Souveränität und Macht

Macht und Gewalt

Souveräntität und MachtMacht und Gewalt

• Unterschied: Steuerbeamter - Räuber?

Was ist eine Rechtspflicht?

Legal Realism (Uppsala)

Hobbes - Austin - Kelsen

NaturgesetzGravitations-

gesetz

Marsmenschen beobachtendas Verkehrsverhalten

§§§§§§§§

Macht und Recht• Recht: Eine Folge der Macht

Macht: Eine Folge des Rechts

Wesen der Macht• Macht: Wahrscheinlichkeit der

Durchsetzung eines Willens ge-gen den Willen des Betroffenen

Macht und Gewalt

Glaubhaftigkeitder Macht

Vorzeigen

Einsetzen

Wirtschaft-liche Macht

MilitärischeMacht Polizei

Macht und Autorität

Max Weber: legale Herrschaft traditionelle Herrschaft charismatische Herrschaft

Viel Stromwenig Licht

Viel Stromviel Licht

Wenig Stromviel Licht

Souveränität und Legitimität des Rechts

• Von der Souveränität des Monarchen zur Volkssouveräni-tät (Minderheiten)

Gott - Monarch - Volk (Minderheit) Gott - Volk (Minderheit) - Regierung

Volk (Minderheit) - Verfassung - Regierung

Träger der Souveränität• Souverän ist, wer Macht und

Gewalt legitimieren kann.

Grenzen:

Bereitschaft für Souverän daseigene Leben zu opfern (M.Weber)

- Vernunft- Völkerrecht

Widerstandsrecht• Recht legitimiert Staat

Moral?Religion?

Vernunft?Volk - Gericht - Gesetzgeber?

Arten Widerstandsrecht• Tyrannenmord

Passiver WiderstandRevolution

Sezession, Unabhängigkeit Jefferson, Lincoln

Grenze des Widerstandsrechts

• Wenn eine staatliche Autorität sich durch Gewaltanwendung ins Unrecht setzt, kann dadurch die Gewaltanwendung einer Widerstandsbewegung nicht legitimiert werden.

Unzählige Beispiele von Revolutionen der letzten Zeit zeigen überdies mit aller Deutlichkeit, daß diese in den meisten Fällen anstelle des alten Terrorregimes ein neues errichten.

Nur wenn sichergestellt werden kann, daß durch den gewaltsamen Umsturz ohne großes Blutvergießen eine neue, legitime, d. h. vom Volk anerkannte Autorität errichtet werden kann, ließe sich im Extremfall Gewaltanwendung rechtfertigen.

Revolutionen fressen ihre eigenen Kinder