Spitzenleisterin Schweiz: Was leistet sie in der Aussenpolitik? · 2014-11-04 · Beide Seiten haben weiter gemacht mit: - Erhöhen des Drucks via Sanktionen - Erhöhen der Anzahl

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Prof. Dr. Michael Ambühl *Treffpunkt Science City, 26. Oktober 2014

26.09.2014 1

Spitzenleisterin Schweiz:Was leistet sie in der Aussenpolitik?

* Unterstützt von M.Sc. Tobias Langenegger

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1. Ausgangslage

2. Verhandlungsmodelle

3. Verhandlungs-Engineering

4. Schlussfolgerungen

26.09.2014Prof. Dr. Michael Ambühl 2

Gliederung

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1. AusgangslageDie Schweiz ist bekannt für ihre Spitzen-Produkte

a)”Hardware”

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b)”Software”

Politisches System der direkten Demokratie:− Gutes Feedbacksystem− Wirkt als Korrektiv− Führt manchmal zu Schwierigkeiten

Bildung:− Duales Ausbildungssystem− Spitzenhochschulen


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23.8% der Wohnbevölkerung sind ausländische Staatsangehörige

Aussenhandel: Exportquote entspricht 33.4% des BIP Internationale Investitionen: Schweiz weltweit 6.-grösste

Kapitalexporteur 700’000 Grenzüberquerende Fahrzeuge Schweiz ist der 2.-wichtigste Empfänger von

Warenausfuhren aus der EU und 4.-wichtigster Warenlieferant in die EU


Die Schweiz ist stark mit dem Ausland vernetzt und globalisiert

− BFS: http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/01/22/press.html?pressID=9712− EZV: http://www.ezv.admin.ch/themen/04096/05228/index.html?lang=de− SECO: http://www.seco.admin.ch/themen/00513/00594/index.html?lang=de− BFS: http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/news/publikationen.Document.120166.pdf− EU Parlament: http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/displayFtu.html?ftuId=FTU_6.2.1.html

pro Tag!

http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/01/22/press.html?pressID=9712

http://www.ezv.admin.ch/themen/04096/05228/index.html?lang=de

http://www.seco.admin.ch/themen/00513/00594/index.html?lang=de

http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/news/publikationen.Document.120166.pdf

http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/displayFtu.html?ftuId=FTU_6.2.1.html

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Führt die Schweiz als (i) Produzentin von Spitzenleistungen(ii) hochgradig vernetztes Land

eine dementsprechende Aussenpolitik ?

Wenden wir uns kurz dieser Aussenpolitik und insbesondere ihren Zielen zu


Fragestellung

Zielen

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Wahrung der Interessen− Materielle Interessen («nationalegoistische») − Ideelle Interessen (Werte)

Art. 54.2 BV konkretisiert diese Interessen in 5 Zielen− Unabhängigkeit und Wohlfahrt der Schweiz− Linderung von Not und Armut in der Welt− Achtung der Menschenrechte und Förderung der Demokratie− Friedliches Zusammenleben der Völker− Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen


Zu den der Schweizer AussenpolitikZielen

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Die Schweiz soll also nicht nur ihre wirtschaftlichen Interessen wahren (wie dies jedes Land tut), sondern auch ihren Beitrag zu einer gerechteren und friedlicheren Welt leisten

Um diese Interessen zu wahren und die für ein kleineres Land besonders wichtige Rechtssicherheit sicherzustellen, muss die Schweiz zahlreiche internationale Abkommen abschliessen.

Was sie auch tut.



Aus diesen Gründen ist das Thema Verhandlungsführung wichtig

Die Schweiz unterhält insgesamt mehrere TausendAbkommen mit 194 Staaten und 96 Organisationen und ist Depositarstaat für 74 internationale Übereinkommen

EDA: http://www.eda.admin.ch/eda/de/home/topics/intla/intrea.html

http://www.eda.admin.ch/eda/de/home/topics/intla/intrea.html

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Modell der Harvard Law School1. Trennung von Personen und Interessen2. Konzentration auf Interessen nicht Positionen3. Entwicklung von Entscheidungsoptionen4. Heranziehen von objektiven Beurteilungskriterien

Beispiel: Fenster öffnen

Gutes Modell, leicht nachvollziehbar, basierend auf gesundem Menschenverstand


2. Verhandlungsmodelle

2.1 Harvard-Methode

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Analyse strategischer Entscheidungssituationen und Interessenkonflikte der Akteure

Ergebnis der Entscheidungen hängt auch von den anderen Akteuren ab

Streng formalisiert, mittels mathematischer Modelle Begründer der Spieltheorie:

John von Neumann, ETH-Absolvent (1926)


2.2 Spieltheorie


Beispiel: Gefangenendilemma

leugnen

G2

G1

gestehen

leugnen

gestehen

-1 , -1 -3 , 0

0 , -3 -2 , -2

Zwei Komplizen eines Verbrechens sitzen in separaten Gefängniszellen. Beiden wird je derselbe Deal vorgeschlagen: Wenn der eine gesteht - der andere

aber leugnet -, erhält er 0 Jahre, der andere 3 Jahre Gefängnis

Gestehen beide, werden beide zu 2 Jahren Gefängnis verurteilt

Leugnen beide, werden beide zu 1 Jahr Gefängnis verurteilt

(Namensgeber: Albert Tucker 1950)

Situation in Worten Matrix der Spieltheorie

* Kein Spieler hat einen Anreiz, unilateral die Strategie zu ändern.** Kein Spieler kann sich verbessern, ohne einem andern zu schaden.

-1 , -1 -3 , 0

0 , -3 -2 , -2Nash*

-1 , -1Pareto**

-3 , 0

0 , -3 -2 , -2Nash*

unilateral

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3.1 Begriff Schwieriges Problem in Einzelprobleme unterteilen Einzelprobleme mit quantitativen/mathematischen

Methoden angehen Kombination aus beiden Ansätzen


3. Verhandlungs-Engineering

Harvard-Methode Spieltheorie

Verhandlungs-Engineering


Verhandlungen über das Landverkehrsabkommen CH-EU

A. HintergrundHerausforderungen Intern

Umsetzung der Alpeninitiative Art.84 Abs.2 BV:“Der alpenquerende Gütertransitverkehr von Grenze zu Grenze erfolgt auf der Schiene.”

ExternEU-Forderung: - Abschaffung der 28t-Limite

- keine Diskriminierung

→ Gefragt war eine Europa-kompatible Umsetzung der Alpeninitiative

3.2 Beispiele3.2.1 Umsetzung Alpeninitiative [Verhandlungsbeispiel]

(Teil des Paketes Bilaterale I )

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Transit


BundesverfassungDer Transitverkehr muss auf die Schiene verlagert werden.

Auslegung Verlagerung muss dem Volumen des

Transitverkehrs entsprechen Alle 3 Verkehrsarten (Transit-,

Bilateral- und Binnenverkehr) tragen zur Erreichung des Volumenziels (650’000) bei

Umsetzung nicht wörtlich, aber im Sinn und Geist

Mit Abstimmungen über Gesetz und Abkommen hat das Volk die Verfassungsauslegung genehmigt(politische Legitimierung)

Bilateral

Binnen

TransitTransit

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Vorschlag der Schweiz

Umweltschutz mit marktwirtschaftlichen Instrumenten (Regelung über den Preis), anstatt mit polizeirechtlichen Massnahmen (Steuerung über Kontingente):

Abschaffen der 28t-Limite (des Null-Kontingents für 40 Tönner)

Einführen einer Strassengebühr für LKWs

B. Verhandlungen

26.09.2014Prof. Dr. Michael Ambühl

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Nachfrage nach Lastwagentransport gemessen in Anzahl Lastwagen (am Gotthard)

1. Ansatz: Tarifizierung* der Gewichtslimite

26.09.2014Prof. Dr. Michael Ambühl

b

a

28 t 40 t Kapazitätsbeschränkung in Tonnen

Nachfrage

Tarif

b

a

40 Fr.

28 t - Regime

40 t - Regime

Nachfrage

x Fr.

*Umwandlung einer mengenmässigen Beschränkung in eine tarifäre Massnahme

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2. Ansatz: Internalisieren von externen KostenStiess bei der EU auf Ablehnung

3. Ansatz: Pragmatische Lösung (“Verhandlungsengineering”)

26.09.2014 18*http://de.wikipedia.org/wiki/Transitvertrag_(%C3%96sterreich)

Hauptproblem: Fixierung des Lastwagentarifs(EU: 200 Fr. ↔ CH: 560 Fr.)

Lösung: Nicht 1 Tarif, sondern 3 TarifeNach ökologischen Kriterien festgelegt

Schwierigkeit: “Ökopunktfalle”* Österreichs verhindern

Prof. Dr. Michael Ambühl

→ Konzept mit gewichtetem Durchschnitt, so dass unabhängig vom Fahrzeugpark die Einnahmen gleich bleiben

http://de.wikipedia.org/wiki/Transitvertrag_(%C3%96sterreich)

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Land Transport Abkommen Art. 40Kategorie Anteil Kosten Anteil Kosten Kosten

angepasst

Dreckig33,3% 400.-

Mittel33,3% 350.-

Sauber33,3% 300.-

Gewichteter Durchschnitt

28.10.2014Prof. Ambühl 19

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Berechnung der Abgaben für einen gegebenen gewichteten Durchschnitt

26.09.2014 20

Sei G: gewichteter Durchschnitt (325 Fr.) P: Plafond (380 Fr.) x, y, z: Abgaben für LKWs (dreckig, mittel, sauber) α, β, γ: Anteil LKW-Fahrzeugflotte (dreckig, mittel, sauber)

Optimierungsproblem

max(x-z)bzgl.α ∙ x + β ∙ y + γ ∙ z = Gx ≤ P0 ≤ x - y ≤ 0.15 ∙ G0 ≤ y - z ≤ 0.15 ∙ Gx, y, z ≥ 0

→ Simplex AlgorithmusProf. Dr. Michael Ambühl

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1. […]2. Die Gebühren sind in drei Kategorien von Emissionsnormen (EURO) abgestuft. In der ab dem 1. Januar 2005 geltenden Gebührenregelung muß der Gebührenunterschied von einer Kategorie zur anderen so groß wie möglich sein, darf jedoch 15 % des in Absatz 4 genannten gewichteten Durchschnitts der Gebühren nicht übersteigen.3. […]4. In der ab dem 1. Januar 2005 geltenden Gebührenregelung beträgt der gewichtete Durchschnitt der Gebühren höchstens 325 SFR für ein Fahrzeug, dessen tatsächliches Gesamtgewicht in beladenem Zustand nicht über 40 Tonnen liegt und das eine alpenquerende Strecke von 300 km zurücklegt. Die Gebühr für die Kategorie mit dem höchsten Verschmutzungsgrad beträgt nicht mehr als 380 SFR.5. […]6. Die in Absatz 4 erwähnten Gewichtungen werden entsprechend der Zahl der in der Schweiz je EURO-Norm-Kategorie verkehrenden Fahrzeuge ermittelt. Die Zahl der Fahrzeuge je Kategorie wird anhand von Zählungen ermittelt, die vom Gemischten Ausschuß geprüft werden. Der Ausschuß legt den gewichteten Durchschnitt auf der Grundlage von Untersuchungen fest, die alle zwei Jahre durchgeführt werden, um der Entwicklung des in der Schweiz verkehrenden Fahrzeugparks und der Entwicklung der EURO-Norm-Kategorien Rechnung zu tragen; die erste Untersuchung findet vor dem 1. Juli 2004 statt.

Abstimmung über das LSVA-Gesetz am 27.09.1998 (57.2% Ja-Stimmen) Abstimmung in CH über das Abkommen: 21.05.2000 (67.2% Ja-Stimmen) In Kraft: 01.06.2002

*Ganzer Text:http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:22002A0430%2803%29:DE:HTML

26.09.2014 21

Art. 40 Landverkehrsabkommen*

Prof. Dr. Michael Ambühl

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:22002A0430(03):EN:HTML


C. Fazit

Typischer Fall von Verhandlungsengineering

distributive → integrative Verhandlungen

Mit Abstimmungen über Gesetz und Abkommen hat das Volk die Verfassungsauslegung genehmigt

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A. Hintergrund

Iranisches Nuklearprogramm, ~200 Zentrifugen (2005) Schwierige Situation zu Beginn

- Rethorik: “Regime Change” ↔ inakzeptable Sicht von historischen Ereignissen

- Vorbedingungen: Stopp aller Nuklear-Aktivitäten ↔ Recht auf Anreicherung


3.2.2 Beispiel: Iran – P5+1 Nuklear Frage [Vermittlungsbeispiel]

* Die 5 Permanenten Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates + Deutschland

→ Vorwegnahme eines möglichen Resultats, keine Verhandlungen

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Schweizer Rolle- US-Interessen-Mandat- Neutral, Nicht-EU, Nicht-Nato- Know-How über Nukleartechnologie- «Too small to harm»- P5+1 und EU-Rat waren interessiert zu sehen, was die

Schweizer erreichen konnten- Ausarbeiten von Vorschlägen («Non-Papers»)


B. Verhandlungen

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Schweizer Non-Paper auf der Basis von folgenden Prinzipien:- Keine Vorbedingungen- Phasenweises Vorgehen- Zuerst Interim-Abkommen, dann 6 Monate später

definitives Abkommen- Vertrauensbildende Massnahmen zu Beginn: “Freeze-

for-freeze”*

26.09.2014Prof. Dr. Michael Ambühl 25* Keine neuen Zentrifugen und keine neuen Sanktionen


April 2007Swiss Non Paper


April 2007Swiss Non Paper

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Wurde nicht umgesetzt Beide Seiten haben weiter gemacht mit:

- Erhöhen des Drucks via Sanktionen- Erhöhen der Anzahl Zentrifugen von ~ 200 → 19’000 Zeit war damals nicht reif Vielleicht war unsere Mathematik zu kompliziert (?),

obwohl Solana und Larijani (beides Mathematiker) sie gut verstanden haben


C. Fazit


Beide Seiten haben weiter gemacht mit:- Erhöhen des Drucks via Sanktionen- Erhöhen der Anzahl Zentrifugen von ~ 200 → 19’000

3 , 3 1 , 4

4 , 1 2 , 2

IR

US

flexibel

flexibel

unflexibel

unflexibel


Beide Seiten haben weiter gemacht mit:- Erhöhen des Drucks via Sanktionen- Erhöhen der Anzahl Zentrifugen von ~ 200 → 19’000

Um im Nash-Gleichgewicht (unflexibel, unflexibel) zu bleiben, muss beiErhöhung des Drucks der einen Seite, die andere nachziehen, um keinenNachteil zu erfahren (durch Verlust 1 Punktes).

3 , 3Pareto

1 , 4

4 , 1 2 , 2Nash

IR

US

flexibel

flexibel

unflexibel

unflexibel


3 , 3 1 , 4

4 , 1 2 , 2

IR

US

Erst externe Faktoren veränderten die Auszahlungsmatrix

flexibel

flexibel

unflexibel

unflexibel


3 , 3 1 , 4

4 , 2 2 , 1

IR

USSanktionen schmerzen


flexibel

flexibel

unflexibel

unflexibel


3 , 3 2 , 4

4 , 2 1 , 1

IR


Nukl. Programm

gross


flexibel

flexibel

unflexibel

unflexibel


3 , 4 2 , 3

4 , 2 1 , 1

IR


Nukl. Programm

gross

Rolle Regionalmacht

flexibel

flexibel

unflexibel

unflexibel



4 , 4 2 , 3

3 , 2 1 , 1

IR


Nukl. Programm

gross

Einbezug Irans in

Syrienkrise

Rolle Regionalmacht

flexibel

flexibel

unflexibel

unflexibel



4 , 4Pareto & Nash

2 , 3

3 , 2 1 , 1

IR


Nukl. Programm

gross

Rolle Regionalmacht

flexibel

flexibel

unflexibel

unflexibel


Einbezug Irans in

Syrienkrise

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P5+1 und Iran sind zu ersten Vereinbarung gekommen Mitte Juli 2014 wurden diese nochmals verlängert Das gewählte Konzept weist starke Ähnlichkeiten mit

unserem Ansatz auf


D. Weitere Entwicklung


24 November 2013


24 November 2013

|| 28.10.2014Prof. Michael Ambühl 40

4. Schlussfolgerungen Engineering nützlich, um Lösungen in schwierigen Verhandlungen zu

finden. Es fördert die− sorgfältige Analyse − Identifikation und Modellierung essentieller Faktoren− objektive Diskussion über die definierten Parameter (“man weiss, worüber

man reden muss”)

Erfahrungsgemäss werden theoretische Methoden selten von Praktikern angewendetWieso? Wahrscheinlich weil die, die verhandeln, diese Methoden nicht gut kennen,

und die, die sie kennen, nicht oft verhandeln

Wir sind froh, dazu beitragen zu dürfen, eine Lücke zwischen Theorie und Praxis zu schliessen

Besten Dank

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