Zulassungsnummer 02Z032911M, Verlagspostamt 8020 Graz, P.b.b.

Verband Sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen Steiermark

März 2013

N°104

➜ …mit blühenden Beteiligungsprojek-ten, wie sie zur Zeit von der SPÖ Pöllau vorgezeigt werden.

➜ …mit dem

REFORMER 2.0, für alle Ortsparteifusionen, aber auch für eine

moderne Ortspartei- arbeit.

Frühlingserwachensteirischen Gemeindenin den

➜ …mit fünf Seiten Fachinformation zur Gemeindestruktur-reform aus ausge-wählten Bereichen .

Seiten 7-11

➜ …mit unserem jüngsten Landesrat, Michael Schickhofer, der auf kommunal-politische Erfahrung zurückgreifen kann .Seiten 4-5 Seiten 18-19 Seite 22

…neuer Kraft Raum geben…

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n DAS beherrschende Thema in unseren Gemein-den und im GVV ist nach wie vor die geplante Ge-meindestrukturreform. Auch wenn die „Landkarte“ als „Amtsvorschlag“ präsentiert wurde, so sprechen doch alle Parameter dafür, dass zügig an der Umsetzung der Ge-meindefusionen gearbeitet wird und man davon ausge-hen kann, dass es in der Stei-ermark in Zukunft knapp 300 Gemeinden geben wird. Ab Jänner 2015 wird daher die durchschnittliche steirische Gemeinde rund 3.300 Ein-wohnerInnen haben (bis dato 1.754) und erstmals gibt’s in der Steiermark 15 Städte mit mehr als 10.000 Einwohner-Innen.

n Eine faire Gesellschaft zu verwirklichen, in der persönli-che Freiheit gelebt werden kann und gleichzeitig Solidarität und soziale Verantwortung ebenso selbstverständlich sind wie der Respekt vor unterschiedlichsten Lebensentwürfen: Das sollte unser aller Ziel sein.

Die Sozialdemokratie hat bereits viel erreicht. Aber noch nicht genug. Deswegen zählt auf dem Weg dorthin jede ein-zelne Stimme.

Stärke und Geschlossenheit wollen wir in einer Großveran-staltung der SPÖ Steiermark am 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“, ab 9.30 Uhr in der List-Halle in Graz zeigen. Denn jetzt geht es auch darum, uns als moderne Partei zu positionieren und den Menschen in der Steiermark glaubwürdige Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft anzubieten. Landespar-teivorsitzender LH Franz Voves stellt dabei die Kernpunkte und Grundsätze für die nächsten Jahre vor.

Setzen wir am 1. Mai, am „Tag der Arbeit“, gemeinsam ein kraftvolles, sichtbares Signal der Sozialdemokratie in der Steiermark!

Sei auch DU dabei!

Mit freundschaftlichen Grüßen

Bgm. Toni VukanLandesgeschäftsführer SPÖ Steiermark

anton.vukan@spoe.at

Viele GemeindevertreterIn-nen aus den Bundesländern besuchten in der letzten Zeit die Steiermark, um sich von der Umsetzung der unter-schiedlichsten Reformschritte persönlich zu informieren. Kein/e PolitikerIn aus den Bundesländern schließt im persönlichen Gespräch not-wendige Reformschritte, in welcher Art auch immer, im eigenen Bundesland aus. Nur: Umgesetzt werden der-artige Reformschritte aktuell nur in der Steiermark.

Reformen sind ja nicht aus-schließlich dazu da, um Be-triebs- und Verwaltungskos-ten zu sparen. Es geht darum, Kräfte und Kompetenzen zu bündeln, um größere Pro-jekte realisieren zu können; die Standortattraktivität der Gemeinde zu verbessern, um Lebensqualität in den Regio-nen halten zu können.

Ohne diese Maßnahmen ver-lassen Menschen die länd-lichen Regionen, und der enorme Zuzug in die Bal-lungsräume wird sich nicht stoppen lassen.

„Politik ist ein kreativer Job“ 04-05Interview mit Landesrat Mag. Michael Schickhofer

Entwicklungsleitbildund Gemeindefusion 06BürgerInnenbeteiligung im Fusionsprozess

Fachseiten Gemeindestrukturreform 07-11Kommunikation, Steuern, Rechtliches,

Haushalt und Veränderungsmanagement

MandatarInnen im Portrait 12-13GR Peter Schlagbauer und „seine“ Breitenauerbahn

Steirerland Interview 14-15Der jüngste Bürgermeister Österreichs im Gespräch

Mobiles Gemeindeamt 15Im Osten von Graz-Umgebung ist das Gemeindeamtauf vier Rädern unterwegs

Die neuen Bürgermeister 16-17

BürgerInnenbeteiligungsprojektder SPÖ Pöllau 18-19Pöllauer Lebensgeschichten

Ortsparteifusionen 20-22Angebote und Erfahrungen rund um Fusionierungen von Ortsparteien

Produktionsschulen 23Die steirischen Produktionsschulen haben auch für Gemeinden viel im Angebot

Historisches, Schlaues und Lustigesaus unseren Gemeinden 24-25Buchvorstellung

Bildungsfinale 26Die komm:unity Angebote bis zum Sommer

Wasser lassen 27KO LAbg. Walter Kröpfl über die Konzessionsrichtlinie

Inhalt

Impressum:

Layout: Crearteam Weißkirchen Druck: Gutenberghaus, Knittelfeld Titelfoto: www.istockphoto.com, Ingmar Wesemann Fotos: Wenn nicht anders angegeben Siegfried Gallhofer und GVV Steiermark Redaktion: Daniela Fruhmann, Gernot Leskovar und Günter Pirker

VorwortSPÖ-Landesgeschäftsführer Bgm. Toni Vukan

GVV-Vorsitzender Bgm. Dr. Matthias Konrad und GV-Landesgeschäftsführer Günter Pirker

EDIT

ORI

AL

Günter PirkerGVV-Landesgeschäftsführer

guenter.pirker@spoe.at

Bgm. Dr. Matthias KonradGVV-Vorsitzender

matthias.konrad@leoben.at

Auch wenn es naturgemäß in einigen Ge-meinden noch Diskussionsbedarf gibt, zeigt uns eine aktuelle steiermarkweite Umfrage die große Zustimmung der Bevölkerung, an der Umsetzung der begonnenen Reformen aktiv weiterzuarbeiten.

Der GVV ist mit seinem TrainerInnenteam und mit dem externen Kompetenzteam in viele Fusionsbestrebungen integriert, und seit der Präsentation der „Landkarte“ hat es natürlich viele zusätzliche Betreuungsanfra-gen gegeben.

„Kleiner Wahlsonntag“ am 14. April –Erste „Fusions-Gemeinderatswahl“

Der GVV hat die Vorbereitungen für die Gemeinderatswahl in Trofaiach von Beginn an begleitet. Ein ausgezeichnetes Team, aus den „ehemals 3 Gemeinden“ perfekt zusam-mengeführt, geht mit Bgm. Mario Abl hoch motiviert in die erste steirische „Fusions-wahl“. Viele steirische MandatarInnen wer-den natürlich sehr genau das Wahlergebnis beobachten, aber eines kann man schon jetzt sagen: Die Vorbereitungen der Wahl sind genauso perfekt gelaufen wie die Gemein-defusion. Somit wird Trofaich sicherlich für viele Gemeinden als „Wissenspool“ für eine erfolgreiche Fusion herangezogen werden.

Am 14. April werden nun die Wahlberech-tigten der „Neuen Stadt Trofaiach“ zur Wahl-urne schreiten und über die zukünftige poli-tische Zusammensetzung der „Neuen Stadt“ abstimmen.

Wir wünschen dem Team„Bgm. Mario Abl“ viel Erfolg, aber auch den SPÖ-VertreterInnen in Buch-Haselsdorf und Graden, diean diesem Tage ebenso Gemeinderats-wahlen zu schlagen haben!

Ich bin dabeiam 1. Mai

1. MAI 2013

STEirErLAnD: Michael, du warst neun Jahre lang Gemeinderat in der Stadt Weiz und danach auch als Referent für Gemein-den und Regionalentwicklung im Büro des Landeshauptmannes tätig. Deine kommunal-politische Verwurzelung geht tief. Kannst du diese Verankerung für deine neue Aufgabe nutzen?

Michael Schickhofer: Mein gesamtes „know-how“ habe ich in der Kommunal-politik erlernt. Mit 14 bin ich auf unseren Bürgermeister Kienreich zugegangen und habe darum gebeten, bei der Stadt-erneuerung mitreden zu dürfen. Mit 20 wurde ich Gemeinderat. Da lernt man viel. Man lernt zu verhandeln und man lernt, wie man auf Menschen zugeht. In Gesprächen merkt man, worauf es an-kommt, was den Menschen wichtig ist und was sie brauchen. Diese Erfahrun-gen habe ich gerne mitgenommen, als ich mit 25 Jahren Referent im Büro Voves wurde. Aus dieser Zeit stammen auch viele Freundschaften mit Bürgermeiste-

rinnen und Bürgermeistern. Wir haben oft hart, aber im-mer sachlich verhandelt. Ich erinnere mich gut an die ersten Tage in diesem Amt. Meine ersten Gespräche wa-ren jene mit den von mir sehr geschätzten Bürgermeistern Marl und Konrad…

STEirErLAnD: Also richtige Kaliber der steirischen Kommu-nalpolitik. Du wurdest so rich-tig ins kalte Wasser geworfen? Hat‘s geschadet?

Michael: Nein, ich kann aus dieser Zeit viel mitnehmen ins Leben.

STEirErLAnD: Die Schul-schließungen in der Steiermark lösen nicht nur Freude bei den Gemeinden und den Verant-wortungsträgerInnen vor Ort aus, auch wenn das Verständnis grundsätzlich vorhanden ist. Der Prozess ist noch nicht abge-schlossen. Wie geht´s weiter?

Michael: Kinder im ländli-chen Raum sollen in Zukunft in der Steiermark dieselben

Möglichkeiten und Chancen vorfinden wie in den Städ-ten. Das beginnt bei der EDV-Ausstattung, geht weiter bei den Schulbibliotheken und geht hin bis zum Turnsaal und den Lehrkräften. Bei den Schulformen plädiere ich für eine Wahlfreiheit der Eltern. All das geht aber nur ab ei-ner gewissen Größe, das ist die Voraussetzung. An den bisherigen Kriterien ändert sich nichts, alle werden gleich behandelt, und ich werde mir über den Sommer auch Schul-standorte anschauen und ver-suchen, Gemeindegrenzen überschreitende Lösungen vor Ort zu erarbeiten.

„Politik ist ein kreativer Job“

Michael Schickhofer: ausgestattetmit viel kommunalpolitischerErfahrung will er in den Bereichen Familie, Jugend und Bildung wichtige reformprojekte umsetzen.

STEirErLAnD: Du bist in deiner neuen Funktion auch für Jugend und Jugendbeteiligung zuständig. Siehst du im Zuge der Gemeindestrukturreform auch Möglichkeiten, junge Men-schen mitzunehmen? Entschei-dungen über Gemeindefusionen beeinflussen ja letztendlich die Zukunft der heute ganz jungen Menschen. Unterstützt du Ju-gendbeteiligungsprojekte, wie sie etwa in Trofaiach im Zuge der Gemeindefusion durchge-führt wurden?

LR Mag. Michael Schickhofer – Zuständig für Jugend, Familie

und Bildung

– Geboren am 20.12.1979

– Beruf: Betriebswirt

Politische Funktionen – Mitglied des Gemeinderates der

Stadtgemeinde Weiz 2000–2009

– Mitglied des Bezirkspartei-vorstandes der SPÖ Weiz seit 2001

– Mitglied des Bezirkspartei- präsidiums der SPÖ Weiz seit 2006

– Mitglied des Landespartei-vorstandes der SPÖ Steiermark seit 2010

– Bezirksparteivorsitzender der SPÖ Weiz seit 1. Oktober 2011

Privat – Verheiratet , zwei Kinder

(4 und 2 Jahre alt)

www.michael-schickhofer.at

SHORT CUT

Michael: Wir haben mit Beteiligung.st einen wunderbaren Partner in diesem Bereich. Ich möchte auch auf Ebene der JugendmanagerInnen in den Großregi-onen etwas initiieren, aber immer nur dann, wenn vor Ort eine Grundeinigung vorhanden ist. Ich stehe zu dieser Form der Beteiligung junger Menschen, wenn sich daraus eine Chance ergibt.

STEirErLAnD: Gibt es Nachnutzungs-konzepte für stillgelegte Schulen oder muss man sich das von Fall zu Fall ansehen?

Michael: Wir haben insgesamt bei unse-ren Schulen im Land Steiermark einen Sanierungsbedarf von 400 Millionen Euro, haben aber jährlich nur 100 Milli-onen Euro an BZ-Mitteln. Da wird man jeden Fall individuell beurteilen müssen, es wird auch passieren, dass wir Ab-bruchkosten mitfinanzieren.

STEirErLAnD: Du bist selbst Vater zweier Kinder und hast dir bei Amtsantritt vorgenommen, zwei Vormittage in der Woche mit deinen Kindern verbringen zu wollen. Lässt sich die junge Familie mit deinem Job gut vereinbaren?

Michael: Ja, es klappt – und zwar erstaun-lich gut. Die zwei Vormittage bekomme

LR Mag. Michael Schickhofer im Steirerland-Interview

neo-Landesrat Michael Schickhofer im Gespräch mit GVV-Geschäftsführer Günter Pirker und Gernot Leskovar.

n Während der Drucklegung unserer Zeitung hat sich auch beim Jugendschutz etwas getan. Michael Schickhofer kam seiner Verantwortung gegenüber den steirischen Familien nach und so bleiben die Ausgehzeiten bei den Jugendlichen zwischen 14 und 16 Jahren unverändert. Steirische Ju-gendliche zwischen 14 und 16 Jah-ren müssen wie bisher um spätes-tens 23.00 Uhr zuhause sein.

Die Rücknahme der Ausweitung der Ausgehzeiten auf 01.00 Uhr war Teil der Sieben-Länder-Ver-einbarung, auch als „historische Einigung“ gefeiert, die damit hin-fällig ist. „irgendwann muss man das machen, was einem das Ge-fühl sagt“, begründete Jugend- und Familienlandesrat Michael Schickhofer in einer Pressekonfe-renz den Schwenk.

ich mindestens hin. Politik ist einer der kreativsten Jobs, da muß man auch irgendwo die Energie hernehmen. Hier müssen wir das Bild ändern, dass sich Politik und Familie nicht vereinbaren lassen. Ge-rade in der Politik braucht man auch Zeit zum Nach-denken und einen gewissen Ausgleich. Da danke ich mei-nen Kolleginnen und Kolle-gen, die mir Termine abneh-men. Außerdem möchte ich als Landesrat Vorbild sein. Eltern sind und bleiben die wichtigsten PädagogInnen im Land.

JUGEND-

SCHUTZ:

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interview: Günter Pirker günter.pirker@spoe.at Gernot Leskovar gernot.leskovar@spoe.at

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Mag.a Daniela Köck

Geschäftsführerin daniela.koeck@beteiligung.st0676/866 30 111 Karmeliterplatz 2, 8010 Graz

office@beteiligung.st www.beteiligung.st

GMK, Gesellschaft für Marketing und Kommunikation mbH & Co KG

Mag. Anton Leinschitz-Di Bernardo

geschäftsf. Gesellschafter anton.leinschitz@gmk.co.at0664 / 293 230 9 Annenstraße 25/3, 8020 Graz www.gmk.co.at

INFO / KONTAKT

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Gerolf Wicher – Inhaber der AGENTUR WICHER

– Spezialisiert auf Markenent-wicklung und Werbung, seit 1986

– Initiator des FAIR COMMUNI-CATION movements

– längjährige Erfahrung in der kommunikativen Betreuung von Fusionen in der Industrie

– kommunikative Begleitung vieler steirischer Städte und Gemeinden

– begleitet derzeit 2 Fusionen im Rahmen der steirischen Gemeindestrukturreform

– bietet im Rahmen der Gemeindestrukturreform ein kommunikatives Full Service.

SHORT CUT

n Oftmals befürchten Inter-essensgruppen oder auch einzelne Bürgerinnen und Bürger, „unter die Räder zu kommen“ und benachteiligt zu werden. Gerade bei einer Gemeindezusammenlegung ist diese Gefahr groß.

Wozu die Erstellung eines Entwicklungs-leitbildes?

Ein Entwicklungsleitbild dient für Verantwortungs-trägerInnen sowie Bürger-Innen als Orientierungshilfe, um die neu definierten Ziele betreffend der zukünftigen Gemeinde- bzw. Stadtent-wicklung und -planung zu erreichen. Des Weiteren be-zweckt es, auf Veränderun-gen reagieren zu können und zugleich die zukünftigen Ver-läufe auf kommunaler Ebene planbar zu machen.

Wie funktioniertLeitbildarbeit?

In der ersten Phase werden bestehende Entwicklungsten-denzen, Stärken und Schwä-chen der Gemeinden her-ausgearbeitet. Dazu werden bereits vorliegende Daten und Untersuchungen verwendet. Nach Abschluss dieser Be-standsanalyse wird gemein-

Beteiligung undKommunikation als Basisfür ein integratives undvon Mehrheiten getragenes kommunalpolitisches Zielsystem.

sam mit der Bevölkerung die zukünftige Zielrichtung der Gemeindeentwicklung for-muliert. Dazu wird in allen betreffenden Gemeinden eine Gemeindeversammlung ab-gehalten: Dort werden The-men und Wünsche erhoben. Dann folgt die Arbeit in Leit-bildwerkstätten und die Kin-der- und Jugendbeteiligung. Schließlich werden die Ergeb-nisse zusammengeführt und ein Entwurf des Leitbildes wird erstellt. Nach der Vor-stellung des Entwicklungs-leitbildes in der Öffentlichkeit werden Maßnahmen und Pro-jekte ausgearbeitet, die zur schrittweisen Realisierung des Leitbildes führen.

Junge Menschen wissen, was sie brauchen. Die jungen Menschen sind die Expertin-nen und Experten ihrer Le-benswelten. Deshalb werden Kinder und Jugendliche bei der Erstellung des Entwick-lungsleitbildes eingebunden. In den Werkstätten werden ihre Ideen und Vorstellun-gen gesammelt. Ziel ist es, Kindern und Jugendlichen Möglichkeiten zu geben ihren Platz mitzugestalten und ein passendes Freizeitangebot mitzuentwickeln.

Wo gibt es Erfahrungenmit Gemeindezusammenlegung?

Zu Jahresbeginn 2013 fusionierten Gai, Hafning und Trofaiach zur „Stadtge-meinde Trofaiach“. Dieser Schritt, der im Zuge der Gemeindestrukturreform durchgeführt wurde, basiert auf mo-natelanger Vorarbeit, bei der nicht nur verantwortliche AkteurInnen aus den Gemeinden involviert waren. Von Be-ginn an nahmen auch die BürgerInnen am Prozess teil. Dieser Herausforderung stellten sich die Bürgermeister der fusi-onierenden Gemeinden, indem sie ein Entwicklungsleitbild für die gemeinsame neue Stadt unter Einbindung aller Betrof-fenen entwickelten.

Text: Mag. Anton Leinschitz-Di Bernardo anton.leinschitz@gmk.co.at

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FORMEntwicklungsleitbild und Gemeindefusion

n Die aktuelle Gemein-destrukturreform ist eine große Chance für die Steier-mark und wird langfristig den Handlungsspielraum der steirischen Gemeinden erhöhen. Um die schwie-rige Phase des Übergangs so sozial und erfolgreich wie möglich zu gestalten, ist professionelle Kommunikati-onsarbeit ein entscheidendes Erfolgskriterium. Das zeigen viele Beispiele von Gemein-dezusammenlegungen aus Deutschland, der Schweiz und aus Österreich.In erster Linie geht es darum, transparent über Verhand-lungen zu informieren und zu vermitteln, wie zukünftige Gemeinden organisiert wer-den sollen. Genauso wichtig ist aber das Einbinden der Bevölkerung, also die Schaf-

Gerolf Wicher über Wir-Gefühl, Motivation und Information.

ProfessionelleKommunikationsarbeit

ist die Basis für erfolgrei-che Gemeindefusionen!

Die Meinung der Kinder & Jugendlichen ist wichtig!

Denn neben verlässlichen Informationen und transpa-renten Verhandlungsphasen ist es ebenso wichtig, ein Wir-Gefühl zu erzeugen, die Menschen zu motivieren, die Reformen als Chance zu begreifen. Nur wer es schafft gemeinsam aufzutreten und Positives statt Angst zu kom-munizieren, wird in der eige-nen Gemeinde auf Zuspruch stoßen.

Erfolgsfaktor Kommunikation

fung von kommunikativen Schnittstellen wie Dialogforen im Internet und Bürger-Innenversammlungen, welche Möglich-keiten zur Mitgestaltung bieten.

Diese komplexen Kommunikations-aufgaben verlangen nach professionel-len Tools und erfahrenen Anwendern und Anwenderinnen. Unterschiedliche Zielgruppen, Interessen, Meinungen und Vorstellungen zu den anstehenden Gemeindestrukturreformen müssen berücksichtigt, neue Perspektiven und Zukunftschancen kommuniziert werden. Entscheidend ist die Schaffung von Platt-formen, unter denen die verschiedenen Gemeinden gemeinsam auftreten. Ein Beispiel für so ein gemeinsames Auftreten ist unsere aktuelle Arbeit zur Gemeinde-fusion von Bruck und Oberaich, bei der beide Partner unter dem gemeinsamen Motto „Mehr Chancen – mehr Zukunft“ (www.mehr-chancen-mehr-zukunft.at) auf-treten.

n Die Agentur Wicher verfügt über mehr als 15 Jahre Erfahrung in der kommunalen Kom-munikationsarbeit und kennt die Bedürfnisse

der Zielgruppen in der steirischen Gemeindelandschaft sehr genau. Neben einzelnen Kommunika-tionsdienstleistungen operieren wir auf Wunsch auch gerne als kompletter Kommunikationspart-ner, der von Kommunikationsbera-

tung über die Entwicklung von Medien (Zeitun-gen, BürgerInneninformationen) und Dialogtools (Internetforen und Webpages) bis hin zur Öffent-lichkeitsarbeit alles aus einer Hand liefert.

Text: Gerulf Wicher wicher@agentur-wicher.at

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Mag. Friedrich Möstl – Wirtschaftsprüfer und Steuer-

berater, Geschäftsführender Gesellschafter der Möstl & Pfeiffer Steuerberatungs GmbH.

– Prüferische Tätigkeit bei kommunalen Wirtschafts-betrieben, Immobilienge-sellschaften, öffentlichen Ausbildungseinrichtungen und Freizeitbetrieben

– Laufende Beratungsleistun-gen für Kommunen, kom-munale Wirtschaftsbetriebe, Non-Profit Organisationen, kommunale Veranstaltungs-zentren und Kunst & Kultur Einrichtungen der öffentli-chen Hand

– Beratungsleistungen für das Land Steiermark bei Lehrlings-zentren und im Schulwesen.

SHORT CUT

n nicht nur im rahmen der Gemeindefusionen, sondern auch in der laufenden Geba-rung der Gebietskörperschaf-ten kommt der Erfassung und Verwertung von Immo-bilien wesentliche Bedeutung zu. Im vergangenen Jahr hat die Änderung der Besteue-rung in diesem Bereich große Wellen geschlagen. Nachfol-gend dürfen wir Ihnen die wichtigsten Änderungen zur Immobilienertragsteuer in al-ler Kürze darstellen.

Für rechnungslegungspflich-tige Betriebe gewerblicher Art hat sich durch die Immo-ESt nichts Wesentliches ge-ändert: Immobilienverkäufe waren vor und bleiben nach dem 1. April 2012 zur Gänze steuerpflichtig im Rahmen der Einkünfte aus Gewer-bebetrieb. Allerdings ist auf Grund und Boden der 2%ige Inflationsabschlag anwend-bar und auch die Befreiungs-tatbestände für behördliche Maßnahmen sind in Geltung. Eine Abfuhr der ImmoESt bzw. Vorauszahlung ist nicht nötig, das Betriebsausgaben-abzugsverbot und die Ver-lustausgleichsbeschränkung gelten in diesem Bereich nicht.

Auch Betriebe gewerblicher Art unter den Buchführungsgrenzen ermitteln Einkünfte aus Gewerbebetrieb und in-kludieren in diese auch ihre Einkünfte aus Liegenschaftsveräußerungen (Unter-schiedsbetrag zwischen Veräußerungser-lös und den fortgeschriebenen Anschaf-fungs- und Herstellungskosten – AHK). Für Grund und Boden ist die pauschale Einkünfteermittlung möglich. Wie oben gelten auch hier der 2%ige Inflationsab-schlag auf Grund und Boden sowie die Befreiungstatbestände für behördliche Maßnahmen. Im Unterschied zu oben ist eine Mitteilung/Abfuhr der ImmoESt bzw. eine Vorauszahlung vorgesehen. Ebenso gelten im Wesentlichen das Be-triebsausgabenabzugsverbot sowie die Verlustausgleichsbeschränkung.

Außerhalb der Betriebe gewerblicher Art (BgAs) sind Körperschaften öffentlichen Rechts mit ihren Einkünften aus privaten Grundstücksveräußerungen beschränkt steuerpflichtig. Hier verweist das Kör-perschaftsteuergesetz ausdrücklich auf das Einkommensteuergesetz.

Demnach sind auch die Anwendung von Befreiungstatbeständen – wohl abgese-hen von der Hauptwohnsitzbefreiung – sowie die Anwendbarkeit der pau-schalen Besteuerung für Altvermögen denkbar. Alternativ kann die Option zur Ermittlung der Regel-Bemessungsgrund-lage (Unterschiedsbetrag zwischen Ver-äußerungserlös und den fortgeschriebe-nen AHK) ausgeübt und somit auch der 2%ige Inflationsabschlag in Anspruch genommen werden. Der Parteienvertre-ter hat die Mitteilungspflichten wahrzu-

n Jenseits ihrer unbestreitbaren ökono-mischen Sinnhaftigkeit birgt die Gemein-destrukturreform interessante juristische Fragestellungen. Einige sollen in der Folge – stellvertretend für zahlreiche an-dere – beispielhaft erörtert werden.

Gesamtrechtsnachfolge

Die Vereinigung von Gemeinden hat nach der Steiermärkischen Gemeinde-ordnung (GO) den vollständigen Über-gang der Rechte und Pflichten der betrof-fenen Gemeinden auf die neue Gemeinde zur Folge. Bestehende Vertragsverhält-nisse gehen in aller Regel auf die neue Gemeinde über und sind von dieser zu erfüllen.Der Fusionsprozess bietet dennoch die Möglichkeit, derartige Vertragsverhält-nisse zu optimieren. Dies kann unter anderem Versicherungsverträge, Ener-gielieferverträge, aber auch Dienst- und Werkverträge betreffen. Die Neugestal-tung kann im Interesse aller Vertragspar-teien liegen. Auch organisations- und gesellschafts-rechtlich, hinsichtlich der hoheitlichen Aufgabenerfüllung und der privatwirt-schaftlichen Tätigkeiten, auch in ausge-gliederten Gesellschaften, eröffnen Ge-meindefusionen viele neue Aspekte. Verordnungen

Verordnungen im eigenen Wirkungsbe-reich wie Flächenwidmungspläne oder Gebührenverordnungen hören mit dem Zeitpunkt der Gemeindefusion zu exis-tieren auf. Sie müssen daher nach dem Entstehen der neuen Gemeinde neu er-lassen bzw. festgelegt werden. Die Stei-

Dr. Dieter Neger – Rechtsanwalt, Sachverstän-

diger für Abfallwirtschaft und Recycling, Neger/Ulm Rechtsanwälte OG

– Wirtschaftsanwalt

– Berater und Rechtsvertreter von Gebietskörperschaften, Unternehmen und Privatper-sonen, u.a. zahlreicher Städte und Gemeinden, in öffentlich-rechtlichen und privatrechtli-chen Causen

– Mandatiert durch zahlreiche Kommunen und andere Gebietskörperschaften, ins-besondere auch im Zusam-menhang mit der steirischen Gemeindestrukturreform.

SHORT CUT

ermärkische Gemeindeord-nung sieht diesbezüglich ein vereinfachtes Prozedere vor. Verordnungen im übertrage-nen Wirkungsbereich beste-hen auch nach der Gemein-defusion unverändert weiter.

Beschlusslagen

Binnen sechs Monaten nach der Gemeindefusion sind Neuwahlen des Gemeinde-rates auszuschreiben. Bis zur Angelobung des neu gewähl-ten Bürgermeisters führt ein Regierungskommissär die laufenden und unaufschieb-baren Geschäfte.

Die Gemeindestrukturreform eröffnet auch damit in zahl-reichen Regelungsbereichen neue Handlungsmöglichkei-ten. Unter anderem betrifft dies gebührenrechtliche und personalrechtliche Fragen und zeigt die besondere Sen-sibilität des Prozesses Ge-meindestrukturreform!

Sachlichkeitsgebot

Für die Gemeindestruk-turreform gilt das Sach-lichkeitsgebot, das sich aus dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Gleichheits-grundsatz ableitet. Diesen Anspruch berücksichtigt die Steiermärkische Landesre-gierung im Zuge ihrer Fusi-onsevaluierung besonders. Entscheidungen über Ge-meindefusionen, die das

Sachlichkeitsgebot verletzen, sind durch verfassungsge-richtliche Aufhebung be-droht. Zusammenfassend ist die Gemeindestrukturreform gerade aus juristischer Sicht außerordentlich herausfor-dernd. Vorrangig betrifft dies verfassungs- und verwal-tungsrechtliche, zivilrechtli-che, arbeitsrechtliche, steuer- und gesellschaftsrechtliche Fragestellungen. Zusätzlich ist eine Fülle von Detailfra-gen zu regeln, die nahezu alle Rechtsbereiche umfassen können.

Fritz Möstl über Erfassung, Verwertung und Übertragung

Ertragsteuerliche Neuerungenbei Immobilienbesteuerung

nehmen, und die ImmoESt bzw. eine besondere Vorauszahlung ist abzuführen.

Werden Liegenschaften im Zuge einer Gemeindefusion auf die Nachfolgegemeinde übertragen, gilt dieser Vorgang als unent-geltlich. Als Folge daraus fällt der Vorgang nicht unter die Im-mobilienbesteuerung NEU und es kommt zur Buchwertfortfüh-rung.

Dieter Neger über nahezu alle Rechtsbereiche betreffende Fragen.

Gemeindestrukturreform -(auch) eine jurisitsche Herausforderung IN

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Text: Mag. Friedrich Möstl graz@deloitte.at Text: Dr. Dieter Neger office@neger-ulm.at

Mag. AntonLeinschitz-Di Bernardo

– Unternehmensberater, Ge-schäftsführender Gesellschaf-ter der GMK Gesellschaft für Marketing und Kommunika-tion mbH & Co KG

– Begleitet Entwicklungs- und Veränderungsprozesse bei Kommunen, Non-Profit- und Sozialorganisationen, Unter-nehmen

– Prozessbegleiter für derzeit sechs Gemeinde-Zusammen-führungsprozesse

– Entwicklungsleitbilder und konkrete Kooperationsmo-delle für Regionen, Städte und Kommunen

– Strategie- und Kommunika-tionskonzepte, projektspe-zifische Akzeptanz- und Wirtschaftlichkeitsanalysen

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Mag. Michael Spreitzhofer – Geschäftsführer der TPS

Kommunal Beratungs- & Projektmanagement GmbH

– Betriebswirt – berät Kom-munen und Unternehmen in Haushalts- und Budgetie-rungsfragen

– Implementierung und Unterstützung im Beteili-gungsmanagement und der -verwaltung

– Aufbau und Optimierung des Berichtswesens

– Sanierung und Restrukturie-rung

– Wirtschaftlichkeitsberechnun-gen und -analysen.

SHORT CUT

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n Die Begleitung von Veränderungspro-zessen, wie sie eine Gemeindezusammen-legung darstellt, ist eine umfassende und komplexe Aufgabe. Mit zunehmender An-zahl der beteiligten Gemeinden steigen die Anforderungen. Noch größeren Einfluss auf die Vielschichtigkeit des Prozesses üben verschiedenartige Gemeindestruktu-ren und vor allem unterschiedliche Einstel-lungen der EntscheiderInnen aus.

Meine Erfahrung bei der Begleitung von sechs sehr unterschiedlichen Fusionspro-zessen zeigt, dass die Stolpersteine einer guten Konsenslösung sehr oft bei persönli-chen Interessen zu finden sind. Die juristi-schen, wirtschaftlichen, organisatorischen und verwaltungstechnischen Aufgaben-stellungen sind zwar ungemein komplex, verschließen sich aber selten oder nie der Lösung.

Eine Gemeindezusammenführung ist des-halb ein Verhandlungsprozess. Er erfor-dert die Einbindung unterschiedlichster Stakeholder (Politik, Verwaltung, Vereine, Wirtschaft, Schule, Bevölkerung …) mit ihren Absichten, Bedürfnissen und oftmals historisch bedingten Eigenheiten. Die Aus- einandersetzung mit verschiedenen Inte-ressenslagen muss fair und „auf Augen-höhe“ geführt werden. Der Einbindung emotionaler Justamentstandpunkte in einen rationalen Entscheidungsprozess

kommt entscheidende Bedeu-tung zu. Ohne klare Struktu-rierung ist eine Gemeinde-zusammenführung deshalb schnell zum (politischen und menschlichen) Scheitern ver-urteilt.Oftmals ist dabei nur eine ex-terne Prozessbegleitung in der Lage, unabhängig und neutral zu agieren. Ihr kann und darf kein Eigeninteresse unterstellt werden, sie muss Objektivität, Sachlichkeit und Fairness ga-rantieren. Besonderer Bedeu-tung kommt dabei auch ihrem sachkompetenten „Überblick“ zu, um den Gesamtprozess mit seinen wirklich unzähligen fachspezifischen Schnittstel-len und daraus resultierenden Konflikt-/Lösungspotenzialen richtig steuern zu können.

Ein besonderes Instrument kann die Erarbeitung eines Entwicklungsvertrages mit breiter Beteiligung von Interes-sensgruppen sein. Er schreibt die Bedingungen für eine erfolgreiche Fusion und die Entwicklungen danach fest. Grundidee dabei: Gemeinsam getragene Entscheidungs-

grundlagen bringen breite Zustimmung. Dabei darf aber nicht das versteckte Ziel ver-folgt werden, die alten Struk-turen möglichst vollständig und unverändert zu erhalten. Gegenstand muss die Gestal-tung eines Veränderungspro-zesses sein. Er soll Chancen eröffnen und eine nachhaltig positive Zukunftsentwicklung für alle in einer neuen und grö-ßeren gemeinsamen Struktur garantieren.

n Viele Gemeinden kämp-fen mit wirtschaftlichen und finanziellen Problemen, das ist eine Tatsache. Der Ge-meindehaushalt gerät ob der notwendigen Verpflich-tungen ins Trudeln und aus dem Gleichgewicht. Finan-zielle Spielräume werden, falls überhaupt vorhanden, zusehends enger. Damit ein-hergehend müssen – auch notwendige – Vorhaben und Investitionen geschoben bzw. können nur mit Unterstüt-zung des Landes umgesetzt werden. Zusätzlich wird der Haushalt oft durch gemein-deeigene Gesellschaften be-lastet.

Letztlich stellen sich viele dieser Gesell-schaften ob ihrer Ergebnissituation ei-nerseits, gekoppelt mit dem Wegfall von steuerlichen Vorteilen andererseits, selbst in Frage. Nicht nur die steirische Ge-meindestrukturreform sollte daher die einzelnen Kommunen zumindest dazu veranlasst haben, Inventur zu machen; und – wo notwendig – Maßnahmen zur Konsolidierung des Gemeindehaushalts einzuleiten und zügig voranzutreiben. Sich dabei trotzdem einen gewissen po-litischen Gestaltungsspielraum zu erhal-ten, darin liegt wohl die Kunst.

Das Konsolidierungsziel vor Augen, sich Gedanken zu machen über das Aufga-ben- und Leistungsspektrum der eigenen Gemeinde, ohne dabei seine Ideale und Visionen (gänzlich) aufzugeben, ist Kno-chenarbeit und kostet Kraft. Liegt das Konsolidierungskonzept dann vor, im Konsens zwischen den politischen Ent-scheidungsträgern, sind die einzelnen

Michael Spreitzhofer über Haushaltskonsolidierungund politischen Gestaltungsspielraum

Zusammen wird alles besser

Anton Leinschitz-Di Bernardo über Komplexität und Stolpersteinebei der Zusammenführung von Gemeindeinteressen

VeränderungsprozessGemeindezusammenlegung

Umsetzungsschritte definiert und der Zeitplan festge-legt, steht einer Realisierung nichts mehr im Wege, außer manchmal die eigene Cou-rage.

Denn eines ist klar: Die Um-setzung ist nicht leicht. Es muss dabei oft mit liebge-wordenen Gewohnheiten gebrochen werden. Umso mehr bedingt sie Professiona-lität sowie Konsequenz und braucht Fingerspitzengefühl.

Es mag zwar nicht ALLES besser werden, aber die

gewonnene Klarheit macht ganz sicher VIELES leichter!

n Mein Appell: Die eigene Haushaltsvergan-genheit gründlich analysieren, darauf aufbauend die Zukunft auf Basis einer realen Entwicklung prognostizieren. Mittelfristige Finanzpläne „only

made by Excel“ mögen bequem sein, übersehen aber oft die Folgewirkungen von gesetzten Maßnahmen und Vorhaben. Übrigens, auch Gemeinden ver-dienen ein straffes Forderungs-management, genauso wie ein

aktives Management der finanziellen Verpflich-tungen. Gemeindeeigene Betriebe und Tochterge-sellschaften müssen konsequent mit einbezogen werden, die Gemeinde ihre Gesellschafterstel-lung auch aktiv betreiben.

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FORM

Text: Mag. Miachel Spreitzhofer spreitzhofer@tps-kommunal.at Text: Mag. Anton Leinschitz Di-Bernado anton.leinschitz@gmk.co.at

Erfahrungen zeigen: Am Prozess Beteiligte fühlen sich als

gleichberechtigte Partner. Angst und Misstrauen, grob benachteiligt und „über den Tisch gezogen“ zu werden,

lösen sich auf.

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n Der Engländer John rus-kin war ein kluger Schrift-steller und Kunstkritiker des 19. Jahrhunderts. Würde er noch leben, würde er sich aber wohl mit Peter Schlag-bauer streiten. Über das Fahren mit der Eisenbahn nämlich. Ruskin verglich den Eisenbahnreisenden unspan-nend mit einem Paket – man werde lediglich von einem Ort zum anderen befördert. Für den Brucker Eisenbahn-fan Schlagbauer ist es aber viel mehr als das Fahren von A nach B. Deshalb versucht er als Obmann des Vereins „Freunde der Breitenauer-bahn“, die vor 100 Jahren in Betrieb genommene Lokal-bahn zwischen Mixnitz und St. Erhard touristisch zu be-leben.

Kinder winken, vom Nostal- gievirus gepackte Erwach-sene genießen. Eigentlich wurde der Personenverkehr 1966 eingestellt. Seit 2009 fährt die alte elektrische Eisenbahn die 10,4-Kilometer lange Strecke wieder regel-mäßig ab. Ein Verdienst von Schlagbauers Verein, der 2007 gegründet wurde. Heuer können Passagiere an sechs Tagen mit der alten Bahn bummeln. Begonnen wird die Saison am 11. Mai, geschlos-sen wird sie am 14. Septem-ber mit dem 100-Jahr-Fest.

Güterverkehr gibt es auf der Strecke noch heute. Doch Peter Schlagbauer freut sich immer auf die wenigen Tage, wo die 760-Milimeter schmale Spur (die Normal-spur im österreichischen Eisenbahnnetz ist 1435 mm) für den Personenverkehr frei ist. 130 Leute können gleichzeitig in den beiden Sitz- und dem Aussichtswaggon untergebracht werden. Die Waggons stammen aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Lok ist sogar noch ein Ori-ginalexemplar.

Neben der rund 30-minütigen Zugfahrt (in eine Richtung) bieten die „Freunde der Breitenauerbahn“ immer ein Rahmen-programm. Feste werden gefeiert, Zug-überfälle simuliert, Vorträge abgehalten (siehe Termine rechts).

Das Leben in vollen Zügen genießen

INFOBOX

Peter Schlagbauer

– Geboren am 25. Mai 1964

– Verheiratet, zwei Kinder (11 und 22 Jahre)

– Betriebsratsvorsitzender der ÖBB-Zugbegleiter

– Gemeinderat in Bruck, Obmann Verein „Freunde der Breiten-auerbahn“

– www.breitenauerbahn.at

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An der Fahrt selbst fasziniert Schlagbauer die Langsamkeit des Reisens „und die alte Technik“. Die Bahn ist für den Ver-einsobmann, der für die SPÖ im Brucker Gemeinderat sitzt, neben Hobby auch Beruf. Seit 1985 arbeitet er bei den ÖBB. Als Zugbegleiter genoss er das Leben in vollen Zügen.

Als Vorsitzender des Betriebsrates kon-trolliert er allerdings seit 2005 keine Fahr-scheine mehr, sondern die Arbeitsbedin-gungen.

Fahrscheine für die Fahrten der Breitenauerbahn kann man unter reservierung@brei-tenauerbahn.at reservieren.

Die Hin- und Rückfahrt kos-tet zehn Euro. Kinder bis 15 Jahren bezahlen die Hälfte,

die Jüngsten bis sechs sind frei. Die Plätze sind begrenzt.

Höchste Eisenbahn,sich Plätze zu sichern!

Freunde der

Breitenauerbahn

100 Jahre Lokalbahn

Mixnitz – St. Erhard100 Jahre Lokalbahn

2013

Unser beliebter Aussichtswagen

bei einer Sonderfahrt

im Bereich Mautstatt

Unsere Garnitur mit Lok E 2,

Nostalgiewagen und

Aussichtswagen

fährt Richtung Mixnitz

Der einfache Führerstand der

Nostalgielokomotive E 2

Unsere Garnitur bei Verschub-

arbeiten im RHI-Werk in der

Breitenau

Mixnitz

Informationen:

Freunde der Breitenauerbahn

www.breitenauerbahn.at

Tel. +43 (0) 676 / 53 13 725

Beschränkte Sitzplatzanzahl!

Reservierungen unter reservierung@breitenauerbahn.at

Keine Betriebspflicht!

Bahnerlebnis

Steiermark

Die Partner im Bahnerlebnis Steiermark bieten jede Menge

Eisenbahn-Nostalgie und vielfältige Eisenbahn erlebnisse:

• Erzbergbahn

• Museumstramway Mariazell

• Holding Graz Linien – Tramway Museum Graz

• STLB – Murtalbahn

• STLB – Gleichenberger Bahn

• Feistritztalbahn Weiz — Birkfeld

• GKB – Steirischer Museumszug

• Stainzer Flascherlzug

• Freunde der Breitenauerbahn Mixnitz — St. Erhard

• Dampfbahnclub Graz

• SÜDBAHN Museum Mürzzuschlag

• Eisenbahnmuseum Knittelfeld

• StEF – Technisches Eisenbahnmuseum Lieboch/TEML

• Montan- und Werksbahnmuseum Graz

• StEF – Modellbahngruppe Deutschlandsberg

• ESV – Modellbahngroßanlage Knittelfeld

• GEMEC – Grazer Eisenbahner-Modelleisenbahn-Club

• Freunde der Mariazellerbahn - Modellbahn

• MEC – Modelleisenbahnclub Graz

• ARGE Modellbahn Minhof – Liebau

Weitere Informationen:

info@bahnerlebnis.at • www.bahnerlebnis.at

Freunde der Breitenauerbahn

100 Jahre Lokalbahn Mixnitz – St. Erhard

100 Jahre Lokalbahn

2013

Unser beliebter Aussichtswagen bei einer Sonderfahrt im Bereich Mautstatt

Unsere Garnitur mit Lok E 2, Nostalgiewagen und

Aussichtswagen fährt Richtung Mixnitz

Der einfache Führerstand der Nostalgielokomotive E 2

Unsere Garnitur bei Verschub-arbeiten im RHI-Werk in der Breitenau

Mixnitz

Informationen:Freunde der Breitenauerbahnwww.breitenauerbahn.atTel. +43 (0) 676 / 53 13 725Beschränkte Sitzplatzanzahl! Reservierungen unter reservierung@breitenauerbahn.atKeine Betriebspflicht!

BahnerlebnisSteiermarkDie Partner im Bahnerlebnis Steiermark bieten jede Menge Eisenbahn-Nostalgie und vielfältige Eisenbahn erlebnisse:• Erzbergbahn• Museumstramway Mariazell• Holding Graz Linien – Tramway Museum Graz• STLB – Murtalbahn • STLB – Gleichenberger Bahn• Feistritztalbahn Weiz — Birkfeld• GKB – Steirischer Museumszug• Stainzer Flascherlzug• Freunde der Breitenauerbahn Mixnitz — St. Erhard• Dampfbahnclub Graz• SÜDBAHN Museum Mürzzuschlag• Eisenbahnmuseum Knittelfeld• StEF – Technisches Eisenbahnmuseum Lieboch/TEML• Montan- und Werksbahnmuseum Graz• StEF – Modellbahngruppe Deutschlandsberg• ESV – Modellbahngroßanlage Knittelfeld• GEMEC – Grazer Eisenbahner-Modelleisenbahn-Club• Freunde der Mariazellerbahn - Modellbahn• MEC – Modelleisenbahnclub Graz

• ARGE Modellbahn Minhof – Liebau

Weitere Informationen:info@bahnerlebnis.at • www.bahnerlebnis.at

Der einfache Führerstand der nostalgielokomotive

Die Breitenauerbahn feiert ihr 100-jähriges Bestandsjubiläum und mit Peter Schlagbauer steht ein sozialdemokratischer Gemeinderat am Führerstand des Jubiläumsjahres.

Die Garnitur mit Lok E2, nostalgiewagen und Aussichtswagenauf großer Fahrt in richtung Mixnitz.

Die Museumsfahrten 2013 im Überblick:

Samstag, 11. Mai: Saisoneröffnungsfahrten

Pfingstmontag, 20. Mai: Zugpferdetreffen Breitenau

Samstag, 15. Juni: Countryfreunde fahren Breitenauerbahn

Samstag, 20. Juli: Jakobimarkt in der Breitenau

Samstag, 7. September: Kunst fährt Breitenauerbahn

Samstag, 14. September: Wir feiern 100 Jahre Breitenauerbahn Die genauen Abfahrtszeiten findet man auf www.breitenauerbahn.atVorreservierungen an reservierung@breitenauerbahn.at

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Es tütet, wenn sichdie Bahn mit der

blauen Original-Lok durch die gebirgige Gegend schlängelt.

Die Fahrt mit der

Bahn eignet sich auch

ideal für Wanderungen in

die Bärenschützklamm.

1514

STEirErLAnD: Jochen, wie wird man so jung Bürgermeis-ter?

Jochen Jance: Naja, man muss sich schon von klein auf für Politik interessieren, sonst ist das nicht möglich. Um das Amt anzutreten, habe ich Erfahrungen in den unterschiedlichsten Berei-chen gesammelt. 2005 zum Beispiel habe ich die „Junge Generation“ in Veitsch ge-gründet, wo ich auch kurze Zeit als Bezirksvorsitzender tätig war. Im Jahr 2010 kam ich dann in den Gemeinderat. Einfach gesagt, man wird nur Bürgermeister, wenn man ak-tiv mitarbeitet, sich einbringt und neue Ideen entwickelt. Natürlich habe ich auch Alt-bürgermeister Erwin Dis-sauer Einiges zu verdanken, er hat sich immer für die Ju-gend eingesetzt.

STEirErLAnD: Wie ist dein Kontakt zur Bevölkerung?

Jochen: Die Veitscherinnen und Veitscher können und sollen jederzeit zu mir kom-men können. Es freut mich auch, wenn wir auf der Straße Gespräche führen können, die in weiterer Folge Lösun-gen hervorbringen. Der Kon-takt zur Bevölkerung ist das Wichtigste am Amt.

STEirErLAnD: Was hat sich seit der Wahl in deinem Leben verändert?

Jochen: Da hat sich vieles ge-ändert. Oft bin ich bis zum Abend in Sitzungen oder bei Veranstaltungen. Meine Freizeit hat sich deshalb sehr vermindert. Natürlich hat man auch weniger Zeit für Freunde und Familie.

STEirErLAnD: Was ist das Schönste am Amt?

Jochen: Das Amt hat viele schöne Seiten. Eine zum Beispiel wären die Hausbe- suche. Gerade ältere Men-schen freuen sich besonders, wenn ich zu ihnen komme. Auch Besuche bei den Klei-nen im Kindergarten sind wunderbare Begegnungen.

STEirErLAnD: Was macht die Gemeinde Veitsch aus? Was macht sie lebenswert?

Jochen: Auf jeden Fall die schöne Lage mitten in der Natur. Darüber hinaus bieten wir jede Menge Freizeitangebote wie Klettern, Eislaufen, Langlaufen und Schifahren an. Weiter außerhalb stehen zwei große Industriege-bäude, welche für Arbeitsplätze sorgen. Immerhin ist es wichtig, dass die Men-schen auch da bleiben und nicht weg ziehen.

STEirErLAnD: Welche Herausforderun-gen stellt das Amt? Welche Ziele hast du dir als Bürgermeister gesetzt?

Jochen: Herausforderungen gibt es ge-nug. Zur Zeit sind meine wichtigsten Projekte das betreute Wohnen, die Um-stellung der herkömmlichen Straßen-beleuchtung auf LED-Beleuchtung und natürlich das Halten unserer Bevölke-rungszahl. Genauso engagiert arbeiten wir daran, neue Baugründe für Familien bereitzustellen. Aber auch die Jugend wollen wir keines-falls vernachlässigen.

STEirErLAnD: Wie waren die Reaktio-nen der Leute nach der Wahl?

Jochen: Sagen wir mal so: teils-teils. Von der jungen Generation kam äußerst posi-tive Resonanz. Auch die Älteren freuten sich, dass nun ein Junger im Amt ist. Natürlich gibt es auch Menschen, die dem Ganzen etwas kritisch gegenüber stehen und meinen, ich hätte noch zu we-nig Erfahrung. Dazu kann ich nur sagen, lasst mich arbeiten, dann wird sichzeigen, was daraus resultiert.

Text: Sebastian Kristandl sebastian.kristandl@gmx.net

Mit seinen 24 Jahren ist Jochen Jance der jüngste Bürgermeisterin ganz Österreich. Im Interview spricht er über seine Gemeinde Veitsch, vorgenommene Ziele und die Chancen der Gemeindefusionen.

Bürgerinfo mit demmobilen Gemeindeamt

Einen weiteren Schuss Ironie gab’s bei der Ankündigung der Aktion: Per Postwurf an jeden Haushalt in den vier Gemeinden mit insgesamt rund 4000 EinwohnerInnen wurden die Aktion und der Fahrplan des „mobilen Ge-meindeamts“ angekündigt, garniert mit einer Karikatur.

Die Aktion selbst war dann mehr als ernsthaft: Mit Un-terstützung des GVV wurden sachliches Infomaterial und ein Fragebogen erstellt. Mehr als 200 ausgefüllte Frage-bögen wurden in den beiden Tagen gesammelt, bei einem Standort schaute auch LAbg. Renate Bauer vorbei und dis-kutierte mit.

Thema Gemeindefusion in den Gemeinden Edelsgrub, Krumegg, Langegg und Nestelbach: Infotour der SPÖ mit dem „mobilen Gemeindeamt“.

n Eigentlich ist alles ganz einfach: ein umgebauter PKW-Anhänger, Infomate-rial und viele Fragebögen zur Gemeindefusion – damit ist das „mobile Gemeinde-amt“ perfekt. „Vor allem aber braucht’s natürlich ein hoch motiviertes Team“, freut sich GK Martin Schemeth von der SPÖ Nestelbach über die Bürgerinfo-Aktion „mobiles Gemeindeamt“. Ein ganzes Wochenende war das SPÖ-Team in den vier möglichen Fusions-Gemeinden im Os-ten von Graz-Umgebung un-terwegs.

Entstanden ist die Idee aus dem bisherigen Verlauf der Gemeindestrukturreform: die vier ÖVP regierten Gemein-den Edelsgrub, Krumegg, Langegg und Nestelbach hatten sich vor einem Jahr mit breiten Mehrheiten zur freiwilligen Fusion entschlos-sen. „Leider war seither das einzige Thema bei den Fusi-onsgesprächen der Standort eines neuen Gemeindeamtes, daran droht die Fusion jetzt zu zerbrechen“, berichtet der Krumegger SPÖ-Gemein-derat Alois Ettl. Die Lösung (mit Augenzwinkern): Eben ein „mobiles Gemeindeamt“…

GK Martin Schemeth will mit seinem Teamund dem mobilen Amt informationsarbeit leisten.

Habemus Youngster

Der Schreibtisch ist nur ein Schauplatz im Tagesablauf eines Bürgermeisters.

Jance will den Kontakt zu den Menschen suchen und intensivieren.

Ein Fazit war bereits während der Aktion klar: „Viele Bürgerinnen und Bürger ha-ben die mangelhafte Informationsarbeit der Bürgermeister kritisiert“, erzählt der Edelsgruber Gemeinderat Franz Koller. Dafür gab’s für das „mobile Gemeinde-amt“ gute Kritiken: Ein Bürger meinte, die Aktion war das Sinnvollste, was in den vier Gemeinden bisher zum Thema Gemeindefusion überhaupt gemacht wurde!

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Text: Martin Schemeth martin.schemeth@stmk.gv.at

Alter: 63 JahreFamilienstand: verheiratet, 4 erwachsene KinderErlernter/ausgeübter Beruf: Ingenieur für Maschinenbau/Abteilungsleiter Stadtgemeinde Hobbys: Sport, Lesen, Familie

Meine Motivationfür das Amt:

Mit den Menschen für Kapfenberg zu arbeiten, das Beste für meine Hei-matstadt erreichen. Über das Projekt „Stadtverschö-nerung“ einen Motivati-onsschub für die Bevölke-rung, den Handel und die Industrie erreichen.

Herausforderungen für Kapfenberg:

In der Obersteiermark ein wirtschaftliches Gegen-gewicht zum Großraum Graz zu bilden, um so die Abwanderung hintan zu halten und eine gute Per-spektive für die Jugend zu bieten.

LT-Präs. a. D. Bgm.Ing. Manfred WegscheiderStadtgemeinde Kapfenberg

Motto:

„Was war ist gewesen, was sein wird verdient unsere

ganze Hingabe.“

Kommunalpolitischer Wunsch:

Kapfenberg soll im Kon-zert der österreichischen Städte weiterhin eine wich-tige Rolle spielen. Wir wol-len der Motor der Ober-steiermark bleiben. Die Gastromeile in der Altstadt weiter stärken und zu einer echten Attraktion machen.

1716

Meine Motivationfür das Amt:

Der Job des Bürgermeisters ist ein sehr vielschichtiger. Manager, Mediator, Visio-när – und das in Personal-union – einfach spannend! Persönlich reizvoll sind für mich aber vor allem die in-tensive soziale Interaktion, der unmittelbare Kontakt mit den Menschen und die Möglichkeit, direkt helfen und gestalten zu können.

Motto:

„Erfolg ist die Fusion aus Leidenschaft undKompetenz.“

Herausforderungenfür Pöls:

Wir möchten uns in den nächsten Jahren als Le-bensqualitätsgemeinde an der Schnittstelle von In-dustrie- und Lebensraum positionieren. Dabei wer-den wir den Schwerpunkt auf den Ausbau unserer kommunalen Infrastruk-tur und die Schaffung von leistbarem Wohnraum für junge Menschen und Familien legen, um dem Damoklesschwert unserer

Alter: 35 JahreFamilienstand: in Partnerschaft lebend, 1 TochterErlernter/ausgeübter Beruf: JuristHobbys: Sport, Kultur & Kulinarik

Region, der demografi-schen Ausdünnung, aktiv begegnen zu können.

Kommunalpolitischer Wunsch:

Gemeinsam mit meinem Team die Grundlagen für eine nachhaltige, erfolgrei-che Entwicklung unserer tollen Gemeinde im Her-zen des Murtals schaffen zu können.

Bgm. Mag. Gernot EsserMarktgemeinde Pöls

Alter: 46 JahreFamilienstand: verheiratet, 3 KinderErlernter/ausgeübter Beruf: Stahlbauschlosser /MagistratsbeamterHobbys: Fußball, Wandern

Meine Motivation für das Amt:Das Beste für die BürgerInnen

Herausforderungen für Pirka:Mitgestalten der Gemeindestruktur und Mitbestimmen bei eventueller Gemeindefusionierung.

Kommunalpolitischer Wunsch:Neubau Kindergarten Pirka; Erhal-tung der hohen Wohnqualität.

Bgm. Thomas GöttfriedGemeinde Pirka

Motto:

„…immer 100%geben…“

Bgm. Göttfried (rechts) bei der Angelobung

NEU

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Politischer Bezirk: Murtal Fläche: 33,37 km² EinwohnerInnen: 2.432 (Stand 1. Jänner 2012) Website: www.poels.at

Politischer Bezirk: Graz-Umgebung Fläche: 9,43 km² EinwohnerInnen: 3.202 (Stand 1. Jänner 2012)

Website: www.gemeinde-pirka.net

Politischer Bezirk: Bruck-Mürzzuschlag Fläche: 61,2 km² EinwohnerInnen: 21.710 (Stand 1. Jänner 2012)

Website: www.kapfenberg.at

Neue SPÖ Bürgermeister

Gemeinderat: von 31 Sitzen entfallen

SPÖ: 19

FPÖ: 5

ÖVP: 5

KPÖ: 1

Liste Vogl: 1

Gemeinderat: von 15 Sitzen entfallen

SPÖ: 8

ÖVP: 6

BZÖ: 1

Gemeinderat: von 15 Sitzen entfallen

SPÖ: 9

ÖVP: 3

DLK: 4

Pöllau feiert 2013 sein 850-Jahr-Jubiläum.

– Grund für die SPÖ-Fraktion, daraus ein BürgerInnenbeteili-gungsprojekt zu machen.

– Anhand von alten Dokumenten und Fotos werden der Alltag und das Leben der Menschen in Pöllau dokumentiert.

– Ein Jahreskalender mit alten An-sichten bildete den Anfang, jetzt geht’s weiter mit einer Seite auf facebook.

– SPÖ Vorsitzender Andreas Stranzl initiierte das Projekt mit seinen MitstreiterInnen nach einer GVV-Klausur und freut sich auf viele „Likes“ unter „850 Jahre Pöllau - Pöllauer Lebensgeschichten“

SHORT CUT

1918

Pöllau:Hier haben auch die BürgerInnen was zu sagen

n Ende des letzten Jahres rief die SPÖ-Fraktion in Pöl-lau ein neues Bürgerbeteili-gungsprojekt ins Leben. Das Ganze entstand im Zuge der 850-Jahr-Feier der oststeiri-schen Gemeinde und nennt sich schlicht „Pöllauer Le-bensgeschichten“. Ziel war es, einen historischen Kalen-der zu entwickeln, bei dem sich die Bürger und Bürgerin-nen aktiv bei der Gestaltung und Auswahl der Bilder be-teiligen konnten. Was zu-nächst nur als Spontanidee auf einer SPÖ-Klausur in Deutschlandsberg entstan-den war, entpuppte sich als gelungene Innovation.

Ein neues SPÖ-Projekt sorgt in Pöllau für Freude

und Beteiligung

n Die idee zur Bürgerbeteiligung kam dem Pöl-lauer SPÖ-Team bei einer GVV-Klausur mit Otto Köhlmeier. Klausuren sind dazu da, um Ideen zu entwickeln und sich dabei nicht zu verzetteln. Ge-rade Otto Köhlmeier weist immer auf die Bedeu-tung von Projekten hin, die der Bevölkerung auch einen Nutzen stiften.

„80 Prozent der Menschen interessieren sich nicht wirklich für Politik, aber 90 Prozent interessieren sich für die Geschehnisse im Lebensumfeld, in der Gemeinde“, war einer jener Sätze, mit denen der Klausurmoderator Köhlmeier die Ortspartei auf den richtigen Weg führte.

Wie so oft entwickelte sich in der eher geselligen Abendeinheit die Idee, aus dem Jubiläum „850 Jahre Pöllau“ mehr zu machen. Nach dem Motto „Wer keine Vergangenheit hat, hat auch keine Zu-kunft“ wird jetzt in Pöllau aktiv auf die Menschen zugegangen, werden Geschichten über Pöllau erzählt und Betroffene werden zu Beteiligten, zu Akteurinnen und Akteueren. Dank dem großen Engagement vor Ort wurden die Erwartungen an das Projekt bisher schon bei weitem übertroffen.

Von der Klausurzum Programm

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Text: Sebastian Kristandl sebastian.kristandl@gmx.net

Die besten ideen entstehen oft in den gemütlichen Abendein-heiten der Ortsparteiklausuren. Das ginge aber nicht ohne harte Arbeit tagsüber.

Das Projektteam hat nicht mit einem derartigen Erfolg ihres Beteiligungsprojektes gerechnet. v.l.n.r.: Gr Andreas Stranzl (SPÖ-Vorsitzender), Gr Franz Spreitzhofer, Grin Petra Hauben-waller, Gr Johann Kohl, Gr Christian rechberger

Pöllauer Ansicht aus dem frühen 17. Jahrhundert

„‚Pöllauer Lebensgeschichten“, unter diesem Namen erscheint der Kalender, ist eine sorgfältig zusammengetragene Sammlung von Bildern aus dem vorigen Jahrhundert. Die Resonanz, die wir von den Leuten diesbezüglich erhal-ten haben, war dementsprechend posi-tiv“, erklärt Gemeinderat Christian Rech-berger.

Das ehemalige Augustiner Chorherrenstift wird heute als „Schloss“ bezeichnet. Wie zur Zeit der Chorherren ist es noch immer ein Ort, von dem Entwicklungen ausgehen, ein Ort an dem gelehrt und gelernt wird, ein Ort des geistlichen Zentrums.

Zur Verdeutlichung: Obwohl die Ge-meinde nur ca. 750 Haushalte umfasst, wurden bis jetzt über 1.000 Stück an den Mann gebracht. Tendenz steigend. Selbst die Bürgermeisterpartei der ÖVP war, wenn auch nicht zur Gänze, davon be-geistert.

„Auf den Abbildungen sieht man Men-schen, Betriebe, Häuser und Vieles mehr. Da kommt es schon mal vor, dass sich jemand wiedererkennt. Das war für uns entscheidend“, so SPÖ-Vorsitzender Andreas Stranzl.

Doch dabei wollte man es nicht belassen. Jüngst wurde ein Folgeprojekt entwickelt. Dabei handelt es sich um eine online Facebook-Aktion, welche wieder zur Beteiligung aufruft. Jede/r hat die Mög-lichkeit Fotos, Videos und historische Postkarten hochzuladen und für jeden zu-gänglich zu machen. Bis jetzt haben sich bereits 250 Menschen daran beteiligt.

Faschingdienstag 1979 in Pöllau. Auf Bildern wie diesen erkennt sich so mancher Pöllauer / so manche Pöllauerin wieder.

Eine Fusionkommt selten allein!Am 14. April wählt die neue Stadt Trofaiach ihren ersten Bürgermeister.Für diesen demokratischen Vorgang braucht es auch demokratische Strukturen und dazu gehören Parteien. Die SPÖ hat sich in der neuen Stadt gut aufgestellt und ist bereit für kommende Herausforderungen.

2120

n Der Bund der Ehe zwischen Trofaiach, Hafning und Gai ist geschlossen. Die Geschicke der neuen Stadt lei-tet interimistisch der Trofaia-cher Bürgermeisterkandidat Mario Abl, den die SPÖ auch als Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl im April ins Rennen schickt. Damit es aber überhaupt eine Wahl ge-ben kann, braucht man noch einige Zutaten. Die wichtigste Zutat für eine funktionierende Demokratie sind die Parteien.

Vor Ort in Trofaiach ist be-reits zusammengewachsen, was zusammen gehört, die Gründungsversammlung der neuen starken Stadtpartei hat über die die Landesgrenzen hinaus Beachtung gefunden und auch die Erstellung der KandidatInnenliste ist im Ein-klang auf Augenhöhe passiert.

Keine Selbstverständlichkeit, wenn man bedenkt, dass bisher 55 Mandate in drei Gemeinderäten zu vergeben waren und jetzt nur noch 31 Mandate zu vergeben sind.

Die organisatorischen Hürden wurden ebenso gemeistert wie die Fragen der Finanzierung der neuen großen Stadt-partei und die wichtigen Fragen der Mit-gliederbetreuung und der Organisation. Beachtlich auch die kurze Zeitspanne, in der die Parteifusion zuwege gebracht wurde. Denn bereits jetzt sind die Men-schen, die diese starke Gemeinschaft bilden, das Gerüst einer starken und zu-kunftsweisenden Wahlbewegung für die neue Stadt.

Text: Gernot Leskovar gernot.leskovar@spoe.at

Steirerland Interview

STEirErLAnD: Peter, mit 27 Jahren bist du der erste Parteivorsitzende, der drei Orts-organisationen zusammengeführt hat. Die Delegierten haben dir deinen Einsatz gedankt und haben dich mit 100% zum neuen Vorsit-zenden gewählt. Spürst du jetzt vor der ent-scheidenden Gemeinderatswahl großen Druck oder ist das Ergebnis Bestärkung?

Peter Marschnig: Das Ergebnis ist ein Ver-trauensvorschuss, das stimmt. Ich möchte, gemeinsam mit allen, Visionen umsetzen und diesem Vertrauen gerecht werden. Ich bin doch eher einer der Jüngeren und als Vorsitzender ist man in einer exponier-ten Lage. Unser Ziel der Fusion ist durch dieses Ergebnis auch gestärkt und die bis-herige Parteilinie wurde honoriert.

STEirErLAnD: Die Zusammenführung der Ortsparteien geht ja nicht nebenher. Für andere, denen dieser Schritt vielleicht noch bevorsteht, ist wahrscheinlich interessant zu erfahren, worauf besonders zu achten ist.

Peter: Wir haben schon ein Jahr gebraucht, so nebenher geht´s nicht, aber wir hatten das klare Ziel vor Augen: eine starke Stad-torganisation. Zu sagen, dass es nicht auch Skepsis gab, wäre gelogen. Aber mit Hilfe der Angebote aus der Landespartei und dem GVV ist uns ein Konstrukt gelungen, das für alle klare Vorteile erkennen lässt.

STEirErLAnD: Klare Vorteile klingt gut, aber gilt das auch für die schwierige Listener-stellung in Richtung Gemeinderatswahl? Wer kandidiert an welcher Stelle, wer kommt neu ins Team, wer bekommt vielleicht kein Mandat mehr?

Peter: Das Handbuch „Reformer 2.0“ ist sehr brauchbar gewesen, wir haben uns verschiedenste vorgeschlagene Modelle angeschaut und selbst ein Mischmodell erarbeitet. Wären wir nur nach der Ein-wohnerInnenzahl oder nach der Anzahl der Mitglieder vorgegangen, wäre eine

unfaire Liste herausgekom-men, zum Nachteil von Haf-ning und Gai. Wir haben die Stimmen bei der letzten Ge-meinderatswahl herangezo-gen und dann die Mandate nach dem d´Hondtschen Ver-fahren aufgeteilt und dann noch ein bisschen nachgebes-sert – immer auf Augenhöhe und mit Kompromissen. Das funktioniert nur, wenn die handelnden Personen mitein-ander können.

STEirErLAnD: Gibt es schon so etwas wie ein „Wir-Gefühl“?

Peter: Absolut, wir sind jetzt eine Stadtpartei, uns allen geht es um ein gutes Ergebnis, um einen Bürgermeister Mario Abl und um die Zu-kunft der neuen Stadt und der Region.

STEirErLAnD: Was sind die Hauptthemen in eurer Wahlbe-wegung?

Peter: Dieser Urnengang ist anders als 2010. Wir hatten eine enorm kurze Gemein-deratsperiode. Nicht weil wir unbedingt Vorreiter sein wollten, sondern weil wir das Beste für die neue Stadt wollen und so bereits zum frühest möglichen Zeitpunkt zusätzliche Finanzmittel nach Trofaiach holen. Für die Partei war die Zeit aber zu kurz, um viel anzusparen. Es wird eine bescheidene Wahlbewegung werden, aber mit viel Herz. Weniger ist vielleicht sogar mehr. Wir haben in den letz-ten zwei Jahren aber gezeigt,

dass wir uns einsetzen, dass wir in die Zukunft denken und etwas bewegen können. Es wird darum gehen, die verbliebenen Skeptiker der Gemeindefusion von den Vor-teilen zu überzeugen. Auch parteiintern haben wir bereits seit 2010 auf eine kontinu-ierliche Öffentlichkeitsarbeit gesetzt. Die Qualität unserer Arbeit steht im Vordergrund, nicht die Anzahl an Wahlge-schenken und Veranstaltun-gen. Die Fusion, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Bildungspolitik und un-sere Stellung als Schulstand-ort, Umweltpolitik und Fami-lien, das sind die Themen, die uns wichtig sind. Straßensa-nierungen stehen auch am Programm für die kommende Periode, in allen Ortsteilen übrigens.

Zwischen Verantwortungund Vertrauensbeweis

Das Puzzle ist fertig, die Gründungskonferenz der neuen Stadtpartei Trofaiach ist erfolgreich über die Bühne gegangen und Bürgermeister-Kandidat Mario Abl (rechts im Bild) kann einem hoffentlich ebenso erfolgreichen Wahltag entgegensehen.

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Peter Marschnig

– Stadtparteivorsitzender der neuen SPÖ-Stadtpartei Trofaiach

– Geboren am 27. August 1985

– Beruf: Technischer Angestell-ter bei voestalpine stahl

– Peter Marschnig wurde bei der Gründungsversammlung der Stadtpartei mit 100% der Stimmen zum Vorsitzenden gewählt.

SHORT CUT

LH Voves zur Gründungsversammlung der neuen Stadtpartei Trofaiach:

„Das ist einzigartig und vorbildhaft!“SPÖ-LGF Toni Vukan, Stadtparteivorsitzender

Peter Marschnig, Alfred Lackner, Bürgermeis-ter-Kandidat Mario Abl, Siegfried Ließ und

GVV-LGF Günter Pirker (v.l.n.r.)

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n Die Projektmappe „re-former 2.0“, die unter der Projektleitung der Bezirks-geschäftsführer Wolfgang Kuhelnik und Gerhard Schreiner, von vielen haupt-

REFORMER 2.0 Die Projektmappe zur erfolgreichen Ortsparteireform

amtlichen MitarbeiterInnen und im besten Einvernehmen mit dem GVV Steiermark erarbeitet wurde, beinhaltet zahlreiche technische und kommunikative Hilfsmittel zur Bewältigung der Anpas-sung der Ortsparteistruktu-ren an die künftigen Gemein-degrenzen.Die Angebote – die es auch auf CD gibt – reichen von chronologischen Checklisten und Powerpoint-Präsentati-onen, abrufbaren Workshops und praxiserprobten Mo-dellen zur Aufteilung von Gemeinderatslistenplätzen zwischen den zu fusionie-renden SPÖ-Fraktionen bis hin zu Musterbeispielen von Gründungsversammlungen und begleitender Öffentlich-keitsarbeit. Ergänzt wird das Werk nun noch um ein vom Gesamtreform-Koordinator Max Lercher erarbeitetes

EXPERTEN-TIPP

BGF Wolfgang KuhelnikProjektleiter

Mit dem Reformer 2.0 stehen viele Werkzeuge zur Verfügung, die bei richtiger Anwendung

gewährleisten, dass die SPÖ im neuen Gefüge als moderne, attraktive und offene Partei wahrgenommen wird, in der sich neben erfahrenen FunktionärInnen auch neue MitarbeiterInnen gerne engagieren und wir auch bei künftigen Wahlen erfolg-reich sein werden.

EXPERTEN-TIPP

BGF Siegfried GallhoferGrafik, Design und Herstellung

Mit dem „Reformer2.0“ ist es uns in der Projektgruppe nicht nur gelungen, Wissen

und Erfahrungen aller hauptamtlichen MitarbeiterInnen zu bündeln und daraus einen praxisorientieren Werkzeugkoffer zur Fusionierung und Modernisierung der Ortsorganisationen zu konzipieren, sondern diesen auch in der benötigten Stückzahl zu günstigen Konditionen in Eigenproduktion herzustellen.

EXPERTEN-TIPP

BGF Gerhard SchreinerProjektleiter-Stv.

Je rascher in den einzel-nen Fusionsgruppen mit der Umsetzung begon-nen wird, umso mehr

Zeit wird dann für die Wahlvorbereitun-gen zur Verfügung stehen. Der „Reformer 2.0“ steht aber nicht nur Vorsitzenden der von der Gemeindestrukturreform be-troffenen Orten zur Verfügung, sondern auch Organisationen, die aus anderen Überlegungen heraus zwei oder mehrere Ortsgruppen zu größeren, schlagkräfti-gen Einheiten zusammenführen oder sich auch als neue, moderne SPÖ präsentieren möchten.

Modul „Zukunftswerkstatt“ zur akti-ven Einbindung der Bevölkerung in den Veränderungsprozess. Aufgrund der Be-schlusslage des Landesparteivorstandes sind die Ortsparteifusionen bis Frühjahr 2014 abzuschließen, damit die Vorberei-tungen für die GRW 2015 bereits von den neuen Ortsvorständen der fusionierten Ortsorganisationen getroffen werden können.

n Die Produktionsschulen unterstützen am Arbeits-markt benachteiligte Jugend-liche zwischen 15 und 25 Jah-ren beim Start ins Berufs- oder Ausbildungsleben. Durch aktive Beschäftigung in den Fachbereichen Gastronomie, Holz, Metall, Textil/Design, Büro/Handel, Dienstleis-tungen und Fahrradservice werden die TeilnehmerInnen auf den Berufseinstieg vorbe-reitet.

Unter dem Motto „Lernen durch Tun“ werden positive Arbeitserlebnisse geschaffen und so ein erfolgreicher Zu-gang zu Arbeit und Ausbil-dung vorbereitet. Der FAB – Verein zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung - betreibt derzeit im Auftrag des Landes Steiermark und des AMS zwei Produktions-schulen, eine in Graz und eine in Kapfenberg.

Die Produktionsschule Graz hat sechs Fachbereiche, die durch Qualität und Kreativi-tät beeindrucken. Das Gast-ronomieteam sorgt mit kal-ten und warmen Caterings in unterschiedlichen Größen für kulinarische Genüsse. Im Bereich Büro/Handel werden Kongressmappen bestückt, Unterlagen kuver-

Ein Weg ins Leben

tiert oder laminiert. Das Team Textil/Design schneidert individuelle Stücke nach Wunsch – von der Geldbörse bis zur Einkaufstasche. Auch LiebhaberInnen von ausgefallenen Beistelltischen und Kleinmöbeln kommen durch den Fach-bereich Metall auf ihre Kosten. Das Team Dienstleistungen ist Ansprechpartner, wenn es um Flexibilität und Vielfalt geht. Entrümpelung, Grünraumpflege, Siedel-hilfe oder Grabpflege sind nur einige der Angebote zur Unterstützung von Men-schen, die dazu körperlich oder zeitlich nicht in der Lage sind. Im Holzbereich werden unter anderem für die Gastrono-mie Spiegelplatten und Speisekarten in verschiedenen Größen gefertigt.

Die Kapfenberger Produktionsschule be-findet sich im örtlichen Industriegebiet und hat sich nicht nur beim Fahrradser-vice einen Namen gemacht.

Bei Sanierung und Neubau von unterschiedlichen Ska-ter-Rampen konnten Team und TeilnehmerInnen über-zeugen.

Neben dem praxisnahen Unterricht, in dem die Teil-nehmerInnen unter ande-rem Grundfertigkeiten des Arbeitsalltages erlernen sollen, ist das Team der Pro-duktionsschule Kapfenberg besonders darum bemüht, innovative und nachhaltige Produkte zu entwickeln. Die erfolgreiche Realisierung einer platzsparenden Idee zur Müllentsorgung ist die eigens entwickelte Dosen-presse. Für Veranstaltungen, Almhütten oder auch den privaten Gebrauch ist die im Metallbereich produzierte Dosenpresse in vielen Orga-nisationen nicht mehr weg-zudenken.

Produktionsschulen Steiermark:

Das reichhaltige

Angebot kann gerne

auch von steirisch

en

Gemeinden in An-

spruch genommen

werden!.

Skaterrampen für Funparks werden nach den Wünschen der Gemeinden angefertigt und auch vor Ort aufgebaut.

Text: Gernot Leskovar gernot.leskovar@spoe.at

Text: Wolfgang Kuhelnik wolfgang.kuhelnik@spoe.at Gerhard Schreiner gerhard.schreiner@spoe.at

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n Eigentlich ist man als Bürgermeisterin ja für alles in der Gemeinde zustän-dig. Könnte man zumindest meinen, wenn einen spät-nachts kuriose Anliegen von GemeindebürgerInnen er-reichen. Doch das Los des Ortsvorstehers war schon vor 100 Jahren kein leich-tes. Dann nämlich, wenn ein Bauer um drei Uhr morgens beim Bürgermeister klopfte, um sich einen Viehpass für den Verkauf eines Rindes zu besorgen. Dann, wenn der Gemeindevorsteher die Einhaltung der Straßenpo-lizei-Ordnung überwachen musste. Und dann, wenn im Ort aufgegriffene Irrsinnige dem Bürgermeister zur einst-weiligen Pflege übergeben wurden.

„Es gibt also auch gute Rote“Viele solcher Anekdoten aus der Ge-schichte der steirischen Gemeinden fin-den sich in Engelbert Kremshofers Buch „Historisches, Schlaues & Lustiges aus steirischen Gemeinden“. Kremshofers Motivation: „Hintergründe zu Gemein-deleben und Gemeindepolitik zusam-menzufassen – und das auf eine unter-haltsame Art und Weise“.

Begonnen haben seine Gemeinde-Re-cherchen schon um 1990. Er beteiligte sich an der Arbeit zur Gemeindechronik seines Heimatortes Markt Hartmanns-dorf. Später dehnte er seine Recherchen auch auf andere Gemeinden aus – sodass nun in seinem Buch Beispiele aus über 200 Gemeinden Platz finden. Mit Ge-schichten über WiderstandskämpferIn-nen und den Originalen vieler Orte hat er zudem schon zwei weitere Bücher gefüllt

(„Heitere Steiermark“, „Mutige Steiermark“).Bemerkenswert ist, dass Kremshofer bei seiner Re-cherche beinahe ohne Ar-chive auskam. In Gesprächen mit Menschen versuchte er, „auch das Verdrängte raus-zukitzeln“ – das, was nir-gends aufgeschrieben ist, sich aber in der Bevölkerung hält. Auf Flohmärkten machte er sich auf die Suche nach al-ten Bildern, Urkunden und Zeitungsberichten. „Einiges hätte ich wohl auch in Ord-nern des Landesarchivs ge-funden“, glaubt er. „Aber meine Philosophie ist eine an-dere. Wenn ich am Flohmarkt eine alte Zeitung finde, kann

ich davon ausgehen, dass sie irgendje-mand aus einem bestimmten Grund jahr-zehntelang aufbewahrt hat und sie etwas Besonderes enthält.“ Besonders dankbar ist Kremshofer auch für die Hilfe der bei-den Altbürgermeister Franz Trampusch (SPÖ, Wagna) und Johann Löcker (ÖVP, Hausmannstätten). Viele Anekdoten und Geschichten wären ihm sonst entgangen, so der Autor.

Den zeitlichen Anfang des Buches setzte der Autor ins Jahr 1850, als sich erste freie Gemeinden zu etablieren begannen. Mit großen Bildern und Urkunden ver-anschaulicht er die Zeit der Gemeinden unter dem Kaiser und den Herrschen-den der Ersten Republik ebenso wie die Kriegswirren und den Widerstand. Breiten Raum gibt Kremshofer auch den Wahlen, Geschichten aus dem Gemeinde-

n In der Zweiten Republik war eine Zeit lang am Wahltag Alkohol verboten. In den Gast-häusern bekamen die Stamm-kundInnen aber häufig dennoch ihr Vierterl Weißwein. Die Be-dienung stellte einfach eine leere Almdudler-Flasche dazu.

INFOBOX

– Das 234 Seiten starke Buch ist im Buchhandel um 25 Euro zu kaufen.

– GemeinderätInnen, die meh-rere Bücher für Verlosungen oder als Geschenk erwerben wollen, können es um 20 Euro bei kremshofer@gmx.at bestel-len.

amt und dem Zusammenspiel von Kirche und Politik. Ausgewogen berichtet Kremshofer im Buch, der selbst 23 Jahre lang als Gemeinderat für die Grünen tätig war, von unter-schiedlichsten Ereignissen. Es wer-den die Kämpfe der Arbeiterbewe-gung geschildert – „weil man sich immer wieder einmal daran erin-nern muss, wie schwer es früher für die Leute war, sich über Wasser zu halten.“ Zudem gibt es auch lustige Geschichten, wie jene vom ehema-ligen Pfarrer aus Schönberg/Lach-tal, der sich gleichzeitig auch das Bürgermeisteramt sichern konnte und irrsinnige Angst vor „den So-zis“ hatte. Als er mit seinem Auto in den Zaun eines SPÖ-Mitglieds krachte und dieses nachsichtig re-agierte, gestand der Bürgermeister einem Freund: „Es gibt also auch gute Rote.“

Doch auch bei ernsten Themen fü-gen sich die Puzzleteile zu einem Bild. 1932 wurde nur in 446 der 1015 steirischen Gemeinden ge-wählt – es gab oft nur einen Wahl-vorschlag. In manchen Fällen wagte

n Als das Telefon im „Bür-germeisterhaus“ Einzug hielt, kamen auch alle Anrufe für die Gemeinde dort an. […] Da war es in vielen Gemeinden höchste Zeit, ein Gemeindeamt außer-halb des Bürgermeister-Wohn-hauses zu schaffen.

n Als der Siegeszug des Fern-sehapparats startete, mussten BürgermeisterInnen bei der Planung der Gemeinderatssit-zung darauf achten, wann z.B. die beliebte Löwinger-Bühne am Programm stand. Denn auch die treuesten GemeinderätInnen entschieden sich – so wie etwa in Thal bei Graz – eher für das lus-tige Fernsehtheater und gegen die Teilnahme am Gemeindepar-lament.

n In Stainz gab es schon früh direkte Demokratie, was das Tagebuch eines Gemeinderates beweist. 99 Wähler wurden um 1900 aufgefordert, abzustim-men, ob dem Staat für die Er-richtung eines neuen Gerichts-gebäudes ein Haus geschenkt oder verkauft werden solle. Im Gemeinderat konnte man sich nämlich zu keiner Entscheidung durchringen.

n Als 1960 Eduard Speck Bürgermeister von Graz, Josef Krainer Landeshauptmann und Josef Schoiswohl Bischof war, erfreute sich folgender fleischi-ger Spruch großer Beliebtheit: „Bei Krainer und Speck fühlt man sich schoiswohl.“

n In Kirchberg soll der Pfarrer 1879 katholischen Wählern auf den Zettel aufgeschrieben haben, wen sie wählen müssen – seine unleserliche Schrift wurde ihm zum Verhängnis, weil manche Hilfe bei der Entzifferung der Namen erbaten.

es keine Oppositionspartei, eine Kandidatur einzurei-chen. In anderen machten sich die Vertreter mehrerer Parteien schon vor der Wahl die Verteilung der Mandate aus. Wohin die Demokratie-müdigkeit dann führte, ist bekannt.

Engelbert Kremshofereröffnet mit seinem Buch Einblicke in die Gemein-

destuben des vergangenen Jahrhunderts.

Von Geschichten des Wider-stands bis zu schwarzen

Bürgermeistern, die doch noch nette SPÖler

entdeckten.

Wasser lassenMehr privat, weniger Staat – diese Prämisse war in der Politik leider viel zu oft und viel zu lang die scheinbar wichtigste Leitlinie des Handelns. Erst als die Banken krachten, wurde plötzlich wieder nach dem Staat gerufen!

Jetzt ist es schon wieder so weit: Mit einer sogenannten Konzessionsrichtlinie möchte die Europäische Union die Tür in Richtung Priva-tisierung der Wasserversorgung aufmachen. Und das muss jetzt gesagt werden: Wehret den Anfängen!

Lassen wir die Wasserversorgung in öffent-licher Hand! Zahlreiche Gemeinderäte in der Steiermark haben Resolutionen gegen Privati-sierungen beschlossen, die wir vom SPÖ-Land-tagsklub vollinhaltlich unterstützen. Auch eine Volksbefragung in Wien hat erst vor kurzem ein eindeutiges Ergebnis gebracht.

Und auch der SPÖ-Landtagsklub hat zu die-sem Thema schon immer eine klare Linie ge-habt: „Schutz des Wassers“ war stets unsere Prämisse. Von der „Wasser-Aktion“ mit Franz Voves im Jahr 2003 über die von der steirischen SPÖ im Landtag Steiermark initiierte „Wasser-Enquete“ im Jahr 2006 bis heute: Wir stehen zu unserem Wasser und wir stehen dazu, dass wir die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser in öffentlicher Hand lassen!

LAbg. Walter Kröpfl(Klubobmann)

Bildungsfinale

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Noch fünf Seminare, dann ist wieder Sommerpause in der komm:unity.Hier ein kleiner Vorgeschmack auf drei der kommenden Seminareder steirischen Akademie für sozialdemokratische Kommunalpolitik.

Freitag, 24. Mai 2013 bisSamstag, 25. Mai 2013(Beginn am Freitag um 15 Uhr, Ende am Samstag um 16 Uhr)

Die Marke Ich – Stimme,Persönlichkeit, Positionierung

Hotel Landskron (Bruck an der Mur)

Die SeminarteilnehmerInnen sollen sich in diesem Seminar ihrer Stärken und Ressourcen bewusst werden. TeilnehmerInnen werden sich bewusst, was genau sie ausmacht. Die TeilnehmerInnen ler-nen „klarer rüberzukommen“ und besser in Erinne-rung zu bleiben:

Wie kann ich mich AUSdrücken,um zu beEindrucken?

Trainerinnen: Daniela Zeller, Daniela Philipp-Sabelko

Teilnahmebeitrag: SPÖ-Mitglieder: € 60,- Nicht-Mitglieder: € 70,-

Samstag, 27. April 2013(9 bis 16 Uhr)

Die Ortsorganisation begeistern – Motivation und best practices

JUFA Schloss Röthelstein (Admont)

Die Ortspartei ist Ansprechpartner vor Ort. Mit ih-ren Aktionen und Aktivitäten begleitet sie (im bes-ten Fall) die Menschen durch das ganze Jahr. Nicht immer ist es aber leicht, die eigenen MitarbeiterIn-nen zu motivieren oder neue MitstreiterInnen zu finden.

Aus dem Inhalt:• Wie kann ich meine Ortsorganisation mo-

tivieren?• Jahreskalender erstellen• Verantwortlichkeiten – Zuständigkeiten• Planung einer Aktion /Checklisten• Feedbackregeln• Mitgliederaktion• Ideenbörse

Trainer: DSA Peter Sponer STR Gernot Leskovar

Teilnahmebeitrag: SPÖ-Mitglieder: € 30,- Nicht-Mitglieder: € 40,-

Freitag, 19. April 2013 bisSamstag, 20. April 2013(Beginn am Freitag um 15 Uhr, Ende am Samstag um 16 Uhr)

BürgerInnenbeteiligung –neue Bewegungen als Impulsgeber für traditionelle Parteien

Bildungshaus Schloss Retzhof (Leitring/Leibnitz)

Die Lebenszusammenhänge und Werthaltungen der Menschen haben sich mit dem gesellschaftli-chen Wandel grundlegend verändert. Traditionelle soziale Milieus haben sich aufgelöst.

Aus dem Inhalt:• Veränderte gesellschaftliche Wirklichkeit

wahrnehmen und verstehen• Projekte planen, BürgerInnen aktivieren, Ver-

änderung initiieren• Entscheidungsprozesse transparent und par-

tizipativ gestalten• Neue Beteiligungsprozesse umsetzen

Trainer: Leo Baumfeld Dr. Michael Rosecker

Teilnahmebeitrag: SPÖ-Mitglieder: € 60,- Nicht-Mitglieder: € 70,-

Anmeldungen und nähere Infos auf www.komm-unity.at

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Offenlegung nach § 25 Mediengesetz

Steirerland ist das Mitteilungsblatt des „Verbandes sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen für Steiermark“. Der Verband hat seinen Sitz in 8020 Graz, Eggenberger Allee 49, und ist unter der Zulassungszahl 02Z032911M bei der zuständigen Vereinsaufsichtsbehörde gemeldet.

Das Mitteilungsblatt erfüllt die gemäß den Statuten vorgesehene Verpflichtungder Information und der Kommunikation über kommunale Angelegenheiten aus sozialdemokratischer Perspektive mit den Vereinsmitgliedern.Für den Inhalt verantwortlich: Die Geschäftsführung.

Gedruckt nach der Richtlinie desÖsterreichischen Umweltzeichens„Druckerzeugnisse“,Gutenberghaus Druck GmbH, UW-Nr. 944

n Auch tief winterliche Verhältnisse hielten unsere MandatarInnen und FunktionärInnen nicht davon ab, kommunale Valentinsgrüße der SPÖ zu verteilen.

n Die 2005 gegründete Bürgermeisterinnen-Band ließ es sich nicht nehmen, LH Franz Voves zu seinem 60. Geburtstag zu gratulieren.Zur Erinnerung überreichten GVV-Landesvorsitzender Dr. Matthias Konrad und GVV-Landesgeschäftsführer Günter Pirker unserem Jubilar den Hit „Franz fahr niemals nach Vienna“ auf CD sowie ein von den anwesenden BürgermeisterInnen signiertes Plattencover.

n GVV-Landesvorsitzender Bgm. Dr. Matthias Konrad und GVV-Landesgeschäfts-führer Günter Pirker nahmen im Februar als internationale Gäste an der Delegiertenver-sammlung der GVV-Schwes-terorganisation SGK in Würz-burg teil.

n Die SPÖ-Bezirksorganisation Liezen brach dieser Tage zu ihrer Bildungsreise nach Ber-lin auf. Berlins Bürgermeiser Klaus Wowereit selbst nahm sich Zeit, die steirischen Politiker-Innen im Willy-Brandt-Haus zu empfangen.

Kommen Sie mit? 3 1. Mai 2013, ab 10:00 Uhr,

HELMUT-LIST-HALLE, Waagner-Biro-Straße 98a, Graz

...weil soziale Fairness, gleiche

Chancen und gerechte Verteilung

nicht selbstverständlich sind.“

www.stmk.spoe.at

STEIERMARKSTEIERMARK

LH Franz Voves

Inserat_1Mai.2013(190x60)_Inserat_1Mai.2013(190x60) 20.03.13 19:55 Seite 1

Der Zukunft der kommuna-len Finanzen war der Schwer-punkt der Konferenz gewid-met. Wichtige Themen waren auch die Verkehrspolitik, die Arbeitsmarktpolitik und Ent-wicklungschancen für den ländlichen Raum.

Am Rande des Kongresses kam es zu interessanten Be-gegungen, etwa mit dem Münchner Oberbürgermeis-ter Christian Ude, dem Kanz-lerkandidaten Peer Stein-brück oder Sigmar Gabriel.

ValentinsaktionBegegnungen

Bildungsreise Geburtstagsständchen