Steffen Stierle

Europa geht andersKrise, Krisenpolitik und Widerstand

Aufbau

Ursachen der Finanz- und Schuldenkrise Krisenpolitik 1: Was bisher geschah Krisenpolitik 2: Was derzeit geplant wird

Wettbewerbspakt Europa geht anders!

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Europäische Finanz- und Schuldenkrise

Krisenpolitik: Was bisher geschah

Stoßrichtungen der Krisenpolitik

Staatsschulden im Mittelpunkt der Analyse Antwort: Kürzungen und Überwachung

Fokus auf die Ausgabenseite: Neoliberale Reformen Zentralisierung von Macht in Rat und Kommission

Haushaltspolitische Reformen

Relevante Beispiele Europäisches Semester Europlus-Pakt Six Pack und Two Pack Fiskalpakt EFSF und ESM

Krisenpolitik: Die nächsten Schritte

Die Akteure Die „Big Four“: Van Rompuy & Co. Europäische Kommission Deutsche Bundesregierung Europäischer Rat

Aktuelle Reformpläne Bankenunion (hier ausgelassen) Vorab-Koordination und Wettbewerbspakt (TTIP)

Die Akteure der Stunde

Vorab-Koordination wirtschaftspolitischer Reformen

Pakt für Wettbewerbsfähigkeit

„Ich stelle mir das so vor […] dass wir analog zum Fiskalpakt einen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit beschließen, in dem die Nationalstaaten Abkommen und Verträge mit der EU-Kommission schließen, in denen

sie sich jeweils verpflichten, Elemente der Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, die in diesen Ländern noch nicht dem notwendigen Stand der Wettbewerbsfähigkeit entsprechen. Dabei wird es oft um Dinge wie

Lohnzusatzkosten, Lohnstückkosten, Forschungsausgaben, Infrastrukturen und Effizienz der Verwaltungen gehen“

(Angela Merkel, Davos)

Bilaterale Reformverträge zwischen Euroländern und Kommission

Wettbewerbsorientierte Strukturreformen (Lohnsysteme, Unternehmenssteuern, ökologische Standards

Finanzielle Anreize durch neues Budget (Übernahme der Reformkosten

Ziel: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Eurozone zwecks Wohlstandssicherung

Kritik: Attacke gegen Arbeitnehmer; Schwächung der Parlamente; Aggressivität in der Welthandelspolitik

Pakt für Wettbewerbsfähigkeit

Ablehnung des Wettbewerbspaktes ermöglicht breite Allianzen Aufruf „Europa geht anders“ 180 ErstunterzeichnerInnen, 9.300 UnterzeichnerInnen In Österreich: Breite Kampagne In Europa: Koordinierte Aktivitäten Prozess kann gestoppt werden: Dezember-Gipfel/

Ratifizierungen

Europa geht anders

TTIP

EU und USA verhandeln um die größte Freihandelszone der Welt Alles kommt auf den Verhandlungstisch: Finanzmarktregeln,

Gesundheitssysteme, Arbeitnehmerschutz…. Die Verhandlungen laufen hinter verschlossenen Türen und

zielen darauf ab, Standards nach unten anzugleichem bzw. abzubauen

Scheitert der Wettbewerbspakt, könnten viele seiner Inhalte durch die TTIP kommen.

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Attac Kampagnen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit TTIP – Nein danke!

Lokale Aktivitäten Aufruf verbreiten Veranstaltungen machen ParlamentarierInnen anschreiben Dezentrale Aktionstage nutzen

Europaweite Aktivitäten Alter Summit – Prozess Seattle 2 Brussels – Network Blockupy Frankfurt

Weblinks mit weiteren Informationeneuropa-geht-anders.euattac.de/wirtschaftsunionattac.de/ttiptransiteurope.wordpress.comblockupy-frankfurt.org