DINSLAKEN

Seniorenvertretung Dinslaken | Am Liesen 12 | 46539 Dinslaken Stadt D ins laken

Seniorenvertretung Schriftführerin Marga Kruppa

Tel.: 02064 58873 marga@kruppa-din.de

Datum: 15.02.2018

N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung am 13. Februar 2018, 17.00 Uhr,

im Sitzungssaal des Stadthauses, Wilhelm-Lantermann-Str. 65, 46535 Dinslaken

Anwesend: Siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls vom 30.11.2017

3. Berichte aus den Ausschüssen (bitte in schriftlicher Kurz-Form)

4. Bericht der Vorsitzenden

5. Besetzung Seniorenbüro Tanzcafe Bingo

6. Stand Neuwahl

7. Neu Hinzugekommenes

01.03.18-19.04.18 11.03.18-08.04.18 28.03.18-22.04.18

1. Um 17.00 Uhr eröffnete die Vorsitzende die Sitzung. Nach dem sie die Beschlussfähigkeit festgestellt hat, bittet sie um Ergänzung der Tagesordnung unter 3. Kassenbericht

4. Entlastung 5. Bericht LZ

Seile 2

Die Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Der Änderung der Tagesordnung wurde einstimmig zugestimmt.

2. Das Protokoll vom 30.11.17 wurde ebenfalls genehmigt.

3. Leo Hoschek gibt seinen Bericht zum Kassenstand und erklärte, dass die Ausgaben etwas geringer geworden sind, weil die Fahrradwache und die Kofferträger keine Präsente mehr erhalten haben und auch keine Reisekosten für die Senioren-Vertretung angefallen sind. Durch das Tanzcafe sind jedoch € 270 Minus entstanden. Die GEMA-Gebühren betrugen € 500. Leo Hoschek hat mit dem Kulturamt gesprochen, ob die GEMA darüber laufen kann. Das Kulturamt hat jedoch abgelehnt. Zurzeit ist er mit der GEMA in Verhandlung. Er will einen Jahresvertrag für die SV abschließen. Die Gebühren würden dann nur noch € 400 im Jahr betragen. 400€ waren die Kosten für die Jahresabschlussfeier, so dass der Zuschuss der Stadt in Höhe von €1.280 aufgebraucht war. € 500 wurden aus dem Topf „Projekte" für 2017 gezahlt. Die LZ hat für ihren Jahresabschluss € 200 erhalten. Ca. € 100 € werden in Ansatz gebracht für Ostern und Weihnachten (z.B. für die Betreuung St.-Franziskus-Altenpflegeheim während der Tanzcafe'-Veranstaltung). Klar ist, dass die Defizite nicht aus den Bingo Einnahmen beglichen werden dürfen, weil die Vorschrift, um steuerfrei zu bleiben, vom Finanzamt lautet: 1/3 der Bingo Einnahmen müssen für karitative Zwecke genutzt werden. Im Haushalt gibt es einen Posten „Projekte" in Höhe von € 2.000. Über das Seniorenbüro kann versucht werden, einzelne Projekte daraus zu finanzieren. Eine Anfrage ging an Frau Segerath zu prüfen, ob für das Projekt „Tanzcafe" Gelder zur Verfügung gestellt werden können, da das Tanzcafe ein spezielles Projekt ist, weil es durch den Arbeitskreis „Entwicklung der offenen Altenarbeit" initiiert wurde. Die Defizite daraus und auch das Oldie-Singen am 25.2. könnten daraus finanziert werden. Die GEMA-Gebühren für 2018 in Höhe von dann € 400 werden als spezielles Projekt angemeldet. Die Flyer können nicht aus diesem Topf gezahlt werden, da diese allgemeine Bürokosten sind. Es sollte geprüft werden, ob es Sinn macht, den jährlichen Etat zu erhöhen.

4. Siegfried Christophel hat mit Siegrid Herrmann die Kasse geprüft und bescheinigt Leo Hoschek eine einwandfreie Kassenführung. Er bittet um Entlastung. Mit 1 Stimme Enthaltung wurde die Entlastung erteilt.

5. Beschlossen wurde einstimmig, dass man mit dem Chefredakteur der LZ sprechen soll, da die finanzielle Situation nicht so gut ist, vorzuschlagen, im Jahre 2018 nur 3 Ausgaben der LZ heraus zu geben. Die nächste Ausgabe (Termine überarbeitetet und Akquise für die Anzeigenwerbung durchgeführt) soll dann erst im April erscheinen. Leo Hoschek wird sich noch mal mit dem Chefredakteur in Verbindung setzen, um mit ihm die Finanzen der LZ zu besprechen. Der Chefredakteur muss sich nach dem Tod von Herrn Gleußner, der sich alleine um die Akquise gekümmert hat, erst einmal in die Unterlagen der Rechnungslegung einarbeiten.

6. Anneliese WIcek wies nochmals darauf hin, dass sich jeder um Ersatz kümmern muss, wenn er einen Termin nicht wahrnehmen kann. Bisher war Herbert Frischauf donnerstags immer im Büro und konnte aufschließen. Der Schlüssel wird in Zukunft bei Melanie Segerath oder Johannes Hansen bleiben oder es wird ein Hinweis angebracht, bei wem man sich den Schlüssel abholen kann. Jürgen Gleußner ist verstorben. Es wurde ein Nachruf verfasst und ein Kondolenzbrief an Astrid Gleußner versandt. Bedauert wurde, dass vom Arbeitskreis „Offene Altenhilfe" und von der Seniorenvertretung sehr wenige an der Trauerfeier teilgenommen haben. Elke Baakes wird zum letzten Mal an der Sitzung der SV teilnehmen.

7. Die Berichte aus den Ausschüssen sind als Anhang beigefügt.

Seite 3

8. Die Besetzungsliste ist als Anhang beigefügt..

9. Melanie Segerath wies darauf hin, dass die Änderung der Wahlordnung (nicht der Satzung) vom Rat beschlossen werden muss. Am 22.2. wird der Sozialausschuss, am 13.3. der Hauptausschuss und am 20.3. der Rat über die Vorlage entscheiden. In der Sitzung des Sozialausschusses muss darauf hingewiesen werden, dass wir auch im SOVA vertreten sind. Wegen der beginnenden Urlaubszeit ab Juni sollte die Wahl spätestens Mitte Mai stattfinden. Sinnvoll wäre es laut Anneliese Wlcek, wenn die Seniorenvertretungen allgemein in die Gemeinde- Ordnung aufgenommen würden, um auch ein Stimmrecht zu erhalten

10. Nach dem Beschluss des Rates wird Carl Schiedeck sich um den Antrag beim Finanzamt für die weitere Gemeinnützigkeit kümmern. Dr. Sturm wird gebeten, die Bingo Veranstaltungen wieder zu veröffentlichen. Siegfried Christophel erklärte, dass das Tanzcafe wieder gut besucht war. Melanie Segerath wies auf das Oldiesingen hin und warb um Teilnahme.

Die Sitzung wurde um 17.30 geschlossen.

JLnnetiese WCcef^ fylarga Xjiippa - Vorsitzende - - Schriftführerin -

Teilnehmerliste - Sitzung Seniorenvertretung am 13. Februar 2018

Ordentliche Mitglieder:

Lfd. Nr.

1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

11

12

13

Name, Vorname

Baakes, Elke

Brosthaus, Theodor

Christophel, Siegfried

Frischauf, Herbert

Herlitz, Heinz

Hermann, Sigrid

Hoschek, Leopold

Hüsken, Erika

Kruppa, Marga

Niklas, Brigitte

Peters, Ingrid

Schiedeck, Carl

Wlcek, Anneliese

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Ersatzmitglieder:

14 Pape, Erika

Gäste:

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Besetzung SV-Büro 2018

01.03.2018

08.03.2018

15.03.2018

22.03.2018

29.03.2018

05.04.2018

12.04.2018

Hoschek

Hüsken

Niklas

Herrmann

Herlitz

Brosthaus

Hüsken

Tanzcafe 2018

11.03.2018

08.04.2018

Brosthaus

Herrmann

Bingo 2018

25.03.2018 Schiedeck/Hoschek

Senioren-Vertretung der Stadt Dinslaken 09.10.2017

Bauausschuss

26. Sitzung des Bauausschusses am 21.08.2017

Der Ausschuss beschließt Istimmig den Ausbau der Straßen „In den Drieschen" und „Kurze Fohr" gemäß de r Verlage Nr. 1286. Anfrage der SPD-Fraktion: Die SPD bittet um Überprüfung der Verkehrssituation im Hinblick auf die Linksabbiegerspur Wilhelm-Lantermann-Straße in die Bahnstraße. Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist diese zu kurz und verursacht daher regelmäßig Staus. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu und wird im nächsten Bauzuschuss berichten.

27. Sitzung des Bauausschusses am 18.09.2017

Der Ausschuss beschließt Ist immig die Förderung der Modernisierung des Gebäudekomplexes Wallstr. 33-37 / Friedrich-Ebert-Straße 57-63. (Penny + 43 Wohneinheiten) bis maximal 98.000 €, wovon 70% von Bund und Land getragen werden; also Dinslaken selbst max. 30.000 € übernimmt. (Vorlage-Nr. 1324) Anfrage der SPD-Fraktion:

Eine Abstimmung zur Demontage der neuen Querungshilfe Wilhelm-Lantermann-Straße in die Bahnstraße. Die Mehrheit des Bauausschusses befürwortet die Demontage. Aus formalen Gründen wurde der Beschluss von der Stadtverwaltung aufgehoben. ($11, Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse sowie §54, Absatz 3 der Gemeindeordnung: „es war keine Erweiterung der Tagesordnung zuvor beschlossen")

28. Sitzung des Bauausschusses gemeinsam mit dem Kultur- und Partnerschaftsausschuss am 09.10.2017

TOP 3 wird auf Wunsch der SPD-Fraktion mit je 1 Enthaltung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses und des Bauausschusses verschoben (Vorlage-Nr. 1330) Der Bauausschuss beschließt bei 2 Gegenstimmen die Errichtung des Ersatzbaus AWO Kindertagesstätte Teerstraße durch Umbau und Anbau der ehemaligen Heizzentrale im Stadtteil Lohberg (Vorlage Nr. 1335)

t f d h y f y W ^

Senioren-Vertretung der Stadt Dinslaken 27.11.2017

Bauausschuss

29. Sitzung des Bauausschusses am 20.11.2017

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Sanierung des Rathauses gemäß der Vorlage Nr. 1368 zur Kenntnis.

In dieser Vorlage werden Sanierungsmaßnahmen bis zum Jahre 2023 vorgestellt, (zu erwartende Gesamtkosten minimal ca. 4.051.000 € bis maximal ca. 5.063750 € Siehe auch:

https://www.dinslaken.de/www/sitzungsdienst2014.nsf/HTML/144DAAFDDFB2BB5FC12581C2002A4B06/SFILE/171368 %20Konzept%20zur%20SanierunR%20des%20Rathaus.pdf

rjül^r, rfewiU,

Seniorenvertretung

Bei der Sitzung am 27.11.17 wurden 2 Fragen bei der Fragestunde für Einwohner beantwort&t. 1. Auf die Frage nach der Kontrolle für die Einhaltung des Schutzkonzeptes für Flüchtlinge

wurde von der Verwaltung geantwortet, dass das Aufgabe des GB 7 ist. 2. Die Frage nach dem Stand der Bemühungen zur Ausweisung geeigneter Grundstücke für

sozialen Wohnbau wird von Frau Jahnke-Horstmann folgendermaßen beantwortet: Die Stadt hat inzwischen ein Baulandmodell beschlossen, eine Flächenentwicklungsgesellschaft gegründet und derzeit ein Handlungskonzept erstellt. Sie weist weiterhin auf die bereits fertig gestellten bzw. in der Umsetzung befindlichen Projekte zur Schaffung von öffent l ich geförderten Wohnungen hin.

Außerdem gab es eine „Erste Fortschreibung" des Flüchtlingskonzeptes, das von Frau Betke vorgestellt wurde.

Frau Wallerich wies auf den geplanten Wegfall des Sozialtickets vom Land hin und rät dringend dazu eine Resolution gegen die Abschaffung zu formulieren. Der Rat, alle Fraktionen sollen sich beteiligen.

Herr Muschik informiert darüber, dass die vorgesehene Wahl der neuen Seniorenvertretung nicht wie geplant stattfinden kann. Die Satzung muss geändert werden, da einige Passagen angepasst werden müssen. Aus Zeitgründen kann die Änderung erst im März dem Rat vorgelegt werden. So lange bleibt die aktuelle Seniorenvertretung im Amt. Der Sozialausschuss signalisiert seine Zustimmung zu den hierfür erforderlichen Anpassungen der Satzung.

Protokoll des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr vom 16.11.2017

l. Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

Hier sollen in erster Linie die z. T. aufwendigen Kontrollen bei besonderen Veranstaltungen, Großveranstaltungen

abgegolten werden.Die bisherige Gebühr von 145 Euro war eher abschreckend, so dass mit einer

Pauschalgebühr von 30 Euro dem Aufwand und dem persönlichen privaten Engagement Rechnung getragen wird.

Vom Ausschuss wurde dies einstimmig beschlossen.

2. Ein Antrag der UBV- Fraktion

Dieser schlägt vor, die Prüfung einer Kostenreduzierung / - freistellung von Traditionsvereinen anlässlich

ihrer jährlichen Festveranstaltungen.

Über diesen Antrag wird noch beraten.

3. Ein weiterer Beschlussvorschlag empfiehlt die Regelung von Standgeldern beim Feierabendmarkt

Zunächst hat der Rat die Fortführung des Feierabendmarktes am 17.10.2017 beschlossen.

Im Rahmen einer Testphase liegen erste Erfahrungen vor, welche Kosten der FAM für die Stadt Dinslaken verursacht.

Musik / Technik ca. 350 Euro

Auf- u. Abbau ca. 120 Euro

Mat- u, Infrastruktur ca 65 Euro

Gema, Werbung ca. 60 Euro

Man hat sich seitens der Verwaltung dazu entschieden, die Sondernutzungsgebühren nicht auf die

Teilnehmer umzulegen, (wegen mangelnder Erfahrung z. B. schlechtes Wetter, Rückgang der Besucher usw.)

Wenn jedoch im Laufe der Zeit Kostensteigerungen zu verzeichnen sind, ist auch das Standgeld anzupassen.

Vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

4. Öffnungszeiten des Bürgerbüros Hiesfeld ab 1. Januar 2018

Dienstag ab 08,00 Uhr bisher 09.00 Uhr

Mittwoch vormittags geschlossen, nachmittags bis 18.00 Uhr

Donnerstag 08.00 - 16.00 Uhr.

Siegfried Christophel

PUGSTA Sitzung am 25.09.2017 17:00

Thema Klimaschutzteilkonzept für Fuß- und Radverkehr

1) Das Planungsbüro für Fuß und Radverkehr aus Dortmund wurde für die Stadt Dinslaken

vorgestellt. Hauptdiskussion war, ob die Neustraße für eine gewisse Nacht- oder Tageszeit

von 20 Uhr bis 8 Uhr für Radfahrer freigegeben werden soll (Außerhalb der Geschäftszeiten).

2) Schließung der Netzbrücke Hünxer Straße- Wielandstraße und Gerd-Malina-Straße

3) Signalzeitpläne für Knotenpunkte neu erarbeiten

4) Überprüfung aller Einbahnstraßen Öffnung für den Radverkehr in Gegenrichtung

Sitzung um 17:30 Uhr

Mitteilung der Verwaltung

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027

Ausstellung mein Garten und unsere Gärten und Zukunftsgärten.

Des Weiteren 4 Bebauungspläne:

1) Ortskern Hiesfeld zwischen Oberhausener Straße, Küpperstraße, Holtener Straße.

Krengelstraße und Rothbach

2) Dickerstraße

3) Bereich Baßfeldhof und am Stadtbad

4) Bereich nördlich am Pfauenzehnt

Theo Brosthaus

Protokoll der Sitzung des Ausschusses Sicherheit, Ordnung und Verkehr vom Ol. Febr. 20 18

l. Fragestunde für Einwohnerinnen

Einwohner bemängeln die Parksituation an der Karl- / Friedrichstr./ Juliusstraße. Da es zu wenig Parkmöglichkeiten dort gibt, wird vorgeschlagen, das Parken auf Gehwegen zuzulassen. Der Verwaltung ist dieses Problem seit längerer Zeit bekannt; es wird seitens der Verwaltung daran gearbeitet. An der Karlstraße wird bereits in Erprobung "abwechselndes Parken" auf Gehwegen erlaubt.

2. Sachstand Anwohnerparken

Hier wurden viele Anfragen an die Verwaltung gestellt. Bis zum Sommer will die Verwaltung das Parkkonzept erstellen. Augenblicklich arbeitet die Stadt an den bestehenden Rechtsgrundlagen für das Anwohnerparken. U. a. muss definiert werden wer Bewohner ist. Lt. Verwaltungsvorschnften ist oder sei das jemand, der dort wohnt und nicht nur dort arbeitet oder vorübergehend dort ist. Darunter fallen nicht Gewerbetreibende und Freiberufler. Gewerbliche Anlieger könne man eine Ausnahmegenehmigung erteilen. Es gibt also in dieser Sache noch sehr viel Handlungsbedarf.

Siegfried Christophel