RUNDBRIEF 03/2012 1

Mitgliederinfo BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Augsburg, Ausgabe 08/2012 [Dezember 2012]

STADTVERSAMMLUNG 12. Dezember 201219:30 UHRCAFE AM MILCHBERG

Liebe Freundinnen, liebe Freunde

ein spannendes Jahr nähert sich dem Ende. Unsere letzte Stadtversammlung soll daher im Zeichen eines Rück- und Ausblick stehen. Was war 2012 und was kommt im neuen Jahr 2013 auf uns zu. Wir wollen für den Vorstand einen kleinen Überblick geben und freu-en uns auf eure Eindrücke und Beiträge dazu. Und kurz vor den Feiertagen wollen wir euch bei der Dezember-Versammlung zu Glühwein und Gebäck einladen. Wir freuen uns auf ein gemütliches beieinander Sitzen.

Ganz ohne Offizielles geht´s aber nicht : die Wahl der Delegierten zur Listenaufstellung für Land- und Be-zirkstagwahl im September 2013 steht an.

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Tagesordnungsvorschlag:1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung

2. Offene Runde

3. Wahl der Delegierten zur Listenaufstellung für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 12.1.2013 im Zeughaus, Augsburg

4. Gemütlicher Teil

Diese Aufstellungsversammlung findet am Samstag, 12. Januar 2013 in Augsburg statt. Für die Wahl unse-rer KandidatInnen Christl Kamm, Cemal Bezoglu, Kirsi Hofmeister-Streit und Xaver Deniffel auf aussichtsrei-che Listenplätze benötigen sie eure Unterstützung. Wir können 9 Delegierte schicken und rufen euch hiermit auf euch als Delegierte zu bewerben.

Allen, die am 12.12. nicht kommen können, wünschen wir vom Vorstand, Frohe Weihnachten, geruhsame Fe-rien und ein glückliches Neues Jahr.

Antje , Matthias und der gesamte Vorstand

2 RUNDBRIEF 03/2012

Grüne Jugend SchwabenJunge Leute auf Parteitage!

Die Parteitagsstipendien der Grünen Jugend Schwa-ben wurden auch in diesem Jahr wieder gut angenom-men. Zwei Interessierte durften bereits auf die BDK nach Hannover fahren und zeigten sich im Anschluss sichtlich begeistert von den engagierten Debatten und auch generell von den grünen Themen. Die Einblicke, die die Jugendlichen auf diesem Weg erhalten, sind sehr wichtig um für junggrünen Nachwuchs zu sorgen und für Politik zu begeistern. Daher möchte sich die GJ Schwaben für alle Spenden, die zur Unterstuützung dieses Projektes dienten, bedanken.Die TeilnehmerInnen für die LDK in Augsburg wurden ebenfalls bereits ausgewählt und werden ein Wochen-ende lang die Möglichkeit haben mit Spitzenpolitike-rInnen ins Gesprächs zu kommen und aus der Nähe mitzuerleben, wie politische Prozesse im Rahmen einer Delegiertenkonferenz ablaufen.

Neue Vorstandschaft

Die Grüne Jugend Schwaben hat auf ihrer diesjährigen Herbstklausur vom 23. bis 24.11. in Ulm eine neue Vor-standschaft gewählt.Das SprecherInnen-Duo besteht nun aus Eva Letten-bauer und Jakob Wunderwald, Schatzmeister ist Felix Knecht und Politische Geschäftsführerin Katharina Ste-phan. Als Beisitzer wurden bewählt: Elisabeth Hirdina, Christina Ostermayr und Maximilian Deisenhofer. „Wir freuen uns auf ein einen spannenden Wahlkampf und ein weiteres Jahr engagierte junggrüne Politik“, erklärt Eva Lettenbauer und Jakob Wunderwald fügt hinzu: „Unser Ziel ist es noch mehr junge Leute für unsere Ide-en zu gewinnen und viele tolle Aktionen auf die Beine zu stellen.“

Abstellraum oder Garage gesucht!

Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde,

eine Partei braucht nicht nur WählerInnen, motivierte Mit-glieder und Funktionsträger - sie benötigt auch Hardware wie Plakatständer und einen Abstellraum für Wahlkampfmaterial. Im Moment fehlen uns jedoch geeignete Abstellmöglichkei-ten, da unser altes Depot vom Vermieter gekündigt wurde. Wir Grüne befinden uns also auf der Suche nach einer neuen Immobilie. Benötigt wird ein Abstellraum von der Größe ei-ner Garage. Dieser sollte nicht zu weit weg vom Stadtzent-rum liegen.

Wenn EineR von Euch eine passende Garage, Werkstatt oder ähnliches anzubieten hat und diese an unsere Partei vermie-ten will, kann er/sie sich sehr gerne beim Vorstand oder im Grünen Büro melden.

Vielen Dank!

Aufruf

Aus dem StadtverbandVeränderungen im Vorstand

Susanne Thoma, Mitglied im Erweiterten Vorstand ist von ihrem Amt zurückgetreten, um sich schwerpunkt-mäßig der politischen Projektarbeit zu widmen. Hierfür wünschen wir viel Erfolg und alles Gute für ihre politi-sche und private Zukunft.

Antje und Matthias für den gesamten Vorstand.

GRÜNE Augsburg bei Facebook und Twit-ter

Liebe Freundinnen und Freunde der Augsburger GRÜ-NEN,

unser Rundbrief erscheint monatlich zu den Stadtver-sammlungen. Dazwischen passiert viel - vieles davon allerdings kurzfristig und nicht mit dem Redaktions-schluss des Rundbriefs zu vereinbaren. Deshalb infor-mieren wir euch auch breit über den Grünen Newslet-ter, jede Woche kurz und auf den Punkt gebracht. Die Newsletter-Anmeldung ist über die Homepage jeder-zeit möglich.

Auch bei Facebook und Twitter sind wir aktiv und laden Dich ein dort Follower und Fan zu werden. Bei Face-book sind schon 400 „Fans“ zusammengekommen, bei Twitter folgen uns bereits 500 Menschen.

Sei auch mit dabei, dies geht ganz einfach:www.facebook.de/gruene.augsburgundhttps://de.twitter.com/gruene_augsburg

Macht mit und teilt diese Info auch mit Freunden

viele Grüße

Matthias Strobel

RUNDBRIEF 03/2012 3

Trotz großer Personalquerelen und öffentlich ausgetra-genen Streitereien versucht die Stadtregierung so zu tun als wäre nichts geschehen. Jetzt sieht die Lage so aus: Die CSU hat einen Sitz weniger, da Tobias Schley aus der CSU ausgetreten ist, aber Stadtrat bleibt. Damit haben die CSU und Pro Augsburg keine Mehrheit mehr.

Wir halten diese Konstellation für eine Chance. Jetzt ist es möglich, das Lagerdenken zu überwinden. Wir sind bereit – wie bisher auch – die Beschlüsse mitzutragen, die einer nachhaltigen und modernen Großstadtpolitik entsprechen. Wir sind gespannt, ob der OB und die ver-bliebenen Mitglieder der Koalition in der Lage sind, mit wechselnden Mehrheiten zu arbeiten und zukunfts-weisende Projekte anzuschieben.Zu diesem Themenkomplex gibt es ein sehr gutes In-terview mit Reiner Erben in der Internetzeitung DAZ: http://www.daz-augsburg.de/?p=30041.

An folgenden Stellen hat sich die Fraktion eingebracht:

Gute Grundlage für den Innovationspark

Nach einer längeren Diskussion hat sich der Wirt-schaftsausschuss für Leitlinien ausgesprochen, in de-nen eine zivile Nutzung des Innovationsparks und eine transparente Steuerung angemahnt werden. Dies ist sehr zu begrüßen, denn der Innovationspark kann nur erfolgreich werden, wenn von ihm Impulse für eine nachhaltige Entwicklung ausgehen (z.B. im Bereich Ressourceneffizienz). Militärische Forschung unter Ge-heimhaltung verträgt sich mit solchen Zielen nicht.Es ist jetzt wichtig, dass die Ziele, die in der Präambel der Leitlinien verabschiedet wurden, auch in einem transparenten Verfahren umgesetzt werden. Dies fängt nicht zuletzt bei der Vergabe von Grundstücken an. Werden die jetzt be-schlossenen Grundsätze nicht kon-sequent angewandt, droht aus dem Innovationspark ein normales Gewerbegebiet zu werden. Das müssen und werden wir verhindern.

Verantwortlich: Eva Leipprand, Reiner Erben

Bericht aus der Stadtratsfraktion

Popkulturbeauftragte/r: Brüskierung von Experten und Gremien

In der Diskussion der Frage, ob die umstrittene Stelle des/der Popkulturbeauftragten wieder besetzt werden solle, wurde im Juli beschlossen, dass neben der Aus-schreibung eine Evaluierung der bisherigen Arbeit und der notwendigen Schwerpunkte erfolgen soll. Obwohl diese Kommission bis Ende September benannt wurde, hat sie bis jetzt nicht einmal getagt. Und trotz dem sich die Ausschreibung der Stelle hingezogen hat, wurden die letzten zwei Monate nicht genutzt eine Bewertung durchzuführen. Laut Augsburger Allgemeinen führt der Kulturreferent derzeit schon Bewerbungsgesprä-che. Gegenüber Medien ließ er verlauten, dass er einen Arbeitsbe-ginn zum 01.01.2013 anstrebe. Die Evaluie-rung solle danach über die Bühne gehen.Dieses Vorgehen zeigt, wie unwichtig dem Referenten die Einbindung von externen ehrenamtlicharbeiten-den Kräften aus der Szene ist. Außerdem wird deutlich, dass die nCSM nichts anderes als die CSU ist, denn die-se hat die Evaluierung als Bedingung für die Wieder-ausschreibung genannt.

Verantwortlich: Verena von Mutius

Nein zu Gewalt an Frauen

Die Augsburger Grünen beteiligten sich an der Fahnen-aktion von Terre des Fem-mes „Frei leben – ohne Ge-walt“ anlässlich des Internationalen Gedenktages „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 25. November und hängten Fahnen in deutscher, türkischer und englischer Spra-che aus den Fenstern des Grünen Büros in der Maximi-lianstraße, um ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Terre des Femmes hatte dieses Jahr das Augenmerk auf Frauen gelenkt, die von Zwangsprostitution und Menschenhandel betroffen sind. Schätzungen gehen da-von aus, dass etwa 10.000 bis 30.000 Frauen jedes Jahr nach Deutschland zur sexuellen Ausbeutung ver-schleppt werden. Der Handel floriert, die Nachfrage in Industrieländern wie Deutschland ist groß, die Freier schaffen den Markt. Die Stadt Augsburg hat im Mai die Ausdehnung der Sperrbezirke auf das gesamte Stadtgebiet beschlos-sen. Allerdings wird man damit aus unserer Sicht der Gesamtproblematik „Prostitution“ nicht gerecht; und schon gar nicht dem Elend der Zwangsprostitution. Es bedarf stattdessen mehrerer Bausteine innerhalb eines umfassenden Konzeptes. Die Festlegung von Sperrbe-zirken kann dabei in be-stimmten Fällen, insbesonde-re in Wohngebieten, eine Teilmaßnahme sein. Weitere Maßnahme sind jedoch nötig, will man ernsthaft mit der Realität von Prostitution umgehen. Vor allem Frau-en, die Opfer von Zwangsprostitution und Menschen-handel geworden sind, brauchen dringend Hilfe, Infor-mation und Unterstützung.

Verantwortlich: Martina Wild, Verena von Mutius

4 RUNDBRIEF 03/2012

Bio Süd muss in Augsburg bleibenNach einem Antrag der Grünen Fraktion erklärten Wirtschaftsreferentin Eva Weber und der Geschäfts-führer der Messe Augsburg, Dieter Reiter, dass sie die Fachmesse Bio Süd in Augsburg behalten und sich in dieser Sache engagieren wollen. Dies ist zu begrüßen. Allerdings ist es sehr ärgerlich, dass die fachlich zu-ständigen Referenten - für den Bereich Umwelt Rainer Schaal und für Gesundheit Volker Ullrich - in dieser Fra-ge bisher nichts unternommen haben. Auf der seit vier Jahren in Augsburg stattfindenden Fachmesse wurden beide bisher nicht gesehen, bei der Eröffnung war stets Bürgermeister Weber anwesend. Das Enga-gement der Messe wäre außerdem glaubwürdiger, wenn die Stadt-regierung die Beschlüsse zum Thema BioStadt und zum Handlungsprogramm Nachhaltigkeit ernstneh-men und konsequent umsetzen würde.

Verantwortlich: Reiner Erben, Martina Wild, Verena von Mutius

Geburtshaus muss erhalten bleiben

Gemeinsam mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, Theresa Schopper besuchte eine Delegation von Augsburger Grünen das Geburtshaus am Jakobertor. Dort werden Frauen und Familien vor und nach ihren Geburten betreut und im Geburtshaus besteht die Möglichkeit, ein Kind außerhalb einer Klinik zur Welt zu bekommen.Vor allem aufgrund der gestiegenen Prämien für ihre Versicherungen sind solche Einrichtungen gefährdet. Die anwesenden Grünen wollen sich für den Erhalt des Geburtshauses am Jakobertor stark machen, denn Frauen müssen in einer Großstadt wie Augsburg die Wahl haben, wo sie ihre Kinder zur Welt bringen wollen.Ein Bericht zum Geburtshaus und dem Besuch der Grü-nen Fraktion war bei augsburg.tv zu sehen: http://bit.ly/XIRYgt

Verantwortlich: Martina Wild

More than Honey – Film und Diskussion

Am Montag, den 10. Dezember um 20.15 Uhr im Liliom, Unterer Graben 1, Augsburg

Viren, Parasiten oder Pestizide? Die wirkliche Ursache für das beunruhigende globale Bienensterben kennt niemand genau. Fest steht nur: Ohne Bestäubungsar-beit der Bienen würde der Weltbevölkerung ein Drit-tel der gesamten Welternte fehlen. Der renommierte Regisseur Markus Imhoof (Oscarnominierung für„Das Boot ist voll“) zeigt in seinem neuen Kino-Dokumen-tarfilm „More than Honey“ in eindringlichen Bildern, wie die lebensnotwendige Symbiose zwischen Bienen und Mensch auf allen Kontinenten dieser Welt aus dem Gleichgewicht gerät. Der Film versucht, die Verant-wortlichen für diese Entwicklung aufzuspüren.

Wir möchten im Anschluss an den Film mit den Grünen Kandidaten zur Landtagswahl 2013, Christine Kamm und Cemal Bozoglu und mit den Imkern Karl-Heinz Ba-blok und Christoph Mayer diskutieren.

Karl-Heinz Bablok ist Sieger im Rechtsstreit um den Schutz der Imker vor Genmais beim Europäischen Ge-richtshof (EuGH). (http://de.wikipedia.org/wiki/Karl-Heinz_Bablok)

Der Unkostenbeitrag beträgt 3,- €.

Weitere Termine und Veranstaltungen

04. bis 07.12.2012, Kradhalle im Kulturpark West,: GET BACK - Magical History Tour, 50 Jahre Jugendkultur04.12.2012. 20:00 h, Thalia, Obstmarkt 4: Es betrofft jede vierte Frau..., TERRE DES FEMMES, Preview des Films Festung06.12.2012, 19:00, Büro der Grünen Stadtratsfraktion: Grüner Arbeitskreis Soziales und Kultur07. bis 08.12.2012, Kongresshalle Augsburg, Außeror-dentliche Landesversammlung zur Aufstellung der Lis-te zur Bundestagswahl 201310.12.2012, 20:15 h, Liliom, Unterer Graben 1: Grünes Kino: More than honey, Film und Diskussion11.12.2012, 19:00 h, Hochschule München, Lothstra-ße 64: Claudia Roth im SPIEGEL-Gespräch live an der Hochschule München 12.12.2012, 19:30 h, Café am Milchberg: Grüne Stadt-versammlung13.12.2012, 19:30 h, Grünes Büro: GRÜNER Vorstand12.01.2012, 10 h, Zeughaus: Aufstellungsversammlung der schwäbischen Liste für Landtags- und Bezirkstags-wahl23.01.2013, 19.30 h, Café am Milchberg: Grüne Stadt-versammlung

Zusatzinfos unter: www.gruene-augsburg.de/termine

Infos von der Partei und der Fraktion und die Möglich-keit zum Diskutieren gibt es auf folgender Facebookseite: http://www.facebook.com/gruene.augsburg

Bild auf Seite 1: André Schäfer / pixelio.de

Rückmeldungen und Anregungen könnt Ihr entweder di-rekt an die einzelnen Stadträt/-innen schicken (Links über www.gruene-augsburg.de) oder zentral an stadtratsfrakti-on@gruene-augsburg.de). Telefonisch ist die Fraktion un-ter 324-4369 zu erreichen.

Veranstaltungshinweise