Der Bund investiert 15Milliarden Euro zusätz-lich. Ein Erfolg derSPD — auch für klam-me Städte und Ge-meinden

Von Ernst Dieter Rossmann MdB

Auch mit Nachtragshaushal-ten ist es möglich Weichenzu stellen. Das hat die SPD-Bundestagsfraktion in die-sem Frühjahr bewiesen: Mo-natelang haben wir gemein-sam mit Bundeswirtschafts-minister Sigmar GabrielDruck auf die Koalitions-partner gemacht, bis klar

Dabei geht es um insge-samt 15 Milliarden Euro.Das Gros der zusätzlichenMittel fließt dabei in Inves-titionen in die Infrastruktur.

(Fortsetzung auf Seite 2)

SPD setzt Investitionen durch:Kommunen profitieren

In dieser Ausgabe:

Investitionspaket 1

Tierschutz 1

THW im Schnell-Einsatz 2

Integrationskurse 3

Besuchermagnet XFEL 3

Impressum 3

Betriebsrätekonferenz 4

Helgoland 5

Dokumentiert:Erasmus: Bildet Euch 6

Bewegungsmelder 8

Zitat 8

Rossipedia 8

MdB-Infoblattfür den Kreis PinnebergAusgabe 15, August 2015

RossmannsElbblick

war, dass der Bund mit ei-nem umfangreichen Inves-titionspaket aktiv wird, vondem insbesondere klammeKommunen profitierenkönnen.

Diese Materialien stellen wirgerne zur Verfügung: Tel.

04101/200639

„Für eine gute undmenschenwürdigePflege“ aktuelles Falt-blatt der SPD-Bundestagsfraktion“

„Gute Arbeit“aktuelle Ausgabeder Arbeitnehmer-zeitung der SPD-Bundestagsfraktion

„Gesagt — getan —gerecht“Halbzeitbilanz der SPDBundestagsfraktion

Um die Möglichkeiten artge-rechter und ökonomischerNutztierhaltung geht es am 17.September um 19 Uhr bei einergemeinsamen VeranstaltungErnst Dieter Rossmanns undder SPD-Ortsvereine Elmshornund Kölln-Reisiek.

Es diskutieren die Agrar– undVerbraucherexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. KarinThissen, der Vorsitzende desTierschutzbunds Schleswig-

Holstein, Holger Sauerzweig-Strey, Jan-Peter Fülscher, Ge-schäftsführer des Schlacht- undZerlegebetriebs Fülscher-Fleisch in Seestermühe, einVertreter des Kreisbauernver-bands und Ernst Dieter Ross-mann.

Die Veranstaltung findet aufdem Hof Glissmann, GrauerEsel 3, in Kölln-Reisiek statt.Interessierte sind herzlich ein-geladen.

Intensivtierhaltung versus TierschutzDiskussion mit Dr. Karin Thissen MdB und weiteren Experten

Dr. Karin Thissen MdB.

Er machte das Investitionspaket durch beharrlichen Einsatz möglich: Bundeswirt-schaftsminister Sigmar Gabriel. Foto: BMWi/Morice Weiß.

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TITELTHEMA / MELDUNGEN

4,3 Milliarden Euro werden für diesenBereich bereitgestellt. Für Energieef-fizienz, Klimaschutz und Städtebausind es 2,2 Milliarden Euro.

Die SPD-Fraktion hat zudem durch-gesetzt, dass fünf Milliarden Euro desInvestitionspaketes eingesetzt werden,um Kommunen weiter finanziell zuentlasten. Damit wird dafür gesorgt,dass auch Kommunen mit angespann-ter Kassenlage in ihre wirtschaftlicheZukunft investieren können.

Mit einem Sondervermögen von 3,5Milliarden Euro sollen gezielt Investi-tionen finanzschwacher Kommunenin Infrastruktur, Bildung und Klima-schutz gefördert werden (Kommu-nalinvestitionsförderungsfonds).

Die Mittel werden nach einemSchlüssel an die Länder ausgeschüt-tet, der Einwohnerzahl, die Höhe derKassenkredite und die Anzahl der Ar-

beitslosen berücksichtigt. Knapp 100Millionen aus diesen Mitteln entfallenauf Schleswig-Holstein.

Um die finanziellen Spielräume derKommunen zu erhöhen, hat die SPDsich zudem durchgesetzt, dass dieEntlastung der Kommunen für dasJahr 2017 um weitere 1,5 MilliardenEuro auf 2,5 Milliarden Euro steigtund 2018 mit fünf Milliarden Euro ih-re volle Höhe erreicht.

In der SPD-Bundestagsfraktion istuns dabei klar, dass die finanziellenHerausforderungen der Kommunennicht geringer werden. Insbesonderedie Unterbringung und Betreuung vonFlüchtlingen ist ein Thema, an demwir auf allen Ebenen aktiv bleibenund kooperieren müssen. Hier bleibtder Bund in der Pflicht, eine Überfor-derung der Städte und Gemeinden zuverhindern. Auch in dieser Frage wer-den wir ein zuverlässiger Partner derKommunen bleiben.

(Fortsetzung von Seite 1)

SPD setzt Investitionendurch: Kommunen profitierenUS-Schüleraustausch

Patenschaftsprogrammder Parlamente gerettet„Die Vereinigten Staaten von Amerika wer-den das Parlamentarische Patenschaftspro-gramm (PPP) auch weiterhin mit vier Millio-nen Dollar jährlich mitfinanzieren.“ Das teiltErnst Dieter Rossmann mit. Damit kann derdeutsch-amerikanische Schüleraustauschauf Wahlkreisebene nach bewährtem Musterweiterhin durchgeführt werden.

Im vergangenen November hatte die US-Regierung ihren Etatansatz für das Pro-gramm halbiert. „Wenn Deutschland damalsnicht beschlossen hätte, die ausgefallenenGelder zunächst mit zu übernehmen, hättedas Austauschprogramm in der bisherigenForm vor dem Aus gestanden“, berichtetRossmann. 700 Schüler und junge Auszubil-dende aus beiden Ländern können jährlichim Rahmen des PPP mit einem Vollstipendi-um für ein Jahr Erfahrungen im jeweils ande-ren Land sammeln. Rossmann: „Eine phan-tastische Weise, die Völkerverständigung inder jungen Generation voranzubringen. Undfür die Teilnehmenden eine Erfahrung, dieprägend für das ganze Leben sein kann.“ Diewenige Tage zurück liegende Entscheidungder Amerikaner, die Kürzung zurück zu neh-men, hat der SPD-Abgeordnete mit Erleichte-rung und Freude zur Kenntnis genommen.„Wie viele Abgeordnete habe ich darauf ge-hofft, dass es mit dem PPP doch im altenUmfang weitergeht. Die guten Erfahrungen,die ich auch persönlich mit den vielen jungenTeilnehmern sowohl aus unserer Region wieauch den Gästen aus den USA gemacht ha-be, gehören zu den wirklich guten Eindrü-cken meines Abgeordnetenlebens“, betontder Parlamentarier, der seit 1998 insgesamtrund 30 junge Menschen aus dem KreisPinneberg und den Vereinigten Staaten alsPate betreut hat.

Volkshochschulverband

Rossmann bleibt DVV-ChefErnst Dieter Rossmann steht für weitere vierJahre als Vorsitzender an der Spitze desDeutschen Volkshochschulverbandes DVV.Im „VHS-Tandem“ arbeitet der Bildungsex-perte künftig mit der saarländischen Minis-terpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauerzusammen, die die langjährige Präsidentindes Verbandes, Prof. Rita Süßmuth, ablöste.Auf der Mitgliederversammlung des Verban-des in Saarbrücken erhielt Rossmann daseinstimmige Votum der Delegierten.

Anlässlich seiner Wiederwahl kündigte Ross-mann an, dass die Volkshochschulen in denkommenden Jahren insbesondere ihre digita-len Lernarrangements ausbauen werden. „Essollen Menschen erreicht werden, die bishernicht ausreichend am lebenslangen Lernenpartizipieren können.“ Dies gehe allerdingsnicht ohne eine Erhöhung der öffentlichenMittel.

„Die Barmstedter THW-Aktiven ha-ben sich wieder ein großes Lob ver-dient“, befand Ernst Dieter Ross-mann, im Juli beim Besuch der Ein-satzkräfte in der neuen Erstaufnahme-einrichtung für Flüchtlinge in der Sta-pelholmer-Kaserne im nordfriesi-schen Seeth.

„Die Einrichtung ist sehr kurzfristighergerichtet worden. Da ist es beein-druckend zu sehen, wie professionelldie verschiedenen Organisationen ko-operieren“, staunte Rossmann. „Auchdie Barmstedter, die gemeinsam mitAktiven aus anderen THW-Ortsverbänden den Speisebereich or-ganisierten und sich um die Verpfle-gung kümmerten, haben ohne Anlauf-probleme die Arbeit aufgenommen.“

Zunächst war die Infrastruktur derehemaligen Kaserne auf die bevorste-hende Ankunft von mehreren hundertFlüchtlingen einzurichten und an-schließend der Verpflegungsbetriebfür die ersten 60 Asylbewerber zu or-ganisieren, erfuhr Rossmann. Bis zu600 Flüchtlinge soll die Einrichtungim Vollbetrieb aufnehmen. „Die Ka-

meradinnen und Kameraden haben ei-nen tollen Job gemacht“, befand derAbgeordnete. „Und dieser Einsatz istumso höher zu bewerten, als er ja –wie beim THW fast schon üblich –aus heiterem Himmel kam. Die Ka-meradinnen und Kameraden habenein dickes Dankeschön verdient!“ ImGepäck hatte Rossmann deshalb nichtnur Schnuller, wie vom BarmstedterTHW-Chef Stefan Schrade für dieBabies der Flüchtlinge erbeten, son-dern auch Pralinen aus Elmshorn fürdie Aktiven des THW.

THW: Lob für Schnell-Einsatz in SeethBarmstedter OV hilft bei Flüchtlings-Erstaufnahme

Besuchte die Aktiven des Barmstedter THW beimEinsatz in der Flüchtlingserstaufnahme im nordfriesi-schen Seeth: SPD-MdB Dr. Ernst Dieter Rossmann(v.l.n.r.), hier mit Axel Tank, Luisa Tank, Bianca Schultz,Peter von Osten, Peter Kahns, Nick Altenwerth, OliverSchuhknecht, und Maik Ranschau.

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THEMA / MELDUNG

ImpressumMdB-Infoblattfür die KreisePinneberg undSteinburg

Herausgeber:Jens von Häfen,Am Drosteipark 525421 PinnebergTel: (04101) 20 06 39Fax: (04101) 55 36 65

Redaktion:Jens von Häfen (V.i.S.d.P.)

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„Der wachsenden Zahl von Integrati-onskursen muss auch durch neueQualifikations- und Nachqualifikati-onsangebote für die Dozenten Rech-nung getragen werden!“ Dafür setzensich der Leiter des DiakonievereinsMigration im Kreis Pinneberg, Lud-ger Fischer, und Ernst Dieter Ross-mann ein.

Wie Fischer jetzt beim Meinungsaus-tausch mit dem Bundestagsabgeord-neten berichtete, haben sich die seitzehn Jahren bestehenden Kurse imKreis Pinneberg gut bewährt. „DasModell aus 600 Stunden Sprachunter-richt und 60 Stunden Orientierungs-kurs ist rundum erfolgreich“, so derIntegrationsexperte. Ein Resümee, dasRossmann, der im Ehrenamt auchVorsitzender des Deutschen Volks-hochschulverbands (DVV) ist, bestä-tigte: „Von 2005 bis 2014 haben imKreis Pinneberg insgesamt 4212 Per-sonen an Integrationskursen der ver-schiedenen Träger teilgenommen.Das ist eine Erfolgsgeschichte.“ Ross-mann würdigte dabei ausdrücklich dieArbeit des Diakonievereins, der mitseinen Spezialangeboten für Frauen,Eltern und Jugendliche über die Jahrebesonderes Engagement bewiesenhabe.

Der Diakonieverein Migration seibestrebt, auch weiterhin ein Angebot

auf hohem pädagogischem Niveauanzubieten, betonte Fischer. „Aktuellstellen wir aber fest, dass wir bei denKapazitäten gut qualifizierter Dozen-ten landesweit an die Grenzen sto-ßen.“

Ein Problem, das auch Rossmannbereits erkannt hat. Mit einer Abge-ordnetenanfrage hat der Sozialdemo-krat die Bundesregierung nach ge-planten Maßnahmen für Qualifizie-rung und Nachqualifizierung in die-sem Bereich gefragt. „Schließlichsteht an, dass die Integrationskurseauf Asylbewerber und Geduldete aus-gedehnt werden. Darauf müssen wirvorbereitet sein“, fordert Rossmann.Und auch das Innenministerium willjetzt offenbar reagieren. In seiner Ant-wort weist das Ministerium daraufhin, das Bundesamt für Migration undFlüchtlinge (BAMF) prüfe gegenwär-tig „geeignete Maßnahmen, die demsteigenden Bedarf an Lehrkräftenohne Qualitätsverlust Rechnung tra-gen.“

Für Rossmann ist vor allem wichtig,dass nachhaltige Konzepte für diesenBereich bald vorliegen. „Wir dürfenim Sinne einer quantitativ gesichertenund auch qualitativ ordentlichen Ver-sorgung mit Integrationskursen nichtauf Zeit spielen“, mahnt der SPD-Bildungsexperte.

Integrationskurse:Dozenten-Qualifikation sichern Schenefelder Röntgenlaser

„Der XFEL kann zumBesuchermagneten werden“„Der Röntgenlaser XFEL ist eins der bedeu-tendsten wissenschaftlichen GroßprojekteEuropas – ein Informationszentrum gehörtbei einem solchen Leuchtturm einfach da-zu!“ Mit diesen Worten resümierte Ernst Diet-er Rossmann im Juli einen Meinungsaus-tausch mit Schenefelds BürgermeisterinChrist iane Küchenhof und XFEL-Verwaltungsdirektorin Dr. Claudia Burgerzum geplanten Besucherzentrum oder Sci-ence-Center. „Wissenschaft und Forschunggehören nicht in den Elfenbeinturm sondernin die Mitte der Gesellschaft. Deshalb enga-gieren wir uns gemeinsam dafür, die Arbeitder Einrichtung der breiten Öffentlichkeit zu-gänglich zu machen.“ Damit das Projekt Rea-lität werden kann, wollen Rossmann, Burgerund Küchenhof auf allen Ebenen die Trom-mel rühren, um die Finanzierung zu sichern.

Daran, wie wichtig ihr die Einrichtung einessolchen Zentrums ist, ließ XFEL-Chefin Bur-ger keinen Zweifel. „Als weltweit führendeneue Forschungseinrichtung, an der Wissen-schaftler vieler unterschiedlicher Disziplinenarbeiten werden, bietet der European XFELein authentisches Umfeld und eine einzigarti-ge Chance, ein modernes Bild von Forschungzu vermitteln“, betonte die Verwaltungsdirek-torin. „Mit einem Blick hinter die Kulissen ei-ner aktiven Forschungsanlage, durch Schü-lerlabore und attraktive Ausstellungen zumErfahren und Erleben kann gerade auch beijungen Menschen Interesse für naturwissen-schaftliche Themen geweckt werden.“

Bürgermeisterin Küchenhof hofft insbeson-dere auch auf Hilfe vom Land. „Wir habendas Konzept als Stadt gemeinsam mit derXFEL-Gesellschaft, unseren HamburgerNachbarn und dem Kreis Pinneberg entwi-ckelt. Es wäre großartig, wenn uns das Landjetzt bei der Realisierung helfen könnte.“

Gemeinsam sei man der Überzeugung, dassSchenefeld mit dem Besucherzentrum oderScience Center über die wissenschaftlicheFachwelt hinaus auch für die interessierteÖffentlichkeit ein echter Besuchermagnetwerden könne, betonten Rossmann, Burgerund Küchenhof.

Tauschten sich über aktuelle Fragen der Integrationspolitik aus: SPD-MdB Dr. Ernst Dieter Rossmann und der Leiterdes Diakonievereins Migration Pinneberg, Ludger Fischer.

Pinneberg: Positives Resümee der Integrationskurse

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WAHLKREIS-BERLIN

„Neue Formen der Arbeit – Selbstbe-stimmt und Mitbestimmt“ – unter die-sem Motto lud die SPD-Bundestagsfraktion im Juni zu ihremtraditionellen Dialog mit Betriebs- undPersonalräten aus ganz Deutschland ein.

Im Reichstag in Berlin diskutierten Ex-pertinnen und Experten aus Gewerk-schaften, Wissenschaft und Politik mitüber 300 Betriebs- und Personalräten dieaktuellen Veränderungen und Formenauf dem Arbeitsmarkt. Zentrales Themawar die Gestaltung der Zukunft der Ar-beit im Zeichen von zunehmender Flexi-bilisierung, Entgrenzung und Digitali-sierung. Auch der Kreis Pinneberg warhierbei vertreten: Auf Einladung Ernst

Dieter Rossmanns nahm Dr. FrankGotzhein als Betriebsratsvorsitzenderder Astra Zeneca GmbH mit Sitz in We-del an der Konferenz teil. Der Arbeit-nehmervertreter erlebt gerade sehr direktmassive Umstrukturierungen in seinemUnternehmen durch Angliederung vonzentralen Bereichen und Diensten. Gra-vierende Veränderungen sind auch fürden industriellen Bereich nicht ausge-schlossen.

„Der unter dem Schlagwort ‚Industrie4.0‘ diskutierte Wandel der Arbeitsweltlässt völlig neue Tätigkeiten entstehen“,berichtet Rossmann „Vielfach handelt essich hier um Produktion unter den Be-dingungen hoher Flexibilität und intelli-

genter sowie zunehmend komplexerwerdender Arbeit. Hierfür müssen wirals SPD neue Formen von Arbeitsschutzund Mitbestimmungsrechten finden.“

Die Bundesministerin für Arbeit undSoziales, Andrea Nahles, und StefanKörzell aus dem Bundesvorstand desDGB diskutierten in ihren Vorträgenentsprechend die Gestaltung der vielfäl-tigen Veränderungen in der Arbeit derZukunft. Körzell legte seinen Schwer-punkt dabei auf gewerkschaftliche Absi-cherung von Arbeit und die Bekämp-fung von prekären Beschäftigungsmo-dellen. Nahles betonte, dass bereitsüberall in Deutschland Unternehmen,Beschäftige und Betriebsräte innovativeAntworten auf die zentralen Fragen zurZukunft der Arbeit entwickeln.

Eine Absage erteilte die Ministerin derForderung von BDA-Präsident Kramer,auf die Digitalisierung mit mehr Werk-verträge zu reagieren. Schon heute wür-den Werkverträge und Leiharbeit bran-chenweit dafür missbraucht, um Arbeit-nehmerrechte auszuhöhlen. Deshalbmüsse beides reguliert werden. Dafürwerde ihr Haus nach der Sommerpauseeinen Gesetzentwurf vorlegen. Ebensomachte sie deutlich, dass Leiharbeitneh-mer nicht als Streikbrecher eingesetztwerden dürften.

Was die Zukunft der Arbeit angehe, sei-en für die SPD-Bundestagsfraktion be-sonders mehr Teilhabe sowie eine besse-re Vereinbarkeit von Familie, Beruf undPrivatleben entscheidende Punkte, be-tonte Nahles. Eine Position, die auchRossmann unterstützt: „Dafür ist derstetige Austausch mit den Praktikerin-nen und Praktikern vor Ort unerlässlichund eine Bereicherung für die Arbeit imBundestag“, betonte der Abgeordnete imMeinungsaustausch mit BetriebsratGotzhein.

Die Betriebs- und Personalrätekonferenzder SPD-Bundestagsfraktion fand jetztbereits zum 21. Mal statt. Jeder SPD–Bundestagsabgeordnete hat dabei dieMöglichkeit, Arbeitnehmervertreter ausseinem Wahlkreis für die Teilnahme zunominieren, um die Vor-Ort-Kompetenzin die Berliner Diskussionen einzubrin-gen.

Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB mit Betriebsratsvorsitzenden der Astra Zeneca GmbH Dr. Frank Alfons Gotzhein ausWedel.

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WAHLKREIS

Aufbruchstimmung in vielen Berei-chen konnte Ernst Dieter Rossmannim Juli beim Arbeitsbesuch auf Hel-goland feststellen. „Ob im Fremden-verkehr, beim Klinikausbau, in derSchulversorgung oder bei der Ent-wicklung eine Nachfolge für dasAquarium – vielesist in Bewegung“,stellte der Politikerfest. Für die Abge-ordneten von Bundund Land bedeutedies wie für dieKommunalpolitikerder Insel, die zahl-reichen Anliegen zubegleiten und vieleProjekte zu unter-stützen.

So nahm Rossmannetwa aus dem Ge-spräch mit Bürger-meister Jörg Singerund dem Helgolän-der SPD-Fraktionsvorsitzen-den Siebo Wesselsdie Bitte mit, derLandesebene ge-genüber die Bitteder Insulaner zuunterstützen, den Besuch weiterfüh-render Schulen durch die Inselkinderauf dem Festland zu erleichtern.„Derzeit ist die Situation so, dass esfür die vier bis fünf Schüler, die vonder Insel jährlich aufs Festland gehen,weil sie einen höheren Bildungsab-schluss oder eine Qualifizierte Ausbil-dung machen wollen, keine Bildungs-gleichheit gibt, weil die Eltern Inter-nats-, Unterbringungs- und Reisekos-ten schultern müssen“, schilderte Sin-ger die Problematik. Die Insulanerhoffen deshalb auf die Unterstützungdes Landes durch rabattierte Fahrkar-ten und einen Beitrag zu Schul- undUnterkunftskosten.

Rossmann versprach, das Anliegenseines solchen „Helgoland-Stipendiums“ an die Landesregierungweiterzureichen und dabei auch denGedanken eines „Familien-anschlusses“ in den Orten der Fest-

landsschulen, den die neue Direktorinder James-Krüss-Schule Eva Middel-dorff und ihre Stellvertreterin DorisSteenbock dem Abgeordneten erläu-tert hatten, aufzunehmen. „Die Insel-gemeinde tut hier etwas, der Ganz-tagsschulverein ebenfalls. Ich denke,

dass es Sinn macht,wenn auch dasLand einen Teil derVerantwortungübernimmt“, soRossmann.

Auch in Sacheneines Nachfolge-projekts für dasEnde vergangenenJahres geschlosse-ne Aquarium derBiologischen An-stalt ist die Ge-meinde weiter inder Projektent-wicklung aktiv,wie BürgermeisterSinger deutlichmachte. „Die Bun-destagsabgeordne-ten der GroßenKoalition sind fürAtlantis 4.0 partei-übergreifend unter-

stützend aktiv“, versprach Rossmann.„Wir setzen uns für eine Lösung ein,bei der neben dem Land und anderenStellen auch der Bund helfen wird.“

Auf weiteren Stationen besuchte derPolitiker noch die Paracelsus-Klinik,bei der demnächst der lang projektier-te Ausbau des Fahrstuhls sowie Zim-mersanierungen und Fassadenarbeitenanstehen, und das Offshore-Zentrumder Firma Wind-MW. Außerdem in-formierte sich der SPD-Abgeordnetevor Ort über den Naturschutz auf derBadedüne. „Ich freue mich sehr, dassbezüglich der Betreuung des Natur-schutzgebietes jetzt eine gemeinsameLösung von Landesbehörde, Gemein-de und Verein Jordsand in Arbeit ist“,befand Rossmann, der sich gegenüberder Landesregierung für eine solcheRegelung eingesetzt hatte, die dieInteressen der Insulaner stärker be-rücksichtigt.

Forschung der Biologische Anstalt

Findet der Helgoländer Hummervor Borkum eine neue Heimat?Kann es gelingen, einen stabilen BestandHelgoländer Hummer im Bereich des Wind-kraft-Offshoreparks Borkum-Riffgat zu etab-lieren? Dieser Frage gehen derzeit die For-scher des bekannten Hummerprojekts derBiologischen Anstalt Helgoland um Prof. Dr.Heinz-Dieter Franke nach. Im Rahmen seinesArbeitsbesuchs im Juli informierte sich Ernst

Dieter Rossmannüber den Standder Forschungen.

„Nach der Auswil-derung unsererim Labor heran-gezogenen Hum-mer erreichen wirjetzt die Phasedes Monitorings“,berichtete Fran-ke, der Gründer

und langjähriger Leiter des Hummerprojek-tes ist. Der Wissenschaftler hofft, dass dieKrustentieren es schaffen eine stabile Popu-lation im neuen Biotop zu etablieren, bevordie Taschenkrebse als ihre Fressfeinde dasGebiet in größerer Zahl bevölkern. Trotz sei-nes anstehenden Ruhestands will Frankedas Projekt weiter begleiten. „Es geht jetztdarum, ob die Ansiedelung im neuen Biotoperfolgreich ist. Und da möchte ich natürlichdabei sein“, so Franke.

Rossmann, der auch als Forschungspolitikeran den Vorhaben der BIO großes Interessehat, bat darum, den Informationsfluss zumProjekt weiter aufrecht zu erhalten und auchdie Idee eines Hummer-Info-Zentrums alsModul in die Konzepte zur Nachfolge des in-zwischen wegen Baufälligkeit geschlossenenAquariums einzubringen. „Der Hummer istneben der Lumme das Wappentier Helgo-lands. Und zu den Hummerbuden würdeauch aus touristischer Sicht hervorragendein Hummer-Infozentrum passen“, befandRossmann.

Rossmann-Vorschlag zum Jubiläum

Die „BIO“ als SondermarkeZum 125. Geburtstag soll die Biologische An-stalt Helgoland Motiv einer Sondermarke derDeutschen Bundespost werden. Das hatErnst Dieter Rossmann dem zuständigenBundesfinanzministerium vorgeschlagen.

„Die BAH wurde im Jahr 1892 als ‚KöniglicheBiologische Anstalt auf Helgoland‘ gegründetund ist bis heute eine Einrichtung von inter-nationaler Bedeutung“, begründet Ross-mann seinen Vorschlag. „Seit ihrer Gründungist die Erforschung der Flora und Fauna derNordsee Gegenstand der Arbeit des Instituts.Seit Anfang an wurde dabei wichtige Grund-lagenarbeit für die Biologie geleistet. Die Ent-stehung des Begriffs ‚Plankton‘ auf Helgo-land ist hierfür sinnbildlich.“

Helgoland: Rossmann setzt sich für Stipendium fürFestlands-Internatsschüler von der Insel ein

Sprachen über die Schulsituation, die Aquariums-Nachfolge und andere Inselthemen: HelgolandsBürgermeister Jörg Singer, Ernst Dieter Rossmannund SPD-Fraktionschef Siebo Wessels.

Kinderstube der HelgoländerKrustentiere: Das Zuchtbeckenin der Hummerstation.

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HINTERGRUND

Junge Menschen müssen lernenkönnen, europäisch zu denken.Dazu müssen sie Geschichte, kul-

turelle Vielfalt und die ideellen Potentia-le dieser weltweit einmaligen supranatio-nalen politischen Gemeinschaft erfahrenkönnen. Die Europäische Union musshierzu ihre Gestaltungsmöglichkeiten inder Ausformung einer europäischen Bil-dungsgemeinschaft noch stärker nutzen.

Die Bildung der Zukunft ist hu-manistisch, ökologisch und eu-ropäisch. Was der Sozialdemo-

krat Peter Glotz, dieser europäischeFreigeist von hohen Graden, noch im al-ten Jahrhundert postuliert hat, bekommtneue Aktualität. Denn die Geistes- undWerthaltung des Humanismus bietet dieChance, Biologismus und Chauvinismusund ihre Wiedergänger in der Gegen-

wart zurückzudrängen. Ökologische Bil-dung reflektiert, dass der nachhaltigeUmgang mit den natürlichen Ressourcendie menschliche Überlebensfrage über-haupt im 21. Jahrhundert ist. Und dieeuropäische Bildung ist deshalb sowichtig, weil darin in weltweit einmali-ger Weise die Aneignung einer letztlichzu Freiheit und Frieden drängenden Ge-schichte und ein vielfaltiger Reichtuman Sprachen, Wissen und Kulturen ge-bündelt ist und die europäische IdeeTragkraft als ganz eigene Stimme derHoffnung in der Welt der Moderne be-kommt. Sich hierauf neu zu besinnen,muss gerade in Zeiten eingefordert wer-den, in denen sich die europapolitischenDebatten nahezu ausschließlich auf„Rettungsmilliarden“ und „Sparpakete“reduzieren und Populismus und Re-Nationalisierung drohen.

Jaques Delors, der legendäre fran-zösische Sozialist und Kommis-sionspräsident von 1985 bis

1995 hat hierzu klarsichtig festgestellt:„Niemand verliebt sich in einen europäi-schen Binnenmarkt.“ Gerade jungeMenschen können auch über Grenzenhinweg Neugierde, Verständnis, Koope-rationsfähigkeit entwickeln. Sie sind derZukunft zugewandt. Deshalb war esauch kein Zufall, dass unter der Ägidevon Jaques Delors nach der Installationdes ersten Büros der Zusammenarbeitim Bildungswesen bei der EU 1985 imdarauf folgenden Jahr ein Programm fürden Studentenaustausch ins Leben geru-fen wurde, das sich dann über die letzten25 Jahre zu dem großen europäischenBildungsprogramm überhaupt von Aus-tausch, Erfahrung und Begegnung ent-wickelt hat.

dokumentiert

Geht hinausund bildet EuchEin Debattenbeitrag für die Frankfurter Rundschau,

erschienen in der Ausgabe vom 29. Juli 2015

Strategisch denken und Impulse für einePolitik geben, die über die Wahlperiode hin-aus reicht — auch das gehört zu den Aufga-ben eines Bundestagsabgeordneten.

Ernst Dieter Rossmann, der nicht nur Spre-cher der SPD-Fraktion für die Zukunftsthe-men Bildung und Forschung ist, sondernauch der Grundsatzkommission der Sozial-demokraten angehört und im EhrenamtVorsitzender des Deutschen Volkshoch-

schulverbandes ist, hat deshalb in den zu-rückliegenden Jahren immer wieder Textezu Profil und Perspektiven der SPD wieauch zu seinen Fachthemen im Parlamentund zur Erwachsenenbildung veröffentlicht.

Die Beiträge der Jahre 2013 bis 2015 — zu-meist in überregionalen Zeitungen und Ma-gazinen veröffentlicht und zum Teil auch im„Elbblick“ dokumentiert — sind jetzt in ei-nem Reader zusammengefasst erhältlich.

Rossmanns Bü-ros in Berlin undPinneberg sen-den den Readergerne zu.

Ein Aunruf unterTel. 04101/200639 oder030/22773447genügt.

Texte zu Politik und Partei

Rossmann-Beiträge 2013 bis 2015 zum Nachschlagen

S E I T E 7RossmannsElbblick

HINTERGRUND

Mit 3000 Studenten aus 11Mitgliedsstaaten ist diesesProgramm am 17. Juni

1087 gestartet und hat seitdem überdrei Millionen Studierende aus dersich kontinuierlich erweiternden EUund darüber hinaus erreicht. Auch dieHunderttausende an Schülerinnen undSchülern, Auszubildenden und Lehr-kräften nicht vergessen werden dürfen– eine wahrlich völkerverbindendeeuropäische Union der Bildung undBegegnung. Allein für Deutschlandbedeutete dies im Hochschuljahr2013/ 2014 fast 30 000 Studienauf-enthalte, über 6000 Praktika, über3200 Lehraufhalten und über 1150Fort- und Weiterbildungen von Hoch-schulmitarbeitern.

Über lange Zeit war dieses gro-ße europäische Bildungspro-gramm mit den Namen gro-

ßer europäischer Gelehrter der Bil-dung wie Comenius für die Schulbil-dung, Erasmus für die Hochschulen,Leonardo da Vinci für die beruflicheBildung und Grundtvig für die Wei-terbildung verbunden, bevor es jetztunter dem Leitmotiv Erasmus+ neujustiert wurde. Dabei werden für dieJahre 2014 bis 2020 bei einem euro-päischen Budget von 14,8 MilliardenEuro, immerhin einem Plus von 40Prozent, sieben EU-Programme fürdie allgemeine und berufliche Bil-dung und die Jugend. Gefördert wer-den sollen in diesen sieben Jahrenmehr als vier Millionen Menschenund 125 000 Institutionen, darunterzwei Millionen Studentinnen und Stu-denten, 650 000 berufliche Ausbil-dungen und Praktika im Ausland und500 000 junge Menschen als Freiwil-lige, über 25 000 Partnerschaften vonBildungsinstitutionen und 800 000Pädagoginnen und Pädagogen aus al-len Arbeitsbereichen.

Damit dies nicht nur ein-drucksvolle Zahlen bleiben,muss jetzt aber auch die kon-

zeptionelle Diskussion um den Kerneuropäischer Bildung wieder aufge-nommen und vertieft werden. DieserAnspruch ist schon bei der jüngstenBologna-Folge-Konferenz in Eriwanfestgehalten worden. Denn diese fun-damentale Studienreform für einen

einmaligen Hochschulraum mit sei-nen über 10 000 Hochschulen undüber zwei Millionen Hochschulleh-rern nicht in Technokratie erstickt.Auch in Deutschland kann das euro-päische Bildungsmotiv an den Hoch-schulen noch wachsen. Gewiss habenfast alle Hochschulen ihre europäi-schen Partnerhochschulen, aber nurzwei staatliche und vier private Hoch-schulen aller 437 Hochschulen inDeutschland insgesamt bekennen sichauch schon in ihrem Namen zu Euro-pa. Bis die Europa-Hochschuleselbstverständlich ist, jeder Studieren-de ein europäisches Semester machtund der Europäische Professor einMarkenzeichen ist, bleibt es noch einlanger Weg.

Und was sagt uns die Erkennt-nis des Deutschen Akademi-schen Auslandsdienstes

DAAD, dass gerade Studierende fürdas Lehramt signifikant weniger Stu-dienerfahrungen im Ausland haben?Da möchte man mit Lionel Jospin,dem früheren französischen Bildungs-und späteren Premierminister, nichtnur fordern, dass jeder Schüler in Eu-ropa in seiner Schulzeit vier Wochenin einer anderen Schule und Familiedieses Europa ganz persönlich erfah-ren sollte, sondern dass auch an jederSchule in Europa mehrere Lehrkräfteaus einem anderen europäischen Part-nerland als „Europa-Lehrer“ tätig seinsollten. Das würde die europäischeBildungsgemeinschaft nicht nur vonder Idee, sondern auch von der direk-ten persönlichen Erfahrung gerade fürdie Generation erlebbar machen,durch die Europa in Zukunft immerwieder neu belebt und gelebt werdenmuss. Dieses gemeinschaftliche undsolidarische Europa wird in seinemCharakter und seiner Qualität schließ-lich an erster Stelle für die junge Ge-neration lebensbestimmend sein.

Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB istLeiter der Arbeitsgruppe Bildung undForschung der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzenderdes Deutschen Volkshochschulver-bandes DVV.

Jugend und Parlament

Florian Lienau: Für denKreis Pinneberg in Berlin

„Diese Ver-anstaltungist jedesMal ein‚Renner‘“,weiß ErnstD i e t e rRossmann.Vom 13.bis 16. Ju-ni fand diediesjährigeVeranstal-

tung „Jugend und Parlament“ statt. AuchRossmann nominierte einen von insgesamt315 Jugendlichen aus dem gesamten Bun-desgebiet, die in einem Planspiel das parla-mentarische Verfahren nachstellten. Ross-mann: „Mir war es wichtig, dass auch in die-sem Jugendparlament der Kreis Pinnebergmit starker Stimme vertreten ist. Aus diesemGrund freue ich mich sehr, dass Florian Lien-au aus Bokholt-Hanredder für die Dauer desPlanspiels die Interessen unserer Region inBerlin im Auge behalten hat!“

Die Teilnehmer übernahmen für vier Tagedie Rollen der Abgeordneten und simuliertenvier Gesetzesinitiativen. Zur Debatte standenEntwürfe zur Einführung chancengleicher Be-werbungen für die Behörden des Bundes, zurSchaffung eines Einwanderungsgesetzes, zurVerbesserung des Tierschutzes in der Land-wirtschaft sowie zur Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit dem fiktiven Bal-kanstaat Illyrien. Die Jugendlichen im Altervon 16 bis 20 Jahren lernten dabei die Arbeitder Abgeordneten kennen – in Landesgrup-pen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Aus-schüssen. Bei der abschließenden Debatteim Plenarsaal traten 48 Rednerinnen undRedner aus allen Spielfraktionen ans Pulttreten und warben um Mehrheiten für ihrepolitischen Anliegen.

Wechsel im Rossmann-Team

Mörker kommt für HackländerZweieinhalb Jahre war Gabriele Hackländerim Team von Ernst Dieter Ross-mann für die Planung und Be-gleitung der Berlin-Fahrten zu-ständig. Jetzt hat Rossmann dieBarmstedterin, die sich beruf-lich neu orientiert hat, mit Dankverabschiedet.Ihren Arbeitsbereich hat im MaiManfred Mörker aus Torneschübernommen. Die erste politische Informa-tionsfahrt hat er bereits absolviert, derzeitsteht die Organisation der nächsten Tour imSeptember auf der Tagesordnung. „Ich freuemich, den Besuchern aus dem Wahlkreis dasparlamentarisch-politische Berlin näher brin-gen zu können“, so Mörker

Der Rollenspiel-Abgeordnete und sein„realer“ Volksvertreter: Florian Lienauund Ernst Dieter Rossmann.

M. Mörker

Als-Ob-OppositionFür Gregor Gysi muss es ein harter Schlag gewesensein: Das Griechenland-Paket von Bundeskanzlerin Mer-kel steht zur Abstimmung — und 63 Abgeordnete vonCDU und CSU stimmen dagegen. Von der Links-Parteinur 45. Sein heißgeliebtes Prädikat „Oppositionsführer“ist er los. Den Christdemokraten und –sozialen reichtRegierung alleine offenbar nicht mehr: Stärkste Opposi-tionsfraktion im Bundestag ist ab sofort die Union!

Uns fällt da natürlich sofort Franz Müntefering ein, denwir richtigstellen lassen: „Opposition ist Mist!“ Hören wirda etwa ein „Regierung aber auch“? Eure Problememöchten wir haben...

„Die ganze Politik soll sich zumTeufel scheren,wenn sie nicht dabei hilft, das Leben der Menschen

einfacher zu machen.“

(Willy Brandt)

BerlinJakob-Kaiser-Haus, Hs. 2, 1.OG, R 1.285-1.291Postanschrift:Platz der Republik11011 BerlinTel: (030) 227 73447Fax: (030) 227 76318ernst-dieter.rossmann@bundestag.de

WahlkreisAm Drosteipark 525421 PinnebergTel: (04101) 20 06 39Fax: (04101) 55 36 65ernst-dieter.rossmann@wk.bundestag.de

ERNST DIETERROSSMANN, MDB

MdB im www:ernst-dieter-rossmann.de

facebook.com/rossmannpi

Das politische Zitat

Das kleine PolitlexikonHeute: Mautversuch, der

Der M. ist ein Produkt der BerlinerNieder lassung der königl ich-bayrischen Ideenmanufaktur zu Mün-chen und entgegen landläufigen Vor-urteilen nicht strafbar. Ursprünglichvom bayrischen Potentaten -> Horst I.

persönlich in Auftrag gegeben, entwickelte sich der M. aller-dings bisher nicht zum erwarteten Erfolgsmodell.

Als europaweit vorbildlich darf hingegen der Optimismusgelten, mit dem die bayrische Staatsregierung und ihr Berli-ner Versuchsleiter weiter unbeirrt davon ausgehen, dass derM. sich schließlich noch zum verkehrspolitischen Fortschritt-projekt schlechthin entwickeln wird.

L E T Z T E S E I T ERossmannsElbblick

HINTERGRÜNDIGES

+++ Die Erweiterungder Kreisfeuerwehr-zentrale und die Ein-führung des Digital-funks standen im Früh-jahr auf der Tagesord-nung des Besuchs vonErnst Dieter Rossmann,SPD-MdL Beate Raudiesund Vertretern der SPD-Kreistagsfraktionbeim Kreisfeuerwehrverband. Manwar sich einig, das Treffen baldzu wiederholen. +++ Die Stellungder Selbsthilfe soll im neuen Prä-ventionsgesetz gestärkt werden.

Das regten dieVertreterinnend e r D R K -Selbsthilfeko-o r d i n i e r u n gbeim Meinungs-austausch mitErnst DieterRossmann an.Der MdB ver-sprach, in

Berlin entspre-chend aktiv zuwerden. +++ AlsBildungs– undForschungsspre-cher der SPD-Bundestagsfrak-tion folgt ErnstDieter Rossmannimmer wieder An-fragen aus ganz

Deutschland. Im Frühsommer standein Besuch beim FraktionskollegenMartin Burkert an. Unter anderemauf der Tagesordnung: Ein Besuchbei den Weißenburger Werkstätten.

+++ AlainaFeinberg istRossmanns US-P a t e n k i n d2014/2015. ImApril besuch-te der Abge-ordnete dieSchülerin inihrer Quick-borner Gast-

familie, im Juni machte A-laina, organisiert über dasParlamentarische Paten-schaftsprogramm (PPP) einenGegenbesuch in Berlin. +++Dauerbrenner „Wasserturmrun-de“: Schon zum vierten Malin diesem Jahr bat Rossmannim Juli zum politischenFrühstücksklönschnack. The-

ma: Griechenland. +++ Gesunde Er-nährung stand im Mittelpunkt des„Nordgesprächs 2015“ der SPD-OVsWesterhorn und Brande-Hörnerkir-chen am 6. Juli. Die neue KreisSteinburger SPD-Bundestags-abgeordnete Dr. Karin Thissen be-richtete über aktuelle BerlinerInitiativen zum Thema. +++

Kurz notiert: der Bewegungsmelder

Richtigstellung!

Besuch der Weißenburger Werk-stätten mit Martin Burkert MdB.

Bei der DRK-Kontaktstelle für Selbst-hilfegruppen in Rellingen.

Beim „Nordgespräch“ in Westerhorn.

Beim Kreisfeuerwehrverbandin Tornesch.

Mit Alaina Feinbergin Berlin.