissenschaftliche Bibliothek 63.700 63.700
525 01neu
133 Aus- und Fortbildung 9.800 9.800
527 01neu
133 Reisekostenvergütungen 9.800 9.800
529 01neu
133 Verfügungsmittel 2.000 2.000
529 02neu
133 Internationale Beziehungen der Hochschule 2.000 2.000
533 07neu
133 Veranstaltungen 2.500 2.500
547 02neu
133 Leistungen für die Inanspruchnahme von Juris 12.300 12.300
547 69neu
133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 800 800
- 150 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 69
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 547 69. ( Ansatz 2016: 800 EUR.)
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 632 03. ( Ansatz 2016: 300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 681 01. ( Ist 2015: 630 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Veranschlagt ist die Zahlung von Essenszuschüssen für Vollzeitstudenten ohne Referendare.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 686 03. ( Ist 2015: 39.982 EUR. Ansatz 2016: 39.200 EUR.)
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 812 01. ( Ist 2015: 17.434 EUR. Ansatz 2016: 31.600 EUR.)
Vorgesehen für Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen, Geräten für die Grundstückspflege.
Aus Titelgruppen: 544.100 544.100
Summe HGr. 5: 3.274.300 3.274.300
632 03neu
133 Erstattung der Auslagen für die Teilnahme am regionalen EDV-Verbund und Bearbeitung von Katalogen
300 300
Die Ausgaben bei 632 03, 681 01, 686 03 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
681 01neu
142 Essenszuschüsse für Aufbauhörer 1.000 1.000
Die Ausgaben bei 632 03, 681 01, 686 03 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
686 03neu
133 Zuschüsse an die Taberna Academica der Hochschule 39.200 39.200
Die Ausgaben bei 632 03, 681 01, 686 03 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Aus Titelgruppen: 2.400 2.400
Summe HGr. 6: 42.900 42.900
812 01neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 31.600 31.600
- 151 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Aus Titelgruppen: 49.300 49.300
Summe HGr. 8: 80.900 80.900
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 9: 0 0
- 152 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Studienprogramm für Hörer aus Entwicklungsländern
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 71. ( Ist 2015: 3.545 EUR. Ansatz 2016: 20.500 EUR.)
Stellenplan:
Nichttechnischer Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 428 71. ( Ist 2015: 103.252 EUR. Ansatz 2016: 126.200 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
427 71neu
133 Honorar für Lehraufträge und Gastvorträge sowie für wis-senschaftl. Hilfskräfte mit und ohne Abschlussprüfung
20.500 20.500
428 71neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 126.700 126.700
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,00 1,00
E 9 1,00 1,00
Zusammen: 2,00 2,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,00 2,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 71
1,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 71
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Zugänge insgesamt
2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
511 71neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
14.700 14.700
- 153 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 511 71
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 511 71. ( Ist 2015: 7.725 EUR. Ansatz 2016: 14.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 523 71. ( Ist 2015: 5.668 EUR. Ansatz 2016: 8.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 527 71. ( Ist 2015: 3.200 EUR. Ansatz 2016: 4.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 531 71. ( Ansatz 2016: 2.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 533 71. ( Ansatz 2016: 400 EUR.)
TGr. 72: Lehre , Forschung und Fortbildung
Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 31 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Aus-gaben einzusparen.Die Ausgaben sind übertragbar.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 422 72. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Die W3-Stelle des Studiengangs Wissenschaftsmanagement wird zu 100% durch Teilnehmerentgelte finanziert. Sie fällt weg, sobald eine Mitfinanzierung durch die Trä-gerländer notwendig wird.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
523 71neu
133 Wissenschaftliche Bibliothek 8.200 8.200
527 71neu
133 Reisekostenvergütungen 4.500 4.500
531 71neu
133 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
2.700 2.700
533 71neu
133 Fahrten zu Lehrzwecken 400 400
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 177.700 177.700
422 72neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 85.000 85.000
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 1,00 1,00
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 1,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
- 154 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 72
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 424 72. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 72. ( Ist 2015: 375.676 EUR. Ansatz 2016: 511.500 EUR.)
Aus den veranschlagten Mitteln dürfen auch Reisekosten gezahlt werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 511 72. ( Ist 2015: 21.152 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 518 72. ( Ist 2015: 5.294 EUR. Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 523 72. ( Ist 2015: 168.706 EUR. Ansatz 2016: 147.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 527 72. ( Ist 2015: 37.940 EUR. Ansatz 2016: 6.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 531 72. ( Ist 2015: 57.133 EUR. Ansatz 2016: 2.500 EUR.)
1,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 422 72
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 72)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3 a LFinFG
0
427 72neu
133 Entgelte für befristet beschäftigte wissenschaftliche Mitar-beiter/innen, Hilfskräfte, Lehraufträge und Honorare
526.500 526.500
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 381 02 geleistet werden.
511 72neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
0 0
518 72neu
133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.900 4.900
523 72neu
133 Wissenschaftliche Literatur 147.400 147.400
527 72neu
133 Reisekostenvergütungen 6.500 6.500
531 72neu
133 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
2.500 2.500
533 72neu
133 Tagungen und andere Fortbildungsveranstaltungen 78.100 78.100
- 155 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 533 72
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 533 72. ( Ist 2015: 211.114 EUR. Ansatz 2016: 78.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 546 72. ( Ist 2015: 1.350 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 681 72. ( Ist 2015: 18.197 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 686 72. ( Ist 2015: 5.970 EUR. Ansatz 2016: 1.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 687 72. ( Ist 2015: 500 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 812 72. ( Ist 2015: 257 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 919 72. ( Ist 2015: 538.841 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 73: Bewirtschaftung des neuen Gästehauses
Die Ausgaben bei TGr 73 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 124 03 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 73. ( Ist 2015: 82.774 EUR. Ansatz 2016: 72.400 EUR.)
546 72neu
133 Benutzung von elektronischer Fachinformation 0 0
681 72neu
133 Stipendien 0 0
686 72neu
133 Beiträge an deutsche Organisationen 1.400 1.400
687 72neu
133 Beiträge an internationale Organisationen 1.000 1.000
812 72neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
919 72neu
851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 853.300 853.300
427 73neu
133 Entgelte für die Bewirtschaftung des Gästehauses 72.400 72.400
- 156 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 511 73. ( Ist 2015: 4.733 EUR. Ansatz 2016: 9.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 517 73. ( Ist 2015: 191.972 EUR. Ansatz 2016: 190.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 519 73. ( Ist 2015: 7.809 EUR. Ansatz 2016: 3.000 EUR.)
TGr. 74: Führungskolleg Speyer (FKS) bei der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Die Ausgaben bei TGr 74 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 231 03, 232 03 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 10 - 231 03 und 15 10 - 232 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 427 74. ( Ist 2015: 30.032 EUR. Ansatz 2016: 26.900 EUR.)
Stellenplan:
Nichttechnischer Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 428 74. ( Ist 2015: 31.263 EUR. Ansatz 2016: 30.900 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
511 73neu
133 Maschinen und Geräte 9.100 9.100
517 73neu
133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 190.300 190.300
519 73neu
133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
3.000 3.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 73: 274.800 274.800
427 74neu
133 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte für die Füh-rungsfortbildung
26.900 26.900
428 74neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 31.100 31.100
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,00 1,00
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 1,00
- 157 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 74
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 525 74. ( Ist 2015: 1.331 EUR. Ansatz 2016: 13.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 981 74. ( Ist 2015: 4.603 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 01 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder der voraus-sichtlichen Verfügbarkeit der im Einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 10 - 282 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 429 86. ( Ist 2015: 76.334 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 547 86. ( Ist 2015: 272.510 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 681 86. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 10 / 428 74
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
525 74neu
133 Führungsfortbildung 13.300 13.300
981 74neu
891 Abführung von Beiträgen an die DUV Speyer zur Abgeltung der Personal- und Sachkosten des FKS
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 74: 71.300 71.300
429 86neu
133 Personalausgaben 0 0
547 86neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
681 86neu
142 Stipendien 0 0
- 158 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 681 86
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 812 86. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 511 99. ( Ist 2015: 35.705 EUR. Ansatz 2016: 41.400 EUR.)
Veranschlagt sind laufende und einmalige Gebühren für Fernmeldeanlagen im Zusammenhang mit der EDV sowie Leitungsmieten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 514 99. ( Ist 2015: 420 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 525 99. ( Ist 2015: 4.467 EUR. Ansatz 2016: 1.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 539 99. ( Ist 2015: 211.288 EUR. Ansatz 2016: 14.300 EUR.)
Veranschlagt für den Kauf und die Miete von Software und Lizenzen, Softwarepflege, Werkverträgen f. Datenerfassung und Softwareentwicklung durch Dritte, Systemun-terstützung von dritter Seite; Wartungskosten für Software.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 10 - 812 99. ( Ist 2015: 62.552 EUR. Ansatz 2016: 49.300 EUR.)
812 86neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 0 0
511 99neu
133 Mieten und Gebühren für die Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung
41.400 41.400
514 99neu
133 Verbrauchsmaterial 1.000 1.000
525 99neu
133 Aus- und Fortbildung 1.800 1.800
539 99neu
133 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
14.300 14.300
812 99neu
133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
49.300 49.300
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 107.800 107.800
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.484.900 1.484.900
- 159 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
922.900 922.900
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
2.561.800 2.561.800
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
599.500 599.500
Gesamteinnahmen 4.084.200 4.084.200
HGr. 4 Personalausgaben 9.548.700 9.683.600
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
3.274.300 3.274.300
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
42.900 42.900
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
80.900 80.900
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 0 0
Gesamtausgaben 12.946.800 13.081.700
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -8.862.600 -8.997.500
- 160 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 161 -Kapitel 15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Vorwort zu Kapitel 15 11 - Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer (FÖV) ist die einzige
außeruniversitäre Einrichtung in der Bundesrepublik, die sich mit anwendungsorientierter Grundlagenforschung im Bereich der Verwaltungswissenschaften befasst. Es wurde 1976 als Nachfolger des seit 1962 bestehenden Forschungsinstituts der Hochschule
errichtet. Gemäß § 67 des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUVwG vom 19. November 2010 in der Fassung
vom 27. November 2015, GVBl. 2015, 417) und § 1 der Landesverordnung über das FÖV (neu
gefasst durch Landesverordnung vom 10. Dezember 2015 , GVBl. 2015, 531) obliegt dem Forschungsinstitut die Forschung im Bereich der Verwaltungswissenschaften, insbesondere im Rahmen fächerübergreifender Forschungsvorhaben, unter besonderer Berücksichtigung der praktischen Aufgaben und Bedürfnisse der öffentlichen Verwaltung
(Forschung über und für die öffentliche Verwaltung). Diese Aufgabenstellung umfasst auch die Erschließung und Aufbereitung wissenschaftlicher Erkenntnisse. Darüber hinaus
obliegt dem Institut die Pflege der Zusammenarbeit mit anderen in- und ausländischen
wissenschaftlichen Einrichtungen. Als Forschungseinrichtung von überregionaler Bedeutung wurde das FÖV seit seiner Gründung im Jahr 1976 im Rahmen der gemeinsamen Forschungsförderung von Bund und Ländern gemäß Art. 91 b Grundgesetz gemeinsam finanziert und war bis zum 31.12.2015 Mitglied der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz (Leibniz Gemeinschaft). In den Jahren 2016-2018 erhält das FÖV eine Auslauffinanzierung von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK), die aufgrund einer entsprechenden Empfehlung des Senats der Leibniz-Gemeinschaft das Ausscheiden des FÖV aus der gemeinsamen Finanzierung gemäß Art. 91b GG beschlossen hat. Für die Zeit nach 2018 strebt das Land eine Fortführung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund und Länder in neuer Form an. Zur Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags entfaltet das Institut seine Forschungstätigkeit in mehreren Sektionen. Im Mittelpunkt der Forschungstätigkeit des Instituts stehen die Forschungsprojekte, die oft interdisziplinär angelegt sind und in Kooperation mit auswärtigen Wissenschaftlern durchgeführt werden. Ferner errichtet das Institut Arbeitskreise zur Untersuchung interdisziplinärer und längerfristiger Fragestellungen, führt Arbeitstagungen und Forschungsseminare unter Einbeziehung
internationalen Sachverstands durch und ist Kristallisationspunkt eines Netzwerks nationaler und internationaler Verwaltungsforscher. Auswärtige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland können als Gastforscher das Institut besuchen. Darüber hinaus ist das Forschungsinstitut Ansprechpartner für alle gleichartigen ausländischen
Forschungseinrichtungen. Die Ergebnisse der Institutsforschung werden als selbständige Verlagspublikationen, in der institutseigenen Reihe "Speyerer Forschungsberichte" sowie in Fachzeitschriften veröffentlicht. Neben dem engeren Kern der Forschungstätigkeit unterhält das Forschungsinstitut Service- Elemente, die Wünschen der Praxis nach Beratung Rechnung tragen sollen, etwa die
"Wissenschaftliche Dokumentations- und Transferstelle für Verwaltungsmodernisierung in den
Ländern (WiDuT)" sowie das "Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA)". In Folge der Evaluation durch die Leibniz-Gemeinschaft in den Jahren 2013/2014 hat das FÖV eine umfassende Neuausrichtung eingeleitet, die sowohl die organisatorische Verfassung wie auch das Forschungsprogramm des Instituts umfasst.
- 162 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 111 31. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 119 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 119 06. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 119 11. ( Ist 2015: 294 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 119 12. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 119 69. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 124 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einnahmen aus der Vermietung von Diensträumen des Forschungsinstituts an Einrichtungen und Institutionen von außerhalb.
111 31neu
164 Benutzungsgebühren, Beiträge und andere Entgelte 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 533 02.
119 01neu
164 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0 0
119 06neu
164 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruchnahme von Personal
0 0
119 11neu
164 Einnahmen aus Veröffentlichungen 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 511 01.
119 12neu
164 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0 0
119 69neu
164 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0 0
124 02neu
164 Mieten und Vergütungen für Diensträume und Nebenent-gelte
0 0
- 163 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 132 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 231 02. ( Ist 2015: 1.388.500 EUR. Ansatz 2016: 1.346.000 EUR.)
Zuschuss des Bundes nach der Rahmenvereinbarung Forschungsförderung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 232 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Zuschüsse der Länder nach der Rahmenvereinbarung Forschungsförderung.
Die haushaltsmäßige Abwicklung wird im Zuständigkeitsbereich des MBWWK zentral für alle rheinland-pfälzischen Blaue Liste-Einrichtungen vorgenommen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 282 01. ( Ist 2015: 871.984 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Veranschlagt sind die Zuwendungen für die Durchführung von besonderen Forschungsvorhaben und sonstige zweckgebundene Zuwendungen Dritter nach dem voraus-sichtlichen Anfall.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 351 03. ( Ist 2015: 1.201.429 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
132 02neu
164 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0 0
Summe HGr. 1: 0 0
231 02neu
164 Kostenbeteiligung des Bundes 1.346.000 1.346.000
Erstattungen an den Bund sind von der Einnahme abzusetzen.
232 03neu
164 Kostenbeteiligung der Länder 0 0
282 01neu
164 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter und Zuwendungen für die Durchführung von besonderen Forschungsvorhaben
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
Summe HGr. 2: 1.346.000 1.346.000
351 03neu
851 Entnahmen aus der Rücklage zur Verstetigung der For-schungsförderung
0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1511.
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15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
Die Ausgaben bei 15 02 - 685 07 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei Kapitel 1511.Die Ausgaben bei Kapitel 1511 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 919 03.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 351 03 geleistet werden.
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 422 01. ( Ist 2015: 64.924 EUR. Ansatz 2016: 66.000 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 422 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 424 01. ( Ist 2015: 345 EUR. Ansatz 2016: 300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 427 01. ( Ansatz 2016: 600 EUR.)
Summe HGr. 3: 0 0
422 01neu
164 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
66.000 66.000
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 1,00 1,00
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 1,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 11 / 422 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
164 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
0 0
(424 01)neu
164 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
300
427 01neu
164 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 600 600
- 165 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 427 02. ( Ist 2015: 285.662 EUR. Ansatz 2016: 46.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 427 34. ( Ist 2015: 3.689 EUR. Ansatz 2016: 6.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 427 35. ( Ist 2015: 3.068 EUR. Ansatz 2016: 2.600 EUR.)
Stellenplan:
Nichttechnischer Dienst
Leerstellen:
alle Dienste zusammen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 428 01. ( Ist 2015: 1.050.465 EUR. Ansatz 2016: 1.596.800 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
427 02neu
164 Entgelte für Aushilfskräfte 46.300 46.300
427 34neu
164 Honorare einschl. Reisekostenvergütungen für die Vortra-genden bei Arbeitstagungen aus dem Arbeitsgebiet des Instituts
6.800 6.800
Die Ausgaben bei 427 34, 533 02 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
427 35neu
164 Honorare einschließlich Reisekosten für die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats
2.600 2.600
428 01neu
164 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.596.800 1.596.800
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 7,00 7,00
E 13 14,00 14,00
E 8 2,00 2,00
E 5 1,00 1,00
Zusammen: 24,00 24,00
E 13 1,00 1,00
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 24,00 24,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
- 166 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 428 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 441 01. ( Ist 2015: 3.431 EUR. Ansatz 2016: 2.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 443 05. ( Ist 2015: 980 EUR. Ansatz 2016: 200 EUR.)
Veranschlagt sind die Mittel für die amtsärztlichen und ärztlichen Untersuchungen für die Einstellung und die Anstellung sowie für die Ausübung bestimmter Funktionen im öffentlichen Dienst und die Mittel für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Bediensteten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 453 01. ( Ist 2015: 4.044 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
7,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 11 / 428 01
14,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 11 / 428 01
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 11 / 428 01
1,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 11 / 428 01
24,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
24,00 Stellen Zugänge insgesamt
24,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 11 / 428 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08neu
164 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0
441 01neu
164 Beihilfen 2.500 2.500
443 05neu
164 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst
200 200
453 01neu
164 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 0 0
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 4: 1.722.100 1.721.800
- 167 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 511 01. ( Ist 2015: 32.857 EUR. Ansatz 2016: 43.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 514 01. ( Ist 2015: 3.482 EUR. Ansatz 2016: 3.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 517 01. ( Ist 2015: 89.415 EUR. Ansatz 2016: 70.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 518 02. ( Ist 2015: 1.503 EUR. Ansatz 2016: 2.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 518 13. ( Ansatz 2016: 600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 519 02. ( Ist 2015: 17.853 EUR. Ansatz 2016: 2.900 EUR.)
Veranschlagt sind Mittel für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 40.000 EURO im Einzelfall.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 523 01. ( Ist 2015: 80.000 EUR. Ansatz 2016: 148.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 525 01. ( Ist 2015: 2.830 EUR. Ansatz 2016: 4.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 526 11. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
511 01neu
164 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
43.000 43.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 geleistet werden.
514 01neu
164 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
3.400 3.400
517 01neu
164 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 70.200 70.200
518 02neu
164 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 2.300 2.300
518 13neu
164 Leasing von Dienstfahrzeugen 600 600
519 02neu
164 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
2.900 2.900
523 01neu
164 Wissenschaftliche Bibliothek 148.600 148.600
525 01neu
164 Aus- und Fortbildung 4.000 4.000
526 11neu
164 Gerichts- und ähnliche Kosten 0 0
- 168 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 526 11
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 527 01. ( Ist 2015: 38.808 EUR. Ansatz 2016: 40.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 529 01. ( Ist 2015: 1.679 EUR. Ansatz 2016: 1.100 EUR.)
Veranschlagt zur Verfügung des Direktors des Instituts für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im ein-zelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v.H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 529 02. ( Ist 2015: 710 EUR. Ansatz 2016: 1.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 531 02. ( Ist 2015: 6.965 EUR. Ansatz 2016: 4.600 EUR.)
Veranschlagt für Veröffentlichungen des Instituts und Druckkostenzuschüsse.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 533 02. ( Ist 2015: 2.974 EUR. Ansatz 2016: 11.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 533 03. ( Ist 2015: 4.355 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 547 02. ( Ist 2015: 17.266 EUR. Ansatz 2016: 3.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 547 69. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
527 01neu
164 Reisekostenvergütungen 40.600 40.600
529 01neu
164 Verfügungsmittel 1.100 1.100
529 02neu
164 Internationale Beziehungen des Forschungsinstituts 1.700 1.700
531 02neu
164 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
4.600 4.600
533 02neu
164 Arbeitstagungen 11.400 11.400
Die Ausgaben bei 427 34, 533 02 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 111 31 geleistet werden.
533 03neu
164 Honorar für Arbeitsaufträge zur Durchführung von For-schungsvorhaben
0 0
547 02neu
164 Nutzung elektronischer Fachinformation, insbesondere Juris
3.600 3.600
547 69neu
164 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500 500
- 169 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 681 02. ( Ist 2015: 3.600 EUR. Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 681 03. ( Ist 2015: 320 EUR. Ansatz 2016: 4.600 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 686 03. ( Ist 2015: 67.300 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 686 04. ( Ist 2015: 75.677 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 687 01. ( Ist 2015: 505 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Insbesondere Beiträge für das Internationale Institut für Verwaltungswissenschaften in Brüssel.
Aus Titelgruppen: 4.200 4.200
Summe HGr. 5: 342.700 342.700
681 02neu
164 Stipendien für Doktorandinnen und Doktoranden 10.000 10.000
681 03neu
164 Zuschüsse für Gastwissenschaftler 4.600 4.600
686 03neu
137 Zuschüsse im Rahmen des DFG-Verfahrens 0 0
Die Ausgaben bei 686 03, 686 04, 687 01 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
686 04neu
164 Mitgliedschaftsbeiträge an die Leibniz-Gemeinschaft und zweckgebundene Beiträge für das das Wettbewerbsverfah-ren im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation
0 0
Die Ausgaben bei 686 03, 686 04, 687 01 sind gegenseitig dec-kungsfähig.
687 01neu
164 Beitrag an internationale Organisationen 1.000 1.000
Die Ausgaben bei 686 03, 686 04, 687 01 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Summe HGr. 6: 15.600 15.600
- 170 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 812 01. ( Ist 2015: 1.809 EUR. Ansatz 2016: 5.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 891 02. ( Ist 2015: 12.887 EUR. Ansatz 2016: 15.600 EUR.)
Beteiligung des FÖV am Aktionsplan Multimedia.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 919 03. ( Ist 2015: 1.460.625 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 981 01. ( Ist 2015: 583.000 EUR. Ansatz 2016: 583.000 EUR.)
Es handelt sich um die Abgeltung der von der Universität dem Institut zur Verfügung gestellten Personalleistungen. Hierbei ist ein Drittel der Bezüge des Bibliotheksper-sonals der Universität (18 Stellen) und ein Viertel der Bezüge des übrigen nichtwissenschaftlichen Personals der Universität (50 Stellen)
zugrundegelegt.
Die Verrechnung erfolgt bei Kapitel 15 10 Titel 381 01.
812 01neu
164 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 5.200 5.200
891 02neu
164 Multimedia 15.600 15.600
Aus Titelgruppen: 7.800 7.800
Summe HGr. 8: 28.600 28.600
919 03neu
851 Zuführung an die Rücklage zur Verstetigung der For-schungsförderung
0 0
Die Ausgaben bei Kapitel 1511 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 919 03.
981 01neu
891 Haushaltstechnische Verrechnungen 583.000 583.000
Summe HGr. 9: 583.000 583.000
- 171 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 01 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder der voraus-sichtlichen Verfügbarkeit der im einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 429 86. ( Ist 2015: 592.898 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 547 86. ( Ist 2015: 257.157 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 812 86. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 99: Aufwand für Informations -und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 511 99. ( Ist 2015: 15.825 EUR. Ansatz 2016: 3.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 539 99. ( Ist 2015: 22.145 EUR. Ansatz 2016: 400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 11 - 812 99. ( Ist 2015: 14.584 EUR. Ansatz 2016: 7.800 EUR.)
429 86neu
164 Personalausgaben 0 0
547 86neu
164 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
812 86neu
164 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 0 0
511 99neu
164 Mieten und Gebühren für die Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung
3.800 3.800
539 99neu
164 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
400 400
812 99neu
164 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
7.800 7.800
- 172 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 12.000 12.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 12.000 12.000
- 173 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
0 0
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.346.000 1.346.000
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
0 0
Gesamteinnahmen 1.346.000 1.346.000
HGr. 4 Personalausgaben 1.722.100 1.721.800
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
342.700 342.700
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
15.600 15.600
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
28.600 28.600
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 583.000 583.000
Gesamtausgaben 2.692.000 2.691.700
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.346.000 -1.345.700
- 174 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 175 -Kapitel 15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Vorwort zu Kapitel 15 12 – Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Die Forschungspolitik des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) des
Landes Rheinland-Pfalz zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen und
Forschungseinrichtungen zu stärken und den Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft
zu optimieren. Als Teil der Regionalen Innovationsstrategie (RIS) des Landes erfolgt dies
insbesondere durch die Förderung in den folgenden Schwerpunkten:
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der Forschung von Universitäten und Fachhochschulen
durch konsequente Schwerpunktsetzung und Profilbildung.
- Auf- und Ausbau von Forschungseinrichtungen und anwendungsorientierten Forschungsinfrastruk-
turen.
- Wissens- und Technologietransfer an Hochschulen zur Intensivierung der Zusammenarbeit
zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft.
- Förderung des Auf- und Ausbaus von Netzwerken und Clustern.
- Förderung von Wissens- und Innovationsallianzen.
- Förderung des Forschungs- und Wissenschaftsmarketings.
Förderungen in vorgenannten Schwerpunkten, die bislang ganz oder teilweise in der Sonderrechnung
9100 „Wissen schafft Zukunft“ finanziert waren und die – wie die Forschungsinitiative des Landes –
über die Laufzeit des Sondervermögens hinaus weitergeführt werden, wurden soweit möglich in
Kapitel 1512 integriert. Die Forschungsinitiative als zentrales Instrument der Forschungsförderung des
Landes zur Unterstützung der Hochschulen im Wettbewerb um Studierende, den ausgezeichneten
wissenschaftlichen Nachwuchs und Spitzenforscherinnen und -forscher sowie um Fördermittel wird in
einer eigenen Titelgruppe erfasst.
Außerdem enthält das Kapitel die Finanzierung und Förderung von landeseigenen
Forschungsinstituten außerhalb der Hochschulen.
- 176 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 119 12. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Vereinnahmt werden können auch Zinsen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 182 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 231 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 272 02. ( Ist 2015: 2.079.731 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
EFRE-Einnahmen für nicht investive Maßnahmen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 282 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
119 12neu
165 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0 0
182 01neu
165 Darlehensrückflüsse von privaten Unternehmen 0 0
Vgl. Vermerk bei 685 03, 894 01.
Summe HGr. 1: 0 0
231 02neu
165 Zuweisungen des Bundes zur Förderung anwendungsorien-tierter Maßnahmen
0 0
Vgl. Vermerk bei 547 01, 683 03, 685 03.
272 02neu
165 Zuschüsse der EU zu Aktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz in der anwendungsorientierten Forschung
0 0
Vgl. Vermerk bei 686 02.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen der EU vorliegen.
282 01neu
165 Zweckgebundene Einnahmen für wissenschaftliche For-schungseinrichtungen
0 0
Vgl. Vermerk bei HG 4.
Summe HGr. 2: 0 0
- 177 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 346 01. ( Ist 2015: 3.920.269 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
EFRE-Einnahmen für investive Maßnahmen.
Ausgaben
Die Titel des Kapitels 1512 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen. Die Ausga-ben sind übertragbar.
HGr. 4: Personalausgaben
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 01 geleistet werden.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 422 01. ( Ansatz 2016: 124.000 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
346 01neu
165 Zuschüsse der EU zu Aktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz in der anwendungsorientierten Forschung
0 0
Vgl. Vermerk bei 893 02.
Summe HGr. 3: 0 0
422 01neu
139 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
122.500 120.600
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 1,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 3,50 3,50
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 2,00
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
Zusammen: 7,50 7,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7,50 7,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umwandlung / Umsetzung von 15 12 / 422 01
4,50 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 422 01
- 178 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 424 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 427 02. ( Ansatz 2016: 426.500 EUR.)
Zuschüsse für Personalkosten insbesondere in anwendungsorientierten Forschungsvorhaben an Hochschulen sowie vorbereitende und flankierende Maßnahmen für überregionale Exzellenzwettbewerbe in der Forschung.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 518 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 519 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
1,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umwandlung / Umsetzung von 15 56 / 428 01
8,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
8,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 422 01
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
7,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 01)neu
139 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
0
427 02neu
139 Entgelte für Gastwissenschaftler, wissenschaftliche Hilfs-kräfte und sonstige Hilfskräfte
1.426.500 1.426.500
Aus Titelgruppen: 10.000.000 10.700.000
Summe HGr. 4: 11.549.000 12.247.100
(518 05)neu
165 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
0
(519 05)neu
165 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
0
547 01neu
139 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.860.000 1.860.000
- 179 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 01
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 01 - 546 05 in Höhe von 4.900 EUR bzw. 4.900 EUR.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 547 01. ( Ist 2015: 127.790 EUR. Ansatz 2016: 372.300 EUR.)
Verwaltungskosten für die Abwicklung von Förderungen im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie Zuschüsse für Sachausgaben insbesondere in anwendungsorientierten Forschungsvorhaben an Hochschulen zur Gewinnung herausragender Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler; vorbereitende und flankieren-de Maßnahmen für überregionale Exzellenzwettbewerbe in der Forschung.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 231 02 geleistet werden.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 500.000 500.000
davon fällig
2018 bis zu 200.000
2019 bis zu 200.000 200.000
2020 bis zu 100.000 200.000
2021 bis zu 0 100.000
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 20.000 500.000
davon veranschlagt 20.000 200.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 300.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 2.340.000 2.160.000
davon veranschlagt 1.840.000 1.660.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 500.000 500.000
Veranschlagt zusammen 1.860.000 1.860.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 500.000 800.000
Aus Titelgruppen: 5.000.000 5.200.000
Summe HGr. 5: 6.860.000 7.060.000
683 03neu
165 Aktivitäten für den Forschungsstandort Rheinland-Pfalz 384.700 384.700
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 231 02 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen des Bundes vorliegen.
- 180 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 683 03
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 683 03. ( Ist 2015: 413.000 EUR. Ansatz 2016: 392.500 EUR.)
Veranschlagt sind insbesondere Zuschüsse
- für Präsentationen von Forschungs- und Entwicklungsprojekten der Hochschulen (u. a. Darstellung auf Messen, Ausstellungen, Symposien und Workshops).
- für Hochschulgemeinschaftsstände auf den Hannovermessen ’CeBIT und ’Industrie’ (HMI) sowie für weitere Fachmessen.
Verpflichtungsermächtigung
2017 2018
EUR EUR
Betrag 40.000 40.000
davon fällig
2018 bis zu 30.000
2019 bis zu 10.000 30.000
2020 bis zu 0 10.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 50.000 50.000
davon veranschlagt 40.000 40.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 10.000 10.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 384.700 384.700
davon veranschlagt 344.700 344.700
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 40.000 40.000
Veranschlagt zusammen 384.700 384.700
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 50.000 50.000
683 04neu
165 Förderung von Maßnahmen an Hochschulen und For-schungseinrichtungen unter Berücksichtigung des EU-Strukturfonds
285.900 285.900
2017 2018
EUR EUR
Betrag 100.000 100.000
davon fällig
2018 bis zu 100.000
2019 bis zu 0 100.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 181 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 683 04
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 683 04. ( Ist 2015: 664.478 EUR. Ansatz 2016: 801.900 EUR.)
Insbesondere werden Landesmittel für die Kofinanzierung von Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung bereitgestellt.
Weiterhin können Maßnahmen in anwendungsorientierten Zukunftsfeldern der Forschung gefördert werden wie z. B. Mikro- und Nanotechnologie, Biotechnologie, Infor-mations- und Kommunikationstechnologie, Materialwissenschaften.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 685 01. ( Ist 2015: 5.390.200 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Die erforderllichen Mittel zur Deckung der Zuführung sind bei den entsprechenden Titeln für Personal-, Sach- und Investitionsausgaben etatisiert.
Verpflichtungsermächtigung
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.100.000 1.100.000
davon veranschlagt 100.000 100.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 1.000.000 1.000.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 285.900 285.900
davon veranschlagt 185.900 185.900
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 100.000 100.000
Veranschlagt zusammen 285.900 285.900
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.100.000 1.100.000
685 01neu
139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 0 0
685 03neu
165 Zukunftstechnologien in universitären und sonstigen Ein-richtungen
8.790.100 7.790.100
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 182 01 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 231 02 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen des Bundes vorliegen.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 2.650.000 2.650.000
davon fällig
2018 bis zu 850.000
2019 bis zu 850.000 850.000
2020 bis zu 850.000 850.000
2021 bis zu 100.000 850.000
2022 ff bis zu 100.000
- 182 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 03
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 10 - 685 03 in Höhe von 246.500 EUR bzw. 246.500 EUR.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 685 03. ( Ist 2015: 5.148.172 EUR. Ansatz 2016: 4.922.700 EUR.)
Veranschlagt sind insbesondere:
- Zuschüsse für Personal-, Sach- und Betriebskosten für Fraunhofer ICT-IMM.
- Im Rahmen der anwendungsorientierten Forschung Zuschüsse an universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen zur Durchführung von Forschungsvor-haben.
- Personal- und Sachkostenzuschüsse für Transfereinrichtungen, die Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers initiieren und durchführen.
- Zuschüsse für Pilotprojekte insbesondere an Hochschulen und Forschungseinrichtungen zur Verbesserung der Kooperation mit kleinen und mittleren Unternehmen.
- Zuschüsse für anwendungsorientierte Forschungsprojekte, insbesondere an außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Vorhaben überragender gesellschaftli-cher Bedeutung wie z. B. in der Resilienzforschung oder in der Krebsforschung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 685 05. ( Ist 2015: 4.051.053 EUR. Ansatz 2016: 4.385.000 EUR.)
Institut für Verbundwerkstoffe
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 3.150.000 4.950.000
davon veranschlagt 850.000 1.700.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 2.300.000 3.250.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 10.590.100 8.740.100
davon veranschlagt 7.940.100 6.090.100
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 2.650.000 2.650.000
Veranschlagt zusammen 8.790.100 7.790.100
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 4.950.000 5.900.000
685 05neu
165 Zuwendungen an Forschungsinstitute außerhalb von Hoch-schulen
4.885.000 4.885.000
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 6.802.278 6.981.600 7.191.000 7.406.700
2. Sachausgaben 1.138.780 1.252.900 1.290.500 1.329.200
3. Investitionen 350.790 806.600 1.254.800 1.292.400
Zusammen: 8.291.848 9.041.100 9.736.300 10.028.300
Abzüglich Einnahmen: 6.051.800 6.508.200 6.703.400 6.995.400
Mithin Zuwendungsbedarf: 2.240.048 2.532.900 3.032.900 3.032.900
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Landeszuschuss institutionell 2.532.900 2.532.900 3.032.900 3.032.900
Zusammen: 2.532.900 2.532.900 3.032.900 3.032.900
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Institutsstellen 27,00 31,00 31,00
Drittmittelstellen 78,00 78,00 78,00
Zusammen: 105,00 109,00 109,00
Insgesamt: 105,00 109,00 109,00
- 183 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 05
Institut für Rechtspolitik
Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalkosten 118.202 132.000 124.000 124.000
2. Sachkosten 34.455 29.000 31.000 31.000
3. Investitionen 0 0 0 0
4. Sonstige Ausgaben 31.941 19.000 25.000 25.000
Zusammen: 184.598 180.000 180.000 180.000
Abzüglich Einnahmen: 0 0 0 0
Mithin Zuwendungsbedarf: 184.598 180.000 180.000 180.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Landeszuschuss 197.000 180.000 180.000 197.000
Zusammen: 197.000 180.000 180.000 197.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Institutsstellen 2,00 2,00 2,00
Zusammen: 2,00 2,00 2,00
Insgesamt: 2,00 2,00 2,00
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 927.739 850.000 1.030.000 1.030.000
2. Sachausgaben 463.632 759.500 579.500 579.500
3. Investitionen 105.884 14.700 60.000 60.000
Zusammen: 1.497.255 1.624.200 1.669.500 1.669.500
Abzüglich Einnahmen: 833.064 891.300 936.600 936.600
Mithin Zuwendungsbedarf: 664.191 732.900 732.900 732.900
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Landeszuschuss 732.900 732.900 732.900 732.900
Zusammen: 732.900 732.900 732.900 732.900
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Institutsstellen 8,00 8,00 8,00
Drittmittelstellen 10,00 10,00 10,00
Zusammen: 18,00 18,00 18,00
Insgesamt: 18,00 18,00 18,00
- 184 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 05
Institut für Geschichtliche Landeskunde
Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 323.071 328.500 328.500 328.500
2. Sachausgaben 45.235 32.900 32.900 32.900
3. Ausgaben für Zuweisungen 132.942 75.000 75.000 75.000
Zusammen: 501.248 436.400 436.400 436.400
Abzüglich Einnahmen: 531.541 436.400 436.400 436.400
Mithin Zuwendungsbedarf: -30.293 0 0 0
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Zuwendung des Landes 344.200 344.200 344.200 344.200
Zusammen: 344.200 344.200 344.200 344.200
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Institutsstellen 5,00 5,00 5,00
Zusammen: 5,00 5,00 5,00
Insgesamt: 5,00 5,00 5,00
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1 Personalausgaben 1.024.302 1.070.000 1.100.000 1.130.000
2 Sachausgaben 178.239 215.000 190.000 160.000
3 Investitionen 9.641 55.000 55.000 55.000
Zusammen: 1.212.182 1.340.000 1.345.000 1.345.000
Abzüglich Einnahmen: 660.835 745.000 750.000 750.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 551.347 595.000 595.000 595.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1 Landeszuschuss 540.000 595.000 595.000 595.000
Zusammen: 540.000 595.000 595.000 595.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Institutsstellen 7,00 7,00 7,00
Drittmittelstellen 16,00 16,00 16,00
Zusammen: 23,00 23,00 23,00
Insgesamt: 23,00 23,00 23,00
- 185 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 686 02. ( Ist 2015: 2.457.007 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Verausgabung der EFRE-Mittel für nicht investive Maßnahmen.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 10 - 685 04.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 685 04. ( Ist 2015: 977.986 EUR. Ansatz 2016: 922.000 EUR.)
Das Land Rheinland-Pfalz ist beteiligt an:
- der Institut für Oberflächen- und Schichtanalytik GmbH (IFOS) und
- der Forschungsinstitut für anorganische Werkstoffe - Glas/Keramik - GmbH (FGK).
Jahresfehlbeträge sind entsprechend den Beteiligungsverhältnissen von den Gesellschaftern auszugleichen.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 812 01. ( Ansatz 2016: 977.000 EUR.)
Investive Zuschüsse für anwendungsorientierte Forschungsprojekte, insbesondere an Hochschulen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 891 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
686 02neu
165 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 272 02 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen der EU vorliegen.
(685 04)neu
165 Defizitausgleich für technologieorientierte öffentliche Ein-richtungen
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 6: 14.345.700 13.345.700
812 01neu
139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 1.457.500 1.457.500
891 01neu
139 Zuführung des Landes für Investitionen an Hochschulen mit Globalhaushalt
0 0
892 02neu
165 Investitionsförderung von Projekten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen unter Berücksichtigung der EU-Strukturfonds
194.900 194.900
- 186 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 892 02
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 892 02. ( Ansatz 2016: 504.900 EUR.)
Siehe Erläuterungen zu Titel 683 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 893 01. ( Ansatz 2016: 3.200.000 EUR.)
Investive Zuschüsse, insbesondere für Hochschulen zur Gewinnung herausragender Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für vorbereitende und flankierende Maßnahmen für überregionale Exzellenzwettbewerbe in der Forschung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 893 02. ( Ist 2015: 3.920.329 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 100.000 100.000
davon fällig
2018 bis zu 100.000
2019 bis zu 0 100.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 600.000 600.000
davon veranschlagt 100.000 100.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 500.000 500.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 194.900 194.900
davon veranschlagt 94.900 94.900
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 100.000 100.000
Veranschlagt zusammen 194.900 194.900
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 600.000 600.000
893 01neu
165 Förderung von Forschungseinrichtungen, Schwerpunktset-zungen sowie des Wissenstransfers
2.136.000 2.136.000
893 02neu
165 Investitionsförderung im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 346 01 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen der EU vorliegen.
894 01neu
165 Zukunftstechnologien in universitären und sonstigen Ein-richtungen
142.100 142.100
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 182 01 geleistet werden.
- 187 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 894 01
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 10 - 894 01 in Höhe von 431.200 EUR bzw. 431.200 EUR.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 894 01. ( Ist 2015: 340.000 EUR. Ansatz 2016: 585.000 EUR.)
Es werden Zuschüsse benötigt, damit an transferrelevanten Fachgebieten der Hochschulen eine spezielle technische Infrastruktur zur kompetenten Abwicklung von For-schungsaufträgen aus der Wirtschaft vorgehalten werden kann.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 100.000 100.000
davon fällig
2018 bis zu 50.000
2019 bis zu 50.000 50.000
2020 bis zu 0 50.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 400.000 400.000
davon veranschlagt 100.000 100.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 300.000 300.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 142.100 142.100
davon veranschlagt 42.100 42.100
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 100.000 100.000
Veranschlagt zusammen 142.100 142.100
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 400.000 400.000
Aus Titelgruppen: 5.000.000 5.100.000
Summe HGr. 8: 8.930.500 9.030.500
- 188 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 74: Forschungsinitiative
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Mittel für die Forschungsinitiative i. H. v. 20 Mio. Euro p.a. Durch die Forschungsinitiative werden seit 2008 die vier staatlichen Universitäten und seit Herbst 2010 die sieben staatlichen Fachhochschulen im Wettbewerb um Studierende, den ausgezeichneten wissenschaftlichen Nachwuchs und Spitzenforscherinnen und -forscher sowie um Fördermittel gezielt unterstützt. Ab 2018 sind darüber hinaus Mittel i. H. v. 1 Mio. Euro für die Nachwuchsförderung, insbesondere für kooperative Promotionen etatisiert.
Erläuterungen:
Leertitel.
TGr. 75: Exzellenzinitiative
Die hier veranschlagten Stellen dienen zur Deckung des dauerhaften Personalmehrbedarfs der Johannes-Gutenberg-Univer-sität Mainz aufgrund ihres erfolgreichen Abschneidens bei der Exzellenzinitiative.
Stellenplan:
429 74neu
165 Personalausgaben 10.000.000 10.700.000
547 74neu
165 Sächliche Verwaltungsausgaben 5.000.000 5.200.000
685 74neu
165 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 0 0
812 74neu
165 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 5.000.000 5.100.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 74: 20.000.000 21.000.000
422 75neu
139 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 10,00 10,00
davon kw 2018: 2,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 6,00 6,00
davon kw 2018: 3,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
- 189 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 75
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 422 75. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenplan:
davon kw 2017: 3,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
Zusammen: 16,00 16,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 16,00 16,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
10,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 422 75
6,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 422 75
16,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
16,00 Stellen Zugänge insgesamt
16,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 75neu
139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 6,00 6,00
davon kw 2018: 2,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
E 14 1,00 1,00
E 13 18,00 18,00
davon kw 2018: 15,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
davon kw 2017: 15,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
E 12 5,00 5,00
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
E 11 3,00 3,00
- 190 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 75
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 12 - 428 75. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Leertitel.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
E 10 2,00 2,00
E 9 2,00 2,00
davon kw 2018: 2,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2018 mit Auslaufen der Exzellenzinitia-tive
Zusammen: 37,00 37,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 37,00 37,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
6,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 428 75
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 428 75
18,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 428 75
5,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 428 75
3,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 428 75
2,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 428 75
2,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 12 / 428 75
37,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
37,00 Stellen Zugänge insgesamt
37,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 0 0
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 20.000.000 21.000.000
- 191 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
0 0
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
0 0
Gesamteinnahmen 0 0
HGr. 4 Personalausgaben 11.549.000 12.247.100
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
6.860.000 7.060.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
14.345.700 13.345.700
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
8.930.500 9.030.500
Gesamtausgaben 41.685.200 41.683.300
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -41.685.200 -41.683.300
- 192 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 193 -Kapitel 15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Vorwort zu Kapitel 15 13 Allgemeine Bewilligungen – Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
In diesem Kapitel sind Haushaltsmittel und Stellen der zentralen Verstärkungsmittel für Forschungund Lehre, die Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen sowie die Duale HochschuleRheinland-Pfalz veranschlagt. Weiterhin sind die Zuschüsse für die privaten Hochschulen, dieSchuldendiensthilfe des Landes für die Universitätsmedizin, der Investitionszuschuss für dieUniversitätsmedizin sowie der Baukostenzuschuss an das Institut für Mikrotechnik Mainz etatisiert.
Des Weiteren erfolgt in Kapitel 15 13 die Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit, des Virtuellen Campus Rheinland-Pfalz sowie der Agentur für internationale Hochschul-Mobilität Rheinland-Pfalz.
Außerdem enthält das Kapitel die Titelgruppe „Hochschulpakt 2020“. Hier werden insbesondere dieden Hochschulen zugewiesen Stellen zentral dargestellt. Diese sollen dazu dienen, die Hochschulenbei der Bewältigung aktueller Herausforderungen zu unterstützen sowie die bereits eingeleitetenStrukturentwicklungen zu sichern
Aus dem Sondervermögen „Wissen-schafft-Zukunft“ wurden:
- 90 Planstellen und 110 Stellen sowie die dafür erforderlichen Mittel - die zentralen Mittel des Personalbemessungskonzeptes - Mittel für das Professorinnenprogramm -
dauerhaft in den Landeshaushalt überführt.
Die bisher in der Titelgruppe 92 „Hochschulprogramm Wissen schafft Zukunft I“ etatisiertenStellenhülsen wurden in die Hochschulkapitel sowie in die Titelgruppe 71 „ZentraleVerstärkungsmittel“ umgesetzt.
- 194 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 129 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 232 03. ( Ist 2015: 4.636 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 232 11. ( Ist 2015: 117.650 EUR. Ansatz 2016: 117.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 272 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 281 21. ( Ansatz 2016: 1.632.700 EUR.)
Hier werden Versorgungszuschläge der Globalhaushalte für die Neuzugänge nach dem 31. Dezember 2015 vereinnahmt.
129 01neu
139 Schutzgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 89.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 1: 0 0
232 03neu
139 Erstattung des Saarlandes für die Leonardo - Kontaktstelle 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 77.
232 11neu
139 Beteiligung der Länder Hessen und Saarland an den Kosten der Fernfachhochschule (ZFH)
117.700 117.700
272 01neu
139 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 77.
281 21neu
138 Versorgungszuschläge der Globalhaushalte an das Land 2.798.700 3.988.500
Aus Titelgruppen: 0 0
- 195 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 331 05. ( Ist 2015: 409.000 EUR. Ansatz 2016: 409.000 EUR.)
Ausgaben
Am Ende eines Haushaltsjahres nicht in Anspruch genommene Ausgabenermächtigungen können gemäß § 15 Abs. 2 LHO zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden und zwar
- Ausgaben der Titelgruppen 71 des Zentralkapitels 15 13 und der Hochschulkapitel sowie Titelgruppe 72 des Kapitels 15 10 zu 100 v.H.,- die übrigen Ausgaben der Hochschulkapitel zu 75 v.H.; hiervon ausgenommen sind die durch Kopplungsvermerk verstärkten sowie durch Drittmittel finanzierten Ausgaben.
Die Zahlungsvorgänge in der über die Selbstbewirtschaftungsmittel zu führenden Sonderrechnung sind kameral zu buchen.
Die Landesregierung berichtet zusammen mit dem Jahresbudgetbericht gem. § 6 LHG über die aus dem Landeshaushalt zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Mittel, die hieraus getätigten Investitionen und konsumtiven Ausgaben strukturiert nach wesentlichen Schwerpunkten sowie über die Höhe der noch verbleibenden Mittelreserve und die Zielsetzung ihrer geplanten Verwendung. Das Nähere regelt das für Finanzen zuständige Ministerium im Einvernehmen mit dem fachlich zuständigen Ministerium.
HGr. 4: Personalausgaben
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Summe HGr. 2: 2.916.400 4.106.200
331 05neu
139 Zuweisung des Bundes für Investitionen bei Modellversu-chen im Hochschulbereich
409.000 409.000
Vgl. Vermerk bei TG 89.
Summe HGr. 3: 409.000 409.000
Aus Titelgruppen: 50.289.200 50.149.200
Summe HGr. 4: 50.289.200 50.149.200
518 15neu
133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
1.221.200 1.221.200
- 196 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 518 15
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 518 15. ( Ansatz 2016: 1.221.200 EUR.)
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 01 - 549 01 in Höhe von -95.000 EUR bzw. -95.000 EUR.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 549 01. ( Ansatz 2016: -3.766.700 EUR.)
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Die Bewirtschaftung der Ausbildungsförderung nach dem BAföG wird ab 2005 nicht mehr unmittelbar vom Land vorgenommen; die Universität Mainz wird Zentralstelle.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 614 01. ( Ansatz 2016: 76.285.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 633 02. ( Ist 2015: 23.700 EUR. Ansatz 2016: 24.100 EUR.)
Verpflichtungsermächtigung
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
549 01neu
881 Globale Minderausgaben -5.832.200 -8.184.400
Aus Titelgruppen: 3.965.900 3.965.900
Summe HGr. 5: -645.100 -2.997.300
614 01neu
139 Zuführung zum Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft" 0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 20 04 - 298 01 geleistet werden.
633 02neu
182 Zuschuss an das Peter-Cornelius-Konservatorium Mainz 23.700 23.700
664 11neu
132 Schuldendiensthilfen des Landes an die Universitätsmedizin 8.505.800 8.755.800
2017 2018
EUR EUR
Betrag 14.280.500 14.280.500
davon fällig
2018 bis zu 956.800
2019 bis zu 956.800 956.800
2020 bis zu 956.800 956.800
2021 bis zu 11.410.100 956.800
2022 ff bis zu 11.410.100
- 197 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 664 11
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 664 11. ( Ist 2015: 9.550.800 EUR. Ansatz 2016: 8.505.800 EUR.)
Die Schuldendiensthilfe ermöglicht kreditfinanzierte Investitionen, insbesondere Großgeräteanschaffungen (keine Baumaßnahmen), die unter Berücksichtigung geplanter Tilgungen zu einer Nettokreditaufnahme von 5,564 Mio. Euro in 2017 und 5,370 Mio. Euro in 2018 führen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 682 01. ( Ist 2015: 980.000 EUR. Ansatz 2016: 980.000 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 684 01. ( Ist 2015: 49.000 EUR. Ansatz 2016: 48.100 EUR.)
Veranschlagung des Betriebskostenzuschusses.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 684 02. ( Ist 2015: 3.327.600 EUR. Ansatz 2016: 3.399.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung von 15 13 - 685 71 nach 15 13 - 685 01.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Leertitel.
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 92.778.500 98.553.200
davon veranschlagt 8.505.800 8.755.800
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 84.272.700 89.797.400
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 14.280.500 14.280.500
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 14.280.500 14.280.500
Veranschlagt zusammen 8.505.800 8.755.800
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 98.553.200 104.077.900
682 01neu
132 Zuführungen für laufende Zwecke für die Universitätsmedi-zin (klinischer Bereich)
0 0
684 01neu
134 Zuschuss an die Theologische Hochschule Vallendar 47.200 47.200
684 02neu
134 Zuschuss an den Träger der Katholischen Hochschule Mainz
3.497.000 3.584.000
685 01neu
133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 2.798.700 3.988.500
Aus Titelgruppen: 1.661.900 1.610.500
Summe HGr. 6: 16.534.300 18.009.700
884 01neu
139 Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"
0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 20 04 - 298 01 geleistet werden.
- 198 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 884 01
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 884 01. ( Ansatz 2016: 25.428.400 EUR.)
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 893 04. ( Ansatz 2016: 500.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 894 01. ( Ansatz 2016: 2.000.000 EUR.)
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 981 01. ( Ist 2015: 35.700 EUR. Ansatz 2016: 36.100 EUR.)
Für die Statistikdatei "Hochschulen".
893 04neu
165 Baukostenzuschuss Institut für Mikrotechnik Mainz GmbH 750.000 750.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 0 0
davon fällig
2018 bis zu 0
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 3.400.000 2.650.000
davon veranschlagt 750.000 750.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 2.650.000 1.900.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0 0
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0 0
Veranschlagt zusammen 750.000 750.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 2.650.000 1.900.000
894 01neu
132 Zuführung des Landes für Investitionen der Universitätsme-dizin
3.028.000 3.528.000
Aus Titelgruppen: 5.960.800 5.960.800
Summe HGr. 8: 9.738.800 10.238.800
981 01neu
891 Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des Statisti-schen Landesamtes
36.400 36.700
- 199 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Summe HGr. 9: 36.400 36.700
- 200 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 82: Virtueller Campus Rheinland-Pfalz
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 111 82. ( Ist 2015: 304.805 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 282 82. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten TG 82.
Leertitel.
TGr. 89: Modellversuche im Hochschulbereich
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 282 89. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
TGr. 92: Hochschulprogramm Wissen-schafft-Zukunft I
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 234 92. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 13 - 214 92. ( Ist 2014: 1.953.932 EUR. Ansatz 2015: 0 EUR.)
Leertitel.
111 82neu
139 Gebühren und Entgelte für die Nutzung des VCRP 0 0
Vgl. Vermerk bei 547 82.
282 82neu
139 Sonstige Zuschüsse für Aufgaben des VCRP 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 82.
Nachrichtlich: Summe TGr. 82: 0 0
(282 89)neu
139 Sonstige Zuschüsse für Modellversuche im Hochschulbe-reich
0
Vgl. Vermerk bei TG 89.
Nachrichtlich: Summe TGr. 89: 0
234 92neu
133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 92.
Nachrichtlich: Summe TGr. 92: 0 0
- 201 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 94: Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 111 94. ( Ist 2015: 168.219 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 94.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 119 94. ( Ist 2015: 5.548.953 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 94.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 282 94. ( Ist 2015: 75.084 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 94.
Leertitel.
TGr. 95: Duale Hochschule Rheinland-Pfalz
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 282 95. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
111 94neu
133 Gebühren für die Nutzung von Fernstudienmateralien 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 94.
119 94neu
133 Weiterbildungs- und Bezugsentgelte 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 94.
282 94neu
133 Sonstige Zuschüsse für Aufgaben der ZFH 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 94.
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 0 0
282 95neu
139 Sonstige Zuschüsse für die Duale Hochschule Rheinland-Pfalz
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 95.
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 0 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0
- 202 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Zentrale Verstärkungsmittel
Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 422 71. ( Ist 2015: 815.671 EUR. Ansatz 2016: 1.276.200 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
422 71neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
1.880.000 1.860.000
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 16,00 16,00
davon kw 2017: 5,00 mit Beendigung des Professorinnenprogramms
2018: 5,00 mit Beendigung des Professorinnenprogramms
davon kw 2017: 8,00 im Jahr 2018
2018: 8,00 im Jahr 2018
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2023
2018: 2,00 im Jahr 2023
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 16,00 16,00
davon kw 2017: 3,00 im Jahr 2018
2018: 3,00 im Jahr 2018
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2023
2018: 2,00 im Jahr 2023
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 11,00 11,00
davon kw 2017: 4,00 im Jahr 2018
2018: 4,00 im Jahr 2018
Zusammen: 43,00 43,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 43,00 43,00
2017 2018
VZ -> TZ
4,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
4,00 0,00 VZ -> TZ
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
14,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
- 203 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 71
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 424 71. ( Ist 2015: 4.230 EUR. Ansatz 2016: 31.000 EUR.)
Stellenplan:
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 428 71. ( Ist 2015: 193.424 EUR. Ansatz 2016: 1.033.300 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
2,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 422 71
12,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 422 71
4,00 0,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
7,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 422 71
39,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
43,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
43,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 71)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
31.000
428 71neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.137.800 1.122.500
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 18,00 18,00
davon kw 2018: 16,00 im Jahr 2018
davon kw 2017: 16,00 im Jahr 2018
E 14 5,00 5,00
E 9 3,00 3,00
davon kw 2017: 3,00 im Jahr 2018
2018: 3,00 im Jahr 2018
E 8 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018
2018: 1,00 im Jahr 2018
E 6 1,50 1,50
davon kw 2018: 1,00
davon kw 2017: 1,00
Zusammen: 28,50 28,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 28,50 28,50
- 204 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 71
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 429 71. ( Ist 2015: 4.489.774 EUR. Ansatz 2016: 6.557.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 547 71. ( Ist 2015: 2.144.352 EUR. Ansatz 2016: 208.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 681 71. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 685 71. ( Ist 2015: 8.783.881 EUR. Ansatz 2016: 1.632.700 EUR.)
Umsetzung von 15 13 - 685 71 nach 15 13 - 685 01.
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 71
16,00 0,00 E 13 Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
Nichtwissenschaftlicher Dienst
5,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 71
3,00 0,00 E 9 Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 0,00 E 8 Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 71
28,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
28,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
28,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
429 71neu
133 Personalausgaben 26.557.100 26.557.100
547 71neu
133 Sachausgaben 204.600 204.600
681 71neu
142 Stipendien 0 0
685 71neu
133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 0 0
812 71neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 5.846.400 5.846.400
Die Beschaffung von Geräten oberhalb von 200.000 € für Univer-sitäten und 100.000 € für Fachhochschulen setzt die positive Begutachtung durch die DFG voraus.
- 205 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 812 71
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 812 71. ( Ist 2015: 6.477.226 EUR. Ansatz 2016: 5.965.700 EUR.)
Veranschlagt ist die Höhe von 5.800.000 € in 2016 für die Beschaffung von Großgeräten in den Hochschulen (außer Universitätsmedizin).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 891 71. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 76: Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit
Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 429 76. ( Ist 2015: 11.938 EUR. Ansatz 2016: 195.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 547 76. ( Ist 2015: 100.202 EUR. Ansatz 2016: 30.500 EUR.)
2017 2018
EUR EUR
Betrag 0 0
davon fällig
2018 bis zu 0
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.215.000 0
davon veranschlagt 1.215.000 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 4.631.400 5.846.400
davon veranschlagt 4.631.400 5.846.400
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0 0
Veranschlagt zusammen 5.846.400 5.846.400
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 0 0
891 71neu
133 Zuführung des Landes für Investitionen an Hochschulen mit Globalhaushalt
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 35.656.900 35.590.600
429 76neu
139 Personalausgaben 195.300 195.300
547 76neu
139 Sächliche Verwaltungsausgaben 29.900 29.900
- 206 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 685 76. ( Ist 2015: 180.402 EUR. Ansatz 2016: 60.300 EUR.)
Hieraus können auch Maßnahmen im Rahmen der Kooperation der Großregion Saar-Lor-Lux und am Oberrhein (insbesondere Wissenschaftsoffensive Oberrhein) finan-ziert und das Europäisch-Chinesische Zentrum für Ausbildung und Forschung in der Entwicklungs- und Raumplanung (ECER) gefördert werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 812 76. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 77: Agentur für internationale Hochschul-Mobilität Rheinland-Pfalz
Die Ausgaben bei TGr 77 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 232 03, 272 01 geleistet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 429 77. ( Ist 2015: 96.071 EUR. Ansatz 2016: 89.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 547 77. ( Ist 2015: 129 EUR. Ansatz 2016: 6.200 EUR.)
TGr. 82: Virtueller Campus Rheinland-Pfalz
Die Ausgaben bei TGr 82 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 82 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 13 - 282 82.
Stellenplan:
685 76neu
139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt sowie Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtun-gen
59.100 59.100
812 76neu
139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 76: 284.300 284.300
429 77neu
139 Personalausgaben 89.900 89.900
547 77neu
139 Sachausgaben 6.100 6.100
Nachrichtlich: Summe TGr. 77: 96.000 96.000
428 82neu
139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 414.200 414.200
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 1,00 1,00
E 13 4,00 4,00
E 11 2,00 2,00
E 8 0,00 0,00
- 207 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 82
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 428 82. ( Ist 2015: 326.933 EUR. Ansatz 2016: 414.200 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 429 82. ( Ist 2015: 170.584 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 547 82. ( Ist 2015: 347.532 EUR. Ansatz 2016: 98.800 EUR.)
Zusammen: 7,00 7,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7,00 7,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 82
5,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 82
1,00 0,00 E 11 Antrag vom 26.09.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 82
1,00 0,00 E 11 Antrag vom 26.09.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 82
1,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 82
9,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
9,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 E 13 Antrag vom 26.09.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 82
1,00 0,00 E 8 Antrag vom 26.09.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 82
2,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
7,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
429 82neu
139 Sonstige Personalausgaben 0 0
547 82neu
139 Sachausgaben 96.900 96.900
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 82 geleistet werden.
812 82neu
139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 105.500 105.500
- 208 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 812 82
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 812 82. ( Ansatz 2016: 107.600 EUR.)
TGr. 89: Modellversuche im Hochschulbereich
Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 129 01, 282 89, 331 05 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 429 89. ( Ansatz 2016: 112.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 547 89. ( Ist 2015: 5.654 EUR. Ansatz 2016: 8.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 685 89. ( Ist 2015: 36.900 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Kostenausgleich bei BLK-Projekten an denen Hochschulen mehrerer Bundesländer beteiligt sind.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 812 89. ( Ist 2015: 511.340 EUR. Ansatz 2016: 12.500 EUR.)
TGr. 91: Hochschulpakt 2020
Die Ausgaben bei TGr 91 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Stellenplan:
Nachrichtlich: Summe TGr. 82: 616.600 616.600
(429 89)neu
139 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0
(547 89)neu
139 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0
(685 89)neu
139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt sowie Ausgleich von Kosten im Rahmen von BLK-Projekten
0
(812 89)neu
139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 89: 0
422 91neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Riche-rinnen und Richter)
7.835.100 7.814.700
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 10,00 10,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 5,00 5,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 20,00 20,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 18,00 18,00
- 209 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 91
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 422 91. ( Ist 2015: 105.449 EUR. Ansatz 2016: 1.350.000 EUR.)
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 424 91. ( Ist 2015: 158 EUR. Ansatz 2016: 7.500 EUR.)
Stellenplan:
Akademischer Rat an einer wissenschaftlichen Hochschule
A13 IV 52,00 52,00
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2020 Son-dervermögensstelle
2018: 0,50 im Jahr 2020 Son-dervermögensstelle
davon kw 2017: 13,50 im Jahr 2023 Son-dervermögensstelle
2018: 13,50 im Jahr 2023 Son-dervermögensstelle
Zusammen: 105,00 105,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 105,00 105,00
2017 2018
Neue Stellen
10,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
20,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
8,00 0,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
52,00 0,00 A13 Akademischer Rat an einer wissenschaftlichen Hochschule
Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
90,00 0,00 Zugänge neue Stellen
90,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
90,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
5,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 422 91
10,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 422 91
15,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,00 Stellen Zugänge insgesamt
15,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 91)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3 LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
7.500
428 91neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 11.538.100 11.494.100
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 10,00 10,00
- 210 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 91
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 428 91. ( Ist 2015: 2.348.097 EUR. Ansatz 2016: 5.578.900 EUR.)
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
E 13 104,00 104,00
davon kw 2017: 32,50 im Jahr 2020 Son-dervermögensstelle
2018: 32,50 im Jahr 2020 Son-dervermögensstelle
davon kw 2017: 19,50 im Jahr 2023 Son-dervermögensstelle
2018: 19,50 im Jahr 2023 Son-dervermögensstelle
E 12 3,00 3,00
E 11 6,00 6,00
davon kw 2017: 3,00 im Jahr 2023 Son-dervermögensstelle
2018: 3,00 im Jahr 2023 Son-dervermögensstelle
E 10 52,00 52,00
davon kw 2017: 17,00 im Jahr 2020 Son-dervermögensstelle
2018: 17,00 im Jahr 2020 Son-dervermögensstelle
davon kw 2017: 14,00 im Jahr 2023 Son-dervermögensstelle
2018: 14,00 im Jahr 2023 Son-dervermögensstelle
E 9 20,00 20,00
Zusammen: 195,00 195,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 195,00 195,00
2017 2018
Neue Stellen
69,00 0,00 E 13 Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
3,00 0,00 E 12 Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
6,00 0,00 E 11 Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
32,00 0,00 E 10 Stellenumsetzung aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
110,00 0,00 Zugänge neue Stellen
110,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
110,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
10,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 91
35,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 91
20,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 91
20,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 91
- 211 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 91
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 518 91. ( Ansatz 2016: 3.500.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 547 91. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 685 91. ( Ist 2015: 7.865.007 EUR. Ansatz 2016: 1.812.200 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 812 91. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
TGr. 92: Hochschulprogramm Wissen-schafft-Zukunft I
Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 92 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 422 92. ( Ist 2015: 624.024 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
85,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
85,00 Stellen Zugänge insgesamt
85,00 Stellen Zugänge/Abgänge
518 91neu
133 Mieten und Nutzungsentgelte 3.500.000 3.500.000
547 91neu
133 Sonstige Sachausgaben 0 0
685 91neu
133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 1.602.800 1.551.400
812 91neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 91: 24.483.500 24.360.200
422 92neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 0,00 0,00
- 212 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 92
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
38,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 422 92
37,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 422 92
5,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 422 92
80,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
80,00 Stellen Zugänge insgesamt
VZ -> TZ
4,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 422 71
4,00 0,00 VZ -> TZ
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
5,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
6,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
2,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
7,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
14,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 422 71
1,00 0,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
2,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
2,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
5,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
3,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
2,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
3,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
6,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
1,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
5,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
4,00 0,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
1,00 0,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
4,00 0,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 422 71
76,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
80,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 213 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 424 92. ( Ist 2015: 3.351 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Stellenplan:
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 428 92. ( Ist 2015: 500.043 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
(424 92)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
0
428 92neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 0,00 0,00
E 10 0,00 0,00
E 13 0,00 0,00
E 9 0,00 0,00
E 8 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
119,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 92
22,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 92
Nichtwissenschaftlicher Dienst
8,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 92
23,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 92
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 92
174,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
174,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
- 214 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 92
Wissenschaftlicher Dienst
16,00 0,00 E 13 Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 71
4,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
32,50 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,50 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
14,50 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
8,50 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
4,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
35,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
1,00 0,00 E 13 IT Administrator für ZIT RLP Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96
3,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
2,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
0,50 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
1,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
5,50 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
3,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
2,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
5,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
2,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
4,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
2,00 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
5,50 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
0,50 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
3,00 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
2,00 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
3,00 0,00 E 9 Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 71
2,00 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
5,00 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
1,00 0,00 E 8 Umsetzung der Stellenhülsen aus dem Zentralkapitel 15 13 TG 92
Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 71
1,00 0,00 E 8 Antrag der ZFH vom 31.03.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 94
174,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
174,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 215 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 441 92. ( Ist 2015: 19.541 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 94: Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)
Die Ausgaben bei TGr 94 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 94, 119 94, 282 94 geleistet werden.
Erläuterungen:
Es handelt sich teilweise um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 13 - 111 94, 15 13 - 119 94 und 15 13 - 282 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 427 94. ( Ist 2015: 90.783 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Stellenplan:
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
441 92neu
133 Beihilfen im Hochschulbereich 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 92: 0 0
427 94neu
139 Lehraufträge, studentische Hilfskräfte 5.000 5.000
428 94neu
139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 371.500 371.500
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 1,00 1,00
E 13 1,00 1,00
E 11 1,00 1,00
E 10 2,75 2,75
E 9 3,00 3,00
E 8 8,00 8,00
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Schreiben vom 08.06.2011
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2024 Schreiben vom 08.06.2011
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Schreiben vom 08.06.2011
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2024 Schreiben vom 08.06.2011
E 6 2,25 2,25
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Schreiben vom 08.06.2011
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Schreiben vom 08.06.2011
Zusammen: 19,00 19,00
- 216 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 94
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 428 94. ( Ist 2015: 669.374 EUR. Ansatz 2016: 371.500 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Folgende Stellen werden durch Gebühreneinnahmen finanziert:
1,00 Stelle E 11
1,75 Stellen E 10
2,00 Stellen E 8
3,25 Stellen E 6
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 19,00 19,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 94
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 94
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 94
2,75 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 94
3,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 94
1,00 0,00 E 8 Antrag der ZFH vom 31.03.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
6,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 94
1,00 0,00 E 8 Antrag der ZFH vom 31.03.2016 Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 94
3,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 94
20,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
20,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 0,00 E 6 Antrag der ZFH vom 31.03.2016 Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 94
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
19,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
429 94neu
139 Sonstige Personalausgaben 9.500 9.500
- 217 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 429 94
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 429 94. ( Ist 2015: 818.649 EUR. Ansatz 2016: 9.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 511 94. ( Ist 2015: 291.302 EUR. Ansatz 2016: 9.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 517 94. ( Ist 2015: 22.657 EUR. Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 518 94. ( Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Hier sind auch evtl. anfallende Leasingkosten für Dienstfahrzeuge zu buchen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 525 94. ( Ist 2015: 167.941 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 527 94. ( Ist 2015: 19.400 EUR. Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 529 94. ( Ist 2015: 33.421 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Mittel können bis zu 15 v.H. des Ansatzes auch für notwendige interne Reprä-sentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 531 94. ( Ist 2015: 179.099 EUR. Ansatz 2016: 22.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 533 94. ( Ist 2015: 1.805.435 EUR. Ansatz 2016: 9.700 EUR.)
511 94neu
139 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
9.700 9.700
517 94neu
139 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 4.900 4.900
518 94neu
139 Mieten 1.000 1.000
525 94neu
139 Lehr- und Lernmittel 0 0
527 94neu
139 Reisekostenvergütungen 4.900 4.900
529 94neu
139 Verfügungsmittel 500 500
531 94neu
139 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
21.700 21.700
533 94neu
139 Werkverträge 9.600 9.600
547 94neu
139 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 8.000 8.000
- 218 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 94
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 547 94. ( Ist 2015: 1.072 EUR. Ansatz 2016: 8.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 685 94. ( Ist 2015: 1.227.945 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 812 94. ( Ansatz 2016: 9.000 EUR.)
TGr. 95: Duale Hochschule Rheinland-Pfalz
Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 76, TGr 89, TGr 92, TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 95 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 428 95. ( Ist 2015: 188.254 EUR. Ansatz 2016: 124.000 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
685 94neu
139 Erstattung von Kosten an Hochschulen infolge Durchfüh-rung von Fernstudiengängen
0 0
812 94neu
139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 8.900 8.900
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 455.200 455.200
428 95neu
139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 122.100 120.300
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 12 1,00 1,00
E 10 1,00 1,00
Zusammen: 2,00 2,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,00 2,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 95
1,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 13 / 428 95
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Zugänge insgesamt
- 219 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 95
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 429 95. ( Ist 2015: 30.599 EUR. Ansatz 2016: 95.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 511 95. ( Ist 2015: 18.508 EUR. Ansatz 2016: 20.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 514 95. ( Ansatz 2016: 4.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 527 95. ( Ist 2015: 2.693 EUR. Ansatz 2016: 3.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 531 95. ( Ist 2015: 27.905 EUR. Ansatz 2016: 33.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 13 - 812 95. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
429 95neu
139 Sonstige Personalkosten 95.100 95.100
511 95neu
139 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
20.800 20.800
514 95neu
133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, pers. Ausrüstungsge-genstände
11.300 11.300
527 95neu
139 Reisekostenvergütungen 3.000 3.000
531 95neu
139 Veröffentlichungen, Dokumentationen und sonstige Öffent-lichkeitsarbeit
33.000 33.000
812 95neu
139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 285.300 283.500
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 61.877.800 61.686.400
- 220 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
0 0
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
2.916.400 4.106.200
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
409.000 409.000
Gesamteinnahmen 3.325.400 4.515.200
HGr. 4 Personalausgaben 50.289.200 50.149.200
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
-645.100 -2.997.300
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
16.534.300 18.009.700
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
9.738.800 10.238.800
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 36.400 36.700
Gesamtausgaben 75.953.600 75.437.100
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -72.628.200 -70.921.900
- 221 -
Kapitel 15 40 Förderung der WeiterbildungVorwort zu Kapitel 15 40 Förderung der Weiterbildung
Bildung und lebenslanges Lernen sind entscheidend für Erfolg im Beruf, für gesellschaftliche
Teilhabe und die Gestaltung eines selbstbestimmten Lebens. Die Volkshochschulen mit ihrer
kommunalen Anbindung und die Weiterbildungsorganisationen in freier Trägerschaft mit ihrer
zivilgesellschaftlichen Verwurzelung gewährleisten ein plurales, leistungsfähiges,
flächendeckendes und bezahlbares Weiterbildungsangebot. Der zunehmende ökonomische,
gesellschaftliche und technologische Wandel führt zu steigenden Qualifikationsanforderungen im
beruflichen wie im privaten Leben. Die rasch fortschreitende Digitalisierung in vielen Bereichen,
namentlich in der Arbeits- und Medienwelt und der Kommunikation, aber auch die Globalisierung
mit ihren Auswirkungen in Gestalt wachsender Vielfalt in Kultur und Gesellschaft erfordern ein
differenziertes und qualifiziertes Bildungsangebot auch jenseits der Erstausbildung. Die
zusätzlichen Qualifikationsanforderungen umfassen u. a. Medienkompetenz und interkulturelle
Kompetenz.
Ziel der rheinland-pfälzischen Weiterbildungspolitik ist die Förderung eines vielfältigen, qualitativ
hoch stehenden und für alle Bevölkerungsgruppen zugänglichen Weiterbildungsangebotes. Es
schafft wichtige Voraussetzungen für Innovationen und die Teilhabe am wirtschaftlichen und
gesellschaftlichen Leben. Ein leistungsfähiges Weiterbildungssystem trägt auch zur Herstellung
von Chancengleichheit für alle Bevölkerungsgruppen und zur Gleichstellung von Mann und Frau
bei. Vor diesem Hintergrund wird ein Ausbau der allgemeinen Weiterbildung angestrebt.
Zentrale Instrumente der rheinland-pfälzischen Weiterbildungspolitik sind das
Weiterbildungsgesetz vom 17.11.1995 (GVBl. S. 454) i.d.F.v. 16.12.2002 (GVBl. S. 418), zuletzt
geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 461) sowie das
Bildungsfreistellungsgesetz/BFG vom 30. März 1993 (GVBl. S. 157) i.d.F.v. 19.12.2012
GVBl. S. 410).
Die Regelförderung nach dem Weiterbildungsgesetz trägt zur Sicherung der notwendigen Rah-
menbedingungen für Lebenslanges Lernen bei den im Verband der Volkshochschulen zusammen
geschlossenen 70 Einrichtungen sowie bei den sechs anerkannten Landesorganisationen der
Weiterbildung in freier Trägerschaft und ihren Mitgliedern bei. Die Förderung von
Schwerpunktmaßnahmen im besonderen gesellschaftlichen Interesse und von Modellprojekten
flankieren diese Entwicklungen.
Das Bildungsfreistellungsgesetz ermöglicht allen Beschäftigten in Rheinland-Pfalz, zum Zwecke
der beruflichen und der gesellschaftspolitischen Weiterbildung unter Fortzahlung des
Arbeitsentgelts durch den Arbeitgeber von der Arbeit für zehn Arbeitstage in zwei Jahren
freigestellt zu werden. Auszubildende haben seit dem 1.1.2013 einen Anspruch auf Freistellung
für fünf Tage pro Ausbildungsjahr für gesellschaftspolitische Weiterbildung. Zur gezielten
Förderung der Weiterbildungsbereitschaft der Beschäftigten in kleineren und mittleren
Unternehmen können Arbeitgeber mit weniger als 50 Beschäftigten zu dem während der
Bildungsfreistellung fort zuzahlenden Arbeitsentgelt einen pauschalierten Zuschuss (Erstattung)
erhalten.
Weiterhin besteht die Zuständigkeit für die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Rheinland-
Pfalz.
- 222 -
Zur Weiterentwicklung der Weiterbildung sind deshalb u.a. Haushaltsmittel veranschlagt für:
• Ausgleichserstattungen nach dem Bildungsfreistellungsgesetz für private Arbeitgeber mit
weniger als 50 Beschäftigten zu dem während einer Bildungsfreistellung fort zuzahlenden
Arbeitsentgelt (Titel 683 01);
• Regelförderung gem. §§ 12-14 Weiterbildungsgesetz mit dem Ziel eines Ausbaus der
hauptamtlichen Infrastruktur der Volkshochschulen und der anerkannten
Landesorganisationen der Weiterbildung sowie Zuschüsse zur Förderung von
Schwerpunktmaßnahmen in Bereichen besonderen gesellschaftlichen Interesses
(Titel 684 01);
• Zuschüsse zu den Kosten für den Erwerb von Schulabschlüssen (Titel 684 03);
die Bewilligung erfolgt nach einer hierzu erlassenen VV vom 5. Dezember 2007
(AmtsBl. 2008, S. 71 f);
• Zuschüsse zu Modellversuchen im Bereich der allgemeinen Weiterbildung (Titel 684 04);
• Zuschüsse an regionale Weiterbildungsbeiräte und für sonstige Weiterbildungsaktivitäten
(Titel 684 06).
• Zuschüsse für Initiativen der Alphabetisierung und Grundbildung (Titel 684 07). Aus diesem
Haushaltstitel sollen in Zukunft alle Kofinanzierungen für den Europäischen Sozialfond (ESF)
gedeckt werden, mit dem seit 2013 Maßnahmen zur Alphabetisierung unterstützt werden.
• Digitales Lernen in der Weiterbildung – neu - (Titel 684 09)
• Sicherung der personellen Infrastruktur bei Volkshochschulen und Weiterbildungsein-
richtungen angesichts stark steigender Kursangebote für Integration/Flüchtlinge – neu –
(Titel 684 10)
• Zuschüsse zur Förderung der Inklusion in der Weiterbildung – neu – (Titel 684 11)
- 223 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 119 69. ( Ist 2015: 1.534 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 231 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Ausgaben
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 547 01. ( Ist 2015: 21.291 EUR. Ansatz 2016: 7.500 EUR.)
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Die Ausgaben bei HGr 6, sowie 547 01 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Ver-pflichtungsermächtigungen.
119 69neu
153 Vermischte Verwaltungseinnahmen 1.500 1.900
Summe HGr. 1: 1.500 1.900
231 03neu
153 Zuweisungen des Bundes für Modellprojekte und Schwer-punktmaßnahmen von Organisationen der Weiterbildung
0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 684 04.
Summe HGr. 2: 0 0
547 01neu
153 Sachkosten in der Weiterbildung 20.000 20.000
Die Ausgaben bei HGr 6, sowie 547 01 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Ver-pflichtungsermächtigungen.
Summe HGr. 5: 20.000 20.000
681 01neu
153 Zuwendungen für den Erwerb eines Diploms einer Verwal-tungs- und Wirtschaftsakademie
2.600 2.600
Die Ausgaben sind übertragbar.
- 224 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 681 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 681 01. ( Ist 2015: 600 EUR. Ansatz 2016: 2.600 EUR.)
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 683 01. ( Ist 2015: 199.923 EUR. Ansatz 2016: 200.000 EUR.)
Ausgleichserstattungen für Klein- und Mittelbetriebe für Zeiten der Bildungsfreistellung nach § 8 des Bildungsfreistellungsgesetzes.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 684 01. ( Ist 2015: 7.800.000 EUR. Ansatz 2016: 7.850.000 EUR.)
Leistungen nach dem Weiterbildungsgesetz:
683 01neu
153 Ausgleichserstattungen nach dem Bildungsfreistellungsge-setz
210.000 210.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 100.000 100.000
davon fällig
2018 bis zu 100.000
2019 bis zu 0 100.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 40.000 100.000
davon veranschlagt 40.000 100.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 270.000 210.000
davon veranschlagt 170.000 110.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 100.000 100.000
Veranschlagt zusammen 210.000 210.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 100.000 100.000
684 01neu
152 Förderung der anerkannten Volkshochschulen und Landes-organisationen der Weiterbildung
8.615.000 8.615.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
2017EUR
2018EUR
1. Grundförderung 3.550.000 3.550.000
2. Zuwendungen zum Betrieb (Angebotsförderung) 4.331.200 4.331.200
3. Kinderbetreuung bei Weiterbildungsmaßnahmen 30.700 30.700
4. Sonstige Förderung nach dem Weiterbildungsgesetz 172.200 172.200
5. Maßnahmen der Alphabetisierung 330.000 330.000
6. Maßnahmen nach dem Bildungsfreistellungsgesetz 40.000 40.000
7. Maßnahmen für die Weiterbildung der Weiterbildenden 40.900 40.900
8. Leistungsbezogenes Anreizsystem für die Einwerbung von Drittmitteln 40.000 40.000
9. Förderung der grenzüberschreitenden Weiterbildung im PAMINA-Gebiet 20.000 20.000
10. Förderung gesellschaftspolitischer Bildung 60.000 60.000
Summe: 8.615.000 8.615.000
- 225 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 01
Die Personalkostenzuschüsse nach dem Weiterbildungsgesetz (WBG) werden verbindlich auf 34.500,- € für jede hauptberufliche pädagogische Fachkraft festgesetzt.
Nach § 18 WBG dürfen die Mittel für die Grundförderung nicht höher sein als die Zuwendungen zum Betrieb.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 684 03. ( Ist 2015: 318.129 EUR. Ansatz 2016: 355.600 EUR.)
Zuschüsse zu den Kosten der von anerkannten Volkshochschulen und Landesorganisationen der Weiterbildung durchgeführten Kurse zur Vorbereitung auf Prüfungen für Nichtschüler.
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 684 04. ( Ist 2015: 221.900 EUR. Ansatz 2016: 216.000 EUR.)
Zuwendungen für Modellprojekte von nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannten Volkshochschulen und Landesorganisationen der Weiterbildung bzw. deren Einrich-tungen für über das Regelangebot hinausgehende innovative Ansätze, Inhalte und Arbeitsweisen und für andere Weiterbildungseinrichtungen, insbesondere für Koope-rationen im Bereich der Weiterbildung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 684 06. ( Ist 2015: 5.970 EUR. Ansatz 2016: 46.500 EUR.)
Durch Landeszuschüsse sollen die Arbeit der regionalen Weiterbildungsbeiräte sowie sonstige regionale Weiterbildungsaktivitäten gefördert werden. Aus den Mitteln kön-nen auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
684 03neu
152 Zuschüsse an anerkannte Volkshochschulen und Landesor-ganisationen der Weiterbildung zu den Kosten für den Erwerb von Schulabschlüssen
378.500 378.500
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 04neu
152 Zuschüsse zu Modellprojekten und Schwerpunktmaßnah-men der Weiterbildung
211.700 196.700
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 231 03 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 200.000 190.000
davon fällig
2018 bis zu 90.000
2019 bis zu 110.000 90.000
2020 bis zu 0 100.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 300.000 350.000
davon veranschlagt 150.000 190.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 150.000 160.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 261.700 196.700
davon veranschlagt 61.700 6.700
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 200.000 190.000
Veranschlagt zusammen 211.700 196.700
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 350.000 350.000
684 06neu
153 Zuschüsse an regionale Weiterbildungsbeiräte und für son-stige Weiterbildungsaktivitäten
34.000 34.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
- 226 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 06
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 684 07. ( Ist 2015: 122.189 EUR. Ansatz 2016: 120.000 EUR.)
Aus den Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 684 08. ( Ist 2015: 30.458 EUR. Ansatz 2016: 32.700 EUR.)
Zuschüsse für Planung, Organisation, Durchführung und Evaluation von Fortbildung zur Stärkung der Professionalität in der Weiterbildung. Die Mittel dienen auch der anteiligen Finanzierung der unbefristeten Stelle der Leiterin bzw. des Leiters der AWW. Die zur Finanzierung dieser unbefristeten Stelle notwendigen Haushaltsmittel sind auch in den folgenden Haushaltsjahren sicher zu stellen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 684 09.
684 07neu
153 Zuschüsse für Initiativen der Alphabetisierung und Grund-bildung
257.600 257.600
Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 100.000 100.000
davon fällig
2018 bis zu 100.000
2019 bis zu 0 100.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 100.000
davon veranschlagt 0 100.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 357.600 257.600
davon veranschlagt 257.600 157.600
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 100.000 100.000
Veranschlagt zusammen 257.600 257.600
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 100.000 100.000
684 08neu
153 Zuschüsse an die Arbeitsstelle zur Koordination der Weiter-bildung der Weiterbildenden
32.100 32.100
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 09neu
153 Digitales Lernen in der Weiterbildung 150.000 150.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
- 227 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 684 10.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 40 - 684 11.
Erläuterungen:
Mit den Mitteln sollen Projekte der anerkannten Träger der Weiterbildung unterstützt werden, die
1. mit neuen Veranstaltungsformaten Zugänge zu Zielgruppen eröffnen, die bisher von der politischen Bildung nicht erreicht werden,
2. insbesondere jüngere Menschen für einen verantwortungsbewussten Umgang mit sozialen Netzwerken motivieren und qualifizieren, um Hass und gruppenbezogene Diskriminierung zu verhindern,
3. für die aktive Teilhabe an gesellschaftlichen Diskussions- und Partizipationsprozesse motivieren und qualifizieren,
4. die Entwicklung aktueller und attraktiver Bildungsmaterialien für die politische Bildung - auch in elektronischer Form (Open Educational Ressources) - voranbringen,
5. auch die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts angesichts aktueller Fragen von Flucht, Einwanderung und Integration aufgreifen,
6. Fortbildungsangebote für Kursleitende in der politischen Bildung enthalten.
684 10neu
153 Zuschüsse zur Sicherung der personellen Infrastruktur bei den VHS und den anerkannten Landesorganisationen der Weiterbildung angesichts stark steigender Kursangebote im Bereich Integration (Flüchtlinge)
180.000 150.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 11neu
153 Zuschüsse zur Förderung der Inklusion in der Weiterbildung 30.000 30.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 12neu
153 Zuschüsse zu innovativen Weiterbildungsmaßnahmen für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz
50.000 100.000
Summe HGr. 6: 10.151.500 10.156.500
- 228 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
1.500 1.900
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0
Gesamteinnahmen 1.500 1.900
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
20.000 20.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
10.151.500 10.156.500
Gesamtausgaben 10.171.500 10.176.500
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -10.170.000 -10.174.600
- 229 -Kapitel 15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Vorwort zu Kapitel 15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE).
Die „Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz“ ist eine dem für Kultur zuständigen
Ministerium unmittelbar nachgeordnete Obere Landesbehörde, gegliedert in die
• Direktion Landesdenkmalpflege
• Direktion Landesarchäologie mit Außenstellen in Mainz, Koblenz, Trier und Speyer,
einschließlich der erdgeschichtlichen Denkmalpflege
• Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer
• Direktion Landesmuseum Koblenz
• Direktion Landesmuseum Mainz
• Direktion Rheinisches Landesmuseum Trier
Durch das gemeinsame Dach der GDKE wird die gemeinsame Verantwortung für das kulturelle Erbe
des Landes Rheinland-Pfalz gestärkt, die Zusammenarbeit optimiert und die Effektivität durch
Synergien gesteigert.
Zur zentralen Steuerung und Koordination der GDKE wurden die direkt dem Generaldirektor
unterstellten Stabsstellen „Verwaltung und Marketing“ sowie „Bau und Technik“ eingerichtet.
Die „Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz“ nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr:
• Die GDKE ist die Denkmalfachbehörde des Landes. Landesdenkmalpflege und
Landesarchäologie erfüllen hoheitliche Aufgaben.
• Die Landesdenkmalpflege führt neben der Beratung von Denkmaleigentümern u.a. die
Denkmalliste und ist für die Vergabe von Zuschussmitteln für nicht staatliche Denkmäler
zuständig.
• Die Landesarchäologie widmet sich der Sicherung, Erhaltung und Erforschung von
archäologischen Denkmalen mit der systematischen Erfassung und Aufnahme aller bekannten
Denkmäler und Funde sowie der wissenschaftlichen Ausgrabung gefährdeter Fundstellen.
• Die Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer pflegt, unterhält, verwaltet und vermarktet die
staatlichen Burgen, Schlösser und Altertümer des Landes.
• Die Direktionen der drei Landesmuseen nehmen die klassischen musealen Aufgaben –
Sammeln, Bewahren, Erforschen, und Vermitteln – jeweils für ihre Sammlungsschwerpunkte
wahr. Steuerung der Ressourcen hinsichtlich kulturpolitischer Schwerpunktsetzungen.
• Zentrales Marketing.
• Vereinheitlichte Publikationen unter der gemeinsamen Corporate Identity.
Die „Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz“ wird von einer Generaldirektorin/einem
Generaldirektor mit Sitz in Mainz geleitet. Ihr/ihm obliegt die zentrale Steuerung gemeinsamer
Aufgaben und die Koordination abgestimmter Projekte.
- 230 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
Mehrausgaben bei den Hauptgruppen 4 - 8 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 111 11, 111 31, 119 11, 125 01, 125 02, 132 01, 132 02, 231 02, 235 01 und 235 02 geleistet werden.
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 111 11. ( Ist 2015: 108.495 EUR. Ansatz 2016: 30.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 111 31. ( Ist 2015: 4.300.931 EUR. Ansatz 2016: 5.300.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 119 11. ( Ist 2015: 112.864 EUR. Ansatz 2016: 7.500 EUR.)
Einnahmen aus Veröffentlichungen sowie Entgelte für die Nutzung der Forschungsstellen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 119 12. ( Ansatz 2016: 4.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 119 69. ( Ist 2015: 2.265 EUR. Ansatz 2016: 2.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 124 01. ( Ist 2015: 118.855 EUR. Ansatz 2016: 247.500 EUR.)
U.a. werden nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 3 Satz 2 LHO Räume des Gebäudeteils "Niedere Ostfront" der Festung Ehrenbreitstein zu einem Mietpreis von jährlich 130 € dem Deutschen Jugendherbergswerk und lt. Vereinbarung mit der GDKE Räume in der Villa Ludwigshöhe, Edenkoben, der Stiftung Villa Musica miet- und nebenkosten-frei überlassen. Aufgrund eines Vertrages zwischen der GDKE und der Landesstiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck wird der Landesstiftung die Liegenschaft Arp-Museum Bahnhof Rolandseck in Remagen unter Verzicht auf eine Mietzahlung kostenfrei zur Nutzung überlassen. Der Karl-Marx Ausstellungs-GmbH werden Räumlich-keiten der GDKE mietfrei überlassen.
111 11neu
195 Verwaltungsgebühren 30.500 30.500
111 31neu
195 Eintrittsgelder 5.300.000 5.300.000
119 11neu
195 Einnahmen aus Veröffentlichungen 7.500 7.500
119 12neu
195 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
4.000 4.000
119 69neu
183 Vermischte Verwaltungseinnahmen 2.700 2.700
124 01neu
195 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 247.500 247.500
125 01neu
195 Erlöse aus dem Verkauf von fototechnischen Arbeiten 500 500
- 231 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 125 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 125 01. ( Ist 2015: 8.635 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Einnahmen aus der Herstellung und Abgabe von Bildern und Fotoabzügen gem. Landesverordnung über Gebühren im Bereich der Kulturverwaltung (Besonderes Ge-bührenverzeichnis) v. 23.03.2009.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 125 02. ( Ist 2015: 8.312 EUR. Ansatz 2016: 107.600 EUR.)
Erlöse aus dem Verkauf von Restaurierungen, Präparierungen und Nachbildungen sowie für die Überlassung von Reproduktionsrechten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 132 01. ( Ist 2015: 2.800 EUR. Ansatz 2016: 1.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 132 02. ( Ist 2015: 5.355 EUR. Ansatz 2016: 200 EUR.)
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 231 02. ( Ansatz 2016: 49.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 235 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 wird folgendes geregelt:Auf die Inrechnungstellung von Gebühren für die Nutzungser-laubnis zur Veröffentlichung wird aufgrund der Kooperationen zwischen den Landesdienststellen:- der Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz mit der Bildagen-tur,- dem Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz sowie anderen Dienststellen,z.B.- dem Historischen Museum der Pfalz- dem Reiss-Engelhorn-Museum in Mannheimgegenseitig verzichtet.
125 02neu
195 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen und Diensten aus wirtschaftlicher Tätigkeit
107.600 107.600
132 01neu
195 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 1.900 1.900
132 02neu
195 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
200 200
Summe HGr. 1: 5.702.400 5.702.400
231 02neu
195 Erstattungen für Bundesfreiwillige und Freiwillige im sozi-alen/ökologischen Jahr
49.400 49.400
235 01neu
195 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0 0
235 02neu
195 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 235 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 235 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 282 01. ( Ist 2015: 775.529 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 41 - 427 08, 533 09 und 812 09.
Leertitel.
Ausgaben
Die Haushaltsansätze der Hauptgruppen 4 bis 8 - mit Ausnahme der OGr. 529 bis 531, Titel 533 09, sowie Titel 883 01 und 883 02 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Dies gilt auch für Verpflichtungsermächtigungen.
Mehrausgaben bei den Hauptgruppen 4 - 8 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 111 11,111 31, 119 11, 125 01, 125 02, 132 01, 132 02, 231 02, 235 01 und 235 02 geleistet werden.
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 41 - HGr 4, 15 55 - HGr 4, 15 56 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
282 01neu
195 Spenden und sonstige zweckgebundene Einnahmen 0 0
Vgl. Vermerk bei 427 08, 533 09, 812 09.
Summe HGr. 2: 49.400 49.400
422 01neu
183 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
3.144.000 3.095.200
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Direktorin, Direktor der Generaldirektion Kulturel-les Erbe
B4 IV 1,00 1,00
Landeskonservatorin, Landeskonservator A16 IV 2,00 2,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Baudirektorin, Baudirektor A15 IV 1,00 1,00
Hauptkonservatorin, Hauptkonservator A15 IV 5,00 5,00
Hauptkustodin, Hauptkustos A15 IV 5,00 5,00
Oberbaurätin, Oberbaurat A14 IV 2,00 2,00
Oberkonservatorin, Oberkonservator A14 IV 6,00 6,00
Oberkustodin, Oberkustos A14 IV 6,00 6,00
Obermuseumsrätin, Obermuseumsrat A14 IV 1,00 1,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 1,00
Baurätin, Baurat A13 IV 0,00 0,00
Konservatorin, Konservator A13 IV 7,00 7,00
Kustodin, Kustos A13 IV 4,00 4,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 2,00 2,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 2,00 2,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 7,00 7,00
- 233 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 422 01. ( Ist 2015: 1.820.270 EUR. Ansatz 2016: 3.181.500 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 422 08. ( Ist 2015: 18.826 EUR. Ansatz 2016: 3.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 424 01. ( Ist 2015: 9.619 EUR. Ansatz 2016: 14.400 EUR.)
Zusammen: 53,00 53,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 53,00 53,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 B4 Direktorin, Direktor der Generaldirektion Kulturel-les Erbe
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
1,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
2,00 A16 Landeskonservatorin, Landeskonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
5,00 A15 Hauptkonservatorin, Hauptkonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
1,00 A15 Baudirektorin, Baudirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
5,00 A15 Hauptkustodin, Hauptkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
6,00 A14 Oberkustodin, Oberkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
2,00 A14 Oberbaurätin, Oberbaurat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
1,00 A14 Obermuseumsrätin, Obermuseumsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
6,00 A14 Oberkonservatorin, Oberkonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
7,00 A13 Konservatorin, Konservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
4,00 A13 Kustodin, Kustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
2,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
2,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
7,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 422 01
53,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
53,00 Stellen Zugänge insgesamt
53,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 08neu
183 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
3.100 3.100
(424 01)neu
183 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
14.400
427 01neu
195 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 332.700 332.700
- 234 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 427 01. ( Ist 2015: 19.777 EUR. Ansatz 2016: 332.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 427 02. ( Ist 2015: 2.190.949 EUR. Ansatz 2016: 647.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 427 03. ( Ist 2015: 36.593 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 427 05. ( Ist 2015: 217.536 EUR. Ansatz 2016: 15.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 427 06. ( Ist 2015: 160.051 EUR. Ansatz 2016: 98.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 427 08. ( Ist 2015: 31.992 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 41 - 282 01.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 427 09. ( Ist 2015: 18.591 EUR. Ansatz 2016: 50.000 EUR.)
Stellenplan:
alle Dienste zusammen
427 02neu
183 Beschäftigungsentgelte 647.200 647.200
427 03neu
183 Beschäftigungsentgelte für die Schaffung von Arbeitsgele-genheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobber)
500 500
427 05neu
183 Honorarverträge 15.800 15.800
427 06neu
183 Beschäftigungsentgelte für Volontäre 98.500 98.500
427 08neu
195 Personalausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0
Die Ausgaben bei 427 08, 533 09, 812 09 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 01 geleistet werden.
427 09neu
183 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre
50.000 50.000
428 01neu
195 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 9.768.200 9.616.700
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 1,00 1,00
E 14 2,00 2,00
E 13 3,00 3,00
- 235 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 428 01. ( Ist 2015: 10.612.624 EUR. Ansatz 2016: 9.884.500 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Zugänge
E 12 5,00 5,00
E 11 5,00 5,00
E 10 14,00 14,00
E 9 42,50 42,50
E 8 14,50 14,50
E 7 4,00 4,00
E 6 21,50 21,50
E 5 39,25 39,25
E 4 25,75 25,75
E 3 10,75 10,75
davon kw 2018: 1,00 mit Ausscheiden des Stelleninhabers
davon kw 2017: 1,00 mit Ausscheiden des Stelleninhabers
E 2Ü 3,25 3,25
E 2 8,25 8,25
davon kw 2018: 3,75 mit Ausscheiden der Stelleninhaber
davon kw 2017: 3,75 mit Ausscheiden der Stelleninhaber
Azubi 11,00 11,00
Zusammen: 210,75 210,75
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
at - IV B3 - IV 1,00
at - IV B3 - IV 1,00
E 9 - III E 10 - III 1,00
E 9 - III E 10 - III 1,00
E 5 - II E 6 - II 1,00
E 5 - II E 6 - II 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 210,75 210,75
2017 2018
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
alle Dienste zusammen
1,00 0,00 E 10 drittmittelfinanzierte Stelle GDKE
1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
- 236 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Stellenhebungen
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
1,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
3,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
4,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
5,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
13,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
1,00 0,00 E 12 Umwandlung / Umsetzung von 15 41 / 428 01
40,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
15,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
4,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
21,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
41,25 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
23,75 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
11,75 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
3,25 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
9,25 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
11,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 41 / 428 01
210,75 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
210,75 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
1,00 0,00 E 9 Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
209,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
alle Dienste zusammen
1,00 0,00 von E 6 nach E 9 Antrag der GDKE vom 30.03.2016
1,00 0,00 von E 6 nach E 8 Antrag der GDKE vom 30.03.2016
2,00 0,00 von E 5 nach E 6 Antrag der GDKE vom 30.03.2016
1,00 0,00 von E 3 nach E 4 Antrag der GDKE vom 30.03.2016
1,00 0,00 von E 2 nach E 4 Antrag der GDKE vom 30.03.2016
6,00 0,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt
Hebungen infolge ku-Vermerk
alle Dienste zusammen
2,00 0,00 von E 8 nach E 9 Antrag der GDKE vom 30.03.2016
- 237 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 428 08. ( Ist 2015: 11.791 EUR. Ansatz 2016: 4.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 429 01. ( Ansatz 2016: 12.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 453 01. ( Ansatz 2016: 5.700 EUR.)
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 511 01. ( Ist 2015: 874.974 EUR. Ansatz 2016: 800.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 514 01. ( Ist 2015: 229.761 EUR. Ansatz 2016: 275.000 EUR.)
Verpflichtungsermächtigung
2,00 0,00 Hebungen infolge ku-Vermerk insgesamt
8,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
428 08neu
183 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
4.300 4.300
429 01neu
183 Nicht aufteilbare Personalausgaben 12.800 12.800
453 01neu
195 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 5.700 5.700
Summe HGr. 4: 14.097.200 13.882.500
511 01neu
195 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
784.000 784.000
514 01neu
195 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
269.500 269.500
517 01neu
183 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 3.713.200 3.713.200
2017 2018
EUR EUR
Betrag 15.000 15.000
davon fällig
2018 bis zu 15.000
2019 bis zu 0 15.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 238 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 517 01
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 517 01. ( Ist 2015: 4.297.917 EUR. Ansatz 2016: 3.713.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 518 01. ( Ist 2015: 323.583 EUR. Ansatz 2016: 310.200 EUR.)
- 1.674 qm Lagerräume Depot Mönchstraße, 55130 Mainz-Weisenau; 434 qm Büro- u. Lagerräume, Philipp-v.-Zabern-Platz 1, Mainz; 105 qm Büro-
u. Lagerräume, Steingasse 24-26, Mainz (Direktion Landesarchäologie, Aussenstelle Mainz)
- 888 qm Archäologisches Schaufenster, Gläserne Werkstatt, Lager- u.- sonstige Flächen, Park- u. Hofflächen, Gilgenstraße Anwesen Wässa,
Speyer; 1.492 qm Depot ehem. Baumwollspinnerei in Speyer (Direktion Landesarchäologie, Aussenstelle Speyer)
- 396 qm Depot LÜR-Halle, Niederberger Höhe, Koblenz; 7 Stellplätze LÜR-Halle als Depotfläche, Niederberger Höhe, Koblenz; 832,53 qm Depot
Neuwied-Engers (Landesmuseum Koblenz)
- 1.675 qm Depot Ottostraße, Trier; 15 Stellplätze Stadtwerke Trier; 2.300 qm Depot Monaiser Straße, Trier (Rheinisches Landesmuseum Trier)
- 500 Stellplätze WTS-Parkplatz, Niederberger Höhe, Koblenz (Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 518 05. ( Ist 2015: 6.450.696 EUR. Ansatz 2016: 5.299.700 EUR.)
- 4.532 qm Dienstgebäude, Werkstätten und Depotfläche, Ämterhaus Bauteil A und B, Erthaler Hof, Mainz; hausbewirtschaftende Dienststelle
i.S.d. VV Nr. 2 zu § 64 LHO (Landesdenkmalpflege; Direktion Landesarchäologie - Aussenstelle Mainz; Zentralstelle Verwaltung u.
Marketing, Mainz);
- 3.001 qm Dienstgebäude, Lager- u. Depotfläche Niederberger Höhe 1, Koblenz; 30 Stellplätze und Lagerfläche Niederberger Höhe 1,
Koblenz (Direktion Landesarchäologie, Aussenstelle Koblenz);
- 1.119 qm Dienstgebäude, Depot, 8 Stellplätze, Behördenhaus Speyer (Direktion Landesarchäologie, Aussenstelle Speyer);
- 1.525 qm Dienstgebäude und Ausstellungsfläche Landesmuseum Mainz, Bauhofstraße 3, Mainz; 2.304 qm Depot ehem. Lehranstalt f.
Pflanzenbau, Essenheimer Straße 44, 55128 Mainz-Bretzenheim;
- 8.317 qm Erbbaurecht Landesmuseum Mainz; 4 Stellplätze Landesmuseum Mainz, Große Bleiche (Landesmuseum Mainz);
- 14.021 qm Dienstgebäude und Ausstellungsfläche Alt- und Erweiterungsbau Weimarer Allee 44, Trier; 250 qm Bistro. Rheinisches Landesmuseum,
Weimarer Allee 44, Trier; 26 Stellpätze Weimarer Allee 1, Trier (Rheinisches Landesmuseum Trier);
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 518 13. ( Ist 2015: 17.563 EUR. Ansatz 2016: 12.100 EUR.)
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 15.000 15.000
davon veranschlagt 15.000 15.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 3.713.200 3.713.200
davon veranschlagt 3.698.200 3.698.200
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 15.000 15.000
Veranschlagt zusammen 3.713.200 3.713.200
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 15.000 15.000
518 01neu
195 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 310.200 310.200
518 05neu
183 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
5.610.800 5.610.800
518 13neu
183 Leasing von Dienstfahrzeugen 11.900 11.900
519 01neu
195 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 519.000 519.000
- 239 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 519 01
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 519 01. ( Ist 2015: 703.473 EUR. Ansatz 2016: 529.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 519 02. ( Ist 2015: 888 EUR. Ansatz 2016: 9.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 519 05. ( Ansatz 2016: 61.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 523 01. ( Ist 2015: 30.762 EUR. Ansatz 2016: 33.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 523 02. ( Ist 2015: 10.856 EUR. Ansatz 2016: 52.400 EUR.)
2017 2018
EUR EUR
Betrag 250.000 250.000
davon fällig
2018 bis zu 200.000
2019 bis zu 50.000 200.000
2020 bis zu 0 50.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 250.000 250.000
davon veranschlagt 250.000 200.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 50.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 519.000 569.000
davon veranschlagt 269.000 319.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 250.000 250.000
Veranschlagt zusammen 519.000 519.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 250.000 300.000
519 02neu
183 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
9.600 9.600
519 05neu
195 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
60.500 60.500
523 01neu
162 Unterhaltung der Kunst- und wissenschaftlichen Bibliothe-ken
33.100 33.100
523 02neu
183 Unterhaltung der Kunst- und wissenschaftlichen Sammlun-gen
51.400 51.400
525 01neu
195 Aus- und Fortbildung 4.100 4.100
- 240 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 525 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 525 01. ( Ist 2015: 68.654 EUR. Ansatz 2016: 4.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 526 01. ( Ist 2015: 134.073 EUR. Ansatz 2016: 90.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 526 11. ( Ansatz 2016: 100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 527 01. ( Ist 2015: 171.878 EUR. Ansatz 2016: 147.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 529 01. ( Ist 2015: 149 EUR. Ansatz 2016: 300 EUR.)
Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zu-lässig.
Die Mittel können bis zu 15 v.H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 531 01. ( Ist 2015: 48.000 EUR. Ansatz 2016: 47.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 531 02. ( Ist 2015: 106.100 EUR. Ansatz 2016: 50.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 531 03. ( Ist 2015: 78.200 EUR. Ansatz 2016: 76.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 01. ( Ist 2015: 8.361 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
526 01neu
195 Kosten für Sachverständige 88.200 88.200
526 11neu
188 Gerichts- und ähnliche Kosten 100 100
527 01neu
195 Reisekostenvergütungen 145.000 145.000
529 01neu
188 Verfügungsmittel 300 300
531 01neu
183 Presse und Information 46.200 46.200
531 02neu
195 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
49.000 49.000
Abweichend von den §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
531 03neu
195 Wissenschaftliche Veröffentlichungen und Fundberichte 75.200 75.200
Abweichend von den §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
533 01neu
861 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 1.000 1.000
- 241 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 02. ( Ist 2015: 1.960 EUR. Ansatz 2016: 7.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 03. ( Ansatz 2016: 1.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 04. ( Ist 2015: 288.007 EUR. Ansatz 2016: 215.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 05. ( Ist 2015: 322 EUR. Ansatz 2016: 24.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 06. ( Ist 2015: 1.381.244 EUR. Ansatz 2016: 1.050.000 EUR.)
Hieraus können auch die Anteile des Führungspersonals aus dem Verkauf der Ansichtskarten und Broschüren gemäß Allgemeiner Dienstanweisung gezahlt werden, soweit dies Bestandteil des Entgelts ist.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 09. ( Ist 2015: 1.251.572 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 41 - 282 01.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 11. ( Ist 2015: 16.086 EUR. Ansatz 2016: 67.900 EUR.)
Aus diesem Ansatz können auch Personal- und Reisekostenvergütungen gezahlt werden, mit Ausnahme für das Personal der Dienststelle. Ebenso können Ausgaben für
533 02neu
195 Entschädigung für die Ablieferung von Funden und Zahlung von Fundprämien nach § 20 Abs. 2 DSchG (Denkmalschutz-gesetz)
7.100 7.100
533 03neu
195 Entschädigungen im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes 1.600 1.600
533 04neu
195 Wissenschaftliche Untersuchungen und Ausgrabungen 211.500 211.500
533 05neu
195 Aufwendungen für die Durchführung des Tages des "Offe-nen Denkmals"
23.700 23.700
533 06neu
183 Werbung und Beschaffung von Informationsmaterialien 1.029.000 1.029.000
533 09neu
195 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0
Die Ausgaben bei 427 08, 533 09, 812 09 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 01 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
533 11neu
195 Inventarisierung der Bau- und Kunstdenkmäler 36.600 36.600
Abweichend von den §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
- 242 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 533 11
Werkverträge geleistet werden für die Aufmessung von Baudenkmälern, Ankäufe von Katasterauszügen, Fotoaufnahmen und dergleichen für die Inventarisierung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 12. ( Ist 2015: 22.093 EUR. Ansatz 2016: 78.500 EUR.)
Die Denkmaltopographie wird auch als Grundlage für Baugenehmigungsverfahren und Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen (Bebauungs- und Flächennutzungs-pläne) genutzt.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 533 13. ( Ist 2015: 1.698.715 EUR. Ansatz 2016: 1.096.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 534 01. ( Ist 2015: 76.541 EUR. Ansatz 2016: 408.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 534 03. ( Ist 2015: 101 EUR. Ansatz 2016: 48.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 535 01. ( Ist 2015: 6.325 EUR. Ansatz 2016: 3.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 535 02. ( Ist 2015: 220.107 EUR. Ansatz 2016: 38.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 536 01. ( Ist 2015: 130.894 EUR. Ansatz 2016: 122.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 546 01. ( Ist 2015: 13.366 EUR. Ansatz 2016: 1.400 EUR.)
533 12neu
195 Aufwendungen für die Erstellung einer Denkmaltopographie 77.000 77.000
Abweichend von den §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
533 13neu
183 Ausstellungen und Veranstaltungen der GDKE 1.074.600 1.074.600
Abweichend von den §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
534 01neu
195 Konservierung archäologischer Befunde, wissenschaftliche Untersuchungen und Ausgrabungen
399.900 399.900
534 03neu
183 Unterhaltung der Slevogt-Galerie 47.200 47.200
535 01neu
183 Beschaffung von Ansichtskarten und Broschüren 3.400 3.400
535 02neu
195 Erledigung besonderer wissenschaftlicher Aufgaben 37.800 37.800
536 01neu
183 Werkverträge 120.100 120.100
546 01neu
229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 1.400 1.400
- 243 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 547 01. ( Ist 2015: 7.537 EUR. Ansatz 2016: 8.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 547 04. ( Ist 2015: 3.358 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Hierüber werden die Kosten der Beiräte der Direktionen Landesarchäologie, Landesdenkmalpflege, Burgen Schlösser Altertümer und Rheinisches Landesmuseum Trier abgewickelt.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 547 69. ( Ansatz 2016: 200 EUR.)
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 681 02. ( Ist 2015: 149.745 EUR. Ansatz 2016: 150.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 685 01. ( Ist 2015: 12.800 EUR. Ansatz 2016: 12.600 EUR.)
Erläuterungen:
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Instituts für Steinkonservierung e.V.
547 01neu
195 Entschädigung für die Vertrauensleute der Denkmalpflege 8.600 8.600
547 04neu
195 Kosten der Beiräte 2.000 2.000
547 69neu
195 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 200 200
Summe HGr. 5: 14.864.000 14.864.000
681 02neu
183 Entgelte für die Ableistung eines freiwilligen sozialen/ökolo-gischen Jahres
147.500 147.500
685 01neu
182 Zuschuss an die Stiftung Villa Musica für Veranstaltungen in der Villa Ludwigshöhe
12.400 12.400
685 04neu
195 Zuwendungen für das Institut für Steinkonservierung 105.100 106.600
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 327.118 335.000 337.200 339.000
Sachausgaben 51.311 50.400 41.500 45.000
Ausgaben für Zuweisungen 27.648 24.000 36.400 37.000
Investitionen 4.465 4.000 5.000 5.000
Besondere Finanzierungsausgaben 10.373 0 0 0
Ausgaben aus zweckgebundnen Einnahmen 41.377 55.000 55.000 55.000
Zusammen: 462.292 468.400 475.100 481.000
Abzüglich Einnahmen: 21.019 15.900 70.900 71.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 441.273 452.500 404.200 410.000
- 244 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 04
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 685 04. ( Ist 2015: 101.400 EUR. Ansatz 2016: 104.000 EUR.)
Die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen haben wegen der regional spezifischen Steinarten ein Institut für Steinkonservierung eingerichtet, das Pro-bleme der Schadensursachen bei Natursteinen aufarbeiten und koordinieren soll.
Die notwendigen Finanzmittel werden entsprechend der Vereinbarung der Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen im Verhältnis 40,5 : 26 : 7,5 : 26 getragen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 685 06. ( Ist 2015: 7.131 EUR. Ansatz 2016: 25.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 685 07. ( Ist 2015: 139.576 EUR. Ansatz 2016: 208.900 EUR.)
Erläuterungen:
Anlaufkosten zur Einrichtung einer "Jugendbauhütte" zur Pflege von historischen Gärten und Parks im Welterbegebiet Oberes Mittelreintal.
Aus den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 686 01. ( Ist 2015: 14.267 EUR. Ansatz 2016: 12.300 EUR.)
Kostenbeiträge u.a. auch für:
- Geschäftsstelle Vereinigung der Landesdenkmalpflege
- Deutsches Nationalkomitee für Denkmalschutz
- Zeitschrift "Deutsche Kunst- und Denkmalpflege"
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz institutionell 101.400 103.400 105.100 106.600
Länder Hessen, Thüringen und Saarland 288.600 294.100 299.100 303.400
Zweckgebundene Einnahmen 36.713 55.000 0 0
Besondere Finanzierungseinnahmen 9.896 0 0 0
Zusammen: 436.609 452.500 404.200 410.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
E 14 2,50 2,50 2,50
E 13 *) 0,50 0,50 0,50
E 9 1,00 1,00 1,00
E 6 0,50 0,50 0,50
*)= Beschäftigte, die nach der Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgelt-gruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden
0,00 0,00 0,00
Zusammen: 4,50 4,50 4,50
Insgesamt: 4,50 4,50 4,50
685 06neu
195 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 24.500 24.500
685 07neu
195 Zuwendungen für die Landessammlung für Naturkunde 204.800 204.800
685 08neu
195 Aufbau einer Jugendbauhütte 30.000 30.000
686 01neu
195 Kostenbeitrag an Verbände und Vereine zur gemeinsamen Finanzierung durch die Länder
12.100 12.100
- 245 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 686 02. ( Ist 2015: 8.393 EUR. Ansatz 2016: 2.100 EUR.)
Veranschlagt sind auch Beiträge an wissenschaftliche Vereine.
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 686 03. ( Ist 2015: 74.165 EUR. Ansatz 2016: 379.400 EUR.)
Veranschlagt sind Mittel für die Betreuung der bestehenden rheinland-pfälzischen Welterbestätten sowie für die Vorbereitung der Anträge zur Anerkennung neuer Welter-bestätten.
Aus den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
Mehrbedarf für Limeskastell Marienfels.
HGr. 7: Baumaßnahmen
686 02neu
183 Beiträge an Vereine 2.100 2.100
686 03neu
195 UNESCO-Weltkulturerbe und Beiträge an Vereine 421.900 421.900
Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 150.000 150.000
davon fällig
2018 bis zu 150.000
2019 bis zu 0 150.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 578.500 477.200
davon veranschlagt 251.300 324.500
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 327.200 152.700
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 320.600 247.400
davon veranschlagt 170.600 97.400
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 150.000 150.000
Veranschlagt zusammen 421.900 421.900
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 477.200 302.700
Summe HGr. 6: 960.400 961.900
711 01neu
195 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 779.700 779.700
- 246 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 711 01
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 711 01. ( Ist 2015: 222.981 EUR. Ansatz 2016: 795.600 EUR.)
Veranschlagt sind die Mittel für kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen bis zu einem Betrag von 150.000 €. Die Mittel sind für einen noch aufzustellenden Maßnahmenkatalog zu verwenden.
Hieraus werden auch Maßnahmen für das Weltkulturerbe "Mittelrheintal" der UNESCO finanziert.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 811 01. ( Ist 2015: 120.879 EUR. Ansatz 2016: 70.900 EUR.)
2017 2018
EUR EUR
Betrag 400.000 400.000
davon fällig
2018 bis zu 300.000
2019 bis zu 100.000 300.000
2020 bis zu 0 100.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 400.000 400.000
davon veranschlagt 400.000 300.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 100.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 779.700 879.700
davon veranschlagt 379.700 479.700
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 400.000 400.000
Veranschlagt zusammen 779.700 779.700
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 400.000 500.000
Summe HGr. 7: 779.700 779.700
811 01neu
195 Erwerb von Dienstfahrzeugen 69.500 69.500
812 01neu
195 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 737.900 737.900
- 247 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 812 01
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 812 01. ( Ist 2015: 205.723 EUR. Ansatz 2016: 752.900 EUR.)
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
2017 2018
EUR EUR
Betrag 500.000 500.000
davon fällig
2018 bis zu 500.000
2019 bis zu 0 500.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 500.000 500.000
davon veranschlagt 500.000 500.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 737.900 737.900
davon veranschlagt 237.900 237.900
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 500.000 500.000
Veranschlagt zusammen 737.900 737.900
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 500.000 500.000
812 02neu
183 Ankäufe zur Ergänzung der Sammlungen 94.200 94.200
2017 2018
EUR EUR
Betrag 20.000 20.000
davon fällig
2018 bis zu 20.000
2019 bis zu 0 20.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 20.000 20.000
davon veranschlagt 20.000 20.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 94.200 94.200
davon veranschlagt 74.200 74.200
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 20.000 20.000
Veranschlagt zusammen 94.200 94.200
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 20.000 20.000
- 248 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 812 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 812 02. ( Ist 2015: 60.000 EUR. Ansatz 2016: 96.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 812 09. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 41 - 282 01.
Leertitel.
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 883 01. ( Ist 2015: 422.894 EUR. Ansatz 2016: 930.000 EUR.)
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Mitfinanzierung der denkmalbedingten Mehraufwendungen.
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Kapitel 15 52 Titel 623 01.
812 09neu
187 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0
Die Ausgaben bei 427 08, 533 09, 812 09 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 01 geleistet werden.
883 01neu
195 Zuweisungen zur Sicherung und Erhaltung der denkmalwer-ten Substanz kommunaler Kulturdenkmale - KFA-Mittel
930.000 930.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 500.000 500.000
davon fällig
2018 bis zu 350.000
2019 bis zu 150.000 350.000
2020 bis zu 0 150.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.021.146 1.281.719
davon veranschlagt 239.427 610.573
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 781.719 671.146
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.190.573 819.427
davon veranschlagt 690.573 319.427
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 500.000 500.000
Veranschlagt zusammen 930.000 930.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.281.719 1.171.146
883 02neu
195 Zuschuss für die Sanierung und Restaurierung von Schloss Malberg - KFA-Mittel
160.000 160.000
- 249 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 883 02
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 883 02. ( Ansatz 2016: 160.000 EUR.)
Gem. Nr. 3.3 VV zu § 23 LHO müssen Zuwendungen erst ab einem Betrag von 0,5 Mio. € veranschlagt werden.
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Kapitel 15 52 Titel 623 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 883 03. ( Ist 2015: 63.832 EUR. Ansatz 2016: 156.800 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 883 04. ( Ansatz 2016: 750.000 EUR.)
2017 2018
EUR EUR
Betrag 160.000 160.000
davon fällig
2018 bis zu 160.000
2019 bis zu 0 160.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 160.000 160.000
davon veranschlagt 160.000 160.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 160.000 160.000
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 160.000 160.000
Veranschlagt zusammen 160.000 160.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 160.000 160.000
883 03neu
195 Zuweisungen für die Sanierung und Restaurierung des Denkmalareals Sayner Hütte
160.000 160.000
883 04neu
195 Zuschuss für die Sanierung der Nisterbrücke bei der Abtei Marienstatt
0 0
893 01neu
195 Zuschüsse zur Erhaltung profaner und kirchlicher Kultur-denkmäler
1.194.900 1.174.900
- 250 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 01
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 893 01. ( Ist 2015: 821.048 EUR. Ansatz 2016: 1.525.400 EUR.)
Zuschüsse an Sonstige für profane und kirchliche Kulturdenkmäler.
Hieraus werden auch Maßnahmen für das Weltkulturerbe "Mittelrheintal" der UNESCO finanziert.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 893 02. ( Ist 2015: 175.000 EUR. Ansatz 2016: 171.500 EUR.)
Zuschuss für die Sanierung der Burg Eltz.
Verpflichtungsermächtigung
2017 2018
EUR EUR
Betrag 1.000.000 1.000.000
davon fällig
2018 bis zu 750.000
2019 bis zu 250.000 750.000
2020 bis zu 0 250.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.494.900 1.300.000
davon veranschlagt 1.194.900 1.000.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 300.000 300.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.000.000 1.174.900
davon veranschlagt 0 174.900
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 1.000.000 1.000.000
Veranschlagt zusammen 1.194.900 1.174.900
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.300.000 1.300.000
893 02neu
195 Zuschuss für die Sanierung Burg Eltz 175.000 175.000
893 03neu
195 Zuschüsse zur Sanierung kirchlicher Kulturdenkmäler 611.900 611.900
2017 2018
EUR EUR
Betrag 500.000 500.000
davon fällig
2018 bis zu 400.000
2019 bis zu 100.000 400.000
2020 bis zu 0 100.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 251 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 03
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 893 03. ( Ist 2015: 59.108 EUR. Ansatz 2016: 624.300 EUR.)
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 893 04. ( Ist 2015: 313.103 EUR. Ansatz 2016: 974.800 EUR.)
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 41 - 981 01. ( Ist 2015: 38.325 EUR. Ansatz 2016: 38.400 EUR.)
Anteil der Kulturdienststellen an der Geobasisdatenbank.
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 500.000
davon veranschlagt 0 400.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 100.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.111.900 711.900
davon veranschlagt 611.900 211.900
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 500.000 500.000
Veranschlagt zusammen 611.900 611.900
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 500.000 600.000
893 04neu
195 Zuschüsse im Rahmen der bestehenden und potentiellen UNESCO-Weltkuturerbestätten
955.400 955.400
2017 2018
EUR EUR
Betrag 500.000 500.000
davon fällig
2018 bis zu 400.000
2019 bis zu 100.000 400.000
2020 bis zu 0 100.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 500.000 500.000
davon veranschlagt 500.000 400.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 100.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 955.400 1.055.400
davon veranschlagt 455.400 555.400
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 500.000 500.000
Veranschlagt zusammen 955.400 955.400
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 500.000 600.000
Summe HGr. 8: 5.088.800 5.068.800
981 01neu
891 Kostenerstattungen der Landesverwaltungen für den Erwerb und die Aktualisierung von Geobasisinformationen
38.400 38.400
- 252 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Summe HGr. 9: 38.400 38.400
- 253 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
5.702.400 5.702.400
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
49.400 49.400
Gesamteinnahmen 5.751.800 5.751.800
HGr. 4 Personalausgaben 14.097.200 13.882.500
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
14.864.000 14.864.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
960.400 961.900
HGr. 7 Baumaßnahmen 779.700 779.700
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
5.088.800 5.068.800
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 38.400 38.400
Gesamtausgaben 35.828.500 35.595.300
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -30.076.700 -29.843.500
- 254 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 255 -Kapitel 15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Vorwort zu Kapitel 15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ist seit dem 1. Januar 1994 dem
Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur bzw. seit
2006 dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur bzw. seit 2011 dem Ministerium
für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, bzw. seit 2016 dem Ministerium für
Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zugeordnet. Sie ist der Ministerin/dem Minister unmittelbar
unterstellt.
Aufgabe der Landeszentrale ist es:
1. die politische Bildungsarbeit der im Lande Rheinland-Pfalz vorhandenen Einrichtungen und
Organisationen anzuregen und zu fördern,
2. die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch unter den öffentlichen Einrichtungen und
freien Vereinigungen, die sich der politischen Bildung widmen, zu stärken,
3. zur politischen Bildung der Bürgerinnen und Bürger des Landes durch eigene Maßnahmen -
vor allem solche modellhaften Charakters - sowie durch Erarbeiten und Bereitstellung von
Informations- und Lehrmaterial und durch Publikationen beizutragen, und
4. insbesondere an den beiden Gedenkstätten KZ Osthofen und SS-Sonderlager/KZ Hinzert
über den Nationalsozialismus aufzuklären, das Gedenken an die Opfer der NS-Verbrechen
zu pflegen und die Gedenkarbeit im Land anzuregen.
- 256 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 111 11. ( Ist 2015: 10.980 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 119 11. ( Ist 2015: 6 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 235 07. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 282 01. ( Ist 2015: 38.508 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
111 11neu
153 Verwaltungsgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei den Titeln 531 03, 533 02.
119 11neu
153 Einnahmen aus Veröffentlichungen 0 0
Vgl. Vermerk bei den Titeln 531 03, 533 02.
Aus Titelgruppen: 2.300 2.300
Summe HGr. 1: 2.300 2.300
235 07neu
153 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
282 01neu
153 Zweckgebundene Zuwendungen Dritter 0 0
Vgl. Vermerk bei den Titeln 531 03, 533 02.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 2: 0 0
- 257 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 422 01. ( Ist 2015: 108.306 EUR. Ansatz 2016: 365.400 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 422 04. ( Ansatz 2016: 62.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 424 01. ( Ist 2015: 578 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
422 01neu
153 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
360.300 353.800
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat B3 IV 1,00 1,00
Ministerialrätin, Ministerialrat A16 IV 3,00 3,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 1,00
Zusammen: 5,00 5,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 5,00 5,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 422 01
3,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 422 01
1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 422 01
5,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
5,00 Stellen Zugänge insgesamt
5,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
153 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
62.600 62.600
Ea 2016 2017 2018
IV 1,00 2,00 2,00
III 2,00 2,00 2,00
II 0,00 0,00 0,00
I 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 3,00 4,00 4,00
(424 01)neu
153 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
1.000
- 258 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 427 01. ( Ist 2015: 152.455 EUR. Ansatz 2016: 19.100 EUR.)
Entgelte für Vertretungs-und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beurlau-bungen unter 12 Monaten.
Stellenplan:
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 428 01. ( Ist 2015: 1.311.740 EUR. Ansatz 2016: 1.208.800 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
427 01neu
153 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 19.100 19.100
428 01neu
153 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.194.500 1.176.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 2,00 2,00
E 14 1,50 1,50
E 13 3,75 3,75
davon kw 2017: 0,25 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,25 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
E 12 1,00 1,00
E 11 0,00 0,00
E 9 4,50 4,25
davon kw 2017: 0,25 im Jahr 2017 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 0,25 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,25 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
E 8 2,00 2,00
E 6 6,00 6,00
E 5 2,50 2,50
E 2 1,50 1,50
Zusammen: 24,75 24,50
Beschäftigte 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 24,75 24,50
- 259 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 428 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 429 01. ( Ansatz 2016: 11.400 EUR.)
Für Personalkosten der FSJ-Kräfte.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 453 01. ( Ansatz 2016: 3.300 EUR.)
2017 2018
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 0,25 E 9 Abbau 2000 Stellen
0,00 0,25 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 0,25 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 -0,25 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 428 01
1,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 428 01
3,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 428 01
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 428 01
4,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 428 01
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 428 01
6,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 428 01
2,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 428 01
1,50 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 50 / 428 01
24,75 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
24,75 Stellen Zugänge insgesamt
24,75 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08neu
153 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0
429 01neu
153 Nicht aufteilbare Personalausgaben 11.400 11.400
453 01neu
153 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 3.300 3.300
- 260 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 511 01. ( Ist 2015: 41.502 EUR. Ansatz 2016: 40.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 517 01. ( Ist 2015: 45.982 EUR. Ansatz 2016: 43.000 EUR.)
Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Versicherungen, Steuern, Abgaben sowie sonstige Hausbewirtschaf-tungskosten.
In Betracht kommen:
Anmietung mit insgesamt 822 qm Mietfläche.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 518 01. ( Ist 2015: 89.051 EUR. Ansatz 2016: 92.200 EUR.)
Mietkosten für eine Anmietung mit 822 qm Mietfläche.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 519 02. ( Ist 2015: 1.876 EUR. Ansatz 2016: 1.500 EUR.)
Veranschlagt sind Mittel für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 10 000 Euro im Einzelfall.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 526 11. ( Ansatz 2016: 600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 527 01. ( Ist 2015: 10.113 EUR. Ansatz 2016: 11.600 EUR.)
Summe HGr. 4: 1.652.200 1.626.200
511 01neu
153 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
39.800 39.800
2017EUR
2018EUR
1. Geschäftsbedarf 5.100 5.100
2. Bücher 2.900 2.900
3. Postgebühren 25.800 25.800
4. Geräte 6.000 6.000
Summe: 39.800 39.800
517 01neu
153 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 42.200 42.200
518 01neu
153 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 92.200 92.200
519 02neu
153 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
1.500 1.500
526 11neu
153 Gerichts- und ähnliche Kosten 600 600
527 01neu
153 Reisekostenvergütungen 11.400 11.400
- 261 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 531 02. ( Ist 2015: 25.006 EUR. Ansatz 2016: 24.600 EUR.)
Veranschlagt für die Durchführung eines gemeinsamen Schülerwettbewerbs mit dem Landtag zur Geschichte bzw. zu den Institutionen des Landes.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 531 03. ( Ist 2015: 432.430 EUR. Ansatz 2016: 390.000 EUR.)
Die Mittel sind veranschlagt für die Verbreitung eigener und einschlägiger fremder Veröffentlichungen, den Ankauf von Lehr- und Lernmitteln (Filme, Dias usw.) sowie die Durchführung eigener politischer Bildungsveranstaltungen (Lehrgänge, Seminare, Vorträge und dgl.).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 531 04. ( Ist 2015: 3.613 EUR. Ansatz 2016: 5.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 531 06. ( Ist 2015: 143 EUR. Ansatz 2016: 800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 531 07. ( Ist 2015: 16.029 EUR. Ansatz 2016: 16.900 EUR.)
Medienpräsenzen zur Publikationsabgabe bestehen in Koblenz, Kaiserslautern und Trier.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 533 01. ( Ist 2015: 6.793 EUR. Ansatz 2016: 9.800 EUR.)
531 02neu
153 Schülerwettbewerb in Zusammenarbeit mit dem Landtag 24.200 24.200
531 03neu
153 Für die Sacharbeit der Landeszentrale für politische Bildung 390.000 390.000
Die Ausgaben bei 531 03, 533 01, 533 02 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 111 11 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 282 01 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
531 04neu
153 Integrationsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz 5.300 5.300
531 06neu
153 Aufwendungen für Arbeitstagungen und Besucheraus-tausch mit in - und ausländischen Institutionen
800 800
531 07neu
153 Medienpräsenzen der Landeszentrale 16.600 16.600
533 01neu
153 Werkverträge 7.600 7.600
Die Ausgaben bei 531 03, 533 01, 533 02 sind gegenseitig dec-kungsfähig.
533 02neu
153 Maßnahmen der politischen Bildung zur Bekämpfung des politischen Extremismus
60.000 60.000
- 262 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 533 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 533 02. ( Ist 2015: 19.402 EUR. Ansatz 2016: 30.000 EUR.)
Mehrbedarf für Schule ohne Rassismus.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Die Ausgaben bei 531 03, 533 01, 533 02 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 111 11 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 282 01 geleistet werden.
Aus Titelgruppen: 728.600 728.600
Summe HGr. 5: 1.420.800 1.420.800
Aus Titelgruppen: 116.500 116.500
Summe HGr. 6: 116.500 116.500
Aus Titelgruppen: 4.900 4.900
Summe HGr. 8: 4.900 4.900
- 263 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 94: Gedenkarbeit in Rheinland - Pfalz
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 124 94. ( Ansatz 2016: 2.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 282 94. ( Ist 2015: 2.693 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
124 94neu
153 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 2.300 2.300
Vgl. Vermerk bei 547 94.
282 94neu
153 Zuwendungen Dritter für Gedenkarbeit 0 0
Vgl. Vermerk bei 547 94.
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 2.300 2.300
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 2.300 2.300
- 264 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 94: Gedenkarbeit in Rheinland - Pfalz
Die Ausgaben bei TGr 94 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 511 94. ( Ist 2015: 15.751 EUR. Ansatz 2016: 21.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 517 94. ( Ist 2015: 82.961 EUR. Ansatz 2016: 93.100 EUR.)
Heizung, Beleuchtung, sonstige Energiekosten, Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Feuerversicherung, Steuern, Abgaben und sonstige Hausbewirtschaf-tungskosten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 518 94. ( Ist 2015: 435.786 EUR. Ansatz 2016: 445.000 EUR.)
Veranschlagt ist die Liegenschaft in Osthofen (1.980 qm).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 519 94. ( Ist 2015: 6.847 EUR. Ansatz 2016: 6.100 EUR.)
Für die Liegenschaften in Osthofen und Hinzert.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 527 94. ( Ist 2015: 9.461 EUR. Ansatz 2016: 12.500 EUR.)
Veranschlagt sind Reisekosten zur verstärkten Unterstützung bei Projekten im ganzen Land (Ahrweiler, alliierte Kriegsgefangenenlager, Westwall).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 547 94. ( Ist 2015: 134.192 EUR. Ansatz 2016: 151.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 686 94. ( Ist 2015: 114.170 EUR. Ansatz 2016: 116.500 EUR.)
511 94neu
153 Geräte, Ausstattungsgegenstände und Kommunikation 20.600 20.600
517 94neu
153 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 93.200 93.200
518 94neu
153 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
445.000 445.000
519 94neu
153 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
6.000 6.000
527 94neu
153 Reisekostenvergütungen 12.100 12.100
547 94neu
153 Sachausgaben 151.700 151.700
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 124 94, 282 94 geleistet werden.
686 94neu
153 Zuschüsse an die Fördervereine in Osthofen, Hinzert und Neustadt
116.500 116.500
- 265 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 812 94. ( Ist 2015: 4.812 EUR. Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 50 - 821 94. ( Ist 2015: 12.483 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Für Grundstücksankauf (ehem. Häftlingslager) Hinzert.
812 94neu
153 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.900 4.900
821 94neu
195 Grunderwerb für die Gedenkstätte SS-Sonderlager/KZ Hin-zert
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 850.000 850.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 850.000 850.000
- 266 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
2.300 2.300
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0
Gesamteinnahmen 2.300 2.300
HGr. 4 Personalausgaben 1.652.200 1.626.200
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
1.420.800 1.420.800
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
116.500 116.500
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
4.900 4.900
Gesamtausgaben 3.194.400 3.168.400
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -3.192.100 -3.166.100
- 267 -Kapitel 15 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"
Vorwort zu Kapitel 15 51 Landesbetrieb „Philharmonisches Staatsorchester Mainz“
Der Landesbetrieb „Philharmonisches Staatsorchester Mainz“ wurde zum 1.1.2006 im Rahmen der
Orchesterstrukturreform errichtet. Das Orchester ist gemäß Tarifvertrag für die Musiker in
Kulturorchestern in die Vergütungsgruppe B mit Zulage nach § 17 Abs. 7 Buchst. b eingruppiert.
Dem „Philharmonischen Staatsorchester Mainz“ obliegt in erster Linie die Vollbespielung des
Staatstheaters Mainz. Gemäß Bespielungsvertrag zwischen dem Landesbetrieb „Philharmonisches
Staatsorchester Mainz“ und der „Staatstheater Mainz GmbH“ über die musikalische Bespielung des
Staatstheaters soll der Umfang der Inanspruchnahme mindestens 315 und höchstens 350 Dienste
einschl. der erforderlichen Proben betragen. Eine darüber hinaus gehende Inanspruchnahme wird vom
Staatstheater gesondert abgegolten.
Soweit es die Verpflichtungen im Rahmen der Bespielung des Staatstheaters Mainz zulassen, tritt das
„Philharmonische Staatsorchester Mainz“ zusätzlich bei weiteren öffentlichen Veranstaltungen und
Konzerten innnerhalb und außerhalb der Landeshauptstadt als musikkultureller Repräsentant des
Landes auf.
Das Orchester übernimmt umfangreiche Aufgaben der kulturellen Bildung. Diese umfassen unter
anderem:
� Kinderkonzerte
� Konzerte für Junge Leute
� Klangwerkstätten
� Orchester mobil - Das Staatsorchester Mainz spielt in Schulen und Kindergärten
� Opernclub
� Probenbesuche von Kinder- u. Jugendgruppen
� Orchesterworkshops zu ausgewählten Projekten
� Kooperationen mit Jugendensembles des Landes
� Kulturschule: Das Orchester probt für mehrere Tage ein Konzertprogramm in einer Schule.
Für das Projekt "Kulturschule" wurde der Landesbetrieb 2012 im bundesweiten Wettbewerb "365 Orte
im Land der Ideen" der Initiative "Deutschland - Land der Ideen" ausgezeichnet.
Homepage: www.orchester-mainz.de
- 268 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 51 - 428 01. (Ansatz 2016: 0 EUR)
Leertitel.
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Die Musiker/innen erhalten eine Zulage gem. TVK Gruppe B.
Die Gesamtzahl der ausgebrachten Stellen ergibt sich aus der Summe der Vollzeitstellen sowie der auf Vollzeit umgerechneten Stellenanteile der Teilzeitstellen. "ST" sind Musiker/innen, davon 5 außertariflich gem. dem Tarifvertrag für Kulturorchester (TVK).
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
428 01neu
182 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
at-Dirigen 1,00 1,00
E 13 1,00 1,00
E 9 1,50 1,50
E 8 1,50 1,50
E 6 2,00 2,00
E 5 0,50 0,50
ST 69,50 69,50
Zusammen: 77,00 77,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 77,00 77,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 at-Dirigen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 51 / 428 01
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 51 / 428 01
1,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 51 / 428 01
1,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 51 / 428 01
2,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 51 / 428 01
0,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 51 / 428 01
69,50 ST Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 51 / 428 01
77,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
77,00 Stellen Zugänge insgesamt
77,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 269 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 51 - 682 01. ( Ist 2015: 1.156.100 EUR. Ansatz 2016: 1.378.600 EUR.)
Mehrbedarf wegen Tarifsteigerungen.
Die zum 1.8.2005 in Kraft getretene Organisationsverfügung zur Errichtung des Landesbetriebs " Philharmonisches Staatsorchester Mainz" enthält u.a. die Genehmigung zur Abweichung vom Haushaltsjahr. Das Wirtschaftsjahr umfasst die Zeit vom 1.8. bis 31.7. analog der Spielzeit. Beim Ansatz 2017 handelt es sich um die Spielzeit 2016/2017. Beim Ansatz 2018 handelt es sich um die Spielzeit 2017/2018.
.
Summe HGr. 4: 0 0
682 01neu
182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz" zum Ausgleich etwaiger Verluste
1.612.300 1.749.000
Rücklagen dürfen zur Sicherung des Spielbetriebs sowie für Investitionen gebildet werden.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 400.000 400.000
davon fällig
2018 bis zu 400.000
2019 bis zu 0 400.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 400.000 400.000
davon veranschlagt 400.000 400.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.612.300 1.749.000
davon veranschlagt 1.212.300 1.349.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 400.000 400.000
Veranschlagt zusammen 1.612.300 1.749.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 400.000 400.000
Summe HGr. 6: 1.612.300 1.749.000
- 270 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
1.612.300 1.749.000
Gesamtausgaben 1.612.300 1.749.000
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.612.300 -1.749.000
- 271 -
Anlage zu Kapitel 15 51Erfolgsplan
Ansatz 2016 Ansatz 2017
gem. Anlage des
Haushaltsplans
Kapitel 15 51
Ansatz 2018
gem. Anlage des
Haushaltsplans
Kapitel 15 51
Ist 2015
11 Erlöse aus Konzerten, Schallplatten-
/CD- und Rundfunkproduktionen und
Vertrag mit der Staatstheater Mainz
GmbH
4.340.800,00 € 4.337.800 € 4.337.800 €
4.361.014,40 €
12 Erträge aus Zuschüssen, Spenden und
Kultursponsoring
10.000,00 € 10.000 € 10.000 €
47.501,70 €
13 Sonstige Erträge (Mieten,
Verkaufserlöse etc.)
2.200,00 € 2.200 € 2.200 €
9.305,82 €
14 Erträge aus Zinsen 0,00 € 0 € 0 €
0,00 €
Gesamtsumme Erträge: 4.353.000,00 € 4.350.000 € 4.350.000 €
4.417.821,92 € 0 € 0 €
Aufwendungen:
21 Sachaufwand (außer Anlagevermögen) 290.000,00 € 290.000 € 290.000 €
240.466,20 €
22 Personalaufwand (außer Beihilfen und
Versorgungslasten)
5.526.600,00 € 5.637.300 € 5.774.000 €
5.404.353,63 €
23 Personalaufwand für Beihilfen 10.000,00 € 10.000 € 10.000 €
6.268,49 €
24 Personalaufwand für
Versorgungslasten
0,00 € 0 € 0 €
0,00 €
26 Miete an LBB 0,00 € 0 € 0 €
0,00 €
Gesamtsumme Aufwendungen: 5.826.600,00 € 5.937.300 € 6.074.000 €
5.651.088,32 € 0 € 0 €
Wirtschaftsplan 15 51
Erträge:
- 272 -
Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Ist 2015Abschluss:Erträge 4.353.000,00 € 4.350.000 € 4.350.000 €
4.417.821,92 € 0 € 0 €
Aufwendungen 5.826.600,00 € 5.937.300 € 6.074.000 €5.651.088,32 € 0 € 0 €
Ergebnis -1.473.600,00 € -1.587.300 € -1.724.000 €-1.233.266,40 € 0 € 0 €
Ablieferungen 0,00 € 0 € 0 €0,00 €
Zuführungen (außer Anlagevermögen) *
1.353.600,00 € 1.587.300 € 1.724.000 €
1.131.100,00 €
* Zuführungen für das Anlagevermögen
25.000,00 € 25.000 € 25.000 €
25.000,00 €
Fehlbetrag (-) / Überschuss (+) -120.000,00 € 0 € 0 €-102.166,40 € 0 € 0 €
Finanzplan
Deckungsmittel (Nachrichtlich)31 Außerordentliche Erträge - € 0 € 0 €
- €
32 Landeszuschuss für das Anlagevermögen
25.000,00 € 25.000 € 25.000 €
25.000,00 €
Einnahmen aus Investitionsmittelrücklage
- € 0 € 0 €
- €
Sonstige Deckungsmittel (Rücklagenentnahme)
120.000,00 € 0 € 0 €
102.166,40 €
34 Überschuss - € 0 € 0 €- €
Zusammen: 145.000,00 € 25.000 € 25.000 €
127.166,40 € 0 € 0 €
Finanzbedarf:41 Bauliche Anlagen - € 0 € 0 €
- €
42 Betriebs- und Geschäftsausstattung 25.000,00 € 25.000 € 25.000 €19.805,12 €
43 Zuführung an Rücklagen - € 0 € 0 €- €
44 Zuführung an Investitionsrücklage - € 0 € 0 €5.194,88 €
45 Abdeckung Fehlbetrag 120.000,00 € 0 € 0 €102.166,40 €
Zusammen: 145.000,00 € 25.000 € 25.000 €
127.166,40 € 0 € 0 €
33
- 273 -Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Vorwort zu Kapitel 15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur gehört nach der föderalen Aufgabenverteilung zu den
zentralen Verantwortlichkeiten der Länder. Sie gehören damit zum Kernbestand landespolitischen
Handelns. In den zurückliegenden Jahren hat sich die Kulturelle Bildung als weitere bedeutsame
kulturpolitische Aufgabe neben der Pflege und Förderung von Kunst und Kultur herausgebildet.
Kulturelle Bildung wie auch die Förderung von Kunst und Kultur kommen unmittelbar dem Menschen
zugute und gehören zu den klassischen Aufgaben des Staates im Bereich der Daseinsfürsorge. Für
wichtige Kulturbereiche sind in diesem Kapitel Haushaltsmittel veranschlagt insbesondere für:
1. Förderung der Bildenden Künste, Literatur, Musik- und Theaterpflege
2. Förderung nichtstaatlicher Museen
4. Internationale kulturelle Beziehungen
3. Zuschüsse an private und kommunale Träger von Theatern und Orchestern
In dem letztgenannten Themenkomplex ist auch als ein besonderer kulturpolitischer Schwerpunkt die
Kulturelle Bildung verankert, u. a. mit dem im Sommer 2013 gestarteten Landesprogramm „Jedem
Kind seine Kunst“. Kulturelle Bildung ist die aktive Einübung künstlerischer und kultureller Techniken.
Sie dient der Persönlichkeitsentwicklung wie auch der Aneignung kultureller Überlieferung und
Traditionen. Sie bildet damit die Voraussetzung dafür, dass es für künftige Angebote im Bereich von
Kunst und Kultur ein fachkundiges und interessiertes Publikum geben wird.
Unter dem Gesichtspunkt der gesamtstaatlichen Verantwortung aller Länder für den Bereich der
Kultur sind ebenfalls veranschlagt:
5. Stiftung Preußischer Kulturbesitz
6. Kulturstiftung der Länder
- 274 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 272 09. ( Ist 2015: 212 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 52 - 686 09.
Leertitel.
Zuschüsse für EFRE-Projekte im Kulturbereich.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 282 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 52 - 812 02.
Leertitel.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 52 - 686 01.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 282 10. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 52 - 533 09.
Leertitel.
Aus Titelgruppen: 13.000 13.000
Summe HGr. 1: 13.000 13.000
(272 09)neu
195 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
0
Vgl. Vermerk bei 686 09.
282 01neu
183 Zweckgebundene Zuschüsse für den Erwerb von Kunstge-genständen.
0 0
Vgl. Vermerk bei 812 02.
282 02neu
187 Zweckgebundene Zuschüsse für kulturelle Bildung und kul-turelle Teilhabe
0 0
Vgl. Vermerk bei 686 01.
282 10neu
187 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 533 09.
Summe HGr. 2: 0 0
- 275 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 346 09. ( Ist 2015: 1.250.596 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 52 - 893 09.
Zuschüsse für EFRE-Projekte im Kulturbereich.
Ausgaben
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 533 09. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 52 - 282 10.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 534 03. ( Ist 2015: 74.498 EUR. Ansatz 2016: 74.500 EUR.)
Kosten für die Verleihung des rheinland-pfälzischen Kinoprogrammpreises. Aus dem Ansatz können Reisekosten und Aufwandsentschädigung gezahlt werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 534 05. ( Ist 2015: 1.194 EUR. Ansatz 2016: 6.500 EUR.)
Erläuterungen:
Teilumsetzung i.H.v. 1.500 € nach 09 02 - 546 01 für Künstlersozialabgaben im Bildungsbereich.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 546 01. ( Ist 2015: 56.165 EUR. Ansatz 2016: 63.000 EUR.)
Finanzierung zwangsläufiger Forderungen der Künstlersozialkasse.
(346 09)neu
195 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
0
Vgl. Vermerk bei 893 09.
Summe HGr. 3: 0
533 09neu
187 Zweckgebundene Ausgaben 0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 282 10 geleistet werden.
534 03neu
187 Filmpreise und -förderung des Landes Rheinland-Pfalz 77.500 77.500
534 05neu
024 Zur Betreuung ausländischer Delegationen 6.400 6.400
Die Ausgaben bei 534 05, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
546 01neu
229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 60.300 60.300
- 276 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 623 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Für die Sanierung des Großen Hauses gemäß Theatervertrag mit der Stadt Mainz vom 15.06.1989. Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 8 des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
An Zweckzuweisungen nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz sind insgesamt veranschlagt - STAND ECKWERT:
Verpflichtungsermächtigung
Aus Titelgruppen: 202.400 307.200
Summe HGr. 5: 346.600 451.400
623 01neu
181 Schuldendiensthilfe für die Sanierung des Großen Hauses Staatstheater Mainz - KFA-Mittel
0 0
Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.
2017EUR
2018EUR
1. Titel 623 01 0 0
2. Titel 633 02 4.199.200 4.199.200
3. Titel 633 04 500.000 500.000
4. Titel 633 05 17.293.900 17.493.900
5. Titel 682 01 12.518.600 12.720.700
6. Titel 685 01 836.600 836.600
7. Kapitel 15 41 Titel 883 01 930.000 930.000
8. Kapitel 15 41 Titel 883 02 160.000 160.000
9. Kapitel 15 55 Titel 633 72 70.000 70.000
10. Kapitel 15 55 Titel 883 72 336.600 336.600
Summe: 36.844.900 37.247.000
633 02neu
185 Zuwendungen für Musikschulen und kommunale Kulturpro-jekte - KFA-Mittel
4.199.200 4.199.200
Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 350.000 350.000
davon fällig
2018 bis zu 350.000
2019 bis zu 0 350.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 277 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 633 02
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 633 02. ( Ist 2015: 5.434.916 EUR. Ansatz 2016: 4.199.200 EUR.)
Zuweisungen an sonstige kommunale Träger, öffentliche Einrichtungen und Unternehmen sowie für entsprechende Kulturprojekte und Musikschulen (1,65 Mio. €; insges. 2,8 Mio. € vgl. Titel 633 07).
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Kapitel 15 52 Titel 623 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 633 04. ( Ist 2015: 252.734 EUR. Ansatz 2016: 500.000 EUR.)
Erstattung von Aufwendungen gem. § 10 des Theatervertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Mainz vom 15.06.1989 sowie sonstige Unterhaltungs-, Instandsetzungs- und Ausstattungskosten.
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 8 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Titel 623 01.
Verpflichtungsermächtigung
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 350.000 350.000
davon veranschlagt 350.000 350.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 4.199.200 4.199.200
davon veranschlagt 3.849.200 3.849.200
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 350.000 350.000
Veranschlagt zusammen 4.199.200 4.199.200
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 350.000 350.000
633 04neu
181 Laufende Instandsetzungen Staatstheater Mainz - KFA-Mittel 500.000 500.000
Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
633 05neu
181 Zuweisungen für kommunale Theater mit festem Ensemble - KFA-Mittel
17.293.900 17.493.900
Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 500.000 500.000
davon fällig
2018 bis zu 500.000
2019 bis zu 0 500.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 278 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 633 05
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 633 05. ( Ist 2015: 18.273.000 EUR. Ansatz 2016: 16.974.600 EUR.)
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 des Landesfinanzausgleichgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei
Titel 623 01.
Zuweisungen insbesondere für die Theater der Stadt Koblenz, der Stadt Trier und des Bezirksverbandes Pfalz in Kaiserslautern.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 633 06. ( Ansatz 2016: 2.055.000 EUR.)
Zuweisungen insbesondere für die Theater der Stadt Koblenz, der Stadt Trier und des Bezirksverbandes Pfalz in Kaiserslautern und Städtische Bühne Lahnstein.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 633 07. ( Ansatz 2016: 1.300.000 EUR.)
Zuweisungen für Musikschulen (insges. 2,8 Mio. €; vgl. Titel 633 02).
Verpflichtungsermächtigung
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 500.000 500.000
davon veranschlagt 500.000 500.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 17.293.900 17.493.900
davon veranschlagt 16.793.900 16.993.900
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 500.000 500.000
Veranschlagt zusammen 17.293.900 17.493.900
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 500.000 500.000
633 06neu
185 Zuweisungen für kommunale Theater mit festem Ensemble - allgemeine Landesmittel
1.911.600 1.711.600
Die Ausgaben bei 633 06, 633 07, 685 15 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
633 07neu
185 Zuwendungen für Musikschulen - allgemeine Landesmittel 1.150.000 1.150.000
Die Ausgaben bei 633 06, 633 07, 685 15 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
682 01neu
181 Zuschuss an die Staatstheater Mainz GmbH - KFA-Mittel 12.518.600 12.720.700
Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar
2017 2018
EUR EUR
Betrag 7.500.000 7.500.000
davon fällig
2018 bis zu 7.500.000
2019 bis zu 0 7.500.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 279 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 682 01
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 682 01. ( Ist 2015: 11.329.400 EUR. Ansatz 2016: 11.700.000 EUR.)
Zuwendungen des Landes zum Betrieb des Staatstheaters Mainz.
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 8 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Titel 623 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 01. ( Ist 2015: 1.265.174 EUR. Ansatz 2016: 819.600 EUR.)
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Historischen Museums der Pfalz, Speyer
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 7.500.000 7.500.000
davon veranschlagt 7.500.000 7.500.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 12.518.600 12.720.700
davon veranschlagt 5.018.600 5.220.700
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 7.500.000 7.500.000
Veranschlagt zusammen 12.518.600 12.720.700
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 7.500.000 7.500.000
685 01neu
183 Förderung nichtstaatlicher Museen - KFA-Mittel 836.600 836.600
Die Ausgaben bei 623 01, 633 02, 633 04, 633 05, 682 01, 685 01 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 2.318.839 2.589.600 2.608.100 2.560.200
2. Sächliche Verwaltungskosten 4.311.171 2.607.900 2.799.300 2.525.200
3. Investitonen 54.773 54.400 54.400 54.400
4. Baumaßnahmen 185.000 0 0 0
5. Rücklagenentnahme 0 234.700 72.200 517.200
6. Zuführung zur Rücklage inkl. Zinsen 0 0 0 0
7. Sonstige 263.188 242.000 246.000 250.000
Zusammen: 7.132.971 5.728.600 5.780.000 5.907.000
Abzüglich Einnahmen: 3.923.199 2.466.300 2.680.200 2.362.200
Mithin Zuwendungsbedarf: 3.209.772 3.262.300 3.099.800 3.544.800
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Leistungen mit zuwendungsähnlichem Charakter durch das Land Rheinland-Pfalz
485.600 485.600 485.600 485.600
- Stifteranteile f.d. Verwaltungshaushalt (außer Land) 2.487.596 2.487.600 2.487.600 2.487.600
- Stifteranteile f.d. Vermögenshaushalt (außer Land) 54.353 54.400 54.400 54.400
- Stifteranteile f.d. Baumaßnahme (außer Land) 182.223 0 0 0
- Sonstige 0 234.700 72.200 517.200
Zusammen: 3.209.772 3.262.300 3.099.800 3.544.800
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beamte
Museumsdirektor/-in A 16 1,00 1,00 1,00
- 280 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 01
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Volkskunde- und Freilichtmuseums Roscheider Hof, Konz
Regierungsrat/Regierungsrätin - A 13 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 2,00 2,00 2,00
Beschäftigte
Abteilungsleiter/-in Wissenschaft (TVöD 15) 1,00 1,00 1,00
Wissenschaftliche Mitarbeiter/-in (TVöD 13) 6,00 6,00 6,00
Wissenschaftliche Mitarbeiter/-in Medien- u. Öffent-lichkeitsarbeit (TVöD 13)
1,00 1,00 1,00
Mitarbeiter/-in Medien- u. Öffentlichkeitsarbeit, Mar-keting (TVöD 11)
1,50 1,50 1,50
Beschäftigte im Jungen Museum (TVöD 11) 2,00 2,00 2,00
Leiter/-in der Werkstätten/Ateliers (TVöD 10) 1,00 1,00 1,00
Technische/r Beschäftigte/r (TVöD 10) 1,00 1,00 1,00
Leiter/-in Haustechnik (TVöD 9) 1,00 1,00 1,00
Restaurator/-in (TVöD 9) 3,00 3,00 3,00
Technische/r Beschäftigte/r (TVöD 9) 1,00 1,00 1,00
Verwaltungs-Beschäftigte (TVöD 9) 3,00 3,00 3,00
Verwaltungs-Beschäftigte (TVöD 8) 2,50 2,50 2,50
Dolumentar/-in (TVöD 8) 1,00 1,00 1,00
Verwaltungs-Beschäftigte (TVöD 5) 2,50 2,50 2,50
Beschäftigte/r Haustechnik (TVöD 5) 1,00 1,00 1,00
Event- umd Ausstellungstechniker/-in (TVöD 5) 1,00 1,00 1,00
Hausmeister/-in (TVöD 4) 2,00 2,00 2,00
Museums-Beschäftigte (TVöD 3) 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 32,50 32,50 32,50
Insgesamt: 34,50 34,50 34,50
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 250.102 240.000 245.000 245.000
2. Sachausgaben 130.570 150.000 145.000 145.000
3 Investitionen 134.806 130.800 130.800 130.800
Zusammen: 515.478 520.800 520.800 520.800
Abzüglich Einnahmen: 197.829 200.000 200.000 200.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 317.649 320.800 320.800 320.800
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz 127.800 127.800 127.800 127.800
- Kreis, Verbandsgemeinde, Stadt Konz 195.032 193.000 193.000 193.000
Zusammen: 322.832 320.800 320.800 320.800
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
TVöD 10 1,00 1,00 1,00
TVöD 9 0,60 0,60 0,60
TVöD 5 1,00 1,00 1,00
TVöD 3 1,00 1,00 1,00
TVöD 2 1,00 1,00 1,00
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
- 281 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 01
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Museums "Stiftung Kunsthaus Heylshof", Worms
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Freilichtmuseums Bad Sobernheim
Zusammen: 4,60 4,60 4,60
Insgesamt: 4,60 4,60 4,60
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 51.899 49.300 49.300 49.300
Sachausgaben 49.109 58.700 58.700 58.700
Investitonen 46.041 255.000 185.000 185.000
Zuführung zur Rückstellung 43.500 0 0 0
Zusammen: 190.549 363.000 293.000 293.000
Abzüglich Einnahmen: 50.032 40.400 40.400 40.400
Mithin Zuwendungsbedarf: 140.517 322.600 252.600 252.600
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz - institutionell 30.600 35.600 35.600 35.600
- Stadt Worms 30.000 35.600 35.600 35.600
- Sonderzuwendung Stadt Worms 2.900 0 0 0
- Sonstige Zuschüsse 48.000 149.500 181.400 181.400
- Entnahmen aus der Rückstellung 29.017 101.900 0 0
Zusammen: 140.517 322.600 252.600 252.600
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Insgesamt: 0,00 0,00 0,00
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 445.641 439.900 446.600 448.500
2. Sachausgaben 282.109 320.600 330.100 316.500
3. Investitionen 140.464 554.700 113.000 55.000
4. Zins/Tilgung 24.597 26.200 37.600 38.700
Zusammen: 892.811 1.341.400 927.300 858.700
Abzüglich Einnahmen: 364.177 810.600 393.600 383.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 528.634 530.800 533.700 475.700
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Land Rheinland-Pfalz 170.600 170.600 187.600 187.600
2. Kreis, Verbandsgemeinde, Stadt, Sonstige für lfd. Aufwendungen
254.034 242.200 233.100 233.100
3. Kreis, Sonstige für Investitionen 104.000 118.000 113.000 55.000
Zusammen: 528.634 530.800 533.700 475.700
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
- 282 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 01
Institutionelle Förderung kommunaler, nichtstaatlicher Museen. Die institutionellen Förderungen sind durch entsprechende vorläufige Wirtschaftspläne, einschließlich der Stifteranteile des Historischen Museums der Pfalz, dargestellt.
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Titel 623 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 02. ( Ist 2015: 1.176.000 EUR. Ansatz 2016: 1.176.000 EUR.)
Mit dem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung "Preußischer Kulturbesitz", in Kraft getreten am 1. Januar 1997, haben sich Bund und Länder ver-pflichtet, die zum Ausgleich des Stiftungshaushalts erforderlichen Mittel nach den Bestimmungen des Abkommens zur Verfügung zu stellen. Der Zuschussbedarf für Neu-bauten und ihrer Ersteinrichtungen sowie für die Grundsanierung/Herrichtung vorhandener Gebäude einschließlich des Grunderwerbs wird je zur Hälfte vom Bund und dem Land Berlin getragen. Der verbleibende Zuschussbedarf wird gemäß § 3 des Abkommens aufgeteilt.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 03. ( Ist 2015: 478.486 EUR. Ansatz 2016: 481.000 EUR.)
Rheinland-pfälzischer Anteil an der KSL-Finanzierung entsprechend dem Königsteiner Schlüssel.
Verpflichtungsermächtigung
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
E 15 1,00 1,00 1,00
E 10 1,00 1,00 1,00
E 7 2,00 2,00 2,00
E 6 1,50 1,50 1,50
E 5 0,50 0,50 0,50
Zusammen: 6,00 6,00 6,00
Insgesamt: 6,00 6,00 6,00
685 02neu
162 Zuwendungen an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz 1.176.000 1.176.000
685 03neu
187 Zuweisungen an die Kulturstiftung der Länder 488.000 488.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
685 04neu
183 Zuschüsse an die Karl Marx-Ausstellungs-GmbH 445.100 100.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 135.000 0
davon fällig
2018 bis zu 100.000
2019 bis zu 35.000 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 283 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 04
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 04. ( Ansatz 2016: 290.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 05. ( Ist 2015: 2.900.000 EUR. Ansatz 2016: 3.400.800 EUR.)
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 135.000
davon veranschlagt 0 100.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 35.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 580.100 0
davon veranschlagt 445.100 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 135.000 0
Veranschlagt zusammen 445.100 100.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 135.000 35.000
685 05neu
183 Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
3.400.800 3.400.800
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 1.254.453 1.336.000 1.408.500 1.472.500
2. Sachausgaben 2.751.865 2.823.000 2.718.800 2.656.800
3. Investitionen 97.674 15.000 12.000 10.000
4. Sonstige 6.601 8.500 8.500 8.500
Zusammen: 4.110.593 4.182.500 4.147.800 4.147.800
Abzüglich Einnahmen: 737.982 781.700 747.000 747.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 3.372.611 3.400.800 3.400.800 3.400.800
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz 2.900.000 3.400.800 3.400.800 3.400.800
Kulturstiftung Rheinland-Pfalz 500.000 0 0 0
Zusammen: 3.400.000 3.400.800 3.400.800 3.400.800
- 284 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 05
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 06. ( Ist 2015: 8.495 EUR. Ansatz 2016: 9.000 EUR.)
Insbesondere zur Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen und Ehrungen ehrenamtlich Tätiger. Hieraus können auch Zuschüsse an Dritte im vorgenannten Sinne erfolgen.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 08. ( Ist 2015: 25.000 EUR. Ansatz 2016: 24.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 09. ( Ist 2015: 103.759 EUR. Ansatz 2016: 147.000 EUR.)
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Vereinigung Deutsch-Französischer Gesellschaften für Europa e.V., Generalsekretariat Mainz
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
at 2,00 2,00 2,00
E 14 1,00 1,00 1,00
E 13 4,00 4,00 4,00
E 12 0,75 0,75 0,75
E 11 1,75 1,75 1,75
E 10 2,75 2,75 2,75
E 9 4,00 4,00 4,00
E 6 2,00 2,00 2,00
E 5 1,00 1,00 1,00
E 2 davon kw: 0,75 im Jahr 2024 0,75 0,75 0,75
Zusammen: 20,00 20,00 20,00
Insgesamt: 20,00 20,00 20,00
685 06neu
187 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 8.900 8.900
685 08neu
182 Zuwendungen an die Stiftung Villa Musica 0 0
685 09neu
024 Zuschüsse zur Förderung internationaler kultureller Bezie-hungen
144.100 144.100
Die Ausgaben bei 534 05, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 6.411 8.000 9.000 9.000
2. Sachausgaben 74.003 16.000 70.000 17.000
Zusammen: 80.414 24.000 79.000 26.000
Abzüglich Einnahmen: 58.009 19.000 42.000 18.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 22.405 5.000 37.000 8.000
- 285 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 09
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Internationalen Rates der Christen und Juden e.V., Heppenheim
Übersicht über en vorläufigen Wirtschaftsplan des Institut Francais, Mainz (Maison de France)
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz institutionell 3.000 3.000 3.000 3.000
- Land Rheinland-Pfalz Projektförderung 3.000 2.000 12.000 5.000
- Sonstige 16.199 0 22.000 0
Zusammen: 22.199 5.000 37.000 8.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Sekretärin 0,30 0,30 0,30
Zusammen: 0,30 0,30 0,30
Insgesamt: 0,30 0,30 0,30
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 137.519 155.500 151.500 153.000
2. Sachausgaben 228.582 216.700 98.900 97.200
Zusammen: 366.101 372.200 250.400 250.200
Abzüglich Einnahmen: 143.991 156.000 34.200 34.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 222.110 216.200 216.200 216.200
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz 1.500 1.500 1.500 1.500
- Land Hessen 56.300 56.300 56.300 56.300
- Kommunale u. Kirchliche Zuschüsse 68.380 14.500 14.500 14.500
- Sonstige 90.354 143.900 143.900 143.900
Zusammen: 216.534 216.200 216.200 216.200
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Generalsekretär E 14 1,00 1,00 1,00
Referentin Bildungsarbeit E 13 0,30 0,30 0,30
Sekretärin/Sachbearbeiterin E 10 0,75 0,75 0,75
Zusammen: 2,05 2,05 2,05
Insgesamt: 2,05 2,05 2,05
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 380.203 428.700 417.100 420.700
2. Sachausgaben 186.860 232.100 194.500 192.000
Zusammen: 567.063 660.800 611.600 612.700
Abzüglich Einnahmen: 456.846 510.600 473.100 476.200
- 286 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 09
Hieraus können auch Zuweisungen an öffentliche Einrichtungen und Unternehmen, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie an Sonstige im In- und Ausland geleistet werden.
Hieraus können auch eigene Maßnahmen finanziert werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 10. ( Ist 2015: 47.500 EUR. Ansatz 2016: 49.000 EUR.)
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Stiftung "Im Tal - Wortelkamp"
Mithin Zuwendungsbedarf: 110.217 150.200 138.500 136.500
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz 29.000 29.000 29.000 29.000
- Französisches Außenministerium 116.000 115.900 103.500 103.500
- Stadt Mainz 1.500 1.500 1.500 2.000
- Sonstige 4.000 3.800 4.500 2.000
Zusammen: 150.500 150.200 138.500 136.500
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Lehrkraft/Dozent E 12 0,69 0,69 0,69
Sprachkkursleitungsassistenz E 9 0,00 0,75 0,75
Sprachkursleitung E 12 1,00 1,00 1,00
Direktionsassistenz E 10 1,00 1,00 1,00
Buchhaltung E 9 1,00 1,00 1,00
DELF-Assistenz E 9 1,39 1,00 1,00
Sekretariat 1 und 2; E 7 1,10 1,10 1,10
Reinigungskraft E 4 0,52 0,52 0,52
Zusammen: 6,70 7,06 7,06
Insgesamt: 6,70 7,06 7,06
685 10neu
183 Zuschüsse für die Stiftung "Im Tal - Wortelkamp" 48.100 48.100
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 4.072 4.500 5.500 8.500
2. Sachausgaben 59.074 54.500 54.100 49.100
3. Investitionen 8.935 12.000 8.000 10.000
Zusammen: 72.081 71.000 67.600 67.600
Abzüglich Einnahmen: 0 23.600 19.500 19.500
Mithin Zuwendungsbedarf: 72.081 47.400 48.100 48.100
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz institutionell 47.500 47.400 48.100 48.100
- Sonstige 24.700 0 0 0
Zusammen: 72.200 47.400 48.100 48.100
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- 287 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 10
Für Stiftungszwecke der Stiftung "im Tal - Wortelkamp"
Erläuterungen:
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Stiftung Sayner Hütte
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 11. ( Ist 2015: 100.000 EUR. Ansatz 2016: 100.000 EUR.)
Stifterzahlung des Landes für die öffentlich-rechtliche Stiftung "Sayner Hütte".
Mehrbedarf auf Grund entsprechendem Personalbedarf.
Erläuterungen:
Zuführung zur Absicherung der Arbeit der Kulturstiftung; Ausgleich der aktuell niedrigen Zinseinnahmen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 13. ( Ist 2015: 8.999 EUR. Ansatz 2016: 27.400 EUR.)
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Insgesamt: 0,00 0,00 0,00
685 11neu
195 Zuwendungen für die Stiftung "Sayner Hütte" 200.000 200.000
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 0 0 139.600 202.700
Sachausgaben 0 0 120.400 93.900
Investitionen 0 0 31.400 5.600
Zusammen: 0 0 291.400 302.200
Abzüglich Einnahmen: 0 0 28.400 32.200
Mithin Zuwendungsbedarf: 0 0 263.000 270.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land rheinland-Pfalz institutionell 0 0 200.000 200.000
- Stadt Bendorf 0 0 50.000 50.000
- Sonstige 0 0 13.000 20.000
Zusammen: 0 0 263.000 270.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
E 12 0,00 0,00 1,00
E 6 0,00 0,50 0,50
E 5 0,00 3,00 3,00
Zusammen: 0,00 3,50 4,50
Insgesamt: 0,00 3,50 4,50
685 12neu
187 Zuwendungen an die Kulturstiftung Rheinland-Pfalz 500.000 500.000
685 13neu
187 Zuweisungen an das "Deutsche Zentrum Kulturgutverluste" 27.400 27.400
- 288 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 13
Zuwendungen des Landes Rheinland-Pfalz an die Stiftung "Deutsches Zentrum Kulturgutverluste" sowie Anteil des Landes Rheinland-Pfalz an der Provenienzforschung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 14. ( Ist 2015: 27.905 EUR. Ansatz 2016: 45.000 EUR.)
Beteiligung von Rheinland-Pfalz an den Kosten der Lutherdekade.
Die Mittel dürfen auch zur Durchführung eigener Veranstaltungen zur Luther-Dekade verwendet werden.
Im Jahr 2018 erfolgt die Abwicklung der Luther-Dekade durch die Geschäftsstelle.
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 15. ( Ansatz 2016: 332.300 EUR.)
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Museumsverbandes e.V., Ludwigshafen
685 14neu
187 Zuweisungen an die Geschäftsstelle "Luther 2017", Witten-berg
44.100 10.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
685 15neu
183 Förderung der Museumsverbandsarbeit - allgemeine Lan-desmittel
325.700 325.700
Die Ausgaben bei 633 06, 633 07, 685 15 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 50.000 50.000
davon fällig
2018 bis zu 50.000
2019 bis zu 50.000
2020 bis zu
2021 bis zu
2022 ff bis zu
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre
davon veranschlagt
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 382.300 382.300
davon veranschlagt 332.300 332.300
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 50.000 50.000
Veranschlagt zusammen 332.300 332.300
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 50.000 50.000
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 158.708 159.600 163.600 167.700
2. Sachausgaben 42.151 41.500 38.800 34.800
Zusammen: 200.859 201.100 202.400 202.500
Abzüglich Einnahmen: 24.559 14.800 16.100 16.200
Mithin Zuwendungsbedarf: 176.300 186.300 186.300 186.300
- 289 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 15
Zuwendungen für die Projektförderung nichtstaatlicher Museen in sonstiger Trägerschaft unter dem Gesichtspunkt Besucherorientierung, u.a. für Ausstellungen und deren Begleitpublikationen, für die Neupräsentation von Sammlungen und für Restaurierungen, sowie die institutionelle Förderung des Museumsverbandes Rheinland-Pfalz e.V.
Die institutionelle Förderung ist durch einen entsprechenden vorläufigen Wirtschaftsplan dargestellt.
Hieraus können auch eigene Maßnahmen finanziert werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 16. ( Ansatz 2016: 165.200 EUR.)
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Stiftung "Hambacher Schloss"
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz - institutionell 176.300 186.300 186.300 186.300
Zusammen: 176.300 186.300 186.300 186.300
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
E 12 TVöD 1,00 1,00 1,00
E 10 TVöD 1,00 1,00 1,00
E 5 TVöD 0,40 0,40 0,40
Zusammen: 2,40 2,40 2,40
Insgesamt: 2,40 2,40 2,40
685 16neu
183 Zuwendungen an die Stiftung "Hambacher Schloss" - allge-meine Landesmittel
185.000 185.000
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 539.632 525.000 570.000 589.000
2. Sachausgaben 501.543 494.000 486.500 472.500
3. Investitionen 27.189 4.000 1.500 1.500
4. Sonstige 100 0 0 0
Zusammen: 1.068.464 1.023.000 1.058.000 1.063.000
Abzüglich Einnahmen: 720.637 697.800 707.000 712.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 347.827 325.200 351.000 351.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Stifteranteil Land Rheinland-Pfalz 165.200 165.200 185.000 185.000
- Stifteranteil Bezirksverband Pfalz 20.000 20.000 22.000 22.000
- Stifteranteil Landkreis Bad Dürkheim 20.000 20.000 22.000 22.000
- Stifteranteil Stadt Neustadt/Wstr. 20.000 20.000 22.000 22.000
- Zuschuss des Bundes (Zuwendungen werden auf den Anteil des Landes bis zu 75.000 € angerechnet)
100.000 100.000 100.000 100.000
Zusammen: 325.200 325.200 351.000 351.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Geschäftsführende Schlossmanagerin - E 12 1,00 1,00 1,00
- 290 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 16
Die Stifterzahlung wird in einem vorläufigen Wirtschaftsplan dargestellt. Es besteht die Verpflichtung, den Stifteranteil alle drei Jahre anzupassen. Grundlage der Erhöhung ist die Summe der jährlichen Tarifsteigerungen der letzten drei Jahre (§ 5 Abs. 3 der Stiftungssatzung).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 17.
Beteiligung des Landes an den Kosten für das Bauhaus-Jubiläum.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 18.
Für den Bestandserhalt schriftlichen Kulturguts in Rheinland-Pfalz.
Aus den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen finanziert werden.
Erläuterungen:
Zweckgebundene Zuschüsse für kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe. Mit den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 02. ( Ist 2015: 28.080 EUR. Ansatz 2016: 28.900 EUR.)
Maßnahmen zur Förderung der Schreibkompetenz sowie der Lesekompetenz von Kindern und Jugendlichen.
Hieraus können auch Zuschüsse an kommunale Träger geleistet werden.
Stellv. Geschäftsführer/-in - E 10 1,00 1,00 1,00
Haustechniker E 6 1,00 1,00 1,00
Bürokauffrau/Museumspädagogin - E 5 2,00 2,00 2,00
Leitung Kassen- und Aufsichtsdienst - E 4 1,00 1,00 1,00
Kassen- und Aufsichtsdienst - E 3 2,00 2,00 2,00
Hausmeister E 3 1,00 1,00 1,00
Reinigungsdienst - E 2 2,00 2,00 2,00
Zusammen: 11,00 11,00 11,00
Insgesamt: 11,00 11,00 11,00
685 17neu
187 Zuweisung an die Geschäftsstelle "Bauhaus", Weimar 21.300 21.300
Die Ausgaben sind übertragbar.
685 18neu
187 Zuwendungen für die Bestandserhaltung schriftlichen Kul-turguts in Rheinland-Pfalz
0 100.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
686 01neu
187 Zweckgebundene Zuschüsse für kulturelle Bildung und kul-turelle Teilhabe
0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 02 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
686 02neu
187 Zuschüsse für das Sonderprogramm "Literarische Qualifika-tion "
28.400 28.400
686 03neu
187 Zuschüsse zur kulturellen Filmförderung 100.000 100.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
- 291 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 03
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 03. ( Ist 2015: 100.000 EUR. Ansatz 2016: 100.000 EUR.)
Zuschüsse zur kulturellen Filmförderung in Rheinland-Pfalz.
Aus dem Ansatz können auch Abschlussarbeiten von Studierenden der Universität Mainz, der Fachhochschule Mainz und der Hochschule Trier gefördert werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 05. ( Ist 2015: 1.611.064 EUR. Ansatz 2016: 1.006.300 EUR.)
Bibliotheksabgaben für ausgeliehene, urheberrechtlich geschützte Werke und für die Zahlung einer Kopienabgabe nach Urheberrechtsgesetz sowie die Vergütungs-pflicht für das Verleihen von Tonträgern und Bildtonträgern für leistungsschutzberechtigte ausübende Künstler und Produzenten.
Es handelt sich um vertragliche Verpflichtungen gegenüber der Verwertungsgesellschaft "Wort".
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 06. ( Ist 2015: 16.475 EUR. Ansatz 2016: 18.600 EUR.)
Für wissenschaftliche Veröffentlichungen im Bereich der Heimatforschung und Heimatpflege.
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 07. ( Ist 2015: 3.275.119 EUR. Ansatz 2016: 4.120.300 EUR.)
686 05neu
186 Bibliotheksabgabe für urheberrechtlich geschützte Werke 986.200 986.200
Die Ausgaben sind übertragbar
686 06neu
187 Zuschüsse zur Förderung der Heimatpflege und Heimatfor-schung
18.300 18.300
686 07neu
181 Zuschüsse an Theater und Orchester in privater Träger-schaft, für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie für kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe
3.412.900 3.212.900
Die Ausgaben sind übertragbar
2017 2018
EUR EUR
Betrag 500.000 500.000
davon fällig
2018 bis zu 500.000
2019 bis zu 0 500.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 150.000 500.000
davon veranschlagt 150.000 500.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 3.762.900 3.212.900
davon veranschlagt 3.262.900 2.712.900
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 500.000 500.000
Veranschlagt zusammen 3.412.900 3.212.900
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 500.000 500.000
- 292 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 07
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz e.V., Neuwied
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Landesverbandes professioneller freier Theater Rheinland-Pfalz e.V. (laprofth), Koblenz
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 310.911 250.500 261.100 268.100
Sachausgaben 455.028 579.700 523.500 527.800
Investitionen 34.865 0 0 0
Schuldendienst 0 0 50.900 50.400
Besondere Finanzierungsausgaben 76.025 33.400 0 0
Zusammen: 876.829 863.600 835.500 846.300
Abzüglich Einnahmen: 696.829 683.600 655.500 666.300
Mithin Zuwendungsbedarf: 180.000 180.000 180.000 180.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz - instituionell 0 170.000 170.000 170.000
Land Rheinland-Pfalz - Projektförderung 180.000 10.000 10.000 10.000
Zusammen: 180.000 180.000 180.000 180.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Geschäftsführung E 11 1,00 1,00 1,00
Büroleitung/Verwaltung E 8 0,64 0,64 0,64
Finanzbuchhaltung E 5 0,51 0,51 0,51
Hausmeister E 5 1,00 1,00 1,00
Sachbearbeitung/Rezeption E 4 1,00 1,00 1,00
Mitarbeiter Leitung E 3 0,19 0,19 0,19
Hauswirtschaft E 3 0,91 0,91 0,91
Service und Reinigung E 2 1,13 1,13 1,13
Zusammen: 6,38 6,38 6,38
Insgesamt: 6,38 6,38 6,38
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 45.271 38.400 44.700 44.700
Sachausgaben 29.811 76.300 25.800 25.800
Aufführungsförderung 79.669 80.500 74.200 74.200
Besoondere Finanzierungsausgaben 4.007 0 0 0
Zusammen: 158.758 195.200 144.700 144.700
Abzüglich Einnahmen: 8.258 19.700 4.700 4.700
Mithin Zuwendungsbedarf: 150.500 175.500 140.000 140.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz institutionell 125.000 120.000 140.000 140.000
Land Rheinland-Pfalz Projektförderung 25.500 55.500 0 0
Zusammen: 150.500 175.500 140.000 140.000
- 293 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 07
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Landesarbeitsgemeinschaft Rock & Pop Rheinland-Pfalz e.V., Koblenz
Übersicht über der vorläufigen Wirtschaftsplan der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur und Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz e.V., Lahnstein
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Geschäftsführung E 10 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 1,00 1,00 1,00
Insgesamt: 1,00 1,00 1,00
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 92.684 97.700 102.700 104.700
Sachausgaben 96.526 87.000 85.000 85.000
Besondere Finanzierungsausgaben 144 0 0 0
Zusammen: 189.354 184.700 187.700 189.700
Abzüglich Einnahmen: 36.754 35.000 41.500 43.500
Mithin Zuwendungsbedarf: 152.600 149.700 146.200 146.200
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz - institutionell 140.000 140.000 145.000 145.000
- Sonstige 12.600 9.700 1.200 1.200
Zusammen: 152.600 149.700 146.200 146.200
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Geschäftsführung E 9 1,00 1,00 1,00
Sachbearbeitung E 6 1,00 1,00 1,00
Nachrichtlich: Azubi ab 01.08.2016 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 2,00 2,00 2,00
Insgesamt: 2,00 2,00 2,00
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 3.212.532 866.300 874.300 851.300
Sachausgaben 681.499 3.005.400 3.075.400 2.978.400
Besondere Finanzierungsausgaben 0 285.200 285.200 285.200
Zusammen: 3.894.031 4.156.900 4.234.900 4.114.900
Abzüglich Einnahmen: 2.821.771 3.035.100 3.053.100 3.053.100
Mithin Zuwendungsbedarf: 1.072.260 1.121.800 1.181.800 1.061.800
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz - institutionell 110.600 110.600 110.600 110.600
- Land Rheinland-Pfalz - Projektförderung 40.000 40.000 40.000 40.000
- Kultursommer 25.000 0 60.000 60.000
- 294 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 07
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Landesbühne Rheinland-Pfalz gGmbH , Neuwied
- Bund - Projekte 896.700 971.200 971.200 851.200
Zusammen: 1.072.300 1.121.800 1.181.800 1.061.800
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Geschäftsführung E 11 1,00 1,00 1,00
Sachbearbeitung 6 1,00 1,00 1,00
Sachbearbeitung E 6 *) 1,00 1,00 1,00
Öffentlichkeitsarbeit E 10 *) 0,75 0,75 0,75
Koordinator FSJ E 10 *) 11,75 11,75 11,25
Azubi *) 3,00 2,00 2,00
*) sind drittmittelfinanzierte Stellen 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 18,50 17,50 17,00
Insgesamt: 18,50 17,50 17,00
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 1.296.303 576.000 503.000 508.000
Sachausgaben 446.785 1.172.000 1.246.000 1.191.000
Investitionen 0 20.000 20.000 20.000
Zusammen: 1.743.088 1.768.000 1.769.000 1.719.000
Abzüglich Einnahmen: 949.457 1.027.000 1.078.000 1.078.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 793.631 741.000 691.000 641.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz - institutionell 593.000 593.000 543.000 493.000
- Kommunale Zuschüsse 147.631 148.000 148.000 148.000
- Sonstige 53.000 0 0 0
Zusammen: 793.631 741.000 691.000 641.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
at - Intendanz 1,00 1,00 1,00
Verwaltungspersonal 5,00 5,00 5,00
Technisches Personal 3,00 3,00 3,00
Künstlerisches und Werkstattpersonal 10,00 10,00 10,00
Azubi 2,00 2,00 2,00
Zusammen: 21,00 21,00 21,00
Insgesamt: 21,00 21,00 21,00
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- 295 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 07
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Kulturfabrik GmbH, Koblenz
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Kinder- und Jugendtheaters Speyer
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 104.933 100.900 105.600 108.100
2. Sachausgaben 315.709 290.900 292.300 294.000
3. Schuldendienst 1.989 6.200 0 0
3. Besondere Finanzierungsausgaben 0 9.800 0 0
Zusammen: 422.631 407.800 397.900 402.100
Abzüglich Einnahmen: 264.291 263.800 253.900 258.100
Mithin Zuwendungsbedarf: 158.340 144.000 144.000 144.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz institutionell 74.000 74.000 74.000 74.000
- Stadt Koblenz institutionell 74.500 70.000 70.000 70.000
Zusammen: 148.500 144.000 144.000 144.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Betriebsleiterin E 9 1,00 1,00 1,00
Mitarbeiterin soziokulturelle Projekte E 7 1,00 1,00 1,00
Techniker E 5 0,50 0,50 0,50
Zusammen: 2,50 2,50 2,50
Insgesamt: 2,50 2,50 2,50
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 114.000 100.000 110.000 120.000
Sachausgaben 289.500 192.000 195.000 200.000
Schuldendienst 9.500 30.000 15.000 10.000
Zusammen: 413.000 322.000 320.000 330.000
Abzüglich Einnahmen: 213.000 129.000 160.000 170.000
Mithin Zuwendungsbedarf: 200.000 193.000 160.000 160.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz insitutionell 60.000 80.000 92.000 92.000
Land Rheinland-Pfalz Projektförderung 13.000 15.000 3.000 3.000
Kommunale Zuschüsse 103.500 62.000 65.000 65.000
Sonstige 23.500 36.000 0 0
Zusammen: 200.000 193.000 160.000 160.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
- 296 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 07
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Vereins Spurensicherung und Volkstheater e.V., Herxheim
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Unterhauses Mainzer Forum-Theater gGmbH
Beschäftigte 2,25 2,25 2,25
Zusammen: 2,25 2,25 2,25
Insgesamt: 2,25 2,25 2,25
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 394.075 104.300 110.000 110.000
Sachausgaben 149.199 407.400 460.000 430.000
Investitionen 2.180 0 8.000 6.000
Verlustvortrag 0 35.300 0 0
Zusammen: 545.454 547.000 578.000 546.000
Abzüglich Einnahmen: 317.394 332.900 405.800 373.800
Mithin Zuwendungsbedarf: 228.060 214.100 172.200 172.200
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz institutionell 96.800 107.100 107.100 107.100
Land Rheinland-Pfalz Projektförderung 20.000 17.000 22.500 22.500
Kommunale Zuschüsse 36.976 42.600 42.600 42.600
Sonstige 39.002 47.400 0 0
Zusammen: 192.778 214.100 172.200 172.200
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Verkaufsmanagement E 9 0,75 0,75 0,75
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit E 9 0,50 0,50 0,50
Technischer Mitarbeiter E 8 1,00 1,00 1,00
Technischer Mitarbeiter E 6 0,75 0,75 0,75
Buchhaltung und Verwaltung E 6 0,75 0,75 0,75
Azubi 2,00 2,00 2,00
Zusammen: 5,75 5,75 5,75
Insgesamt: 5,75 5,75 5,75
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 441.000 445.000 445.000 445.000
Sachausgaben 1.175.000 1.184.000 1.200.000 1.200.000
Investitionen 75.000 20.000 10.000 10.000
Zusammen: 1.691.000 1.649.000 1.655.000 1.655.000
Abzüglich Einnahmen: 1.344.200 1.294.500 1.378.500 1.378.500
Mithin Zuwendungsbedarf: 346.800 354.500 276.500 276.500
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
- 297 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 07
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan der Mainzer Kammerspiele e.V.
Veranschlagt sind Mittel für freiwillige Landeszuschüsse für private Theater und Orchester, soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe. Mit den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen insbesondere für Projekte im Rahmen des Landesprogramms "Jedem Kind seine Kunst" durch-geführt werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 08.
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz institutionell 162.800 174.500 174.500 174.500
- Stadt Mainz institutionell 92.000 100.000 102.000 102.000
- Sonstige 92.000 80.000 0 0
Zusammen: 346.800 354.500 276.500 276.500
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Geschäftsführung E 15 1,00 1,00 1,00
Programm und Projekte E 12 2,00 2,00 2,00
Technik E 9 4,00 4,00 4,00
Gastronomie/Service E 5 2,50 2,50 2,50
Zusammen: 9,50 9,50 9,50
Insgesamt: 9,50 9,50 9,50
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1. Personalausgaben 169.263 167.100 171.200 171.200
2. Sachausgaben 1.027.277 727.300 760.500 762.500
Zusammen: 1.196.540 894.400 931.700 933.700
Abzüglich Einnahmen: 953.674 651.500 679.700 681.700
Mithin Zuwendungsbedarf: 242.866 242.900 252.000 252.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- Land Rheinland-Pfalz institutionell 152.900 152.900 152.900 152.900
- Stadt Mainz institutionell 90.000 90.000 99.100 99.100
Zusammen: 242.900 242.900 252.000 252.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Beschäftigte E 12 4,00 4,00 4,00
Zusammen: 4,00 4,00 4,00
Insgesamt: 4,00 4,00 4,00
686 08neu
187 Zuschuss an die Stiftung Deutsches Kabarettarchiv e.V. 0 0
- 298 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 08
Leertitel.
Beteiligung des Landes an den Kosten für die Stiftung Deutsches Kabarettarchiv e.V. .
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 09. ( Ist 2015: 212 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 52 - 272 09.
Leertitel.
Für EFRE-Projekte im Kulturbereich.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 10.
Beteiligung des Landes an den Kosten für die Bibliothekstage Rheinland-Pfalz.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 11.
Gemäß einer Zusatzvereinbarung zur Vereinssatzung stellt das Land jährlich 40.000 €, die Städte Worms, Mainz und Speyer jeweils 30.000 €, die jüdischen Gemeinden Mainz und Rheinpfalz je 2.500 € und der Landesverband der jüdischen Gemeinden Rheinland-Pfalz 5.000 € für die satzungsmäßigen Aufgaben des Vereins zur Verfü-gung.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 812 01. ( Ist 2015: 52.011 EUR. Ansatz 2016: 52.100 EUR.)
Mit Kaufvertrag vom 22.7.1993 wurde die Keramiksammlung gegen Leibrente auf Lebenszeit erworben.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 812 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 52 - 282 01.
(686 09)neu
195 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 272 09 geleistet werden.
686 10neu
187 Zuschuss für die Durchführung der "Bibliothekstage Rhein-land-Pfalz"
0 25.000
686 11neu
187 Zuschuss an den SchUM-Verein 40.000 40.000
Aus Titelgruppen: 1.314.300 1.174.300
Summe HGr. 6: 51.324.500 50.932.400
812 01neu
183 Erwerb der Keramiksammlung "Reimers-Hinder" 52.100 52.100
812 02neu
183 Erwerb von Kunstgegenständen und von Kunst- und wis-senschaftlichen Sammlungen
0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 01 geleistet werden.
- 299 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 812 02
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 893 09. ( Ist 2015: 1.251.046 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 52 - 346 09.
Für EFRE-Projekte im Kulturbereich.
(893 09)neu
195 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 346 09 geleistet werden.
Aus Titelgruppen: 28.900 28.900
Summe HGr. 8: 81.000 81.000
- 300 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Förderung der Bildenden Künste, Literatur-, Musik- und Theaterpflege
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 132 71. ( Ist 2015: 3.000 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 72: Kulturstandort Rheinland-Pfalz
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 111 72. ( Ansatz 2016: 13.000 EUR.)
Einnahmen insbesondere aus Veranstaltungen.
132 71neu
183 Erlöse aus dem Verkauf von Kunstwerken 0 0
Vgl. Vermerk bei 523 71.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0
111 72neu
187 Einnahmen aus Veranstaltungen und Veröffentlichungen 13.000 13.000
Vgl. Vermerk bei 534 72.
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 13.000 13.000
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 13.000 13.000
- 301 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Förderung der Bildenden Künste, Literatur-, Musik- und Theaterpflege
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 523 71. ( Ist 2015: 18.179 EUR. Ansatz 2016: 11.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 531 71. ( Ist 2015: 27.469 EUR. Ansatz 2016: 29.900 EUR.)
Für den Kunstpreis Rheinland-Pfalz, Förderpreis Rheinland-Pfalz für junge Künstler, Martha-Saalfeld-Förderpreis, Georg-K.Glaser-Preis, Jazzpreis, sowie die Peter-Cor-nelius-Plakette.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 533 71. ( Ansatz 2016: 106.800 EUR.)
Vorbereitung und Durchführung von Kunstausstellungen des Landes (Kunst-direkt, Kunsthalle Mainz etc.).
Mehrbedarf in 2018 wg. Künstlermesse - findet im 2jährigen Rhythmus statt.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 534 71. ( Ist 2015: 2.090 EUR. Ansatz 2016: 1.500 EUR.)
Für u.a. Bewirtungs- und Reisekosten für Künstler im Bereich der Musik, der Bildenden Kunst und der Literatur.
523 71neu
183 Erwerb von Kunstwerken und Schriften 3.400 3.400
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 132 71 geleistet werden.
531 71neu
187 Kunst- und Förderpreise 33.400 33.200
533 71neu
183 Kunstausstellungen in Rheinland-Pfalz 25.000 130.000
534 71neu
187 Sachkosten zur Betreuung von Künstlern 0 0
681 71neu
187 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 105.700 105.700
- 302 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 681 71
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 681 71. ( Ist 2015: 74.635 EUR. Ansatz 2016: 121.600 EUR.)
Für Bildende Kunst, Musik, Literatur sowie notleidende Künstler.
Mit den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
2017 2018
EUR EUR
Betrag 59.000 59.000
davon fällig
2018 bis zu 59.000
2019 bis zu 0 59.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 59.000 59.000
davon veranschlagt 59.000 59.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 105.700 105.700
davon veranschlagt 46.700 46.700
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 59.000 59.000
Veranschlagt zusammen 105.700 105.700
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 59.000 59.000
685 71neu
183 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtun-gen
90.000 80.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 20.000 20.000
davon fällig
2018 bis zu 20.000
2019 bis zu 0 20.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 20.000 20.000
davon veranschlagt 20.000 20.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 90.000 80.000
davon veranschlagt 70.000 60.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 20.000 20.000
Veranschlagt zusammen 90.000 80.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 20.000 20.000
- 303 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 71
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 71. ( Ist 2015: 96.000 EUR. Ansatz 2016: 127.400 EUR.)
Für Bildende Kunst. Hieraus können auch Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände geleistet werden.
Mit den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
Erläuterungen:
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Rheinland-Pfälzischen Chorverbandes e.V., Mainz
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Chorverbandes der Pfalz e.V., Essingen
686 71neu
182 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 1.018.000 888.000
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 540 500 500 500
Sachausgaben 9.383 9.500 9.500 9.500
Besondere Finanzierungsausgaben 2.864 2.900 2.900 2.900
Zusammen: 12.787 12.900 12.900 12.900
Abzüglich Einnahmen: 7.587 7.700 7.700 7.700
Mithin Zuwendungsbedarf: 5.200 5.200 5.200 5.200
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz - institutionell 5.200 5.200 5.200 5.200
Zusammen: 5.200 5.200 5.200 5.200
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Insgesamt: 0,00 0,00 0,00
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 9.713 20.000 20.000 20.000
Sachausgaben 122.974 130.700 120.100 120.100
Besondere Finanzierungsausgaben 178.490 114.500 106.000 106.000
Zusammen: 311.177 265.200 246.100 246.100
Abzüglich Einnahmen: 218.432 219.200 200.100 200.100
Mithin Zuwendungsbedarf: 92.745 46.000 46.000 46.000
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz - institutionell 45.500 46.000 46.000 46.000
Sonstige 7.583 0 0 0
Entnahme aus Rücklagen 39.662 0 0 0
Zusammen: 92.745 46.000 46.000 46.000
- 304 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 71
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Chorverbandes Rheinland-Pfalz e.V., Birnbach
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Landesmusikverbandes Rheinland-Pfalz e.V., Schweich
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Beschäftigte E 5 0,50 0,50 0,50
Zusammen: 0,50 0,50 0,50
Insgesamt: 0,50 0,50 0,50
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 27.580 28.000 28.000 28.000
Sachausgaben 92.338 106.900 101.800 104.300
Besondere Finanzierungsausgaben 284.224 273.200 269.500 271.500
Zusammen: 404.142 408.100 399.300 403.800
Abzüglich Einnahmen: 297.442 331.400 322.600 327.100
Mithin Zuwendungsbedarf: 106.700 76.700 76.700 76.700
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz - institutionell 76.700 76.700 76.700 76.700
Sonstige 30.000 0 0 0
Zusammen: 106.700 76.700 76.700 76.700
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Beschäftigte E 7 0,80 0,80 0,80
Zusammen: 0,80 0,80 0,80
Insgesamt: 0,80 0,80 0,80
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 131.390 131.800 134.800 134.800
Sachausgaben 207.985 184.400 163.400 161.400
Besondere Finanzierungsausgaben 257.851 302.900 197.900 197.900
Zusammen: 597.226 619.100 496.100 494.100
Abzüglich Einnahmen: 374.283 448.700 324.400 322.400
Mithin Zuwendungsbedarf: 222.943 170.400 171.700 171.700
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz - institutionell 72.300 101.600 102.300 102.300
Land Rheinland-Pfalz - Projekte 35.600 68.800 69.400 69.400
Sonstige 49.000 0 0 0
Entnahme aus Rücklagen 66.043 0 0 0
- 305 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 71
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Landesmusikrates Rheinland-Pfalz e.V., Mainz
Übersicht über den vorläufigen Wirtschaftsplan des Berufsverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK)
Zusammen: 222.943 170.400 171.700 171.700
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Jugendbildungsreferent E 10 TVöD 1,00 1,00 1,00
Geschäftsführung E 9 TVöD 0,77 0,77 0,77
Finanzen E 6 TVöD 0,50 0,50 0,50
Zusammen: 2,27 2,27 2,27
Insgesamt: 2,27 2,27 2,27
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 363.021 240.500 245.000 250.000
Sachausgaben 592.895 667.700 797.000 716.600
Besondere Finanzierungsausgaben 659.953 530.800 382.200 360.600
Zusammen: 1.615.869 1.439.000 1.424.200 1.327.200
Abzüglich Einnahmen: 836.237 913.500 892.700 791.700
Mithin Zuwendungsbedarf: 779.632 525.500 531.500 535.500
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz - institutionell 512.895 518.500 523.500 528.500
Land Rheinland-Pfalz - projektbezogen 3.302 7.000 8.000 7.000
Sonstige 70.751 0 0 0
Entnahme aus Rücklagen 192.684 0 0 0
Zusammen: 779.632 525.500 531.500 535.500
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Geschäftsführung E 12 1,00 1,00 1,00
Leitung Landesjugendblasorchester E 11 0,50 0,50 0,50
Leitung Landesjugendorchester/Jugend musiziert E 11
1,00 1,00 1,00
Leitung Landesjugendchor E 11 1,00 1,00 1,00
Buchhaltung E 5 0,40 0,40 0,40
Zusammen: 3,90 3,90 3,90
Insgesamt: 3,90 3,90 3,90
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Personalausgaben 0 0 32.900 32.900
Sachausgaben 0 0 56.800 56.300
Zusammen: 0 0 89.700 89.200
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- 306 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 71
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 71. ( Ist 2015: 923.425 EUR. Ansatz 2016: 825.400 EUR.)
Für Bildende Kunst, Literatur, Musik- und Theaterpflege, Landesmusikrat inkl. musikalische Jugendwettbewerbe und Landesjugendensembles.
Mit den veranschlagten Mitteln können auch eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
Für den Stifterratsbeitrag an die "Stiftung Lesen" sind 25.000,- € vorgesehen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 812 71. ( Ist 2015: 72.480 EUR. Ansatz 2016: 28.900 EUR.)
TGr. 72: Kulturstandort Rheinland-Pfalz
Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 534 72. ( Ist 2015: 124.651 EUR. Ansatz 2016: 143.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 685 72. ( Ist 2015: 80.972 EUR. Ansatz 2016: 62.800 EUR.)
Die Mittel werden u.a. für das Projekt "Verbesserung der kulturtouristischen Infrastruktur im Landkreis Birkenfeld" (Edelsteinmuseum Idar-Oberstein) verwendet.
Abzüglich Einnahmen: 0 0 43.000 42.500
Mithin Zuwendungsbedarf: 0 0 46.700 46.700
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
Land Rheinland-Pfalz - institutionell 0 0 46.700 46.700
Zusammen: 0 0 46.700 46.700
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beschäftigte
Beschäftigte E 10 0,00 0,25 0,25
Beschäftigte E 5 0,00 0,50 0,50
Zusammen: 0,00 0,75 0,75
Insgesamt: 0,00 0,75 0,75
812 71neu
183 Erwerb von Kunstwerken und Schriften 28.900 28.900
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 1.304.400 1.269.200
534 72neu
187 Sachkosten für Verbesserungen des Kulturstandortes Rheinland - Pfalz
140.600 140.600
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 72 geleistet werden.
685 72neu
187 Sonstige Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maß-nahmen zur Verbesserung des Kulturstandortes Rheinland-Pfalz
61.600 61.600
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
- 307 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 52 - 686 72. ( Ist 2015: 95.969 EUR. Ansatz 2016: 39.700 EUR.)
686 72neu
187 Sonstige Zuschüsse an Private für Maßnahmen zur Verbes-serung des Kulturstandortes Rheinland-Pfalz
39.000 39.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 241.200 241.200
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.545.600 1.510.400
- 308 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
13.000 13.000
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
0
Gesamteinnahmen 13.000 13.000
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
346.600 451.400
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
51.324.500 50.932.400
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
81.000 81.000
Gesamtausgaben 51.752.100 51.464.800
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -51.739.100 -51.451.800
- 309 -Kapitel 15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Vorwort zu Kapitel 15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Das Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz wurde 2004 durch Erlass errichtet, seine Aufgabe ist
im Bibliotheksgesetz des Landes aus dem Jahr 2014 wie folgt beschrieben:
Das Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz (LBZ) ist die Landesbibliothek für das Land Rhein-
land-Pfalz. Zu seinen Aufgaben gehören die Vermittlung allgemeiner und wissenschaftlicher Informati-
onen, die Erstellung und Bereitstellung der Landesbibliografie sowie anderer landeskundlicher Ver-
zeichnisse, die Sammlung, Erschließung und Bewahrung von Veröffentlichungen mit Landesbezug,
die Pflege und Erhaltung historischer Handschriften-, Buch- und Medienbestände sowie unterstützen-
de, planerische und koordinierende Aufgaben in Absprache mit Bibliotheken kommunaler, kirchlicher
und anderer Träger in Rheinland-Pfalz.
Für die Einrichtung gelten folgende Kerndaten:
Bereich Landesbibliotheken als für Bürgerinnen und Bürger direkt zugängliche Anlaufstelle für wissen-
schaftliche Informations- und Literaturversorgung:
Bereich öffentliches Bibliothekswesen als Serviceeinrichtung für die öffentlichen Bibliotheken in Rhein-
land-Pfalz gem. Art. 37 Landesverfassung:
Die Fachstellen für das öffentliche Bibliothekswesen sind Teil des LBZ. Sie haben die Aufgabe, die
Träger und das Personal der öffentlichen Bibliotheken, der Schulen und der Kindertagesstätten in
allen bibliotheksfachlichen Fragen zu beraten und zu unterstützen, zentrale Dienstleistungen und
Fortbildungen anzubieten sowie Projekte und andere landesweite Fördermaß- nahmen zu planen und
zu koordinieren.
Bereich 2014 2015
Anzahl der öffentlichen Bibliotheken 1 681 663
Gesamtmedienbestand der öffentlichen Bibliotheken in Tausend 4.994 4.955
Gesamtausleihen der öffentlichen Bibliotheken in Tausend 11.300 11.671
Gesamtaufwendungen der öffentliche Bibliotheken für Medienerwerb in Tausend € 3.809 3.822
Zuschussmittel des Landes für öffentliche Bibliotheken in Tausend € 2 534 522
1 Daten der kommunalen und kirchlichen öffentlichen Bibliotheken in Rheinland-Pfalz
2 Inkl. Erwerbungsmittel für Ergänzungsbüchereien
Bereich 2014 2015
Gesamtmedienbestand der Landesbibliotheken in Tausend 1.937 1.974
Entleihungen einschließlich Fernleihe in Tausend 482 461
Aufwendungen für den Erwerb von Büchern und Zeitschriften in Tausend € 909 785
Förderung des wissenschaftlichen Bibliothekswesens in Tausend € (Kos-
ten Verbundteilnahme, Gastschulbeiträge an die Bibliotheksschule, Zu-
schüsse an wissenschaftliche Stadtbibliotheken etc.)
939
932
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 111 11. ( Ist 2015: 1.020 EUR. Ansatz 2016: 1.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 111 35. ( Ist 2015: 37.873 EUR. Ansatz 2016: 43.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 119 06. ( Ist 2015: 31.917 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Gebühren aus online Recherchen in den Literaturdatenbanken, der Onleihe sowie Entgelte aus Dienstleistungen außerhalb des Fernleihverkehrs.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 119 11. ( Ist 2015: 3.672 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Veranschlagt sind die Einnahmen aus dem Verkauf von Druckkatalogen, Neuerwerbslisten, Bibliographien und dergleichen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 119 69. ( Ansatz 2016: 3.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 124 01. ( Ansatz 2016: 1.700 EUR.)
Einnahmen u.a. aus der Vermietung von Räumlichkeiten des LBZ für kulturelle Veranstaltungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 125 01. ( Ist 2015: 23.292 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Einnahmen der Fotokopier- und Mikrofilmstelle sowie Ersatzleistungen für nicht zurückgegebene Bücher, für Bücher im Tauschverkehr und für die Veräußerung von Dubletten.
Leertitel.
111 11neu
162 Verwaltungsgebühren 1.600 1.600
111 35neu
162 Benutzungsgebühren 43.600 43.600
119 06neu
162 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruchnahme von Personal
0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 547 71.
119 11neu
162 Einnahmen aus Veröffentlichungen 0 0
Vgl. Vermerk bei 531 01.
119 69neu
162 Vermischte Verwaltungseinnahmen 3.600 3.600
124 01neu
162 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 1.700 1.700
125 01neu
162 Betriebseinnahmen 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 547 71.
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 132 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 132 02. ( Ist 2015: 486 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 235 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 235 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 235 07. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 282 10. ( Ist 2015: 47.147 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 09 55 - 533 09.
Leertitel.
Die Isteinnahmen u.a der Deutschen Forschungsgemeinschaft sind zweckgebunden. Sie dienen zur Leistung von Ausgaben bei Titel 533 09.
132 01neu
162 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0 0
132 02neu
162 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0 0
Summe HGr. 1: 50.500 50.500
235 01neu
162 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 03.
235 04neu
162 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0 0
Vgl. Vermerk bei 427 04.
235 07neu
162 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
282 10neu
162 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 533 09.
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15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 333 01. ( Ist 2015: 525.116 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 55 - 812 72.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 333 02. ( Ist 2015: 5.001 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 41 - HGr 4, 15 55 - HGr 4, 15 56 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
Summe HGr. 2: 0 0
333 01neu
186 Zuweisungen für öffentliche Büchereien 0 0
Vgl. Vermerk bei 812 72.
333 02neu
162 Zuweisungen für den Erwerb von Büchern und sonstigen beweglichen Sachen
0 0
Vgl. Vermerk bei 812 71.
Summe HGr. 3: 0 0
422 01neu
162 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
1.942.100 1.912.000
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 3,00 3,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 8,00 8,00
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2033 mit Ausscheiden der Stelleninhabe-rin
2018: 1,00 im Jahr 2033 mit Ausscheiden der Stelleninhabe-rin
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 1,00
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15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 422 01. ( Ist 2015: 1.540.305 EUR. Ansatz 2016: 1.905.300 EUR.)
Zugänge
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 4,00 4,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 6,00 6,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 1,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 9,50 9,50
davon kw 2017: 2,00 mit Ausscheiden der Stelleninhaberin
2018: 2,00 mit Ausscheiden der Stelleninhaberin
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 0,00 0,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 5,00 5,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 1,00 1,00
Zusammen: 41,50 41,50
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 0,00 0,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 41,50 41,50
2017 2018
Neue Stellen
1,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Antrag vom 19.04.2016
1,00 0,00 Zugänge neue Stellen
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1,00 0,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Vollzug kw-Vermerk;: Ausscheiden Stelleninhaber
1,00 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
4,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
8,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Stellenhebungen
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 422 05. ( Ist 2015: 59.948 EUR. Ansatz 2016: 61.800 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
4,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
3,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
12,50 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
5,00 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
1,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 01
41,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
41,50 Stellen Zugänge insgesamt
41,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Hebungen
3,00 0,00 von A10 Bibliotheksoberinspek-torin, Bibliotheksobe-rinspektor
nach A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliothek-samtmann
Antrag des LBZ vom 04.04.2016
3,00 0,00 Neue Hebungen insgesamt
3,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
422 05neu
162 Anwärterbezüge 61.800 61.800
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018Bibliotheksreferendarin, Bibliotheksreferendar ANW IV 5,00 5,00
Bibliotheksinspektoranwärterin, Bibliotheksin-spektoranwärter
ANW III 20,00 20,00
Zusammen: 25,00 25,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 25,00 25,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
5,00 ANW Bibliotheksreferendarin, Bibliotheksreferendar Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 05
20,00 ANW Bibliotheksinspektoranwärterin, Bibliotheksin-spektoranwärter
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 422 05
25,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
25,00 Stellen Zugänge insgesamt
25,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 01)neu
162 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
10.500
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15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 424 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 424 01. ( Ist 2015: 8.543 EUR. Ansatz 2016: 10.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 427 01. ( Ist 2015: 122.426 EUR. Ansatz 2016: 257.800 EUR.)
Entgelte für Vertretungs-und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beurlau-bungen unter 12 Monaten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 427 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 427 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Stellenplan:
alle Dienste zusammen
427 01neu
162 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 257.800 257.800
427 03neu
162 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 01 geleistet werden.
427 04neu
162 Beschäftigungsentgelte für die Schaffung von Arbeitsgele-genheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobber)
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 04 geleistet werden.
428 01neu
162 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.992.600 3.932.100
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 3,00 3,00
E 13 2,00 2,00
E 11 2,00 2,00
davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2027 nach Ausscheiden des Stelleninha-bers
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2027 nach Ausscheiden des Stelleninha-bers
E 10 1,00 1,00
E 9 19,75 20,25
E 8 5,00 5,00
E 6 29,00 29,00
E 5 14,50 14,50
E 4 2,75 2,75
E 3 1,25 1,25
E 2 0,75 0,75
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 428 01. ( Ist 2015: 4.182.685 EUR. Ansatz 2016: 3.955.200 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Zugänge
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Azubi 6,00 6,00
Zusammen: 87,00 87,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 87,00 87,50
2017 2018
Neue Stellen
alle Dienste zusammen
1,00 0,00 E 14
0,00 0,50 E 9 für Pilotprojekt Bestandserhaltung
1,00 0,50 Zugänge neue Stellen
1,00 0,50 Stellen Zugänge insgesamt
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
alle Dienste zusammen
1,00 0,00 Azubi Kompensation für Stellenhebungen im Kapitel
1,00 0,00 Sonstige Abgänge
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 0,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
2,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
1,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
16,75 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
7,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
30,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
13,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
3,75 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
1,25 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
0,75 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
7,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 55 / 428 01
87,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Stellenhebungen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 429 01. ( Ist 2015: 16.884 EUR. Ansatz 2016: 12.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 453 01. ( Ist 2015: 8.393 EUR. Ansatz 2016: 14.800 EUR.)
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 511 01. ( Ist 2015: 119.930 EUR. Ansatz 2016: 119.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 514 01. ( Ist 2015: 11.674 EUR. Ansatz 2016: 10.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 517 01. ( Ist 2015: 669.853 EUR. Ansatz 2016: 655.000 EUR.)
Heizung, Beleuchtung, sonstige Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Versicherungen, Steuern, Abgaben und sonstige Hausbewirtschaftungs-kosten.
12.600 qm Landesbibliothekszentrum Nord, Bahnhofplatz 14, 56068 Koblenz
1.066 qm Landesbibliothekszentrum, Büchereistelle Neustadt/W., Lindenstraße 7-11, 67433 Neustadt
9.025 qm Landesbibliothekszentrum, Pfälzische Landesbibliothek, Otto-Mayer-Straße 9, 67346 Speyer
87,00 Stellen Zugänge insgesamt
87,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Hebungen
alle Dienste zusammen
2,00 0,00 von E 8 nach E 9 Antrag des LBZ vom 04.04.2016
1,00 0,00 von E 6 nach E 9 Antrag des LBZ vom 04.04.2016
1,00 0,00 von E 4 nach E 5 Antrag des LBZ vom 04.04.2016
4,00 0,00 Neue Hebungen insgesamt
4,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
429 01neu
162 Nicht aufteilbare Personalausgaben 12.000 12.000
453 01neu
162 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 14.800 14.800
Summe HGr. 4: 6.291.600 6.190.500
511 01neu
162 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
115.000 115.000
514 01neu
162 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
10.700 10.700
517 01neu
162 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 680.000 680.000
518 01neu
162 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 758.200 758.200
- 318 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 518 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 518 01. ( Ist 2015: 758.202 EUR. Ansatz 2016: 742.400 EUR.)
8.105 qm Landesbibliothekszentrum Nord, Bahnhofplatz 14, 56068 Koblenz
1.066 qm Landesbibliothekszentrum, Büchereistelle Neustadt/W., Lindenstraße 7-11, 67433 Neustadt
136 qm Landesbiblkothekszentrum, Bibliotheca Bipontina, Bleicherstraße 3, 66482 Zweibrücken (Lagerräume in der Niederauerbach-Kaserne)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 518 05. ( Ist 2015: 354.066 EUR. Ansatz 2016: 381.500 EUR.)
9.025 qm Landesbibliothekszentrum, Pfälzische Landesbiblkiothek, Otto-Mayer-Straße 9, 67346 Speyer
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 518 13. ( Ist 2015: 16.800 EUR. Ansatz 2016: 4.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 519 02. ( Ist 2015: 3.626 EUR. Ansatz 2016: 5.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 519 05. ( Ist 2015: 3.464 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 525 01. ( Ist 2015: 5.599 EUR. Ansatz 2016: 6.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 525 02. ( Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 527 01. ( Ist 2015: 24.905 EUR. Ansatz 2016: 16.600 EUR.)
518 05neu
162 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
386.700 386.700
518 13neu
162 Leasing von Dienstfahrzeugen 4.500 4.500
519 02neu
162 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
5.400 5.400
519 05neu
162 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
4.900 4.900
525 01neu
162 Aus- und Fortbildung 6.200 6.200
525 02neu
162 Sachkosten der Ausbildung und Prüfung des bibl. Nach-wuchses
1.000 1.000
527 01neu
162 Reisekostenvergütungen 16.300 16.300
531 01neu
162 Presse und Information 11.400 11.400
- 319 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 531 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 531 01. ( Ist 2015: 14.031 EUR. Ansatz 2016: 11.600 EUR.)
Für Dokumentationen, Veröffentlichungen und Arbeitshilfen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 533 02. ( Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 533 03.
Für die Erhaltung des schriftlichen Kulturguts von Archiven und Bibliotheken in Rheinland-Pfalz.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 533 09. ( Ist 2015: 82.288 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 55 - 282 10.
Leertitel.
Für zweckgebundene Zuschüsse u.a. der Deutschen Forschungsgemeinschaft.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 547 69. ( Ist 2015: 90 EUR. Ansatz 2016: 300 EUR.)
u.a. Sachzuwendungen für Dienstjubiläen.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 686 01. ( Ist 2015: 6.600 EUR. Ansatz 2016: 6.600 EUR.)
Mitgliedsbeiträge an Vereine und die Mitgliedschaft im Deutschen Forschungsnetz. Die Mitgliedschaft in Vereinen berechtigt zum kostenlosen bzw. verbilligten Bezug von
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 119 11 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
533 02neu
162 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 1.000 1.000
533 03neu
162 Bestandserhalt 0 50.000
533 09neu
162 Aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 282 10 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
547 69neu
162 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 300 300
Aus Titelgruppen: 108.600 108.600
Summe HGr. 5: 2.110.200 2.160.200
686 01neu
162 Beiträge an Verbände, Vereine und dgl. 6.500 6.500
- 320 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 01
wissenschaftlichen Veröffentlichungen.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 812 01. ( Ist 2015: 159.916 EUR. Ansatz 2016: 33.800 EUR.)
Aus Titelgruppen: 849.500 849.500
Summe HGr. 6: 856.000 856.000
812 01neu
162 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 33.200 33.200
Aus Titelgruppen: 1.251.300 1.251.300
Summe HGr. 8: 1.284.500 1.284.500
- 321 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Bereich Landesbibliotheken
Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 547 71. ( Ist 2015: 94.354 EUR. Ansatz 2016: 36.900 EUR.)
Veranschlagt sind u.a. die Kosten der Herausgabe der rheinland-pfälzischen Bibliographie, von Ausstellungskatalogen, Gebühren für Anfragen bei Literaturdatenbanken, der Onleihe und Verbrauchsmittel der Werkstätten sowie Ausgaben für Neuerwerbungen aus Tausch und Dublettenverkauf.
Weiterhin sind die sächlichen Verwaltungsausgaben veranschlagt, die bei den nicht auf die Schulträger übergegangenen wissenschaftlichen Gymnasialbibliotheken (Speyer und Traben-Trarbach) anfallen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 632 71. ( Ist 2015: 138.622 EUR. Ansatz 2016: 161.300 EUR.)
U.a. für die Kosten der Strukturanpassungen rheinland-pfälzischer Bibliotheken sowie für Schulungen und Buchrestaurierungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 633 71. ( Ist 2015: 23.662 EUR. Ansatz 2016: 22.300 EUR.)
Gastschulbeiträge für die Teilnahme von Anwärtern des höheren und gehobenen Bibliotheksdienstes an den Lehrgängen der Bibliotheksschule München.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 812 71. ( Ist 2015: 824.290 EUR. Ansatz 2016: 850.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 883 71. ( Ist 2015: 75.700 EUR. Ansatz 2016: 44.300 EUR.)
Für die Stadtbibliotheken Mainz, Trier und Worms zur überörtlichen Literaturversorgung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 893 71. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Veranschlagt sind freiwillige Zuschüsse vor allem f.d. Bestandsvermehrung (einschl. Buchbindekosten) f.d.Einbeziehung wissenschaftlicher Bibliotheken sonstiger Träger
547 71neu
162 Sachausgaben 35.000 35.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 06 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 125 01 geleistet werden.
632 71neu
162 Förderung des wissenschaftlichen Bibliothekswesens 156.000 156.000
633 71neu
162 Zuweisung von Gastschulbeiträgen 21.900 21.900
812 71neu
162 Erwerb von Büchern und sonstigen beweglichen Sachen aus zweckgebundenen Zuweisungen sowie Bücher- und Zeitschriftenkauf
833.000 833.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 333 02 geleistet werden.
883 71neu
162 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
43.500 43.500
893 71neu
162 Zuschüsse für Investionen an sonstige Bibliotheken 0 0
- 322 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 71
in das System kooperierender wissenschaftlicher Bibliotheken.
.
TGr. 72: Bereich öffentliches Bibliothekswesen
Die Ausgaben bei TGr 72 mit Ausnahme von 633 72, 883 72 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 547 72. ( Ist 2015: 227.470 EUR. Ansatz 2016: 80.000 EUR.)
Veranschlagt sind die Mittel für die "Ergänzungsbücherei" (rd. 90.000 Medien) mit Angeboten wie Medienkisten, thematischen Zusammenstellungen insbes. zur Leseför-derung und zur Ergänzung und Erweiterung des Bestandes kommunaler öffentlicher Bibliotheken, Fortbildungen und Tagungen für in öffentlichen Bibliotheken Tätige sowie der Sachbedarf bei der buchtechnischen Bearbeitung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 633 72. ( Ansatz 2016: 70.000 EUR.)
Veranschlagt sind Zuweisungen an gemeindliche Büchereien für Beschaffungen bis zu 2.500 Euro im Einzelfall, zur Durchführung des regionalen Leihverkehrs sowie zur Förderung der Innovation.
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Kapitel 15 52 Titel 623 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 686 72. ( Ansatz 2016: 7.800 EUR.)
Veranschlagt sind Zuschüsse an öffentliche Büchereien nichtgemeindlicher Träger bis zu 2.500 Euro.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 812 72. ( Ist 2015: 525.116 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 55 - 333 01.
Leertitel.
Veranschlagt sind die Ausgaben für die Beschaffung von Büchern und Büchereigeräten aus Zuweisungen und Zuschüssen für öffentliche Büchereien, die anteiligen Ko-sten für die Beschaffung und Unterhaltung der Lagereinrichtungen sowie die Beschaffung des Einbandmaterials, ferner die Kosten für das Einbinden, die Registrierung, das Packmaterial und den Versand.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 1.089.400 1.089.400
547 72neu
186 Sachausgaben 73.600 73.600
633 72neu
186 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für öffentliche Büchereien - KFA-Mittel
70.000 70.000
Die Ausgaben sind übertragbar.Die Ausgaben bei 633 72, 883 72 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
686 72neu
186 Zuschüsse an Sonstige für öffentliche Büchereien 7.700 7.700
812 72neu
186 Beschaffung von Büchern und Büchereigeräten aus zweck-gebundenen Zuweisungen und Zuschüssen für öffentliche Büchereien
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 333 01 geleistet werden.
883 72neu
186 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für öffentliche Büchereien - KFA-Mittel
336.600 336.600
Die Ausgaben bei 633 72, 883 72 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
- 323 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 883 72
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 883 72. ( Ist 2015: 294.624 EUR. Ansatz 2016: 336.600 EUR.)
Für
- die Deckung des örtlichen Grundbedarfs auf der unteren Ebene,
- Ausbau und Ausstattung von Bibliotheksräumen,
- Ausbau von Bibliotheken in Mittelzentren zu Bibliotheken mit überörtlichen Aufgaben und
- Förderung von Pilotprojekten.
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Siehe Übersicht über weitere Zweckzuweisungen bei Kapitel 15 52 Titel 623 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 893 72. ( Ansatz 2016: 38.900 EUR.)
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 55 - 632 99. ( Ist 2015: 599.317 EUR. Ansatz 2016: 606.000 EUR.)
Veranschlagt sind u.a. die Beiträge des Landes Rheinland-Pfalz für die Teilnahme an EDV-Verbünden sowie die Kosten der Digitalen Bibliothek, elektronischer Publika-tionen (Pflichtexemplare) und der Langzeitarchivierung.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 50.000 50.000
davon fällig
2018 bis zu 50.000
2019 bis zu 0 50.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 50.000
davon veranschlagt 0 50.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 386.600 336.600
davon veranschlagt 336.600 286.600
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 50.000 50.000
Veranschlagt zusammen 336.600 336.600
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 50.000 50.000
893 72neu
186 Zuschüsse an Sonstige für öffentliche Büchereien 38.200 38.200
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 526.100 526.100
632 99neu
162 Erstattung der Ausgaben für die Teilnahme rheinland-pfälzi-scher Bibliotheken an EDV-Verbünden
593.900 593.900
- 324 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 593.900 593.900
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 2.209.400 2.209.400
- 325 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
50.500 50.500
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
0 0
Gesamteinnahmen 50.500 50.500
HGr. 4 Personalausgaben 6.291.600 6.190.500
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
2.110.200 2.160.200
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
856.000 856.000
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
1.284.500 1.284.500
Gesamtausgaben 10.542.300 10.491.200
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -10.491.800 -10.440.700
- 326 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 327 -Kapitel 15 56 Landesarchive
Vorwort zu Kapitel 15 56 Landesarchivverwaltung Nach dem Landesarchivgesetz vom 5. Oktober 1990 (GVBl, S. 277) in der Fassung vom 27.11.2015 (GVBl. S. 383) besteht die Landesarchivverwaltung aus dem Landeshauptarchiv Koblenz (LHA Ko) und dem Landesarchiv Speyer (LA Sp). Ihr obliegen in Umsetzung des Verfassungsauftrags aus Art. 40 Abs. 3 LV RLP folgende Aufgaben:
- systematische Erfassung, Lagerung, Sicherung, Ordnung und Auswertung des in staatlichem Eigentum befindlichen und in der Verwaltung neu entstehenden Archivgutes des Landes Rheinland-Pfalz und der Mittel- und Unterbehörden des Bundes innerhalb des Landes
- Erteilung von Auskünften aus den Beständen - Beratung der Benutzerinnen und Benutzer bei ihren Forschungen - Betreuung kommunalen und sonstigen nichtstaatlichen Archivguts - Förderung der Erforschung und des Verständnisses der Geschichte des Landes Rheinland-
Pfalz sowie seiner Vorgängerinstitutionen u. a. durch Publikationen und Ausstellungen - Beratung und Unterstützung der Behörden des Landes bei der Registraturpflege und der
Einführung IT-gestützter Vorgangsbearbeitung sowie - Erarbeitung von Richtlinien und Empfehlungen zur dauerhaften Sicherung der Unterlagen.
Das Landeshauptarchiv Koblenz ist zuständig für die obersten Landesbehörden. Die übrigen Zuständigkeiten sind von dem für das Archivwesen zuständigen Ministerium durch Organisationserlasse festgelegt. Auf Grundlage der Landesverordnung zur Durchführung des Personenstandsgesetzes vom 10. Dezember 2008 (GVBl. S. 321) sind Zweitbücher und -register der Standesämter durch die Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz zu archivieren. Das Personenstandsarchiv Rheinland-Pfalz ist im Landeshauptarchiv Koblenz zum 01.01.2011 eingerichtet worden. Die Bildagentur des ehemaligen Landesmedienzentrums ist zum 01.07.2010 an das Landeshauptarchiv Koblenz übergegangen. Der Ausbau des im Januar 2014 eröffneten Digitalen Magazins ist zentrale Aufgabe der kommenden Jahre. Bestände der Landesarchive:
2014 2015
Landeshauptarchiv Koblenz:
Archivalien 50.045 Regalmeter 50.335 Regalmeter
Urkunden 87.800 87.800
Karten und Pläne1 234.745 260.294
Landesarchiv Speyer: Archivalien 23.025 Regalmeter 23.346
Urkunden 25.000 25.000
Karten und Pläne 64.236 64.256
Bildagentur: ca. 784.991 Bildmedien 785.991 Bildmedien
Benutzung der Landesarchive insgesamt:
2014 2015
Konventionelle Benutzung
2
51.514 56.072
Online-Besuche 280.410 99.003
Benutzung der Bildagentur:
2014 2015
Online-Nutzungen 3.125.829 1.762.002
1 Einschl. Kataster.
2 Erfasst sind Benutzertage, schriftliche Anfragen, Aktenaushebungen, Foto- und Kopieraufträge.
- 328 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 111 31. ( Ist 2015: 49.070 EUR. Ansatz 2016: 55.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 119 11. ( Ist 2015: 20.125 EUR. Ansatz 2016: 20.000 EUR.)
Einnahmen aus dem Vertrieb von Gesetz- und Verordnungsblättern und anderen Veröffentlichungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 119 13. ( Ist 2015: 3.055 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 119 69. ( Ist 2015: 654 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 124 01. ( Ist 2015: 33.478 EUR. Ansatz 2016: 34.000 EUR.)
Vermietung von Wehrdienst-Wohnungen im Landesarchiv Speyer und des Außenlagers Rommersdorf an das Stadtarchiv Neuwied.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 125 01. ( Ist 2015: 3.837 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 132 02. ( Ist 2015: 59 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
111 31neu
186 Gebühren und andere Entgelte 55.000 55.000
119 11neu
186 Einnahmen aus Veröffentlichungen 20.000 20.000
Vgl. Vermerk bei Titel 531 02.
119 13neu
186 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 2.000 2.000
119 69neu
186 Vermischte Verwaltungseinnahmen 2.000 2.000
124 01neu
186 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 34.000 34.000
125 01neu
186 Sonstige Betriebseinnahmen 0 0
Vgl. Vermerk bei 535 02.
132 02neu
186 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
1.000 1.000
Summe HGr. 1: 114.000 114.000
- 329 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 233 03. ( Ist 2015: 85.516 EUR. Ansatz 2016: 86.000 EUR.)
Gemäß Vereinbarung über die Mitverwaltung des Stadtarchivs Neuwied erstattet die Stadt Neuwied dem Land die Personalkosten für einen Archivar (A 11) und einen halben Beschäftigten für Aufsichtszwecke (E 6).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 235 01. ( Ist 2015: 5.601 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 235 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 235 07. ( Ist 2015: 13.269 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 282 10. ( Ist 2015: 127.942 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 56 - 533 09.
Leertitel.
233 03neu
186 Erstattungen der Stadt Neuwied für die Verwaltung des Stadtarchivs Neuwied (Abteigebäude Rommersdorf)
86.000 86.000
Vgl. Vermerk bei 511 01.
235 01neu
186 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 03.
235 04neu
186 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0 0
Vgl. Vermerk bei 427 04.
235 07neu
186 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
282 10neu
186 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 533 09.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 2: 86.000 86.000
- 330 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 41 - HGr 4, 15 55 - HGr 4, 15 56 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 422 01. ( Ist 2015: 1.634.836 EUR. Ansatz 2016: 1.841.700 EUR.)
Abgänge
422 01neu
186 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
1.819.600 1.790.900
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Direktorin, Direktor des Landeshauptarchivs Koblenz
B2 IV 1,00 1,00
Leitende Archivdirektorin, Leitender Archivdirek-tor
A16 IV 1,00 1,00
Archivdirektorin, Archivdirektor A15 IV 4,00 4,00
Oberarchivrätin, Oberarchivrat A14 IV 6,00 6,00
Archivrätin, Archivrat A13 IV 0,00 0,00
Archivrätin, Archivrat A13 III 3,00 3,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Archivamtsrätin, Archivamtsrat A12 III 2,50 2,50
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 mit Ausscheiden der Stelleninhabe-rin (teildienstunfähige Lehr-kräfte)
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 mit Ausscheiden der Stelleninhabe-rin (teildienstunfähige Lehr-kräfte)
Archivamtfrau, Archivamtmann A11 III 4,50 4,50
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 1,00
Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor A10 III 5,50 5,50
Archivinspektorin, Archivinspektor A9 III 5,00 5,00
Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
A7 II 2,00 2,00
Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 I 0,00 0,00
Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 1,00
Zusammen: 37,50 37,50
Archivinspektorin, Archivinspektor A9 III 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 37,50 37,50
2017 2018
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,50 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Ausscheiden des Amtsinhabers
0,50 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
- 331 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 422 05. ( Ist 2015: 28.156 EUR. Ansatz 2016: 31.900 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
0,50 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-0,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 B2 Direktorin, Direktor des Landeshauptarchivs Koblenz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
1,00 A16 Leitende Archivdirektorin, Leitender Archivdirek-tor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
4,00 A15 Archivdirektorin, Archivdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
6,00 A14 Oberarchivrätin, Oberarchivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
3,00 A13 Archivrätin, Archivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
0,50 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
2,50 A12 Archivamtsrätin, Archivamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
4,50 A11 Archivamtfrau, Archivamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
5,50 A10 Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
5,00 A9 Archivinspektorin, Archivinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
2,00 A7 Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
1,00 A5 Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 01
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Schreiben der TU Kaiserslautern vom 12.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 07 / 428 01
38,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
38,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
38,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 05neu
186 Anwärterbezüge 31.900 31.900
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018Archivreferendarin, Archivreferendar ANW IV 2,00 2,00
Archivinspektoranwärterin, Archivinspektoran-wärter
ANW III 6,00 6,00
Zusammen: 8,00 8,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 8,00 8,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 ANW Archivreferendarin, Archivreferendar Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 05
6,00 ANW Archivinspektoranwärterin, Archivinspektoran-wärter
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 422 05
8,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
- 332 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 05
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 424 01. ( Ist 2015: 8.996 EUR. Ansatz 2016: 9.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 427 01. ( Ist 2015: 206.896 EUR. Ansatz 2016: 54.000 EUR.)
Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beurlau-bungen unter 12 Monaten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 427 03. ( Ist 2015: 11.492 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 427 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 427 09. ( Ist 2015: 5.825 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 427 33. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Veranschlagt sind die Prüfungsvergütungen für die Mitglieder des Prüfungsausschusses für die Laufbahnprüfung des gehobenen Archivdienstes nach dem voraussicht-lichen Anfall.
8,00 Stellen Zugänge insgesamt
8,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 01)neu
186 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
9.400
427 01neu
186 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 54.000 54.000
427 03neu
186 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 01 geleistet werden.
427 04neu
186 Beschäftigungsentgelte für die Schaffung von Arbeitsgele-genheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobber)
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 04 geleistet werden.
427 09neu
186 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre
500 500
427 33neu
186 Prüfungsvergütungen 0 0
428 01neu
186 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2.437.000 2.399.500
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
- 333 -
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15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Stellenplan:
Nichttechnischer Dienst
Technischer Dienst
Sonstige (Teilzeitstellenwegfall)
Leerstellen:
Technischer Dienst
alle Dienste zusammen
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 428 01. ( Ist 2015: 2.393.566 EUR. Ansatz 2016: 2.445.800 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,00 1,00
E 12 0,00 0,00
E 9 6,25 6,75
E 6 8,50 8,50
E 5 10,00 10,00
E 2 0,00 0,00
E 11 1,00 1,00
E 9 3,00 3,00
E 8 4,00 4,00
E 7 1,75 1,75
E 6 2,00 2,00
E 5 4,00 4,00
E 4 4,00 4,00
E 3 1,75 1,75
E 2 7,00 7,00
Azubi 2,00 2,00
Zusammen: 56,25 56,75
E 9 0,00 0,00
E 5 1,00 1,00
E 4 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 1,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 9 - III E 10 - III 1,00
E 9 - III E 10 - III 1,00
E 2 - I E 5 - II 1,00
E 2 - I E 5 - II 1,00
Beschäftigte 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 56,25 56,75
- 334 -
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15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
2017 2018
Neue Stellen
Nichttechnischer Dienst
0,00 0,50 E 9 Pilotprojekt Bestandserhaltung in Zusammenarbeit mit LBZ
0,00 0,50 Zugänge neue Stellen
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
Nichttechnischer Dienst
1,00 0,00 E 5 Umsetzung aus Einzelplan 05 gem. Schreiben vom 08.03.2016
1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
1,00 0,50 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 0,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
6,25 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
8,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
9,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
Technischer Dienst
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
2,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
5,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
1,75 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
2,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
4,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
4,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
1,75 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
7,00 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
Sonstige (Teilzeitstellenwegfall)
2,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
56,25 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
56,25 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
1,00 0,00 E 12 Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 422 01
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
- 335 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Stellenhebungen
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 428 08. ( Ist 2015: 6.050 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 453 01. ( Ist 2015: 1.960 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Veranschlagt sind Trennungsgelder für an die zentrale Verwaltungsschule Mayen und an die Archivschule Marburg abgeordnete Beamte auf Widerruf im Vorbereitungs-dienst sowie für Neueinstellungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 459 69. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
55,25 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Hebungen
Technischer Dienst
1,00 0,00 von E 8 nach E 9 Antrag des Landeshauptarchivs vom 01.03.2016
1,00 0,00 Neue Hebungen insgesamt
1,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Technischer Dienst
1,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08neu
186 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0
453 01neu
186 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 1.000 1.000
459 69neu
186 Vermischte Personalausgaben 0 0
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 4: 4.353.400 4.277.800
511 01neu
186 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
163.900 163.900
- 336 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 511 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 511 01. ( Ist 2015: 164.535 EUR. Ansatz 2016: 167.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 514 01. ( Ist 2015: 26.120 EUR. Ansatz 2016: 32.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 517 01. ( Ist 2015: 286.325 EUR. Ansatz 2016: 369.300 EUR.)
Heizung, Beleuchtung, sonstige Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Versicherungen, Steuern, Abgaben und sonstige Hausbewirtschaftungs-kosten
24.150 qm Nutz- und Nebenräume
1. Verwaltungs- und Magazingebäude Koblenz, Karmeliterstr. 1/3
2. Verwaltungs- und Magazingebäude Speyer
3. Archivaußenstellen Kobern-Gondorf; Koblenz; Wallersheimer Weg 6-10 und 50-58; Bildagentur Neuwied-Rommersdorf.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 518 01. ( Ist 2015: 304.024 EUR. Ansatz 2016: 325.000 EUR.)
2.592 qm Archivaußenlager Wallersheimer Weg 50-58, Landeshauptarchiv Koblenz
1.411 qm Personenstandsarchiv Wallersheimer Weg 6-10, Landeshauptarchiv Koblenz
959 qm Außenstelle Neuwied-Rommersdorf, Landeshauptarchiv Koblenz
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 518 02. ( Ist 2015: 2.227 EUR. Ansatz 2016: 7.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 518 05. ( Ist 2015: 1.428.469 EUR. Ansatz 2016: 1.404.900 EUR.)
12.876 qm Landeshauptarchiv Koblenz
5.410 qm Landesarchiv Speyer
769 qm Wasserschloß Kobern-Gondorf
133 qm Bildagentur, Landeshauptarchiv Koblenz
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 518 13. ( Ist 2015: 1.680 EUR. Ansatz 2016: 3.600 EUR.)
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 233 03 geleistet werden.
514 01neu
186 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
32.000 32.000
517 01neu
186 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 369.300 369.300
518 01neu
186 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 325.000 325.000
518 02neu
186 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 7.000 7.000
518 05neu
186 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
1.405.000 1.416.000
518 13neu
186 Leasing von Dienstfahrzeugen 2.000 2.000
519 02neu
186 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
1.300 1.300
- 337 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 519 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 519 02. ( Ist 2015: 1.607 EUR. Ansatz 2016: 1.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 519 05. ( Ist 2015: 12.143 EUR. Ansatz 2016: 9.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 523 01. ( Ist 2015: 19.535 EUR. Ansatz 2016: 18.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 525 01. ( Ist 2015: 5.472 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 527 01. ( Ist 2015: 10.624 EUR. Ansatz 2016: 12.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 529 01. ( Ist 2015: 235 EUR. Ansatz 2016: 300 EUR.)
Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen.
Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsaentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 531 02. ( Ist 2015: 1.800 EUR. Ansatz 2016: 1.800 EUR.)
Kosten für den Vertrieb des Gesetz- und Verordnungsblattes und der Staatszeitung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 533 02. ( Ist 2015: 40.332 EUR. Ansatz 2016: 66.000 EUR.)
Für die Herstellung von Arbeitskopien von eingelagerten Sicherungsfilmen, von Ersatzfilmen substanzgefährdeter Archivalien (außerhalb der Sicherungsverfilmung) sowie von Filmkopien nicht archiveigener Bestände (Fernsehen) und sonstigen Schutzmedien (Digitalisate).
Mehr in 2018 für die Erhaltung des schriftlichen Kulturguts der Archive und Bibliotheken in Rheinland-Pfalz.
519 05neu
186 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
9.500 9.200
523 01neu
186 Unterhaltung und Ergänzung der Archivbüchereien sowie Ankauf von Archivalien und Nachlässen
18.000 17.800
525 01neu
186 Aus- und Fortbildung 4.900 4.900
527 01neu
186 Reisekostenvergütungen 11.800 11.800
529 01neu
186 Verfügungsmittel 300 300
531 02neu
186 Amtliche Druckschriften 1.800 1.800
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 geleistet werden.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
533 02neu
162 Bestandserhalt 64.700 89.700
- 338 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 533 03. ( Ist 2015: 413 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 533 09. ( Ist 2015: 125.826 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 56 - 282 10.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 534 01. ( Ist 2015: 40.479 EUR. Ansatz 2016: 70.500 EUR.)
Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
Hieraus dürfen auch die Durchführung von Ausstellungen sowie wissenschaftliche Kongresse finanziert werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 535 02. ( Ist 2015: 3.200 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 547 69. ( Ist 2015: 737 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 632 02. ( Ist 2015: 49.152 EUR. Ansatz 2016: 14.200 EUR.)
533 03neu
186 Durchführung von Aufträgen Dritter an die Werkstätten 1.000 1.000
533 09neu
186 Sonstige Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 282 10 geleistet werden.
534 01neu
162 Durchführung wissenschaftlicher Forschungs- und Doku-mentationsaufgaben zur Landesgeschichte
69.100 60.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
535 02neu
186 Sonstige Betriebsausgaben 500 500
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 125 01 geleistet werden.
547 69neu
186 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
Aus Titelgruppen: 41.800 41.800
Summe HGr. 5: 2.528.900 2.555.300
632 02neu
186 Zuweisungen an die Archivschule Marburg 27.300 39.900
Die Ausgaben sind übertragbar
- 339 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 686 01. ( Ist 2015: 2.546 EUR. Ansatz 2016: 2.600 EUR.)
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 812 01. ( Ist 2015: 17.848 EUR. Ansatz 2016: 30.100 EUR.)
Hieraus können auch Sammlungen und literarische Nachlässe von Künstlern und Schriftstellern angekauft werden.
686 01neu
186 Mitgliedsbeiträge an wissenschaftliche und kulturelle Verei-nigungen
2.600 2.600
Summe HGr. 6: 29.900 42.500
812 01neu
186 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 29.500 29.500
Summe HGr. 8: 29.500 29.500
- 340 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Kommunale Archivpflege
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 233 71. ( Ist 2015: 485.833 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Nach § 2 Abs. 2 LArchG sind für gegenüber den kommunalen Gebietskörperschaften, deren Verbänden oder Stiftungen erbrachte Dienstleistungen archivischer Art Ko-stenbeteiligungen zu erwarten.
233 71neu
186 Erstattungen aus dem Aufgabenbereich der kommunalen Archivpflege
0 0
Vgl. Vermerk bei 422 71.Vgl. Vermerk bei 427 71, 428 71, 547 71.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0
- 341 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Kommunale Archivpflege
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Leertitel.
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 427 71. ( Ist 2015: 62.393 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Personalmehrbedarf für Arbeiten, die auf Veranlassung der Kommunen in Ausführung von § 2 Abs. 2 LArchG vom 05.10.1990 durchgeführt werden.
422 71neu
186 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 233 71 geleistet werden.Ausgaben dürfen bereits vor Eingang der Einnahmen geleistet werden. Dies gilt auch für Überschneidungen am Schluss des Haushaltsjahres.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor A10 III 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 bei Wegfall der Drittmittel
2018: 1,00 bei Wegfall der Drittmittel
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 1,00
2017 2018
Neue Stellen
1,00 0,00 A10 Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor Antrag des Landeshauptarchivs vom 01.03.2016
1,00 0,00 Zugänge neue Stellen
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
427 71neu
186 Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushillfskräfte für die kommunale Archivpflege
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 233 71 geleistet werden.Ausgaben dürfen bereits vor Eingang der Einnahmen geleistet werden. Dies gilt auch für Überschneidungen am Schluß des Haushaltsjahres.
428 71neu
186 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
- 342 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 71
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 428 71. ( Ist 2015: 205.197 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 233 71 geleistet werden.Ausgaben dürfen bereits vor Eingang der Einnahmen geleistet werden. Dies gilt auch für Überschneidungen am Schluss des Haushaltsjahres.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 9 4,75 4,75
davon kw 2018: 4,75 im Jahr 2025 nach Wegfall Drittmittel
davon kw 2017: 4,75 im Jahr 2025 nach Wegfall Drittmittel
E 4 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2025 nach Wegfall Drittmittel
2018: 1,00 im Jahr 2025 nach Wegfall Drittmittel
Zusammen: 5,75 5,75
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 5,75 5,75
2017 2018
Neue Stellen
0,50 0,00 E 9 Antrag des Landeshauptarchivs vom 01.03.2016
1,00 0,00 E 4 Antrag des Landeshauptarchivs vom 01.03.2016
1,50 0,00 Zugänge neue Stellen
1,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
4,25 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 56 / 428 71
4,25 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,25 Stellen Zugänge insgesamt
4,25 Stellen Zugänge/Abgänge
547 71neu
186 Sachausgaben 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 233 71 geleistet werden.Ausgaben dürfen bereits vor Eingang der Einnahmen geleistet werden. Dies gilt auch für Überschneidungen am Schluß des Haushaltsjahres.
- 343 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 71
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 547 71. ( Ist 2015: 99.410 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 511 99. ( Ist 2015: 40.600 EUR. Ansatz 2016: 40.600 EUR.)
Es handelt sich um Miet- und Pflegekosten für die Datenbank "Visono" der Bildagentur des Landeshauptarchivs.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 56 - 539 99. ( Ist 2015: 2.000 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0
511 99neu
186 Mieten und Gebühren für Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung
39.800 39.800
539 99neu
186 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
2.000 2.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 41.800 41.800
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 41.800 41.800
- 344 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
114.000 114.000
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
86.000 86.000
Gesamteinnahmen 200.000 200.000
HGr. 4 Personalausgaben 4.353.400 4.277.800
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
2.528.900 2.555.300
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
29.900 42.500
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
29.500 29.500
Gesamtausgaben 6.941.700 6.905.100
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -6.741.700 -6.705.100
- 345 -Kapitel 15 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"
Vorwort zu Kapitel 15 57 Landesbetrieb „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“
Die „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“ mit Sitz in Ludwigshafen wurde 1919 als Pfalzorchester gegründet und 1973 vom Land Rheinland-Pfalz übernommen. Aufgrund des Ministerratsbeschlusses vom 24.6.1997 erfolgte ab 01.01.1998 die Umwandlung in einen Landesbetrieb. Das Orchester ist gemäß Tarifvertrag für Musiker in Kulturorchestern in die Vergütungsgruppe A eingruppiert, eine Zulage nach Fußnote 2 wird gezahlt.
Entsprechend der Organisationsverfügung ist die „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“ als bedeutender Klangkörper musikkultureller Repräsentant des Landes. Neben Konzerten im In- und Ausland erfolgen auch Rundfunkmitschnitte und CD-Produktionen.
Die „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“ ist überwiegend als Reiseorchester im Einsatz. Ihr Hauptspielgebiet umfasst den Süden des Landes mit Spielorten in Ludwigshafen, Speyer, Worms, Neustadt, Landau, Zweibrücken, Primasens, Kaiserslautern und Trier. In Reihen- und Abonnementskonzerten tritt das Orchester in Ludwigshafen, Mainz, Mannheim und Heidelberg auf. Zunehmend gewinnt die Metropolregion Rhein-Neckar mit ihren angrenzenden Gebieten (Karlsruhe) als Spielort an Bedeutung.
Das musikalische Profil der „Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“ ist geprägt von Konzertreihen und Projekten (z.B.: BRUCKNER IN DEN DOMEN, REBELLION IM QUADRAT, MODERN TIMES, MUSIKFEST SPEYER). Im Rahmen der Orchesterakademie Rhein-Neckar (OARM) und der Metropol-Musikakademie Ludwigshafen-Mannheim (LUMA 2020) begleitet und fördert sie auch den künstlerischen Nachwuchs.
Zahl der öffentlichen Konzerte:
Spielzeit 2014/15: 107 Konzerte
Neben der Konzerttätigkeit werden umfangreiche Aufgaben der kulturellen Bildung wahrgenommen. Diese umfassen unter anderem:
- Kinder- und Jugendkonzerte - „Hautnah“ - Probenbesuche von Schulklassen und Kindergartengruppen in der Philharmonie (u.a.
auch per Audioguide), sowie Besuche von Musiker/innen in Schulen - Instrumentenvorstellungen im „KlangReich“ und Führungen durch die Philharmonie - Konzerte für Schwangere und Stillende, sowie „Krabbelkonzerte“ für Eltern und Kleinkinder im
Gebäude der Philharmonie - Mitmach-Homepage nicht nur für Kinder und Jugendliche ab 8 Jahren: www.junge-klassik.de, die
Homepage wurde bereits mehrfach prämiert
Das Engagement der Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz wurde in den vergangenen Jahren mit ECHO Klassik-Preisen ausgezeichnet:
2013 in der Kategorie „Klassik für Kinder“ 2014 in der Kategorie „Nachwuchsförderung“ 2015 in der Kategorie „Orchester des Jahres“
Seit der Spielzeit 2015/2016 verfügt die Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz über einen für die Aufgaben der Konzertpädagogik freigestellten Lehrer.
Homepage: www.staatsphilharmonie.de
- 346 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 57 - 422 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 57 - 428 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
422 01neu
182 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 1,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 57 / 422 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 01neu
182 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 0,00 0,00
at-Intenda 1,00 1,00
E 13 1,50 1,50
E 9 3,50 3,50
E 8 0,00 0,00
E 6 3,50 3,50
E 5 0,00 0,00
ST 87,00 87,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020
2018: 1,00 im Jahr 2020
Zusammen: 96,50 96,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 96,50 96,50
- 347 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Die Musiker/innen erhalten eine übertarifliche Zulage gem. TVK Gruppe A Fußnote 2.
Die Gesamtzahl der ausgebrachten Stellen ergibt sich aus der Summe der Vollzeitstellen sowie der auf Vollzeit umgerechneten Stellenanteile der Teilzeitstellen. "ST" sind Musiker/innen, davon 5 außertariflich gem. dem Tarifvertrag für Kulturorchester (TVK).
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
2017 2018
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
1,00 0,00 at Stellenplananpassung an Ist-Situation
1,00 0,00 Sonstige Abgänge
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 57 / 428 01
1,00 at-Intenda Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 57 / 428 01
1,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 57 / 428 01
3,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 57 / 428 01
3,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 57 / 428 01
87,00 ST Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 57 / 428 01
97,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
97,50 Stellen Zugänge insgesamt
97,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0 0
682 01neu
182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilhar-monie Rheinland-Pfalz" zum Ausgleich etwaiger Verluste
9.245.100 9.444.400
Rücklagen dürfen zur Sicherung des Spielbetriebs sowie für Investitionen gebildet werden.
- 348 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 682 01
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 57 - 682 01. ( Ist 2015: 8.670.000 EUR. Ansatz 2016: 8.974.600 EUR.)
Mehrbedarf wegen Tarifsteigerungen.
Die mit Kabinettsbeschluss vom 24.06.1997 beschlossene Organisationsverfügung zur Errichtung des Landesbetriebs "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz" enthält u.a. die Genehmigung zur Abweichung vom Haushaltsjahr. Das Wirtschaftsjahr umfasst die Zeit vom 1.9. bis 31.8. analog der Spielzeit. Beim Ansatz 2017 handelt es sich um die Spielzeit 2016/2017. Beim Ansatz 2018 handelt es sich um die Spielzeit 2017/2018.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 4.000.000 4.000.000
davon fällig
2018 bis zu 4.000.000
2019 bis zu 0 4.000.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 4.000.000 4.000.000
davon veranschlagt 4.000.000 4.000.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 9.245.100 9.444.400
davon veranschlagt 5.245.100 5.444.400
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 4.000.000 4.000.000
Veranschlagt zusammen 9.245.100 9.444.400
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 4.000.000 4.000.000
Summe HGr. 6: 9.245.100 9.444.400
- 349 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
9.245.100 9.444.400
Gesamtausgaben 9.245.100 9.444.400
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -9.245.100 -9.444.400
- 350 -
Anlage zu Kapitel 15 57Erfolgsplan
Ansatz 2016 Ansatz 2017
gem. Anlage des
Haushaltsplans
Kapitel 15 57
Ansatz 2018
gem. Anlage des
Haushaltsplans
Kapitel 15 57
Ist 2015
11 Erlöse aus Konzerten, Schallplatten-
/CD- und Rundfunkproduktionen
1.115.000,00 € 1.405.000 € 1.240.000 €
1.112.360,94 €
12 Erträge aus Zuschüssen, Spenden
und Kultursponsoring
125.000,00 € 75.000 € 125.000 €
85.580,82 €
13 Sonstige Erträge (Mieten,
Verkaufserlöse etc.)
32.000,00 € 36.300 € 36.300 €
384.315,83 €
14 Erträge aus Zinsen 0,00 € 0 € 0 €
0,00 €
Gesamtsumme Erträge: 1.272.000,00 € 1.516.300 € 1.401.300 €
1.582.257,59 € 0 € 0 €
21 Sachaufwand (außer
Anlagevermögen)
1.277.000,00 € 1.436.700 € 1.311.700 €
1.392.618,51 €
22 Personalaufwand (außer Beihilfen
und Versorgungslasten)
8.950.600,00 € 9.240.200 € 9.382.500 €
8.459.377,49 €
23 Personalaufwand für Beihilfen 65.000,00 € 70.000 € 70.000 €
69.517,59 €
24 Personalaufwand für
Versorgungslasten
500,00 € 500 € 500 €
0,00 €
26 Miete an LBB 220.000,00 € 225.000 € 225.000 €
220.958,80 €
Gesamtsumme Aufwendungen: 10.513.100,00 € 10.972.400 € 10.989.700 €
10.142.472,39 € 0 € 0 €
Wirtschaftsplan 15 57
Erträge:
Aufwendungen:
- 351 -
Abschluss:Erträge 1.272.000,00 € 1.516.300 € 1.401.300 €
1.582.257,59 € 0 € 0 €
Aufwendungen 10.513.100,00 € 10.972.400 € 10.989.700 €10.142.472,39 € 0 € 0 €
Ergebnis -9.241.100,00 € -9.456.100 € -9.588.400 €-8.560.214,80 € 0 € 0 €
Ablieferungen 0,00 € 0 € 0 €0,00 €
Zuführungen (außer Anlagevermögen) *
8.959.600,00 € 9.224.100 € 9.419.400 €
8.614.514,00 €
* Zuführung für das Anlagevermögen
15.000,00 € 21.000 € 25.000 €
15.000,00 €
Fehlbetrag (-) / Überschuss (+) -281.500,00 € -232.000 € -169.000 €54.299,20 € 0 € 0 €
Finanzplan
Deckungsmittel (Nachrichtlich)31 Außerordentliche Erträge - € 0 € 0 €
- €
32 Landeszuschuss für das Anlagevermögen
15.000,00 € 21.000 € 25.000 €
15.000,00 €
Einnahmen aus Investitionsmittelrücklage
15.000,00 € 4.000 € 0 €
- €
Sonstige Deckungsmittel (Rücklagenentnahme)
281.500,00 € 232.000 € 169.000 €
- €
34 Überschuss - € 0 € 0 €54.299,20 €
Zusammen: 311.500,00 € 257.000 € 194.000 €
69.299,20 € 0 € 0 €
Finanzbedarf:41 Bauliche Anlagen - € 0 € 0 €
- €
42 Betriebs- und Geschäftsausstattung 30.000,00 € 25.000 € 25.000 €
- €
43 Zuführung an Rücklagen - € 0 € 0 €54.299,20 €
44 Zuführung an Investitionsrücklage - € 0 € 0 €15.000,00 €
45 Abdeckung Fehlbetrag 281.500,00 € 232.000 € 169.000 €- €
Zusammen: 311.500,00 € 257.000 € 194.000 €69.299,20 € 0 € 0 €
33
- 352 -
- 353 -Kapitel 15 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"
Vorwort zu Kapitel 15 58 Landesbetrieb „Staatsorchester Rheinische Philharmonie“
Die „Rheinische Philharmonie“ wurde 1973 vom Land Rheinland-Pfalz übernommen und
seitdem als Staatsorchester geführt. Aufgrund des Ministerratsbeschlusses vom 24.06.1997
erfolgte ab 01.01.1998 die Umwandlung in einen Landesbetrieb. Sitz des Orchesters ist das
Görreshaus in Koblenz.
Das „Staatsorchester Rheinische Philharmonie“ ist gemäß Tarifvertrag für die Musiker in
Kulturorchestern in die Vergütungsgruppe B eingruppiert. Die Zulage nach § 17 Abs. 7
Buchst. b wird gezahlt.
Entsprechend der Organisationsverfügung hat das Staatsorchester folgende Aufgaben:
- Vollbespielung des Stadttheaters Koblenz; der Umfang der Inanspruchnahme beträgt
gem. Theatervertrag jährlich 190 bis maximal 210 Dienste
- mindestens 45 öffentliche Konzerte einschl. CD- und Funkproduktionen im nördlichen
Rheinland-Pfalz sowie im In- und Ausland
Zahl der öffentlichen Konzerte:
Spielzeit 2014/2015: 66,5 Konzerte
Überregionale Bedeutung hat das Orchester durch Konzerte außerhalb des Landes, durch
Rundfunkmitschnitte und CD-Einspielungen erlangt. Schwerpunkte seiner Arbeit bilden die
Anrechtskonzerte des Musik Instituts Koblenz in der Rhein Mosel Halle, Symphoniekonzerte in
der Region und im gesamten Bundesgebiet sowie im Ausland. Neben der Konzerttätigkeit
werden umfangreiche Aufgaben der kulturellen Bildung wahrgenommen. Diese umfassen unter
anderem:
� Probebesuche von Kinder- u. Jugendgruppen
� „Das musikalische Klassenzimmer“ – Besuche von Musikerinnen und Musikern in
Schulen
� „Musikalischer Führerschein“ für Grundschülerinnen und –schüler
� „Mobile Kinderkonzerte“
Homepage: www.rheinische-philharmonie.de
- 354 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 58 - 422 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 58 - 428 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
422 01neu
182 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 1,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 58 / 422 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 01neu
182 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
at-Dirigen 1,00 1,00
E 15 1,00 1,00
E 8 2,00 2,00
E 5 4,00 4,00
ST 70,00 70,00
Azubi 2,00 2,00
Zusammen: 80,00 80,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 80,00 80,00
- 355 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Die Musiker/innen erhalten eine Zulage gem. TVK Gruppe B.
Die Gesamtzahl der ausgebrachten Stellen ergibt sich aus der Summe der Vollzeitstellen sowie der auf Vollzeit umgerechneten Stellenanteile der Teilzeitstellen. "ST" sind Musiker/innen, davon 5 außertariflich gem. dem Tarifvertrag für Kulturorchester (TVK).
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Verpflichtungsermächtigung
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 at-Dirigen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 58 / 428 01
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 58 / 428 01
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 58 / 428 01
4,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 58 / 428 01
70,00 ST Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 58 / 428 01
2,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 58 / 428 01
80,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
80,00 Stellen Zugänge insgesamt
80,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0 0
682 01neu
182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Staatsorchester Rheini-sche Philharmonie" zum Ausgleich etwaiger Verluste
3.314.100 3.305.000
Rücklagen dürfen zur Sicherung des Spielbetriebs sowie für Investitionen gebildet werden.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 1.300.000 1.300.000
davon fällig
2018 bis zu 1.300.000
2019 bis zu 0 1.300.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 356 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 682 01
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 58 - 682 01. ( Ist 2015: 3.054.696 EUR. Ansatz 2016: 3.174.800 EUR.)
Mehrbedarf wegen Tarifsteigerungen.
Die mit Kabinettsbeschluss vom 24.6.1997 beschlossene Organisationsverfügung zur Errichtung des Landesbetriebs "Staatsorchester Rheinische Philharmonie" enthält u.a. die Genehmigung zur Abweichung vom Haushaltsjahr. Das Wirtschaftsjahr umfasst die Zeit vom 1.8. bis 31.7. analog der Spielzeit. Beim Ansatz 2017 handelt es sich um die Spielzeit 2016/2017. Beim Ansatz 2018 handelt es sich um die Spielzeit 2017/2018.
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.300.000 1.300.000
davon veranschlagt 1.300.000 1.300.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 3.314.100 3.305.000
davon veranschlagt 2.014.100 2.005.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 1.300.000 1.300.000
Veranschlagt zusammen 3.314.100 3.305.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.300.000 1.300.000
Summe HGr. 6: 3.314.100 3.305.000
- 357 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
3.314.100 3.305.000
Gesamtausgaben 3.314.100 3.305.000
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -3.314.100 -3.305.000
- 358 -
Anlage zu Kapitel 15 58Erfolgsplan
Ansatz 2016 Ansatz 2017
gem. Anlage des
Haushaltsplans
Kapitel 15 58
Ansatz 2018
gem. Anlage des
Haushaltsplans
Kapitel 15 58
Ist 2015
11 Erlöse aus Konzerten, Schallplatten-
/CD- und Rundfunkproduktionen und
Vertrag mit der Stadt Koblenz
2.844.000,00 € 3.002.500 € 3.072.000 €
2.851.158,75 €
12 Erträge aus Zuschüssen, Spenden
und Kultursponsoring
15.000,00 € 15.000 € 15.000 €
17.617,76 €
13 Sonstige Erträge (Mieten,
Verkaufserlöse etc.)
7.000,00 € 9.500 € 10.500 €
10.217,00 €
14 Erträge aus Zinsen 0,00 € 0 € 0 €
0,00 €
Gesamtsumme Erträge: 2.866.000,00 € 3.027.000 € 3.097.500 €
2.878.993,51 € 0 € 0 €
Aufwendungen:
21 Sachaufwand (außer
Anlagevermögen)
471.500,00 € 507.500 € 490.500 €
488.443,49 €
22 Personalaufwand (außer Beihilfen
und Versorgungslasten)
5.405.300,00 € 5.598.000 € 5.750.000 €
5.301.924,83 €
23 Personalaufwand für Beihilfen 15.000,00 € 15.000 € 15.000 €
16.822,46 €
24 Personalaufwand für
Versorgungslasten
0,00 € 0 € 0 €
0,00 €
26 Miete an LBB 129.000,00 € 131.000 € 132.000 €
129.134,99 €
Gesamtsumme Aufwendungen: 6.020.800,00 € 6.251.500 € 6.387.500 €
5.936.325,77 € 0 € 0 €
Wirtschaftsplan 15 58
Erträge:
- 359 -
Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018Ist 2015
Abschluss:Erträge 2.866.000,00 € 3.027.000 € 3.097.500 €
2.878.993,51 € 0 € 0 €
Aufwendungen 6.020.800,00 € 6.251.500 € 6.387.500 €5.936.325,77 € 0 € 0 €
Ergebnis -3.154.800,00 € -3.224.500 € -3.290.000 €-3.057.332,26 € 0 € 0 €
Ablieferungen 0,00 € 0 € 0 €0,00 €
Zuführungen (außer Anlagevermögen) *
3.154.800,00 € 3.224.500 € 3.290.000 €
3.057.381,00 €
* Zuführung für das Anlagevermögen
20.000,00 € 89.600 € 15.000 €
- €
Fehlbetrag (-) / Überschuss (+) 0,00 € 0 € 0 €48,74 € 0 € 0 €
Finanzplan
Deckungsmittel (Nachrichtlich)31 Außerordentliche Erträge - € 0 € 0 €
- €
32 Landeszuschuss für das Anlagevermögen
20.000,00 € 89.600 € 15.000 €
- €
Einnahmen aus Investitionsmittelrücklage
- € 0 € 0 €
21.055,75 €
Sonstige Deckungsmittel (Rücklagenentnahme)
- € 0 € 0 €
- €
34 Überschuss - € 0 € 0 €48,74 €
Zusammen: 20.000,00 € 89.600 € 15.000 €
21.104,49 € 0 € 0 €
Finanzbedarf:41 Bauliche Anlagen - € 0 € 0 €
- €
42 Betriebs- und Geschäftsausstattung 20.000,00 € 89.600 € 15.000 €
21.055,75 €
43 Zuführung an Rücklagen - € 0 € 0 €48,74 €
44 Zuführung an Investitionsrücklage - € 0 € 0 €
- €
45 Abdeckung Fehlbetrag - € 0 € 0 €- €
Zusammen: 20.000,00 € 89.600 € 15.000 €
21.104,49 € 0 € 0 €
33
- 360 -
- 361 -Kapitel 15 59 Kirchen
Vorwort zu Kapitel 15 59 Kirchen
Die Gewährung von Geld- und Sachleistungen von Seiten des Staates an die Kirchen geht auf die
Säkularisation des Jahres 1803 (Reichsdeputationshauptschluss) zurück. Damals wurden alle Güter
der Bistümer, Stifte, Abteien und Klöster der "freien und vollen Disposition der Landesherren sowohl
zum Behuf des Aufwandes für Gottesdienst, Unterrichts- und andere gemeinnützige Anstalten, als
zur Erleichterung ihrer Finanzen" überlassen. Die Überlassung geschah unter dem bestimmten
Vorbehalt der festen und bleibenden Ausstattung der Domkirchen und der Pensionen für die
Geistlichkeit. Der Ausgleich zwischen Staat und Kirche wurde durch Konkordate und
Staatskirchenverträge im 19. und 20. Jahrhundert präzisiert. Rheinland-Pfalz hat in Art. 45 seiner
Verfassung die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhenden bisherigen Leistungen
des Staates an die Kirchen ausdrücklich aufrechterhalten.
Mit den Evangelischen Landeskirchen wurde der Staatskirchenvertrag vom 31. März 1962 (GVBl.
S. 173) geschlossen. Nach Artikel 6 dieses Vertrages ist die Staatsleistung den allgemeinen
Veränderungen der Besoldung der Landesbeamtinnen und Landesbeamten anzupassen.
Zur Erhaltung und Pflege des gemeinsamen deutsch-jüdischen Erbes und zur Aufrechterhaltung
jüdischen Gemeindelebens in Rheinland-Pfalz unterstützt das Land die Jüdischen Kultusgemeinden
und den Landesverband der Jüdischen Kultusgemeinden von Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2000
mit einer jährlichen Landesleistung. Am 26. April 2012 wurde ein neuer Staatsvertrag (GVBl. S. 157)
unterzeichnet, der eine Anpassung der Landesleistung entsprechend der Veränderung der
Besoldung der Landesbeamtinnen und Landesbeamten vorsieht.
Neben den Staatsleistungen an die Evangelischen Landeskirchen und die Katholischen Bistümer
sowie der Landesleistung an die jüdische Glaubensgemeinschaft werden Zuschüsse an weitere
Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gewährt.
- 362 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 59 Kirchen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 119 69. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Ausgaben
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 526 02. ( Ansatz 2016: 9.000 EUR.)
Vergütung des Landesbetriebs LBB für Prüfleistungen nach ZBau beim Synagogenbau in Koblenz und bei der Sanierung des Speyerer Doms.
Mehrbedarf im Zusammenhang mit Prüfleistungen für Sanierung Speyerer Dom.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 681 01. ( Ansatz 2016: 9.700 EUR.)
Hieraus können auch Zuschüsse zu den Reise- und Übernachtungskosten für den Besuch von Angehörigen der Geburts- und Grabstätten ehemaliger jüdischer Mitbür-gerinnen und Mitbürger in Rheinland-Pfalz gezahlt werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 684 01. ( Ist 2015: 23.738.188 EUR. Ansatz 2016: 24.236.700 EUR.)
Mehr wegen Anpassung der Staatsleistungen an die Besoldung der Landesbeamten.
Rechtsgrundlage:
Vertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit den Evangelischen Landeskirchen (Art. 6) vom 31.3.1962.
119 69neu
199 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0 0
Summe HGr. 1: 0 0
526 02neu
199 Vergütung des Landesbetriebes LBB für Prüfleistungen nach ZBau
10.000 10.000
Die Ausgaben sind übertragbar
Summe HGr. 5: 10.000 10.000
681 01neu
187 Förderung des jüdisch kulturellen Lebens in Rheinland-Pfalz 9.600 9.600
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 01neu
199 Staatsleistungen an die Evangelischen Landeskirchen 24.936.000 25.559.400
Die Ausgaben sind übertragbar.
- 363 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 59 Kirchen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 684 02. ( Ist 2015: 30.090.015 EUR. Ansatz 2016: 30.721.900 EUR.)
Mehr wegen Anpassung der Staatsleistungen an die Besoldung der Landesbeamten.
Rechtsgrundlagen:
Preußisches Konkordat vom 14.6.1929 (ges. Slg.S. 152),
Franz. Konkordat vom 15.7.1801,
Fundationsinstrumente des Großherzogs von Hessen vom 26.8.1820 und 12.10.1829,
Bayerisches Konkordat vom 29.3.1924 (GVBl. 1925 S. 53),
Feststehende Bezüge auf Grund des französischen Konkordats vom 15.7.1801 (sog. napoleonische Staatsgehälter),
Feststehende, auf speziellen Rechtstiteln beruhende Staatsleistungen an einzelne Kirchengemeinden und Pfarrstellen (sog. Katasterzuschüsse).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 684 03. ( Ist 2015: 5.000 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Zuschuss an den Gemeindeverband der Alt-Katholischen Gemeinden im Land Rheinland-Pfalz zur Finanzierung und Sicherung des religiösen Gemeindelebens.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 684 04. ( Ist 2015: 571.809 EUR. Ansatz 2016: 583.900 EUR.)
Aufgrund des Staatsvertrages vom 26.04.2012 erhält der jüdische Landesverband zur Erhaltung und Pflege des gemeinsamen deutsch-jüdischen Kulturerbes und zur Aufrechterhaltung jüdischen Gemeindelebens eine Staatsleistung.
Anpassung der Staatsleistungen an die Besoldung der Landesbeamten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 684 05. ( Ist 2015: 95.160 EUR. Ansatz 2016: 101.100 EUR.)
Zuschuss an die Freireligiösen Gemeinden in Rheinland-Pfalz zur Finanzierung und Sicherung des religiösen Gemeindelebens.
Zuschuss an die Gesellschaften für christlich-jüdische Zusammenarbeit zu Projekten und Veranstaltungen.
Mehr wegen Anpassung der Staatsleistungen an die Besoldung der Landesbeamten.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
684 02neu
199 Staatsleistungen an die Katholischen Bistümer 31.608.300 32.398.600
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 03neu
199 Zuschüsse für die Alt-Katholische Kirche 5.000 5.000
684 04neu
199 Staatsleistungen an die jüdische Glaubensgemeinschaft 600.700 615.700
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 05neu
199 Zuschüsse für sonstige religiöse Gemeinschaften und Verei-nigungen
103.700 106.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
Summe HGr. 6: 57.263.300 58.694.300
893 01neu
195 Zuschuss zur Sanierung und Restaurierung des Speyerer Doms
460.200 460.200
- 364 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 59 Kirchen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 01
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 893 01. ( Ist 2015: 153.308 EUR. Ansatz 2016: 460.200 EUR.)
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
2017 2018
EUR EUR
Betrag 0 0
davon fällig
2018 bis zu 0
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 2.364.411 1.904.211
davon veranschlagt 460.200 460.200
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 1.904.211 1.444.011
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0 0
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0 0
Veranschlagt zusammen 460.200 460.200
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.904.211 1.444.011
893 02neu
199 Zuschuss zur Erweiterung oder Neubau jüdischer Synago-gen in RP
870.000 1.000.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 1.000.000 0
davon fällig
2018 bis zu 1.000.000
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 1.000.000
davon veranschlagt 1.000.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.870.000 0
davon veranschlagt 870.000 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 1.000.000 0
Veranschlagt zusammen 870.000 1.000.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.000.000 0
- 365 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 59 Kirchen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 59 - 893 02. ( Ansatz 2016: 130.000 EUR.)
Zuschuss zum Bau einer Synagoge in Koblenz.
Summe HGr. 8: 1.330.200 1.460.200
- 366 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 59 Kirchen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
0 0
Gesamteinnahmen 0 0
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
10.000 10.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
57.263.300 58.694.300
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
1.330.200 1.460.200
Gesamtausgaben 58.603.500 60.164.500
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -58.603.500 -60.164.500
- 367 -Kapitel 15 61 Technische Hochschule Bingen
Vorwort zu Kapitel 15 61 Technische Hochschule Bingen Der Standort Bingen kann bereits auf eine mehr als hundertjährige Tradition der Aus- und
Fortbildung zurückblicken. Die Technische Hochschule Bingen verknüpft diese Tradition heute mit
einem vielseitigen, weitgefächerten Studienangebot und einem frühen Kontakt der Studierenden mit
Partnern aus der Wirtschaft. Das Spektrum des Studienangebots reicht von traditionellen
Ingenieurwissenschaften über die moderne Informations- und Kommunikationstechnik bis zu einer
breiten Auswahl biologisch-naturwissenschaftlicher Studiengänge.
Die Fachhochschule Bingen ist in die Fachbereiche
Fachbereich 1 – Life Science and Engineering
Fachbereich 2 –Technik, Informatik und Wirtschaft
gegliedert.
Kennzahlen:
insgesamt weiblich
2.627 523
490 120
411 85
288 87
Studierende (WS 2015/16)
Studienanfängerinnen u. -anfänger (SomS. 2015 u. WS 2015/16)
Absolventinnen u. Absolventen (2015)
Hochschulpersonal (2015)
- 368 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 111 11. ( Ist 2015: 79 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 111 13. ( Ist 2015: 570 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 111 23. ( Ist 2015: 423 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 09 61 - 529 03.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 111 31. ( Ist 2015: 186.250 EUR. Ansatz 2016: 30.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 111 32. ( Ist 2015: 11.880 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 111 38. ( Ist 2015: 1.333 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Für Säumnis - und Gebühren im auswärtigen Leihverkehr und dgl..
111 11neu
133 Verwaltungsgebühren 1.000 1.000
111 13neu
133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
111 23neu
133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0 0
Vgl. Vermerk bei 529 03.
111 31neu
133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
30.000 30.000
Vgl. Vermerk bei TG 81.
111 32neu
133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 38neu
133 Säumnisgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
119 02neu
133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
- 369 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 119 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 119 02. ( Ist 2015: 7.479 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 119 06. ( Ist 2015: 3.368 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 119 12. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 119 13. ( Ist 2015: 27.894 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 124 02. ( Ist 2015: 17.318 EUR. Ansatz 2016: 25.000 EUR.)
Nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 3 Satz 2 LHO ist die mietfreie Überlassung zugelassen für:
1. Studierendenschaft 171 qm
2. Studierendenwerk Mainz 1207 qm
3. Studentische Seelsorge 34 qm.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 124 04. ( Ist 2015: 18.183 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 125 02. ( Ist 2015: 297.968 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 09 61 - TG 75.
Leertitel.
119 06neu
133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 500 500
Vgl. Vermerk bei TG 71.
119 12neu
133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0 0
119 13neu
011 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
124 02neu
133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
25.000 25.000
Die Erläuterungen sind verbindlich.
124 04neu
133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 517 01.
125 02neu
133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 75.
- 370 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 129 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 132 02. ( Ist 2015: 520 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 232 01. ( Ansatz 2016: 8.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 232 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 234 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 61 - 214 01. ( Ansatz 2015: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 235 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
129 01neu
133 Schutzgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 02neu
133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 1: 56.500 56.500
232 01neu
138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 8.100 8.100
232 03neu
133 Erstattungen für die Beschäftigung von Schwerbehinderten 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
234 01neu
133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1561.
235 05neu
133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 05.
- 371 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 235 07. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 272 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 282 01. ( Ist 2015: 550.815 EUR. Ansatz 2016: 300.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 282 02. ( Ist 2015: 372.813 EUR. Ansatz 2016: 200.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 282 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 282 08. ( Ist 2015: 3.570 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 282 31. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
235 07neu
133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
272 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 300.000 300.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 02neu
133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 200.000 200.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 04neu
133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
282 08neu
133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 31neu
133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 81.
- 372 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 282 31
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 359 01. ( Ist 2015: 567.818 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einrichtung eines Leertitels für evtl. Zuführungen aus den den Hochschulen zur Verfügung stehenden Selbstbewirtschaftungsmitteln, um eine mögliche Überschreitung des Budgetrahmens auszugleichen (Vollzug des Malus-Systems).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 389 21. ( Ist 2015: 785.092 EUR. Ansatz 2016: 190.000 EUR.)
Die Sozialbeiträge der Studierenden werden von der Landeshochschulkasse vereinnahmt und an die Studierendenschaft, das Studierendenwerk und sonstige Fonds direkt weitergeleitet.
Ausgaben
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 01, 359 01 geleistet werden.Siehe Vermerk zu Kapitel 15 13 - Ausgaben -.
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
Summe HGr. 2: 508.100 508.100
359 01neu
851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1561.
389 21neu
891 Beiträge der Studierenden 190.000 190.000
Vgl. Vermerk bei Titel 989 21.
Summe HGr. 3: 190.000 190.000
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
5.360.300 5.322.800
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 02, 282 04 geleistet werden.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 7,00 7,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 12,00 12,00
Präsidentin, Präsident der Fachhochschule Bin-gen
W3 IV 1,00 1,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Fachhoch-schule Bingen
W3 IV 1,00 1,00
Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen W2 IV 1,00 1,00
- 373 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 422 01. ( Ist 2015: 4.491.430 EUR. Ansatz 2016: 5.340.000 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 51,50 51,50
davon kw 2018: 3,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
davon kw 2017: 3,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen A14 IV 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 1,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
A8 II 1,00 1,00
Zusammen: 79,50 79,50
Professor C2 IV 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 79,50 79,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
8,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 422 01
15,50 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
3,50 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Fachhoch-schule Bingen
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Fachhochschule Bin-gen
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
45,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
2,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 0,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen Vollzug ku-Vermerk Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 422 01
1,00 A14 Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
1,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Antrag der FH Bingen vom 02.05.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
1,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Antrag der FH Bingen vom 02.05.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 422 01
- 374 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 422 04. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 424 01. ( Ist 2015: 23.865 EUR. Ansatz 2016: 25.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 427 01. ( Ist 2015: 129.884 EUR. Ansatz 2016: 20.000 EUR.)
Entgelte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnung an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und bei Beurlaubung unterhalb von 12 Monaten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 427 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Ausgaben dürfen geleistet werden, wenn die Stelle für das vertretene Fach im gleichen Zeitraum unbesetzt ist. Eine Vertretung kann haupt- oder nebenamtlich und auch durch Lehraufträge wahrgenommen werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 427 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
2,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
1,00 A8 Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 422 01
87,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
87,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
3,50 0,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
1,00 0,00 A14 Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen Vollzug ku-Vermerk Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Antrag der FH Bingen vom 02.05.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
1,00 0,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Antrag der FH Bingen vom 02.05.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
7,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
7,50 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
79,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500 500
(424 01)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
25.000
427 01neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 20.000 20.000
427 04neu
133 Vertretungen von Professuren 0 0
427 05neu
133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 05 geleistet werden.
- 375 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 427 33. ( Ansatz 2016: 600 EUR.)
Stellenplan:
427 33neu
133 Prüfungsvergütungen 600 600
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.182.200 3.182.200
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 13, 232 03, 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 1,00
E 13 10,00 10,00
davon kw 2018: 2,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 12 1,00 1,00
E 11 15,50 15,50
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 10 11,25 11,25
davon kw 2018: 6,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 6,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 9 12,50 12,50
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
2018: 2,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 8 10,00 10,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
- 376 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 428 01. ( Ist 2015: 3.346.603 EUR. Ansatz 2016: 3.170.200 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 7 5,50 5,50
E 6 5,00 5,00
E 5 0,00 0,00
Azubi 7,00 7,00
Zusammen: 78,75 78,75
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 78,75 78,75
2017 2018
Neue Stellen
1,00 0,00 E 11 Hochschulpaktstelle gemäß Antrag vom 06.10.2016
2,00 0,00 E 9 Hochschulpaktstelle gemäß Antrag vom 06.10.2016
1,00 0,00 E 8 Hochschulpaktstelle gemäß Antrag vom 06.10.2016
4,00 0,00 Zugänge neue Stellen
4,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
4,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
VZ -> TZ
1,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 428 01
1,00 0,00 VZ -> TZ
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
6,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
4,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
14,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
1,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
10,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
8,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
2,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 428 01
10,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
5,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
- 377 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 428 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 429 01. ( Ansatz 2016: 2.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 453 01. ( Ist 2015: 10.756 EUR. Ansatz 2016: 20.000 EUR.)
1,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 428 01
5,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
0,50 0,00 E 7 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 428 01
1,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
7,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 61 / 428 01
79,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
80,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
VZ -> TZ
1,00 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
1,00 0,00 VZ -> TZ
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil TH Bin-gen für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96
2,50 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
1,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
0,50 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
4,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
5,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
74,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08neu
133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0
429 01neu
133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.100 2.100
453 01neu
133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 20.000 20.000
Aus Titelgruppen: 527.200 527.200
Summe HGr. 4: 9.137.900 9.075.400
- 378 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 511 01. ( Ist 2015: 92.030 EUR. Ansatz 2016: 85.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 514 01. ( Ist 2015: 11.555 EUR. Ansatz 2016: 6.500 EUR.)
Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 517 01. ( Ist 2015: 752.096 EUR. Ansatz 2016: 628.200 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 518 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 518 13. ( Ist 2015: 6.000 EUR. Ansatz 2016: 5.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 518 15. ( Ist 2015: 3.097.206 EUR. Ansatz 2016: 3.097.300 EUR.)
511 01neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
85.100 85.100
2017EUR
2018EUR
1. Geschäftsbedarf 20.500 20.500
2. Bücher 2.000 2.000
3. Postgebühren 23.000 23.000
4. Geräte 33.800 33.800
Summe: 79.300 79.300
514 01neu
133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
6.500 6.500
517 01neu
133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 628.200 628.200
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 124 04 geleistet werden.
518 01neu
133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 0 0
518 13neu
133 Leasing von Dienstfahrzeugen 5.500 5.500
518 15neu
133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
3.102.500 3.102.500
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 379 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 519 02. ( Ist 2015: 44.501 EUR. Ansatz 2016: 57.700 EUR.)
Für Maßnahmen bis 40.000 Euro im Einzelfall.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 525 01. ( Ist 2015: 12.765 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 526 01. ( Ist 2015: 26.254 EUR. Ansatz 2016: 7.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 526 11. ( Ist 2015: 2.942 EUR. Ansatz 2016: 3.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 527 01. ( Ist 2015: 12.954 EUR. Ansatz 2016: 7.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 529 01. ( Ist 2015: 1.190 EUR. Ansatz 2016: 1.200 EUR.)
Für außergewöhlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 529 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 61 - 111 23.
519 02neu
133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
57.700 57.700
525 01neu
133 Aus- und Fortbildung 5.000 5.000
526 01neu
133 Kosten für Sachverständige 7.000 7.000
526 11neu
133 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.000 3.000
527 01neu
133 Reisekostenvergütungen 7.000 7.000
529 01neu
133 Verfügungsmittel 1.200 1.200
2017EUR
2018EUR
- Kanzler 600 600
- Präsidenten 600 600
Summe: 1.200 1.200
529 03neu
133 Kosten für Nachdiplomierungen 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 23 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 380 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 529 03
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 547 69. ( Ist 2015: 87 EUR. Ansatz 2016: 300 EUR.)
u.a. Sachzuwendungen für Dienstjubiläen.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 811 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 812 01. ( Ansatz 2016: 9.800 EUR.)
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
547 69neu
133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 300 300
Aus Titelgruppen: 504.700 504.700
Summe HGr. 5: 4.413.700 4.413.700
Aus Titelgruppen: 3.100 3.100
Summe HGr. 6: 3.100 3.100
811 01neu
133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0 0
812 01neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 9.800 9.800
Aus Titelgruppen: 282.200 282.200
Summe HGr. 8: 292.000 292.000
989 21neu
891 Beiträge der Studierenden 190.000 190.000
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 389 21 geleistet werden.
- 381 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 989 21
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 989 21. ( Ist 2015: 785.092 EUR. Ansatz 2016: 190.000 EUR.)
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 9: 190.000 190.000
- 382 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 111 71. ( Ist 2015: 41.720 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
111 71neu
133 Einnahmen aus Lehrleistungen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0
- 383 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 427 71. ( Ist 2015: 337.644 EUR. Ansatz 2016: 275.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 547 71. ( Ist 2015: 690.686 EUR. Ansatz 2016: 121.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 686 71. ( Ist 2015: 11.486 EUR. Ansatz 2016: 3.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 812 71. ( Ist 2015: 257.480 EUR. Ansatz 2016: 270.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 919 71. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
Die Ausgaben bei TGr 75 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 125 02 geleistet werden.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 61 - 125 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 429 75. ( Ist 2015: 1.281 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
427 71neu
133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
275.000 275.000
547 71neu
133 Sachausgaben 121.600 121.600
686 71neu
133 Mitgliedsbeiträge 3.100 3.100
812 71neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 270.700 270.700
919 71neu
851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 670.400 670.400
429 75neu
133 Personalausgaben 0 0
- 384 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 547 75. ( Ist 2015: 246.498 EUR. Ansatz 2016: 12.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 812 75. ( Ist 2015: 55.795 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Die Ausgaben bei TGr 81 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 31, 282 31 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 61 - 111 31 und 15 61 - 282 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 427 81. ( Ist 2015: 39.560 EUR. Ansatz 2016: 30.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 547 81. ( Ist 2015: 21.557 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 84: Auslandsamt
Die Ausgaben bei TGr 84 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 429 84. ( Ist 2015: 1.510 EUR. Ansatz 2016: 1.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 547 84. ( Ist 2015: 1.515 EUR. Ansatz 2016: 1.500 EUR.)
547 75neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 12.200 12.200
812 75neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 12.200 12.200
427 81neu
133 Personalausgaben 30.000 30.000
547 81neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 30.000 30.000
429 84neu
133 Personalausgaben 1.900 1.900
547 84neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.500 1.500
- 385 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 272 01, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder voraussicht-lichen Verfügbarkeit der im Einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 61 - 119 13, 15 61 - 272 01, 15 61 - 282 01, 15 61 - 282 02 und 15 61 - 282 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 428 86. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel, um im Vollzug unbefristete Stellen aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen schaffen zu können.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 429 86. ( Ist 2015: 380.925 EUR. Ansatz 2016: 160.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 547 86. ( Ist 2015: 239.171 EUR. Ansatz 2016: 340.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 681 86. ( Ist 2015: 83.708 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 812 86. ( Ist 2015: 117.225 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Die Ausgaben bei TGr 97 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 427 97. ( Ist 2015: 60.000 EUR. Ansatz 2016: 60.000 EUR.)
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 3.400 3.400
428 86neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
429 86neu
133 Personalausgaben 160.000 160.000
547 86neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 340.000 340.000
681 86neu
142 Stipendien 0 0
812 86neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 500.000 500.000
427 97neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 60.000 60.000
- 386 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 547 97. ( Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 812 97. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Die Ausgaben bei TGr 98 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 429 98. ( Ist 2015: 609 EUR. Ansatz 2016: 300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 547 98. ( Ansatz 2016: 900 EUR.)
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 547 99. ( Ist 2015: 40.361 EUR. Ansatz 2016: 27.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 61 - 812 99. ( Ansatz 2016: 11.500 EUR.)
547 97neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.000 1.000
812 97neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 61.000 61.000
429 98neu
133 Personalausgaben 300 300
547 98neu
133 Sachausgaben 900 900
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 1.200 1.200
547 99neu
133 Sachausgaben 27.500 27.500
812 99neu
133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
11.500 11.500
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 39.000 39.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.317.200 1.317.200
- 387 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
56.500 56.500
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
508.100 508.100
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
190.000 190.000
Gesamteinnahmen 754.600 754.600
HGr. 4 Personalausgaben 9.137.900 9.075.400
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
4.413.700 4.413.700
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
3.100 3.100
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
292.000 292.000
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 190.000 190.000
Gesamtausgaben 14.036.700 13.974.200
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -13.282.100 -13.219.600
- 388 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 61 Technische Hochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 389 -Kapitel 15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt) Die Hochschule Kaiserslautern geht auf die „Staatliche Ingenieurschule für Maschinenwesen“
zurück, die am 1. April 1959 in Kaiserslautern eröffnet wurde. Sie ist heute an ihren drei Standorten
in Kaiserslautern, Zweibrücken und Pirmasens durch eine gelungene Mischung aus klassischen,
traditionellen und neu eingerichteten, innovativen Studienangeboten geprägt und deckt mit ihren
Bachelor- und Masterstudiengängen ein breites Spektrum ab.
Am Standort Kaiserslautern werden klassische Ingenieurwissenschaften in den Fachrichtungen
Bauwesen, Maschinenbau und Elektrotechnik angeboten. Außerdem werden Elemente der
Gestaltung im Fachbereich Bauen und Gestalten vermittelt.
Der Campus Pirmasens bietet technisch-naturwissenschaftliche Studiengänge mit speziellen
Ausprägungen an. Am Standort Zweibrücken können die Studierenden zwischen technisch-
naturwissenschaftlichen Studiengängen, insbesondere im Bereich der Informatik, wie auch
betriebswirtschaftlichen Studiengängen wählen.
Die Hochschule Kaiserslautern ist in die Fachbereiche
Angewandte Ingenieurwissenschaften
Angewandte Logistik und Polymerwissenschaften
Bauen und Gestalten
Betriebswirtschaft
Informatik und Mikrosystemtechnik
gegliedert.
Kennzahlen:
insgesamt weiblich
5.960 1.811
1.299 418
895 255
742 276
Studierende (WS 2015/16)
Studienanfängerinnen u. -anfänger (SomS. 2015 u. WS 2015/16)
Absolventinnen u. Absolventen (2015)
Hochschulpersonal (2015)
- 390 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
Ausgaben
In den Zuführungen sind 1.471.600 € Mittel für Forschung und Lehre (bisher TG 71) enthalten.
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
Hochschule Kaiserslautern
Standort Zweibrücken
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 20,00 20,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 4,00 4,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Kaisers-lautern
W3 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 1,00 1,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Kaiserslautern
W3 IV 1,00 1,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Kaiserslau-tern
W2 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 46,50 46,50
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr als 130 Kollegiaten
A16 IV 1,00 1,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A14 IV 4,00 4,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 1,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 2,00 2,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 1,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Zusammen: 86,50 86,50
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 32,50 32,50
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 18,50 18,50
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 15,00 15,00
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Analyseverfah-ren in der Biomedizin
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Stif-tungsprofessur Analyseverfah-ren in der Biomedizin
- 391 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Standort Pirmasens
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 422 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Hochschule Kaiserslautern
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A14 IV 1,00 1,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 1,00 1,00
Zusammen: 72,00 72,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 7,00 7,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 3,00 3,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 13,00 13,00
Zusammen: 23,00 23,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 181,50 181,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
20,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
4,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Kaiserslautern
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 0,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Kaisers-lautern
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
46,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Kaiserslau-tern
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr als 130 Kollegiaten
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
4,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
2,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
86,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
86,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
- 392 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Standort Zweibrücken
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Standort Pirmasens
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
86,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
33,50 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 422 01
18,50 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
14,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
73,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
73,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
72,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
8,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 422 01
3,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
12,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 422 01
24,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
24,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
23,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 393 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Stellenplan:
Hochschule Kaiserslautern
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Standort Zweibrücken
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 1,00
E 13 17,50 17,50
E 12 1,00 1,00
E 11 6,00 6,00
E 10 14,75 14,75
E 9 15,50 15,50
E 8 12,50 12,50
E 6 16,50 16,50
E 5 7,00 7,00
E 4 1,00 1,00
E 3 2,00 2,00
Azubi 16,00 16,00
Zusammen: 110,75 110,75
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 13 - IV E 14 - IV 1,00
E 13 - IV E 14 - IV 1,00
E 10 - III E 11 - III 9,00
E 10 - III E 11 - III 9,00
E 8 - II E 9 - III 6,00
E 8 - II E 9 - III 6,00
E 6 - II E 8 - II 2,00
E 6 - II E 8 - II 2,00
E 5 - II E 6 - II 10,00
E 5 - II E 6 - II 10,00
E 13 10,50 10,50
E 11 10,00 10,00
E 10 28,00 28,00
E 9 13,50 13,50
E 8 3,50 3,50
E 6 13,00 13,00
E 5 1,00 1,00
Zusammen: 79,50 79,50
- 394 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Standort Pirmasens
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 428 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Hochschule Kaiserslautern
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 10 - III E 11 - III 9,00
E 10 - III E 11 - III 9,00
E 8 - II E 9 - III 6,00
E 8 - II E 9 - III 6,00
E 6 - II E 8 - II 1,00
E 6 - II E 8 - II 1,00
E 5 - II E 6 - II 2,00
E 5 - II E 6 - II 2,00
E 13 2,00 2,00
E 11 2,00 2,00
E 10 3,00 3,00
E 9 4,00 4,00
E 8 1,75 1,75
E 6 2,75 2,75
E 5 0,00 0,00
Zusammen: 15,50 15,50
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 10 - III E 11 - III 3,00
E 10 - III E 11 - III 3,00
E 8 - II E 9 - III 2,00
E 8 - II E 9 - III 2,00
E 6 - II E 8 - II 1,00
E 6 - II E 8 - II 1,00
E 5 - II E 6 - II 2,00
E 5 - II E 6 - II 2,00
Beschäftigte 0.00 0.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 205,75 205,75
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
- 395 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Abgänge
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
17,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
1,50 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 0,00 E 12 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
7,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
11,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
5,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
2,00 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
12,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
1,00 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
13,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
0,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
13,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
1,50 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
8,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
1,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
2,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
1,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
3,00 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
16,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
119,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
119,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 E 13 Vereinbaung der Kanzler der TU KL und der HS KL
Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
1,00 0,00 E 11 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
1,00 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Kai-serslautern für ZIT Rheinland-Pfalz - ohne Budget
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Kai-serslautern für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96
1,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
0,50 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
1,50 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
1,00 0,00 E 4 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
1,00 0,00 E 3 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
8,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
8,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
110,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 396 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Standort Zweibrücken
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Standort Pirmasens
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
10,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
9,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
28,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
1,00 0,00 E 11 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
14,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
0,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
4,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
10,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
3,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
4,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
84,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
84,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
0,50 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
3,00 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
4,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,50 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
79,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
2,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
3,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
4,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
1,75 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
2,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 62 / 428 01
15,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,50 Stellen Zugänge insgesamt
15,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0 0
- 397 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 685 01. ( Ist 2015: 22.471.300 EUR. Ansatz 2016: 24.230.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 685 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 685 04. ( Ist 2015: 45.500 EUR. Ansatz 2016: 139.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 685 05. ( Ist 2015: 3.538.695 EUR. Ansatz 2016: 3.808.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 685 06. ( Ist 2015: 462.245 EUR. Ansatz 2016: 573.700 EUR.)
685 01neu
133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 24.072.300 24.074.400
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 02neu
133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0 0
(685 04)neu
133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
94.200
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 05neu
138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 3.812.000 4.010.000
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 06neu
133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 481.500 491.400
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 398 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 685 07. ( Ist 2015: 460.080 EUR. Ansatz 2016: 520.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 685 09. ( Ist 2015: 3.218.800 EUR. Ansatz 2016: 3.600.000 EUR.)
Im Ansatz sind 502.200 € für die Liegenschaft "Bunkerhill" in Pirmasens enthalten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 685 15. ( Ist 2015: 5.047.280 EUR. Ansatz 2016: 5.047.300 EUR.)
Nach § 63 (5) i. V. mit Abs. 3 Satz 2 LHO besteht mietfreie Überlassung wie folgt:
1. Studierendenwerk Kaiserslautern - Standort Kaiserslautern - 601qm
2. Studierendenwerk Kaiserslautern - Standort Zweibücken - 456 qm
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 62 - 894 01. ( Ansatz 2016: 667.300 EUR.)
685 07neu
133 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
516.900 548.000
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 09neu
133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 3.600.000 3.600.000
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 15neu
133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
5.055.400 5.055.400
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
Summe HGr. 6: 37.632.300 37.779.200
894 01neu
133 Zuführungen des Landes für Investitionen 667.300 667.300
Summe HGr. 8: 667.300 667.300
- 399 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
37.632.300 37.779.200
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
667.300 667.300
Gesamtausgaben 38.299.600 38.446.500
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -38.299.600 -38.446.500
- 400 -
Anlage zu Kapitel 15 62Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
501 Einnahmen für Lehre, Studium und Forschung 40.206.500 € 41.376.900 € 41.523.800 €
504 Einnahmen für das weiterbildende Studium 1.100.000 € 1.300.000 € 1.300.000 €
507 Einnahmen für das Flächenmanagement 5.047.300 € 5.055.400 € 5.055.400 €507 Mieteinnahmen Standort Pirmasens 570.000 € 550.000 € 550.000 €510 Einnahmen aus Zuwendungen für Forschung 3.000.000 € 4.000.000 € 4.000.000 €
530 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 100.000 € 55.000 € 55.000 €
531 Gebühreneinnahmen 75.000 € 60.000 € 60.000 €532 Einnahmen aus Nutzungsentgelten 19.000 € 15.000 € 15.000 €533 Erlöse aus dem Verkauf von Waren 1.000 € 1.000 € 1.000 €535 Einnahmen aus Öffentlichkeitsarbeit 5.000 € 10.000 € 10.000 €541 Einnahmen aus Spenden und Schenkungen 40.000 € 20.000 € 20.000 €
549 Sonstige betriebliche Einnahmen 84.000 € 150.000 € 150.000 €579 Übrige sonstige Zinsen und ähnliche
Einnahmen0 € 0 € 0 €
590 Einnahmen aus Transferleistungen 1.800.000 € 1.800.000 € 1.800.000 €
Summe: 52.047.800 € 54.393.300 € 54.540.200 €
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
600 Sachausgaben für Schrifttum, Lehr- und Lernmaterial
175.000 € 180.000 € 180.000 €
601 Ausgaben für Werkzeuge, Werkstoffe und anderes Verbrauchmaterial
555.000 € 595.000 € 555.000 €
Ausgaben
Wirtschaftsplan 2017 und 2018
HochschuleKaiserslautern
Erfolgsplan
Einnahmen
- 401 -
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
603 Ausgaben für EDV- Büro- und Druckereimaterial
235.000 € 290.000 € 270.000 €
605 Ausgaben für Energie, Wasser und Abwasser 1.800.000 € 2.050.000 € 1.950.000 €
606 Ausgaben für Gebäude und Raumausstattung 125.000 € 170.000 € 100.000 €
607 Ausgaben für sonstige Materialien 45.000 € 65.000 € 45.000 €611 Ausgaben für Druck und
Vervielfältigungsdienstleistungen53.000 € 50.000 € 50.000 €
612 Ausgaben für Fremdentsorgung 60.000 € 70.000 € 60.000 €613 Ausgaben für Fremddienstleistungen 550.000 € 950.000 € 800.000 €615 Ausgaben für Fremdinstandhaltung 250.000 € 270.000 € 270.000 €616 Ausgaben für Wartung 350.000 € 320.000 € 320.000 €617 Ausgaben für sonstige bezogene Leistungen 2.370.000 € 2.571.400 € 2.500.000 €
621 Bezüge für Beamte/ innen des wissenschaftlichen Bereiches
10.742.000 € 11.979.000 € 12.110.100 €
622 Bezüge für Beamte/ innen des nichtwissenschaftlichen Bereiches
528.000 € 575.000 € 587.000 €
624 Entgelte für unbefristet beschäftigtes WP 3.000.000 € 3.117.000 € 3.169.000 €625 Entgelte für unbefristet beschäftigtes NWP 6.283.000 € 6.203.800 € 6.262.000 €630 Vergütungen für Lehr- und Gastvorträge,
Professurvertretungen850.000 € 850.000 € 850.000 €
633 Entgelte für befristet beschäftigtes Personal wissensch. Bereich
5.470.000 € 5.791.700 € 5.889.700 €
634 Entgelte für befristet beschäftigtes Personal nichtwiss. Bereich
2.361.000 € 2.445.500 € 2.495.500 €
636 Vergütungen für wissenschaftlich Hilfskräfte 765.000 € 798.000 € 814.000 €
637 Vergütung und Besoldung im Rahmen der Berufsausbildung
168.000 € 183.000 € 187.000 €
639 Vergütungen für sonstige Beschäftigungsverhältnisse
12.000 € 17.000 € 18.000 €
643 Beamtenversorgung 3.808.200 € 3.812.000 € 4.010.000 €644 Zuführung an den Finanzierungsfonds für die
Beamtenversorgung139.100 € 94.200 € 0 €
644 Zuführung an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Land
0 € 0 € 0 €
645 Versorgungszuschlag (Abführung an den Landeshaushalt)
84.000 € 144.000 € 205.200 €
649 Beihilfen und Unterstützungsleistungen 1.094.300 € 998.400 € 1.039.400 €660 Ausgaben für Personaleinstellungen,-
entlassungen etc.80.000 € 130.000 € 130.000 €
662 Ausgaben für Betriebs-, Amtsarzt und Arbeitssicherheit
10.000 € 15.000 € 15.000 €
Ausgaben
- 402 -
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
664 Ausgaben für Fort- und Weiterbildung 100.000 € 150.000 € 150.000 €665 Ausgaben für Dienstjubiläen und Prämien 100 € 100 € 100 €670 Mieten, Pachten und Erbbauzins 6.170.000 € 5.700.000 € 5.700.000 €671 Leasing 95.000 € 100.000 € 100.000 €672 Ausgaben für Lizenzen, Konzessionen, Patente 270.000 € 270.000 € 270.000 €
677 Ausgaben für Prüfungen, Rechtsschutz und Sachverständige
235.000 € 250.000 € 250.000 €
682 Ausgaben für Post-, Fernmelde- und Netzdienste
130.000 € 130.000 € 130.000 €
685 Reisekosten 385.000 € 400.000 € 400.000 €686 Gästebewirtung/ Repräsentation 50.000 € 50.000 € 50.000 €687 Öffentlichkeitsarbeit 245.000 € 200.000 € 200.000 €692 Mitgliedsbeiträge 19.500 € 25.000 € 25.000 €694 Stipendien 400.000 € 400.000 € 400.000 €702 Grundsteuer 22.500 € 20.000 € 20.000 €703 KFZ-Steuer 2.100 € 2.200 € 2.200 €706 Umsatzsteuer 160.000 € 160.000 € 160.000 €730 Durchlaufende Gelder 1.800.000 € 1.800.000 € 1.800.000 €759 Zinsausgaben 1.000 € 1.000 € 1.000 €
Summe: 52.047.800 € 54.393.300 € 54.540.200 €
nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Zuführungen des Landes-Hochschulkapitel 09 62 bzw. 15 62 667.300 € 667.300 € 667.300 €-Zentralkapitel 09 12 und 09 13 bzw. 15 12 und 15 13 200.000 € 200.000 € 200.000 €
-Sondervermögen 150.000 € 200.000 € 200.000 €-übrige Kapitel des Landeshaushalts 1.870.000 € 0 € 0 €Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes für Investitionen 2.887.300 € 1.067.300 € 1.067.300 €
200.000 € 200.000 € 200.000 €
Insgesamt 3.087.300 € 1.267.300 € 1.267.300 €
Investitionen 3.087.300 € 1.267.300 € 1.267.300 €
Ingesamt 3.087.300 € 1.267.300 € 1.267.300 €
Ausgaben
Investitionsplan 2017 und 2018
Mittelherkunft
Mittel Dritter für Investitionen
Mittelverwendungen
- 403 -
nachrichtlich
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Zuführungen des Landes-Hochschulkapitel 09 62 bzw. 15 62 38.586.500 € 38.299.600 € 38.446.500 €-Zentralkapitel 09 12 und 09 13 bzw. 15 12 und 15 13 750.000 € 750.000 € 750.000 €
-Sondervermögen 7.504.600 € 9.000.000 € 9.000.000 €-übrige Kapitel des Landeshaushalts 1.870.000 € 0 € 0 €Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Lan 48.711.100 € 48.049.600 € 48.196.500 €
eigene Einnahmen 1.424.000 € 1.611.000 € 1.611.000 €Drittmittel 3.200.000 € 4.200.000 € 4.200.000 €durchlaufende Gelder 1.800.000 € 1.800.000 € 1.800.000 €
Insgesamt 55.135.100 € 55.660.600 € 55.807.500 €
Ausgaben für den laufenden Geschäftsbetrieb 52.047.800 € 54.393.300 € 54.540.200 €
Ausgaben für Investitionen 3.087.300 € 1.267.300 € 1.267.300 €
Insgesamt 55.135.100 € 55.660.600 € 55.807.500 €
Mittelherkunft
Mittelverwendung
Finanzplan 2017 und 2018
- 404 -
- 405 -Kapitel 15 63 Hochschule Koblenz
Vorwort zu Kapitel 15 63 Hochschule Koblenz
Die Hochschule Koblenz ist aus einer renommierten Ingenieurschule hervorgegangen. Sie bietet
heute verschiedene technische Studiengänge an; Wirtschafts- und sozialwissenschaftliche
Studiengänge sowie Kunst ergänzen die Fächerpalette.
Die Hochschule Koblenz ist an drei Standorten in Koblenz, Remagen und Höhr-Grenzhausen
angesiedelt. Sie ist in die Fachbereiche
Bauwesen
Wirtschaftswissenschaften
Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
Ingenieurwesen
Mathematik und Technik
Sozialwissenschaften
gegliedert.
Am Standort Koblenz bietet die Hochschule sowohl technisch-naturwissenschaftliche,
betriebswirtschaftliche und gesellschaftswissenschaftliche Studiengänge an. In Höhr-Grenzhausen
gibt es neben ingenieurwissenschaftlichen Studiengängen im Bereich Werkstofftechnik
(insbesondere feuerfeste Werkstoffe) auch ein Studienangebot im künstlerischen-gestalterischen
Bereich. Am Standort Remagen findet sich ein Angebot von wirtschaftswissenschaftlichen sowie
technischen Studiengängen, die sich überwiegend in den Gesundheitsbereich integrieren lassen.
Kennzahlen:
insgesamt weiblich
9.138 4.050
2.024 926
1.752 821
893 367
Studierende (WS 2015/16)
Studienanfängerinnen u. -anfänger (Soms. 2015 u.WS 2015/16)
Absolventinnen und Absolventen (2015)
Hochschulpersonal (2015)
- 406 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 111 11. ( Ist 2015: 4.310 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 111 13. ( Ist 2015: 885 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 111 23. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 111 31. ( Ist 2015: 239.339 EUR. Ansatz 2016: 375.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 111 32. ( Ist 2015: 7.697 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 111 38. ( Ist 2015: 19.759 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Für Säumnis - und Gebühren im auswärtigen Leihverkehr und dgl..
111 11neu
133 Verwaltungsgebühren 0 0
111 13neu
133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
111 23neu
133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0 0
Vgl. Vermerk bei 529 03.
111 31neu
133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
375.000 375.000
Vgl. Vermerk bei TG 81.
111 32neu
133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 38neu
133 Säumnisgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
119 02neu
133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
- 407 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 119 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 119 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 119 06. ( Ist 2015: 165 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 119 12. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 119 13. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 119 14. ( Ist 2015: 174.731 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 119 69. ( Ist 2015: 1.664 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 124 01. ( Ist 2015: 12.263 EUR. Ansatz 2016: 12.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 124 02. ( Ist 2015: 5.484 EUR. Ansatz 2016: 14.000 EUR.)
Nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 Satz 2 LHO ist die mietfreie Überlassung zugelassen für:
1. Studierendenschaft 181 qm
2. Studierendenwerk Koblenz 2.905 qm
119 06neu
133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 500 500
Vgl. Vermerk bei TG 71.
119 12neu
133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
500 500
119 13neu
133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
119 14neu
165 Betriebseinnahmen der amtlichen Prüfstellen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 72.
119 69neu
133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0 0
124 01neu
133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 12.000 12.000
124 02neu
133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
14.000 14.000
Die Erläuterungen sind verbindlich.
- 408 -
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15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 124 02
3. Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen 442 qm.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 124 04. ( Ist 2015: 68.873 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 125 02. ( Ist 2015: 6.774 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 129 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 132 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 132 02. ( Ist 2015: 161 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
124 04neu
133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 0 0
Vgl. Vermerk bei 517 01.
125 02neu
133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 75.
129 01neu
133 Schutzgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 01neu
133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 02neu
133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 1: 402.000 402.000
234 01neu
133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1563.
- 409 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 234 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 234 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 63 - 214 01. ( Ist 2014: 1.102.500 EUR. Ansatz 2015: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 235 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 235 07. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 272 01. ( Ist 2015: 216.705 EUR. Ansatz 2016: 100.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 282 01. ( Ist 2015: 4.272.462 EUR. Ansatz 2016: 800.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 282 02. ( Ist 2015: 479.946 EUR. Ansatz 2016: 300.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 282 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
235 05neu
133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 05.
235 07neu
133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
272 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 100.000 100.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 1.300.000 1.300.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 02neu
133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 300.000 300.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 04neu
133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
282 08neu
133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
- 410 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 282 08
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 282 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 282 31. ( Ist 2015: 37.060 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 359 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einrichtung eines Leertitels für evtl. Zuführungen aus den den Hochschulen zur Verfügung stehenden Selbstbewirtschaftungsmitteln, um eine mögliche Überschreitung des Budgetrahmens auszugleichen (Vollzug des Malus-Systems).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 389 21. ( Ist 2015: 2.708.673 EUR. Ansatz 2016: 450.000 EUR.)
Die Sozialbeiträge der Studierenden werden von der Landeshochschulkasse vereinnahmt und an die Studierendenschaft, das Studierendenwerk und sonstige Fonds direkt weitergeleitet.
Ausgaben
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 01, 359 01 geleistet werden.Siehe Vermerk zu Kapitel 15 13 - Ausgaben -.
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
282 31neu
133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 81.
Summe HGr. 2: 1.700.000 1.700.000
359 01neu
851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1563.
389 21neu
891 Beiträge der Studierenden 450.000 450.000
Vgl. Vermerk bei Titel 989 21.
Summe HGr. 3: 450.000 450.000
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
12.492.300 12.404.800
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 02, 282 04 geleistet werden.
- 411 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Stellenplan:
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 31,00 31,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 16,00 16,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Koblenz W3 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 2,00 2,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Koblenz
W3 IV 1,00 1,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Koblenz W2 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 133,00 133,00
davon kw 2018: 3,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2018: 6,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022 Stif-tungsprofessur IHK Koblenz
2018: 1,00 im Jahr 2022 Stif-tungsprofessur IHK Koblenz
davon kw 2017: 3,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 6,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
davon kw 2017: 10,00 im Jahr 2023 Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
2018: 10,00 im Jahr 2023 Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 1,00
davon kw 2018: 1,00 mit Ausscheiden der Stelleninhaberin
davon kw 2017: 1,00 mit Ausscheiden der Stelleninhaberin
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 2,00 2,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 1,00 1,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 1,00
- 412 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 422 01. ( Ist 2015: 10.115.776 EUR. Ansatz 2016: 12.445.000 EUR.)
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 1,00 1,00
Technische Sekretärin, Technischer Sekretär A6 I 1,00 1,00
Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 1,00
Amtsmeisterin, Amtsmeister A4 I 2,00 2,00
Zusammen: 197,00 197,00
Beamte II und I 0.00 0.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 197,00 197,00
2017 2018
Neue Stellen
10,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
10,00 0,00 Zugänge neue Stellen
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Stiftungsprofessur finanziert von der IHK Koblenz
1,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
11,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
11,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
43,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
12,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Aufgrund Vollzug Professorenbe-soldungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 422 01
19,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
3,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Aufgrund Vollzug Professorenbe-soldungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 422 01
1,00 0,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Koblenz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Koblenz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
2,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
105,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Koblenz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
2,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 A9+AZ Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
- 413 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 422 04. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 424 01. ( Ist 2015: 56.517 EUR. Ansatz 2016: 39.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 01. ( Ist 2015: 129.011 EUR. Ansatz 2016: 30.000 EUR.)
Entgelte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnung an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und bei Beurlaubung unterhalb von 12 Monaten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 04. ( Ist 2015: 337.048 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Ausgaben dürfen geleistet werden, wenn die Stelle für das vertretene Fach im gleichen Zeitraum unbesetzt ist. Eine Vertretung kann haupt- oder nebenamtlich und auch durch Lehraufträge wahrgenommen werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
1,00 A6 Technische Sekretärin, Technischer Sekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
1,00 A5 Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
2,00 A4 Amtsmeisterin, Amtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 01
201,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
201,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
12,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Aufgrund Vollzug Professorenbe-soldungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
3,00 0,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Aufgrund Vollzug Professorenbe-soldungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
15,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
186,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500 500
(424 01)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
39.000
427 01neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 30.000 30.000
427 04neu
133 Vertretungen von Professuren 0 0
427 05neu
133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 235 05 geleistet werden.
427 33neu
133 Prüfungsvergütungen 800 800
- 414 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 33
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 33. ( Ansatz 2016: 800 EUR.)
Stellenplan:
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 428 01. ( Ist 2015: 9.468.023 EUR. Ansatz 2016: 8.559.400 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 8.593.300 8.593.300
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 13, 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 2,00 2,00
E 13 24,00 24,00
E 12 0,00 0,00
E 11 36,50 36,50
E 10 19,00 19,00
E 9 31,00 31,00
E 8 17,00 17,00
E 7 2,00 2,00
E 6 24,50 24,50
E 5 3,50 3,50
E 4 2,00 2,00
E 2 0,00 0,00
Azubi 6,00 6,00
Azubi 6,00 6,00
Zusammen: 173,50 173,50
Beschäftigte 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 173,50 173,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
2,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
- 415 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Abgänge
19,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 428 01
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
34,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 428 01
2,00 0,00 E 11 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 428 01
19,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
2,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 428 01
26,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
5,00 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 428 01
17,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
2,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 428 01
1,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 428 01
26,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
3,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
2,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
6,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
6,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 01
182,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
182,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 E 12 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
1,00 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
2,00 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
0,50 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Koblenz für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96
1,00 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
1,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
1,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
1,00 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
8,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
8,50 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
173,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08neu
133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0
- 416 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 08
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 428 08. ( Ist 2015: 45.765 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 429 01. ( Ansatz 2016: 2.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 453 01. ( Ist 2015: 12.893 EUR. Ansatz 2016: 20.000 EUR.)
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 511 01. ( Ist 2015: 991.013 EUR. Ansatz 2016: 601.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 514 01. ( Ist 2015: 41.160 EUR. Ansatz 2016: 20.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 517 01. ( Ist 2015: 2.200.189 EUR. Ansatz 2016: 1.700.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 518 01. ( Ist 2015: 110.083 EUR. Ansatz 2016: 40.000 EUR.)
429 01neu
133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.700 2.700
453 01neu
133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 20.000 20.000
Aus Titelgruppen: 2.203.500 2.203.500
Summe HGr. 4: 23.382.100 23.255.600
511 01neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
601.600 601.600
Einnahmen aus Erstattung der Chipkartenkosten bei Studieren-denausweisen sind von der Ausgabe abzusetzen.
514 01neu
133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
20.000 20.000
517 01neu
133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.700.000 1.700.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 124 04 geleistet werden.
518 01neu
133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 40.000 40.000
518 13neu
133 Leasing von Dienstfahrzeugen 5.000 5.000
- 417 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 518 13
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 518 13. ( Ist 2015: 17.398 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 518 15. ( Ist 2015: 10.065.454 EUR. Ansatz 2016: 10.065.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 519 02. ( Ansatz 2016: 35.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 525 01. ( Ist 2015: 36.424 EUR. Ansatz 2016: 12.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 526 01. ( Ist 2015: 16.812 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 526 11. ( Ist 2015: 151 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 527 01. ( Ist 2015: 35.969 EUR. Ansatz 2016: 27.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 529 01. ( Ist 2015: 1.800 EUR. Ansatz 2016: 2.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 529 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
518 15neu
133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
10.082.500 10.082.500
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
519 02neu
133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
35.000 35.000
525 01neu
133 Aus- und Fortbildung 12.000 12.000
526 01neu
133 Kosten für Sachverständige 5.000 5.000
526 11neu
133 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000
527 01neu
133 Reisekostenvergütungen 27.000 27.000
529 01neu
133 Verfügungsmittel 2.700 2.700
529 03neu
133 Kosten für Nachdiplomierungen 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 23 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 418 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 529 03
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 63 - 111 23.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 69. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 811 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 01. ( Ist 2015: 84.955 EUR. Ansatz 2016: 15.000 EUR.)
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
547 69neu
133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500 500
Aus Titelgruppen: 1.652.000 1.652.000
Summe HGr. 5: 14.184.300 14.184.300
Aus Titelgruppen: 300 300
Summe HGr. 6: 300 300
811 01neu
133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0 0
812 01neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 15.000 15.000
Aus Titelgruppen: 971.900 971.900
Summe HGr. 8: 986.900 986.900
989 21neu
891 Beiträge der Studierenden 450.000 450.000
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 389 21 geleistet werden.
- 419 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 989 21
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 989 21. ( Ist 2015: 2.708.673 EUR. Ansatz 2016: 450.000 EUR.)
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 9: 450.000 450.000
- 420 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 111 71. ( Ist 2015: 89.462 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
111 71neu
133 Einnahmen aus Lehrleistungen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0
- 421 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 91 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 71. ( Ist 2015: 530.169 EUR. Ansatz 2016: 446.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 71. ( Ist 2015: 581.051 EUR. Ansatz 2016: 381.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 686 71. ( Ist 2015: 8.585 EUR. Ansatz 2016: 300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 71. ( Ist 2015: 61.054 EUR. Ansatz 2016: 643.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 919 71. ( Ist 2015: 319.608 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 72: Amtliche Prüfstelle
Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 14 geleistet werden.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 63 - 119 14.
Stellenplan:
427 71neu
133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
446.600 446.600
547 71neu
133 Sachausgaben 381.700 381.700
686 71neu
133 Mitgliedsbeiträge 300 300
812 71neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 643.700 643.700
919 71neu
851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 1.472.300 1.472.300
428 72neu
165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
- 422 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 72
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 428 72. ( Ist 2015: 71.351 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 429 72. ( Ist 2015: 16.207 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 72. ( Ist 2015: 139.980 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 72. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
Die Ausgaben bei TGr 75 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 125 02 geleistet werden.
E 10 1,50 1,50
E 5 0,00 0,00
E 4 0,00 0,00
Zusammen: 1,50 1,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,50 1,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 72
1,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,50 Stellen Zugänge insgesamt
1,50 Stellen Zugänge/Abgänge
429 72neu
165 Personalausgaben 0 0
547 72neu
165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
812 72neu
165 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 0 0
- 423 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 429 75. ( Ist 2015: 35.887 EUR. Ansatz 2016: 35.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 75. ( Ist 2015: 80.087 EUR. Ansatz 2016: 72.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 75. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
TGr. 77: Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit / Rheinland-Pfalz an der Hoch-schule Koblenz
Die Ausgaben bei TGr 77 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 77. ( Ansatz 2016: 40.000 EUR.)
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 428 77. ( Ansatz 2016: 227.600 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
429 75neu
133 Personalausgaben 35.000 35.000
547 75neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 72.300 72.300
812 75neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 500 500
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 107.800 107.800
427 77neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 40.000 40.000
428 77neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 227.600 227.600
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 1,00
E 13 2,00 2,00
E 6 1,00 1,00
Zusammen: 4,00 4,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4,00 4,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 77
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 77
- 424 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 77
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 77. ( Ansatz 2016: 21.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 77. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Die Ausgaben bei TGr 81 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 31, 282 31 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 63 - 111 31 und 15 63 - 282 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 81. ( Ist 2015: 279.182 EUR. Ansatz 2016: 375.000 EUR.)
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 428 81. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Die Stellen werden aus Weiterbildungseinnahmen finanziert.
1,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 77
4,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,00 Stellen Zugänge insgesamt
4,00 Stellen Zugänge/Abgänge
547 77neu
133 Sachausgaben 21.200 21.200
812 77neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 77: 288.800 288.800
427 81neu
133 Personalausgaben 375.000 375.000
428 81neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 2,00 2,00
E 11 1,00 1,00
E 6 2,00 2,00
Zusammen: 5,00 5,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 5,00 5,00
2017 2018
- 425 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 81
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 81. ( Ist 2015: 137.481 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
TGr. 84: Auslandsamt
Die Ausgaben bei TGr 84 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 429 84. ( Ist 2015: 2.073 EUR. Ansatz 2016: 2.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 84. ( Ist 2015: 5.492 EUR. Ansatz 2016: 4.500 EUR.)
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 272 01, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 63 - 119 13, 15 63 - 272 01, 15 63 - 282 01, 15 63 - 282 02 und 15 63 - 282 08.
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 81
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 81
2,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 81
5,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
5,00 Stellen Zugänge insgesamt
5,00 Stellen Zugänge/Abgänge
547 81neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
893 81neu
133 Baukostenzuschuss an das Studierendenwerk Koblenz 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 375.000 375.000
429 84neu
133 Personalausgaben 2.800 2.800
547 84neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.500 4.500
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 7.300 7.300
422 86neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
- 426 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 86
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 422 86. ( Ist 2015: 358.175 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 424 86. ( Ist 2015: 1.901 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 428 86. ( Ist 2015: 84.201 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel, um im Vollzug unbefristete Stellen aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen schaffen zu können.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 0,00 0,00
2017 2018
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
6,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug kw Vermerk
6,00 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
6,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-6,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
6,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 422 86
6,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
6,00 Stellen Zugänge insgesamt
6,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 86)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
0
428 86neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 11 1,00 1,00
E 9 1,00 1,00
E 6 0,50 0,50
Zusammen: 2,50 2,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,50 2,50
2017 2018
- 427 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 86
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 429 86. ( Ist 2015: 2.566.023 EUR. Ansatz 2016: 610.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 86. ( Ist 2015: 764.328 EUR. Ansatz 2016: 395.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 681 86. ( Ist 2015: 266.819 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 86. ( Ist 2015: 21.013 EUR. Ansatz 2016: 195.000 EUR.)
TGr. 91: Gemeinsames Rechenzentrum
Die Ausgaben bei TGr 71, TGr 91 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 91. ( Ist 2015: 74.284 EUR. Ansatz 2016: 88.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 91. ( Ist 2015: 187.015 EUR. Ansatz 2016: 206.000 EUR.)
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 86
1,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 86
0,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 86
2,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,50 Stellen Zugänge insgesamt
2,50 Stellen Zugänge/Abgänge
429 86neu
133 Personalausgaben 610.000 610.000
547 86neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 895.000 895.000
681 86neu
142 Stipendien 0 0
812 86neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 195.000 195.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 1.700.000 1.700.000
427 91neu
133 Personalausgaben 88.500 88.500
547 91neu
133 Sachausgaben 206.000 206.000
- 428 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 91. ( Ist 2015: 65.068 EUR. Ansatz 2016: 31.800 EUR.)
TGr. 96: Zentrum für Hochschul-IT Rheinland-Pfalz
Die Ausgaben bei TGr 96 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 96. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 428 96. ( Ansatz 2016: 129.000 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
812 91neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 31.800 31.800
Nachrichtlich: Summe TGr. 91: 326.300 326.300
427 96neu
133 Personalausgaben 0 0
Erstattungen der teilnehmenden Fachhochschulen sind von der Ausgabe abzusetzen.
428 96neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 249.000 249.000
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 2,00 2,00
E 11 1,00 1,00
E 10 3,00 3,00
Zusammen: 6,00 6,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 6,00 6,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 63 / 428 96
1,00 0,00 E 10 IT Administrator für ZIT RLP Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 0,00 E 11 Umsetzung Stellenanteil HS Kai-serslautern für ZIT Rheinland-Pfalz - ohne Budget
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil TH Bin-gen für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung von 15 61 / 428 01
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Kai-serslautern für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung von 15 62 / 428 01
0,50 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Koblenz für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung von 15 63 / 428 01
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Mainz für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung von 15 65 / 428 01
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Worms für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung von 15 67 / 428 01
- 429 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 96
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 96. ( Ansatz 2016: 50.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 96. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Die Ausgaben bei TGr 97 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 427 97. ( Ansatz 2016: 129.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 97. ( Ist 2015: 200.000 EUR. Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 97. ( Ist 2015: 28.000 EUR. Ansatz 2016: 92.200 EUR.)
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Trier für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung von 15 66 / 428 01
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Lud-wigshafen für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung von 15 64 / 428 01
6,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
6,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
6,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
547 96neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 50.000 50.000
Erstattungen der teilnehmenden Fachhochschulen sind von der Ausgabe abzusetzen.
812 96neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Erstattungen der teilnehmenden Fachhochschulen sind von der Ausgabe abzusetzen.
Nachrichtlich: Summe TGr. 96: 299.000 299.000
427 97neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 129.000 129.000
547 97neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.900 4.900
812 97neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 92.200 92.200
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 226.100 226.100
- 430 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 547 99. ( Ist 2015: 12.500 EUR. Ansatz 2016: 16.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 63 - 812 99. ( Ist 2015: 13.000 EUR. Ansatz 2016: 8.700 EUR.)
547 99neu
133 Sachausgaben 16.400 16.400
812 99neu
133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
8.700 8.700
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 25.100 25.100
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 4.827.700 4.827.700
- 431 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
402.000 402.000
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.700.000 1.700.000
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
450.000 450.000
Gesamteinnahmen 2.552.000 2.552.000
HGr. 4 Personalausgaben 23.382.100 23.255.600
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
14.184.300 14.184.300
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
300 300
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
986.900 986.900
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 450.000 450.000
Gesamtausgaben 39.003.600 38.877.100
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -36.451.600 -36.325.100
- 432 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 433 -Kapitel 15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Vorwort zu Kapitel 15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Direkte Nachfolgerin der 1965 gegründeten „Staatlichen Höheren Wirtschaftsfachschule
Ludwigshafen” ist die Hochschule Ludwigshafen, die mit der Übernahme der Evangelischen
Fachhochschule Ludwigshafen 2008 ihr Studienangebot erweitert hat. Die Hochschule Ludwigshafen
am Rhein bietet jetzt betriebswirtschaftliche und gesellschaftswissenschaftliche Studiengänge an.
Durch eine enge Kooperation mit Unternehmen der freien Wirtschaft und Hochschulen im Ausland
kann die Hochschule für verschiedene Zielgruppen Studiengänge anbieten.
Die Hochschule Ludwigshafen am Rhein ist in die Fachbereiche
Management, Controlling, HealthCare
Marketing und Personalmanagement
Dienstleistungen und Consulting
Sozial- und Gesundheitswesen
gegliedert.
Kennzahlen:
insgesamt weiblich
4.368 2.312
943 520
999 527
612 277
Studierende (WS 2015/16)
Studienanfängerinnen u. - anfänger (Soms. 2015 u. WS 2015/16)
Absolventinnen u. Absolventen (2015)
Hochschulpersonal (2015)
- 434 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 111 11. ( Ist 2015: 2.812 EUR. Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 111 13. ( Ist 2015: 349 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 111 31. ( Ist 2015: 633.257 EUR. Ansatz 2016: 600.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 111 32. ( Ist 2015: 25.707 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 111 38. ( Ist 2015: 8.758 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Für Säumnis - und Gebühren im auswärtigen Leihverkehr und dgl..
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 111 52. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
111 11neu
133 Verwaltungsgebühren 1.000 1.000
111 13neu
133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
111 31neu
133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
600.000 600.000
Vgl. Vermerk bei TG 81.
111 32neu
133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 38neu
133 Säumnisgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 52neu
133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 98.
(119 02)neu
133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
- 435 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 119 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 119 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 119 06. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 119 12. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 119 13. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 119 69. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 124 01. ( Ist 2015: 6.443 EUR. Ansatz 2016: 3.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 124 02. ( Ist 2015: 6.094 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 5 Satz 2 LHO ist die mietfreie Überlassung zugelassen für:
1. Studierendenwerk Vorderpfalz 754 qm.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 124 04. ( Ist 2015: 6.733 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
(119 06)neu
133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
(119 12)neu
133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0
119 13neu
133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
119 69neu
133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0 0
124 01neu
133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 3.500 3.500
124 02neu
133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
5.000 5.000
Die Erläuterungen sind verbindlich.
124 04neu
133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 517 01.
- 436 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 125 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 125 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 64 - 514 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 129 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 132 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 132 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
125 02neu
133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 75.
125 04neu
133 Einnahmen der Fotokopierstellen 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 514 04.
129 01neu
133 Schutzgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 01neu
133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 02neu
133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 1: 609.500 609.500
234 01neu
133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1564.
- 437 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 234 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 234 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 64 - 214 01. ( Ist 2014: 4.150.506 EUR. Ansatz 2015: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 235 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 235 07. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 261 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 272 01. ( Ansatz 2016: 49.800 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 282 01. ( Ist 2015: 1.977.820 EUR. Ansatz 2016: 300.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 282 02. ( Ansatz 2016: 20.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
235 05neu
133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 05.
235 07neu
133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
261 01neu
133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 0 0
272 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 49.800 49.800
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 300.000 300.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 02neu
133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 20.000 20.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 04neu
133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
- 438 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 282 04
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 282 04. ( Ist 2015: 34.335 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 282 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 282 31. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunstenTitelgruppe 81.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 359 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einrichtung eines Leertitels für evtl. Zuführungen aus den den Hochschulen zur Verfügung stehenden Selbstbewirtschaftungsmitteln, um eine mögliche Überschreitung des Budgetrahmens auszugleichen (Vollzug des Malus-Systems).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 389 21. ( Ist 2015: 977.722 EUR. Ansatz 2016: 280.000 EUR.)
Die Sozialbeiträge der Studierenden werden von der Landeshochschulkasse vereinnahmt und an die Studierendenschaft, das Studierendenwerk und sonstige Fonds direkt weitergeleitet.
282 08neu
133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 31neu
133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 81.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 2: 369.800 369.800
359 01neu
851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1564.
389 21neu
891 Beiträge der Studierenden 280.000 280.000
Vgl. Vermerk bei Titel 989 21.
Summe HGr. 3: 280.000 280.000
- 439 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 01, 359 01 geleistet werden.Siehe Vermerk zu Kapitel 15 13 - Ausgaben -.
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 422 01. ( Ist 2015: 4.737.991 EUR. Ansatz 2016: 6.626.000 EUR.)
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
6.651.200 6.601.200
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 02, 282 04 geleistet werden.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 20,00 20,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 21,00 21,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Ludwigs-hafen
W3 IV 1,00 1,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Ludwigshafen
W3 IV 1,00 1,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Ludwigsha-fen
W2 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 59,00 59,00
davon kw 2018: 7,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
2018: 2,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
davon kw 2017: 7,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
2018: 2,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 1,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 0,00 0,00
Zusammen: 106,00 106,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 106,00 106,00
- 440 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 422 04. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 424 01. ( Ist 2015: 24.672 EUR. Ansatz 2016: 21.900 EUR.)
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
25,50 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
5,50 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 64 / 422 01
23,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
2,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 64 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Ludwigshafen
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Ludwigs-hafen
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
45,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Ludwigshafen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
6,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 01
115,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
115,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
5,50 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
2,00 0,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
1,00 0,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Antrag der HS Ludwigshafen vom 28.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Antrag der HS Ludwigshafen vom 28.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
9,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
9,50 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
106,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500 500
(424 01)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
21.900
427 01neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 99.000 99.000
- 441 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 427 01. ( Ist 2015: 117.368 EUR. Ansatz 2016: 99.000 EUR.)
Entgelte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnung an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und bei Beurlaubung unterhalb von 12 Monaten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 427 04. ( Ist 2015: 467.727 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Ausgaben dürfen geleistet werden, wenn die Stelle für das vertretene Fach im gleichen Zeitraum unbesetzt ist. Eine Vertretung kann haupt- oder nebenamtlich und auch durch Lehraufträge wahrgenommen werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 427 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 427 33. ( Ansatz 2016: 600 EUR.)
Stellenplan:
427 04neu
133 Vertretungen von Professuren 0 0
427 05neu
133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 05 geleistet werden.
427 33neu
133 Prüfungsvergütungen 600 600
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 4.050.100 4.050.100
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 13, 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 2,00 2,00
E 13 17,50 17,50
E 12 1,50 1,50
E 11 17,00 17,00
davon kw 2018: 4,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 4,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 10 11,00 11,00
davon kw 2018: 4,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
- 442 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 428 01. ( Ist 2015: 6.925.468 EUR. Ansatz 2016: 4.034.800 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
2018: 2,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
davon kw 2017: 4,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 9 6,50 6,50
E 8 17,00 17,00
davon kw 2018: 2,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 7 6,50 6,50
E 6 10,25 10,25
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 5 1,00 1,00
E 4 1,00 1,00
E 3 0,00 0,00
Azubi 10,00 10,00
Azubi 1,00 1,00
Zusammen: 102,25 102,25
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 5 - II E 6 - II 1,00
E 5 - II E 6 - II 1,00
Beschäftigte 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 102,25 102,25
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
- 443 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Abgänge
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 428 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 429 01. ( Ansatz 2016: 2.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 453 01. ( Ansatz 2016: 20.000 EUR.)
1,00 0,00 E 12 Antrag der HS Ludwigshafen vom 28.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 64 / 422 01
1,00 0,00 E 11 Antrag der HS Ludwigshafen vom 28.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 64 / 422 01
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
16,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
0,50 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
16,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
3,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
8,25 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
0,50 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
6,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
17,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
6,50 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
10,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
1,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
1,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
10,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
1,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 01
102,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
102,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Lud-wigshafen für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96
0,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
0,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
102,25 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08neu
133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0
429 01neu
133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.100 2.100
453 01neu
133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 20.000 20.000
- 444 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 511 01. ( Ist 2015: 205.551 EUR. Ansatz 2016: 193.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 514 01. ( Ist 2015: 7.659 EUR. Ansatz 2016: 13.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 514 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 64 - 125 04..
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 517 01. ( Ist 2015: 1.045.558 EUR. Ansatz 2016: 708.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 518 01. ( Ist 2015: 562.165 EUR. Ansatz 2016: 868.400 EUR.)
Aus Titelgruppen: 1.015.200 1.015.200
Summe HGr. 4: 11.860.600 11.788.700
511 01neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
193.300 193.300
2017EUR
2018EUR
1. Geschäftsbedarf 83.900 53.900
2. Bücher 10.000 2.000
3. Postgebühren 50.000 43.000
4. Geräte 32.900 22.000
Summe: 176.800 120.900
514 01neu
133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
13.500 13.500
514 04neu
133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 125 04 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
517 01neu
133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 708.400 708.400
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 124 04 geleistet werden.
518 01neu
133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 868.400 868.400
- 445 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 518 02. ( Ansatz 2016: 33.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 518 13. ( Ist 2015: 6.639 EUR. Ansatz 2016: 9.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 518 15. ( Ist 2015: 1.029.265 EUR. Ansatz 2016: 1.029.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 519 02. ( Ist 2015: 42.188 EUR. Ansatz 2016: 41.400 EUR.)
Für Maßnahmen bis 40.000 Euro im Einzelfall.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 525 01. ( Ist 2015: 52.753 EUR. Ansatz 2016: 89.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 526 01. ( Ist 2015: 4.748 EUR. Ansatz 2016: 11.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 526 11. ( Ist 2015: 3.553 EUR. Ansatz 2016: 1.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 527 01. ( Ist 2015: 19.464 EUR. Ansatz 2016: 16.900 EUR.)
518 02neu
133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 33.400 33.400
518 13neu
133 Leasing von Dienstfahrzeugen 9.000 9.000
518 15neu
133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
1.031.100 1.031.100
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
519 02neu
133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
41.400 41.400
525 01neu
133 Aus- und Fortbildung 89.400 89.400
526 01neu
133 Kosten für Sachverständige 11.000 11.000
526 11neu
133 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.200 1.200
527 01neu
133 Reisekostenvergütungen 16.900 16.900
529 01neu
133 Verfügungsmittel 6.200 6.200
- 446 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 529 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 529 01. ( Ist 2015: 1.085 EUR. Ansatz 2016: 6.200 EUR.)
Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den:
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 69. ( Ansatz 2016: 300 EUR.)
u.a. Sachzuwendungen für Dienstjubiläen.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 811 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 812 01. ( Ansatz 2016: 9.800 EUR.)
2017EUR
2018EUR
- Kanzler 3.100 3.100
- Präsidenten 3.100 3.100
Summe: 6.200 6.200
547 69neu
133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 300 300
Aus Titelgruppen: 616.800 616.800
Summe HGr. 5: 3.640.300 3.640.300
Aus Titelgruppen: 1.300 1.300
Summe HGr. 6: 1.300 1.300
811 01neu
133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0 0
812 01neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 9.800 9.800
Aus Titelgruppen: 261.800 261.800
- 447 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 989 21. ( Ist 2015: 977.722 EUR. Ansatz 2016: 280.000 EUR.)
Summe HGr. 8: 271.600 271.600
989 21neu
891 Beiträge der Studierenden 280.000 280.000
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 389 21 geleistet werden.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 9: 280.000 280.000
- 448 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 111 71. ( Ist 2015: 58.937 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 95: Lehrbetrieb und Projekte im Fach evangelische Ethik
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 282 95. ( Ist 2015: 200.000 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
111 71neu
133 Einnahmen aus Lehrleistungen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0
282 95neu
133 Zuwendungen der Ev. Kirche der Pfalz für den Lehrbetrieb und Projekte gemäß Fusionsvertrag
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 95.
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 0 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0
- 449 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 427 71. ( Ist 2015: 1.262.728 EUR. Ansatz 2016: 285.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 71. ( Ist 2015: 1.043.411 EUR. Ansatz 2016: 214.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 686 71. ( Ist 2015: 1.500 EUR. Ansatz 2016: 1.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 812 71. ( Ansatz 2016: 193.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 919 71. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
Die Ausgaben bei TGr 75 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 125 02 geleistet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 429 75. ( Ist 2015: 16.845 EUR. Ansatz 2016: 36.000 EUR.)
427 71neu
133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
285.000 285.000
547 71neu
133 Sachausgaben 214.400 214.400
686 71neu
133 Mitgliedsbeiträge 1.300 1.300
812 71neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 193.300 193.300
919 71neu
851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 694.000 694.000
429 75neu
133 Personalausgaben 36.000 36.000
547 75neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 60.100 60.100
- 450 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 75
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 75. ( Ist 2015: 71.057 EUR. Ansatz 2016: 60.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 812 75. ( Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Die Ausgaben bei TGr 81 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 31, 282 31 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 64 - 111 31 und 15 64 - 282 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 427 81. ( Ist 2015: 304.842 EUR. Ansatz 2016: 600.000 EUR.)
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 428 81. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Stellen werden aus Weiterbildungseinnahmen finanziert.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
812 75neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.900 4.900
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 101.000 101.000
427 81neu
133 Personalausgaben 600.000 600.000
428 81neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 3,00 3,00
E 11 2,00 2,00
E 8 0,75 0,75
Zusammen: 5,75 5,75
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 5,75 5,75
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
3,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 81
2,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 81
0,75 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 81
5,75 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
5,75 Stellen Zugänge insgesamt
5,75 Stellen Zugänge/Abgänge
- 451 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 81. ( Ist 2015: 287.675 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 84: Auslandsamt
Die Ausgaben bei TGr 84 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 429 84. ( Ansatz 2016: 5.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 84. ( Ist 2015: 21.497 EUR. Ansatz 2016: 12.600 EUR.)
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 272 01, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder voraussicht-lichen Verfügbarkeit der im Einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 64 - 119 13, 15 64 - 272 01, 15 64 - 282 01, 15 64 - 282 02 und 15 64 - 282 08.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 428 86. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel, um im Vollzug unbefristete Stellen aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen schaffen zu können.
547 81neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 600.000 600.000
429 84neu
133 Personalausgaben 5.700 5.700
547 84neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 12.600 12.600
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 18.300 18.300
428 86neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 2,00 2,00
Zusammen: 2,00 2,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,00 2,00
2017 2018
- 452 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 86
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 429 86. ( Ist 2015: 1.094.976 EUR. Ansatz 2016: 70.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 86. ( Ist 2015: 144.684 EUR. Ansatz 2016: 290.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 681 86. ( Ist 2015: 308.107 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 812 86. ( Ansatz 2016: 9.800 EUR.)
TGr. 95: Lehrbetrieb und Projekte im Fach evangelische Ethik
Die Ausgaben bei TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 95 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Stellenplan:
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 86
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Zugänge insgesamt
2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
429 86neu
133 Personalausgaben 70.000 70.000
547 86neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 290.000 290.000
681 86neu
142 Stipendien 0 0
812 86neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 9.800 9.800
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 369.800 369.800
422 95neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 1,00 1,00
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur der ev. Landes-kirche
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur der ev. Landes-kirche
- 453 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 95
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 422 95. ( Ist 2015: 68.394 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 428 95. ( Ist 2015: 41.606 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 429 95. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 1,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 422 95
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 95neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 0,50 0,50
Zusammen: 0,50 0,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 0,50 0,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
0,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 64 / 428 95
0,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
0,50 Stellen Zugänge insgesamt
0,50 Stellen Zugänge/Abgänge
429 95neu
133 sonstige Personalausgaben 0 0
- 454 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 95. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 812 95. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Die Ausgaben bei TGr 97 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 427 97. ( Ansatz 2016: 18.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 97. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 812 97. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Die Ausgaben bei TGr 98 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 52 geleistet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 429 98. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
547 95neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
812 95neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 0 0
427 97neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 18.000 18.000
547 97neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
812 97neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 18.000 18.000
429 98neu
133 Personalausgaben 500 500
547 98neu
133 Sachausgaben 26.000 26.000
- 455 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 98
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 98. ( Ist 2015: 11.259 EUR. Ansatz 2016: 26.000 EUR.)
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 547 99. ( Ist 2015: 72.719 EUR. Ansatz 2016: 13.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 64 - 812 99. ( Ansatz 2016: 53.800 EUR.)
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 26.500 26.500
547 99neu
133 Sachausgaben 13.700 13.700
812 99neu
133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
53.800 53.800
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 67.500 67.500
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.895.100 1.895.100
- 456 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
609.500 609.500
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
369.800 369.800
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
280.000 280.000
Gesamteinnahmen 1.259.300 1.259.300
HGr. 4 Personalausgaben 11.860.600 11.788.700
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
3.640.300 3.640.300
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
1.300 1.300
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
271.600 271.600
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 280.000 280.000
Gesamtausgaben 16.053.800 15.981.900
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -14.794.500 -14.722.600
- 457 -Kapitel 15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Die Hochschule Mainz leitet ihre Herkunft aus der im 18. Jahrhundert in Mainz gegründeten „Maler-
und Bildhauerakademie“ ab. Heute bietet sie ein breit gefächertes Studienangebot. Es beinhaltet
Studiengänge des Bauwesens, der Betriebswirtschaftslehre und des Wirtschaftsrecht und
insbesondere der Gestaltung, die in der Tradition der Stadt Mainz einen Schwerpunkt in der
Mediengestaltung hat.
Die Hochschule Mainz gliedert sich in die Fachbereiche:
Fachbereich Technik School of Technology
Fachbereich Gestaltung School of Design
Fachbereich Wirtschaft School of Business
Kennzahlen:
insgesamt weiblich
5.194 2.503
1.183 625
1.097 531
742 279
Studierende (WS 2015/16)
Studienanfängerinnen u.- anfänger (Som.S. 2015 u. WS 2015/16)
Absolventinnen u. Absolventen (2015)
Hochschulpersonal (2015)
- 458 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
Ausgaben
In den Zuführungen sind 1.320.500 € Mittel für Forschung und Lehre (bisher TG 71) enthalten.
HGr. 4: Personalausgaben
Stellenplan:
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 22,50 22,50
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 13,50 13,50
Präsidentin, Präsident der Hochschule Mainz W3 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 1,00 1,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Mainz
W3 IV 1,00 1,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Mainz W2 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 117,00 116,50
davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2018 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Gestal-tungsgrundlagen
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2018 Wei-terbildungsstudiengang "Audi-ting"
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - 3D Com-puteranimation
davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Medien-theorie
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Betriebs-wirtschaftslehre
davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2019 Wei-terbildungsstudiengang "Audi-ting"
davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2020 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Auditive Gestaltung
davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2021 "Digi-tal Humanities" befristiet finan-ziert von der Akademie der Wissenschaften
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2021 Stif-tungsprofessur Carl-Zeiss-Stif-tung
- 459 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
davon kw 2018: 3,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2017 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Wirt-schaftsrecht
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2018 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Gestal-tungsgrundlagen
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Wei-terbildungsstudiengang "Audi-ting"
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
2018: 2,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Medien-theorie
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2019 Wei-terbildungsstudiengang "Audi-ting"
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - 3D Com-puteranimation
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Betriebs-wirtschaftslehre
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2020 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Auditive Gestaltung
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln Architektur
2018: 1,00 im Jahr 2020 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln Architektur
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2021 Stif-tungsprofessur Carl-Zeiss-Stif-tung
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2021 "Digi-tal Humanities" befristiet finan-ziert von der Akademie der Wissenschaften
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2021 Wirt-schaftliches Prügungswesen
2018: 0,50 im Jahr 2021 Wirt-schaftliches Prüfungswesen
davon kw 2017: 3,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
- 460 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 422 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Zugänge
Abgänge
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Personal-management und Ar
2018: 0,50 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Personal-management
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 0,00 0,00
Leitende Mathematikdirektorin, Leitender Mathe-matikdirektor
A16 IV 1,00 1,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A15 IV 0,00 0,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 1,00 1,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,50 1,50
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 2,00 2,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 2,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 1,00
Zusammen: 168,50 168,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 1,00 1,00
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 168,50 168,00
2017 2018
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
0,50 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Hochschulpaktstelle gem. Antrag der HS Mainz vom 04.02.16 - Personal-management
0,50 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Wirtschaftliches Prüfungswesen - drittmittelfinanziert
1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Architektur
2,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
2,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 0,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Hochschulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Wirtschaftsrecht
0,00 0,50 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 0,50 Stellen Abgänge insgesamt
2,00 -0,50 Stellen Zugänge/Abgänge
- 461 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
29,50 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
7,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 65 / 422 01
15,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,50 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 65 / 422 01
1,00 0,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Mainz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Mainz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
101,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Mainz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
5,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 0,00 A16 Leitende Mathematikdirektorin, Leitender Mathe-matikdirektor
Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 65 / 422 01
1,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 65 / 422 01
0,50 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
0,50 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016
Umwandlung / Umsetzung von 15 65 / 422 01
2,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
177,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
177,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
7,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,50 0,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,00 0,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,00 0,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
0,50 0,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Antrag der HS Mainz vom 15.04.2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
11,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
- 462 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenplan:
Hochschule Mainz
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Amtliche Prüfstelle
11,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
166,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 422 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 2,00 2,00
E 13 10,00 10,00
E 12 1,00 1,00
E 11 17,25 17,25
E 10 18,75 18,75
E 9 8,50 8,50
E 8 11,75 11,75
E 7 3,00 3,00
E 6 27,25 27,25
E 5 8,75 8,75
E 4 0,00 0,00
E 3 1,25 1,25
E 2Ü 0,00 0,00
Azubi 13,00 13,00
Zusammen: 122,50 122,50
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 5 - II E 8 - II 1,00
E 5 - II E 8 - II 1,00
E 13 0,50 0,50
E 8 2,00 2,00
E 5 0,50 0,50
Zusammen: 3,00 3,00
- 463 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 428 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Hochschule Mainz
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 125,50 125,50
2017 2018
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
0,75 0,00 E 10 Drittmittelfinanzierte Stelle HZW- Bewilligung vom 09.08.2016
0,75 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
0,75 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
0,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
9,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
17,25 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
15,25 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
3,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
6,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
2,00 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
10,75 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
4,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
27,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
8,75 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
1,25 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
13,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
122,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
122,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Mainz für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96
0,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
- 464 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Stellenhebungen
Amtliche Prüfstelle
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 685 01. ( Ist 2015: 15.916.743 EUR. Ansatz 2016: 17.251.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 685 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
0,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
121,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Sonstige Hebungen
1,00 0,00 von E 7 nach E 8 Einwilligung des FM vom 21.12.2016
1,00 0,00 Sonstige Hebungen insgesamt
1,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
0,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
0,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 65 / 428 01
3,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
3,00 Stellen Zugänge insgesamt
3,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0 0
685 01neu
133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 17.163.400 17.167.500
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 02neu
133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0 0
(685 04)neu
133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
171.200
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 465 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 04
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 685 04. ( Ist 2015: 41.300 EUR. Ansatz 2016: 214.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 685 05. ( Ist 2015: 6.547.419 EUR. Ansatz 2016: 6.818.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 685 06. ( Ist 2015: 361.840 EUR. Ansatz 2016: 406.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 685 07. ( Ist 2015: 1.068.619 EUR. Ansatz 2016: 1.132.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 685 09. ( Ist 2015: 2.069.000 EUR. Ansatz 2016: 2.575.900 EUR.)
685 05neu
138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 6.706.000 6.706.000
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 06neu
133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 376.900 384.700
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 07neu
138 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
1.200.700 1.272.700
Die Ausgaben bei 15 02 - HGr 4, sowie 15 05 - 685 04, 15 05 - 685 05, 15 05 - 685 06, 15 05 - 685 07, 15 06 - 685 04, 15 06 - 685 05, 15 06 - 685 06, 15 06 - 685 07, 15 07 - 685 04, 15 07 - 685 05, 15 07 - 685 06, 15 07 - 685 07, 15 62 - 685 04, 15 62 - 685 05, 15 62 - 685 06, 15 62 - 685 07, 15 65 - 685 04, 15 65 - 685 05, 15 65 - 685 06, 15 65 - 685 07 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 09neu
133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 2.575.900 2.575.900
Die Ausgaben bei 685 01, 685 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
685 15neu
133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
3.512.100 3.512.100
- 466 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 15
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 685 15. ( Ist 2015: 3.506.098 EUR. Ansatz 2016: 3.506.100 EUR.)
Nach § 63 (5) i. V. mit Abs. 3 Satz 2 LHO besteht mietfreie Überlassung wie folgt:
1. Studierendenwerk Mainz: 557 qm
2. Duale Hochschule Rheinland-Pfalz
3. ASTA und Fachschaften der FH Mainz
Die anteiligen jährlichen Mietkosten des Parkdecks für das Studierendenwerk werden im Landeshaushalt nicht etatisiert.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 65 - 894 01. ( Ansatz 2016: 400.000 EUR.)
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
Summe HGr. 6: 31.706.200 31.618.900
894 01neu
133 Zuführungen des Landes für Investitionen 400.000 400.000
Summe HGr. 8: 400.000 400.000
- 467 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
31.706.200 31.618.900
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
400.000 400.000
Gesamtausgaben 32.106.200 32.018.900
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -32.106.200 -32.018.900
- 468 -
Anlage zu Kapitel 15 65Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
501 Einnahmen für Lehre, Studium und Forschung (Landeszuschuss)
35.810.700 € 39.931.200 € 39.843.900 €
501 Einnahmen für Lehre, Studium und Forschung (Studienkonten)
20.000 € 0 € 0 €
503 Einnahmen zur Förderung des wissenschaftlichen undkünstlerischen Nachwuchses
0 € 0 € 0 €
504 Einnahmen für das weiterbildende Studium und Weiterbildung
1.400.000 € 1.200.000 € 1.300.000 €
506 Einnahmen für die internationale Zusammenarbeit und Kooperation im Hochschulbereich, Kongresse und Veranstaltungen
400.000 € 410.000 € 420.000 €
511 Einnahmen aus Forschungsaufträgen 1.700.000 € 1.000.000 € 1.100.000 €512 Einnahmen aus Technologietransfer 0 € 5.000 € 5.000 €515 Einnahmen aus Lizenzen, Patenten und
Provisionensowie Schutzgebühren
2.000 € 1.000 € 1.000 €
530 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
120.000 € 120.000 € 120.000 €
531 Gebühreneinnahmen (ohne Gebühren für Studium)
250.000 € 100.000 € 100.000 €
532 Einnahmen aus Nutzungsentgelten 2.000 € 1.000 € 1.000 €534 Einnahmen aus dem Verkauf von Waren 95.000 € 70.000 € 70.000 €535 Einnahmen aus Öffentlichkeitsarbeit und
Verlags-tätigkeit
8.000 € 1.000 € 1.000 €
537 Einnahmen aus Dienstleistungen und Gutachten
0 € 300.000 € 350.000 €
539 Sonstige Nebeneinnahmen 70.000 € 70.000 € 70.000 €541 Einnahmen aus Spenden und
Schenkungen10.000 € 5.000 € 5.000 €
542 Einnahmen aus dem Verkauf entbehrlicher Gegenstände
0 € 0 € 0 €
549 Übrige sonstige betriebliche Einnahmen 194.600 € 504.800 € 475.400 €571 Einnahmen aus Bankzinsen 3.000 € 0 € 0 €581 Außerordentliche Einnahmen 0 € 0 € 0 €590 Einnahmen aus Transferleistungen 550.000 € 500.000 € 500.000 €
599Sonstige Einnahmen aus Transferleistungen
2.500.000 € 3.000.000 € 3.100.000 €
Summe der Einnahmen: 43.135.300 € 47.219.000 € 47.462.300 €
Kameraler Wirtschaftsplan 2017 und 2018Hochschule Mainz
Einnahmen
- 469 -
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
600 Sachaufwendungen für Schrifttum, Lehr- und Lernmaterial
200.000 € 360.000 € 310.200 €
601 Ausgaben für Werkzeuge (bis 410 € o. Ust.), Werkstoffe und anderes Verbrauchsmaterial
250.000 € 440.000 € 420.000 €
603 Ausgaben für EDV-, Büro- und Druckereimaterial
210.000 € 268.000 € 250.000 €
605 Ausgaben für Energie, Wasser und Abwasser
750.000 € 800.000 € 800.000 €
606 Ausgaben für Gebäude- und Raumausstattung (bis 410 € o. Ust.)
100.000 € 564.000 € 480.000 €
607 Ausgaben für sonstige Materialien 75.000 € 95.000 € 75.000 €611 Ausgaben für Druck- und
Vervielfältigungsdienstleistungenund Fotoarbeiten
120.000 € 170.000 € 180.000 €
612 Aufwendung für Fremdentsorgung 70.000 € 85.000 € 90.000 €613 Ausgaben für Fremdleistungen (für
Erzeugnisse, Entwicklungs-, Konstruktions- und Versuchsarbeiten)
470.000 € 540.000 € 550.000 €
615 Ausgaben für Fremdinstandhaltung 260.000 € 290.000 € 310.000 €616 Ausgaben für Wartung 250.000 € 280.000 € 290.000 €617 Ausgaben für sonstige bezogene
Leistungen690.000 € 720.000 € 740.000 €
619 Ausgaben für Probanden und Modelle 3.000 € 3.000 € 3.000 €621 Bezüge der unbefristeten
Beamten/Beamtinnen des wissenschaftlichen Bereichs
9.600.000 € 10.400.000 € 10.600.000 €
622 Bezüge der unbefristeten Beamten/Beamtinnen des nichtwissenschaftlichen Bereichs
480.000 € 500.000 € 510.000 €
624 Vergütungen der unbefristeten Beschäftigten des wissenschaftlichen Bereichs
720.000 € 722.000 € 722.000 €
625 Vergütungen der unbefristeten Beschäftigten des nichtwissenschaftlichen Bereichs
4.200.000 € 4.500.000 € 4.538.000 €
627 Löhne der unbefristeten Arbeiterinnen und Arbeiter
420.000 € 420.000 € 430.000 €
628 unbefristete Nebenbezüge 0 € 4.000 € 4.000 €630 Vergütungen für befristete Lehr- und
Gastvorträge, Gastprofessuren und -dozenten sowie Lehrstuhlvertretungen
1.400.000 € 1.500.000 € 1.600.000 €
632 Bezüge der befristeten Beamten/Beamtinnen des nichtwissenschaftlichen Bereichs
180.000 € 180.000 € 185.000 €
633 Vergütungen der befristeten Beschäftigten des wissenschaftlichen Bereichs
2.500.000 € 3.100.000 € 3.100.000 €
Ausgaben
- 470 -
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
634 Vergütungen der befristeten Beschäftigten des nichtwissenschaftlichen Bereichs
1.800.000 € 1.800.000 € 1.800.000 €
635 Löhne der befristeten Arbeiterinnen und Arbeiter (siehe 627)
0 € 0 € 0 €
636 Vergütungen für befristete wissenschaftliche Hilfskräfte
650.000 € 710.000 € 685.000 €
637 Vergütungen und Besoldung im Rahmen der befristeten Berufsausbildung (Azubi, Praktikanten, Anwärter) und für Zivis
210.000 € 210.000 € 220.000 €
638 befristete Nebenbezüge 0 € 0 € 0 €639 Vergütungen für sonstige befristete
Beschäftigungsverhältnisse210.000 € 0 € 0 €
643 Versorgungsbezüge 7.500.000 € 6.706.000 € 6.706.000 €644 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für
die Beamtenversorgung (Zentrale Budgetierung ab 2016)
194.600 € 504.800 € 475.400 €
645 Nachversicherung ausgeschiedene Beamte649 Beihilfen und Unterstützungsleistungen 1.600.000 € 1.577.600 € 1.657.400 €660 Ausgaben für Personaleinstellungen, -
umsetzungen und -entlassung140.000 € 160.000 € 150.000 €
662 Ausgaben für Betriebs-, Amtsarzt und Arbeitssicherheit
15.000 € 30.000 € 25.000 €
664 Ausgaben für Fort- und Weiterbildung 130.000 € 190.000 € 133.000 €665 Ausgaben für Dienstjubiläen 100 € 100 € 100 €668 Ausgleichsabgabe
Schwerbehindertengesetz0 € 0 € 0 €
669 Übrige sonstige Ausgaben für Personal 8.500 € 10.000 € 9.000 €670 Mieten, Pachten und Erbbauzins 4.300.000 € 4.400.000 € 4.500.000 €671 Leasing 25.000 € 25.000 € 25.000 €672 Ausgaben für Lizenzen, Konzessionen und
Patente250.000 € 290.000 € 260.000 €
673 Ausgaben für Gebühren 15.000 € 20.000 € 20.000 €675 Bankspesen / Kosten des Geldverkehrs und
Kapitalbeschaffung0 € 0 € 0 €
676 Kursdifferenzen 0 € 0 € 0 €677 Ausgaben für Prüfung, Beratung,
Rechtschutz, Sachverständige, Gutachten und Gerichtsverfahren
80.000 € 130.000 € 90.000 €
679 Sonstige Ausgaben für die Inanspruch-nahme von Rechten und Diensten
8.000 € 15.000 € 10.000 €
682 Ausgaben für Post- und Kommunikations-dienstleistungen und Netzdienste
100.000 € 155.300 € 150.000 €
685 Reisekosten 450.000 € 510.000 € 450.000 €686 Gästebewirtung und Repräsentation 67.000 € 80.000 € 70.000 €687 Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit 250.000 € 280.000 € 250.000 €689 Sonstige Ausgaben für Kommunikation 500 € 5.000 € 5.000 €
Ausgaben
- 471 -
Konto Kontierungsbezeichnung nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
690 Ausgaben für diverse Versicherungsbeiträge
800 € 2.000 € 2.000 €
691 Schadenersatzleistung 0 € 0 € 0 €692 Mitgliedsbeiträge 45.000 € 45.000 € 40.000 €693 Sonstige betriebliche Ausgaben 0 € 0 € 0 €694 Freiwillige Unterstützungsleistungen, die
nicht Personalaufwand sind390.000 € 420.000 € 440.000 €
702 Grundsteuer 1.000 € 1.000 € 1.000 €703 KFZ-Steuer 1.200 € 1.200 € 1.200 €704 Ausfuhrzölle 0 € 0 € 0 €709 Sonstige betriebliche Steuern 0 € 0 € 0 €730 Aufwand aus Transferleistungen 2.500.000 € 3.000.000 € 3.100.000 €751 Bankzinsen 0 € 0 € 0 €759 Sonstige Zinsen und ähnliche Ausgaben 0 € 0 € 0 €781 Sonstige Steuern 0 € 0 € 0 €
Summe der Ausgaben 43.889.700 € 47.219.000 € 47.462.300 €
nachrichtlichPlan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Zuführungen des Landes-Hochschulkapitel 09 65 bzw. 15 65 400.000 € 400.000 € 400.000 €-Zentralkapitel 09 12 und 09 13 bzw. 15 12 und 15 13
0 € 0 € 0 €
-Sondervermögen 25.000 € 0 € 0 €-übrige Kapitel des Landeshaushalts 0 € 0 € 0 €Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes für Investitionen
425.000 € 400.000 € 400.000 €
5.000 € 0 € 0 €
Insgesamt 430.000 € 400.000 € 400.000 €
Investitionen 430.000 € 400.000 € 400.000 €(ohne Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung)
Zuführung in Mittelreserve / Entnahme aus der Mittelreserve
0 € 0 € 0 €
Ingesamt 430.000 € 400.000 € 400.000 €
Mittelverwendungen
Mittelherkunft
Mittel Dritter für Investitionen
Investitionsplan 2017 und 2018
Ausgaben
- 472 -
nachrichtlich
Plan 2016
Ansatz 2017
Ansatz 2018
Zuführungen des Landes-Hochschulkapitel 09 65 bzw. 15 65 32.305.700 € 32.106.200 € 32.018.900 €-Zentralkapitel 09 12 und 09 13 bzw. 15 12 und 15 13
444.600 € 200.000 € 200.000 €
-Sondervermögen 9100 3.700.000 € 8.000.000 € 8.000.000 €-übrige Kapitel des Landeshaushalts 0 € 25.000 € 25.000 €Nachrichtlich: Summe der Zuführungen des Landes
36.450.300 € 40.331.200 € 40.243.900 €
eigene Einnahmen 2.910.000 € 3.287.800 € 3.418.400 €durchlaufende Posten 2.500.000 € 3.000.000 € 3.100.000 €Drittmittel 1.705.000 € 1.000.000 € 1.100.000 €aus der Mittelreserve 754.400 € 0 € 0 €
Insgesamt 44.319.700 € 47.619.000 € 47.862.300 €
Ausgaben für den laufenden Geschäftsbetrieb 43.889.700 € 47.219.000 € 47.462.300 €Ausgaben für Investitionen 430.000 € 400.000 € 400.000 €in die Mittelreserve 0 €
Insgesamt 44.319.700 € 47.619.000 € 47.862.300 €
Mittelherkunft
Mittelverwendung
Finanzplan 2017 und 2018
- 473 -Kapitel 15 66 Hochschule Trier
Vorwort zu Kapitel 15 66 Hochschule Trier
Die Hochschule Trier kann auf zwei Vorläufereinrichtungen aus dem 19. Jahrhundert, nämlich der
„Baugewerkeschule“ und der „Werkkunstschule“ in Trier zurückblicken. Die heutige moderne
Einrichtung versteht sich als regionale Hochschule mit starken Verbindungen zu den europäischen
Nachbarn, aber mit gleichzeitig weltumspannenden Kooperationen.
Die Hochschule Trier ist an drei Standorten in Trier, Birkenfeld und Idar-Oberstein angesiedelt.
Sie gliedert sich in sieben Fachbereiche:
Bauingenieurwesen, Lebensmitteltechnik, Versorgungstechnik (BLV),
Gestaltung,
Informatik,
Technik,
Umweltplanung/Umwelttechnik,
Umweltwirtschaft/Umweltrecht,
Wirtschaft.
.
Am Studienort Trier bietet die Hochschule neben den klassischen ingenieurwissenschaftlichen auch
naturwissenschaftlich-technische, betriebswirtschaftliche und gestalterische Studiengänge an. Das
Studienangebot am Standort Birkenfeld ist durch Umweltschutz und Nachhaltigkeit geprägt und
beinhaltet Studiengänge der Ingenieur- und Naturwissenschaften, der Betriebswirtschaft und des
Wirtschaftsrechts. Die künstlerische Gestaltung von Edelsteinen und Schmuck wird am Standort
Idar-Oberstein gelehrt.
Kennzahlen:
insgesamt weiblich
7.919 2.533
1.593 576
1.178 416
956 351
Studierende (WS 2015/165)
Studienanfängerinnenn u. -anfänger (SomS. 2015 u. WS 2015/16)
Absolventinnen u. Absolventen (2015)
Hochschulpersonal (2015)
- 474 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 111 11. ( Ist 2015: 802 EUR. Ansatz 2016: 5.300 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 111 13. ( Ist 2015: 1.593 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 111 23. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 15 66 - 529 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 111 31. ( Ist 2015: 497.256 EUR. Ansatz 2016: 400.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 111 32. ( Ist 2015: 21.350 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 111 38. ( Ist 2015: 23.484 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Für Säumnis - und Gebühren im auswärtigen Leihverkehr.
111 11neu
133 Verwaltungsgebühren 5.300 5.300
111 13neu
133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
111 23neu
133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0 0
Vgl. Vermerk bei 529 03.
111 31neu
133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
400.000 400.000
Vgl. Vermerk bei TG 81.
111 32neu
133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 38neu
133 Bibliotheksgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 52neu
133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 98.
- 475 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 111 52
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 111 52. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 119 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 119 06. ( Ist 2015: 4.430 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 119 12. ( Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 119 13. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 119 14. ( Ist 2015: 163.784 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 119 69. ( Ansatz 2016: 4.800 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 124 01. ( Ist 2015: 6.411 EUR. Ansatz 2016: 4.400 EUR.)
119 02neu
133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
119 06neu
133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
119 12neu
133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
1.000 1.000
119 13neu
133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
119 14neu
165 Betriebseinnahmen der amtlichen Prüfstellen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 72.
119 69neu
133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 4.800 4.800
124 01neu
133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 4.400 4.400
- 476 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 124 02. ( Ist 2015: 838 EUR. Ansatz 2016: 140.000 EUR.)
Nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 3 Satz 2 LHO ist die mietfreie Überlassung zugelassen für:
1. Studierendenschaft 57 qm
2. Studierendenwerk Trier 3.553 qm
3. Leonardo-Kontaktstelle 28 qm
4. Kindertagesstätte 388 qm.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 124 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 124 08. ( Ist 2015: 195.743 EUR. Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 125 04. ( Ist 2015: 4.839 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 66 - 514 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 129 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 132 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
124 02neu
133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
140.000 140.000
Die Erläuterungen sind verbindlich.
124 04neu
133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 517 01.
124 08neu
133 Einnahmen aus Energieveräußerungen 10.000 10.000
Vgl. Vermerk bei Titel 517 01.
125 04neu
133 Einnahmen der Fotokopierstellen 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 514 04.
129 01neu
133 Schutzgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 01neu
133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 02neu
133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
- 477 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 132 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 132 02. ( Ist 2015: 2.683 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 234 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 66 - 214 01. ( Ist 2014: 951.988 EUR. Ansatz 2015: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 235 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 235 07. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 261 01. ( Ist 2015: 17.663 EUR. Ansatz 2016: 15.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 272 01. ( Ist 2015: 1.449.884 EUR. Ansatz 2016: 1.250.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 1: 565.500 565.500
234 01neu
133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1566.
235 05neu
133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 05.
235 07neu
133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
261 01neu
133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 15.000 15.000
272 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 1.250.000 1.250.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 3.400.000 3.400.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
- 478 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 282 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 282 01. ( Ist 2015: 6.888.458 EUR. Ansatz 2016: 900.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 282 02. ( Ist 2015: 1.154.454 EUR. Ansatz 2016: 850.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 282 04. ( Ist 2015: 31.667 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 282 08. ( Ist 2015: 5.264 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 282 31. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 66 - Titelgruppe 81.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 359 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einrichtung eines Leertitels für evtl. Zuführungen aus den den Hochschulen zur Verfügung stehenden Selbstbewirtschaftungsmitteln, um eine mögliche Überschreitung des Budgetrahmens auszugleichen (Vollzug des Malus-Systems).
282 02neu
133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 850.000 850.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 04neu
133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
282 08neu
133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 31neu
133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 81.
Summe HGr. 2: 5.515.000 5.515.000
359 01neu
851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1566.
- 479 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 389 21. ( Ist 2015: 2.966.129 EUR. Ansatz 2016: 700.000 EUR.)
Die Sozialbeiträge der Studierenden werden von der Landeshochschulkasse vereinnahmt und an die Studierendenschaft, das Studierendenwerk und sonstige Fonds direkt weitergeleitet.
Ausgaben
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 01, 359 01 geleistet werden.Siehe Vermerk zu Kapitel 15 13 - Ausgaben -.
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
389 21neu
891 Beiträge der Studierenden 700.000 700.000
Vgl. Vermerk bei Titel 989 21.
Summe HGr. 3: 700.000 700.000
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
9.563.900 9.463.900
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 02, 282 04 geleistet werden.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 22,50 22,50
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 16,00 16,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Trier W3 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 3,00 3,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Trier
W3 IV 1,00 1,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Trier W2 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 91,00 91,00
davon kw 2018: 0,50 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Bauen und Gestalten mit massiven Bau-stoffen
davon kw 2018: 3,50 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Physio-therapie
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2018 Stif-tungsprofessur Bauen und Gestalten mit massiven Bau-stoffen
- 480 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 422 01. ( Ist 2015: 7.738.107 EUR. Ansatz 2016: 9.518.900 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln - Physio-therapie
davon kw 2017: 3,50 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstelle finanziert aus HSP-Bundesmitteln
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A15 IV 1,00 1,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 1,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 1,00 1,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 2,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 1,00
Zusammen: 143,50 143,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 143,50 143,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
23,50 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 66 / 422 01
16,50 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
0,50 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 66 / 422 01
1,00 0,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Trier
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
2,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
85,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
4,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
1,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
- 481 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 422 04. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 422 05. ( Ansatz 2016: 29.100 EUR.)
Für den Standort Birkenfeld der FH Trier.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 424 01. ( Ist 2015: 41.115 EUR. Ansatz 2016: 39.500 EUR.)
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 01
145,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
145,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
0,50 0,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
1,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,50 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
143,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500 500
422 05neu
133 Anwärterbezüge 29.100 29.100
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter
ANW III 2,00 2,00
Zusammen: 2,00 2,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,00 2,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 ANW Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 05
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Zugänge insgesamt
2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 01)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
39.500
427 01neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 30.000 30.000
- 482 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 427 01. ( Ist 2015: 70.372 EUR. Ansatz 2016: 30.000 EUR.)
Entgelte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnung an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und bei Beurlaubung unterhalb von 12 Monaten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 427 04. ( Ist 2015: 99.654 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Ausgaben dürfen geleistet werden, wenn die Stelle für das vertretene Fach im gleichen Zeitraum unbesetzt ist. Eine Vertretung kann haupt- oder nebenamtlich und auch durch Lehraufträge wahrgenommen werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 427 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 427 33. ( Ansatz 2016: 900 EUR.)
Leertitel.
Stellenplan:
427 04neu
133 Vertretungen von Professuren 0 0
427 05neu
133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 235 05 geleistet werden.
427 33neu
133 Prüfungsvergütungen 900 900
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 6.620.500 6.620.500
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 13, 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 1,00
E 13 19,00 19,00
E 12 5,00 5,00
E 11 13,50 13,50
E 10 13,25 13,25
E 9 35,00 35,00
E 8 4,00 4,00
E 7 9,75 9,75
E 6 17,25 17,25
E 5 11,50 11,50
E 4 2,00 2,00
E 2 0,75 0,75
Azubi 6,00 6,00
Zusammen: 138,00 138,00
- 483 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 428 01. ( Ist 2015: 8.270.334 EUR. Ansatz 2016: 6.582.200 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Beschäftigte 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 138,00 138,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
18,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
5,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
13,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
6,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
5,50 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
2,00 0,00 E 10 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
29,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
5,50 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
4,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
9,75 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
17,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
11,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
2,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
0,75 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
6,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 01
138,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
138,25 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Trier für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96
0,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
0,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
138,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 484 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 428 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 429 01. ( Ansatz 2016: 2.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 453 01. ( Ist 2015: 34.141 EUR. Ansatz 2016: 30.000 EUR.)
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 511 01. ( Ist 2015: 98.996 EUR. Ansatz 2016: 180.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 514 01. ( Ist 2015: 19.321 EUR. Ansatz 2016: 15.000 EUR.)
Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung.
428 08neu
133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0
429 01neu
133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.400 2.400
453 01neu
133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 30.000 30.000
Aus Titelgruppen: 11.102.300 11.083.400
Summe HGr. 4: 27.419.100 27.260.700
511 01neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
180.000 180.000
2017EUR
2018EUR
1. Geschäftsbedarf 36.000 36.000
2. Bücher 3.100 3.100
3. Postgebühren 46.000 46.000
4. Geräte 51.000 51.000
Summe: 136.100 136.100
514 01neu
133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
15.000 15.000
514 04neu
133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 125 04 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 485 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 514 04
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 514 04. ( Ist 2015: 4.194 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 66 - 125 04..
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 517 01. ( Ist 2015: 1.311.208 EUR. Ansatz 2016: 1.010.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 518 01. ( Ist 2015: 8.346 EUR. Ansatz 2016: 11.000 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 518 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 518 13. ( Ist 2015: 5.024 EUR. Ansatz 2016: 6.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 518 15. ( Ist 2015: 8.005.121 EUR. Ansatz 2016: 8.005.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 519 02. ( Ist 2015: 167.243 EUR. Ansatz 2016: 215.000 EUR.)
Für Maßnahmen bis 40.000 Euro im Einzelfall.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 525 01. ( Ist 2015: 8.834 EUR. Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
517 01neu
133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.010.000 1.010.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 124 04, 124 08 geleistet werden.
518 01neu
133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 11.000 11.000
518 02neu
133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 0 0
518 13neu
133 Leasing von Dienstfahrzeugen 6.000 6.000
518 15neu
133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
8.018.700 8.018.700
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
519 02neu
133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
215.000 215.000
525 01neu
133 Aus- und Fortbildung 10.000 10.000
- 486 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 526 01. ( Ist 2015: 2.083 EUR. Ansatz 2016: 4.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 526 11. ( Ansatz 2016: 3.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 527 01. ( Ist 2015: 37.883 EUR. Ansatz 2016: 25.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 529 01. ( Ist 2015: 1.200 EUR. Ansatz 2016: 1.200 EUR.)
Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den:
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 529 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 66 - 111 23.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 69. ( Ansatz 2016: 700 EUR.)
526 01neu
133 Kosten für Sachverständige 4.000 4.000
526 11neu
133 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.000 3.000
527 01neu
133 Reisekostenvergütungen 25.000 25.000
529 01neu
133 Verfügungsmittel 1.200 1.200
2017EUR
2018EUR
- Kanzler 600 600
- Präsidenten 600 600
Summe: 1.200 1.200
529 03neu
133 Kosten für Nachdiplomierungen 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 23 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
547 01neu
133 Nicht aufteilbarer Sachaufwand für einen unvorhergesehe-nen und zwingenden Bedarf
0 0
547 69neu
133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 700 700
- 487 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 69
u.a. Sachzuwendungen für Dienstjubiläen.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 811 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 812 01. ( Ist 2015: 47.104 EUR. Ansatz 2016: 16.000 EUR.)
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 989 21. ( Ist 2015: 2.966.129 EUR. Ansatz 2016: 700.000 EUR.)
Aus Titelgruppen: 4.743.100 4.743.100
Summe HGr. 5: 14.242.700 14.242.700
Aus Titelgruppen: 400 400
Summe HGr. 6: 400 400
811 01neu
133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0 0
812 01neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 16.000 16.000
Aus Titelgruppen: 811.700 811.700
Summe HGr. 8: 827.700 827.700
989 21neu
891 Beiträge der Studierenden 700.000 700.000
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 389 21 geleistet werden.
Aus Titelgruppen: 0 0
- 488 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Summe HGr. 9: 700.000 700.000
- 489 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 111 71. ( Ist 2015: 91.750 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
111 71neu
133 Einnahmen aus Lehrleistungen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0
- 490 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 427 71. ( Ist 2015: 1.269.238 EUR. Ansatz 2016: 596.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 71. ( Ist 2015: 196.851 EUR. Ansatz 2016: 393.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 686 71. ( Ist 2015: 10.626 EUR. Ansatz 2016: 400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 812 71. ( Ist 2015: 3.770 EUR. Ansatz 2016: 431.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 919 71. ( Ist 2015: 44.372 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 72: Amtliche Prüfstelle
Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 14 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 66 - 119 14.
Stellenplan:
427 71neu
133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
596.100 596.100
547 71neu
133 Sachausgaben 393.000 393.000
686 71neu
133 Mitgliedsbeiträge 400 400
812 71neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 431.400 431.400
919 71neu
851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 1.420.900 1.420.900
428 72neu
165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
- 491 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 72
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 428 72. ( Ist 2015: 107.242 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 429 72. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 72. ( Ist 2015: 47.777 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 812 72. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
E 9 1,00 1,00
E 8 2,00 2,00
E 7 1,00 1,00
E 5 1,50 1,50
Azubi 2,00 2,00
Zusammen: 7,50 7,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7,50 7,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 72
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 72
1,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 72
1,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 72
2,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 72
7,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
7,50 Stellen Zugänge insgesamt
7,50 Stellen Zugänge/Abgänge
429 72neu
165 Personalausgaben 0 0
547 72neu
165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
812 72neu
165 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0
- 492 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 78: Standort Birkenfeld der Hochschule Trier
Die Ausgaben bei TGr 78 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 422 78. ( Ist 2015: 3.447.064 EUR. Ansatz 2016: 4.297.500 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 0 0
422 78neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
4.305.100 4.305.100
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 26,00 26,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 12,00 12,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 2,00 2,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 13,00 13,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 1,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 3,00 3,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 1,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 2,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 0,00 0,00
Zusammen: 61,00 61,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 61,00 61,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
28,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 78
2,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 66 / 422 78
12,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 78
2,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 78
11,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 78
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 78
3,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 78
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 78
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 78
- 493 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 78
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 424 78. ( Ist 2015: 18.314 EUR. Ansatz 2016: 18.900 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 427 78. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 428 78. ( Ist 2015: 3.771.568 EUR. Ansatz 2016: 3.502.300 EUR.)
Ansatzerhöhung auf Grund 5,00 zusätzlicher Stellen durch die BAföG-Einsparung.
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 78
63,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
63,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 78
2,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
61,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 78)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
18.900
427 78neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0 0
428 78neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.502.300 3.502.300
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 1,00
E 13 8,50 8,50
E 12 2,00 2,00
E 11 10,50 10,50
E 10 10,50 10,50
E 9 9,00 9,00
E 8 3,25 3,25
E 7 2,00 2,00
E 6 8,75 8,75
E 5 5,50 5,50
E 4 0,00 0,00
Azubi 3,00 3,00
Zusammen: 64,00 64,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 64,00 64,00
- 494 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 78
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 429 78. ( Ist 2015: 434.260 EUR. Ansatz 2016: 100.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 453 78. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 511 78. ( Ist 2015: 20.836 EUR. Ansatz 2016: 32.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 514 78. ( Ist 2015: 12.391 EUR. Ansatz 2016: 3.000 EUR.)
Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung.
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
8,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
2,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
10,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
10,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
9,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
3,25 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
2,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
8,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
5,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
3,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 78
64,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
64,00 Stellen Zugänge insgesamt
64,00 Stellen Zugänge/Abgänge
429 78neu
133 Sonstige Personalausgaben 100.200 100.200
453 78neu
133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 0 0
511 78neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
32.400 32.400
514 78neu
133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
3.000 3.000
- 495 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 517 78. ( Ist 2015: 712.968 EUR. Ansatz 2016: 672.000 EUR.)
Für Heizung, Beleuchtung, sonst. Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Abgaben und Steuern und sonstige Hausbewirtschaftungskosten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 518 78. ( Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 519 78. ( Ist 2015: 71.659 EUR. Ansatz 2016: 49.000 EUR.)
Für Maßnahmen bis 40.000 € im Einzelfall.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 525 78. ( Ist 2015: 11.351 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 526 78. ( Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 527 78. ( Ist 2015: 5.813 EUR. Ansatz 2016: 12.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 529 78. ( Ist 2015: 98 EUR. Ansatz 2016: 600 EUR.)
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 78. ( Ist 2015: 29.925 EUR. Ansatz 2016: 314.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 811 78. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
517 78neu
133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 672.000 672.000
518 78neu
133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.900 4.900
519 78neu
133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
49.000 49.000
525 78neu
133 Aus- und Fortbildung 5.000 5.000
526 78neu
133 Gerichts- und ähnliche Kosten 2.000 2.000
527 78neu
133 Reisekostenvergütungen 12.000 12.000
529 78neu
133 Verfügungsmittel 600 600
547 78neu
133 Sachausgaben 314.600 314.600
811 78neu
133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0 0
- 496 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 812 78. ( Ansatz 2016: 4.500 EUR.)
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Die Ausgaben bei TGr 81 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 31, 282 31 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 66 - 111 31 und 15 66 - 282 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 427 81. ( Ist 2015: 80.869 EUR. Ansatz 2016: 400.000 EUR.)
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 428 81. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Stelle wird aus Weiterbildungseinnahmen finanziert.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 81. ( Ist 2015: 211.753 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
812 78neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.500 4.500
Nachrichtlich: Summe TGr. 78: 9.026.500 9.007.600
427 81neu
133 Personalausgaben 400.000 400.000
428 81neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,00 1,00
E 6 0,50 0,50
Zusammen: 1,50 1,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,50 1,50
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 81
0,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 81
1,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,50 Stellen Zugänge insgesamt
1,50 Stellen Zugänge/Abgänge
547 81neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
- 497 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 81
Leertitel.
TGr. 84: Auslandsamt
Die Ausgaben bei TGr 84 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 429 84. ( Ist 2015: 3.652 EUR. Ansatz 2016: 4.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 84. ( Ist 2015: 8.848 EUR. Ansatz 2016: 7.600 EUR.)
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 272 01, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder voraussicht-lichen Verfügbarkeit der im Einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 66 - 119 13, 15 66 - 272 01, 15 66 - 282 01, 15 66 - 282 02 und 15 66 - 282 08.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 422 86. ( Ist 2015: 196.789 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 400.000 400.000
429 84neu
133 Personalausgaben 4.900 4.900
547 84neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 7.600 7.600
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 12.500 12.500
422 86neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 3,00 3,00
Zusammen: 3,00 3,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 3,00 3,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
3,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 422 86
3,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
3,00 Stellen Zugänge insgesamt
- 498 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 86
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 424 86. ( Ist 2015: 1.044 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 428 86. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel, um im Vollzug unbefristete Stellen aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen schaffen zu können..
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 429 86. ( Ist 2015: 4.447.974 EUR. Ansatz 2016: 2.119.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 86. ( Ist 2015: 3.306.014 EUR. Ansatz 2016: 715.000 EUR.)
3,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 86)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
0
428 86neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,50 1,50
E 11 1,50 1,50
E 9 3,00 3,00
Zusammen: 6,00 6,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 6,00 6,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 86
1,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 86
3,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 66 / 428 86
6,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
6,00 Stellen Zugänge insgesamt
6,00 Stellen Zugänge/Abgänge
429 86neu
133 Personalausgaben 2.119.200 2.119.200
547 86neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 3.215.000 3.215.000
681 86neu
142 Stipendien 0 0
- 499 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 681 86
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 681 86. ( Ist 2015: 742.575 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 812 86. ( Ist 2015: 290.162 EUR. Ansatz 2016: 165.800 EUR.)
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Die Ausgaben bei TGr 97 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 427 97. ( Ist 2015: 55.000 EUR. Ansatz 2016: 55.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 97. ( Ist 2015: 156.331 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 812 97. ( Ist 2015: 43.669 EUR. Ansatz 2016: 195.000 EUR.)
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Die Ausgaben bei TGr 98 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 52 geleistet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 429 98. ( Ansatz 2016: 600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 98. ( Ist 2015: 2.600 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
812 86neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 165.800 165.800
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 5.500.000 5.500.000
427 97neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 55.000 55.000
547 97neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 5.000 5.000
812 97neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 195.000 195.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 255.000 255.000
429 98neu
133 Personalausgaben 600 600
547 98neu
133 Sachausgaben 2.000 2.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 2.600 2.600
- 500 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 99: Informations-und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 547 99. ( Ist 2015: 27.800 EUR. Ansatz 2016: 25.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 66 - 812 99. ( Ansatz 2016: 15.000 EUR.)
547 99neu
133 Sachausgaben 25.000 25.000
812 99neu
133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
15.000 15.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 40.000 40.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 16.657.500 16.638.600
- 501 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
565.500 565.500
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
5.515.000 5.515.000
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
700.000 700.000
Gesamteinnahmen 6.780.500 6.780.500
HGr. 4 Personalausgaben 27.419.100 27.260.700
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
14.242.700 14.242.700
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
400 400
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
827.700 827.700
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 700.000 700.000
Gesamtausgaben 43.189.900 43.031.500
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -36.409.400 -36.251.000
- 502 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 503 -Kapitel 15 67 Hochschule Worms
Vorwort zu Kapitel 15 67 Hochschule Worms
Die Hochschule Worms ist aus der ehemaligen Erziehungswissenschaftlichen Hochschule in Worms
entstanden. Seit dieser Umwandlung hat die Fachhochschule eine nachhaltige Entwicklung
durchlaufen bis zu ihrem modernen Erscheinungsbild. Ihre heutige Attraktivität spiegelt sich nicht
zuletzt in einem hohen Anteil ausländischer Studierender. Das Studienangebot der Hochschule
Worms ist vor allem durch spezielle betriebswirtschaftliche Studiengänge gekennzeichnet; sie sind
profilbildend für die Hochschule Worms. Das Angebot wird durch mathematisch-
naturwissenschaftliche Studiengänge abgerundet.
Die Fachhochschule gliedert sich in die Fachbereiche:
Informatik
Touristik / Verkehrswesen
Wirtschaftswissenschaften.
Kennzahlen:
insgesamt weiblich
3.437 1.817
757 423
644 386
366 150
Studierende (WS 2015/16)
Studienanfängerinnen u. -anfänger (SomS. 2015 u. WS 2015/16)
Absolventinnen u. Absolventen (2015)
Hochschulpersonal (2015)
- 504 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 111 11. ( Ist 2015: 699 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 111 13. ( Ist 2015: 18.053 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 111 23. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 15 67 - 529 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 111 31. ( Ist 2015: 34.760 EUR. Ansatz 2016: 25.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 81.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 111 32. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 111 38. ( Ist 2015: 8.457 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Für Säumnis - und Gebühren im auswärtigen Leihverkehr und dgl.
111 11neu
133 Verwaltungsgebühren 2.000 2.000
111 13neu
133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
111 23neu
133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0 0
Vgl. Vermerk bei 529 03.
111 31neu
133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
25.000 25.000
Vgl. Vermerk bei TG 81.
111 32neu
133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 38neu
133 Säumnisgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
111 52neu
133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 98.
- 505 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 111 52
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 111 52. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 119 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 119 06. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 119 12. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 119 13. ( Ist 2015: 23.087 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 119 69. ( Ist 2015: 15.657 EUR. Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 124 01. ( Ansatz 2016: 4.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 124 02. ( Ist 2015: 2.000 EUR. Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
Nach § 63 Abs. 5 i.V.m. Abs. 3 Satz 2 LHO ist die mietfreie Überlassung zugelassen für:
1. Studierendenschaft 179 qm
119 02neu
133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
119 06neu
133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
119 12neu
133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0 0
119 13neu
133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
119 69neu
133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 500 500
124 01neu
133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 4.000 4.000
124 02neu
133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
10.000 10.000
Die Erläuterungen sind verbindlich.
- 506 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 124 02
2. Studierendenwerk Vorderpfalz 1.388 qm
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 124 04. ( Ist 2015: 39.633 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 125 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 125 04. ( Ist 2015: 7 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 67 - 514 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 129 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 132 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 132 02. ( Ist 2015: 601 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
124 04neu
133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 517 01.
125 02neu
133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 75.
125 04neu
133 Einnahmen der Fotokopierstellen 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 514 04.
129 01neu
133 Schutzgebühren 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 01neu
133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
132 02neu
133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Aus Titelgruppen: 0 0
- 507 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 232 01. ( Ansatz 2016: 9.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 232 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 234 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Umsetzung aus finanzstatistischen Gründen von 09 67 - 214 01. ( Ist 2014: 1.723.038 EUR. Ansatz 2015: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 235 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 235 07. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 261 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Summe HGr. 1: 41.500 41.500
232 01neu
138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 9.000 9.000
232 03neu
133 Erstattungen für die Beschäftigung von Schwerbehinderten 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
234 01neu
133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1567.
235 05neu
133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 05.
235 07neu
133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
261 01neu
133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 0 0
261 02neu
133 Erstattung nach sonstigen Vorschriften 18.000 18.000
- 508 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 261 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 261 02. ( Ansatz 2016: 18.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 272 01. ( Ist 2015: 213.926 EUR. Ansatz 2016: 150.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 282 01. ( Ist 2015: 538.755 EUR. Ansatz 2016: 210.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 282 02. ( Ist 2015: 1.161.753 EUR. Ansatz 2016: 650.000 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 282 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 282 08. ( Ist 2015: 77.151 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titelgruppe 86.
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 282 31. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 15 67 - Titelgruppe 81.
272 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 150.000 150.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 01neu
133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 460.000 460.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 02neu
133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 650.000 650.000
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 04neu
133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0 0
Vgl. Vermerk bei 422 01.
282 08neu
133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
282 31neu
133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 81.
Summe HGr. 2: 1.287.000 1.287.000
- 509 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 359 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Einrichtung eines Leertitels für evtl. Zuführungen aus den den Hochschulen zur Verfügung stehenden Selbstbewirtschaftungsmitteln, um eine mögliche Überschreitung des Budgetrahmens auszugleichen (Vollzug des Malus-Systems).
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 389 21. ( Ist 2015: 767.544 EUR. Ansatz 2016: 270.000 EUR.)
Die Sozialbeiträge der Studierenden werden von der Landeshochschulkasse vereinnahmt und an die Studierendenschaft, das Studierendenwerk und sonstige Fonds direkt weitergeleitet.
Ausgaben
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 234 01, 359 01 geleistet werden.Siehe Vermerk zu Kapitel 15 13 - Ausgaben -.
HGr. 4: Personalausgaben
Die Ausgaben bei 15 13 - TGr 71, 15 09 - HGr 4, 15 10 - HGr 4, 15 61 - HGr 4, 15 63 - HGr 4, 15 64 - HGr 4, 15 66 - HGr 4, 15 67 - HGr 4 sind gegenseitig deckungsfähig.
Stellenplan:
359 01neu
851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0 0
Vgl. Vermerk bei Kapitel 1567.
389 21neu
891 Beiträge der Studierenden 270.000 270.000
Vgl. Vermerk bei Titel 989 21.
Summe HGr. 3: 270.000 270.000
422 01neu
133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
5.322.200 5.284.700
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 02, 282 04 geleistet werden.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 7,00 7,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 12,00 12,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Worms W3 IV 1,00 1,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Worms
W3 IV 1,00 1,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Worms W2 IV 1,00 1,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 56,00 56,00
davon kw 2018: 6,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
- 510 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 422 01. ( Ist 2015: 4.088.555 EUR. Ansatz 2016: 5.302.000 EUR.)
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
2018: 1,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
davon kw 2017: 6,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP Bundesmitteln
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 1,00 1,00
davon kw 2018: 1,00 mit Ausscheiden des Stelleninhabers
davon kw 2017: 1,00 mit Ausscheiden des Stelleninhabers
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 1,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 2,00 2,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 1,00
Zusammen: 83,00 83,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 83,00 83,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
9,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
2,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 67 / 422 01
13,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
1,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung von 15 67 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Worms
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Worms Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
50,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
3,00 0,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 422 92
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Worms Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
1,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
2,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 422 01
86,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
86,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 0,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
1,00 0,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Vollzug der Professorenbesol-dungsreform
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
3,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
3,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
- 511 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 422 04. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 424 01. ( Ist 2015: 21.908 EUR. Ansatz 2016: 17.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 427 01. ( Ist 2015: 357.028 EUR. Ansatz 2016: 20.000 EUR.)
Entgelte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnung an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und bei Beurlaubung unterhalb von 12 Monaten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 427 04. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Ausgaben dürfen geleistet werden, wenn die Stelle für das vertretene Fach im gleichen Zeitraum unbesetzt ist. Eine Vertretung kann haupt- oder nebenamtlich und auch durch Lehraufträge wahrgenommen werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 427 05. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 427 33. ( Ansatz 2016: 600 EUR.)
Stellenplan:
83,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04neu
133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500 500
(424 01)neu
133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
17.000
427 01neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 20.000 20.000
427 04neu
133 Vertretungen von Professuren 0 0
427 05neu
133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 235 05 geleistet werden.
427 33neu
133 Prüfungsvergütungen 600 600
428 01neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.632.600 3.632.600
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 13, 232 03, 235 07 geleistet werden.Es wird zugelassen, dass innerhalb der Gesamtzahl der Stellen der Entgeltgruppe 2 bis 13 die Zahl der veranschlagten Stellen um 10 v. H. verändert werden kann, soweit sich hierdurch die Gesamtzahl der Stellen insgesamt nicht erhöht.
EntgeltGr 2016 2017 2018
- 512 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Dienstwohnungen haben
E 14 2,00 2,00
E 13 17,50 17,50
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
2018: 2,00 im Jahr 2018 Stel-lenhülse aus 15 13
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 12 2,75 2,75
E 11 9,00 9,00
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 10 5,75 5,75
davon kw 2018: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 9 16,50 16,50
E 8 2,00 2,00
E 7 2,00 2,00
E 6 12,00 12,00
E 5 5,50 5,50
davon kw 2018: 4,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
davon kw 2017: 4,00 im Jahr 2023 Hoch-schulpaktstellen finanziert aus HSP-Bundesmitteln
E 4 1,00 1,00
E 3 1,75 1,75
Azubi 6,00 6,00
Zusammen: 83,75 83,75
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 5 - II E 6 - II 1,00
E 5 - II E 6 - II 1,00
Beschäftigte 0.00 0.00
- 513 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 428 01. ( Ist 2015: 4.354.076 EUR. Ansatz 2016: 3.618.800 EUR.)
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Beschäftigte, die nach Entgeltgruppe E 13Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E 13 bewerteten Stelle geführt werden.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 83,75 83,75
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
12,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
4,00 0,00 E 13 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
2,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 67 / 428 01
0,75 0,00 E 12 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 67 / 428 01
10,75 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
5,75 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
13,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
3,00 0,00 E 9 Dezentralisierung der Stellenhül-sen aus dem Zentralkapitel 15 13
Umwandlung / Umsetzung von 15 13 / 428 92
1,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
2,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
0,25 0,00 E 10 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 67 / 428 01
0,50 0,00 E 9 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 67 / 428 01
12,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
1,00 0,00 E 8 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung von 15 67 / 428 01
6,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
1,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
1,75 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
6,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 01
87,50 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
87,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 E 11 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
0,75 0,00 E 11 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
0,25 0,00 E 10 Umsetzung Stellenanteil HS Worms für ZIT Rheinland-Pfalz
Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 96
- 514 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 428 08. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 429 01. ( Ansatz 2016: 2.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 453 01. ( Ansatz 2016: 20.000 EUR.)
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 511 01. ( Ist 2015: 209.955 EUR. Ansatz 2016: 120.000 EUR.)
0,25 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
0,50 0,00 E 6 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
1,00 0,00 E 5 Umwandlung entsprechend des Haushaltsvermerks
Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
3,75 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
3,75 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
83,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08neu
133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0
429 01neu
133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.100 2.100
453 01neu
133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 20.000 20.000
Aus Titelgruppen: 1.013.500 1.013.500
Summe HGr. 4: 10.028.500 9.974.000
511 01neu
133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
120.000 120.000
2017EUR
2018EUR
1. umzugsbedingte Kosten 0 0
2. Geschäftsbedarf 12.300 12.300
3. Bücher 3.100 3.100
4. Postgebühren 79.600 79.600
5. Geräte 25.000 25.000
Summe: 120.000 120.000
514 01neu
133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
3.500 3.500
- 515 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 514 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 514 01. ( Ist 2015: 6.431 EUR. Ansatz 2016: 3.500 EUR.)
Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 514 04. ( Ist 2015: 265 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 67 - 125 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 517 01. ( Ist 2015: 696.000 EUR. Ansatz 2016: 538.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 518 01. ( Ansatz 2016: 1.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 518 02. ( Ansatz 2016: 200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 518 13. ( Ist 2015: 1.880 EUR. Ansatz 2016: 2.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 518 15. ( Ist 2015: 4.032.491 EUR. Ansatz 2016: 4.032.500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 519 02. ( Ist 2015: 26.169 EUR. Ansatz 2016: 36.000 EUR.)
514 04neu
133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 125 04 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
517 01neu
133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 538.900 538.900
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 124 04 geleistet werden.
518 01neu
133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 1.000
518 02neu
133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 200 200
518 13neu
133 Leasing von Dienstfahrzeugen 2.500 2.500
518 15neu
133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
4.039.300 4.039.300
Die Ausgaben bei 15 13 - 518 15 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 15 05 - 685 15, 15 06 - 685 15, 15 07 - 685 15, 15 09 - 518 15, 15 10 - 518 15, 15 61 - 518 15, 15 62 - 685 15, 15 63 - 518 15, 15 64 - 518 15, 15 65 - 685 15, 15 66 - 518 15, 15 67 - 518 15.Die Ausgaben sind übertragbar.
519 02neu
133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
36.000 36.000
- 516 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 519 02
Für Maßnahmen bis 40.000 Euro im Einzelfall.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 525 01. ( Ist 2015: 34.550 EUR. Ansatz 2016: 23.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 526 01. ( Ist 2015: 50.582 EUR. Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 526 11. ( Ist 2015: 573 EUR. Ansatz 2016: 2.600 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 527 01. ( Ist 2015: 21.541 EUR. Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 529 01. ( Ist 2015: 1.198 EUR. Ansatz 2016: 2.000 EUR.)
Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den:
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 529 03. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 15 67 - 111 23.
525 01neu
133 Aus- und Fortbildung 23.000 23.000
526 01neu
133 Kosten für Sachverständige 10.000 10.000
526 11neu
133 Gerichts- und ähnliche Kosten 2.600 2.600
527 01neu
133 Reisekostenvergütungen 10.000 10.000
529 01neu
133 Verfügungsmittel 2.000 2.000
2017EUR
2018EUR
- Kanzler 1.000 1.000
- Präsidenten 1.000 1.000
Summe: 2.000 2.000
529 03neu
133 Kosten für Nachdiplomierungen 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 23 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
547 01neu
133 Nicht aufteilbarer Sachaufwand für einen unvorhergesehe-nen und zwingenden Bedarf
0 0
- 517 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 01
Erläuterungen:
Leertitel.
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 69. ( Ist 2015: 2.165 EUR. Ansatz 2016: 300 EUR.)
u.a. Sachzuwendungen für Dienstjubiläen.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 811 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 812 01. ( Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
547 69neu
133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 300 300
Aus Titelgruppen: 723.300 723.300
Summe HGr. 5: 5.512.600 5.512.600
Aus Titelgruppen: 200 200
Summe HGr. 6: 200 200
811 01neu
133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0 0
812 01neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 10.000 10.000
Aus Titelgruppen: 383.500 383.500
Summe HGr. 8: 393.500 393.500
989 21neu
891 Beiträge der Studierenden 270.000 270.000
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 389 21 geleistet werden.
- 518 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 989 21
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 989 21. ( Ist 2015: 767.544 EUR. Ansatz 2016: 270.000 EUR.)
Aus Titelgruppen: 0 0
Summe HGr. 9: 270.000 270.000
- 519 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 111 71. ( Ist 2015: 89.248 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
111 71neu
133 Einnahmen aus Lehrleistungen 0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0 0
- 520 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 32, 111 38, 111 71, 119 06, 129 01, 132 01, 132 02 geleistet wer-den. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 427 71. ( Ist 2015: 1.129.249 EUR. Ansatz 2016: 255.100 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 71. ( Ist 2015: 632.577 EUR. Ansatz 2016: 150.900 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 686 71. ( Ist 2015: 8.626 EUR. Ansatz 2016: 200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 812 71. ( Ist 2015: 18.110 EUR. Ansatz 2016: 264.700 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 919 71. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
Die Ausgaben bei TGr 75 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 125 02 geleistet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 429 75. ( Ist 2015: 10.584 EUR. Ansatz 2016: 10.300 EUR.)
427 71neu
133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
255.100 255.100
547 71neu
133 Sachausgaben 150.900 150.900
686 71neu
133 Mitgliedsbeiträge 200 200
812 71neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 264.700 264.700
919 71neu
851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 670.900 670.900
429 75neu
133 Personalausgaben 10.300 10.300
547 75neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 10.200 10.200
- 521 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 75
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 75. ( Ist 2015: 14.916 EUR. Ansatz 2016: 10.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 812 75. ( Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Die Ausgaben bei TGr 81 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 31, 282 31 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 67 - 111 31 und 15 67 - 282 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 427 81. ( Ist 2015: 33.498 EUR. Ansatz 2016: 25.000 EUR.)
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 428 81. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Stellen werden aus Weiterbildungseinnahmen finanziert.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 81. ( Ist 2015: 10.435 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
812 75neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 5.000 5.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 25.500 25.500
427 81neu
133 Personalausgaben 25.000 25.000
428 81neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 11 1,00 1,00
Zusammen: 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 1,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 81
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
547 81neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0
- 522 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 81
Leertitel.
TGr. 84: Auslandsamt
Die Ausgaben bei TGr 84 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 429 84. ( Ist 2015: 4.132 EUR. Ansatz 2016: 4.400 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 84. ( Ist 2015: 6.368 EUR. Ansatz 2016: 6.100 EUR.)
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 272 01, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.Verpflichtungen, insbesondere zur Leistung von Personalausgaben, dürfen nur für die Dauer der Bewilligung oder voraussicht-lichen Verfügbarkeit der im Einzelfall zufließenden Mittel Dritter eingegangen werden.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetiteln 15 67 - 119 13, 15 67 - 272 01, 15 67 - 282 01, 15 67 - 282 02 und 15 67 - 282 08.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 428 86. ( Ist 2015: 22.006 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel, um Vollzug unbefristete Stellen aus dauerhaften Drittmitteleinnahmen schaffen zu können.
Zugänge
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 25.000 25.000
429 84neu
133 Personalausgaben 4.400 4.400
547 84neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 6.100 6.100
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 10.500 10.500
428 86neu
133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 11 0,50 0,50
E 6 1,00 1,00
Zusammen: 1,50 1,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,50 1,50
2017 2018
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
0,50 0,00 E 11 Zentrum für Technologietransfer und Telekommunikation
0,50 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
0,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
0,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 523 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 86
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 429 86. ( Ist 2015: 407.067 EUR. Ansatz 2016: 701.200 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 86. ( Ist 2015: 891.291 EUR. Ansatz 2016: 260.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 681 86. ( Ist 2015: 329.014 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 812 86. ( Ansatz 2016: 48.800 EUR.)
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Die Ausgaben bei TGr 97 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 427 97. ( Ansatz 2016: 17.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 97. ( Ist 2015: 77.000 EUR. Ansatz 2016: 5.000 EUR.)
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung von 09 67 / 428 86
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Zugänge insgesamt
1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
429 86neu
133 Personalausgaben 701.200 701.200
547 86neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 510.000 510.000
681 86neu
142 Stipendien 0 0
812 86neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 48.800 48.800
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 1.260.000 1.260.000
427 97neu
133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 17.000 17.000
547 97neu
133 Sächliche Verwaltungsausgaben 5.000 5.000
812 97neu
133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 55.000 55.000
- 524 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 812 97
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 812 97. ( Ansatz 2016: 55.000 EUR.)
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Die Ausgaben bei TGr 98 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 52 geleistet werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 429 98. ( Ansatz 2016: 500 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 98. ( Ist 2015: 1.600 EUR. Ansatz 2016: 1.100 EUR.)
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 547 99. ( Ist 2015: 112.122 EUR. Ansatz 2016: 40.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 67 - 812 99. ( Ist 2015: 14.782 EUR. Ansatz 2016: 10.000 EUR.)
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 77.000 77.000
429 98neu
133 Personalausgaben 500 500
547 98neu
133 Sachausgaben 1.100 1.100
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 1.600 1.600
547 99neu
133 Sachausgaben 40.000 40.000
812 99neu
133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
10.000 10.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 50.000 50.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 2.120.500 2.120.500
- 525 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
15 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
41.500 41.500
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.287.000 1.287.000
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
270.000 270.000
Gesamteinnahmen 1.598.500 1.598.500
HGr. 4 Personalausgaben 10.028.500 9.974.000
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
5.512.600 5.512.600
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
200 200
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
393.500 393.500
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 270.000 270.000
Gesamtausgaben 16.204.800 16.150.300
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -14.606.300 -14.551.800
- 526 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
Einnahmen
Kapitel
0 1 2 3 4
Einnahmen aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
Verwaltungsein-nahmen, Einnah-
men aus Schuldendienst
und dgl.
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-sen mit Aus-
nahme für Investitionen
Einnahmen aus Schuldenaufnah-men, aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen für Investitionen,
besondere Finanzierungs-
einnahmen
Summe Einnahmen
Personalausga-ben
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
1 2 3 4 5 6 7
15 01 52.100 41.100 93.200 7.321.000
15 02 1.526.400 1.500.000 3.026.400 46.469.900
15 05 25.412.000 25.412.000 0
15 06 0
15 07 0
15 09 873.000 10.838.000 1.000.000 12.711.000 42.924.100
15 10 922.900 2.561.800 599.500 4.084.200 9.548.700
15 11 0 1.346.000 0 1.346.000 1.722.100
15 12 0 0 0 0 11.549.000
15 13 0 2.916.400 409.000 3.325.400 50.289.200
15 40 1.500 0 1.500
15 41 5.702.400 49.400 5.751.800 14.097.200
15 50 2.300 0 2.300 1.652.200
15 51 0
15 52 13.000 0 0 13.000
15 55 50.500 0 0 50.500 6.291.600
15 56 114.000 86.000 200.000 4.353.400
15 57 0
15 58 0
15 59 0 0
15 61 56.500 508.100 190.000 754.600 9.137.900
15 62 0
15 63 402.000 1.700.000 450.000 2.552.000 23.382.100
15 64 609.500 369.800 280.000 1.259.300 11.860.600
15 65 0
15 66 565.500 5.515.000 700.000 6.780.500 27.419.100
15 67 41.500 1.287.000 270.000 1.598.500 10.028.500
Summe 2017 10.933.100 28.718.600 29.310.500 68.962.200 278.046.600
Summe 2016
Vgl. z. 2016 10.933.100 28.718.600 29.310.500 68.962.200 278.046.600
- 527 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
Ausgaben
5 6 7 8 9
Sächliche Ver-waltungsausga-
ben und Ausgaben für den Schulden-
dienst
Ausgaben für Zuweisungen
und Zuschüsse mit Ausnahme
für Investitionen
Baumaßnahmen Sonstige Ausga-ben für Investi-
tionen und Investitionsför-
derungsmaßnah-men
Besondere Finanzierungs-
ausgaben
Summe Ausgaben
+Überschuss -Zuschuss
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
8 9 10 11 12 13 14
277.800 51.500 7.650.300 -7.557.100
98.000 104.786.100 0 1.832.600 153.186.600 -150.160.200
327.432.200 5.012.500 25.412.000 357.856.700 -332.444.700
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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- 533 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
Einnahmen
Kapitel
0 1 2 3 4
Einnahmen aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
Verwaltungsein-nahmen, Einnah-
men aus Schuldendienst
und dgl.
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-sen mit Aus-
nahme für Investitionen
Einnahmen aus Schuldenaufnah-men, aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen für Investitionen,
besondere Finanzierungs-
einnahmen
Summe Einnahmen
Personalausga-ben
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
1 2 3 4 5 6 7
15 01 52.100 41.100 93.200 7.273.000
15 02 1.526.400 1.500.000 3.026.400 46.971.100
15 05 25.412.000 25.412.000 0
15 06 0
15 07 0
15 09 873.000 10.838.000 1.000.000 12.711.000 42.651.600
15 10 922.900 2.561.800 599.500 4.084.200 9.683.600
15 11 0 1.346.000 0 1.346.000 1.721.800
15 12 0 0 0 0 12.247.100
15 13 0 4.106.200 409.000 4.515.200 50.149.200
15 40 1.900 0 1.900
15 41 5.702.400 49.400 5.751.800 13.882.500
15 50 2.300 0 2.300 1.626.200
15 51 0
15 52 13.000 0 13.000
15 55 50.500 0 0 50.500 6.190.500
15 56 114.000 86.000 200.000 4.277.800
15 57 0
15 58 0
15 59 0 0
15 61 56.500 508.100 190.000 754.600 9.075.400
15 62 0
15 63 402.000 1.700.000 450.000 2.552.000 23.255.600
15 64 609.500 369.800 280.000 1.259.300 11.788.700
15 65 0
15 66 565.500 5.515.000 700.000 6.780.500 27.260.700
15 67 41.500 1.287.000 270.000 1.598.500 9.974.000
Summe 2018 10.933.500 29.908.400 29.310.500 70.152.400 278.028.800
Summe 2017 10.933.100 28.718.600 29.310.500 68.962.200 278.046.600
Vgl. z. 2017 400 1.189.800 0 1.190.200 -17.800
- 534 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
Ausgaben
5 6 7 8 9
Sächliche Ver-waltungsausga-
ben und Ausgaben für den Schulden-
dienst
Ausgaben für Zuweisungen
und Zuschüsse mit Ausnahme
für Investitionen
Baumaßnahmen Sonstige Ausga-ben für Investi-
tionen und Investitionsför-
derungsmaßnah-men
Besondere Finanzierungs-
ausgaben
Summe Ausgaben
+Überschuss -Zuschuss
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
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327.414.300 5.012.500 25.412.000 357.838.800 -332.426.800
91.985.700 1.502.100 93.487.800 -93.487.800
108.760.500 3.334.900 112.095.400 -112.095.400
18.817.200 2.500 777.600 1.000.000 63.248.900 -50.537.900
3.274.300 42.900 80.900 0 13.081.700 -8.997.500
342.700 15.600 28.600 583.000 2.691.700 -1.345.700
7.060.000 13.345.700 9.030.500 41.683.300 -41.683.300
-2.997.300 18.009.700 10.238.800 36.700 75.437.100 -70.921.900
20.000 10.156.500 10.176.500 -10.174.600
14.864.000 961.900 779.700 5.068.800 38.400 35.595.300 -29.843.500
1.420.800 116.500 4.900 3.168.400 -3.166.100
1.749.000 1.749.000 -1.749.000
451.400 50.932.400 81.000 51.464.800 -51.451.800
2.160.200 856.000 1.284.500 10.491.200 -10.440.700
2.555.300 42.500 29.500 6.905.100 -6.705.100
9.444.400 9.444.400 -9.444.400
3.305.000 3.305.000 -3.305.000
10.000 58.694.300 1.460.200 60.164.500 -60.164.500
4.413.700 3.100 292.000 190.000 13.974.200 -13.219.600
37.779.200 667.300 38.446.500 -38.446.500
14.184.300 300 986.900 450.000 38.877.100 -36.325.100
3.640.300 1.300 271.600 280.000 15.981.900 -14.722.600
31.618.900 400.000 32.018.900 -32.018.900
14.242.700 400 827.700 700.000 43.031.500 -36.251.000
5.512.600 200 393.500 270.000 16.150.300 -14.551.800
90.349.000 872.034.800 779.700 41.773.800 30.792.700 1.313.758.800 -1.243.606.400
92.319.000 867.944.000 779.700 41.063.800 30.792.400 1.310.945.500 -1.241.983.300
-1.970.000 4.090.800 0 710.000 300 2.813.300 -1.623.100
- 535 -
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15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2017
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2017
15 01 15 05 15 06 15 07 15 09 15 10 15 11 15 12 15 13 15 41
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung C
C4(kw) IV 76,00 19,50 40,00 15,00 7,00
C3 IV
C3(kw) IV 52,00 17,00 21,00 26,00
C2 IV 1,00 1,00 0,00
C1 IV 0,00
W3 IV 217,00 95,00 85,00 61,00 11,00 10,00 26,00
W2 IV 218,00 47,00 49,00 61,00 6,00 41,00
W1 IV 53,00 15,00 53,00 13,00 29,00
617,00 193,50 249,00 176,00 18,00 16,00 96,00
Besoldungsordnung B
B9 IV 1,00
B6 IV 3,00
B4 IV 1,00
B3 IV 6,00
B2 IV 1,00
10,00 1,00 1,00
Besoldungsordnung A
A16 IV 15,75 16,00 4,00 6,00 5,00 1,00 3,00
A15 IV 18,00 82,00 22,00 23,00 33,00 2,00 1,00 11,00
A14 IV 2,00 81,50 37,00 30,00 43,00 2,00 1,00 16,00
A13 IV 0,00 144,00 55,00 44,00 16,00 52,00 11,00
A13 III 25,25 15,00 6,00 4,00 5,00 2,00 3,50 2,00
A12 III 10,75 13,00 7,00 10,00 3,00 2,00 1,00 2,00
A11 III 4,00 29,25 15,00 25,00 4,00 1,00 2,00 7,00
A10 III 37,25 23,00 11,00 5,00 4,00
A9 III 24,00 5,00 5,50 2,00
A9+AZ II 3,00 1,00
A9 II 1,00 3,00
A8 II 5,50 2,00 5,00 3,00
A7 II 7,00 3,00 10,00
A6 II 3,00 1,00 5,00 1,00
A6 I
A5 I
A4 I
75,75 457,50 181,00 184,50 121,00 14,00 1,00 7,50 52,00 52,00
Summe 2017 85,75 1.075,50 374,50 433,50 297,00 32,00 1,00 23,50 148,00 53,00
Summe 2016
III. Beschäftigte
at IV 2,00 1,00 3,00 1,00
at-Intenda IV
at-Dirigen IV
E 15 IV 0,00 25,00 4,00 6,00 1,00 6,00 2,00
E 14 IV 0,75 94,50 50,75 35,00 25,00 1,00 7,00 1,00 15,00 2,00
E 13 IV 0,50 516,75 172,50 200,25 95,50 18,00 14,00 18,00 127,00 3,00
- 541 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2017
15 50 15 51 15 55 15 56 15 57 15 58 15 61 15 62 15 63 15 64
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung C
C4(kw) IV
7,00 59,50 31,00 20,00 C3 IV
C3(kw) IV
12,00 25,50 16,00 21,00 C2 IV
C1 IV
2,00 4,00 4,00 2,00 W3 IV
52,50 75,50 134,00 61,00 W2 IV
W1 IV
73,50 164,50 185,00 104,00
Besoldungsordnung B
B9 IV
B6 IV
B4 IV
1,00 B3 IV
1,00 B2 IV
1,00 1,00
Besoldungsordnung A
3,00 1,00 1,00 1,00 A16 IV
3,00 4,00 A15 IV
8,00 6,00 0,00 6,00 1,00 A14 IV
1,00 0,00 2,00 0,00 A13 IV
1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 A13 III
1,00 5,00 2,50 1,00 1,00 2,00 0,00 A12 III
7,00 5,50 2,00 1,00 1,00 A11 III
9,50 6,50 1,00 3,00 1,00 1,00 A10 III
5,00 2,00 0,00 A9 III
1,00 A9+AZ II
A9 II
5,00 1,00 A8 II
1,00 2,00 1,00 A7 II
A6 II
0,00 1,00 A6 I
1,00 1,00 A5 I
2,00 A4 I
4,00 41,50 37,50 1,00 1,00 6,00 17,00 12,00 3,00
5,00 41,50 38,50 1,00 1,00 79,50 181,50 197,00 107,00 Summe 2017
Summe 2016
III. Beschäftigte
0,00 at IV
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1,00 1,00 at-Dirigen IV
2,00 1,00 E 15 IV
1,50 3,00 1,00 1,00 3,00 2,00 E 14 IV
3,75 1,00 2,00 1,00 1,50 10,00 30,00 30,00 23,00 E 13 IV
- 542 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2017
15 65 15 66 15 67 Summe
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung C
C4(kw) IV 157,50
C3 IV 22,50 48,50 7,00 195,50
C3(kw) IV 116,00
C2 IV 13,50 28,00 12,00 130,00
C1 IV 0,00
W3 IV 3,00 7,00 2,00 529,00
W2 IV 118,00 108,00 57,00 1.028,00
W1 IV 163,00
157,00 191,50 78,00 2.319,00
Besoldungsordnung B
B9 IV 1,00
B6 IV 3,00
B4 IV 1,00
B3 IV 7,00
B2 IV 2,00
14,00
Besoldungsordnung A
A16 IV 1,00 57,75
A15 IV 1,00 1,00 1,00 202,00
A14 IV 1,50 2,00 237,00
A13 IV 4,00 329,00
A13 III 2,00 1,00 1,00 78,75
A12 III 1,00 2,00 2,00 66,25
A11 III 3,00 4,00 110,75
A10 III 1,00 1,00 104,25
A9 III 1,00 1,00 1,00 46,50
A9+AZ II 5,00
A9 II 4,00
A8 II 21,50
A7 II 24,00
A6 II 10,00
A6 I 1,00
A5 I 2,00
A4 I 2,00
11,50 16,00 5,00 1.301,75
Summe 2017 168,50 207,50 83,00 3.634,75
Summe 2016
III. Beschäftigte
at IV 7,00
at-Intenda IV 1,00
at-Dirigen IV 2,00
E 15 IV 47,00
E 14 IV 2,00 2,00 2,00 249,50
E 13 IV 10,50 30,00 17,50 1.325,75
- 543 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
- 544 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
E 12 III 1,50 16,75 5,50 11,00 5,00 4,00 5,00
E 11 III 0,75 53,50 9,00 31,00 6,50 1,00 3,00 9,00 5,00
E 10 III 3,00 35,75 18,50 32,00 12,50 1,00 2,00 55,75 14,00
E 9 III 2,00 307,25 64,25 102,00 54,50 6,75 2,00 26,00 42,50
E 8 II 4,25 133,50 53,75 47,50 16,00 2,50 2,00 9,00 14,50
E 7 II 28,75 20,00 35,00 2,00 1,00 4,00
E 6 II 2,00 233,50 40,25 80,50 91,75 27,50 3,75 21,50
E 5 II 7,00 169,75 101,75 105,75 13,75 10,75 1,00 39,25
E 4 I 2,00 46,25 1,00 1,00 0,00 3,50 25,75
E 3 I 34,00 4,50 2,50 1,50 2,00 10,75
E 2Ü I 3,00 0,50 3,25
E 2 I 7,50 0,75 0,00 8,25
25,75 1.705,75 546,50 691,00 320,00 78,00 24,00 37,00 251,50 199,75
ST IV
Azubi II 13,00 13,00 23,00 126,00 11,00 1,00 11,00
Azubi I 100,00 14,00 0,00
13,00 113,00 37,00 126,00 11,00 1,00 11,00
Summe 2017 38,75 1.818,75 583,50 817,00 331,00 79,00 24,00 37,00 251,50 210,75
Summe 2016
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
Besoldungsordnung A
ANW IV
ANW III 12,00
12,00
Summe 2017 12,00
Summe 2016
Insgesamt 2017 124,50 2.906,25 958,00 1.250,50 628,00 111,00 25,00 60,50 399,50 263,75
15 01 15 05 15 06 15 07 15 09 15 10 15 11 15 12 15 13 15 41
- 545 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,50 E 12 III
0,00 2,00 1,00 15,50 18,00 39,50 19,00 E 11 III
1,00 11,25 45,75 23,50 11,00 E 10 III
4,50 1,50 19,75 14,00 3,50 12,50 33,00 32,00 6,50 E 9 III
2,00 1,50 5,00 4,00 0,00 2,00 10,00 17,75 17,00 17,75 E 8 II
1,75 5,50 2,00 6,50 E 7 II
6,00 2,00 29,00 10,50 3,50 5,00 32,25 28,00 10,25 E 6 II
2,50 0,50 14,50 14,00 0,00 4,00 0,00 8,00 3,50 1,00 E 5 II
2,75 5,00 1,00 2,00 1,00 E 4 I
1,25 1,75 2,00 0,00 E 3 I
E 2Ü I
1,50 0,75 7,00 0,00 E 2 I
24,75 7,50 81,00 60,00 9,50 8,00 71,75 189,75 180,50 99,50
69,50 87,00 70,00 ST IV
69,50 87,00 70,00
2,00 6,00 10,00 Azubi II
6,00 2,00 7,00 16,00 6,00 1,00 Azubi I
6,00 2,00 2,00 7,00 16,00 12,00 11,00
24,75 77,00 87,00 62,00 96,50 80,00 78,75 205,75 192,50 110,50 Summe 2017
Summe 2016
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
Besoldungsordnung A
5,00 2,00 ANW IV
20,00 6,00 ANW III
25,00 8,00
25,00 8,00 Summe 2017
Summe 2016
29,75 77,00 153,50 108,50 97,50 81,00 158,25 387,25 389,50 217,50 Insgesamt 2017
15 50 15 51 15 55 15 56 15 57 15 58 15 61 15 62 15 63 15 64
- 546 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
E 12 III 1,00 7,00 2,75 64,00
E 11 III 17,25 25,50 10,50 267,00
E 10 III 18,75 23,75 5,75 315,25
E 9 III 8,50 48,00 16,50 807,50
E 8 II 13,75 9,25 2,00 385,00
E 7 II 3,00 12,75 2,00 124,25
E 6 II 27,25 26,50 13,00 694,00
E 5 II 9,25 18,50 5,50 530,25
E 4 I 0,00 2,00 1,00 94,25
E 3 I 1,25 1,75 63,25
E 2Ü I 0,00 6,75
E 2 I 0,75 26,50
112,50 206,00 80,25 5.010,25
ST IV 226,50
226,50
Azubi II 3,00 219,00
Azubi I 13,00 8,00 6,00 179,00
13,00 11,00 6,00 398,00
Summe 2017 125,50 217,00 86,25 5.634,75
Summe 2016
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
Besoldungsordnung A
ANW IV 7,00
ANW III 2,00 40,00
2,00 47,00
Summe 2017 2,00 47,00
Summe 2016
Insgesamt 2017 294,00 426,50 169,25 9.316,50
15 65 15 66 15 67 Summe
- 547 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
- 548 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017
Übersichtüber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017
Anzahl Stellen Fälligkeit kw-Vermerke
Kapitel 2015 2016 2017 Diff. zu 2016 2017 nach 2017 ohne Jahr
1 2 3 4 5 6 7 8
15 01 124,50 +124,50 1,00 5,00
15 05 2.906,25 +2.906,25 1,00
15 06 958,00 +958,00 0,50 1,00
15 07 1.250,50 +1.250,50 14,00 1,00
15 09 628,00 +628,00 23,00
15 10 111,00 +111,00
15 11 25,00 +25,00
15 12 60,50 +60,50 26,50
15 13 399,50 +399,50 142,00 6,00
15 41 263,75 +263,75 4,75
15 50 29,75 +29,75 0,25 1,50
15 51 77,00 +77,00
15 55 153,50 +153,50 1,50 2,00
15 56 108,50 +108,50 6,75 1,00
15 57 97,50 +97,50 1,00
15 58 81,00 +81,00
15 61 158,25 +158,25 15,00
15 62 387,25 +387,25 1,00
15 63 389,50 +389,50 21,00 1,00
15 64 217,50 +217,50 25,00
15 65 294,00 +294,00 0,50 13,50
15 66 426,50 +426,50 5,00
15 67 169,25 +169,25 16,00 1,00
Summe 9.316,50 +9.316,50 2,25 318,75 17,75
davon Ausb. 445,00 +445,00
davon drittfin. 382,80 +382,80
- 549 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
- 550 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2018
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2018
15 01 15 05 15 06 15 07 15 09 15 10 15 11 15 12 15 13 15 41
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung C
C4(kw) IV 76,00 19,00 40,00 15,00 7,00
C3 IV
C3(kw) IV 52,00 17,00 21,00 26,00
C2 IV 1,00 1,00 0,00
C1 IV 0,00
W3 IV 217,00 95,00 85,00 61,00 11,00 10,00 26,00
W2 IV 218,00 47,00 49,00 61,00 6,00 41,00
W1 IV 53,00 15,00 52,00 13,00 29,00
617,00 193,00 248,00 176,00 18,00 16,00 96,00
Besoldungsordnung B
B9 IV 1,00
B6 IV 3,00
B4 IV 1,00
B3 IV 6,00
B2 IV 1,00
10,00 1,00 1,00
Besoldungsordnung A
A16 IV 15,75 16,00 4,00 6,00 5,00 1,00 3,00
A15 IV 18,00 82,00 22,00 23,00 33,00 2,00 1,00 11,00
A14 IV 1,00 81,50 37,00 30,00 43,00 2,00 1,00 16,00
A13 IV 0,00 144,00 55,00 44,00 16,00 52,00 11,00
A13 III 25,25 15,00 6,00 4,00 5,00 2,00 3,50 2,00
A12 III 10,75 13,00 7,00 10,00 3,00 2,00 1,00 2,00
A11 III 4,00 29,25 15,00 25,00 4,00 1,00 2,00 7,00
A10 III 37,25 23,00 11,00 5,00 4,00
A9 III 24,00 5,00 5,50 2,00
A9+AZ II 3,00 1,00
A9 II 1,00 3,00
A8 II 5,50 2,00 5,00 3,00
A7 II 7,00 3,00 10,00
A6 II 3,00 1,00 5,00 1,00
A6 I
A5 I
A4 I
74,75 457,50 181,00 184,50 121,00 14,00 1,00 7,50 52,00 52,00
Summe 2018 84,75 1.075,50 374,00 432,50 297,00 32,00 1,00 23,50 148,00 53,00
Summe 2017 85,75 1.075,50 374,50 433,50 297,00 32,00 1,00 23,50 148,00 53,00
III. Beschäftigte
at IV 2,00 1,00 3,00 1,00
at-Intenda IV
at-Dirigen IV
E 15 IV 0,00 25,00 4,00 6,00 1,00 6,00 2,00
E 14 IV 0,75 94,50 50,75 35,00 25,00 1,00 7,00 1,00 15,00 2,00
E 13 IV 0,50 516,75 172,50 200,25 95,50 18,00 14,00 18,00 127,00 3,00
- 551 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2018
15 50 15 51 15 55 15 56 15 57 15 58 15 61 15 62 15 63 15 64
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung C
C4(kw) IV
7,00 59,50 31,00 20,00 C3 IV
C3(kw) IV
12,00 25,50 16,00 21,00 C2 IV
C1 IV
2,00 4,00 4,00 2,00 W3 IV
52,50 75,50 134,00 61,00 W2 IV
W1 IV
73,50 164,50 185,00 104,00
Besoldungsordnung B
B9 IV
B6 IV
B4 IV
1,00 B3 IV
1,00 B2 IV
1,00 1,00
Besoldungsordnung A
3,00 1,00 1,00 1,00 A16 IV
3,00 4,00 A15 IV
8,00 6,00 0,00 6,00 1,00 A14 IV
1,00 0,00 2,00 0,00 A13 IV
1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 A13 III
1,00 5,00 2,50 1,00 1,00 2,00 0,00 A12 III
7,00 5,50 2,00 1,00 1,00 A11 III
9,50 6,50 1,00 3,00 1,00 1,00 A10 III
5,00 2,00 0,00 A9 III
1,00 A9+AZ II
A9 II
5,00 1,00 A8 II
1,00 2,00 1,00 A7 II
A6 II
0,00 1,00 A6 I
1,00 1,00 A5 I
2,00 A4 I
4,00 41,50 37,50 1,00 1,00 6,00 17,00 12,00 3,00
5,00 41,50 38,50 1,00 1,00 79,50 181,50 197,00 107,00 Summe 2018
5,00 41,50 38,50 1,00 1,00 79,50 181,50 197,00 107,00 Summe 2017
III. Beschäftigte
0,00 at IV
1,00 at-Intenda IV
1,00 1,00 at-Dirigen IV
2,00 1,00 E 15 IV
1,50 3,00 1,00 1,00 3,00 2,00 E 14 IV
3,75 1,00 2,00 1,00 1,50 10,00 30,00 30,00 23,00 E 13 IV
- 552 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2018
15 65 15 66 15 67 Summe
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung C
C4(kw) IV 157,00
C3 IV 22,50 48,50 7,00 195,50
C3(kw) IV 116,00
C2 IV 13,50 28,00 12,00 130,00
C1 IV 0,00
W3 IV 3,00 7,00 2,00 529,00
W2 IV 117,50 108,00 57,00 1.027,50
W1 IV 162,00
156,50 191,50 78,00 2.317,00
Besoldungsordnung B
B9 IV 1,00
B6 IV 3,00
B4 IV 1,00
B3 IV 7,00
B2 IV 2,00
14,00
Besoldungsordnung A
A16 IV 1,00 57,75
A15 IV 1,00 1,00 1,00 202,00
A14 IV 1,50 2,00 236,00
A13 IV 4,00 329,00
A13 III 2,00 1,00 1,00 78,75
A12 III 1,00 2,00 2,00 66,25
A11 III 3,00 4,00 110,75
A10 III 1,00 1,00 104,25
A9 III 1,00 1,00 1,00 46,50
A9+AZ II 5,00
A9 II 4,00
A8 II 21,50
A7 II 24,00
A6 II 10,00
A6 I 1,00
A5 I 2,00
A4 I 2,00
11,50 16,00 5,00 1.300,75
Summe 2018 168,00 207,50 83,00 3.631,75
Summe 2017 168,50 207,50 83,00 3.634,75
III. Beschäftigte
at IV 7,00
at-Intenda IV 1,00
at-Dirigen IV 2,00
E 15 IV 47,00
E 14 IV 2,00 2,00 2,00 249,50
E 13 IV 10,50 30,00 17,50 1.325,75
- 553 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
- 554 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
E 12 III 1,50 16,75 5,50 11,00 5,00 4,00 5,00
E 11 III 0,75 53,50 9,00 31,00 6,50 1,00 3,00 9,00 5,00
E 10 III 3,00 35,75 18,50 32,00 12,50 1,00 2,00 55,75 14,00
E 9 III 2,00 307,25 64,25 102,00 54,50 6,75 2,00 26,00 42,50
E 8 II 4,25 133,50 53,75 47,50 16,00 2,50 2,00 9,00 14,50
E 7 II 28,75 20,00 35,00 2,00 1,00 4,00
E 6 II 2,00 233,50 40,25 80,50 91,75 27,50 3,75 21,50
E 5 II 7,00 169,75 101,75 105,75 13,75 10,75 1,00 39,25
E 4 I 2,00 46,25 1,00 1,00 0,00 3,50 25,75
E 3 I 34,00 4,50 2,50 1,50 2,00 10,75
E 2Ü I 3,00 0,50 3,25
E 2 I 7,50 0,75 0,00 8,25
25,75 1.705,75 546,50 691,00 320,00 78,00 24,00 37,00 251,50 199,75
ST IV
Azubi II 13,00 13,00 23,00 126,00 11,00 1,00 11,00
Azubi I 100,00 14,00 0,00
13,00 113,00 37,00 126,00 11,00 1,00 11,00
Summe 2018 38,75 1.818,75 583,50 817,00 331,00 79,00 24,00 37,00 251,50 210,75
Summe 2017 38,75 1.818,75 583,50 817,00 331,00 79,00 24,00 37,00 251,50 210,75
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
Besoldungsordnung A
ANW IV
ANW III 12,00
12,00
Summe 2018 12,00
Summe 2017 12,00
Insgesamt 2018 123,50 2.906,25 957,50 1.249,50 628,00 111,00 25,00 60,50 399,50 263,75
Insgesamt 2017 124,50 2.906,25 958,00 1.250,50 628,00 111,00 25,00 60,50 399,50 263,75
15 01 15 05 15 06 15 07 15 09 15 10 15 11 15 12 15 13 15 41
- 555 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,50 E 12 III
0,00 2,00 1,00 15,50 18,00 39,50 19,00 E 11 III
1,00 11,25 45,75 23,50 11,00 E 10 III
4,25 1,50 20,25 14,50 3,50 12,50 33,00 32,00 6,50 E 9 III
2,00 1,50 5,00 4,00 0,00 2,00 10,00 17,75 17,00 17,75 E 8 II
1,75 5,50 2,00 6,50 E 7 II
6,00 2,00 29,00 10,50 3,50 5,00 32,25 28,00 10,25 E 6 II
2,50 0,50 14,50 14,00 0,00 4,00 0,00 8,00 3,50 1,00 E 5 II
2,75 5,00 1,00 2,00 1,00 E 4 I
1,25 1,75 2,00 0,00 E 3 I
E 2Ü I
1,50 0,75 7,00 0,00 E 2 I
24,50 7,50 81,50 60,50 9,50 8,00 71,75 189,75 180,50 99,50
69,50 87,00 70,00 ST IV
69,50 87,00 70,00
2,00 6,00 10,00 Azubi II
6,00 2,00 7,00 16,00 6,00 1,00 Azubi I
6,00 2,00 2,00 7,00 16,00 12,00 11,00
24,50 77,00 87,50 62,50 96,50 80,00 78,75 205,75 192,50 110,50 Summe 2018
24,75 77,00 87,00 62,00 96,50 80,00 78,75 205,75 192,50 110,50 Summe 2017
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
Besoldungsordnung A
5,00 2,00 ANW IV
20,00 6,00 ANW III
25,00 8,00
25,00 8,00 Summe 2018
25,00 8,00 Summe 2017
29,50 77,00 154,00 109,00 97,50 81,00 158,25 387,25 389,50 217,50 Insgesamt 2018
29,75 77,00 153,50 108,50 97,50 81,00 158,25 387,25 389,50 217,50 Insgesamt 2017
15 50 15 51 15 55 15 56 15 57 15 58 15 61 15 62 15 63 15 64
- 556 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
E 12 III 1,00 7,00 2,75 64,00
E 11 III 17,25 25,50 10,50 267,00
E 10 III 18,75 23,75 5,75 315,25
E 9 III 8,50 48,00 16,50 808,25
E 8 II 13,75 9,25 2,00 385,00
E 7 II 3,00 12,75 2,00 124,25
E 6 II 27,25 26,50 13,00 694,00
E 5 II 9,25 18,50 5,50 530,25
E 4 I 0,00 2,00 1,00 94,25
E 3 I 1,25 1,75 63,25
E 2Ü I 0,00 6,75
E 2 I 0,75 26,50
112,50 206,00 80,25 5.011,00
ST IV 226,50
226,50
Azubi II 3,00 219,00
Azubi I 13,00 8,00 6,00 179,00
13,00 11,00 6,00 398,00
Summe 2018 125,50 217,00 86,25 5.635,50
Summe 2017 125,50 217,00 86,25 5.634,75
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
Besoldungsordnung A
ANW IV 7,00
ANW III 2,00 40,00
2,00 47,00
Summe 2018 2,00 47,00
Summe 2017 2,00 47,00
Insgesamt 2018 293,50 426,50 169,25 9.314,25
Insgesamt 2017 294,00 426,50 169,25 9.316,50
15 65 15 66 15 67 Summe
- 557 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
- 558 -
15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018
Übersichtüber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018
Anzahl Stellen Fälligkeit kw-Vermerke
Kapitel 2016 2017 2018 Diff. zu 2017 2018 nach 2018 ohne Jahr
1 2 3 4 5 6 7 8
15 01 124,50 123,50 -1,00 0,50 4,50
15 05 2.906,25 2.906,25 0,00 1,00
15 06 958,00 957,50 -0,50 1,00
15 07 1.250,50 1.249,50 -1,00 3,00 10,00 1,00
15 09 628,00 628,00 0,00 10,00 12,00
15 10 111,00 111,00 0,00
15 11 25,00 25,00 0,00
15 12 60,50 60,50 0,00 26,00 0,50
15 13 399,50 399,50 0,00 35,00 107,00 6,00
15 41 263,75 263,75 0,00 4,75
15 50 29,75 29,50 -0,25 1,50
15 51 77,00 77,00 0,00
15 55 153,50 154,00 +0,50 1,50 2,00
15 56 108,50 109,00 +0,50 6,75 1,00
15 57 97,50 97,50 0,00 1,00
15 58 81,00 81,00 0,00
15 61 158,25 158,25 0,00 15,00
15 62 387,25 387,25 0,00 1,00
15 63 389,50 389,50 0,00 21,00 1,00
15 64 217,50 217,50 0,00 5,00 20,00
15 65 294,00 293,50 -0,50 3,50 10,00
15 66 426,50 426,50 0,00 0,50 4,50
15 67 169,25 169,25 0,00 3,00 13,00 1,00
Summe 9.316,50 9.314,25 -2,25 86,50 230,25 17,75
davon Ausb. 445,00 445,00 0,00
davon drittfin. 382,80 382,30 -0,50
- 559 -
Anlage zu Einzelplan 1509 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018Ist 2015
Einnahmen
119 14 850 0 0
Summe HGr. 1: 0 0 00
231 02 139 88.068.000 110.948.000 60.737.00065.737.941
232 04 850 101.713.700 0 00
Summe HGr. 2: 189.781.700 110.948.000 60.737.00065.737.941
351 01 951 Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 3.718.300 24.586.000 56.670.000299.219.039
361 02 951 Einnahmen aus Zuführungen 0 0 00
Summe HGr. 3: 3.718.300 24.586.000 56.670.000299.219.039
Ausgaben
Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die Ausgaben gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.Mehrausgaben können bis zur Höhe der jeweils im Vorjahr nicht verausgabten Mittel geleistet werden.Mehrausgaben können bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 231 02 geleistet werden.
Aus Titelgruppen: 63.000.000 37.999.000 31.721.00036.943.764
Summe HGr. 4: 63.000.000 37.999.000 31.721.00036.943.764
Aus Titelgruppen: 15.500.000 14.000.000 12.000.00014.159.651
Summe HGr. 5: 15.500.000 14.000.000 12.000.00014.159.651
Aus Titelgruppen: 89.800.000 71.929.000 65.571.000109.741.390
Summe HGr. 6: 89.800.000 71.929.000 65.571.000109.741.390
Aus Titelgruppen: 25.200.000 11.606.000 8.115.0008.617.801
Einnahmen aus Zuführungen des Landes
Die Entnahme kann sich um die im Vorjahr nicht verausgabten Mittel erhöhen.
HGr. 4: Personalausgaben
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahmen für Investitionen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Rückeinnahmen der Stiftung RLP für Innovation
Beteiligung des Bundes am Hochschulpakt
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,besondere Finanzierungseinnahmen
- 560 -
09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018Ist 2015
Summe HGr. 8: 25.200.000 11.606.000 8.115.0008.617.801
911 01 139 Zuführungen an die Ausgleichsrücklage 0 0 094.191.393
Summe HGr.9: 0 0 094.191.393
Ausgaben
TGr. 92: Hochschulsonderprogramm Wissen-schafft-Zukunft I
429 92 139 Sonstige Personalausgaben 10.000.000 10.000.000 5.000.00010.479.530
547 92 139 Sachausgaben 1.000.000 4.000.000 2.000.0001.000.255
681 92 142 Stipendien 0 0 00
685 92 139 Zuschüsse an Hochschulen mit Globalhaushalt 15.000.000 15.000.000 10.000.00031.309.792
686 92 139 Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 0 0 050.000
812 92 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.000.000 106.000 020.335
891 92 139 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 5.000.000 1.615.0004.800.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 92: 30.000.000 34.106.000 18.615.00047.659.911
TGr. 93: Hochschulsonderprogramm Wissen-schafft-Zukunft II
422 93 139 6.000.000 0 0
1.224.091Stellenplan:
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Lfb. 2016 2017 2018
Universitätsprofessor W3 hD 10,00 0,00 0,00Universitätsprofessor W2 hD 20,00 0,00 0,00Professor als Juniorprofessor W1 hD 8,00 0,00 0,00Akademischer Rat an einer wiss. Hochschule A13 hD 52,00 0,00 0,00
Zusammen: 90,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen) 90,00 0,00 0,00
424 93 139 0 0 0
6.392
427 93 139 0 0 0
0
428 93 139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 5.000.000 0 02.359.583
Stellenplan:
Entgeltgruppe 2016 2017 2018
E 13 hD 69,00 0,00 0,00E 12 gD 3,00 0,00 0,00E 11 gD 6,00 0,00 0,00
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Die Zuführung kann sich um die nicht verausgabten Mittel eines Jahres erhöhen.
Titelgruppen
Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 14 a BBesG (aus der Besoldungsanpasssung)
Vergütungen für Nachwuchswissenschaftler, Gastwissenschaftler, Wissenschaftliche Hilfskräfte und sonstige Hilfskräfte
- 561 -
09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018Ist 2015
E 10 gD 32,00 0,00 0,00
Zusammen: 110,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen) 110,00 0,00 0,00
429 93 139 Sonstige Personalausgaben 2.000.000 0 03.103.702
441 93 940 Beihilfen 0 0 0Erläuterungen: Der Titel ist als Leertitel veranschlagt.
30.888
547 93 139 Sachausgaben 1.500.000 0 03.046.059
681 93 142 Stipendien 0 0 00
685 93 139 Zuführung an Hochschulen mit Globalhaushalt 0 0 022.956.678
686 93 139 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 8.000.000 0 0Erläuterungen: 6.967.289
812 93 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 500.000 0 00
861 93 139 Zuführung an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung 0657.877
891 93 139 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 0 00
893 93 164 Investitionszuschüsse für den Aus- und Aufbau der Forschungsinfrastruktur 7.000.000 0 01.664.128
Nachrichtlich: Summe TGr. 93: 30.000.000 0 042.016.686
TGr. 94: Hochschulpakt 2020
422 94 139 0 0 01.074.548
424 94 139 0 03.183
428 94 139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0 03.104.209
429 94 139 Sonstige Personalausgaben 40.000.000 27.999.000 26.721.00015.550.865
441 94 940 Beihilfen 0 0 0Erläuterungen: Der Titel ist als Leertitel veranschlagt.
6.773
547 94 139 Sachausgaben 13.000.000 10.000.000 10.000.00010.113.337
684 94 136 Zuschüsse an Träger von privaten Fachhochschulen aus dem Hochschulpakt
0 0 0
836.000
685 94 139 Zuführung an Hochschulen mit Globalhaushalt 66.800.000 55.000.000 55.000.00047.621.632
812 94 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 6.000.000 1.500.000 1.500.0001.316.139
Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 14 a BBesG
Erläuterungen: Ausgaben insbesondere im Rahmen des Hochschulpaktes
Zuschüsse im Bereich Wissenschaft, Forschung und Lehre (insb. Förderung der Spitzenforschung, der Forschungsinitiative, des wissenschaftlichen Nachwuchses)
Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen
- 562 -
09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018Ist 2015
861 94 139 Zuführung an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung 0159.322
891 94 139 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 7.700.000 5.000.000 5.000.0000
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 133.500.000 99.499.000 98.221.00079.786.008
TGr. 95: Ausfinanzierung der Verpflichtungen der Stiftung RLP für Innovation
686 95 139 Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 1.929.000 571.000Mehrausgaben können bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 119 14 geleistet werden.
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 0 1.929.000 571.0000
Abschluss:
Einnahmen
HGr. 10 0 00
HGr. 2189.781.700 110.948.000 60.737.000
65.737.941
HGr. 33.718.300 24.586.000 56.670.000
299.219.039
Gesamteinnahmen 193.500.000 135.534.000 117.407.000364.956.980
Ausgaben
HGr. 4Personalausgaben 63.000.000 37.999.000 31.721.000
36.943.764HGr. 5Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 15.500.000 14.000.000 12.000.000
14.159.651HGr. 6Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 89.800.000 71.929.000 65.571.000
109.741.390HGr. 8Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 25.200.000 11.606.000 8.115.000
8.617.801HGr. 9Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0
94.191.393
Gesamtausgaben 193.500.000 135.534.000 117.407.000263.653.998
Überschuss (+) / Zuschuss (-) 0 0 0101.302.982
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme von Investitionen