Tankred SchipanskiMitglied des Deutschen Bundestages

Liebe Leserinnen und Leser,diese Woche stand ganz im Zeichen meines Fachgebietes derBildungs- und Forschungspolitik, wie Sie meinem Brief ausBerlin entnehmen können.

>>> Ethikkommission nimmt Arbeit auf

Auf die schrecklichen Naturereignisse in Japan und die darausresultierende Atomkatastrophe hat die Bundesregierung miteinem Moratorium zur Laufzeitverlängerung der deutschenAtomkraftwerke reagiert, worüber ich Sie bereits in meinenletzten Briefen aus Berlin informiert habe. Diese Zeitspanne vondrei Monaten soll für zwei Bereiche genutzt werden:Zum einen sollen die Sicherheitsstandards unsererAtomkraftwerke kritisch überprüft werden, wobei bisher fürunmöglich gehaltene Risiken einbezogen werden sollen. Fürdiese technische Sicherheitsprüfung ist dieReaktorsicherheitskommission zuständig, die Mitte Mai ihrenBericht vorlegen wird. Zum anderen soll abgewägt werden, wiewir künftig mit den Restrisiken, die mit der Kernenergieeinhergehen, umgehen wollen. Dafür wurde dieEthikkommission „Sichere Energieversorgung“ gegründet, der 17Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft,Gesellschaft und Kirchen angehören. Die Berichte beiderKommissionen werden die Grundlage für die politischeEntscheidungsfindung sein. Dabei möchte ich hervorheben, dassdie Diskussion ergebnisoffen geführt wird. Wir wollen unserambitioniertes Energiekonzept, das die Atomenergie alsBrückentechnologie ins Zeitalter der erneuerbaren Energiendefiniert, daraufhin überprüfen, ob eine Verkürzung der Brückemöglich und gewollt ist. Ein sofortiges Ende der Kernenergie voneinem Tag auf den anderen ist in einer hochindustrialisiertenVolkswirtschaft allerdings nicht möglich.

>>> Rahmenprogramm Gesundheitsforschung

Am Donnerstag debattierten wir im Plenum das von derBundesregierung vorgestellte Rahmenprogramm Gesundheits-forschung. Bei steigender Lebenserwartung und längerenLebensarbeitszeiten wird die Erhaltung der Gesundheit nochmehr als bisher zu einem zentralen gesellschaftlichen Anliegen.Das Ziel des Rahmenprogramm Gesundheitsforschung ist esdeshalb, die Qualität und die Sicherheit der Gesundheits-versorgung der Patienten weiter zu verbessern. Dazu sind nicht

Brief aus Berlin – 7/2011

Berlin, 08.04.2011Redaktion: Diana Pitschel,Elisa Rudolph

Tankred Schipanski, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30-227-71329Fax: +49 30-227-76327tankred.schipanski@bundestag.de

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nur weitreichende neue Forschungserkenntnisse notwendig,sondern deren schnelle und effiziente Übertragung in dieallgemeine medizinische Versorgung ist von entscheidenderBedeutung. Dafür haben wir sechs deutsche Zentren zurGesundheitsforschung gegründet. Diese sind jeweils für eine dergroßen Volkskrankheiten Krebs, Herz-Kreislaufkrankheiten,Diabetes, Alzheimer und andere neurodegenerative Erkrankungen,Lungenerkrankungen sowie Infektionskrankheiten zuständig. Insgesamtwerden in den nächsten vier Jahren bis zu sechs Milliarden Euroin die Gesundheitsforschung investiert werden.

>>> Berufsbildungsbericht 2011

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Berufsbildungsbericht2011 beschlossen. Der Bericht, der jährlich erstellt wird, enthältdie wesentlichen Daten zur Ausbildungssituation, ihrebildungspolitische Bewertung sowie daraus abzuleitendeSchlussfolgerungen.Der Bericht zeigt auf, dass sich die positive Entwicklung desAusbildungsmarktes der vergangen Jahre noch weiter verbesserthat. So lag die Zahl der angebotenen Ausbildungsstellenwesentlich höher als im letzten Berufsbildungsbericht aufgrundder Wirtschaftskrise prognostiziert worden war. Insgesamt gab esdamit mehr unbesetzte Ausbildungsplätze als unversorgteBewerber. Auch die Zahl der Altbewerber konnte seit 2008 umfast 30 Prozent reduziert werden.Für diese positiven Entwicklungen gibt es verschiedene Gründe:Das kräftige Wirtschaftswachstum, eine vorausschauendePersonalpolitik der Unternehmen, die demografischeEntwicklung, aber auch die intensiven Anstrengungen derBundesregierung im Nationalen Ausbildungspakt.Die größten Herausforderungen, die der Berufsbildungsberichtbenennt, sind die demografische Entwicklung und der Umgangmit denjenigen, denen der Weg in eine Ausbildung nichtgeglückt ist. Um noch mehr jungen Menschen zu einemSchulabschluss und anschließend zu einer Ausbildungsstelle zuverhelfen, haben wir die Initiative „Bildungsketten“ eingeführt.Dabei helfen Experten den gefährdeten Schülern, sich zumotivieren und zu orientieren.

>>> Volker Kauder besucht AG Bildung und Forschung

In dieser Woche hatten wir in der Sitzung der AG Bildung undForschung unseren Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder zuGast. Volker Kauder lobte die Arbeitsgruppe als„Zukunftswerkstatt der Union“, aus der viele wichtige Initiativenfür die Gestaltung der Bildungsrepublik Deutschland kommen,so zum Beispiel das Deutschlandstipendium, die Bafög-Novelleoder auch die Bildungsketten. Gemeinsam mit demFraktionsvorsitzenden diskutierten wir, wie wir die

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Zusammenarbeit von Bund und Ländern verbessern können, ummehr Transparenz und Vergleichbarkeit in den Schulsystemender Bundesländer zu erreichen. Auch über das Thema Fachkräftehaben wir mit dem Fraktionsvorsitzenden gesprochen. Er teiltunsere Einschätzung, dass wir zunächst das Fachkräftepotenzialim eigenen Land ausschöpfen wollen, aber auchhochqualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland nach Deutschlandholen müssen, um den steigenden Bedarf in einigen Branchenabdecken zu können.Am Freitagmorgen traf die Arbeitsgruppe BundesministerinAnnette Schavan zum regelmäßig stattfindendenForschungsfrühstück. Gesprächsthema war diesmal dieVorbereitung des Bundesparteitages in Leipzig im Oktober, beidem die Themen Bildung und Forschung im Mittelpunkt stehenwerden.

>>> Wissenschaftliche Erkenntnisse besser verwerten

Die Forschungsleistung deutscher Hochschulen undForschungseinrichtungen ist international anerkannt. Allerdingsgelingt es uns noch nicht in ausreichendem Maße,Forschungsergebnisse wirtschaftlich zu verwerten. Um denUrsachen dafür auf den Grund zu gehen und den zukünftigenHandlungsbedarf zu definieren, wurde von der AG Bildung undForschung am Mittwoch ein Fachgespräch zum Wissens- undTechnologietransfer (WTT) organisiert, an dem ich gemeinsammit vielen interessierten Kollegen aus der christlich-liberalenKoalition teilnahm. Als Experten geladen waren Vertreter vonHochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen undder Industrie, um uns Politikern ihre Erfahrungen mit denexistierenden Instrumenten zu berichten und zu zeigen, anwelchen Stellen die Politik nachsteuern muss. Übereinstimmendstellten die Experten fest, dass bestehende Instrumente, wiebeispielsweise das EXIST-Programm, eine sehr gute Wirkungentfalten. Gleichzeitig wünschen sie auch an der ein oderanderen Stelle eine Verbesserungen der Rahmenbedingungen.Wir in der christlich-liberalen Koalition sind uns einig, dass wireine gründerfreundliche Atmosphäre in Deutschland brauchenund werden die entsprechenden Maßnahmen auf den Wegbringen.

Mit besten Grüßen

Ihr Tankred Schipanski