Steueranwaltstag 11/20051 STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Steueranwaltstag 2005 Verdeckte Gewinnausschüttungen bei AG,

Steueranwaltstag 11/2005 1

STRECK MACK SCHWEDHELM

RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT

Steueranwaltstag 2005Verdeckte Gewinnausschüttungen bei AG,

Betrieben der öffentlichen Hand und Vereinen

Dr. Burkhard Binnewies

Rechtsanwälte STRECK MACK SCHWEDHELM, Köln/Berlin/München










Beispiel: Vorstand/Aktionär erzielt überhöhtes Gehalt iHv. 100

1. Ebene der AG: - Gewinnerhöhung 100

- GewSt 20

80

- KSt

202. Ebene Aktionär: - Dividende 100

- Halbeinkünfteverfahren 50 x 42 % = 21

ESt3. Ergebnis: Gesamtsteuerbelastung iHv. 61 anstatt zuvor 42 (42 % x 100)

40Mehrsteuer









Definition vGA:

Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung

Veranlassung durch Gesellschaftsverhältnis

wirkt sich auf Höhe des Einkommens aus

keine offene Ausschüttung

- Leistungsaustausch: angemessen und üblich

- Maßstab: ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter









Sonderbedingungen für beherrschende Gesellschafter:

Rückwirkungsverbot

klare und eindeutige Vereinbarung

zivilrechtlich wirksame Vereinbarung

tatsächliche Durchführung









SchweizDeutschlan

d

A - AG A

Herstellungskosten

Unterhaltungskosten









1. Mehrheitsaktionär ohne Sitz im Vorstand/Aufsichtsrat

2. Alleinaktionär ohne Sitz im Vorstand/Aufsichtsrat

3. Mehrheits-/Alleinaktionär mit Sitz im Vorstand

4. Mehrheits-/Alleinaktionär mit Sitz im Aufsichtsrat









Betriebe der öffentlichen Hand

steuerrechtliche Differenzierung:

Betrieb gewerblicher Art

GmbH / AG

Grundsätze vGA gelten









1. Leistungsbeziehungen zwischen der Kapitalgesell-

schaft und der Körperschaft des öffentlichen Rechts

a. Angemessenheit/Üblichkeit

b. Sonderbedingungen für beherrschende Gesellschafter

c. Ausnahmen bei gesetzlichen Vorgaben

2. Leistungsbeziehungen zu Dritten/dauerdefizitärer

Betrieb









Betrieb gewerblicher Art

Vermögensübertragungen

Darlehen

Miete









Keine vGA bei Leistungen an Vereine

Spende

Sponsoring









Leistungen der Vereine an Mitglieder

ordentlicher und gewissenhafter Vereinsvorstand

Kostendeckungsprinzip





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