000C4EAF.xls0 01 Verwaltungsleitung 130
03 01 Rechnungsprüfung 171
05 01 Organisation 190
02 Schule / Familie 307
03 Jugend / Sport 342
A4 01 Ordnung 376
A6 01 Museen/Soziokultur 445
B1 02 Bauen 486
03 Team Grundvermögen 502
B3 01 Tiefbauverwaltung 536
02 Technische Infrastruktur 549
8. Querschnitt Ergebnishaushalt je Teilhaushalt 648
9. Übersicht Finanzhaushalt je Teilhaushalt 649
10. Übersicht Schulden 651
11. Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 652
12. Übersicht Produktgruppen 653
14. Budgets und weitere Haushaltsvermerke 659
15. Stellenplan 665
18. Jahresabschluss LGS gemeinnützige Gesellschaft mbH für 2019
681
19. Jahresabschluss Eigenbetrieb "Gebäudebetrieb Papenburg" für
2019 688
20. Lagebericht 2019 des Eigenbetriebes "Gebäudebetrieb Papenburg"
696
21. Beteiligungsbericht 700
Lt. Bestand im Melderegister
davon Stadtteil Papenburg 4.924 ha
Aschendorf 3.222 ha
Herbrum 1.752 ha
Bokel 864 ha
Tunxdorf 578 ha
Nenndorf 498 ha
C. Wirtschaft / Industrie
Haushaltssatzung der Stadt Papenburg für das Haushaltsjahr 2021
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat
der Rat der Stadt Papenburg in der Sitzung am 17.12.2020 folgende Haushaltssatzung be
schlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird
1. im Ergebnishaushalt
mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge auf
82.592.500,00 €
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf
86.720.600,00 €
1.3 der außerordentlichen Erträge auf
0,00 €
1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf
0,00 €
2. im Finanzhaushalt
mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
80.838.000,00 €
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
80.740.200,00 €
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
11.221.100,00 €
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
30.281.700,00 €
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit
19.060.600,00 €
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
1.540.600,00 €. festgesetzt.
Nachrichtlich: Gesamtbetrag
der Einzahlungen des Finanzhaushaltes
111.119.700,00 €
der Auszahlungen des Finanzhaushaltes
112.562.500,00 €.
§ 2
Seite 2
§ 4
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2021 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leis
tung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6.000.000,00 €
festgesetzt.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern sind durch eine besondere Hebesatzsatzung
für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)
360 v. H.
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B)
380 v. H.
2. Gewerbesteuer 380 v. H.
Papenburg, den 17. 12 2020
………………………………………..
(Bechtluft)
Bürgermeister
Gem. § 6 der Gemeindehaushalts- und –kassenverordnung des Landes
Niedersachsen hat der Vor- bericht einen Überblick über die
Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft zu geben. Er
enthält eine wertende Analyse der finanziellen Lage und ihrer
voraussichtlichen Entwicklung und soll sich dabei auf Kennzahlen
stützen. Zu diesem Zwecke werden zu einigen Kennzahlen des Vorbe-
richtes interkommunale Vergleichswerte eingebunden, um eine
Standortbestimmung vornehmen zu können. Im Vorbericht sollen die
wesentlichsten Entwicklungen dargestellt werden. Hierzu zählen
insbesonde- re die Entwicklung
der Erträge aus den einzelnen Steuerarten und ähnlichen Abgaben der
Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen der Aufwendungen
aus einzelnen Steuerbeteiligungen und allgemeinen Umlagen der
weiteren wichtigen Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und
Auszahlungen des Vermögens, der Schulden einschließlich der
Liquiditätskredite und des Bestandes an li-
quiden Mitteln sowie des Gesamtergebnisses unter Berücksichtigung
der Fehlbetragsabdeckung aus Vor-
jahren
Die Entwicklung ist für in den beiden dem Haushaltsjahr
vorangehenden Jahren sowie die voraus- sichtliche Entwicklung im
Haushaltsjahr und in den drei folgenden Jahren darzustellen, Der
Vorbericht soll ferner
Aussagen zur Finanzierung der im Haushaltsjahr geplanten
Investitionen und Investitionsför- derungsmaßnahmen und die
finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die folgenden Jahre
treffen
die wesentlichen Abweichungen des Haushaltsplans von der
mittelfristigen Ergebnis- und Fi- nanzplanung und den Zielvorgaben
des Vorjahres darstellen
im Fall der Notwendigkeit eines Haushaltssicherungskonzeptes die
Verwirklichung der dazu vorgesehenen Maßnahmen im Haushaltsplan
aufzeigen
den Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Gemeinde aufgrund
der auch aus der Be- völkerungsstatistik zu schließenden
zukünftigen Gemeindeentwicklung anzeigen
Seite 5
Ergebnisrechnung
Investitionstätigkeit
Liquiditätsbestand zu Anfang des Jahres 32.733.092,57
Liquiditätsbestand zum Ende des Jahres 32.553.917,77
Änderung Liquiditätsbestand: -179.174,80
Seite 6
In der Ratssitzung am 26.03.2020 wurde der Etat 2020 mit folgenden
Grunddaten verabschiedet:
Rahmendaten Entwurf Etat 2020
2020 2021 2022 2023
Finanzhaushalt
Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 3.039.600 4.789.700 4.897.100
4.876.100
Investitionstätigkeit
Finanzierungstätigkeit
reguläre Tilgung 1.713.000 2.057.100 1.965.000 1.950.800
abzüglich Saldo aus lfd. Verw.Tätigkeit -3.039.600 -4.789.700
-4.897.100 -4.876.100
= Reduzierung Kredite um freie Finanzmasse -1.326.600 -2.732.600
-2.932.100 -2.925.300
maximal zulässige Kreditaufnahme 12.605.700 20.177.800 11.133.600
2.423.800
Kreditaufnahme gesamt 12.605.700 20.177.800 11.133.600
2.423.800
abzügl. freie Liquidität aus Überschüssen Vorjahre -5.000.000
tatsächliche Kreditaufnahmen 7.605.700 20.177.800 11.133.600
2.423.800
Tilgungen gesamt 1.713.000 2.057.100 1.965.000 1.950.800
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 5.892.700 18.120.700 9.168.600
473.000
(Nettoneuverschuldung)
nachrichtlich: Ansätze für Umschuldung von Krediten 539.000 0
91.000 1.025.000
(in gleicher Höhe bei Aufnahme und Tilgung zusätzlich)
Änderung Liquiditätsbestand: -5.000.000 0 0 0
Seite 7
Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.12.2020 den Etat 2021 mit
folgenden Gesamtwerten beschlos- sen:
Rahmendaten Etat 2021
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 80.740.200 64.658.500
63.269.500 63.832.500
Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 97.800 -713.900 -324.500
208.000
Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionen 11.221.100
4.988.800 6.330.800 3.478.500
Auszahlungen für Investitionen 30.281.700 19.909.600 16.696.500
6.852.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -19.060.600 -14.920.800 -10.365.700
-3.374.400
Finanzierungstätigkeit Kreditbedarf aus Investitionen 19.060.600
14.920.800 10.365.700 3.374.400
reguläre Tilgung 1.540.600 1.908.700 2.046.600 2.018.000
abzüglich Saldo aus lfd. Verw.Tätigkeit -97.800 713.900 324.500
-208.000
= Reduzierung Kredite um freie Finanzmasse 0 0 0 0
maximal zulässige Kreditaufnahme 19.060.600 14.920.800 10.365.700
3.374.400
Kreditaufnahme gesamt 19.060.600 14.920.800 10.365.700
3.374.400
abzügl. freie Liquidität aus Überschüssen Vorjahre 0 0 0 0
tatsächliche Kreditaufnahmen 19.060.600 14.920.800 10.365.700
3.374.400
Tilgungen gesamt 1.540.600 1.908.700 2.046.600 2.018.000
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 17.520.000 13.012.100 8.319.100
1.356.400
(Nettoneuverschuldung) nachrichtlich: Ansätze für Umschuldung von
Krediten 0 91.000 1.025.000 1.413.000
(in gleicher Höhe bei Aufnahme und Tilgung zusätzlich) Änderung
Liquiditätsbestand: -1.442.800 -2.622.600 -2.371.100
-1.810.000
Seite 8
Einnahmen
Grundsteuer A 175.000 191.000
16.000
Anhebung Hebesatz von 330% auf 360%
Grundsteuer B 5.120.000
5.685.000 565.000
Anhebung Hebesatz von 345% auf 380%
Gewerbesteuer 25.000.000 20.000.000
5.000.000
angekündigte Veränderungen
Einkommensteueranteil 13.250.000
12.900.000 350.000
nach Prognose aus Landesdaten
Umsatzsteueranteil 4.000.000
4.300.000 300.000
nach Prognose aus Landesdaten
Schlüsselzuweisungen 4.850.000
7.100.000 2.250.000
nach vorläufigen Grundbeträgen neu berechnet
Vergnügungssteuer 1.000.000 900.000
100.000
sofern nicht neue Schließungen
Zuschüsse Stadtplanung 335.100
681.000 345.900
Ortsteilentwicklung, ISEK Untenende
Zuschüsse Land Hafen 0
12.000.000 12.000.000
zu Baggerkosten
Kindertagesstätten 5.300.000
6.300.000 1.000.000
Kostensteigerungen, zusätzliche Gruppen etc.
Kindertagesstätten 29.000 184.400
155.400
Mieten/Pachten für zusätzliche Einrichtungen
Personalausgaben 16.117.900
16.816.700 698.800
tarifliche Steigerungen, Stufenerhöhungen, Erhö
hung Versorgungs und Beihilfeumlage, Stellenver
änderungen
Zuschuss an LGS 502.000
650.000 148.000
übernimmt weitere Aufgaben
Campingplatz raus
175.000
ab 2021 bei der LGS
Kosten Ortsteilentwicklung, ISEK
495.000 1.044.500 549.500
sh. auch Mehreinnahmen
Hafen 1.000.000 12.200.000
11.200.000 Baggermaßnahmen
Interimskosten Rathaus 352.000
480.000 128.000
Containerlösung während Bauarbeiten Altbau
Gebäudeunterhaltung 1.788.500 782.500
1.006.000
unter anderem Herausnahme von Ansätzen, da
Aufwand bereits 2020, dafür Bildung von Rückstel
lungen, Campingplatz raus, diverse sonstige Ände
rungen
Seite 9
2 Übersicht über die Haushaltslage
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung des Ergebnisplanes im
Vergleich zum Plan des Vorjahres und zum Ergebnis des
Vorvorjahres:
Ergebnisübersicht
ordentliche Erträge 89.000.243 73.869.200 82.592.500
ordentliche Aufwendungen 77.749.595 75.081.400 86.720.600
Ordentliches Ergebnis 11.250.648 -1.212.200 -4.128.100
Außerordentliche Erträge 2.138.802 -- --
Außerordentliche Aufwendungen 928.968 -- --
Außerordentliches Ergebnis 1.209.835 -- --
Finanzplanübersicht
Erg. 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 79.042.897 69.330.000
80.838.000 63.944.600 62.945.000 64.040.500
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 64.365.308 66.290.400
80.740.200 64.658.500 63.269.500 63.832.500
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 14.677.589 3.039.600
97.800 -713.900 -324.500 208.000
Einzahlungen aus Investi- tionstätigkeit 6.942.481 16.860.200
11.221.100 4.988.800 6.330.800 3.478.500
Auszahlungen aus Inves- titionstätigkeit 20.359.734 30.792.500
30.281.700 19.909.600 16.696.500 6.852.900
Saldo aus Investitions- tätigkeit -13.417.254 -13.932.300
-19.060.600 -14.920.800 -10.365.700 -3.374.400
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 1.260.335 -10.892.700
-18.962.800 -15.634.700 -10.690.200 -3.166.400
Einzahlungen aus Finan- zierungstätigkeit 176.100 8.144.700
19.060.600 15.011.800 11.390.700 4.787.400
Auszahlungen aus Finan- zierungstätigkeit 1.768.544 2.252.000
1.540.600 1.999.700 3.071.600 3.431.000
Saldo aus Finanzie- rungstätigkeit -1.592.444 5.892.700 17.520.000
13.012.100 8.319.100 1.356.400
Änderung Finanzmittel- bestand -332.108 -5.000.000 -1.442.800
-2.622.600 -2.371.100 -1.810.000
Seite 10
3 Erträge
Die Gesamtsumme aller Erträge in Höhe von 82.592.500 Euro teilt
sich auf die einzelnen Ertragsarten wie folgt auf:
Ertragsübersicht
Auflösungserträge aus Sonderposten 5.427.400 6,57
sonstige Transfererträge 6.500 0,01
öffentlich-rechtliche Entgelte 6.072.000 7,35
privatrechtliche Entgelte 989.100 1,20
Zinsen und ähnliche Finanzerträge 317.300 0,38
aktivierte Eigenleistungen 178.000 0,22
Ordentliche Erträge 82.592.500 100,00
Die Zusammensetzung nach den einzelnen Ertragsarten ergibt
folgendes Bild:
Zusammensetzung nach Ertragsarten
Auflösungserträge aus Sonderposten (7%)
aktivierte Eigenleistungen (0%)
Seite 11
Der Ertragsentwicklung im Vergleich zum Ansatz des Vorjahres: Im
Vorjahr belief sich der Gesamtbetrag der geplanten Erträge auf
73.869.200 Euro. Im aktuellen Planjahr verändern sich die
Gesamterträge um 8.723.300 Euro auf 82.592.500 Euro. Die
Veränderungen bei den einzelnen Ertragsarten stellen sich im Detail
wie folgt dar: Vorjahresvergleich Ertragsarten
Plan 2020 Plan 2021 Abw. abs.
Steuern und ähnliche Abgaben 48.706.000 44.138.000 -4.568.000
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.384.400 22.135.500
14.751.100
Auflösungserträge aus Sonderposten 6.680.100 5.427.400
-1.252.700
sonstige Transfererträge 6.500 6.500 0
öffentlich-rechtliche Entgelte 6.177.600 6.072.000 -105.600
privatrechtliche Entgelte 1.266.500 989.100 -277.400
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.591.600 1.554.100
-37.500
Zinsen und ähnliche Finanzerträge 218.700 317.300 98.600
aktivierte Eigenleistungen 178.000 178.000 0
sonstige ordentliche Erträge 1.659.800 1.774.600 114.800
Ordentliche Erträge 73.869.200 82.592.500 8.723.300
Summe der Erträge 73.869.200 82.592.500 8.723.300
Die Entwicklung der einzelnen Ertragsarten in der mittelfristigen
Finanzplanung wird nach aktueller Planung wie folgt
eingeschätzt:
Ertragsarten im mittelfristigen Planungszeitraum
Erg. 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024
Steuern und ähnliche Abgaben 60.425.798 48.706.000 44.138.000
38.863.000 39.804.000 40.745.000
Zuwendungen und allge- meine Umlagen 8.864.427 7.384.400 22.135.500
11.840.200 11.864.100 11.971.200
Auflösungserträge aus Sonderposten 6.901.258 6.680.100 5.427.400
5.417.800 4.895.500 4.581.500
sonstige Transfererträge -31.709 6.500 6.500 6.500 6.500
6.500
öffentlich-rechtliche Ent- gelte 6.280.059 6.177.600 6.072.000
6.347.000 6.384.000 6.404.000
privatrechtliche Entgelte 1.428.791 1.266.500 989.100 1.039.600
1.079.600 1.067.600
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.109.229 1.591.600 1.554.100
1.544.900 1.513.200 1.533.000
Zinsen und ähnliche Fi- nanzerträge 279.630 218.700 317.300 217.300
217.300 217.300
aktivierte Eigenleistungen 92.462 178.000 178.000 178.000 178.000
178.000
sonstige ordentliche Er- träge 2.650.297 1.659.800 1.774.600
2.072.100 2.089.300 2.167.500
Ordentliche Erträge 89.000.243 73.869.200 82.592.500 67.526.400
68.031.500 68.871.600
außerordentliche Erträge 2.138.802 -- -- -- -- --
Seite 12
Die Entwicklung des Steueraufkommens, der Zulagen und Umlagen sowie
des sonstigen Ertrages in der langfristigen Entwicklung stellt sich
wie folgt dar:
3.1 Steuern
2019 2020 2021
2 - Gewerbesteuer 380 380 380
31.663.592 33.733.053
13.371.800 13.858.600 13.305.700 13.121.200
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
E U
Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Sonstiger Ertrag
280
300
320
340
360
380
400
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Emtwicklung der Hebesätze
Seite 13
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der einzelnen
Steuerarten:
Steuerarten
Erg. 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024
Grundsteuer A 174.425 175.000 191.000 191.000 192.000 193.000
Grundsteuer B 5.143.791 5.120.000 5.685.000 5.710.000 5.740.000
5.770.000
Gewerbesteuer 36.393.121 25.000.000 20.000.000 14.500.000
14.710.000 14.920.000
Anteil Einkommensteuer 13.329.997 13.250.000 12.900.000 13.500.000
14.200.000 14.800.000
Anteil Umsatzsteuer 4.060.902 4.000.000 4.300.000 3.800.000
3.800.000 3.900.000
Vergnügungssteuer 1.159.851 1.000.000 900.000 1.000.000 1.000.000
1.000.000
Hundesteuer 163.711 161.000 162.000 162.000 162.000 162.000
Die Grundsteuern steigen ab 2021 deutlich aufgrund der Anhebung der
Hebesätze. Auffällig ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer. In den
Jahren ab 2017 hatte sich diese Steuer ungewöhnlich positiv
entwickelt. Ein erster Einbruch des Aufkommens aufgrund der
Corona-Pandemie ist bereits für 2020 zu verzeichnen, wird dort aber
durch die Ausgleichszahlungen von Bund und Land zu großen Teilen
abgemildert. In Papenburg sind aber ebenfalls aufgrund der
wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch weit
stärkere Einnahmeausfälle zu befürchten als in 2020.
Zusammensetzung des Steueraufkommens
Zusammensetzung nach Steuerarten
Grundsteuer A (0%) Grundsteuer B (13%) Gewerbesteuer (45%) Anteil
Einkommensteuer (29%)
Anteil Umsatzsteuer (10%) Vergnügungssteuer (2%) Hundesteuer
(0%)
Seite 14
Kennzahlen zum kommunalen Steueraufkommen
Steuerquote Um die örtliche Steuerertragskraft einordnen zu können,
bietet sich die Betrachtung der Steuerquote an, die zum Ausdruck
bringt, welcher prozentuale Anteil der ordentlichen Aufwendungen
durch die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben gedeckt werden
kann. Eine hohe Steuerquote spricht für eine größere Unabhängigkeit
von staatlichen Transferleistungen im Wege des Finanzausgleichs und
ist insofern positiv zu werten.
5.183.379 4.875.363 5.015.419 5.026.880 5.143.791 5.120.000
5.685.000 5.710.000 5.740.000 5.770.000
12.372.341
14.182.369
19.162.170
27.076.085
36.393.121
25.000.000
20.000.000
0,00
5.000.000,00
10.000.000,00
15.000.000,00
20.000.000,00
25.000.000,00
30.000.000,00
35.000.000,00
40.000.000,00
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
E U
Seite 15
Grundsteuer B je Einwohner Die Grundsteuer B ist eine konstante
Steuerart. Nachfolgend wird das Steueraufkommen in Relation zur
Einwohnerzahl abgebildet:
52,01 53,87
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
% Steuerquote
Papenburg
141,27
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
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Gewerbesteuer je Einwohner Die Gewerbesteuer wird nachfolgend
ebenfalls in Relation zur Einwohnerzahl abgebildet. Im Ver- gleich
zur Grundsteuer B ist die Gewerbesteuer stärkeren Schwankungen
aufgrund der konjunkturel- len Einflüsse ausgesetzt:
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Beteiligung der Gemeinde
am Aufkommen der Einkommensteuer stellt eine weitere wichtige Er-
tragssäule des kommunalen Haushaltes dar. Nachfolgend wird auch bei
dieser Ertragsart die Ent- wicklung einwohnerbezogen
abgebildet:
337,21 386,46
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
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E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
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Seite 17
Die Prognosen zur Entwicklung der Steuereinnahmen lassen für 2021
schon aktuell keine Steigerun- gen mehr erwarten. Die
Veranschlagungen für das kommende Jahr sind mit erheblichen
Unsicherhei- ten behaftet. Maßgeblich für die tatsächliche
Entwicklung wird dabei sein, ob und ggfls. wie lange die Wirtschaft
durch generelle oder partielle Schließungen betroffen sein
wird.
3.2 Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen
Entwicklung der Zuwendungen im Zeitverlauf Nachfolgend wird die
Entwicklung der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen nach den
einzelnen Zuwendungsarten abgebildet.
Zuwendungsarten
Zuwendungen und allge- meine Umlagen 8.864.427 7.384.400 22.135.500
11.840.200 11.864.100 11.971.200
Schlüsselzuweisungen 6.549.968 4.850.000 7.100.000 9.100.000
9.190.000 9.380.000
Zuweisungen und Zuschüs- se für laufende Zwecke 1.213.803 1.434.400
13.885.500 1.580.200 1.504.100 1.411.200
Sonstige Zuweisungen und Umlagen 1.100.656 1.100.000 1.150.000
1.160.000 1.170.000 1.180.000
55,94 57,66
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
E U
Papenburg
Seite 18
Der hohe Wert für 2021 bei Zuschüssen für laufende Zwecke hängt mit
Veranschlagungen zu einer Fördermaßnahme im Hafen Papenburg
zusammen.
Schlüsselzuweisungen je Einwohner Die Schlüsselzuweisungen pro
Einwohner sind ein Indikator für die Abhängigkeit von Mitteln des
kommunalen Finanzausgleichs. Die Kennzahl korrespondiert insofern
mit der oben bereits dargestell- ten Steuerquote.
10.322.448
11.224.856
12.067.480
10.377.736
6.549.968
4.850.000
7.100.000
13.885.500
2.000.000,00
4.000.000,00
6.000.000,00
8.000.000,00
10.000.000,00
12.000.000,00
14.000.000,00
16.000.000,00
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
E U
281,34
305,87
321,13
276,16
173,44
129,06
188,00
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
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3.3 Sonstige Ertragsarten
Die Entwicklung bei den übrigen Ertragsarten stellt sich wie folgt
dar:
Sonstige Ertragsarten
Erg. 2019
Plan 2020
Plan 2021
Plan 2022
Plan 2023
Plan 2024
öffentlich-rechtliche Entgelte 6.280.059 6.177.600 6.072.000
6.347.000 6.384.000 6.404.000
privatrechtliche Entgelte 1.428.791 1.266.500 989.100 1.039.600
1.079.600 1.067.600
Kostenerstattungen und - umlagen 2.109.229 1.591.600 1.554.100
1.544.900 1.513.200 1.533.000
Zinsen und ähnliche Finanzerträ- ge 279.630 218.700 317.300 217.300
217.300 217.300
aktivierte Eigenleistungen 92.462 178.000 178.000 178.000 178.000
178.000
sonstige ordentliche Erträge 2.650.297 1.659.800 1.774.600
2.072.100 2.089.300 2.167.500
außerordentliche Erträge 2.138.802 -- -- -- -- --
4 Aufwendungen
Die Summe aller Aufwendungen im Planjahr beläuft sich auf
86.720.600 Euro. Diese teilt sich wie folgt auf die einzelnen
Aufwandsarten aus:
Aufwandsarten
Erg. 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024
Personalaufwendungen 16.102.327 17.029.900 16.967.800 17.920.700
18.280.400 18.675.400
Versorgungsaufwendungen -- 145.500 844.100 -- -- --
Abschreibungen 10.573.577 10.363.900 8.973.600 9.205.300 8.788.900
8.621.600
Zinsen und ähnliche Auf- wendungen 632.777 931.000 733.800 970.300
1.110.200 1.170.000
Transferaufwendungen 33.024.006 28.427.100 29.910.900 27.235.300
27.712.800 28.326.800
sonstige ordentliche Auf- wendungen 1.643.884 2.010.500 2.075.200
1.989.200 1.943.200 1.984.900
Summe ordentliche Auf- wendungen 77.749.595 75.081.400 86.720.600
72.205.100 72.465.800 72.902.400
Außerordentliche Aufwen- dungen 928.968 -- -- -- -- --
Seite 20
Aufwand in der Zusammensetzung nach Aufwandsarten:
Im Vorjahr belief sich der Gesamtbetrag der geplanten Aufwendungen
auf 75.081.400 Euro. Im aktu- ellen Planjahr verändern sich die
Aufwendungen um 11.639.200 Euro auf 86.720.600 Euro.
Die Veränderungen bei den einzelnen Aufwandsarten stellen sich im
Detail wie folgt dar:
Vorjahresvergleich Aufwandsarten
Personalaufwendungen 17.029.900 16.967.800 -62.100
Versorgungsaufwendungen 145.500 844.100 698.600
Abschreibungen 10.363.900 8.973.600 -1.390.300
Transferaufwendungen 28.427.100 29.910.900 1.483.800
Aufwendungen Gesamt 75.081.400 86.720.600 11.639.200
Unter Berücksichtigung der mittelfristigen Finanzplanung ergibt
sich folgende Entwicklung der Auf- wandsarten:
Zusammensetzung Aufwendungen
Personalaufwendungen (20%)
Versorgungsaufwendungen (1%)
Abschreibungen (10%)
Transferaufwendungen (34%)
Aufwandsarten im mittelfristigen Planungszeitraum
Erg. 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024
Personalaufwendungen 16.102.327 17.029.900 16.967.800 17.920.700
18.280.400 18.675.400
Versorgungsaufwendungen -- 145.500 844.100 -- -- --
Abschreibungen 10.573.577 10.363.900 8.973.600 9.205.300 8.788.900
8.621.600
Zinsen und ähnliche Auf- wendungen 632.777 931.000 733.800 970.300
1.110.200 1.170.000
Transferaufwendungen 33.024.006 28.427.100 29.910.900 27.235.300
27.712.800 28.326.800
sonstige ordentliche Auf- wendungen 1.643.884 2.010.500 2.075.200
1.989.200 1.943.200 1.984.900
Summe ordentliche Auf- wendungen 77.749.595 75.081.400 86.720.600
72.205.100 72.465.800 72.902.400
Außerordentliche Aufwen- dungen 928.968 -- -- -- -- --
Aufwendungen Gesamt 78.678.562 75.081.400 86.720.600 72.205.100
72.465.800 72.902.400
Die wichtigsten Aufwandsarten in der langfristigen
Entwicklung:
Auch hier ergibt sich der hohe Wert bei Sach- und Dienstleistungen
in 2021 aus einer großen Bag- germaßnahme im Hafen Papenburg.
13.479.654 13.829.812 14.282.372
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
E U
Transferaufwendungen Übrige Aufwendungen
Personalaufwand
Erg. 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024
Personalaufwendungen gesamt 16.102.327 17.029.900 16.967.800
17.920.700 18.280.400 18.675.400
davon Dienstaufwendun- gen 11.308.512 12.286.800 12.693.700
12.929.900 13.164.600 13.427.700
davon sonstige Personal- aufwendungen 4.793.815 4.743.100 4.274.100
4.990.800 5.115.800 5.247.700
Personalintensität Die Personalintensität bildet den prozentualen
Anteil der Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen
ab. Sie ist ein Indikator dafür, welches Gewicht die
Personalaufwendungen innerhalb des ordentlichen Aufwandes
haben.
4.2 Sach- und Dienstleistungsaufwand
20,70 20,28 21,38
%
19.328.70 0
Mieten und Pachten, Leasing 1.422.165 1.349.600 1.722.900 1.609.900
1.610.100 1.193.300
Sonstiger Sach- und Dienst- leistungsaufwand 3.187.546 3.663.200
4.534.400 4.179.500 4.136.500 3.994.500
Summe Sach- und Dienst- leistungsaufwendungen
15.773.02 3
16.173.50 0
27.215.20 0
14.884.30 0
14.630.30 0
14.123.70 0
Sach- und Dienstleistungsintensität Die Sach- und
Dienstleistungsintensität bildet den prozentualen Anteil der
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (ohne besondere
Aufwendungen für Beschäftigte) an den ordentlichen Aufwen- dungen
insgesamt ab. Sie zeigt an, welches Gewicht der Sach- und
Dienstleistungsaufwand innerhalb des ordentlichen Aufwandes
hat.
18,28 18,32 18,80 18,04
%
Die Transferaufwendungen setzen sich im Wesentlichen aus der
Kreisumlage, der Gewerbesteu- erumlage, den Zuschüssen an
Kindertagesstätten, dem Zuschuss an die VHS und die LGS sowie dem
Zuschuss für den Betrieb der Bäder zusammen.
Transferaufwendungen
Erg. 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024
Transferaufwendungen 33.024.006 28.427.100 29.910.900 27.235.300
27.712.800 28.326.800
davon Umlagen an Ge- meindeverbände 20.420.667 18.100.000
18.995.000 16.718.000 17.044.000 17.466.000
davon soziale Trans- feraufwendungen 495.842 52.400 47.400 47.400
47.400 47.400
davon sonstige Trans- feraufwendungen 12.107.497 10.274.700
10.868.500 10.469.900 10.621.400 10.813.400
Die Zusammensetzung des Transferaufwandes:
Transferaufwandsquote Die Transferaufwandsquote stellt die
Transferaufwendungen ins Verhältnis zu den ordentlichen Auf-
wendungen. Sie gibt an, welchen prozentualen Anteil die
Transferaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen ausmachen und
ist damit ein Indikator für die Belastung des Haushaltes durch den
Transferaufwand.
Zusammensetzung des Transferaufwandes
davon soziale Transferaufwendungen (0%)
davon sonstige Transferaufwendungen (36%)
Seite 25
Kreisumlage je Einwohner Um die Höhe der Umlagezahlungen besser
beurteilen zu können, bietet sich die Betrachtung der
einwohnerbezogenen Größe an:
38,74 39,64 39,97
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
% Transferaufwandsquote
Papenburg
37,86
35,28
32,09
%
Papenburg
Produkt SK Beschreibung Vorjahr Planjahr
57501 43150000
neuer Zuschuss an LGS 502.000 663.000
57101 43150000
Güterverkehrszentrum/Luftlandeplatz 28.000 21.200
Zuschuss Güterverkehrszentrum Dörpen 2.000
2.000
Flugplatz LeerPbg. GmbH 26.000 19.200
57101 43180010
Weihnachtsmarkt Vereine/ Weihnachtsbeleuchtung/ Traditionsschiffe
28.000 25.000
Zuschuss Weihnachtsmarkt Mühlenplatz e.V.
8.000 8.000
Zuschuss Weihnachtsmarkt Verein Pbg. Hus e.V.
3.000 3.000
Zuschuss Weihnachtsmarkt Verein für Handel, Handwerk und Verkehr Asd.
4.000 4.000
Zuschuss Weihnachtsbeleuchtung
10.000 10.000
Zuschuss Traditionsschiffe
3.000 0
Zuschüsse zur Cityoffensive (Auf Grundlage der Richtlinie "CityOffensive
Papenburg" werden Investitionszuschüsse und Mietzuschüsse zur Reakti
vierung leerstehender Einzelhandelsflächen in den CityLagen der Stadt
Papenburg gewährt.)
15.000 13.000
Zuschuss Universität Groningen neu im Rahmen InnoLab
5.500 0
31505 43180000
Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche
52.600 21.400
Zuschuss Seniorenarbeit 10.500
10.500
Zuschuss Sozialarbeiter Haus Arche zuständig neu Land Niedersachsen
31.200 0
Zuschuss Caritas Verband (ambulantes Beratungsangebot für Frauen in
Notsituationen)
10.900 10.900
31505 43180010
Malteser "Mobiler Einkaufswagen, SKF e.V., donum vitae Emsland e.V.,
FRIDA e.V.
10.600 10.600
Beratungs und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt (BISS)
7.600 7.600
Zuschuss Verein donum vitae Emsland e.V.
2.000 2.000
FRIDA e.V. 500 500
78.400 72.400
DRK 1.000 1.000
11102 43180000
Städtepartnerschaften (Zuschüsse an Förderverein)
7.500 7.500
31565 43180000
Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche
52.000 52.000
Zuschuss Projekt "Agiles Netzwerk und Kreativlabore" (ANNET)
4.000 4.000
Zuschuss DRK für Integration von Jugendlichen (JuMP)
36.000 36.000
Seite 27
Zuschuss DRK für Erwachsenenbildung im Bereich Migration
12.000 12.000
3517 43180000
Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche
17.600 19.600
Kreuzbundgruppe 2.600 2.600
Förderung des Ehrenamtes im sozialen Bereich (Antragstellung nach För
derrichtlinie)
15.000 15.000
36205 43180000
Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche
25.000 25.000
Zuschüsse für außerschulische Jugendbildung
1.000 1.000
Zuschüsse nach Förderrichtlinie Nr. 1 (Jugendwanderungen, Zeltlager,
Zuschüsse an Vereine und Kirchengemeinden)
15.000 15.000
3.100 3.100
3.100 3.100
2.800 2.800
36251 43180000
Zuschuss Ferienaufenthalt für Kinder aus Gomel
1.200 1.200
3631 43120000
Zuschuss zum Projekt "elterntalk" an Landkreis Emsland
500 500
3631 43180000
Zuschuss Sozialraumprävention Kirchengemeinde St. Amandus
25.000 0
36501 43180000
Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche
5.300.000 6.300.000
3672 43180000
Zuschuss Familienprogramm (neu strukturiert im Rahmen „Papenburg
Card)
25.000 20.000
41201 43180000
Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche
15.600 17.700
Zuschuss DRK (Internationales Fest) 500
500
Zuschuss Lotse e.V. 2.500
2.500
Mietübernahme Hospitz 4.000
4.000
2.000 2.000
42101 43180000
Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche
5.500 5.500
Schießverein Bokel 1952 e.V. lt. Grenzänderungsvertrag
300 300
Zuschuss an Kreissportbund Inklusion durch Sport
5.200 5.200
42101 43180010
Zuwendungen an Vereine i.R. des Sportförderkonzeptes
41.000 43.000
42401 43170000
Zuschuss an Betreiber Bäder 500.000
500.000
12201 43180010
Zuschüsse aus KatzenKastrationsfond 8.000
8.000
12601 43130010 Zuschuss Feuerwehrverband
1.300 1.300
26101 43130010
Umlage an Landesbühne Nord 88.000 89.000
28102 43170000 Zuschuss EmsVechte Welle
5.000 5.000
28102 43180000
Zuschuss Förderung kultureller Bildung (auf Antrag nach Richtlinie)
15.000 15.000
25201 43180010
Zuschüsse für lfd. Zwecke an Vereine
22.900 22.900
Zuschuss Förderverein Gesine 5.000 5.000
Zuschuss Heimatverein (in 2020 und 2021 Übernahme Mietkosten über
Sachkonto 42310000)
0 0
Zuschuss an Papenbörger Hus e.V.
17.900 17.900
26301 43150000
Umlage und Zuschuss Musikschule des Emslandes e.V.
120.000 124.800
27101 43150000
Betriebskostenzuschuss VHS Sukzessives Rückführen auf altes Zuschuss
niveau
456.300 446.300
27101 43180010
Zuschüsse für lfd. Zwecke an Vereine
55.900 55.900
Zuschuss an die HÖB
50.000 50.000
Zuschuss an Regionales Umweltbildungszentrum
5.900 5.900
27201 43180000
Zuschüsse an Büchereien, angepasst nach Beschluss WTK wie folgt:
151.000 151.500
Seite 28
Bücherei Nikolai 8.500
8.500
Ev. Bücherei 800 800
Bücherei Amandus 2.500
2.500
Bücherei Michael 2.500 2.500
28101 43180000
Zuschüsse für laufende Zwecke 11.500
11.500
Ortsratsmittel allgemein 4.500
4.500
Zuschuss zu regionalen Kulturfesten (auf Antrag)
3.500 3.500
28101 43180010
Zuschüsse für lfd. Zwecke an Vereine
20.000 20.000
Beiträge an Emsländischen Heimatbund 19.750
19.750
Beiträge an Dokumentations und Informationszentrum Emslandlager
250 250
11141 43180000
Zuschüsse aus Fördermaßnahme "Jung kauft Alt" (auf Antrag nach Förder
richtlinie)
80.000 80.000
55301 43180000
Zuschuss an Kirchengemeinde St. Marien (Grabhüllen Friedhof
1.000 0
11109 43180000
Zuschuss für kommunale Frauenbüros 200
200
Die Entwicklung der Abschreibungen ist in der nachfolgenden Tabelle
abgebildet.
Abschreibungen
Plan 2022
Plan 2023
Plan 2024
10.388.065 10.363.900 8.973.600 9.205.300 8.788.900 8.621.600
Abschreibungen auf Finanzan- lagen 185.512 -- -- -- -- --
Abschreibungen gesamt 10.573.577 10.363.900 8.973.600 9.205.300
8.788.900 8.621.600
Auffällig ist hier der große Sprung bei den Abschreibungen ab 2021.
Ursächlich dafür ist die Tatsa- che, dass ab 2021 ein großer Block
der Verkehrsinfrastruktur aus der Abschreibung herausfällt.
Gleichzeitig sinken ab 2021 auch die Erlöse aus der Auflösung der
damit verbundenen Sonderposten.
Abschreibungsintensität Die Kennzahl verdeutlicht, welchen
prozentualen Anteil die Abschreibungen am ordentlichen Aufwand
betragen. Hierbei werden nur die Abschreibungen des
Sachanlagevermögens berücksichtigt.
16,26 15,98 15,24
%
4.5 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
Die Entwicklung bei den Zinsen stellt sich wie folgt dar:
Zinsaufwand
Plan 2020 Plan 2021 Abw. abs.
Zinsen für Investitionskredite 600.000 408.800 -191.200
Zinsen aus PPP-Projekt 235.000 218.000 -17.000
Zinsen für Liquiditätskredite 16.000 17.000 1.000
Zinsen für Steuererstattungen 80.000 90.000 10.000
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 931.000 733.800 -197.200
Zinslastquote Die Zinslastquote bildet das Verhältnis der Zins- und
sonstigen Finanzaufwendungen zum ordentli- chen Aufwand ab. Sie
zeigt auf, wie hoch die Belastung des Haushaltes durch
Zinsaufwendungen ist.
714.000 640.000
476.000 435.000
0
200.000
400.000
600.000
800.000
1.000.000
2016 2017 2018 2019 P 2020 P 2021 P2022 P2023 P2024
Zinsaufwendungen
Zinsen für Liquiditätskredite
Zinsen für Steuererstattungen
1,64
1,46
1,14
0,98
0,81
1,24
0,85
1,34
%
Seite 31
5 Ergebnis
Aus den oben dargestellten Erträgen und Aufwendungen ergibt sich
folgendes Ergebnis, was nach- folgend im Vergleich zur Planung des
Vorjahres abgebildet wird:
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr
Plan 2020 Plan 2021 Abw. abs.
Ordentliches Ergebnis -1.212.200 -4.128.100 -2.915.900
Jahresergebnis -1.212.200 -4.128.100 -2.915.900
Das Ergebnis wird sich nach dem derzeitigen Stand der
mittelfristigen Planung wie folgt entwickeln:
Ergebnis in der mittelfristigen Finanzplanung
Erg. 2019 Plan 2020
Außerordentliches Ergebnis 1.209.835 -- -- -- -- --
Ordentliches Ergebnis je Einwohner Die Kennzahl stellt das
ordentliche Ergebnis ins Verhältnis zur Einwohnerzahl. Das
außerordentliche Ergebnis bleibt bei dieser Betrachtung außen
vor.
45,37
90,63
231,38
257,40
297,90
-32,26
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
E U
Papenburg
Finanzplan - Jahresdarstellung
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 79.042.897 69.330.000
80.838.000
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 64.365.308 66.290.400
80.740.200
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 14.677.589 3.039.600
97.800
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.942.481 16.860.200
11.221.100
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 20.359.734 30.792.500
30.281.700
Saldo aus Investitionstätigkeit -13.417.254 -13.932.300
-19.060.600
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 1.260.335 -10.892.700
-18.962.800
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit ohne Liquiditätskredite
176.100 8.144.700 19.060.600
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ohne Liquiditätskredite
1.768.544 2.252.000 1.540.600
Saldo aus Finanzierungstätigkeit ohne Liquiditätskredite -1.592.444
5.892.700 17.520.000
Änderung eigener Finanzmittelbestand ohne Liquiditätskredite
-332.108 -5.000.000 -1.442.800
Seite 33
6.1 Investitionstätigkeit
Erg. 2019
Plan 2020
Plan 2021
Plan 2022
Plan 2023
Plan 2024
Beiträge und ähnliche Entgelte 2.336.176 820.000 1.680.000 250.000
460.000 408.000
Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden und
anderen unbeweglichen Vermögens- gegenständen
3.041.622 10.630.000 2.200.000 1.500.000 2.500.000 3.000.000
Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen Vermögensgegen-
ständen
4.491 5.000 5.000 5.000 5.000 --
Rückflüsse von Ausleihungen 62.183 20.300 20.300 20.300 20.300
20.000
Einzahlungen aus Investitionstätig- keit
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
10.697.269 11.620.000 3.525.000 3.042.000 2.060.000 2.079.000
Baumaßnahmen 6.979.726 15.077.500 23.568.400 14.983.600 12.608.000
3.339.400
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen
Vermögensgegenständen
1.112.993 2.063.400 2.493.200 1.662.500 1.906.000 1.311.000
Auszahlungen für den Erwerb von Wertpapieren
28.889 30.500 31.500 32.000 33.000 34.000
Zuweisungen und Zuschüsse für In- vestitionen
1.540.857 2.001.100 663.600 189.500 89.500 89.500
Auszahlungen aus Investitionstätig- keit
Saldo aus Investitionstätigkeit -
193,21 191,53 221,16
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
E U
Für die Haushaltsjahre ab 2018 sind diverse große
Investitionsmaßnahme veranschlagt, die zu einem vergleichsweise
hohen Investitionsvolumen führen. Zu nennen sind hier
beispielsweise das Außen- haupt der Seeschleuse, der Neubau des
Rathauses und des Bauhofes, die Sanierungs- und Erweite-
rungsmaßnahme Mittelkanalschule, der Aktivtreff in Herbrum und der
Neubau der Splittingschule.
Investitionsansätze 2021
Produkt Bezeichnung Produkt 2021
571-01 Wirtschaftsförderung
20.000
jährlicher Zuschuss gem. Beschluss
Beschilderung der Gewerbegebiete 15.000
einheitliche Beschilderung notwendig Image / CI
Lastenfahrrad/ E-Bike inkl. Beschriftung 5.500
als Werbeträger im Stadtgebiet
575-01 Fremdenverkehr
223.500
Gesamtmaßnahme in der Gesellschaft 2.955.000,
netto, Vorsteuerabzug wird unterstellt, erwartet wer
den Landesmittel von 50% und Landkreismittel von
400.000,, seitens der Stadt 450.000,, davon 2020
schon 226.500,
05 01 Organisation
4.800
Neubau Rathaus 450.000
Umsetzung der "großen Baulösung" Neubau Rathaus,
2021 Planung, danach Bau, Gesamtkosten 10,9 Mio.,
450.000, aus Vorjahren verfügbar
Aufzug Altbau Rathaus 200.000
Anbau Rathaus Süd 400.000
Planungskostenanteil Pumpstation 50.000
Anteil Planungsleistungen für Mehrkosten Gebäude
Pumpstation für andere Nutzungen (öffentliche Toilet
ten, Fahrradstand)
05 02 Personalservice
7.000
24.500
111-08 Zentrale IT
Zugang Standard-Software 85.000
Software (allgemein), Schnittstellen, Zertifizierung,
Basisfunktionen, etc…, ITEBau, Enaio, Infoma, Open
Rathaus, mobiles Arbeiten, Citrix, ITeBAU (56.000,00)
Zugang Spezial-Software 235.000
Zuschuss zum Umbau des Gemeindehauses St. Josef
112.200
211-01 Grundschulen
Anschaffung Spielgeräte auf Schulhöfen 10.000
Seite 35
Neubau Splittingschule - Außenanlagen 200.000
216-01 Oberschulen
Ratenzahlungen aus PPP-Projekt Schulzentrum Kleiststr.
520.000 Tilgungsanteil
175.000 Für 2020 und 2021 stehen jeweils 175.000 € zur
Verfügung.
Investitionszuschuss Michaelschule Oberschule 21.500
Gesamtkostenschätzung: rd. 3 Mio. €, davon 1/3 Stadt unter Abzug
der Förderung der Kreisschul- baukasse, also 285.500 € Zuschuss,
verteilt ab 2019/20, Übernahme der Tilgungsleistungen zum Darlehn
Kreisschulbaukasse i.H.v. 428.800 € über 20 Jahre
244-01 Kreisschulbaukasse
Beiträge zur Kreisschulbaukasse 68.000 Für die Jahre 2014-2020
wurde zur Entlastung der Kommunen der halbierte Beitragssatz (53,17
€) gefordert. Dies soll nach Aussage des LK EL auch für 2021
erfolgen.
Fachdienst A2/03 Jugend/Sport
366-03 Spielplätze
Reaktivierung Spielplatz Margarethe-Meinders-Str. 30.000
Bolzplätze - Anschaffung von Inventar 6.000 Tore für neue
Bolzplätze
Sportplätze- Anschaffung von Inventar 3.500
Sporthallen -Anschaffung von Inventar 7.000
Sporthallen
Bäder
Schießverein Aschendorferweg
Anschaffung Gewehr 900 veranschlagte Kosten 2.595 €, muss noch im
Ausschuss beraten werden
A4 01 Fachdienst A4/01 Ordnung
126-01 Brandschutz
Ausstattungsgegenstände 115.000 Anmeldungen der drei Ortswehren -
Einzelheiten siehe Liste
Gerätewagen Logistik (GWL) 20.000 2019 = 60.000 im HH, 2020 =
140.000, 2021 = 20.000 für Beladung
ASD: TLF 3000 als Ersatz für LF 8 250.000 Ersatzbeschaffung lt.
Bedarfsplan , 2020 schon 100.000,- veranschlagt, außerdem 100.000,-
aus Ansparung Feuerwehrfahrzeuge
Nachrüstung Abbiegeassistent bei Großfahrzeugen 10.000 Testphase
durch GWL, sukzessive Nachrüstung über 3 Jahre
Ansparung Fahrzeuge 100.000
A5 01 Fachdienst A5/01 Veranstaltungsmanage- ment/Kulturelle
Bildung
Inventar Stadthalle (Allgemein) (ZGV) 2.000
LED-Videowände und Kameratechnik 116.000
252-02 Gut Altenkamp
Anschaffung von Inventar Gut Altenkamp 2.000
Aus Etatplanung 2020 übernommen. (Wo) Ansätze
können nach Rücksprache mit A6 (siehe EMail) über
nommen werden.
Anschaffung von Inventar - Stiefelknechthaus 1.500
Luftreinigungsgeräte für Luftreinigung Ausstellung 9.000
Klimageräte Gut Altenkamp 4.000
111-41 Grundvermögen
Grundstücksankauf 2.000.000
Kosten für Rechtsbegleitung von Grundstücksveräu- ßerungen
5.000
111-51 Zentrale Gebäudeverwaltung
5.000 1 Kehrmaschine für Mühlenschule
B3 02 Fachdienst B3 02 - Technische Infrastruktur
541-01 Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen, Plätzen und
Verkehrsausstattung
Baugebiete
BG Luisenstraße - Abschlussdecke 36.000
BG Nostenbusch III 900.000
Osnabrücker Straße- Lückenschluss 125.000
50.000 Beleuchtung
200.000
Sonstiges
Parkplatz "Amanduskindergarten" mit Bushaltestelle,
Eichendorffstraße
290.000
22.900
Träger ist der LK, Finanzierungsvereinbarung mit betei
ligten Gemeinden, lt. VABeschluss v. 01.10.13 Anteil
Stadt Papenburg = 182.700, Euro, verteilt auf 8 Jahre
(2021)
Seite 37
305.000
545-02 Straßenbeleuchtung
538-11 Abwasserbeseitigung Schmutzwasser
SW - Sanierung der Schächte 100.000
2020 Planungskosten
2021/22 Baukosten
SW - Kläranlage Papenburg 100.000
jährlich 100.000 € pauschal
SW - Kläranlage Papenburg - Ankauf technische Anlagen/Geräte
(Lagerbestände)
15.000 pauschal Pumpen auf Lager
SW - Kauf Inventar 15.000
jährlich 15.000 € pauschal
Erweiterung Fachschale - Umstellung AutoCad Map- Kanal ->
CWSM-Kanal
5.000
60.000
Pumpwerke
Baugebiete
Gewerbegebiete
Straßen allgemein
Seite 38
Sanierung Deichstraße - Inliner 80.000
Bau und Planung 2020/21
NW Glatzer Straße (50.000 €) in 2020 auf Grund der
Dringlichkeit umgesetzt
Pumpwerke
Erneuerung von Schützanlagen in den Papenburger Kanälen
80.000 Schütz "Hilling"
NW - Kapellenweg 30.000
Straßen allgemein
30.000
Sonstiges
552-02 Hafenanlagen
Neubau Außenhaupt Seeschleuse 1. Investitionsstufe -
Baukosten
9.845.000
Baukosten netto um 1,5 Mio. gestiegen, Maßnahme
insgesamt jetzt bei 21,5 Mio. netto einschl. Planungs
kosten
Binnenhaupt Seeschleuse Planungskosten 100.000
Anschaffung Inventar Hafen 4.000
1 Öl-Skimmer 33.000
Zum Öl abschöpfen bei Ölunfällen
2 Mähroboter zur Anlagenpflege + Servicevertrag 10.000
Aufgrund der Größe der Anlagen ist die Landschafts
pflege schwer zu bewältigen, Herr Walker unterstützt
nur 6 M pro Jahr.
Errichtung von 2 Carports (6x4 bei den Garagen) plus
Pflasterarbeiten
20.000
573-09 Baubetriebshof
Anschaffung von Fahrzeugen 90.000
Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.000
B4 01 Fachdienst B4/01 Planen/Umwelt
511-01 Stadtplanung und Stadtentwicklung
300.000
237.500
Vereinbarung mit dem Landkreis, (50%) zu Gesamtkos
ten von voraussichtlich 1,8 Mio. €, gezahlt bisher
340.000,, verfügbar noch 321.500,
Seite 39
6.2 Finanzierungstätigkeit
Die folgende Tabelle zeigt die Ein- und Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeit im Betrachtungszeit- raum der
mittelfristigen Finanzplanung:
Finanzierungstätigkeit
Auszahlungen aus Finan- zierungstätigkeit 1.768.544 2.252.000
1.540.600 1.999.700 3.071.600 3.431.000
Aus der Neuaufnahme und der Tilgung von Investitionskrediten lässt
sich bei dieser wichtigen Größe in den einzelnen Jahren folgende
Veränderung ableiten:
-1.592.444
5.892.700
17.520.000
13.012.100
8.319.100
1.356.400
-5.000.000
0
5.000.000
10.000.000
15.000.000
20.000.000
Erg. 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024
E U
Saldo Investitionskredite
Seite 40
Bewegungen in: 2019
verfallene Haushaltseinnahmereste aus 2018: -6.612.200,00
maximaler Schuldenstand am 31.12.2019: 11.750.703,50 4.823.900,00
16.574.603,50
Bewegungen in: 2020
Tilgung:
verfallene Haushaltseinnahmereste aus 2019: -4.823.900,00
Veränderung 2020: 1.810.815,68
Bewegungen in: 2021
Schuldenübersicht
jeweils am € des Landesamtes für amtlichen
01.01. Statistik (30.06. des EWO-Zahl
Vorjahres)
Wie bereits unter Ziffer 1.3. dargestellt, haben die Ergebnisse von
Ergebnishaushalt und Finanzhaus- halt Einfluss auf die kommunale
Bilanz. Da eine Plan-Bilanz haushaltsrechtlich nicht vorgesehen
ist, werden nachfolgend die wesentlichen Bilanzpositionen der
zurückliegenden Haushaltsergebnisse dargestellt. Die Tabelle zeigt
das Bilanzvolumen (Aktiva), also das kommunale Vermögen, sowie
dessen Finan- zierung auf der Passivseite. Nettoposition, Schulden
und Rückstellungen werden in ihrer Zusammen- setzung dargestellt,
weil die Entwicklung dieser Einzelpositionen für die
Haushaltssteuerung von Be- deutung ist.
Bilanzpositionen
E' 2015 E' 2016 E' 2017 E' 2018 E' 2019
1 - Bilanzvolumen / Aktiva 359.373.883 360.091.860 364.667.035
370.197.758 380.003.295
2 - Nettoposition 299.894.353 302.360.788 307.016.549 311.784.486
321.381.793
2.1 - davon Basis- Reinvermögen 175.904.750 176.095.124 176.155.411
183.736.818 188.169.976
2.2 - davon Rücklagen 2.535.304 4.643.840 9.437.383 12.917.111
18.658.925
2.3 - davon Jahresergebnis 1.835.691 4.628.554 9.320.457 9.460.533
12.460.483
2.4 - davon Sonderposten 119.618.608 116.993.271 112.103.298
105.670.023 102.092.409
3 - Schulden 30.412.979 27.273.375 24.171.020 22.834.764
20.716.196
3.1 - davon sind Geldschulden 19.015.522 17.641.811 14.875.250
13.343.147 11.750.704
3.1.1 - wiederum davon sind Kredite für Investitionen 19.015.522
17.641.811 14.875.250 13.343.147 11.750.704
4 - Rückstellungen 28.528.920 29.903.248 32.913.317 35.036.042
37.329.659
4.1 - davon sind Pensionsrück- stellungen und ähnliche Verpflich-
tungen
18.605.733 19.338.223 19.954.751 21.299.786 21.802.181
4.2 - davon sind Rückstellungen für Altersteilzeit und sonstige
Maßnahmen
564.252 645.484 654.441 767.561 859.235
4.3 - davon sind Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung
5.996.394 6.473.947 6.641.444 6.250.555 6.228.555
5 - Passive Rechnungsabgren- zung 537.631 554.450 566.149 542.466
575.646
Seite 44
Bilanz - Entwicklung von Aktiva, Nettoposition und Schulden Die
Grafik zeigt die langfristige Entwicklung des kommunalen Vermögens
(Aktiva) sowie dessen Fi- nanzierung über die wesentlichen Größen
Nettoposition ohne Sonderposten (Eigenkapital) und Schulden.
Eigenkapitalquote Um die Eigenkapitalausstattung beurteilen zu
können, bietet sich die Betrachtung der Eigenkapital- quote an. Da
die niedersächsische Bilanz explizit kein Eigenkapital ausweist,
wird es hilfsweise aus der Nettoposition abzüglich der Sonderposten
errechnet. Die Kennzahl zeigt den prozentualen Anteil des
Eigenkapitals (Nettoposition ohne Sonderposten) am Bilanzvolumen.
Hier können nur Jahre abgebildet werden, für die bereits
Schlussbilanzen erstellt wurden.
359.373.883 360.091.860 364.667.035 370.197.758 380.003.295
299.894.353 302.360.788 307.016.549 311.784.486 321.381.793
30.412.979 27.273.375 24.171.020 22.834.764 20.716.196
0
50.000.000
100.000.000
150.000.000
200.000.000
250.000.000
300.000.000
350.000.000
400.000.000
E' 2015 E' 2016 E' 2017 E' 2018 E' 2019
E U
Aktiva (Bilanzvolumen) Nettoposition Verbindlichkeiten
%
Seite 45
Verschuldungsgrad Um die Verschuldung einordnen zu können, bietet
sich der Blick auf die Kennzahl des Verschul- dungsgrades an. Der
Verschuldungsgrad zeigt, in welcher Höhe die Aktiva über Schulden
und Rück- stellungen finanziert wurden. Die Kennzahl ist damit das
Gegenstück zur Eigenkapitalquote. Da es keine Plan-Bilanzen gibt,
kann die Kennzahl nur für die Jahre ausgegeben werden, für die be-
reits eine Schlussbilanz vorliegt.
8 Weitere Kennzahlen
Seite 46
104,53 107,38
0,00
20,00
40,00
60,00
80,00
100,00
120,00
140,00
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023
P'2024
% Aufwanddeckungsgrad 1
%
Reinvestitionsquote Die Kennzahl gibt an, ob die Investitionen im
Haushaltsjahr ausgereicht haben, um den Wertverlust des
Anlagevermögens durch Abschreibungen auszugleichen. Um eine
Aufgabenerfüllung in gleicher Qualität zu gewährleisten, wird z. T.
eine Quote von 100 v. H. für erstrebenswert gehalten. Bei einer
Quote unter 100 v. H. werden geringere Neuinvestitionen getätigt,
als durch Abschreiben verbraucht werden. Bei der Interpretation
dieser Kennzahl sind ggf. Ausgliederungen,
Rationalisierungseffekte, Erweiterungen des Vermögens infolge von
Aufgabenübertragungen, gezielte Vermögensveräußerun- gen (oder
gezielt unterbleibende Reinvestitionen) infolge Aufgaben,
verstärktes Leasing sowie der demografische Wandel zu
berücksichtigen.
71,62 70,25 83,20
%
Seite 48
Eigenkapitalquote 2 Die Eigenkapitalquote 2 besagt, in welcher Höhe
die Kommune ihr Vermögen selbst finanziert hat. Im Gegensatz zur
Eigenkapitalquote 1, die bereits oben im Bericht dargestellt wurde,
fließt in die Eigen- kapitalquote 2 die gesamte Nettoposition, also
auch die Sonderposten, in die Berechnung ein. Die Kennzahl
errechnet sich als als prozentualer Anteil der Nettoposition von
der gesamten Bilanzsum- me. Die Eigenkapitalquote 2 entspricht der
Eigenkapitalquote II in der freien Wirtschaft. Sie lässt auf- grund
des feststehenden Wertes des Basisreinvermögens keine Beurteilung
der Bonität zu. Die Son- derposten werden in voller Höhe
eingestellt, da im Unterschied zur Privatwirtschaft keine
steuerlichen Aspekte zu berücksichtigen sind. Da Bilanzgrößen in
die Berechnung einfließen, kann die Kennzahl nur
vergangenheitsorientiert abge- bildet werden.
9 Sonstige allgemeine Entwicklungen
E' 2015 E' 2016 E' 2017 E' 2018 E' 2019
Einwohner 36.690 36.698 37.578 37.579 37.766
Kinder im Vorschulalter (0-5 Jahre) 1.907 2.048 2.149 2.185
2.235
davon Kinder Krippenalter (0-2 Jahre) 992 1.078 1.132 1.146
1.149
davon Kinder Kindergartenalter (3-5 Jahre) 915 970 1.017 1.039
1.086
Kinder Schulalter (6-17 Jahre) 4.408 4.376 4.369 4.228 4.237
Senioren (über 65 Jahre) 5.945 6.091 6.299 6.436 6.553
83
%
9.2 Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Nachfolgend wird tabellarisch die Entwicklung der wichtigsten
Indikatoren wie die Zahl der Arbeitslo- sen und die Zahl der
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten vor Ort angezeigt. Die
Daten ent- stammen aus den Statistiken der Bundesagentur für
Arbeit.
Arbeitslose und Beschäftigte
E' 2015 E' 2016 E' 2017 E' 2018 E' 2019
Arbeitslose zum 30.6. 1.007 1.134 853 686 624
davon unter 25 Jahre (Jugendarbeits- losigkeit) 76 124 87 57
50
davon über 55 Jahre (Arbeitslosigkeit Älterer) 188 236 187 154
138
Sozialversicherungspflichtig Beschäf- tigte am Arbeitsort 19.828
20.184 20.729 21.866 22.998
1.853 1.851 1.907 2.048 2.149 2.185 2.235
4.491 4.410 4.408 4.376 4.369 4.228 4.237
23.551 23.920 24.430 24.183
0
5.000
10.000
15.000
20.000
25.000
30.000
P e
Vorschulalter (0-5 Jahre) Kinder Schulalter (6-17 Jahre) Erwachsene
(18-64 Jahre) Senioren (über 65 Jahre)
Seite 50
Arbeitslose je Tausend Einwohner im erwerbsfähigen Alter Um die
Arbeitslosenzahlen besser interpretieren zu können, wird
nachfolgend die Arbeitslosigkeit ins Verhältnis zur
Bevölkerungsgruppe der Personen im erwerbsfähigen Alter (18 - 65
Jahre) gestellt, da sich auch diese Gruppe im Zeitverlauf stetig
verändert.
1.096 1.009 1.007 1.134 853 686 624
17.722
P e
Arbeitslose Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
P e
Papenburg
10 Ausblick
Die Haushaltsplanung 2021 fand wie wahrscheinlich derzeit in allen
Kommunen unter besonderen Rahmenbedingungen statt. Die
Corona-Pandemie mit ihren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen
Auswirkungen hat großen Einfluss auf die Planungen genommen.
Prognosen zur Entwicklung des Steueraufkommens ist mit deutlich
mehr Unsicherheiten behaftet als in vergangenen Jahren. Aktuell
lässt sich nur sehr schwer einschätzen, ob und über welche
Zeiträume auch im nächsten Jahr mit Lockdown-Phasen gerechnet
werden muss.
Bereits die Haushaltswirtschaft 2020 war von Einnahmeausfällen in
vielen Bereichen betroffen, wobei hier dank der finanziellen Hilfen
von Bund und Land insbesondere durch den Ausgleich von Gewer-
besteuerausfällen noch mit moderaten Werten umgegangen werden
musste.
Bei den Grundsteuern haben wir zum 01.01.2021 die eigentlich schon
für den Etat 2020 vorgesehene Erhöhung der Grundsteuern
vorgenommen. Daraus ergibt sich ein zusätzliches jährliches
Steuerauf- kommen von etwa 540.000,- €. Diese Mehreinnahme
kompensiert teilweise die Einnahmeausfälle aus der Abschaffung der
Straßenausbeiträge in 2020
498
P e
Papenburg
Seite 52
Für die Stadt Papenburg werden sich ab 2021 zumindest mittelfristig
noch weit stärkere Einnahme- ausfälle bei der Gewerbesteuer
ergeben, da bestimmte Wirtschaftsbereiche durchaus einige Jahre an
den Folgen der Pandemie zu tragen haben werden. So wird es einige
Zeit dauern, bis sich das Steu- eraufkommen wieder auf dem Niveau
der vergangenen Jahre stabilisiert.
Trotz dieser Entwicklung ist es aus Sicht der Stadt Papenburg
wichtig und richtig, die vorgesehenen Investitionen wie geplant
umzusetzen, um hieraus positive Effekte für die Wirtschaft zu
erzielen und keinen weiteren Investitionsstau zu generieren.
Die Umsetzung der Investitionen ist mit einem beachtlichen Anstieg
der Verschuldung verbunden. Hier kommt den Kommunen das aktuell
immer noch extrem niedrige Zinsniveau zugute.
Der Bürgermeister In Vertretung Wessels (Erster Stadtrat)
Seite 53
30120000 Grundsteuer B 5.143.790,83 5.120.000,00 5.685.000,00
5.710.000,00 5.740.000,00 5.770.000,00
30130000 Gewerbesteuer 36.393.121,28 25.000.000,00 20.000.000,00
14.500.000,00 14.710.000,00 14.920.000,00
30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 13.329.997,00
13.250.000,00 12.900.000,00 13.500.000,00 14.200.000,00
14.800.000,00
30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 4.060.902,00
4.000.000,00 4.300.000,00 3.800.000,00 3.800.000,00
3.900.000,00
30310000 Vergnügungssteuer 1.159.850,83 1.000.000,00 900.000,00
1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00
30320000 Hundesteuer 163.711,33 161.000,00 162.000,00 162.000,00
162.000,00 162.000,00
02. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.864.426,97 7.384.400,00
22.135.500,00 11.840.200,00 11.864.100,00 11.971.200,00
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 6.549.968,00 4.850.000,00
7.100.000,00 9.100.000,00 9.190.000,00 9.380.000,00
31310000 Zuweisungen Land f. Aufgaben d. übertrag. Wk 1.100.656,00
1.100.000,00 1.150.000,00 1.160.000,00 1.170.000,00
1.180.000,00
31401000 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 49.229,70
31.500,00 77.700,00 30.700,00 17.900,00 0,00
31410000 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 163.074,00
493.900,00 12.857.300,00 614.800,00 562.500,00 487.800,00
31420000 Zuw. für lfd. Zwecke v. Gemeinden/ Gemeindeverb.
795.892,58 754.200,00 161.900,00 148.500,00 131.900,00
131.900,00
31421000 Zuw. für lfd. Zwecke v. Landkreis 23.500,00 100,00
624.200,00 629.200,00 629.200,00 629.200,00
31421001 Zuw. für lfd. Zwecke v. Landkreis - Gebäude 0,00 31.900,00
31.900,00 31.900,00 31.900,00 31.900,00
31440000 Zuweisungen für lfd. Zwecke - gesetzl. Sozialvers.
33.477,90 47.200,00 13.300,00 13.300,00 13.300,00 12.400,00
31441000 Personalkostenerstattungen 0,00 0,00 49.500,00 50.100,00
50.700,00 51.300,00
31460000 Zuschüsse lfd. Zwecke - sonst.öffentl. Sonderrech. 550,00
54.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00
31461000 Spenden 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
2.000,00
31470000 Zuschüsse laufende Zwecke von privaten Unternehmen
57.262,19 6.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
31480000 Zuschüsse für lfd. Zwecke von übrigen Bereichen 65.816,60
14.700,00 62.700,00 54.700,00 59.700,00 59.700,00
03. Auflösungserträge aus Sonderposten 6.901.258,19 6.680.100,00
5.427.400,00 5.417.800,00 4.895.500,00 4.581.500,00
31610100 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - Bund 78.990,07 108.700,00
69.300,00 72.300,00 69.500,00 63.000,00
31610200 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - Land 1.905.163,15
2.009.700,00 1.951.300,00 1.949.900,00 2.007.200,00
2.017.900,00
31610300 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - Kreis 500.467,69 502.800,00
492.300,00 526.200,00 580.900,00 573.100,00
31610600 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - sonst. öff. Bereich
257.635,86 249.500,00 226.800,00 223.900,00 218.800,00
206.900,00
31610700 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - Sonderrech. 367,18 400,00
400,00 400,00 400,00 400,00
31610800 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - priv Unternehmen 38.603,59
38.700,00 39.700,00 32.800,00 27.100,00 27.100,00
31610900 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - übrige Bereiche 173.908,57
182.400,00 166.500,00 158.600,00 153.800,00 145.800,00
31620000 Auflösung Sopo für Sammelposten 3.807,63 3.000,00 900,00
500,00 0,00 0,00
33710010 Auflösung Sopo - Erschließungsbeiträge 2.268.376,50
2.076.000,00 1.630.400,00 1.629.300,00 1.130.400,00
910.700,00
33710020 Auflösung Sopo - Straßenausbaubeiträge 1.307.821,15
1.136.700,00 492.500,00 463.500,00 343.000,00 269.300,00
33710030 Auflösung Sopo - Schmutzwasserbeiträge 223.290,03
227.900,00 232.000,00 234.400,00 237.500,00 240.700,00
33710040 Auflösung Sopo - Niederschlagswasserbeiträge 67.669,03
69.200,00 71.200,00 71.900,00 72.800,00 73.500,00
35711001 Auflösung sonst. Sopo - Ausgleichbeträge Sanierung
74.476,26 74.400,00 53.400,00 53.400,00 53.400,00 52.400,00
35711002 Auflösung sonst. Sopo - Ablösebeträge Stellplätze 681,48
700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
04. sonstige Transfererträge -31.709,10 6.500,00 6.500,00 6.500,00
6.500,00 6.500,00
32110000 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz; Kostenersatz
-75.103,45 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
32150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 43.394,35 5.000,00 5.000,00
5.000,00 5.000,00 5.000,00
05. öffentlich-rechtliche Entgelte 6.280.059,40 6.177.600,00
6.072.000,00 6.347.000,00 6.384.000,00 6.404.000,00
33110000 Verwaltungsgebühren 1.309.293,87 1.056.900,00 1.020.100,00
1.095.100,00 1.095.100,00 1.105.100,00
33110010 Verwaltungsgebühren Schiedmannwesen 0,00 100,00 100,00
100,00 100,00 100,00
Seite 54
33210101 Benutzungsgebühren - Dorfgemeinschaftshäuser 2.397,26
2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
33210201 Benutzungsgebühren - Obdachlosenangelegenheiten 295,00
200,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
33210202 Benutzungsgebühren - Brandsicherheitswache 9.435,00
20.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
33210301 Benutzungsgebühren - Schmutzwasser 4.228.597,17
4.450.000,00 4.500.000,00 4.550.000,00 4.550.000,00
4.550.000,00
33210302 Abwasserabgabe für Kleineinleiter 358,00 400,00 300,00
300,00 300,00 300,00
33210303 Benutzungsgebühren - Einnahmen BHKW 3.902,77 3.500,00
3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
33210304 Benutzungsgebühren - Hafen 283.649,98 180.000,00
150.000,00 230.000,00 270.000,00 280.000,00
33210305 Benutzungsgebühren - Hafen - Waggongebühren 31.415,00
33.000,00 33.000,00 33.000,00 30.000,00 30.000,00
33210311 Benutzungsgebühren - Hafenschlepper 77.340,74 80.000,00
0,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00
06. privatrechtliche Entgelte 1.407.839,53 1.266.500,00 989.100,00
1.039.600,00 1.079.600,00 1.067.600,00
34110000 Miet- und Pachteinnahmen 424.573,21 432.600,00 264.300,00
264.800,00 264.800,00 252.800,00
34110001 Miet- und Pachteinnahmen - Gebäude 0,00 -74.400,00
-59.000,00 -59.000,00 -59.000,00 -59.000,00
34111010 Erstattung von Bewirtschaftungskosten 52.550,29 0,00 0,00
0,00 0,00 0,00
34111011 Erstattung von Bewirtschaftungskosten - Gebäude 0,00
128.900,00 129.300,00 129.300,00 129.300,00 129.300,00
34112000 Erbbauzinsen 19.217,97 18.800,00 18.800,00 18.800,00
18.800,00 18.800,00
34210000 Erträge aus Verkauf 68.861,79 64.400,00 59.600,00
59.600,00 59.600,00 59.600,00
34210100 Erträge aus Verkauf - Mittagessen Schulen 202.745,26
227.600,00 233.600,00 233.600,00 233.600,00 233.600,00
34610000 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 76.590,97
15.800,00 15.700,00 15.700,00 15.700,00 15.700,00
34610100 Ersatz von Versicherungsleistungen 139.058,35 9.600,00
10.100,00 10.100,00 10.100,00 10.100,00
34610200 Schadenersatz von Dritten 3.547,00 0,00 100,00 100,00
100,00 100,00
34610300 Erstattung für Privatnutzung Dienstfahrzeuge 324,00 600,00
600,00 600,00 600,00 600,00
34610400 Eintrittsgelder 252.727,85 222.500,00 172.500,00
222.500,00 262.500,00 262.500,00
34610500 Teilnehmergebühren 23.365,25 25.000,00 25.000,00 25.000,00
25.000,00 25.000,00
34610600 Sponsoringerträge 73.974,71 0,00 500,00 500,00 500,00
500,00
34610700 Sonstige privatre. Leistungsentgelte Campingplatz 0,00
1.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00
34610800 Entgelt Behandl. angel. Klärschlämmen v. Gemeinden
70.302,88 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
07. Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 2.109.229,15 1.591.600,00
1.554.100,00 1.544.900,00 1.513.200,00 1.533.000,00
34800000 Erstattungen vom Bund 2.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
3.000,00 3.000,00
34810000 Erstattungen vom Land 480.939,65 107.700,00 67.100,00
67.200,00 40.200,00 67.200,00
34820000 Erstattungen von anderen Gemeinden 34.427,90 27.400,00
13.700,00 17.400,00 12.200,00 5.000,00
34820010 Erstattungen vom Landkreis 1.129.473,85 1.200.300,00
1.210.800,00 1.198.300,00 1.198.800,00 1.198.800,00
34840000 Erstattungen von gesetzlichen Sozialversicherungen
13.639,63 11.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00
34850000 Erstatt. von verb. Unternehmen, Beteiligungen 279.716,43
130.000,00 146.000,00 146.000,00 146.000,00 146.000,00
34860000 Erstattungen von sonst. öffentl. Sonderrechnungen 8.400,00
8.400,00 8.400,00 8.400,00 8.400,00 8.400,00
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 5.500,00 7.200,00
7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 155.131,69 96.000,00
91.500,00 91.000,00 91.000,00 91.000,00
08. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 279.630,16 218.700,00
317.300,00 217.300,00 217.300,00 217.300,00
36150000 Zinsertr. v. verb. Unternehmen, Beteiligungen 1.889,48
700,00 400,00 400,00 400,00 400,00
36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 12.843,46 5.000,00
3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
36180000 Zinserträge von übrigen inländischen Bereichen 124,53
100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
36510000 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Bete
1.380,73 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
36510001 Rendite aus Netzbeteiligungen 0,00 125.500,00 127.000,00
127.000,00 127.000,00 127.000,00
36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 257.674,70 80.000,00
180.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00
36991000 Erträge aus Versorgungsrückl. aktive Beschäftigte 1.991,23
2.300,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
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10. Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
11. sonstige ordentliche Erträge 2.650.296,79 1.659.800,00
1.774.600,00 2.072.100,00 2.089.300,00 2.167.500,00
35110000 Konzessionsabgaben 1.518.546,92 1.486.000,00 1.577.000,00
1.592.000,00 1.607.000,00 1.622.000,00
35610000 Bußgelder -45.380,15 40.500,00 42.500,00 42.500,00
42.500,00 42.500,00
35620000 Säumniszuschläge, Mahngebühren, Stundungszinsen et
142.104,13 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
100.000,00
35821010 Erträge aus Auflösung Personalrückstellungen 314.030,05
0,00 8.700,00 301.200,00 303.400,00 366.600,00
35821020 Erträge aus Auflösung Instandhaltungsrückst. 362.614,96
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
35821030 Erträge aus Auflösung anderer Rückstellungen 255.109,19
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
35832000 Erträge.a.d.Auflös./Herabsetzg.v.Wertber.a.Ford. 75.261,51
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 6.294,68 20.000,00
30.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
35910010 Vermischte Einnahmen 21.715,50 13.300,00 16.400,00
16.400,00 16.400,00 16.400,00
12. =Summe Ordentliche Erträge 88.979.291,04 73.869.200,00
82.592.500,00 67.526.400,00 68.031.500,00 68.871.600,00
Ordentliche Aufwendungen
40120000 Arbeitnehmerentgelte 9.654.691,89 10.567.500,00
10.917.300,00 11.135.800,00 11.358.700,00 11.585.800,00
40180000 Dienstaufwendungen - AGH-Kräfte 88.502,70 90.500,00
92.400,00 94.200,00 96.100,00 98.000,00
40190000 Dienstaufwendungen - Sonstige Beschäftigte 108.097,62
130.000,00 103.000,00 86.400,00 63.000,00 63.000,00
40210000 Umlage Versorgungskasse Beamte 933.271,05 876.600,00
1.005.900,00 1.025.600,00 1.045.900,00 1.066.600,00
40220000 Umlage Versorgungskasse Arbeitnehmer 656.496,90 695.500,00
718.900,00 732.900,00 746.900,00 761.200,00
40320000 Beiträge Sozialvers. Arbeitnehmer 1.932.159,26
2.117.500,00 2.219.000,00 2.262.700,00 2.307.300,00
2.353.100,00
40320001 Unfallversicherung Arbeitnehmer 77.290,38 75.100,00 0,00
0,00 0,00 0,00
40410000 Beihil. u. Unterstützungsleist. Beamte u. Arbeitn.
262.062,96 271.300,00 282.100,00 287.600,00 293.100,00
298.800,00
40410010 Untersuchungskosten Beamte u. Arbeitnehmer 24.063,56
16.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00
40510000 Zufüh. zu Pensionsrückst. Beamte u. Arbeitnehmer
648.923,00 585.600,00 0,00 572.600,00 607.300,00 646.300,00
40610000 Zufüh. zu Beihilferückst. für Beamte und Arbeitn.
114.298,00 105.500,00 32.200,00 93.400,00 99.300,00
105.700,00
40721000 Zufüh. zu Rückst. für nicht genommenen Urlaub 86.826,26
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
40722000 Zufüh. zu Rückst. für geleistete Überstunden 58.424,04
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
14. Versorgungsaufwendungen 0,00 145.500,00 844.100,00 0,00 0,00
0,00
41510000 Zufüh. zu Pensionsrückst für Versorgungsempfänger 0,00
107.100,00 686.200,00 0,00 0,00 0,00
41610000 Zufüh. zu Beihilferückst. für Versorgungsempfänger 0,00
38.400,00 157.900,00 0,00 0,00 0,00
15. Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 15.773.022,94
16.173.500,00 27.215.200,00 14.884.300,00 14.630.300,00
14.123.700,00
42110000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
1.646.950,94 389.800,00 453.300,00 388.300,00 393.300,00
393.300,00
42110001 Unterhaltung der Gebäude 0,00 1.788.500,00 782.500,00
1.108.500,00 1.049.500,00 1.039.500,00
42120000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
4.792.911,13 3.851.700,00 14.670.200,00 2.886.200,00 2.723.200,00
2.736.200,00
42210000 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 109.782,94
205.500,00 199.000,00 200.100,00 206.500,00 205.100,00
42210010 Unterhaltung der EDV-Ausstattung 409.080,09 308.000,00
133.000,00 143.000,00 143.000,00 143.000,00
42210020 Unterhaltung bew. Vermögen - Schulen 1.007,76 2.000,00
2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
42210030 Unterhaltung bew. Vermögen - Gebäude 0,00 24.000,00
25.500,00 25.500,00 25.500,00 25.500,00
42220000 Erwerb GWG bis 1.000 Euro netto 495.220,34 589.500,00
533.000,00 486.000,00 483.800,00 487.400,00
42220010 Erwerb GWG bis 1.000 Euro netto - Schulen 11.865,64
14.400,00 14.200,00 14.200,00 14.200,00 14.200,00
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Ansatz 2020
Ansatz 2021
Ansatz 2022
Ansatz 2023
Ansatz 2024
42220020 Erwerb GWG bis 1.000 Euro netto - Gebäude 0,00 36.000,00
30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00
42221000 Erwerb GWG bis 1.000,- netto - Büroausstattung 103.346,48
37.200,00 38.300,00 9.300,00 9.300,00 9.300,00
42310000 Mieten/Pachten Immobilien 1.356.215,43 945.000,00
1.133.900,00 1.153.200,00 1.153.200,00 1.120.200,00
42310001 Mieten/Pachten Immobilien - Gebäude 0,00 352.000,00
516.000,00 384.000,00 384.000,00 0,00
42310010 Mieten bewegliches Vermögen 51.094,16 0,00 34.000,00
34.200,00 34.400,00 34.600,00
42320000 Leasing 14.855,45 52.600,00 39.000,00 38.500,00 38.500,00
38.500,00
42410000 Bewirtschaftung Grundstücke und bauliche Anlagen
2.731.587,60 1.542.100,00 385.700,00 386.300,00 386.900,00
387.500,00
42410001 Bewirtschaftung der Gebäude 408,00 1.506.100,00 102.700,00
102.700,00 102.700,00 102.700,00
42411001 Steuern, Gebühren, Abgaben 0,00 0,00 61.600,00 61.600,00
61.600,00 61.600,00
42411002 Steuern, Gebühren, Abgaben - Gebäude 0,00 0,00 41.000,00
41.000,00 41.000,00 41.000,00
42412001 Gaskosten/ Ölkosten 0,00 0,00 500,00 500,00 500,00
500,00
42412002 Stromkosten 0,00 0,00 347.300,00 348.700,00 350.700,00
352.700,00
42412003 Wasserkosten 0,00 0,00 14.700,00 14.700,00 14.700,00
14.700,00
42412004 Gaskosten/ Ölkosten - Gebäude 0,00 0,00 282.000,00
282.000,00 282.000,00 282.000,00
42412005 Stromkosten - Gebäude 0,00 0,00 299.500,00 299.500,00
299.500,00 299.500,00
42412006 Wasserkosten - Gebäude 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00
14.500,00 14.500,00
42413001 Versicherungen Grundstücke u. baul. Anlagen 0,00 0,00
166.000,00 169.000,00 172.000,00 175.000,00
42413002 Reinigungskosten 0,00 0,00 689.600,00 690.000,00
690.400,00 690.800,00
42413003 Versicherungen der Gebäude 0,00 0,00 185.100,00 189.600,00
170.200,00 196.200,00
42413004 Reinigungskosten/Entsorgung - Gebäude 0,00 0,00 632.500,00
632.500,00 632.500,00 632.500,00
42510000 Haltung von Fahrzeugen 861.150,93 865.900,00 304.900,00
209.900,00 219.900,00 229.900,00
42511000 Haltung von Fahrzeugen - Unterhaltung 0,00 0,00 111.000,00
114.500,00 116.500,00 118.000,00
42512000 Haltung von Fahrzeugen - Treibstoffe 0,00 0,00 205.900,00
210.900,00 213.400,00 215.900,00
42513000 Haltung von Fahrzeugen - Steuern u. Versicherungen 0,00
0,00 32.400,00 33.900,00 34.400,00 35.400,00
42610000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 88.420,48
175.600,00 69.900,00 79.900,00 79.900,00 79.900,00
42611000 Bes. Aufw. für Beschäftigte - Ausbildu