HANNOVERSCHES

VOLKSBLATTZeitung der DKP Hannover, September 2019

www.dkp-hannover.de

HVBvor 40 Jahren:Wohnungsnot!

Stoppt die Nato-Aggressionen: Frieden

mit Russland !Das erste Hannoversche Volksblatterschien im Jahre 1977. Viele Themen,die uns heute in Hannover bewegen,gab es schon damals. Wir sind tief insArchiv getaucht und bringen in loserReihenfolge HVB-Artikel von vor 30oder 40 Jahren ans Licht, die (leider)kaum an Aktualität verloren haben.Auch 1979 waren bezahlbare Wohnun-gen Mangelware. Die 85.000 Miete-rinnen und Mieter von Sozial-wohnungen in Hannover mussten einegesetzliche Mieterhöhung von 4Prozent hinnehmen, die gerade von derCDU und CSU im Bundesratdurchgesetzt worden war. Das HVBNr. 7-8/79 dazu: „Die neuenMieterhöhungen finden statt voreiner sich verschärfenden Woh-nungsnot in der Bundesrepublik(...). Rund sieben MillionenWohnungen sind dringend sanie-rungsbedürftig, mindestens zweiMillionen abbruchreif. Die Sozial-mieten haben im Normalfall bereitseine Höhe erreicht, die ihrem Namenhohnspricht.“Der bauliche Zustand der So-zialwohnungen hat sich inzwischensicherlich verbessert. Dass mit demWohnraumförderungsgesetz und demGrundsatz der gesetzlich festgelegtenKostenmiete nicht die Mieter, sonderndie Eigentümer gefördert werden, istleider heute noch so.

Vor 80 Jahren, am 1. September 1939begann das faschistische DeutscheReich mit dem Überfall auf Polen denzweiten Weltkrieg. Ein Krieg zurEroberung, Versklavung und Ver-nichtung anderer Völker und Länder, dernur unter größten Opfern durch dieArmeen der Anti-Hitler-Koalition undder Widerstandsbewegungen allerLänder Europas beendet werdenkonnte. Insbesondere die Sowjetunion,die 27 Millionen Todesopfer beklagenmusste, hatte entscheidenden Anteil ander Befreiung Deutschlands. „Niewieder Krieg!“ – das war 1945 der

mehrheitliche Wille der deutschenBevölkerung und der Völker der Welt.Aber die heutige Politik der deutschenBundesregierung ist nicht dem Friedenverpflichtet. Denn sie steht fest an derSeite von USA, NATO und EU undversucht mit einer Beteiligung an derenKriegspolitik an internationaler Machtzu gewinnen. Von Afghanistan bis Mali:Die Bundeswehr soll helfen, diewestlich dominierte Weltordnungaufrecht zu erhalten – im Interesse dergroßen Banken, Konzerne undFinanzeliten. Die Bundesregierung hat

weiter auf Seite 2

Frieden mit Russland!Fortsetzung von Seite 1

im vergangenen Jahr die Ausgaben fürMilitär und Rüstung drastisch erhöht.Von 38,5 Mrd. Euro jährlich auf 43,2Mrd. Euro – die größte Erhöhung seitEnde des Kalten Krieges. Wenn es nachder NATO geht, sollen bis zum Jahr 2024sogar 2 % der deutschen Wirtschafts-leistung für das Militär ausgegebenwerden. Was sich zunächst geringanhört, wären aber ca. 85 Mrd. EUR –die jährlich für Panzer, Raketen,Kriegsschiffe und Kriegswaffenjeglicher Art verschwendet werdensollen. Uns bedroht jedoch kein Landder Welt. Weder Russland noch Chinawollen Krieg mit uns. Es ist die NATO,die immer weiter an die russischeWestgrenze vorrückt und dort mitTruppenaufmärschen und Manövernprovoziert. Diese Politik ist brand-gefährlich – sie setzt Leben und Sicher-heit der Menschen in Deutschland undEuropa aufs Spiel.

Mit der Kündigung des INF-Vertragesspitzt die US-Regierung den neuenKalten Krieg gegen Russland zu. DieserVertrag verbannte ab 1987 eine ganzeWaffengattung – nukleare Mittel-streckenraketen mit einer Reichweitezwischen 500 und 5000 km aus Europa.Die USA hatten den Vertrag bereits seitlängerem durch die Stationierung derRaketenkomplexe in Polen, Rumänienund Japan unterlaufen, die nachAuffassung Russlands für den Abschussnuklear bestückter Mittelstrecken-raketen geeignet sind – und damitRussland unmittelbar bedrohen. Damit

bringt die US-Regierung das Szenarioeines nuklearen Infernos nach Europazurück – unterstützt von der deutschenBundesregierung, die ebenfalls Russlanddie Schuld am Ende des INF-Vertragesgibt.Dem US-Militär wird immer noch derrote Teppich ausgerollt: US-Atom-bomben lagern auf dem FliegerhorstBüchel, in Ramstein befindet sich diegrößte US-Airbase außerhalb der USAund alle neun Monate rollen US-Truppenüber deutsches Territorium RichtungOsten an die polnische und litauischeOstgrenze zu Russland

Die DKP fordert:Hände weg vom Iran – keinedeutsche Beteiligung an der US-AggressionRückholung aller deutschen Truppenaus dem AuslandSchließung der Basen, Atom-waffenlager und Kommandos derUS-Armee auf deutschem Bodenund Abzug der TruppenKeine Verdoppelung des Militär-haushaltes – den Aufrüstungs-beschluss von 2018 zurücknehmenEinleitung einer Entspannungspolitikmit RusslandSchluss mit der deutschenUnterstützung für die Kündigung desINF-Vertrages durch die USAVerbot jeglicher RüstungsexporteAustritt Deutschlands aus derNATO, dem Fluchtverursacher undKriegstreiber Nr. 1

Der Kaufhof-Karstadt-Deal

Der Bürgerwille war unüberhörbar undhat sich durchgesetzt: Stadtverwaltungund die rot-grüne Mehrheit musstenihre obstrusen Bebauungsabsichten desInnenstadtplatzes kleinlaut zurück-ziehen. Das anschließend an-geschobene Bürgerbeteiligungs-verfahren zur Gestaltung des Platzeswird jetzt zunehmend konkreter.

Acht Architektenbüros stell(t)en ineiner Zwischenpräsentation AnfangSeptember die bisherigen Ergebnisseihrer Arbeit in der Christuskirche vorund am 21. Januar sollen dann dieEndergebnisse im Alten Rathaus derÖffentlichkeit präsentiert und diskutiertwerden. Nach der Ermittlung eines 1.Preisträgers durch eine Jury und derAusstellung aller Arbeiten in derBauverwaltung im Februar soll der Ratim Frühjahr über die künftigeGestaltung entscheiden.

Die bisherige Begleitung der städtischenPlanung durch kritische Bürgerinnenund Bürger hat die Stadt dazugezwungen, den Entscheidungsprozesshalbwegs transparent zu machen. DieBürgerinnen und Bürger sind deshalbgut beraten, sich auch weiterhin kritischund konstruktiv zu Wort zu melden undEinfluss auf den künftigen Gang derDinge auszuüben.

Nach Meinung der DKP sollte derPlatz als Freiraum in der City erhaltenbleiben und die Vielfalt der Stadt-gesellschaft zum Ausdruck bringen, alsPlatz der Demokratie und Teilhabe mitmehr Aufenthaltsqualität und mehrGrün. Als Oase der Ruhe undgleichzeitig als Platz für Veran-staltungen und Versammlungs-möglichkeiten. Eine Verdrängung an diekleinere, dezentrale Goseriede darfnicht betrieben werden. Den Vorschlageines „Roter-Punkt-Denkmals“ zurErinnerung an die Bürgeraktion gegenFahrpreiserhöhungen im Jahr 1968 aufdem Steintorplatz unterstützen wir.

Gestaltung desSteintorplatzes:

Jetzt Butter beidie Fische

Endlich ist der österreichischeImmobilien-Hai Rene Benko am Ziel: Erübernimmt von der kanadischen HBC-Gruppe die Kaufhof-Filialen unddazugehörige Immobilien für rund 1Milliarde Euro. Damit ist ein jahrelangesGeschacher um die Vorherrschaft aufdem deutschen Warenhausmarkt zueinem vorläufigen Ende gekommen.Allerdings geht es der Signa-Gruppe vonBenko in erster Linie um die wertvollenInnenstadt-Lagen und nicht um das

Warenhausgeschäft. Und so istgleichzeitig der Abbau von 1.000 Stellenin den Filialen und noch einmal 1.000Stellen in der Kölner Zentrale ange-kündigt. Man sieht, in der angeblichensozialen Marktwirtschaft geht es allesandere als sozial zu. Die Mit-bestimmungsrechte der Betriebsräteund der Gewerkschaften im Aufsichts-rat enden dort, wo die Rechte der Eigen-tümer beginnen. Wirkliche Mitbe-stimmung sieht anders aus!

WWWWWem nem nem nem nem nutzt es – dem „Klima“ oder dem „Kutzt es – dem „Klima“ oder dem „Kutzt es – dem „Klima“ oder dem „Kutzt es – dem „Klima“ oder dem „Kutzt es – dem „Klima“ oder dem „Kaaaaapital“?pital“?pital“?pital“?pital“?

ModerModerModerModerModernisiernisiernisiernisiernisierungungungungungen:en:en:en:en: g g g g grrrrrüngüngüngüngüngeloeloeloeloelogggggen und unsoen und unsoen und unsoen und unsoen und unsozialzialzialzialzialEs fehlen deutschlandweit mehr als 5Millionen Wohnungen für Menschen mitmittlerem und geringem Einkommen.Der oft geforderte sogenannte „soziale“Wohnungsbau ist aber in erster Linie einFörderprogramm für Investoren:Nachdem sie dem Eigentümer mittelsBaudarlehen, Baukosten- und Auf-wendungszuschüssen ordentlich etwaseingebracht hat, fällt die Sozialwohnungaus der Mietpreis- und Belegungs-bindung. Jetzt können die ehemaligenSozialwohnungen in Eigentums-wohnungen umgewandelt oder dieMieten beliebig gesteigert werden.

Die Politik behauptet, hiergegen mit dersogennnten Mietpreisbremse vorzu-gehen. Diese besagt, dass bei Neu-vermietungen das örtliche Preisniveaumaximal um 10 % überstiegen werdendarf. Aber: Das gilt nicht fürVermietungen nach einer Moderni-sierung. Zudem hat die Politik die„Bremse“ durch die Modernisie-rungsumlage praktisch ausgehebelt:Vermieter dürfen nach § 559 BGB biszu 8 % der Modernisierungskosten(auch für energetische Sanierungen)auf die Miete umlegen.

Das Modell fußt auf dem Märchen, dassdurch die eingesparte Energie geringereHeiz- und Warmwasserkosten anfallen.In vielen Fällen stehen die Miet-erhöhungen allerdings in keinemVerhältnis zu den eingesparten Kosten,

zumal bei finanziell schwächerenHaushalten, die in der Regel sowiesoniedrigere Energieausgaben haben. Dievordergründig als „Klimaschutz“verkauften Maßnahmen werden inWahrheit flächendeckend zur Miet-steigerung missbraucht und führen zur„energetischen Gentrifizierung“: Dieerhöhte Miete können sich nureinkommensstärkere Haushalte leisten,Geringverdiener werden aus ihrem

Umfeld verdrängt. Die Modernisierungwird zum Instrument der Umverteilungvon unten nach oben, von Mietern zuVermietern zu Immobilienkonzernen –wer mehr besitzt, der profitiert mehr,wer nichts besitzt, der zahlt mehr.

Ob die Sanierungsmaßnahmen über-haupt Energie einsparen, muss nichteinmal im Nachhinein überprüft werden.

Dies führt dazu, dass Immobilien-unternehmen so viel Geld wie möglichfür (unnötige) Maßnahmen ausgebenund die Kosten von den Mietern tragenlassen – perverserweise bleibt dieMieterhöhung auch bestehen, nachdemdie Modernisierungskosten komplettabbezahlt sind. Außerdem unterlassenVermieter jahrelang Instandsetzungen(die sie selbst bezahlen müssten), umdann auf Mieterkosten zu moderni-sieren und nehmen unter grünemDeckmantel Luxussanierungen vor.

Dass energetische Sanierung als Mittelzur Profitsteigerung missbraucht wird,ist nicht nur sozial ungerecht, sondernauch destruktiv für den Klimaschutz; dieökologische und soziale Frage werdengegeneinander ausgespielt. Im „Öko-kapitalismus“ wird so dem zerstöre-rischen Marktprinzip der maximalenRendite ein grüner Anstrich verpasst,an dem nichts öko ist außer seinerrecycelten Verkaufsstrategie.

Die DKP fordert: Sofortiger Miet-preisstopp und staatliche Miet-obergrenzen! Ersatzlose Streichungdes § 559 BGB! Wohnungsbau inöffentliche Hand für bezahlbarenWohnraum mit unbegrenzterMietpreis- und Belegungsbindung!

… wurde erst vor rund 20 Jahren anlässlich der „Expo 2000“ aus dem Bodengestampft und unterbot als Vorbild für energiesparendes Bauen die damalsgeltenden Normen, etwa durch aufwändige Fassadendämmung, um einVielfaches, teilweise bis zum Passivhausstandard. In den vergangenen zehnJahren hat sich die Anzahl der Sozialwohnungen am Kronsberg von 558 auf51 reduziert, nun setzt VONOVIA dort Mieterhöhungen nach Sanierung vonüber 50 % um – die Einspareffekte dürften minimal ausfallen, da dieHeizkosten dort ohnehin schon sehr niedrig sind. Wieder fällt ein einstmalsgünstiges Wohnquartier weg und der Mangel an bezahlbarem Wohnraumverschärft sich, während der Mietspiegel steigt.

Zum Thema: Der Stadtteil Kronsberg

Abzocke à la CDUKürzlich sprach der Vorsitzendevon Haus & Grund Hannover,Rainer Beckmann (CDU), eineskandalöse und entlarvendeEmpfehlung für Hausbesitzeraus: Man möge jetzt noch schnelldie Mieten erhöhen! Damit ruft eroffiziell dazu auf, bevor eineweitere gesetzliche Mietpreis-begrenzung in Kraft tritt, diese zuunterlaufen – um des ProfitesWillen und auf Kosten der Mieter!

Bündnis fürsoziales Wohnen

Jährlich verschwinden 75.000 Sozial-wohnugen vom Markt durch„Umwandlung“ in freie Wohnungennach jeweils 30 Jahren und nur 25.000werden neu gebaut. Seit 2005 hat sichder Bestand von damals 2 MillionenEinheiten auf heute 1 Million halbiert.Ein Bündnis von IG BAU, Caritas undMieterbund fordert deshalb an-gesichts der gravierenden Wohnungs-not, dass Bund und Länder bis 2030jährlich 6 Milliarden Euro in den sozialenWohnungsbau investieren und nichttatenlos der Misere zuschauen.

V.i.S.d.P.: DKP Hannover, S.Huppert, Göttinger Str. 58, 30449 Hannover, www.dkp-hannover.de

Termine und Aktionen der DKP Hannover

StadtteilgruppeLinden

StadtteilgruppeMitte

nächstes Treffen:Montag,

30. September19.00 Uhr

DKP-Kreisbüro,Göttinger Str. 58

nächste Treffen:Montag,

09. u. 30. September19.00 Uhr

Freizeitheim Linden,Windheimstr. 4

Wir laden jede Woche ein zum

Roten FreitagZum Austausch & Diskutieren

Informieren - Mitreden - Mitmachenvon 16:00 bis 18:00 Uhr

DKP-Kreisbüro, Göttinger Straße 58, Linden-Süd

Neuer Iran-Krieg ?

DER IRANDER IRANDER IRANDER IRANDER IRANIM FIM FIM FIM FIM FADENKREUZADENKREUZADENKREUZADENKREUZADENKREUZ

DER USADER USADER USADER USADER USA

Donnerstag, 12.09., 19:00 UhrFZH Vahrenwald

Vahrenwalder Str. 92

Im Mai 2018 hat die US-Regierung das Atomabkommenmit dem Iran einseitig gekündigt. Seitdem haben sich dieSpannungen am Persischen Golf gefährlich verschärft. Miteiner Politik des wirtschaftlichen und militärischen Drucksbalanciert die US-Regierung am Rande eines Krieges.

Dennoch werden die USA es nicht wagen, einen Krieg ge-gen den Iran ohne Unterstützung ihrer Verbündeten,insbesondere in Europa, vom Zaun zu brechen.

Daher fordern wir die deutsche Bundesregierung auf, klarund unmissverständlich zu erklären, dass Deutschland sichan einem Krieg gegen den Iran nicht beteiligen wird. Dazugehört insbesondere auch die klare Absage, Kriegsschiffein den persischen Golf zu schicken.

Weiter fordern wir die deutsche Bundesregierung auf, denUSA zu untersagen, ihre militärischen Einrichtungen auf deut-schem Boden (u.a. in Ramstein-Miesenbach und das Eu-ropäische Kommando der USA in Stuttgart-Vaihingen) imFalle eines solchen Krieges einzusetzen.

Wir erwarten, dass die deutsche Bundesregierung alles zurBewahrung des Iran-Atomabkommens unternimmt und, zu-sammen mit den anderen Unterzeichnerstaaten dieses Ab-kommens, der Russischen Föderation und der Volksrepu-blik China, eine humanitäre internationale Initiative zur Auf-hebung aller Iran-Sanktionen startet.

Gibt es eine Perspektive für denFrieden im Mittleren und NahenOsten?Mit dem Politikwissenschaftler undIran-Experten Prof. MohssenMassarrat

Erfolgreicher Bürgerprotest:

Plötzlich doch einAußenbecken fürdas Fössebad !

Da reibt man sich verwundert die Augen. Das Fössebad inLinden-Limmer soll nun tatsächlich zeitgleich zum bereitsbeschlossenen Neubau des Hallenbades doch noch mit ei-nem Freibad ausgestattet werden. Unerbittlich hatten vornicht allzu langer Zeit die Ratsfraktionen von SPD, GRÜ-NEN und FDP das von der Bevölkerung geforderte Außen-becken liquidiert, eine Inbetriebnahme verhindert und auf „aufdie lange Bank“ geschoben. Nach dem Motto „Was schertmich die Vergangenheit“ befürworten die drei Verweigererjetzt urplötzlich die parallelen Neubaupläne, die allerdings aucheine weitere zeitliche Verzögerung beinhalten. Auch wennnicht alles in „trockenen Tüchern“ ist: Das jahrelange Enga-gement der Bevölkerung im Stadtbezirk hat sich gelohnt undvieles in Bewegung gesetzt.

„Béi Chéz Heinz“ muss erhalten bleiben!Ungeklärt ist immer noch die Zukunft des auf dem Geländebeheimateten beliebten Kultur- und Musikclubs „Béi ChézHeinz“. Die Betreiber kritisieren zurecht die mangelnde Un-terstützung der Stadt bei der Suche nach einem Alternativ-standort und schlagen nunmehr einen Neubau des Clubs aufdem großen Grundstück vor. Das sollte bereits bei den an-stehenden Planungen berücksichtigt werden und nicht aufden Sankt-Nimmerleins-Tag hinausgezögert werden. Genü-gend Platz ist jedenfalls auf dem Gelände vorhanden. Dasollte sich doch auch ein Fleckchen für den populären Clubfinden lassen. Eine Schließung von „Béi Chéz Heinz“ würdeübrigens so gar nicht zur Bewerbung Hannovers als Europä-ische Kulturhauptstadt passen.