Haushaltssatzung und Haushaltsplan

Haushal tssatzung und Haushaltsplan

H a u s h a l t s j a h r 2 0 2 1

Seite I

Inhaltsverzeichnis

Seite

Haushaltssatzung 1

Für den schnellen Leser 11

Vorbericht 17

Anlagen zum Vorbericht 57

Ergebnishaushalt 73

Finanzhaushalt 74

Teilhaushalt 1 77

Teilergebnishaushalt 1 81

Teilfinanzhaushalt 1 82

Produkte 83

Investitionen 240

Teilhaushalt 2 261



Produkte 265

Investitionen 271

Teilhaushalt 3 273



Produkte 277

Investitionen 352

Teilhaushalt 4 355



Produkte 359

Investitionen 367

Stellenplan 369

Investitionsübersicht gemäß § 4 Abs. 12 und 13 GemHVO 421

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 559

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 563

Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 565

Wirtschaftspläne 567

Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach 567

Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 639

Hans-und-Harry-Staab-Stiftung 659

Seite II

Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der

Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit

665

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Haushaltssatzung der Stadt Bad Kreuznach für das Jahr 2021

vom 21.06.2021

Der Stadtrat hat aufgrund von §§ 95 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom

31. Januar 1994 (GVBl. S. 153) zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2017 (GVBl. S. 21)

folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Aufsichts- und Dienst-

leistungsdirektion Trier als Aufsichtsbehörde vom 17.06.2021 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Ergebnis- und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf 129.751.070 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 146.482.960 € Saldo (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag)

-16.731.890 €

2. Im Finanzhaushalt

die ordentlichen Einzahlungen auf 123.765.540 € die ordentlichen Auszahlungen auf 135.269.000 € Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-11.503.460 €

die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

0 €

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 8.620.200 € die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 17.772.100 € Saldo Ein-/Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-9.151.900 €

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 24.626.360 € die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 3.971.000 € Saldo der Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 20.655.360 €

§ 2

Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen

und Investitonsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

zinslose Kredite 0 €

verzinste Kredite 9.401.900 €

zusammen auf 9.401.900 €

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§ 3

Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen, die in

künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsför-

derungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festge-

setzt auf

8.433.700 €

Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haus-

haltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, be-

läuft sich auf

5.113.500 €

§ 4

Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf

70.000.000 €

§ 5

Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen

Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen mit Sonderrechnungen wer-

den festgesetzt auf

1. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 €

Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf 0 €

zusammen auf

0 €

2. Kredite zur Liquiditätssicherung

Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 €

Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf 1.000.000 €

zusammen auf

1.000.000 €

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3. Verpflichtungsermächtigungen

Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf

darunter Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushalts-

jahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen

(0 €)

1.143.000 €

Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf

darunter Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushalts-

jahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen

(0 €)

0 €

§ 6

Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt

1. Grundsteuer

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 390 v.H.

1.2 für Grundstücke (Grundsteuer B) 450 v.H.

2. Gewerbesteuer 405 v.H.

3. Hundesteuer (Satzung vom 14.12.2011 in der jeweils geltenden Fassung)

Die Hundesteuer beträgt für jeden Hund, der innerhalb des Gemeindegebietes

gehalten wird,

108,00 €.

§ 7

Gebühren und Beiträge

Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunal-

abgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember

2015 (GVBl. S. 472) werden festgesetzt:

1. Abwasserbeseitigung

Der Anteilssatz für die Straßenentwässerung der Gemeindestraßen für

die im Gebiet der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am

Stein-Ebernburg liegenden Ortsgemeinden Altenbamberg, Duchroth,

Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten, Niederhausen, Norheim, Ober-

hausen und Traisen.wird festgesetzt auf

0,53 €/m²

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2 Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung vom 03.06.2004 in der jeweils geltenden

Fassung)

Reini-

gungs-

klasse

Umfang der Leistung Reinigungshäufigkeit Straßenreinigungs-

gebührensatz

lfdm/Jahr

1 Säubern der Fahrbahn Säubern 1 x wöchentlich 1,45 €

2 Säubern der Fahrbahn Säubern 3 x wöchentlich 4,36 €

3 Säubern der Fahrbahn und Gehwege Säubern 5 x wöchentlich 33,21 €

4 Säubern der Fahrbahn und Gehwege Säubern 7 x wöchentlich 46,49 €

3. Beiträge für Mittagessen in Kindertagesstätten (§ 9 Absatz 2 der Satzung der

Stadt Bad Kreuznach über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

und in Tagespflege vom 02.11.2015 in der jeweils geltenden Fassung)

Der Beitrag für das Mittagessen in Kindertagesstätten beträgt pro Monat 45,00 €

§ 8

Wertgrenze für Investitionen

Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 50.000 € sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzu-

stellen.

§ 9

Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals beträgt gemäß der Bilanz zum 31.12.2018: 280.437.178,20 €.

Hinweis:

1. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hat mit Schreiben vom 04.04.2019 die Genehmigung des in

§ 2 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrags der Investitionskredite in Höhe von 7.882.330 € mit der

Maßgabe erteilt, dass eine Inanspruchnahme dieser Kredite nur zur Finanzierung von Investionen und Investitons-

förderungsmaßnahmen erfolgen darf, welche nachweislich die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Bad Kreuz-

nach nicht beeinträchtigen oder die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103

GemO erfüllen.

2. Der in § 3 festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird in voller Höhe genehmigt, soweit im

Haushaltsjahr 2020 voraussichtlich Investitionskredite im Umfang von 3.610.430 € und im Haushaltsjahr 2021 vo-

raussichtlich Investitionskredite im Umfang von 485.000 € aufgenommen werden müssen. Die Genehmigung erfolgt

unter der Bedingung, dass eine Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen nur für solche Vorhaben er-

folgen darf, welche nachweislich die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Bad Kreuznach nicht beeinträchtigen

oder die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO erfüllen.

3. Auszahlungen für Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen dürfen

von der Stadt Bad Kreuznach und deren Eigenbetriebe, auch wenn es für deren Finanzierungen keiner Investitions-

Kreditaufnahme bedarf, nur in Anspruch genommen werden, soweit die geplanten Maßnahmen die dauernde finan

zielle Leistungsfähigkeit der Stadt und deren Eigenbetriebe nicht beeinträchtigen oder die Voraussetzungen für eine

Ausnahme nach der W 4.1.3 zu § 103 GemO erfüllt ist.

4. Die der Stadt Bad Kreuznach in dem Haushaltsjahr 2021 zufließenden Investitionseinzahlungen aus der Veräuße

rung von Grundstücken sind in voller Höhe zur Verminderung der Liquiditätskreditverschuldung bzw. des Liquidi

tätskreditbedarfs der Stadt Bad Kreuznach zu verwenden, soweit keine anderweitige Zweckbindung der Mittel un

mittelbar kraft Gesetzes besteht.

5. Die der Stadt Bad Kreuznach im Haushaltsjahr 2021 zufließenden Investitionseinzahlungen aus der Veräußerung

von Beteiligungen und Rückflüsse aus Kapitaleinlagen sind in voller Höhe zur Verminderung des Liquiditätskredit

bedarfs bzw. der bestehenden Liquiditätskreditverschuldung zu verwenden, soweit keine anderweitige Zweckbin

dung der Mittel unmittelbar kraft Gesetzes besteht.

Bad Kreuznach, den 21.06.2021

Stadtverwaltung Bad Kreuznach

(Dr. Kaster-Meurer)

Oberbürgermeisterin

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Seite 7

Haushaltsvermerke

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1. Ergebnishaushalt

Gemäß § 4 Abs. 8 GemHVO bildet jeder Teilergebnishaushalt eine Bewirtschaftungseinheit.

Die Stadt Bad Kreuznach schränkt diese „allgemeine“ Deckungsfähigkeit wie folgt ein:

1.1.1 Mehrerträge innerhalb eines Produktes dürfen für Mehraufwendungen innerhalb desselben Produktes

verwendet werden.

1.1.2 Ergänzend dürfen Mehrerträge bei den Produkten 51100, 51130, 52100, 52120, 52210, 54210, 54310,

54410, 54700, 55111, 55200, 55590, 57113 und 57319 für Mehraufwendungen innerhalb dieser Produkte

und bei den Produkten 11410, 54110 und 54610 verwendet werden.

Minderaufwendungen innerhalb der Produkte 11410, 51100, 51130, 52100, 52120, 52210, 54110, 54210,

54310, 54410, 54610, 54700, 55111, 55200, 55590, 57113 und 57319 dürfen für Mehraufwendungen

innerhalb dieser Produkte verwendet werden.

1.2 Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen eines Teilergebnishaushaltes bilden eine Bewirtschaf-

tungseinheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.

1.3 Alle Aufwendungen für Abschreibungen gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 14 und 15 GemHVO eines Teilergebnis-

haushaltes bilden eine Bewirtschaftungseinheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.

1.4.1. Die übrigen Aufwendungen, mit Ausnahme der Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen und

der Verfügungsmittel, die gemäß § 11 GemHVO auch weiterhin nicht deckungsfähig sind, bilden innerhalb

jedes Produktes eine Bewirtschaftungseinheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.

1.4.2 Die Produkte 31110, 31120 und 31310 bilden ein Budget.

1.4.3 Die Produkte 34100, 35130, 36100, 36200, 36310, 36320, 36330, 36340, 36350, 36360, 36370, 36380,

36390, 36510, 36520, 36530, 36550, 36610 und 36710 bilden ein Budget.

2. Finanzhaushalt

Gemäß § 4 Abs. 8 GemHVO bildet jeder Teilfinanzhaushalt eine Bewirtschaftungseinheit.

Die Stadt Bad Kreuznach schränkt diese „allgemeine“ Deckungsfähigkeit wie folgt ein:

2.1.1 Mehreinzahlungen innerhalb eines Produktes dürfen für Mehrauszahlungen innerhalb desselben Produk-

tes verwendet werden.

2.1.2 Ergänzend dürfen Mehreinzahlungen bei den Produkten 51100, 51130, 52100, 52120, 52210, 54210,

54310, 54410, 54700, 55111, 55200, 55590, 57113 und 57319 für Mehrauszahlungen innerhalb dieser

Produkte und bei den Produkten 11410, 54110 und 54610 verwendet werden.

Minderauszahlungen innerhalb der Produkte 11410, 51100, 51130, 52100, 52120, 52210, 54110, 54210,

54310, 54410, 54610, 54700, 55111, 55200, 55590, 57113 und 57319 dürfen für Mehrauszahlungen

innerhalb dieser Produkte verwendet werden.

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2.2 Alle Personal- und Versorgungsauszahlungen eines Teilfinanzhaushaltes bilden eine Bewirtschaftungs-

einheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.

2.3.1 Alle Ansätze für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit innerhalb eines Produktes werden für gegenseitig

deckungsfähig erklärt.

2.3.2 Die Ansätze für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen werden teil-

haushaltsübergreifend für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Hierbei ist eine Wertgrenze von 150.000 € zu beachten, ab welcher die zuständigen Gremien im Rahmen der Vergabebeschlüsse informiert werden.

Ab einer Wertgrenze von 250.000 € erteilt der Stadtrat weiterhin die Zustimmung zur Leistung von über-

bzw. außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 100 GemO.

2.4.1 Die übrigen Auszahlungen, mit Ausnahme der Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen und der

Verfügungsmittel, die gemäß § 11 GemHVO auch weiterhin nicht deckungsfähig sind, bilden innerhalb jedes Produktes eine Bewirtschaftungseinheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.

2.4.2 Die Produkte 31110, 31120 und 31310 bilden ein Budget.

2.4.3 Die Produkte 34100, 35130, 36100, 36200, 36310, 36320, 36330, 36340, 36350, 36360, 36370, 36380,

36390, 36510, 36520, 36530, 36550, 36610 und 36710 bilden ein Budget.

2.5 Ansätze für Auszahlungen bei Sachkonto 523800 (GWG) werden zugunsten von Auszahlungen aus In-vestitionstätigkeit des gleichen Produktes für einseitig deckungsfähig erklärt.

Sperrvermerke

Finanzhaushalt Teilhaushalt 1

Produkt 11410, Zentrales Gebäudemanagement INV-11410-003 Die Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haushalts-

jahre 2022 und 2023 sind gesperrt. Die Freigabe erfolgt durch den Finanzausschuss.

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Produkt 51100, räumliche Planungs- und Entwicklungs-

maßnahmen

INV-51100-003 Der Ansatz zu lfd. Nr. 18 (50.000 €) ist gesperrt. Die Frei-gabe erfolgt durch den Hauptausschuss.

Seite 458

Seite 11

Für den schnellen Leser

Ergebnishaushalt Der Ergebnishaushalt bildet den Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen einer Periode ab. 1. Gesamtergebnis Gesamtbetrag der Erträge (Pos. 8 u. 17) 129.751.070 € Gesamtbetrag der Aufwendungen (Pos. 15 u. 18) 146.482.960 € Jahresergebnis (Pos. 23) -16.731.890 € Die Fehlbetragsquote beträgt 12,90 %. Die Fehlbetragsquote spiegelt den Anteil des negativen Jahresergebnisses bezogen auf die Erträge wider. 2. Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 8) 129.154.475 € Lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 15) 142.857.250 € Lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 16) -13.702.775 € Die Ergebnisquote aus lfd. Verwaltungstätigkeit liegt bei 81,90 %.

Die Ergebnisquote zeigt den Anteil des lfd. Ergebnisses aus Verwaltungstätigkeit am Jahresergebnis an (Pos. 23 zu Pos. 16).

3. Finanzergebnis Zinserträge u. sonstige Finanzerträge (Pos. 17) 596.595 € Zinsaufwendungen u. sonstige Finanzaufwendungen (Pos. 18) 3.625.710 € Negatives Finanzergebnis (Pos. 19) -3.029.115 € Die Zinserträge u. sonstigen Finanzerträge setzen sich wie folgt zusammen: Zinserträge: 129.420 €, Sonstige Finanzerträge: 467.175 €.

Die Zinsaufwendungen u. sonstigen Finanzaufwendungen setzen sich wie folgt zu-sammen: Zinsaufwendungen Investitionskredite: 890.000 € Zinsaufwendungen Liquiditätskredite: 3.700 € Sonstige Finanzaufwendungen: 2.732.010 €

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4. Finanzkennzahl Abschreibungsintensität Abschreibungen (Pos. 11) 10.114.760 € Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 15) 142.857.250 € Die Abschreibungsintensität beträgt 7,08 %. Die Abschreibungsintensität zeigt den Anteil der Abschreibungen an den lfd. Aufwen-

dungen aus Verwaltungstätigkeit an. 5. Zinslastquote Zinsaufwendungen (ohne sonstige Finanzaufwendungen) (aus Pos. 18) 893.700 € Lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 15) 142.857.250 € Die Zinslastquote beträgt 0,63 %. Die Zinslastquote zeigt die Belastung aus Zinsaufwendungen zusätzlich zu den lfd.

Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit an. 6. Zinsdeckungsquote Zinsaufwendungen (ohne sonstige Finanzaufwendungen) (aus Pos. 18) 893.700 € Lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 8) 129.154.475 € Die Zinsdeckungsquote beträgt 0,69 %. Die Zinsdeckungsquote zeigt an, in welchem Umfang die lfd. Erträge aus Verwaltungs-

tätigkeit von den Zinsaufwendungen aufgezehrt werden. Der Ergebnisplan schließt bei einem negativen laufenden Ergebnis aus Verwaltungstä-tigkeit (Pos. 16) in Höhe von -13.702.775 € und einem negativen Finanzergebnis (Pos. 19) in Höhe von -3.029.115 € mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 16.731.890 € ab.

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Finanzhaushalt Im Unterschied zum Ergebnishaushalt, der das Ressourcenaufkommen und den Ressourcen-verbrauch einer Periode aufzeigt, sind im Finanzhaushalt die kassenwirksamen Ein- und Aus-zahlungen, insbesondere auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen sowie die Ein-zahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und Auszahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und Auszahlungen zur Tilgung der Investitionskredite veranschlagt. 1. Ergebnis der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Ordentliche Einzahlungen (Pos. 8 u. 17) 123.765.540 € Ordentliche Auszahlungen (Pos. 15 u. 18) 135.269.000 € Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Pos. 20) -11.503.460 € 2. Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Summe der Einzahlungen (Pos. 27) 8.620.200 € Summe der Auszahlungen (Post. 32) 17.772.100 € Saldo (Pos. 33) -9.151.900 € Der Saldo ist um 250.000 € geringer als der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

(9.401.900 €), deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsför-derungsmaßnahmen erforderlich ist. Nach der VV zu § 14 GemHVO sind Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken bei unausgeglichenem Haushalt grundsätzlich zur Reduzierung des laufenden Defizits zu verwenden. Im Haushaltsjahr 2021 soll von den veranschlagten Erlösen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 500.000 € die Hälfte entsprechend der VV verwendet werden. Nähere Ausführungen hierzu werden im Vorbericht gemacht.

3. Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 24.626.360 € Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 3.971.000 € Saldo (Pos. 40) 20.655.360 € Die Einzahlungen resultieren aus der Aufnahme von Investitionskrediten und Liquidi-

tätskrediten, die Auszahlungen betreffen die Auszahlung zur Tilgung dieser Kredite. 4. Gesamtbetrag der Ein- und Auszahlungen Der Gesamtbetrag der Ein- und Auszahlungen beträgt 157.012.100 €

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5. Saldo der lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Lfd. Einzahlungen (Pos. 8) 123.168.945 € Lfd. Auszahlungen (Pos. 15) 131.643.290 € Saldo (Pos. 16) -8.474.345 € 6. Vergleich lfd. Erträge im Ergebnishaushalt / Summe der lfd. Einzahlungen im Fi-

nanzhaushalt Lfd. Erträge Ergebnishaushalt (Pos. 8 u. 17) 129.751.070 € Lfd. Einzahlungen Finanzhaushalt (Pos. 8 u. 17) 123.765.540 € Unterschiedsbetrag 5.985.530 € Der Unterschiedsbetrag basiert auf im Ergebnisplan zusätzlich zu veranschlagenden

nicht zahlungswirksamen Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten, Auflösung von Rückstellungen und der Erträge aus Zuschreibungen in gleicher Höhe.

7. Vergleich Summe lfd. Aufwendungen Ergebnishaushalt / Summe lfd. Auszahlun-

gen im Finanzhaushalt Lfd. Aufwendungen Ergebnishaushalt (Pos. 15 u. 18) 146.482.960 € Lfd. Auszahlungen Finanzhaushalt (Pos. 15 u.18) 135.269.000 € Unterschiedsbetrag 11.213.960 € Der Unterschiedsbetrag basiert auf die ausschließlich nur im Ergebnishaushalt zu ver-

anschlagenden nicht zahlungswirksame Abschreibungen auf immaterielle Vermögens-gegenstände und Sachanlagen in Höhe von 10.114.760 €, sowie der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für aktive Beamten in Höhe von 1.182.200 €. Im Finanzhaus-halt wurden dagegen ausschließlich die Zuführungen zu Pensionsrückstellungen (Auf-stockung der Versorgungsrücklage nach § 14 a BBesG) in Höhe von 83.000 € veran-schlagt.

Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten (Pos. 35) 9.401.900 € Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten (Pos. 36) 3.971.000 € Neuverschuldung (Pos. 37) 5.430.900 €

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10. Einzahlungen aus der Aufnahme von Liquiditätskrediten Saldo ordentliche u. außerordentliche Ein- u. Auszahlungen (Pos. 23) -11.503.460 € Tilgungsleistungen für Investitionskredite (Pos 36) -3.971.000 € Einzahlungen aus Veräußerung von Grundstücken 250.000 € (VV zu § 14 GemHVO) Zunahme Liquiditätskredite (Pos. 39) 15.224.460 € 11. Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres

zum Anfang 2021 zum Ende 2021 Steigerung Investitionskredite: 47.409.000 € 52.840.000 € 5.431.000 € Liquiditätskredite: 49.960.000 € 65.184.000 € 15.224.000 € Summe 97.369.000 € 118.024.000 € 20.655.000 €

12. Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten zum Ende 2021 bis 2023

zum Ende 2022 zum Ende 2023 zum Ende 2024 Investitionskredite: 56.930.000 € 56.551.000 € 54.671.000 € Liquiditätskredite: 78.009.000 € 90.589.000 € 103.146.000 € Summe 134.939.000 € 147.140.000 € 157.817.000 €

13. Entwicklung des Finanzmittelüberschusses/-fehlbetrages (Pos. 34)

2021 2022 2023 2024

-20.655.360 € -16.914.895 € -12.200.365 € -10.676.780 € 14. Entwicklung der sog. „Freien Finanzspitze“

2021 2022 2023 2024

-17.447.883 € -15.048.638 € -14.802.788 € -14.780.403 € Mittelfristige Finanzplanung Im Unterschied zum kameralistischen Haushaltsrecht, das eine getrennte fünfjährige Finanz-planung vorsah, ist die mittelfristige Finanzplanung gem. § 1 Abs. 2 GemHVO künftig in den Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie in die Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte zu integrie-ren. 2021 2022 2023 2024 Überschuss- / Jahresfehlbe-trag des Ergebnishaushalts (Pos. 23)

-16.731.890 € -13.915.510 € -13.756.175 € -14.070.350 €

Saldo des Finanzhaushaltes (Pos. 39)

15.224.460 € 12.825.215 € 12.579.365 € 12.556.980 €

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Dezernat II 22. April 2021 20-11-10/21

Vorbericht

gemäß § 6 der GemHVO vom 18. Mai 2006 zum Haushaltsplan

für das Haushaltsjahr 2021

A. Überblick über das Haushaltsjahr 2019

I. Haushaltsplan 2019

1. Haushaltssatzung 2019

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 21. Februar 2019 verabschiedet.

Sie schloss wie folgt ab:

1.1 im Ergebnishaushalt


1.517.475 €

1.2 Im Finanzhaushalt


4.554.215 €


0 €


-7.482.330 €


1.3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investi-

tionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wurde festgesetzt für

zinslose Kredite 0 € verzinste Kredite 7.882.330 €


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1.4 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen war festgesetzt auf 5.453.000 €.

1.5 Für die Sondervermögen mit Sonderrechnungen waren in den Wirtschaftsplänen festgesetzt:

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € zusammen auf 0 € Kredite zur Liquiditätssicherung Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 1.000.000 € zusammen auf 1.000.000 € Verpflichtungsermächtigungen Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 400.000 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 0 €

zusammen auf 400.000 € 1.6 Mit Genehmigungsschreiben vom 04. April 2019 wurden die Haushaltssatzung und der Haus-

haltsplan für das Haushaltsjahr 2019 mit Auflagen genehmigt.

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hatte die Genehmigung zu dem in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Investitionskredite in Höhe von 7.882.330 € mit der Maßgabe erteilt, dass der genehmigte Kreditbetrag nur zur Finanzierung von Maß-nahmen im Sinne der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO verwendet werden darf.

Der in § 3 festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird in voller Höhe genehmigt, soweit im Haushaltsjahr 2020 voraussichtlich Investitionskredite im Umfang von 3.610.430 € und im Haushaltsjahr 2021 voraussichtlich Investitionskredite im Umfang von 485.000 € aufgenommen werden müssen. Die Genehmigung erfolgt unter der Bedingung, dass eine Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen nur für solche Vorhaben erfol-gen darf, bei denen hinsichtlich der später voraussichtlich erforderlichen Kreditaufnahmen min-destens eine der ausnahmebegründenden Anforderungen der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO erfüllt ist.

Auszahlungen für Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen dürfen von der Stadt Bad Kreuznach und deren Eigenbetrieben, auch wenn es für deren Finanzierungen keiner Investitionskreditaufnahme bedarf, nur in Anspruch genom-men werden, soweit die geplanten Maßnahmen die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt und deren Eigenbetriebe nicht beeinträchtigen oder die Voraussetzungen für eine Aus-nahme nach der VV 4.1.3 zu § 103 GemO erfüllt ist.

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Die der Stadt Bad Kreuznach in dem Haushaltsjahr 2019 zufließende Investitionseinzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken sind mindestens zu 50% zur Verminderung der Liqui-ditätskreditverschuldung bzw. des Liquiditätskreditbedarfs der Stadt Bad Kreuznach zu ver-wenden, soweit keine anderweitige Zweckbindung der Mittel unmittelbar kraft Gesetzes be-steht.

Die Veranschlagung der Investitionsschlüsselzuweisung in Höhe von 206.000 € als Ertrag im Ergebnishaushalt (Kontengruppe 41) und als ordentliche Einzahlung im Finanzhaushalt (Kon-tenart 611) wurde im Hinblick auf die defizitäre Haushaltslage zugelassen bzw. wegen des überragenden Gebotes des Haushaltsausgleiches (§ 93 Abs. 4 GemO) gefordert.

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B. Überblick über das laufende Haushaltsjahr 2020

I. Haushaltsplan 2020

1. Haushaltssatzung 2020

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 25. Juni 2020 verabschiedet.

Sie schloss wie folgt ab:

1.1 im Ergebnishaushalt


-11.331.545 €

1.2 Im Finanzhaushalt


-7.848.555 €


0 €


-6.325.290 €


1.3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investi-

tionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wurde festgesetzt für

zinslose Kredite 0 € verzinste Kredite 6.625.290 €


1.4 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen war festgesetzt auf 10.947.400 €.

1.5 Für die Sondervermögen mit Sonderrechnungen waren in den Wirtschaftsplänen festgesetzt:

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 €

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Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € zusammen auf 0 € Kredite zur Liquiditätssicherung Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 1.000.000 € zusammen auf 1.000.000 € Verpflichtungsermächtigungen Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 1,100.000 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 0 €

zusammen auf 1.100.000 € 1.6 Mit Genehmigungsschreiben vom 30. Juli 2020 wurden die Haushaltssatzung und der Haus-

haltsplan für das Haushaltsjahr 2020 mit Auflagen genehmigt.

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hatte die Genehmigung zu dem in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Investitionskredite in Höhe von 6.625.290 € mit der Maßgabe erteilt, dass der genehmigte Kreditbetrag nur zur Finanzierung von Maß-nahmen im Sinne der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO verwendet werden darf.

Der in § 3 festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird in voller Höhe genehmigt, soweit hierfür voraussichtlich Investitionskredite im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 3.473.970 € im Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 3.131.600 € im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 1.932.800 € im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 159.900 €

mit einem Gesamtbetrag von 8.698.270 € aufgenommen werden müssen. Die Genehmigung erfolgt unter der Bedingung, dass eine Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen nur für solche Vorhaben erfolgen darf, bei denen hinsichtlich der später voraussichtlich erfor-derlichen Kreditaufnahmen mindestens eine der ausnahmebegründenden Anforderungen der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO erfüllt ist.

Auszahlungen für Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen dürfen von der Stadt Bad Kreuznach und deren Eigenbetrieben, auch wenn es für deren Finanzierungen keiner Investitionskreditaufnahme bedarf, nur in Anspruch genom-men werden, soweit die geplanten Maßnahmen die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt und deren Eigenbetriebe nicht beeinträchtigen oder die Voraussetzungen für eine Aus-nahme nach der VV 4.1.3 zu § 103 GemO erfüllt ist.

Die der Stadt Bad Kreuznach in dem Haushaltsjahr 2020 zufließenden Investitionseinzahlun-gen aus der Veräußerung von Grundstücken sind mindestens zu 50% zur Verminderung der Liquiditätskreditverschuldung bzw. des Liquiditätskreditbedarfs der Stadt Bad Kreuznach zu verwenden, soweit keine anderweitige Zweckbindung der Mittel unmittelbar kraft Gesetzes be-steht.

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Die Veranschlagung der Investitionsschlüsselzuweisung in Höhe von 209.000 € als Ertrag im Ergebnishaushalt (Kontengruppe 41) und als ordentliche Einzahlung im Finanzhaushalt (Kon-tenart 611) wurde im Hinblick auf die defizitäre Haushaltslage zugelassen bzw. wegen des überragenden Gebotes des Haushaltsausgleiches (§ 93 Abs. 4 GemO) gefordert.

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C. Ausblick auf die Haushaltswirtschaft 2021

I. Allgemein

Der Haushaltsplan 2021 besteht aus 4 Teilhaushalten (3 Dezernate + Zentrale Finanzdienst-leistungen) und 87 Produkten. Die Produkte Adoptionsvermittlung (36360), Badeanstalten (42418) und Konversion (57113) werden nicht mehr bewirtschaftet.

Seit dem Haushaltsjahr 2018 werden alle Erträge und Aufwendungen der Produkte 36510, städtische Kinderkrippen, und 36530, städtische Kinderhorte, beim Produkt 36520, städtische Kindergärten, veranschlagt.

Im Haushaltsjahr 2021 werden erstmals die Leistungen der Stadtkasse im Wege der internen Leistungsverrechnung auf die einzelnen Produkte sowie die Eigenbetriebe umgelegt. Der Um-lagebetrag wurde aufgrund der einzelnen Ein- und Auszahlungen eines Jahres ermittelt. Daher sind bei Produkten mit einem hohen Zahlungsverkehrsaufkommen die Ansätze bei dem Sach-konto 581000, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen, stark angestiegen (z.B. Produkte 11610 und 12300).

II. Ergebnishaushalt 2021

1. Gesamtergebnis

Der Ergebnishaushalt bildet den Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen einer Periode ab. Er entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung und erfasst pe-riodengerecht alle Aufwendungen und Erträge.

Der Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2021 schließt bei Erträgen in Höhe von 129.751.070 € und Aufwendungen in Höhe von 146.482.960 € mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 16.731.890 € ab.

Das Gesamtergebnis hat sich gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 um 5.400.345,00 € ver-schlechtert.

Nachfolgend haben wir Ihnen einige Ursachen für diese Veränderung aufgeführt.

1.1 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit

Die Erträge aus der laufenden Verwaltungstätigkeit betragen 129.154.475 €, die Aufwendun-gen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit betragen 142.857.250 €. Dies ergibt ein laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit von -13.702.775 €.

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2. Erträge

2.1 Pos. 1 Steuern und ähnliche Abgaben

Das Gesamtvolumen verringert sich von 63.128.000 € (Haushaltsjahr 2020) um 3.893.000 € auf 59.235.000 € (Haushaltsjahr 2021). Die Steuerquote (Anteil der Erträge aus Steuern an der Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit) sinkt von 48,01 % (2020) auf 45,86 %. Zur nachhaltigen Konsolidierung hat der Stadtrat in seinen Sitzungen am 16.12.2014 und 12.03.2015 die Anhebung der Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B, der Vergnü-gungssteuer und der Zweitwohnungssteuer sowie die Erhöhung der Hundesteuer beschlos-sen.

2.1.1 Grundsteuer A

Der Hebesatz der Grundsteuer A wurde mit Wirkung vom 01.01.2015 von 335 v.H. auf 390 v.H. erhöht. Im Haushaltsjahr 2020 wurde bis Ende des Jahres 2020 ein Betrag in Höhe von rund 116.600 € zum Soll gestellt. Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2020 wurde daher mit 120.000 € eingeplant.

2.1.2 Grundsteuer B

Der Hebesatz der Grundsteuer B für die Stadt Bad Kreuznach ohne den Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg wurde mit Wirkung vom 01.01.2015 von 400 v.H. um 50 v.H. und für den Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg von 410 v.H. um 40 v.H. auf einheitlich 450 v.H. erhöht. Bis Ende 2020 wurde hier ein Betrag in Höhe von rund 9,7 Mio. € zum Soll gestellt.

2.1.3 Gewerbesteuer

Der Hebesatz der Gewerbesteuer wurde mit Wirkung vom 01.01.2012 von 395 v.H. auf 405 v.H. erhöht. Bis Ende 2019 beträgt das Anordnungssoll rund 27,8 Mio. €. Aufgrund der Auswirkungen der SARS-CoV 2 / Covid 19 – Pandemie auf die Unternehmen wurde der Ansatz für das Jahr 2021 und die folgenden Jahre auf 18 Mio.€ reduziert. Bis Ende 2020 wurde ein Betrag in Höhe von rund 16,4 Mio. € zum Soll gestellt. Für das Haushaltsjahr 2021 und die folgenden Jahre rechnen wir nur mit einer leichten Erholung, zumal nicht abseh-bar ist, wie lange mit Einschränkungen durch die Pandemie zu rechnen ist und wie sich die Folgen der Pandemie auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken.

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2.1.4 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und Familienlastenausgleich

Die vorgesehenen Ansätze in Höhe von insgesamt rund 28,67 Mio. € wurden auf der Grund-lage der regionalisierten Steuerschätzung des Ministeriums der Finanzen vom September 2020 errechnet. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr (rund 27,36 Mio. €) eine Verbesserung um rund 1,3 Mio. €. Für die Jahre 2021 und die Folgejahre wird nach dem Einbruch durch die wirtschaftlichen Folgen der SARS-CoV 2 / Covid 19 – Pandemie wieder mit steigenden Steuererträgen ge-rechnet. Für die Jahre 2021 bis 2023 wird auch die Schlüsselzahl für die Aufteilung des Gemeindean-teils an der Einkommensteuer neu festgesetzt. Für Bad Kreuznach beträgt die neue Schlüs-selzahl 0,0106174 (bisher 0,0104565), was zu Mehreinnahmen in Höhe von 327.000 € führt.

2.1.5 Vergnügungssteuer

Ab dem Jahr 2012 wurde die Vergnügungssteuersatzung von dem sogenannten Stückzahl-

maßstab für die Besteuerung vom Automaten mit Gewinnmöglichkeit auf die Besteuerung

nach dem Einspielergebnis umgestellt. Für Automaten ohne Gewinnmöglichkeit blieb es bei

der Besteuerung nach der Anzahl. Neben der Unterscheidung nach Automaten mit und ohne

Gewinnmöglichkeit wurde die Besteuerung auch abhängig von dem Aufstellort in Spielhallen

oder Gaststätten gestaffelt.

Betrugen die Einzahlungen im Jahr 2011 noch rund 416.000 € so stiegen die Einzahlungen im Jahr 2012 mit den neuen Steuersätzen auf fast das Doppelte (rund 827.900 €) an.

Im Zuge der Fortführung der Haushaltskonsolidierung beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 12.03.2015 den Hebesatz der Vergnügungssteuer in Spielhallen von 14 v.H. auf 20 v.H. und in Gaststätten von 8 v.H. auf 15 v.H. ab dem 01.01.2015 zu erhöhen. Das vorläufige Ergebnis für das Jahr 2019 beträgt rund 2,37 Mio. €. Für das Haushaltsjahr

2021 und die folgenden Jahre haben wir daher einen Ansatz in Höhe von 2,4 Mio. € veran-schlagt.

2.1.6 Hundesteuer Im Stadtgebiet sind 2.084 Hunde steuerlich gemeldet. In diesem Bestand sind 13 gefährliche

Hunde (Stand 13.10.2020) im Sinne der Gefahrenabwehrverordnung - Gefährliche Hunde - Rheinland-Pfalz zur Hundesteuer veranlagt.

Mit Beschluss vom 19.02.2015 wurde der seit dem Haushaltsjahr 2009 geltende Steuersatz von 96,00 € pro Hund um 12,00 € auf 108,00 € pro Hund ab dem 01.01.2015 erhöht. Das vorläufige Ergebnis für das Haushaltsjahr 2019 beträgt rund 220.498 €. Bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020 wurde ein Betrag in Höhe von 221.301 € zum Soll gestellt.

Bei der Hundesteuer rechnen wir mit Erträgen in Höhe von 220.000 €.

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2.1.7 Zweitwohnungssteuer

Im Stadtgebiet von Bad Kreuznach, ohne den Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg, be-trug der Steuersatz der Zweitwohnungssteuer 10 v.H. Im Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg lag der Steuersatz bei 15 v.H.

In seiner Sitzung am 16.12.2014 hat der Stadtrat beschlossen, ab dem 01.01.2015 den Steu-ersatz einheitlich auf 15 v.H. festzulegen.

Für das Haushaltsjahr 2021 rechnen wir mit Erträgen in Höhe von 130.000 €.

2.2 Pos. 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge

Das Gesamtvolumen steigt von 22.268.490 € (Haushaltsjahr 2020) um 4.362.680 € auf 26.632.170 € (Haushaltsjahr 2021).

2.2.1 Schlüsselzuweisung B 1

Seit dem Jahr 2013 erhielten die großen kreisangehörigen Städte, die über ein eigenes Ju-gendamt verfügen, zu dem Grundbetrag von 10 €/je Einwohner eine um 20 €/Einwohner er-höhte Schlüsselzuweisung B1. Mit dem sechsten Landesgesetz zur Änderung des Finanzaus-gleichsgesetzes vom 10. Oktober 2018 wurde dieser Erhöhungsbetrag um 10 € auf nunmehr 30 € erhöht. Nach dem zum 30.06.2020 zugrunde zu legenden Einwohnerstand von 52.174 ergibt sich ein Ansatz von rd. 2.087.000 €.

2.2.2 Schlüsselzuweisung B 2

Die Schlüsselzuweisung B2 errechnete sich bisher aus der Hälfte der Differenz zwischen der Bedarfsmesszahl und der Finanzkraftmesszahl, die sich aus den Einnahmen der Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer, des Gemeindeanteils an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie des Gemeindeanteils an den Ausgleichsleistungen nach § 21 LFAG, den sog. Fami-lienlastenausgleich, errechnet. Grundlage sind die Einnahmen aus dem 4. Quartal des Vor-vorjahres und des 1. bis 3. Quartals des Vorjahres. Zusätzlich sind die Ende des Jahres 2020 an die Stadt Bad Kreuznach ausgezahlten Gewerbesteuerkompensationsmittel zu berück-sichtigen. Die Finanzkraftmesszahl für das Jahr 2021 beträgt 20.892.893 (Jahr 2020: 20.472.435), die Bedarfsmesszahl beträgt 32.806.752. Nunmehr beträgt die Schlüsselzuwei-sung B2 60% der Differenz zwischen der Bedarfsmesszahl und der Finanzmesszahl. Dies ergibt einen Betrag in Höhe von rund 7,15 Mio. €.

2.2.3 Investitionsschlüsselzuweisung

Der Ansatz für die Investitionsschlüsselzuweisung beträgt 209.000 €.

Aufgrund der defizitären Situation im Ergebnishaushalt wurde die Investitionsschlüsselzuwei-sung gleich als Ertrag im Ergebnishaushalt (Kontengruppe 41) veranschlagt. Diese Abwei-chung von den Vorgaben des § 10 Abs. 2 LFAG wird bei der Aufsichts- und Dienstleistungs-direktion beantragt.

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2.2.4 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land

Erstmalig wurde im Haushaltsjahr 2012 eine jährliche Zuweisung in Höhe von zwei Dritteln des Jahresanteils am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) in Höhe von 924.000 € veranschlagt. Die Stadt Bad Münster am Stein-Ebernburg nimmt - ebenso wie die Stadt Bad Kreuznach - seit dem 01.01.2012 am KEF-RP teil. Nach der Eingemeindung von Bad Münster am Stein-Ebernburg tritt die Stadt Bad Kreuznach als Rechtsnachfolgerin in den Konsolidierungsvertrag der bisherigen Stadt Bad Münster am Stein-Ebernburg ein und trägt die Verantwortung für einen ordnungsgemäßen Vollzug. Im Gegenzug erhalten wir die Zuweisung in Höhe von 929.300 €. Nähere Ausführungen zum KEF-RP finden sich im Abschnitt V unter der lfd. Nummer 2. Für das Jahr 2021 ist ein Betrag in Höhe von 1 Mio. € aus Gewerbesteuerkompensationsmit-teln hier veranschlagt.

2.2.5 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

Die Erträge aus den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund steigen von 584.500 € um 89.000 € auf 673.500 €. Bei dem Produkt 36310, Schul- und Jugendsozialarbeit, sind die Zu-wendungen für das Programm "Jugend stärken im Quartier" um 64 T€ gestiegen. Für das Bundesprogramm "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" ist der Ansatz bei dem Produkt 36520, Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-, um 25 T€ gestiegen.

2.2.6 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

Die Erträge aus den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land steigen von 9.102.480,00 € im Jahr 2020 um 2.111.690 € auf 11.214.170 €. Die höchste Steigerung ist bei dem Produkt 36100, Förderung von Kindern in Tageseinrich-tungen und in Tagespflege, mit Mehrerträgen in Höhe von rd. 865 T€ aus erwarteten Zuwei-sungen des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen des Kita-Zukunftsgesetzes für das Sozial-raumbudget zu verzeichnen. Bei dem Produkt 11410, Zentrales Gebäudemanagement, sind im Vergleich zum Vorjahr um 211.310 € höhere Erträge aus den Zuweisungen aus dem Kommunalen Investitionsprogram-mes 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0) veranschlagt. Auch bei den Tageseinrichtungen für Kinder (Produkt 36520) steigen die Erträge aus den Zuweisungen des Landes um 409.500 €. Bei der Bauverwaltung (Produkt 52120) werden für das Jahr 2021 einmalig Zuweisungen des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 260.000 € für die Einführung von wiederkehrenden Straßenaus-beiträgen erwartet. Außerdem sind bei den Grundschulen (Produkt 21110) die Erträge im Ver-gleich zum Vorjahr um 478.800 € gestiegen, da hier im Jahr 2021 ein Großteil der Arbeiten zur Umsetzung des Digitalpaktes ausgeführt werden sollen.

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2.2.7 Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen steigen von bisher 2.114.440 € um 206.440 € auf 2.320.880 €. Die Sonderposten aus Zuwendungen sind im zentralen Finanzverfahren newsystem kommu-nal erfasst, so dass die Ansätze für die Auflösung dieser Sonderposten durch das Programm berechnet werden können.

2.3 Pos. 3 Erträge der sozialen Sicherung

Das Gesamtvolumen sinkt von 29.388.775 € (Haushaltsjahr 2020) um 1.599.090 € auf 27.789.685 € (Haushaltsjahr 2021).

2.3.1 Erstattung Kreis Kosten Jugendamt

Die Ansätze der Kreiserstattung für das Jugendamt in Höhe von insgesamt 15.500.000 € werden seit dem Haushaltsjahr 2019 in den einzelnen Kostenträgern unter dem Konto 427211 veranschlagt. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt der Ansatz um 121.110 €. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Bad Kreuznach vom 21.03.2014 über die Beteiligung an den Kosten des städtischen Jugendamtes wurde vom Landkreis zum 31.12.2019 gekündigt. Ein neuer Vertrag wurde zwar ausgehandelt, der Stadtrat hat diesem aber nicht zugestimmt. Der Ansatz beruht auf den im Haushaltsplan 2021 des Landkreises Bad Kreuznach veranschlagten Ansatzes für die Zuweisung an das städtische Jugendamt.

2.4 Pos. 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, Pos. 5 Privatrechtliche Leistungsent-gelte und Pos. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Das Gesamtvolumen sinkt von bisher 10.178.785 €. (2020) um 62.555 € auf 10.116.230 €. Die Leistungsentgeltquote (Anteil der Leistungsentgelte und Kostenerstattungen an der Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit) steigt von 7,74 % (2020) auf 7,83 %. Die Steigerung ist darauf zurück zu führen, dass hier die Erträge weniger stark gefallen sind, als die Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit.

2.5 Pos. 7 Sonstige laufende Erträge

Die sonstigen laufenden Erträge sinken von 6.531.715 € um rund 1,15 Mio. € auf 5.381.390 €. Im Haushaltsjahr 2020 war bei dem Produkt Steuern, allgemeinen Zuweisungen und Umlagen (Produkt 61100) einmalig ein Ertrag aus der Auflösung eines Sonderpostens für den Finanz-ausgleich gemäß § 38 Abs. 6 GemHVO in Höhe von 1,45 Mio. € veranschlagt.

3. Aufwendungen

3.1 Pos. 9 Personal- und Versorgungsaufwendungen

Das Gesamtvolumen steigt von bisher 42.000.000 € (2020) um 24.000 € auf 42.024.000 €. Die Personalaufwendungen wurden durch die Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen zur Verfügung gestellt. Von der Personalabteilung wurden

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bei den Beamten die entsprechenden Erhöhungen zum 01.01.2021 in Höhe von 3 % und zum Für die Folgejahre wurde eine Empfehlung von jeweils 2,5 % vorgegeben. Für die Beschäf-tigten wurde ebenfalls eine Steigerung von 3% mit eingeplant. Für die Folgejahre wurde je-weils eine Erhöhung von 3 % empfohlen. Stelleneinsparungen und Stellenmehrungen, Höher-gruppierungen und Beförderungen wurden berücksichtigt.

Es wurden Personal- und Versorgungsaufwendungen in Höhe von etwas mehr als 46,75 Mio.€ für das Haushaltsjahr 2021 angemeldet.

Auf Beschluss des Stadtrates vom 30.01.2020 wurden die Personal- und Versorgungsaufwen-dungen für die Jahre 2020 und 2021 auf 42 Mio. € budgetiert. Hiervon ausgenommen sind lediglich die Aufwendungen für die ehrenamtlich Tätigen in Höhe von 24.000 € bei dem Pro-dukt 12100, Statistik und Wahlen, für die Durchführung der Bundes- und Landtagswahlen im Jahr 2021. Daher wurden die von Fachämtern angemeldeten Personal- und Versorgungsauf-wendungen anteilmäßig auf die vom Stadtrat beschlossenen 42 Mio. € reduziert.

Seit dem Jahr 2018 werden alle Erträge und Aufwendungen im Bereich der Tageseinrichtun-gen für Kinder (Produkte 36510 bis 36530) zentral bei dem Produkt 36520, städtische Kinder-gärten, veranschlagt. Im Haushaltsjahr 2021 sind rund 12,5 Mio. € an Personalaufwendungen im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder veranschlagt.

Diesen Personalaufwendungen stehen auch Erträge aus den Zuweisungen des Landes Rheinland-Pfalz und des Kreises Bad Kreuznach gegenüber.

Bei den städtischen Kinderkrippen (ehemals Produkt 36510) erhalten wir vom Land in diesem Bereich Landeszuweisungen zu den entstehenden Personalaufwendungen in Höhe von 45 %. Bei der Erstattung des Landkreises ist die prozentuale Beteiligung von Kinderkrippe zu Kin-derkrippe unterschiedlich, da bei der Errechnung der Erstattungen die eingenommenen El-ternbeiträge je Kinderkrippe individuell berücksichtigt werden. Für die Berechnung der Netto-aufwendungen haben wir einen Durchschnittswert von rd. 39 % ermittelt.

Bei den städtischen Kindergärten (Produkt 36520) erhalten wir beim Sachkonto 414420 Lan-deszuweisungen in Höhe von 30 % der entstehenden Personalkosten erstattet. Bei der Erstat-tung des Landkreises ist die prozentuale Beteiligung auch von Kindergarten zu Kindergarten unterschiedlich, da bei der Errechnung der Erstattung die eingenommenen Elternbeiträge je Kindergarten individuell berücksichtigt werden. Für die Berechnung haben wir einen Durch-schnittswert von rd. 46 % ermittelt

Aufgrund der vorgenannten Berechnungen ergibt sich für den Bereich der Kindergärten auf-grund des Bruttopersonalaufwandes in Höhe von 11.512.825 € eine Nettobelastung der Stadt Bad Kreuznach von rd. 2.578.873 € bzw. 22,4 %.

Setzt man die Personal- und Versorgungsaufwendungen in das Verhältnis zu der Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit, so ergibt dies die Finanzkennzahl der Personalintensität 1, die bei der Stadt Bad Kreuznach 29,42 % (2020, 29,99 %) beträgt. Die Personalintensität 2 beträgt 32,54 % (2020, 31,94 %) und errechnet sich, indem man die Personal- und Versorgungsaufwendungen zu den Erträgen aus laufender Verwaltungstätig-keit setzt.

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3.1.1 Beamtenbezüge

Die Beamtenbezüge steigen gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 um 15.320 € auf 4.023.470 €.

3.1.2 Arbeitnehmer

Die Aufwendungen für Arbeitnehmer (Sachkonto 502200) steigen gegenüber dem Haushalts-jahr 2020 um 1.268.005 € auf 25.169.790 €.

Vor allem auf höhere Personalaufwendungen bei dem Produkt 36100, Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, steigen die Aufwendungen um 925.350 €, da hier zusätzliche Personalkosten für das Sozialraumbudget im Rahmen des Kita Zukunftsgesetzes, das im Jahr 2021 eingeführt wird, veranschlagt wurden.

3.2 Pos. 10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Das Gesamtvolumen steigt von bisher 14.875.835 € (2020) um 3.385.825 € auf 18.261.660 €. Die größten Einzelposten in diesem Bereich sind:

Sachkonto Bezeichnung 2020 2021

522100 Aufwendungen für Strom 1.095.610 € 1.018.770 €

522110 Aufwendungen für Gas 401.000 € 401.200 €

522300 Aufwendungen für Abwasser 1.003.100 € 965.260 €

523130 Unterhaltung der Gebäude 1.052.350 € 2.607.150 €

523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 1.164.600 € 1.307.100 €

523800 Geringwertige Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

487.290 € 515.770 €

524200 Essenskosten 626.940 € 633.590 €

525310-525315

Kostenerstattungen/-umlagen an Eigenbe-triebe (Bauhof und Abwasserbeseitigungsein-richtung)

4.828.830 € 5.435.145 €

529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.321.745 € 2.631.725 €

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Die Sach- und Dienstleistungsintensität (Anteil der Sach- und Dienstleistungen an der Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit) beträgt 12,78 % (2020, 10,62 %).

3.3 Pos. 11 Bilanzielle Abschreibungen

Abschreibungen stellen den Wertverlust des gemeindlichen Vermögens dar. Die Abschrei-bungen sind als Aufwand im Ergebnishaushalt zu veranschlagen und beeinflussen somit das Jahresergebnis.

Eingeplant sind Aufwendungen für Abschreibungen in Höhe von 10.114.760 €. Der größte Anteil entfällt dabei auf den Bereich der Gemeindestraßen mit 6.902.370 € und den Bereich der stadteigenen Gebäude mit 1.241.340 €. Der Restbetrag verteilt sich auf die übrigen Pro-dukte.

Die Abschreibungsintensität beträgt 7,08 % (Anteil der Abschreibungen an den laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit).

Die Vermögenswerte sind im Finanzverfahren erfasst und werden laufend fortgeschrieben.

3.4 Pos. 12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferleistungen

Die Aufwendungen für Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferleistungen betragen 42.538.000 €. Davon entfällt alleine auf die nachfolgend erläuterten Umlagen der Betrag von 41.628.000 €.

3.4.1 Gewerbesteuerumlage

Die Veranschlagung der Gewerbesteuerumlage ist abhängig vom Gewerbesteueraufkom-men. Es wurde ein Gewerbesteuerumlagesatz von 35 % zugrunde gelegt.

Der Gewerbesteuerumlagesatz setzt sich wie folgt zusammen:

Vervielfältiger Bund 14,5 v.H.

Vervielfältiger Land 20,5 v.H.

Ausgehend von den geplanten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 18 Mio. € ergibt sich eine Gewerbesteuerumlage von rund 1,56 Mio. €.

3.4.2 Kreisumlage

Unter Berücksichtigung eines Umlagesatzes in Höhe von 47 % und der beiden Berechnungs-grundlagen Steuerkraftmesszahl und Schlüsselzuweisung B 2 ergibt sich eine Kreisumlage in Höhe von rund 32.242.000 € (Jahr 2020: 31.188.100 €).

Seite 32

3.4.3 Kommunalzuschuss Kindergärten

Die Stadt Bad Kreuznach hat als Träger des Jugendamtes einen Zuschuss zu den Personal-kosten der Kindertagesstätten der freien Träger zu leisten. Die Aufwendungen sind bei den Tageseinrichtungen für Kinder -Einrichtungen freier Träger- (Produkt 36550) veranschlagt. Für das Haushaltsjahr 2021 beträgt der Ansatz rund 7,8 Mio. €.

3.5 Pos. 13 Aufwendungen der sozialen Sicherung

Die Aufwendungen für die soziale Sicherung betragen 22.811.350 €. Diesen stehen Erträge der sozialen Sicherung in Höhe von 27.789.685 € gegenüber, so dass sich für diesen Bereich ein Überschuss in Höhe von 4.978.335 € (Vorjahr: + 4.053.595 €) ergibt.

Die Erträge der sozialen Sicherung beinhalten u.a. auch Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz und des Landkreises Bad Kreuznach zu Personalkosten, die jedoch unter der Position 9 ausgewiesen werden (vgl. auch dortige Erläuterungen).

Die Soziallastenquote beträgt 15,97 % (Verhältnis Aufwendungen der sozialen Sicherung zu laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit).

3.5.1 Hilfe zum Lebensunterhalt (Produkt 31110, Seite 305 ff.)

Seit der Zusammenführung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zum 01.01.2005 besitzt die Hilfe zum Lebensunterhalt nur noch eine geringe Bedeutung.

Erträgen in Höhe von 577.475 € stehen Aufwendungen in Höhe von 841.260 € gegenüber, so dass sich ein Zuschussbedarf von 263.785 € ergibt.

3.5.2 Grundsicherung (Produkt 31120, Seite 310 ff.)

Das Gesetz über die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsgesetz – GsiG) wurde am 26.01.2001 vom Deutschen Bundestag beschlos-sen und trat zum 01.01.2003 in Kraft (ab 01.01.2005 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB XII). Nach diesem Gesetzesbeschluss sind die kreisfreien Städte und die Landkreise Träger der Grundsicherung.

Die Länder wurden ermächtigt, durch ein Landesausführungsgesetz zu bestimmen, dass die Landkreise diese Aufgabe auf die ihnen zugehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände de-legieren können. Außerdem können die Länder bestimmen, dass die kreisangehörigen Ge-meinden und Gemeindeverbände an den Kosten der Landkreise, wie bei der Sozialhilfe, zu 25 % der Aufwendungen für die bedarfsorientierte Grundsicherung beteiligt werden können. Das Land Rheinland-Pfalz hat mit dem Landesausführungsgesetz zum Grundsicherungsge-setz (AGGSiG) vom 06. März 2003 von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht. Der Land-kreis Bad Kreuznach hat die Bearbeitung der Grundsicherungsfälle außerhalb von Einrichtun-gen durch die Satzung zur Wahrnehmung von Aufgaben der Grundsicherung im Landkreis Bad Kreuznach vom 03. Juni 2003, rückwirkend ab 01.01.2003, auf die Stadt Bad Kreuznach

Seite 33

und die Verbandsgemeinden übertragen (Delegationssatzung des Landkreises zum SGB XII mit der Aufgabenübertragung ab 01.01.2005 vom 17.03.2005).

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen hat die Bundesregierung ihre Zusage umgesetzt, die Bundesbeteiligung bei der Grundsicherung im Alter und bei der Er-werbsminderung schrittweise anzuheben. Seit dem Jahr 2014 trägt der Bund 100% der Net-toaufwendungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Die Personal und Sachkosten müssen jedoch weiterhin von der Kommune getragen werden.

Der Stadt Bad Kreuznach entstehen daher im Haushaltsjahr 2021 Erträge in Höhe von

5.713.710 € und Aufwendungen in Höhe von 6.527.440,00 €. Der Zuschussbedarf beträgt 813.730,00 €.

3.5.3 Jugendhilfe

Der Zuschussbedarf im Bereich der Jugendhilfe nach dem KJHG und der Einrichtungen der Jugendhilfe beträgt 11.680.395 €. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 hat sich der Zuschuss-bedarf um 1.415.255 € verringert.

Der Zuschussbedarf verteilt sich auf die einzelnen Produkte wie folgt:

Zuschussbedarf Jugendamt

Produkt Bezeichnung Zuschussbedarf

2020 2021

34100 Unterhaltsvorschuss - . , € - . , €

35130 Elterngeld - . , € - . , €

36100 Förd. v. Kindern i. Tageseinrichtungen u.i. Tagespflege - . , € - . , €

36200 Jugendarbeit - . , € - . , €

36310 Schul- und Jugendsozialarbeit - . , € . , €

36320 Förderung der Erziehung in der Familie - . , € - . , €

36330 Hilfe zur Erziehung - . . , € - . . , €

36340 Hilfen für junge Volljährige - . , € - . , €

36350 Inobhutnahme/Eingliederungshilfe - . , € - . , €

36370 Amtspflegschaft, Vormundschaft, Beistandschaft - . , € - . , €

36380 Jugendgerichtshilfe - . , € - . , €

36390 Sonstige Maßnahmen - . , € - . , €

36520 Kindergärten - . . , € - . . , €

36550 Tageseinrichtungen freier Träger - . . , € - . . , €

36610 Einrichtungen der Jugendarbeit - . , € - . , €

36710 Erziehungsberatungsstelle - . , € - . , €

Gesamtzuschussbedarf -13.095.650,00 € -11.680.395,00 €

Seite 34

Nach wie vor bilden das Produkt 36330 (Hilfe zur Erziehung) mit Aufwendungen von 9.465.075 € und der Bereich der Kindertagesstätten (Produkte 36520 und 36550) mit Aufwen-dungen von 23.330.210 € die größten Einzelpositionen.

3.6.1 Pos. 14 Sonstige laufende Aufwendungen

Das Gesamtvolumen sinkt von bisher 7.167.545 € (2020) um 60.065 € auf 7.107.480 €.

Die größten Einzelposten in diesem Bereich sind:

Sachkonto Bezeichnung 2020 2021

562110 Mieten 2.531.710 € 2.124.055 €

562300 Honorarleistungen 274.670 € 326.200 €

562400 Sächliche Aufwendungen TUIV 998.500 € 1.219.950 €

562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen

246.650 € 124.350 €

562900 Sonstige Aufwendungen für die Inan-spruchnahme von Diensten

439.230 € 543.030 €

563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 230.920 € 232.900 €

563300 Post- und Fernmeldegebühren 295.230 € 324.590 €

564100 Versicherungsbeiträge 457.520 € 454.180 €

4. Finanzergebnis

Beim Finanzergebnis stehen Zinserträge- und sonstige Finanzerträge in Höhe von 596.595 €, Zinsaufwendungen und sonstigen Finanzaufwendungen in Höhe von 3.625.710 € gegenüber, so dass sich ein negativer Saldo von 3.029.115 € ergibt.

Die Erträge setzen sich wie folgt zusammen:

Zinserträge für Kredite 129.420 €

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 282.600 €

Avalprovisionen 28.000 €

Verzinsung Gewerbesteuer 150.000 €

Erträge aus Swap-Verträgen 0 €

Seite 35

sonstige Erträge 6.575 €

Die Aufwendungen setzen sich wie folgt zusammen:

Verlustübernahme GUT 2.150.000 €

Zinsaufwendungen Investitionskredite 890.000 €

Zinsaufwendungen Liquiditätskredite 3.700 €

Vollverzinsung der Gewerbesteuer 100.000 €

Aufwendungen aus Swap-Verträgen 480.000 €

Sonstige Aufwendungen 2.010 €

Der Zinsaufwand für Investitionskredite sinkt gegenüber 2020 von 961.000 € um 71.000 € auf 890.000 €. Hierin ist der Zinsaufwand für die bereits aufgenommenen Darlehen der Vor-jahre und dem zu erwartenden Zinsaufwand aufgrund der Kreditermächtigung 2021 (rd. 11,1 Mio. € für 6 Monate mit 2 %) in Höhe von rund 111.000 € enthalten.

Der Durchschnittszinssatz zum 31.12.2020 für alle valutierten Darlehen für Investitionskredite beträgt 2,66 % (Stand 31.12.2019: 3,05 %). Der Durchschnittszinssatz hat sich seit 1999 wie folgt entwickelt:

Die Zinslastquote beträgt 0,63 % (2020, 0,70 %) - diese zeigt die Belastung aus Zinsaufwen-dungen zusätzlich zu den Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -. Die Zinsde-ckungsquote zeigt an, in welchem Umfang die Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00%

1,00%

2,00%

3,00%

4,00%

5,00%

6,00%

7,00%

Entwicklung des Durchschnittszinssatzes

Seite 36

von den Zinsaufwendungen aufgezehrt werden und beträgt bei der Stadt Bad Kreuznach 0,69 % (2020, 0,74 %).

III. Finanzhaushalt 2021 1. Gesamtergebnis

Im Finanzhaushalt sind die kassenwirksamen Ein- und Auszahlungen, insbesondere auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen sowie die Ein- und Auszahlungen für Investitions- und Liquiditätskredite veranschlagt. Der Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 schließt bei ordentlichen Einzahlungen von 123.765.540 € und ordentlichen Auszahlungen von 135.269.000 € mit einem negativen Saldo in Höhe von 11.503.460 € ab. Der Ausgleich wird nicht erreicht. Nach der Verwaltungsvorschrift zu § 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO-VV), lfd. Nr. 2, sind Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken bei unausgeglichenen Haushalten grundsätzlich zur Reduzierung des laufenden Defizits zu verwenden. Im Haushaltsjahr 2020 sind bei der Maßnahme INV-11420-001, Allgemeine Grundstückswirt-schaft, Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken in Höhe von 500.000 € veran-schlagt. Ein Teilbetrag in Höhe von 250.000 € wird dazu verwendet, das laufende Defizit des Finanzhaushaltes auszugleichen und die bestehenden Liquiditätskredite abzubauen bzw. die Aufnahme notwendiger Liquiditätskredite soweit wie möglich zu reduzieren. Im Jahr 2021 ist die Aufnahme von Liquiditätskrediten in Höhe von 15.224.460 € eingeplant. Der Finanzhaushalt ist somit nicht ausgeglichen und entspricht damit nicht dem Ausgleichs-gebot des § 93 Abs. 4 GemO i.V.m. § 18 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO.

2. Vergleich Ergebnis- und Finanzhaushalt Vergleicht man die laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (lfd. Nr. 8 Ergebnishaushalt) in

Höhe von 129.154.475 € mit den laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (lfd. Nr. 8 Finanzhaushalt) in Höhe von 123.168.945 € so ergibt sich eine Differenz von 5.985.530 €.

Dieser Unterschiedsbetrag basiert auf im Ergebnishaushalt zusätzlich zu veranschlagenden nicht zahlungswirksamen Erträgen bei den Sachkonten 415100 Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 2.320.880 €), 437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge (2.775.910 €), 438000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenaus-gleich (5.580 €), 444000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenaus-gleich (27.160 €), 466140 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (150.000 €) und 466200 Erträge aus Zuschreibungen (706.000 €) die ausschließlich im Ergebnishaushalt zu veranschlagen sind. Auch die laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (lfd. Nr. 15 Ergebnishaushalt) in Höhe von 142.857.250 € differieren zu den laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (lfd. Nr. 15 Finanzhaushalt) in Höhe von 131.643.290 €. Die Differenz beträgt 11.213.960 € und ergibt sich aus den nicht zahlungswirksamen Abschreibungen (10.114.760 €) und der Zu-führungen zu Pensionsrückstellungen für aktive Beamte (Sachkonto 507100, 1.182.200 €). Dagegen befindet sich im Finanzhaushalt die Position Aufstockung der Versorgungsrücklage

Seite 37

nach § 14 a BBesG für die aktiven Beamten in Höhe von 83.000 € die nicht im Ergebnishaus-halt sondern bei Kontenart 134 –Beteiligungen an der Versorgungsrücklage nach § 14 Bun-desbesoldungsgesetz“ (www.rlp.doppik.de „häufig gestellte Fragen Nr.: 3.0.03“) veranschlagt ist.

3 Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 8.620.200 € und die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 17.772.100 € bilden einen negativen Saldo von 9.151.900 €.

Da ein Teilbetrag in Höhe von 250.000 € der veranschlagten Einzahlungen aus Grundstücks-verkäufen zur Deckung des Fehlbedarfs im Finanzhaushalt herangezogen wurden (vgl. Aus-führungen oben unter 1. Gesamtergebnis) erhöht sich der Kreditbedarf entsprechend (lfd. Nr. 35 Finanzhaushalt).

Die Einzelmaßnahmen der geplanten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Haushaltsjahre 2019 bis 2024 und deren Finanzierung ergeben sich aus der Investitions-übersicht (ab Seite 421). Es wird auf die eingehenden Begründungen verwiesen.

Nachfolgend haben wir die Haushaltsansätze und die vorläufigen Rechnungsergebnisse des Gesamtbetrages der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit dargestellt:

Jahr Haushaltsansätze Rechnungsergebnisse Ausführungsquote

2009 12.348.430,00 € 5.572.190,30 € 45,12% 2010 13.183.350,00 € 6.779.509,47 € 51,42% 2011 10.599.050,00 € 5.934.511,63 € 55,99% 2012 8.568.370,00 € 5.713.811,97 € 66,68% 2013 10.070.850,00 € 5.731.965,01 € 56,92% 2014 10.039.200,00 € 6.036.946,64 € 60,13% 2015 9.741.870,00 € 8.040.754,95 € 82,54% 2016 8.955.950,00 € 6.507.778,06 € 72,66% 2017 7.801.190,00 € 7.555.259,50 € 96,85% 2018 9.474.040,00 € 9.275.932,58 € 97,91% 2019 16.581.410,00 € 13.045.335,43 € 78,67% 2020 12.228.610,00 € 11.466.170,76 € 93,77%

Mittelwert 7.638.347,19 € 71,56%

Bis einschließlich 2018 Rechnungsergebnisse, danach vorläufige Rechnungsergebnisse

Aufgrund der veranschlagten Großprojekte:

Dienstgebäude Brückes 1

http://www.rlp.doppik.de/

Seite 38

Ersatzbeschaffung TLF 4000, Löschbezirk Süd

Feuerwehrgerätehaus Ost -Stadtteil Planig-

Schwimmbad Salinental - Investitionspakt

Mobilitätsstation Bahnhof

Mobilitätskonzept Salinental

Brückenschlag

Erneuerung Hermansbrücke

Masterplan Gesundheitspark Salinental

Hochwasserschutz an der Nahe

Neubau einer Grundschule

Erhöhung Eigenkapital BGK

ergibt sich für das Haushaltsjahr 2021 ein Investitionsvolumen von rund 17,8 Mio. €.

3.1 An Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 werden 8.433.700 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2022 bis 2025 veranschlagt. Hieraus ergibt sich in diesen Jahren voraus-sichtlich ein Kreditbedarf in Höhe von 5.113.500 €.

Eine Einzelaufstellung über die veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen befindet sich auf Seite 560 ff.

4. Kredite

4.1 Pos. 35 Aufnahme von Investitionskrediten

Der Kreditbedarf im Haushaltsjahr 2021 ist in § 2 der Haushaltssatzung mit 9.401.900 € fest-gesetzt.

Aufgrund der Kreditermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2020 (6.625.290 €) wurden Investi-tionskredite in Höhe von 5 Mio. € aufgenommen.

Seite 39

4.2 Pos. 36 Tilgung von Investitionskrediten

Die Tilgungsleistungen sind im Haushaltsjahr 2021 auf die erkennbaren Parameter wie Alt-schulden und Kreditermächtigung 2021 abgestellt. Die Auszahlungen für die Tilgung von In-vestitionskrediten betragen 3.971.000 €.

Ursächlich hierfür ist neben der eingeplanten Aufnahme von Krediten für Investitionen auch eine Umstellung bei der Kreditaufnahmepraxis. Die Stadt Bad Kreuznach ist dazu übergegan-gen Ratendarlehen über 20 bzw. 30 Jahre (Tilgung 5 % bzw. 3,33 %) anstatt der bisherigen Annuitätendarlehen (1 % Tilgung zu Beginn) aufzunehmen.

4.3 Stand der Investitionskredite

Im Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2024 ergibt sich folgende Netto-Neuverschuldung:

Haushaltsjahr 2021: plus 5.431.000 € Haushaltsjahr 2022: plus 4.090.000 € Haushaltsjahr 2023: minus 379.000 € Haushaltsjahr 2024: minus 1.880.000 €

Die voraussichtliche Entwicklung des Schuldenstandes (auf volle Tausend € gerundet) der Stadt stellt sich wie folgt dar: Brutto Netto

31.12.2020 47.409.000 € 43.776.000 € 31.12.2021 52.840.000 € 49.575.000 € 31.12.2022 56.930.000 € 54.035.000 € 31.12.2023 56.551.000 € 54.035.000 € 31.12.2024 54.671.000 € 52.542.000 €

Die Entwicklung des Brutto-/Nettoschuldenstandes entnehmen Sie bitte den Anlagen zum Vor-bericht (Seite 64 bis 65).

Die Kreditfinanzierungsquote (Verhältnis der Einzahlungen aus der Aufnahme von Investiti-onskrediten zu den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) beträgt 52,90 % (2020, 54,18 %).

4.4 Pos. 39 Aufnahme von Liquiditätskrediten

Für das Jahr 2021 ist die Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung in Höhe von 15.224.460 € vorgesehen. Die voraussichtliche Entwicklung des Standes der Liquiditätskre-dite bis zum Jahr 2024 kann der Seite 566 entnommen werden.

Die Gesamtsumme der (externen) Liquiditätskredite beläuft sich zurzeit auf rund 12,4 Mio. € (Stand zum 31.03.2021).

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Bis zum Jahr 2024 werden sich die Liquiditätskredite mehr als verdoppeln auf dann rund 103 Mio. €. Bis zum 31.12.2024 würde der Stand der Verbindlichkeiten (Investitions- und Li-quiditätskredite) eine Summe von rund 158 Mio. € erreichen (siehe Seite 15).

Da durch Liquiditätskredite keine Werte geschaffen werden, kommt es zu unzumutbaren Be-lastungen für nachfolgende Generationen. Ziel muss weiterhin die Konsolidierung des Haus-haltes und der Abbau der Liquiditätskredite sein.

4.5 Stand der Liquiditätskredite

Den aktuellen Stand des Liquiditätsbedarfes haben wir in den Anlagen zum Vorbericht (Seite

67) aufgeführt.

Die voraussichtliche Entwicklung des Schuldenstandes aus Liquiditätskrediten (auf volle Tau-send € gerundet) der Stadt stellt sich wie folgt dar:

31.12.2020: 49.960.000 € 31.12.2021: 65.184.000 € 31.12.2022: 78.009.000 € 31.12.2023: 90.589.000 € 31.12.2024: 103.146.000 €

IV. Entwicklung der „Freien Finanzspitze“

Hier wird auf die Finanzierungsübersicht und Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sogenannten „Freien Finanzspitze“) verwiesen, die für 2021 eine negative freie Finanzspitze von 17.447.883 € ausweist. Auch für die Finanzplanungsjahre 2022 ff. wird eine hohe negative freie Finanzspitze ausgewiesen (siehe Seite 566).

Seit dem Jahr 2015 ist die Mindesttilgung der Liquiditätskredite gemäß § 2 Abs. 3 der Konso-lidierungsverträge ergebnisbelastend zu berücksichtigen.

Daraus ergibt sich, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Bad Kreuznach zurzeit und auch in den kommenden Jahren nicht gegeben ist.

Mittelfristig muss die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Bad Kreuznach wieder erreicht werden.

V. Zusammenfassung

1. Haushaltsausgleich

Neben allen kommunalpolitischen Zielen sind vorrangig die Vorgaben des Gesetzgebers in § 93 Abs. 1 Satz 1 GemO einzuhalten. Danach hat die Stadt Bad Kreuznach ihre Haushalts-wirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Gemäß § 93 Abs. 4 GemO ist der Haushaltsplan in jedem Haushaltsjahr auszugleichen. Die

Seite 41

Nichtbeachtung der Verpflichtung, den Haushaltsplan jährlich auszugleichen, ist eine Rechts-verletzung, die Maßnahmen der Aufsichtsbehörde nach §§ 117 ff. GemO rechtfertigt.

Nach § 18 Abs. 1 GemHVO ist der Haushalt in der Planung ausgeglichen, wenn

a. der Ergebnishaushalt mindestens ausgeglichen ist und

b. im Finanzhaushalt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlun-gen ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken, soweit die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten nicht anderweitig gedeckt sind.

Der Ergebnishaushalt weist ein negatives Jahresergebnis in Höhe von 16.731.890 € aus.

Im vorliegenden Finanzhaushalt weist das Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen einen negativen Saldo in Höhe von 11.503.460 € aus. Rechnet man hie-rauf die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten in Höhe von 3.971.000 € ab, so erhöht sich der negative Saldo auf 15.474.460 €. Durch die Inan-spruchahme von Einzahlungen in Höhe von 250.000 € aus Grundstücksverkäufen nach VV zu § 14 GemHVO verringert sich im Jahr 2021 der negative Saldo auf 15.224.460 €.

Dies entspricht der eingeplanten Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung.

2 Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)

2.1 Stadt Bad Kreuznach

Mit Beschlüssen vom 15.12.2011 und 26.04.2012 hat der Stadtrat folgende Konsolidierungs-maßnahmen zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF-RP) zur Aufbringung des städtischen Eigenanteils in Höhe von rund 470.000 € verabschiedet:

Maßnahme Konsolidierungsanteil

- Akquise von Drittmitteln für kulturelle und soziale Maßnahmen (Produkt 28120, Theaterförderung und sonstige Kulturpflege, und Produkt 33110, Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege, je-weils 25.000 €) Seiten 145 und 324

50.000 €

- Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 360 v.H. um 40 v.H. auf 400 v.H. (ab dem 01.01.2013; erwartete Mehreinzah-lung 677.600 € pro Jahr) Seite 359

100.000 €

- Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer von 395 v.H. um 10 v.H. auf 405 v.H. (Verwendung der Mehreinnahmen für den

100.000 €

Seite 42

KEF-RP nur für das Jahr 2012, da die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B erst zum 01.01.2013 wirksam wird; Mehrein-zahlung rund 560.000 € pro Jahr) Seite 359

- Änderung der Besteuerungsgrundlage bei der Vergnügungs-steuer (ab dem 01.01.2012, erwartete Mehreinzahlung rund 309.600 € pro Jahr) Seite 359

200.000 €

- Gewinnabführung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesell-schaft mbH Bad Kreuznach (Gewobau) (ab dem Jahr 2012, Mehreinzahlung 120.000 € pro Jahr) Seite 366

120.000 €

Der Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch die Aufsichts- und Dienst-leistungsdirektion, und der Stadt Bad Kreuznach wurde am 12.07.2012 unterzeichnet.

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2.2 Bad Münster am Stein-Ebernburg

Der Stadtrat Bad Münster am Stein-Ebernburg hat mit Beschlüssen vom 25.09.2012 und 03.12.2013 die Teilnahme am KEF-RP beschlossen und zur Aufbringung des Konsolidierungs-beitrages in Höhe von rund 464.700 € die folgenden Konsolidierungsmaßnahmen verabschie-det:

Maßnahme Konsolidierungsanteil

- Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B auf 410 v.H. 50.410 €

- Anhebung des Hebesatzes der Gewebesteuer auf 405 v.H. 9.600 €

- Erhöhung der Hundesteuer auf 96 € pro Hund 7.700 €

- Streichung des jährlich an die Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg gezahlten Zuschusses für den Jugendtreff

27.800 €

- Kürzung bzw. Streichung der jährlichen Zuschüsse an die städti-schen Sportvereine

11.500 €

- Schließung des Hallenbewegungsbades zum 30.09.2012 76.150 €

- Unterhaltung der städtischen Parkscheinautomaten durch Mitar-beiter der Verbandsgemeindeverwaltung

5.200 €

- Reduzierung der Mitarbeiter im städtischen Bauhof 120.000 €

- Übernahme des Kuna-Parks durch die Kuna-Stiftung 650 €

- Schließung des Bürgertreffs 23.650 €

- Kündigung des Vertrages mit der Deutschen Bahn über die Toi-lettenanlage am Bahnhof und Kündigung der dort beschäftigten Reinigungskraft

7.400 €

- Nach der Saison 2013 wird das Freibad in Bad Münster nicht mehr in städtischer Trägerschaft betrieben

61.700 €

- Einsparungen beim städtischen Personal 72.300 €

2.3 Auswirkung Gebietsreform zum 01.07.2014

Beide KEF-RP Verträge gelten zu den vereinbarten Konditionen bis zum 31. Dezember 2026 fort, werden aber nach der Gebietsänderung zusammengefasst abgewickelt. Mit Bewilligungs-bescheid vom 10.07.2018 wurde für das Jahr 2018 eine Zuweisung in Höhe von 1.852.853 € gewährt. Der Betrag ging am 15.08.2018 auf dem Konto der Stadtkasse ein.

Seite 44

3 Konsolidierung des Haushalts

3.1 Am 31.05.2012 hat der Stadtrat zum 01.01.2013 die folgenden Maßnahmen zur nachhaltigen Konsolidierung des Haushalts beschlossen und damit das bestehende Konsolidierungs- und Effizienzkonzept fortgeschrieben:

Maßnahme Einsparung pro Jahr

Produkt 11410 – Zentrales Gebäudemanagement

Der Gesamtbetrag der Aufwendungen (ohne Abschreibungen, Perso-nalkosten und interne Leistungen sowie Erneuerung Kunstrasenplatz) wird für die Dauer von 15 Jahren auf 5,1 Mio. € budgetiert. Für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes im Stadion Salinental wer-den in den nächsten 15 Jahren keine städtischen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. (15 Jahre = 7,5 Mio. €) Seite 97-101

Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 nicht erreicht. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen ohne Abschreibun-gen etc. beträgt rund 6,78 Mio. €. Aufgrund der erfolgten Gebietsände-rung und der dabei übernommenen Immobilien sowie durch die weitere Anmietung von Gebäuden und Räumen sind die Aufwendungen stark angestiegen.

500.000 €

Produkt 25210 – Schloßparkmuseum Produkt 25211 – Römerhalle Produkt 25212 – Figurentheater-Museum PuppentheaterKultur (PUK)

Die Öffnungszeiten im Bereich der Museen im Rittergut Bangert werden reduziert. Bis zum 31.12.2014 sind Vorschläge zu erarbeiten wie die Museen im Rittergut Bangert kostengünstiger geführt werden können. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Museen im Rittergut Bangert wird für die Dauer von 15 Jahren auf 812.000 € budgetiert (15 Jahre = 1,5 Mio. €). Seiten 124-132

Unter Berücksichtigung der tariflichen Steigerungen bei den Personal-kosten wird das Konsolidierungsziel mit dem vorliegenden Haushalts-plan 2021 erreicht.

100.000 €

Seite 45


Produkt 27100 - Volkshochschule

Die Leitung der Volkshochschule hat ein Konzept zu erarbeiten, wonach im Bereich der Aufwendungen Einsparungen in Höhe von 30.000 € er-zielt werden. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Volkshochschule wird für die Dauer von 15 Jahren auf 360.000 € budgetiert (15 Jahre = 450.000 €). Seite 138-140

Unter Berücksichtigung der tariflichen Steigerungen bei den Personal-kosten, wird das Konsolidierungsziel mit dem vorliegenden Haushalts-plan 2021 um 22.455 € verfehlt.

30.000 €

Produkt 27200 - Stadtbibliothek

Die Leitung der Stadtbibliothek hat bis zum 31.12.2012 ein Konzept zu erarbeiten, wonach im Bereich der Aufwendungen Einsparungen in Höhe von 50.000 € erzielt werden. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen (ohne interne Leistungsbeziehun-gen) der Stadtbibliothek wird für die Dauer von 15 Jahren auf 470.000 € budgetiert (15 Jahre = 750.000 €). Seite 141-144

Unter Berücksichtigung der tariflichen Steigerungen bei den Personal-kosten ist das Konsolidierungsziel mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 um 14.240 € verfehlt.

50.000 €

Jugendamt

Die Bereiche Elterngeld, Tagespflege und Adoptionen werden auf den Landkreis Bad Kreuznach rückübertragen. Hierfür wird mit dem Land-kreis eine eigene Vereinbarung geschlossen (15 Jahre = 900.000 €). Seiten 154-158

Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 nicht erreicht.

60.000 €

Produkt 42418 - Badeanstalten

Das Freibad Salinental wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglie-dert und ab 01.01.2013 von der Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH (BAD) weitergeführt (15 Jahre = 7,5 Mio. €). Zur Kompensation der aus dem Betrieb des Freibades Salinental heraus

500.000 €

Seite 46


entstehenden Verluste hat die BAD bis spätestens 31.12.2013 das Bä-derhaus zu privatisieren. Darüber hinaus muss über ein verändertes Nutzungskonzept oder eine Schließung nachgedacht werden.

Das Freibad Bosenheim wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglie-dert und ab 01.01.2013 von der Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH (BAD) weitergeführt (15 Jahre = 1,5 Mio. €). Die Bemühungen um eine Privatisierung sind fortzusetzen. Seite 665-666

Die Ausgliederung der beiden Freibäder aus dem städtischen Haushalt ab 01.01.2013 ist erfolgt. Die beiden Freibäder werden nunmehr von der BAD betrieben. Für die Jahre 2021 und 2022 wird ein Betriebskostenzu-schuss für das Freibad Bosenheim in Höhe von jeweils 150.000 € aus dem städtischen Haushalt gezahlt. Das Konsolidierungsziel ist daher nicht erreicht.

100.000 €

Produkt 54110 – Gemeindestraßen

Der Gesamtbetrag der Aufwendungen (ohne Abschreibungen) wird auf die Dauer von 15 Jahren auf 4,3 Mio. € budgetiert (15 Jahre = 7,5 Mio. €). Beim Ausbau des Radwegenetzes in Bad Kreuznach ist künftig darauf zu achten, dass kostengünstige Lösungen zur Ausführung kommen. Seite 213-216

Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 um 1.799.350 € nicht erreicht. Dies ist u.a. dem durch die Gebietsände-rung übernommenen Infrastrukturvermögen der ehemaligen Stadt Bad Münster am Stein-Ebernburg geschuldet.

500.000 €

Produkt 55111 – Park- und Gartenanlagen

Der Fachbereich 66 hat bis zum 31.12.2012 ein Konzept zu erarbeiten, wonach die Aufwendungen im Bereich der Kontengruppe 52, Aufwen-dungen für Sach- und Dienstleistungen, Einsparungen in Höhe von 100.000 € erzielt werden. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Kontengruppe 52 wird für die Dauer von 15 Jahren auf 634.000 € budgetiert (15 Jahre = 1,5 Mio. €). Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 31.08.2017 (Drucksache Nr. 17/258) das Budget ab dem Haushaltsjahr 2017 um 156.000 € auf 790.000 € erhöht. Seite 229-231

100.000 €

Seite 47


Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 um 220.000 € nicht erreicht.

Produkt 62600 – Beteiligungen

Die Verlustübernahme der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuz-nach GmbH (GuT) wird für die Dauer von 15 Jahren auf 1,9 Mio. € bud-getiert (15. Jahre = 1,5 Mio. €). Die Geschäftsleitung der GuT hat bis zum 31.12.2012 ein Konzept zu erarbeiten, wonach die Verlustübernahme um 5% reduziert wird. Seite 365-366

Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 um 250.000 € nicht erreicht.

100.000 €

Seite 48

3.2 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 28.11.2013 folgende weitere Haushaltskonsolidierungs-

maßnahmen beschlossen:


Produkt 11140 – Gemeindeorgane

Reduzierung der Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten auf zwei; in-klusive der Einsparung der Kosten für eine Vorzimmerkraft Seite 83-87

Die Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten wurde reduziert. Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 er-reicht

170.000 €

Produkt 42100 – Förderung des Sports

Verzicht auf die Durchführung der alle zwei Jahre stattfindenden Sport-gala Seite 332-334

Die Sportgala findet nicht mehr statt. Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 erreicht.

13.300 € alle zwei Jahre


Alle städtischen Beteiligungen haben Kostensenkungsprogramme zu er-arbeiten und den städtischen Gremien bis spätestens zum 31.03.2014 vorzustellen Seite 365-366

3.3 Fortschreibung des Konsolidierungs- und Effizienzkonzeptes

In seinen Sitzungen vom 16.12.2014 und 12.03.2015 hat der Stadtrat weitere Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes beschlossen:

Seite 49


Allgemein

Durch Wegfall von Druck- und Papierkosten sowie die hierfür erforderli-chen Arbeitsplatzkosten in der Druckerei sollen haushaltswirksame Ent-lastungseffekte erzielt werden. Trotz der notwendigen Investitionskosten (Laptops, W-LAN im Ratssaal) wäre mit einer jährlichen Kostenerspar-nis von ca. 20.000 € zu rechnen.

20.000 €

Das elektronische Ratssystem wurde eingeführt, ebenso wie die papier-lose Einladung.

Durch die konsequente zentrale Beschaffung (eventuell gemeinsam mit der Kreisverwaltung) könnten Mengenrabatte und Preisnachlässe erzielt werden. Die Gesamtaufwendungen betragen 80.000 €, die Einsparung beträgt geschätzt ca. 4.000 €.

4.000 €

Überprüfung der Gründung eines Shared-Service-Center mit dem Land-kreis Bad Kreuznach für viele Bereiche der Verwaltung: z.B. IT, Erstel-lung von Gebührenbescheiden, zentrales Gebäudemanagement u.v.m.

Es werden Gespräche mit der Kreisverwaltung geführt.

Reduzierung der Zeitungsabonnements innerhalb der Verwaltung. Die Pressestelle könnte relevante Artikel über einen Pressespiegel den ein-zelnen Abteilungen zukommen lassen.

1.000 €

Zwischenzeitlich wurde der Bestand der vorhandenen Zeitungsabonne-ments kritisch überprüft und einzelne Abonnements bereits gekündigt. Der Bedarf wurde auf eine notwendige Mindestmenge reduziert. Teil-weise wurde auch von Papierausgaben auf die Onlineversion gewech-selt. Das vorgegebene Einsparziel kann somit erreicht werden.

Überprüfung und Anpassung diverser Entgelte, z.B. für die Gebäudenut-zung durch Dritte, Anwohnerparkausweise, B-Plan und FNP-Kopien, Verlust des Personalausweises, Beglaubigungsgebühren, Leistungen der Feuerwehr, Nutzung Stadtarchiv. Die Mehrerträge können derzeit nicht beziffert werden.

Die Überprüfung dauert an. Einige Gebühren wurden bereits angepasst bzw. werden zurzeit neu kalkuliert.

Seite 50

Alle Mitarbeiter können Einsparungsvorschläge machen. Es wird ein einmaliges Preisgeld in Höhe der Hälfte der jährlichen Einsparung ge-zahlt (Deckelung auf 1.000 €). Die Einsparungen können derzeit nicht beziffert werden.

Ein entsprechender Mitarbeiterwettbewerb soll durchgeführt werden.

Produkt 11140 – Gemeindeorgane

Wegfall der Stelle der ehrenamtlichen Beigeordneten nebst Schreibkraft 25.000 €

Die Maßnahme ist umgesetzt.

Kürzung der Aufwendungen für Repräsentationen in Höhe von 35.000 € um 20 %

7.000 €

Im Jahr 2013 wurden 12.000 € für öffentliche Bekanntmachungen aus-gegeben. Bei einer Reduzierung der Anzeigengröße (z.B. mit Hinweis auf Tagesordnung auf der Homepage) ließen sich Einsparungen von ca. 20 % erzielen.

2.400 €

Aufgrund der Mitgliedschaft im Städtetag ist die Mitgliedschaft im GStB entbehrlich.

10.000 €

Die im Rat vertretenen Fraktionen erhalten jährlich jeweils 1.000 € Ba-siszuschuss, 600 € für ein Fraktionszimmer und pro Mitglied je 92 €. Vorgeschlagen wird eine Kürzung des Zuschusses je Fraktion um 800 € Seite 83-87

6.400 €

Die Mitgliedschaft im Gemeinde- und Städtebund wurde zum 31.12.2015 gekündigt. Auch die übrigen Konsolidierungsvorschläge wurden umgesetzt. Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 erreicht.

Produkt 11410 – Zentrales Gebäudemanagement

Wie bereits im Bericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz ausgeführt, können durch Reduzierung des Reinigungsstandards erhebliche Entlas-tungseffekte erzielt werden. Es ist mit ca. 200.000 € zu rechnen. Die Maßnahme kann nur sukzessive umgesetzt werden.

200.000 €

Konsequente Überprüfung der bestehenden Miet-, Pacht- und Gestat-tungsverträge (insbesondere Anpassung an den Lebenskostenindex) durch Nutzung eines Liegenschaftsverwaltungsprogrammes. Die Ein-sparungen können derzeit nicht beziffert werden.

Seite 51

Einige städtische Gebäude, die von der Gewobau verwaltet werden, könnten an die Gewobau verkauft werden (möglicher Erlös = 1 Mio. €). Über den Buchwert erzielte Erlöse werden im Ergebnishaushalt verein-nahmt. Dadurch erfolgt aber auch Wegfall der jährlichen Erträge aus Vermietung beim Kostenträger 1141001. Seite 97-101

Aufgrund der Personalsituation konnten die Maßnahmen im Haushalts-jahr 2021 nicht umgesetzt werden.

Produkt 11420 – Grundstückswirtschaft

Identifizierung von relevanten Reserveflächen und Veräußerung der üb-rigen Flächen.

Konsequente Überprüfung der bestehenden Miet-, Pacht- und Gestat-tungsverträge (insbesondere Anpassung an den Lebenskostenindex) durch Nutzung eines Liegenschaftsverwaltungsprogrammes. Die Ein-sparungen können derzeit nicht beziffert werden. Seiten 277-279

Es wurden bereits verschiedene Grundstücken veräußert. Die Überprü-fung der Verträge ist erfolgt und die Anpassungen wurden, soweit dies möglich war, durchgeführt. Ein Liegenschaftsmodul wurde installiert. Ein neuer Mitarbeiter soll die zeitnahe Umsetzung von Grundstücksgeschäf-ten sicherstellen.

Produkt 11450 – Zentrale Dienste

Bevor die Botenstelle ausgeschrieben wird (der Stelleninhaber geht in Rente) sollte eine Überprüfung erfolgen, ob sich bei externer Vergabe des Botendienstes Einsparungen ergeben. Die Einsparungen können derzeit nicht beziffert werden. Seite 105-109

Zurzeit ist der Betrieb des Botendienstes mit Hilfe eines externen Dienstleisters in der Erprobungsphase. Derzeit erfolgt eine Bewertung.

Produkt 12300 – Verkehrsangelegenheiten

Die Überwachung des fließenden Verkehrs durch die Stadtverwaltung Bad Kreuznach Seite 288-290

150.000 €

Seite 52

Die Übertragung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung auf die Stadt Bad Kreuznach wurde vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur mit Schreiben vom 18.06.2015 abgelehnt.

Produkte 25210 – 28120 sog. Kulturetat

Die in diesem Bereich bestehende Budgetierung von 180.000 € wird um weitere 20.000 € auf 200.000 € erhöht. Seiten 124-148

20.000 €

Der Konsolidierungsanteil soll durch die Einwerbung weiterer Drittmittel, sowie durch Einsparungen bei den Personalkosten erreicht werden. Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 nicht erreicht.

Produkt 28110 – Heimat- und Brauchtumsfeste

Kürzung der nicht gebundenen Aufwendungen von 24.050 € um 20 %. Seite 302-304

4.810 €

Bei den nicht gebundenen Aufwendungen handelt es sich hauptsächlich um Stromkosten bei Veranstaltungen, die überwiegend an die Veran-stalter weitergegeben werden, und Kostenerstattungen an den Bauhof für z.B. Abfallbeseitigung, Grünschnitte, Bauzaungestellung, Auf- und Abbau von Beschilderungen für die Fastnacht, die Kirmessen in Planig und Winzenheim, Fischerstechen und Nikolausmarkt. Ein Großteil der Kosten entfällt auf die Fastnacht.

Wegen des Aufstellens von Pollern durch den Bauhof an Fastnacht etc. sind die ungebundenen Kosten gestiegen. Das Konsolidierungsziel ist im Haushaltsjahr 2021 erreicht.

Produkt 36610 – Einrichtungen der Jugendarbeit

Überprüfung der vorhandenen Spielplätze auf Notwendigkeit, evtl. Still-legung und Vermarktung der Flächen oder Einsatz von Spielplatzpaten zur Pflege und Sponsoring für neue Geräte. Die Einsparungen können derzeit nicht beziffert werden. Seite 190-193

Im Stadtteil Planig hat sich der Ortsbeirat bereit erklärt, die Pflege und Unterhaltung des Spielplatzes durch ehrenamtlichen Einsatz zu unter-stützen. Im Haushaltsplan 2021 sind noch keine Einsparungen veran-schlagt.

Seite 53

Produkt 42100 – Förderung des Sports

Es erfolgt eine pauschale Kürzung der Bezuschussung der städtischen Sportvereine um 8.400 €. Seite 332-334

8.400 €

Im Haushaltsjahr 2021 ist das Konsolidierungsziel um 4.600 € nicht er-reicht.

Produkt 54110 – Gemeindestraßen

Überprüfung, an welchen Stellen Schilder wegfallen könnten. Verzicht auf zukünftige Entscheidungen, die zu einem erheblichen Schilderauf-kommen führen. Die Einsparungen können derzeit nicht beziffert wer-den.

Durch die komplette Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED könn-ten 70% der Stromkosten gespart werden.

200.000 €

Die Umstellung erfolgt nicht mit Haushaltsmitteln sondern durch die Stadtwerke im Rahmen eines Contractingvertrages. Hierdurch werden bis zum Jahr 2019 jährlich 400.000 € Umstellungskosten gespart. Seite 213-216

400.000 €

Die Beschilderung erfolgt ausschließlich nach verkehrsrechtlicher An-ordnung durch das Ordnungsamt. Auch wenn Schilder abgebaut werden sollen, muss zunächst eine verkehrsrechtliche Anordnung erteilt werden.

Ein Vertrag zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit den Stadtwerken wurde abgeschlossen. Ein Teil der Straßenbeleuchtung wurde bereits auf LED umgestellt. Der Haushaltsansatz für Strom im Haushaltsjahr 2021 wurde im Vergleich zum Jahr 2015 bereits um 260.900 € reduziert.

Produkt 55510 – Stadtforst

Deckelung des Zuschussbedarfes beim Produkt Stadtforst auf 90.000 € Seite 340-341

25.000 €

Nach Mitteilung des staatlichen Revierdienstes ist eine dauerhafte Ein-sparung in der beschlossenen Höhe nicht möglich, da dies zu Lasten der Verkehrssicherheit im Wald ginge.

Im Haushaltsplan 2021 beträgt der Zuschussbedarf bei dem Produkt 244.000 €. Das Konsolidierungsziel ist nicht erreicht.

Seite 54

Produkt 57110 – Kommunale Wirtschaftsförderung

Verzicht auf die Zahlung der Deckungslücke beim Breitbandausbau im Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg Seite 342-344

200.000 €

Im Haushaltsplan 2021 sind hierfür keine Haushaltsmittel veranschlagt. Das Konsolidierungsziel ist erreicht.

Produkt 57318 – Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen

Nach Kündigung des Altvertrages zum 30.06.2015 könnte ein neuer Vertrag geschlossen werden, der die Erträge für den städtischen Haus-halt erhöht. Es ist mit ca. 30.000 € an Mehrerträgen zu rechnen. Zusätz-lich könnten weitere potenzielle Werbeflächen bewirtschaftet werden. Seite 277-279

30.000 €

Der Altvertrag wurde gekündigt. Die Neuvergabe erfolgte an eine neue Firma, die einen Betrag in Höhe von 33.200 € an Mindestpacht zahlt (bisher 20.000 €).

Seit dem Jahr 2020 werden die Erträge und Aufwendungen bei dem Produkt 11420, Grundstückswirtschaft, veranschlagt.

Produkt 61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen

Erhöhung Grundsteuer A von 335 v.H. auf 390 v.H. 16.500 €

Erhöhung Grundsteuer B von 400 v.H. bzw. 410 v.H. auf 450 v.H. 919.600 €

Erhöhung der Hundesteuer von jährlich 96,00 € auf 108 € pro Hund. 23.000 €

Der Hebesatz der Vergnügungssteuer in Spielhallen wird von 14 v.H. auf 20 v.H. und der Hebesatz in Gaststätten von 8 v.H. auf 15 v.H. ab dem 01.01.2015 erhöht.

643.000 €

Erhöhung des Steuersatzes bei der Zweitwohnungssteuer von bisher 10 v.H. auf 15 v.H. im kompletten Stadtgebiet. Im neuen Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg galt bisher bereits ein Steuersatz von 15.v.H. Seite 359-360

28.000 €

Seite 55

Die Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B sowie der Erhöhung der Hundesteuer wurden in der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 vom 10.06.2015 umgesetzt. Die Satzungsänderungen bezüglich des Hebesatzes der Zweitwohnungssteuer und Vergnügungssteuer erfolgten mit Änderungssatzungen vom 18.12.2014 bzw. 05.05.2015. Das Konso-lidierungsziel ist erreicht.

Produkt 61200 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Erweiterung der bestehenden Selbstverpflichtung des Stadtrates jedes Jahr 250.000 € des Investitionsschuldenstandes abzubauen auf jährlich 1. Mio. €, d.h. jährliche Tilgung um 1. Mio. € höher als neue Kreditauf-nahme. Bei einer aktuellen Durchschnittsverzinsung von 3,86 % führt dies zu einem zusätzlichen jährliche Zinsersparnis von rd. 29.000 € (750.000 € x 3,86 %)

29.000 €

Der Stadtrat verpflichtet sich jährlich 2.223.423 € an Liquiditätskrediten abzubauen und damit seiner Verpflichtung aus § 2 Abs. 3 des Konsoli-dierungsvertrages zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz vom 12.07.2012 nachzukommen . Seite 361-362

Im vorliegenden Haushaltsplan 2021 steigt die Summe der Investitions-kredite um 5.430.900 €. Das Ziel der Tilgung um 1 Mio. € wird um 6.430.900 € verfehlt. Bei den Liquiditätskrediten ist eine Neuaufnahme in Höhe von 15.224.460 € eingeplant. Hier wird das Konsolidierungsziel um 17.447.883 € verfehlt. Das Konsolidierungsziel ist nicht erreicht.


Ab dem 01.01.2016 wird im gesamten Stadtgebiet ein Fremdenver-kehrsbeitrag erhoben. Die verwaltungsmäßige Abwicklung des Frem-denverkehrsbeitrages erfolgt bei der GuT. Seite 365-366

300.000 €

Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 15.10.2015 beschlossen, ab dem 01.01.2016 einen Fremdenverkehrsbeitrag zu erheben. Mit Stadt-ratsbeschluss vom 29.11.2018 wurde die rückwirkende Aufhebung der Satzung beschlossen.

Das Konsolidierungsziel ist nicht erreicht.

Seite 56

4. Schlussbemerkung

Im Haushaltsplan für das Jahr 2021 sind die Auswirkungen der SARS-CoV 2 / Covid 19 - Pandemie deutlich zu spüren. Der Ansatz für die Gewerbesteuer liegt 10 Mio.€ unter dem Ansatz für das Haushaltsjahr 2019 und 6 Mio.€ unter dem Ansatz des Haushaltsjahres 2020. Der Fehlbedarf ist im Vergleich zum Vorjahr noch einmal um rund 5,4 Mio. € auf rund 16,7 Mio. € gestiegen. Und das obwohl die angemeldeten Personalaufwendungen in Höhe von rd. 46,4 Mio.€ auf den vom Stadtrat budgetierten Betrag in Höhe von 42 Mio. € gekürzt wurden.

Nach dem derzeitigen Stand der Planung müssen im Haushaltsjahr 2022 rund 12,8 Mio. € und in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 jeweils mehr als 12,5 Mio. € Liquiditätskredite aufge-nommen werden. Bis zum Ende des Planungszeitraums steigen die Liquiditätskredite um rund 53 Mio. € auf rund 103 Mio. €.

Dies zeigt, dass eine nachhaltige Konsolidierung des städtischen Haushaltes, die wir regel-mäßig an dieser Stelle anmahnen, dringend notwendig ist, will man auch in Zukunft noch einen Gestaltungsspielraum haben und nicht nur Pflichtaufgaben erfüllen. Dazu ist eine kritische Hinterfragung der von der Stadt wahrgenommenen Aufgaben notwendig. Dies betrifft sowohl die freiwilligen Aufgaben als auch die Pflichtaufgaben. Und nicht nur die Frage, ob eine Auf-gabe wahrgenommen werden soll ist zu prüfen, sondern auch wie diese Aufgabe wahrgenom-men werden soll. Die Aufgabenkritik ist kein einmaliger Prozess, sondern ist eine dauernde Aufgabe. Da der Gestaltungsspielraum bei den freiwilligen Aufgaben am höchsten ist, sind hier auch Konsolidierungsmaßnahmen am effektivsten.

Für die Konsolidierung des städtischen Haushaltes ist auch wichtig, sich bei der Entscheidung, ob eine Investition getätigt werden soll, darüber im Klaren zu sein, mit welchen Folgekosten künftige Haushalte belastet werden. Daher wurde verfügt, dass für alle neuen im Haushalts-plan 2021 veranschlagten Investitionen entsprechende Folgekostenberechnungen vorgelegt werden.

Niemand weiß, wie lange die SARS-CoV 2 / Covid 19 – Pandemie noch andauert und welche Auswirkungen diese hat. Ebenso wenig lässt sich vorhersagen, wann wieder mit steigenden Erträgen, insbesondere aus der volatilen Gewerbesteuer, zu rechnen ist. Konsolidierungs-maßnahmen zu beschließen ist sicherlich nicht angenehm. Nichts zu tun, auf Besserung zu hoffen und bis dahin hohe Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten aufzubauen, ist dagegen keine Lösung und belastet zudem künftige Haushalte und Generationen.

Seite 57

Anlagen zum Vorbericht

Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Bad Kreuznach (Ergebnishaushalt)

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Grundsteuer A 81.255,82 € 81.625,54 € 86.743,30 € 86.423,87 € 97.240,73 € 101.196,30 € 122.205,11 € 122.863,81 € 119.025,84 € 117.608,26 € 115.495,10 € 118.464,87 € 120.000,00 €

Grundsteuer B 5.396.973,12 € 5.438.314,70 € 6.197.166,01 € 6.038.650,18 € 6.920.755,38 € 7.333.067,01 € 8.536.003,52 € 8.656.561,97 € 8.987.996,25 € 9.176.865,51 € 9.518.183,83 € 9.674.091,10 € 9.700.000,00 €

Gewerbesteuer 22.300.742,18 € 19.333.765,83 € 26.898.432,85 € 23.813.778,94 € 19.299.616,67 € 20.175.367,52 € 27.284.717,41 € 27.557.244,47 € 30.571.715,50 € 38.259.287,80 € 27.751.046,40 € 16.416.499,70 € 18.000.000,00 €

Hundesteuer 148.242,57 € 151.809,00 € 155.448,00 € 160.967,00 € 161.672,00 € 175.724,00 € 212.317,00 € 212.503,00 € 214.373,32 € 218.537,50 € 220.498,00 € 221.760,00 € 220.000,00 €

Vergnügungssteuer 338.399,30 € 407.606,50 € 425.984,44 € 1.108.241,04 € 1.110.235,10 € 1.351.859,24 € 2.343.787,71 € 2.447.778,95 € 2.606.589,61 € 2.610.615,78 € 2.366.316,20 € 1.447.378,12 € 2.400.000,00 €

Zweitwohnungs- - € - € 60.848,40 € 81.620,00 € 65.427,00 € 89.159,00 € 145.210,75 € 147.973,00 € 140.385,00 € 129.647,00 € 133.231,00 € 123.377,00 € 130.000,00 €steuer

Gemeindeanteil a. d. 11.443.584,06 € 11.216.284,42 € 12.306.386,12 € 13.319.197,78 € 13.863.277,09 € 15.232.626,04 € 16.165.506,66 € 15.996.655,29 € 17.446.250,79 € 19.186.881,89 € 20.320.828,06 € 18.965.031,23 € 19.355.000,00 €Einkommenssteuer

Gemeindeanteil a. d. 2.256.277,88 € 2.314.486,39 € 2.424.755,61 € 2.625.579,63 € 2.697.352,17 € 2.807.427,15 € 3.550.881,53 € 3.618.713,51 € 4.565.442,54 € 5.933.435,17 € 6.807.990,32 € 7.285.460,92 € 7.102.000,00 €Umsatzsteuer

Gesamt 41.965.474,93 € 38.943.892,38 € 48.555.764,73 € 47.234.458,44 € 44.215.576,14 € 47.266.426,26 € 58.360.629,69 € 58.760.294,00 € 64.651.778,85 € 75.632.878,91 € 67.233.588,91 € 54.252.062,94 € 57.027.000,00 €

Haushaltsjahre bis 2018 (Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahre 2019 - 2020 (vorläufige Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahr 2021 (Ansätze)

Seite 58

Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Bad Kreuznach (Finanzhaushalt)

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Grundsteuer A 78.476,50 € 82.624,84 € 90.808,08 € 84.015,93 € 100.224,88 € 97.789,64 € 122.826,84 € 127.696,42 € 118.517,20 € 117.663,89 € 115.440,42 € 118.791,51 € 120.000,00 €

Grundsteuer B 5.367.890,81 € 5.473.912,05 € 5.977.119,56 € 6.234.459,17 € 6.966.332,02 € 7.317.545,06 € 8.506.899,00 € 8.688.073,39 € 8.848.495,85 € 9.291.553,60 € 9.377.067,32 € 9.777.536,00 € 9.700.000,00 €

Gewerbesteuer 20.832.437,59 € 15.746.246,46 € 29.695.610,00 € 24.469.893,51 € 19.393.600,05 € 20.210.537,37 € 27.082.426,62 € 25.757.626,50 € 31.238.016,46 € 33.395.512,28 € 28.837.945,07 € 13.929.093,46 € 18.000.000,00 €

Hundesteuer 142.156,25 € 145.954,13 € 148.401,46 € 154.572,05 € 156.636,91 € 168.305,59 € 203.315,47 € 205.979,73 € 217.471,22 € 212.674,82 € 218.942,06 € 217.247,85 € 220.000,00 €

Vergnügungssteuer 339.635,11 € 415.566,00 € 416.020,60 € 827.879,73 € 1.089.095,44 € 1.247.338,84 € 2.028.384,67 € 2.458.528,95 € 2.575.414,98 € 2.727.261,93 € 2.323.842,19 € 1.753.397,55 € 2.400.000,00 €

Zweitwohnungs- - € - € 40.002,40 € 64.375,07 € 60.260,06 € 101.600,40 € 136.144,15 € 146.839,50 € 141.637,11 € 134.859,68 € 144.125,81 € 126.573,02 € 130.000,00 €steuer

Gemeindeanteil a. d. 11.343.219,90 € 11.186.658,42 € 12.264.604,54 € 13.171.984,29 € 14.028.921,07 € 14.814.671,63 € 16.733.283,11 € 15.493.224,09 € 17.972.435,01 € 19.222.784,98 € 20.042.781,16 € 19.181.995,36 € 19.355.000,00 €Einkommenssteuer

Gemeindeanteil a. d. 2.218.520,80 € 2.288.841,96 € 2.458.572,13 € 2.628.711,28 € 2.695.309,84 € 2.792.385,71 € 3.534.109,40 € 3.616.158,71 € 4.601.612,21 € 5.930.646,97 € 6.783.303,10 € 7.386.314,38 € 7.102.000,00 €Umsatzsteuer

Gesamt 40.322.336,96 € 35.339.803,86 € 51.091.138,77 € 47.635.891,03 € 44.490.380,27 € 46.750.174,24 € 58.347.389,26 € 56.494.127,29 € 65.713.600,04 € 71.032.958,15 € 67.843.447,13 € 52.490.949,13 € 57.027.000,00 €


Seite 59

Haushaltsjahr Schlüsselzuweisung Schlüsselzuweisung Schlüsselzuweisung

A B 1 B 2

2008 0,00 € 441.152,00 € 2.210.212,00 €

2009 0,00 € 441.480,00 € 3.287.823,00 €

2010 0,00 € 438.650,00 € 2.491.893,00 €

2011 0,00 € 441.010,00 € 3.314.345,00 €

2012 0,00 € 443.440,00 € 2.971.765,00 €

2013 0,00 € 444.020,00 € 2.680.494,00 €

2014 342.609,00 € 1.344.450,00 € 3.960.460,00 €

2015 0,00 € 1.483.320,00 € 4.982.452,00 €

2016 0,00 € 1.499.130,00 € 5.059.014,00 €

2017 0,00 € 1.523.520,00 € 5.851.379,00 €

2018 0,00 € 2.052.000,00 € 5.794.669,00 €

2019 0,00 € 2.069.360,00 € 6.589.417,00 €

2020 0,00 € 2.086.040,00 € 6.155.954,00 €

2021 0,00 € 2.087.000,00 € 7.148.000,00 €


Entwicklung der Schlüsselzuweisungen

der Stadt Bad Kreuznach

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Haushaltsjahr Gewerbesteuer- Finanzausgleichs- Umlage Fonds Kreisumlage

umlage umlage "Deutsche Einheit"

2008 2.913.648,21 € 388.408,00 € 46.625,00 € 14.637.130,00 €

2009 3.434.073,99 € 0,00 € 127.229,00 € 14.052.164,00 €

2010 2.948.378,73 € 359.605,00 € 91.698,00 € 15.786.100,00 €

2011 5.263.241,16 € 45.732,00 € 112.004,00 € 15.611.244,00 €

2012 4.169.369,81 € 157.332,00 € 73.275,00 € 17.972.587,00 €

2013 3.447.612,27 € 529.227,00 € 22.967,00 € 21.344.462,00 €

2014 3.466.952,34 € 0,00 € 147.307,00 € 20.189.175,00 €

2015 4.622.844,45 € 0,00 € 147.759,00 € 21.801.487,00 €

2016 4.373.737,07 € 0,00 € 107.123,00 € 24.972.399,00 €

2017 5.298.143,66 € 0,00 € 128.439,00 € 24.365.055,00 €

2018 5.631.701,12 € 0,00 € 107.932,00 € 27.850.711,00 €

2019 4.556.152,09 € 0,00 € 0,00 € 29.032.229,00 €

2020 1.202.294,15 € 122.398,00 € 0,00 € 31.193.430,00 €

2021 1.566.000,00 € 0,00 € 0,00 € 32.242.000,00 €


Entwicklung der Umlagezahlungen

der Stadt Bad Kreuznach

Seite 61

Haushaltsjahr Brutto-Schuldenstand Einwohner Brutto-Pro-Kopf-Verschuldung

zum 31.12. zum 30.06. zum 31.12.

2006 61.992.614,32 € 44.328 1.398,50 €

2007 61.121.282,88 € 44.248 1.381,33 €

2008 59.686.359,23 € 44.148 1.351,96 €

2009 59.179.777,91 € 43.865 1.349,13 €

2010 57.648.861,12 € 44.101 1.307,20 €

2011 54.456.678,56 € 44.344 1.228,05 €

2012 53.996.218,46 € 44.402 1.216,08 €

2013 52.837.882,25 € 44.815 1.179,02 €

2014 54.441.103,34 € 49.444 1.101,07 €

2015 53.923.209,85 € 49.971 1.079,09 €

2016 51.021.276,54 € 50.784 1.004,67 €

2017 49.093.502,61 € 51.300 956,99 €

2018 45.076.725,29 € 51.734 871,32 €

2019 46.139.112,84 € 52.151 884,72 €

2020 47.408.640,58 € 52.174 908,66 €

2021 1) 52.839.540,58 €

2022 1) 56.929.220,58 €

2023 1) 56.550.220,58 €

2024 1) 54.670.020,58 €

1) voraussichtlicher Stand zum 31.12. des Jahres ab dem Jahr 2014 inklusive der im Rahmen der Gebietsänderung von Bad Münster am Stein-Ebernburg übernommenen Investitionskredite in Höhe von 3.350.257,00 € Einwohnerzahl 2014 inklusive Bad Münster am Stein-Ebernburg Jahre 2009 bis 2017: Schuldenstand lt. Bilanz

Entwicklung des Brutto-Schuldenstands je Einwohner

der Stadt Bad Kreuznach ohne Einrichtungen

Seite 62

Haushaltsjahr Netto-Schuldenstand Einwohner Netto-Pro-Kopf-Verschuldung

zum 31.12. zum 30.06. zum 31.12.

2006 51.221.836,87 € 44.328 1.155,52 €

2007 51.140.469,06 € 44.248 1.155,77 €

2008 50.514.188,70 € 44.148 1.144,20 €

2009 50.849.277,68 € 43.865 1.159,22 €

2010 50.134.522,09 € 44.101 1.136,81 €

2011 47.792.935,29 € 44.344 1.077,78 €

2012 48.146.433,60 € 44.402 1.084,33 €

2013 47.483.018,42 € 44.815 1.059,53 €

2014 49.727.827,60 € 49.444 1.005,74 €

2015 49.856.421,32 € 49.971 997,71 €

2016 47.511.980,45 € 50.784 935,57 €

2017 44.328.454,85 € 51.300 864,10 €

2018 40.650.761,15 € 51.734 785,76 €

2019 42.147.453,93 € 52.151 808,18 €

2020 43.775.120,82 € 52.174 839,02 €

2021 1) 49.574.313,02 €

2022 1) 54.034.709,87 €

2023 1) 54.034.422,05 €

2024 1) 52.541.308,46 €

Zur Berechnung des Nettoschuldenstandes werden vom Gesamtschuldenstand (Brutto) die Schulden abgezogen, für die der Stadt von Dritten in voller Höhe der Schuldendienst erstattet wird

1) voraussichtlicher Stand zum 31.12. des Jahres

Entwicklung des Netto-Schuldenstands1) je Einwohner

der Stadt Bad Kreuznach ohne Einrichtungen

Seite 63

46.139.112,84 €

zuzügl. Kreditaufnahme 2020: 5.000.000,00 €

abzgl. Tilgung 2020: 3.730.472,26 €

47.408.640,58 €

abzüglich Schulden 31.12.2020:

Stadtwerke: 680.974,80 €

VGs Bad Kreuznach u. Rüdesheim: 499.682,97 €

BGK: 1) 2.452.861,99 € 3.633.519,76 €

43.775.120,82 €

47.408.640,58 €

zuzügl. Kreditaufnahme 2021: 9.401.900,00 €

abzgl. Tilgung 2021: 3.971.000,00 €

52.839.540,58 €

abzüglich Schulden 31.12..2021:

Stadtwerke: 608.042,80 €

VGs Bad Kreuznach u. Rüdesheim: 464.806,34 €

BGK: 1) 2.192.378,42 € 3.265.227,56 €

49.574.313,02 €

1) In die BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach mbH

eingelegte Darlehensverpflichtungen der ehemaligen Parkeinrichtung.

Voraussichtliche Entwicklung der Schulden der

Stadt Bad Kreuznach bis zum Jahr 2021

Brutto-Schulden 31.12.2020:


Netto-Schulden 31.12.2021:



Netto-Schulden 31.12.2020:

Seite 64

2022 2023 2024

52.839.541 € 56.929.221 € 56.550.221 €

zuzügl. Darlehensaufnahme: 8.881.680 € 4.560.000 € 2.873.800 €

abzgl. Tilgung: 4.792.000 € 4.939.000 € 4.754.000 €

56.929.221 € 56.550.221 € 54.670.021 €

abzüglich Schulden 31.12.:

Stadtwerke: 535.113 € 462.183 € 389.253 €

VGs Bad Kreuznach u. Rüdesheim: 434.307 € 402.944 € 370.679 €

BGK: *1) 1.925.091 € 2.894.511 € 1.650.672 € 2.515.799 € 1.368.780 € 2.128.712 €

54.034.710 € 54.034.422 € 52.541.308 €

1) In die BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach mbH

eingelegte Darlehensverpflichtungen der ehemaligen Parkeinrichtung.

Netto-Schulden 31.12.:

Voraussichtliche Entwicklung der Schulden der Stadt Bad Kreuznach in den Jahren 2022 - 2024

Brutto-Schulden 31.12. des Vorjahres:

Brutto-Schulden 31.12.:

Seite 65

Schuldenstand Schulden je Zinsaufwand Leibrenten/Jahr Ende des Jahres Einwohner (incl. Zinsderivate) Tilgung Restkaufpreise insgesamt

Euro Euro Euro Euro Euro Euro

1992 54.035.524 1.298,71 3.590.523 2.010.570 89.948 5.691.041

1993 56.504.902 1.340,92 3.693.020 2.150.510 90.711 5.934.241

1994 57.614.410 1.352,10 3.555.295 2.284.560 93.194 5.933.049

1995 56.756.419 1.318,44 3.643.704 2.409.487 94.607 6.147.797

1996 61.780.513 1.418,91 3.876.143 2.589.658 92.162 6.557.963

1997 56.982.894 1.308,45 3.596.242 6.110.703 89.627 9.796.572

1998 62.119.088 1.415,66 3.468.534 2.726.248 84.426 6.279.207

1999 63.216.596 1.443,73 3.678.586 2.806.915 84.629 6.570.129

2000 66.743.494 1.539,86 3.729.016 2.848.504 85.282 6.662.803

2001 65.044.089 1.498,64 3.726.449 2.995.532 71.588 6.793.569

2002 66.001.486 1.514,32 3.687.552 3.255.412 56.511 6.999.475

2003 65.430.353 1.497,02 3.596.246 3.452.139 57.699 7.106.084

2004 64.456.531 1.470,10 3.401.053 3.465.822 57.699 6.924.574

2005 62.846.623 1.422,45 3.120.752 3.505.908 58.233 6.684.893

2006 61.992.614 1.398,50 2.755.260 3.754.009 29.908 6.539.177

2007 61.121.283 1.381,33 2.724.239 3.565.031 10.488 6.299.758

2008 59.686.359 1.351,96 2.746.852 3.434.924 6.033 6.187.808

2009 1) 59.179.778 1.349,13 2.601.747 3.543.073 6.033 6.150.853

2010 57.648.861 1.308,92 2.507.531 3.646.303 6.033 6.159.867

2011 54.456.679 1.228,05 2.378.239 3.398.046 6.033 5.782.318

2012 53.966.217 1.215,40 2.352.250 3.460.460 6.033 5.818.743

2013 52.837.882 1.179,02 2.323.498 3.448.815 6.033 5.778.346

2014 54.178.107 1.208,93 2.316.261 3.510.032 503 5.826.796

2015 53.660.213 1.085,27 2.321.616 4.256.000 0 6.577.616

2016 50.758.280 999,49 2.154.714 3.946.504 0 6.101.219

2017 48.830.506 951,86 2.020.350 3.997.609 0 6.017.959

2018 45.076.725 871,32 1.673.024 3.753.781 0 5.426.805

2019 46.139.113 884,72 1.533.093 3.937.612 0 5.470.705

2020 47.408.641 909,06 1.356.571 3.660.837 0 5.017.408

2021 ²) 52.839.541 1.370.000 3.971.000 0 5.341.000

1) bis 2008 kameraler, ab 2009 doppischer Haushalt

2) Ansätze

Übersicht über die Entwicklung der Verschuldung und des Schuldendienstes (ohne Kassenkredite)

jährlicher Schuldendienst

Seite 66

Kassenbestand Kassenfest- Kontokorrent- Inanspruchnahme Festgeld- Liquiditäts-Stichtag Einheitskasse betragskredit kredit Abwasserbe- Einrichtung Einrichtung Hans und Harry Sonderrücklagen anlage bedarf

(EONIA-Vereinb.) seitig.einricht. Bauhof Parkhäuser Staab-Stiftung Haushalt

31.12.2000 87.679 € 5.600.000 € 2.045.000 € 2.362.278 € -1.901.495 € -1.754.242 € -52.320 € 193.765 € 0 € 6.405.307 €

31.12.2001 -119.607 € 8.200.000 € 5.880.000 € 3.551.199 € -983.214 € -2.117.260 € 105.018 € 111.094 € 0 € 14.866.444 €

31.12.2002 142.437 € 9.000.000 € 2.500.000 € 4.510.055 € -884.999 € -1.059.615 € 16.170 € 108.526 € 0 € 14.047.700 €

31.12.2003 32.987 € 11.000.000 € 7.750.000 € 3.467.920 € -101.860 € - 42.378 € 96.927 € 0 € 22.222.378 €

31.12.2004 39.512 € 10.000.000 € 4.500.000 € 4.450.437 € 647.635 € - 64.866 € 114.239 € 0 € 19.737.665 €

31.12.2005 21.721 € 9.000.000 € 2.625.000 € 4.640.528 € 1.291.052 € - 65.176 € 115.741 € 0 € 17.715.776 €

31.12.2006 17.181 € 9.000.000 € 7.043.000 € 6.017.841 € 1.954.427 € - 129.827 € 20 € 0 € 24.127.934 €

31.12.2007 17.629 € 9.000.000 € 1.937.000 € 8.063.747 € 2.033.281 € - 163.390 € 25 € 0 € 21.179.814 €

31.12.2008 18.660 € 9.000.000 € 6.156.000 € 7.953.991 € 696.795 € - 185.184 € 28 € 0 € 23.973.338 €

31.12.2009 826.074 € 14.000.000 € 2.272.000 € 10.181.445 € 1.047.778 € - 196.939 € 0 € 0 € 26.872.088 €

31.12.2010 1.441.753 € 20.000.000 € 8.526.000 € 11.188.625 € 1.067.953 € - 207.184 € 0 € 0 € 39.548.010 €

31.12.2011 1.478.545 € 19.500.000 € 4.493.000 € 12.414.769 € 1.099.309 € - 39.772 € 0 € 0 € 36.068.305 €

31.12.2012 512.649 € 19.500.000 € 4.162.000 € 12.284.486 € 340.020 € - 81.459 € 0 € 0 € 35.855.316 €

31.12.2013 1.502.919 € 19.500.000 € 6.260.000 € 11.419.630 € 838.695 € - 146.364 € 0 € 0 € 36.661.769 €

31.12.2014 5.851.644 € 40.500.000 € 10.500.000 € 11.943.536 € 1.056.556 € - -31.684 € 0 € 0 € 58.116.765 €

31.12.2015 4.191.018 € 35.500.000 € 183.000 € 13.752.859 € 1.124.356 € - -7.733 € 0 € 0 € 46.361.464 €

31.12.2016 1.623.982 € 26.500.000 € 6.218.000 € 14.274.896 € 1.281.688 € - 5.954 € 0 € 0 € 46.656.556 €

31.12.2017 1.809.823 € 18.000.000 € 0 € 15.196.293 € 1.372.865 € - 12.351 € 0 € 3.724.000 € 29.047.686 €

31.12.2018 121.806 € 8.000.000 € 0 € 14.360.587 € 958.423 € - 42.094 € 0 € 1.564.000 € 21.675.298 €

31.12.2019 1.573.301 € 15.000.000 € 0 € 14.377.351 € 1.281.949 € - 46.044 € 0 € 0 € 29.132.043 €

31.12.2020 226.676 € 30.500.000 € 0 € 17.421.980 € 1.986.852 € - 50.278 € 0 € 20.528.000 € 29.204.435 €

15.361.104 €

15.705.344 €

19.459.110 €

Entwicklung des Liquiditätsbedarfs des städtischen Haushaltes

Kassenbestand Einrichtungen etc.

15.562.538 €

16.581.509 €

Se

ite 67

31.12.Haushalts-

vorjahr

31.12.Haushalts-

jahr

31.12.Haushalts-

vorjahr

31.12.Haushalts-

jahr

1 Anlagevermögen 497.660.991,88 500.251.238,17 1. Eigenkapital 256.974.362,35 280.437.178,201.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.1 Kapitalrücklage 251.317.275,72 256.948.567,651.1.1 Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen

Rechten und Werten142.096,31 181.353,09 1.2 Sonstige Rücklagen 15.707,30 15.707,30

1.1.2 Geleistete Zuwendungen 4.070.590,04 3.830.822,17 1.3 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.641.379,33 23.472.903,251.1.3 Gezahlte Investitionszuschüsse 3.075.380,86 2.996.867,40 1.4 nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag1.1.4 Geschäfts- oder Firmenwert

1.1.5 Anzahlung auf immaterielle Vermögensgegenstände 1.041.795,00 1.024.600,00 2 Sonderposten 132.129.728,57 131.252.048,761.2 Sachanlagen 2.1 Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 1.939.984,74 0,001.2.1 Wald, Forsten 4.723.382,53 4.723.382,53 2.2 Sonderposten zum Anlagevermögen1.2.2 Sonstige unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 42.496.467,72 42.494.416,75 2.2.1 Sonderposten aus Zuwendungen 73.099.817,02 75.118.535,831.2.3 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 71.944.896,04 70.708.864,93 2.2.2 Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 43.897.648,16 41.055.367,481.2.4 Infrastrukturvermögen 234.406.478,66 233.370.670,16 2.2.3 Sonderposten aus Anzahlungen für Anlagevermögen 12.274.516,10 14.144.039,951.2.5 Bauten auf fremdem Grund und Boden 133.495,53 191.233,82 2.3 Sonderposten für den Gebührenausgleich 340.837,16 340.265,071.2.6 Kunstgegenstände, Denkmäler 3.703.920,00 3.711.801,18 2.4 Sonderposten mit Rücklagenanteil1.2.7 Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 2.757.326,59 3.190.592,27 2.5 Sonderposten aus Grabnutzungsentgelten1.2.8 Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.186.606,35 4.290.296,58 2.6 Sonderposten aus Anzahlungen für Grabnutzungsentgelte1.2.9 Pflanzen und Tiere 2.7 Sonstige Sonderposten 576.925,39 593.840,431.2.10 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 4.477.494,82 8.659.246,501.3 Finanzanlagen 3 Rückstellungen 45.654.129,55 44.968.123,611.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 49.738.281,39 50.755.214,11 3.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 42.975.108,73 42.208.281,621.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 3.196.536,38 2.954.650,18 3.2 Steuerrückstellungen1.3.3 Beteiligungen 36.490,48 29.695,53 3.3 Rückstellungen für latente Steuern1.3.4 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 880.601,53 817.103,15 3.4 Sonstige Rückstellungen 2.679.020,82 2.759.841,991.3.5 Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige

kommunale Stiftungen63.388.961,88 63.151.796,73

1.3.6 Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen

0,00 0,00 4 Verbindlichkeiten 90.710.701,71 77.849.279,69

1.3.7 Sonstige Wertpapiere des Anlagevermögens 2.550.209,62 2.506.105,50 4.1 Anleihen1.3.8 Sonstige Ausleihungen 709.980,15 662.525,59 4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme

4.2.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme für Investitionen 49.093.502,61 45.339.722,002 Umlaufvermögen 26.952.339,40 33.137.755,09 4.2.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung 34.581.508,65 23.361.103,772.1 Vorräte 4.3 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich

gleichkommen2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 4.4 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 40.095,002.1.2 Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.680.191,31 2.688.602,392.1.3 Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen und Waren 1.510.666,89 910.745,07 4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 1.947.572,45 2.485.744,492.1.4 Geleistete Anzahlungen auf Vorräte 4.7 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 3.714,97 908,252.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 4.8 Verbindlichkeiten gegenüber Unternhemen,

mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht13.067,19 10.990,06

2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen 7.409.407,06 14.957.155,27 4.9 Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbände,Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen

652.634,48 727.058,52

2.2.2 Privatrechtliche Forderungen aus Lieferung und Leistungen 1.909.814,77 3.577.224,92 4.10 Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereichs 1.067.712,21 1.446.044,502.2.3 Forderungen gegen verbundene Unternehmen 535.397,44 525.336,44 4.11 Sonstige Verbindlichkeiten 1.630.702,84 1.789.105,712.2.4 Forderungen gegen Unternehemn, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 2.456,092.2.5 Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts,

rechtsfähige kommunale Stiftungen304.047,47 206.839,39 5. Rechnungsabgrenzungsposten 476.750,58 172.237,72

2.2.6 Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich 9.415.062,95 10.655.331,272.2.7 Sonstige Vermögensgegenstände 331.663,74 471.719,442.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens2.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen

2.3.2 Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens

2.4 Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, Guthaben bei Kreditinstituten, Schecks

5.533.822,99 1.833.403,29

3 Ausgleichsposten für latente Steuern

4 Rechnungsabgrenzungsposten 1.332.341,48 1.289.874,724.1 Disagio4.2 Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten 1.332.341,48 1.289.874,72

5 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag

Bilanzsumme 525.945.672,76 534.678.867,98 Bilanzsumme 525.945.672,76 534.678.867,981 Angaben können auch in 1.000 € erfolgen

Muster 19 (zu § 47 GemHVO)

Bilanz zum 31.12.2018

Veweis auf Anhang (lfd. Nr.)

Veweis auf Anhang (lfd. Nr.)

BezeichnungBezeichnung

Aktiva Passiva

Posten Posten

in €1 in €1

5

Konsolidierungsmaßnahmen im KEF-RP

Seite im

Haus-halts-plan

lfd. Nr. Haushalts-stelleKonto

Bezeichnung Konsolidierungsmaßnahme Haushalts-ansatz2021

geplanter Konsolidierungs-

anteil 2021

vorläufigesRechnungs-

ergebnis2020

tatschlicher Konsolidierung

s-anteil 2020

Teilhaushalt 1Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

-38.234.530 €

darunter:1 Bürgertreff Schließung des Bürgertreffs im Stadtteil Bad Münster 0 € 23.650 € 0 €

am Stein-Ebernburg. Das Gebäude wurde im Jahr2014 verkauft.

Sonstige laufende Einzahlungen einschließlich außerordentliche Einzahlungen 25.000 € 25.000 €145 2 662990 Spenden Akquise von Drittmitteln für kulturelle Maßnahmen 25.000 € 25.000 € 29.014 €

190 3 741900 Zuschüsse für lfd. Zwecke an Sonstige Streichung des jährlichen Zuschusses an die VG 0 € 27.600 € 0 €Bad Münster am Stein-Ebernburg für den Jugendtreff

223 4 723600 Unterhaltung der Maschinen und Unterhaltung der Parkscheinautomaten durch Mit-technischen Anlagen arbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Münster

am Stein-Ebernburg. Nach der Fusion zum 01.07.2014wird die Unterhaltung wieder durch den Bauhof derStadt Bad Kreuznach ausgeführt.

5 Unterhaltung des Kuna-Parks durch die Kuna-Stiftung.Die Maßnahme entfällt künftig, da die Kuna-Stiftungdie Unterhaltung abgelehnt hat.

237 6 Kündigung des Vertrages mit der Deutschen Bahn 0 € 7.400 € 0 €über die Toilettenanlage im Bahnhof Bad Münster amStein-Ebernburg und Kündigung der dort beschäftigtenReinigungskraft zum 31.07.2013

Teilhaushalt 3Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

-7.005.245 €

darunter: Sonstige laufende Einzahlungen einschließlich außerordentliche Einzahlungen 25.000 € 25.000 €324 7 662990 Spenden Akquise von Drittmitteln für soziale Maßnahmen 25.000 € 25.000 € 25.000 €

332 8 741900 Zuschüsse für lfd. Zwecke an Sonstige Kürzung bzw. Streichung der jährlichen Zuschüsse 15.000 € 11.500 € 1.331 €an die Sportvereine (Bad Münster am Stein-Ebernburg)

9 Schließung des Hallenbewegungsbades Bad Münster 0 € 76.150 € 0 €am Stein-Ebernburg zum 30.09.2012

10 Privatisierung des Freibades Bad Münster am Stein- 0 € 61.700 € 0 €Ebernburg nach der Saison 2013

Zentrale Finanzleistungen (Teilhaushalt 4)Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

34.738.150 €

darunter: Steuern und ähnliche Abgaben 59.235.000 € 377.710 €359 11 601200 Grundsteuer B Erhöhung des Hebesatzes von 360% um 40 % 9.700.000 € 100.000 € 9.777.609 €

auf 400 % zum 01.01.2013Konsolidierungsbeitrag greift erst ab dem Haus-haltsjahr 2013(§ 3 Abs. 2 Konsolidierungsvertrag)

359 12 601200 Grundsteuer B Erhöhung des Hebesatzes in Bad Münster am 9.700.000 € 50.410 € 9.777.609 €Stein-Ebernburg von 370 v.H. auf 410 v.H.

359 13 601310 Gewerbesteuer Erhöhung des Hebesatzes in Bad Münster am 18.000.000 € 9.600 € 13.929.093 €Stein-Ebernburg von 390 v.H. auf 405 v.H.

359 14 603200 sonstige Vergnügungssteuer Die Vergnügungssteuersatzung wurde zum 2.400.000 € 210.000 € 1.753.398 €01.01.2012 geändert. Durch die Umstellung vonder bisherigen Besteuerung nach dem Stück-zahlmaßstab auf eine Besteuerung nach demEinspielergebnis und einer deutlichen Er-höhung der Steuersätze rechnen wir mit Mehr-einzahlungen in diesem Bereich. Der Durch-schnittswert der Vergnügungssteuereinzahlungender Jahre 2009 bis 2011 beträgt 391 T€.

359 15 603300 Hundesteuer Erhöhung der Hundesteuer in Bad Münster am Stein- 220.000 € 7.700 € 217.248 €Ebernburg von 54 € für den ersten Hund, 76 € für denzweiten Hund und 108 € für jeden weiteren Hund aufeinheitlich 96 € pro Hund

Seite 70

Konsolidierungsmaßnahmen im KEF-RP

Seite im

Haus-halts-plan

lfd. Nr. Haushalts-stelleKonto

Bezeichnung Konsolidierungsmaßnahme Haushalts-ansatz2021

geplanter Konsolidierungs-

anteil 2021

vorläufigesRechnungs-

ergebnis2020

tatschlicher Konsolidierung

s-anteil 2020

Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 727.400 € 120.000 €366 16 674000 Erträge aus Beteiligungen ohne assoziierte Die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft 120.000 € 120.000 € 120.433 €

Unternehmen mbH Bad Kreuznach (Gewobau) zahlt ab demJahr 2012 an die Stadt Bad Kreuznach eineGewinnabführung

17 Reduzierung der Mitarbeiter im städtischen Bauhof 120.000 €in Bad Münster am Stein-Ebernburg

18 Reduzierung von städtischem Personal in Bad Münster 51.400 €am Stein-Ebernburg

Summe Erhöhung der Einzahlungen 547.710 €

Summe Senkung der Auszahlungen 379.400 €

Konsolidierungsmaßnahmen Gesamt 927.110 €

nachrichtlich:Konsolidierungsbeitrag gem. § 2 Abs. 2 Konsolidierungsvertrag 926.426 €

Mindestilgung = 80 v. H. des Konsolidierungsbeitrages gem. § 2 Abs. 2 Konsolidierungsvertrag 725.021 €

Einige vereinbarte Maßnahmen aus dem KEF-Vertrag von Bad Münster am Stein-Ebernburg können nicht durchgeführt werden.Um den vereinbarten Konsolidierungsbeitrag zu erreichen, wurde der geplante Konsolidierungsbeitrag aus der Vergnügungssteuer (lfd.Nr. 14) entsprechend erhöht.

Seite 71

Stand: 21.10.2020

Gesellschaft/ Beteiligung der Stadt

Einrichtung am Stamm-/Kommandit- 31.12.2019 31.12.2018 31.12.2017 31.12.2016 31.12.2015 31.12.2014 31.12.2013 31.12.2012 31.12.2011 31.12.2010

kapital am 31.12.2019 Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro

SWK Stadtwerke GmbH 0,48 %, 12.720.576 10.440.943 9.727.247 9.543.279 9.898.333 8.360.161 7.150.223 8.289.791 9.454.838 6.901.895

mittelbar 50,48% über BGK

BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken mbH 100 % 5.030.176 5.511.409 6.018.836 6.061.538 6.754.464 6.516.404 6.910.412 7.526.334 8.119.431 6.626.343

zuzüglich Alt-Schulden: *1)

2.706.853 2.954.650 3.196.536 3.432.783 3.797.160 4.250.533 4.699.006 5.142.805 5.763.649 6.501.130

BAD Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Neben- mittelbar 100 % 14.617.297 13.444.792 12.933.174 12.467.726 12.947.294 13.356.869 12.630.056 13.625.830 14.567.394 14.369.192

betriebe mbH (über BGK)

DLK Dienstleistungsgesellschaft mbH mittelbar 100 % 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

(über BAD, BGK)

KSB Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG mittelbar 35 % 160.054 189.155 218.256 247.357 276.458 305.559 334.660 363.760 392.861 421.962

(über SWK)

Zweite Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG mittelbar 30 % 387.092 427.881 468.669 509.457 550.246 591.034 631.822 672.611 832.299 879.886

(über SWK)

KNM Kreuznacher Naturstrom Management GmbH mittelbar 100 % 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

(über SWK)

BKEG Bad Kreuznacher Entwicklungsgesellschaft mbH mittelbar 33 % 0 0 0 0 1.513.965 3.432.843 5.266.140 6.808.461 8.001.083 8.151.000

(über BGK)

ACURA Kliniken Rheinland-Pfalz AG mittelbar 10,01 % - - - - 196.157 119.925 54.200 79.081 201.002 233.635

GuT Gesundheit und Tourismus GmbH 100 % 1.184.697 1.480.308 1.447.985 1.770.351 1.991.293 2.286.289 2.454.721 2.804.751 2.881.145 3.223.480

KISS gGmbH 4 % 5.272 5.212 5.351 5.484 5.610 5.730 5.845 6.000 40.636 42.106

Gewobau mbH 84,16 % 33.394.522 34.520.476 33.266.553 30.745.684 26.182.432 24.906.886 25.581.274 25.879.685 27.600.206 28.538.906

SUMME: 70.206.539 68.974.826 67.282.607 64.783.659 64.113.412 64.132.233 65.718.359 71.199.109 77.854.544 75.889.535

Abwasserbeseitigungseinrichtung 100 % 6.294.030 8.131.679 10.521.502 11.802.601 13.278.556 14.769.841 7.681.281 8.880.652 11.296.720 12.632.989

Einrichtung Bauhof 100 % 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

zuzüglich Alt-Schulden: *1)

0 0 0 76.514 269.628 462.743 655.858 706.980 900.094 1.013.209

SUMME: 6.294.030 8.131.679 10.521.502 11.879.115 13.548.184 15.232.584 8.337.139 9.587.632 12.196.814 13.646.198

Stadt Bad Kreuznach Netto *2)

: 42.147.454 40.650.761 44.065.458 47.248.983 49.593.425 49.464.831 47.483.018 48.146.433 47.792.935 50.210.131

GESAMT: 118.648.023 117.757.266 121.869.567 123.911.757 127.255.021 128.829.648 121.538.516 128.933.174 137.844.293 139.745.864

*1) Erstattung von Zins und Tilgung an den städt. Haushalt (= Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter bzw. Einrichtungsträger)

*2) Brutto-Schuldenstand i.H.v. rd. 46,1 Mio. € abzüglich von Dritten übernommene Darlehensverpflichtungen: Einrichtung Bauhof, BGK (siehe *1), SWK, Verbandsgemeinden Rüdesheim und Bad Kreuznach, Landkreis Bad Kreuznach (bis incl. 2009)

Se

ite 7

2

Übersicht über die Verschuldung des Konzerns "Stadt Bad Kreuznach" entsprechend der Beteiligungsquote der Stadt

(Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten)

Gesamtergebnishaushalt

Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019

Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

01 Steuern und ähnliche Abgaben 69.230.685,48 63.128.000,00 59.235.000,00 59.034.000,00 60.468.000,00 61.998.000,00

02 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigeTransferleistungen

32.818.890,17 22.268.490,00 26.632.170,00 25.812.565,00 25.867.015,00 25.860.615,00

03 Erträge der sozialen Sicherung 20.452.593,00 29.388.775,00 27.789.685,00 32.057.620,00 32.186.220,00 32.316.715,00

04 öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.304.601,62 5.811.740,00 5.795.480,00 5.807.070,00 5.790.620,00 5.771.330,00

05 privatrechtliche Leistungsentgelte 2.716.138,35 3.055.920,00 2.981.680,00 2.986.510,00 2.987.380,00 2.989.270,00

06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.539.909,15 1.311.125,00 1.339.070,00 1.304.800,00 1.307.955,00 1.324.230,00

07 sonstige laufende Erträge 7.619.129,26 6.531.715,00 5.381.390,00 4.743.590,00 4.820.390,00 4.847.890,00

08 Summe der laufenden Erträge ausVerwaltungstätigkeit

140.681.947,03 131.495.765,00 129.154.475,00 131.746.155,00 133.427.580,00 135.108.050,00

09 Personal- und Versorgungsaufwendungen 45.593.001,53 42.000.000,00 42.024.000,00 48.222.820,00 49.391.260,00 50.509.745,00

10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.234.640,65 14.875.835,00 18.261.660,00 16.925.700,00 16.898.400,00 16.937.500,00

11 Abschreibungen 11.546.985,99 8.746.160,00 10.114.760,00 10.214.840,00 10.305.260,00 10.527.630,00

12 Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen

41.317.578,95 41.930.580,00 42.538.000,00 37.449.320,00 37.437.660,00 37.826.390,00

13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 22.310.557,84 25.335.180,00 22.811.350,00 22.998.340,00 23.183.830,00 23.371.890,00

14 sonstige laufende Aufwendungen 6.749.260,18 7.167.545,00 7.107.480,00 6.821.700,00 6.821.200,00 6.863.610,00

15 Summe der laufenden Aufwendungen ausVerwaltungstätigkeit

141.752.025,14 140.055.300,00 142.857.250,00 142.632.720,00 144.037.610,00 146.036.765,00

16 laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -1.070.078,11 -8.559.535,00 -13.702.775,00 -10.886.565,00 -10.610.030,00 -10.928.715,00

17 Zins- und sonstige Finanzerträge 543.947,04 738.600,00 596.595,00 581.765,00 567.565,00 552.075,00

18 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 3.640.298,77 3.510.610,00 3.625.710,00 3.610.710,00 3.713.710,00 3.693.710,00

19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzerträge und -aufwendungen

-3.096.351,73 -2.772.010,00 -3.029.115,00 -3.028.945,00 -3.146.145,00 -3.141.635,00

20 ordentliches Ergebnis -4.166.429,84 -11.331.545,00 -16.731.890,00 -13.915.510,00 -13.756.175,00 -14.070.350,00

21 außerordentliches Ergebnis -5.857,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

23 Jahresergebnis -4.172.287,27 -11.331.545,00 -16.731.890,00 -13.915.510,00 -13.756.175,00 -14.070.350,00

Haushaltsplan 2021

Gesamtfinanzhaushalt


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


02 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigeTransferzahlungen

26.581.127,71 20.154.050,00 24.311.290,00 23.479.105,00 23.511.125,00 23.415.985,00

03 Einzahlungen der sozialen Sicherung 20.791.935,34 29.388.775,00 27.789.685,00 32.057.620,00 32.186.220,00 32.316.715,00

04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.453.251,00 2.989.710,00 3.013.990,00 3.040.970,00 3.047.420,00 3.053.490,00

05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.809.182,73 3.031.000,00 2.954.520,00 2.962.120,00 2.961.720,00 2.963.320,00

06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.781.342,69 1.311.125,00 1.339.070,00 1.304.800,00 1.307.955,00 1.324.230,00

07 Sonstige laufende Einzahlungen 4.213.732,16 4.375.715,00 4.525.390,00 3.878.890,00 3.928.890,00 3.928.890,00

08 Summe der laufenden Einzahlungen ausVerwaltungstätigkeit

129.332.428,98 124.378.375,00 123.168.945,00 125.757.505,00 127.411.330,00 129.000.630,00

09 Personal- und Versorgungsauszahlungen 41.109.847,34 40.145.780,00 40.924.800,00 46.816.715,00 47.814.460,00 48.912.585,00

10 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14.379.224,22 14.875.835,00 18.261.660,00 16.925.700,00 16.898.400,00 16.937.500,00

11 nicht besetzt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

12 Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferauszahlungen

42.026.756,95 41.930.580,00 42.538.000,00 37.449.320,00 37.437.660,00 37.826.390,00

13 Auszahlungen der sozialen Sicherung 22.216.699,13 25.335.180,00 22.811.350,00 22.998.340,00 23.183.830,00 23.371.890,00

14 Sonstige laufende Auszahlungen 6.257.316,03 7.167.545,00 7.107.480,00 6.821.700,00 6.821.200,00 6.863.610,00

15 Summe der laufenden Auszahlungen ausVerwaltungstätigkeit

125.989.843,67 129.454.920,00 131.643.290,00 131.011.775,00 132.155.550,00 133.911.975,00

16 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen ausVerwaltungstätigkeit

3.342.585,31 -5.076.545,00 -8.474.345,00 -5.254.270,00 -4.744.220,00 -4.911.345,00

17 Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 882.460,72 738.600,00 596.595,00 581.765,00 567.565,00 552.075,00

18 Zinsauszahlungen und sonstigeFinanzauszahlungen

3.582.970,76 3.510.610,00 3.625.710,00 3.610.710,00 3.713.710,00 3.693.710,00

19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen

-2.700.510,04 -2.772.010,00 -3.029.115,00 -3.028.945,00 -3.146.145,00 -3.141.635,00

20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 642.075,27 -7.848.555,00 -11.503.460,00 -8.283.215,00 -7.890.365,00 -8.052.980,00

21 Saldo der außerordentlichen Ein- undAuszahlungen

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

22 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internenLeistungsverrechnungen

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein-und Auszahlungen

642.075,27 -7.848.555,00 -11.503.460,00 -8.283.215,00 -7.890.365,00 -8.052.980,00

24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.802.077,73 4.942.450,00 7.310.100,00 4.636.920,00 1.156.200,00 1.406.000,00

25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten

27.561,86 50.000,00 493.000,00 465.600,00 713.000,00 1.212.900,00

26 Sonstige Investitionseinzahlungen 748.645,95 910.870,00 817.100,00 816.700,00 825.000,00 833.700,00

27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.578.285,54 5.903.320,00 8.620.200,00 5.919.220,00 2.694.200,00 3.452.600,00

28 Auszahlungen für immaterielleVermögensgegenstände

1.255.593,28 4.691.300,00 5.848.100,00 3.686.200,00 440.000,00 210.000,00

29 Auszahlungen für Sachanlagen 10.264.450,63 7.537.310,00 9.424.000,00 10.864.700,00 6.564.200,00 5.866.400,00

30 Auszahlungen für Finanzanlagen 1.055.500,00 0,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00

31 Sonstige Investitionsauszahlungen 469.791,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 13.045.335,43 12.228.610,00 17.772.100,00 14.550.900,00 7.004.200,00 6.076.400,00

33 Saldo aus Ein- und Auszahlungen ausInvestitionstätigkeit

-9.467.049,89 -6.325.290,00 -9.151.900,00 -8.631.680,00 -4.310.000,00 -2.623.800,00

34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag -8.824.974,62 -14.173.845,00 -20.655.360,00 -16.914.895,00 -12.200.365,00 -10.676.780,00

35 Aufnahme von Investitionskrediten 5.503.463,20 6.625.290,00 9.401.900,00 8.881.680,00 4.560.000,00 2.873.800,00

36 Tilgung von Investitionskrediten 4.630.228,43 3.834.000,00 3.971.000,00 4.792.000,00 4.939.000,00 4.754.000,00

37 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausInvestitionskrediten

873.234,77 2.791.290,00 5.430.900,00 4.089.680,00 -379.000,00 -1.880.200,00

38 Veränderung der liquiden Mittel (ohnedurchlaufende Gelder)

1.835.883,21 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zuLiquiditätssicherung

7.000.000,00 11.382.555,00 15.224.460,00 12.825.215,00 12.579.365,00 12.556.980,00

40 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausFinanzierungstätigkeit

9.709.117,98 14.173.845,00 20.655.360,00 16.914.895,00 12.200.365,00 10.676.780,00

41 Saldo der durchlaufenden Gelder 480.466,77 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Haushaltsplan 2021

Gesamtfinanzhaushalt


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

42 Verwendung Finanzmittelüberschuss / DeckungFinanzmittelfehlbetrag

10.189.584,75 14.173.845,00 20.655.360,00 16.914.895,00 12.200.365,00 10.676.780,00

43 Veränderung der liquiden Mittel (mitdurchlaufenden Geldern)

2.316.349,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

44 nachrichtlich: Ausgleich Finanzhaushalt -3.988.153,16 -11.682.555,00 -15.474.460,00 -13.075.215,00 -12.829.365,00 -12.806.980,00

Haushaltsplan 2021

Seite 77

Teilhaushalt 1

Stadt Bad Kreuznach Haushaltsplan 2021

11140 Gemeindeorgane11170 Personalvertretung11200 Personal11300 Organisation11410 Zentrales Gebäudemanagement11440 Informationstechnik11450 Zentrale Dienste11811 Rechnungsprüfung11900 Rechtsangelegenheiten12100 Statistik und Wahlen12600 Brandschutz23110 Kommunales Studieninstitut25210 Schloßparkmuseum25211 Römerhalle25212 Figurentheater-Museum PuppentheaterKultur (PuK)25214 Install25220 Städtisches Archiv27100 Volkshochschule27200 Stadtbibliothek28120 Theaterförderung und sonstige Kulturpflege28130 Partnerschaften, internationale Beziehungen34100 Unterhaltsvorschussleistungen nach dem UVG35130 Elterngeld36100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

und in Tagespflege36200 Jugendarbeit36310 Schul- und Jugendsozialarbeit36320 Förderung der Erziehung in der Familie36330 Hilfe zur Erziehung36340 Hilfen für junge Volljährige36350 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch

behinderte Menschen36370 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistands-

schaft, Beurkundungen36380 Jugendgerichtshilfe36390 Sonstige Maßnahmen36520 Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-36550 Tageseinrichtungen für Kinder -Einrichtungen freier Träger-36610 Einrichtungen der Jugendarbeit

Teilhaushalt 1 (Dezernat I)

Seite 78


Teilhaushalt 1 (Dezernat I)

36710 Erziehungsberatungsstelle und Zuschüsse Beratung freierTräger

51100 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen51130 Städtebauförderung52100 Bau- und Grundstücksordnung52120 Bauverwaltung52210 Wohnungsbauförderung54110 Gemeindestraßen54210 Kreisstraßen54310 Landestraßen54410 Bundesstraßen54610 Parkeinrichtungen54700 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)55111 Park- und Gartenanlagen55200 Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen55590 Wirtschaftswege57319 Öffentliche Toilettenanlagen

Seite 79

Teilergebnishaushalt 1


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigeTransfererträge

21.709.093,78 11.651.700,00 13.574.560,00 13.115.750,00 13.247.660,00 13.418.850,00




6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 954.492,07 634.625,00 670.070,00 632.600,00 633.555,00 648.605,00

7 Sonstige laufende Erträge 3.644.236,17 2.852.895,00 3.271.210,00 2.932.410,00 3.009.210,00 3.036.710,00


44.561.780,54 41.344.690,00 43.276.820,00 46.628.940,00 46.874.885,00 47.124.325,00



11 Abschreibungen 10.013.319,14 8.567.640,00 9.890.020,00 9.965.890,00 10.047.120,00 10.255.730,00


7.579.096,62 8.434.750,00 8.447.270,00 8.450.590,00 8.453.930,00 8.458.660,00


14 Sonstige laufende Aufwendungen 5.407.188,70 6.152.660,00 5.989.365,00 5.803.745,00 5.802.335,00 5.843.985,00


84.849.453,90 83.246.910,00 86.787.910,00 91.110.635,00 92.107.755,00 93.393.450,00

16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -40.287.673,36 -41.902.220,00 -43.511.090,00 -44.481.695,00 -45.232.870,00 -46.269.125,00


18 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendungen

4.076,09 310,00 310,00 310,00 310,00 310,00

19 Finanzergebnis 5.941,30 5.710,00 5.330,00 5.080,00 4.860,00 4.640,00

20 Ordentliches Ergebnis -40.281.732,06 -41.896.510,00 -43.505.760,00 -44.476.615,00 -45.228.010,00 -46.264.485,00

21 Außerordentliches Ergebnis -17,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 2.177.760,00 2.288.870,00 2.265.230,00 2.265.230,00 2.265.230,00 2.265.230,00

23 Jahresergebnis -38.103.989,45 -39.607.640,00 -41.240.530,00 -42.211.385,00 -42.962.780,00 -43.999.255,00

Haushaltsplan 2021

Teilfinanzhaushalt 1


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


-37.938.887,49 -37.020.150,00 -38.234.530,00 -38.948.605,00 -39.581.820,00 -40.443.835,00

19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- undauszahlungen

-20.143,83 5.710,00 5.330,00 5.080,00 4.860,00 4.640,00

20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -37.959.031,32 -37.014.440,00 -38.229.200,00 -38.943.525,00 -39.576.960,00 -40.439.195,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

22 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internenLeistungsbeziehungen

2.177.760,00 2.288.870,00 2.265.230,00 2.265.230,00 2.265.230,00 2.265.230,00

23 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahl.nach Verr. d. int. Leist.

-35.781.271,32 -34.725.570,00 -35.963.970,00 -36.678.295,00 -37.311.730,00 -38.173.965,00

24 Einzahlungen aus Investit ionszuwendungen 2.578.067,73 4.797.550,00 6.940.100,00 3.968.920,00 508.000,00 874.000,00


27.561,86 50.000,00 493.000,00 465.600,00 713.000,00 1.212.900,00

26 Sonstige Investit ionseinzahlungen 57.743,89 48.790,00 13.600,00 10.700,00 10.900,00 11.100,00

27 Summe der Einzahlungen aus Investit ionstätigkeit 2.663.373,48 4.896.340,00 7.446.700,00 4.445.220,00 1.231.900,00 2.098.000,00


514.593,28 3.479.300,00 5.636.100,00 3.456.200,00 210.000,00 210.000,00


30 Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

31 Sonstige Investit ionsauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

32 Summe der Auszahlungen aus Investit ionstätigkeit 9.193.071,12 9.418.110,00 12.913.600,00 12.965.400,00 5.440.700,00 4.760.900,00

33 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausInvestit ionstätigkeit

-6.529.697,64 -4.521.770,00 -5.466.900,00 -8.520.180,00 -4.208.800,00 -2.662.900,00

34 Finanzmitttelüberschuss/ -fehlbedarf desTeilhaushalts

-42.310.968,96 -39.247.340,00 -41.430.870,00 -45.198.475,00 -41.520.530,00 -40.836.865,00

Haushaltsplan 2021

Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021

Produkt: 11140 Gemeindeorgane

Produktbereich 11 Innere Verwaltung

Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung

Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:

Hauptamt Herr Heidenreich

Auftraggeber:

X Kommunale Selbstverwaltung

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

arbeit; Verwaltungssteuerung und Controlling

Ziele:Repräsentation der Stadt

Zielgruppen:

von Mandatsträger/innen; Repräsentationen; Presse- und Öffentlichkeits-

Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Sitzungsabwicklung;

Gremien; Einwohner/innen, Gewerbe, Handel, Handwerk, öffentliche Einrchtungen

(KomAEVO) u. a.

Schnittstelle zwischen Verwaltung und Gremien/Fraktionen;Vorbereitung,Abwicklung u. Nachbearbeitung der Stadtratssitzungen; Unterstützungder kommunalen Willensbildung; Bearbeiten von Anfragen und Anträgen

Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe

Gemeindeordnung (GemO), Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Stadt-ratsbeschlüsse, Kommunale Aufwands- u. Entschädigungsverordnung

Seite 83

Produkt 11140 Gemeindeorgane


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen

123,20 120,00 120,00 120,00 120,00 120,00

431000 Verwaltungsgebühren 480,00 0,00 400,00 400,00 400,00 400,00

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 1.781,61 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 3.685,16 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen

50,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände

49,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 2.590,83 2.400,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00

451500 Bestandsveränderungen an Waren 9.640,58 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

462700 Versicherungserstattungen 1.340,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

462990 Spenden 15.895,42 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

466140 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 181.375,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit

798,14 0,00 1.880,00 1.880,00 1.880,00 1.880,00

499999 Summe Erträge 217.811,33 3.520,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätige 215.472,12 237.800,00 200.680,00 227.250,00 229.530,00 231.190,00

502100 Beamtenbezüge 373.948,67 417.180,00 409.600,00 472.300,00 484.830,00 496.950,00

502200 Arbeitnehmer 300.326,38 381.590,00 349.580,00 401.730,00 411.780,00 422.070,00

503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 265.784,31 319.750,00 295.250,00 298.250,00 301.250,00 304.300,00

503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 20.593,82 29.060,00 24.475,00 28.120,00 28.820,00 29.540,00

504100 Sozialversicherung Beamte 6.083,05 6.320,00 6.320,00 6.510,00 6.700,00 6.900,00

504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 57.740,77 81.570,00 69.525,00 80.290,00 82.690,00 85.170,00

504900 Unfallversicherung 44.491,24 45.000,00 47.000,00 47.450,00 47.910,00 48.500,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 46.801,57 14.700,00 19.370,00 19.960,00 20.550,00 21.170,00

507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-

0,00 195.890,00 119.000,00 150.000,00 164.000,00 170.000,00

521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren

2.935,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

522100 Aufwendungen für Strom 230,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

523110 Unterhaltung der Grundstücke 95,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 2.002,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

523500 Fahrzeugunterhaltung 11.626,03 10.500,00 10.500,00 10.500,00 10.500,00 10.500,00

523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung

517,83 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.

27.252,28 14.800,00 14.800,00 14.900,00 15.000,00 15.100,00

524400 Verbrauchsmittel 276,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

524700 sonstige Verbrauchsmittel 1.402,01 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00

525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe

12.221,04 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00

525900 Kostenerstattungen an Sonstige 1.055,22 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

529100 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 466,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung

5.666,17 4.480,00 8.000,00 7.690,00 7.460,00 6.440,00

541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 3.822,24 600,00 600,00 600,00 600,00 4.000,00

561100 Aufwendungen für Personaleinstellungen 412,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

561200 Aus- und Fortbildungskosten 15.339,21 3.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

561300 Reise- und Fahrtkosten 6.618,68 4.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

562110 Mieten 6.165,41 5.500,00 20.000,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00

562200 Leasing 5.139,87 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00

562300 Honorarleistungen 4.760,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten

10.381,58 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 6.979,22 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

563300 Post- und Fernmeldegebühren 2.253,01 4.250,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

563500 Öffentliche Bekanntmachungen 17.960,65 14.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00

563600 Öffentlichkeitsarbeit 3.564,53 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

563700 Bankgebühren 30,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

563800 Transportkosten 22,62 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 724,53 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00

564100 Versicherungsbeiträge 4.567,29 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00

564200 Mitgliedsbeiträge 274,72 140,00 140,00 140,00 140,00 140,00

565125 Verluste aus dem Abgang von beweglichenVermögengsgegenständen

1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

568200 Kraftfahrzeugsteuer 530,68 650,00 650,00 650,00 650,00 650,00

569100 Zuwendungen an Fraktionen 6.029,42 9.400,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00

569200 Verfügungsmittel 4.777,10 4.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00

569300 Repräsentation 33.253,44 28.000,00 28.000,00 28.000,00 28.000,00 28.000,00

569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit

13.299,54 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen

122.710,00 124.990,00 134.925,00 134.925,00 134.925,00 134.925,00

599999 Summe Aufwendungen 1.666.606,08 2.001.370,00 1.848.415,00 2.024.765,00 2.070.835,00 2.111.045,00

Überschuss/Fehlbedarf -1.448.794,75 -1.997.850,00 -1.842.615,00 -2.018.965,00 -2.065.035,00 -2.105.245,00

Erläuterungen

Erläuterung zu Sachkonto 431000

Beglaubigungsgebühren Ortsbezirke


Getränkegeldeinnahmen Sitzungsdienst


Sitzungsgelder Stadtvorstand, Weinverkauf an andere Dienststellen


Pauschale Erstattung der privaten Nutzung der Dienst-Pkw durch Oberbürgermeisterin und Bürgermeister


Eigenanteil Beihilfe

Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200

Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserm Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde. Da für das Jahr 2021 noch keine

Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich bekannt sind, wurde mit Kostensteigerungen von 3% kalkuliert. Ebenso wurden die Kalkulation der Beamtenbezüge um 3%

erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das jeweilige Vorjahresergebnis im Beamtenbereich pauschal eine Erhöhung von 2,5% und im Tarifbereich von 3%

vorgenommen.


Die Rheinische Versorgungskasse Köln hat ab dem Jahr 2020 die Beihilfe auf eine Umlagezahlung pro Beamten umgestellt, d.h. es erfolgt keine Abrechnung der

tatsächlichen Aufwendungen mehr. Für aktive Beamte beträgt die Umlage 3.228,- € (Stand: Umlage 2020)


Betriebsstoffe, Wartung, Reparaturen und sonstige Unterhaltungsmaßnahmen an den Dienstfahrzeugen des Stadtvorstands

Haushaltsplan 2021



u.a Ortsteilbudget der Ortsbezirke


Unterstützungsleistungen des Bauhofes und Pflegekosten der Ehren- und Legatgräber


Aufwendungen der Ratsmitglieder in Zusammenhang mit kommunalrechtlichen Streitigkeiten


Lokale Agenda, Aufwendungen für Sachmittel


Zuschussleistungen an Ratsmitglieder im Zusammenhang mit der Einführung des Ratsinformationssystems


Aus- und Fortbildung des Stadtvorstandes, der Ratsmitglieder und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stabsstellen


Dienstzimmerentschädigung Ortsvorsteher, Raummiete für Veranstaltungen (ggf. Anmietung von Räumlichkeiten für Ratssitzungen, z.B. Kursaal)


Fahrzeugleasing Oberbürgermeisterin und Bürgermeister


Montage Weihnachtsbäume, GEMA-Gebühren städt. Veranstaltungen


Aufwendungen für Bekanntmachungen von Stadtrats-, Ortsbeirats- und Ausschusssitzungen, Bekanntmachung von Satzungen


Aufwendungen für kommunale Veranstaltungen am Jahrmarkt, Freundschaftsfest und den Eiermarktsfrühstücken sowie für den Internetauftritt der Stadt Bad Kreuznach


Aufwendungen für Kranzspenden, Nachrufe


Aufwendungen zu Kfz-, Haftpflicht-, Eigenschaden- und Elektronikversicherungen


Mitgliedsbeiträge Europa-Union, Naturpark Soonwald-Nahe und Mayors for peace


Präsente für Alters- und Ehejubilare, Stadtratsmitglieder, Delegationen

Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Begrüßungspaket für Neubürger

Haushaltsplan 2021



Verköstigung der Ratsmitglieder anlässlich von Rats- und Ausschusssitzungen

Haushaltsplan 2021


Produkt: 11170 Personalvertretung


Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Mitbestimmung/Mitwirkung in personellen und sozialen, sonstigen inner-dienstlichen Angelegenheiten der Mitarbeiter; vertrauensvolle Zusammen-

Ziele:

Zielgruppen:

arbeit zwischen Verwaltung und Personalvertretung zum Wohle der

Mitarbeiter/innen

Mitarbeiter/innen und zur Erfüllung der Verwaltung obliegenden Aufgaben

Mitarbeiter/innenzufriedenheit mit der Leistung des Personalrates/Schwerbehindertenvertretung


Landespersonalvertretungsgesetz (LPersVG), personalvertretungsrecht-lich relevante Vorschriften u. a.

Seite 88

Produkt 11170 Personalvertretung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

441210 Mieten 10.195,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 310,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 10.505,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

502200 Arbeitnehmer 190.591,54 184.110,00 182.565,00 210.820,00 217.140,00 223.650,00



506000 Personalnebenaufwendungen 5.070,91 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 2.554,34 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


176,29 100,00 500,00 100,00 100,00 100,00


524700 sonstige Verbrauchsmittel 14,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


334,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


244,13 250,00 250,00 250,00 250,00 240,00

541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 210,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


561300 Reise- und Fahrtkosten 82,86 160,00 200,00 160,00 160,00 160,00

561900 sonstige Personalnebenaufwendungen 1.780,15 1.750,00 1.750,00 1.750,00 1.750,00 1.750,00

562110 Mieten 6.209,00 6.100,00 6.100,00 6.100,00 6.100,00 6.100,00

562300 Honorarleistungen 2.091,02 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen

492,54 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00


569300 Repräsentation 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


1.802,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


7.285,00 11.240,00 13.330,00 13.330,00 13.330,00 13.330,00

599999 Summe Aufwendungen 277.867,64 292.940,00 289.465,00 314.950,00 322.990,00 331.250,00

Überschuss/Fehlbedarf -267.362,14 -282.940,00 -279.465,00 -304.950,00 -312.990,00 -321.250,00

Erläuterungen


Mieterträge aus der Vermietung von Bedienstetenparkplätzen


Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde: Da uns noch keine Informationen zu etwaigen

Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso

um 3% erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer

Steigerung von 2,5% kalkuliert.


Zuschüsse für die Nutzung des ÖPNV durch Mitarbeiter


Unterhaltung der Bedienstetenparkplätze und notwendiger Infrastruktur

Haushaltsplan 2021

Produkt 11170 Personalvertretung


Zuschüsse für Saisonkarten Schwimmbäder


Schulungs- und Ausbildungs-und Weiterbildungsbedarf aufgrund Neuwahl Personalrat und der Jugend- und Auszubildendenvertretung


Zuschüsse zu Veranstaltungen der Jugend- und Auszubildendenvertretung, der Betriebssportgruppen und von ehemaligen Bediensteten


Anmietung von Räumlickeiten für Personalversammlungen, Anmietung von externem Parkraum für Bedienstete


Externe Beratungsleistungen bei der Erstellung von Dienstvereinbarungen


Aufwendungen des Personalrates im Zusammenhang mit personalrechtlichen Streitigkeiten


Eigenschaden-, Haftpflicht- und Elektronikversicherung Schrankenanlagen

Haushaltsplan 2021


Produkt: 11200 Personal


Produktgruppe 112 Personal


Hauptamt Frau Merker

Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Bearbeitung aller Angelegenheiten im Personalbereich sowie Beratung

Ziele:

Zielgruppen:


Bundesbesoldungsgesetz (BBesG); Landesbeamtengesetz (LBG);Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); alle sonstigen beamten-/innen- und arbeitsrechtlich relevanten Vorschriften

in allen personalrechtlichen Fragen

Zeitnahe und mitarbeiter/innen- bzw. verwaltungsorientierte Bearbeitung vonPersonalangelegenheiten unter Beachtung rechtlicher Vorgaben undSicherstellung einer einheitlichen Rechtsanwendung

Mitarbeiter/innen

Seite 91

Produkt 11200 Personal


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 2.121,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden

240.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


195.026,15 115.000,00 115.000,00 115.000,00 115.000,00 115.000,00

442420 Kostenerstattungen vom Land 3.496,80 7.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00


47.955,95 230.000,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00

462700 Versicherungserstattungen 527,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

466140 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0,00 0,00 150.000,00 158.700,00 185.500,00 213.000,00

466200 Erträge aus Zuschreibungen 238.879,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


21.275,17 37.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

499999 Summe Erträge 749.282,85 389.000,00 500.000,00 508.700,00 535.500,00 563.000,00

502100 Beamtenbezüge 413.753,44 418.810,00 411.755,00 473.170,00 484.990,00 497.120,00

502200 Arbeitnehmer 401.850,16 415.700,00 523.175,00 604.150,00 622.280,00 640.940,00

502210 Arbeitnehmer -Leistungsentgelt- 490.420,02 319.150,00 518.470,00 534.030,00 550.050,00 566.560,00



503210 Versorgungskasse Arbeitnehmer -Leistungsentgelt-

40.838,36 20.880,00 43.670,00 44.980,00 46.320,00 47.710,00


504210 Sozialversicherung Arbeitnehmer -Leistungsentgelt-

95.574,67 64.050,00 101.310,00 104.350,00 107.480,00 110.710,00

504900 Unfallversicherung 138.735,05 149.080,00 149.080,00 152.090,00 153.620,00 155.160,00


506000 Personalnebenaufwendungen 15.511,78 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00


297.820,35 146.950,00 75.250,00 99.800,00 106.400,00 114.100,00

514000 Beihilfen, UnterstützungenVersorgungsempfänger

613.866,73 585.800,00 600.000,00 620.140,00 638.740,00 657.910,00


1.571.445,00 312.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

516000 Zuführungen zu Beihilferückstellungen 1.123.918,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


434,83 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


563,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



385,65 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 15.870,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.413,62 1.420,00 1.420,00 1.420,00 1.380,00 1.330,00

539300 Abschreibungen auf Finanzanlagen 7.098,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

541420 Zuweisungen für laufende Zwecke an das Land 32.969,55 30.000,00 33.000,00 33.300,00 33.640,00 33.970,00

561100 Aufwendungen für Personaleinstellungen 39.447,06 36.000,00 39.000,00 39.000,00 39.000,00 39.000,00



561400 allgemeine Betreuung der Bediensteten 125.396,94 105.000,00 120.000,00 121.000,00 122.000,00 123.000,00

561900 sonstige Personalnebenaufwendungen 1.544,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00

562400 Sächlicher Aufwand TUIV 351,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


5.414,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

562600 Externe Beratungsleistungen 8.746,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


5.828,00 10.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00



Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


564200 Mitgliedsbeiträge 9.100,50 8.900,00 9.700,00 9.700,00 9.700,00 9.700,00

566200 Bußgelder 148,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

566300 Säumniszuschläge 811,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

568900 sonstige betriebliche Steueraufwendungen 22.798,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

569300 Repräsentation 2.970,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


733,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


41.445,00 51.400,00 60.565,00 60.565,00 60.565,00 60.565,00



Erläuterungen


Erstattung Personalverwaltungskosten Bauhof und Abwasserbeseitigung

Erstattung von Rückstellungsverpflichtungen für Beamte des Bauhofes


Erstattung von Beihilfen und Versorgungsleistungen der ehemaligen Bediensteten der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein - Ebernburg durch die

Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Rüdesheim



Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200





Erläuterung zu Sachkonto 505000 und 514000

Seit dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten und 8.136 € pro

Versorgungsberechtigten für die Beihilfesachbearbeitung erhoben, die sowohl Beihilfekosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.


Trennungsgelder für Teilnahme an Schulung und Ausbildung


Umlagebeitrag für die Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz in Mayen


Stellenausschreibungen (Ansatzerhöhung wg. Ausschreibung 1. hauptamtl. Beigeordneter), Aufwendungen für amtsärztliche Untersuchungen


Schulgelder, Lehrgangsgebühren (73.000 €)�

Führungskräfteschulungen, "Talentschmiede", Interessenseminare für die Gesamtverwaltung, Teamentwicklungsmaßnahmen, Fortbildung Personal Stabstelle

(50.000 €)

�

Haushaltsplan 2021



Gesundheitsdienst für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Ansatzanpassungen für Schutzmaßnahmen Corona-Pandemie


Aufwendungen im Zusammenhang mit Dienstjubiläen und Verabschiedungen


Mitgliedsbeitrag Kommunaler Arbeitgeberverband (KAV)

Haushaltsplan 2021


Produkt: 11300 Organisation


Produktgruppe 113 Organisation



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Sicherstellung eines effektiven und effizienten Arbeitsablaufes; Umset-zung von Konzepten und Handlungsvorgaben zur Organisation derGesamtverwaltung; Durchführung von Personalbemessungen und

Ziele:

Zielgruppen:

schutz wie Arbeitsschutzgesetz (ArbZSchG), Mutterschaftsschutzgesetz(MuSchG); Organisationspläne

Gesamtverwaltung mit allen Organisationseinheiten

Stellenbewertungen; Einhaltung arbeitsschutz- und datenschutzrecht-licher Bestimmungen; Aufstellung der Stellenpläne pp.


Beschlüsse der Gremien; Landesdatenschutzgesetz (LDSG); Landes-beamtengesetz (LBG); bestehende Rechtsvorschriften zum Arbeits-

Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation der Verwaltung

Seite 95

Produkt 11300 Organisation


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

502200 Arbeitnehmer 51.725,37 75.830,00 74.860,00 86.450,00 89.050,00 91.720,00




7.746,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,51 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 283,79 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

564100 Versicherungsbeiträge 47,54 170,00 50,00 50,00 50,00 50,00



100,00 100,00 16.050,00 16.050,00 16.050,00 16.050,00



Erläuterungen







Mitgliedsbeiträge für:

Deutscher Städtetag (ca. 20.500 €)�

Städtetag Rheinland-Pfalz (ca. 50.200 €)�

Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) (ca 2.700 €)�

Kommunalakademie Rheinland-Pfalz (ca. 750 €)�

Tourismus- und Heilbäderverband Rheinland-Pfalz (ca. 16.000 €)�

Haushaltsplan 2021


Produkt: 11410 Zentrales Gebäudemanagement


Produktgruppe 114 Zentrale Dienste


Stadtbauamt Herr Christ

Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Unterhaltung und Bewirtschaftung stadteigener bebauter Grundstücke;

Ziele:

Zielgruppen:


Gemeindeordnung (GemO); Schulgesetz (SchulG)Kindertagesstättengesetz, Sportförderungsgesetz, Landesgesetz zur

Organisationseinheiten, Nutzer der Gebäude

Ausführung des Jugendhilfegesetzes (AGKJHG)

Hausmeister- und Putzdienste

Optimierung der Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten; Stärkungund Aufwertung des städtischen Gebäudebestandes

Seite 97

Produkt 11410 Zentrales Gebäudemanagement


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 85.000,00 100.000,00 311.310,00 0,00 0,00 0,00


344.221,65 341.050,00 374.130,00 377.540,00 378.710,00 376.040,00

441210 Mieten 313.494,46 360.000,00 296.000,00 296.000,00 296.000,00 296.000,00

441220 Pachten 7.205,90 15.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00


442510 Kostenerstattungen von privatenUnternehmen

139,46 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 298,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

452100 Aktivierte Personalkosten 179.744,08 5.000,00 352.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

462700 Versicherungserstattungen 20.197,12 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen

297,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


993,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.208.950,00 4.208.950,00 4.208.950,00 4.208.950,00 4.208.950,00 4.208.950,00

499999 Summe Erträge 5.160.541,67 5.031.100,00 5.592.890,00 4.937.490,00 4.938.660,00 4.935.990,00

502100 Beamtenbezüge 134.023,79 108.010,00 152.170,00 174.865,00 179.240,00 183.720,00

502200 Arbeitnehmer 2.703.611,50 2.696.685,00 2.883.555,00 3.329.850,00 3.429.745,00 3.532.640,00






82.103,00 49.040,00 38.250,00 48.800,00 52.700,00 57.000,00

522100 Aufwendungen für Strom 461.557,62 432.000,00 432.510,00 432.510,00 432.510,00 432.510,00

522110 Aufwendungen für Gas 399.445,46 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00

522120 Aufwendungen für Fernwärme 22.202,95 22.500,00 22.500,00 22.500,00 22.500,00 22.500,00

522130 Aufwendungen für Festbrennstoffe 17.515,16 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00

522200 Aufwendungen für Wasser 88.604,23 118.750,00 122.385,00 122.385,00 122.385,00 122.385,00

522300 Aufwendungen für Abwasser 124.380,23 155.000,00 122.260,00 125.770,00 125.770,00 125.770,00

522400 Aufwendungen für Abfall 57.358,90 67.500,00 68.250,00 68.250,00 68.250,00 68.250,00

523110 Unterhaltung der Grundstücke 2.001,58 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00

523120 Unterhaltung der Außenanlagen 121.328,24 212.500,00 222.530,00 222.530,00 222.530,00 222.530,00

523130 Unterhaltung der Gebäude 1.361.666,71 940.500,00 1.959.000,00 1.416.650,00 1.416.650,00 1.416.650,00

523140 Unterhaltung Betriebsvorrichtungen anGebäuden

263.037,87 42.000,00 43.595,00 43.595,00 43.595,00 43.595,00

523210 Bewirtschaftung der Grundstücke 66,91 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00

523211 Gebühren für Straßenreinigung 16.371,12 22.500,00 22.805,00 22.805,00 22.805,00 22.805,00

523230 Bewirtschaftung der Gebäude 259.171,92 255.000,00 285.000,00 245.000,00 245.000,00 245.000,00

523231 Schornsteinfegergebühren 5.360,94 5.000,00 5.115,00 5.115,00 5.115,00 5.115,00

523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 18,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


48.214,32 28.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00


88.997,57 80.000,00 92.500,00 92.500,00 92.500,00 92.500,00

524400 Verbrauchsmittel 2.509,20 3.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00

524700 sonstige Verbrauchsmittel 101.705,43 95.000,00 102.000,00 102.000,00 102.000,00 102.000,00

524800 sonstige bezogene Leistungen 7.914,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

525200 Kostenerstattungen an Unternehmen mitBeteiligungsverhältnis

5.017,30 16.000,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00


34.541,80 50.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00

525311 Bauhof: Instandhaltungen Gebäude 0,00 4.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00

525312 Bauhof: Unterhaltung Außenanlagen 518.066,63 595.000,00 595.000,00 595.000,00 595.000,00 595.000,00

525313 Bauhof: Sonderservice Müll 12.202,23 6.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

525314 Bauhof: Winterdienst 30.900,00 40.000,00 47.670,00 47.670,00 47.670,00 47.670,00

525510 Kostenerstattungen an private Unternehmen 156,41 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

525900 Kostenerstattungen an Sonstige 1.015,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 44.241,19 83.330,00 83.340,00 83.340,00 83.340,00 83.340,00

534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 1.058.479,27 1.045.390,00 1.102.110,00 1.168.980,00 1.166.590,00 1.266.560,00


177.705,01 151.330,00 152.690,00 148.220,00 144.170,00 121.710,00



561500 Dienst- und Schutzkleidung 2.016,41 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

562110 Mieten 1.652.724,71 2.212.000,00 1.698.635,00 1.698.635,00 1.698.635,00 1.698.635,00

562120 Pachten 803,50 0,00 9.645,00 9.645,00 9.645,00 9.645,00



24.702,90 15.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00


50.720,73 35.000,00 95.000,00 95.000,00 95.000,00 95.000,00



563500 Öffentliche Bekanntmachungen 317,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

563700 Bankgebühren 235,30 0,00 170,00 170,00 170,00 170,00





568100 Grundsteuer 30.607,66 33.000,00 35.105,00 35.105,00 35.105,00 35.105,00

576900 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an Sonstige

3,58 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


145.850,00 149.620,00 171.475,00 171.475,00 171.475,00 171.475,00



Erläuterungen


Zuwendungen für Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 für die Feuerwache Süd (47.000 €) sowie die Grundschule

Kleiststraße (264.310 €).


Mieteinnahmen aus bestehenden Mietverträgen (173.000 €) sowie das Hinzukommen von Mieterträgen und Erträgen aus dem Betrieb des Fahrradparkhauses im Mobil-

und Infopunkt (+55.000 € in der Anlaufphase; sie könnten sich bei einer Auslastung von 20 % auf 63.000 € und bei einer Auslastung von 40 % auf 77.000 € erhöhen).


Erträge aus Bauverwaltungsleistungen für umfangreiche Baumaßnahmen


Anteilige Personalkosten der Abteilung 650


Anpassung an die Wasserkosten

Haushaltsplan 2021



Aufwendungen für die Unterhaltung der Außenanlagen (105.000 €), Belagserneuerung des Arkadengangs in der Grundschule Kleiststraße (50.000 €), Zaunsanierung im

Möbusstadion (40.000 €) sowie Aufwendungen für die Bewässerungsanlagen der Sportplätze (15.000 €)


Kostenrtäger 1141000, eigene Verwaltung

Aufwendungen für Reparatur-, Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an Gebäuden; davon Aufwendungen für gezielte Maßnahmen (1.114.000 €)

Kostenrtäger 1141001, Verwaltung durch GEWOBAU

Anpassung an Jahresabrechnungen, Mehraufwand aufgrund von Sanierungsbedarf in einzelnen Wohnungen (65.000 €)


Aufwendungen für die Wartung und Instandhaltung von Betriebsvorrichtungen wie Bewässerungsanlagen, Fettabscheider etc.


Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Gebäude, z.B. Reinigungsbedarf, Prüfgebühren, Einsatz von Fremdfirmen zur Gebäudereinigung, Bewachungskosten, Glas-

und Unterhaltsreinigung, Kita-Handbuch, Grundreinigung, Frequenz Schulen etc.

Mehraufwand für zusätzlichen Reinigungsbedarf der Grundschulsporthallen aufgrund Corona (+40.000 €)


Aufwendungen für die Unterhaltung von Einrichtungsgegenständen und für die Wartung und Instandhaltung von Feuerlöschern, Anpassung an tatsächlichen Bedarf


Beschaffung von Werkzeugen, Reinigungs- und Gartengeräten; Beschaffung von Einrichtungsgegenständen unter 1.000 €


Beschaffung von Verbandsmaterial, Creme etc.


Beschaffung von Reinigungsmitteln, Hygienepapier, usw.

Anpassung an tatsächlichen Bedarf


Aufwendungen für Bauaufsichtsgebühren, Schimmelpilzuntersuchungen etc.


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltung der Gebäude, Außen- und Grünanlagen, Straßenreinigung, Winterdienst und

Abfallbeseitigung


Mehraufwand, da der AWB die Gelände der Grundschulen nicht mehr befährt


Mehraufwand aufgrund einer Preissteigerung des Bauhofes sowie das Hinzukommen neuer Objekte (Kita Jungstraße, Kita Pappelweg, Kita St. Nikolaus, Kita St. Wolfgang,

Haus der Stadtgeschichte, Mobil- u. Infopunkt, Planiger Straße 4, Toilette Oranienpark)


Anpassung der Reise- und Fahrtkosten an tatsächlichen Bedarf

Haushaltsplan 2021



- Miete Rathaus Planig, EG links (333 €/Monat)

- Miete Rathaus Planig, EG rechts (269 €/Monat)

- Miete Wohnungnr. 552.007.01 Feuerwehr Planig (83,13 €/Monat)

- Miete Wilhelmstraße 7-11/Personalabteilung (1.661,68 €/Monat)

- Miete Wilhelmstraße 7-11 (29.582,60 €/Monat)

- Miete Brückes 2-8 (30.905,07 €/Monat)

- Öffentliches WC am Brauwerk (329,60 €/Monat)

- Miete Stadtteilbüro Schuhmannstraße (590 €/Monat)

- Miete KiTa Hannah-Arendt-Straße (9.052 €/Monat)

- Miete KiTa Stromberger Straße 24 (1.710 €/Monat)

- Miete KiTa Baumgartenstraße (3.100 €/Monat)

- Miete KiTa Herrmann-Rohloff (11.975,80 €/Monat)

- Miete KiTa Rudolf-Diesel-Straße 7 (13.902,09 €/Monat)

- Miete KiTa Hessel (2.700 €/Monat)

- Miete KiTa Jungstraße (16.233,50 €/Monat)

- Miete KiTa Pappelweg (14.248,20 €/Monat)

- Miete Planiger Straße 4 (4.050 €/Monat)

- Miete Jugendraum Winzenheim (650 €/Monat)


Pacht Oranienpark




Aufwendungen für die Hauswirtschaft (z.B. Gardinenwäsche; 35.000 €); Aufwendungen für den Betrieb des Mobil- und Infopunkts (60.000 €)


Kosten für Diensthandys


Anteilige Gebäudeversicherung

Haushaltsplan 2021


Kitas allgemein- Malerarbeiten 30.000,00 €- Trinkwasserüberprüfung 15.000,00 €-Check 25.000,00 €

Brandschutz allgemein 35.000,00 €

Prüfung Feuerlöscher 12.000,00 €

Feuerwehren allgemein- Malerarbeiten 20.000,00 €

Kita Kendelstraße- Sanierung Gruppenraum 12.000,00 €

Kleistschule- F-90 Decke KG Gebäudeteil 1 20.000,00 €- Fluchttreppe Gebäudeteil 1 110.000,00 €- Erneuerung Heizung Gebäudeteil 2 325.000,00 €- Neue Brandschutzturen Gebäudeteil 2 25.000,00 €

GS Hofgartenstr. 70

- Sanierung Sporthallendach 30.000,00 €

Schulen allgemein- Brandschutz 90.000,00 €- Elektro 70.000,00 €- Malerarbeiten 60.000,00 €- Trinkwasser 70.000,00 €- Gutachten für vorgenannte Maßnahmen 50.000,00 €

Schlörgasse 6- Erneuerung Dacheindeckung 40.000,00 €

Rathaus Bosenheim- Sanierung Fassade 30.000,00 €

PUK- Umbau Install zu Veranstaktungsraum 45.000,00 €

Allgemeine Bauunterhaltung 280.000,00 €

Hofgartenschule 14 und 70- Brandschutz und Trinkwasserhygiene 500.000,00 €

Summe 1.894.000,00 €

gezielte Maßnahmen Haushaltsjahr 2021

Seite 102


Produkt: 11440 Informationstechnik (IT)




Hauptamt Herr Burkhard

Auftraggeber:


Auftragsgrundlage: Aufträge der Verwaltungsführung und der Organisationseinheiten;EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DL-RL); Signaturgesetz (SigG);Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG);Personenstandsgesetz (PStG);

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

strieren fachübergreifender Verfahren; Internetauftritt; Beratung der


Bereitstellung einer informationstechnischen Infrastruktur für die Gesamt-verwaltung; Festlegung einheitlicher Standards; Einführung und admini-

Meldegesetz (MG)

Organisationseinheiten bei der Beschaffung und dem Einsatz von Hard-und Software; Gewährleistung der IT-Sicherheit; Zentrale Telefonanlage

Sicherstellung eines reibungslosen technikunterstützten Arbeitsablaufs

Gesamtverwaltung mit allen Organisationseinheiten, Einwohner/innen

Seite 103

Produkt 11440 Informationstechnik


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

442300 Kostenerstattungen/-umlagen vonSondervermögen

64.167,65 64.140,00 64.780,00 65.430,00 66.000,00 66.660,00


180,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



624,00 0,00 630,00 630,00 630,00 630,00

481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.340.760,00 1.605.700,00 1.824.060,00 1.824.060,00 1.824.060,00 1.824.060,00

499999 Summe Erträge 1.408.613,32 1.669.840,00 1.889.470,00 1.890.120,00 1.890.690,00 1.891.350,00

502100 Beamtenbezüge 110.725,12 106.530,00 101.600,00 116.750,00 119.670,00 122.660,00

502200 Arbeitnehmer 324.051,52 353.660,00 354.425,00 409.280,00 421.560,00 434.210,00






35.336,15 35.580,00 27.650,00 35.500,00 38.700,00 42.300,00

523500 Fahrzeugunterhaltung 4.892,62 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


2.620,64 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00


888,39 5.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


525310 Kostenerstattungen/-umlagen anEigenbetriebe

42,75 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

525900 Kostenerstattungen an Sonstige 70,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände

60.516,22 48.640,00 62.860,00 53.350,00 45.560,00 37.570,00


84.075,45 70.060,00 86.530,00 81.740,00 77.060,00 63.910,00



562110 Mieten 88.488,72 96.100,00 97.070,00 98.040,00 99.020,00 100.010,00

562200 Leasing 2.242,56 1.700,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00

562400 Sächlicher Aufwand TUIV 811.447,19 968.900,00 1.158.350,00 1.099.920,00 1.121.920,00 1.144.360,00

562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 22.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00


410,27 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



563600 Öffentlichkeitsarbeit 23,07 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00





7,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


100,00 100,00 1.110,00 1.110,00 1.110,00 1.110,00



Erläuterungen



Haushaltsplan 2021

Produkt 11440 Informationstechnik










Unterhaltungsmaßnahmen an städtischen Telefonanlagen


Ankauf von Hardware für Festnetz- und Mobilfunktelefonie


Mietkosten städtische Telefonanlage

Kopierermiete im Rahmenvertrag des Landes Rheinland-Pfalz


IT-Fahrzeug


Betrieb der zentralen IT-Verfahren und IT-Komponenten (z.B. Finanzverfahren, zentrales IT-Netz, Anbindung Kommunalnetz)

Geringwertige Wirtschaftsgüter (Hardware)

Ansatzsteigerungen für:

80 neue Telearbeitsplätze•

Lizenzen zur Erweiterung der Funktionalität der Telefonanlage•

Hostingkosten für Feuerwehrverwaltungsprogramm•

Einführung Datei-Transfer-Lösung (Betriebskosten)•

Übernahme Luftbefliegunsdaten in das Grafisches Informationssystem•

Steigerung Pflege- und Betriebskosten für Verfahren und Systeme (angekündigte Preiserhöhungen, zum Teil abhängig von höherer Einwohnerzahl). u. a.

Meldewesen, Microsoftlizenzen

•

Neubeschaffung IT-Hardware gem. Meldungen Fachdienststellen •


Zentrale Beschaffung von Tonerkartuschen und Tintenpatronen für Laser- und Tintenstrahldrucker


Datenanschlüsse der IT

Anmietung einer Festverbindung (notwendig für stabile und sichere Integration der Außenestellen ins Verwaltungsnetzwerk, performante Anbindung der

Telearbeitsplätze

Haushaltsplan 2021


Produkt: 11450 Zentrale Dienste





Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Posteingang/-ausgang, Boten- und Fahrdienst; Hausdruckerei/Verviel-fältigungen; Informationsbüro als zentrale Anlauf- und Vermittlungs-

Ziele: Bereitstellung von Servicediensten zur Gewährleistung reibungsloser

Zielgruppen:

stelle zwischen Kunden und Verwaltung; Telefonvermittlung; Schreib-

Gesamtverwaltung mit allen Organisationseinheiten, Einwohner/innen

dienst

Verwaltungsabläufe


Allgemeine Geschäftsanweisung, Dienstanweisungen, Landesverwal-tungsstellungsgesetz (LVwZG)

Seite 106

Produkt 11450 Zentrale Dienste


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


67,04 170,00 60,00 60,00 60,00 60,00

431000 Verwaltungsgebühren 2.043,35 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 2.001,00 1.700,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


442100 Kostenerstatt./ -umlagen von verbundenenUnternehmen

960,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


5.443,03 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00


18.090,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



93,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 109.900,00 109.900,00 109.900,00 109.900,00 109.900,00 109.900,00

499999 Summe Erträge 146.588,02 117.770,00 117.960,00 117.960,00 117.960,00 117.960,00

502100 Beamtenbezüge 14.698,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 373.629,93 350.750,00 360.645,00 416.470,00 428.960,00 441.830,00

503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 10.447,87 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 4.160,26 970,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


7.746,10 3.530,00 3.000,00 3.650,00 3.950,00 4.250,00


1.437,50 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00

522400 Aufwendungen für Abfall 258,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



1.970,01 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00


3.339,98 2.300,00 3.100,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00




19.634,45 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

525420 Kostenerstattungen an das Land 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00



4.070,68 3.970,00 3.570,00 3.510,00 3.450,00 2.960,00



561500 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 250,00 0,00 0,00 0,00 0,00

562110 Mieten 1.062,39 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

562200 Leasing 5.474,02 6.600,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00


31.185,52 34.500,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00



563600 Öffentlichkeitsarbeit 1.085,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



569300 Repräsentation 2.066,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


6,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


90.570,00 95.460,00 92.620,00 92.620,00 92.620,00 92.620,00


Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


Erläuterungen


Gebührenerlöse für Beglaubigungen


Verkaufserlöse Restmüllsäcke des Abfallwirtschaftsbetriebs


Kostenerstattungen des Bauhofes für:

anteilige Telefonkosten�

anteilige Rundfunkgebühren�


Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde. Da uns noch keine Informationen zu etwaigen





Ankauf von Restmüllabfallsäcken beim Abfallwirtschaftbetrieb des Landkreises


Beschaffung von Bürodrehstühlen für das Informationsbüro


Verbrauchsmaterialien Frankiermaschine


Kostenerstattung an die Zentrale Beschaffungsstelle des Landes Rheinland-Pfalz zur Nutzung der Rahmenverträge


Mietkosten Frankiermaschine


Leasing Botenfahrzeug


Entsorungskosten Datenschutzcontainer


Externe Vergabe von Druckaufträgen


Botendienstleistungen durch die Lebenshilfe Bad Kreuznach e.V.

Haushaltsplan 2021



Aufwendungen im Zusammenhang mit der zentralen Beschaffung von Kopierpapier über den Rahmenvertrag des Landes RLP


Fernmeldegebühren des zentralen Telefonanschlusses

Rundfunkgebühren


Brief- und Paketporto

Haushaltsplan 2021


Produkt: 11811 Rechnungsprüfung


Produktgruppe 118 Prüfung und Kommunalaufsicht


Rechnungsprüfungsamt Frau Förster

Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele: Sicherstellung eines rechtmäßigen und wirtschaftlichen Verhaltens derVerwaltung; Gewinnung von Grundlagenmaterial für die Verwaltungssteuerung

Zielgruppen:


Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO),Landeshaushaltsordnung (LHO), Dienstanweisungen

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtverwaltung undihrer Einrichtungen nach Recht-, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit,Beratungsleistungen zur Verwaltungssteuerung

Gremien, Verwaltungsführung, Organisationseinheiten

Seite 110

Produkt 11811 Rechnungsprüfung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


53,33 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


5.652,50 13.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00


624,00 625,00 625,00 625,00 625,00 625,00


499999 Summe Erträge 33.129,83 40.475,00 39.475,00 39.475,00 39.475,00 39.475,00

502100 Beamtenbezüge 89.717,64 87.400,00 86.250,00 99.100,00 101.600,00 104.100,00

502200 Arbeitnehmer 94.477,59 91.100,00 90.085,00 104.000,00 107.100,00 110.300,00






67.110,00 39.950,00 29.800,00 38.800,00 42.150,00 46.100,00


0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00


729,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00


0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00



322,83 330,00 330,00 330,00 330,00 330,00




563500 Öffentliche Bekanntmachungen 127,38 700,00 500,00 500,00 500,00 500,00




29.595,00 32.450,00 35.675,00 35.675,00 35.675,00 35.675,00



Haushaltsplan 2021


Produkt: 11900 Rechtsangelegenheiten


Produktgruppe 119 Recht


Rechtsamt Frau Häußermann

Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele: Sicherstellung der Rechtmäßigkeit der Verwaltung und Wahrung der

Zielgruppen:


Dienstanweisung, Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Ausführungs-gesetz zur VwGO (AGVwGO), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG),Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG)

Rechtsberatung, Führung von Widerspruchsverfahren und sonstigenVerfahren, Führen von Rechtsstreitigkeiten beim Amtsgericht, der

Interessen der Stadt

Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit und Mitwirkung bei Prozessenin der Zivilgerichtsbarkeit, Satzungsangelegenheiten, Versicherungs-angelegenheiten, Schadenssachen, Ausbildung

Organisationseinheiten, Verfahrensbeteiligte, Einwohner/innen

Seite 112

Produkt 11900 Rechtsangelegenheiten


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

431000 Verwaltungsgebühren 807,72 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00


37.160,00 37.535,00 37.910,00 38.290,00 38.675,00 39.065,00


300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



462910 Sonstige sonstige laufende Erträge 9,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


301,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.095,90 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00

479900 sonstige Erträge 191,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 46.306,74 46.235,00 47.710,00 48.090,00 48.475,00 48.865,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätige 600,00 600,00 540,00 600,00 600,00 600,00

502100 Beamtenbezüge 227.869,30 202.930,00 213.695,00 245.570,00 251.710,00 258.000,00

502200 Arbeitnehmer 90.326,97 82.800,00 68.485,00 79.080,00 81.450,00 83.900,00






153.677,50 95.680,00 76.950,00 97.850,00 106.500,00 116.200,00


0,00 7.150,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00


2.232,71 450,00 450,00 450,00 450,00 450,00



99,45 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00




788,01 790,00 790,00 790,00 790,00 790,00




81.773,77 150.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00


0,00 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00


563300 Post- und Fernmeldegebühren 16,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00





565510 Einzelwertberichtigung 780,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

569400 Aufwendungen für Schadensfälle 376,04 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


25,66 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

579900 Stundungs- und andere Zinsen 343,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


30.060,00 30.990,00 34.980,00 34.980,00 34.980,00 34.980,00


Haushaltsplan 2021

Produkt 11900 Rechtsangelegenheiten


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


Erläuterungen


Widerspruchsgebühren


Kostenanteil Abwasserbeseitigungseinrichtung und Bauhof


Schadensersatzleistungen von privaten Unternehmen und Privatpersonen


Erstattung von Kosten im Verwaltungsrechtsstreit und für die Versicherung des Cauer Hauses


Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen


Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen zur Verfügung gestellt.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 12100 Statistik und Wahlen

Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen



Auftraggeber:

X Bund / Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Organisation und Durchführung der Wahlen, Volks- und Bürgerbegehren/entscheide; Sammlung, Fortschreibung und Aufbereitung von Daten;Durchführung von Zählungen und Erhebungen; Erstellung des statisti-schen Jahresberichtes

Ziele: Durchführung von Wahlen, Durchführung statistischer Erhebungen

Zielgruppen: Wahlberechtigte, Einwohner/innen, Industrie, Gewerbe, Handel, Hand-werk

(LStatG), Zensusvorbereitungsgesetz (ZensVorbG 2011), Bundessta-tistikgesetz (BStatG)


Europawahlgesetz (EuWG), Bundeswahlgesetz (BWahlG), Landeswahl-gesetz (LWahlG), Kommunalwahlgesetz (KWG), Landesstatistikgesetz

Seite 115

Produkt 12100 Statistik und Wahlen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


442410 Kostenerstattungen vom Bund 14.010,79 0,00 25.000,00 0,00 0,00 14.000,00

442420 Kostenerstattungen vom Land 0,00 0,00 13.500,00 0,00 0,00 0,00



46,80 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00

499999 Summe Erträge 18.797,98 100,00 38.700,00 200,00 200,00 14.200,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätige 17.234,00 0,00 24.000,00 12.000,00 0,00 17.500,00

502100 Beamtenbezüge 7.349,29 7.300,00 7.225,00 8.310,00 8.520,00 8.740,00

502200 Arbeitnehmer 14.202,72 4.000,00 20.675,00 15.550,00 4.400,00 15.700,00


503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 444,28 340,00 1.500,00 980,00 400,00 1.010,00

504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.002,51 710,00 4.620,00 3.020,00 800,00 3.040,00

505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 2.080,14 500,00 400,00 420,00 430,00 440,00


2.872,15 1.770,00 1.500,00 1.850,00 2.000,00 2.150,00


181,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


469,31 500,00 18.000,00 500,00 500,00 500,00

524700 sonstige Verbrauchsmittel 339,06 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00


31.902,01 0,00 56.000,00 28.000,00 0,00 32.000,00

525430 Kostenerstattungen an Gemeinden undGemeindeverbände

6.343,62 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



1.432,29 1.440,00 1.440,00 1.440,00 1.440,00 1.080,00



562110 Mieten 4.069,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


4.186,84 0,00 4.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00

563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 642,43 500,00 1.600,00 1.600,00 500,00 500,00

563300 Post- und Fernmeldegebühren 10.286,02 0,00 30.000,00 10.500,00 0,00 10.500,00

563500 Öffentliche Bekanntmachungen 31.077,27 0,00 2.000,00 4.000,00 0,00 2.000,00

563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 5.878,31 0,00 1.000,00 500,00 0,00 500,00



3.516,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


100,00 100,00 370,00 370,00 370,00 370,00



Erläuterungen


Kostenerstattung des Bundes für die Durchführung der Bundestagswahl 2021


Kostenerstattung des Landes für die Durchführung der Landtagswahl



Haushaltsplan 2021

Produkt 12100 Statistik und Wahlen


Erfrischungsgelder Wahlvorstände Bundestags- und Landtagswahl










Beschaffung von Wahlkabinen und Wahlurnen

Beschaffung von Spuckschutzscheiben

Beschaffung von Hygienespendern


Beschaffung von Hygieneartikel für Wahlvorstandmitglieder (z.B. Mundschutz, Handschuhe, Hand- und Flächendesinfektionsmittel)


Unterstützungsleistungen des Bauhofes bei der Einrichtung der Wahllokale und Schaffung von Plakatierungsmöglichkeiten für Wahlvorschlagsträger


Druck- und Versandkosten der Wahlbenachrichtigungen durch die Kommunale Datenzentrale (KDZ)


Versandaufwendungen Briefwahlunterlagen

Haushaltsplan 2021


Produkt: 12600 Brandschutz


Produktgruppe 126 Brandschutz


Amt für Brand- und Katastrophenschutz Frau Liebetanz

Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:


Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG)

geratene Personen

Hilfeleistung im Brand- und Katastrophenfall, Allgemeine Hilfe

Gewährleistung vorbeugender und abwehrender Maßnahmen gegenBrandgefahren und andere Gefahren

Einwohner/innen, Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerker, in Not

Seite 118

Produkt 12600 Brandschutz


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


2.987,87 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

414900 Zuschüsse für laufende Zwecke von Sonstigen 516,01 500,00 550,00 550,00 550,00 550,00


98.788,78 59.680,00 90.290,00 78.270,00 78.510,00 78.190,00

432400 öffentlich-rechtliche Kostenerstattungen 3.217,60 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00

432500 öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 35.267,60 35.000,00 35.500,00 35.500,00 35.500,00 35.500,00


442200 Kostenerstatt./ -umlagen von Unternehmenmit Beteiligungsverhältnis

253,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


269,50 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

442410 Kostenerstattungen vom Bund 2.732,88 0,00 2.730,00 2.730,00 2.730,00 2.730,00


5.392,00 5.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 981,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 1.942,73 1.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00



462990 Spenden 300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


624,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

472000 Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 34,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 159.511,73 162.580,00 198.470,00 186.450,00 186.690,00 186.370,00

501000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätige 74.493,57 95.000,00 84.740,00 95.000,00 95.000,00 95.000,00

502100 Beamtenbezüge 90.933,06 90.000,00 130.225,00 148.920,00 151.900,00 154.950,00

502200 Arbeitnehmer 321.011,17 312.800,00 509.885,00 583.100,00 594.800,00 606.700,00




504900 Unfallversicherung 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00


506000 Personalnebenaufwendungen 350,00 700,00 400,00 400,00 400,00 400,00


59.469,00 38.910,00 40.300,00 50.400,00 54.650,00 59.300,00

522400 Aufwendungen für Abfall 1.187,64 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

523130 Unterhaltung der Gebäude 1.633,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



44.610,23 90.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00


43.564,23 40.000,00 46.000,00 46.000,00 46.000,00 46.000,00

524400 Verbrauchsmittel 341,95 400,00 3.600,00 400,00 400,00 400,00

524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 0,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00



13.190,50 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00


534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 26.811,83 0,00 26.820,00 27.820,00 27.820,00 27.820,00


310.866,16 309.390,00 355.030,00 366.610,00 387.670,00 396.920,00

541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 2.380,33 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00


561300 Reise- und Fahrtkosten 2.587,56 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00

561400 allgemeine Betreuung der Bediensteten 7.514,86 8.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00


562110 Mieten 359,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Haushaltsplan 2021

Produkt 12600 Brandschutz


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

562200 Leasing 6.855,07 9.800,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00



400,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

562600 Externe Beratungsleistungen 7.663,60 4.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00


2.402,70 6.100,00 37.200,00 37.200,00 37.200,00 37.200,00




563600 Öffentlichkeitsarbeit 34,51 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00


563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 5.992,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


564200 Mitgliedsbeiträge 915,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


10.563,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



361,18 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


191.430,00 201.740,00 227.345,00 227.345,00 227.345,00 227.345,00



Erläuterungen


Höherer Personalbedarf aufgrund der Einführung einer täglichen Funktionsbesetzung (Montag - Freitag zwischen 7.00 Uhr und 17.30 Uhr)

Haushaltsplan 2021


Produkt: 23110 Kommunales Studieninstitut

Produktbereich 23 Schulträgeraufgaben-berufliche Schulen

Produktgruppe 231 Berufsbildende Schulen


Hauptamt Frau Stein

Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Das Kommunale Studieninstitut hat die Aufgabe, den Dienstkräften derGemeinden und Gemeindeverbände des Schulbezirks Stadt Bad Kreuz-nach, Landkreise Birkenfeld, Kreuznach und Simmern durch plan-


Stadtratsbeschluss, Satzung des Kommunalen Studieninstituts BadKreuznach

Auszubildende, Bedienstete

mäßigen Unterricht eine gründliche Berufsausbildung zu vermitteln.

Berufsbegleitender Unterricht für Verwaltungsfachangestellte sowieAngestelltenlehrgänge I und II.

Seite 121

Produkt 23110 Kommunales Studieninstitut


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

442420 Kostenerstattungen vom Land 1.540,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


79.902,50 67.000,00 67.000,00 67.000,00 67.000,00 67.000,00


444000 Ertr. a d Aufl. v Sopos für den Gebührenausgl 0,00 24.920,00 27.160,00 24.390,00 25.660,00 25.950,00


62,40 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00

499999 Summe Erträge 88.173,50 94.920,00 97.260,00 94.490,00 95.760,00 96.050,00

502100 Beamtenbezüge 8.481,32 7.980,00 8.645,00 9.940,00 10.190,00 10.440,00

502200 Arbeitnehmer 18.689,05 18.950,00 18.750,00 21.660,00 22.310,00 22.980,00




505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 650,00 650,00


9.927,00 2.080,00 2.050,00 2.600,00 2.800,00 3.000,00


0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


38,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00




1.242,59 1.250,00 1.250,00 1.250,00 1.140,00 0,00

561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 5.000,00 5.000,00 500,00 500,00 500,00


562110 Mieten 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



2.083,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 355,15 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00



564300 sonstige Beiträge 250,00 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00


2.009,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.900,00 1.900,00 2.370,00 2.370,00 2.370,00 2.370,00


Überschuss/Fehlbedarf -7.773,70 2.100,00 3.670,00 -300,00 -300,00 -300,00

Erläuterungen


Schulentgelte und Prüfungsgebühren anderer Kommunen


Schulentgelte von Selbstzahlern




Haushaltsplan 2021

Produkt 23110 Kommunales Studieninstitut



um 3% erhöht.

Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer Steigerung von

2,5% kalkuliert.





Aus- und Fortbildungsprogramm für Dozenten des KSI


Dozentenhonorare


Beitrag Bundesverband kommunaler Studieninstitute

Haushaltsplan 2021


Produkt: 25210 Schlossparkmuseum

Produktbereich 25 Wissenschaft, Museen, ZoologischeGärten, Botanische Gärten

Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen,Sammlungen


Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga

Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Das Schloßparkmuseum ist Teil der Museen im Rittergut Bangert.Es beherbergt im Wesentlichen die vor- und frühgeschichtliche, die stadtgeschichtliche Sammlung, eine umfangreiche Sammlung von Ar-beiten der Bildhauerdynastie Cauer und Zeichnungen, Aquarelle undGemälde mit Ansichten der Stadt und der Region aus dem 19. undfrühen 20. Jahrhundert.

Ziele:

Einwerben von Stiftungen und Schenkungen; Erforschung des Museums-gutes; ständige Ausstellungen; Sonderausstellungen, sonstige Ver-anstaltungen; Museumspädagogische Arbeit; Vorträge. Vermarktungund Einbindung in Werbestrategien der Stadt.; Vermietung von Räumenfür Hochzeiten und Empfänge

Zielgruppen:

Pflege des Museumsgutes (Restaurieren, Sichern, Konservieren); Er-gänzung der wissenschaftlichen Sammlungen durch Ankäufe und das


Stadtratsbeschluss, kulturelle Daseinsfürsorge

Bürger/innen, Schüler/innen, Heimatwissenschaftler

Seite 124

Produkt 25210 Schloßparkmuseum


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



5.100,00 5.100,00 5.100,00 5.100,00 5.100,00 5.100,00


962,55 1.450,00 1.550,00 1.550,00 1.550,00 1.550,00

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 324,40 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00

441210 Mieten 16.622,12 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

441600 Eintrittsgelder 5.828,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

441800 Verkaufserlöse 30,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 358,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

462990 Spenden 5.517,31 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


6,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 40.208,12 28.150,00 28.250,00 28.250,00 28.250,00 28.250,00

502100 Beamtenbezüge 1.136,08 1.100,00 1.095,00 1.255,00 1.290,00 1.320,00

502200 Arbeitnehmer 141.920,70 130.465,00 118.205,00 136.500,00 140.600,00 144.815,00

503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 807,54 950,00 900,00 950,00 1.000,00 1.050,00





1.104,02 690,00 550,00 700,00 750,00 850,00


1.641,32 900,00 900,00 900,00 900,00 900,00


523400 Unterhaltung von Kunstgegenständen undDenkmälern

0,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00


640,80 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


3.977,84 13.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


524600 Erwerb von Kunstsammlungen u. sonstigenSammlungen

846,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

524700 sonstige Verbrauchsmittel 524,87 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00


2.774,03 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00


537000 Abschreibungen auf Kunstgegenstände undDenkmäler

414,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.822,80 3.480,00 3.410,00 2.790,00 2.430,00 2.430,00

561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


561500 Dienst- und Schutzkleidung 1.204,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

562110 Mieten 805,51 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00



5.673,71 2.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00




563700 Bankgebühren 7,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00





569300 Repräsentation 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

Haushaltsplan 2021

Produkt 25210 Schloßparkmuseum


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


62.140,00 64.180,00 66.790,00 66.790,00 66.790,00 66.790,00



Erläuterungen


Vermietung des Jagdzimmers für Empfänge, Trauungen u.s.w.


Führungen und Workshops.


Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung

gestellt.


Beschaffung von Waren für den Museumsshop.


Beschaffung von Verpackungsmaterial für Kunstgegenstände.


Beschaffung von Holz für Podeste, Fertigung von Ausstellungszubehör.


Kosten Bauhof, Pflege und Neuanlage Legatgräber.


Ausstellungen, Führungen, Workshops.


Herstellung Photos, Layout´s für Plakate.

Werbemaßnahmen u.a. auch für Veranstaltungen in der Remise.


Plakate, Flyer, Folder, Einladungen, Werbung u.s.w.


Beitrag Museumsverband

Haushaltsplan 2021


Produkt: 25211 Römerhalle





Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Die Römerhalle ist Teil der Museen im Rittergut Bangert.Sie beherbergt Exponate zur römischen Vergangenheit von Stadt undKreis. Neben dem Gladiatorenmosaik und dem Oceanusmosaik wird imAußenbereich der Fundort der Mosaiken, die römische Villa, deren Grundriss durch eine moderne Aufmauerung sichtbar gemacht wurde,

Ziele: Pflege des Museumsgutes (Restaurieren, Sichern, Konservieren); Er-gänzung der wissenschaftlichen Sammlungen; Erforschung des Museumsgutes; ständige Austellung; Sonderausstellungen und sonstige

Zielgruppen:

Veranstaltungen; museumspädagogische Arbeit; Vorträge; Vermarktungund Einbindung in Werbestrategien der Stadt

Bürger/innen, Schüler/innen, Heimatwissenschaftler

präsentiert.



Seite 127

Produkt 25211 Römerhalle


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 0,00 10.625,00 1.280,00 0,00 0,00 0,00


8.466,86 10.120,00 10.260,00 11.430,00 9.900,00 9.800,00


441210 Mieten 3.816,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00


441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5.722,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00


750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

462990 Spenden 909,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


6,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 41.392,82 52.245,00 43.040,00 42.930,00 41.400,00 41.300,00

502100 Beamtenbezüge 1.135,92 1.100,00 1.095,00 1.255,00 1.290,00 1.320,00

502200 Arbeitnehmer 75.647,24 74.935,00 70.740,00 81.690,00 83.320,00 85.820,00






1.104,02 690,00 550,00 700,00 750,00 850,00


737,05 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00


0,00 2.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


0,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00


2.322,28 2.000,00 3.510,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00



59,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


524800 sonstige bezogene Leistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


0,00 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00

529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1,20 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00


8.286,39 7.480,00 11.300,00 12.510,00 10.220,00 9.880,00




562110 Mieten 805,51 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00

562120 Pachten 0,00 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00




6.707,44 2.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00




563700 Bankgebühren 7,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00





569300 Repräsentation 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

Haushaltsplan 2021

Produkt 25211 Römerhalle


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


39.180,00 39.590,00 40.535,00 40.535,00 40.535,00 40.535,00



Erläuterungen


Zuwendungen in Höhe von 85 % für:

- Museumsführer in einfacher Sprache

- Informationstafeln in Braille-Schrift


Vermietung Römerhalle für Empfänge u.s.w.


Führungen und Workshops.



gestellt.


Ankauf von Waren für den Museumsshop.


- Museumsführer in einfacher Sprache

- Informationstafeln in Braille-Schrift


Holz für Podeste, Fertigung von Ausstellungszubehör.


Leihgebühr für Exponate etc.


Führungen, Vorträge, Workshops, Museumsfest


Herstellung von Photos, Anteil Museumscard, Layout´s für Plakate.


Plakate, Flyer, Folder, Werbung, Einladungen u.s.w.

Erhöhung um 700 € wegen Veranstaltungsmarketing


Beitrag Museumsverband.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 25212 Museum für "PuppentheaterKultur" (PuK)





Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Das Museum PuppentheaterKultur (Puk) ist Teil der Museen im RittergutBangert. Es beherbergt im Wesentlichen die Landessammlung Rother mit über 2.500 Exponaten zur Puppentheatergeschichte in einer Dauer-und auf Sonderausstellungen. Im Theatersaal werden regelmäßig durch

Ziele: Pflege des Museumsgutes (Restaurieren, Sichern); ständige Ausstel-lungen, Sonderausstellungen; Museumspädagogische Arbeit; Veran-

Zielgruppen:



Vorschulkinder, Schüler/innen, Bürger/innen, Puppenspieler/innen

professionelle Puppenspieler Vorstellungen geboten.

staltungen und Events; Theatervorstellungen; Vermarktung und Ein-bindung in Werbestrategien der Stadt.

Seite 130

Produkt 25212 Museum für PuppentheaterKultur (PuK)


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 12.000,00 18.625,00 5.480,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00


1.452,20 1.410,00 1.530,00 1.410,00 1.190,00 580,00



441210 Mieten 3.434,29 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00




250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



462990 Spenden 8.868,46 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


6,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 80.502,52 68.035,00 47.015,00 54.415,00 54.195,00 53.585,00

502100 Beamtenbezüge 1.136,08 1.100,00 1.095,00 1.255,00 1.290,00 1.320,00

502200 Arbeitnehmer 198.147,77 151.145,00 154.575,00 178.500,00 183.855,00 189.370,00






1.104,02 690,00 550,00 700,00 750,00 850,00


2.644,93 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00


307,10 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


298,69 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00


3.127,19 9.500,00 5.070,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00




795,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



524900 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


208,00 900,00 900,00 900,00 900,00 900,00




4.129,08 6.700,00 3.570,00 3.780,00 3.550,00 2.500,00



561500 Dienst- und Schutzkleidung 1.315,09 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

562110 Mieten 2.104,78 2.760,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00




7.889,24 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00


563300 Post- und Fernmeldegebühren 897,17 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00


563800 Transportkosten 2.160,14 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


Haushaltsplan 2021

Produkt 25212 Museum für PuppentheaterKultur (PuK)


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



564300 sonstige Beiträge 1.993,81 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00


569300 Repräsentation 47,40 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


126.040,00 128.080,00 128.730,00 128.730,00 128.730,00 128.730,00



Erläuterungen


- Landeszuschuss ist zweckgebunden für das Festwochenende 2021

- Landeszuschuss gekoppelt mit den Ausgabesachkonten 562300 Honorarleistungen und 563600 Öffentlichkeitsarbeit 5.000 €

- Zuwendung in Höhe von 85 % für Museumsführer in einfacher Sprache


Reduzierung wegen Corona-Pandemie.



gestellt.


Ware zum Verkauf im Museumsshop.


Restaurierungsarbeiten an Exponaten gemäß Leihvertrag.


Museumsführer in einfacher Sprache (570 €)


Miete für Exponate zu Sonderausstellungen und EC-Gerät für Museumsbesucher.


Höhere Versicherungsausgaben wegen Übernahme Gesamtnachlass Prof. Albrecht Roser.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 25214 Install





Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Durchführung von Ausstellungen Dritter, Beratung und Betreuung kul-

Ziele: Künstlerförderung durch kostenlose Überlassung des Raumes anKunstvereine und Vermietung an Künstler

Zielgruppen:

turell aktiver Personen, Gruppen und Vereine



Künstler, Kunstinteressierte

Seite 133

Produkt 25214 Install


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

441210 Mieten 150,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

499999 Summe Erträge 150,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

502200 Arbeitnehmer 6.343,99 5.090,00 5.020,00 5.800,00 5.970,00 6.150,00

503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 489,62 390,00 390,00 440,00 450,00 460,00

504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.265,60 970,00 1.040,00 1.200,00 1.235,00 1.275,00



0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00





5.250,00 5.250,00 5.310,00 5.310,00 5.310,00 5.310,00



Erläuterungen



gestellt.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 25220 Städtisches Archiv

Produktbereich 25 Wissenschaft, Museen etc,

Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen



Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Das Stadtarchiv übernimmt das für die laufende Verwaltung nicht mehr benötigte Schriftgut, entscheidet über die dauerhafte Aufbewahrung bzw.Vernichtung und sammelt Dokumente zur Stadtgeschichte. Das Archiv bewahrt, sichert, erschließt, macht nutzbar und erhält Unterlagen vonbleibendem Wert, die einen Bezug zur Stadt haben. Es erforscht dieStadtgeschichte.

Ziele:

Bestände und vollständige digitale Katalogisierung aller Bestände;Benutzerfreundlichkeit; Sicherung der Bestände.

Zielgruppen:


Landesarchivgesetz (LArchG), Dienstanweisung, Archivordnung,Aktenordnung

der Rechtssicherheit; Bereitstellung des Archivgutes für die historische

Bad Kreuznach durch Vorträge, Publikationen und Sonderausstellungen;fortlaufende Dokumentation des Zeitgeschehens; Digitalisierung geeigneter

Die archivfachliche Erfassung und Erschließung aller vorhandenen undneu hinzukommenden Bestände; Sicherstellung der Überlieferungs-kontinuität der städtischen Verwaltung, der Verwaltungstransparenz und

Forschung; Bereitstellung und Vermittlung von Informationen über

Wissenschaftler, Heimat- und Familienforscher, interessierte Bürgerund Bürgerinnen, Schüler und Studenten, Gremien, Verwaltung

Seite 135

Produkt 25220 Städtisches Archiv


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


414470 Zuweisungen für laufende Zwecke vonrechtsfähigen Stiftungen

7.256,14 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


100,26 180,00 320,00 320,00 320,00 320,00




462990 Spenden 12.334,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 41.645,54 2.480,00 3.320,00 3.320,00 3.320,00 3.320,00

502200 Arbeitnehmer 173.430,63 172.270,00 160.570,00 185.430,00 190.990,00 196.720,00




19.992,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00


0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


14.678,51 1.000,00 3.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


524700 sonstige Verbrauchsmittel 1.539,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.862,75 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00


547,42 630,00 1.020,00 1.020,00 1.020,00 960,00

561200 Aus- und Fortbildungskosten 260,61 500,00 1.500,00 500,00 500,00 500,00


562110 Mieten 269,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

562300 Honorarleistungen 964,29 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


562600 Externe Beratungsleistungen 416,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


6.561,23 19.000,00 29.000,00 15.000,00 6.000,00 6.000,00









28.035,00 30.890,00 34.575,00 34.575,00 34.575,00 34.575,00



Erläuterungen


Durchführung von Recherchen für Externe


Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde. Da uns noch keine Informationen zu etwaigen




Haushaltsplan 2021

Produkt 25220 Städtisches Archiv


Unterhaltungsmaßnahmen an städtischem Verwaltungsarchivgut


Anschaffung von Ausstellungsmobilien


Digitalisierung von Personenstandsunterlagen (15.000 €)

Externe Aktenreinigung (8.000 €)

Binden von Tageszeitungen (6.000 €)

Haushaltsplan 2021


Produkt: 27100 Volkshochschule

Produktbereich 27 Volkshochschulen, Bücherein u.ä.

Produktgruppe 271 Volkshochschulen



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

vielfältige und qualifizierte Weiterbildung.

Ziele:

Zielgruppen: Jugendliche, Erwachsene und ausländische Mitbürger/innen

aneignen können

Die Volkshochschule der Stadt Bad Kreuznach ist eine öffentlicheEinrichtung der Stadt. Als kommunale Weiterbildungseinrichtung ge-währleistet sie eine unabhängige, offene, flächendeckende, gleichwertige,

Veranstaltungen anbieten, in denen sich die Teilnehmer/innen Kenntnis-se und Fertigkeiten für Leben, Beruf und gesellschaftliche Tätigkeiten


Stadtratbeschluss

Seite 138

Produkt 27100 Volkshochschule


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



5.597,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00






15,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 298.079,01 335.300,00 345.300,00 345.300,00 345.300,00 345.300,00

502100 Beamtenbezüge 2.840,28 2.790,00 2.730,00 3.140,00 3.220,00 3.300,00

502200 Arbeitnehmer 133.913,78 115.675,00 118.510,00 136.850,00 140.960,00 145.185,00






2.760,05 1.710,00 1.350,00 1.750,00 1.900,00 2.050,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


777,72 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 4.153,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00




120,12 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00



828,29 830,00 830,00 830,00 830,00 830,00




562110 Mieten 4.663,40 10.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00



4.367,51 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00






564100 Versicherungsbeiträge 968,66 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



569300 Repräsentation 147,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


585,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


18.065,00 20.510,00 25.195,00 25.195,00 25.195,00 25.195,00



Erläuterungen


Haushaltsplan 2021

Produkt 27100 Volkshochschule

Landesförderung wegen Anerkennung der VHS nach § 8 Abs. 1 Weiterbildungsgesetz Rheinland-Pfalz.


Beiträge von TeilnehmerInnen bei Fahrten der Volkshochschule.


Beiträge von TeilnehmerInnen bei Kursen und Vorträgen der Volkshochschule.



gestellt.


Ersatzbeschaffung bzw. Reparaturarbeiten.


Ersatzbeschaffung von CD-Spielern für den Sprachunterricht bzw. für die Gymnastikkurse etc.


Lehr- und Lernmittel für den Unterricht, zuzüglich Kosten für Prüfungsunterlagen.


Kosten für die Durchführung von Reisen und Fahrten der Volkshochschule (Gegenkonto 441600).


Unterstützung Lernzentrum (Beschluss Kulturausschuss vom 03.11.2009).


Aus- und Fortbildungskosten für KursleiterInnen.


Reise- und Fahrtkosten zu Sitzungen und Veranstaltungen des Landesverbandes und beim Ministerium.


Miete für Vortragsräume, Gebäude Planiger Straße.


Honorare KursleiterInnen, Kosten für die Durchführung von Kursen in Zusammenarbeit mit den anderen Trägern und Institutionen,

Vortragsreferenten.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 27200 Stadtbibliothek

Produktbereich 27 Volkshochschulen, Bücherein u.ä.

Produktgruppe 272 Büchereien, Bibliotheken



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Zweigstellen. Förderung der Lesekompetenz durch Wettbewerbe und

Ziele:

Zielgruppen:



Zugang zu aktueller Information, Literatur und Unterhaltung

Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Bereitstellung und Vermittlung von Medien und Informationeneinschließlich fachliche Beratung in der Hauptstelle sowie in den

andere Veranstaltungen rund um Literatur, Medien und Kunst.

Seite 141

Produkt 27200 Stadtbibliothek


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


414490 Zuweisung der Bundesagentur für Arbeit 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00


853,15 550,00 780,00 0,00 0,00 0,00


441800 Verkaufserlöse 3.541,84 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00


442420 Kostenerstattungen vom Land 584,73 450,00 450,00 450,00 450,00 450,00

462210 Mahngebühren, Verspätungszuschläge 672,00 900,00 900,00 900,00 900,00 900,00

462990 Spenden 611,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


212,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 88.016,42 79.000,00 78.730,00 77.950,00 77.950,00 77.950,00

502100 Beamtenbezüge 2.272,20 2.200,00 2.185,00 2.510,00 2.575,00 2.640,00

502200 Arbeitnehmer 366.930,43 358.685,00 365.575,00 422.150,00 434.820,00 447.865,00






2.208,04 1.370,00 1.100,00 1.400,00 1.500,00 1.650,00


263,47 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00


2.647,36 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00


51.569,78 43.600,00 43.600,00 43.600,00 43.600,00 43.600,00



354,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

525313 Bauhof: Sonderservice Müll 80,16 100,00 150,00 150,00 150,00 150,00



10.192,35 3.270,00 3.020,00 2.150,00 2.130,00 2.120,00







9.602,13 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00




563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 9.647,31 8.100,00 9.300,00 9.300,00 9.300,00 9.300,00





192.695,00 206.730,00 214.445,00 214.445,00 214.445,00 214.445,00



Erläuterungen

Haushaltsplan 2021



Begleitende Hilfe im Arbeitsleben § 185 SGB IX in Verbindung mit Leistungen nach § 127 Schwerbehindertenausgleichsabgabenverordnung.


Eintrittsgelder für Veranstaltungen in der Stadtbibliothek. Lesungen, Theateraufführungen etc.


Verkauf ausgesonderter und geschenkter Medien.


Jahresentgelte, Ausleihgebühren, Säumniszuschläge.


Erstattung Auslagen für Paketdienste Fernleihe.


Mahngebühren für Medien, die nicht fristgerecht zurückgebraucht werden.



gestellt.


Reparaturen an Einrichtungsgegenständen


Anschaffungsgegenstände für die Bibliothek bis 1.000 € netto.


Medienetat


Hülle, Verpackungen und Folien für Medien.


Fahrtkosten für Dienstreisen.


Honorare für Autoren, Theatergruppen, Musiker etc., Hotel- und Fahrtkosten


Folieneinbände, Spezialeinbände, Datenbezüge.


Bürobedarf allgemein, Abo Fachzeitschriften, Abo ID EKZ

Haushaltsplan 2021



Telefongebühren Telekom, GLS, HBZ, GEZ


Plakate und Flyer für Veranstaltungen, Werbung, Flyer etc.


Onleihe: Anschaffungskosten elektr.. Medien und Betriebskosten


Mitglied im dbv

Haushaltsplan 2021


Produkt: 28120 Theaterförderung und sonstige Kulturpflege

Produktbereich 28 Heimat- und sonstige Kulturpflege

Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele: Spartenübergreifendes Kulturprogramm für ein generationsübergreifendesPublikum:

und Konzerten; Angebote von Veranstaltungen in Zusammenarbeit mitanderen Vereinen und Trägern; Unterstützung von Vereinen; Förderung derKulturarbeit Dritter

Zielgruppen:



Veranstaltungen, wie Kinderkulturtag, Kinderoper, Wald-Kinderkulturtag,

anstaltungen, wie Neujahrskonzert; finanzielle und organisatorische Förderung kultureller Aktivitäten Dritter; Vergabe des Förderpreises der Kunst; Durchführung

Planung des kulturellen Angebotes der Stadt einschließlich Koordinationder Aktivitäten;Durchführung von Theateraufführungen, Sinfoniekonzerten, und sonstigen Konzerten, wie Villa Musica, Kammerkonzerte und sonstige

Weihnachtskonzert mit der US-Big-Band; Durchführung von Kooperationsver-

Kinder, Jugendliche, Einwohner/innen, Künstler/innen, Vereine

der Kunst- und Kulturtage

Angebote von kulturellen Veranstaltungen in Form von Theateraufführungen

Seite 145

Produkt 28120 Theaterförderung und sonstige Kulturpflege


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024





500,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 1.592,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


462990 Spenden 33.551,51 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00


31,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 60.268,34 48.160,00 48.160,00 48.160,00 48.160,00 48.160,00

502100 Beamtenbezüge 5.680,56 5.580,00 5.465,00 6.280,00 6.430,00 6.600,00

502200 Arbeitnehmer 40.539,81 43.880,00 43.000,00 49.645,00 51.135,00 52.670,00






5.520,10 3.420,00 2.700,00 3.500,00 3.800,00 4.100,00


523130 Unterhaltung der Gebäude 162,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


98,48 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

524400 Verbrauchsmittel 2.588,04 2.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00




2.395,92 3.200,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00

525420 Kostenerstattungen an das Land 1.555,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00




233,28 2.150,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00




562110 Mieten 10.354,48 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00



8.402,18 15.150,00 15.150,00 15.150,00 15.150,00 15.150,00





564100 Versicherungsbeiträge 303,99 250,00 250,00 1.350,00 250,00 250,00



569300 Repräsentation 1.273,82 3.100,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00


7.185,00 8.410,00 7.285,00 7.285,00 7.285,00 7.285,00



Haushaltsplan 2021


Erläuterungen


Eintrittsgelder Villa Musica, Konzertabo und Theater.


Sponsoring der Stadtwerke für Rückseite Eintrittskarten.


Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für das Haushaltsjahr zur Verfügung

gestellt.


Stromkosten für Veranstaltungen im Schloßpark.


Ausgaben für Verköstigung Weihnachtskonzert, Theaterschauspieler u.ä. wurden nach Rücksprache mit dem Kämmereiamt bei SK 563900 (sonstige Geschäftsausgaben),

neu veranschlagt.


Aufwandsentschädigung Kinderkulturtage.


Kosten für Gedenktage.


Eintrittskarten Theater, Eintrittskarten Konzerte.


Zuschüsse Vereine/Förderung kultureller Projekte, Erhöhung auf 30.500 € aufgrund Stadtratsbeschluss vom 27.10.2016 für die Musikschule Mittlere Nahe e.V.


Miete Zelt für Kinderkulturtag im Schloßpark.

Miete Kurhaus für Theaterveranstaltungen.


Musikalische Begleitung für Gedenktage und Honorar Villa Musica, Theaterhonorare.


- Fahrtkosten nach Mainz zum Theater und zu Konzerten

- Beschallung für Gedenktage

- Kosten für Gestaltung von Plakaten

- Nebenkosten für Theaterveranstaltungen, Plakate, Flyer

- GEMA-Gebühren


Herstellung von Plakaten und Aushängen

Haushaltsplan 2021



z.B. Transportkosten eines Flügels.


- Logistik für Kinderkulturtag und Theaterveranstaltungen

- Trauerkränze für Gedenktage

- Neuveranschlagung für Verköstigung Weihnachtskonzert, Theaterschauspieler u.ä.


Mitgliedsbeiträge für Inthega


Abgaben Künstlersozialkasse


Preisgeld Kunstpreis incl. Veranstaltung Preisverleihung.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 28130 Partnerschaften, Internationale Beziehungen





Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen: Einwohner/innen, Vereine, Verbände, Schulen pp.

Pflege der bestehenden Städtepartnerschaften mit Bourg-en-Bresse undNeuruppin sowie sonstige internationale Kontakte

Erhalt bestehender und Aufbau neuer Kontakte


Stadtratsbeschluss

Seite 149

Produkt 28130 Partnerschaften, internationale Beziehungen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

502200 Arbeitnehmer 32.057,45 33.820,00 27.465,00 31.720,00 32.670,00 33.650,00




3,49 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00



0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00




562110 Mieten 357,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00





569300 Repräsentation 2.250,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00


219,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


6.985,00 8.210,00 9.610,00 9.610,00 9.610,00 9.610,00



Erläuterungen







Zuschüsse an Schulen und Vereine für Begegnungen mit den Partnerstädten


Sachaufwendungen beim Empfang von Delegationen der Partnerstädte und anderer internationaler Gäste

Haushaltsplan 2021


Produkt: 34100 Unterhaltsvorschussleistungen nach dem UVG

Produktbereich 34 Unterhaltsvorschussleistungen

Produktgruppe 341 Unterhaltsvorschussleistungen


Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer

Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

teile; Rückgriff beim Unterhaltspflichtigen im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit

Alleinerziehende Elternteile mit Kindern unter 18 Jahren

einem Elternteil zusammenleben, wenn der andere Elternteil keinen oderunregelmäßig Unterhalt zahlt, bzw. kein Unterhaltsanspruch besteht. Der Leistungsbezug durch die Volljährigkeit begrenzt.

Sicherstellung des ausfallenden Unterhalts für Kinder alleinerziehender Eltern-

Ab der Vollendung des 12. Lebensjahres können Leistungen erhalten werden,sofern, das Kind nicht auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen ist,der SGB II-Bedarf durch die Gewährung von Unterhaltsvorschuss vermieden werden kann oder der alleinerziehende Elternteil mind. über ein Brutto- einkommen i. H. v. 600,00 € verfügt.

buch, dem Jugendschutzgesetz (JuSchG), dem UVG, dem Bundeselterngeld-und Elternzeitgesetz (BEEG), und Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG).

Leistungen erhalten Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, die mit nur


Unterhaltsvorschussgesetz (UVG), Richtlinien zum UVG, Sozialgesetzbuch(SGB) I und X, Zivilprozessordnung (ZPO), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Achten Buch Sozialge-

Seite 151

Produkt 34100 Unterhaltsvorschussleistungen nach dem UVG


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

421230 Unterhaltsansprüche außerhalb vonEinrichtungen mit Kostenbeteiligung

265.810,79 214.000,00 264.000,00 270.600,00 277.370,00 284.300,00

421430 Rückzahlungen außerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung

42.372,87 30.000,00 42.000,00 43.050,00 44.130,00 45.230,00

424210 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land 1.357.292,24 1.475.000,00 1.651.300,00 1.692.580,00 1.734.890,00 1.778.270,00

427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-

503.361,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG

0,00 581.340,00 794.170,00 830.220,00 830.220,00 830.220,00


478,63 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


754,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 2.170.070,14 2.300.340,00 2.751.470,00 2.836.450,00 2.886.610,00 2.938.020,00

502100 Beamtenbezüge 158.079,83 128.120,00 163.130,00 193.790,00 198.640,00 203.610,00

502200 Arbeitnehmer 119.886,43 89.710,00 120.840,00 143.560,00 147.150,00 150.830,00






104.910,00 73.520,00 58.550,00 64.700,00 66.650,00 67.250,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


465,44 2.200,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00



0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00



85,32 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00

557300 Unterhaltsleistungen (brutto) 2.001.518,95 2.137.000,00 2.401.000,00 2.461.030,00 2.522.550,00 2.585.610,00

558300 Abführung der anteiligen Einnahmen an dasLand

184.080,46 147.000,00 184.800,00 189.420,00 194.160,00 199.000,00





0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



565510 Einzelwertberichtigung 7.500,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


18.295,00 21.250,00 36.155,00 36.155,00 36.155,00 36.155,00



Erläuterungen


Vom Land werden nur 70% der Nettoaufwendungen für UVG-Leistungen erstattet. Nettoaufwendungen sind nach Ziffer 8.3 RL UVG die Bruttoausgaben (Sachkonto

55730) abzüglich der Einnahmen nach § 5 (Sachkonto 421430). Seit dem 01.07.2017 werden 70% erstattet, davor 66,66 %.


Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.

Haushaltsplan 2021

Produkt 34100 Unterhaltsvorschussleistungen nach dem UVG


Ab dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten für die Beihilfebearbeitung erhoben,

die sowohl Beihilfekosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.


Unterhaltsvorschuss sind Leistungen des Bundes und des Landes die gezahlt werden, sofern die Unterhaltspflichtigen Elternteile ihrer Unterhaltspflicht nicht

nachkommen. Ausgabenerhöhung aufgrund der Erhöhung der Unterhaltsvorschussleistungen ab 01.01.2021 für Kinder bis 5 Jahre = 159 €; 6 bis 11 Jahre = 215 €; 12 bis

17 Jahre = 289 €.


Die Einnahmen aus Sachkonto 421230 werden zu 70% an das Land abgeführt; tatsächlich findet nur eine interne Umbuchung statt.


Haftpflichtversicherung, Vermögensschaden, Strafrechtschutz

Haushaltsplan 2021


Produkt: 35130 Elterngeld

Produktbereich 35 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen



Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:(Basiselterngeld) mit seinem Kind im gemeinsamen Haushalt lebt,

Zudem besteht die Möglichkeit einen Basiselterngeldmonat in 2 Elterngeld-Plus Monate (bei max. 50 % Besiselterngeldzahlung) zuändern. Weiter gibt es die Möglichkeit, 4 zusätzl. Elterngeld-Plus Monate (bzw. 8 für Alleinerziehende) zu erhalten, wenn beide Elternteile in dieser Zeitzwischen 25 und 30 Wochenstd. arbeiten.

Ziele:

abmildern.

Zielgruppen:

Elterngeld erhält, wer mind. 2 bis zu max. 12 bzw.14 Lebensmonaten

dieses selbst betreut und erzieht und keiner vollen Erwerbstätigkeit


Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) mit Richtlinien

Eltern oder Elternteile mit Neugeborenen oder Adoptivkindern

nachgeht.

Eltern sollen ihr Kind im 1. bis zum max. 4. Lebensjahr selbst betreuenund erziehen können; das Elterngeld als dynamische Leistung soll dasAbsinken des Familieneinkommens in der frühen Phase der Elternschaft

Seite 154

Produkt 35130 Elterngeld


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


62.840,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 87.960,00 113.800,00 118.970,00 118.970,00 118.970,00


624,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 63.464,78 87.960,00 113.800,00 118.970,00 118.970,00 118.970,00

502100 Beamtenbezüge 75.965,21 73.340,00 80.580,00 95.500,00 97.500,00 99.500,00




50.871,00 32.850,00 26.700,00 33.750,00 36.300,00 37.300,00


0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00


0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00


90,45 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00






0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



2.000,00 2.100,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00



Erläuterungen


Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnung für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.




Haushaltsplan 2021


Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Produktgruppe 361 Förderung von Kindern in Tageseinrich-tungen und in Tagespflege



Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele: Familienergänzende Betreuung; Bildung und Erziehung der Kinder imBlick auf ihre soziale/emotionale/körperliche/geistige Entwicklung; Unterstützung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf; gemeinsameErziehung von Kindern mit/ohne Beeinträchtigungen/Behinderungen;Ausgleich von Entwicklungsdefiziten und sozialen Benachteiligungen;Dokumentation des Entwicklungsverlaufes; Gestaltung des Übergangsin die Grundschule; Sprachförderung; Realisierung einer flexiblen, ver-läßlichen und pädagogisch qualifizierten Angebotsform neben den Kin-dertageseinrichtungenFörderung von Eltern und Alleinerziehenden durch Übernahme der El-ternbeiträge.

Zielgruppen: Eltern und Alleinerziehende mit Kindern

Produkt: 36100 Förderung von Kindern in Tageseinrich- tungen und in Tagespflege


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII und XII, Kindertagesstättengesetz (Kita-G

In Tageseinrichtungen halten sich die Kinder zeitweise oder ganztätig

zieht sich auf die Gesamtentwicklung des Kindes zu einer eigenverant-wortlichen und gemeinschaftsfähigen Person. Kindertageseinrichtungen

RLP), Kita-Landesverordnung und andere Verwaltungsvorschriften,Bildungs- und Erziehungsempfehlungen des Landes RLP, Beschlüsseund Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses

auf und werden in Gruppen oder individuell gefördert. Die Förderung be-

einer geeigneten Tagespflegeperson; die Führung einer Tagespflegeper-sonenkartei; die fachliche Beratung/Begleitung der Tagespflegepersonen;die Qualifizierung der Tagespflegepersonen; die Eignungsprüfung undErstellung der Pflegeerlaubnis; die Gewährung einer laufen Geldleistung

wirken durch gezielte Förderangebote sozialen und bildungsbezogenenBenachteiligungen entgegen und integrieren bzw. fördern Kinder mitBehinderungen.Kindertagespflege umfasst insbesondere die Vermittlung der Kinder zu

(Pflegegeld)

Seite 156

Produkt 36100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

414410 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 38.225,00 67.000,00 67.000,00 68.670,00 70.390,00 72.150,00

414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 230,24 89.260,00 953.950,00 953.950,00 953.950,00 953.950,00


4.696,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


9.400,00 4.630,00 4.630,00 4.630,00 3.080,00 0,00

421130 Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung

904,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


380.493,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 478.020,00 469.970,00 633.570,00 633.570,00 633.570,00

442490 Kostenerstatt/ -umlagen vom sonstigenöffentlichen Bereich

5.421,84 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 439.371,21 638.910,00 1.495.550,00 1.660.820,00 1.660.990,00 1.659.670,00

502200 Arbeitnehmer 248.287,21 662.010,00 1.587.360,00 1.791.790,00 1.796.330,00 1.800.920,00



505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 150,00 1.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


2.798,67 3.100,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00





241,20 800,00 600,00 600,00 600,00 600,00



15.132,77 17.540,00 17.540,00 17.540,00 11.690,00 0,00


203,53 110,00 110,00 110,00 110,00 110,00

555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)

14.880,42 33.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

555120 Übernahme Elternbeiträge -eigeneKinderhorte-

4.792,00 9.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00

555130 Übernahme Elternbeiträge -eigeneKinderkrippen-

8.275,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

555150 Übernahme Elternbeiträge -Kinderhortefremder Träger-

288,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

555160 Übernahme Elternbeiträge -Kinderkrippenfremder Träger-

2.730,00 1.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

555910 Zuschuss Mittagsessen -eigene Kindergärten- 15.715,00 30.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00

555920 Zuschuss Mittagsessen -eigene Kinderhorte- 625,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

555930 Zuschuss Mittagsessen -eigene Kinderkrippen- 116,00 2.000,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00

555950 Zuschuss Mittagsessen -Kinderhorte fremderTräger-

54,40 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00

555960 Zuschuss Mittagsessen -Kinderkrippenfremder Träger-

620,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


561300 Reise- und Fahrtkosten 1.044,31 350,00 930,00 930,00 930,00 930,00

562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 1.200,00 700,00 700,00 700,00 700,00


243,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.947,77 900,00 900,00 900,00 900,00 900,00



40,70 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


12.385,00 15.250,00 22.790,00 22.790,00 22.790,00 22.790,00

599999 Summe Aufwendungen 403.564,62 905.190,00 1.782.945,00 2.001.110,00 2.002.220,00 1.997.450,00

Haushaltsplan 2021

Produkt 36100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

Überschuss/Fehlbedarf 35.806,59 -266.280,00 -287.395,00 -340.290,00 -341.230,00 -337.780,00

Erläuterungen


Erstattungen des Jobcenters (Bildungs- und Teilhabegesetz "BuT") für Mittagessen in eigenen Einrichtungen; Aufwendungen bei den Sachkonten 555910, 555920 und

555930.


Erstattungen aus dem Sozialfond für Mittagessen in den eigenen Einrichtungen und Einrichtungen freier Träger. Die Aufwendungen sind bei den Sachkonten 555910,

555920 und 555940 veranschlagt.

Zuweisung in Höhe von 30% der Personalkosten ohne Sprachförderung gemäß Bescheid des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder und Jugend; Landesmittel zur

Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Höhe von 4.000 €. Betreuungsbonus Jugendamtsanteil (385 € pro 2 jähriges Kind zum Stichtag 31.12. des Vorjahres).

Zuweisung des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen des Kita-Zukunftsgesetzes für das Sozialraumbudget (voraussichtlich 953.950 €).




Beschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter bis 1.000 € netto.


Ansatzerfassung erfolgt seit 2019 bei dem Kostenträger der einzelnen Kitas (pauschal 500 € pro Einrichtung).


"Elternbriefe" Informationen zur kindlichen Entwicklung (Bezugsquelle Land) 1.520 Exemplare á 10,00 € für alle Kindertagesstätten.


Aufwendungen für Ausschreibungen für z. B. Mittagessen, Umzüge, Handwerker...


Kalkulation 2021: 8 Fälle; durchschnittliche Kosten 3.000 € pro Fall pro Jahr.


Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz (BuT) stehen Eltern zu, die Anspruch nach SGB II oder SGB XII haben (Bundesmittel). Die Prüfung und Abrechnung

erfolgt mit dem Jobcenter. Die Einnahmen sind bei Sachkonto 414410 veranschlagt. Leistungen aus dem Sozialfond (Landesmittel) erhalten Familien, die keine

Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII erhalten, aber dennoch als Geringverdiener eingeschätzt werden; die Einnahmen sind bei Sachkonto 414420 veranschlagt.


Inhouseschulung


Fachveranstaltungen Bundesprojekt Sprache

Haushaltsplan 2021


Produkt: 36200 Jugendarbeit


Produktgruppe 362 Jugendarbeit



Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

tung und Begleitung der Angebote freier Träger

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene vom 6. bis zu 27. LebensjahrMitarbeiter der verbandlichen, kirchlichen und kommunalen Kinder- undJugendarbeit, Jugendgruppen und Jugendverbände

sönlichkeit fördert. Die Angebote orientieren sich an Interessen und le-bensweltlichen Bezügen der Zielgruppen und bieten jungen Menschenweitreichende Möglichkeiten der Mitgestaltung und Selbstorganisation

Bedarfsgerechte Ergänzung der Angebote freier Träger; fachliche Bera-

amtes zur kommunalen Jugendarbeit, Jugenhilfeausschussbeschlüsse

Die Jugendarbeit ist ein eigenständiges Sozialisationsfeld, das nebenErziehung und Bildung in Familie und Schule und Beruf die Entwicklungjunger Menschen zu einer eigenständigen/gemeinschaftsfähigen Per-


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Landesgesetz zur Förderung der Jugend-arbeit und Jugendsozialarbeit (Jugendförderungsgesetz), Leitlinien zurSchulsozialarbeit in RLP (MBWJK), Empfehlungen des Landesjugend-

Seite 159

Produkt 36200 Jugendarbeit


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



7.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

424220 Erstattung Kreis Kosten Jugendamt 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00


43.568,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 52.850,00 28.700,00 41.580,00 41.580,00 41.580,00

441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 115,00 500,00 500,00 500,00 -500,00 500,00

499999 Summe Erträge 150.022,74 179.950,00 155.800,00 168.680,00 167.680,00 168.680,00



750,57 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00





9.000,00 9.500,00 9.730,00 9.730,00 9.730,00 9.730,00



Erläuterungen


Zuschüsse an Jugendverbände für Seminare, Workshops und Projekte (1.200 €)�

Zuschussanteil der Stadt für die Arbeit des Kreisjugendrings, in dem die Stadt Bad Kreuznach Mitglied ist (6.000 €) gemäß Beschluss JHA vom 12.04.2000. Der

Ansatz entspricht 1/3 des Zuschussbedarfes; 2/3 werden vom Landkreis getragen.

�

Stadtzuschüsse gem. den Richtlinien des Stadtjugendamtes für Jugendbildung und Freizeitmaßnahmen der derzeit aktiven Jugendverbande in Bad Kreuznach

(15.000 €); Erhöhung ab 2019 gemäß Vorstellung der Verwendung der Mittel des Förderprogramms des Bildungsministeriums JHA 17.01.2018.

�

sonstige Zuschüsse (1.300 €)�

Zuschüsse für die Jugendarbeit

Förderung der außerschulischen Jugendbildung (Politische Jugendbildung, Seminare und Lehrgänge) = 1.000 €�

Erwartete Zuweisung aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben" zur Weiterleitung an einzelne Projektträger (Sachkonto 541900) = 125.000 € (Einnahme

Sachkonto 414410). Das Programm ist auf 5 Jahre ausgelegt. Die Stadt Bad Kreuznach ist Zuschussempfänger.

�

Zuschuss für hauptamtliche Stellen der Jugendarbeit für Jugendverbände Personalkostenzuschuss (Stadtweit 5 VZ) = 25.000 € gemäß Beschlussfassung JHA.�

Zuschuss AJK 5.000 €�

Zuschuss Kunstwerkstatt 5.000 €�

Zuschuss Sozialdienst IB-Aussiedler-Jugendarbeit Kofinanzierung der interkulturellen Jugendarbeit, angeboten über den Jugendclub des IB gem. Antrag vom

10.05.2000 = 5.000 €

�

Eigenmittel Demoktratie leben = 12.500 €. Der Ansatz soll der nachhaltigen Verstetigung der Förderung von Projekten, die sich mit den Themen Partizipation,

Interkulturellem Lernen und Rechtsextremismus auseinandersetzten, dienen.

�

Haushaltsplan 2021


Produkt: 36310 Schul- und Jugendsozialarbeit


Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-und Familienhilfe



Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

zialarbeit (MBWJK)

Angebote der Jugendsozialarbeit sind an der Schnittstelle zwischen allge-meiner Jugendarbeit und individueller Erziehungshilfen angesiedelt.


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Landesgesetz zur Förderung der Jugendar-beit und Jugendsozialarbeit (Jugendfördergesetz), Leitlinien zur Schulso-

Verbesserung der schulischen, arbeitsweltbezogenen und sozialen Integrationschancen sozial benachteiligter junger Menschen.

Jugendsozialarbeit kombiniert allgemeine Förderung und individuelle Hilfeum als Sozialisationshilfe soziale Benachteiligungen zu überwinden. Inhaltliche Schwerpunkte bilden die schulbezogene und arbeitsweltbezo-gene Jugendsozialarbeit.

Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene, Eltern und sonstige Personen-sorgeberechtigte

Seite 161

Produkt 36310 Schul- und Jugendsozialarbeit


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024




204.105,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 200.110,00 114.790,00 179.360,00 179.360,00 179.360,00



62,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 375.252,99 403.610,00 382.290,00 446.860,00 446.860,00 446.860,00

502100 Beamtenbezüge 7.615,92 9.070,00 5.575,00 6.800,00 7.100,00 7.400,00

502200 Arbeitnehmer 92.563,22 150.920,00 107.445,00 129.500,00 134.500,00 139.500,00






4.598,20 2.870,00 2.250,00 2.900,00 3.150,00 3.450,00


1.508,07 2.240,00 2.240,00 2.240,00 2.240,00 2.240,00



20,42 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00





109,58 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00



127,61 130,00 130,00 130,00 130,00 130,00



10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

555200 Leistungen innerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)

0,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00



562110 Mieten 392,15 720,00 720,00 720,00 720,00 720,00

562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00





38.615,00 42.190,00 39.085,00 39.085,00 39.085,00 39.085,00


Überschuss/Fehlbedarf -61.529,21 -105.070,00 23.470,00 58.045,00 50.945,00 43.795,00

Erläuterungen


Fördergelder für das Programm "Jugend stärken im Quartier"; Ausgaben siehe Personalkosten und Sachkosten 559900


Einnahmen aus der Betreibung der Wunderbar anlässlich des Bad Kreuznacher Jahrmarktes.

Haushaltsplan 2021

Produkt 36310 Schul- und Jugendsozialarbeit




Kostenträger 3631000 Jugendsozialarbeit

Zuschüsse Internationaler Bund, Alternative Jugend Kultur, Mikroprojekte IB, Büro Stadtberatung Dr. Fries für Jugend stärken im Quartier (siehe Einnahmen

414410) insgesamt 209.150 €.

�

Zuschuss für die Jugend- und Drogenberatungsstelle, sowie der Zuschuss für die 3. Stelle Suchtberatung werden ab 2020 bei Kostenträger 367100 Erziehungs-

und Beratungsstelle veranschlagt.

�

Kostenträger 3631001 erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

Zuschuss für die institutionelle Förderung des Kinderschutzbundes im Bereich niederschwelliger Angebote: Kindercafe abzgl. eines Eigenanteils von 10% =

17.000 €.

�

Zuschuss Betreiber Wunderbar; Verteilung des Überschusses aus der Betreibung der Wunderbar anläßlich des Bad Kreuznacher Jahrmarktes = 3.500 €

(Einnahmen siehe 441100)

�


IB (Anteil Stadt für Stellwerk), Jugendberufshilfe (Förderung von berufsintegrativen Folgemaßnahmen)


Miete Wunderbar vom Kreisjugendring 415 €�

Miete Kühlwagen 120 €�

Zählermiete und Anschluss der Wunderbar 180 €�

Haushaltsplan 2021


Produkt: 36320 Förderung der Erziehung in der Familie





Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:sorgeberechtigte

wachsen.

Unterstützung bei der Personensorge

Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene, Eltern und sonstige Personen-

sie in ihren Erziehungsaufgaben im Allgemeinen und im Besonderen beifamiliären Konflikten sowie in spezif. Lebenslagen unterstützt und in ihrerErziehungskraft stärkt. Die Stärkung der pädagogischen Kompetenzen derEltern und die Bereitstellung familienunterstützender Hilfen tragen dazu bei,dass Kinder in guten familiären Sozialisationsbedingungen gewaltfrei auf-


Grundgesetz (GG), Sozialgesetzbuch (SGB) I, VII, VIII und X

Familien erhalten ein breit gefächertes, leicht zugängliches Angebot, das

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Produkt 36320 Förderung der Erziehung in der Familie


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


422130 Kostenersatz innerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung

7.707,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

424210 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

424230 Kostenerstattung Jugendhilfe von Gemeinden 19,31 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


403.763,51 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 417.230,00 421.060,00 488.410,00 488.410,00 488.410,00


184,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 459.891,68 486.570,00 490.520,00 559.410,00 560.410,00 561.410,00

502200 Arbeitnehmer 76.011,31 107.050,00 85.790,00 102.400,00 105.400,00 108.400,00



505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 0,00 1.310,00 0,00 0,00 0,00 0,00


248,64 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00




109,57 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00


180,48 240,00 90,00 90,00 90,00 90,00



40.629,64 62.490,00 68.400,00 69.000,00 69.300,00 70.000,00


434.937,65 497.040,00 429.000,00 429.000,00 429.000,00 429.000,00

556430 Kostenerstattungen an Landkreise/ kreisfreieStädte außerhalb von Einrichtungen

1.940,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

561200 Aus- und Fortbildungskosten 4.058,69 900,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00


562300 Honorarleistungen 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00



15.378,20 12.800,00 11.800,00 11.800,00 11.800,00 11.800,00





24,40 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

574200 Zinsaufwendungen an das Land 59,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


16.615,00 18.650,00 17.570,00 17.570,00 17.570,00 17.570,00



Erläuterungen


Zuweisung für Förderprogramm Familienbildung im Netzwerk (KITA-Plus Säule II); Ausgaben erfolgen bei Sachkonten 502200 bis 504200 gemäß §4

LKindSchuG Förderung druch das Land Rheinland-Pfalz

�

Bundesinitiative "Frühe Hilfen" (Hebammenprojekt); regelmäßige Förderung für den Einsatz von Familienhebammen, Projektleitung (interne Personalkosten),

Elternkurse und Aufbau und Unterstützung von ehrenamtlichen Strukturen. Die Ausgaben hierfür sind in den Sachkonten 502200-504200, 562900, 523800,

524700 und 563600 enthalten.

�

Haushaltsplan 2021

Produkt 36320 Förderung der Erziehung in der Familie


Finanzierung von Innovativen Projekten im Rahmen der Jugendhilfe.




Hebammenprojekt: Unterstützung Ehrenamtlicher (Diakonisches Werk: Wellcome und Familienpaten der Caritas) Einnahmen bei Sachkonto 414420.�

Familienbildungsstätte Caritasverband; Zuschuss gemäß Verwaltungsvorschrift über die Förderung der Familienbildung des Ministeriums für Soziales,

Gesundheit und Umwelt vom 01.03.1983. Der Stadtzuschuss beträgt 10% der anerkannten zuschussfähigen Kosten (=45% der Gesamtkosten für

Veranstaltungen der Familienbildungsstätte in Bad Kreuznach).

�


Kostenträger 3620000 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie

Finanzierung von Innovativen Projekten im Rahmen der Jugendhilfe - jährliche Fördersumme (Einnahmen siehe Sachkonto 424210)�

Innovationstitel des Landes (Einnahmen bei Sachkont424210) wie folgt aufgeteilt: 8.000 € bis Sachkonto 555100 und 2.000 € bei Kostenträger 3639000,

Sachkonto 541900 (Notfallfonds)

�

Zuschüsse für Familienbildung, Familienfreizeiten und Familienerholungen gemäß §16 KJHG i. V. m. VV Rhld.-Pf. vom 28.03.1990�

Kosstenträger 362001 Bersatung in Fragen der Partnerschaft, Trennung..

Unterstützung, Beratung bei Trennung und Personensorge §§ 17, 18 KHJG

Begleiteter Umgang: Kalkulation 2021 aktuell 17 Fälle x 286,25 € x 12 Monate = 58.395 €


Gemeinsame Unterbringung von Müttern oder Väter mit ihrem Kind.

Kalkulation Jahr 2021: 2 Fälle stationär á 9.600 € x 12 Monate = 230.400 €; 6 Fälle teilstationär á 3.653 € x 12 Monate = 263.016 €.


Leistungen für Honorare für externe Referenten, z. B. Netzwerk-Kinderschutz, Fachvorträge. Im jährlichen Wechsel mit Kreis und Stadt werden die Netzwerkkonferenzen

ausgerichtet.


Hebammenprojekt: Einsatz der Familienhebammen = 10.900 € (Einnahmen bei Sachkonto 414420)�

Hebammenprojekt: Durchführung von Elternkursen = 900 € (Einnahmen bei Sachkonto 414420)�


Hebammenprojekt: Broschüren, Flyer, Werbematerial (Einnahmen bei Sachkonto 414420)

Haushaltsplan 2021


Produkt: 36330 Hilfe zur Erziehung





Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, Mütter und Väter, Alleiner-


Sozialgesetzbuch (SGB) I, VIII und X, Einkommenssteuergesetz (EkStG),Jugendhilfeausschussbeschlüsse

Kindes/Jugendlichen entsprechende Erziehung durch die Personensorge-

net und notwendig ist.

Diese Hilfe umschreibt ein pädagogisch-professionelles, hochdifferen-ziertes, ambulantes, teil-/stationäres Angebotssystem für Familien, Kinder/Jugendliche in schwierigen Lebenssituationen, in den eine dem Wohl des

berechtigten nicht gewährleistet ist und die Hilfe für die Entwicklung geeig-

Stärkung der elterlichen Erziehungsfähigkeit, Gewährleistung einer demWohl des Kindes / Jugendlichen entsprechenden Erziehung

ziehende, Personensorgeberechtigte

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Produkt 36330 Hilfe zur Erziehung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


237,00 230,00 230,00 230,00 230,00 130,00


51.966,56 76.000,00 128.000,00 128.000,00 128.000,00 128.000,00


146.314,93 131.500,00 142.000,00 142.000,00 142.000,00 142.000,00

424210 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land 353.284,10 1.050.600,00 985.010,00 987.700,00 990.300,00 992.900,00

424215 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land fürunbegl. minderj. Flüchtlinge

256.342,62 445.800,00 225.560,00 226.100,00 226.300,00 226.500,00

424221 Kostenerstattung Jugendhilfe von Landkreisen 293.550,59 224.400,00 354.400,00 354.400,00 354.400,00 354.400,00

424230 Kostenerstattung Jugendhilfe von Gemeinden 93.073,11 94.000,00 77.200,00 77.700,00 78.200,00 78.700,00

424900 sonstige Kostenerstattung Jugendhilfe 2.415,67 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


5.153.660,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 4.512.250,00 5.182.630,00 5.961.600,00 5.961.600,00 5.961.600,00


18.343,88 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



1.501,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


624,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 6.371.496,48 6.534.780,00 7.095.030,00 7.877.730,00 7.881.030,00 7.884.230,00

502100 Beamtenbezüge 98.162,28 104.780,00 111.975,00 133.000,00 135.000,00 137.500,00

502200 Arbeitnehmer 752.379,70 719.980,00 654.985,00 771.600,00 784.500,00 797.400,00






18.568,00 14.270,00 34.500,00 43.050,00 47.000,00 51.200,00


0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00


6.529,38 8.300,00 7.300,00 7.300,00 7.300,00 7.300,00



524800 sonstige bezogene Leistungen 80,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


11.103,20 13.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00


1.435,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



2.301,43 2.390,00 2.370,00 2.350,00 2.190,00 2.020,00



3.697.474,96 4.213.000,00 4.073.070,00 4.108.000,00 4.139.500,00 4.171.000,00

555105 Leistungen außerhalb von Einrichtungenunbegl. minderj. Flüchtlinge

11.875,41 93.330,00 76.520,00 78.200,00 79.600,00 81.000,00


3.215.672,66 3.594.050,00 3.330.830,00 3.330.830,00 3.330.830,00 3.330.830,00

555205 Leistungen innerhalb von Einrichtungenunbegl. minderh. Flüchtlinge

213.292,73 335.410,00 132.240,00 134.700,00 136.900,00 139.100,00

556330 Kostenerstattungen nach SGB VIII Landkreise/Kreisfreie Städte i.E.

0,00 30.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00

556340 Kostenerstattungen nach SGB VIII anGemeinden innerhalb von Einrichtungen

0,00 60.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00


916.807,23 621.600,00 453.600,00 453.600,00 453.600,00 453.600,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

556440 Kostenerstattungen nach SGB VIII anGemeinden außerhalb von Einrichtungen

-47,86 33.600,00 33.600,00 33.800,00 34.000,00 34.000,00




562600 Externe Beratungsleistungen 11.185,87 6.400,00 7.400,00 7.400,00 7.400,00 7.400,00


150,69 4.850,00 750,00 750,00 750,00 750,00



563600 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00





7,50 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


126.705,00 141.030,00 150.280,00 150.280,00 150.280,00 150.280,00



Erläuterungen


Die im Landeshaushalt verfügbaren Mittel werden nach der Verhältnisrechnung zwischen allen Jugendämtern im Land aufgeteilt.

Kostenträger 3633002 Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer

Die Höhe der Ausgaben für § 30er Fälle wird bei Sachkonto 555100 insgesamt mit ca. 353.000 € veranschlagt. Bei einer Erstattungsquote von ca. 11,00% ergibt sich ein

Erstattungbetrag durch das Land in Höhe von ca. 38.900 €.



7 Fälle unbegleitete minderjährige Asylbewerber = 59.724 €; das Land erstattet die kompletten Kosten.

Kostenträger 3633007 Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform

Aktuell sind 2 unbegleitete minderjährige Asylbewerber stationär untergebracht. Im Jahr 2021 werden vorraussichtlich noch 2 Personen minderjährig sein. Es ist von max.

2 weiteren zusätzlichen Fällen auszugehen, die in der Kalklulation zusätzlich berechnet werden.

Komplette Erstattung der Aufwendungen des Sachkontos 555205.


Hierbei handelt es sich um die Kostenerstattungen von Landkreisen bei Zuständigkeitswechsel. In diesem Bereich ist mit erhöhten Kostenerstattungssummen in Höhe

von insgesamt 150.000 € (Kostenträger 3633007 Heimerziehung...) zu rechnen. Die Zuständigkeitswechsel richten sich nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der

Kindeseltern.


Hierbei handelt es sich um die Kostenerstattungen von Gemeinden bei Zuständigkeitswechsel. Erfahrungsgemäß wird bei diesem Sachkonto der Betrag von ca. 10.000 €

eingenommen. Die Zuständigkeitswechsel sind durch den Umzug der Kindeseltern bedingt, welcher schwer kalkulierbar ist.


Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalkosten kalkuliert.




Haushaltsplan 2021



Notfallfonds für Kinder Unterstützung 4.000 € (Erhöhung aus 2020 aufgrund zunehmender Notlagen - Deckung über Innovationstitel des Landes) Verschiebung von

Kostenträger 3639000


Kostenträger 3633000 Institutionelle Beratung

Zuschuss institutionelle Beratung, flexible Hilfen

Kostenträger 3633001 Soziale Gruppenarbeit

Soziale Gruppe mit 160 Std./ (160 x 39,90 € x 12 Monate = 76.800 €�

RET mit durchschnittlich 11,5 Std. pro Fall und Monat, bei 7 Fällen á 39.90 € (11,5 x 7 x 39,90 € x 12 Monate = 38.540 €)�

Elterngruppe mit 70 Std./ Monat (70 x 39,90 € x 12 Monate = 33.516 €�

IB Grundschule mit 12 Std./Woche (Hofgartenschule, Grundschule Dr.-Martin-Luther-King, Kleistschule je 4 Std.); Berechnung 51 Std. x 39,90 € x 12 Monate =

24.900 €

�

Anti Agressionskurs mit ca. 2.800 € pro Teilnehmer pro Jahr (4 Teilnehmer 11.200 €)�

IB Anteil Stadt für Stellwerk - Gruppenarbeit 10.000 €�

AJK Pariser Viertel 3.000 €�

Kostenträger 3633002 Erziehungsbeistand / Betreuungshelfe

Besondere sozialpädagogische Betreuungsform für Jugendliche, die in Kleinstgruppen bzw. einzeln, sowie deren Eltern mitbetreut werden (§ 30 KJHG). Die Leistungen

werden durch freie Träger erbracht und entsprechend getroffener Kostenvereinbarungen abgerechnet. Sie tragen dazu bei, teure stationäre Fremdunterbringung zu

vermeiden.

Kalkulation 2021: Derzeit 35 Fälle ca. 842 €/mtl. = 29.470 € x 12 Monate = 353.640 €. Diese 35 Fälle beinhalten auch alle jungen Volljährigen, die Erziehungsbeistand

erhalten.

Kostenträger 3633003 Sozialpädagogische Familienhilfe

Personal- und Sachkosten der sozialpädagogischen Familienhilfe gem. § 31 KJHG. Die Hilfe wird durch freie Träger erbracht. Der weitere Ausbau der ambulanten Hilfen

wird damit voran getrieben.

Kalkulation 2021: 127 Fälle x 1.101.42 € x 12 Monate = 1.678.560,08 € (durchschnittliche Fallkosten bei allen Anbietern derzeit ca. 1.101,42 €).

Kostenträger 3633005 Erziehung in einer Tagesgruppe

Teilstationäre Hilfe als letzte Maßnahme vor einer drohenden Herausnahme des Kindes bzw. Jugendlichen aus der Familie (§ 32 KJHG).

Für das Jahr 2021 ist mit 11 Tagesgruppen-Fällen zu rechnen. Die Kosten für einen Fall betragen monatlich 2.935,70 € + 2% Erhöhung am 01.01.2021 und 3% ab

01.07.2021; ergibt folgende Berechnung: 2.994,41 € x 6 Monate x 11 Fälle und 3.084,25 € x 6 Monate x 11 Fälle = 401.191,56 €. Zusätzlich wird eine Tagesgruppe des

Jugendhilfeanbieters CJD eingerichtet. Diese wird von der Stadt Bad Kreuznach mit 3 Fällen besetzt. Der zu erwartende Tagessatz liegt bei 99,29 €. Somit ergibt sich

folgende Berechnung 99,29 € x 365 Tage x 3 Fälle = 108.722,55 €.

Kostenträger 3633006 Vollzeitpflege

Kalkulation 2021: 79 Fälle x 1.400 € pro Fall x 12 Monate = 1.327.200 €. Die durchschnittlichen Kosten pro Fall beinhalten Pflegegeld, einmalige Beihilfen und erhöhte

Kosten bei den verschiedenen Pflegeformen des Pflegekinderkonzeptes/einer SPP-Stelle.



Derzeit ca. 7 Fälle je ca. 711 €/Monat = 4.500 € x 12 Monate = 59.724 €. Gleichgeblieben mit Wert 2020, Übergangsbetreuung vom Wechsel stationär in ambulant

Kostenträger 3633006 Vollzeitpflege

Kalkulation 2021: 1 Fall x 1.400 € x 12 Monate = 33.600 €


Derzeit betragen die monatlichen Durchschnittskosten bei einer regulären stationären Unterbringung 5.901,56 € + 2% ergibt ein ab 01.01.2021 zu berücksichtigendes

Entgelt in Höhe von 6.019,59 € und zum 01.07.2021 6.139,98 €.

Berechnung: 6.019,59 € x 6 Monate x 52 Fälle und 6.139,98 € x 6 Monate x 52 Fälle. Somit ergibt sich hier eine Summe von 3.783.790 €. Aufgrund der Mehrung der

Multiproblemfälle ist der Durchschnitt pro Unterbringung gestiegen.


Aktuell sind 2 unbegleitete minderjährige Asylbewerber gem. § 34 SGBVIII stationär untergebracht. Im Jahr 2021 werden voraussichtlich weiterhin noch 2 Fälle

minderjährig sein. Es ist von max. zwei weiteren zusätzlichen Fällen auszugehen, die in der Kalkulation zusätzlich berücksichtigt wereden. Derzeit betragen die

monatlichen Durchschnittskosten bei stationärer Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern 5.322,42 €/ Monat + 2% Entgelterhöhung ergibt ein

Haushaltsplan 2021


ab 01.01.2021 zu berücksichtigendes Entgelt in Höhe von 5.428,44 € und ab 01.07.2021 5.591,29 €.

Berechnung: 5.428,44 € x 6 Monate xd 2 Fälle = 65.141,28 € und 5.591,29 € x 6 Monate x 2 Fälle = 67.095,48 €; insgesammt 132.236,76 €.


Kalkulation 2021: 35 Fälle x 1.400 € pro Fall x 12 Monate = 588.000 €


Kalkulation 2021: 2 Fälle x 1.400 € pro Fall x 12 Monate = 33.600 €

Haushaltsplan 2021


Produkt: 36340 Hilfen für junge Volljährige





Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen: Junge Volljährige

und die Nachbetreuungshilfe durch Beratung und Unterstützung im weiterenVerselbständigungsprozess umfasst.

Förderung der Persönlichkeitsentwicklung; Befähigung zu einer eigenver-

Fachlich qualifiziertes Hilfsangebot zur Förderung der Persönlichkeitsent-wicklung und Verselbständigung von jungen Volljährigen, das für 18 bis 21jährige sowie in Ausnahmefällen die Fortsetzungshilfe für über 21-jährige

antwortlichen Lebensführung und Alltagsgestaltung; Sicherstellung einesschulischen bzw. beruflichen Bildungsabschlusses


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Empfehlungen des Landesjugendamtes zum"Betreuten Wohnen"

Seite 172

Produkt 36340 Hilfen für junge Volljährige


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


11.991,73 15.000,00 17.500,00 17.500,00 17.500,00 17.500,00


311.953,17 563.560,00 180.820,00 180.820,00 180.820,00 180.820,00

424221 Kostenerstattung Jugendhilfe von Landkreisen 47.573,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


546.987,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 251.630,00 -371.890,00 540.450,00 540.450,00 540.450,00

499999 Summe Erträge 918.505,61 830.190,00 -173.570,00 738.770,00 738.770,00 738.770,00


0,00 0,00 179.400,00 179.400,00 179.400,00 179.400,00

555105 Leistungen außerhalb von Einrichtungenunbegl. minderj. Flüchtlinge

25.601,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


363.880,64 418.150,00 350.400,00 350.400,00 350.400,00 350.400,00


358.924,91 563.560,00 180.820,00 183.600,00 187.200,00 190.800,00



6.455,00 7.370,00 8.485,00 8.485,00 8.485,00 8.485,00


Überschuss/Fehlbedarf 163.644,01 -159.090,00 -892.875,00 16.685,00 13.085,00 9.485,00

Erläuterungen


Für 2021 ist von 13 Fällen in Höhe von jeweils monatlich 1.150 € auszugehen. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um Erziehungsbeistandschaften, die über die

Volljährigkeit hinaus gewährt werden. Dieser Posten war zuvor bei Kostenträger 3633002 veranchlagt und wird nun bei diesem Produkt veranschlagt. Berechnung: 13

Fälle x 1.150 € x 12 Monate = 179.400 €.


Hilfen zur Persönlichkeitsentwicklung und zu einer eigenverantwortlichen Lebensführung für junge Volljährige sowohl als Fortführung vorangegangener Hilfen zur

Erziehung gem. §§ 27ff. KJHG, wie auch als notwendige eingeleitete Maßnahmen.

Für 2021 ist in 6 Fällen davon auszugehen, dass diese über die Volljährigkeit hinaus stationär betreut werden.

Derzeit betragen die monatlichen Durchschnittskosten bei einer regulären stationären Unterbringung von Volljährigen 5.640,54 € + 2% und ab 01.07.2021 + 3%

Entgelterhöhung. Berechnung: 5.753,58 € x 6 Monate x 6 Fälle und 5.926,19 € x 6 Monate x 6 Fälle = insgesamt: 420.470 €.


Im Jahr 2021 wird mit 4 Unterbringungen gerechnet. Einnahmen siehe Sachkonto 424215. Im Jahr 2020 waren an dieser Stelle noch 10 Unterbringungen geplant.

Aufgrund der Verselbstständigungen verringern sich die Fälle an dieser Stelle.

Derzeit betragen die monatlichen Durchschnittskosten bei einer stationären Unterbringung von jungen Volljährigen 4.851,41 € + 2% und ab 01.07.2021 + 3%.

Berechnung: 4.948,44 € x 6 Monate x 3 Fälle = 89.071,92 € und 5.096,89 € x 6 Monate x 3 Fälle = 91.744,02 €; insgesammt: 180.815,94 €

Haushaltsplan 2021






Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Inobhutnahme bezeichnet die vorläufige Aufnahme und Unterbringung einesKindes/Jugendlichen in Notsituationen durch das Jugendamt bei einer ge-eigneten Person, in einer Einrichtung oder in einer betreuten Wohnform. Das Jugendamt ist zur Inobhutnahme verpflichtet, wenn ein Kind/Jugend-licher darum bittet oder eine akute Gefahr für sei Wohl besteht.Eingliederungshilfe wird für seelisch behinderte oder von einer seelischen Behinderung bedrohten jungen Menschen in ambulanter Form (Kitas, Schu-len oder anderen teilstationären Einrichtungen) durch geeignete Pflegeper-sonen und in Einrichtungen über Tag und Nacht sowie sonstigen Wohnfor-men geleistet. Angebote der Frühförderung gehören auch zur Eingliede-rungshilfe.

Ziele: Frühzeitiges Erkennen und Behandeln von Entwicklungsstörungen, Abwen-dung einer drohenden Behinderung; Verbesserung der Teilhabe am Lebenin der Gesellschaft bei einer bestehenden seelischen Störung/Beeinträch-tigung

Zielgruppen: Kinder, Jugendliche und Eltern, Personensorge- oder Erziehungsberech-

Produkt: 36350 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen


Sozialgesetzbuch (SGB) VII, VIII und X, Landesgesetz zur Gleichstellungbehinderter Menschen (LGGBehM)

tigte

Seite 174

Produkt 36350 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


18.508,30 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00



1.540,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

424221 Kostenerstattung Jugendhilfe von Landkreisen 25.790,73 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


542.862,46 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 523.000,00 584.740,00 689.970,00 689.970,00 689.970,00

499999 Summe Erträge 622.286,76 643.530,00 708.610,00 813.840,00 813.840,00 813.840,00


434.070,31 452.300,00 449.720,00 450.000,00 450.000,00 450.000,00


466.269,36 505.000,00 495.000,00 495.000,00 495.000,00 495.000,00


9.297,44 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00


10.667,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

556440 Kostenerstattungen nach SGB VIII anGemeinden außerhalb von Einrichtungen

12.733,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00




3.700,00 3.900,00 4.210,00 4.210,00 4.210,00 4.210,00



Erläuterungen


Die im Landeshaushalt verfügbaren Mittel werden nach der Verhältnisrechnung zwischen allen Jugendämtern im Land aufgeteilt, sowie die Kostenbeteiligung

Jugendhilfe vom Land (unbegleitete minderjährige Asylbewerber) in Höhe von 10.000 €.


Durch die Schulwahlfreiheit der Eltern im Rahmen der Inklusion nehmen die Anträge auf Integrationshilfe massiv zu, das heißt die Eltern wünschen die Einschulung der

Kinder in einer Schwerpunktschule mit entsprechenden Integrationskräften.

Kalkulation Jahr 2021: 13 Fälle Integrationskraft á 2.200 €/Monat x 12 Monate = 343.200 €/Jahr

1 Fall Förderkindergarten á 2.500 €/Monat x 12 Monate = 30.000 €/Jahr.

Frühförderung sozialpädiatrische Zentren: 18 Fälle á 345 €/Monat x 12 Monate = 74.520 €.

10 Fälle Diagnostikpauschale á 200 € = 2.000 €.


Kostenträger 3635000 Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte

Kosten für Kinder und Jugendliche mit seelischer Behinderung gem. § 35a KJHG tageweise Inobhutnahme bei Kindern (ohne Landeszuweisungen Asylverfahren), Kosten

für die vorläufige Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen sowie Rückführungskosten für aufgegriffene junge Menschen.

Kalkulation Jahr 2021: 6 Fälle durchschnittlich á 7.500 € x 12 Monate = 540.000 €

Kostenträger 3635001 Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

Es zeichnet sich weiterhin ab, wie in den Vorjahren, dass die Inobhutnahmen stagnieren, sodass in diesem Posten nach aktuellen Zahlen von 45.000 € auszugehen ist. Im

Jahr 2020 wurden 18 Kinder mit durchschnittlich 9 Tagen Inobhutnahme untergebracht. Bei einem Tagessatz von ca. durchschnittlich 180 € kann von 45.000 €

ausgegangen werden.

Haushaltsplan 2021






Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Durch die gem. § 55 SGB VIII zu übertragenen Aufgaben wird die dafür bestimmte Person gesetzlicher Vertreter des minderjährigen Kindes/Jugendlichen und hat die rechtlichen Entscheidungen in allen Lebensbereichen zu treffen. Die Amtsvormundschaften (AV) werden in gesetzliche AV (Kindesmutter selbst minderjährig) und die bestellte AV (Eltern oder Elternteile sind nicht erziehungsfähig) unterschieden. Die Bestellung erfolgt durch Beschluss des zuständigen Amtsgerichts. Pflegschaften werden entsprechend geführt. Hier werden jedoch nur einzelne Teile der elterlichen Sorge (Personen- und Vermögenssorge als Überbegriffe der verschiedenen Bestandteile des Sorgerechts) übertragen. Ergänzungspflegschaften haben die rechtliche Vertretung des Kindes bei Gerichtsverfahren (vorrangig bei Klärung von Vaterschafts-fragen) zum Inhalt. Eine Beistandschaft kann auf Antrag eines berechtigten Elternteils eingerichtet werden. Sie umfasst die Feststellung der Vaterschaft und/oder die Geltendmachung des Kindesunterhaltes. Sofern keine einvernehmliche Regelung herbeigeführt werden kann, vertritt der Beistand dasKind in einem gerichtlichen Vaterschaftsfeststellungs- bzw. Unterhaltsverfahren.Bei ausbleibenden Unterhaltszahlungen sind die Unterhaltsansprüche zwangsweise durchzu-setzen. Auch ohne eine Beistandschaft besteht für einem dafür berechtigten Personenkreis(§ 18 SGB VIII) auch die Möglichkeit eine Beratung/Unterstützung in Anspruch zu nehmen.Für die Wahrnehmung der Urkundstätigkeit ist die dafür ermächtigte Urkundsperson zuständig.Die Aufgaben werden durch § 59 SBG VIII sowie das Beurkundungsgesetz definiert.

Ziele:

Beistandschaft: Feststellung der Vaterschaft und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen

personenstands-/status- und sorgerechtlichen Regelungsinhalten.

Zielgruppen:

Produkt: 36370 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft, Beurkundungen


Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Zivilprozessordnung (ZPO), etc.

weges mit dem Ziel, dass sie bei Eintritt ihrer Volljährigkeit in der Lage sind, ihr Leben eigen-verwantworlich zu gestalten; Im Rahmen der übertragenen Aufgaben darauf hinzuwirken, dassdie Interessen der Mündel gewahrt bleiben und die übertragenen Aufgaben erfüllt werden.

Amtsvormund-/Pflegschaft: Begleitung der Kinder/Jugendlichen auf einem Stück ihres Lebens-

Minderjährige und volljährige Kinder/Jugendliche, Mütter, Väter, Alleinererziehende,(Großeltern, Pflegeeltern, Behörden, Gerichte, Rechtsanwälte, Steuerberater, Arbeitgeber)

im umfassenden Sinne.Beurkundungen: Titulierung von unterhaltsrechtlichen Ansprüchen. Bekunden von

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Produkt 36370 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft, Beurkundungen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


127.632,58 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 104.050,00 169.200,00 176.880,00 176.880,00 176.880,00


312,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 127.944,58 104.050,00 169.200,00 176.880,00 176.880,00 176.880,00

502100 Beamtenbezüge 52.402,44 47.540,00 50.420,00 59.650,00 60.950,00 62.050,00

502200 Arbeitnehmer 41.941,73 41.340,00 38.425,00 45.530,00 46.530,00 47.530,00




505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 32,65 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00


52.648,00 33.180,00 26.450,00 34.000,00 37.150,00 40.500,00



80,11 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


192,60 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00



689,40 100,00 600,00 600,00 600,00 600,00



801,99 790,00 850,00 790,00 750,00 750,00


253,31 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


561300 Reise- und Fahrtkosten 191,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

562200 Leasing 2.382,38 3.100,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00


22,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



60,69 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00







6.655,00 7.570,00 15.025,00 15.025,00 15.025,00 15.025,00



Erläuterungen





die sowohl die Beihilfekosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.


Geldmittel zur Wahrnehmung für Besuchs- und Umgangskontakte.

Haushaltsplan 2021

Produkt 36370 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft, Beurkundungen


Übernahme von Dolmetscherkosten u. a.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 36380 Jugendgerichtshilfe





Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:Strafrechtlich in Erscheinung getretene Kinder, Jugendliche und Heran-wachsende

Verhinderung des Abgleitens junger Menschen in die Kriminalität; Schadensausgleich, Wiedergutmachung

Kinder, Jugendliche und Eltern im Rahmen der Familiengerichtshilfe,

Die Jugendgerichtshilfe berät die jungen Tatverdächtigen und ihre Familien,nimmt an den Gerichtsverhandlungen teil, macht einen Vorschlag für einmögliches Urteil und übt die Nachbetreuung aus. Ein besonderes Angebotist die Durchführung von Täter-Opfer-Ausgleichsverfahren.


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Jugendgerichtsgesetz (JGG), Empfehlungendes Landesjugendamtes für die Mitwirkung der Jugendhilfe im Jugendstraf-verfahren, Jungendhilfeausschussbeschlüsse

Seite 179

Produkt 36380 Jugendgerichtshilfe


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


86.387,59 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 88.040,00 62.950,00 65.810,00 65.810,00 65.810,00


9.353,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 95.741,33 88.040,00 62.950,00 65.810,00 65.810,00 65.810,00

502200 Arbeitnehmer 90.894,26 89.890,00 32.620,00 38.600,00 39.400,00 40.200,00





73,82 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00


324,45 300,00 350,00 350,00 350,00 350,00



108,23 110,00 60,00 60,00 60,00 60,00

561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.089,09 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00



0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00






8.985,00 10.310,00 11.740,00 11.740,00 11.740,00 11.740,00



Erläuterungen




Übernahme von Dolmetscherkosten u. a. bei Jugendgerichtshilfen e. V.


Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e. V. (jährlich 70 €)

Haushaltsplan 2021


Produkt: 36390 Sonstige Maßnahmen





Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Jugendhilfeausschuss

Allgemeine Planung von Jugendhilfemaßnahmen; Förderung der Entwick-lung von Kindern und Jugendlichen durch Maßnahmen der Kinder- und


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz(KitaG), Jugendfördergesetz Rheinland-Pfalz (JuFöG), Beschlüsse

ten, Jugendförderung und Hilfen zur Erziehung.Ziel der Entwicklungsförderung mittels Ferien- und Erholungsmaßnahmenist, die soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen aus einkommens-schwachen Familien zu ermöglichen. Dies erfolgt zum einen mittels Be-

Jugenderholung sowie die Überwindung besonderer sozialer Notlagen.

Ziel der Jugendhilfeplanung ist die bedarfsgerechte Vorhaltung von Ange-boten und Maßnahmen der Jugendhilfe in den Bereichen Kindertagesstät-

zuschussungen von Ferienfahrten und zum anderen durch den Ausgleicheinmaliger Notlagen.

Träger der Jugendhilfe, Familien mit geringem Einkommen

Seite 181

Produkt 36390 Sonstige Maßnahmen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

424900 sonstige Kostenerstattung Jugendhilfe 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


215.143,09 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 192.230,00 62.910,00 65.770,00 65.770,00 65.770,00

441400 Beteiligung Essenskosten (privatrechtlich) 10,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

462990 Spenden 289,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 215.442,09 192.280,00 62.960,00 65.820,00 65.820,00 65.820,00

502200 Arbeitnehmer 222.212,39 200.030,00 196.115,00 231.800,00 235.300,00 238.800,00




768,05 2.000,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00




59,85 200,00 150,00 150,00 150,00 150,00



230,68 190,00 150,00 150,00 150,00 150,00



0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00



562400 Sächlicher Aufwand TUIV 1.309,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



14.603,09 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.199,79 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00






569300 Repräsentation 102,00 300,00 200,00 200,00 200,00 200,00


438,58 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


2.000,00 2.100,00 2.310,00 2.310,00 2.310,00 2.310,00



Erläuterungen




Landesprojekt, ISM Bericht Qualitätsentwicklung durch Berichtswesen

Haushaltsplan 2021

Produkt 36390 Sonstige Maßnahmen


Finanzierung von Kursbeiträgen der Kunstwerkstatt für Kinder aus einkommensschwachen Familien = 2.000 € (Gem. Beschluss JHA v. 04.11.09) freiwillige

Leistung (Akte 51-70-130)

�

Mittagstisch und Zuschüsse zu Freizeitmaßnahmen und sonstige Unterstützung = 2.000 €�


Zuwendungen in besonderen Notfällen, die die Amtsleitung einsetzen kann, wenn gesetzliche Vorschriften nicht gegeben sind.


Gemäß des Beschlusses des Jugenhilfeausschusses vom 23.10.1975 erhalten Träger von Erholungsmaßnahmen im Verhältnis für die Anzahl der Kinder, die in den letzten

4 Jahren an der Maßnahme teilgenommen haben, ein Budget. Dieses ermöglicht rund 20 Kindern einkommensschacher Eltern Erholungsaufenthalte.


Aus- und Fortbildungskosten für die Stadt- und Jugendhilfeplanerin = 750 €�

fachliche Beratungen, Inhouseschulung, Lernwerkstatt, jährliche Jugendhilfetagung etc. = 2.500 €�

Das Jugendamt nimmt an dem Modellprojekt des Landes teil.


Externe Supervisonskosten für die Abteilungs- und Amtsleitung.


Externe Unterstützung bei Beteiligungsprozessen im Rahmen der Jugendhilfeplanung, diverse Barvorlagen bei Fachveranstaltungen u. ä.


Fachveranstaltungen Imagekampagne Jugendamt, Broschüren und sonstige Publikationen (Infomaterial, Aufkleber und dgl. für neues Projekt "Noteingang")


Aufwendungen für Präsente und Blumen im öffentlichen Bereich für Amtsleitung und Dezernentin.


Kosten für die kontinuierliche Weiterführung der Stadtjugenhilfeplanung.

Haushaltsplan 2021



Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder



Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Kita-Landesverordnung und andere Verwaltungsvorschriften des Landes,Bildungs- und Erziehungsempfehlungen des Landes RLP

Bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder

Produkt: 36520 Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Kindertagesstättengesetz RLP (KitaG),

stützung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf; gemeinsame Erzie-hung von Kindern mit/ohne Beeinträchtigungen/Behinderungen; Aus-gleich von Entwicklungsdefiziten und sozialen Benachteiligungen;Dokumentation des Entwicklungsverlaufes; Gestaltung des Übergangs

ab 3 Jahren bis Schuleintritt

Familienergänzende Betreuung; Bildung/Erziehung der Kinder mit Blickauf ihre soziale/emotionale/körperliche/geistige Entwicklung; Unter-

in die Grundschule; Sprachförderung

Kinder ab 3 Jahren bis zum Schuleintritt, die keine Sondereinrichtungaufgrund einer individuellen Problemlage benötigen, Eltern, Elternteile

Seite 184

Produkt 36520 Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 7.774.750,90 5.126.700,00 5.536.200,00 5.643.870,00 5.747.170,00 5.851.270,00


5.134.599,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

414490 Zuweisung der Bundesagentur für Arbeit 0,00 2.910,00 2.910,00 2.910,00 2.910,00 2.910,00


82.243,19 65.530,00 75.890,00 64.970,00 57.520,00 56.490,00


0,00 5.088.460,00 4.808.360,00 6.644.440,00 6.644.440,00 6.644.440,00

432100 wiederkehrende Beiträge 382.759,07 261.250,00 264.580,00 269.360,00 274.310,00 278.880,00

441400 Beteiligung Essenskosten (privatrechtlich) 479.210,19 606.420,00 615.520,00 615.120,00 615.720,00 616.320,00



304.904,59 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00


462990 Spenden 2.073,84 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


11.307,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

478000 Erträge aus Wertpapieren desAnlagevermögens

4.437,93 3.950,00 3.950,00 3.950,00 3.950,00 3.950,00

499999 Summe Erträge 14.305.347,12 11.300.220,00 11.477.410,00 13.414.620,00 13.516.020,00 13.624.260,00

502200 Arbeitnehmer 10.852.756,55 9.493.550,00 9.409.700,00 11.107.860,00 11.300.060,00 11.503.160,00


504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 2.229.166,32 2.118.560,00 1.939.490,00 2.279.980,00 2.315.080,00 2.352.180,00


523120 Unterhaltung der Außenanlagen 311,01 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



3.891,98 8.100,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00


179.498,82 157.800,00 173.000,00 173.000,00 173.000,00 173.000,00

524100 Schülerbeförderungskosten 6.042,50 8.650,00 8.650,00 8.650,00 8.650,00 8.650,00

524200 Essenskosten 291.063,12 175.140,00 183.390,00 183.390,00 183.390,00 183.390,00





1.271,95 1.950,00 44.400,00 44.400,00 44.400,00 44.400,00



61.940,04 0,00 56.430,00 56.430,00 56.430,00 56.430,00


137.112,61 147.550,00 151.080,00 158.870,00 159.970,00 153.640,00



561500 Dienst- und Schutzkleidung 817,32 2.550,00 2.850,00 2.850,00 2.850,00 2.850,00

562110 Mieten 152,35 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00





20.467,31 6.580,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00




563700 Bankgebühren 6,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024




569300 Repräsentation 69,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


3.605,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.761.920,00 1.781.120,00 1.818.180,00 1.818.180,00 1.818.180,00 1.818.180,00



Erläuterungen


Bundesprogramm "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" Personalkosten 25.000 €/Jahr.


Zuweisung für laufende Zwecke vom Land

Kindergarten: 30% der Personalkosten

Krippe: 45% der Personalkosten

Hort: 35% der Personalkosten

Landeszuweisungen für die Sprachförderung, Aufwendungen bei Sachkonto 529200

Förderprogramm Familienbildung im Netzwerk (KITA Plus Säule I) 9.000 € Personalkosten und 5.500 € Sachkosten.


Erträge aus Elternbeiträgen (kleine Altersmischung/Kinder unter 2 Jahren die beitragspflichtig sind)

Krippe: 8% der Personalkosten

Hort: 13% der Personalkosten


Der Beitrag für das Mittagessen wird als monatliche Pauschale erhoben. Der Beitrag für das Mittagesssen beträgt 45,00 €.




Reparaturen und Instandhaltung des Inventars pro Gruppe 100 €; Krippe/Kiga/Hort.


Beschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter bis 1.000 € netto - pro Gruppe 1.800 €; Krippe/Kiga/Hort.


Die Fahrtkosten für Kinder ab 3 Jahren werden übernommen, gemäß § 11 KITA-Gesetz (Umlagenverteilung auf alle Einrichtungen je 500 €).


Die Kosten für das Mittagessen der Kinder belaufen sich auf 3,34 € pro Mahlzeit. Bei Einrichtungen die frisch kochen, werden die Aufwendungen bei Sachkonto 524400

veranschlagt.


Ansatz Essenskosten für Frischkochküchen, Kosten pro frisch zubereitetem Essen 2,50 €.

Haushaltsplan 2021



Beschaffung von Spiel- und Arbeitsmaterial - pro Gruppe 700 € Krippe/KIGA/Hort.


Kosten für den öffentlichen Nahverkehr; die Einrichtungen haben je nach Standort Wege für pädagogische Aktionen zurück zu legen und benötigen hierzu den Bus

z. B. regelmäßige Waldtage (bedarfsorientiert).


Lieferkosten Bauhof für Mittagessensfahrten Kitas.


In allen städtischen Kindergärten werden regelmäßig besondere Sprachförderkurse angeboten. Die entstehenden Personalkosten werden vom Land getragen.


Aus- und Fortbildungskosten Erziehungskräfte - pro Gruppe 700 €/Krippe/Kiga/Hort.


Pauschale für Arbeitskleidung der Hauswirtschaftskräfte in Frischkochküchen 150 € pro Person.


Kosten Fachberatung - pro Gruppe 300 € und Supervision - pro Gruppe 300 €/Krippe/Kita/Hort.


Fotoentwicklung 4 € pro Kind im Jahr (Krippe/Kiga/Hort).


Bürobedarf, Fachbücher und -zeitschriften - pro Gruppe 220€/Krippe/Kiga/Hort.


Haftpflichtversicherungen, Vermögensschaden, Strafrechtschutz.

Haushaltsplan 2021



Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder



Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Landesverordnung und andere Verwaltungsvorschriften des Landes,Bildungs- und Erziehungsempfehlungen des Landes RLP

Bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in Tageseinrichtungen für Schul-

Produkt: 36550 Tageseinrichtungen für Kinder -Einrich- tungen freier Träger-


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Kindertagesstättengesetz (KitaG), Kita-

stützung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Gemeinsame Erzie-hung von Kindern mit/ohne Beeinträchtigungen/Behinderungen; Aus-gleich von Entwicklungsdefiziten und sozialen Benachteiligungen;Dokumentation des Entwicklungsverlaufes; Sprachförderung

kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres (0 - 14 Jahre)

Familienergänzende Betreuung; Bildung/Erziehung der Kinder mit Blickauf ihre soziale/emotionale/körperliche/geistige Entwicklung; Unter-

Schulkinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, Eltern, Elternteile

Seite 188

Produkt 36550 Tageseinrichtungen für Kinder -Einrichtungen freier Träger-


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 3.110.017,74 3.257.760,00 3.149.520,00 3.149.520,00 3.149.520,00 3.149.520,00


2.316.870,07 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


13.154,58 13.150,00 13.150,00 13.150,00 13.150,00 13.150,00


0,00 2.606.320,00 2.507.160,00 2.620.960,00 2.620.960,00 2.620.960,00

499999 Summe Erträge 5.466.702,39 5.902.230,00 5.694.830,00 5.808.630,00 5.808.630,00 5.808.630,00

502200 Arbeitnehmer 6.156,83 23.490,00 0,00 0,00 0,00 0,00

503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 477,16 2.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00

504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.269,43 5.390,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

524100 Schülerbeförderungskosten 562,70 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00



29.433,09 30.900,00 30.200,00 31.200,00 30.970,00 28.400,00


2.077,91 2.080,00 2.080,00 2.080,00 2.080,00 1.970,00

541910 Kommunalzuschuss Kindergärten 7.056.657,56 7.775.000,00 7.830.000,00 7.830.000,00 7.830.000,00 7.830.000,00






0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


138.640,00 136.530,00 136.210,00 136.210,00 136.210,00 136.210,00



Erläuterungen


Vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung erhalten wir Erstattungen zu den Personalkosten für Kindergärten, -krippen und -horte. Des Weiteren wird vom

Landesamt eine Erstattung für die Ausfälle an Elternbeiträgen für die Kindergärten geleistet.


In den Kindergärten freier Träger werden besondere Sprachförderkurse angeboten. Die enstehenden Personalkosten werden vom Land getragen; Einnahmen bei

Sachkonto 414420.


Durchführung von Fachveranstaltungen.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 36610 Einrichtungen der Jugendarbeit


Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit



Auftraggeber:

X X Bund/Kommunale Selbstverwaltung

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen: Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Familien

und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten; soziale Integration undPartizipation von jungen Menschen; Kulturförderung von Jungen und/oderunbekannten regionalen Bands; Eröffung des Zugangs zur Kultur;Schaffung von Spiel- und Freizeitmöglichkeiten für Kinder, Jugendlicheund Familien.

Betrieb und Unterhaltung des Jugend- und Kooperationszentrums "DieMühle", Jugendräume in den Stadtteilen, Skatergelände und öffentlicherSpielplätze und Außengelände, Kinderdorf Salinental

Entwicklungsförderung von jungen Menschen zu eigenverantwortlichen


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Jugendfördergesetz Rheinland-Pfalz (JuFöG), Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses

Seite 190

Produkt 36610 Einrichtungen der Jugendarbeit


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



980,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

414460 Zuschüsse von Sparkassen 0,00 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00


7.924,85 15.860,00 7.660,00 7.050,00 6.290,00 4.910,00

424900 sonstige Kostenerstattung Jugendhilfe 1.930,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


214.756,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 152.550,00 133.920,00 146.330,00 146.330,00 146.330,00


441210 Mieten 1.523,95 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00



462990 Spenden 5.893,51 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

499999 Summe Erträge 300.622,85 243.980,00 217.150,00 228.950,00 228.190,00 226.810,00

502200 Arbeitnehmer 332.418,53 268.210,00 215.020,00 252.700,00 256.700,00 260.700,00




678,32 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

522200 Aufwendungen für Wasser 1.018,25 600,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00





523500 Fahrzeugunterhaltung 494,60 3.650,00 3.150,00 3.150,00 3.150,00 3.150,00


2.900,08 4.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00


13.964,85 11.600,00 11.600,00 11.600,00 11.600,00 11.600,00

524200 Essenskosten 8.090,25 12.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00





278.905,81 277.000,00 277.000,00 277.000,00 277.000,00 277.000,00


533000 Abschreibungen auf unbebaute Grundstückeund grundstücksgleiche Rechte

14.190,12 26.370,00 14.900,00 14.900,00 14.900,00 12.410,00

534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 0,00 27.370,00 0,00 5.000,00 19.000,00 19.000,00


34.880,97 29.710,00 27.530,00 27.130,00 27.250,00 23.920,00

541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 28.000,00 0,00 28.000,00 28.000,00 28.000,00 28.000,00

559900 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bereich sozialeSicherung)

0,00 28.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00



562110 Mieten 3.552,83 2.880,00 2.880,00 2.880,00 2.880,00 2.880,00

562300 Honorarleistungen 930,60 7.770,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00



4.149,86 5.180,00 5.180,00 5.180,00 5.180,00 5.180,00





Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024





139.380,00 144.980,00 145.665,00 145.665,00 145.665,00 145.665,00

599999 Summe Aufwendungen 1.024.824,56 1.033.710,00 926.325,00 979.195,00 998.615,00 998.095,00


Erläuterungen


Mieteinnahmen für Vermietung von Räumen in der Mühle.


Einnahmen aus Workshops und Veranstaltungen, Verkauf von Lebensmitteln und Getränken.



Kostenträger 3661003 Kinderdorf Salinental

1 Orga-Leitung á 1.700 €�

25 Betreuer á 700 € für die gesamten 3 Wochen (inkl. 2 Vorbereitungsseminare und dem Aufbau)�

2 Küchenpersonal á 500 €�

Die Aufwandsentschädigung für die Betreuer und Küchenhilfen sollen ausreichend potenielle Bewerben ansprechen.


Lebensmittel, die zum Verkauf bestimmt sind; Aufwendungen durch weniger Umsatz gesunken.


Ersatzteile zum Erhalt der Spielgeräte�

Reparatur und Instandhaltung der Jugendräume�


Aufwendungen für Bustransfer Verkehrsgesellschaft (2.600 €); Ausflugsfahrten und Eintritte im Rahmen des Kinderdorfs.

Erläuterung zu Sachkonten 541900 und 559900

Zuschüsse für das Spielmobil; Umsetzung von Sachkonto 559900 auf Sachkonto 541900 aufgrund statistischer Vorgaben.


Kostenträger 3661000 Jugend- und Kooperatiionszentrum "Die Mühle"

Aufwendungen für Filmlizenzen für das Jugend- und Kooperationszentrum "Die Mühle"


Mieten für Bus (800 €), Gebäude (480 €), Kiosk (200 €), Spülmobil (560 €)


Kostenträger 3661000 Jugend- und Kooperartionszentrum "Die Mühle"

Honorarleistungen für Schulungen und Qualifizierungen (Beratung, Coaching, Seminare)


Honorare für Projekte, Auswertung Bögen Kinderfreizeiten-Evaluation

Haushaltsplan 2021



GEMA-Gebühren, Layout und Design von Flyern.

Haushaltsplan 2021



Produktgruppe 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-,Jugend- und Familienhilfe



Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Anamnese, psychologische Diagnostik, Beratung, Einzel- und Gruppen-

Ziele: Allgemeine Förderung der Erziehung in der FamilieHilfe bei der Bewältigung von KrisenFörderung der seelichen und sozialen Entwicklung von Kinder / Jugend-

Zielgruppen: Kinder, Jugendliche, Eltern, Familien und Paare sowie pädagogischenFachkräfte


Sozialgesetzbuch (SGB) VIII

betreuung

lichen und Stärkung der Erziehungsfähigkeit der Eltern

Produkt: 36710 Erziehungsberatungsstelle und Zuschüsse Beratung freier Träger

Seite 194

Produkt 36710 Erziehungsberatungsstelle


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


7.194,64 7.180,00 7.190,00 7.190,00 7.190,00 7.190,00



282.518,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 285.070,00 417.530,00 436.480,00 436.480,00 436.480,00

462990 Spenden 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


312,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 349.806,84 377.750,00 505.220,00 524.170,00 524.170,00 524.170,00

502100 Beamtenbezüge 57.389,34 47.810,00 57.720,00 68.200,00 69.500,00 70.800,00

502200 Arbeitnehmer 214.705,78 220.840,00 229.105,00 270.600,00 275.700,00 280.800,00






66.376,00 25.840,00 22.300,00 28.950,00 31.800,00 34.900,00


0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


3.368,01 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00





1.156,65 500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



2.542,34 2.470,00 2.420,00 2.270,00 1.980,00 1.920,00





562600 Externe Beratungsleistungen 2.024,35 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00



563600 Öffentlichkeitsarbeit 1.475,76 550,00 550,00 550,00 550,00 550,00






58.590,00 59.620,00 66.600,00 66.600,00 66.600,00 66.600,00



Erläuterungen


Das Land erstattet zwischen 20 und 25% der zuschussfähigen Kosten.


Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für das Jahr 2021 der Personalkkosten kalkuliert.

Haushaltsplan 2021

Produkt 36710 Erziehungsberatungsstelle



die sowohl Beihilfekkosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.


Beschaffung von Testformular HAWIK-IV pro Formular 2,50 € (Kopiergeschützt)�

Anschaffung von Elternbriefen 12 € á 20 Stück = 240 €�


Zuschüsse für

die Jugend- und Drogenberatungsstelle des Caritasverbandes Bad Kreuznach�

die 3. Stelle der Suchtberatung des Caritasverbandes Bad Kreuznach�

für die integrierte Erziehungsberatungsstelle des Diakonischen Werkes�


Lese- und Rechtschreibhilfen in der Erziehungsberatungsstelle.

Haushaltsplan 2021


Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung

Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungs-maßnahmen


Stadtbauamt Herr Gagliani

Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:Bauleitplanung, Verkehrsplanung, Landschaftsplanung, Grün- undFreiflächenplanung, Natur- und Artenschutz, städtebauliche Rahmen-

Geoinformation, Altlasten, Denkmalpflege

Ziele:

Zielgruppen:

Produkt: 51100 Räumliche Planungs- und Entwicklungs- maßnahmen


Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, Stadtratsbeschlüsse

besserung der Umweltqualität, nachhaltige Entwicklung

unverbindliche Bauleitplanung (Flächennutzungsplan), verbindliche

planung, städtebauliche Konzeptplanung, städtebauliche Verträge,Sanierungsplanung,Stadtbildpflege, Umweltschutz, lokale Agenda,

Stadtentwicklung, Stadtsanierung, Stadterneuerung, Erhaltung und Ver-

Einwohner-/innen

Seite 197

Produkt 51100 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


62,79 60,00 60,00 60,00 0,00 0,00





6.436,97 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


7.639,20 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

461135 Erträge aus der Veräußerung von Betriebs-und Geschäftsausstattung >410 €

56,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

479900 sonstige Erträge 2.184,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 17.392,33 15.560,00 15.560,00 15.560,00 15.500,00 15.500,00

502200 Arbeitnehmer 521.805,69 570.730,00 609.330,00 703.640,00 724.750,00 746.490,00







229,85 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


1.747,87 6.390,00 6.390,00 6.390,00 6.390,00 6.390,00




1.567,19 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00





5.560,93 5.590,00 5.590,00 5.120,00 1.760,00 1.600,00

561100 Aufwendungen für Personaleinstellungen 874,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00




562110 Mieten 1.242,35 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

562300 Honorarleistungen 6.188,00 500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00



5.414,50 100,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00



5.749,80 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00









81.020,00 90.680,00 92.565,00 92.565,00 92.565,00 92.565,00

599999 Summe Aufwendungen 877.623,67 1.359.220,00 1.577.895,00 1.693.130,00 1.715.665,00 1.742.175,00

Überschuss/Fehlbedarf -860.231,34 -1.343.660,00 -1.562.335,00 -1.677.570,00 -1.700.165,00 -1.726.675,00

Erläuterungen

Haushaltsplan 2021





Ladestrom für die Elektrofahrzeuge und Elektrofahrräder


Aufwendungen für die Reinigung der Dienstfahrzeuge einschließlich Innenreinigung


Aufwendungen für die Förderung des Natur- und Artenschutzes (z.B. Beschaffung von Taubenfutter)


Leistungen des Bauhofes für die Förderung des Natur- und Artenschutzes (z.B. Unterhaltung der Taubenschläge), Abfallbeseitigung sowie die Inanspruchnahme von

Dienstfahrzeugen des Bauhofes


Mietkosten für die Batterien der Dienstfahrzeuge


Aufwendungen für Maßnahmen des Radverkehrs (100.000 €)

Aufwendungen für Maßnahmen zur Umsetzung des Integrierten Verkehrskonzeptes (30.000 €)

Aufwendungen für Maßnahmen des Klimaschutzes nach dem Klimaschutzkonzept (100.000 €)


Aufwendungen für die Erstellung des Verkehrskonzeptes Michelinstraße (35.000 €)

Aufwendungen für Bebauungspläne und sonstige Planungsleistungen (153.000 €, z.B. Neubaugebiet Planig, P7.1)

Aufwendungen für die Änderung des Flächennutzungsplans (32.000 €)

Aufwendungen für den Rahmenplan P8 (25.000 €)

Aufwendungen für die Erstellung des Mobilitätskonzepts Innenstadt (30.000 €) und Südstadt (30.000 €)

Aufwendungen für die Erstellung eines Gutachtens zur Schutzgebietsabgrenzung des Heilquellenschutzgebiets Bad Münster am Stein-Ebernburg (20.000 €)

Aufwendungen für die Erstellung eines Bienenkonzeptes (10.000 €)

Aufwendungen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans (10.000 €)

Aufwendungen für die Ausstattung des Kinovorplatzes (5.000 €)

Aufwendungen für eine Stadtklimaanalyse/Anpassungsstrategie (50.000 €; gestaffelt 2021/2022, für 2022 nochmal 50.000 € gemäß Beschluss des Stadtrats "Klimaschutz

als vorrangige Aufgabe")

Aufwendungen für eine Verkehrszählung auf dem Kuhberg (5.000 €)


Anpassung an gestiegenen Bedarf durch Moderation von Workshops durch externe Büros, externe Beratungen zu spezifischen Fachthemen


Aufwendungen für Beratungen durch externe Fachanwälte und Kosten für gerichtliche Verfahren


Öffentliche Bekanntmachungen der Bebauungspläne etc.

Haushaltsplan 2021



Förderung von Radveranstaltungen, Flyerdrucke etc.

Marketing/Werbung für:

- den Mobil- und Infopunkt

- fahrradfreundlicher Arbeitgeber

- Radverkehr

- Klimaschutz


Versicherungen für die Dienstfahrzeuge des Stadtbauamtes


Beiträge für die Planungsgesellschaft Rheinhessen-Nahe und der Gesellschaft Deutscher Rosenfreunde

Haushaltsplan 2021


Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung

Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungs-maßnahmen


Stadtbauamt Herr Gagliani

Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

gungen in den Quartieren und Verbesserung der Lebenschancen für die Bewohner und Bewohnerinnen

Einwohner-/innen

Erarbeitung von Zielen und Durchführung von Maßnahmen, Quartiers-management

Schaffung stabiler Sozialstrukturen, Verbesserung der Lebensbedin-

Produkt: 51130 Städtebauförderung


Baugesetzbuch, Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse

Seite 201

Produkt 51130 Städtebauförderung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



25.724,05 24.050,00 42.420,00 57.220,00 81.290,00 96.390,00

441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 1.224,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



6.395,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

462990 Spenden 42,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


16.828,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

471600 Zinserträge für Kredite vom sonstigeninländischen Bereich

1.936,78 1.570,00 1.190,00 940,00 720,00 500,00

499999 Summe Erträge 105.534,09 125.620,00 143.610,00 158.160,00 182.010,00 196.890,00

502200 Arbeitnehmer 103.032,52 100.570,00 107.340,00 123.955,00 127.675,00 131.505,00



505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 325,35 500,00 500,00 500,00 5.000,00 500,00


1.385,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

522100 Aufwendungen für Strom 134,75 2.000,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00

522200 Aufwendungen für Wasser 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


523130 Unterhaltung der Gebäude 1.465,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

523230 Bewirtschaftung der Gebäude 45,22 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


213,45 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00


4.434,15 1.500,00 4.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00




1.959,00 1.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00



348.013,26 37.050,00 47.240,00 61.870,00 75.490,00 94.630,00

534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 0,00 0,00 0,00 60,00 60,00 60,00


6.936,76 6.890,00 6.940,00 6.940,00 6.940,00 5.070,00



562110 Mieten 14.139,86 26.000,00 32.700,00 32.700,00 32.700,00 32.700,00



4.935,02 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00











0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


28.305,00 31.160,00 34.715,00 34.715,00 34.715,00 34.715,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



Erläuterungen


Zuweisung in Höhe von 90 % der zuwendungsfähigen Kosten aus den städtebaulichen Erneuerungsprogrammen




Mehraufwand durch das Hinzukommen der Büroräume im städtebaulichen Erneuerungsgebiet Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster


Aufwendungen für die Unterhaltung von KLARA und der Rikscha sowie für den Betrieb der Projekte


Mehraufwand für die Ersteinrichtung des Stadtteilbüros Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes in den städtebaulichen Erneuerungsprogrammen, Mehraufwand für das Programm Aktive Stadt - Lebendiges

Zentrum, Kernbereich Bad Münster

Inanspruchnahme von Dienstfahrzeugen des Bauhofes


Soziale Stadt

Kosten für die Beauftragung eines externen Büros mit der anteiligen Durchführung des Quartiersmanagements in der Sozialen Stadt (ca. 55.000 € im Jahr)

Aktive Stadt

Kosten einer Abschlussevaluierung des Fördergebiets Aktive Stadt (20.000 €)

Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster

Kosten für die Beauftragung eines Büros mit der Durchführung des Quartiersmanagements Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster (ca. 41.350 € im

Jahr)

Kosten des Bebauungsplans Mehrgenerationenspielplatz Bad Münster am Stein-Ebernburg (20.000 €)

Kosten der Machbarkeitsstudie und Frequenzbringeranalyse (100.000 €)


Mietkosten für die Büroräume in den städtebaulichen Erneuerungsgebieten

Mehraufwand für die Anmietung eines Stadtteilbüros für das Quartiersmanagement in der Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster

Mietkosten für Begleitmaßnahmen in den städtebaulichen Erneuerungsgebieten


Honorarleistungen für den Tag der Städtebauförderung


Inanspruchnahme von Diensten am Tag der Städtebauförderung und bei weiteren Veranstaltungen in den städtebaulichen Erneuerungsgebieten

Haushaltsplan 2021



Bürobedarf des Quartiers- und Citymanagements sowie anteilige Aufwendungen der Abteilung 610

Ersteinrichtung Stadtteilbüro Programm Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster


Aufwendungen des Quartiers- und Citymanagements für Telefon und Internet, Mehraufwand aufgrund der Anmietung eines Büros für das Quartiersmanagement in der

Aktiven Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster


Aufwendungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit in den städtebaulichen Erneuerungsgebieten

Aufwendungen des Verfügungsfonds im Bereich der Sozialen Stadt (10.000 € jährlich), der Aktiven Stadt gemäß Ratsbeschluss (20.000 € jährlich) und der Aktiven Stadt -

Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster (4.000 € jährlich)


Aufwendungen für Fahrten mit Ehrenamtlichen KLARA

Haushaltsplan 2021


Produkt: 52100 Bau- und Grundstücksordnung

Produktbereich 52 Bauen und Wohnen

Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung


Stadtbauamt Herr Blanz

Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Erteilung von Baugenehmigungen, Bauvorbescheiden, Abgeschlossen-heitsbescheinigungen, Führung des Baulastenverzeichnisses, Mitwirkungbei gewerberechtlichen Angelegenheiten, Bauüberwachung u. a.


Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, Landesbauordnung, u. a.

Grundstückseigentümer / Bauherren

Herstellung bzw. Beibehaltung ordnungsgemäßer bauordnungs-rechtlicher Zustände

Seite 205

Produkt 52100 Bau- und Grundstücksordnung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 167,00 1.000,00 200,00 200,00 200,00 200,00

462100 Bußgelder, Zwangsgelder 38.080,12 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00


748,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


499999 Summe Erträge 572.992,63 476.000,00 475.200,00 475.200,00 475.200,00 475.200,00

502100 Beamtenbezüge 108.214,49 158.080,00 168.805,00 193.985,00 198.835,00 203.805,00

502200 Arbeitnehmer 288.228,11 296.035,00 269.840,00 311.605,00 320.955,00 330.580,00






123.264,28 77.100,00 61.500,00 69.200,00 72.100,00 45.400,00

523500 Fahrzeugunterhaltung 150,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


204,79 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00





3.325,35 10.280,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 142,75 113.360,00 250.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00


805,64 4.030,00 980,00 980,00 980,00 900,00




562110 Mieten 279,72 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00


599,19 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00








73,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


39.890,00 44.260,00 54.495,00 54.495,00 54.495,00 54.495,00



Erläuterungen




Beschaffung von Verbandsmaterial

Haushaltsplan 2021

Produkt 52100 Bau- und Grundstücksordnung


Aufwendungen für das Einholen von Stellungnahmen anderer Behörden im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren; die Gebühren werden den Bauherren in Rechnung

gestellt


Inanspruchnahme des Bauhofes bei der Durchführung von Ersatzvornahmen

Inanspruchnahme von Dienstfahrzeugen des Bauhofes


Kosten der Digitalisierung


Aufwendungen für Fort- und Weiterbildungen (10.000 €)

Schulungskosten für das Dokumentenmanagementsystem und wiederkehrende Prüfungen im Programm ProBaug (14.430 €)

Haushaltsplan 2021


Produkt: 52120 Bauverwaltung


Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Bearbeitung von bauaufsichtlichen- und abwasserrechtlichen Angelegen-heiten, Koordinierung von Aufgaben des Fachbereichs, Durchführungvon Ausschreibungsverfahren, Widmung und Einziehung von Straßenund Plätzen

Ziele:

Zielgruppen: Ämter und Abteilungen, Einwohner, Grundstückseigentümer

Bestimmungen

haltsverordnung, Vergabevorschriften u.a.

Durchführung von Sitzungsdiensten, Veranlagung von Beiträgen nach BauGB und KAG, Ausarbeitung von Erschließungsverträgen, allgemeineHaushaltsangelegenheiten, Bearbeitung von Zuwendungsangelegenheiten,


Baugesetzbuch,Gemeindeordnung, Landesbauordnung, Landesstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Gemeindehaus-

ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung im Rahmen der gesetzlichen

Seite 208

Produkt 52120 Bauverwaltung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 0,00



0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00


100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

462600 Verkauf von Angebotsunterlagen 270,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


617,76 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


499999 Summe Erträge 524.653,72 523.460,00 783.460,00 523.460,00 523.460,00 523.460,00

502100 Beamtenbezüge 212.434,72 224.450,00 226.560,00 260.355,00 266.865,00 273.535,00

502200 Arbeitnehmer 124.827,73 106.225,00 113.435,00 130.990,00 134.920,00 138.970,00






165.318,79 95.880,00 46.750,00 58.800,00 63.400,00 68.250,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


164,26 4.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00




40,00 105,00 105,00 105,00 105,00 105,00


529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 168,16 10.000,00 290.000,00 0,00 0,00 0,00


335,96 210,00 210,00 210,00 210,00 210,00










197,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


40.510,00 48.540,00 61.275,00 61.275,00 61.275,00 61.275,00



Erläuterungen


Zuweisung aus dem Ausgleichsstock für die Einführung der wiederkehrenden Beiträge gemäß § 17 Abs. 1 LFAG




Beschaffung von Verbandsmaterial etc.

Haushaltsplan 2021

Produkt 52120 Bauverwaltung


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes


Kosten für die Einführung wiederkehrender Beiträge


Ansatzerhöhung durch vermehrten Austausch und Arbeitstreffen bei anderen Kommunen aufgrund der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen


Kosten für Diensthandys

Haushaltsplan 2021


Produkt: 52210 Wohnungsbauförderung


Produktgruppe 522 Wohnungsbauförderung



Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Wohnungsbindung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung u. a.

Ausführung der Landesprogramme der Wohnraumförderung im Rahmen der Aufgabenübertragung, Überwachung der Zweckbindung geförderter


Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialenWohnraumförderung, LVO über Zustandigkeiten auf dem Gebiet der

Vermeidung von Fehlbelegungen geförderter Wohnungen

Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versor-gen können und auf Unterstützung angewiesen sind.

Wohnungen im Rahmen der Aufgabenübertragung

Unterstützung von Haushalten bei der Versorgung mit Mietwohnraum und bei der Bildung von selbst genutztem Wohneigentum,

Seite 211

Produkt 52210 Wohnungsbauförderung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



6,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 6,24 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

502100 Beamtenbezüge 31.566,82 71.790,00 76.660,00 88.095,00 90.300,00 92.555,00




14.383,67 8.500,00 950,00 1.150,00 1.250,00 1.300,00








250,00 250,00 320,00 320,00 320,00 320,00



Erläuterungen




Öffentlichkeitswirksame Maßnahmen (Flyer und Broschüren) bzgl. Fördermöglichkeiten in der Wohnraumförderung

Haushaltsplan 2021


Produkt: 54110 Gemeindestraßen

Produktbereich 54 Verkehrsfächen- und anlagen, ÖPNV

Produktgruppe 541 Gemeindestraßen


Fachbereich Planen, Bauen, Grundstücke Herr Geib

Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

vorl.Leistungsmengen, Grund- und Einheit Ergebnis Plan PlanKennzahlen 2019 2020 2021

Länge der Verkehrsflächen / Straßen m 190.726 190.726 190.726

ø Unterhaltungskosten je Meter Straße EURO 67,97 59,27 68,59

Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im Rahmen der Straßenbaulast

alle Verkehrsteilnehmer, Straßenanlieger

Neubau und Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen


Landesstraßengesetz

Seite 213

Produkt 54110 Gemeindestraßen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


1.288.331,11 1.254.010,00 1.376.910,00 1.382.350,00 1.372.720,00 1.430.960,00

415900 Auflösung von sonstige Sonderposten 2.746,56 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

431000 Verwaltungsgebühren 1.725,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

432200 Sondernutzungsgebühren 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 2.863.074,11 2.817.210,00 2.771.090,00 2.753.870,00 2.729.800,00 2.702.910,00


442420 Kostenerstattungen vom Land 1.428,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


82.231,73 43.600,00 43.600,00 43.600,00 43.600,00 43.600,00



462500 Konzessionsabgaben 2.693.494,68 2.700.000,00 2.650.000,00 2.650.000,00 2.700.000,00 2.700.000,00


462900 Weitere sonstige laufende Erträge 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

462990 Spenden 9.538,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


3.057,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


240,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00




499999 Summe Erträge 7.068.826,37 6.881.400,00 6.908.180,00 6.896.400,00 6.912.700,00 6.944.050,00

502100 Beamtenbezüge 40.349,94 36.610,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 309.557,69 322.940,00 356.880,00 412.115,00 424.480,00 437.210,00

503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 28.679,29 30.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00





56.510,30 7.140,00 0,00 0,00 0,00 0,00





523150 Unterhaltung Brunnenanlagen 1.371,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

523210 Bewirtschaftung der Grundstücke 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 1.243.787,25 1.025.500,00 1.247.000,00 1.247.000,00 1.247.000,00 1.247.000,00

523310 Unterhaltung Ingenieuerbauwerke 131.164,12 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00


24,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


12.491,76 2.900,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00




1.941.913,77 1.686.245,00 1.950.000,00 1.950.000,00 1.950.000,00 1.950.000,00

525314 Bauhof: Winterdienst 164.139,95 0,00 175.000,00 175.000,00 175.000,00 175.000,00

525315 Bauhof: Unterhaltung Straßenbegleitgrün 364.478,54 360.000,00 360.000,00 360.000,00 360.000,00 360.000,00


1.879,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



136.949,08 134.620,00 135.430,00 131.900,00 128.130,00 123.790,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 201.708,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen

6.379.878,11 5.637.350,00 6.751.970,00 6.740.850,00 6.708.470,00 6.876.520,00


11.194,15 8.300,00 14.970,00 14.710,00 13.700,00 13.310,00



561500 Dienst- und Schutzkleidung 464,86 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


30,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00







565123 Verluste aus dem Abgang vonInfrastrukturvermögen

242.059,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

568100 Grundsteuer 19,30 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00

569400 Aufwendungen für Schadensfälle 2.690,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


24,83 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



356.480,00 362.480,00 378.355,00 378.355,00 378.355,00 378.355,00

599000 Außerordentliche Aufwendungen 17,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



Erläuterungen


Schadensersatz von Sonstigen


Stundungszinsen für Erschließungs- und Ausbaubeiträge




Aufwendungen für Stromlieferungen der Straßenbeleuchtungen und Ampelanlagen


Unterhaltung und Instandsetzung der Straßen und Gehwege durch externe Firmen.

Wartung der Straßenbeleuchtung, der Ampel- und Signalanlagen.

Ansatzerhöhung aufgrund dringend notwendiger Sanierung von Gehwegen, um Unfallgefahren zu beseitigen und Erweiterung des Straßennetzes im Rahmen der Fusion.

Mehraufwand für Markierungsarbeiten.

Haushaltsplan 2021



Aufwendungen für die Unterhaltung und Verkehrssicherung von Brückenbauwerken (z.B. Freischneiden / Freihalten der Bauwerke von Bewuchs, Unterhaltung und

Herstellung der Verkehrssicherheit, Unterhaltung der Beleuchtung (sofern vorhanden), Müllbeseitigung/Bauwerksreinigung, turnusmäßig vorgeschriebene

Bauwerksprüfungen, anfallende Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten).


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für Straßen, Wege, Plätze, Straßenbeleuchtung, Mobiliar, der Stadtreinigung, Abfallbeseitigung, des

Winterdienstes und für Ausgleichsflächen.

Mehraufwand durch Anpassung an die Preise des Bauhofes und das Hinzukommen neuer Flächen (Neubaugebiete und weitere Verkehrsflächen)




Aufwendungen für Diensthandys. Sämtliche Kosten sind beim Produkt Gemeindestraßen veranschlagt. Es erfolgt keine gesonderte Aufteilung auf die Produkte Bundes-,

Landes- und Kreisstraßen.


Verzinsung von zu viel erhobenen Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge

Haushaltsplan 2021


Produkt: 54210 Kreisstraßen


Produktgruppe 542 Kreisstraßen


Stadtbauamt Herr Geib

Auftraggeber:

X Landkreis

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:Rahmen der UI-Vereinbarung

Zielgruppen:


Länge der unterhaltenen Kreisstraßen m 3.615 3.615 3.615


Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im


Unterhaltung der Kreisstraßen


Landesstraßengesetz, UI-Vereinbarung

Seite 217

Produkt 54210 Kreisstraßen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


13.753,35 13.400,00 13.400,00 13.400,00 13.400,00 13.400,00


6.613,82 6.610,00 6.610,00 6.610,00 6.610,00 6.610,00

437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 1.684,07 1.680,00 1.680,00 1.680,00 1.680,00 1.680,00


9,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 22.060,60 21.690,00 21.690,00 21.690,00 21.690,00 21.690,00

502100 Beamtenbezüge 1.572,06 1.440,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 25.835,23 24.025,00 27.480,00 31.735,00 32.685,00 33.665,00






2.935,60 280,00 0,00 0,00 0,00 0,00


523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


21.149,50 18.500,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00

525314 Bauhof: Winterdienst 1.667,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



35.421,24 35.400,00 35.430,00 35.430,00 35.430,00 35.430,00






1.700,00 1.700,00 1.840,00 1.840,00 1.840,00 1.840,00



Erläuterungen




Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes

Haushaltsplan 2021


Produkt: 54310 Landesstraßen


Produktgruppe 543 Landesstraßen



Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:


Länge der unterhaltenen Landesstraßen m 2.303 2.303 2.303


Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im Rahmen der UI-Vereinbarung


Unterhaltung der Landesstraßen


Landesstraßengesetz, UI-Vereinbarung

Seite 219

Produkt 54310 Landesstraßen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 646,93 640,00 640,00 640,00 640,00 640,00



15,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 22.696,77 25.740,00 25.740,00 25.740,00 25.740,00 25.740,00

502100 Beamtenbezüge 2.620,08 2.370,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 31.399,23 29.115,00 34.480,00 39.815,00 41.010,00 42.240,00






4.403,40 470,00 0,00 0,00 0,00 0,00





18.349,50 14.400,00 14.400,00 14.400,00 14.400,00 14.400,00

525314 Bauhof: Winterdienst 1.060,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



1.193,80 1.910,00 1.910,00 1.910,00 1.910,00 1.910,00







5.010,00 5.010,00 2.960,00 2.960,00 2.960,00 2.960,00



Erläuterungen


UI-Pauschale




Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Straßenunterhaltung, die Abfallsbeseitigung und den Winterdienst

Haushaltsplan 2021


Produkt: 54410 Bundesstraßen


Produktgruppe 544 Bundesstraßen



Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:


Länge der unterhaltenen Bundesstraßen m 5.466 5.466 5.466


Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im Rahmen der UI-Vereinbarung


Unterhaltung der Bundesstraßen


Bundesfernstraßengesetz, UI-Vereinbarung

Seite 221

Produkt 54410 Bundesstraßen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

414410 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 0,00 42.500,00 42.500,00 42.500,00 42.500,00 42.500,00





18,72 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 42.173,97 42.700,00 42.700,00 42.700,00 42.700,00 42.700,00

502100 Beamtenbezüge 3.144,18 2.880,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 37.441,83 35.025,00 41.715,00 48.175,00 49.620,00 51.110,00






5.137,30 560,00 0,00 0,00 0,00 0,00


523110 Unterhaltung der Grundstücke 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00



24.818,00 20.700,00 20.700,00 20.700,00 20.700,00 20.700,00




17.008,28 17.050,00 17.010,00 17.010,00 17.010,00 17.010,00







3.950,00 3.950,00 3.310,00 3.310,00 3.310,00 3.310,00



Erläuterungen




Aufwendungen für die Unterhaltung der Straßenbäume, des Verkehrsgrüns einschließlich der Begrünung von Verkehrsinseln durch externe Dritte


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Straßenunterhaltung, die Abfallbeseitigung und den Winterdienst

Haushaltsplan 2021


Produkt: 54610 Parkeinrichtungen

Produktbereich 54 Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV

Produktgruppe 546 Parkeinrichtungen



Auftraggeber:

X X Land/Kommunale Selbstverwaltung

Auftragsgrundlage: Straßenverkehrsgesetz, Landesbauordnung, LVO zur Übertragung der

Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Festlegung des Geldbetrageszur ersatzweisen Erfüllung der Verpflichtung zur Herstellung notwendigerStellplätze oder Garagen (Stellplatzsatzung)

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Neubau und Unterhaltung von Parkplätzen; Festsetzung und Einziehungvon Beträgen zur Ablösung von Stellplätzen

Parkplatzsuchende, Bauherren


Ermächtigung zur Festsetzung von Parkgebühren,

geordnete Parkraumbewirtschaftung

Seite 223

Produkt 54610 Parkeinrichtungen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

432300 Parkgebühren 454.270,24 420.000,00 420.000,00 420.000,00 420.000,00 420.000,00

437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 1.525,19 1.520,00 1.520,00 2.870,00 3.940,00 5.360,00

441220 Pachten 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00

499999 Summe Erträge 855.795,43 821.520,00 821.520,00 822.870,00 823.940,00 825.360,00

502100 Beamtenbezüge 2.543,14 2.500,00 2.665,00 3.065,00 3.140,00 3.220,00

502200 Arbeitnehmer 3.176,72 7.550,00 8.050,00 9.300,00 9.575,00 9.865,00



504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 661,05 670,00 650,00 755,00 780,00 800,00



4.852,14 3.020,00 300,00 350,00 390,00 420,00


523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 20.100,00 600,00 600,00 600,00 600,00


50.330,75 66.820,00 66.820,00 66.820,00 66.820,00 66.820,00


525315 Bauhof: Unterhaltung Straßenbegleitgrün 0,00 1.030,00 1.030,00 1.030,00 1.030,00 1.030,00


534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 413,20 420,00 420,00 420,00 420,00 0,00


29.966,19 31.520,00 30.050,00 29.560,00 83.890,00 78.140,00


422,63 430,00 430,00 360,00 0,00 0,00


562120 Pachten 20.140,00 21.000,00 20.200,00 20.200,00 20.200,00 20.200,00


125.577,72 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00



568100 Grundsteuer 277,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


19.480,00 19.580,00 19.940,00 19.940,00 19.940,00 19.940,00


Überschuss/Fehlbedarf 556.626,10 484.485,00 505.890,00 505.855,00 452.425,00 459.490,00

Erläuterungen


Parkgebühren der öffentlich gewidmeten Parkplätze


Pacht der BGK gemäß Pachtvertrag




Anpassung an gestiegenen Bedarf


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für Reinigung, Winterdienst und die Unterhaltung von Straßenbegleitgrün

Haushaltsplan 2021

Produkt 54610 Parkeinrichtungen


Anpassung an die Preiserhöhung des Bauhofes


Betriebsführungsentgelt, das gemäß § 5 i.V.m. Anlage 2 des Parkraumbewirtschaftungsvertrages jährlich an die BGK zu entrichten ist (83.000 €).

Variables Betriebsführungsentgelt, das den Betrag in Höhe von 83.000 € übersteigt. Dieses ist abhängig von den Parkgebühreneinnahmen (rund 35.000 €).

Haushaltsplan 2021


Produkt: 54700 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)


Produktgruppe 547 ÖPNV



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Planung, Gestaltung und Finanzierung des öffentlichen Personen-

Ziele: Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung mit öffentlichen

Zielgruppen:


Nahverkehrsgesetz, Kreistagsbeschluss, Stadtratsbeschluss

nahverkehrs, ausgenommen die Durchführung von Verkehrsleistungen.

Verkehrsmitteln

Teilnehmer am öffentlichen Personennahverkehr

Seite 226

Produkt 54700 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


0,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00


534,45 1.060,00 1.060,00 1.340,00 1.620,00 1.900,00


499999 Summe Erträge 1.053,23 61.570,00 61.570,00 61.850,00 62.130,00 62.410,00

502200 Arbeitnehmer 8.735,62 7.980,00 8.475,00 9.785,00 10.080,00 10.380,00



523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 20.623,56 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00


70.523,90 55.000,00 55.000,00 55.000,00 55.000,00 55.000,00


529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 0,00 275,00 725.275,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00


86.557,66 86.560,00 86.560,00 86.560,00 86.560,00 86.560,00


1.387,44 1.390,00 1.390,00 4.490,00 5.350,00 6.210,00


687,13 1.140,00 1.140,00 1.140,00 1.140,00 1.140,00


562110 Mieten 0,00 124.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00

562300 Honorarleistungen 0,00 0,00 53.000,00 0,00 0,00 0,00


2.602,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


7.790,00 7.790,00 7.890,00 7.890,00 7.890,00 7.890,00


Überschuss/Fehlbedarf -208.355,90 -232.935,00 -1.088.320,00 -1.214.485,00 -1.215.425,00 -1.216.380,00

Erläuterungen




Unterhaltungsaufwand durch Fremdfirmen


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltung, die Reinigung, die Abfallbeseitigung und den Winterdienst


Anpassung an die Preiserhöhung des Bauhofes


Mehraufwand durch die Ausgleichszahlung für die Buslinien 202/203 (+225.000 €) sowie für die Notvergabe der Linien 201, 204, 205, 206 und 209 (+500.000 €).

Ab dem Jahr 2022: Aufwendungen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV (bessere Verknüpfung Bus- und Schienenverkehr und Busse untereinander, höhere Taktdichte,

Anbindung an Rheinland-Pfalz-Takt etc.)

Haushaltsplan 2021

Produkt 54700 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)


Aufwendungen für die Anschaffung und Betriebsführung eines Contracting-Vertrags zur Errichtung eines Fahrradverleihsystems (140.000 € p.a. für lfd. Betrieb gem.

Angebot der BGK, 60.000 € p. a. für Investitionskosten gem. Angebot der MVGmeinRad GmbH)


Aufwendungen für Beratungen durch externe Fachanwälte für das Vergabeverfahren Stadtbusverkehr (3.000 €) und Prüfung einer Rekommunalisierung (50.000 €)

Haushaltsplan 2021


Produkt: 55111 Park- und Gartenanlagen

Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen: Nutzer der Grünanlagen

Bau und Unterhaltung von eigenständigen öffentlichen Park- und Garten-anlagen

Erhalt und Entwicklung der vorhandenen Grünanlagen


Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse

Seite 229

Produkt 55111 Park- und Gartenanlagen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


20.373,95 17.000,00 18.170,00 20.900,00 42.230,00 42.230,00

432000 Benutzungsgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

432200 Sondernutzungsgebühren 1.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 13.570,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


452100 Aktivierte Personalkosten 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

462900 Weitere sonstige laufende Erträge 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


3,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


499999 Summe Erträge 148.957,18 134.720,00 135.890,00 138.620,00 159.950,00 159.950,00

502100 Beamtenbezüge 523,98 520,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 59.571,87 117.545,00 90.735,00 104.775,00 107.920,00 111.160,00

503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 371,74 350,00 0,00 0,00 0,00 0,00





733,90 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00


522200 Aufwendungen für Wasser 884,61 4.900,00 4.900,00 4.900,00 4.900,00 4.900,00




523150 Unterhaltung Brunnenanlagen 32.366,99 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00




0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


39,98 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


525100 Kostenerstattungen an verbundeneUnternehmen

409,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


4.655,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


853.932,18 840.000,00 910.000,00 910.000,00 910.000,00 910.000,00

525314 Bauhof: Winterdienst 6.600,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00


533000 Abschreibungen auf unbebaute Grundstückeund grundstücksgleiche Rechte

16.519,42 0,00 16.370,00 16.370,00 16.370,00 16.370,00

534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 6.361,16 22.730,00 6.370,00 6.370,00 6.370,00 6.370,00


0,00 650,00 7.800,00 9.000,00 47.400,00 48.600,00


5.217,54 3.020,00 3.000,00 2.920,00 2.440,00 2.010,00








Haushaltsplan 2021

Produkt 55111 Park- und Gartenanlagen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

569300 Repräsentation 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00



56.495,00 57.720,00 59.470,00 59.470,00 59.470,00 59.470,00


Überschuss/Fehlbedarf -960.221,61 -1.032.690,00 -1.087.640,00 -1.102.875,00 -1.123.235,00 -1.127.890,00

Erläuterungen


Verkehrsinselsponsoring




Aufwendungen für die Unterhaltung der Grünanlagen und Wartung der Beleuchtungsanlagen in Parkanlagen

Pflege und Erhalt der Kompensationsflächen und weiterer landespflegerischer Ausgleichsflächen im Stadtgebiet


Unterhaltung des Milchhäuschens auf der Roseninsel


Aufwendungen für die Instandhaltung und Reparatur der Brunnenanlagen


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Pflege und Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen, die Abfallbeseitigung und den Winterdienst.

Erhöhung der Abgeltung des öffentlichen Interesses für die Benutzung der Friedhöfe als öffentliche Grünfläche um 108.000 € (Beschluss des Stadtrates).

Pflege landespflegerischer Ausgleichsflächen

Anpassung der Ansätze an Preiserhöhung des Bauhofes.

Mehraufwand Baumpflege

Mehraufwand durch zusätzliche Grünflächen (Weingärten Bauabschnitt 1 und 2)


Anpassung an tatsächlichen Aufwand

Haushaltsplan 2021



Produktgruppe 552 Öffentliche Gewässer, wasserbaulicheAnlagen, Gewässerschutz



Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Produkt: 55200 Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen

Sicherung der Gewässer als Bestandteil des Naturhaushaltes und alsLebensraum für Tiere und Pflanzen; Hochwasserschutz

Anlieger an Gewässern, Nutzer von Gewässern

Ausbau und Unterhaltung von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen


Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz

Seite 232

Produkt 55200 Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


307.540,48 245.320,00 245.320,00 245.320,00 245.320,00 245.320,00



12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 312.452,96 247.120,00 247.120,00 247.120,00 247.120,00 247.120,00

502100 Beamtenbezüge 2.096,10 1.860,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 39.597,08 37.460,00 42.355,00 48.910,00 50.375,00 51.885,00






1.467,80 380,00 0,00 0,00 0,00 0,00




36,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



167.072,08 216.000,00 160.000,00 160.000,00 160.000,00 160.000,00


892,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 2,82 51.365,00 51.365,00 0,00 0,00 0,00


21.383,06 24.570,00 22.890,00 22.890,00 31.810,00 31.810,00


315.732,40 319.500,00 319.500,00 319.500,00 319.500,00 319.500,00


70.747,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

541420 Zuweisungen für laufende Zwecke an das Land 1.775,88 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00






5.080,00 5.080,00 5.280,00 5.280,00 5.280,00 5.280,00



Erläuterungen


Erträge aus der Durchführung von vermögenswirksam werdenden Baumaßnahmen (bspw. Bau der Außengebietsentwässerungen). Die Aufwendungen werden bei den

jeweiligen Investitionsmaßnahmen verbucht.




Aufwendungen für die Unterhaltung der Gewässerläufe, der Drainageleitungen, des Mühlenteichs, der Ufermauern sowie für gärtnerische Unterhaltung durch

Fremdfirmen. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden auch Arbeiten an Gewässern 2. Ordnung durch die Stadt ausgeführt.


Aufwendungen für die Unterhaltung der mobilen Hochwasserschutzwand

Haushaltsplan 2021

Produkt 55200 Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltung an den Gewässern 3. Ordnung, der gärtnerischen Unterhaltung, der Unterhaltung der

Hochwasserschutzdämme, der mobilen Hochwasserschutzwand sowie für die Abfallbeseitigung

Anpassung an die Preise des Bauhofes, erhöhter Aufwand Hochwasserschutz


Aufwendungen für Dienstleistungen sowie Erstellung eines Hochwasser- und Starkregenkonzeptes (50.000 €)


Zuschüsse an das Land gemäß § 84 Abs. 4 LWG

Haushaltsplan 2021


Produkt: 55590 Wirtschaftswege


Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft, Weinbau



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen: Landwirte und Winzer

Ausbau und Unterhaltung von Wirtschaftswegen

Erhaltung der Wirtschaftswege in einem für den landwirtschaftlichenVerkehr ausreichenden Ausbauzustand


Stadtratsbeschluß

Seite 235

Produkt 55590 Wirtschaftswege


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 82.321,10 72.470,00 70.470,00 70.470,00 70.470,00 70.470,00

502100 Beamtenbezüge 2.096,10 1.860,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 46.102,28 39.620,00 45.815,00 52.905,00 54.495,00 56.130,00






2.201,70 380,00 0,00 0,00 0,00 0,00




48.191,72 62.000,00 62.000,00 62.000,00 62.000,00 62.000,00


534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 9.961,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


226.025,28 235.990,00 235.990,00 235.990,00 235.990,00 234.450,00








12.330,00 12.430,00 15.910,00 15.910,00 15.910,00 15.910,00



Erläuterungen


Wirtschaftswegebeitrag gemäß Kalkulation




Aufwendungen für Unterhaltungsarbeiten an Feldwegen durch Fremdfirmen


Aufwendungen für Unterhaltungsarbeiten an Feldwegen durch Fremdfirmen


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltungs- und Landschaftspflegearbeiten sowie die Abfallbeseitigung

Haushaltsplan 2021


Produkt: 57319 Öffentliche Toilettenanlagen

Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Erhalt von öffentlichen Einrich-tungen

Besucher, Einwohner/innen


GemO, Beschlüsse der städtischen Gremien

Unterhaltung der öffentlichen Bedürfnisanstalten

Seite 237

Produkt 57319 Toilettenanlagen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

432100 wiederkehrende Beiträge 2.197,17 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 2.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00


499999 Summe Erträge 6.246,48 2.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

502100 Beamtenbezüge 0,00 500,00 460,00 530,00 545,00 555,00

502200 Arbeitnehmer 0,00 500,00 460,00 535,00 550,00 565,00

503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 0,00 350,00 300,00 350,00 400,00 450,00



0,00 410,00 200,00 250,00 300,00 350,00


522110 Aufwendungen für Gas 580,00 1.000,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00


522300 Aufwendungen für Abwasser 834,80 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

523130 Unterhaltung der Gebäude 17.495,70 10.000,00 17.300,00 17.300,00 17.300,00 17.300,00

523140 Unterhaltung Betriebsvorrichtungen anGebäuden

0,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00

523230 Bewirtschaftung der Gebäude 0,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00

523231 Schornsteinfegergebühren 41,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


295,08 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

524700 sonstige Verbrauchsmittel 637,22 5.500,00 800,00 800,00 800,00 800,00


138.502,30 140.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00

525311 Bauhof: Instandhaltungen Gebäude 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

525312 Bauhof: Unterhaltung Außenanlagen 81,75 1.100,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00



562110 Mieten 915,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


569400 Aufwendungen für Schadensfälle 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00


150,00 150,00 340,00 340,00 340,00 340,00



Erläuterungen


Entgelte für die Nutzung verschiedener Sanitäreinrichtungen im Stadtgebiet




Anpassung der Ansätze an den Bedarf




Wartungskosten z.B. für Rauchwarnmelder und Feuerlöscher

Haushaltsplan 2021

Produkt 57319 Toilettenanlagen


Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Toilettenanlagen z.B. Reinigungskosten


Aufwendungen für die Ausstattung der Toilettenanlagen


Erstattung der Auslagen für Verbrauchsmittel an externe Dienstleister


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Reinigung, kleinere Instandhaltung und Winterdienst der öffentlichen Toilettenanlagen

Mehraufwand aufgrund zusätzlicher Reinigung/Instandhaltung der Toilette Oranienpark


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für Instandhaltungsarbeiten an den Gebäuden der öffentlichen Toilettenanlagen


Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltung der Außenanlagen wie z.B. die Grünschnittpflege, besondere Reinigungsleistungen außen

etc.


Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Fremdfirmen

Haushaltsplan 2021

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I11140-001 Gemeindeorgane -allgemein-

Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan

2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € € € €Summe Investition 11140-001 - . € - . € € € € €

Investition I11410-001 Gebäudemanagement


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 11410-001 € - . € € - . € - . € - . €

Investition I11410-003 Dienstgebäude Brückes 1


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € . € € 4. € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - 99. € - .9 . € - . . € - . . € €Summe Investition 11410-003 . € . € - .9 . € - . . € - . . € €

Investition I11410-005 Brückenhaus Mannheimer Straße 94


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € -4 . € € - . € - . € - . €Summe Investition 11410-005 € - . € € - . € - . € - . €

Investition I11440-001 Datenverarbeitung (Hardware,Programme, Lizenzen)


2020 2021 2022 2023 2024

784100 AZ für Konzessionen, Lizenzen und and Schutzrechte - 4. € - . € € - . € - . € - . €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - 9. € € - . € - . € - . €Summe Investition 11440-001 - 9 . € - . € € - . € - . € - . €

Seite 240

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I11450-001 Zentrale Dienste -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € € € €Summe Investition 11450-001 -9 € - . € € € € €

Investition I12600-001 Brandschutz -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

681430 Investitionszuwendungen Gemeinden/Gemeindeverb . € . € € . € . € . €685610 EZ a.d. Veräußerung . Kfz, Mas hinen > 4 € . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - 9. € € - . € - . € - . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 12600-001 - . € - . € € - . € - . € - . €

Investition I12600-002 Umstellung auf digitales Funknetz


2020 2021 2022 2023 2024

785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € -44. € € € € €Summe Investition 12600-002 - . € - . € € € € €

Investition I12600-004 Ersatzbeschaffung HLF 10 LB Süd


2020 2021 2022 2023 2024

785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € € - . € - . € € €Summe Investition 12600-004 € € - . € - . € € €

Investition I12600-009 Vorausrüstwagen


2020 2021 2022 2023 2024

785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € € € € € €Summe Investition 12600-009 - . € € € € € €

Seite 241

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I12600-013 Ersatzbeschaffung TLF 4000


2020 2021 2022 2023 2024

785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € - . € € € € €Summe Investition 12600-013 € - . € € € € €

Investition I12600-014 Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen LB Süd


2020 2021 2022 2023 2024

785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € € € € - . € €Summe Investition 12600-014 € € € € - . € €

Investition I12600-016 HLF 20 Löschbezirk Süd Ersatz für TLF16/25


2020 2021 2022 2023 2024


Investition I12600-019 TLF 3000 LB Süd


2020 2021 2022 2023 2024

785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € € - . € - . € € €Summe Investition 12600-019 € € - . € - . € € €

Investition I12600-020 DLAK LB Süd KH-F 1341


2020 2021 2022 2023 2024


Investition I12600-600 Feuerwehrgerätehaus Ost - Stadtteil Planig


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - 4. € - . € - 4. € €Summe Investition 12600-600 - . € - . € - . € - . € - . € €

Seite 242

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I12600-603 Mehrzweckfahrzeug 1, LB Ost -Stadtteil Planig-


2020 2021 2022 2023 2024

785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € € € € € - . €Summe Investition 12600-603 € € € € € - . €

Investition I25210-001 Schloßparkmuseum


2020 2021 2022 2023 2024

785590 Auszahlungen für sonstige Kunstgegenstände € -4. € € -4. € -4. € -4. €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € -4 . € € € € €Summe Investition 25210-001 € - . € € - . € - . € - . €

Investition I25211-001 Römerhalle


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land 4.9 € . € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - 9. € - 9.4 € € -4. € -4. € -4. €Summe Investition 25211-001 - . € - .9 € € - . € - . € - . €

Investition I25212-001 Museum für PuppentheaterKultur (PuK)


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - 4.9 € - . € € -4. € -4. € -4. €Summe Investition 25212-001 - . € - . € € - . € - . € - . €

Investition I25220-001 Städtisches Archiv


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785590 Auszahlungen für sonstige Kunstgegenstände - . € - . € € - . € - . € - . €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € € € € € €Summe Investition 25220-001 - .9 € - . € € - . € - . € - . €

Seite 243

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I25220-002 Haus der Stadtgeschichte


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land 49 . € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 25220-002 . € € € € € €

Investition I27100-001 Volkshochschule


2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € - .4 € € € € €Summe Investition 27100-001 € - . € € € € €

Investition I27200-001 Stadtbibliothek


2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € -4. € € € € €Summe Investition 27200-001 - . € - . € € € € €

Investition I36520-001 Kindergärten -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land 9 . € 9 . € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - 9. € - 9 .9 € € - . € - . € - . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -9 . € - . € € € € €Summe Investition 36520-001 - 9. € - . € € - . € - . € - . €

Investition I36520-600 Kindertagesstätte Biebelsheimer Str. -Stt. Planig-


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -4 . € -4 . € € € € €Summe Investition 36520-600 - . € - . € € € € €

Seite 244

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I36550-001 Zuschüsse freier Träger -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € . € € € € €781900 Investitionszuwendungen an Sonstige - . € - . € € € € €Summe Investition 36550-001 - . € € € € € €

Investition I36550-009 Zuschuss Kita St. Nikolaus


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 36550-009 € - . € € € € €

Investition I36610-002 Öffentliche Spielplätze


2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € - . € € - . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -4 . € - . € € € € €Summe Investition 36610-002 - . € - . € € - . € € - . €

Investition I51100-003 Smart City


2020 2021 2022 2023 2024

781200 Investitionszuw an UN mit Beteil.verhältnis € - . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 51100-003 € - . € € - . € - . € - . €

Investition I51130-003 Sicherheitskonzept - Aktive Stadtzentren


2020 2021 2022 2023 2024


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Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I51130-012 Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € . € € . € . € . €781900 Investitionszuwendungen an Sonstige - .9 € - . € - . € - . € - . € - . €Summe Investition 51130-012 - . 9 € - . € - . € - . € - . € - . €

Investition I51130-024 Wohnumfeldverbesserung Gerbergasse - Aktive Stadt


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € -4 . € € € € €Summe Investition 51130-024 € - . € € € € €

Investition I51130-026 Quartierszentrum Pariser Viertel - Soziale Stadt


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € . € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € - . € - . € - . €Summe Investition 51130-026 € € € - . € - . € - . €

Investition I51130-027 Schwimmbad Salinental


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . . € 4.9 . € € . 4. € € €781200 Investitionszuw an UN mit Beteil.verhältnis - . . € -4.9 . € € - . . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . . € - . . € € €Summe Investition 51130-027 - . € - . € - . . € - . . € € €

Investition I51130-900 Gradierwerk Ost - Stadtteil BME -


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land 9 . € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 51130-900 . € - . € € € € €

Seite 246

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I51130-901 Hallenbewegungsbad - Stadtteil BME


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 51130-901 - . € € € € € €

Investition I51130-902 Um- und Neugestaltung Kurpark BME


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € € €Summe Investition 51130-902 € - . € € € € €

Investition I51130-903 Fährhaus/-heim/Märchenhain BME - Stadtumbau West


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land 4. € 4. € € € € €681470 Investitionszuwendungen v rechtsfähigen Stiftungen . € . € € € € €785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € - . € € € € €Summe Investition 51130-903 - . € - . € € € € €

Investition I51130-904 Mehrgenerationenspielplatz BME


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € 9 . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 51130-904 - . € - . € € € € €

Investition I54110-001 Gemeindestraßen -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-001 - . € - . € € - . € - . € - . €

Seite 247

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-003 Ausbau Straßenbeleuchtung


2020 2021 2022 2023 2024

785310 AZ f.Erwerb von Grund+Boden (mit Infrastruktur) - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-003 - . € - . € € - . € - . € - . €

Investition I54110-015 Innerstädtische Begrünungsmaßnahmen


2020 2021 2022 2023 2024

785320 AZ für den Erwerb von Infrastruktur - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-015 - . € - . € € - . € - . € - . €

Investition I54110-022 Gestaltung Europaplatz


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € - . € - . € €Summe Investition 54110-022 € € € - . € - . € €

Investition I54110-024 Mobilitätsstation Bahnhof - IVEK


2020 2021 2022 2023 2024

681410 Investitionszuwendungen vom Bund . € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . . € - . € € € € €Summe Investition 54110-024 - . € - . € € € € €

Investition I54110-029 Ausbau Alemannenstraße


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € . € €682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - 9.4 € €Summe Investition 54110-029 € € € € - .9 € €

Seite 248

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-030 Herstellungsaufwand von Ausbaumaßnahmen


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-030 - . € - . € € - . € - . € - . €

Investition I54110-032 Verkehrsberuhigende Maßnahmen


2020 2021 2022 2023 2024

785320 AZ für den Erwerb von Infrastruktur € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-032 € - . € € - . € - . € - . €

Investition I54110-039 Ausbau Mühlenstraße zw. Fährgasse - Mannheimer Str


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € - . €Summe Investition 54110-039 € € € € € - . €

Investition I54110-041 Verkehrsberuhigung Roßstraße nördlich Kornmarkt


2020 2021 2022 2023 2024


Investition I54110-050 Ausbau Kleiner Bangert


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € . € €682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € €Summe Investition 54110-050 € € € € - . € €

Seite 249

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-062 Ausbau Kornmarkt


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 54110-062 - . € - . € € € € €

Investition I54110-063 Bourger Platz - Aktive Stadtzentren


2020 2021 2022 2023 2024


Investition I54110-081 Radweg Wilhelmstraße


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € € €Summe Investition 54110-081 € - . € € - . € € €

Investition I54110-082 Geh- und Radwege


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-082 - . € - . € - . € - . € - . € - . €

Investition I54110-093 Mobilitätskonzept Salinental


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € - . € - . € - . € €Summe Investition 54110-093 € - . € - . € - . € - . € €

Investition I54110-094 Umsetzung integriertes Verkehrskonzept


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € - . € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-094 € - . € - . € - . € - . € - . €

Seite 250

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-097 West-Ost-Verbindung 2.0 - IVEK


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € € €Summe Investition 54110-097 € - . € € - . € € €

Investition I54110-100 Ausbau Bosenheimer Straße (B428 bis Riegelgrube)


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land 94. € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 54110-100 - . € € € € € €

Investition I54110-101 Ausbau Bosenheimer Straße (Alzeyer Straße)


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 54110-101 - . € . € € € € €

Investition I54110-102 Ausbau Bosenheimer Straße (Dürerstraße)


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 54110-102 - . € . € € € € €

Investition I54110-111 Erschließung Stichstraße zur Winzenheimer Straße


2020 2021 2022 2023 2024


Seite 251

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-112 Ausbau Klostergasse


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € - . €Summe Investition 54110-112 € € € € - . € - . €

Investition I54110-113 Anschluss Industriestraße an den KVP B428


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € . € . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € - . € - . € €Summe Investition 54110-113 € € € - . € - . € €

Investition I54110-137 Behindertengerechter Ausbau


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € . € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 54110-137 - . € . € € . € € €

Investition I54110-138 Verkehrssignalanlagen/ÖPNV


2020 2021 2022 2023 2024

785320 AZ für den Erwerb von Infrastruktur - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-138 - . € - . € € - . € - . € - . €

Investition I54110-139 Buskehre Rheingrafenblick


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € € €Summe Investition 54110-139 € - . € € - . € € €

Seite 252

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-199 Brückenerneuerung Löwensteg


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € -49 . € - . € €Summe Investition 54110-199 - . € - . € € - 9 . € - . € €

Investition I54110-201 Unterführung Landfuhrbrücke


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € - . € - . € € €Summe Investition 54110-201 € - . € - . € - . € € €

Investition I54110-202 Erneuerung Landfuhrbrücke


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -9 . € - . € € - . € € €Summe Investition 54110-202 -9 . € - . € € - . € € €

Investition I54110-203 Brückenschlag


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . € - . € - . € €Summe Investition 54110-203 - . € - . € - . € - . € - . € €

Investition I54110-204 Erneuerung Hermannsbrücke


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . € - . € € €Summe Investition 54110-204 - . € - . € - . € . € € €

Seite 253

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-205 Erneuerung Schwimmbadbrücke


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -4 . € - . € - . . € - . . € - . € €Summe Investition 54110-205 - . € - . € - . . € - . . € - . € €

Investition I54110-228 Ausbau Bürgermeister-Dr.-Schleicher-Straße


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € -9 . €Summe Investition 54110-228 € € € € € - 9. €

Investition I54110-229 Ausbau Bernhard-Henß-Straße


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € 4 . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € - . €Summe Investition 54110-229 € € € € € - . €

Investition I54110-230 Ausbau Oberbürgermeister-Buß-Straße


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € -9 . €Summe Investition 54110-230 € € € € € - . €

Investition I54110-231 Ausbau Goebenstraße


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 54110-231 € - . € € € € €

Seite 254

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-239 Fuß- und Radweg von Bahnhof bis Lina-Hilger-Straße


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € € . €785310 AZ f.Erwerb von Grund+Boden (mit Infrastruktur) € - . € € € - . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € - . €Summe Investition 54110-239 € - . € € € - . € - . €

Investition I54110-243 barrierefreie Erneuerung Quellenhofbrücke


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € -4 . € - . €Summe Investition 54110-243 - . € - . € € € - . € - . €

Investition I54110-244 Erschließungsstr im B-Plan-Gebiet Bosenheimer Str.


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € - . € € €Investition I54110-506 Barrierearmer Umbau Scheunenplatz - Winzenheim


2020 2021 2022 2023 2024


Investition I54110-602 Radweg Stadtteil Planig/Industriegebiet Süd


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -9 . € € € € € €Summe Investition 54110-602 - . € € € € € €

Seite 255

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-706 Erschließung Gewerbegebiet P 7 - Stt. Bosenheim -


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € . € € . € 4 . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - 9 . € - . 4. € - 9 . € -4 . € - . €Summe Investition 54110-706 € . € - . . € . € . € - . €

Investition I54110-805 Radweg Bad Kreuznach - Gensingen -Stt. Ippesheim-


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land 49. € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 54110-805 - . € - . € € € € €

Investition I54110-900 Ausbau Burgblick -Stadtteil BME-


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € - . €Summe Investition 54110-900 € € € € - . € - . €

Investition I54110-901 Ausbau Rotenfelsblick -Stadtteil BME-


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € -4 . € -4 . €Summe Investition 54110-901 € € € € - . € - . €

Investition I54110-902 Ausbau Schöne Aussicht -Stadtteil BME-


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € 4 . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € -4 . €Summe Investition 54110-902 € € € € - . € - . €

Seite 256

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I54110-903 Bahnhof - Stadtteil BME-


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - .9 € - . € - . € - . € - . € - 9.9 €Summe Investition 54110-903 - .9 € - . € - . € - . € - . € - 9.9 €

Investition I54110-905 Pouilly-Brücke


2020 2021 2022 2023 2024

785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € - . € - . € € €Summe Investition 54110-905 € - . € - . € - . € € €

Investition I54610-001 Parkeinrichtungen -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

682000 Beiträge und ähnliche Entgelte . € . € € . € . € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -4 . € € € € € €Summe Investition 54610-001 . € . € € . € . € . €

Investition I54700-001 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € .4 € € . € . € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54700-001 € - 9. € € - . € - . € - . €

Investition I55111-001 Park- und Gartenanlagen -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 55111-001 € - . € € - . € - . € - . €

Seite 257

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I55111-011 Masterplan Gesundheitspark Salinental


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € 9 . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - 9 . € € € € €Summe Investition 55111-011 - . € - 9 . € € € € €

Investition I55111-012 Ausgleichsflächen allgemein


2020 2021 2022 2023 2024

785910 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 55111-012 € - . € € - . € - . € - . €

Investition I55200-008 Hochwasserschutz an der Nahe


2020 2021 2022 2023 2024

781420 Investitionszuwendungen an das Land -4 . € - . € € - 9. € € €Summe Investition 55200-008 - . € - . € € - 9. € € €

Investition I55200-010 Außengebietsentwässerung "In den Weingärten"


2020 2021 2022 2023 2024


Investition I55200-013 Renaturierung Ellerbach


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € € 4 . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € - . €Summe Investition 55200-013 € € € € € - . €

Seite 258

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 1

Investition I55200-502 Außengebietsentwässerung Winzenheim


2020 2021 2022 2023 2024


Investition I55200-603 Außengebietsentwässerung - Planig


2020 2021 2022 2023 2024


Seite 259

Seite 261

Teilhaushalt 2


11610 Haushalts- und Finanzwesen11620 Zahlungsverkehr und -vollstreckung

Teilhaushalt 2 (Dezernat II)

Seite 262



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

3 Erträge der sozialen Sicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


7 Sonstige laufende Erträge 376.733,49 370.000,00 370.310,00 370.310,00 370.310,00 370.310,00


799.198,99 875.000,00 880.810,00 883.010,00 885.110,00 887.335,00


10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.690,65 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00

11 Abschreibungen 1.851,85 1.860,00 2.360,00 2.860,00 2.840,00 2.670,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

14 Sonstige laufende Aufwendungen 138.689,33 149.900,00 131.700,00 99.650,00 99.300,00 99.750,00


1.954.382,50 1.923.630,00 1.842.240,00 1.986.710,00 2.036.250,00 2.088.710,00

16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -1.155.183,51 -1.048.630,00 -961.430,00 -1.103.700,00 -1.151.140,00 -1.201.375,00



0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00

19 Finanzergebnis 16.526,50 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00

20 Ordentliches Ergebnis -1.138.657,01 -1.046.730,00 -959.530,00 -1.101.800,00 -1.149.240,00 -1.199.475,00

21 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 43.115,00 21.310,00 263.415,00 263.415,00 263.415,00 263.415,00

23 Jahresergebnis -1.095.542,01 -1.025.420,00 -696.115,00 -838.385,00 -885.825,00 -936.060,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


-1.011.288,98 -915.640,00 -861.970,00 -976.590,00 -1.013.600,00 -1.052.305,00


29.573,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00

20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -981.715,98 -913.740,00 -860.070,00 -974.690,00 -1.011.700,00 -1.050.405,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


43.115,00 21.310,00 263.415,00 263.415,00 263.415,00 263.415,00


-938.600,98 -892.430,00 -596.655,00 -711.275,00 -748.285,00 -786.990,00

24 Einzahlungen aus Investit ionszuwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

26 Sonstige Investit ionseinzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

27 Summe der Einzahlungen aus Investit ionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

29 Auszahlungen für Sachanlagen 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00


31 Sonstige Investit ionsauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

32 Summe der Auszahlungen aus Investit ionstätigkeit 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00


0,00 0,00 -10.000,00 0,00 0,00 0,00


-938.600,98 -892.430,00 -606.655,00 -711.275,00 -748.285,00 -786.990,00

Haushaltsplan 2021


Produkt: 11610 Haushalts- und Finanzwesen (inkl. Steuern)


Produktgruppe 116 Finanzen


Kämmereiamt Herr May

Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:UStG, EStG, KstG, GewStG, GrdStG, Satzungen

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Haushaltsplanung, -vollzug und -rechnung; Zins- und Schulden-


GemO, GemHVO, LFAG, AO, KAG, HGB, AktG, GmbHG

Stadtratsbeschlüsse, organisatorische Regelungen

management; zentrale Finanzbuchhaltung; steuerliche Erklärungen;kaufm. Buchhaltung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasser;strategisches Beteiligungscontrolling; Festsetzung und Erhebungvon Abgaben; Administrierung der Finanzsoftware

Sicherstellung einer geordneten Haushaltsführung zur stetigen undwirtschaftlichen Aufgabenerfüllung Einwohner/innen, Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerk, Landwirtschaft,Gremien

Seite 265

Produkt 11610 Haushalts- und Finanzwesen (inkl. Steuern)


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


321.170,50 410.000,00 415.000,00 415.000,00 415.000,00 415.000,00


240,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

462210 Mahngebühren, Verspätungszuschläge 6.299,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


110,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.560,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


479900 sonstige Erträge 5.863,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


499999 Summe Erträge 510.262,66 590.300,00 596.300,00 596.300,00 596.300,00 596.300,00

502100 Beamtenbezüge 271.510,20 265.600,00 256.435,00 294.700,00 302.100,00 309.700,00

502200 Arbeitnehmer 324.222,06 375.700,00 358.430,00 413.910,00 426.350,00 439.150,00






177.511,00 107.220,00 81.200,00 105.300,00 114.400,00 124.500,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


7.002,80 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



390,20 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00



632,97 640,00 640,00 640,00 620,00 460,00




9.696,69 60.700,00 40.000,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00


15.917,04 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00






3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



71.640,00 79.390,00 217.290,00 217.290,00 217.290,00 217.290,00



Erläuterungen


Erstattung der

Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach�

Einrichtung "Bauhof" der Stadt Bad�

Hans- und Harry-Staab-Stiftung�

Haushaltsplan 2021

Produkt 11610 Haushalts- und Finanzwesen (inkl. Steuern)


Verwaltungskostenbeiträge der Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Rüdesheim für die Restabwicklung der Kredite der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster

am Stein-Ebernburg durch die Stadt Bad Kreuznach.


Aussetzungs-, Verzugs- und Hinterziehungszinsen


Seit dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten für die Beihilfebearbeitung erhoben,



Mittel für Beratungs- und Unterstützungsleistungen zur Umsetzung von § 2b UStG und Implementierung eines Tax Compliance Management Systems.

Der Auftrag wurde gemäß Beschluss des Finanzausschusses vom 09.09.2019 vergeben.


Aufwendungen für den Druck und Versand der Jahressteuerbescheide durch ein Unternehmen.


Veröffentlichungen der Haushaltssatzungen und der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und Beteiligungen.


Kauf von Hundesteuermarken (alle zwei Jahre)


Haftplicht- und Eigenschadenversicherung


Erhöhung durch interne Umlage der Stadtkasse, die erstmals im Haushaltsjahr 2021 erhoben wird

Haushaltsplan 2021


Produkt: 11620 Zahlungsverkehr und Vollstreckung


Produktgruppe 116 Finanzen


Stadtkasse Herr Triquart

Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

(InsO), Vergleichsordnung (VerglO), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB),Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG), Dienstanweisungen

Beschreibung:wahrung von Wertgegenständen, Sammlung der Belege, Einleitung undÜberwachung Mahnwesen eigener Forderungen, Vollstreckung eigenerund fremder Forderungen im Rahmen der Vollstreckungshilfe, zeitnahe

Ziele:Beitreibung von eigenen und fremden Forderungen; ordnungsgemäßeFührung der Kassenbücher

Zielgruppen:


Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO), Zivilprozessordnung (ZPO),Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz (LVwVG), Insolvenzordnung

Organisationseinheiten, Dritte

Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Verwaltung der Kassenmittel, Ver-

Liquiditätsplanung, Fachaufsicht über Zahlstellen

Pünktliche Abwicklung des Zahlungsverkehrs; zeitnahe Mahnung und

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Produkt 11620 Zahlungsverkehr und -vollstreckung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


75.850,00 68.200,00 70.200,00 72.400,00 74.500,00 76.725,00


2.445,00 4.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00



462200 Säumniszuschläge, Mahn- undBeitreibungsgebühren

239.683,60 240.000,00 240.000,00 240.000,00 240.000,00 240.000,00

462210 Mahngebühren, Verspätungszuschläge 115.792,82 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00


462950 Rücklastschriftgebühren 4.282,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


8.611,13 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


343,56 0,00 310,00 310,00 310,00 310,00


481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 415.890,00 415.890,00 415.890,00 415.890,00

499999 Summe Erträge 480.462,83 464.900,00 881.600,00 883.800,00 885.900,00 888.125,00

502100 Beamtenbezüge 99.387,80 87.000,00 117.915,00 85.200,00 87.750,00 90.400,00

502200 Arbeitnehmer 378.900,01 381.200,00 374.085,00 429.900,00 440.600,00 451.600,00






67.395,00 23.910,00 15.900,00 18.950,00 20.300,00 21.900,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


668,40 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00




0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00



1.218,88 1.220,00 1.720,00 2.220,00 2.220,00 2.210,00



562110 Mieten 315,28 0,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


1.761,20 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



563700 Bankgebühren 34.904,42 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00






0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



60.245,00 77.300,00 114.185,00 114.185,00 114.185,00 114.185,00



Haushaltsplan 2021

Produkt 11620 Zahlungsverkehr und -vollstreckung

Erläuterungen


Miete EC-Cash Gerät

Miete Kuvertiermaschine

Miete Schließfach

Haushaltsplan 2021

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 2

Investition I11620-001 Zahlungsverkehr und -vollstreckung -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € - . € € € € €Summe Investition 11620-001 € - . € € € € €

Seite 271

Seite 273

Teilhaushalt 3


11420 Grundstückswirtschaft12210 Sicherheit und Ordnung12231 Personenstandswesen12233 Einwohnerwesen12300 Verkehrsangelegenheiten20100 Allgemeine Schulverwaltung21110 Grundschulen24110 Schülerbeförderung24210 Lernmittelfreiheit28110 Heimat- und Brauchtumsfeste31110 Hilfen zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)31120 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

(4. Kapitel SGB XII)31170 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen

(8. und 9. Kapitel SGB XII)31200 Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)31310 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz31400 Haus der SeniorInnen33110 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege35110 Wohngeld35140 Soziale Sonderleistungen42100 Förderung des Sports42411 Eigene Sportstätten55120 Sonstige Erholungseinrichtungen55510 Stadtforst57110 Kommunale Wirtschaftsförderung57311 Messen, Märkte, Ausstellungen57315 Wochenmarkt

Teilhaushalt 3 (Dezernat III)

Seite 274



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



159.269,32 246.490,00 730.810,00 165.015,00 161.555,00 193.965,00





7 Sonstige laufende Erträge 1.489.944,62 1.152.820,00 1.033.870,00 734.870,00 734.870,00 734.870,00


13.027.829,92 13.621.775,00 12.715.445,00 11.949.805,00 12.024.085,00 12.133.890,00



11 Abschreibungen 186.171,67 163.750,00 172.740,00 196.450,00 205.660,00 219.590,00


150.368,30 127.730,00 142.730,00 127.730,00 127.730,00 127.730,00


14 Sonstige laufende Aufwendungen 1.035.973,55 864.985,00 986.415,00 918.305,00 919.565,00 919.875,00


19.847.384,85 21.503.750,00 20.229.460,00 20.614.735,00 20.987.965,00 21.264.965,00

16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -6.819.554,93 -7.881.975,00 -7.514.015,00 -8.664.930,00 -8.963.880,00 -9.131.075,00



283,21 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

19 Finanzergebnis 12.968,44 2.980,00 2.905,00 2.825,00 2.745,00 2.675,00

20 Ordentliches Ergebnis -6.806.586,49 -7.878.995,00 -7.511.110,00 -8.662.105,00 -8.961.135,00 -9.128.400,00


22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.220.875,00 -2.310.180,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00

23 Jahresergebnis -9.027.461,49 -10.189.175,00 -10.039.755,00 -11.190.750,00 -11.489.780,00 -11.657.045,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


-4.387.951,15 -7.270.955,00 -7.005.245,00 -8.036.475,00 -8.230.300,00 -8.431.705,00


2.705,24 2.980,00 2.905,00 2.825,00 2.745,00 2.675,00

20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -4.385.245,91 -7.267.975,00 -7.002.340,00 -8.033.650,00 -8.227.555,00 -8.429.030,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


-2.220.875,00 -2.310.180,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00


-6.606.120,91 -9.578.155,00 -9.530.985,00 -10.562.295,00 -10.756.200,00 -10.957.675,00

24 Einzahlungen aus Investit ionszuwendungen 224.010,00 144.900,00 370.000,00 668.000,00 648.200,00 532.000,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

26 Sonstige Investit ionseinzahlungen 245.208,56 607.580,00 507.600,00 507.700,00 507.800,00 507.900,00

27 Summe der Einzahlungen aus Investit ionstätigkeit 469.218,56 752.480,00 877.600,00 1.175.700,00 1.156.000,00 1.039.900,00


0,00 212.000,00 212.000,00 230.000,00 230.000,00 0,00



31 Sonstige Investit ionsauszahlungen 469.791,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

32 Summe der Auszahlungen aus Investit ionstätigkeit 2.055.764,31 1.810.500,00 2.348.500,00 1.585.500,00 1.563.500,00 1.315.500,00


-1.586.545,75 -1.058.020,00 -1.470.900,00 -409.800,00 -407.500,00 -275.600,00


-8.192.666,66 -10.636.175,00 -11.001.885,00 -10.972.095,00 -11.163.700,00 -11.233.275,00

Haushaltsplan 2021


Produkt: 11420 Grundstückswirtschaft



Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:Amt für Grundstückswirtschaft, Wirtschaftsförderungund Beschäftigungsentwicklung Herr Fluhr

Auftraggeber:


Auftragsgrundlage: Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse, Vorschriften des Bürgerlichen

des Baugesetzbuches (BauGB); der Landesbauordnung (LBauO);des Denkmalschutzes pp.

Beschreibung:

Ziele: Die in der Bauleitplanung ausgewiesenen Liegenschaften für einestädtebauliche Entwicklung oder private Nutzung verfügbar machen;Gewinnerzielung bei der Vermarktung von Liegenschaften; Bewirtschaft-

Zielgruppen:

ung der städtischen Liegenschaften

Organisationseinheiten, wirtschaftliche Unternehmen und Privatpersonen


Gesetzbuches (BGB); des Erbaurechtsgesetzes (ErbbauRG);

An- und Verkauf von bebauten und unbebauten Grundstücken; Verwal-tung und Bestellung von Erbbaurechten; Vermietung und Verpachtung;Verwaltung der unbebauten Liegenschaften; Ausübung Vorkaufsrecht

Seite 277

Produkt 11420 Grundstückswirtschaft


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


11.156,34 4.860,00 4.860,00 4.860,00 4.860,00 4.830,00


432200 Sondernutzungsgebühren 28,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

441210 Mieten 63.090,24 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00

441220 Pachten 43.935,28 47.900,00 52.900,00 52.900,00 52.900,00 52.900,00

441230 Erbbauzinsen 158.475,28 180.000,00 170.000,00 170.000,00 170.000,00 170.000,00



5.524,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


5.564,79 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


461120 Erträge aus der Veräußerung von unbebautenGrundstücken

109.736,60 400.000,00 300.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

461125 Erträge aus der Veräußerung von bebautenGrundstücken

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

461126 Erträge aus der Veräußerung vonInfrastrukturvermögen

14.883,44 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


27.073,63 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


837,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


499999 Summe Erträge 490.860,31 744.190,00 639.190,00 340.190,00 340.190,00 340.160,00

502100 Beamtenbezüge 89.073,69 101.500,00 76.350,00 87.755,00 90.000,00 92.270,00

502200 Arbeitnehmer 125.242,10 97.200,00 152.700,00 176.400,00 180.800,00 185.300,00






90.286,64 43.340,00 37.430,00 47.970,00 52.330,00 57.440,00




522400 Aufwendungen für Abfall 2.046,06 900,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00

523110 Unterhaltung der Grundstücke 0,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

523210 Bewirtschaftung der Grundstücke 13.700,36 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00




294,53 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


2.025,71 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



49.398,48 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00

525313 Bauhof: Sonderservice Müll 57,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00






1.832,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



0,00 6.340,00 6.330,00 6.330,00 6.330,00 6.330,00

Haushaltsplan 2021

Produkt 11420 Grundstückswirtschaft


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


711,29 870,00 800,00 800,00 800,00 750,00



562110 Mieten 147,26 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00

562120 Pachten 98,84 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

562400 Sächlicher Aufwand TUIV 1.761,20 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00


0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


4.420,97 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00







568100 Grundsteuer 23.066,41 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00

569400 Aufwendungen für Schadensfälle 200.000,00 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00


282,94 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



31.300,00 42.070,00 46.085,00 46.085,00 46.085,00 46.085,00


Überschuss/Fehlbedarf -355.596,30 74.250,00 -67.480,00 -419.560,00 -432.815,00 -446.925,00

Erläuterungen


Aufwendungen im Zusammenhang mit möglichen Rückübertragungen von Grundstücken u.ä.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 12210 Sicherheit und Ordnung


Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten


Amt für öffentliche Ordnung Herr Beigeordneter Schlosser

Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

tengesetz (GastStG), Gaststättenverordnung (GastVO), Schwarzarbeiter-bekämpfungsgesetz (SchwarzArbG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB),Bestattungsgesetz (BestG), Landesstraßengesetz (LStrG), Polizei-verordnungen, Infektionsschutzgesetz (IfSG), Bundesimmissions-schutzgesetz (BImSchG), Weinlagengesetz (WeinLG), städtische

Beschreibung: Registrierung von Gewerbebetrieben, Genehmigung und Überwachungvon erlaubnispflichtigen Gewerbebetrieben, Durchführung von Gewerbe-untersagungsverfahren, Erlaubnisse von Gaststätten und deren Über-wachung, Überwachung von Handwerksbetrieben, Entgegennahme,Verwahrung, Aushändigung von Fundsachen, Fundsachenversteigerung,Gefahrenabwehr im Rahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung,

Ziele: Erhaltung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung, Erhaltung der Ge-sundheit, Förderung des Umweltbewusstseins, Rückgabe von Fund-sachen, Schutz von Verbrauchern, Nachbarn und Beschäftigten durchdie Abwehr von Gefahren für Leben, Gesundheit und Sittlichkeit, Arbeits-

Zielgruppen: Einwohner/innen, Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerker, Landwirte,


Polizei- und Ordnungswidrigkeitengesetz (POG), Gewerbeordnung (GewO),Handwerksordnung (HwO), Landesfischereigesetz (LFischG), Gaststät-

schutz

Winzer, Arbeitnehmer

Dienstleistungen zum Umwelt- und Naturschutz

Dienstanweisungen

Seite 280

Produkt 12210 Sicherheit und Ordnung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


0,00 280,00 0,00 0,00 0,00 0,00


432200 Sondernutzungsgebühren 142.901,99 120.000,00 70.000,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00



80,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



462910 Sonstige sonstige laufende Erträge 1.569,56 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


7.447,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


2.203,50 2.150,00 2.350,00 2.350,00 2.350,00 2.350,00

499999 Summe Erträge 322.871,96 286.430,00 246.850,00 266.850,00 266.850,00 266.850,00

502100 Beamtenbezüge 355.861,88 362.050,00 414.580,00 474.450,00 483.900,00 493.550,00

502200 Arbeitnehmer 442.641,31 519.700,00 455.515,00 526.050,00 541.760,00 558.030,00





506000 Personalnebenaufwendungen 757,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


189.944,00 124.730,00 106.640,00 133.075,00 130.550,00 142.050,00




5.016,77 5.200,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00


4.887,21 9.200,00 5.400,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00



524900 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 51.081,16 45.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00


120,00 1.150,00 11.550,00 11.550,00 11.550,00 11.550,00




11.626,13 11.630,00 12.450,00 14.710,00 13.750,00 12.460,00


561300 Reise- und Fahrtkosten 2.488,30 350,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00


562110 Mieten 138,77 150,00 0,00 0,00 0,00 0,00

562200 Leasing 8.270,09 7.970,00 8.200,00 8.200,00 8.200,00 8.200,00


0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00



966,84 11.070,00 11.250,00 11.250,00 11.250,00 11.250,00









Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


311,77 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00


145.930,00 158.040,00 178.800,00 178.800,00 178.800,00 178.800,00



Erläuterungen


Verwaltungsgebühren für Gewerbean-, ab- und ummeldung, Sondernutzung, Ausnahmegenehmigungen LIMSchG etc.


50% Reduzierung der Gebühren für Gaststätten und Einzelhandel


Erstattung der Bestattungskosten


Hauptsächlich Zwangsgelder für An- bzw. Abmeldung von Gewerbe;

Rückgang der Bußgelder aufgrund der Corona-Pandemie und weniger Sanktionen; Bußgelder wegen Corona-Verstößen ahndet die Kreisverwaltung.


Eigenanteil Verwaltungstätigkeiten Beihilfe


Unterhaltung von drei Dienstfahrzeugen inkl. Folierung


Monatsrechnungen für EC Kartenzahlungen


Büroausstattung Amtsleitung, Headsets, Grundausstattung Diensthunde, Büromöbel, sonstige Ausrüstung und Beschaffungen


Nachfüllen Pfefferspray etc.


Stellungnahme für Gaststätten durch die Kreisverwaltung (veterinärrechtlich) und das Stadtbauamt (Abnahme)


Bestattungskosten


erhöhte Aufwendungen für verkehrsrechtliche Anordnungen für Demonstrationen (z.B. Fridays for future); Aufwendungen für Friedhofsgebühren Sterbefälle

Haushaltsplan 2021



Kosten Tierheim für Fundtiere


VZD-Grundlehrgänge, Seminare Selbstverteidigung, sonstige Fortbildungsmaßnahmen


Dienst- und Schutzkleidung Vollzugsdienst


Dienstfahrzeuge


Gutachten Wildschäden/Geldspielgeräte


Beratungsgespräche


Vollstreckung Ersatzvornahmen


DSL Funkanlagen


Versicherungsbeiträge für drei Dienstfahrzeuge sowie Haftpflichtversicherung etc.


Steuer für drei Dienstfahrzeuge

Haushaltsplan 2021


Produkt: 12231 Personenstandswesen




Standesamt Herr Nagel

Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Erfassung und Beurkundung aller personenstandsrelevanter Vorgänge

Einwohner/innen, Dritte, In- und ausländische Verlobte

von Eheschliessungen, Beurkundung von Erklärungen zur Namens-führung der Ehegatten

Beurkunden des Personenstandes, Durchführung und Beurkundung


Personenstandsgesetz (PStG), Personenstandsverordnung (PStV),städtische Dienstanweisungen

Seite 284

Produkt 12231 Personenstandswesen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024






31,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


624,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00

499999 Summe Erträge 203.485,86 191.200,00 186.600,00 188.100,00 189.600,00 191.100,00

502100 Beamtenbezüge 104.160,60 101.800,00 98.115,00 112.000,00 115.000,00 118.000,00

502200 Arbeitnehmer 183.431,59 185.100,00 181.960,00 210.000,00 216.000,00 222.500,00






64.620,00 40.230,00 31.750,00 41.100,00 45.000,00 49.150,00


4.555,21 6.000,00 5.000,00 5.050,00 5.100,00 5.150,00


513,41 700,00 700,00 750,00 800,00 850,00


376,00 900,00 2.000,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00



0,00 300,00 200,00 200,00 200,00 200,00

529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.775,43 2.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.211,26 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00



562110 Mieten 1.760,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 0,00


3.868,87 6.000,00 5.500,00 6.000,00 6.000,00 6.500,00




564100 Versicherungsbeiträge 1.008,53 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 0,00



569300 Repräsentation 1.336,99 1.600,00 1.600,00 1.650,00 1.700,00 1.750,00


21.250,00 24.920,00 33.810,00 33.810,00 33.810,00 33.810,00



Haushaltsplan 2021


Produkt: 12233 Einwohnerwesen





Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:


Meldegesetz (MG), Wehrpflichtgesetz (WPflG), Passgesetz (PassG),Personalausweisgesetz (PersAuswG), städtische Dienstanweisungen,Landesgesetz über die Beglaubigungsbefugnis.

Verarbeitung melderechtlich maßgeblicher Vorgänge, Ausstellung/Än-derung von Lohnsteuerkarten, Feststellung wehrpflichtiger Personen,Ausstellung von Ausweisen und sonstigen Dokumenten, Beglaubigungenvon Fotokopien, Abschriften, Urkunden und Unterschriften

Vollständigkeit und Richtigkeit des Melderegisters, Ausstellung von Aus-weispapieren und Dokumenten,

Einwohner/innen, Dritte

Seite 286

Produkt 12233 Einwohnerwesen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024




15,60 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00

499999 Summe Erträge 318.915,82 273.500,00 303.050,00 303.050,00 303.050,00 303.050,00

502100 Beamtenbezüge 2.799,21 15.100,00 16.945,00 19.400,00 19.800,00 20.200,00

502200 Arbeitnehmer 263.791,02 251.400,00 301.835,00 348.500,00 359.000,00 369.700,00






0,00 3.580,00 3.580,00 3.210,00 3.540,00 0,00


98,48 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00


187,81 3.000,00 4.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



1.437,51 250,00 1.440,00 1.440,00 1.390,00 1.300,00




563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 778,30 300,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00






21.250,00 24.920,00 36.240,00 36.240,00 36.240,00 36.240,00



Erläuterungen


Verwaltungsgebühren Melderegisterauskünfte etc.


Beschaffung von Dokumentenprüfgeräten


Produktionskosten Personalausweise und Reisepässe

Haushaltsplan 2021


Produkt: 12300 Verkehrsangelegenheiten


Produktgruppe 123 Verkehrsangelegenheiten



Auftraggeber:

X Bund / Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen: Halter von KFZ, KFZ-Händler, Zulassungsdienste, Fahrerlaubnisbewer-ber und Fahrerlaubnisinhaber, Personenbeförderungsunternehmen,Transportunternehmen, Bauunternehmen, Veranstalter, Teilnehmer am


Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), Straßenverkehrsordnung(StVO), Straßenverkehrsgesetz (StVG), Ordnungswidrigkeitengesetz(OwiG), Personenbeförderungsgesetz (PBefG), Fahrlehrergesetz (FahrlG), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Internationale Verordnung überden Kraftfahrzeugverkehr (IntVO), Altauto-VO, Verkehrssicherstellungs-gesetz (VSG), Richtlinien über die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen, Gefahrgut-VO Straße (GGVS).

KFZ-Zulassungen, -Stilllegungen, Erteilung/Entziehung von Fahrerlaub-nissen, Maßnahmen gegen verkehrsauffällige Kraftfahrer, Entscheidungüber erlaubnispflichtige Tätigkeiten im gewerbsmäßigen KFZ-Verkehr,Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden Verkehreinschließlich Ahndung der Verstöße und Beseitigung verkehrsbehin-dernd parkender KFZ, Entscheidungen über erlaubnispflichtiger Tätig-keiten im Verkehrsrecht, Verkehrsrechtliche Anordnungen einschließlichPlanung und Unfallbekämpfung

Vollständigkeit und Richtigkeit des KFZ-Registers, Erteilung/Entziehung

öffentlichen Straßenverkehr, Fahrschulen, Fahrlehrer

von Fahrerlaubnissen, Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeitdes Verkehrs, Überwachung des ruhenden Verkehrs

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Produkt 12300 Verkehrsangelegenheiten


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


0,00 210,00 0,00 0,00 0,00 0,00


432200 Sondernutzungsgebühren 37.213,72 35.000,00 38.000,00 38.000,00 38.000,00 38.000,00




0,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00




6.413,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.287,00 1.260,00 1.260,00 1.260,00 1.260,00 1.260,00

499999 Summe Erträge 1.657.865,11 1.514.720,00 1.545.010,00 1.545.010,00 1.545.010,00 1.545.010,00

502100 Beamtenbezüge 199.413,50 269.910,00 251.255,00 293.920,00 299.700,00 305.800,00

502200 Arbeitnehmer 718.138,36 739.600,00 885.350,00 1.022.300,00 1.053.000,00 1.084.600,00






165.923,50 102.090,00 79.350,00 102.900,00 113.090,00 119.400,00



98,47 3.450,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00


1.302,68 10.000,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00



2.705,50 11.050,00 31.050,00 31.050,00 31.050,00 31.050,00


38,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00




941,97 630,00 0,00 0,00 0,00 0,00


7.269,63 7.490,00 6.090,00 5.460,00 2.160,00 1.830,00




562110 Mieten 1.716,25 3.000,00 7.600,00 7.600,00 7.600,00 7.600,00

562200 Leasing 3.935,75 3.300,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00


160,65 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


23.283,04 24.400,00 24.400,00 24.400,00 24.400,00 24.400,00


563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.000,97 850,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00







569400 Aufwendungen für Schadensfälle 1.659,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Haushaltsplan 2021

Produkt 12300 Verkehrsangelegenheiten


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


134,70 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00


98.575,00 110.980,00 214.930,00 214.930,00 214.930,00 214.930,00



Erläuterungen


Anwohnerparkausweise, Sonderparkausweise, verkehrsrechtliche Anordnungen, Taxi und Mietwagenkonzessionen, Fahrschulerlaubnisse, Erlaubnisse Schwerverkehr,

Gebühren wegen fehlendem Versicherungsschutz, Meldepflicht, Versagung Fahrerlaubnis, Ermahnung bzgl. Punkte, Entzug Fahrerlaubnisse etc.


Sondernutzungsgebühren im Verkehrsbereich (Gerüstgestellung, Container etc.)


Verwarnung Parkverstöße


Eigentanteil Beihilfe


Unterhaltung Dienstfahrzeuge


Reparaturmaßnahmen für die Geschwindigkeitsmessgeräte


Unterhaltung Geschwindigkeitsmessgeräte; Schilderstellung, Reinigung etc. für Europameisterschaft


Abstellplatz für abgeschleppte Fahrzeuge, Batteriemiete Renault Zoe etc.


Produktionskosten für Verwarnungen, Abschleppmaßnahmen etc.


Produktionskosten Parkausweise, Bewohnerparken, Zulassungsbescheinigungen Teil I und Teil II, Plaketten, Haltertaschen, Führerscheine etc.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 20100 Allgemeine Schulverwaltung

Produktbereich 20 Schulträgeraufgaben, allgemeineSchulverwaltung

Produktgruppe 201 Schulträgeraufgaben, allgemeineSchulverwaltung



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

hausmeister

Ziele:

Zielgruppen:


Schulgesetz (SchulG), Landesverordnungen, Hinweise und Richtliniendes Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend, Beschlüsse derGremien

Schulentwicklungsplanung, Schülerstatistik, Schulraumplanung, Mit-wirkung bei Personalangelegenheiten der Schulsekretärinnen und Schul-

Elternorientierte Planung von Schulbezirken, bedarfsgerechte Ausstat-tung der Schulen mit Sachmitteln

Schüler/innen, Eltern, Lehrer und sonstiges Schulpersonal

Seite 291

Produkt 20100 Allgemeine Schulverwaltung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


87,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00

499999 Summe Erträge 87,36 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00

502100 Beamtenbezüge 15.244,92 14.850,00 14.660,00 16.845,00 17.265,00 17.700,00

502200 Arbeitnehmer 6.886,01 7.300,00 7.315,00 8.445,00 8.700,00 8.960,00






13.432,33 8.340,00 6.550,00 8.450,00 9.250,00 10.150,00



13,58 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


78,79 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00





310,42 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00




155,24 260,00 210,00 210,00 210,00 160,00

541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 16,16 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00








28.640,00 30.270,00 32.810,00 32.810,00 32.810,00 32.810,00



Erläuterungen


Erträge aus dem Vermächtnis Dr, phil. Franz Weinkauff zur Förderung Jugendlicher am Gymnasium an der Stadtmauer.



gestellt.


Ab dem Haushaltsjahr 2019 beträgt die Wertgrenze 1.000 € netto.


Zweckentsprechende Verwendung der Mittel aus dem Vermächtnis Dr. phil. Franz Weinkauff für das Gymnasium an der Stadtmauer.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 21110 Grundschulen

Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben - allgemeinbildendeSchulen

Produktgruppe 211 Grundschulen



Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Gremien

Beschreibung:

Bereitstellung der erforderlichen Ausstattung des Schulstandortes(inkl. Schulsporthallen),Bildung von Schulbezirken, Aufforderung zur Schulanmeldung,Genehmigung und Überlassung von Schulräumen und Schulsport-hallen an Dritte,

angebotes und des Hilfspersonals für das Betreuungsangebot,

Zusammenarbeit mit den Schulen bei schulbezogenen und schul-übergreifenden Projekten

Ziele:

Zielgruppen:


Grundschulen Anzahl 6 6 6- davon als Ganztagsschulen Anzahl 5 5 5

Schüler/innen insgesamt Anzahl 1.813 1.812 1.820- davon in Ganztagsbetreuung Anzahl 721 754 733

Klassen Anzahl 88 88 89

ø Aufwendungen je Schüler/in EURO 1.426,64 1.469,69 1.774,34

Schüler/innen, Eltern, Lehrpersonal und sonstiges Schulpersonal

ziehungsauftrages im Bereich der Grundschulen,

Sicherstellung der Mittagsverpflegung im Rahmen des Ganztags-

Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleitungen,

Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsorientiertenGrundschulangebotes

Umsetzung des den Schulträger betreffenden Bildungs- und Er-


Schulgesetz (SchulG), Landesverordnungen, Hinweise und Richtliniendes Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend, Beschlüsse der

Seite 293

Produkt 21110 Grundschulen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



3.844,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


17.751,07 27.300,00 24.820,00 34.060,00 30.600,00 55.040,00

434000 Beteiligung Essenskosten (öffentlich-rechtlich) 118.650,31 109.560,00 101.010,00 101.010,00 101.010,00 101.010,00

441210 Mieten 1.025,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

441220 Pachten 15.237,33 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00

441400 Beteiligung Essenskosten (privatrechtlich) 287.575,50 291.800,00 300.700,00 300.700,00 300.700,00 300.700,00

441700 Beteiligung Schülerbetreuung 84.350,55 91.430,00 91.700,00 91.700,00 91.700,00 91.700,00





2.561,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


371,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


99,18 150,00 145,00 145,00 145,00 145,00

499999 Summe Erträge 558.480,84 654.670,00 1.131.605,00 573.850,00 570.390,00 594.830,00

502100 Beamtenbezüge 63.943,74 62.410,00 61.475,00 70.660,00 72.420,00 74.225,00

502200 Arbeitnehmer 263.556,98 269.550,00 257.115,00 296.925,00 305.310,00 313.950,00






54.490,00 33.920,00 26.700,00 34.500,00 100.750,00 41.500,00


523130 Unterhaltung der Gebäude 0,00 100.000,00 630.000,00 0,00 0,00 0,00


4.784,07 23.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00


52.915,78 53.500,00 54.000,00 54.000,00 54.000,00 54.000,00

524200 Essenskosten 425.639,28 439.300,00 437.700,00 437.700,00 437.700,00 437.700,00




7,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00




888,70 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00




66.320,51 52.960,00 52.920,00 72.980,00 87.340,00 103.390,00

541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00



562110 Mieten 10.956,24 12.400,00 13.900,00 12.400,00 12.400,00 12.400,00

562400 Sächlicher Aufwand TUIV 27.426,00 18.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00


1.483,96 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00




Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


563800 Transportkosten 75,95 900,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00





569300 Repräsentation 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00


11,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.290.460,00 1.304.330,00 1.351.280,00 1.351.280,00 1.351.280,00 1.351.280,00



Erläuterungen


- Zuweisungen für die Betreuende Grundschule und die Hausaufgabenhilfe. Anpassung aufgrund geänderter Betreuungszeiten in den Betreuungsgruppen.

- Projektförderung DigitalPakt Schule 2019-2021 (Weitere HH-Mittel sind für den investiven Bereich bei INV-21110-008 veranschlagt)


Beteiligungen an den Verpflegungskosten in Ganztagsschulen aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes.


Beteiligungen an den Verpflegungskosten in Ganztagsschulen aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes des Jobcenters und des Landkreises.

Anpassung aufgrund geänderter Anmeldezahlen.


Erträge aus der Vermietung von Schulräumen und Schulsporthallen.


Pacht für Gaststätte in der Nahetalhalle Planig.


Beteiligungen der Eltern an den Verpflegungskosten in Ganztagsschulen und BetreuGS Winzenheim.

Anpassung aufgrund geänderter Anmeldezahlen und Preiserhöhung ab Schuljahr 2020/2021.


Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule.

Anpassung aufgrund geänderter Anmeldezahlen.


Erträge aus dem Vermächtnis Dr. phil. Franz Weinkauff zur Förderung Jugendlicher an den sechs Grundschulen.



gestellt.

Haushaltsplan 2021



Entsorgung von Speiseresten für Mittagessen GTS Grundschule BME.


- Digitale Vernetzung im Rahmen der Projektförderung

- DigitalPakt Schule 2019-2024 (weitere HH-Mittel sind für den investiven Bereich bei INV-21110-008 veranschlagt).


Regelmäßige Überprüfung u. a. von Tafeln und Sportgeräten (feststehend sowie Mobil).

Der Ansatz wurde reduziert, da zukünftig die Kosten des EDV-Supports bei Sachkonto 562400 (TUIV) verbucht werden.


Weiterhin werden die Aufwendungen bezüglich Unterstützungsfonds nach § 109b SchulG bei diesem Sachkonto veranschlagt.

Deckung erfolgt gemäß Schreiben Amt 20 bei Kostenträger 611000, Ertragssachkonto 413200 (ca. 12.500 €).


Kosten für die Mittagsverpflegung im Rahmen der Ganztagsschulen und der BetreuGS Winzenheim.

Anpassung aufgrund geänderter Anmeldezahlen und Preisanpassung der Caterer.

Erläuterung zu Sachkonten 524400 und 524500

Ganztagesschulkinder wurden bei der jeweiligen Schülerzahl doppelt berechnet.


Aufwendungen für Wäscheaufträge, Software-Updates, etc.


Aufwendungen für die Hausmeistertätigkeiten in der Nahetalhalle Planig.


Zweckentsprechende Verwendung der Mittel aus dem Vermächtnis Dr. phil. Franz Weinkauff.


Miete Kopiergeräte

Anmietung MTV-Halle - an 3 Tagen in der Woche.


Aufgrund einer Vereinbarung zwischen Landesregierung und den Spitzenverbänden gehört die Systembetreuung der Computer

im Schulunterricht zu den Pflichtaufgaben der Schulträger.

Mehrbedarf für den EDV-Support (vergleiche Sachkonto 523700) und der Umsetzung DigitalPakt.


Bereitschaften des DRK bei Bundesjugendspielen

Ausschreibungen Mittagessen


Bekanntmachung der Schuleinschreibung und öffentliche Ausschreibungen

Haushaltsplan 2021



Kosten für die gesetzliche Schülerversicherung


Mitgliedsbeiträge an den Deutschen Jugendherbergsverband.


Kosten für schulische Veranstaltungen.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 24110 Schülerbeförderung

Produktbereich 24 Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung,Sonstiges

Produktgruppe 241 Schülerbeförderung



Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Schülerbeförderung während den Unterrichtszeiten zu den Sportstätten


Schulgesetz (SchulG)

Sicherstellung eines reibungslosen Schulbetriebes

Schüler/innen

Seite 298

Produkt 24110 Schülerbeförderung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502100 Beamtenbezüge 2.184,10 2.100,00 2.095,00 2.415,00 2.475,00 2.535,00

502200 Arbeitnehmer 946,37 985,00 1.000,00 1.160,00 1.195,00 1.230,00






1.938,18 1.210,00 950,00 1.250,00 1.350,00 1.500,00







300,00 300,00 500,00 500,00 500,00 500,00



Erläuterungen



gestellt.


Mehraufwendungen aufgrund von gestiegenen Fahrtkosten und zusätzlichen Fahrten.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 24210 Lernmittelfreiheit - Schulbuchausleihe

Produktbereich 24 Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung,Sonstiges

Produktgruppe 242 Fördermaßnahmen für Schüler



Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:Schulbuchausleihe statt.Die Schulbuchausleihe ist entgeltlich oder bei entsprechend niedrigemEinkommen unentgeltlich.

Zielgruppen:


Schulgesetz (SchulG)

Ausleihung von Schulbüchern im Rahmen der Lernmittelfreiheit

Seit dem Schuljahr 2012/2013 findet an den Grundschulen die

Schüler/innen und Eltern

Seite 300

Produkt 24210 Lernmittelfreiheit -Schulbuchausleihe


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024





9,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 70.329,92 70.000,00 78.000,00 70.000,00 70.000,00 78.000,00

502100 Beamtenbezüge 1.704,12 1.700,00 1.640,00 1.880,00 1.930,00 1.980,00

502200 Arbeitnehmer 23.164,66 22.430,00 22.765,00 26.280,00 27.070,00 27.880,00






1.656,03 1.030,00 800,00 1.050,00 1.150,00 1.250,00







3.942,50 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00






Erläuterungen


Erstattung des Landes für die Anschaffung der Schulbücher, Mehrbelastungsausgleich in Höhe von 14,00 € für jeden an der Schulbuchausleihe teilnehmenden SchülerIn.


Die Eltern beteiligen sich mit einem Drittel der Kosten bei der entgeltlichen Schulbuchausleihe.



gestellt.


Anschaffung von Schulbüchern.


Erstattung der Elternentgelte an das Land (vergleichbar mit Sachkonto 432100).


Dienstleistung eines Dritten für die Inventarisierung und Paketierung zu Schuljahresbeginn sowie die Rücknahme zum Schuljahresende.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 28110 Heimat- und Brauchtumsfeste




Amt für öffentliche Ordnung Herr Weyand

Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:



Organisation und Durchführung städtischer Veranstaltungen, wie Stadtteilkirmessen; Unterstützung von Veranstaltungen Dritter, wieFastnachtsumzug, Fischerstechen, Marktschreierwettbewerb pp.

Pflege des Brauchtums, Steigerung der Attraktivität der Stadt

Besucher/innen, Veranstalter

Seite 302

Produkt 28110 Heimat- und Brauchtumsfeste


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


441240 Standgelder 2.057,78 2.000,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00




499999 Summe Erträge 20.492,32 10.000,00 9.750,00 10.450,00 10.450,00 10.450,00

502200 Arbeitnehmer 14.369,06 14.300,00 14.450,00 16.650,00 17.150,00 17.650,00





522400 Aufwendungen für Abfall 2.781,30 200,00 200,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00

523110 Unterhaltung der Grundstücke 1.256,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


8,95 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00


0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00



35.273,00 35.000,00 4.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00



486,54 490,00 400,00 340,00 170,00 0,00



562110 Mieten 50,00 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00


1.968,44 2.500,00 200,00 200,00 200,00 200,00




0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


200,00 200,00 480,00 480,00 480,00 480,00



Erläuterungen


Verwaltungsgebühren Fischerstechen, Kirmes, Weinfestival etc.; Reduzierung des Ansatzes, da im Jahr 2021 die Fastnachtsveranstaltungen nicht in dem gewohnten

Umfang stattfinden.


Standgelder Kirmes, Oktobermarkt etc.


Strom und Wasserkosten Kirmes


diverse Erstattungen Kirmes

Haushaltsplan 2021

Produkt 28110 Heimat- und Brauchtumsfeste


Reduzierung des Ansatzes, da im Jahr 2021 die Fastnachtsveranstaltungen nicht in dem gewohnten Umfang stattfinden


diverse Arbeiten des Bauhofes wie Mäharbeiten, Geländereinigung, Beschilderung etc. für Kirmes, Fastnacht, Fischerstechen etc.; Reduzierung des Ansatzes, da im Jahr

2021 die Fastnachtsveranstaltungen nicht in dem gewohnten Umfang stattfinden.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 31110 Hilfen zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)

Produktbereich 31 Soziale Hilfen

Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen gemäß SGB XII


Sozialamt Herr Gutenberger

Auftraggeber:

X Bund/Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Sicherung des notwendigen Lebensunterhaltes für Bedürftige

bedürftige Einwohner/-innen


Sozialgesetzbuch (SGB) I, X und XII, Landesgesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB XII), Delegationssatzung

Pflegebedarf

des Landkreises Bad Kreuznach

Leistungen zum Lebensunterhalt für vorübergehend Erwerbsunfähige,Personen ohne Ansprüche auf Arbeitslosengeld II, Altenheimbewohner ohne

Seite 305

Produkt 31110 Hilfen zum Lebensunterhalt


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


8.219,56 5.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

421230 Unterhaltsansprüche außerhalb vonEinrichtungen mit Kostenbeteiligung

1.927,86 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

421330 Leistungen des Sozialleistungsträgers miteigener Kostenbeteiligung a.E.

24.388,52 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00

421342 Krankenkassenbeiträge vonSozialleistungsträgern a.E.

1.744,78 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00


8.710,88 21.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00

421930 Sonstige Ersätze außerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung

8.990,14 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

421940 Sonstige Ersätze außerhalb von Einrichtungenohne Kostenbeteiligung

0,00 1.100,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

422230 Unterhaltsansprüche innerhalb vonEinrichtungen mit Kostenbeteiligung

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

422330 Leistungen des Sozialleistungsträgers mitKostenbeteiligung i.E.

5.693,91 9.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

422430 Rückzahlungen innerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

422930 Sonstige Ersätze innerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung

0,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

422940 Sonstige Ersätze innerhalb von Einrichtungenohne Kostenbeteiligung

0,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

423221 Kostenerstattung Landkreis SGB XII (ohneKrankenkassenbeitrag)

567.307,27 454.225,00 461.475,00 466.090,00 470.750,00 475.455,00

423222 Kostenerstattung Landkreis SGB XII(Krankenkassenbeitrag)

46.219,67 77.200,00 56.800,00 57.370,00 57.940,00 58.520,00

423930 Sonstige Kostenerstattungen -Gemeindeanteil25%-

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

425210 Kostenerstattungen vom Land 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

425220 Kostenerstattungen von Landkreisen 2.861,52 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

425230 Kostenerstattungen von Gemeinden 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

425900 sonstige Kostenerstattungen von anderenSozialhilfeträgern

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

462100 Bußgelder, Zwangsgelder 300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


189,28 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00

499999 Summe Erträge 676.553,39 607.525,00 577.475,00 582.660,00 587.890,00 593.175,00

502100 Beamtenbezüge 27.801,04 28.000,00 16.950,00 19.500,00 19.900,00 20.400,00

502200 Arbeitnehmer 47.825,39 50.600,00 53.430,00 61.700,00 63.500,00 65.400,00






8.780,88 10.320,00 6.650,00 8.600,00 9.350,00 10.150,00


0,00 1.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


553310 Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt mitKostenbeteiligung a.E.

544.707,76 572.500,00 564.000,00 569.640,00 575.340,00 581.100,00

553320 Einmalige Leistungen mit Kostenbeteiligungaußerhalb von Einrichtungen

7.510,11 4.000,00 7.100,00 7.100,00 7.100,00 7.100,00

553330 Einmalige Leistungen an sonstige Empfängernach SGB XII mit Kostenbeteil. a.E.

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

553390 sonstige Leistungen nach SGB XII 6.162,50 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

553410 Laufende Leistungen nach SGB XII ohneKostenbeteiligung a.E.

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

553440 Krankenkassenbeiträge nach SGB XII ohneKostenbeteiligung a.E.

49.105,49 81.200,00 60.800,00 61.400,00 62.050,00 62.670,00

553710 Laufende Leistungen nach SGB XII mitKostenbeteiligung i.E.

109.127,75 89.600,00 87.200,00 88.070,00 88.950,00 89.840,00

553720 Einmalige Leistungen an Empfänger laufenderLeistungen nach SGB XII mit KB i.E.

943,83 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

553800 Hilfe zum Lebensunterhalt desörtlichenTrägers ohne eigene KB i.E.

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

554310 Kostenerstattungen an andereSozialhilfeträger

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

554320 Kostenerstattungen an andereSozialhilfeträger - Anteil 25%

0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00








500,00 500,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00



Erläuterungen


Erträge aus Rückzahlungen/Rückforderungen durch Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt


Erträge aus Zahlungen Unterhaltspflichtiger für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt


Erträge aus Zahlungen von Sozialleistungsträgern (Rentenversicherung, Krankenkasse, Jobcenter, Arbeitsagentur usw.) für Leistungsempfänger außerhalb von

Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt


Erträge aus Zahlungen von Krankenkassen, Rückzahlung von Krankenkassenbeiträgen, für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, Landkreis erhält davon

100%, da er auch 100% der Ausgaben trägt


Erträge aus Darlehensrückzahlungen durch Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt


Sonstige Erträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt


Sonstige Erträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen ohne Kostenbeteiligung der Stadt, Landkreis erhält davon 100%, da er auch 100% der Ausgaben

trägt


Erträge aus Rückzahlungen/Rückforderungen durch Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt

Haushaltsplan 2021



Erträge aus Zahlungen Unterhaltspflichtiger für Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt


Erträge aus Zahlungen von Sozialleistungsträgern (Rentenversicherung, Krankenkasse, usw.) für Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25%

beteiligt


Erträge aus Darlehensrückzahlungen durch Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt


Sonstige Erträge für Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt


Sonstige Einnahmen für Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen ohne Kostenbeteiligung der Stadt, Landkreis erhält davon 100%, da er auch 100% der

Ausgaben trägt


Erstattung des Landkreises von 75% der Nettoaufwendungen der Stadt für Fälle mit Kostenbeteiligung und 100% der Nettoaufwendungen der Stadt für Fälle ohne

Kostenbeteiligung ohne Erstattung der Nettoaufwendungen für Krankenkassenbeiträge


Erstattung des Landkreises von 100% der Nettoaufwendungen der Stadt für Krankenkassenbeiträge


Sonstige Erträge aus Erstattungen des Gemeindeanteils von 25% innerhalb des Landkreises


Erträge aus Kostenerstattungen vom Land


Erträge aus Kostenerstattungen von fremden Landkreisen, Stadt ist mit 25% beteiligt


Erträge aus Kostenerstattungen von fremden Gemeinden, Stadt ist mit 25% beteiligt



gestellt. Bei den Beamten wurde eine Steigerung von 2,5 % (Folgejahre je 2,5 %) eingeplant.


Den Ansatz für die Versorgungsumlage für das Jahr 2021 haben wir nach den von der Rheinischen Versorgungskasse festgesetzten Vorauszahlungen für das Jahr 2020

ermittelt. In den Folgejahren haben wir eine jährliche Steigerung von 1% berücksichtigt. Die Versorgungsumlage für das Haushaltsjahr 2021 beträgt 2,9 Mio. € und wurde

auf die einzelnen Produkte verteilt.

Haushaltsplan 2021



Aufwendungen für Regelsätze, Mehrbedarfe, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25%

beteiligt. Wir gehen davon aus, dass für das Jahr 2021 von der Bundesregierung eine Erhöhung der Sozialhilferegelsätze um monatlich 14,00 € erfolgen wird.


Aufwendungen für einmalige Bedarfe (z.B. Wohnungserstausstattung, Bekleidungserstausstattung, usw.) für lfd. Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die

Stadt ist mit 25% beteiligt


Aufwendungen für einmalige Bedarfe (z.B. Wohnungserstausstattung, Bekleidungserstausstattung, usw.) für nicht lfd. Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen,

die Stadt ist mit 25% beteiligt


Aufwendungen für Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (Ausflüge/Klassenfahrten, persönlicher Schulbedarf, Lernförderung, gemeinschaftliches

Mittagessen in Schule/Kita, Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben usw.), Stadt ist mit 25 % beteiligt.


Aufwendungen für Regelsätze, Mehrbedarfe, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, Fälle ohne

Kostenbeteiligung der Stadt


Aufwendungen für Krankenkassenbeiträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, Landkreis trägt 100% der Aufwendungen


Aufwendungen für Heimkosten für Personen ohne Pflegebedarf, Stadt ist mit 25% beteiligt


Aufwendungen für einmalige Leistungen für Heimbewohner ohne Pflegebedarf, Stadt ist mit 25% beteiligt


Aufwendungen für Heimkosten für Personen ohne Pflegebedarf, Fälle ohne Kostenbeteiligung der Stadt


Aufwendungen für Kostenerstattungen an fremde Sozialhilfeträger, Stadt ist mit 25% beteiligt


Aufwendungen für Erstattungen des Gemeindeanteils von 25% innerhalb des Landkreises

Haushaltsplan 2021






Auftraggeber:

X Bund/Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:


Sozialgesetzbuch (SGB) I, X und XII, Landesgesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB XII), Delegationssatzung



des Landkreises Bad Kreuznach

Leistungen zum Lebensunterhalt für dauerhaft Erwerbsunfähigeund Personen ab Renteneintrittsalter

Produkt: 31120 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs- minderung (4. Kapitel SGB XII)

Seite 310

Produkt 31120 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapital SGB XII)


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


0,00 100,00 210,00 210,00 210,00 210,00


6.037,58 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00

421131 Kostenersatz außerhalb v Einrichtungen mKostenb. unter Renteneintrittsalter

12.956,19 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

421330 Leistungen des Sozialleistungsträgers miteigener Kostenbeteiligung a.E.

38.702,41 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00

421331 Leistungen d. Sozialleistungstr. mit Kostenb.a.E. unter Renteneintrittsalter

12.552,97 41.000,00 37.500,00 37.500,00 37.500,00 37.500,00


15.254,63 3.600,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

421343 Krankenkassenbeiträge vonSozialleistungsträgern a.E. unterRenteneintrittsalter

7.138,44 2.400,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00


14.440,60 20.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

421431 Rückzahlungen a. v. Einr. mitKostenbeteiligung unter Renteneintrittsalter

18.538,75 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

421930 Sonstige Ersätze außerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung

56.209,46 10.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00

421931 Sonstige Ersätze a. v. Einrichtungen mitKostenb. unter Renteneintrittsalter

5.023,87 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00


2.552,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


5.495.382,93 5.945.500,00 5.168.600,00 5.220.290,00 5.272.500,00 5.325.200,00

423222 Kostenerstattung Landkreis SGB XII(Krankenkassenbeitrag)

259.200,66 488.000,00 378.500,00 382.300,00 386.100,00 389.900,00


0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

425210 Kostenerstattungen vom Land 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

425220 Kostenerstattungen von Landkreisen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

425230 Kostenerstattungen von Gemeinden 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


1.641,12 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00

499999 Summe Erträge 5.945.632,06 6.600.600,00 5.713.710,00 5.769.200,00 5.825.210,00 5.881.710,00

502100 Beamtenbezüge 239.575,58 215.900,00 141.910,00 163.000,00 167.000,00 171.100,00

502200 Arbeitnehmer 270.028,45 292.400,00 321.280,00 371.000,00 382.100,00 393.500,00






122.828,06 88.950,00 56.650,00 73.400,00 79.850,00 86.950,00


0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00


915,43 3.900,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00




0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00



1.682,54 1.800,00 1.540,00 1.540,00 1.540,00 1.540,00

553310 Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt mitKostenbeteiligung a.E.

3.237.931,30 3.590.000,00 3.390.000,00 3.423.900,00 3.458.100,00 3.492.600,00

553311 Lfde Hilfe zum Lebensunterhalt mit Kostenb.a.E. unter Renteneintrittsalter

2.400.549,92 2.501.000,00 1.920.000,00 1.939.200,00 1.958.600,00 1.978.190,00

553320 Einmalige Leistungen mit Kostenbeteiligungaußerhalb von Einrichtungen

9.452,71 6.900,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

553321 Einm. Leistungen m. Kostenb. a. vonEinrichtungen unter Renteneintrittsalter

10.041,46 7.500,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

553390 sonstige Leistungen nach SGB XII 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

553440 Krankenkassenbeiträge nach SGB XII ohneKostenbeteiligung a.E.

134.727,01 290.500,00 198.700,00 200.700,00 202.700,00 204.700,00

553441 KK-Beiträge nach SGB XII ohneKostenbeteiligung a.E. unterRenteneintrittsalter

150.245,06 203.500,00 187.000,00 188.870,00 190.700,00 192.600,00








11.847,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


44.720,00 60.670,00 62.350,00 62.350,00 62.350,00 62.350,00



Erläuterungen

Erläuterung zu Produkt 31120

Der Bund trägt seit dem Jahr 2014 100% der Nettoaufwendungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Die Personal- und Sachkosten sind weiterhin

von der Kommune zu tragen.


Erträge aus Rückzahlungen/Rückforderungen durch Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen


Erträge aus Rückzahlungen/Rückforderungen durch Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen


Erträge aus Zahlungen von Sozialleistungsträgern (Rentenversicherung, Krankenkasse, Jobcenter, Arbeitsagentur usw.) für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter

außerhalb von Einrichtungen


Erträge aus Zahlungen von Sozialleistungsträgern (Rentenversicherung, Krankenkasse, Jobcenter, Arbeitsagentur usw.) für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter

außerhalb von Einrichtungen


Erträge aus Zahlungen von Krankenkassen, Rückzahlung von Krankenkassenbeiträgen, für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen


Erträge aus Zahlungen von Krankenkassen, Rückzahlung von Krankenkassenbeiträgen für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen


Erträge aus Darlehensrückzahlungen durch Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen


Erträge aus Darlehensrückzahlungen durch Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen

Haushaltsplan 2021



Sonstige Erträge für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen


Sonstige Erträge für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen


Sonstige Erträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen ohne Kostenbeteiligung der Stadt


Erstattung des Landkreises ohne Krankenkassenbeiträge


Erstattung des Landkreises für Krankenkassenbeiträge


Sonstige Erträge aus Erstattungen des Gemeindeanteils von 25% innerhalb des Landkreises


Erträge aus Kostenerstattungen vom Land


Erträge aus Kostenerstattungen von fremden Landkreisen


Erträge aus Kostenerstattungen von fremden Gemeinden









Aufwendungen für Regelsätze, Mehrbedarfe, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen. Wir

gehen davon aus, dass für das Jahr 2021 von der Bundesregierung eine Erhöhung der Sozialhilferegelsätze um monatlich 14,00 € erfolgen wird.


Aufwendungen für Regelsätze, Mehrbedarfe, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen.


Aufwendungen für einmalige Bedarfe (z.B. Wohnungserstausstattung, Bekleidungserstausstattung, usw.) für lfd. Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb

von Einrichtungen

Haushaltsplan 2021



Aufwendungen für einmalige Bedarfe (z.B. Wohnungserstausstattung, Bekleidungserstausstattung, usw.) für lfd. Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb

von Einrichtungen


Aufwendungen für Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (Ausflüge/Klassenfahrten, persönlicher Schulbedarf, Lernförderung, gemeinschaftliches

Mittagessen in Schule/Kita, Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben usw.)


Aufwendungen für Krankenkassenbeiträge für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen


Aufwendungen für Krankenkassenbeiträge für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen

Haushaltsplan 2021






Auftraggeber:

X Bund/Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Lage sind

Zielgruppen:

Übernahme von Bestattungskosten für Angehörige, die dazu nicht in der


Übernahme von Bestattungskosten

Vermeidung von Heimaufenthalten von Personen, die den eigenenHaushalt nicht mehr selbst versorgen können

des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB XII), Delegationssatzungdes Landkreises Bad Kreuznach

Finanzielle Hilfen für hauswirtschaftliche Arbeiten

Produkt: 31170 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen (8. u. 9. Kapitel SGB XII)


Sozialgesetzbuch (SGB) I, X und XII, Landesgesetz zur Ausführung

Seite 315

Produkt 31170 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen (8. und 9. Kapitel SGB II)


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


0,00 2.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


26.755,41 140.500,00 123.500,00 123.500,00 123.500,00 123.500,00

499999 Summe Erträge 26.755,41 143.000,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00

502100 Beamtenbezüge 0,00 1.900,00 1.875,00 2.150,00 2.200,00 2.250,00

502200 Arbeitnehmer 16.266,93 16.800,00 16.230,00 18.750,00 19.300,00 19.850,00

503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 0,00 1.600,00 1.450,00 1.500,00 1.550,00 1.600,00





6.289,80 900,00 900,00 900,00 0,00 0,00


0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00

553480 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes ohneKostenbeteiligung a.E.

0,00 85.000,00 72.000,00 72.000,00 72.000,00 72.000,00

553490 Bestattungskosten ohne Kostenbeteiligung 27.884,41 58.000,00 53.000,00 53.000,00 53.000,00 53.000,00







2.830,00 3.240,00 3.795,00 3.795,00 3.795,00 3.795,00



Erläuterungen


Sonstige Einnahmen für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, ohne Kostenbeteiligung der Stadt, Landkreis erhält 100%, da er auch 100% der Ausgaben

trägt


Erstattung des Landkreises von 100% der Nettoaufwendungen der Stadt, ohne Kostenbeteiligung der Stadt









Aufwendungen für Haushaltshilfen für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, keine Kostenbeteiligung der Stadt


Aufwendungen für Bestattungskosten für Verstorbene, deren Angehörigen die Tragung der Kosten nicht zuzumuten sind; keine Kostenbeteiligung der Stadt

Haushaltsplan 2021


Produkt: 31200 Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)


Produktgruppe 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende



Auftraggeber:

X Bund/Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele: Beteiligung an den Kosten zur Sicherstellung des Lebensunterhaltesfür bedürftige Erwerbsfähige

Zielgruppen:


Sozialgesetzbuch (SGB) II, Landesgesetz zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB II)

Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs)


Kostenbeteiligung an den Aufwendungen des kommunalen Trägers(Landkreis Bad Kreuznach) für Kosten der Unterkunft und Heizung sowieeinmalige Leistungen für Bezieher von Arbeitslosengeld II

Verbesserung der Vermittlungschancen auf dem Arbeitsmarkt fürBezieher von Arbeitslosengeld II

Seite 317

Produkt 31200 Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


244,22 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

499999 Summe Erträge 244,22 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

502200 Arbeitnehmer 3.219,25 3.600,00 3.390,00 3.900,00 4.000,00 4.100,00




0,00 80,00 80,00 80,00 80,00 80,00

552100 Kostenbeteiligung nach SGB II an Landkreis 1.638.543,62 2.000.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00







2.830,00 3.240,00 560,00 560,00 560,00 560,00



Erläuterungen



gestellt.


Erstattung des städtischen Anteils an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie einmaliger Beihilfen für Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem

SGB II (sogenannte Hartz IV-Leistungen) an den Landkreis Bad Kreuznach. Wir gehen davon aus, dass für das Jahr 2021 von der Bundesregierung eine Erhöhung der

Regelsätze um monatlich 14,00 € erfolgen wird. Niedrigerer Ansatz, weil der Bund eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bezieher von SGB II-

Leistungen angekündigt hat. Eventuell noch stärkere Reduzierung des Ansatzes, sobald die Auswirkungen der vom Bund zugesagten höheren Kostenbeteiligung bei den

Kosten der Unterkunft nach dem SGB II zur Entlastung der Kommunen feststehen.

Haushaltsplan 2021



Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber



Auftraggeber:

X Bund/Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Produkt: 31310 Leistungen nach dem Asylbewerber- leistungsgesetz



Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Landesaufnahme-gesetz (LAufG), Delegationssatzung des Landkreises


Leistungen zum Lebensunterhalt für Asylbewerber, Geduldete u.a.

Seite 319

Produkt 31310 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


1.893,13 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


264.312,72 267.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00

423920 Sonstige Kostenerstattungen -vonLandkreisen-

1.346.152,24 1.609.600,00 1.380.300,00 1.394.100,00 1.408.000,00 1.422.000,00



70,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


287,04 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00

499999 Summe Erträge 1.613.095,27 1.876.600,00 1.589.600,00 1.603.400,00 1.617.300,00 1.631.300,00

502100 Beamtenbezüge 36.845,88 44.600,00 25.510,00 29.300,00 30.000,00 30.700,00

502200 Arbeitnehmer 206.033,44 183.500,00 165.725,00 191.300,00 197.000,00 202.900,00






19.650,76 13.800,00 10.750,00 13.700,00 14.900,00 16.300,00


0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


557110 Leistungen besondere Fälle § 2 AsylblG 492.342,15 609.500,00 503.000,00 508.030,00 513.100,00 518.200,00

557120 Sachleistungen § 3 AsylblG 13.517,18 81.000,00 58.000,00 58.600,00 59.100,00 59.700,00

557130 Wertgutscheine § 3 AsylblG 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

557140 Geldleistungen persönliche Bedürfnisse § 3AsylblG

117.958,53 171.000,00 134.500,00 135.800,00 137.100,00 138.400,00

557150 Geldleistungen Lebensunterhalt § 3 AsylblG 838.773,85 961.500,00 842.500,00 850.900,00 859.400,00 867.900,00

557160 Arbeitsgelegenheiten § 5 AsylblG 0,00 6.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00

557170 sonstige Sachleistungen § 6 AsylblG 33.575,97 9.100,00 13.800,00 13.800,00 13.800,00 13.800,00

557180 sonstige Geldleistungen § 6 AsylblG 24.921,57 31.000,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00

557190 Bildungs- und Teilhabepaket 4.445,40 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00








500,00 500,00 6.395,00 6.395,00 6.395,00 6.395,00



Erläuterungen


Sonstige Erträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, ohne Kostenbeteiligung der Stadt, Landkreis erhält 100%, da er auch 100% der Ausgaben trägt.




Haushaltsplan 2021

Produkt 31310 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz






Aufwendungen für Regelsätze, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in der jeweils fallbezogenen

Ausprägung, ohne Kostenbeteiligung der Stadt.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 31400 Haus der SeniorInnen


Produktgruppe 314 Soziale Einrichtungen



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Bereitstellung eines Treffpunktes für die ältere Generationzur aktiven Freizeitgestaltung, Erfahrungsaustausch, Seniorenberatung,

Ziele: Aktivierung älterer Menschen, ihre Erfahrung und ihr Wissen in dieGesellschaft einzubringen, einer Vereinsamung vorbeugen,

Zielgruppen:

Pflege kultureller Bedürfnisse


Stadtratsbeschluss

ältere Einwohner/-innen

ehrenamtliches Engagement fördern

Seite 322

Produkt 31400 Haus der SeniorInnen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


3.118,92 3.100,00 3.100,00 3.060,00 3.060,00 3.060,00

441210 Mieten 0,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


499999 Summe Erträge 3.118,92 4.800,00 4.300,00 4.260,00 4.260,00 4.260,00

502200 Arbeitnehmer 7.423,39 7.200,00 7.490,00 8.600,00 8.800,00 9.000,00





0,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00


497,88 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00




244,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


4.809,70 5.130,00 4.620,00 4.720,00 4.870,00 5.020,00








61.925,00 64.780,00 67.925,00 67.925,00 67.925,00 67.925,00



Erläuterungen


Erträge aus der Vermietung von Räumlichkeiten im Haus der SeniorInnen.



gestellt.


Aufwendungen für den laufenden Betrieb mit den ehrenamtlichen Kräften im Haus der SeniorInnen.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 33110 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Produktbereich 33 Förderung der Wohlfahrtspflege

Produktgruppe 331 Förderung der Träger der Wohlfahrtspflege



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:


Unterstützung der Bereitstellung von Angeboten für die Daseinsfürsorge

Finanzielle Förderung der Tätigkeit von Trägern des freien Wohlfahrts-pflege, wie z.B. Essen auf Rädern, Frauenhaus, Café Bunt, Straßensozialarbeit,Tagesaufenthalt Reling


Stadtratsbeschluss

Seite 324

Produkt 33110 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


35.195,99 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00

462990 Spenden 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00

499999 Summe Erträge 60.195,99 40.500,00 40.500,00 40.500,00 40.500,00 40.500,00


26.054,78 26.060,00 26.060,00 26.060,00 26.060,00 26.060,00


559900 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bereich sozialeSicherung)

0,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00



500,00 500,00 550,00 550,00 550,00 550,00



Erläuterungen


Erstattungen der Kosten für den Zuschuss für die institutionellen Kosten für das Frauenhaus Bad Kreuznach durch fremde Gemeinden aufgrund bestehender

Vereinbarungen


Aufwendungen für:

Zuschuss für Essen auf Rädern 3.000 €�

Zuschuss für die Rufbereitschaft im Café Bunt 5.000 €�

Zuschuss für Stadtteilkoordinationsstelle Bad Kreuznach Süd-West 0 €�

Zuschuss für Stadtteilkoordinationsstelle Bad Münster am Stein-Ebg. 7.200 €�

Zuschuss kreuznacher diakonie für Streetworker 30.900 €�

Zuschuss für Tagesaufenthalt Reling 6.000 €�

Zuschuss Ehrenamtskoordination Ausländerpfarramt 32.500 €�

Zuschuss für Drogensubstitution in Bad Kreuznach 2.400 €�

Zuschüsse für sonstige unvorhersehbare Maßnahmen 700 €�


Zuschuss für das Frauenhaus Bad Kreuznach

Haushaltsplan 2021


Produkt: 35110 Wohngeld





Auftraggeber:

X Bund

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:


Wohngeldgesetz (WoGG), Sozialgesetzbuch (SGB) I, X,Wohngeldverordnung, Verwaltungsvorschriften

Gewährung von Mietzuschüssen für Mieter und Lastenzuschüssen für Wohnungseigentümer

Finanzielle Hilfen zur Finanzierung angemessenen, familiengerechtenWohnens


Seite 326

Produkt 35110 Wohngeld


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


732,83 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 732,83 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 183.310,41 179.100,00 176.875,00 204.200,00 210.300,00 216.600,00





0,00 260,00 260,00 260,00 260,00 260,00


0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00


286,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


262,90 270,00 270,00 270,00 270,00 270,00




0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00







7.485,00 8.710,00 16.910,00 16.910,00 16.910,00 16.910,00



Erläuterungen



gestellt.

Haushaltsplan 2021


Produkt: 35140 Soziale Sonderleistungen





Auftraggeber:

X X Bund/Land/Kommunale Selbstverw.

Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Einweisung Obdachloser in Wohnungen als ObdachlosenunterkunftAuskünfte zur Fragen des Rentenrechts und Aufnahme von Renten-anträgen,

Ziele: Versorgung Obdachloser mit Unterkünften, Hilfestellung in Fragender gesetzlichen Rentenversicherung, Hilfestellung bei der Bean-tragung von Renten,

Zielgruppen:

Abwicklung von Spenden, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat, Inte-grationsbeirat, Tagesaufenthalte Reling und Bastgasse; Ehrenamtsbörse,


Polizei- und Obdachlosengesetz (POG), Sozialgesetzbuch (SGB) I, VIStadtratsbeschluss

und

Beteiligung von Senioren, Behinderten und Migranten, Schaffung vonAufenthaltsmöglichkeiten für sozial Benachteiligte, Integration vonsozialen Randgruppen

Interkulturelle Woche, Gemeinwesenarbeit in sozialen Brennpunkten

Einwohner/-innen

Seite 328

Produkt 35140 Soziale Sonderleistungen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

414460 Zuschüsse von Sparkassen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

414510 Zuschüsse von privaten Unternehmen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

414590 Zuschüsse von Privatpersonen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


429000 sonstige Erträge der sozialen Sicherung 4.931,22 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 0,00 91.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 84.933,32 0,00 98.500,00 98.500,00 98.500,00 98.500,00

462990 Spenden 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00


1.713,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


56,16 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00

499999 Summe Erträge 108.059,06 107.850,00 115.450,00 115.450,00 115.450,00 115.450,00

502100 Beamtenbezüge 9.282,48 9.100,00 9.095,00 10.450,00 10.700,00 10.950,00

502200 Arbeitnehmer 103.662,74 95.800,00 101.595,00 117.300,00 120.700,00 124.300,00






7.398,30 3.040,00 2.300,00 3.000,00 3.200,00 3.450,00



0,00 280,00 280,00 280,00 280,00 280,00


55,73 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00




95.168,88 107.000,00 112.000,00 112.000,00 112.000,00 112.000,00


393,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


3.182,64 6.500,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00

525590 Kostenerstattungen an den sonstigen privatenBereich

4.206,49 6.500,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00




101,94 110,00 110,00 110,00 110,00 110,00

541590 Zuschüsse für laufende Zwecke an densonstigen privaten Bereich

0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


559500 Zuschüsse an private Unternehmen (Bereichsoziale Sicherung)

0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00



562110 Mieten 1.459,56 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00




476,26 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00




Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024






90.790,00 95.560,00 96.355,00 96.355,00 96.355,00 96.355,00



Erläuterungen


Erstattungen für die Inanspruchnahme von Obdachlosenunterkünften durch die eingewiesenen Personen


Einnahmen aus Spenden zur Weitergabe an Bedürftige









Ausgaben für Eröffnungsfest Interkulturelle Woche und für Tagesaufenthalt Bastgasse


Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Obdachlosenunterkünften (Erstattung der Miete an die Wohnungseigentümer)


Ausgaben für den Schließdienst für den Tagesaufenthalt Bastgasse


Aufwendungen für Desinfektionen usw. von Obdachlosenunterkünften


Ausgaben durch Weiterleitung von Spenden an Bedürftige


Ausgaben für

sächliche Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit des Senioren-, Behinderten-, Integrationsbeirats sowie des Tagesaufenthaltes Reling und des

Tagesaufenthaltes Bastgasse (2.500 €)

�

Zuschuss für die Interkulturelle Woche (4.500 €)�

für die Seniorenbetreuung (2.000 €)�

Zuschuss Verein Bastgässjer (7.800 €)�

Haushaltsplan 2021



Ausgaben für Honorare für Tagesaufenthalt Bastgasse


Ausgaben für Eröffnungsfest Interkulturelle Woche und Tagesaufenthalt Bastgasse


Ausgaben für den Mitgliedsbeitrag zum Trägerverein Tagesaufenthalt Reling

Haushaltsplan 2021


Produkt: 42100 Förderung des Sports

Produktbereich 42 Sportförderung

Produktgruppe 421 Förderung des Sports



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:


Sportförderungsgesetz (SportFG), Landesrichtlinien (VV Sportanlagen-förderung), Sportförderungsrichtlinien der Stadt, Beschlüsse der Gremien

Kontaktpflege, Beratung und Förderung der Aktivitäten und Anlagen derörtlichen Sportvereine und Sportgruppen sowie die Planung und Durch-führung städtischer Sportveranstaltungen

Sicherstellung bedarfsgerechter und attraktiver Sport- und Freizeitange-bote; Unterstützung der örtlichen Sportvereine mit vereinseigenen Anla-gen; Förderung der Jugendarbeit und des Breiten-, Freizeit- undLeistungsports; Förderung sozialer Integration in den Vereinen; Durch-führung von Veranstaltungen als Werbung für den Sport

Sportvereine, sporttreibende Erwachsene, Jugendliche und Kinder

Seite 332

Produkt 42100 Förderung des Sports


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



7.504,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


28,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


2.881,97 2.800,00 2.730,00 2.650,00 2.570,00 2.500,00

499999 Summe Erträge 10.454,97 2.800,00 2.730,00 2.650,00 2.570,00 2.500,00

502100 Beamtenbezüge 5.112,36 4.980,00 4.915,00 5.650,00 5.790,00 5.935,00

502200 Arbeitnehmer 17.252,74 16.820,00 16.580,00 19.145,00 19.720,00 20.310,00






4.968,09 3.070,00 2.400,00 3.100,00 3.400,00 3.700,00



0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00


78,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00




41,14 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00



0,00 200,00 200,00 200,00 0,00 0,00





654,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 389,78 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



566100 Aufwendungen für nicht rückzahlbareZuweisungen für Investit ionen

1.600,00 9.020,00 6.200,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


2.430,00 2.840,00 3.465,00 3.465,00 3.465,00 3.465,00



Erläuterungen



gestellt.


Förderung des Jugendsports und Vereinsjubiläen gem. Ziff. 3 und 9 Sportförderrichtlinien (15.000 €)


Sportplaketten für die Sportlerehrung (1.000 €)

Haushaltsplan 2021

Produkt 42100 Förderung des Sports


10%-iger Investitionszuschuss an KSV für Sondersportgeräte gem. Ziff. 7 Sportförderrichtlinien (1.250 €).

10%-iger Investitionszuschuss an KSV für Sportstättenbau gem. Ziff. 5 Sportförderrichtlinien (4.950 €).

Haushaltsplan 2021


Produkt: 42411 Eigene Sportstätten

Produktbereich 42 Sportförderung

Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

ziehung; Attraktivierung des Sportangebotes; Förderung des kulturellenund gesellschaftlichen Lebens; Gesundheitsfür- und -vorsorge

Sportvereine, sporttreibende Erwachsene, Jugendliche Kinder, Schulen

und Vermietung dieser Sportstätten.

Bereitstellung von Sportstätten zur Sportausübung und als Veranstal-tungsorte; Förderung der sportlichen Betätigung und Bewegungser-

Die Stadt stellt zu den Sportstätten der Vereine eigene Sportstätten zurSportausübung (Schul-, Vereins- und Freizeitsport) und für sonstigeVeranstaltungen zur Verfügung. Die Aufgabe umfasst auch die Vergabe


Sportförderungsgesetz (SportFG), Gebührenordnung, Benutzungsricht-linien, Beschlüsse der Gremien

Seite 335

Produkt 42411 Eigene Sportstätten


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


8.881,39 7.600,00 7.980,00 7.980,00 7.980,00 7.980,00

441210 Mieten 600,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00

441220 Pachten 4.994,66 5.200,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00



3.300,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00


462990 Spenden 365,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


37,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 19.524,89 23.100,00 23.480,00 23.480,00 23.480,00 23.480,00

502100 Beamtenbezüge 6.816,60 6.570,00 6.555,00 7.530,00 7.725,00 7.920,00

502200 Arbeitnehmer 135.064,61 146.100,00 141.955,00 164.450,00 169.385,00 174.465,00






6.624,12 4.110,00 3.300,00 4.200,00 4.500,00 4.950,00

523120 Unterhaltung der Außenanlagen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


1.541,71 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00


3.563,73 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00




3.810,55 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00



5.000,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00

534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 6.400,03 6.770,00 5.680,00 5.680,00 5.680,00 5.680,00


21.870,68 20.900,00 19.900,00 19.040,00 18.420,00 18.510,00




562120 Pachten 2.976,32 4.400,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00





369.690,00 369.690,00 370.150,00 370.150,00 370.150,00 370.150,00



Erläuterungen


Miete vom DFB für Stützpunkttraining in Winzenheim gem. Vertrag (1.200 €).


Erträge aus der Bewirtschaftung des Kiosks im Friedrich-Moebus-Stadion (1.200 €).�

Erträge aus der Bewirtschaftung des Kiosks im Stadion Salinental (4.000 €).�

Haushaltsplan 2021

Produkt 42411 Eigene Sportstätten


Nutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der städtischen Sportanlagen durch auswärtige Vereine und Gruppen.


Erträge aus Vermietung von Räumlichkeiten in den Stadien an den städtischen Bauhof.


Anteil des Sportvereins Bosenheim an den Heizkosten.



gestellt.


Reparatur- und Unterhaltungskosten an Sportgeräten.


Anschaffung von Sportgeräten unter 1.000 € ohne Mehrwertsteuer.


Aufwendungen für Sanitätsmaterial.


Aufwendungen für Markierungsfarbe, Kalk und Gips für die Einzeichnungen der Sportplätze.


Betreuungspauschale Bauhof für das Friedrich Moebus-Stadion (4.500 €)�

Großveranstaltung Stadion Salinental (1.600 €)�


Entgelt für die Nutzung des Vereinsheims des TuS Winzenheim durch den DFB gem. Vertrag (600 €).

Entgelt für die Nutzung des Vereinsheims der TSG Planig durch Fremdvereine gem. Vertrag (300 €).

Entgelt für die Nutzung des Vereinsheims des Tus Winzenheim durch Fremdvereine gem. Vertrag (3.500 €).


Interne Leistungen für

die Kasse�

die interne Miete�

Postdienstleistungen�

die Abteilung 660�

Haushaltsplan 2021


Produkt: 55120 Sonstige Erholungseinrichtungen


Produktgruppe 551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau


Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Bau und Unterhaltung von Wanderwegen

Förderung der Naherholung und des Tourismus


Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse

Erholungssuchende

Seite 338

Produkt 55120 Sonstige Erholungseinrichtungen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


1.455,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

441220 Pachten 36.072,56 36.000,00 36.000,00 36.000,00 36.000,00 36.000,00


0,00 30.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


24,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 37.552,91 66.000,00 37.000,00 37.000,00 37.000,00 37.000,00

502100 Beamtenbezüge 4.358,70 4.350,00 4.145,00 4.800,00 4.950,00 5.100,00

502200 Arbeitnehmer 10.001,93 10.200,00 9.365,00 10.850,00 11.250,00 11.610,00


503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 751,69 850,00 760,00 1.010,00 1.090,00 1.170,00




4.107,33 1.320,00 1.050,00 1.350,00 1.450,00 1.550,00


522300 Aufwendungen für Abwasser 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00


523210 Bewirtschaftung der Grundstücke 381,67 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00



336,77 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



19.054,98 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00



950,22 960,00 960,00 960,00 960,00 960,00






568100 Grundsteuer 1.945,89 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


1.440,00 300,00 680,00 680,00 680,00 680,00


Überschuss/Fehlbedarf -24.665,38 -700,00 -28.090,00 -31.200,00 -32.100,00 -32.970,00

Erläuterungen


Erstattungen der GuT für Instandhaltungsmaßnahmen an zertifizierten Wanderwegen

Haushaltsplan 2021


Produkt: 55510 Stadtforst

Produktbereich 55 Naur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft, Weinbau


Auftraggeber:

X Land

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Bewirtschaftung des Gemeindewalds

Erhalt und Schutz des Waldes zu Zwecken der wirtschaftlichen Nutzung,des Umweltschutzes und der Naherholung

Erholungssuchende


Landeswaldgesetz, Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse

Seite 340

Produkt 55510 Stadtforst


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

415900 Auflösung von sonstige Sonderposten 959,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00




26,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00



73,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


499999 Summe Erträge 669.618,21 156.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00

502100 Beamtenbezüge 6.095,19 11.400,00 1.640,00 1.840,00 1.840,00 1.840,00

502200 Arbeitnehmer 125.692,26 123.300,00 118.810,00 133.200,00 133.200,00 133.200,00




505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 266,35 920,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


5.189,20 1.700,00 1.250,00 1.550,00 1.650,00 1.750,00


523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00



7.582,82 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00


1.685,85 4.300,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00

524400 Verbrauchsmittel 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00



9.183,61 12.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00



0,80 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00




3.174,04 3.090,00 3.050,00 3.050,00 3.050,00 3.010,00




561400 allgemeine Betreuung der Bediensteten 812,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


562110 Mieten 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


172,32 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00










300,00 300,00 860,00 860,00 860,00 860,00


Überschuss/Fehlbedarf 354.812,54 -281.220,00 -244.000,00 -264.560,00 -265.960,00 -267.420,00

Haushaltsplan 2021


Produkt: 57110 Kommunale Wirtschaftsförderung


Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung


Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Beobachtung, Beurteilung und Förderung der wirtschaftlichen

maßnahmen, Beschäftigungsentwicklung

Ziele: Förderung der einheimischen Wirtschaft, Erhalt und Vermehrung von

dem Arbeitsmarkt, Schaffung von Arbeitsplätzen

Zielgruppen:

Arbeitsplätzen. Verbesserung der Vermittlungschancen Arbeitsloser auf

wirtschaftliche Unternehmen und gründungswilligeEinwohner/-innen


Stadtratsbeschlüsse

Entwicklung, Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Berufsförder-

Seite 342

Produkt 57110 Kommunale Wirtschaftsförderung


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



971,88 5.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


669,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

442470 Kostenerstatt/ -umlagen von rechtsfähigenStiftungen

669,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


1.338,56 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


14.250,88 20.000,00 20.000,00 22.000,00 23.000,00 23.000,00



124,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 21.693,96 25.000,00 21.000,00 23.000,00 24.000,00 24.000,00

502100 Beamtenbezüge 21.793,44 21.800,00 20.030,00 25.000,00 27.000,00 29.000,00

502200 Arbeitnehmer 70.920,50 62.000,00 56.960,00 68.000,00 70.000,00 72.000,00






14.919,26 6.560,00 5.100,00 6.450,00 7.000,00 7.450,00


0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00


40,24 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00




1.211,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00

525510 Kostenerstattungen an private Unternehmen 1.270,33 1.500,00 11.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00



54,70 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00

541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00





562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 2.500,00 2.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00


8.171,72 12.000,00 38.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00









2.680,00 8.560,00 620,00 620,00 620,00 620,00



Erläuterungen

Haushaltsplan 2021

Produkt 57110 Kommunale Wirtschaftsförderung

Erläuterung zu Produkt 57110

Die bereitgestellten Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € für das Sofort-Hilfe-Programm für die Bad Kreuznacher Innenstadt sind bei den folgenden Sachkonten

veranschlagt:

Sachkonto 525510: +10.000 €

Sachkonto 541900: +15.000 €

Sachkonto 562900: +28.000 €

Sachkonto 563600: +47.000 €


Erlöse aus einem Zuschuss zur Baumesse (1.000 €).


Erstattung der Kosten "Nacht der Ausbildung" (vgl. Sachkonto 563600)


Erstattungen an Bauhof für Fahrten mit Dienst-Pkw.


Eigenanteil der Stadt zum Firmenlauf (1.500 €)�

Erstattung von Parkgebühren bei Events (10.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�


aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm:

Zuschüsse für Feste in der Innenstadt, z.B. Marktfrühstück (5.000 €)�

Zuschüsse für Künstler bei Events, z.B. Late Night Shopping (5.000 €)�

Zuschüsse für Dekoration, z.B. Frühlingsmarkt, Halloweenshopping (5.000 €)�


Anfragen und Auskünfte (5.000€)�

Sonstiges (8.000 €; davon 3.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�

Anschubfinanzierung digitale Vermarktungsstrategie für Bad Kreuznach (25.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�


Nacht der Ausbildung (20.000 €); Kosten werden durch Unternehmen erstattet, vgl. Sachkonto 442510�

Anzeigen Veranstaltungen und Wirtschaftsförderung (2.000 €) �

Weihnachtsbaum (4.000 €; davon 3.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�

Lichterketten (11.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm) �

Messen (u.a. Expo Real, Baumesse, Existenzgründergespräch, Fachgespräche, 18.000 €; davon 11.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm) �

Erstellung Homepage Praktikantenbörse (5.000 €) �

Immobilienmarktstudie (7.000 €)�

Kosten und Pflege für Ebay City Homepage (6.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�

Unterstützung takeBK, wirsindkreuznach, meine Stadt Bad Kreuznach, GuT und weiterer Akteure (10.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�

Innenstadtbefragung (6.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�


Gastland Nahe e.V., Wirtschaftsförderung Region Frankfurt Rhein-Main e.V., Wirtschaftsförderung Landkreis Bad Kreuznach, Gesundheitswirtschaft Rhein-Main e.V.,

Regionalinitiative Rhein-Nahe-Hunsrück e.V., Creditreform Bad Kreuznach Langenfeld KG

Haushaltsplan 2021


Produkt: 57311 Messen, Märkte, Ausstellungen





Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen: Einwohner/innen, Besucher/innen, Veranstalter und Nutzer

Planung und Durchführung des Bad Kreuznacher Jahrmarktes; VermarktungPfingstwiese (Ausstellungen, Zirkusgastspiele, Trödelmärkte pp.

Brauchtums- und Heimatpflege, Auslastung des Pfingstwiesengeländes


Stadtratsbeschluss

Seite 345

Produkt 57311 Messen, Märkte, Ausstellungen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


1.523,86 1.520,00 1.520,00 1.520,00 1.520,00 1.520,00


441210 Mieten 12.995,00 14.000,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00

441240 Standgelder 88.955,72 104.000,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00



250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

442460 Erstattungen von Sparkassen 250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


499999 Summe Erträge 196.380,30 214.470,00 215.770,00 215.770,00 215.770,00 215.770,00

502200 Arbeitnehmer 31.647,69 31.100,00 30.950,00 35.700,00 36.730,00 37.830,00






522400 Aufwendungen für Abfall 9.949,64 8.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

523130 Unterhaltung der Gebäude 696,15 1.600,00 600,00 600,00 600,00 600,00



58,94 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00


127,71 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



47.597,60 48.400,00 48.500,00 48.500,00 48.500,00 48.500,00

525900 Kostenerstattungen an Sonstige 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00



0,00 2.840,00 0,00 2.840,00 2.840,00 2.840,00


10.691,26 9.070,00 14.290,00 14.290,00 14.290,00 13.950,00

561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 1.050,00 550,00 550,00 550,00 550,00


562110 Mieten 14.831,56 13.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00


0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00


41.026,97 43.000,00 43.000,00 43.000,00 43.000,00 43.000,00







568100 Grundsteuer 82,93 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00


950,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00


8.480,00 8.890,00 15.145,00 15.145,00 15.145,00 15.145,00



Erläuterungen

Haushaltsplan 2021

Produkt 57311 Messen, Märkte, Ausstellungen


Gestattungen Baumesse, Automobilsalon, Jahrmarktsdonnerstag, Bewerbungsgebühr etc.


Platzmiete für Flohmärkte, Baumesse, Automobilsaon etc.


Erstattungskosten für Wasser, Abwasser und Werbung; Wohnwagengebühr


Niederspannungsprüfung, Reparatur defekter Leitungen etc.


Austausch von beschädigten Fluchtwegbannern etc.


Verschiedene Arbeiten Bauhofes (unter anderem Reinigung und Poller Gestellung)


Kostenerstattungen an DRK, Sicherheitsdienst Jahrmarkt, Wasserversorgung Pfingstwiese, Busverkehr Jahrmarkt etc.


unter anderem Miete für Notstromstrahler, Kabelbrücken, mobile Poller, Toiletten etc.


Überprüfung Sicherheitskonzept


Verbrauchskosten unter anderem für DRK, Feuerwehr und Feuerwerk


Ausschreibung Jahrmarkt, Veröffentlichung Gefahrenabwehrverordnung

Haushaltsplan 2021


Produkt: 57315 Wochenmarkt





Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele: Versorgung der Einwohner/innen mit frischen Lebensmitteln, Produkten des

Zielgruppen:


Wochenmarktordnung, Entgeltordnung

Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischereisowie roher Naturerzeugnisse.

Organisation und Durchführung des grünen Wochenmarktes

Marktbesucher, Marktbeschicker

Seite 348

Produkt 57315 Wochenmarkt


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

432500 öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 18.449,83 24.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00

438000 Auflösung von Sonderposten für denGebührenausgleich

0,00 0,00 5.580,00 6.060,00 6.160,00 6.270,00



1.879,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 24.433,25 28.200,00 28.680,00 29.160,00 29.260,00 29.370,00

502200 Arbeitnehmer 2.588,68 2.520,00 2.495,00 2.870,00 2.950,00 3.040,00





8,99 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00


1.189,88 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00


5.298,33 300,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00



898,76 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


678,02 70,00 530,00 530,00 530,00 530,00




563600 Öffentlichkeitsarbeit 82,80 2.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00



3.300,00 3.300,00 4.030,00 4.030,00 4.030,00 4.030,00


Überschuss/Fehlbedarf 3.518,74 13.960,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Erläuterungen


Standgelder Wochenmarkt


Der Sonderposten für den Gebührenausgleich hat zum 31.12.2017 (letzte Jahresrechnung) einen Bestand in Höhe von 168.394,38 €, der in den kommenden Jahren

aufgelöst wird.


Erstattung Stromkosten


Reinigungskosten, Unterhaltung der Stromverteiler, Aufstellen von Barken an Freitagen


E-Check Unterflurstromverteiler

Haushaltsplan 2021


Produkt: 57318 Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen




Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Ziele:

Zielgruppen:

Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Erhalt von öffentlichen Einrich-tungen, Erzielung von Einnahmen

Besucher, Einwohner/innen, wirtschaftliche Unternehmen

Unterhaltung der öffentlichen Uhren und der öffentlichen Waage,Unterhaltung und Verpachtung der öffentlichen Werbetafeln


GemO, Beschlüsse der städtischen Gremien

Seite 350

Produkt 57318 Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


1.063,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 1.063,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

502200 Arbeitnehmer 303,41 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00




1.623,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


79,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

599999 Summe Aufwendungen 2.087,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Überschuss/Fehlbedarf -1.023,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Haushaltsplan 2021

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 3

Investition I11420-001 Grundstücksverkehr


2020 2021 2022 2023 2024

685100 EZ für unbeb Grundst und grundstücksgleiche Rechte . € . € € . € . € . €785100 AZ für unbeb Grundst und grundstücksgleiche Rechte -99 . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 11420-001 - 9 . € € € € € €

Investition I12210-001 Sicherheit und Ordnung -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € € € € € €Summe Investition 12210-001 - . € € € € € €

Investition I12300-001 Verkehrsangelegenheiten -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

681410 Investitionszuwendungen vom Bund 4. € € € € € €785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € € € €Summe Investition 12300-001 - . € - . € € € € €

Investition I21110-001 Grundschulen -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € - . € - . € - . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 21110-001 - . € - . € € - . € - . € - . €

Investition I21110-007 Neubau einer Grundschule


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € 4 . € 4 . € 4 . €681430 Investitionszuwendungen Gemeinden/Gemeindeverb € . € € . € . € . €785100 AZ für unbeb Grundst und grundstücksgleiche Rechte € -9 . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . . € - . € - . € - . €Summe Investition 21110-007 - . € - . . € - . . € - . € - . € - . €

Seite 352

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 3

Investition I21110-008 Umsetzung Digitalpakt Grundschulen


2020 2021 2022 2023 2024

681410 Investitionszuwendungen vom Bund . € . € € . € . € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € -4 . € - . € €Summe Investition 21110-008 - . € - . € € - . € - . € €

Investition I21110-601 Grundschule Planig - Ganztagesschule


2020 2021 2022 2023 2024

681430 Investitionszuwendungen Gemeinden/Gemeindeverb . € . € € . € . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 21110-601 - . € - . € € . € . € €

Investition I31120-001 Grundsicherung im Alter -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €Summe Investition 31120-001 . € € € € € €

Investition I31400-001 Seniorentreff


2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 31400-001 - . € - . € € - . € - . € - . €

Investition I42411-001 Eigene Sportstätten -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € -4. € € -4. € -4. € -4. €Summe Investition 42411-001 - . € - . € € - . € - . € - . €

Investition I57110-003 Stadtanteil am Glasfaserausbau


2020 2021 2022 2023 2024

781430 Investitionszuwendungen an Gemeinden/-verbände - . € - . € € € € €Summe Investition 57110-003 - . € - . € € € € €

Seite 353

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 3

Investition I57311-001 Messen, Märkte, Ausstellungen -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € € € €Summe Investition 57311-001 - . € - . € € € € €

Investition I57311-004 Wasserleitung Wohnwagenplatz


2020 2021 2022 2023 2024


Seite 354

Seite 355

Teilhaushalt 4


61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen

61200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft62300 Sondervermögen62600 Beteiligungen

Teilhaushalt 4 (Zentrale Finanzdienstleistungen)

Seite 356



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024



10.917.968,99 10.370.300,00 12.326.800,00 12.531.800,00 12.457.800,00 12.247.800,00

3 Erträge der sozialen Sicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 13.600,00 12.600,00 11.700,00 10.700,00

7 Sonstige laufende Erträge 2.095.918,62 2.156.000,00 706.000,00 706.000,00 706.000,00 706.000,00


82.244.573,09 75.654.300,00 72.281.400,00 72.284.400,00 73.643.500,00 74.962.500,00

9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

11 Abschreibungen 1.304.322,52 12.910,00 49.640,00 49.640,00 49.640,00 49.640,00


33.588.381,09 33.368.100,00 33.948.000,00 28.871.000,00 28.856.000,00 29.240.000,00

13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

14 Sonstige laufende Aufwendungen 167.986,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


35.060.689,95 33.381.010,00 33.997.640,00 28.920.640,00 28.905.640,00 29.289.640,00

16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 47.183.883,14 42.273.290,00 38.283.760,00 43.363.760,00 44.737.860,00 45.672.860,00



3.635.939,47 3.510.000,00 3.625.100,00 3.610.100,00 3.713.100,00 3.693.100,00

19 Finanzergebnis -3.131.801,32 -2.782.600,00 -3.039.250,00 -3.038.750,00 -3.155.650,00 -3.150.850,00

20 Ordentliches Ergebnis 44.052.081,82 39.490.690,00 35.244.510,00 40.325.010,00 41.582.210,00 42.522.010,00


22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

23 Jahresergebnis 42.599.173,48 39.490.690,00 35.244.510,00 40.325.010,00 41.582.210,00 42.522.010,00

Haushaltsplan 2021



Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


46.678.893,93 40.130.200,00 37.627.400,00 42.707.400,00 44.081.500,00 45.016.500,00


-2.712.644,45 -2.782.600,00 -3.039.250,00 -3.038.750,00 -3.155.650,00 -3.150.850,00

20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 43.966.249,48 37.347.600,00 34.588.150,00 39.668.650,00 40.925.850,00 41.865.650,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


43.966.249,48 37.347.600,00 34.588.150,00 39.668.650,00 40.925.850,00 41.865.650,00

24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

26 Sonstige Investitionseinzahlungen 445.693,50 254.500,00 295.900,00 298.300,00 306.300,00 314.700,00

27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 445.693,50 254.500,00 295.900,00 298.300,00 306.300,00 314.700,00


741.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

29 Auszahlungen für Sachanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

30 Auszahlungen für Finanzanlagen 1.055.500,00 0,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00

31 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.796.500,00 1.000.000,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00

33 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausInvestitionstätigkeit

-1.350.806,50 -745.500,00 -2.204.100,00 298.300,00 306.300,00 314.700,00

34 Finanzmitttelüberschuss/-fehlbedarf desTeilhaushalts

42.615.442,98 36.602.100,00 32.384.050,00 39.966.950,00 41.232.150,00 42.180.350,00

Haushaltsplan 2021


Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produktgruppe 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen undallgemeine Umlagen



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

gesetz (GewStG), Grundsteuergesetz (GrdStG), Satzungen, Ortsrecht,Dienstanweisungen

Beschreibung:

"Fonds Deutsche Einheit", Finanzausgleichsumlage, Gewerbesteuer-umlage)

Ziele: Beachtung der Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 94 GemO,hohe Abgabengerechtigkeit, Sicherung und Ausschöpfung aller Einnahme-möglichkeiten, wirtschaftliche Mittelverwendung, ordnungsgemäßeAufgabenerfüllung, Haushaltsausgleich

Zielgruppen: Abgabenpflichtige, Land, Landkreis Bad Kreuznach

munalabgabengesetz (KAG), Abgabenordnung (AO), Gewerbesteuer-

Beschaffung, Bereitstellung und Bewirtschaftung allgemeiner Deckungs-mittel:

Produkt: 61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen


Grundgesetz (GG), Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushalts-verordnung (GemHVO), Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG), Kom-

weisungen, Abführung verschiedener Umlagen (Kreisumlage, UmlageFestsetzung und Erhebung von Abgaben, Verwaltung allgemeiner Zu-

Seite 359

Produkt 61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

401100 Grundsteuer A 115.495,10 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00

401200 Grundsteuer B 9.518.183,83 9.700.000,00 9.700.000,00 9.700.000,00 9.700.000,00 9.700.000,00

401310 Gewerbesteuer 27.751.046,40 24.000.000,00 18.000.000,00 18.000.000,00 18.000.000,00 18.000.000,00

402100 Gemeindeanteile an der Einkommensteuer 20.320.828,06 18.591.000,00 19.355.000,00 20.056.000,00 21.277.000,00 22.604.000,00

402200 Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer 6.807.990,32 6.645.000,00 7.102.000,00 6.189.000,00 6.328.000,00 6.467.000,00

403200 sonstige Vergnügungssteuer 2.366.316,20 1.600.000,00 2.400.000,00 2.400.000,00 2.400.000,00 2.400.000,00

403300 Hundesteuer 220.498,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00

403500 Zweitwohnungssteuer 133.231,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00

405210 Familienleistungsausgleich 1.997.096,57 2.122.000,00 2.208.000,00 2.219.000,00 2.293.000,00 2.357.000,00

411120 Schlüsselzuweisung B1 2.069.360,00 2.086.000,00 2.087.000,00 2.087.000,00 2.087.000,00 2.087.000,00

411130 Schlüsselzuweisung B2 6.589.417,00 6.142.000,00 7.148.000,00 8.353.000,00 8.279.000,00 8.069.000,00

411140 Investit ionsschlüsselzuweisung 207.668,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00

413200 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 2.034.931,89 1.882.800,00 2.882.800,00 1.882.800,00 1.882.800,00 1.882.800,00


109.099,84 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

466120 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 0,00 1.450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

479200 Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO -100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

499999 Summe Erträge 80.241.062,21 74.897.800,00 71.561.800,00 71.565.800,00 72.925.800,00 74.245.800,00

543100 Gewerbesteuerumlage 4.556.152,09 2.075.000,00 1.556.000,00 1.556.000,00 1.556.000,00 1.556.000,00

544120 Finanzausgleichsumlage 0,00 105.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

544210 Kreisumlage 29.032.229,00 31.188.100,00 32.242.000,00 27.165.000,00 27.300.000,00 27.684.000,00


591000 Einstellungen in den Sonderposten für Belast.aus dem kommunalen Finanzausgleich

1.452.908,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


Überschuss/Fehlbedarf 45.113.169,01 41.529.700,00 37.763.800,00 42.844.800,00 44.069.800,00 45.005.800,00

Erläuterungen

Erläuterung zu Sachkonto 402100 und 405210

Die Ansätze wurden aufgrund der regionalisierten Steuerschätzung vom September 2020 errechnet. Ab dem Haushaltsjahr 2021 gilt die neue Schlüsselzahl von

0,0106174 (bisher 0,0104565).


Die Ansätze wurden aufgrund der regionalisierten Steuerschätzung vom September 2020 errechnet.


40 € x 52.174 (Einwohner zum 30.06.2020)


Zuweisung aus dem kommunalen Entschuldungsprogramm (KEF): 1.852.800 €•

Zuweisung aus dem Unterstützungsfond nach nach § 109b SchulG: 30.000 €•

Haushaltsplan 2021


Produkt: 61200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung: Nachweis der Zinserträge und Zinsaufwendungen, die im Zusammenhang mit Finanzierungsvorgängen stehen. Aktives Cash-, Zins- und Schulden-mangement:Liquiditätssicherung und Liquidiätsbeschaffung über Kreditneuaufnahmen,und Umschuldungen; Vermeidung von Überliquiditäten, Aufnahme zumrichtigen Zeitpunkt, Wahl der passenden Zinsbindung usw.; Steuerungdes Portfolios durch Derivatemanagement um die Zinsen zusätzlich zuverringern bzw. abzusichern und getroffene Richtungsentscheidungennachträglich zu korrigieren;

Ziele: Nachhaltige Entlastung von Zinskosten; Vermeidung untragbarer Risi-

Zielgruppen:

ken; Aufrechterhaltung der Planungssicherheit.

Haushalt, Kreditinstitute


Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Seite 361

Produkt 61200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024

418430 Schuldendiensthilfen von Gemeinden undGemeindeverbänden

16.592,10 50.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 0,00 13.600,00 12.600,00 11.700,00 10.700,00


2.701,04 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


38.884,43 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00


206,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

479200 Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO 166.711,00 300.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00


499999 Summe Erträge 225.609,12 351.000,00 188.850,00 187.850,00 186.950,00 185.950,00


573100 Zinsen für Liquiditätskredite(Sondervermögen)

1.525,75 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

574700 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an rechtsf. Stiftungen

8.137,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

575100 Zinsen für Investit ionskredite (inl. Kreditmarkt) 968.365,69 961.000,00 890.000,00 1.145.000,00 1.263.000,00 1.256.000,00

575200 Zinsen für Liquiditätskredite (inl. Kreditmarkt) 1.637,03 15.000,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00

579100 Vollverzinsung der Gewerbesteuer (§ 233a AO) 231.793,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00

579300 Kreditbeschaffungskosten 0,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00

579500 Aufwendungen aus Swap-Verträgen 564.726,87 530.000,00 480.000,00 460.000,00 445.000,00 432.000,00



Erläuterungen


Erstattung des Schuldendienstes (Zinsen) von Altdarlehen der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein - Ebernburg durch die Verbandsgemeinden Bad

Kreuznach und Rüdesheim. Die Erstattung der Tilgung ist bei der Maßnahme INV-61200-001 veranschlagt.


Zinserträge aus der Aufnahme von Kassenkrediten aufgrund von negativen Zinssätzen


Erträge aus Geldanlage (MaxiCash)


Zinsen für Liquiditätskredite von der Abwasserbeseitigungseinrichtung und vom Bauhof.


Anpassung an das Ergebnis 2019 und das Aufkommen 2020

Haushaltsplan 2021


Produkt: 62300 Sondervermögen

Produktbereich 62 Beteiligungen, Sondervermögen

Produktgruppe 623 Wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtsfähigkeit und öffentliche Ein- richtungen usw.



Auftraggeber:

X

Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Hans und Harry Staab Stiftung

Ziele:

Zielgruppen: Einwohner/innen, Besucher/innen

Nachweis der Erträge und Aufwendungen für die Eigenbetriebe/Sonder-vermögen: Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach, Einrichtung "Bauhof" der Stadt Bad Kreuznach und

Gemeindewirtschaftsrechts.


Gemeindeordnung (GemO), Stadtratsbeschlüsse

Ökonomische Verwirklichung öffentlicher Zwecke unter Beachtung des

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Produkt 62300 Sondervermögen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


499999 Summe Erträge 385.411,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


0,00 910,00 0,00 0,00 0,00 0,00

539300 Abschreibungen auf Finanzanlagen 1.140.049,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

599999 Summe Aufwendungen 1.140.049,61 910,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Überschuss/Fehlbedarf -754.637,70 -910,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Haushaltsplan 2021


Produkt: 62600 Beteiligungen

Produktbereich 62 Beteiligungen, Sondervermögen

Produktgruppe 626 Beteiligungen, Anteile, Wertpapiere desAnlagevermögens



Auftraggeber:


Auftragsgrundlage:

Beschreibung:

Rheinland-Pfalz AG Bad Kreuznach, BGK Gesellschaft für

Ziele:

Zielgruppen:


Gemeindeordnung (GemO), Stadtratsbeschlüsse

Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach GmbH & Co KG.

Einwohner/innen, Besucher/innen

Nachweis der Erträge und Aufwendungen für die Beteiligungen anStadtwerke GmbH Bad Kreuznach, Sparkasse Rhein-Nahe, Gemein-nützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Bad Kreuznach, Gesundheitund Tourismus für Bad Kreuznach GmbH, Sana Rheumazentrum

Ökonomische Verwirklichung öffentlicher Zwecke unter Beachtung desGemeindewirtschaftsrechts.

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Produkt 62600 Beteiligungen


Ansatz2020

Ansatz2021

Plan2022

Plan2023

Plan2024


3.165,94 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

466200 Erträge aus Zuschreibungen 1.595.539,89 706.000,00 706.000,00 706.000,00 706.000,00 706.000,00

471100 Zinserträge für Kredite von verbundenenUnternehmen

122.740,92 111.800,00 100.500,00 89.000,00 77.100,00 64.900,00

473000 Erträge aus verbundenen Unternehmen 18.964,12 15.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00

474000 Erträge aus Beteiligungen ohne assoziierteUnternehmen

120.433,17 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00

477000 Erträge aus Sparkassen 0,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00


24,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

479100 Avalprovisionen 35.746,02 30.000,00 28.000,00 25.000,00 23.000,00 20.000,00


499999 Summe Erträge 1.896.628,00 1.132.900,00 1.116.600,00 1.102.100,00 1.088.200,00 1.073.000,00


9.410,00 0,00 37.640,00 37.640,00 37.640,00 37.640,00

539300 Abschreibungen auf Finanzanlagen 154.862,91 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00

541100 Zuweisungen für laufende Zwecke anverbunde Unternehmen

0,00 0,00 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00

571030 Verlustübernahme Gesundheit und Tourismusfür Bad Kreuznach GmbH (GuT)

1.859.753,61 1.900.000,00 2.150.000,00 1.900.000,00 1.900.000,00 1.900.000,00


Überschuss/Fehlbedarf -127.398,52 -779.100,00 -1.233.040,00 -997.540,00 -861.440,00 -876.640,00

Erläuterungen


Gewinnabführung der GEWOBAU; Maßnahme zur Teilnahme am KEF gemäß Stadtratsbeschluss vom 15.12.2011.


Gewinnausschüttung Sparkasse


Dividende der Volksbank


Betriebskostenzuschuss an die BAD GmbH für das Schwimmbad im Stadtteil Bosenheim


Verlustübernahme GuT

Haushaltsplan 2021

Investitionen

Stadt Bad Kreuznach

Teilhaushalt 4

Investition I61200-001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft -allgemein-


2020 2021 2022 2023 2024

687430 EZ aus Krediten an Gemeinden/Gemeindeverbände € 4.9 € € . € .4 € . €Summe Investition 61200-001 € .9 € € . € . € . €

Investition I62600-003 Erhöhung Eigenkapital BGK


2020 2021 2022 2023 2024

781100 Investitionszuwendungen an verbundene Unternehmen - . . € € € € € €786120 Auszahlungen für nicht börsennotierte Anteile € - . . € € € € €Summe Investition 62600-003 - . . € - . . € € € € €

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Stellenplan 2021

Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021

Abrechnungskreis Seite - 1 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /

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UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,

Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG

2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen

Dezernat I

Summe Dezernat I 0,000 0,000 0,000



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG


Dezernat II

Summe Dezernat II 0,000 0,000 0,000



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG


Dezernat III

Summe Dezernat III 0,000 0,000 0,000



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG


Sondervermögen

Oberste Gemeindeorgane Hauptamtlich

Keine Kostenstellenzuordnung

1020004 05 1,000 1,0001020003 06 1,000 1,000 1,000 081020001 08 1,000 1,000 1,000 08400000 B2 1,000 1,000 1,000 A16200000 Bürgermeister/in B4 1,000 1,000 1,000 B4100000 Oberbürgermeister/in B6 1,000 1,000 1,000 B6

Summe 6,000 6,000 5,000

Summe Organisationseinheit 6,000 6,000 5,000

Oberste Gemeindeorgane Ehrenamtliche

Stabstellen


1028000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A111028001 Amtmann/frau A11 0,500 0,500 0,500 A11 0,5 aus ehem. Stelle 10 29 000 3004002 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 A123004002 Amtsrat/rätin A12 1,000 Datenschutzbeauftragte 1020000 A13 0,750 0,750 0,750 A13 Tz. 30 Stundenerhöhung um 2 Stunden

und Neubewertung der Stelle 1023001 11 1,000 1,000 1,000 11 Zuordnung zur Oberbürgermeisterin -

Stabstelle Pressesprecherin Summe 4,250 4,250 4,250


Personalrat


1080005 05 0,500 0,500 TZ 19,5 1080004 09a 1,000 1,000 1,000 09a1080002 11 1,000 1,000 1,000 111080001 S15 1,000 1,000 1,000 S16

Summe 3,500 3,500 3,000



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG




Summe Sondervermögen 13,750 13,750 12,250



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG


Aushilfskräfte

Amt 10 - Hauptamt


1010001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A91010002 Amtmann/frau A11 1,000 neu 2021 1001000 Stadtverwaltungsrat/rätin A13 1,000 Neubewertung der Stelle nach A 13 1001000 Oberverwaltungsrat/rätin A14 1,000 1,000 141021001 03 0,510 0,510 0,350 06 TZ 20 1021000 05 0,500 0,500 0,500 08

Summe 4,010 3,010 2,850


Auszubildende

Abt. 101 Kommunales und Zentrale Dienste


1004000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A101002000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 121043000 03 0,650 0,650 0,650 061042000 04 1,000 1,000 0,769 04

0,230 071031000 05 1,000 1,000 1,000 051033002 05 0,205 0,205 0,205 05 TZ 8 1046000 05 1,000 1,000 1,000 061034000 06 0,390 0,390 0,385 05 Tz. 15 1033001 08 1,000 1,000 1,000 081022000 09b 0,590 0,590 0,590 09b TZ 23 1023000 11 1,000 1,000 0,897 11

Summe 8,835 8,835 8,726


Zentrale Dienste


1065001 02 0,474 0,474 0,461 02 TZ 18,5 1065002 02 0,603 1,144 0,467 02 TZ 22



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



1065003 02 0,583 0,583 0,583 02 TZ 22,5 1065004 02 0,295 0,295 0,295 02 TZ 11,5 1065005 02 0,571 0,571 0,571 02 TZ 22,25 1065006 02 0,583 0,583 0,583 02 TZ 22,5 1065007 02 0,577 0,577 0,577 02 TZ 22,5 1065008 02 0,564 0,564 0,564 02 TZ 22 1065009 02 0,622 0,622 0,622 02 TZ 18 1065011 02 0,141 0,142 0,141 02 Tz. 5,5, Raumpfleger/-in

Gemeindehaus Bosenheim 1065012 02 0,103 0,103 0,103 02 Tz. 4, Raumpfleger/-in

Feuerwehrgerätehaus 1065013 02 0,667 0,680 0,667 02 Tz. 26, Raumpfleger/-in

Feuerwehrhaus 1065014 02 0,565 0,565 0,565 02 Tz. 22 Std. 1065015 02 0,487 0,487 0,487 02 Tz. 19 Std. 1065016 02 0,641 0,641 0,411 02 Tz. 25 Std.

0,128 041065017 02 0,179 0,179 0,051 01 Tz. 7, Feuerwehrtechnische Zentrale

0,128 02 BME 1065018 02 1,000 1,000 1,000 02 ständige Vertretungen Reinigung,

verteilt auf 2 Personen 1065019 02 0,488 neu 2021 TZ 19 1065020 02 0,321 neu 2021 TZ 12,5 4042001 02 0,385 0,385 0,128 02 TZ 15 5060000 02 0,310 0,310 0,064 02 Raumpflegerin TZ 12 Stunden

0,179 05 Seniorenzentrum 1048001 03 0,770 neu 2021 TZ 30 1050000 04 0,650 0,650 0,641 041048000 05 1,000 1,000 1,000 051060001 05 0,519 0,520 0,519 06 BA. erl. 1060002 05 0,513 0,513 0,513 05



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



1060005 07 0,641 0,641 0,641 07Summe 14,252 13,229 12,089


Städt. Archiv


1053001 02 0,128 0,128 0,128 02 TZ 5 KW bei Förderende 1052002 05 0,385 0,385 0,385 06 Tz. 15 1053000 05 0,398 0,398 0,349 05 TZ 15,5 1052001 09b 0,500 0,500 0,500 09b Tz 19,5 1052000 13 1,000 1,000 1,000 13

Summe 2,411 2,411 2,362


Abt. 102 Personal


1013002 Obersekreträr/in A7 1,000 1,000 1,000 05 Rotationsstelle für Beamtinnen undBeamte während der Elternzeit

1012003 Inspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 A9 Rotationsstelle für Anwärter bzw.Übergangslösungen

1012004 Inspektor/in A9 1,000 1,000 0,375 05 Rotationsstelle für Anwärter bzw.0,625 09b Übergangslösungen

1012005 Inspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 A10 Rotationsstelle für Anwärter bzw.Übergangslösungen

5112005 Inspektor/in A9 1,000 1,000 0,500 05 Rotationsstelle für Anwärter bzw.0,231 09a Übergangslösungen

1007002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A101012001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,025 05 Rotationsstelle nach Elternzeit

0,600 A10 bzw. Sonderurlaub 1072000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A101006001 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A121009000 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD KU A 8 1070001 05 0,500 neu 2021 TZ 19,5



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



1071000 05 0,795 0,795 0,795 05 TZ 31 1073000 09a 1,000 1,000 1,000 09a1075000 09a 1,000 1,000 1,000 09a1075001 09a 0,616 0,308 09a1070000 09b 1,000 1,000 1,000 09b BA erl. KU EG 9a 1074000 09c 1,000 1,000 1,000 09a

0,000 09c1075001 09c 1,000 Veränderung 2021 -

Gesundheitsschutz Summe 16,295 15,411 14,459


Abt. 103 IT und Organisation


1003000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A11 ku A 10 1011000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A111027000 08 1,000 1,000 1,000 09a1027001 08 1,000 1,000 1,000 09a1027002 08 1,000 1,000 1,000 09a1027003 08 1,0001027003 09b 1,000 neu 2020: Digitalpakt Schule 1024000 10 1,000 1,000 1,000 101025000 10 1,000 1,000 1,000 101026000 13 1,000 1,000 1,000 13

Summe 9,000 9,000 8,000


Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt


1402000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 0,462 101403000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 111404000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 0,500 A111401001 Stadtverwaltungsrat/rätin A13 1,000 1,000 1,000 A13gD



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



Summe 4,000 4,000 2,962


Amt 20 - Kämmereiamt


2003000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A102004000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A102006001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09b2002000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A112006000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A122001001 A13 1,000 1,000 1,000 A13gD2023000 05 1,000 1,000 0,769 052028000 05 1,000 1,000 1,000 082029000 05 0,500 0,500 0,500 09b2007000 09a 1,000 1,000 1,000 09a2021000 09a 1,000 1,000 1,000 05

0,000 082026000 09a 0,500 0,500 0,500 09a2024000 09b 1,000 1,000 1,000 09b ku EG 9c 2027000 11 1,000 1,000 1,000 11

Summe 13,000 13,000 12,769


Amt 21 - Stadtkasse


2102000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A102101000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A112122001 03 0,500 0,500 0,500 05 Ersatzstelle ATZ Stelle 2122002 2103002 05 1,000 1,000 1,000 052103003 05 0,167 0,168 0,167 05 TZ 6,5 Stunden 2121000 05 1,000 1,000 1,000 06 1,000* KU A7 01.01.2099 2121002 05 1,000 1,000 1,000 06 1,000* KU A7 01.01.2099 2121003 05 1,000 1,000 1,000 06 1,000* KU A7 01.01.2099



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



2122004 05 0,372 0,372 0,372 05 TZ 14,5 2123000 05 1,000 1,0002124000 05 1,000 1,000 0,821 052124001 05 0,510 0,510 0,500 06 Tz. 20 2124002 05 1,000 1,000 0,500 052126000 05 0,510 0,510 0,510 05 Tz. 20 2103001 07 1,000 1,000 1,000 072120000 09a 1,000 1,000 1,000 09a

Summe 13,059 13,060 11,370


Amt 23 - Amt für Wirtschaftsförderung und

Liegenschaften


2302001 Oberinspektor/in A10 0,400 0,400 0,400 A10 TZ 16 2303000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c2302000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A112303001 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A122305000 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a KU A9 mD 2326001 05 1,000 1,000 1,000 052327000 06 1,000 1,000 1,000 062385001 06 1,000 Waldarbeiter 2385002 06 1,000 Waldarbeiter 2385003 06 1,000 Waldarbeiter 2302002 09b 1,000 1,000 0,410 09b2385001 5 1,000 1,000 52385002 5 1,000 1,000 52385003 5 1,000 1,000 5

Summe 10,400 10,400 9,810


Amt 30 - Rechtsamt




P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



3002000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A103004000 A13 1,000 1,000 0,400 13 A 13 höherer Dienst

0,600 A133001000 Ltd. Stadtrechtsdirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 A16 ku nach Neubewertung 3020000 08 1,000 1,000 1,000 083004001 13 0,250 0,250 0,250 13

Summe 4,250 4,250 4,250


Amt 32 - Ordnungsamt

Sicherheit und Ordnung


3203001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09b3205000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09b3209000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A9mD3203000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A123208001 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3208002 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD3208003 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD3208004 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD Vollzugsdienst 3208005 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 Vollzugsdienst 3208006 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD3208007 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3208008 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3208009 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3208010 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3280001 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD3280002 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3229001 08 1,000 1,000 1,000 083229003 08 1,000 1,000 1,000 083238000 08 1,000 1,000 1,000 A9mD3220001 09a 1,000 1,000 1,000 09a



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



3260000 09a 1,000 1,000 1,000 09a3203002 10 1,000 1,000 1,000 10

Summe 22,000 22,000 21,000


Einwohner- und Meldewesen


3240001 06 1,000 1,000 0,641 050,359 06

3240002 06 1,000 1,000 0,500 05 BA erl. 0,462 06

3240003 06 1,000 1,000 1,000 06 BA erl. 3240004 06 1,000 1,000 1,000 053240005 06 1,000 1,000 1,000 063240006 06 1,000 1,000 0,717 06

0,282 073240007 06 1,000 neu 2021

Summe 7,000 6,000 5,961


Verkehrsangelegenheiten


3210000 Obersekreträr/in A7 1,000 1,000 1,000 063206005 Hauptsekretär/in A8 0,500 0,500 0,500 07 TZ 20 3212001 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 A83212002 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 A83206004 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09b3207000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A103206001 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A12 ku A11 1,000* KU A11 3024001 05 1,000 1,000 053024002 05 0,519 0,518 053024003 05 1,000 1,000 063236001 05 1,000 1,000 1,000 05



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



3236002 05 1,000 1,000 1,000 053236003 05 1,000 1,000 1,000 053236004 05 1,000 1,000 1,000 053236005 05 1,000 1,000 1,000 053236006 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 16 3236007 05 0,519 0,519 0,513 05 TZ 20 3236009 05 1,000 1,000 1,000 053236010 05 1,000 1,000 0,500 053236011 05 1,000 1,000 1,000 053224001 06 1,000 BA erl. 3224002 06 0,519 TZ 20, BA erl. 3224003 06 1,0003224004 06 1,0003227000 06 1,000 1,000 1,000 07 KU EG 6 nach Neubewertung der

Stelle 3231000 06 1,000 1,000 1,000 053206002 09a 1,000 1,000 1,000 09a ku A8 1,000* KU A8 3206003 09a 1,000 1,000 1,000 08

Summe 23,038 22,038 21,531


Messen, Märkte, Ausstellungen


3044000 09a 1,000 1,000 1,000 09aSumme 1,000 1,000 1,000


Amt 34 - Standesamt


3402000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A103401000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A123425001 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5 3424000 06 0,500 0,500 0,500 06 TZ 19,5



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



3423000 09a 0,641 0,641 0,641 09a TZ 25 3425003 09a 1,000 1,000 1,000 09a3422000 09c 1,000 1,000 0,897 09c

Summe 5,641 5,641 5,538


Amt 37 - Amt für Brand- und

Katastrophenschutz


3703000 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,0003703001 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 083703002 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 083703003 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3703004 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3703005 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3703006 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3703007 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3701001 Amtmann/frau A11 1,000 neu 2021 stellv. Amtsleitung 3701000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A123751001 07 1,000 1,000 1,000 073751002 07 1,000 1,000 1,000 073751003 07 1,000 1,000 1,000 073753000 07 1,000 1,000 1,000 073702000 09a 1,000 1,000 1,000 A83702001 09a 1,000 neu 2021

Summe 16,000 9,000 8,000


Amt 40 - Amt für Schulen, Kultur und Sport -

Abt. 402 Schulen und Sport


4002000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A114001000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A12



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



4006004 07 1,000 1,000 1,000 074004000 09a 1,000 1,000 1,000 09a4006005 09a 0,642 0,500 0,000 09a TZ 25

Summe 4,642 4,500 4,000


Amt 40 - Amt für Schulen, Kultur und Sport -

Abt. 401 Kultur

Schloßparkmuseum


4065002 02 0,489 0,489 0,410 02 TZ 19, BA erl. 4051003 02a 0,545 0,545 0,545 02a TZ 21, Aufsicht 4051001 04 1,000 1,000 0,545 04 TZ 22 Neubewertung der Stelle 4051002 04 0,545 0,545 0,513 06 TZ 21 4051009 04 0,180 0,180 0,179 02 TZ 7 Std. 4050000 06 0,820 0,949 TZ 32 4003000 13 0,821 0,821 0,821 13 TZ 32

Summe 4,400 4,529 3,013


Schloßparkmuseum - Römerhalle


4051005 04 0,510 0,510 0,510 04 TZ 20 4051007 04 0,462 0,462 0,462 04 ATZ Blockmodell ab 12/09,

Freistellung 03/14-06/18, TZ 18 Summe 0,972 0,972 0,972


Museum für Puppentheaterkultur


4042002 02 0,128 0,128 TZ 5 4057001 02a 0,545 0,545 0,545 02a TZ 21 4057003 02a 0,545 0,545 0,545 02a TZ 21 4056001 04 0,462 0,462 0,462 04 TZ 18



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



4056002 04 0,545 0,545 0,538 04 TZ 21 4055000 06 0,808 0,680 0,680 06 TZ 31,5 4053000 13 0,692 0,692 0,692 13 TZ 27

Summe 3,725 3,597 3,462


Volkshochschule


4024000 05 0,513 0,513 054024000 08 0,5134024001 09a 1,000 1,000 1,000 09a4020000 09c 1,000 1,000 1,000 09c

Summe 2,513 2,513 2,513


Theaterförderung und sonstige Kunstpflege


4022000 07 1,000 1,000 1,000 07Summe 1,000 1,000 1,000


Grundschule Am Winzerkeller 2 (Planig)


4041100 02 0,615 0,615 0,503 02 KU jährliche Anpassung gem.Anmeldezahlen betreuende GS undFördergelder


4065101 02 0,590 0,462 0,462 02 TZ 23 4065102 02 0,603 0,474 0,474 02 TZ 18,5, BA erl. Neubewertung der

Stelle EG 2 4065104 02 0,616 neu 2021 TZ 24 4040100 05 0,410 0,282 0,282 05 TZ 16



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



Summe 3,499 2,498 2,213


Grundschule Hackenheimer Str. 2 (Bosenheim)


4065103 02 0,462 0,462 0,462 02 TZ 18, BA erl. Summe 0,462 0,462 0,462


Grundschule Hofgartenstr. 14 (Reitschule)



4065201 02 0,551 0,551 0,551 02 TZ 21,5, BA erl. 4065202 02 0,513 0,513 0,513 02 TZ 20, BA erl. 4065203 02 0,513 0,513 0,513 02 TZ 20, BA erl. 4065204 02 0,487 0,487 0,487 02 TZ 19, BA erl. 4040200 05 0,770 0,642 0,000 05 TZ 30

Summe 3,704 3,576 2,654


Grundschule Hofgartenstr. 70 (Hofgartenschule)


4065205 02 0,624 0,624 0,624 02 TZ 24, BA erl. 4065206 02 0,519 0,519 0,519 02 TZ 20, BA erl. 4065207 02 0,519 0,519 0,519 02 TZ 20, BA erl.

Summe 1,662 1,662 1,662


Grundschule Kleiststr.





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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



4065301 02 0,615 0,615 0,615 02 Tz 24 4065302 02 0,615 0,615 0,615 02 Tz 24 4065303 02 0,615 0,615 0,615 02 Tz 24 4065304 02 0,615 0,615 0,615 02 Tz 24 4040300 05 0,745 0,667 0,667 05 Tz. 29

Summe 3,925 3,847 3,776


Grundschule Lindelstr. 10 (Winzenheim)



4065401 02 0,571 0,571 0,571 02 TZ 22, BA erl. 4065402 02 0,385 0,385 0,385 02 TZ 15, BA erl. 4040400 05 0,308 0,204 0,000 05 TZ 12

Summe 1,824 1,720 1,202


Grundschule Dr.-Martin-Luther-King



4065501 02 0,571 0,571 0,558 02 TZ 22, BA erl. 4065502 02 0,616 0,616 0,615 02 TZ 22, BA erl. 4065503 02 0,564 0,564 0,564 02 TZ 22, BA erl. 4065504 02 0,391 0,391 0,385 02 TZ 15 4065505 02 0,571 0,571 0,564 02 ATZ 4040500 05 0,718 0,614 0,000 05 TZ 28

Summe 3,791 3,687 2,998


Grundschule Bad Münster am Stein-Ebernburg




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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



4041600 02 0,231 0,231 0,100 02 TZ. 9 4065904 02 0,338 0,338 0,256 02 Tz. 15 4065905 02 0,720 0,720 0,718 02 Tz. 28 4040702 05 0,334 0,261 0,256 05 TZ. 13

Summe 1,623 1,550 1,330


Stadtbibliothek


4065901 02 0,449 0,455 0,449 02 TZ 17,5 BA erl. 4065902 02 0,449 0,455 0,449 02 TZ 17,5 BA erl. 4065903 02 0,449 0,455 TZ 17,5 4046000 03 1,000 1,000 1,000 034045001 06 1,000 1,000 1,000 064045002 06 1,000 1,000 0,999 06 Neubewertung der Stelle 4045003 06 0,500 0,500 0,500 06 Neubewertung der Stelle 4045004 06 0,769 0,769 0,769 06 TZ 30 Neubewertung der Stelle 4047000 06 1,000 1,000 1,000 06 Neubewertung der Stelle 4044001 09b 1,000 1,000 1,000 09b Bibliothekare 4044002 09b 0,712 0,712 0,186 06 Bibliothekare

0,526 09b4044003 09b 0,500 0,500 0,500 09b Bibliothekare 4042000 11 1,000 1,000 1,000 11 Leiter Stadtbibliothek

Summe 9,828 9,846 9,378


Friedrich-Moebus-Stadion


4065003 02 0,821 0,831 0,821 02 TZ 32, BA erl. 4066001 05 1,000 1,000 1,000 05 BA erl. 4066002 05 1,000 1,000 1,000 05

Summe 2,821 2,831 2,821



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG




Stadion Salinental


4065004 02 0,389 0,389 0,389 02 TZ 15, BA erl. 4066003 05 1,000 1,000 1,000 05 BA erl. 4066004 05 0,400 0,400 0,400 054066005 05 0,000 0,000 Ersatzstelle ATZ Stelle 4066003

Summe 1,789 1,789 1,789


Stadion - Vororte


4065005 02 0,231 0,231 0,231 02 TZ 9, BA erl. Summe 0,231 0,231 0,231


Amt 50 - Sozialamt

Hilfen zum Lebensunterhalt u. a.


5002001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c5002002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105002004 Oberinspektor/in A10 0,500 0,500 TZ 20 5002005 Oberinspektor/in A10 0,750 0,750 0,750 A10 Tz. 30 5002007 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c5002008 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09a5002009 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,500 A105002010 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c5002011 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,513 09c5002012 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 09c5002003 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A115006000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 105002006 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9Z5025000 05 0,500 0,500 0,500 06 TZ 19,5



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5019003 06 1,000 1,000 065021001 08 1,000 1,000 1,000 085032000 09a 0,769 0,770 0,769 09a Tz.30 5019002 09b 0,500 0,500 0,500 09b Tz. 19,5 Std. Asyl 5019000 09c 1,000 1,000 0,756 09c KW je nach Asyl 5019001 09c 1,000 1,000 0,500 A10 KW je nach Asyl 5020000 09c 0,389 0,389 0,389 09c TZ 15, Stundenerhöhung aufgrund

Tarifanpassung 5015000 12 1,000 1,000 1,000 12 Amtsleitung, Stellenbewertung

1,000* KU A12 01.01.2099 5007000 S11b 1,000 1,000 1,000 S11b5028000 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b TZ 19,5

Summe 18,908 20,909 18,677


Wohngeld


5030001 09a 0,769 0,770 0,769 09a TZ 30 5030002 09a 1,000 1,000 1,000 09a5030003 09a 1,000 1,000 1,000 09a5030004 09a 1,000 1,000 0,500 09a TZ 19,5, freier Stellenanteil wird

vertreten durch Stelle 5030005 5030005 09a 0,500 0,500 0,500 09a

Summe 4,269 4,270 3,769


Seniorenzentrum


5041000 02 0,283 0,231 0,230 02 Ehrenamtsbörse, z. T. finanziertdurch Dritte 2021 TZ 11

5042001 S11b 0,128 0,128 0,013 05 Tz. 5 0,115 S11b



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



Summe 0,411 0,359 0,358


Amt 51 - Amt für Kinder und Jugend


5103000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105103002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,000 S125104001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 S11b5104002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 S145105000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105105002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A10 50 % wirtschaftliche Jugendhilfe

und 50 % Prosoz-Betreuung 5105003 Oberinspektor/in A10 0,400 0,400 0,400 A9mD Tz. 16 5105004 Oberinspektor/in A10 0,375 0,375 0,375 09b Tz. 15 5106001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105106002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105121002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c5103001 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A11 ku A10 5109000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A115119000 Amtmann/frau A11 1,000 Sachgebietsleitung

Kindertagesbetreuung 5102001 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5 5119003 05 1,000 1,000 1,000 055119004 05 0,500 0,500 0,500 05 Tz. 19,5 Std. 5119007 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5 5125000 05 1,000 1,000 1,000 065126000 06 1,000 1,000 1,000 055122000 09a 1,000 1,000 1,000 09a5105001 09b 1,000 1,000 1,000 A9

0,000 09b5119001 09b 1,000 1,000 1,000 09b BA erl. 5119002 09b 0,777 0,577 0,577 09b Tz 22,5



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5121003 09b 0,500 neu 2021 5146000 09b 0,500 0,500 0,500 09b TZ 19,5 5113001 09c 1,000 1,000 1,000 09c UMF KW je nach Asyl 5121001 09c 0,756 0,756 0,756 09c Tz. 29,5 5132000 10 1,000 1,000 1,000 105101001 11 1,000 1,0005119000 11 1,000 1,000 S11b5133000 13 1,000 1,000 1,000 135130006 S11b 0,500 0,500 S11b Teilzeit 19,5 5131004 S11b 1,000 0,231 S12

0,769 S11b5144001 S11b 0,769 0,769 0,000 A10 TZ 30, Schulsozialdienst GS

0,769 S11b Ma-Lu-Ki 5144002 S11b 0,769 0,769 0,129 S14 TZ 30, Schulsozialdienst GS

0,640 S11b Hofgartenstraße 5144003 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b Tz. 19,5 Schulsozialdienst

Kleistschule 5144004 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b TZ 19,5, Schulsozialdienst GS

Winzenheim/BME 5144005 S11b 0,256 0,256 0,256 S14 Tz. 10 Schulsozialdienst Planig 5119008 S12 1,000 neu 2021 5131004 S12 1,000 Tz. 30, Tz. 9 5131005 S12 0,500 0,500 0,500 S14 TZ 29 5131006 S12 0,500 0,500 0,500 S125104003 S14 1,000 1,000 1,000 S145130001 S14 1,000 1,000 0,103 S145130002 S14 1,000 1,000 1,000 S145130003 S14 1,000 1,000 1,000 S14 ku S 12 5130005 S14 1,000 1,000 1,000 S145130006 S14 0,5005130008 S14 0,769 0,769 0,769 S14



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5130009 S14 0,500 0,500 0,500 S14 TZ19,5 5130010 S14 1,000 1,000 0,744 S145130011 S14 1,000 1,000 1,000 S14 Stellenplan 2017, kw 31.12.2021

1,000* KW 31.12.2021 31,12,2021 5130012 S14 1,000 neu 2021 5131001 S14 1,000 1,000 1,000 S14 ku S 12 5131003 S14 1,000 1,000 1,000 S145131007 S14 1,000 1,000 1,000 S145102000 S17 1,000 1,000 0,128 S14

0,872 S175119005 S17 0,500 0,500 0,500 S17 KW bei Wegfall der Förderung 5119006 S17 0,231 0,231 0,192 09b KW bei Wegfall der Förderung

Summe 47,102 44,402 41,210


Jugend- u. Kooperationszentrum Die Mühle


5165001 02 0,630 0,630 0,615 02 TZ 21,5, BA erl. 5165002 02 0,590 0,590 0,526 02 TZ 20,5, BA erl. 5136000 03 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5, BA erl. 5135000 S11b 1,000 1,000 1,000 S11b5135001 S11b 0,730 0,730 0,500 S11b TZ 28,5, BA erl. 5135003 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b TZ 19,5 Stunden 5135004 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b Tz. 19,5 Std. 5135005 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b KW bei Wegfall der Förderung 5134000 S15 1,000 1,000 1,000 S15 Leitung Jugend- u.

Kooperationszentrum ku S 12 Summe 5,950 5,950 5,641


Erziehungsberatungsstelle


5111000 Oberinspektor/in A10 0,500 0,500 0,256 S11b TZ 20, TZ 10 N. N.



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5110000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 135142001 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A12 Umwandlung aus Beschäftigtenstelle

nach Neubewertung 5143000 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ. 19,5 5140000 13 1,000 1,000 1,000 135141001 S11b 1,000 0,731 0,000 S11b5141002 S11b 0,519 0,519 0,519 S11b TZ 20, BA erl.

Summe 5,519 5,250 4,275


Kindertagesstätte Ilse-Staab


5153120 02 0,783 0,783 0,782 02 Tz. 30,5 5153121 02 0,987 0,987 0,987 02 Tz. 38,5 5153122 02 0,769 0,769 0,769 02 Tz. 30 5153123 02 0,129 neu 2021 TZ 5 5152101 S08a 1,000 1,000 0,410 S08a5152102 S08a 0,984 0,984 0,949 S08a Tz. 37, 5152103 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152104 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152105 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152106 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152107 S08a 0,727 0,727 0,000 S08a Tz. 28 5152108 S08a 0,970 0,970 0,970 S08a Tz. 38 Std. 5152109 S08a 0,872 0,872 0,872 S08a Tz. 34 5152110 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152111 S08a 0,872 0,872 0,872 S08a Tz. 34 5152112 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152113 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152114 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152115 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152116 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5152119 S08a 0,101 0,101 0,101 S08a Tz..4 5152120 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152121 S08a 0,500 0,500 0,500 S08a TZ 19,5 5152122 S08a 0,308 0,308 TZ 12 Std. 5151100 S16 1,000 1,000 1,000 S165150100 S17 1,000 1,000 1,000 S17

Summe 21,309 21,180 19,519


Kindertagesstätte Steinkaut


5153220 02 0,179 0,179 Tz. 7 5153221 02 0,513 0,513 0,513 02 Tz. 20 5153222 02 0,643 0,643 0,641 02 Tz. 25, ATZ, Freistellung

11/2013-09/2017 5153223 02 0,705 0,705 0,705 02 Tz. 27,5 5153225 02 0,449 0,384 0,384 02 Tz. 17,5 5152200 S08a 0,780 0,780 0,769 S08a Tz. 30 Std. 5152201 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152202 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152203 S08a 0,519 0,519 0,513 S08a Tz. 20 Std. 5152204 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a Tz.25 5152205 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a TZ 25 5152206 S08a 1,000 1,000 1,000 S045152207 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152208 S08a 0,449 0,449 0,449 S08a Tz. 17,5 5152209 S08a 0,846 0,846 0,846 S08a5152210 S08a 0,628 0,628 0,628 S08a Tz. 24,5 5152211 S08a 1,000 1,000 1,000 S045152212 S08a 1,000 1,000 1,000 S045152213 S08a 0,192 0,192 0,141 S08a Tz. 7,5 5152214 S08a 0,885 0,885 0,885 S08a Tz. 34,5



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5152215 S08a 0,256 0,256 0,256 S08a5152216 S08a 0,700 0,700 0,692 S08a Tz. 27 5152218 S08a 0,250 0,250 0,154 S08a5152219 S08a 0,240 0,240 0,208 S08a Tz. 29 5152220 S08a 0,128 0,128 0,128 S08b Tz. 5, Projekt Kita Plus 5152221 S08a 0,244 0,244 0,244 S08a Tz. 9,5 5152223 S08a 0,789 0,789 0,480 S08a TZ 30,75 Std. 5152222 S08b 0,500 0,500 0,500 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.

Programm Sprache kw bei Wegfall derFörderung

5151200 S16 1,000 1,000 1,000 S155150200 S17 1,000 1,000 1,000 S16

Summe 19,177 19,112 18,418


Kindertagesstätte Kendelstraße (Winzenheim)


5153320 02 0,560 0,560 0,557 02 TZ 21,75 5153321 02 0,962 0,962 0,962 03 TZ 37,5, BA erl. 5153322 02 0,173 0,173 0,172 025153323 02 0,180 0,064 TZ 7 5152300 S08a 0,624 0,624 0,616 S08a TZ 24 5152301 S08a 0,701 0,701 0,701 S08a TZ 27 5152302 S08a 0,727 0,727 0,727 S08a TZ 28 5152303 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152304 S08a 0,714 0,714 0,692 S08a TZ 27,5 5152305 S08a 1,000 1,000 0,205 S08a5152306 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152307 S08a 1,000 1,0005152309 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152310 S08a 0,720 0,720 0,718 S08a TZ 28,25 Stunden, ATZ Blockmodell

ab 01/09, Freistellungsphase



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Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



11/12-10/15 5152313 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152314 S08a 0,562 0,562 0,562 S08a5152315 S08a 0,390 0,390 0,077 S08a

0,167 S08b5152316 S08b 0,500 0,500 0,500 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.


5151300 S13 1,000 1,000 0,641 S135150300 S15 1,000 1,000 1,000 S15

Summe 14,582 14,466 12,066


Kindertagesstätte Elfelder Straße (Bosenheim)


5153420 02 0,756 0,756 0,756 02 TZ 29,5 5153423 02 0,514 0,514 0,513 03 TZ 20 5153424 02 0,231 0,129 TZ 9 5152401 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152402 S08a 0,538 0,538 0,512 S08a TZ 21 5152403 S08a 0,538 0,538 0,538 S08a TZ 21 5152404 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152405 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152406 S08a 0,810 0,810 0,808 S08a TZ 31,5 5152407 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152408 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152409 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152410 S08a 0,621 0,621 TZ 24 5152411 S08a 0,250 0,250 0,154 S08a TZ 9,75 5152412 S08a 0,500 0,500 0,500 S08a TZ 19,5 U3-Bereich 5152400 S13 1,000 1,000 1,000 S135150400 S15 1,000 1,000 1,000 S15



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



Summe 12,758 12,656 11,781


Kindertagesstätte Richard-Wagner-Straße


5153520 02 0,586 0,586 0,586 02 Tz. 22,5, BA erl. 5153521 02 0,192 0,192 0,192 02 Tz. 7,5 5153523 02 1,000 1,000 0,193 02 Tz. 38,81

0,667 035153524 02 0,193 neu 2021 TZ 7,5 5152500 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152501 S08a 0,560 0,560 0,560 S08a Tz.22 5152503 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152504 S08a 1,000 1,000 0,231 S04

0,769 S08a5152505 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152506 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152507 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152508 S08a 1,000 1,0005152509 S08a 1,000 1,000 0,846 S04

0,153 S08a5152510 S08a 0,801 0,801 0,795 S08a Tz. 31 5152511 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a Tz. 25 5152513 S08a 0,500 1,000 0,807 S04 Tz. 25

0,102 S08a5051500 S15 1,000 1,000 0,064 S04 Stelleninhaberin in Elternzeit

0,744 S130,154 S08a

5050500 S16 1,000 1,000 1,000 S15Summe 14,473 14,780 13,504


Kindertagesstätte Gensinger Straße




P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5152624 02 0,450 0,450 0,436 02 Tz. 17,55 5152625 02 0,250 0,250 0,192 02 Tz. 9,75 5153621 02 0,676 0,676 0,676 025153626 02 0,244 neu 2021 TZ 9,5 5153627 05 0,500 neu 2021 TZ 19,5 5152601 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152602 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152603 S08a 0,624 0,624 0,624 S08a Tz. 24 5152604 S08a 0,615 0,615 0,615 S04 Tz. 24 5152605 S08a 1,000 1,000 0,961 S04

0,039 S08a5152606 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152607 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152608 S08a 0,647 0,647 0,641 S04 Tz. 25 5152609 S08a 1,000 1,000 0,872 S08a5152610 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152611 S08a 0,880 0,880 0,013 S04 Tz. 35

0,825 S08a5152600 S13 1,000 1,000 0,769 S095150600 S15 1,000 1,000 1,000 S13

Summe 13,886 13,142 12,663


Kindertagesstätte Mittlerer Flurweg/neu

Pappelweg


5153720 02 0,538 0,538 0,538 02 TZ 21 5153722 02 0,513 0,513 TZ 20 5153723 02 0,436 0,436 0,436 02 TZ 17 5153724 02 0,693 0,693 0,346 02 TZ 27 5153726 02 0,385 0,385 0,385 02 TZ 15 wegen Frischküche 5153725 05 0,898 0,898 0,897 05 TZ 35



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5152702 S08a 0,590 0,590 0,590 S08a TZ 23 5152703 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152704 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152705 S08a 1,000 1,000 0,359 S08a Stelleninhaberin in Elternzeit 5152706 S08a 0,995 0,995 0,995 S08a Erhöhung GZ-Plätze 5152707 S08a 0,526 0,526 0,231 S08a TZ 20,5

0,256 S08b5152708 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152709 S08a 1,000 1,000 0,769 S04 Stelleninhaberin in Elternzeit

0,231 S08a5152710 S08a 0,615 0,615 0,615 S08a TZ 24 5152711 S08a 0,368 0,368 0,359 S08a TZ 14,5 5152713 S08a 0,450 0,450 0,449 S08a TZ 17,5 5152714 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a Tz. 9,75 5152716 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152717 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152718 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152719 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152720 S08a 0,565 0,565 0,564 S08a TZ 22 U3-Bereich 5152721 S08a 0,943 0,943 0,921 S08a TZ 36,75 Std. 5152715 S08b 0,500 0,500 0,500 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.,


5152701 S15 1,000 1,000 1,000 S155150700 S16 1,000 1,000 1,000 S16

Summe 21,015 21,015 19,441


Kindertagesstätte Biebelsheimer Straße (Planig)


51531020 02 0,539 0,539 0,128 02 Tz. 21 0,410 03



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



51531021 02 0,310 0,310 0,308 02 Tz.12 51531022 02 0,451 0,451 0,449 03 Tz. 17,5 51531023 02 0,206 neu 2021 TZ 8 51521003 S08a 0,000 0,000 0,000 S08a Ersatzstelle ATZ Stelle 51521002 51521004 S08a 0,744 0,744 0,743 S08a Tz. 29 51521005 S08a 0,506 0,506 0,506 S04 Tz. 20 51521006 S08a 1,000 1,000 0,064 S04

0,935 S08a51521007 S08a 0,827 0,827 0,103 S04 Tz.32,25

0,718 S08a51521008 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521009 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521010 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521011 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521012 S08a 1,000 1,000 0,179 S08a51521013 S08a 0,250 0,250 0,231 S08a TZ 9,75 51521001 S13 1,000 1,000 1,000 S1351501000 S15 1,000 1,000 0,872 S15

0,128 S08aSumme 11,833 11,627 10,774


Kindertagesstätte Ria-Liegel-Seitz


5123822 02 0,231 neu 2021 TZ 9 5153820 02 0,923 0,923 0,538 02 TZ 36 5153821 02 0,560 0,560 0,560 02 TZ 21,75 5153823 05 0,513 neu TZ 20 5152802 S08a 1,000 1,000 S095152803 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152804 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a TZ 25

0,000 S08b



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5152805 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a TZ 25 5152806 S08a 0,615 0,615 0,615 S08a TZ 24 5152807 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152808 S08a 1,000 1,000 1,000 S04

0,000 S08a5152809 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152810 S08a 1,000 1,000 0,993 S08a5152811 S08a 1,000 1,000 0,999 S08a5152812 S08a 1,000 1,000 0,871 S04

0,128 S08a5152813 S08a 1,000 1,000 0,353 S08a

0,000 S08b5152814 S08a 1,000 1,000 1,000 S04

0,000 S08b5152815 S08a 0,487 0,487 0,487 S08a TZ 19 5152816 S08a 0,495 0,495 0,495 S08a TZ 19,25 5152817 S08a 0,128 0,128 Tz. 5, Projekt Kita Plus 5152818 S08a 0,334 0,250 TZ 13 5152819 S08b 0,500 0,500 0,000 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.,


5152802 S09 1,0005152801 S13 1,000 1,000 0,000 S13

1,000 S08a5150800 S15 1,000 1,000 0,821 S15

0,128 S08aSumme 18,068 17,240 15,270


Kindergarten St. Franziskus


5153920 02 0,436 0,395 0,385 03 TZ 17



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5153921 02 0,585 0,585 Tz. 22,79 5152901 S08a 1,000 1,000 0,000 S04

1,000 S08a5152902 S08a 0,821 0,821 0,821 S08a Tz. 32 5152903 S08a 0,667 0,667 0,641 S04 Tz. 26

0,026 S08a5152904 S08a 0,783 0,783 0,013 S08a Tz. 30,5 5152906 S08a 0,615 0,615 0,615 S08a Tz. 24 5152907 S08a 0,564 0,564 0,564 S08a Tz. 22 5152908 S08a 0,500 1,000 0,013 S08a5152909 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152911 S08a 0,210 0,210 0,204 S08a Tz. 8 5152912 S08a 0,499 0,499 0,499 S08a Tz. 19,5 5152913 S08a 0,128 0,128 0,128 S13 Tz. 5, Projekt Kita Plus 5152915 S08a 0,507 0,507 0,505 S08a neu TZ 19,75 5152914 S08b 0,500 0,500 0,500 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.,


5152910 S13 0,769 0,769 0,769 S13 Tz. 30 5150900 S15 1,000 1,000 0,897 S15 ATz, Freistellung ab 08/2013 bis

0,103 S08a 04/2017 Summe 10,353 10,812 8,452


Kindertagesstätte Hermann-Rohloff


51531120 02 0,585 0,585 0,577 02 Tz. 18 51531121 02 0,640 0,640 0,640 02 Tz. 25 51531122 02 0,613 0,613 0,613 02 Tz 20 51531123 02 0,430 0,430 0,410 02 Tz. 16 51531125 02 0,513 neu 2021 TZ 20 51531124 05 0,899 0,899 0,897 05 Tz 35



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



51521102 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521103 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521104 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521105 S08a 1,000 1,000 0,821 S08a51521106 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521107 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521108 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521109 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521110 S08a 1,000 1,000 0,949 S08a51521111 S08a 1,000 1,000 0,999 S08a51521112 S08a 1,000 1,000 0,769 S08a51521113 S08a 1,000 1,000 0,845 S08a51521114 S08a 0,870 0,870 0,867 S08a Tz. 34 Std. 51521115 S08a 1,000 1,000 0,256 S08a51521116 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521117 S08a 0,250 0,250 0,250 S08a TZ 9,75 51521118 S08a 1,000 neu 2021 51521119 S08a 0,616 neu 2021 TZ 24 51521101 S16 1,000 1,000 1,000 S1351501100 S17 1,000 1,000 1,000 S15

Summe 22,416 20,287 18,893


Kindertagesstätte Stromberger Straße


51521420 02 0,230 0,230 0,230 02 Tz. 9 51531421 02 0,130 0,130 0,128 02 Tz. 5 51531422 02 0,308 neu 2021 TZ 12 51521402 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521403 S08a 0,890 0,890 0,889 S08a Tz. 34,5 51521404 S08a 0,490 0,490 0,490 S08a Tz. 19,25 51521401 S09 1,000 1,000 1,000 S09



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



Summe 4,048 3,740 3,737


Kindertagesstätte Hannah-Arendt-Straße


51531320 02 0,390 0,390 0,385 02 Tz. 13,5 51531321 02 0,513 0,513 0,513 02 Tz. 20 51531322 02 0,513 0,513 0,513 02 Tz. 20 51531323 02 0,346 0,346 0,128 02 Tz. 13,5 51531324 02 0,308 neu 2021 TZ 12 51531325 05 0,898 neu 2021 TZ 35 51521302 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521303 S08a 1,000 1,000 0,385 S04

0,615 S08a51521304 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521305 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521306 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521307 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521308 S08a 1,000 1,000 0,128 S04

0,872 S08a51521309 S08a 1,000 1,000 0,660 S04

0,295 S08a51521310 S08a 0,740 0,740 0,026 S04 Tz. 28,7

0,692 S08a51521311 S08a 0,347 0,347 0,346 S08a Tz. 19,5 51521312 S08a 1,000 1,000 0,872 S08a51521301 S13 1,000 1,000 1,000 S0951501300 S15 1,000 1,000 0,179 S04

0,821 S13Summe 15,055 13,849 13,430


Kindertagesstätte Rudolf-Diesel-Straße




P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



51531620 02 0,924 0,897 0,897 02 Tz. 35 51531622 02 0,620 0,620 0,615 02 Tz. 24 51531623 02 0,610 0,610 0,602 02 Tz. 23,5 51531621 05 0,898 0,898 0,897 05 TZ 35 Frischkochküche 51521602 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521603 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521604 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521605 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521606 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521607 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521608 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521609 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521610 S08a 1,000 1,000 0,897 S08a51521611 S08a 1,000 1,000 0,083 S08a51521612 S08a 1,000 1,000 0,999 S08a51521613 S08a 1,000 1,000 0,744 S08a51521614 S08a 0,135 0,770 TZ 5,25 51521615 S08a 0,334 0,334 0,334 S08a51521616 S08b 0,500 0,500 Stellenplan 2017 neu, TZ 19,5,

Förderprogramm Sprache kw beiWegfall der Förderung

51511601 S15 1,000 1,000 0,615 S130,384 S08a

51501600 S16 1,000 1,000 0,897 S150,103 S08a

Summe 18,021 18,629 16,067


Kindertagesstätte Baumgartenstraße


51531520 02 0,385 0,385 0,385 02 Tz. 15 51531522 02 0,390 0,390 0,385 02 Tz.15



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



51521503 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521506 S08a 0,879 0,770 0,769 S04 TZ 30 51521507 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a

Summe 3,654 3,545 3,539


Kindertagesstätte Jungstraße


51531820 02 0,510 0,510 0,510 02 TZ 20 51531822 02 0,720 0,720 0,719 0251531823 02 0,720 0,720 0,720 0251531824 02 0,334 neu 2021 TZ 13 51531821 05 0,770 0,770 0,769 05 TZ 30 51521802 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521803 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521804 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521805 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521806 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521807 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521808 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521809 S08a 1,000 1,000 0,884 S08a51521810 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521811 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521812 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521813 S08a 0,880 0,880 0,744 S08a TZ 34 51521814 S08a 0,706 neu 2021 TZ 27,5 51521801 S15 1,000 1,000 1,000 S15 neu 2018 Kita Jungstraße 51501800 S16 1,000 1,000 1,000 S16 neu 2018 Kita Jungstraße

Summe 17,640 16,600 16,346


Kindertagesstätte Zur Klaster (Winzenheim)




P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



51531720 02 0,897 0,897 0,897 02 TZ 35 51531722 02 0,487 0,487 0,487 02 TZ 19 51531723 02 0,487 0,487 0,487 02 TZ 19 51531724 02 0,487 0,487 0,487 02 TZ 19 51531721 05 0,897 TZ 35 51531721 08 0,897 0,897 0551521702 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521703 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521704 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521705 S08a 1,000 1,000 0,000 S08a51521706 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521707 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521708 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521709 S08a 1,000 1,000 0,974 S08a51521710 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521711 S08a 1,000 1,000 0,999 S08a51521712 S08a 1,000 1,000 0,513 S08a51521713 S08a 0,880 0,880 0,872 S08a TZ 34 51521714 S08a 0,500 0,500 0,000 S08a TZ 19,5 51521715 S08a 0,500 0,500 0,167 S08a TZ 19,5 Std., Inklusionsbedarf 51521716 S08a 1,000 neu 2021 51521717 S08a 0,449 neu 2021 TZ 17,5 51511701 S13 1,000 1,000 1,000 S1351501700 S15 1,000 1,000 0,821 S15

Summe 19,584 18,135 15,601


Kindertagesstätte Kunterbunt (BME)


51531921 02 0,436 0,436 0,436 02 Tz. 17 51531922 02 0,154 neu 2021 TZ 6 51531920 05 0,770 0,770 0,769 05 Tz. 30



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



51521901 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521903 S08a 0,930 0,930 0,891 S08a Tz. 36,25 51521904 S08a 0,693 0,642 0,641 S08a Tz.25 51521905 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521902 S09 1,000 1,000 1,000 S08a51501900 S13 1,000 1,000 1,000 S09

Summe 6,983 6,778 6,737


Kindertagesstätte Hessel (BME)


51532001 02 0,256 0,256 0,256 02 TZ 10 51532002 02 0,180 neu 2021 TZ 7 51532011 02 0,385 0,385 0,385 02 TZ 15 51522001 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51522002 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51522003 S08a 0,821 0,821 0,821 S08a51522004 S08a 0,743 0,743 0,743 S04 TZ 29 51522005 S08a 0,256 0,256 0,256 S08a TZ 10 51522006 S08a 0,510 0,510 0,510 S08a TZ 20 51502000 S09 1,000 1,000 1,000 S09

Summe 6,151 5,971 5,971


Kita-Vertretungskräfte Rotation


5152000 S08a 1,000 1,0005152001 S08a 1,000 1,000 0,167 S08a5152002 S08a 1,000 1,000 1,000 S105152003 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152004 S08a 1,000 1,000 0,551 S08a5152005 S08a 1,000 1,0005152006 S08a 1,000 1,000 0,564 S08a



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



5152007 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152008 S08a 1,000 1,0005152009 S08a 1,000 1,000

Summe 10,000 10,000 4,282


Amt 60 - Stadtbauamt

Abt. 600 Bauverwaltung und Bauaufsicht


6004000 Hauptsekretär/in A8 1,0006002000 Oberinspektor/in A10 0,500 0,500 0,500 A106003000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A106005000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A96005001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A96005002 Oberinspektor/in A10 1,000 neu 2021 6102000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A116506000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A11 Technischer Dienst 6523004 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 0,050 A10

0,600 A116024000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A126022000 05 1,000 1,000 1,000 06 BA erl. 6025001 05 1,000 1,000 1,000 056528000 05 0,308 0,308 0,308 05 Tz. 12 Std. 6003001 09a 0,500 0,500 0,500 A8 TZ 19,5 6523002 09b 1,000 1,000 1,000 09b Technische Arbeitnehmer 6004000 09c 1,0006523001 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer BA erl. 6523005 11 1,000 1,000 1,000 11

Summe 15,308 14,308 12,958


Abt. 610 Stadtplanung und Umwelt




P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



6129000 02 0,257 neu 2021 6127000 06 0,500 0,500 0,500 06 Technische Arbeitnehmer TZ 19,5 6124001 08 0,000 0,000 Ersatzstelle ATZ Stelle 6124000 6124000 09a 1,000 1,000 0,500 09a Technische Arbeitnehmer, ATZ

Blockmodell ab 11/16, Freistellung04/21 - 08/25

6121001 10 1,000 1,000 0,615 11 Tz 12, Tz 27, kw nach Förderende1,000* KW nach Förderende

6121000 11 0,692 0,692 Technische Arbeitnehmer, Tz 27 6122000 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer 6122001 11 1,000 1,000 1,000 116122002 11 1,000 1,000 1,000 116123000 11 1,000 1,000 1,000 116125000 11 1,000 1,000 neu 2020: Klimamanager 6131000 11 1,000 1,000 1,000 116132000 11 0,500 0,500 0,500 11 TZ 19,5 6518000 12 1,000 1,000 1,000 126120000 14 1,000 1,000 1,000 14 Technische Arbeitnehmer

Summe 11,949 11,692 9,115


Abt. 650 Hochbau und Gebäudewirtschaft


6503000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,250 09a0,750 A10

6507000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A10 Anpassung Bewertung 6504000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 11 Technischer Dienst, 0,5

Freizuhalten wg. Sonderurlaub 5040000 02 0,224 0,224 0,160 02 Hausmeister TZ bis zu 8,75 Stunden 6540700 02 1,000 1,000 1,000 026510103 03 0,359 0,359 0,359 03 TZ 14 6510104 03 0,333 0,333 0,333 03 TZ 13



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



6510105 03 0,206 0,206 0,205 03 TZ 8 6510106 03 0,129 0,129 TZ 5 6540900 03 1,000 1,000 1,000 03 KU EG 5 6128000 05 0,500 0,500 0,500 056510000 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5 6510100 05 1,000 1,000 1,000 056526000 05 0,500 0,500 0,269 05

0,231 09a6540100 05 1,000 1,000 1,000 056540200 05 1,000 1,000 1,000 056540300 05 1,000 1,000 1,000 056540400 05 1,000 1,000 1,000 06 BA erl. 6540500 05 1,000 1,000 1,000 05 BA erl. 6540501 05 1,000 1,000 1,000 056540601 05 0,500 0,500 0,500 05 Tz. 19,5 6540701 05 1,000 1,000 1,000 056540702 05 1,000 1,000 1,000 056540800 05 1,000 1,000 1,000 056541100 05 1,000 1,000 1,000 056542100 05 0,500 0,500 0,500 056551120 05 1,000 1,000 1,000 056523003 09b 1,000 1,000 1,000 09b6524002 10 1,000 1,000 1,000 10 Technische Arbeitnehmer 6501001 11 1,000 1,000 1,000 116519000 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer,

Freizuhalten für FreistellungPR-Mitglied (30.04.2021)

6524001 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer, KU E 10 6525000 11 0,500 0,500 TZ 19,5 6530000 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer BA erl. 6501000 15 1,000 1,000 1,000 15



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



Summe 28,251 28,251 27,557


Abt. 660 Tiefbau und Grünflächen


6602000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 A116626000 06 1,000 0,385 06

0,615 09a6626001 06 0,603 0,603 0,603 06 Tz 23,5 6626000 08 1,000 Technische Arbeitnehmer BA erl. Tz.

24 Stunden, KU E 06 6628000 09a 0,820 0,820 0,820 09a TZ 26,5 6628001 09a 0,308 0,308 0,308 09b TZ 12 6628002 09a 0,500 0,500 0,333 09b TZ 19,5 6628003 09a 1,000 neu 2021 6602000 09b 1,000 Technischer Dienst 6624000 10 1,000 1,000 116625000 10 0,500 1,000 0,615 10 KW 31.12.2019 6623000 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer 6624000 11 1,000 Technische Arbeitnehmer 6629000 11 1,000 1,000 1,000 116629001 11 1,000 1,000 1,000 116620000 12 1,000 Technischer Arbeitnehmer 6621000 12 1,000 1,000 1,000 12 Technische Arbeitnehmer 6620000 13 1,000 1,000 11

Summe 11,731 11,231 10,679


Bauhof


6802000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 A116801000 Stadtverwaltungsrat/rätin A13 1,000 1,000 1,000 A13 KU A 12



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG



Summe 1,000 2,000 2,000


Summe Amt 32 - Ordnungsamt 558,500 538,670 491,240



P1.152



P1.152


Amtsbezeichnung

BesG,

VergG,

LohnG


Sonderstellen

Summe 671,756 649,031 593,133

Muster 13(zu § 5 Abs. 4 GemHVO)

A 16 A 15 A 14 A 13 zus. A 13 A 13+Z A 9 A 9+Z1 Gesamtzahl der Stellen (ohne Wahlbeamte) insge- insge-

samt samt1.1 Laut Stellenplan 1 - - 3 4 - - 15 11.2 abzüglich der Stellen nach § 28 Abs. 4 LBesG - - - - - - - - -1.3 abzüglich der Stellen des ärztlichen Dienstes nach § 28 Abs. 3 Nr. 1 b und 2 b LBesG - - - - - - - - -1.4 Bei Anwendung der Obergrenzen sind zu berücksichtigen (1.1 abzüglich 1.2 und 1.3) 1 - - 3 4 - - 15 1

2 Obergrenzenberechnung

2.1 zulässige Stellen nach § 28 Abs. 3 LBesG 2 3 - - - - - - -

2.2 zulässige Stellen nach § 28 Abs. 5 LBesG bzw. nach den betr. Fußnoten* - - - - - - - - 4,5

2.3 Überhang (+) / Unterschreitung (-) -1 -3 - - - - - - 0

* – A 9 + Z nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 LBesO für bis zu 30 v.H. der Stellen in BesGr. A 9 (mittlerer Dienst).– A 13 + Z nach Fußnote 11 zu BesGr. A 13 LBesO für Beamte des gehobenen technischen Dienstes bis zu 20 v.H. der Stellen dieser Laufbahn in BesGr. A 13.

Nr. Texthöherer Dienst geh. techn. Dienst mittlerer Dienst

davon davon

Einhaltung der Obergrenzen im Stellenplan 2021 -Anlage 1-

Stellenplanstatistik Stellenplan 2021

Beamte

Besoldungsgruppe Stellen

B 6 1,00

B 4 1,00

B 2 1,00

A 16 1,00

A 14 0,00

A 13 2,75

A 13 gD 3,00

A 12 12,00

A 11 23,50

A 10 41,43

A 9 4,00

A 9 mD 15,00

A 8 10,50

A 7 2,00

Summe 118,18

Beschäftigte

Entgeltgruppe Stellen

15 1,00

14 1,00

13 5,76

12 4,00

11 23,69

10 6,50

9 c 9,15

9 b 14,58

9 a 27,95

8 11,51

7 7,64

6 26,41

5 64,93

4 5,35

3 5,96

2a 1,64

2 67,31

1 0,00

S 17 4,73

S 16 7,00

S 15 14,00

S 14 12,27

S 13 8,77

S 12 3,00

S 11b 9,67

S 10 0,00

S 9 4,00

S 8b 3,00

S 8a 202,76

Summe 553,58

Gesamtsumme 671,76 Rundungsunterschiede zum Gesamtstellenplan

Anlage 3

Ausbildungsrichtung Stellen

Anwärter zum 3. Einstiegsamt 9

Anwärter zum 2. Einstiegsamt 1

Fachangestellte/r für Bäderbetriebe 0

Kauffrau/-mann für Büromanagement 0

Fachangestellte/r für Medien- und Informationsdienste 1

Fachkraft für Abwassertechnik 0

Fachkraft für Rohr-/Kanal- und Industrieservice 2

Straßenbauer/in 1

Verwaltungsfachangestellte/r 13

Kfz-Mechatroniker/in 1

Berufspraktikum 11

Freiwilliges soziales Jahr 12

Summe 51

Übersicht Nachwuchskräfte Stellenplan 2021

Seite 421

Investitionsübersicht

gemäß § 4 Abs. 12 und 13 GemHVO

lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €

Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 19.502 19.50212 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 19.502 19.502

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 44.620 5.000 5.000 85.833 90.83319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 44.620 5.000 5.000 0 0 0 0 85.833 90.833

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen

24 -44.620 -5.000 -5.000 0 0 0 0 -66.331 -71.331Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Planungskosten zur Einbindung der Mikrofon- und Abstimmungsanlage in den Stadtrat-sitzungssaal des Casinogebäudes (Neuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020)

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11140-001Gemeindeorgane -allgemein-

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Seite 422


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 5.600 2.500 8.1009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.600 0 0 0 2.500 8.100

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.601 8.000 10.000 10.000 10.000 235.851 273.85119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.601 0 8.000 10.000 10.000 10.000 0 235.851 273.851


24 -1.601 0 -2.400 -10.000 -10.000 -10.000 0 -233.351 -265.751Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: erwartete Zuweisung aus dem LEADER-Förderprogramm für die Beschaffung von

E-Bikes in Höhe von 70% der Kosten

lfd.-Nr. 18: Beschaffung eines E-Bikes (3.000 €) und eines E-Lastenrads (5.000 €)


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11410-001Zentrales Gebäudemanagement -allgemein-

Seite 423


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 100.000 165.780 700.000 34.800 1.077.308 1.812.1089 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 100.000 165.780 700.000 34.800 0 0 1.077.308 1.812.108

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 666.367 5.000 699.000 1.650.000 1.300.000 3.240.978 6.889.97819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 666.367 5.000 699.000 1.650.000 1.300.000 0 0 3.240.978 6.889.978

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 699.000 1.650.000 1.300.000Verpflichtungsermächtigungen

24 -566.367 160.780 1.000 -1.615.200 -1.300.000 0 0 -2.163.670 -5.077.870Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: erwartete Restzuwendungen aus dem kommunalen Investitionsprogramm 3.0 für die

energetische Sanierung und den barrierefreien Umbau (484.680 €) sowie für die FensterDie Verpflichungsermächtigungen zu Lasten der Haushalts- (250.120 €)jahre 2022 und 2023 sind gesperrt. Die Freigabe erfolgt durchden Finanzausschuss. lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: Kosten für Fenstererneuerung, Heizung, Lüftung, Sanitär, Elektro,

Vergabe, FachingenieureJahre 2022 ff: Innenausbau, Fertigstellung der Oberflächen


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11410-003Dienstgebäude Brückes 1

Seite 424


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 40.000 300.000 300.000 260.000 900.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 40.000 300.000 300.000 260.000 0 0 900.000


24 0 0 -40.000 -300.000 -300.000 -260.000 0 0 -900.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: PlanungskostenJahre 2022ff: Planungs- und Baukosten ohne Bauverwaltungsleistungen und Kosten

des Erwerbs gemäß Angabe der Kostenschätzung des Eigentümers;die Veranschlagung erfolgt wegen einer möglichen Förderung derMaßnahme

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11410-005Brückenhaus Mannheimer Straße 94


Seite 425


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 20.000 27.585 27.5859 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände 18.610 18.61011 + für Sachanlagen 2 212 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20.000 0 0 0 0 0 46.197 46.197

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 79.689 74.200 138.000 10.000 10.000 10.000 719.277 887.27718 - für Sachanlagen 171.697 118.000 119.000 55.000 55.000 55.000 953.993 1.237.99319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 251.385 192.200 257.000 65.000 65.000 65.000 0 1.673.271 2.125.271


24 -231.385 -192.200 -257.000 -65.000 -65.000 -65.000 0 -1.627.074 -2.079.074Erläuterungen: lfd.-Nr. 17: u.a. Software für Beitragssachbearbeitung im Zusammenhang mit der Einführung wieder-

kehrender Beiträge (40.000 €), Lizenzerweiterung Baugenehmigungsverfahren (13.000 €), Personalmanagement Feuerwehr (10.000 €), Managementsoftware für Zufahrtsbeschränkungen

für Polleranlagen (8.000 €); Ersatzbeschaffung für veraltete Software (10.000 €)lfd.-Nr. 18: u.a. Erweiterung Plattenkapazitäten (15.000 €), Ersatzbeschaffung zentrale Steuerungsserver

(28.000 €), Netzwerkkomponenten im Zusammenhang mit Umzug in Sparkassengebäude(15.000 €), Ersatzbeschaffung Telefonanlagen (15.000 €), Erweiterung elektronische Zeiter-fassung (12.500 €), Austausch Switche LWL, 10 Gbit/s (10.000 €) zusätzlicher ESX-Host fürTelearbeitsplätze (8.000 €); Ersatzbeschaffung veraltete USVs Serverraum (5.000 €)


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11440-001Datenverarbeitung (Hardware, Programme, Lizenzen)

Seite 426


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.100 3.100 3.1009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 53 5312 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 2.100 0 0 0 0 3.153 3.153

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 3.000 2.000 79.943 81.94319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 3.000 2.000 0 0 0 0 79.943 81.943


24 0 -900 -2.000 0 0 0 0 -76.790 -78.790Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Ankauf eines elektrischen Brieföffners für die zentrale Posteingangsstelle


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11450-001Zentrale Dienste -allgemein-

Seite 427


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 13.172 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 227.446 279.4469 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 33.063 31.500 73.396 73.39612 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 46.235 44.500 13.000 13.000 13.000 13.000 300.843 352.843

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 50.682 87.500 159.600 150.000 150.000 150.000 841.401 1.451.00119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 50.682 87.500 159.600 150.000 150.000 150.000 0 841.401 1.451.001


24 -4.447 -43.000 -146.600 -137.000 -137.000 -137.000 0 -540.559 -1.098.159Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Zuweisung des Landes Rheinland-Pfalz aus der Feuerschutzsteuer

lfd.-Nr. 18: u.a. Dienstuniformen und -kleidung (39.200 €), Ersatzbeschaffung Gewerbewaschmaschine (die vorhandene Maschine ist 20 Jahre alt und reparaturbedürftig; 20.000 €), Ersatzbeschaffung

Pressluftatmer (8.000 €), Ersatzbeschaffung Rollwagen Wasserschaden (3.000 €) und Rollwagen Schlauch (2 Stück, 6.000 €): Neuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020 die die Liefer- zeit 6 Monate beträgt, Ersatzbeschaffung elektroakustische Alarmierungen LB Süd (5.000 €),

Ersatzbeschaffung Rollwagen Pumpen (3.000 €) und Rollwagen Hochdrucklöschanlage (3.000 €),Einzel- und Doppelfertiggarage für die Feuerwehr in Ippesheim (30.000 €)


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-001Brandschutz -allgemein-

Seite 428


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 3.057 33.160 33.1609 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.057 0 0 0 0 0 33.160 33.160



24 -1.151 -21.000 -44.800 0 0 0 0 -207.738 -252.538Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: - Sirenenertüchtigung 30.000 €- Digitaler Alarmumsetzer 6.800 €- Lieferung und Einbau von 4 Digitalfunkgeräte für Fahrzeuge 8.000 €


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-002Umstellung auf digitales Funknetz

Seite 429



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 380.000 380.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 380.000 0 0 0 0 380.000

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 380.000

24 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 -380.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung eines HLF 10 für den Löschbezirk Süd


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-004Ersatzbeschaffung HLF 10, Löschbezirk Süd

Seite 430



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 396.502 396.50219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 396.502 396.502


24 8.842 0 0 0 0 0 0 -288.305 -288.305Erläuterungen:


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-006Ersatzbeschaffung HLF 20, 2. Zug

Seite 431



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.333 120.000 125.333 125.33319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.333 120.000 0 0 0 0 0 125.333 125.333


24 -5.333 -120.000 0 0 0 0 0 -125.333 -125.333Erläuterungen:


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-009Mehrzweckfahrzeug Gelände / Vorausrüstwagen LB Süd

Seite 432



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 9.077 360.000 9.077 369.07719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.077 0 360.000 0 0 0 0 9.077 369.077


24 -9.077 0 -360.000 0 0 0 0 -9.077 -369.077Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegen des Bescheides. lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung eines TLF 4000 als Ersatz für das TLF 24/50 (Baujahr 1976), für das die

Ersatzteilversorgung eingestellt wird, gemäß dem durch die ADD vom 11.05.2016genehmigten Fahrzeugkonzeptes


Ersatzbeschaffung TLF 4000, Löschbezirk Süd

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-013

Seite 433



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 100.000 100.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 100.000 0 0 0 100.000


24 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 -100.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegendes Bescheides.

lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung für ein Fahrzeug für den Einsatz im Leitungsdienst


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-014Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen, LB Süd

Seite 434



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 49.558 49.558 49.55819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 49.558 0 0 0 0 0 0 49.558 49.558


24 -49.558 0 0 0 0 0 0 -49.558 -49.558Erläuterungen:


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-015Notstromaggregat auf Anhänger

Seite 435





24 -377.498 -12.000 0 0 0 0 0 -389.498 -389.498Erläuterungen:


HLF 20 Löschbezirk Süd


Seite 436


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 24.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 24.000



24 -124.626 0 0 0 0 0 0 -124.626 -100.626Erläuterungen:


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-018Ersatzbeschaffung MZF 1, Löschbezirk Süd

Seite 437



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 350.000 350.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 350.000 0 0 0 0 350.000

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 350.000Verpflichtungsermächtigungen 350.000

24 0 0 0 -350.000 0 0 0 0 -350.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegen des Bescheides.

lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung eines TLF 3000 als Ersatz für das TLF 16/25 (Baujahr 1997)


TLF 3000 LB Süd


Seite 438





24 -8.925 -780.000 0 0 0 0 0 -788.925 -788.925Erläuterungen:

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-020Ersatzbeschaffung Drehleiter DL (A) K 23/12, Löschbezirk Süd


Seite 439





24 -5.550 0 0 0 0 0 0 -5.550 -5.550Erläuterungen:

Maßnahme: INV-12600-021Feuerwache Gustav-Pfarrius-Straße


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1

Seite 440


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 256.600 256.6009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 256.600 0 0 0 256.600

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 29.321 225.310 737.500 700.000 274.700 265.713 1.977.91319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 29.321 225.310 737.500 700.000 274.700 0 0 265.713 1.977.913

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 837.500 500.000 274.700Verpflichtungsermächtigungen 600.000 274.700

24 -29.321 -225.310 -737.500 -443.400 -274.700 0 0 -265.713 -1.721.313Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung des Landes für den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und denKatastrophenschutz

lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: BaukostenJahr 2022: Baukosten (600.000 €), Kosten für Ausgleichsflächen (50.000 €), Kanalherstellungs-

beiträge (50.000 €)Jahr 2023: restliche Baukosten

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-600Feuerwehrgerätehaus Ost -Stadtteil Planig-


Seite 441



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 100.000 100.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 100.000 0 0 100.000


24 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 -100.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegen des Bescheides. lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung eines MZF 1 als Ersatz für das TSF-W (Baujahr 1998) gemäß dem durch die ADD vom 11.05.2016 genehmigten Fahrzeugkonzeptes; verschoben bis Fertig-

stellung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Ost


Mehrzweckfahrzeug 1 Löschbezirk Ost -Stadtteil Planig-


Seite 442





24 -117.672 0 0 0 0 0 0 -117.672 -117.672Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegen des Bescheides.


Mehrzweckfahrzeug 1 Löschbezirk West -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-


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24 -3.261 0 -44.000 -4.000 -4.000 -4.000 0 -27.742 -83.742Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: - Ankauf von Exponaten zur Stadt- und Kunstgeschichte (4.000 €)- Einbaumöbel (Theke, Stauraum etc.) sowie Rollwagen für Stühle und Tische für die Remise (40.000 €)


Schloßparkmuseum -allgemein-


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 238 24.900 50.500 63.877 114.3779 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 238 24.900 50.500 0 0 0 63.877 114.377

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.867 29.300 59.400 4.000 4.000 4.000 106.428 177.82819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.867 29.300 59.400 4.000 4.000 4.000 0 106.428 177.828


24 -5.629 -4.400 -8.900 -4.000 -4.000 -4.000 0 -42.551 -63.451Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung aus dem Programm "Tourismus für Alle - barrierefreie Museen"

lfd.-Nr. 18: - Tastmodell Palastvilla im Außenbereich 36.350 € - Tastmodelle Oceanusmosaik, Gladiatorenmosaik 17.150 € - Tastmodell Auxiliar Soldatengrabstelen 5.900 €

Es handelt sich um Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms "Tourismusfür Alle - barrierefreie Museen"- Jahr 2022 ff.: Ankauf von Exponaten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-25211-001Römerhalle -allgemein-

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 1.190 12.660 42.454 42.4549 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.190 12.660 0 0 0 0 42.454 42.454

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 2.366 2.36618 - für Sachanlagen 9.528 14.900 6.700 4.000 4.000 4.000 99.512 118.21219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.528 14.900 6.700 4.000 4.000 4.000 0 101.878 120.578


24 -8.338 -2.240 -6.700 -4.000 -4.000 -4.000 0 -59.425 -78.125Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: - mobile Künstlergarderobe 1.200 €- 4 mobile Ausstellungsvitrinen 5.500 €

- Jahr 2022 ff.: Ankauf von Exponaten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-25212-001Museum für PuppentheaterKultur (PuK) -allgemein-

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24 -3.102 -2.900 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 0 -40.201 -48.201Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: erwartete Zuweisung aus dem LEADER-Förderprogramm für die Beschaffung von E-Bikes in Höhe von 70% der Kosten

lfd.-Nr. 18: - Ankauf von werthaltigem Archivgut (2.000 €)


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-25220-001Städtisches Archiv -allgemein-

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 540.000 490.000 1.528.453 1.528.4539 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 540.000 490.000 0 0 0 0 1.528.453 1.528.453

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 1.594 1.59418 - für Sachanlagen 1.044.770 250.000 3.271.252 3.271.25219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.044.770 250.000 0 0 0 0 0 3.272.846 3.272.846


24 -504.770 240.000 0 0 0 0 0 -1.744.393 -1.744.393Erläuterungen:


Aktive Stadtzentren - Haus der Stadtgeschichte


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 4.266 4.2669 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 4.266 4.266

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 8.196 8.19618 - für Sachanlagen 2.050 8.000 4.200 40.571 44.77119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.050 8.000 4.200 0 0 0 0 48.767 52.967


24 -2.050 -8.000 -4.200 0 0 0 0 -44.501 -48.701Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: - Brochürenständer Windfang, groß 2.200 € - Bilderbuchtrog-Ensemble Kinderbibliothek 2.000 €


Stadtbibliothek -allgemein-


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 95.000 95.000 293.694 388.6949 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 1 112 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 95.000 95.000 0 0 0 293.695 388.695

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 15.984 39.149 39.14918 - für Sachanlagen 86.509 254.600 298.000 170.000 170.000 170.000 972.827 1.780.82719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 102.494 254.600 298.000 170.000 170.000 170.000 0 1.011.975 1.819.975


24 -102.494 -159.600 -203.000 -170.000 -170.000 -170.000 0 -718.280 -1.431.280Erläuterungen: lfd.-Nr. 18: allgemeine Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen für 19 Einrichtungen (insgesamt 170.000 €)

Mittel für Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen sowie wie für Umbaumaßnahmen (128.000 €);Für die Umsetzung des "Küchenprogramms" zur Um- u.a. Kita Ilse Staab: Sonnensegel (7.000 €); Kita Steinkaut: Kletteranlagen (3.000 €), Wickel-setzung des Kita Zukunftsgesetzes sind jeweils 95.000 € kommode (2.300 €), Spiegelanlage (1.000 €); Kita Stromberger Straße: Kindergartentisch als Zuwendung des Landes und bei den Auszahlungen für Außengelände (1.600 €); Kita Hermann-Rohloff: Edelstahl Wasserspielgeräte für denfür Sachanlagen veranschlagt. Garten mit Zubehör (5.600 €), Holzhaus für die Kinder (2.000 €); Kita Ria-Liegel-Seitz:

Sitzmöbel für den Außenbereich (1.900 €), Kinderbus mit Zubehör (2.100 €), Schubladenschrank(1.150 €); Kita St. Franziskus: Krippenwagen (1.250 €), Aufbewahrungsschränke (4.000 €);

Kitas Biebelsheimer Straße und Gensinger Straße: 2. Spielebene (je 3.500 €)


Kindergärten -allgemein-


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.190.791 1.190.79119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.190.791 1.190.791


24 56.000 0 0 0 0 0 0 -789.180 -789.180Erläuterungen:


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36520-002Kindertagesstätte Gensinger Straße 7

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 261.945 261.94518 - für Sachanlagen 7.574 12.793 12.79319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.574 0 0 0 0 0 0 274.738 274.738


24 26.531 0 0 0 0 0 0 21.312 21.312Erläuterungen:


Kindertagesstätte Pappelweg


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24 -1.266 -40.000 -40.000 0 0 0 0 23.783 -16.217Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Umbau der Küche zum Frischkochen zur Versorgung der Kindertagesstätten in Planig und BosenheimNeuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36520-600Kindertagesstätte Biebelsheimer Straße, Stt. Planig

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 21.373 70.000 70.000 352.165 422.1659 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 21.373 70.000 70.000 0 0 0 352.165 422.165

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 97.250 205.000 70.000 616.457 686.45718 - für Sachanlagen 2.435 2.43519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 97.250 205.000 70.000 0 0 0 0 618.892 688.892


24 -75.877 -135.000 0 0 0 0 0 -266.727 -266.727Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Zuweisung des Landes für das "Küchenprogramm" zur Umsetzung des Kita-Zukunfts-Die erforderlichen Unterlagen nach § 10 Abs. 3 GemHVO gesetzesfür die Veranschlagung der Investitionskostenzuschüsse im

Haushaltsjahr 2021 liegen nicht vor. lfd.-Nr. 17: - Mittel für Sanierungsmaßnahmen Kitas Freier Träger nach dem Stadtratsbeschluss aus dem Jahre 2017 (150.000 €)- Weiterleitung Zuweisung Land zur Umsetzung des "Küchenprogramms" (70.000 €)


Zuschüsse für Investitionen freier Träger


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 30.000 30.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 30.000 0 0 0 0 0 30.000


24 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 -30.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Kosten für die Untersuchung der Bauphysik sowie Kosten der VorplanungDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt erst nach Vorlage der Kostenvoranschläge.

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36550-009Zuschuss Kita St. Nikolaus


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 78.415 70.000 80.000 30.000 30.000 1.070.526 1.210.52619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 78.415 70.000 80.000 30.000 0 30.000 0 1.070.526 1.210.526


24 -78.415 -70.000 -80.000 -30.000 0 -30.000 0 -997.238 -1.137.238Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: - Anschaffung von Spielgeräten (30.000 €) - barrierefreie Umgestaltung von Spielplätzen (50.000 €)


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36610-002Öffentliche Spielplätze

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24 -1.010 0 0 0 0 0 0 -50.224 -50.224Erläuterungen:


Erziehungsberatungsstelle -allgemein-


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 50.000 50.00018 - für Sachanlagen 50.000 50.000 50.000 50.000 200.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 100.000 50.000 50.000 50.000 0 0 250.000


24 0 0 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -250.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 17: Zuschuss an die GuT zur Erstellung einer digitalen Plattform zur Vernetzung aller AkteureDer Ansatz zu lfd. Nr. 18 ist geperrt. Die Freigabe erfolgt des Gesundheits-, Wellness- und Kulturstandorts Bad Kreuznach und Umgebungdurch den Hauptausschuss.

lfd.-Nr. 18: Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie sowie Maßnahmen zur Verbesserung derLebensqualität in den bestehenden und neuen Stadtstrukturen sowie zur Aufwertungdes öffentlichen Raumes

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51100-003Smart City


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.768 2.7689 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 909 90910 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 2.893 2.89312 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 20.896 17.290 13.600 10.700 10.900 11.100 799.109 845.40914 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20.896 17.290 13.600 10.700 10.900 11.100 805.679 851.979

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 6.853 6.85319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen 500.000 500.00023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 506.853 506.853


24 20.896 17.290 13.600 10.700 10.900 11.100 0 298.826 345.126Erläuterungen:

lfd.-Nr. 13: Tilgungsersätze für gewährte Darlehen


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-001Stadtsanierung -allgemein-

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24 0 0 -5.000 0 0 0 0 0 -5.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Planungskosten

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-003Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Sicherheitskonzept


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 70.110 180.000 180.000 180.000 180.000 295.314 2.243.0259 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 70.110 180.000 180.000 180.000 180.000 295.314 2.243.025

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 84.142 77.900 200.000 200.000 200.000 200.000 472.482 1.272.48218 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 84.142 77.900 200.000 200.000 200.000 200.000 0 472.482 1.272.482

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 150.000 150.000Verpflichtungsermächtigungen 200.000 200.000 200.000

24 -84.142 -7.790 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 0 -177.168 970.543Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90%, der förderfähigen Kosten aus den verschiedenenStädtebauförderungsprogrammen

lfd.-Nr. 18: Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-012Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen

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24 -38.292 0 0 0 0 0 0 -65.851 -65.851Erläuterungen:

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-023Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Ausbau Eiermarkt


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 35.000 29.600 64.6009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 35.000 0 0 0 29.600 64.600

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.059 48.000 45.929 93.92919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.059 0 48.000 0 0 0 0 45.929 93.929


24 -1.059 0 -13.000 0 0 0 0 -16.329 -29.329Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausdem Programm Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum.

lfd.-Nr. 18: Kosten der Fassadenertüchtigung, Entfernung der Bodenplatte und Freiflächengestaltung(45.000 €) sowie Bauverwaltungsleistungen (3.000 €)

Maßnahme: INV-51130-024Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Wohnumfeldverbesserung Gerbergasse



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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 100.000 150.000 250.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 100.000 150.000 0 250.000

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 50.000 300.000 200.000 550.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 50.000 300.000 200.000 0 0 550.000


24 0 0 0 -50.000 -200.000 -50.000 0 0 -300.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausdem Programm Soziale Stadt - Pariser Viertel.

lfd.-Nr. 18: Planungs- und Baukosten für Einrichtung eines Quartierzentrums im Pariser Viertelzur nachhaltigen Stärkung des Gebietes nach Abschluss der städtebaulichen Gesamt-maßnahme.

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-026Soziale Stadt - Sozialer Zusammenhalt - Quartierszentrum Pariser Viertel


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.500.000 4.980.000 2.874.000 2.500.000 10.354.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 2.500.000 4.980.000 2.874.000 0 0 2.500.000 10.354.000

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 2.722.200 4.956.100 3.026.700 2.722.200 10.705.00018 - für Sachanlagen 1.276 200.000 550.000 1.150.000 201.276 1.901.27619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.276 2.922.200 5.506.100 4.176.700 0 0 0 2.923.476 12.606.276

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 1.150.000

24 -1.276 -422.200 -526.100 -1.302.700 0 0 0 -423.476 -2.252.276Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Zuweisung des Landes Rheinland-Pfalz zur Sanierung des Freibades (Bescheid vom

12.08.2019 über 4.680.000 €) und in Aussicht gestellte Zuweisung in Höhe von 1.674.000 €sowie für den Neubau des Hallenbades im Salinental (Bescheid v. 13.08.2019 über 4 Mio. €)

lfd.-Nr. 17: Weiterleitung der Landszuweisung an die BAD und Eigenanteil der Stadt Bad Kreuznachan der Sanierung des Freibads und Neubau des Hallenbades im Salinental

lfd.-Nr. 18: Baukosten für die barrierefreie Anbindung des Parkplatzes im Salinental (Vermeidungweiterer Verkehrsbelastungen und Parkplatzsuchverkehr, Absicherung durch Abgrenzungzur Straße)

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-027Schwimmbad Salinental - Investitionspakt


Seite 465


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 292.500 356.549 356.5499 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 292.500 0 0 0 0 356.549 356.549


darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 200.000 250.000Verpflichtungsermächtigungen

24 -306.180 242.500 -20.000 0 0 0 0 -85.030 -105.030Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Planungskosten für Umsetzung des Pitches (Ideenwettbewerb)


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-900Gradierwerk Ost - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg

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24 -402.697 -63.000 0 0 0 0 0 -510.289 -510.289Erläuterungen:

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-901Hallenbewegungsbad - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 20.000 200.000 220.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 20.000 200.000 0 0 0 0 220.000


24 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 -20.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausDie erforderlichen Unterlagen nach § 10 Abs. 3 GemHVO dem Programm Aktive Stadt - Lebendiges Zentrumfür die Veranschlagung der Baukosten im Haushaltsjahr

2021 liegen nicht vor. lfd.-Nr. 18: Kosten für diverse Baumaßnahmen zur Um- und Neugestaltung des Kurparks inBad Münster am Stein-EbernburgJahr 2021: Planungskosten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-902Um- und Neugestaltung Kurpark - Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg

Seite 468


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 49.500 49.500 49.500 99.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 49.500 49.500 0 0 0 49.500 99.000



24 0 -1.800 -1.800 0 0 0 0 -1.800 -3.600Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausdem Programm Stadtumbau West sowie Zuweisung der Stiftung Rheingrafenstein für die

Neuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020 Neuanschaffung einer Fähre (35.000 €)

lfd.-Nr. 18: Neuanschaffung einer Fähre



Maßnahme: INV-51130-903Fährhaus / Fährheim / Märchenhain - Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg

Seite 469


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 95.000 95.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 95.000 0 0 0 0 95.000


darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 100.000Verpflichtungsermächtigungen

24 0 -20.000 -25.000 0 0 0 0 -20.000 -45.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausdem Programm Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum

lfd.-Nr. 18: Herstellung eines Mehrgenerationenspielplatzes auf dem Minigolfgelände insbesondereWegebeziehungen und Spielgeräte

Mehrgenerationenspielplatz - Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg



Seite 470





24 -1.458 0 0 0 0 0 0 -11.684 -11.684Erläuterungen:


Bau- und Grundstücksordnung - allgemein


Seite 471


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 31.322 31.3229 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 40.566 40.56610 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 47.916 47.91612 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 119.804 119.804

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 14.685 14.68518 - für Sachanlagen 34.964 63.000 33.000 33.000 33.000 33.000 196.194 328.19419 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen 357 35723 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 34.964 63.000 33.000 33.000 33.000 33.000 0 211.236 343.236


24 -34.964 -63.000 -33.000 -33.000 -33.000 -33.000 0 -91.433 -223.433Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Herstellung eines Fußgängerüberweges in der Richard-Wagner-Straße


Gemeindestraßen -allgemein-


Seite 472


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 4.071 4.0719 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 871 87110 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 4.942 4.942



24 -82.172 -5.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 0 -310.797 -350.797Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: - Mittel für diverse Erneuerungsmaßnahmen im Stadtgebiet sowie für die Erneuerung von Beleuchtungsmasten, die bei der Standsicherheitsprüfung beanstandet wurden


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-003Ausbau Straßenbeleuchtung

Seite 473



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 3.658 3.65818 - für Sachanlagen 10.000 20.000 5.000 5.000 5.000 34.446 69.44619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 10.000 20.000 5.000 5.000 5.000 0 38.104 73.104


24 0 -10.000 -20.000 -5.000 -5.000 -5.000 0 -33.777 -68.777Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Mittel für Baumpflanzungen und Begrünungsmaßnahmen im Stadtgebiet sowie für die erstmalige Begrünung von Verkehrsinseln


Innerstädtische Begrünungsmaßnahmen


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 25.000 100.000 125.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 25.000 100.000 0 0 0 125.000


24 0 0 0 -25.000 -100.000 0 0 0 -125.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Jahr 2022: Kosten der Voruntersuchung des Brückenbauwerkes und der TiefstraßeJahr 2023: Kosten für die Planung des Brückenbauwerks und der TiefstraßeDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt nach Vorliegen der Kostenschätzungen


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-022Gestaltung Europaplatz inkl. Sanierung Brücke und Vorplatz am Europaplatz (Busbahnhof)

Seite 475


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 776.754 366.170 1.666.170 1.666.1709 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 776.754 366.170 0 0 0 0 1.666.170 1.666.170

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.312.457 1.100.000 200.000 2.798.728 2.998.72819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.312.457 1.100.000 200.000 0 0 0 0 2.798.728 2.998.728

darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen

24 -535.704 -733.830 -200.000 0 0 0 0 -1.132.558 -1.332.558Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Errichtung eines Mobil- und Infopunktes Bad Kreuznach; restliche Baukosten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-024Mobilitätsstation Bahnhof - Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept

Seite 476


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 25.000 25.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 131.500 131.50010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 156.500 0 0 156.500

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 9.397 9.39718 - für Sachanlagen 169.400 14.411 183.81119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 169.400 0 0 23.807 193.207


24 0 0 0 0 -12.900 0 0 -23.807 -36.707Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90 % auf den Stadtanteil an den zuwendungsfähigen

Kosten aus dem Programm Soziale Stadt - Sozialer Zusammenhalt; Pariser Viertel -

lfd.-Nr. 9: Die Beiträge betragen voraussichtlich 75% der beitragsfähigen Kosten (Stadtanteil 25%)

lfd.-Nr. 18: Baukosten inkl. Beleuchtung (146.300 €), Ingenieur- und Bauverwaltungsleistungen(13.000 €); Straßenentwässerungsanteil (10.100 €)

Soziale Stadt - Sozialer Zusmmenhalt (Pariser Viertel) - Ausbau Alemannenstraße



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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 89.200 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 1.251.661 1.391.66119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 89.200 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 0 1.251.661 1.391.661


24 -74.664 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 0 -1.234.222 -1.374.222Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Barrierefreie Umgestaltung von Straßen im Stadtgebiet: Absenkung von Bordsteinen, Einbau von Blindenleiteinrichtungen


Herstellungsaufwand von Ausbaumaßnahmen


Seite 478



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.000 5.000 5.000 5.000 538.063 558.06319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.000 5.000 5.000 5.000 0 538.063 558.063


24 0 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0 -538.063 -558.063Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Maßnahmen im Rahmen der Aktion "Sicherer Schulweg"


Verkehrsberuhigende Maßnahmen


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 110.000 110.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 110.000 0 110.000



24 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 -110.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Die Beiträge betragen voraussichtlich 50 % der beitragsfähigen Kosten (Stadtanteil 50 %)

lfd.-Nr. 18: Jahr 2024 ff: Planungs- und Baukosten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-039Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Ausbau Mühlenstraße zwischen Fährgasse und Mannheimer Straße

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 64.519 64.51910 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 64.519 64.519



24 -41.916 -3.000 0 0 0 0 0 -124.253 -124.253Erläuterungen:

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-041Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Verkehrsberuhigung Roßstraße - Teilstück nördlich des Kornmarktes


Seite 481


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 10.000 10.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 50.000 50.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 60.000 0 0 60.000

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 62.500 10.519 73.01919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 62.500 0 0 10.519 73.019


24 0 0 0 0 -2.500 0 0 -10.519 -13.019Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90 % auf den Stadtanteil an den zuwendungsfähigen Kosten aus dem Programm Soziale Stadt - Sozialer Zusmmenhalt - Pariser Viertel.

lfd.-Nr. 9: Die Beiträge betragen voraussichtlich 75% der beitragsfähigen Kosten (Stadtanteil 25%)

lfd.-Nr. 18: Baukosten inkl. Beleuchtung (55.000 €), Ingenieur- und Bauverwaltungsleistungen(5.000 €); Straßenentwässerungsanteil (2.500 €)


Soziale Stadt - Sozialer Zusmmenhalt (Pariser Viertel) - Ausbau Kleiner Bangert


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 277.240 1.064.562 1.064.5629 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 525.316 525.31610 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 277.240 0 0 0 0 0 1.589.879 1.589.879

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 224.793 7.000 7.000 1.649.447 1.656.44719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 224.793 7.000 7.000 0 0 0 0 1.649.447 1.656.447


24 52.447 -7.000 -7.000 0 0 0 0 -59.568 -66.568Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Kosten für die Fertigstellungs- und Entwicklungspflege der Bepflanzung


Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Ausbau Kornmarkt


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24 0 0 -5.000 0 0 0 0 0 -5.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Planungskosten für die Verlagerung der BushaltestelleDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt erst nach Vorliegen der Kostenberechnung

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-063Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Bourger Platz


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24 0 0 -5.000 -20.000 0 0 0 0 -25.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: PlanungskostenDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt erst nach Vorlage der Kostenschätzung.

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-081Radweg Wilhelmstraße


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24 -5.735 -5.000 -100.000 -100.000 -50.000 -50.000 0 -49.225 -349.225Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Investive Maßnahmen für die Geh- und Radwegeinfrastruktur (Geh- und Radwegeausbau)


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-082Gehwege und Fahrradinfrastruktur

Seite 486



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 500.000 700.000 50.000 1.250.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 500.000 700.000 50.000 0 0 0 1.250.000


24 0 0 -500.000 -700.000 -50.000 0 0 0 -1.250.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Anteilige Baukosten an den Baumaßnahmen des LBM an der B48 und dem KVP Burgweg(u.a. Linksabbiegespuren, Errichtung Barrierefreiheit, Neuordnung Geh- und Radwege sowieFahrbahn, Querungshilfe inkl. Bedarfsampel, Baumpflanzungen und Begrünung).

Mobilitätskonzept Salinental



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24 -52.165 0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -52.165 -252.165Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Planungskosten für Maßnahmen im Rahmen des integrierten Verkehrsentwicklungs-konzeptes (IVEK)Jahr 2022: Kosten für die Errichtung von sog. Mobil-Hubs, kleine Mobilitätsstationen

zur Vernetzung von verschiedenen Angeboten wie ÖPNV, Car-Sharing undMietfahrrädern


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-094Umsetzung integriertes Verkehrskonzept

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 75.000 70.000 1.728.875 1.873.87519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 75.000 70.000 0 0 0 1.728.875 1.873.875


24 0 0 -75.000 -70.000 0 0 0 -1.728.875 -1.873.875Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Planungskosten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-097Ost-West-Verbindung 2.0 - Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.576.011 100.000 2.169.956 2.169.95619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.576.011 100.000 0 0 0 0 0 2.169.956 2.169.956


24 -1.293.261 94.200 0 0 0 0 0 -1.600.481 -1.600.481Erläuterungen:


Ausbau Bosenheimer Straße von B 428 bis Riegelgrube


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 460.216 460.2169 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 80.000 431.838 511.83810 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen -92 -9216 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 80.000 0 0 0 891.962 971.962

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 12.002 12.00218 - für Sachanlagen 1.000 1.319.407 1.319.40719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 1.000 0 0 0 0 0 1.331.408 1.331.408


24 0 -1.000 80.000 0 0 0 0 -439.446 -359.446Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Endabrechnung der Beiträge


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-101Ausbau Bosenheimer Straße von Alzeyer Straße bis Dürerstraße

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 642.451 642.4519 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 70.000 538.310 608.31010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 1.080 2.160 2.16012 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.080 0 70.000 0 0 0 1.182.921 1.252.921

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 140.629 140.62918 - für Sachanlagen 509 5.000 2.140.091 2.140.09119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 509 5.000 0 0 0 0 0 2.280.720 2.280.720


24 571 -5.000 70.000 0 0 0 0 -1.097.798 -1.027.798Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Endabrechnung der Beiträge


Ausbau Bosenheimer Straße von Dürerstraße bis Riegelgrube


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 76.526 76.52610 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 76.526 76.526

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 10.454 10.454 10.45418 - für Sachanlagen 20.000 76.526 96.52619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10.454 0 20.000 0 0 0 0 86.980 106.980


24 -10.454 0 -20.000 0 0 0 0 -10.454 -30.454Erläuterungen:

lfd. Nr. 18: Kosten für den Grunderwerb und die Bauverwaltungsleistungen


Erschließung Stichstraße zur Winzenheimer Straße


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 15.000 100.000 115.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 15.000 100.000 0 0 115.000


24 0 0 0 0 -15.000 -100.000 0 0 -115.000Erläuterungen:

Die Maßnahme soll in einem Folgeprogramm des Programms "Aktive Stadtzentren"umgesetzt werden.


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-112Umbau Klostergasse

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 100.000 170.000 270.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 100.000 170.000 0 0 270.000

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 250.000 250.000 500.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 500.000


24 0 0 0 -150.000 -80.000 0 0 0 -230.000Erläuterungen:

lfd. Nr. 8: erwartete Zuweisung nach dem LVFGKom/LFAG in Höhe von 65 % der zuwendungsfähigen Kosten

lfd. Nr. 18: Planungs- und Baukosten für die Verbindung der Industriestraße zur B428


Anschluss Industriestraße an den KVP B428


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 112.000 270.300 150.000 558.845 979.1459 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 112.000 270.300 150.000 0 0 558.845 979.145

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 21.749 21.74918 - für Sachanlagen 350.000 250.000 1.134.963 1.384.96319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 350.000 250.000 0 0 0 0 1.156.711 1.406.711


24 0 -238.000 20.300 150.000 0 0 0 -597.866 -427.566Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 85 % der zuwendungsfähigen Kosten nach LVFAGKom/LFAG zu den zuwendungsfähigen Kosten.

lfd.-Nr. 18: Baukosten für den Umbau von Bushaltestellen Bis zum 01.01.2022 müssen alle Bushaltestellen barrierefrei hergestellt werden

(§ 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz).


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-137Behindertengerechter Ausbau öffentlicher Verkehrsflächen

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 70 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 1.387.310 1.407.31019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 70 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0 1.387.310 1.407.310


24 -70 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0 -1.387.310 -1.407.310Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffungen Verkehrssignalanlagen, Kosten für verkehrslenkende Maßnahmen und Verkehrszählungen.


Verkehrssignalanlagen/ÖPNV


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 30 150.000 70.000 30 220.03019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 30 0 150.000 70.000 0 0 0 30 220.030


24 -30 0 -50.000 -70.000 0 0 0 -30 -120.030Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuwendung nach dem LVFAGKom/LFAG lfd.-Nr. 18: Die Buskehre dient zur Anbindung des Gebietes an den ÖPNV

Jahr 2021: Planungs- und BaukostenJahr 2022: restliche Baukosten und Bauverwaltungsleistungen


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-139Buskehre Rheingrafenblick

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 25.000 50.000 490.000 10.000 155.000 705.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 25.000 50.000 490.000 10.000 0 0 155.000 705.000


24 0 -25.000 -50.000 -490.000 -10.000 0 0 -155.000 -705.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: AusführungsplanungJahr 2022: BaukostenJahr 2023: restliche Baukosten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-199Brückenerneuerung Löwensteg

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24 0 0 -5.000 -80.000 0 0 0 0 -85.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% der förderfähigen Kosten aus dem ProgrammSoziale Stadt - Pariser Viertel

lfd.-Nr. 18: Planungs- und Baukosten sowie Bauverwaltungsleistungen für die Verbreiterung derUnterführung

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-201Unterführung Landfuhrbrücke


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 90.000 100.000 100.000 90.000 290.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 90.000 100.000 100.000 0 0 0 90.000 290.000


24 0 -90.000 -100.000 -100.000 0 0 0 -90.000 -290.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: EntwurfsplanungJahr 2022: AusführungsplanungJahr 2023: geplanter Baubeginn; die Veranschlagung der Baukosten erfolgt erst nach

Vorliegen der Kostenschätzung


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-202Landfuhrbrücke

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 310.493 4.276.448 4.276.4489 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 3.300 315.804 315.80410 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 313.793 0 0 0 0 0 4.592.252 4.592.252

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 740.974 500.000 600.000 550.000 150.000 8.461.835 9.761.83519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 740.974 500.000 600.000 550.000 150.000 0 0 8.461.835 9.761.835

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 550.000Verpflichtungsermächtigungen 550.000

24 -427.181 -500.000 -600.000 -550.000 -150.000 0 0 -3.869.583 -5.169.583Erläuterungen:

lfd. Nr. 18: Kosten der Sanierung der Brückenbögen


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-203Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Brückenschlag

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 170.000 115.520 285.5209 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 170.000 115.520 0 0 0 285.520

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 13.293 120.000 350.000 10.000 147.833 507.83319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 13.293 120.000 350.000 10.000 0 0 0 147.833 507.833

darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 150.000Verpflichtungsermächtigungen 10.000

24 -13.293 -120.000 -180.000 105.520 0 0 0 -147.833 -222.313Erläuterungen:

lfd. Nr. 8: erwartete Zuweisung in Höhe von 75% der förderfähigen Kosten nach LVFGKom/LFAG gem.Bewilligungsbescheid vom 24.09.2020

lfd. Nr. 18: Kosten für die Erneuerung der Hermansbrücke;Teilneuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-204Erneuerung Hermansbrücke


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 40.000 70.000 1.000.000 100.000 40.000 1.210.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 40.000 70.000 1.000.000 100.000 0 0 40.000 1.210.000

darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 1.000.000 100.000

24 0 -40.000 -70.000 -1.000.000 -100.000 0 0 -40.000 -1.210.000Erläuterungen:

lfd. Nr. 18: Jahr 2021: AusführungsplanungJahr 2022: BaukostenJahr 2023: restliche Baukosten

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-205Schwimmbadbrücke


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 91.000 1.690 92.69019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 91.000 0 1.690 92.690


24 0 0 0 0 0 -19.800 0 -1.690 -21.490Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 75% der geschätzten beitragsfähigenKosten (Stadtanteil 25%).

lfd.-Nr. 18: Planungs- und Baukosten 80.000 €Straßenentwässerungsanteil 11.000 €


Ausbau Bürgermeister-Dr.-Schleicher-Straße


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24 0 0 0 0 0 -11.300 0 -1.071 -12.371Erläuterungen:


lfd.-Nr. 18: Baukosten 50.000 €Straßenentwässerungsanteil 10.000 €


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-229Ausbau Bernhard-Henß-Straße

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24 0 0 0 0 0 -18.000 0 -1.999 -19.999Erläuterungen:


lfd.-Nr. 18: Baukosten 80.000 €Straßenentwässerungsanteil 16.000 €


Ausbau Oberbürgermeister-Buß-Straße


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 32.500 32.50010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 32.500 0 0 0 0 32.500



24 0 0 -17.500 0 0 0 0 0 -17.500Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Die Beiträge betragen 65% der geschätzten beitragsfähigen Kosten (Stadtanteil 35%).

lfd.-Nr. 18: Straßenentwässerungsanteil


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-231Ausbau Goebenstraße

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 71.000 71.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 71.000 0 71.000

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.000 60.000 75.000 140.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.000 0 60.000 75.000 0 0 140.000


24 0 0 -5.000 0 -60.000 -4.000 0 0 -69.000Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuwendung in Höhe von 65% der förderfähigen Kosten nach dem LVFAGKom/

LFAG lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: Grunderwerb

Jahr 2023: Planungskosten (10.000 €) und Grunderwerb (50.000 €)Jahr 2024: Querung Bosenheimer Straße (35.000 €), Radweg Bosenheimer Straße

(13.500 €), Geh- und Radwegeanbindung Lina-Hilger-Straße zurBosenheimer Straße (26.500 €)


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-239Fuß- und Radweg vom Südausgang des Bahnhofs bis Lina-Hilger-Straße

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 15.000 15.000 400.000 500.000 26.872 941.87219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 15.000 15.000 0 400.000 500.000 0 26.872 941.872


24 0 -15.000 -15.000 0 -400.000 -500.000 0 -26.872 -941.872Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: PlanungskostenJahr 2023 ff: Baukosten

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-243barrierefreie Erneuerung der Quellenhofbrücke


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 155.000 155.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 155.000 0 0 0 155.000

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 155.000 37.215 192.21519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 155.000 0 0 0 37.215 192.215


24 0 0 0 0 0 0 0 -37.215 -37.215Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Es fallen keine Erschließungsbeiträge an, da die Maßnahme durch einen Erschließungs-träger umgesetzt wird. Im Haushaltsjahr 2022 sind Kostenerstattungsbeträge nach§§ 135a - 135c BauGB für die Ausgleichsmaßnahme veranschlagt.

lfd.-Nr. 18: Die Maßnahme wird durch einen Erschließungsträger umgesetzt. Die Stadt hat nurdie Ausgleichsmaßnahmen zu tragen. Die entsprechenden Auszahlungen sind imHaushaltsjahr 2022 veranschlagt.

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-244Erschließungsstraße im B-Plan-Gebiet Bosenheimer Straße, B428, Riegelgrube


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24 -78.637 0 0 0 0 0 0 -78.637 -78.637Erläuterungen:

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-246Teilsanierung Ringstraße


Seite 512





24 0 -25.000 -160.000 0 0 0 0 -25.000 -185.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Planungs- und Baukosten für die barrierearme Umgestaltung des Scheunenplatz



Maßnahme: INV-54110-506Barrierearmer Umbau Scheunenplatz - Stadtteil Winzenheim

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24 -129.375 -16.750 0 0 0 0 0 -256.006 -256.006Erläuterungen:

Radweg Stadtteil Planig/Industriegebiet Süd



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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 260.500 260.600 481.500 467.235 1.469.83510 + für immaterielle Vermögensgegenstände 144.133 144.13311 + für Sachanlagen 15.617 15.61712 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 260.500 260.600 481.500 0 626.986 1.629.586

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 210.967 210.96718 - für Sachanlagen 130.625 197.000 197.000 455.000 265.000 1.597.695 2.711.69519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen 19.750 19.75023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 130.625 0 197.000 197.000 455.000 265.000 0 1.828.412 2.942.412

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 455.000 265.000Verpflichtungsermächtigungen 394.000 455.000 265.000

24 -130.625 0 63.500 63.600 26.500 -265.000 0 -1.201.427 -1.312.827Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Die Höhe der Erschließungsbeiträge beträgt 90% der beitragsfähigen Kosten (Stadt-anteil 10%

lfd.-Nr. 18: Baukosten für die Herstellung der Fritz-Metzger-Straße inkl. Straßenentwässerungsanteilund der Arthur-Zimmer-Straße


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-706Erschließung Gewerbegebiet P 7 -Stadtteil Bosenheim-

Seite 515





24 -100.558 -50.720 -15.000 0 0 0 0 -151.278 -166.278Erläuterungen:

lfd. Nr. 18: Auszahlungen für die Ausgleichsmaßnahmen



Radweg zwischen Bad Kreuznach und Gensingen -Stt. Ippesheim-

Seite 516





24 0 0 0 0 -25.000 -35.000 0 0 -60.000Erläuterungen: lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 75% der beitragsfähigen Kosten (Stadt-

anteil 25%).

lfd.-Nr. 18: - Planungskosten und eigene Verwaltungsleistungen 22.000 € - Baukosten 127.000 €

- Beleuchtung 27.000 €- Straßenentwässerungsanteil 4.000 €


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-900Ausbau Burgblick -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-

Seite 517





24 0 0 0 0 -42.000 -100.000 0 0 -142.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 70% der beitragsfähigen Kosten (Stadt-anteil 30%).

lfd.-Nr. 18: Jahr 2022: Planungskosten

Jahre 2023 und 2024: Planungs- und Baukosten


Ausbau Rotenfelsblick -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-


Seite 518





24 0 0 0 0 -60.000 -55.000 0 0 -115.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 70% der beitragsfähigen Kosten (Stadt-anteil 30%)

lfd.-Nr. 18: Jahr 2022: Planungskosten

Jahre 2023 und 2024: Planungs- und Baukosten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-902Ausbau Schöne Aussicht -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 217.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 217.000


darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 158.200 318.100 159.900Verpflichtungsermächtigungen

24 -45.000 -176.900 -15.000 -158.200 -318.100 -159.900 0 -221.900 -656.100Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Kosten für Leerrohre zur VideoüberwachungJahre 2022 ff.: Planungskosten für den barrierefreien Umbaus des Bahnhofs im

Bad Münster am Stein-Ebernburg


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-903Bahnhof -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-

Seite 520




darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 25.000

24 0 0 -25.000 -50.000 0 0 0 0 -75.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: Kosten für UntersuchungenJahr 2022: Entwurfs- und Ausführungsplanung

Jahr 2023: geplanter BaubeginnDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt nach dem Vorliegen derKostenschätzung.



Pouilly-Brücke

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 18.800 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 934.401 1.134.40110 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 27.544 27.54412 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18.800 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 961.945 1.161.945

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 45.000 431.493 431.49319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 45.000 0 0 0 0 0 431.493 431.493


24 18.800 5.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0 530.452 730.452Erläuterungen:

lfd.-Nr. 9: Einzahlungen aus der Ablösung der Stellplatzpflicht nach § 47 Absatz 4 LBauO;


Parkeinrichtungen -allgemein-


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 1.500 30.400 10.000 10.000 10.000 14.811 75.2119 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.500 0 30.400 10.000 10.000 10.000 14.811 75.211



24 -9.143 0 -79.600 -20.000 -20.000 -20.000 0 -38.781 -178.381Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: - Erwartete Zuweisung aus verschiedenen Förderprogrammen zur Umsetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes und zur Förderung des ÖPNV (10.000 €)- Landeszuschuss zur Erneuerung von Buswartehallen; Festbetragszuschuss in Höhe von 3.400 € pro Stück (20.400 €)

lfd.-Nr. 18: - Umsetzung von Begleitmaßnahmen zum integrierten Verkehrsentwicklungskonzeptes (30.000 €)- Neubau und Wiederbeschaffung von Buswartehallen (80.000 €)


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54700-001Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 2.000 2.000 2.000 2.000 31.958 39.95819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000 0 31.958 39.958


24 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 0 -30.160 -38.160Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Mittel für die Beschaffung von Bänken

Park- und Gartenanlagen -allgemein-



Seite 524





24 -107.814 -250.000 -294.200 0 0 0 0 -473.585 -767.785Erläuterungen:

lfd. Nr. 8: Erwartete Zuwendung in Höhe von 85% der zuwendungsfähigen Kosten nach LVFAGKOM/LFAG

lfd. Nr. 18: Fertigstellung der barrierefreien Rampe, Baukosten für eine Brücke über denTriebwerksgraben sowie Bauverwaltungsleistungen


Masterplan Gesundheitspark Salinental


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 15.000 15.000 15.000 15.000 60.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 15.000 15.000 15.000 15.000 0 0 60.000


24 0 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 -60.000Erläuterungen:

lfd. Nr. 18: Da zu wenige Ausgleichsflächen vorhanden sind, sollen neue Ausgleichsflächenhinzugekauft werden.

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55111-012Ausgleichsflächen allgemein


Seite 526



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 50.195 400.000 222.000 219.500 450.195 891.69518 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 50.195 400.000 222.000 219.500 0 0 0 450.195 891.695


24 -50.195 -400.000 -222.000 -219.500 0 0 0 -450.195 -891.695Erläuterungen:

lfd.-Nr. 17: Gemäß § 76 LWG hat die Stadt Bad Kreuznach einen Eigenanteil in Höhe von 10%

der Sach- und Personalkosten für die Deichertüchtigung in Ippesheim und Planigzum Schutz vor Hochwasser zu tragen.

Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55200-008Hochwasserschutz an der Nahe


Seite 527





24 0 -110.000 0 0 0 0 0 -150.205 -150.205Erläuterungen:


Außengebietsentwässerung "In den Weingärten"


Seite 528


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 450.000 450.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 450.000 0 450.000



24 0 0 0 0 0 -210.000 0 0 -210.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: erwartete Zuwendung in Höhe von 90% der förderfähigen Kosten aus dem Programm"Aktion Blau"

lfd.-Nr. 18: Jahr 2024 ff: Planungs- und Baukosten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55200-013Renaturierung Ellerbach

Seite 529





24 -105.990 -15.000 0 0 0 0 0 -776.386 -776.386Erläuterungen:


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55200-502Außengebietsentwässerung Winzenheim

Seite 530





24 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 -30.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: PlanungskostenDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt nach dem Vorliegen der Kostenschätzung.


Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55200-603Außengebietsentwässerung -Stadtteil Planig-

Seite 531


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.511.021 4.797.550 6.940.100 3.968.920 508.000 874.000 39.917.981 53.770.2129 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 27.562 50.000 493.000 465.600 713.000 1.212.900 8.256.495 11.140.99510 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 162.744 162.74411 + für Sachanlagen 34.487 31.500 0 0 0 0 334.403 334.40312 + für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 104.044 104.04413 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 20.896 17.290 13.600 10.700 10.900 11.100 799.109 845.40914 + aus der Veräußerung von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 015 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 166.129 166.12816 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.593.965 4.896.340 7.446.700 4.445.220 1.231.900 2.098.000 49.740.905 66.361.270

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 419.042 3.479.300 5.636.100 3.456.200 210.000 210.000 0 17.997.134 27.509.43418 - für Sachanlagen 8.633.027 5.938.810 7.277.500 9.509.200 5.230.700 4.550.900 0 94.845.968 121.414.26819 - für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 0 14.000 14.00020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0 0 0 0 0 0 0 0 021 - für den Erwerb von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 0 022 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.128.357 1.128.35723 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.052.070 9.418.110 12.913.600 12.965.400 5.440.700 4.760.900 0 113.985.459 150.066.059

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 4.416.500 3.938.200 1.992.800 159.900Verpflichtungsermächtigungen 4.659.000 1.029.700 465.000

24 -6.458.104 -4.521.770 -5.466.900 -8.520.180 -4.208.800 -2.662.900 0 -64.244.555 -83.704.789Erläuterungen:


Gesamtinvestitionsübersicht Teilhaushalt 1

Seite 532



Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 10.000 17.773 27.77319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 10.000 0 0 0 0 17.773 27.773

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits Verpflichtungsermächtigungen

24 0 0 -10.000 0 0 0 0 -17.773 -27.773Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Mittel für die Beschaffung einer Kuvertiermaschine


Investitionsübersicht Teilhaushalt 2Maßnahme: INV-11620-001Zahlungsverkehr und Vollstreckung -allgemein-

Seite 533


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 09 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 010 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 011 + für Sachanlagen 0 0 0 0 0 0 0 012 + für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 0 013 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 0 0 0 0 0 0 0 014 + aus der Veräußerung von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 015 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 016 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 018 - für Sachanlagen 0 0 10.000 0 0 0 0 31.423 41.42319 - für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0 0 0 0 0 0 0 0 021 - für den Erwerb von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 0 022 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 10.000 0 0 0 0 31.423 41.423


24 0 0 -10.000 0 0 0 0 -31.423 -41.423Erläuterungen:



Seite 534


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 8.410 8.4109 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 176.267 600.000 500.000 500.000 500.000 500.000 27.890.248 29.890.24812 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 141.373 141.37314 + aus der Veräußerung von Vorräten 61.871 1.124.481 1.124.48115 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 238.138 600.000 500.000 500.000 500.000 500.000 29.164.513 31.164.513

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 14.422 14.42218 - für Sachanlagen 395.003 990.000 500.000 500.000 500.000 500.000 32.367.197 34.367.19719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 3.000 3.000 3.00021 - für den Erwerb von Vorräten 466.792 600.992 600.99222 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 864.795 990.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0 32.985.611 34.985.611


24 -626.657 -390.000 0 0 0 0 0 -3.821.098 -3.821.098Erläuterungen:

lfd.-Nr. 11: Veräußerung von Grundstücken

lfd.-Nr. 18: - allgemeiner Grunderwerb 400.000 €- Ausübung Vorkaufsrecht 100.000 €

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-11420-001Grundstücksverkehr


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 5.600 5.600 5.6009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 20.936 20.93612 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 5.600 0 0 0 0 26.536 26.536



24 -12.061 -11.400 0 0 0 0 0 -190.235 -190.235Erläuterungen:


Maßnahme: INV-12210-001Sicherheit und Ordnung -allgemein-


Seite 536


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 4.200 4.200 4.2009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen 1.750 1.75013 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 4.200 0 0 0 0 5.950 5.950

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 3.936 3.93618 - für Sachanlagen 23.361 12.000 10.000 105.466 115.46619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 23.361 12.000 10.000 0 0 0 0 109.401 119.401


24 -23.361 -7.800 -10.000 0 0 0 0 -103.451 -113.451Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Beschaffung von fünf Geschwindigkeitsanzeigegeräten

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-12300-001Verkehrsangelegenheiten -allgemein-


Seite 537


Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 26.874 26.8749 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 933 93312 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 27.807 27.807

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 104 10418 - für Sachanlagen 30.615 117.000 110.000 50.000 50.000 50.000 963.229 1.223.22919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 30.615 117.000 110.000 50.000 50.000 50.000 0 963.334 1.223.334

darunter: . mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen

24 -30.615 -117.000 -110.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -935.526 -1.195.526Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: - Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen für den allgemeinen Schul- und Schulsportbetrieb an den 6 Grundschulen (30.000 €)- Erneuerungen bei der sonstigen EDV-Ausstattung (20.000 €)- Erstmalige Herstellung Multifunktionsfeld auf dem Schulhof GS Kleiststraße (30.000 €)

- Neugestaltung oberer Schulhof Grundschule Hofgartenstraße 70 (30.000 €)

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-21110-001Grundschulen -allgemein-


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 252.000 532.000 532.000 532.000 1.848.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 252.000 532.000 532.000 532.000 0 1.848.000

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 150.000 1.260.000 760.000 760.000 760.000 150.000 3.690.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 150.000 1.260.000 760.000 760.000 760.000 0 150.000 3.690.000

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 760.000 760.000 760.000

24 0 -150.000 -1.008.000 -228.000 -228.000 -228.000 0 -150.000 -1.842.000Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Zuwendungen des Landes Rheinland-Pfalz (60%) und des Landkreises (10% gemäß § 87 Abs. 2

SchulG)lfd.-Nr. 18: Projektsteuerungskosten: 60.000 €

Objektplanungskosten: 300.000 €Grunderwerbskosten 900.000 €In den Folgejahren sind Projektsteuerungskosten (60.000 €) sowie Objektplanungskosten(700.000 €) veranschlagt. Die Baukosten, die nach ersten Schätzungen ca. 12 Mio. € betragen,werden veranschlagt, sobald konkrete Planungen, Kosten- und Folgekostenberechnungenvorliegen.

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-21110-007Neubau einer Grundschule


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 18.000 18.000 36.000 16.200 18.000 88.2009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 18.000 18.000 36.000 16.200 0 18.000 88.200

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 20.000 20.000 40.000 18.000 20.000 98.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 20.000 20.000 40.000 18.000 0 0 20.000 98.000


24 0 -2.000 -2.000 -4.000 -1.800 0 0 -2.000 -9.800Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: Bundesmittel aus Digitalpakt 2019 - 2024 zur Erneuerung und Erweiterung derUnterrichts-EDV-Ausstattung; die Förderquote beträgt 90%

lfd.-Nr. 18: Mittel zur Erneuerung und Erweiterung der Unterrichts-EDV-AusstattungZur Herstellung der digitalen Infrastruktur (WLAN-Netzwerke) sind weitere Haushaltsmittelim Ergebnishaushalt bei Produkt 21110, Sachkonto 523130 veranschlagt.


Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-21110-008Grundschulen - Umsetzung Digitalpakt

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 224.010 115.000 100.000 100.000 100.000 675.080 1.150.0109 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 224.010 115.000 100.000 100.000 100.000 0 675.080 1.150.010

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 96 9618 - für Sachanlagen 885.811 217.000 166.000 2.142.797 2.308.79719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 885.811 217.000 166.000 0 0 0 0 2.142.893 2.308.893


24 -661.801 -102.000 -66.000 100.000 100.000 0 0 -1.467.813 -1.158.883Erläuterungen:

lfd.-Nr. 8: - Zuwendung des Landes Rheinland-Pfalz- Zuwendung des Landkreises Bad Kreuznach gemäß der Schulbaurichtlinien

lfd.-Nr. 18: - Schlusszahlungen (46.000 €)- Herstellung der Außenanlage (120.000 €)Teilneuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-21110-601Grundschule Planig -Ganztagesschule-


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.100 2.100 2.1009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 30 3012 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 2.100 0 0 0 0 2.130 2.130



24 0 -900 0 0 0 0 0 -1.581 -1.581Erläuterungen:

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-31120-001Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -allgemein-


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 642.584 648.58419 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 0 642.584 648.584


24 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 0 -177.173 -183.173Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Mittel für die Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen (über 1.000 € netto)

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-31400-001Haus der Senioren - Zentrum für Freizeit, Bildung und Beratung


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 7.505 7.580 7.600 7.700 7.800 7.900 57.935 88.93514 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 7.505 7.580 7.600 7.700 7.800 7.900 57.935 88.935

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 167.919 167.91918 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 167.919 167.919


24 7.505 7.580 7.600 7.700 7.800 7.900 0 -109.984 -78.984Erläuterungen:


Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-42100-001Zuschüsse für Investitionen von Sportvereinen


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 230.000 230.000 460.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 230.000 230.000 0 0 0 460.000


24 0 0 0 -230.000 -230.000 0 0 0 -460.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 17: Zuschuss an den MTV für den Bau einer Zweifeld-Sporthalle auf dem Konversions-gelände "General Rose" in Höhe von 10% der zuwendungsfähigen Kosten

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-42100-003Zuschuss MTV für Neubau Sporthalle General Rose


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 12.400 12.40018 - für Sachanlagen 16.452 6.000 4.000 4.000 4.000 4.000 257.489 273.48919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 16.452 6.000 4.000 4.000 4.000 4.000 0 269.889 285.889


24 -16.452 -6.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 0 -269.889 -285.889Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung von Sportgeräten


Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-42411-001Eigene Sportstätten -allgemein-

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 220.273 1.927.590 1.927.59019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 220.273 0 0 0 0 0 0 1.927.590 1.927.590


24 -220.273 0 0 0 0 0 0 -1.740.890 -1.740.890Erläuterungen:


Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-55120-007Neubau Multifunktionsgebäude Kuhberg

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 212.000 212.000 212.000 424.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 212.000 212.000 0 0 0 0 212.000 424.000


24 0 -212.000 -212.000 0 0 0 0 -212.000 -424.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 17: Eigenanteil der Stadt Bad Kreuznach am Breitbandausbau (Glasfaser) gemäß Kooperationsvertrag mit der Kreisverwaltung Bad Kreuznach

Neuveranschlagung in Höhe von 209.000 €, da aufgrund von Verzögerungen in denVorjahren bisher noch keine Kosten angefordert wurden.3.000 € zusätzlich wegen Erweiterung des Ausbaugebietes

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-57110-003Glasfaserausbau in Bad Kreuznach


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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 294 29418 - für Sachanlagen 30.070 10.000 10.000 152.402 162.40219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 30.070 10.000 10.000 0 0 0 0 152.696 162.696


24 -30.070 -10.000 -10.000 0 0 0 0 -152.696 -162.696Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: - Erneuerung der Kabelschächte bzw. Kabelschränke auf der Pfingstwiese (5.000 €)- Erweiterung der Stromversorgung auf dem Wohnwagenplatz auf der Pfingstwiese (5.000 €)Neuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020

Messen, Märkte, Ausstellungen -allgemein-



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24 -48.677 0 0 0 0 0 0 -48.677 -48.677Erläuterungen:

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-57311-003Containeranlage Pfingstwiese


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24 0 -55.000 -55.000 0 0 0 0 -55.000 -110.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Teilerneuerung der ca. 50 Jahre alten Trinkwasserleitung Richtung Wohnwagenplatz

Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-57311-004Wasserleitung Wohnwagenplatz Pfingstwiese


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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 224.010 144.900 370.000 668.000 648.200 532.000 3.273.489 6.670.4369 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 010 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 011 + für Sachanlagen 176.267 600.000 500.000 500.000 500.000 500.000 25.724.830 29.927.56812 + für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 1.750 1.75013 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 7.505 7.580 7.600 7.700 7.800 7.900 86.270 230.30814 + aus der Veräußerung von Vorräten 61.871 0 0 0 0 0 374.981 1.124.48115 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 016 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 469.653 752.480 877.600 1.175.700 1.156.000 1.039.900 33.530.414 37.954.544

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 0 212.000 212.000 230.000 230.000 0 0 278.052 1.188.48418 - für Sachanlagen 1.662.323 1.598.500 2.136.500 1.355.500 1.333.500 1.315.500 0 37.301.683 51.989.60819 - für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 3.000 0 0 0 0 0 0 3.000 3.00021 - für den Erwerb von Vorräten 466.792 0 0 0 0 0 0 67.393 600.99222 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 2.480 2.48023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.132.115 1.810.500 2.348.500 1.585.500 1.563.500 1.315.500 0 46.971.564 53.784.564

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits 230.000 230.000Verpflichtungsermächtigungen 760.000 760.000 760.000

24 -1.662.462 -1.058.020 -1.470.900 -409.800 -407.500 -275.600 0 -13.441.151 -15.830.021Erläuterungen:



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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 120.015 500 35.400 31.000 31.900 32.800 3.184.112 3.315.21214 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 120.015 500 35.400 31.000 31.900 32.800 3.184.112 3.315.212

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen 55.500 55.500 55.50020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 55.500 0 0 0 0 0 0 55.500 55.500


24 64.515 500 35.400 31.000 31.900 32.800 0 3.128.612 3.259.712Erläuterungen:

lfd.-Nr. 13: - Tilgungsersätze für gewährte Darlehen von Sonstigen (500 €) - Tilgungsersätze für von der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-

Ebernburg übernommene Darlehen durch die Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Rüdesheim (34.900 €)



Tilgungsersätze

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen 87.124 1.072.699 1.072.69913 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 250.963 254.000 260.500 267.300 274.400 281.900 1.771.964 2.856.06414 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 338.087 254.000 260.500 267.300 274.400 281.900 2.844.663 3.928.763

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 560.000 560.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen 1.402.089 1.402.08920 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 100 10021 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.962.189 1.962.189


24 338.087 254.000 260.500 267.300 274.400 281.900 0 882.475 1.966.575Erläuterungen:



Investitionsübersicht Teilhaushalt 4Maßnahme: INV-62600-001Beteiligungen allgemein

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 741.000 941.000 941.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 741.000 0 0 0 0 0 0 941.000 941.000


24 -741.000 0 0 0 0 0 0 -941.000 -941.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Der städtische Zuschuss zur Sanierung des Gradierwerkes 3 fällt nicht unter die Ausnahme-voraussetzungen der VV Nr. 4.1.3 zu § 103 GemO.


Investitionsübersicht Teilhaushalt 4Maßnahme: INV-62600-002Investitionskostenzuschuss GuT

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Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 1.000.000 1.000.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen 1.000.000 1.000.000 2.500.000 1.000.000 3.500.00020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.000.000 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 2.000.000 4.500.000

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 1.000.000Verpflichtungsermächtigungen

24 -1.000.000 -1.000.000 -2.500.000 0 0 0 0 -2.000.000 -4.500.000Erläuterungen:

lfd.-Nr. 18: Zuweisung zur Erhöhung des Eigenkapitals der Gesellschaft für Beteiligungen undParken in Bad Kreuznach im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau des Hallen-bades und der Sanierung des Freibades im Salinental.

Erhöhung um 1,5 Mio. € für Betrieb des Bäderhauses und der ct während der Corona-Pandemie


Investitionsübersicht Teilhaushalt 4Maßnahme: INV-62600-003Erhöhung Eigenkapital BGK

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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 09 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 010 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 011 + für Sachanlagen 0 0 0 0 0 0 0 012 + für Finanzanlagen 87.124 0 0 0 0 0 1.072.699 1.072.69913 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 370.978 254.500 295.900 298.300 306.300 314.700 6.210.679 7.425.87914 + aus der Veräußerung von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 015 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 016 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 458.103 254.500 295.900 298.300 306.300 314.700 7.283.378 8.498.578

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 741.000 0 0 0 0 0 0 2.501.000 560.00018 - für Sachanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 019 - für Finanzanlagen 1.055.500 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 2.457.589 1.457.58920 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0 0 0 0 0 0 0 820.194 820.19421 - für den Erwerb von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 0 022 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.796.500 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 5.778.783 2.837.783

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits 1.000.000Verpflichtungsermächtigungen

24 -1.338.397 -745.500 -2.204.100 298.300 306.300 314.700 0 1.504.595 5.660.795Erläuterungen:



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Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.735.031 4.942.450 7.310.100 4.636.920 1.156.200 1.406.000 43.191.471 60.440.6489 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 27.562 50.000 493.000 465.600 713.000 1.212.900 8.256.495 11.140.99510 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 162.744 162.74411 + für Sachanlagen 210.754 631.500 500.000 500.000 500.000 500.000 26.059.234 30.261.97212 + für Finanzanlagen 87.124 0 0 0 0 0 1.178.493 1.178.49313 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 399.379 279.370 317.100 316.700 325.000 333.700 7.096.057 8.501.59614 + aus der Veräußerung von Vorräten 61.871 0 0 0 0 0 374.981 1.124.48115 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 166.129 166.12816 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.521.721 5.903.320 8.620.200 5.919.220 2.694.200 3.452.600 86.485.603 112.810.928

Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 1.160.042 3.691.300 5.848.100 3.686.200 440.000 210.000 0 20.776.186 29.257.91818 - für Sachanlagen 10.295.351 7.537.310 9.424.000 10.864.700 6.564.200 5.866.400 0 132.179.075 173.445.29919 - für Finanzanlagen 1.055.500 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 2.471.589 1.471.58920 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 3.000 0 0 0 0 0 0 823.194 823.19421 - für den Erwerb von Vorräten 466.792 0 0 0 0 0 0 67.393 600.99222 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.130.837 1.130.83723 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 12.980.684 12.228.610 17.772.100 14.550.900 7.004.200 6.076.400 0 157.448.273 206.729.829

darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 5.646.500 4.168.200 1.992.800 159.900Verpflichtungsermächtigungen 5.419.000 1.789.700 1.225.000

24 -9.458.963 -6.325.290 -9.151.900 -8.631.680 -4.310.000 -2.623.800 0 -70.962.670 -93.918.901Erläuterungen:

Gesamtbetrag der Invesitiionskredite

Gesamtinvestitionsübersicht

9.401.900 €


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Übersicht über die

Verpflichtungsermächtigungen

KreditbedarfVerpflichtungsermächtigungen für Seite(gem. § 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO) 2022 2023 2024 2025 ff. Maßnahme

€ € € € €

im Haushaltsjahr 2020: 2.468.200 3.042.800 1.459.900 0 5.774.500

Teilhaushalt 1

INV-11410- 003 Dienstgebäude Brückes 1 150.000 1.650.000 1.300.000 0 2.915.200 424

INV-12600-600 Feuerwehrgerätehaus Ost - Stadtteil 500.000 274.700 0 0 518.100 441 Planig

INV-51130-012 Förderung privater Modernisierungsmaß- 150.000 0 0 0 15.000 461 nahmen

INV-51130-900 Gradierwerk Ost - Stadtteil Bad Münster 250.000 0 0 0 0 466 am Stein-Ebernburg

INV-51130-904 Mehrgenerationenspielplatz - Stadtumbau 0 100.000 0 30.000 470 West - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg

INV-54110-082 Fahrradwege und Fahrradinfrastruktur 100.000 0 0 0 100.000 486

INV-54110-093 Mobilitätskonzept Salinental 500.000 700.000 0 0 1.200.000 487

INV-54110-094 Umsetzung integriertes Verkehrskonzept 50.000 0 0 0 50.000 488

INV-54110-201 Unterführung Landfuhrbrücke 115.000 0 0 0 80.000 500

INV-54110-706 Erschließung Gewerbegebiet P 7 265.000 0 0 0 0 515 -Stadtteil Bosenheim-

Übersicht über die ausVerpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Auszahlungen

Auszahlungen


€ € € € €


Auszahlungen

INV-54110-903 Bahnhof - Stadtteil Bad Münster am Stein- 158.200 318.100 159.900 0 636.200 520 Ebernburg -

Teilhaushalt 3

INV-42100-003 Zuschuss MTV für Neubau Sporthalle 230.000 0 0 0 230.000 545 General Rose

im Haushaltsjahr 2021: 5.419.000 1.789.700 1.225.000 0 5.113.500davon:

Teilhaushalt 1

INV-12600-004 Ersatzbeschaffung HLF 10, 380.000 0 0 0 380.000 430 Löschbezirk Süd

INV-12600-019 TLF 3000 Löschbezirk Süd 350.000 0 0 0 350.000 438

INV-12600-600 Feuerwehrgerätehaus Ost - Stadtteil 600.000 274.700 0 0 718.100 441 Planig

INV-51130-012 Förderung privater Modernisierungsmaß- 200.000 200.000 200.000 0 45.000 461 nahmen

INV-51130-027 Schwimmbad Salinental - Investitionspakt - 1.150.000 0 0 0 1.150.000 465

INV-54110-203 Aktive Stadtzentren - Brückenschlag 550.000 0 0 0 550.000 502

INV-54110-204 Erneuerung Hermansbrücke 10.000 0 0 0 0 503


€ € € € €


Auszahlungen

INV-54110-205 Schwimmbadbrücke 1.000.000 100.000 0 0 1.100.000 504

INV-54110-706 Erschließung Gewerbegebiet P 7 394.000 455.000 265.000 0 111.400 515 -Stadtteil Bosenheim-

INV-54110-905 Pouilly-Brücke 25.000 0 0 0 25.000 521

Teilhaushalt 3

INV-21110-007 Neubau einer Grundschule 760.000 760.000 760.000 0 684.000 539

Summe 5.419.000 1.789.700 1.225.000 0 5.113.500

Gesamtbetrag der Investitionskredite 8.881.680 4.560.000 2.873.800(ohne zinslose Kredite und Kredite zur Umschuldung)

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Übersicht über

den voraussichtlichen Stand der

Verbindlichkeiten

Übersicht

über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

zum Ende des Haushaltsjahres 2021

Voraussichtlicher Voraussichtlicherlfd. Art Stand zu Beginn Stand zum EndeNr. (gem. § 47 Abs. 5 Nr. 4 GemHVO) des Haushaltsjahres des Haushaltsjahres

in 1.000 € in 1.000 €

1 Anleihen - -

2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 77.909 98.424

davon:

3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen fürInvestitionen

47.409 52.840

4 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zurLiquiditätssicherung

30.500 45.584

5 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

- -

6 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen - -

7 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - -

8 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen - -

9 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - -

10 Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denenein Beteiligungsverhältnis besteht

- -

11 Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweck-verbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechts-fähigen kommunalen Stiftungen

19.460 19.600

12 Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich

- -

13 Sonstige Verbindlichkeiten - -

14 Summe der Verbindlichkeiten 97.369 118.024

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Seite 565

Finanzierungsübersicht

und

Beurteilung der dauernden

Leistungsfähigkeit

(Berechnung der sog. freien

Finanzspitze)

Muster 14(zu § 103 Abs. 2 Satz 3 GemO)

lfd. vorl. Ansatz Ansatz Planungs- Planungs- Planungs-Nr. Ergebnis daten daten daten

2019 2020 2021 2022 2023 2024€ € € € € €

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen1 Ein- und Auszahlungen 640.115 -7.848.555 -11.503.460 -8.283.215 -7.890.365 -8.052.980

(§ 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO)

abzüglich2 Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten 4.126.765 3.834.000 3.895.000 4.492.000 4.639.000 4.454.000

Investitionskrediten (§ 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO)

zuzüglich3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken 105.020 300.000 250.000 250.000 250.000 250.000

(VV zu § 14 GemHVO)

4 = "freie Finanzspitze" -3.381.630 -11.382.555 -15.148.460 -12.525.215 -12.279.365 -12.256.980 abzüglich

Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber5 noch nicht genehmigten Investitionskrediten (§ 3 Abs. 1 Nr. 46 76.000 300.000 300.000 300.000

GemHVO)

6 verbleibende Finanzspitze vor KEF (Ziel in allen Jahren: > 0) -3.381.630 -11.382.555 -15.224.460 -12.825.215 -12.579.365 -12.556.980

abzüglich

7 Mindesttilgung von Liquiditätskrediten aus der Teilnahme am 2.223.423 2.223.423 2.223.423 2.223.423 2.223.423 2.223.423

kommunalen Entschuldungsfonds und Zuweisung zur Ablösungder Liquiditätskredite von Bad Münster am Stein-Ebernburg

8 verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren: > 0) -5.605.053 -13.605.978 -17.447.883 -15.048.638 -14.802.788 -14.780.403

Endfällige Kredite Stand der Kredite zur LiquiditätssicherungJahr 2019 €0 Jahr 2019 30.482.603 €Jahr 2020 €0 Jahr 2020 49.959.110 €Jahr 2021 €0 Jahr 2021 65.183.570 €Jahr 2022 €0 Jahr 2022 78.008.785 €Jahr 2023 €0 Jahr 2023 90.588.150 €Jahr 2024 €0 Jahr 2024 103.145.130 €

Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit(Berechnung der sog. Freien Finanzspitze)

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Seite 567

Abwasserbeseitigungseinrichtung

der

Stadt Bad Kreuznach

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

der

Abwasserbeseitigungseinrichtung

der

Stadt Bad Kreuznach

Seite 568

Der Wirtschaftsplan der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach mit den

EURa)

Erträgen von 12.008.246 Aufwendungen von 11.713.100 Jahresüberschuss von 295.146

b) im Vermögensplan veranschlagten

Mittelzuflüsse von 11.774.686 Mittelabflüsse von 11.774.686

wird hiermit beschlossen.

c) Der Gesamtbetrag der Kredite wird festgesetzt auf -

d) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 1.143.000

e) Der Höchstbetrag der Überziehungen der Sonderkasse bei der Stadtkasse -

f)

g) Sperrvermerke:

Der Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach hat aufgrund des § 86 Abs. 2 GemO in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Nr. 1 derEigAnVO vom 5. Oktober 1999 und der Betriebssatzung vom 3. März 1999 in der Fassung vom 13. Oktober 2009 am00.00.2019 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen:

im Erfolgsplan veranschlagten

-

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Unternehmensfinanzierung durch Fremdkapital ergänzendeVereinbarungen (Zinsderivate sowie deren Strukturen) zu treffen, die unter Beachtung desKonnexitätsgrundsatzes der Steuerung von Zinsänderungsrisiken bei bestehenden Verbindlichkeiten gegenüberKreditinstituten sowie Verbindlichkeiten aus anderen Darlehensverpflichtungen dienen. Im Rahmen desDerivateeinsatzes können klassische Instrumente wie z.B. Cap, Floor, Forward Rate Argreement (FRA),Zinsswap zur Zinssteuerung vereinbart werden.

In der Summe dürfen diese ergänzenden Vereinbarungen 1/2 der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstitutenund Verbindlichkeiten aus anderen Darlehensverpflichtungen zum 31. Dezember des vorangegangenenWirtschaftsjahres nicht überschreiten.

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Anlage 1 zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

1. Umsatzerlöse 11.569.156 11.870.707 11.783

2. - - -

3. Andere aktivierte Eigenleistungen 399.590 277.720 338

4. Sonstige betriebliche Erträge 23.500 32.500 34

11.992.246 12.180.927 12.155

5. Materialaufwand:

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe 1.548.860 1.398.230 1.355 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 3.098.800 4.647.660 3.644.060 5.042.290 3.128 4.483

6. Personalaufwand:

a) Löhne und Gehälter 1.412.500 1.367.900 1.295

b) soziale Abgaben und Aufwendungen für 403.700 391.000 364 Altersversorgung und für Unterstützung

davon Altersversorgung ... 110.700 1.816.200 107.200 1.758.900 99 1.659

7. Abschreibungen

a) auf immaterielle Vermögensgegenstände 4.036.790 3.719.550 3.950 des Anlagevermögens und Sachanlagensowie auf aktivierte Aufwendungen für dieIngangsetzung und Erweiterung desGeschäftsbetriebsdavon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB ... - - -

b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufver- - - -

mögens, soweit diese die im Unternehmenüblichen Abschreibungen überschreitendavon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB ... - 4.036.790 - 3.719.550 - 3.950

8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.090.450 1.180.350 1.133

9. Erträge aus Beteiligungen - - -

davon aus verbundenen Unternehmen ... - - -

10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Aus-

leihungen des Finanzanlagevermögens - - -

davon aus verbundenen Unternehmen ... - - -

11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 16.000 23.500 27

davon aus verbundenen Unternehmen ... - 16.000 - 23.500 - 27

12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf - - -

Wertpapiere des Umlaufvermögens

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 118.000 134.000 222

davon aus verbundenen Unternehmen ... - 118.000 - 134.000 - 222

14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag - - -

15. Ergebnis nach Steuern 299.146 369.337 735

16. Sonstige Steuern 4.000 4.000 4

17. 295.146 365.337 731 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag

Erhöhung oder Verminderung des Bestandsan fertigen und unfertigen Erzeugnissen

Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Planansatz 2021 Planansatz 2020 Planansatz 2019EUR EUR T-EUR

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Erläuterungen zum Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Planansatz

2020

Planansatz 2019Planansatz

2021

01. Umsatzerlöse

Zusammensetzung:

43100000 Verwaltungsgebühren einschl. Erstattung von Auslagen 2.500 € 2.500 €2.500 €

43221010 Schmutzwassergebühr einschl. Abwasserabgabe 5.514.277 € 5.424.259 €5.360.227 €

43221011 Schmutzwassergebühr einschl. Abwasserabgabe - Abwassersammelgruben 89.597 € 92.592 €88.349 €

43221012 Grundgebühr Schmutzwasser 291.080 € 311.310 €294.570 €

43221013 Wiederkehrender Beitrag Schmutzwasser 128.100 € 153.720 €147.800 €

43221050 Wiederkehrende Beiträge Niederschlagswasser 3.132.553 € 3.113.073 €3.041.950 €

43221051 Grundgebühr Niederschlagswasser 122.640 € 122.360 €125.400 €

43221100 Erlöse aus Fäkalschlammbeseitigung 2.000 € 6.000 €2.000 €

43221200 Erlöse aus der Mitbenutzung der Abwasserbeseiti- gungsanlage durch die

VG Rüdesheim

480.000 € 480.000 €450.000 €

43221220 Erlöse aus der Mitbenutzung der Abwasserbeseiti- gungsanlage durch die

VG Bad Kreuznach

320.000 € 300.000 €300.000 €

43221290 Erlöse aus der Mitbenutzung der Abwasserbeseiti- gungsanlage durch

Sonstige Dritte

1.100 € 1.100 €1.100 €

43221300 Laufende Entgelte Straßenbaulastträger - Stadtstraßen 724.000 € 720.000 €660.000 €

43221310 Laufende Entgelte Straßenbaulastträger - Kreisstraßen 10.000 € 10.000 €11.000 €

43221320 Laufende Entgelte Straßenbaulasträger - Landesstraßen 3.000 € 3.000 €3.000 €

43221330 Laufende Entgelte Straßenbaulastträger - Bundesstraßen 14.000 € 14.000 €15.000 €

43221340 Laufende Entgelte Straßenbaulasträger - Gemeindestraßen 160.920 € 173.540 €167.230 €

43700000 Auflösung der empfangenen Ertragszuschüsse 669.870 € 652.330 €705.570 €

46612000 Ertrag aus der Auflösung von Sonderposten aus

Investitionskostenzuschüssen zum Anlagevermögen

182.390 € 185.360 €170.280 €

46700000 Erträge aus Verpachtungen 2.680 € 2.680 €3.180 €

46910000 Erlöse aus Arbeiten für Dritte 20.000 € 15.000 €20.000 €

11.870.707 € 11.782.824 €11.569.156 €

03. Andere aktivierte Eigenleistungen

Zusammensetzung:

45210000 Andere aktivierte Eigenleistungen 277.720 € 337.720 €399.590 €

277.720 € 337.720 €399.590 €

04. Sonstige betriebliche Erträge

Zusammensetzung:

Seite 571

Planansatz

2020


2021

46220000 Säumniszuschläge 16.000 € 15.000 €15.000 €

46221000 Mahngebühren incl. Porto und Vollstreckungsgebühr 16.500 € 19.000 €8.500 €

32.500 € 34.000 €23.500 €

05. Materialaufwand

5.1 Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe

Zusammensetzung:

52100100 Verbrauchsmaterial 52.000 € 69.000 €52.000 €

52100110 Verbrauchsmaterial Biologie 123.000 € 127.000 €123.000 €

52100120 Materialverbrauch Schlamm 50.000 € 0 €120.000 €

52200000 Strombezug 1.051.670 € 1.040.000 €1.134.930 €

52211000 Brennstoffverbrauch 108.000 € 108.000 €108.000 €

52230000 Wasserbezug 13.560 € 11.140 €10.930 €

1.398.230 € 1.355.140 €1.548.860 €

5.2 Aufwendungen für bezogene Leistungen

Zusammensetzung:

52311000 Unterhaltung / Instandhaltung Grundstücke und Gebäude 115.000 € 115.000 €138.000 €

52337000 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage - Mechanik 375.800 € 135.800 €150.800 €

52337010 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage - Biologie 462.000 € 302.500 €292.000 €

52337020 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage -

Schlammbehandlung

180.000 € 145.000 €230.000 €

52337040 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage - Regenklärung 9.000 € 9.000 €11.000 €

52337050 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage - Sonstiges 39.000 € 41.000 €47.000 €

52337100 Unterhaltung / Instandhaltung Abwassersammler 775.000 € 730.000 €850.000 €

52337110 Unterhaltung / Instandhaltung Pumpwerke 92.000 € 94.000 €100.000 €

52337120 Unterhaltung / Instandhaltung Regenbauwerke 90.000 € 95.300 €100.000 €

52337130 Unterhaltung / Instandhaltung Hausanschlüsse 145.000 € 145.000 €155.000 €

52337200 Unterhaltung / Instandhaltung Übergabestationen 5.000 € 5.000 €5.000 €

52351000 Unterhaltung / Instandhaltung Fuhrpark 90.000 € 80.000 €90.000 €

52352000 KfZ-Betriebsaufwand 50.000 € 40.000 €50.000 €

52360000 Unterhaltung / Instandhaltung Werkstatt und Geräte 24.000 € 24.000 €26.000 €

52470000 Schlammbehandlung 257.000 € 257.000 €60.000 €

52470010 Schlammbeseitigung 531.000 € 531.000 €385.000 €

52470020 Fäkalschlammabfuhr 81.000 € 80.500 €81.000 €

52470030 Abwasserabgabe 240.760 € 236.500 €230.000 €

52470040 Abwasseruntersuchungen, Laborbedarf 27.000 € 22.000 €34.000 €

Seite 572

Planansatz

2020


2021

52470060 Betriebsüberwachung 19.000 € 11.000 €21.000 €

52470070 Reinigungsbedarf 36.500 € 28.500 €43.000 €

3.644.060 € 3.128.100 €3.098.800 €

06. Personalaufwand

6.1 Löhne und Gehälter

Zusammensetzung:

50212000 Gehälter tariflich Beschäftigter 1.367.900 € 1.294.700 €1.412.500 €

1.367.900 € 1.294.700 €1.412.500 €

6.2 soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung

Zusammensetzung:

50320000 Beiträge zur Zusatzversorgungskasse tariflich Beschäftigter 107.200 € 98.700 €110.700 €

50420000 Arbeitgeberanteil zu Sozialversicherung tariflich Beschäftigter 280.100 € 261.500 €289.300 €

50520000 Beihilfen 3.700 € 3.700 €3.700 €

391.000 € 363.900 €403.700 €

07. Abschreibungen

7.1 auf immaterielle Vermögensgegenstände das Anlagevermögens und Sachanlagen

sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des

Geschäftsbetriebs

Zusammensetzung:

53000000 Abschreibungen auf Immaterielle Vermögensgegen- stände des

Anlagevermögens und Sachanlagen

3.719.550 € 3.950.220 €4.036.790 €

3.719.550 € 3.950.220 €4.036.790 €

08. Sonstige betriebliche Aufwendungen

Zusammensetzung:

56291000 Generalentwässerungsplan 25.000 € 25.000 €0 €

56551010 Einstellung in die Einzelwertberichtigung 13.000 € 13.000 €11.000 €

56552000 Einstellung in die Pauschalwertberichtigung 13.000 € 13.000 €11.000 €

51.000 € 51.000 €22.000 €

8.1 Sonstiger Aufwand des Betriebes

Zusammensetzung:

56120000 Fortbildungskosten 20.000 € 20.000 €40.000 €

56131000 Reise- und Fahrtkosten 4.000 € 4.000 €6.000 €

56150000 Dienst- und Schutzkleidung 10.000 € 10.000 €10.000 €

56202000 Gestattungsentgelte 5.200 € 5.200 €5.200 €

56290010 Technische Leistung * 155.000 € 175.000 €105.000 €

56290020 Kanalkataster ** 107.000 € 107.000 €57.000 €

Seite 573

Planansatz

2020


2021

56290030 Frachten 3.500 € 3.500 €3.500 €

56410000 Versicherungsbeiträge 45.600 € 44.200 €43.500 €

56420000 Mitgliedsbeiträge 2.200 € 2.200 €1.600 €

56490010 Sonstige Gebühren und Abgaben 12.000 € 12.000 €12.000 €

56490030 Kleingeräte und Artikel < = 250 € 3.500 € 3.500 €3.500 €

368.000 € 386.600 €287.300 €

8.2 Verwaltungskostenbeiträge

Zusammensetzung:

56299000 Verwaltungskostenbeiträge Kämmereiamt 400.570 € 369.470 €412.550 €

56299002 Verwaltungskostenbeiträge Stadtkasse 63.400 € 61.600 €65.300 €

56299004 Verwaltungskostenbeiträge Zentrale Dienste / Rechungsprüfungsamt 44.780 € 42.780 €65.600 €

56299005 Verwaltungskostenbeiträge Rechtsamt 21.700 € 21.700 €21.700 €

530.450 € 495.550 €565.150 €

8.3 Sonstiger Aufwand der Verwaltung

Zusammensetzung:

56241000 EDV-Kosten 55.500 € 38.000 €52.500 €

56252000 Prüfungskosten 55.000 € 55.000 €55.000 €

56253000 Gerichts- und Anwaltskosten 19.000 € 9.000 €18.000 €

56253001 Rechts- und Beratungskosten 35.000 € 35.000 €30.000 €

56290000 Verbrauchsdaten des Frischwasserbezuges 18.300 € 19.700 €16.300 €

56290040 Kosten Abwasserkataster 5.000 € 5.000 €5.000 €

56310000 Bürobedarf, Bücher, Zeitschriften 11.200 € 11.200 €9.000 €

56331000 Porto 10.200 € 10.200 €10.200 €

56334100 Telefon 10.500 € 10.500 €9.000 €

56350000 Kosten für Bekanntmachungen 4.000 € 4.000 €4.000 €

56370000 Bankgebühren / Nebenkosten des Geldverkehrs 5.000 € 0 €5.000 €

56490020 Unterhaltung Büroeinrichtungsgegenstände 2.200 € 2.200 €2.000 €

230.900 € 199.800 €216.000 €

111. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Zusammensetzung:

47100000 Zinsen für Kredite 19.000 € 22.900 €16.000 €

47991000 Sonstige Zinserträge 4.500 € 4.500 €0 €

23.500 € 27.400 €16.000 €

1

Seite 574

Planansatz

2020


2021

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Zusammensetzung:

57500000 Darlehenszinsen 102.000 € 180.000 €92.000 €

57514100 Zinsen für Zinsderivate 31.000 € 41.000 €25.000 €

57990000 Zinsen für überzahlte Kanalherstellungsbeiträge 1.000 € 1.000 €1.000 €

134.000 € 222.000 €118.000 €

116. sonstige Steuern

Zusammensetzung:

56820000 Kfz-Steuer 4.000 € 4.000 €4.000 €

4.000 € 4.000 €4.000 €

17. 365.337 € 730.934 €

*) Technische Leistungen zur Ergänzung des Generalenwässerungsplanes (z.B. Untersuchungen im Zusammenhang mit der Ausweisung von neuen

Baugebieten, Vorplanungen pp.).

**) TV-Untersuchung, Bestands- und Zustandserfassung.

295.146 €Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag

Seite 575

für das Wirtschaftsjahr 2021

Vermögensplan

Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung

Mittelverwendung

Kläranlage - Neubau

14.018.00 Umbau / Erweiterung Bürogebäude

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 350.000 € Fortführung der Maßnahme. Wegen zusätzlicher Mitarbeiter

und der geplanten Verlagerung der Büroräume im

Betriebsgebäude ist nach dem Umbau der Sozialräume im

Betriebsgebäude (vgl. Investitionsnummer 10.004.00) ein

Umbau des Bürogebäudes incl. Erweiterung notwendig.

Teilneuveranschlagung des Planansatzes des Wirtschaftsjahres

2020 und Anpassung der Herstellungsaufwendungen an die

aktuellen Marktpreise.

18.005.00 Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf der Zentralkläranlage

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 750.000 € Kosten für die Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf einem

Teil der Dächer der Zentralkläranlage sowie auf Teilen des

Kläranlagengeländes. Erhöhung der Baukosten durch die

Erhöhung der Leistung der Anlage durch mehr Solarpanels. Im

Planansatz ist die Neuveranschlagung des Planansatzes aus

dem Wirtschaftsjahr 2020 enthalten.

19.004.00 Umbau Werkstatthalle

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 55.000 € Neue Maßnahme

19.007.00 Neubau zusätzlicher Garagen

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 50.000 € Teilneuveranschlagung des Planansatzes des Wirtschaftsjahres

2020.

19.008.00 Ersatz Mosaikwand durch Videowand in der Leitwarte

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 140.000 € Die Mosaikwand in der Leitwarte wird durch eine Videowand

ersetzt. Teilneuveranschlagung des Planansatzes des

Wirtschaftsjahres 2020.

Summe Kläranlage - Neubau 1.345.000 €

Kläranlage - Erneuerung

17.010.00 Umbau Belüftungssystem in der Biologie

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 70.000 € Das vorhandene Belüftungssystem in den Becken der Biologie

muss erneuert werden. Ein anderes Belüftungssystem ist

wartungsärmer und energiesparender. 2021 Planungskosten

und 2022 und 2023 Umbaukosten. Die

Verpflichtungsermächtigung ermöglicht die

jahresübergreifende Bauausführung.

Verpflichtungsermächtigung 900.000 €

- Ausgabebedarf 2022


500.000 €

400.000 €

Seite 576


Summe Kläranlage - Erneuerung 70.000 €

Abwassersammler - Neubau

05.001.00 Erschließungsmaßnahmen mit Erschließungsträgern

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 500.000 € Anschaffungs-und Herstellungsaufwand für

Erschließungsmaßnahmen im Rahmen von öffentlich-

rechtlichen Erschließungsverträgen. Der Erschließungsträger

übernimmt die Aufwendungen zu 100 %.

14.006.98 Entwässerung Im Brühl - Ortsgemeinde Oberhausen

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 1.000.000 € Kosten der Herstellung der Entwässerungsanlage im

Baugebiet. Teilneuveranschlagung des Planansatzes des

Wirtschaftsjahres 2020.

14.016.05 Umbau Kläranlage Ebernburg in eine Pumpstation und Neubau einer Druckleitung

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 300.000 € Neuveranschlagung der Planungskosten aus dem Jahr 2020

verbunden mit der Verschiebung der Maßnahme um ein Jahr.

14.026.99 Verlängerung Kanal Hüffelsheimer Straße

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 330.000 € Kosten für die Verlängerung der Abwassersammelleitung in

der Hüffelsheimer Straße zum Anschluss mehrerer

Abwassersammelgruben an das städtische

Abwassersammelsystem. Neuveranschlagung des im

Wirtschaftsjahr voraussichtlich nicht Inanspruch genommenen

Planansatzes.

16.015.98 Kostenbeteiligung Neubau gemeinsamgenutztes Regenrückhaltebecken Ortsgemeinde Duchroth


2020.

18.011.01 Herstellung eines zweiten Zulaufkanals zum Pumpwerk Planig

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 0 € Neue Maßnahme. Kosten für die Herstellung eines zweiten

Zulaufes zum Pumpwerk Planig zur Vermeidung von Rückstau

im Kanalsystem und Verbesserung der hydraulischen

Leistungsfähigkeit. Die Verpflichtungsermächtigung ermöglicht

die jahresübergreifende Bauausführung.

Verpflichtungsermächtigung 243.000 €



43.000 €

200.000 €

92.001.02 Entwässerung Gewerbegebiet P7 - Stadtteil Bosenheim

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 500.000 € Fortführung der Maßnahme und Restabwicklung.

Neuveranschlagung des nicht verausgabten Planansatzes aus

dem Wirtschaftsjahr 2020 und Anpassung der

Herstellungsaufwendungen an das Ausschreibungsergebnis.

Summe Abwassersammler - Neubau 2.773.300 €

Abwassersammler - Erneuerung

11.001.00 Erneuerung Gebäude Rückstaupumpwerk vor Einlauf Kläranlage

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 66.000 € Aufwendungen für die Erneuerung des Gebäudes.

Neuveranschlagung des im Wirtschaftsjahr 2020 nicht in

Anspruch genommenen Planansatzes.

Seite 577


14.011.98 Kanalerneuerung Ortsgemeinde Duchroth

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 240.000 € Neue Maßnahme. Die Bauausführung erfolgt in offener

Bauweise und im Inliner-Verfahren.

15.006.03 Kostenbeteiligung Deicherneuerung wegen Auslassleitung Hochwasserpumpwerk Ippesheim

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 830.000 € Die Maßnahme wird durch das Land Rheinland-Pfalz

durchgeführt.

16.014.98 Erneuerung Zaunanlage Regenrückhaltebecken Feilbingert

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 44.000 € Mit der Erneuerung der Zaunanlage wird die

Betriebssicherheit wieder hergestellt. Neuveranschlaung des

im Wirtschaftsjahr 2020 nicht in Anspruch genommenen

Planansatzes.

17.012.01 Kanalerneuerung Stadtteil Planig

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 100.000 € Fortführung der Maßnahme. Die Bauausführung erfolgt im

Schlauch-Relining.

18.003.00 Kanalerneuerung Saline Karlshalle

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 50.000 € Planungskosten. Neuveranschlagung des im Wirtschaftsjahr

2020 voraussichtlich nicht in Anspruch genommenen

Planansatzes.

18.012.99 Kanalerneuerung Saline Theodorshalle




18.017.05 Sanierung RÜ Gartenweg mit Rohrvortrieb unter Trifftstraße und Beinde - Regenwasserkanal -




19.010.99 Kanalerneuerung Stadtgebiet KH

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 250.000 € Fortführung der Maßnahme. Die Bauausführung erfolgt im

Schlauch-Relining.

19.011.01


19.015.99 Erneuerung Wehrklappe einschl. elektr. Steuerung SK 212 Sandweg

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 80.000 € Fortführung der Maßnahme.

20.002.00 Kanalerneuerung Stadtteil Bad Münster a.St. Ebernburg


20.004.98 Erneuerung Pumpstation Oberhausen


Seite 578


94.002.00 Diverse Kanäle

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 25.000 € Der Planansatz ist vorgesehen für den Austausch von Kanälen

in der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg,

die nach dem Sanierungsplan zwar für einen späteren

Zeitpunkt forgesehen sind, aber im Zuge von unverwarteten

Straßenarbeiten etc. aus wirtschaftlichen Gründen vorgezogen

werden müssen, bzw. solche erheblichen Mängel aufweisen,

die eine Erneuerung unaufschiebbar machen (Ergebnis TV-

Untersuchungen).

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 250.000 € Der Planansatz ist vorgesehen für den Austausch von Kanälen,

die nach dem Sanierungsplan zwar für einen späteren

Zeitpunkt forgesehen sind, aber im Zuge von unverwarteten

Straßenarbeiten etc. aus wirtschaftlichen Gründen vorgezogen

werden müssen, bzw. solche erheblichen Mängel aufweisen,

die eine Erneuerung unaufschiebbar machen (Ergebnis TV-

Untersuchungen).

97.002.99 Kanalerneuerung Ringstraße - von Bösgrunder Weg bis Franziska-Puricelli-Straße -

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 2.100.000 €

Summe Abwassersammler - Erneuerung 5.285.000 €

Grundstücksanschlussleitungen - Neubau

88.001.00 Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 55.000 € Aufwendungen für die Herstellung zusätzlicher

Grundstücksanschlussleitungen an vorhandene Kanäle

innerhalb des öffentlichen Verkehrsraums. Die Kosten werden

vollständig erstattet.

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 5.000 € Aufwendungen für die Herstellung zusätzlicher

Grundstücksanschlussleitungen in der Verbandsgemeinde Bad

Münster am Stein-Ebernburg an vorhandene Kanäle innerhalb

des öffentlichen Verkehrsraums. Die Kosten werden

vollständig erstattet.

88.002.00 Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum (erstmalige Herstellung)

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 100.000 € Aufwendungen für die erstmalige Herstellung von

Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum

an vorhandene und bereits beitragsrechtlich abgerechnete

Erschließungskanäle.

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 50.000 € Aufwendungen für die erstmalige Herstellung von


in der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg an

vorhandene Erschließungskanäle.

Summe Grundstücksanschlussleitungen - Neubau 210.000 €

Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb

03.007.00 Erwerb IT-Hardware

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 20.000 € Ersatz- und Neubeschaffung von Hardware für

Informationstechnologie

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 336 €

Seite 579


88.003.00 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 430.000 € Beschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter (Maschinen,

Werkzeuge etc.) = 10.000 €, Kanalspüldüsen, -schläuche etc. =

5.000 €, Ersatzbeschaffung Sicherheitsausstattung = 10.000 €,

Ersatzbeschaffung technischer Geräte = 5.000 €,

Ersatzbeschaffung Gaswarngeräte = 10.000 €, Schlauch- und

Lagerregal = 14.000 €, Klimageräte für Schlammentwässerung

= 26.000 €, Beschaffung mobile Pumpe auf Anhänger = 50.000

€, mobiler Stromerzeuger auf Anhänger = 25.000 €,

Ersatzbeschaffung Spülaufbau mit neuem Fahrgestell, Breite

1,60m = 275.000 €

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 500 €

94.003.00 Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen, Lizenzen, gewerbliche Schutzrechte, Software pp.

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 145.000 € Sonstige Konzessionen und Schutzrechte sowie EDV-Software,

davon Beschaffung einer Instandhaltungssoftware = 70.000 €

und Ersatzbeschaffung m2dat = 50.000 €

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 2.700 €

Summe Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb 598.536 €

Finanzierungstätigkeit

04.001.00 Finanzierungstätigkeit

Auflösung empfangener Ertragzuschüsse -

Beiträge

103.790 €

Auflösung empfangener Ertragzuschüsse -

Beiträge

354.940 € Aufwendungen aus der Auflösung von einmaligen Beiträgen

sowie aus der Auflösung von Kostenerstattungen für

Hausanschlüsse.

Auflösung empfangener Ertragszuschüsse -

Straßenbaulasträger

29.470 €

Auflösung empfangener Ertragszuschüsse -

Straßenbaulasträger

217.370 € Aufwendungen aus der Auflösung der

Investitionskostenanteile für die

Straßenoberflächenentwässerung.

Auflösung von Sonderposten aus

Investitionszuschüssen zum Anlagevermögen

170.280 € Aufwendungen aus der Auflösung von

Investitionskostenzuschüssen entsprechend der jährlichen

Abschreibungen für solche Anlagenteile, für die von den

Verbandsgemeinden Rüdesheim, Bad Kreuznach, Sprendlingen-

Gensingen Investitionskostenzuschüsse geleistet wurden.

Tilgung von Verbindlichkeiten gegenüber

Kreditinsitituten und sonstigen Darlehensgebern

130.000 €

Tilgung von Verbindlichkeiten gegenüber

Kreditinsitituten und sonstigen Darlehensgebern

464.000 €

Seite 580


99.008.00 Beiträge zum gesetzlichen Klärschlammentschädigungsfonds

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 23.000 € Nach der Klärschlamm-Entschädigungsfondsverordnung -

KlärEV - vom 20. Mai 1998 ist je Tonne Klärschlamm, der der

landbaulichen Verwertung zugeführt sowie zur Herstellung

von Sekundärrohstoffdünger im Sinne der

Düngemittelverordnung abgegeben wird, ein Beitrag in Höhe

von 10, 23 € an den gesetzlichen Klärschlamm-

Entschädigungsfonds zu leisten. Die Höhe des Planansatzes

orientiert sich an den durchschnittlichen Klärschlammmengen

der Vorjahre. Derzeit ruht die Beitragspflicht, da die finanzielle

Mindestausstattung des Fonds erreicht ist.

Summe Finanzierungstätigkeit 1.492.850 €

Summe Mittelverwendung 11.774.686 €

Seite 581


Mittelherkunft


18.005.00 Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf der Zentralkläranlage

Investitionskostenanteil VG Rüdesheim 163.700 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der

Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese im Vorgriff

auf die noch anzupassende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an

den Investitionsaufwendungen.

Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und

Sprendlingen- Gensingen

72.000 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der

Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Sprendlingen-

Gensingen beteiligen diese nach der Zweckvereinbarung mit

9,59 % an den Investitionsaufwendungen.

19.004.00 Umbau Werkstatthalle









Gensingen beiteiligen sich diese nach der Zweckvereinbarung

mit 9 % an den Investitionsaufwendungen.

19.008.00 Ersatz Mosaikwand durch Videowand in der Leitwarte









Gensingen beiteiligen sich diese nach der Zweckvereinbarung

mit 9 % an den Investitionsaufwendungen.

Summe Kläranlage - Neubau 295.900 €


17.010.00 Umbau Belüftungssystem in der Biologie






Sprendlingen-Gensingen



Gensingen beteiligen sich diese nach der Zweckvereinbarung

mit 9,59 % an den Investitionsaufwendungen.

Summe Kläranlage - Erneuerung 22.100 €


Seite 582


05.001.00 Erschließungsmaßnahmen mit Erschließungsträgern

Kanalherstellungsbeiträge 500.000 € Finanzierung der Erschließungsmaßnahmen, die im Rahmen

von öffentlich-rechtlichen Erschließungsverträgen hergestellt

wurden (Bruttodarstellung).

14.006.98 Entwässerung Im Brühl - Ortsgemeinde Oberhausen

Investitionskostenanteil Gemeindestraßen 210.000 €

16.015.98 Kostenbeteiligung Neubau gemeinsamgenutztes Regenrückhaltebecken Ortsgemeinde Duchroth

Zuwendungen Land 71.650 € Neuveranschlagung

92.001.02 Entwässerung Gewerbegebiet P7 - Stadtteil Bosenheim

Investitionskostenanteile Stadtstraßen 166.700 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässertung wurde mit 33

1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die

Niederschlagsentwässerung berechnet.

Summe Abwassersammler - Neubau 948.350 €


17.012.01 Kanalerneuerung Stadtteil Planig

Investitionskostenanteile Stadtstraßen 20.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33



18.003.00 Kanalerneuerung Saline Karlshalle




18.012.99 Kanalerneuerung Saline Theodorshalle




18.017.05 Sanierung RÜ Gartenweg mit Rohrvortrieb unter Trifftstraße und Beinde - Regenwasserkanal -




19.010.99 Kanalerneuerung Stadtgebiet KH




19.011.01




Seite 583


19.015.99 Erneuerung Wehrklappe einschl. elektr. Steuerung SK 212 Sandweg




20.002.00 Kanalerneuerung Stadtteil Bad Münster a.St. Ebernburg




94.002.00 Diverse Kanäle




97.002.99 Kanalerneuerung Ringstraße - von Bösgrunder Weg bis Franziska-Puricelli-Straße -




Summe Abwassersammler - Erneuerung 848.000 €


88.001.00 Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum

Ersatz Grundstücksanschlussleitungen 5.000 € Der Ersatz der Aufwendungen für die Herstellung zusätzlicher

Grundstücksanschlussleitungen in der Verbandsgemeinde Bad

Münster am Stein-Ebernburg innerhalb des öffentlichen

Verkehrsraumes erfolgt in der tatsächlich entstanden Höhe.

Ersatz Grundstücksanschlussleitungen 55.000 € Der Ersatz der Aufwendungen für die Herstellung zusätzlicher

Grundstücksanschlussleitungen innerhalb des öffentlichen

Verkehrsraumes erfolgt in der tatsächlich entstandenen Höhe.

Summe Grundstücksanschlussleitungen - Neubau 60.000 €


03.007.00 Erwerb IT-Hardware


Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese Im Vorgriff

auf die anzupasende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an den

Investitionsaufwendungen. 2021 wurden 15.000 € zur

Berechnung herangezogen. (Tablets für Kanio und

Kanalsystem)

Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach 1.400 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der



mit 9 % an den Investitionsaufwendungen. 2021 wurden

15.000 € zur Berechnung herangezogen. (Tablets für Kanio und

Kanalsystem)

Seite 584


88.003.00 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung





Berechnung herangezogen. (Klimageräte für

Schlammentwässerung)





26.000 € zur Berechnung herangezogen. (Klimageräte für

Schlammentwässerung)

94.003.00 Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen, Lizenzen, gewerbliche Schutzrechte, Software pp.





Berechnung herangezogen. (Betriebsführungssystem)





70.000 € zur Berechnung herangezogen.

(Betriebsführungssystem)

Summe Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb 34.400 €

Finanzierungstätigkeit

04.001.00 Finanzierungstätigkeit

Investitionskostenanteile Kreisstraßen 2.500 €

Investitionskostenanteile Landesstraßen 2.500 €

Abschreibungen 484.860 € Siehe Tz. 7 der Erläuterungen zum Erfolgsplan

Abschreibungen 3.551.930 € Siehe Tz. 7 der Erläuterungen zum Erfolgsplan

Abnahme des Verrechnungskontos 5.136.280 €

Jahresüberschuss 92.469 € Siehe Tz. 23 der Erläuterung zum Erfolgsplan

Jahresüberschuss 202.197 € Siehe Tz. 23 der Erläuterung zum Erfolgsplan

Tilgung aus gewährten Darlehen 85.800 €

Seite 585


99.008.00 Beiträge zum gesetzlichen Klärschlammentschädigungsfonds




den Beiträgen.



Gensingen beteiligen sie diese mit 9,59 % an den Beiträgen.

Summe Finanzierungstätigkeit 9.565.936 €

Summe Mittelherkunft 11.774.686 €

Seite 586

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigungen Auszahlungen

2022 2023 2024 2025 ff.

im Wirtschaftsjahr 2021 543.000 € 600.000 € 0 € 0 €

43.000 € 200.000 € 0 €18.011.01 Herstellung eines zweiten Zulaufkanals zum Pumpwerk Planig 0 €

500.000 € 400.000 € 0 €17.010.00 Umbau Belüftungssystem in der Biologie 0 €

543.000 € 600.000 € 0 € 0 €Gesamtsumme

Gesamtbetrag der Investitionskredite 0 € 0 € 0 € 0 €

Seite 587

Übersichtüber die Erträge und Aufwendungen der Abwasserbeseitigungseinrichtung, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der

Stadt auswirken (gem. §19 Nr. 2 EigAnVO)

Erträge 20242023202220212020

1.1 Erstattung Straßenentwässerungsanteil

(Vermögensplan)

1.095.800 € 1.014.700 € 687.700 € 1.224.160 € 1.063.160 €

1.2 Erstattung Kostenanteil Außengebietswasser

(Vermögensplan)

243.000 € 0 € 0 € 0 € 0 €

1.3 Erstattung Straßenentwässerungsanteil

(Erfolgsplan)

654.000 € 689.000 € 709.670 € 730.960 € 752.889 €

1.4 Zinsen Verrechnungskonto Einheitskasse 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €

1.5 Erlöse aus Arbeiten für den Einrichtungsträger

(Erfolgplan)

20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 €

2.012.800 €zusammen 1.723.700 € 1.417.370 € 1.975.120 € 1.836.049 €

Aufwendungen 20242023202220212020

2.1 Verwaltungskostenbeiträge 541.060 € 565.150 € 582.105 € 599.568 € 617.555 €

2.2 Zinsen Verrechnungskonto Einheitskasse 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €

541.060 €zusammen 565.150 € 582.105 € 599.568 € 617.555 €

Seite 588

Finanzplan

für das Wirtschaftsjahr 2021

der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach

(gem. § 19 Nr. 1 EigAnVO)

1. Einzahlungen 20242023202220212020

1.1 Abschreibungen - planmäßig 3.719.550 € 4.036.790 € 4.372.830 € 4.555.680 € 4.785.810 €

1.2 ./. Auflösung von Sonderposten aus

Investitionszuschüssen zum Anlagevermögen

-182.390 € -170.280 € -220.750 € -250.570 € -300.690 €

1.3 ./. Auflösung empfangene Ertragszuschüsse -669.870 € -705.570 € -729.680 € -751.180 € -761.500 €

1.4 Jahresüberschuss 361.287 € 294.666 € 2.282.453 € 2.373.751 € 2.567.449 €

1.5 Ertragszuschüsse 2.218.180 € 1.801.350 € 1.192.700 € 1.751.510 € 1.068.160 €

1.6 Sonstige Zuschüsse - VG Rüdesheim u.a. 554.100 € 359.800 € 240.800 € 146.500 € 20.800 €

1.7 Ersätze 60.000 € 60.000 € 60.000 € 60.000 € 60.000 €

1.8 Abnahme des Verreichnungskontos 4.582.243 € 5.136.280 € 1.046.142 € 460.409 € 583.854 €

1.10 Abnahme anderer Aktiva 85.700 € 85.800 € 85.900 € 86.000 € 0 €

10.728.800 € 10.898.836 € 8.330.395 € 8.432.100 € 8.023.883 €

2. Auszahlungen 20242023202220212020

2.1 Kläranlage - Neubau 1.880.000 € 1.345.000 € 200.000 € 0 € 0 €

2.2 Kläranlage - Erneuerung 55.000 € 70.000 € 500.000 € 400.000 € 0 €

2.3 Abwassersammler - Neubau 4.377.300 € 2.773.300 € 1.843.000 € 1.051.000 € 0 €

2.4 Abwassersammler - Erneuerung 2.976.000 € 5.285.000 € 4.273.000 € 6.131.000 € 6.402.300 €

2.5 Abwassersammler - sonstige Aufwendungen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €

2.6 Grundstuecksanschlussleitungen - Neubau 210.000 € 210.000 € 210.000 € 210.000 € 210.000 €

2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 497.500 € 450.836 € 42.500 € 42.500 € 42.500 €

2.8 Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und

ähnliche Rechte

95.000 € 147.700 € 25.600 € 25.600 € 25.600 €

2.9 Finanzanlagen 23.000 € 23.000 € 0 € 0 € 0 €

2.10 Finanzierungstätigkeit 615.000 € 594.000 € 1.236.295 € 572.000 € 1.343.483 €

10.728.800 € 10.898.836 € 8.330.395 € 8.432.100 € 8.023.883 €

Seite 589

Übersicht der erforderlichen Stellen im Wirtschaftsjahr 2021

Laufbahn, Fachrichtung Besoldungsgruppe, Abweichung Stellenvermerke (ku, kw) und ErläuterungenAmtsbezeichnung Entgeltgruppe Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr tatsächliche Besetzung von (z.B. zu Planstellen, die nicht der allge-

2021 2020 am 30.06. Spalte meinen Stellenobergrenzen unterliegen,2 oder zu wesentlichen Abweichungen gegen-

über der Stellenübersicht des Vorjahres)1 2 3 4 5 6 7

Tariflich Beschäftigte12 1 1 1 11 1 1 1 10 2 2 1 9 b 2 2 2 1 x 9 a9 a 3 3 1 8 2 1 2 7 1 1 1 6 13 14 12 5 2 2 2 4 1 1 1

Azubi 2 2 2

Zahl der Stellen

Seite 590

Wirtschaftsjahr 2021

Investitionsprogramm

zum

Wirtschaftsplan für das

Seite 591

Investitionsnummer:

Investitionsbezeichnung:

10.004.00

Umbau Sozialräume Betriebsgebäude

Gesamt-summe

frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020

Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand

Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen

888.527 € 888.526,57 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsfinanzierung

Investitionskostenanteil VG Rüdesheim

136.023 € 136.023,41 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



56.308 € 56.308,04 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


13.007.00

Fußgängersteg zwischen Gensinger Straße und Kläranlage

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


491.784 € 41.783,87 € 0 € 0 € 0 € 0 €450.000 € 0 €



98.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €98.200 € 0 €



40.500 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €40.500 € 0 €

Investitionsnummer:


14.018.00

Umbau / Erweiterung Bürogebäude

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


808.784 € 108.783,57 € 350.000 € 0 € 0 € 0 €350.000 € 0 €

Seite 592

Investitionsnummer:


17.009.00

Herstellung einer induktiven Durchflussmessung (Schlamm)

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


65.446 € 5.446,08 € 0 € 0 € 0 € 0 €60.000 € 0 €




5.800 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €5.800 € 0 €


13.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €13.100 € 0 €

Investitionsnummer:


18.004.00

Umbau Schlammabwurf

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €




0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €


0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 593

Investitionsnummer:


18.005.00

Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf der Zentralkläranlage

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.517.323 € 17.322,83 € 750.000 € 0 € 0 € 0 €750.000 € 0 €




144.000 € 0,00 € 72.000 € 0 € 0 € 0 €72.000 € 0 €


327.400 € 0,00 € 163.700 € 0 € 0 € 0 €163.700 € 0 €

Investitionsnummer:


19.004.00

Umbau Werkstatthalle

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


55.000 € 0,00 € 55.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



12.000 € 0,00 € 12.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



5.000 € 0,00 € 5.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 594

Investitionsnummer:


19.005.00

Umbau Räumerantrieb Vorklärbecken

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


40.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €40.000 € 0 €



8.800 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €8.800 € 0 €



3.600 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €3.600 € 0 €

Investitionsnummer:


19.006.00

Optimierung Schwimmschlammabzug Nachklärbecken 1 und 2

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


10.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €10.000 € 0 €




900 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €900 € 0 €


2.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €2.200 € 0 €

Investitionsnummer:


19.007.00

Neubau zusätzlicher Garagen

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


100.000 € 0,00 € 50.000 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €

Seite 595

Investitionsnummer:


19.008.00

Ersatz Mosaikwand durch Videowand in der Leitwarte

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


280.000 € 0,00 € 140.000 € 0 € 0 € 0 €140.000 € 0 €




25.200 € 0,00 € 12.600 € 0 € 0 € 0 €12.600 € 0 €


61.200 € 0,00 € 30.600 € 0 € 0 € 0 €30.600 € 0 €

Investitionsnummer:


19.019.98

Neubau Notspeicherbecken für Instandsetzungsarbeiten

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


30.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €30.000 € 0 €

Investitionsnummer:


95.001.00

Neubau Blockheizkraftwerk

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.751.261 € 1.551.261,14 € 0 € 200.000 € 0 € 0 €0 € 0 €



305.331 € 261.630,93 € 0 € 43.700 € 0 € 0 €0 € 0 €



145.559 € 126.359,30 € 0 € 19.200 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 596

Investitionsnummer:


13.004.00

Sanierung Hochwasserpumpwerk

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


669.114 € 669.114,39 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €




41.000 € 41.000,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €


116.000 € 116.000,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


17.010.00

Umbau Belüftungssystem in der Biologie

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.030.485 € 30.485,35 € 70.000 € 500.000 € 400.000 € 0 €30.000 € 0 €

Ausgabebedarf aus Verpflichtungsermächtigung 500.000 € 400.000 € 0 € 0 €



218.300 € 0,00 € 15.300 € 109.100 € 87.300 € 0 €6.600 € 0 €



96.100 € 0,00 € 6.800 € 48.000 € 38.400 € 0 €2.900 € 0 €

Investitionsnummer:


19.016.05

Erneuerung Trafo Kläranlage Ebernburg

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


25.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €25.000 € 0 €

Seite 597

Investitionsnummer:


00.003.04

Entwässerung "Auf dem Anger" BPL. W VII- Stadtteil Winzenheim -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


538.532 € 61.531,73 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 477.000 €


Investitionskostenanteile Stadtstraßen

112.790 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 112.790 €

Kanalherstellungsbeiträge

376.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 376.000 €

Investitionsnummer:


03.011.99

Entwässerung "In den Weingärten" - 2. Bauabschnitt

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


229.933 € 229.933,33 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


05.001.00

Erschließungsmaßnahmen mit Erschließungsträgern

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


4.287.215 € 2.787.215,00 € 500.000 € 500.000 € 0 € 0 €500.000 € 0 €



4.287.215 € 2.787.215,11 € 500.000 € 500.000 € 0 € 0 €500.000 € 0 €

Seite 598

Investitionsnummer:


06.002.02

Entwässerung "In den Weingärten" - 2. BA - von RRB Nr. 33 bis RRB B428 -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


14.335 € 14.335,24 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


06.003.02

Entwässerung "In den Weingärten" - 2. BA - von RRB B 428 bis RRB im 2. BA "In den Weingärten

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.000.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €1.000.000 € 0 €


Kostenanteil Außengebietswasser

243.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €243.000 € 0 €

Investitionsnummer:


10.003.99

Entwässerung Konversionsliegenschaften gem. städtebaulichem Vertrag

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


699.700 € 699.699,89 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



699.700 € 699.699,89 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 599

Investitionsnummer:


12.001.99

Entwässerung Hargesheimer Landstraße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


235.608 € 235.608,48 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


13.002.02

Entwässerung Friedhofsweg - Stadtteil Bosenheim

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


81.539 € 81.539,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



6.271 € 6.270,72 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


14.004.98

Entwässerung Neubaugebiet Allegrund III. BA - Ortsgemeinde Altenbamberg

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


215.000 € 0,00 € 0 € 0 € 215.000 € 0 €0 € 0 €


Investitionskostenanteil Gemeindestraßen

45.150 € 0,00 € 0 € 0 € 45.150 € 0 €0 € 0 €

Seite 600

Investitionsnummer:


14.006.98

Entwässerung Im Brühl - Ortsgemeinde Oberhausen

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.555.852 € 9.851,91 € 1.000.000 € 0 € 0 € 0 €546.000 € 0 €



324.660 € 0,00 € 210.000 € 0 € 0 € 0 €114.660 € 0 €

Investitionsnummer:


14.016.05

Umbau Kläranlage Ebernburg in eine Pumpstation und Neubau einer Druckleitung

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.300.053 € 52,50 € 300.000 € 700.000 € 0 € 0 €300.000 € 0 €


Zuwendungen Land

452.000 € 0,00 € 0 € 0 € 452.000 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


14.026.99

Verlängerung Kanal Hüffelsheimer Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


401.939 € 71.939,25 € 330.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 601

Investitionsnummer:


15.001.00

Entwässerung Erschließungsstraße zw. Winzenheimer Straße und Stromberger Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


56.842 € 56.842,45 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €


10.454 € 10.454,44 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


16.002.99

Anschluss Osterhöll

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


129.314 € 129.313,51 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


16.013.01

Neubau Entlastungskanal Römerdorf

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.257.073 € 57.073,39 € 0 € 600.000 € 600.000 € 0 €0 € 0 €

Seite 602

Investitionsnummer:


16.015.98

Kostenbeteiligung Neubau gemeinsamgenutztes Regenrückhaltebecken Ortsgemeinde Duchroth

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


286.600 € 0,00 € 143.300 € 0 € 0 € 0 €143.300 € 0 €


Zuwendungen Land

143.300 € 0,00 € 71.650 € 0 € 0 € 0 €71.650 € 0 €

Investitionsnummer:


17.007.98

Erweiterung Pumpstation Hochstätten

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


45.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €45.000 € 0 €

Investitionsnummer:


18.011.01

Herstellung eines zweiten Zulaufkanals zum Pumpwerk Planig

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


297.474 € 11.473,69 € 0 € 43.000 € 200.000 € 0 €43.000 € 0 €

Ausgabebedarf aus Verpflichtungsermächtigung 43.000 € 200.000 € 0 € 0 €



48.600 € 0,00 € 0 € 0 € 48.600 € 0 €0 € 0 €

Seite 603

Investitionsnummer:


19.001.99

Privaterschließung ehemalige Gärtnereien Foos und Rehner

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


4.431 € 4.430,84 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


20.001.98

Erschließung Neubaugebiet "Westliche mittlere Bein"

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


2.332 € 2.332,40 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


20.003.98

Entwässerung Im Hasenbusch - Ortsgemeinde Feilbingert

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 604

Investitionsnummer:


92.001.02

Entwässerung Gewerbegebiet P7 - Stadtteil Bosenheim

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


4.238.739 € 1.938.738,55 € 500.000 € 0 € 0 € 0 €1.800.000 € 0 €



951.700 € 185.000,00 € 166.700 € 0 € 0 € 0 €600.000 € 0 €

Investitionskostenanteile Bundesstraßen

57.265 € 57.265,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €


23.320 € 23.320,25 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


98.001.99

Entwässerung Kohlenweg

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


195.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 195.000 €



136.500 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 136.500 €


40.950 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 40.950 €

Seite 605

Investitionsnummer:


99.004.99

Entwässerung BPL. 4/6 zwischen Wöllsteiner Straße, Bosenheimer Straße, Burgenlandstraße und Bahnlinie

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


579.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 579.000 €



121.590 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 121.590 €


405.300 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 405.300 €

Investitionsnummer:


99.005.01

Entwässerung Wohn- und Gewerbegebiet P 8 - Stadtteil Planig -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


36.000 € 0,00 € 0 € 0 € 36.000 € 0 €0 € 0 €



7.560 € 0,00 € 0 € 0 € 7.560 € 0 €0 € 0 €


25.200 € 0,00 € 0 € 0 € 25.200 € 0 €0 € 0 €

Seite 606

Investitionsnummer:


99.006.01

Entwässerung P 9 "Am Mahlborn" - Stadtteil Planig

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


106.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 106.000 €



22.260 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 22.260 €


74.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 74.200 €

Investitionsnummer:


01.003.99

Kanalerneuerung Wohngebiet zwischen Salinenstraße, Wilhelmstraße, Schloßstraße und Nahe

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


933.815 € 433.814,69 € 0 € 0 € 500.000 € 0 €0 € 0 €



100.000 € 0,00 € 0 € 0 € 100.000 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


01.004.99

Kanalerneuerung Wohngebiet zwischen Salinenstraße, Bahn, Viadukt und Rheingrafenstraße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.217.010 € 967.009,94 € 0 € 0 € 0 € 0 €250.000 € 0 €



50.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €

Seite 607

Investitionsnummer:


06.012.99

Kanalerneuerung Brückes

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.946.999 € 1.506.998,77 € 0 € 0 € 0 € 440.000 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


09.004.99

Kanalerneuerung Mühlweg

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


125.000 € 0,00 € 0 € 0 € 125.000 € 0 €0 € 0 €



25.000 € 0,00 € 0 € 0 € 25.000 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


09.005.99

Kanalerneuerung Weinsheimer Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


124.000 € 0,00 € 0 € 0 € 124.000 € 0 €0 € 0 €



24.800 € 0,00 € 0 € 0 € 24.800 € 0 €0 € 0 €

Seite 608

Investitionsnummer:


09.006.01

Erneuerung Stauprofil SK 8 (links des Appelbachs)

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


850.077 € 40.076,58 € 0 € 0 € 0 € 810.000 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


09.007.01

Kanalerneuerung Rathausstraße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


236.125 € 236.124,55 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



47.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €47.200 € 0 €

Investitionsnummer:


09.008.02

Kanalerneuerung Stadtteil Bosenheim

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


84.993 € 84.992,97 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



37.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €37.000 € 0 €

Seite 609

Investitionsnummer:


09.009.99

Kanalerneuerung Bürgermeister-Dr.-Schleicher-Straße und Berhard-Henß-Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


136.000 € 6.268,93 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 129.731 €



27.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 27.200 €

Investitionsnummer:


09.011.99

Kanalerneuerung Michelinstraße / Gensinger Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


600.000 € 0,00 € 0 € 0 € 300.000 € 300.000 €0 € 0 €



120.000 € 0,00 € 0 € 0 € 60.000 € 60.000 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


10.001.99

Erneuerung Wohngebiet zwischen Hochstraße, Stromberger Straße, Kahlenberger Straße und nördlicher Ortsrand

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


207.345 € 207.344,63 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 610

Investitionsnummer:


11.001.00

Erneuerung Gebäude Rückstaupumpwerk vor Einlauf Kläranlage

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


66.000 € 0,00 € 66.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


11.002.99

Kanalerneuerung Andreas-Wilhelmy-Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


165.000 € 0,00 € 0 € 0 € 165.000 € 0 €0 € 0 €



33.000 € 0,00 € 0 € 0 € 33.000 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


12.004.99

Kanalerneuerung Oberbürgermeister-Buß-Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


136.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 136.000 €



27.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 27.200 €

Seite 611

Investitionsnummer:


12.005.99

Kanalerneuerung Goebenstraße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


300.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €300.000 € 0 €



54.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €54.000 € 0 €

Investitionsnummer:


14.001.99

Kanalerneuerung Ringstraße - von Mannheimer Straße bis Dürerstraße -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


66.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 66.000 €



13.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 13.200 €

Investitionsnummer:


14.003.05

Umbau Pumpstation "Rollekopp"

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


42.837 € 22.836,70 € 0 € 0 € 0 € 0 €20.000 € 0 €

Seite 612

Investitionsnummer:


14.003.98

Erneuerung Regenüberlaufbauwerk Traisen - Neubaugebiet Mühltal

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


319.749 € 748,80 € 0 € 0 € 0 € 319.000 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


14.007.05

Kanalerneuerung Burgstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


245.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 245.000 €



51.500 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 51.500 €

Investitionsnummer:


14.008.05

Kanalerneuerung Turmstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


146.206 € 13.206,43 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 133.000 €



28.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 28.000 €

Seite 613

Investitionsnummer:


14.009.05

Kanalerneuerung Franz-von-Sickingen-Straße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


104.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 104.000 €



21.900 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 21.900 €

Investitionsnummer:


14.010.05

Kanalerneuerung Ulrich-von-Hutten-Straße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


17.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 17.000 €



3.600 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 3.600 €

Investitionsnummer:


14.011.98

Kanalerneuerung Ortsgemeinde Duchroth

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


400.000 € 0,00 € 240.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 160.000 €

Seite 614

Investitionsnummer:


14.012.98

Kanalerneuerung Ortsgemeinde Feilbingert

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


541.000 € 0,00 € 0 € 0 € 541.000 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


14.013.98

Kanalerneuerung Ortsgemeinde Hallgarten

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


401.000 € 0,00 € 0 € 401.000 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


14.014.98

Kanalerneuerung Ortsgemeinde Norheim

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


925.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 925.000 €

Investitionsnummer:


14.015.98

Kanalerneuerung Ortsgemeinde Traisen

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


370.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 370.000 €0 € 0 €

Seite 615

Investitionsnummer:


14.020.05

Kanalerneuerung Burgblick - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


317.000 € 0,00 € 0 € 117.000 € 200.000 € 0 €0 € 0 €



63.400 € 0,00 € 0 € 23.400 € 40.000 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


14.021.99

Kanalerneuerung "In der Märsch"

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


204.340 € 340,34 € 0 € 0 € 0 € 0 €204.000 € 0 €



68.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €68.000 € 0 €

Investitionsnummer:


14.022.98

Kanalerneuerung Ortsgemeinde Oberhausen

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


19.000 € 0,00 € 0 € 0 € 19.000 € 0 €0 € 0 €

Seite 616

Investitionsnummer:


14.024.99

Rückbau und Umschluss alter RÜ Gensinger Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


690.000 € 0,00 € 0 € 690.000 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


15.004.05

Kanalerneuerung Schöne Aussicht - Stadtteil Bad Münster am Stein Ebernburg

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.175.000 € 0,00 € 0 € 125.000 € 1.050.000 € 0 €0 € 0 €



235.000 € 0,00 € 0 € 25.000 € 210.000 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


15.005.05

Kanalerneuerung Rotenfelsblick - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


854.000 € 0,00 € 0 € 114.000 € 740.000 € 0 €0 € 0 €



170.800 € 0,00 € 0 € 22.800 € 148.000 € 0 €0 € 0 €

Seite 617

Investitionsnummer:


15.006.03

Kostenbeteiligung Deicherneuerung wegen Auslassleitung Hochwasserpumpwerk Ippesheim

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


840.000 € 0,00 € 830.000 € 0 € 0 € 0 €10.000 € 0 €

Investitionsnummer:


16.004.05

Kanalerneuerung Bismarckstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


254.593 € 254.592,99 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


16.005.05

Kanalerneuerung Luisenstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


121.254 € 121.254,08 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


16.006.05

Kanalerneuerung Beinde - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


252.000 € 0,00 € 0 € 0 € 126.000 € 0 €126.000 € 0 €



53.000 € 0,00 € 0 € 0 € 26.500 € 0 €26.500 € 0 €

Seite 618

Investitionsnummer:


16.008.05

Kanalerneuerung Triftstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


292.000 € 0,00 € 0 € 0 € 146.000 € 0 €146.000 € 0 €



61.400 € 0,00 € 0 € 0 € 30.700 € 0 €30.700 € 0 €

Investitionsnummer:


16.009.05

Kanalerneuerung Schloßgartenstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


140.000 € 0,00 € 0 € 0 € 70.000 € 0 €70.000 € 0 €



29.400 € 0,00 € 0 € 0 € 14.700 € 0 €14.700 € 0 €

Investitionsnummer:


16.010.05

Kanalerneuerung Berliner Straße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


175.004 € 175.004,05 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 619

Investitionsnummer:


16.014.98

Erneuerung Zaunanlage Regenrückhaltebecken Feilbingert

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


44.000 € 0,00 € 44.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


17.003.98

Erneuerung Fernwirktechnik Pumpstationen

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


254.962 € 254.961,73 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


17.004.99

Kanalerneuerung Kreuzstraße zwischen Mannheimer Straße und Bourger Platz

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


250.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 250.000 €



50.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 50.000 €

Investitionsnummer:


17.005.98

Erneuerung Zaunanlage Regenrückhaltebecken Ortsgemeinde Traisen

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


100.000 € 0,00 € 0 € 100.000 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 620

Investitionsnummer:


17.008.05

Kanalerneuerung Wohngebiet nordwestlich B 48, Ortsrand und Rotenfelser Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


300.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 300.000 €0 € 0 €



100.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 100.000 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


17.011.99

Kanalerneuerung Laubersheimer Gasse

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


298.056 € 48.056,42 € 0 € 0 € 0 € 0 €250.000 € 0 €



50.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €

Investitionsnummer:


17.012.01

Kanalerneuerung Stadtteil Planig

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


390.178 € 150.178,21 € 100.000 € 0 € 0 € 0 €140.000 € 0 €



48.000 € 0,00 € 20.000 € 0 € 0 € 0 €28.000 € 0 €

Seite 621

Investitionsnummer:


18.003.00

Kanalerneuerung Saline Karlshalle

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


315.338 € 15.337,80 € 50.000 € 200.000 € 0 € 0 €50.000 € 0 €



63.000 € 0,00 € 10.000 € 43.000 € 0 € 0 €10.000 € 0 €

Investitionsnummer:


18.006.99

Kanalerneuerung Kurhausstraße - von Ausfahrt Rolf-Ebbeke-Platz bis Badebrücke -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


212.243 € 12.242,79 € 0 € 0 € 0 € 0 €200.000 € 0 €



40.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €40.000 € 0 €

Investitionsnummer:


18.007.99

Kanalerneuerung Cecilienhöhe

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


360.000 € 0,00 € 0 € 0 € 360.000 € 0 €0 € 0 €



72.000 € 0,00 € 0 € 0 € 72.000 € 0 €0 € 0 €

Seite 622

Investitionsnummer:


18.008.01

Kanalerneuerung Dalbergstraße, Heinrich-Kreuz-Straße und Burgundenstraße - Stt. Planig -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


211.901 € 161.901,01 € 0 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €



10.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €10.000 € 0 €

Investitionsnummer:


18.009.01

Kanalerneuerung Römerdorf

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


76.000 € 0,00 € 0 € 76.000 € 0 € 0 €0 € 0 €



15.200 € 0,00 € 0 € 15.200 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


18.010.01

Kanalerneuerung Mainzer Straße zwischen Seeber Flur und Am Grenzgraben - Stt. Planig

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


600.000 € 0,00 € 0 € 600.000 € 0 € 0 €0 € 0 €



120.000 € 0,00 € 0 € 120.000 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 623

Investitionsnummer:


18.012.99

Kanalerneuerung Saline Theodorshalle

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


210.039 € 2.039,07 € 110.000 € 0 € 0 € 0 €98.000 € 0 €



41.600 € 0,00 € 22.000 € 0 € 0 € 0 €19.600 € 0 €

Investitionsnummer:


18.013.99

Kanalerneuerung Fährgasse

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


140.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 140.000 €



28.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 28.000 €

Investitionsnummer:


18.014.99

Kanalerneuerung Gensinger Straße - von Sandweg bis Kläranlage

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


690.000 € 0,00 € 0 € 300.000 € 390.000 € 0 €0 € 0 €


Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und VG


0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 624

Investitionsnummer:


18.015.99

Kanalerneuerung Hospitalgasse

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


136.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 136.000 €0 € 0 €



27.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 27.200 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


18.017.05

Sanierung RÜ Gartenweg mit Rohrvortrieb unter Trifftstraße und Beinde - Regenwasserkanal -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


3.600.000 € 0,00 € 300.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 €300.000 € 0 €



1.199.900 € 0,00 € 100.000 € 333.300 € 333.300 € 333.300 €100.000 € 0 €

Investitionsnummer:


19.003.98

Kanalerneuerung Hauser Weg Ortsgemeinde Hochstätten

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


77.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €77.000 € 0 €



16.170 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €16.170 € 0 €

Seite 625

Investitionsnummer:


19.010.99

Kanalerneuerung Stadtgebiet KH

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


250.000 € 0,00 € 250.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



50.000 € 0,00 € 50.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


19.011.01

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


750.000 € 0,00 € 750.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



150.000 € 0,00 € 150.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


19.011.99

Kanalerneuerung Mühlenstraße - Jugendzentrum bis Beinde

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


182.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 182.000 €0 € 0 €



36.400 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 36.400 €0 € 0 €

Seite 626

Investitionsnummer:


19.014.99

Kanalerneuerung Beinde

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


90.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 90.000 €0 € 0 €



18.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 18.000 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


19.015.99

Erneuerung Wehrklappe einschl. elektr. Steuerung SK 212 Sandweg

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


240.000 € 0,00 € 80.000 € 0 € 0 € 0 €160.000 € 0 €



48.000 € 0,00 € 16.000 € 0 € 0 € 0 €32.000 € 0 €

Investitionsnummer:


19.018.05

Kanalerneuerung Weinbergstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


220.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 220.000 €0 € 0 €



46.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 46.200 €0 € 0 €

Seite 627

Investitionsnummer:


20.002.00

Kanalerneuerung Stadtteil Bad Münster a.St. Ebernburg

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


114.426 € 64.425,99 € 50.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



10.000 € 0,00 € 10.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


20.004.98

Erneuerung Pumpstation Oberhausen

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


40.000 € 0,00 € 40.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


94.002.00

Diverse Kanäle

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


2.721.165 € 221.164,76 € 250.000 € 250.000 € 250.000 € 250.000 €250.000 € 1.250.000 €


250.000 € 0,00 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 €25.000 € 125.000 €


250.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €250.000 € 0 €



500.000 € 0,00 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €50.000 € 250.000 €

Seite 628

Investitionsnummer:


97.002.99

Kanalerneuerung Ringstraße - von Bösgrunder Weg bis Franziska-Puricelli-Straße -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


2.128.249 € 28.249,13 € 2.100.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



420.000 € 0,00 € 420.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


98.006.99

Kanalerneuerung Klostergasse

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


560.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 560.000 €0 € 0 €



112.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 112.000 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


98.007.99

Kanalerneuerung Bosenheimer Straße von B 428 bis Dürerstraße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.937.723 € 1.937.722,82 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



107.902 € 107.901,71 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 629

Investitionsnummer:


98.008.99

Kanalerneuerung Wassersümpfchen

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


640.649 € 640.649,01 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €



0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


98.011.99

Kanalerneuerung Mannheimer Straße - von Bosenheimer straße (Löwensteg) bis Alzeyer Straße -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


555.500 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 555.500 €



111.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 111.100 €

Investitionsnummer:


98.018.99

Kanalerneuerung Matthias-Grünewald-Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


55.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 55.000 €



11.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 11.000 €

Seite 630

Investitionsnummer:


98.020.99

Kanalerneuerung Lina-Hilger-Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


45.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 45.100 €



9.020 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 9.020 €

Investitionsnummer:


98.023.99

Kanalerneuerung Priegerpromenade (Hauptsammler)

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


177.100 € 0,00 € 0 € 177.100 € 0 € 0 €0 € 0 €



35.420 € 0,00 € 0 € 35.420 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


98.024.99

Kanalerneuerung Kaiser-Wilhelm-Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


97.900 € 0,00 € 0 € 97.900 € 0 € 0 €0 € 0 €



19.580 € 0,00 € 0 € 19.580 € 0 € 0 €0 € 0 €

Seite 631

Investitionsnummer:


98.025.99

Kanalerneuerung Marienburger Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


33.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 33.000 €



6.600 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 6.600 €

Investitionsnummer:


98.027.99

Kanalerneuerung Sigismundstraße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


23.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 23.100 €



4.620 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 4.620 €

Investitionsnummer:


98.028.99

Kanalerneuerung Steingasse

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


17.600 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 17.600 €



3.520 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 3.520 €

Seite 632

Investitionsnummer:


98.030.99

Kanalerneuerung Gustav-Pfarrius-Straße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


34.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 34.100 €



6.820 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 6.820 €

Investitionsnummer:


98.031.99

Kanalerneuerung Roentgenstraße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


34.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 34.100 €



6.820 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 6.820 €

Investitionsnummer:


98.040.99

Kanalerneuerung Viktoriastraße - von Wilhelmstraße bis Bleichstraße -

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


1.400.300 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 1.400.300 €0 € 0 €



280.060 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 280.060 €0 € 0 €

Seite 633

Investitionsnummer:


98.042.99

Kanalerneuerung Kleiststraße und Lessingstraße

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


605.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 605.000 €



121.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 121.000 €

Investitionsnummer:


16.003.00

Neubau einer Fahrzeughalle

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024

Abwassersammler - Sonstige Aufwendungen

Investitionsaufwand


731.419 € 731.418,95 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


88.001.00


Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


5.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €5.000 € 0 €


55.629 € 5.629,27 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €5.000 € 25.000 €


732.362 € 187.361,79 € 55.000 € 55.000 € 55.000 € 55.000 €50.000 € 275.000 €


Ersatz Grundstücksanschlussleitungen

5.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €5.000 € 0 €


65.852 € 15.852,04 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €5.000 € 25.000 €


855.004 € 310.003,83 € 55.000 € 55.000 € 55.000 € 55.000 €50.000 € 275.000 €

Seite 634

Investitionsnummer:


88.002.00

Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum (erstmalige Herstellung)

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


50.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €


508.414 € 8.413,71 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €50.000 € 250.000 €


1.512.571 € 562.571,27 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €50.000 € 500.000 €

Investitionsnummer:


03.007.00

Erwerb IT-Hardware

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


105.196 € 40.196,26 € 20.000 € 0 € 0 € 0 €45.000 € 0 €


336 € 0,00 € 336 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €


Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach

2.800 € 0,00 € 1.400 € 0 € 0 € 0 €1.400 € 0 €


6.600 € 0,00 € 3.300 € 0 € 0 € 0 €3.300 € 0 €

Investitionsnummer:


03.009.00

Software Dokumentenmanagementsystem (DMS) / elektronische Archivierung

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024

Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte - Erwerb

Investitionsaufwand


81.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 81.000 €

Seite 635

Investitionsnummer:


03.010.00

Hardware Dokumentenmanagementsystem (DMS) / elektronsiche Archivierung

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


47.180 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 47.180 €

Investitionsnummer:


17.006.98

Baukostenzuschuss zur Verstärkung Stromanschluss Pumpstation Hochstätten

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €

Investitionsnummer:


88.003.00

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


2.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €2.000 € 0 €


5.273 € 272,51 € 500 € 500 € 500 € 500 €500 € 2.500 €


5.245.768 € 4.029.767,86 € 430.000 € 42.000 € 42.000 € 42.000 €450.000 € 210.000 €



78.467 € 28.467,42 € 2.400 € 3.800 € 3.800 € 3.800 €17.200 € 19.000 €


178.453 € 57.452,79 € 5.700 € 9.200 € 9.200 € 9.200 €41.700 € 46.000 €

Seite 636

Investitionsnummer:


94.003.00

Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen, Lizenzen, gewerbliche Schutzrechte, Software pp.

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024


Investitionsaufwand


546.099 € 106.098,63 € 145.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 €95.000 € 125.000 €


7.500 € 0,00 € 2.700 € 600 € 600 € 600 €0 € 3.000 €



31.000 € 0,00 € 6.300 € 2.300 € 2.300 € 2.300 €6.300 € 11.500 €


74.600 € 0,00 € 15.300 € 5.500 € 5.500 € 5.500 €15.300 € 27.500 €

Investitionsnummer:


99.008.00

Beiträge zum gesetzlichen Klärschlammentschädigungsfonds

Gesamt-summe


Planansatz 2021

Planansatz 2022

Planansatz 2023

Planansatz 2024

Finanzierungstätigkeit - Beiträge

Investitionsaufwand


193.595 € 147.595,34 € 23.000 € 0 € 0 € 0 €23.000 € 0 €



20.034 € 15.434,43 € 2.300 € 0 € 0 € 0 €2.300 € 0 €


42.812 € 32.611,76 € 5.100 € 0 € 0 € 0 €5.100 € 0 €

Seite 637

Seite 639

Einrichtung "Bauhof"

der

Stadt Bad Kreuznach

B A U H O Fder Stadt Bad Kreuznach

H e i d e n m a u e r 3 1

55543 B a d K r e u z n a c h

Wirtschaftsplan 2021

der

Einrichtung BAUHOF

der

Stadt Bad Kreuznach

Seite 640

Der Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofes der Stadt Bad Kreuznach mit den

Ansatz2021

€a) im Erfolgsplan veranschlagten

Erträgen von 7.935.200,00Aufwendungen von 7.892.100,00Jahresüberschuss von 43.100,00

b) im Vermögensplan veranschlagten

Einnahmen von 1.376.100,00Ausgaben von 1.376.100,00

wird hiermit beschlossen.

c) Der Gesamtbetrag der Kredite wird festgesetzt auf 0,00

d) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 0,00

e) Der Höchstbetrag der Überziehungen des Verrechnungskontosbei der Stadtkasse wird festgesetzt auf 1.000.000,00

f) Der Bauhof wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditbeschaffung ergänzende Vereinbarungen (Zinsderivate sowie deren Strukturen) zu treffen, die unter Beachtung des Konnexitätsgrundsatzes der Steuerung von Zinsänderungsrisiken sowie der Erzielung günstiger Konditionen bei neuen Krediten und bestehenden Kreditmarktschulden dienen. Im Rahmen des Derivateinsatzes können klassische Instrumente wie z.B. Cap, Floor, Forward Rate Agreement (FRA), Zinsswap zur Zinssteuerung vereinbart werden.In der Summe dürfen diese ergänzenden Vereinbarungen 1/3 des Gesamtschuldenstandes (Investitionskredite) am Ende des vorangegangenen Haushaltsjahres nicht überschreiten.

Für Kassenkredite dürfen die ergänzenden Vereinbarungen bis zum festgesetzten Höchstbetrag eingegangen werden.

Seite 641

Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach

Erfolgsplan (G+V) Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021

1. Umsatzerlöse 7.781.779,93 € 7.995.300,00 € 7.882.700,00 €

2. Andere aktivierte Eigenleistungen 12.702,37 € 10.000,00 € 10.000,00 €

3. Sonstige betriebliche Erträge 58.691,04 € 42.600,00 € 41.300,00 €

4. Materialaufwand 1.749.863,97 € 1.525.800,00 € 1.682.400,00 € a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs,- und Betriebsstoffe 1.670.427,11 € 1.469.400,00 € 1.610.700,00 € b. Aufwendungen für bezogene Leistungen 79.436,86 € 56.400,00 € 71.700,00 €

5. Personalaufwand 5.099.968,81 € 5.412.100,00 € 5.136.300,00 € a. Löhne und Gehälter 3.985.186,57 € 4.249.900,00 € 4.005.200,00 € b. Soziale Abgaben und Aufwendungen fürAltersversorgung und Unterstützung 1.114.782,24 € 1.162.200,00 € 1.131.100,00 € - davon für Altersversorgung

6. Abschreibungen a. auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 477.299,80 € 502.100,00 € 466.000,00 €

7. Sonstige betiebliche Aufwendungen 636.938,41 € 592.100,00 € 595.600,00 €

8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.403,76 € 900,00 € 1.200,00 €

9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 473,50 € 600,00 € 500,00 €

10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 109.967,39 €- 16.100,00 € 54.400,00 €

11. Außerordentliche Erträge

12. Außerordentliche Aufwendungen

13. Außerordentliches Ergebnis

14. Steuern vom Einkommen und Ertrag

15. Sonstige Steuern 10.619,90 € 11.900,00 € 11.300,00 €

16. Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag . , €- . , € . , €


Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 ZNr.

00100 1. Umsatzerlöse . . , € . . , € . . , € 1

43220000 Abgeltung öffentl. Interesse Friedhof - . , € - . , € - . , € 2

43222000 Zuweisung Land Ehrenfriedhof - . , € - . , € - . , € 3

43222100 Zuweisung Land Judenfriedhof - . , € - . , € - . , € 4

43223000 für die Straßenreinigung - . , € - . , € - . , € 5

43223100 für die Straßenreinigung Abgeltung öffentl. Interesse - . , € - . , € - . , € 6

43224000 für das Bestattungswesen - . , € - . , € - . , € 7

43224200 für Nutzungsrechte Friedhof - . , € - . , € - . , € 8

43224300 für Verwaltungskosten Friedhof - . , € - . , € - . , € 9

43224400 für Grabräumungen - . , € - . , € - . , € 10

43224500 für Sonder- und Einzelleistung - . , € - . , € - . , € 11

43224600 für Sargträger - . , € - . , € - . , € 12

43230000 RAP aus vorherigen Jahren - . , € - . , € - . , € 13

44100100 Erlöse Sonderservice Gefässtransport 19 % - . , € - . , € - . , € 14

44100200 Erlöse Sonderservice Gefässtransport o. MwSt - . , € - . , € - . , € 15

44100300 Erl.Lief.u.Leistg.o.St. 68.1 - . , € - . , € - . , € 16

44100400 Erl.Lief.u.Leistg.o.St. 68.2 - . . , € - . . , € - . . , € 17

44100500 Erl.Lief.u.Leistg.o.St. 68.3 - . . , € - . . , € - . . , € 18

44100600 Erl.Lief.u.Leistg.o.St.68.41 - . , € - . , € - . , € 19

44100700 Erl.Lief.u.Leistg.o.St.68.42 - . , € - . , € - . , € 20



44101100 Erl. Winterdienst o.St. 68.3 - . , € - . , € - . , € 23

44101200 Erlöse aus Abfallbes.19 % 68.4 - . , € - . , € - . , € 24

44101300 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.1 - , € - , € 25

44101400 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.2 - . , € - . , € - . , € 26

44101500 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.3 - . , € - . , € - . , € 27

44101600 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.41 - . , € - . , € - . , € 28

44101700 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.42 - . , € - . , € - . , € 29

44101800 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.5 - . , € - . , € - . , € 30

44101900 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.6 - , € - , € - , € 31

44102700 Sonstige steuerfreie Umsätze - , € - , € - , € 32

44121000 Mieten Friedhof , € 33

44121100 Mieten Hochwasserschutzhalle - . , € - . , € - . , € 34

44121300 Miete Heidemauer 41 68.1 - , € - , € - , € 35

44122100 Pacht Photovoltaikanlage 68.2 - , € - , € - , € 36




46112200 Verkaufserlöse steuerpflichtig - . , € - . , € 40

46700100 Periodenfremde Erträge - . , € - . , € - . , € 41

42

00300 2. Andere aktivierte Eigenleistungen . , € . , € . , € 43

45210000 Aktivierte Personalkosten - . , € - . , € - . , € 44

45220000 Aktivierte Materialgemeinkosten - . , € - . , € 45

46

00400 3. Sonstige betriebliche Erträge . , € . , € . , € 47

41449000 Zuw. u. Zusch. vom AA 68.2 - . , € , € , € 48

41449400 Zuw. u. Zusch. vom AA 68.41 , € , € 49

41449700 Zuw. u. Zusch. vom AA 68.6 - . , € , € , € 50

46112100 Buchgewinne steuerfrei - . , € - . , € - . , € 51

46220000 Säumniszuschläge, Mahn- und Beitreibungsgebühren - , € - , € 52

46220100 Säumniszuschläge, Mahn- und Beitreibungsgebühren - . , € - , € - . , € 53

46220200 Säumniszuschläge, Mahn- und Beitreibungsgebühren - , € - , € - , € 54

46270000 Versicherungserstattungen 68.1 - , € - , € 55

46270100 Versicherungserstattungen 68.2 - . , € - . , € - . , € 56

46270200 Versicherungserstattungen 68.3 - . , € - . , € 57

46270300 Versicherungserstattungen 68.4 - . , € - , € - . , € 58

46270400 Versicherungserstattungen 68.4 - , € - . , € - . , € 59

46270500 Versicherungserstattungen 68.5 - , € - . , € 60

46270600 Versicherungserstattungen 68.6 - . , € - . , € 61

46290000 sonstige Erträge - , € - . , € - . , € 62

46299000 Spende - . , € - . , € - . , € 63

46610000 Ertr. aus der Auflösung von Rückstellungen - . , € - . , € - . , € 64

46700200 Periodenfremde Erträge Friedhof - . , € - . , € - . , € 65

46700500 Periodenfremde Erträge - . , € - . , € - . , € 66

56552000 Pauschalwertberichtigung - . , € , € 67

68

69

Einzelaufstellung zum Erfolgsplan (G+V)

Seite 643


00600 4. Materialaufwand . . , € . . , € . . , € 70

71

00610 a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs,- und Betriebsstoffe . . , € . . , € . . , € 72

73

46290100 Erh. Skonti mit und ohne Vorst - . , € - . , € - . , € 74

46290200 Erhaltene Skonti - 19 % VSt. 6 - , € - , € - , € 75

52000100 Aufwendungen für Dritte 68.2 . , € . , € . , € 76



52000400 Aufwendungen für Dritte 68.42 , € , € 79



52000700 Anpassung Festwert Vorräte , € 82

52313700 sonstige Unterhaltung Friedhof . , € . , € . , € 83

52313770 sonstige Fremdarbeiten Friedhof . , € . , € 84

52350100 Fahrzeugunterhaltung 68.2 . , € . , € . , € 85






52360000 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.1 , € , € , € 91

52360100 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.2 . , € . , € . , € 92



52360400 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.42 , € . , € , € 95



52470900 Treibstoff 68.2 . , € . , € . , € 98

52471000 Treibstoff 68.3 . , € . , € . , € 99

52471100 Treibstoff 68.41 . , € . , € . , € 100

52471200 Treibstoff 68.42 . , € . , € . , € 101

52471300 Treibstoff 68.5 . , € . , € . , € 102

52471400 Treibstoff 68.6 . , € . , € . , € 103

52495000 Innergemeinschaftlicher Erwerb . , € . , € . , € 104

56211100 Miete Möbus + Salinental 68.2 . , € . , € . , € 105

56220000 Leasing Miete Fahrzeuge 68.41 . , € . , € . , € 106


56220300 Leasing Miete Fahrzeuge 68.6 , € , € , € 108


56270500 Miete bewegliche und unbew. Wi . , € . , € 110

56410000 Kfz-Versicherung 68.2 . , € . , € . , € 111






59900100 Periodenfremde Aufwendungen Miete NK . , € . , € . , € 117

118

00620 b. Aufwendungen für bezogene Leistungen . , € . , € . , € 119

120

52313800 Kosten Straßenreinigung 68.41 , € , € 121

52472100 Kosten Sonderservice mit Steuer , € . , € . , € 122

52472200 Kosten Abfallbeseitigung ohne Steuer , € , € , € 123

52472300 Kosten Abfallbeseitigung mit Steuer , € , € 124

52472400 Kosten Abfallbeseitigung 68.6 . , € . , € . , € 125

52494000 Kosten Beseitigung Kehrricht 68.41 . , € . , € . , € 126

00650 127

00700 5. Personalaufwand . . , € . . , € . . , € 128

129

00710 a. Löhne und Gehälter . . , € . . , € . . , € 130

50210000 Beamtenbezüge . , € . , € . , € 131

50220000 Vergütung der Arbeitnehmer 68.1 . , € . , € . , € 132







50710000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen . , € . , € . , € 139

50720300 Zuführ ATZ Rückst. u.o. Verpfl. f. Beschäftigte 140

56190000 Aufwendungen Jubiläen 68.1 , € , € , € 141


Seite 644







148

00720 b. Soziale Abgaben und Aufwendungen . . , € . . , € . . , € 149

für Altersversorgung und Unterstützung 150

50320000 Versorgungskasse Arbeitnehmer 68.1 . , € . , € . , € 151







50420000 Sozialversicherung Arbeitnehmer 68.1 . , € . , € . , € 158







50510000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen Beamten . , € . , € . , € 165

50520000 Beihilfen, Unterstützungsleist 68.1 , € , € 166

50520100 Beihilfen, Unterstützungsleist 68.2 . , € , € . , € 167

50520600 Beihilfen, Unterstützungsleist 68.6 , € - . , € , € 168

56430100 Berufsgenossenschaft 68.2 . , € . , € . , € 169

56430600 Berufsgenossenschaft 68.6 . , € . , € . , € 170

00721 171

00750 172

173

00800 6. Abschreibungen 174

00810 a. auf immaterielle Vermögensgegenstände . , € . , € . , € 175

des Anlagevermögens und Sachanlagen 176

53400000 Afa auf bebaute Grundstücke 68.1 . , € . , € . , € 177







53800000 Afa auf Fahrzeuge, Maschinen 68.1 . , € . , € . , € 184







53999100 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 191

53999200 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 192

53999300 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 193

53999400 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 194

53999500 GWG , bis , € . , € , € , € 195

53999600 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 196

53999700 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 197

198

00900 199

01000 7. Sonstige betiebliche Aufwendungen . , € . , € . , € 200

52210000 Aufwendungen für Energie 68.1 . , € . , € . , € 201







52220100 Aufwendungen für Wasser 68.2 , € , € , € 208

52220200 Aufwendungen für Wasser 68.3 , € . , € , € 209

52220300 Aufwendungen für Wasser 68.41 . , € . , € . , € 210


52220500 Aufwendungen für Wasser 68.5 , € , € , € 212


52230000 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.1 , € , € , € 214

52230100 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.2 , € . , € , € 215

Seite 645


52230200 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.3 , € . , € . , € 216

52230300 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.41 . , € . , € . , € 217

52230400 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.42 , € . , € . , € 218

52230500 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.5 , € , € , € 219

52230600 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.6 . , € . , € . , € 220

52230700 Aufwendungen und Grundbesitz Heidenmauer 41 68.1 . , € . , € . , € 221

52240200 Aufwendungen für Abfall 68.3 , € , € , € 222



52240600 Aufwendungen für Abfall 68.6 , € , € 225

52312000 Unterhaltung Außenanlagen 68.1 , € , € 226

52312100 Unterhaltung Außenanlagen 68.2 , € , € , € 227

52312200 Unterhaltung Außenanlagen 68.3 . , € . , € . , € 228

52312300 Unterhaltung Außenanlagen 68.4 . , € , € . , € 229



52312600 Unterhaltung Außenanlagen 68.6 , € , € 232

52313000 Unterhaltung Hochbauten 68.1 . , € . , € . , € 233



52313300 Unterhaltung Hochbauten 68.41 . , € . , € , € 236

52313400 Unterhaltung Hochbauten 68.42 , € , € , € 237



52370000 Unterhaltung BGA 68.1 . , € . , € . , € 240

52370100 Unterhaltung BGA 68.2 , € , € , € 241

52370200 Unterhaltung BGA 68.3 , € . , € . , € 242





52380000 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräte 68.1 , € , € , € 247

52380100 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräte 68.2 . , € . , € . , € 248



52380400 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräze 68.42 , € , € , € 251



52470100 Reinigungsmittel 68.1 . , € . , € . , € 254

52470200 Reinigungsmittel 68.2 , € , € 255

52470300 Reinigungsmittel 68.3 , € , € , € 256

52470400 Reinigungsmittel 68.41 . , € . , € , € 257

52470600 Reinigungsmittel 68.5 , € , € , € 258

52470700 Reinigungsmittel 68.6 . , € , € . , € 259

52490100 Betriebsbedarf 68.1 . , € . , € . , € 260

52490200 Betriebsbedarf 68.2 . , € . , € . , € 261

52490300 Betriebsbedarf 68.3 . , € . , € . , € 262

52490400 Betriebsbedarf 68.41 . , € . , € . , € 263

52490500 Betriebsbedarf 68.42 , € , € , € 264

52490600 Betriebsbedarf 68.5 . , € . , € . , € 265

52490700 Betriebsbedarf 68.6 . , € . , € . , € 266

52540000 Verwaltungskostenbeitrag an Einrichtungsträger . , € . , € . , € 267

52920000 Fremdarbeiten 68.1 . , € . , € . , € 268

56120000 Aus- und Fortbildungkosten 68.1 . , € . , € . , € 269



56120300 Aus- und Fortbildungkosten 68.41 . , € , € . , € 272

56120400 Aus- und Fortbildungkosten 68.42 , € , € , € 273



56130000 Reise- und Fahrtkosten 68.1 , € , € , € 276


56130200 Reise- und Fahrtkosten 68.3 , € , € 278

56130300 Reise- und Fahrtkosten 68.41 . , € . , € . , € 279


56130600 Reise- und Fahrtkosten 68.6 . , € . , € . , € 281

56150100 Dienst- und Schutzkleidung 68.2 . , € . , € . , € 282






56211000 Betriebskosten Heidemauer 31 . , € . , € . , € 288

Seite 646


56211300 Miete Heidemauer 41 68.3 . , € . , € . , € 289

56240100 EDV-Kosten 68.1 . , € . , € . , € 290

56240300 EDV-Kosten 68.3 , € , € , € 291

56240500 EDV-Kosten 68.42 , € , € , € 292

56240600 EDV-Kosten 68.5 , € , € , € 293

56240700 EDV-Kosten 68.6 . , € . , € . , € 294

56260000 Rechts- und Beratungskosten 68.1 . , € . , € . , € 295

56260100 Rechts- und Beratungskosten 68.2 , € , € , € 296




56260500 Rechts- und Beratungskosten 68.5 , € , € 300

56260600 Rechts- und Beratungskosten 68.6 . , € , € , € 301

56310000 Büromaterial 68.1 . , € . , € . , € 302

56310100 Büromaterial 68.2 , € , € , € 303

56310200 Büromaterial 68.3 , € , € , € 304

56310300 Büromaterial 68.41 , € , € , € 305

56310500 Büromaterial 68.5 , € , € 306

56310600 Büromaterial 68.6 . , € . , € . , € 307

56320000 Fachliteratur, Zeitschriften 68.1 , € , € , € 308






56330000 Porto , € . , € . , € 314

56340000 Telefon, Internet 68.1 . , € , € . , € 315

56340100 Telefon, Internet 68.2 , € , € , € 316

56340200 Telefon, Internet 68.3 . , € . , € . , € 317

56340300 Telefon, Internet 68.41 , € . , € , € 318



56340600 Telefon, Internet 68.6 . , € . , € . , € 321

56350000 Öffentliche Bekanntmachungen 68.1 , € , € 322

56350100 Öffentliche Bekanntmachungen 68.2 , € , € 323

56350600 Öffentliche Bekanntmachungen 68.6 , € . , € . , € 324

56370000 Bankgebühren / Mahngebühren , € , € , € 325

56380000 Rundfunkgebühren / GEZ . , € . , € . , € 326

56400000 Aufw. für Beiträge, Versicherung . , € . , € . , € 327

56410700 Grundstück und Gebäudeversicherung . , € . , € . , € 328

56420100 Mitgliedsbeiträge 68.41 . , € . , € . , € 329

56420300 Mitgliedsbeiträge 68.5 , € , € , € 330

56512000 Verluste aus dem Abgang von Sachanlagen . , € . , € . , € 331

56520100 Forderungsverluste Friedhof , € , € , € 332

56520200 Forderungsverluste sonstige , € , € , € 333

56551000 Einzelwertberichtigung . , € . , € . , € 334

56552000 Pauschalwertberichtigung , € , € 335

56940000 Aufwendungen für Schadensfälle 68.1 . , € . , € 336

56940100 Aufwendungen für Schadensfälle 68.2 . , € . , € . , € 337



56940500 Aufwendungen für Schadensfälle 68.5 . , € . , € 340

56940600 Aufwendungen für Schadensfälle 68.6 , € . , € 341

56990000 sonstige Aufw. der Verwaltungstätigkeit - , € , € , € 342

59000000 Sonstige Aufwendungen , € , € , € 343

59900000 Periodenfremde Aufwendungen , € . , € . , € 344

345

01020 Verwaltungskostenbeitrag 346

01100 347

01400 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge . , € , € . , € 348

47200000 Zinsen aus Stundungen 68.1 - , € - , € - , € 349

47300000 Zinsen für Verrechnungskonto Stadtkasse - , € - , € - , € 350

47900000 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - . , € - , € - . , € 351

352

01500 353

354

01700 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , € , € , € 355

57400000 Zinsaufw. u sonst Finanzaufw. 356

57430000 Aufzinsung aus Rückstellungen , € , € , € 357

358

01701 - davon aus Aufzinsung 359

01800 360

361

Seite 647


01900 10. Ergebnis der gewöhnlichen - . , € . , € . , € 362

Geschäftstätigkeit 363

364

02300 11. Außerordentliche Erträge 365

366

02400 12. Außerordentliche Aufwendungen 367

368

02600 13. Außerordentliches Ergebnis 369

370

02700 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 371

372

02800 15. Sonstige Steuern . , € . , € . , € 373

56810000 Grundsteuer 68.1 , € , € , € 374

56810600 Grundsteuer 68.6 375

56820100 Kfz-Steuer 68.2 . , € . , € . , € 376

56820200 Kfz-Steuer 68.3 , € . , € . , € 377

56820300 Kfz-Steuer 68.41 , € , € , € 378

56820400 Kfz-Steuer 68.42 . , € . , € . , € 379

56820500 Kfz-Steuer 68.5 . , € . , € . , € 380

56820600 Kfz-Steuer 68.6 . , € . , € . , € 381

382

03000 16. Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag - . , € . , € . , € 383

Seite 648

Seite 649

Wirtschaftsplan 2021 - Erläuterungen zum Erfolgsplan Zu den Zeilennummern: 1 Der Ansatz ist nach den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2019, dem bisherigen Verlauf des

Wirtschaftsjahres 2020 sowie der erwarteten Auftrags- und Preiselage des Jahres 2021 ermittelt worden.

2 Der Ansatz ist auf den gestiegenen Stadtanteil von 20 % (vormals 10%) an den Aufwendungen für die Unterhaltung der Friedhöfe zurückzuführen.

3-13 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 14-15 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. Die

Nachfrage zum Sonderservice erfährt einen kontinuierlichen Zuwachs 16-32 Der Ansatz basiert auf dem Ergebnis des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. Des

Weiteren wurde ab dem 01.01.20 eine Preissteigerung von 7% einkalkuliert. Aufgrund der im Jahr 2019 erfolgten Kalkulationen der Maschinenstundensätze und Materialkosten mussten die Preise für 2020 angepasst werden. Die Anpassungen bewegen sich in einer Spanne von 18-4%. Gemäß dem buchhalterischen Vorsichtsprinzip werden die Preissteigerungen, aufgrund der Ungewissheit der Ereignisse, nur mit durchschnittlich 7% berücksichtigt. Eine entsprechende Erlössteigerung wurde für diese Posten berücksichtigt.

33-50 Der Ansatz basiert auf dem Ergebnis des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 51-61 Die Ansätze basieren auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020.

Die Ansätze sind stark schwankend und nur schwer zu kalkulieren. Gemäß dem buchhalterischen Vorsichtsprinzip wurden die Ansätze, aufgrund der Ungewissheit der Ereignisse, festgesetzt. Dies gilt besonders für möglich Buchgewinne und Versicherungserstattungen. Säumniszuschläge, Mahngebühren und Beitreibungsgebühren orientieren sich an den Vorjahreswerten. Auch die Ansätze für Versicherungserstattungen sind nicht zu kalkulieren, da die zukünftigen Ereignisse nicht vorhersehbar sind. Diese Ansätze orientieren sich an den Durchschnittwerten der letzten drei Jahre und wurden ebenfalls nach dem Vorsichtsprinzip festgesetzt.

62-81 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 82 Da im Jahr 2021 keine Inventur stattfinden wird erfolgt sodann keine Festwertanpassung. Der

Ansatz wird daher auf Null festgesetzt. 83-105 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 101-110 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für

2020. Aufgrund fehlender Neubeschaffungen wurden in den vergangenen Jahren, um den Arbeitsbetrieb sicherzustellen, Maschinen geleast. Dies führte dazu, dass die Aufwendungen für Mieten und Leasing gestiegen sind. Da viele Leasingverträge über mehrere Jahre abgeschlossen wurden muss auch in 2021 mit hohen Leasingausgaben gerechnet werden. Neubeschaffungen werden derzeit verstärkt vorangetrieben um die Leasingausgaben zu senken.

111-127 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020 128-173 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für

2020. Personaleinsparungen wurden berücksichtigt. Des Weiteren wurden Lohnerhöhungen in Höhe von 2% berücksichtigt.

174-266 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 267 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für

2019. Aufgrund von Nachverhandlungen, Einsparungen und der Übernahme von Tätigkeiten durch Mitarbeiter des Bauhofs konnten die Kosten um rund 15.000,00 € gesenkt werden.

268-335 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen aus 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 336-341 Die Ansätze basieren auf den Ergebnissen des Jahres 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für

2020. Die Ansätze sind stark schwankend und nur schwer zu kalkulieren. Gemäß dem buchhalterischen Vorsichtsprinzip wurden die Ansätze, aufgrund der Ungewissheit der Ereignisse, festgesetzt.

342-361 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen aus 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 373-382 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen aus 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für 2019. Grundsätzlich wurden die Einnahmen für das Wirtschaftsjahr 2021 vorsichtig bewertet. Aufgrund

der weiterhin anhaltenden Corona-Pandemie können diverse Auswirkungen nicht oder nur schlecht eingeschätzt werden. Auswirkungen auf Auftragserteilungen, Auftragsabwicklungen, Warenbezug sowie Preisentwicklungen auf dem freien Markt sind derzeit nicht abzuschätzen.


Vermögensplan

I. VERMÖGENSGEGENSTÄNDE (AUSGABEN): Ansatz 2021(in €)

1. Baumaßnahmen

1.1 Herstellung Verkehrsfläche Betriebsgelände 01.1.1 Herstellung Verkehrsfläche Betriebsgelände 01.2 Urnenwand Bad Münster 01.3 Urnenwand Planig 0

Zwischensumme 1: 0

2. Betriebs- und Geschäftsausstattung2.1 Lkw 7,5 t mit Kipper 100.0002.2 Zugmaschine Ackerschlepper 50.0002.3 Abfallsammelfahrzeuge zur Papierkorbentleerung 70.0002.4 Abfallsammelfahrzeuge zur Papierkorbentleerung 70.000

2.5 Hubsteiger 350.0002.6 3,5 t Doppelkabiner 50.0002.7 3,5 t Einfachkabiner 50.0002.8 Asphaltthermokiste 30.0002.9 Unimog 200.0002.10 Stadtmüllsauger 20.0002.11 Transporter 50.0002.12 Dampfstrahler 20.0002.13 Kehrmaschine 120.0002.14 Hebebühne 10.0002.15 Bagger 150.000

Zwischensumme 2: 1.340.000

3. Spezialmaschinen

4. Investive Kleinmaschinen und Geräte 50.000

5. Geringwertige Wirtschaftsgüter 40.000

6. Auflösung Rechnungsabgrenzungsposten 380.000 (Grabnutzungsrechte)

7. Verbrauch von Rückstellungen 310.000

8. DarlehenstilgungKredite 0

Gesamtsumme Investitionen: 2.120.000

9. Einstellung in die Rücklagen -743.900

SUMME AUSGABEN (1.-9.): 1.376.100

II. DECKUNG (EINNAHMEN): Ansatz 2021

1. Abschreibungen 466.000

2. Jahresüberschuss 43.100

3. Einzahlungen aus Gebühren für Grabnutzungsrechte 547.000

4. Zuweisung zur Eigenkapitalaufstockung 0

5. Zuführung zu Rückstellungen 320.000

SUMME EINNAHMEN (1.-5.): 1.376.100

Seite 650

Seite 651

Wirtschaftsplan 2021 - Erläuterungen zum Vermögensplan

I Ausgaben

Zu. 1: Zu 2: 2.1 Der im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Lkw KH- 6388 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist

19 Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich.

2.2 Die im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Zugmaschine Ackerschlepper KH- 260 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist 17 Jahre alt und hatte im Jahr 2019 einen Motorschaden und ist nicht mehr einsatzfähig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im Salinental dringend benötigt.

2.3 Das im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzte Absammelfahrzeug zur Papierkorbentleerung KH- R 201 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist 13 Jahre alt und ist altersbedingt sehr reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet für Papierkorbentleerung und Stellplatzreinigung benötigt.

2.4 Das im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzte Absammelfahrzeug zur Papierkorbentleerung KH- R 730 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist 13 Jahre alt und ist altersbedingt sehr reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet für Papierkorbentleerung und Stellplatzreinigung benötigt.

2.5 Der im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Hubsteiger KH- G 102 muss ersetzt werden. Das

Fahrzeug ist 19 Jahre alt und ist altersbedingt sehr reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet für Baumkontrollen und Rückschnitte dringend benötigt. Die Anmietung von Geräten kann durch diese Anschaffung unterbleiben wodurch zusätzlich Kosten gesenkt werden.

2.6 Der im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Transporter KH – 6273 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist 18 Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur Unterhaltung unserer Spielplätze, Kita`s und Schulen dringend benötigt.

2.7 Der im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Transporter KH – G 344 muss ersetzt werden. Das

Fahrzeug ist 19 Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich, der Motor läuft nur noch eingeschränkt. Das Fahrzeug wird zur Grünflächenpflege in BME eingesetzt und unbedingt benötigt.

2.8 Die im Sachgebiet Straßenunterhaltung eingesetzte Asphaltthermokiste ist über 30 Jahre alt. Sie

entspricht altersbedingt nicht mehr den technischen und sicherheitsrelevanten Standards. Eine Ersatzbeschaffung ist daher dringend notwendig.

2.9 Der im Sachgebiet Straßenunterhaltung eingesetzte Unimog KH- S 120 soll ersetzt werden. Das

Fahrzeug ist zu klein motorisiert und von der Achslast nicht für alle Anbaugeräte einsetzbar. Das Fahrzeug ist 12 Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich.

2.10 Der im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzte Stadtmüllsauger Glutton muss ersetzt werden. Das

Gerät ist 9 Jahre alt und ist altersbedingt reparaturanfällig. Das Gerät wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet zur Stadtreinigung dringend benötigt.

2.11 Der im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzte Transporter KH- G 133 muss ersetzt werden. Das

Fahrzeug ist 25 Jahre alt und ist altersbedingt sehr reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet zur Stadtreinigung benötigt.

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2.12 Im Sachgebiet Straßenreinigung wurden im Jahr 2020 diverse Reinigungsaufträge neu generiert. So wird an Brücken, Bushaltestellen usw. nun einmal jährlich eine Grundreinigung durchgeführt. Des Weiteren wurde der Auftrag zur Graffitientfernung angenommen. Zur Ausführung dieser Arbeiten ist ein Hochleistungsdampfstrahler erforderlich.

2.13 Die im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzt Kehrmaschine KH-R 470 ist derzeit geleast. Der

Leasingvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.10.2022. Aufgrund der Dauer des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrenes sowie der daran anschließenden Lieferzeit, muss mit der Beschaffung bereits im Jahr 2021 begonnen werden.

2.14 Die im Sachgebiet Werkstatt eingesetzte Hebebühne ist 25 Jahre alt. Bei den letzten TÜV Prüfungen

wurden technische Probleme festgestellt. Das hydraulische Leitungssystem muss ersetzt werden. Die Instandsetzungskosten sind altersbedingt unrentabel.

2.15 Der im Sachgebiet Friedhof eingesetzte Bagger KH - 202 muss ersetzt werden. Der Bagger ist 15

Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Er ist dadurch zunehmend unwirtschaftlich. Zur Aufrechterhaltung und Sicherstellung der Bestattungsfähigkeit auf allen städtischen Friedhöfen, wird diese Maschine dringend benötigt. Friedhofsbagger können aufgrund ihrer Spezialisierung nicht kurzfristig ersetzen oder gemietet werden. Die Funktionalität dieser Maschine muss daher zwingen erfüllt sein um Handlungsfähig zu bleiben.

Zu 4: Ersatzbeschaffung von Handrasenmähern, Motorsensen, Motorsägen, Stromaggregaten und sonstigen investiven Kleingeräten.

Zu 5: Beschaffungen, die nicht dem Anlagevermögen zuzuordnen sind und bereits im Jahr der Anschaffung in voller Höhe abgeschrieben werden.

Zu 6: Auflösungsbetrag der eingezahlten Gebühren für Grabnutzungsrechte nach ihrer individuellen Laufzeit.

Zu 7: Für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und Überstunden sind jährliche Rückstellungen zu bilden. Die im Verlauf eines Jahres verbrauchten Anteile der Rückstellungen sind hier ausgewiesen.

Zu 9: Der sich aus dem Vermögensplan ergebende Überschuss/Fehlbetrag wird den Rücklagen zugeführt/entnommen.

II Einnahmen

Zu 1: Auf unsere Ausführungen der Erläuterungen zum Erfolgsplan wird verwiesen.

Zu 3: Die in den Vorjahren im Rahmen der Rechnungsabgrenzung ermittelten Anteile der Gebühren für Grabnutzungsrechte, werden in der für 2021 maßgeblichen Höhe ausgewiesen.

Zu 5: Der Ansatz beinhaltet die der Rückstellung neu zuzuführenden Beträge für Pensionen, Urlaub, Überstunden, Jubiläen etc.). Die Summe der Rückstellungen ist im Ansatz der Löhne, Gehälter und Bezüge berücksichtigt.

EINNAHMEN: 2020 2021 2022 2023 2024T€ T€ T€ T€ T€

1.1 Abschreibungen auf Sachanlagen u.a.

1.11 Abschreibungen - planmäßig 502,10 466,00 470,00 470,00 470,00

1.2 Jahresgewinn 4,20 43,10 40,00 40,00 40,00

1.3 Zuweisung Eigenkapitalaufstockung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

1.4 Einzahlungen aus Gebühren für 470,00 547,00 540,00 540,00 540,00Grabnutzungsrechte

1.5 Zuführung zu Rückstellungen 340,00 320,00 340,00 340,00 340,00

SUMME EINNAHMEN: 1.316,30 1.376,10 1.390,00 1.390,00 1.390,00

AUSGABEN: 2020 2021 2022 2023 2024T€ T€ T€ T€ T€

2.1 Investitionsvolumen 935,00 1.430,00 1.035,00 355,00 310,00

2.2 Darlehenstilgung

2.21 Kredite 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2.3. Jahresverlust 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2.4 Auflösung Grabnutzungsrechte 350,00 380,00 360,00 360,00 320,00

2.5 Einstellung in die Rücklagen -268,70 -743,90 -305,00 375,00 460,00

2.6 Verbrauch von Rückstellungen 300,00 310,00 300,00 300,00 300,00

SUMME AUSGABEN: 1.316,30 1.376,10 1.390,00 1.390,00 1.390,00

Finanzplan


Seite 653

über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung Bauhof, die sich auf die Finanz-planung für den Haushalt der Stadt auswirken. (gem. § 19 Nr. 2 EigAnVO)

EINNAHMEN: 2020 2021 2022 2023 2024T€ T€ T€ T€ T€

1. Zuweisungen zur Eigenkapitalaufstockung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2. Zuweisungen zum Verlustausgleich 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

3. Erstattung Abgeltung öffentl. Interessea. Straßenreinigung 185,10 187,00 187,00 187,00 187,00b. Friedhof 170,00 170,00 170,00 170,00 170,00

4. Zinsen Verrechnungskonto Bauhof 0,10 0,10 0,10 0,10 0,10

5. Erlöse aus Arbeiten für städtische Ämter 3.800,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00

SUMME EINNAHMEN: 4.155,20 4.157,10 4.157,10 4.157,10 4.157,10

AUSGABEN: 2020 2021 2022 2023 2024T€ T€ T€ T€ T€

1. Verwaltungskostenbeiträge 145,00 145,00 145,00 145,00 145,00

2. Eigenkapitalentnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

3. Tilgung für Altdarlehen der Stadt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

4. Zinsen für Altdarlehen der Stadt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

5. Zinsen für Verrechnungskonto 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

SUMME AUSGABEN: 145,00 145,00 145,00 145,00 145,00


Übersicht

Seite 654


Übersicht

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres 2020 2021 2022 2023 2024

2018 0 0 0 0 02019 0 0 0 0 02020 500.000 0 0 0 0

SUMME: 500.000 0 0 0 0

nachrichtlich:im Finanzplan vorgeseheneKreditaufnahmen 0 0 0 0 0

Seite 655

s Bauhofs Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach

Investitionsprogramm

Lfd. Nr.: Jahr: Investitionsobjekt: Sachgebiet: Ersatz für: €

2021

1 Lkw 7,5 t mit Kipper Grünflächen KH-6388 100.0002 Zugmaschine Ackerschlepper Grünflächen KH-260 50.0003 Abfallsammelfahrzeuge zur Papierkorbentleerung Reinigung KH-R 201 70.0004 Abfallsammelfahrzeuge zur Papierkorbentleerung Reinigung KH-R 730 70.000

5 Hubsteiger Grünflächen KH-G 102 350.0006 3,5 t Doppelkabiner Grünflächen KH-6273 50.0007 3,5 t Einfachkabiner Grünflächen KH-G 344 50.0008 Asphaltthermokiste Straßen 30.0009 Unimog Straßen KH-S 120 200.00010 Stadtmüllsauger Reinigung 20.00011 Transporter Reinigung KH-G133 50.00012 Dampfstrahler Reinigung 20.00013 Kehrmaschine Reinigung KH-R470 120.00014 Hebebühne Werkstatt 10.00015 Bagger Friedhof KH-202 150.00016 Kleinmaschinen und Geräte verschiedene 50.00017 Geringwertige Wirtschaftsgüter verschiedene 40.000

SUMME 2021: 1.430.000

2022

1 LKW 7,5 t mit Kipper Grünflächen KH-G 170 100.0002 Kleintransporter Grünflächen KH-G 544 50.0003 Holder Grünflächen KH-G 142 80.0004 Mäher Moebusstadion Grünflächen 50.0005 Gasantrieb/Elektro Grünflächen KH-289 45.0006 Robomäher Straßen 50.0007 LKW 18 t Straßen KH-S 5858 170.0008 LKW 7,5 t mit Kipper Straßen KH-S 261 100.0009 Kastenwagen Reinigung KH-R 205 50.00010 Pritschenwagen mit Hebebühne Reinigung KH-R585 50.00011 Leiber Friedhof KH-6163 50.00012 Urnenwand Winzenheim Friedhof 20.00013 Boki Friedhof KH-6102 90.00014 Urnenwand Bosenheim Friedhof 20.00015 Kolumbarium/ Urnenstehle Friedhof 20.00016 Kleinmaschinen und Geräte verschiedene 50.00017 Geringwertige Wirtschaftsgüter verschiedene 40.000

SUMME 2022: 1.035.000

2023

1 Traktoranhänger Grünflächen KH-6270 10.0002 Holzschredder Grünflächen KH-G 690 60.0003 Aufsitzmäher Grünflächen 20.0004 Kleintraktor Grünflächen KH-R 128 50.0005 Straßenwalze Straßen 40.0006 Stadtmüllsauger Reinigung 20.0007 Pritschewagen mit Hebebühne Reinigung KH-R 280 50.0008 Metallsäge Werkstatt 15.0009 Kleinmaschinen und Geräte verschiedene 50.00010 Geringwertige Wirtschaftsgüter verschiedene 40.000

SUMME 2023: 355.000

2024

1 Kleintraktor Grünflächen KH-G 490 40.0002 Traktoranhänger Grünflächen KH-291 10.0003 Friedhofsbagger Friedhof KH-307 170.0004 Kleinmaschinen und Geräte verschiedene 50.0005 Geringwertige Wirtschaftsgüter verschiedene 40.000

SUMME 2024: 310.000

Seite 656

Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2021 21.10.2020

Bereich: Bauhof

für das kommende Hhj. 2021 für das laufende Hhj. 2020 tatsächl. Besetzung 30.06.2020

A 13 1,00 1,00 0,00

A 11 1,00 1,00 1,00

2 2,40 2,40 2,40

3 22,50 22,50 22,50

4 6,00 6,00 6,00

5 47,60 48,60 46,60

6 12,00 13,00 11,00

7 4,00 1,00 3,00

8 2,00 1,00 2,00

9 5,00 5,00 5,00

Azubis 3,00 3,00 2,00

Summe 106,50 104,50 101,50

Bes.- bzw. Entgelt-gruppe

Zahl der Stellen

Seite 659

Hans und Harry Staab-Stiftung

Wirtschaftsplan

der

HANS UND HARRY STAAB-

STIFTUNG

für das Jahr 2021

(Sondervermögen der Stadt Bad Kreuznach)

Seite 660

Euro

Erträge: 14.200

Aufwendungen: 5.200

Jahresüberschuss: 9.000

Der Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach hat am 29.10.2020

den Wirtschaftsplan der Hans und Harry Staab-Stiftung

für das Jahr 2021 beschlossen:

Seite 661

Hans und Harry Staab-Stiftung-Erfolgsplan für das Jahr 2021-

Ansatz 2021 Ansatz 2020 Ergebnis 2019Euro Euro Euro

4. Sonstige betriebliche Erträge - - 106

5. Materialaufwand - - - Aufwendungen für bezogene Lieferungen und

Leistungen

9. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.200 4.750 5.111

12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 14.200 12.100 15.070

14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - - -

23. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 9.000 7.350 10.065

24. Freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Zi. 3 AO 3.000 2.450 3.355

26. Jahresüberschuss/Verlust 6.000 4.900 6.710

27. Verwendung gem. Stiftungszweck (tatsächlich) 5.000

28. Überschuss/Verlust (Veränderung Mittelvortrag) 1.710

29. bereits erfolgte Verfügung im Vorjahr 0 0

verbleibender Jahresüberschuss: 6.000 4.900

Seite 662

Euro

4. Sonstige betriebliche ErträgeZusammensetzung:

4.1 Spenden - - -

4.2 Sonstiges - - - - 106 106

5. MaterialaufwandAufwendungen für bezogene Lieferungenund Leistungen, Hausbewirtschaftung - - -

9. Sonstige betriebliche AufwendungenZusammensetzung:

9.1 Sonstiger betrieblicher Aufwand- periodenfremder Aufwand - - - - Unterhaltung/Instandhaltung Gebäude - - - - - -

9.2 Verwaltungskostenbeiträge- Kämmereiamt 2.800 2.800 2.800 - Stadtkasse 450 3.250 300 3.100 450 3.250

9.3 Sonstiger Aufwand der Verwaltung- Prüfungs- und Beratungskosten, Erstellung JA. 1.500 1.300 1.400 - Bankgebühren 450 1.950 350 1.650 461 1.861

12. Sonstige Zinsen und ähnliche ErträgeZusammensetzung:

12.1 Zinsen Verrechnungskonto bei der Stadtkasse - - 5

12.2 Zinsen aus langfristigen Kapitalanlagen 14.200 14.200 12.100 12.100 15.065 15.070

14. Zinsen und ähnliche AufwendungenZusammensetzung:

14.1 Zinsen Verrechnungskonto bei der Stadtkasse - - - - -

23. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 9.000 7.350 10.065

24. Freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Zi. 3 AO (1/3 des Überschusses) 3.000 2.450 3.355

26. Jahresüberschuss zur Verwendung gem. Stiftungszweck 6.000 4.900 6.710

27. Verwendung gem. Stiftungszweck (tatsächlich) 5.000

28. Überschuss/Verlust (Veränderung Mittelvortrag) 1.710

29. bereits erfolgte Verfügung im Vorjahr 0 0

verbleibender Jahresüberschuss: 6.000 4.900

Hans und Harry Staab-Stiftung-Erläuterungen zum Erfolgsplan für das Jahr 2021-

Ansatz 2021 Ansatz 2020 Ergebnis 2019Euro Euro

Seite 663

Seite 665

Übersicht über die Wirtschaftslage und

die voraussichtliche Entwicklung der Un-

ternehmen mit eigener Rechts-

persönlichkeit

Seite 666

1. BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuz-nach mbH

1.1 Allgemeines

Vormals BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach GmbH & Co. KG. Der Rechtsformwechsel erfolgte rückwirkend zum 01.01.2009.

1.1.1 Gegenstand des Unternehmens

a) die Wirtschaftsführung von Parkhäusern, Tiefgaragen und Parkplätzen, b) die Vermietung, Verpachtung und Verwertung von Parkflächen und Stellplätzen, c) die Übernahme von Beteiligungen und die Erbringung von Dienstleistungen, die die

Stadt gemäß der §§ 85 bis 92 GemO zu erbringen hat bzw. erbringen kann, d) die Energieversorgung sowie die Erbringung damit zusammenhängender techni-

scher, kaufmännischer und sonstiger Dienstleistungen. 1.1.2 Gesellschafter

• Stadt Bad Kreuznach

1.1.3 Beteiligungen an anderen Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlich-keit

a) unmittelbare Beteiligungen

• Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach • Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH Bad Kreuznach • Bad Kreuznacher Entwicklungsgesellschaft mbH

b) mittelbare Beteiligungen • GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH • Dienstleistungsgesellschaft für Badewesen und Freizeitanlagen mbH Bad Kreuz-

nach • Bad Kreuznacher Naturstrom Management GmbH • Bad Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG

Seite 667

• Zweite Bad Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG • Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG • Energiegesellschaft Fürfeld GmbH & Co. KG • Solarkraftwerk Ahorn GmbH & Co. KG • Solarkraftwerk Barderup GmbH & Co. KG

1.2 Beschreibung der wirtschaftlichen Lage und der voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwicklung des Unternehmens

Die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft ist maßgeblich von den wirt-schaftlichen Verhältnissen der verbundenen Unternehmen Stadtwerke Bad Kreuznach GmbH und Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH Bad Kreuz-nach abhängig.

Ausgewählte Kennzahlen

BGK Stand zum 31. Dezember des jeweiligen Wirtschaftsjahres

2018

Abschluss

2019

Abschluss

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

Plan

2024

Plan

Eigenkapital 29.218 T€ 30.757 T€ 29.864 T€ 31.157 T€ 31.221 T€ 31.556 T€ 31.589 T€

Eigenkapitalquote 63,4 % 66,2 % 63,4 % 65,8 % 65,7 % 66,5 % 68,0 %

Verbindlichkeiten aus

Krediten, davon

8.466 T€ 7.737 T€ 7.774 T€ 7.504 T€ 6.978 T€ 5.915 T€ 5.171 T€

a) Investitionskredite 7.716 T€ 7.237 T€ 7.274 T€ 7.504 T€ 6.978 T€ 5.915 T€ 5.171 T€

b) Liquiditätskredite 750 T€ 500 T€ 500 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€

Fremdkapitalquote 36,6 % 33,8 % 36,6 % 34,2 % 34,3 % 33,5 % 32,0 %

Jahresergebnis 342 T€ 536 T€ -255 T€ -1.345 T€ 64 T€ 336 T€ 33 T€

bilanzierter bzw. plan-

mäßiger Ergebnisvortrag

342 T€ 536 T€ -255 T€ -1.345 T€ 64 T€ 336 T€ 33 T€

Kassenbestand und

Bankguthaben (Liquidi-

tät)

529 T€ 63 T€ 1.016 T€ 671 T€ 317 T€ 1.087 T€ 1.040 T€

Seite 668

1.3 Auswirkungen der Wirtschaftslage und voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwick-lung des Unternehmens auf die Haushalts- und Finanzplanung

BGK Haushaltsjahr

2018

Ist

2019

Ist

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

Plan

2024

Plan

Einnahmen

• Avalprovision 15 T€ 13 T€ 10 T€ 7 T€ 4 T€ 1 T€ 1 T€

• Zinsen 133 T€ 123 T€ 112 T€ 101 T€ 89 T€ 77 T€ 65 T€

• Tilgung 242 T€ 248 T€ 254 T€ 261 T€ 267 T€ 274 T€ 282 T€

Summe Einnahmen 390 T€ 384 T€ 376 T€ 369 T€ 360 T€ 352 T€ 348 T€

Summe Ausgaben 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€

2. Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach

2.1 Allgemeines


Energie- und Wasserversorgung, die Entsorgung und die Erbringung technischer, kauf-männischer und sonstiger Dienstleistungen sowie damit in Zusammenhang stehender Tä-tigkeiten

2.1.2 Gesellschafter

• BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach mbH • RWE RWN Beteiligungsgesellschaft Mitte mbH • Enovos Deutschland AG (vormals Saar Ferngas AG) • Stadt Bad Kreuznach

Seite 669

2.1.3 Beteiligungen an anderen Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtsper-sönlichkeit

unmittelbare Beteiligungen:

• Bad Kreuznacher Naturstrom Management GmbH • GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH • Bad Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG • Zweite Bad Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG • Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG • Energiegesellschaft Fürfeld GmbH & Co. KG • Solarkraftwerk Ahorn GmbH & Co. KG • Solarkraftwerk Barderup GmbH & Co. KG

2.2 Beschreibung der wirtschaftlichen Lage und der voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwicklung des Unternehmens

Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach sind geordnet. Die Ertragslage der Gesellschaft ist gesichert, die Finanzlage geordnet und die Zahlungs-fähigkeit gewährleistet.

Seite 670


SWK Stand zum 31. Dezember des jeweiligen Wirtschaftsjahres

2018

Abschluss

2019

Abschluss

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

Plan

2024

Plan




Krediten, davon

20.489 T€ 24.962 T€ 32.409 T€ 46.094 T€ 55.152 T€ 63.613 T€ 70.534 T€




Jahresergebnis 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€



0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€

Kassenbestand und


tät)

3.319 T€ 2.993 T€ 195 T€ 1.448 T€ 3.719 T€ 3.844 T€ 2.236 T€


SWK Haushaltsjahr

2018

Ist

2019

Ist

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

Plan

2024

Plan

Einnahmen

• Konzessionsabgabe 2.645 T€ 2.622 T€ 2.662 T€ 2.570 T€ 2.570 T€ 2.571 T€ 2.568 T€

• Gewinnablieferung 17 T€ 22 T€ 18 T€ 18 T€ 17 T€ 13 T€ 9 T€

Summe Einnahmen 2.662 T€ 2.644 T€ 2.680 T€ 2.588 T€ 2.587 T€ 2.584 T€ 2.577 T€

Summe Ausgaben 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€

Seite 671

3. Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH (GuT)

3.1 Allgemeines


a. die Durchführung von Maßnahmen, die dem Kur- und Fremdenverkehrswesen der

Stadt Bad Kreuznach dienen, die Durchführung von Stadt- und Fremdenverkehrs-marketing für die Stadt Bad Kreuznach sowie das Betreiben des Haus des Gastes, des Veranstaltungswesens im Kur- und Fremdenverkehrsbereich und der Touristen-Informations- und Servicestelle der Stadt Bad Kreuznach,

b. der Betrieb von Gradierwerken sowie von Anlagen für touristische und gesundheits-touristische Zwecke,

c. die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Kuranwendungen und -therapien, physikalische Therapien, ambulante Vorsorgeleistungen, ambulante Reha-Leistungen sowie im Bereich Gesundheitstourismus sowie der in diesem Zu-sammenhang stehenden erforderlichen Produktion, Vertrieb und Handel von Kur- und Badeartikeln.


• Stadt Bad Kreuznach


Die Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH ist an keinem weiteren Unter-nehmen beteiligt.

3.2 Beschreibung der wirtschaftlichen Lage und der voraussichtlichen wirtschaftlichen

Entwicklung des Unternehmens Die Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH ist aufgrund ihrer Aufgabenstel-

lung defizitär und wird auch in den nächsten Jahren weiterhin auf Kapitalzuführungen der Stadt Bad Kreuznach angewiesen sein.

Seite 672


GuT Stand zum 31. Dezember des jeweiligen Wirtschaftsjahres

2018

Abschluss

2019

Abschluss

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

Plan

2024

Plan




Krediten, davon

1.480 T€ 1.185 T€ 1.074 T€ 1.721 T€ 1.486 T€ 1.259 T€ 1.032 T€

a) Investitionskredite 1.325 T€ 1.040 T€ 929 T€ 1.597 T€ 1.372 T€ 1.156 T€ 939 T€



Jahresergebnis -1.805 T€ -1.860 T€ -1.900 T€ -2.150 T€ -1.900 T€ -1.900 T€ -1.900 T€



0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€

Kassenbestand und


tät)

516 T€ 297 T€ 18 T€ 354 T€ 370 T€ 387 T€ 362 T€


GuT Haushaltsjahr

2018

Ist

2019

Ist

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

Plan

2024

Plan

Einnahmen


Summe Einnahmen 7 T€ 6 T€ 6 T€ 5 T€ 3 T€ 1 T€ 1 T€

Ausgaben

• Zuführung zur Kapitalrücklage

1.805 T€ 1.860 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€

Summe Ausgaben 1.805 T€ 1.860 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€

Seite 673

4. GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Bad Kreuznach

4.1 Allgemeines


a) Förderung des Wohnungsbaus unter besonderer Bevorzugung des Baues von

Wohnungen, die nach Größe, Ausstattung und Miete oder Belastung für die breiten Schichten des Volkes bestimmt und geeignet sind (sozialer Wohnungsbau)

b) Errichtung, Beschaffung, Bewirtschaftung, Betreuung und Verwaltung von Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen, insbesondere im Bereich des Miet-Wohnungsbaues, der Wohnungswirtschaft, des Städtebaues und der Infrastruktur. Sie kann außerdem Gemeinschaftsanlagen und Folgeeinrichtungen, Läden und Gewerbebauten, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Einrichtungen und Dienstleis-tungen bereitstellen.


• Stadt Bad Kreuznach • Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach • Landkreis Bad Kreuznach • Provinzial Feuerversicherungsanstalt der Rheinprovinz AG • Firma Dr. Jacob • Kreuznacher Volksbank e.G. • ALLIT Plastikwerk


Die GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Bad Kreuznach ist mit 2 Geschäftsanteilen an der Kreuznacher Volksbank e.G. beteiligt.

4.2 Beschreibung der wirtschaftlichen Lage und der voraussichtlichen wirtschaftlichen

Entwicklung des Unternehmens

Die wirtschaftlichen Verhältnisse der GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesell-schaft mbH Bad Kreuznach sind geordnet. Die Ertragslage der Gesellschaft ist gesichert, die Finanzlage geordnet und die Zahlungsfähigkeit gewährleistet.

Seite 674


Gewobau Stand zum 31. Dezember des jeweiligen Wirtschaftsjahres

2018

Abschluss

2019

Abschluss

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

Plan

2024

Plan




Krediten, davon

41.077 T€ 39.713 T€ 38.400 T€ 35.000 T€ 32.000 T€ 30.500 T€ 29.000 T€




Jahresergebnis 934 T€ 1.423 T€ 1.024 T€ 2.203 T€ 2.000 T€ 1.500 T€ 1.000 T€



0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€

Kassenbestand und


tät)

179 T€ 617 T€ 500 T€ 500 T€ 500 T€ 500 T€ 500 T€


Gewobau Haushaltsjahr

2018

Ist

2019

Ist

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

Plan

2024

Plan

Einnahmen

• Dividende 120 T€ 120 T€ 120 T€ 120 T€ 120 T€ 120 T€ 120 T€


• Zinsen 0,1 T€ 0,1 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€

• Tilgung 3 T€ 3 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€

Summe Einnahmen 139,1 T€ 139,1 T€ 129 T€ 125 T€ 125 T€ 120 T€ 120 T€

Ausgaben 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€

Documents

Haushaltssatzung und Haushaltsplan