Stadtrat Scheinfeld Seite: ..... An- Für Ge- Öffentliche Sitzung am 30.05.2016 Lfd. we- gen Zahl der Mitglieder: 17 Nr. send den Be- ----------------------------------------------------------------------------------------- schluss Sachverhalt - Beschluss

Bürgermeister Seifert eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und

stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit vor. 60 13 Bauvoranfragen, Baugesuche 60.1 Karpov Helene; 13 13 0 Der Stadtrat genehmigt das Bauvorhaben. 60.2 Sulzbacher Dajana und Martin; 13 13 0 Der Stadtrat genehmigt das Bauvorhaben. 60.3 Popp Rainer; 13 13 0 Der Stadtrat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu der geplanten

Maßnahme. 60.4 Krafft Alice und Georg; 13 13 0 Der Stadtrat genehmigt das Bauvorhaben. 60.5 Amtmann Katharina und Elstner Jens; 13 13 0 Den beantragten Abweichungen hinsichtlich Baulinie, Baugrenze und der

Dacheindeckung wird zugestimmt. Der Stadtrat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu der geplantenMaßnahme. 60.6 Bebauungsplan „An der Sonnenleite“ mit integriertem

Grünordnungsplan und Umweltbericht sowie 4. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Sugenheim

Der Gemeinderat des Marktes Sugenheim hat in seiner Sitzung am

26.04.2016 den Vorentwurf des Bebauungsplanes „An der Sonnenleite“ gebilligt und beschlossen, die frühzeitige Beteiligung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Es kann eine Stellungnahme abgegeben werden. 13 13 0 Der Stadtrat der Stadt Scheinfeld erhebt keine Einwendungen, da die

Bauleitplanung die Belange der Stadt Scheinfeld nicht betrifft.

Stadtrat Scheinfeld Seite: ..... An- Für Ge- Öffentliche Sitzung am 30.05.2016 Lfd. we- gen Zahl der Mitglieder: 17 Nr. send den Be- ----------------------------------------------------------------------------------------- schluss Sachverhalt - Beschluss

61 13 Zuschuss nach dem kommunalen Fassadenprogramm ….. 13 13 0 Der Stadtrat beschließt, dass Herrn Mergenthaler für den Umbau der

Schaufensteranlage aus dem kommunalen Fassadenprogramm ein Zuschuss in Höhe von 10 %, bzw. 350,55 € gewährt wird.

Soweit sich nach Vorlage der Rechnungen, sowie deren Prüfung durch das Planungsbüro ergibt, dass sich die förderfähigen Kosten ermäßigen oder erhöhen, ist die Zuwendung entsprechend anzupassen.

62 14 Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Schulhallenschwimmbades ……. 14 14 0 Der Stadtrat beschließt, das Schulhallenschwimmbad in Scheinfeld zu

sanieren. Vorgaben sind die durch das Ingenieurbüro Möller + Meyer ausgearbeiteten Studien die durch weitere Erkenntnisse in der Bauphase noch überarbeitet werden können, sowie Abwägungen und Entscheidungen die zwischen Stadtrat, Bürgermeister und Verwaltung getroffen werden.

63 14 Antragstellung und Ausschreibung für den Austausch der Fenster

im Schulhallenschwimmbad ….. 14 14 0 Der Stadtrat beschließt, dass sowohl das Antragsverfahren für das

Kommunalinvestitionsprogramm KIP, als auch die Ausschreibung für den Austausch der Fenster im Schulhallenschwimmbad und in den Nebenräumen der Turnhalle veranlasst werden.

64 14 Antragstellung für Fördermittel nach dem Finanzausgleichsgesetz

(FAG) für die Generalsanierung des Schulhallenschwimmbades ….. 14 14 0 Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung die Antragstellung für die

Gewährung der Fördermittel nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) für die Generalsanierung des Schulhallenschwimmbades zu veranlassen.

Stadtrat Scheinfeld Seite: ..... An- Für Ge- Öffentliche Sitzung am 30.05.2016 Lfd. we- gen Zahl der Mitglieder: 17 Nr. send den Be- ----------------------------------------------------------------------------------------- schluss Sachverhalt - Beschluss

65 14 Antrag der ÜWG zum Thema „Stadtseesanierung“ ….. 14 12 2 Der Stadtrat der Stadt Scheinfeld beschließt, den von Bürgermeister und

Stadtbauamt im Oktober 2015 verfügten Baustopp für die bereits vergebenen Sanierungsarbeiten am Stadtsee aufzuheben.

Seifert Haack Erster Bürgermeister Schriftführerin