17
TPAZIFIK-·· .. .. _6_ NFORMATION'SSTELLE Postfach 68, Hauptstraße 2 91561 Necendettelsou Germqny ',' . .I Gesprächeauf BougainvilIe:'RebelienfOhre~und KommandeuredersOdpazifischenFriedenstruppe,Joseph Kabul, FrancisOna, lsrriael Toroama, Mflrilyn Moses und Paul Bobby (vonlinks), Die Kommandeuresind Colonel savenaca Draunidalo(mit MO~e), Brigadier Peter Abigail, Colonel Fetu'utolo Tupou und Colonel SeuleTakai,(Quelle Islands Business Pacific, Oktober 1994) . , Dossier Nr. 38 Kein Friede auf Bouqainvllle Eine Chronologie des Konflikts Oktober 1992 -Dezember 1994 Autor: Roland Seib Datum: Februar 1995 "

TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

  • Upload
    others

  • View
    11

  • Download
    0

Embed Size (px)

Citation preview

Page 1: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

TPAZIFIK-·· .. .._6_ NFORMATION'SSTELLE

Postfach 68, Hauptstraße 291561 NecendettelsouGermqny

','

. . I

Gespräche auf BougainvilIe:'RebelienfOhre~und Kommandeureder sOdpazifischenFriedenstruppe,Joseph Kabul, FrancisOna,lsrriael Toroama,Mflrilyn Moses und Paul Bobby (von links), Die Kommandeuresind Colonel savenaca Draunidalo (mit MO~e),Brigadier PeterAbigail, Colonel Fetu'utolo Tupou und ColonelSeuleTakai,(Quelle Islands Business Pacific, Oktober 1994)

. ,

Dossier Nr. 38

Kein Friede auf BouqainvllleEine Chronologie des KonfliktsOktober 1992 -Dezember 1994

Autor: Roland SeibDatum: Februar 1995 "

Page 2: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

.. ;, •• .>

Page 3: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

BougainvilIe Chronologie Seite 1

Rebellen zu Aufgabe unterUN-Friedensmlssion bereit -Wingtl dagegen für bedin­gungslose Kapitulation

Die Führer der revolutionärenArmee BougainvilIes(BRA) ha­ben sich in Honiara/Salomonendazu bereit erklärt, unter denBedingungenundbei Anwesen­heit einer UN-Friedensmissionaufzugeben. Sie fordertengleichzeitig die BeteiligungvonKirchenrepräsentanten, damitein faires Gehör der Rebellensichergestelltsei. DieRegierungWingtl fährt dagegen einenkompromißlosenKurs.Vertreterdes Premiers stellten klar, daßfür die Rebellen nur die bedin­gungslose Aufgabe oder daspolitischeAsyl in einemDrittlandals Option bleibe. ImVordergrund der Bougainvilie­Politik Wlngtis stehe die Wie­derherstellungvon Gesetz undOrdnung, der Verwaltungsdien­ste und allgemein der Normali­tät. Erst wenn dies erreicht sei,will die Regierungdarüber ent­scheiden, welcher Regierungs­typ für die Bevölkerung Bou­gainvilles geeignet sei. Schonzuvor hatteWingti angekündigt,daß der Konflikt bis Ende desJahres 1993 durch das Militärbeendetwerde und der Betriebder Mine wieder aufgenommenwerdenkönne.DerMinenbetrei­ber CRA hatte dies zurückge­wiesen. Für CRA wird es keineÖffnung der Mine unter militäri­scher Belagerung geben.Bougainville-MinisterOgio kün­digte derweil die baldige Öff­nung des Flughafens Buin imSüdender Inselan. DerFlugha­fen war auf dem Höhepunktder

Auseinandersetzungenvor mehrals drei Jahren geschlossenwordenund soll nun wieder'dieschnelle Verbindung zum Nor­den der Inselermöglichen.

Die Clanchefs von Buin, Siwaiund Nagovls haben die Regie­rungdazu aufgefordert,das Mi­litär umgehend aus Süd-Bou­gainville abzuziehen,da diesesillegal im Landsei. Die Behaup­tung, Dorfälteste hätten dieTruppen zu Hilfe gerufen, seiunwahr.Auch sei die Unterstüt­zungdersogenanntenSüd-Bou­gainville Interim Regierungdurch Wingti nicht akzeptabel,da nur die Räte der Dorfchefsdie einzigen legitimen Reprä­sentantender Bevölkerungsei­en. Die Erklärung der Siwai­Chefswar von RosemarieGille­spie überRadio übermitteltwor­den. Die austrausehe Rechts­anwältin und Friedensaktivistinhält sich seit Oktober illegal imvon RebellenbesetztenInselteilauf. (Times 26.11.92, 7.u.14.1.93, IsBuDez.92)

Pax Christi fordert Straf­verfahren gegen eustrett­

sche Piloten

Die katholische OrganisationPax Christi in Sydneyversucht,ein Strafverfahren gegen dieaustralischen Piloten einzulei­ten, die die gechartertenHeli­kopter für die StreitkräftePNGsin BougainvilIe fliegen. PaxChristi wirft ihnen nach austra­lischem Recht Komplizenschaftbei Mord,Kidnappingund Men­schenrechtsverletzungen vor.Die Anschuldigungenbetreffenbeispielsweiseden Überfall derArmee auf ein Dorf auf den be­nachbarten Salomonen Inseln,bei dem im Oktober mehrerePersonen getötet wurden. EinDorfbewohnerwurde anschlie­ßend mit dem Hubschraubernach PNG zum Verhörverfrachtet und späterfreigelassen. Im Dezemberwar

ein mit 13 Menschen besetztesBoot bei der Überfahrt nachdenSalomonenaus Helikopternher­aus mit Maschinengewehrenbeschossenworden. BereitszuBeginnder Krise auf Bougainvil­Ie waren exekutierte Rebellenvon Hubschraubern aus insMeer geworfen worden, einVorfall, der In PNG als st.Valentinstag-Massakerbekanntwurde. (TImes 10.u.23.12.92, 7.1.93, NoEasy WayOut. A personal account of howbrother Brian Leak, FMS escaped fromBougalnVl7/e,In VOICE 1/93)

Annäherung zwischenSalomonen und PNG?

Noch um die Jahreswendeschien eine Eskalation derSpannungenzwischen den Sa­lomonenund PNG unausweich­lich. LetzterAuslöser hierfürwarder bewaffneteSchlagabtauschzwischenzwei Schiffen der bei­den Länder auf dem Territoriumder Salomonen. Ende Januarzeichnetsich eine diplomatischeAnnäherung ab. Ergebnis derGespräche der Delegationender beidenLänder ist ein bishernicht veröffentlichtes Grenz­Arrangement,das nun von deneinzelnen Regierungen weiterbehandelt werden soll. (Times7.1.93, Embassy of PNG, Press Release1.2.93)

-Treffen der BougaInvilIe­Führer - Friedenskomitee

gebildet

Über 200 Dorfälteste, NGO-Mit­gliederund Unternehmenhabenvom 20.-23. April auf derBougainvilIevorgelagertenInselBuka an dem ersten Forum der

Page 4: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

Seite 2 BougainvilIe Chronologie

Führer der North Solomon-Provinz teilgenommen. Angestrebtwurde ein Konsens für einenLösungsversuch des mittlerwei­le fünfjährigen Konflikts. An demTreffen, das vom PNG-Ministerfür BougainvilIe, Michael Ogio,geleitet wurde, nahmen Führerder sechs VerwaltungSdistrikteteil. Nicht anwesend waren Ver­treter der Inselmitte, die' weiter­hin durch die BougainvilIe Revo­lutionary Armee (BRA) kontrol­liert wird. Die Dorfchefs bildeten

- die North Solomon-Provinz seiwiederherzustellen,- den Bewohnern sei von au­ßerhalb das Recht bestrittenworden, am eigenen Ressour­cenreichtum teilzuhaben,- die Insel werde nie mehr sosein wie früher, da künftig dieBevölkerung än der Entwicklungder Insel partizipieren wird,- der Mangel an Arbeitsplätzenhabe zur Rebellion von Teilender Jugend geführt und- die großen Kirchen seien am

"'v"-" ,.'/!..",/Solomon

.,/ Isi~ncis t,."-!'ri .• .J,;"~.

Pacific Islands Business Mllrz 1993

ein 13köpfiges Verhandlungs­komitee, das den Versuch ma­chen soll, mit den Rebellen insGespräch zu kommen. Die Ab­schlußresolution der Dorfälte­sten benennt folgende Überein­stimmungen:- die Sezessionsforderung seiein Hindernis für jegliche fFrie­densinitiative,

Entstehen des Konflikts mitver­antwortlich, da sie auf die tat­sächlichen Veränderungen inder Provinz nicht reagiert bzw.ihre Mitglieder nicht darauf vor­bereitet hätten. Die 'Kirchen soll­ten jetzt einen Neuanfang wa­gen und sich am Aufbau derInsel beteiligen.

Auf dem Treffen bestand weiterKonsens darin, daß der Rat derFührer künftig an der politischenEntwicklung teilhaben solle, daßdas Verwaltungszentrum derProvinz in Kamarau auf Bukaerrichtet werde, daß die Salomo­nen-Inseln die BRA-Vertretungin Honiara schließen sollten unddaß generell die Frauen ankünftigen Verhandlungen be­teiligt werden.

Die gleichfalls zu dem Treffeneingeladene Rebellenbwegunghatte zuvor die beabsichtigteFeuereinsteIlung angekündigt,die allerdings an die Vorausset­zung gebunden war, daß dieStreitkräfte PNGs von der Inselabgezogen werden. Ein Abzugder Armee wurde indessen vonden Dorfältesten abgelehnt. Sieapplaudierten dem auf demTreffen anwesenden Komman­deur der PNG-Streitkräfte, derden Verbleib der Truppen aufder Insel zusagte. Sein State­ment ergänzte er mit der als per­sönllch deklarierten Einschät­zung, daß internationale Frie­densdelegationen auf der Inselunnötig seien. Seine Soldatenführten auf BougainvilIe nichtwirklich Krieg, eine Ein­schätzung, die schwerlich mitden allein seit Oktober getöteten14 Soldaten in Einklang zu brin­gen Ist. Das Verteidigungsmini­sterium hat allein im März einehalbe Mlo. Kina an Kompensa­tionszahlungen an die Hinter­bliebenen getöteter Armeean­gehöriger geleistet.

Die Forderung der Mehrheit derInselführer dokumentiert einenMeinungswandel in der Bevölke­rung. Noch im Dezember hatten44 Dorfälteste die Landung derTruppen auf Buin aufs schärfste'kritisiert. Auch Vertreter des imSüdwesten der Insel gelegenenSiwai forderten den Abzug derArmee, die von den Bewohnernentgegen der Behauptung dernationalen Regierung nicht an-

Page 5: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

BougainvilIe Chronologie Seite 3

gefordertwordenseI. Jetzt wirdoffensichtlichparallelzurArmeein Teilen der Insel der Aufbaulokaler bewaffneter Wider­standsgruppen betrieben, diedie Dörfer vor den Rebellenschützen sollen.Die Zurückwei­sung der BRA ermöglicht nichtnurdieWiederherstellungstaat­licher Ordnung, sondern - vielwichtiger - den Bezug admini­strativer Dienstleistungen, aufdie die Bevölkerungnach Jah­ren der Blockade dringend an­gewiesen ist. Dem kommt dieRegierungin Port Moresbyent­gegen, in dem sie auf die gro­ßen Fortschrittebei derWieder­herstellungvon Schulen, medi­zinischer Versorgung,Transport- und Kommunika­tionsmitteln hinweist. Für denAufbau der Provinzstrukturensollen in den kommendenfünfJahren 124 Mio. Kina bereitge­stelltwerden.

RebellenfahrerFrancisOna willindessen den Kampf weiterfUh­ren. Am 17. Mai, dem drittenJahrestag der selbsterklärtenUnabhängigkeitder Insel, rief erim SipuruGebietvor über5.000Anhängern dazu auf, vereintweiterzukämpfen. Beobachtergehen davonaus, daß die BRAihreTaktikgeänderthat undnunin Kleingruppenvon denBergenaus operiert.(Times 14.1., 4.2., 18.3.,22.4., 29.4.93, Wantok 4.3.93, Pacific Re­polt 25. 1., 8.3., 3.5.93, PIM 1I93, IsBu Apriu. Junl93, Embassy of PNG, Press Relea­se No.6, 14 u. 15193)

Amnesty fordert von Re­gierung Aufkliirung überTod gefangener Rebellen

Der Gesundheitsminister derInterimsregierungvon Bougain­vilIe ist in GefangenschaftderPNG-Streitkräfte nach Folte­rungen gestorben. AmnestyInternationalforderte die Regie­rungin einemdringendenAppellauf, den Tod Savias und denVerbleib von zwei anderen

Männer umgehend z~ klären.Alle drei waren im Februarvonden Truppen festgenommenwordenundgaltenanschließendals ''verschwunden''.WährendaibishernochkeineAntworterhal­ten hat, forderte der Verteidi­gungsminister die BRA-FUhrerzurKapitulationauf. IhnendrohevonSeitenderArmeekeineGe­fahr,getötetzu werden.(aI11.5.93,PIMJunI93)

Streitkräfte IntensivierenOperationen

Nach letztenMeldungengehendie Streitkräftederzeit mit 500Soldatenzu einerGroßoffensiveüber, Kieta und Aropa sollenzurückerobert und die Küstenvon Koromira bis Arawa gesi­chert werden.Desweiterensol­lenTeiledesCrownPrinceRan­ge, einer sich von Panguna imInselzentrumbis zur Grenze imBuin- und Siwai-Distrikthinzie­hendenBergkette, durchkämmtwerden.(Republic of Bougainviiie, PressRelease 14.7.93)

Doch Besuche von Beob­achtern erlaubt?

PNGs JustizministerEmbel hatauf der Menschenrechtskonfe­renz In Wien Mitte Juni ange­kündigt, daß BougainvilIe nundoch von internationalen Or­ganisationen und humanitärenNGo's besucht werden darf.Voraussetzung sei allerdings,daß die Sicherheitslagedurchdie Streitkräftegeklärt sei. DieRegierung beabsichtige auch,eine Menschenrechtskommis­sion einzusetzen,die potentielleGreueltaten der Armee unter­suchen soll. (Post-Courier 21.6.93,Embassy of PNG, Press Release 28.6.93)

Wiedereröffnung der Mine inSicht?

Währenddie Kämpfeim schwerkontrollierbaren Zentrum derInsel anhielten,berichteteNBC,

daß Ende des vergangenenJahres bereits erste Verhand­lungen zwischen PNG-Regie­rung und Minenbetreibern be­gonnen hätten. Dafür sprichtnicht nur die AnkündigungWingtis der diesjährigen Wie­dereröffnung,sondern auch diestelqenden Aktienkurse desUnternehmens.(PNB Februar 93 u.eigene Meldung)

-Friedensgespräche­Regierung blockiert

Nachdem im April auf Bougain­vilIe ein erstes Treffen vonDorfführern und Regierungs­mitgliedernstattgefundenhatte,wurden Mitte des Jahres vonVertretern der Insel weitere An­strengungen unternommen,Wege aus dem seit fUnfJahrenanhaltenden Konflikt zu finden.Seit September zeichnet sicherneut ab, daß die Zentralregie­rung wenig Interesse an einerfriedlichen konsensorientiertenRegelung hat und stattdessenauf eine militärische Lösungsetzt.

EndeJuli trafen sich Dorfältesteder regierungskontrolliertenGebiete und Vertreter der re­bellierenden BougainvilIe Inte­rimregierung in der HauptstadtderSalomonInseln Honiara,umeine Löung "made in Bougain­vilIe" zu finden. Beide Parteienunterzeichneten ein Friedens­und Waffenstillstandsabkom­men.Die Dorfführer versuchtenzudem, als Mitglieder eineseigens gegründeten Verhand­lungskomitees für Ende Sep­tember eine Friedenskonferenz

Page 6: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

Seite 4 BougainvilIe Chronologie

für Gesamt-Bougainville in dieTat umzusetzen. Vertreter derBougainvilIe Revolutionary Army(BRA) hoben ihre fortbeste­hende Bereitschaft zur Teilnah­me an Verhandlungen hervor,soweit ihre Sicherheit durch eineunabhängige dritte Partei garan­tiert sei. Diesbezügliche Sicher­heitsgarantien werden aber bisheute von der Regierung in PortMoresby strikt abgelehnt.

Ein weiterer Versuch, Friedens­gespräche In die Wege zu lei­ten, ist von einer DelegationDorfältester aus den rebellen­kontrollIerten Gebieten im Süd-.westen BougainvilIes im Augustin Port Moresby unternommenworden. Die Gruppe, der derAltpolitiker Paul Lapun ange­hört, zählt zu den Mitbegründerndes Bahasi Friedenskomitees.Dieses war Im Juni gegründetworden und hat bisher in einigenGebieten bei der Wieder­herstellung von Frieden undNormalität große Erfolge zu ver­zeichnen. Das Komitee wieauch andere beteiligte Nichtre­gierungsorganisationen lehnenwie bisher eine militärische Lö­sung grundsätzlich ab. Bei vie­len Dorfbewohnern, so Lapun,bestünde weiterhin große Angstvor den Sicherheitskräften wieauch der Rebellenbewegung.

Das Bahai Komitee ist auch mit­beteiligt an einer für den 10.September in Siwai im Süd­westen der Insel geplanten gro­ßen Friedenszeremonie, an derRegierungsmitglieder, Armee,Kirchen und Frauengruppen teil­nehmen wollen. Die auf einerkatholischen Missionsstationstattfindende Versammlungsieht die Übergabe der Waffendurch BRA-Mitglieder vor.

Während in Port Moresby vonden großen Erfolgen bei Frie­densvereinbarungen und derWiederherstellung" tftfentlicher

Dienstleistungen die Rede ist,wächst die Kritik von Organi­sationen und Vertretern der In­sel. So wurde dem Minister fürBougainvilIe, Ogio, von Inselver­tretern aufgrund dessen Untätig­keit der Rücktritt nahegelegt.Der Zentralregierung wird Verzö-

..gerungstaktik und fehlendeauch materielle Unterstützungvorgeworfen. Während diesevon Frieden rede, gingen diemilitärischen Aktionen weiter,die Blockade werde fortgesetztund die Zahl der Toten steige.

Die Regierung geht davon aus,daß nun nach dem befriedetenSüdwesten nur noch Teile desInselzentrums einschließlichPanguna und Kongara unterKontrolle der Aufständischenstünden. Daß die Lage vor Ortweniger klar und sicher ist, alsbehauptet, belegen die wie­derholten Angriffe der BRA, beidenen seit Anfang August dreiSoldaten, ein die·Armee beglei­tendes Mitglied einer dörflichenWiderstandsgruppe und vierRebellen getötet wurden. In die­sem Zusammenhang wird auflogistische Probleme aufgrundfinanzieller Zwänge der Streit­kräfte verwiesen. So könntendie ·Soldaten derzeit nicht ausder Luft versorgt werden. Eineder überfallenden Patrouillen seinach vier Tagen ohne Lebens­mitte.1auf dem Rückmarsch zumBasiscamp gewesen.

Die Armee benennt auch Kom­munikationsprobleme aufgrundfinanzieller Engpässe, um dasVerbot des Bougainville-Be­suchs eines Roten Kreuz-Ver­treters zu erklären. Dem Offiziel­len war trotz Genehmigung ausPort Moresby der Zugang durchMilitärs verwehrt worden. EinenTag später war die Einreisedann doch möglich. Das RoteKreuz versucht nun, die 30.000Flüchtlinge in den von der Re­gierung kontrollierten Auffangla-

gern mit Medikamenten, Nah­rung und Kleidung zu versorgen.Die Europäische Kommissionund die australische Regierunghaben weitere humanitäre wieauch Wiederaufbauhilfe zugesi­chert. (rimes 5., 19.& 26.8., 2" 9., 16.&23.9., 14., 21. & 28.10., PACNEWS 12. &14.10.93, PNB Aug., Sept & ot« 93)

Amnesty kritisiert Men-schenrechtsverletzungen

Papua-Neuguinea ist unter denfünf Ländern, die in der asia­tisch-pazifischen Region derMenschenrechtsverletzunge nbeschuldigt werden. Der al-Jah­resbericht für 1993 benenntPNG neben Indonesien, Ostti­mor, Thailand, Jammu undKashmir (Indien) als. Länder, indenen dle staatlich hingenom­mene Tötung politischer oppo­nenten zu belegen ist.

Danach wurden zahlreiche An­hänger der BRA von den Streit­kräften "extralegal" hingerichtet.Weitere Menschen sollen dem'Verschwindenlassen" zum Op­fer gefallen sein. Auch der Re­bellenbewegung werden schwe­re Übergriffe wie etwa die Tö­tung gefangengenommener Per­sonen zur Last gelegt. Aus an­deren Landesteilen seien gleich­falls Berichte über Folterungenund Mißhandlungen ein­gegangen. (Times 15.7.93, ai-Jahres­bericht 1993)

Streitkräfte In Panguna?

Nach einer Meldung der TIMESsoll nun auch die MinenstadtPanguna unter der Kontrolle derStreitkräfte stehen. Der Parla­mentsvertreter des Zentrumsder Insel, Eigilio, appellierte indiesem Zusammenhang an denVerteidigungsminister sicherzu­stellen, daß gefangengenom­menen Rebellenführeren nichtdas gleiche Schicksal wie etwaKen Savia geschehe. Der be­kannte BRA-Aktivist ist zu Be-

Page 7: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

BougainvilIe Chronologie Seite 5

ginn des Jahres in Gewahrsamder Militärs''Verschwunden''.(Tl1Tl6S 7.10.93)

Mlnenbetrelber eRA nichtwillkommen

Der Parlamentsvertreter farSOd-Bougainville, Laimo, hateine AnkOndigungdes CRA­Präsidenten zurückgewiesen,umgehend nach Wiederher­stellung des Friedensdie Kup­fermine in Betrieb nehmen zuwollen. Keinem Bergbauunter­nehmenundzuletztCRAwerde,so Laimo, die Rückkehrauf dieInsel erlaubt, solange die Be­völkerung darüber nicht ent­schiedenhabe. (Tl1Tl6S 23.9.93)

-Gespr6cheabgesagt -

Priorität einer militärischenL6sung

Ein für den 22. November ge­plantesGesprächaller am Kon­flikt beteiligten Gruppen fandnicht statt, da der für die Inselverantwortliche Minister agioam gleichen Tag von Wingtiohne Begründungzurück nachPort Moresby beordert wurde.Ein neuer Termin ist nicht inSicht.Thematisiertwerdensollteauf dem Treffen die Forderungder Übergangsregierungnacheiner militärfreienZone, die esden Führem der sezessionisti­schenBRAermöglichensoll, aneiner Friedenskonferenzteilzunehmen, sowie nach grö­ßerer wirtschaftlicherund politi­scherAutonomiederProvinz.

Das geplatzteTreffen ging ein­hermit demRückzugder letztenunabhängigenZeugendes Kon-

flikts vor Ort "Medizin ohneGrenzen" (MSF). Die Organi­sation sah aufgrund der Ein­schränkungen ihres Enga­gementsdurchdas MilitärkeineandereWahl als den Rückzug.Port MoresbybezeichnetdieseEinschnitte als ~"IokaleSicher­heitserfordernisse zwecksSicherstellung der (MSF) eige­nen Sicherheit".NachAngabender Mediziner schließt dasEmbargo der Insel eine Ver­sorgung der Bevölkerung mitMedikamentenund anderen le­bensnotwendigenGüternweiteraus. Angesichts der Anarchieund Unsicherheit bleibe denMenschen als einzige Über­lebensoption nur die Aufgabeihrer Dörfer und die Ansiedlungin den regierungskontrolliertenAuffanglagern. Bis heute seienallerdingsin denunkontrolliertenGebieten noch geschätzte50.000 Menschen dem Regie­rungsembargo und der Gewaltder Guerillaausgesetzt.

Auch einer Delegation austra­lischer Parlamentsabgeordneterblieb der Besuchder Insel ver­wehrt, da Sicherheitsbedenkenvon Seiten der PNG-Reglerunggeltend gemacht wurden. DieMission der Australier soll nunimApril stattfinden.

Nach Angaben der BRA er­hielten die Regierungstruppenam 27. Dezember den Befehl,nach Panguna zu marschierenund die Kupfermine einzuneh­men. Dies ist auch vom Bürodes Premierministers bestätigtworden. Danach sei die Armeemit derAufgabe betraut,die Mi­ne bis Ende des Jahres unterihre Kontrolle zu bringen. Bou­gainville-MinisterOgio hielt da­gegen, eine solche Offensivegebe es nicht. Endedes Jahreswurde dann von Regierungs­seite hinter vorgehaltenerHandmitgeteilt,die EinnahmederMi­ne sei jederzeit möglich. Daßdies trotzdemnicht funktioniere,

liege nicht an den Rebellen,sondern an den HundertenvonZivilisten, die weiterhin in demGebiet um die Mine leben. ImJanuar schließlich gab der Ver­teidigungsminister in einemFernsehinterview zu, daß derKrieg nicht mit Gewehren zugewinnen sei. Die mächtigsteWaffe sei es, das VertrauenderMenschen zu gewinnen. EinenTag später gab die Regierungdie InbetriebnahmeeinesRadio­senders in ZentralbougainvilIebekannt, mit dem "die Herzender Bevölkerung für die Zukunftvorbereitetwerden sollen".

Ungeachtet solcher Rhetorikgeht der Krieg um die in Re­bellenhand verbliebenen 10%der Insel weiter. Allein im De­zember kamen über 15 Men­schen ums Leben, zum Teil inSchießereien aber auch durchMorde. Sicherheitskräfte habenEnde Februar 7.000 Personenaus ZentralbougainvilIe in Auf­fanglager umgesiedelt, um demMilitär bessere Operations­möglichkeiten zu ermöglichen.Im März soll ein neuerVersuchunternommenwerden,dasZen­trumder Insel und die Panguna­Mine vor Ankunft der australi­schen ParlamentsdelegationimApril unter vollständige Regie­rungskontrolle zu bringen. DieBRA gab bekannt, sie habe ei­nen Funkspruch des Truppen­hauptquartiers mit der Orderabgefangen, vor Ankunft derAustralier so viele Guerillaswiemöglichzu töten. (PNB Nov. 93, Jan.& Feb. 94, IsBu Feb. 94)

Amnesty kritisiert Men­schenrechtsverletzungendurch Regierung und BRA

"Regierungstruppenmordenundfoltern Oppositionelle auf derInsel BougainvilIe- und die Re­gierung von Papua-Neuguineatut wenig bis gar nichts, um sieaufzuhalten."-Pies ist die Kern­aussage des jüngsten, Mitte

Page 8: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

Seite 6 BougainvilIe Chronologie

NovembervorgelegtenBerichtsder Menschenrechtsorgansisa­tion. Amnesty berichtet darin,daß es seit der Rückkehr derMilitärs auf die Insel im Jahr1991 anhaltendeBerichte überTötungen,Mißhandlungen,Ver­gewaltigungen und Schikanie­rungen vermuteter BRA-Un­terstützer gebe. Mindestens60Menschenseienwahrscheinlichillegal exekutiertworden. Eben­so klagt Amnesty die Rebellenan,denensie Exekutionen,Miß­handlungen und andere Men­schenrechtsverletzungen vor­wirft. Betroffenseien Personen,die die BRAdes Verrats an derUnabhängigkeitsbewegungver­dächtigt. (ai, PNG - Under the barrel ofa gun. BougainvilIe 1991 to 1993,19.11.1993)

Tote durch Diarrhöe

Der Ausbruchvon DiarrhöeundRuhraufder Inselhatmittlerwei­le epidemieartigeAusmaßean­genommen.Allein bis EndeDe­zemberstarben45 zumeistKin­der. Die Krankheitensind nichtnur in Kriegsgebietenausgebro­chen, sonderngrassierenauchin den staatlichen Auf­fanglagern, in denen zumTeil -wie Ende Dezember in Buin -keine Nahrungsmittel mehrverfügbar sind. Hinzu komme,so ein Regierungsbericht,derakute Mangel an Arzneimitteln.Von den Krankheitenverschontblieben bisher allein Buka, dienördliche Region BougainvilIessowie die umliegenden Inseln.Die Ursacheder Epidemiewirdin der fehlenden Immunisierungder Kinder seit 1989 gesehen.(Times 9. & 30.12.93, 10.2.94)

Neues Buch offenbartfehlende "psychologische

Kriegsführung"

Das Buch eines ehemaligenOffiziersundjetzigenStudentenhat nun enthüllt, daß im Jahr

1989 auf BougainvilIeeine ge­samteKompaniederArmeedenKriegsdienstverweigertund da­mit gemeutert hat. Dem völligüberraschtenTruppenkomman­deur sei von den angetretenenSoldaten mitgeteilt worden, siehätten in den vergangenendreiMonatenihre Pflicht erfüllt undwürdenjetzt gerne nach Hausegehen. Demzu Hilfe gerufenenübergeordnetenOffizier sei aufseine Frage an die Truppe, obsie bereitwäre, noch eine Wo­che zu dienen und daher amnächsten Tag anzutreten, imChor geantwortetworden:Nein.Die gesamteKompaniesei dar­aufhin auf das Festland aus­geflogen und durch eine neueersetzt worden. Der Autor führtdie Verweigerungauf die feh­lendeKenntnispsychologischerKriegsführung beim Offi­zierkorpszurück. (Times 3.2.94)

BCL-Mlnenelgner diskutie­ren WIederbetrieb

Auf 300 bis 400 Millionen Kinawerden die Kosten für die Wie­deraufnahme des Berg­baubetriebs geschätzt. Diesgeht aus einemTreffen des Di­rektoriumsder BougainvilIeMi­ne in PortMoresbyhervor.Vor­aussetzungder Inbetriebnahmesei allerdings eine Bewertungder wirtschaftlichen Le­bensfähigkeit der Mine. Des­weiteren müsse die politischeStabilitätgesichertund ein Kon­sens der Bewohner über denWeiterbetrieb vorhanden sein.Auf der Sitzung wurde gleich­falls ein Nettoverlustdes Unter­nehmens von 2,7 Mio. für dasvergangene Jahr angekündigt.Man habe aber keine Krediteaufnehmenmüssen. Eine Divi­dendewurdenicht gezahlt. (Times14.2.94)

Der Kurs der BougainvilIeAktiewar Im Dezember in die Höhegeschnellt,nachdemder Vertei-

digungsministerkurz vor Weih­nachtenverlauten ließ, die Trup­pen stünden fünf Kilometer vorder Mine. (PNB Dez. 93)

1994 HaushaltskürzungenfürProvinz

Das Budget von 8,3 Mio. Kinafür 1994 wird weitgehend zumAufbau der Verwaltungund derWiederherstellung staatlicherDienstleistungenverwendet.Da­gegen können die für diesesJahr anvisierten Wiederauf­bauprogrammenicht verwirklichtwerden, da hierfür keine Mittelaus Port Moresbybereitstehen.Der Haushalt ist im Vergleichzum Vorjahr erheblich gekürztworden. Erstmals mit 50.000Kina bedachtwerden allerdingsdie selbsternannten Freiheits­kämpfer der lokalen Wider­standsgruppen, die das Militärim Kampf gegendie BRA unter­stützen.Diesehattenim Dezem­bergegenüberder Provinzregie­rung ihre Forderung nach Ge­haltszahlungen mit dem Argu­ment verdeutlicht,nur sie seienaufgrundihrerKenntnisder örtli­chen Bedingungendazu in derLage, dem Militär bei der Elimi­nierung des harten Kerns derBRA zu helfen. (Times 30.12.93 s10.2.94)

WIrtschaftsvereinigunggegrDndet

In Buka hat eine Wirtschafts­vereinigung ihr Büro eröffnet.Ziel der Gruppeist es, ihrenMit­gliedern beim Aufbau der dar­niederliegendenWirtschaft mit­tels finanziellerHilfen oder Trai­ningsprogrammen zu helfen.Man sei sich auch des Inter­esses von Auswärtigen amWiederaufbau bewußt, wolleaber sicherstellen,daß die loka­le Bevölkerungan künftigenUn­ternehmenmit einer Mehrheits­beteiligung engagiert ist. (Times30.12.93)·~

Page 9: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

BougainvilIe Chronologie Seite 7

Annäherung durch Gesprä­che und Friedenstruppe

Erstmals seit 1991 ist es zudirekten Gesprächen zwischenVertretern der PNG-Regierungund Mitgliedern der Über­gangsregierung von Bougain­vilIe gekommen.Das geheime-Treffen fand vom 5.-6. Juni inder Hauptstadt der Salomon­Inseln, Honiara, unter der Fe­derführungeines dortigenhohenBeamtenstatt.Ziel sei es gewe­sen, den Vertrauensbil­dungsprozeß In Gang zu brin­gen und auf eine Bougainvilie­Konferenz hinzuarbeiten, dienun im August auf der Inselstattfinden soll. Die Gesprächefolgten einem Vorschlag desAußenministersvon PNG,JuliusChan, auf Einrichtung einermultinationalenTruppe, die diekünftigen Friedensverhand­lungen auf der Insel überwa­chen soll. Chanhat hierzuTon­ga,VanuatuundFiji eingeladen,wobei letzteres Land mit 300Soldaten den Kern des ver­bandesstellensoll. SowohlTon­ga als auch Fiji haben die Ideebisher befOrwortet,da jeglicheinternationale Präsenz auf derInsel die Friedensoptionstärke.Der Zusage des tonganischenKönigs Taufa'ahau Tupou IVfolgtedie fOnftägigeStaatsvisitedes Kronprinzen. Fijis PremierSitiveni Rabuka,der sich im Ju­ni ebenfalls als Gast der Regie­rung in Port Moresby aufhielt,sagte die Entsendungvon 150Mannzu. Bedingungsei, so Ra­buka, die Einladung der Regie­rung sowie die Bereitschaft deram Konflikt Beteiligten zur Ko­operation.

An den Bemühungen fOr eineLösung des ins sechste J,~hrgehenden Bürgerkriegs warenauch eine Delegation des au­stralischen Parlaments, diePNG-Politiker Joseph Onguglound Stephen Pokawln sowieVertreterderKirchenbeteiligt.

Es gibt keine militärische Lö­sung des Konflikts. Fortschrittesind nicht mit der Waffe zu er­zielen. Dies ist das zusammen­fassende Ergebnisder vierköp­figen Delegation australischerAbgeordneter,die die von derRegierungkontrolliertenGebieteBougainvilIesEndeApril für dreiTage besuchenkonnte. In uner­wartetfreienGesprächensei, soder Leiter der Gruppe StephenLoosley,klar geworden,daß dieBevölkerunggenuggelitten ha­be und zu einem normalenLe­ben ohne Bedrohung zu­rückkehren wolle. Der besteWeg zumFriedenseien nuneinWaffenstillstand,die Aufnahmevon Gesprächenmit denRebel­lenunddieÖffnungder Insel fürNichtregierungsorganisationen(NGOs), die Medien und denZuflußhumanitärerHilfe. Zudemsei es psychologisch wichtig,den Forderungenvon amnestyintemational zu entsprechenund eine Kommission einzu­richten, die die in BougainvilIeverursachten Greueltaten un­tersucht. Loosley sicherte zu­dem 10 Mio. seiner Regierungfür den Wiederaufbau vonGesundheits- und Bildungs­einrichtungenzu.

DerPNG-Abgeordneteund allei­nige Vertreter der von Regie­rungsseite als radikal einge­schätzten Black Action Party,Onguglo,hatte im April eine ei;.gene Friedensrnission be­gonnen. In den Salomonensprach er über Funk mit demOberkommandierenden derBRA (BougainvilIe Revolutio­nary Army), FrancisOna.Ongu­glu fordert nun eine Amnestie

für die Rebellen, die 100%igeÜbernahmeder Mine durch dieLandbesitzer und die Kontrolleder Insel durch die VereintenNationen.Manus-PremierPoka­win hingegen hat ein Referen­dum als Lösung der Krise vor­geschlagen.NachNiederlegungder BRA-Waffen könnten dieInsulaner innerhalb von dreiJahrendarüber entscheiden,obsie unabhängig oder Teil desStaatesPNGbleibenwollen.DieArmee des Landes dagegensolle sich vordringlich mit demWiederaufbau der Insel befas­sen.

Im Gegensatz zur nun erkenn­baren Entschärfung der Lageschiender Konflikt AnfangMärzmilitärisch noch zu eskalieren.Nach Presseberichten hattensich die Zusammenstöße zwi­schen PNG-Armee und Re­bellender BRAauf Gebieteaus­gedehnt, die sich bisher unterder Regie der Streitkräfte be­fanden.WährendPremierWing­ti bis heute von der Kontrollevon 95% der Landfläche aus­geht, berichtete Sean Dorneyvon Zusammenstößen im Nor­den.der Insel. Damit seienTeileBougainvilles,die in den letztenbeidenJahren von Regierungs­seite kontrolliertwurden,wiederunsicher geworden. Auch imInselzentrumkam es zu heftigenKämpfen.DieArmee gab zu, dieKontrolle über eine der wich­tigsten Straßenan der Ostküsteverloren zu haben. Die an­haltendenGefechte triebenvieleder Bewohnerin den Dschungeloder in die seit Monaten über­lasteten 35 Auffanglager, in de­nen sich nach Angaben des fürBougainvilIe zuständigen Mini­steriums mehr als 90.000 Men­schen aufhalten sollen. Auf­grund der Geldprobleme derProvinzverwaltung in Buka lei­dendieFlüchtlingeseit Monatenan Hunger. Die Lebensmittelsi­tuation sei so katastrophal, daßsich die Beamtenstatt desAuf-

Page 10: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

Seite 8 BougainvilIe Chronologie

baus der Infrastruktur nur noch. um die Versorgung kümmemwürden. Auch die Regierungs­truppen selen von der Knapp­heit betroffen. Da Geld fehlekönnten die Soldaten nicht be~liefert werden. Zivile Pilotenübernähmen nur widerwillig die­se Aufgabe, nachdem die Hub­schrauber zunehmend unterBeschuß gerieten. Mitte Märzbeging die BRA im Süden aou­gainvilles mit dem Angriff aufeinen Versorgungskonvoy derSicherheitskräfte ein Massakerdas 13 Tote (hauptsächlich Mit~glieder der die Regierung un­terstützenden lokalen Wider­standsgruppen) und zwei Dut­zend Verletzte zurückließ.

Während die Regierung .am 25.April dem Militär weitere 39 7Mio. u.a. für die Beschaffu~gneuer Waffen gewährte und da­mit wiederum auf ein militäri­sches Handeln setzte dürftendie Lösungsansätze der zumgleichen Zeitpunkt im Land wei­lenden austrausehen Parlamen­tarier sowie das EngagementChans entscheidend zur spür­baren Deeskalation beigetragenhaben. Ursächlich hierfür istauch das selbst in einem ver­traulichen Regierungsbericht be­nannte Chaos bei den Sicher­heitskräften vor Ort, das derBRA Auftrieb gebe. Um dem zubegegnen, seien, so der Report,umgehend Friedensgesprächezuzulassen und die Forderungnach bedingungsloser Kapitu­lation der Rebellen aufzugeben.

Mittlerweile hat die nationale Re­gierung in Buka eine aus Poli­zeibeamten bestehende Kom­mission eingerichtet, die diedurch Armee und BRA ver­ursachten Menschenrechts­verletzungen untersuchen soll.Das Vorgehen, damit gerade dieauf der Insel kaum angesehe­nen Sicherheitsbehörden zubeauftragen, hat in Port Mo-

resby zu Protesten der Natio­nalen Allianz der NGOs (NAN­GO) geführt. Damit solle nur derkürzlich für BougainvilIe er­nannte Berichterstatter der Gen­fer UN-Menschenrechts­kommission besänftigt werden.(Times 31.3., 28.4., 5., 12., 19. & 26.5., 2.& 9.6.94, Post-Courier30.5.94,PNGPrimeMinisterPress Release 25.4.94, EmbassyofPNG Press Release28.4., 10.5.,7.,8. &16.6.94, Pacific Report 30.5.94, IsBu Mal94, PNBMllrz, April, Mal & Jun194)

Rebellenführer entmachtet?

Nach Quellen der Times ist dieLeitung der Rebellenbewegung -BRA von jungen Kommandeu­ren und Mitgliedern übernom­men worden. Die bisherigenFührer Francis Ona, dessenrechte Hand Joseph Kabul unddie ausländischen UnterstützerMike Forster, Moses HaviniRosemarie Gillespie und Marti~Miriori seien entmachtet wordenda man das Vertrauen In si~aufgrund irreführender Erwartun­gen hinsichtlich der Unabhän­gigkeit verloren habe. Sie seiendiejenigen, die aufgrund ihrerGewehre tatsächlich über dieMacht verfügten. Für künftigeFriedensverhandlungen mit derRegierung sei nun allein diemilitärische Kommandoebeneund nicht die Übergangsregie­rung zuständig.

Die im April in BougainvilIe wei­lende Delegation des austrau­schen Parlaments kam zur Ein­schätzung, daß sich die BRAderzeit aus drei Gruppen zu­sammensetzt:

die politisch einem ProgrammZuzuordnenden, die Anhängervon Cargo-Kulten und Krimi­nelle, die derzeit nicht der Kon­trolle der BRA unterstehen. Einemilitärische Kapazität der Bewe­g~ng sei weiterhin gegeben.(TImes28.4.94, IsBu Mai 94)

-Gespräche abgebrochen·Konflikte innerhalb BRA·Fortschritte des Militärs·Bevölkerung hungert

Während es am 4. und 11. Juniin der Hauptstadt der Salomon­Inseln, Honiara, noch zu denersten Geheimverhandlungenzwischen Vertretern der sezes­sionistischen Übergangsregie­rung von BougainvilIe und derRegierung PNGs selt 1991gekommen ist, wurden überra­schend wenige Tage später be­reits geplante Nachfolgege­spräche abgesagt. PNGs Re­gierungsspitze mit Wingti undChan begründete den Schritt da­mit, man wolle künftig nichtmehr mit den (Übersee-) Reprä­sentanten sondern ausschließ.lieh mit den hochkarätigen Gue­rillaführern der BougainvilIe Re­volutionary Army (BRA) verhan­deln, Genannt wurden FrancisOna, Sam Kauona und JosephKabul. Zudem gebe es ernsteAuseinandersetzungen zwi­schen den Rebellenführem inBougainvilIe und den "selbster­nannten" Sprechern der Über­gangsregierung (BIG)' um MikeForster, Moses Havini und Mar­tin Miriori, die von der Guerillavor Ort nicht mehr anerkanntwürden. Man wolle warten sochan, bis der Konflikt bereinigtseI.

Tatsächlich ist im August eineBRA-Gruppe in Honiara aufge­taucht und hat die einzige Funk­station, die Kontakt zu den vonRebellen kontrollierten Gebietenauf BougainvilIe hielt, zerstört.Die Gruppe, die be-anspruchtdie BRA in Nord-, Zentral- undSüdbougainvilIe zu repräsen-

Page 11: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

BougainvilIe Chronologie Seite 9

tieren, verlangte außerdemdieAuslieferung von Miriori anPNG. In einer Stellungnahmeerklärten BRA-Kommandeure,die Station sei verwüstet wor­den, weil durch sie unwahreStellungnahmenverbreitetwor­den seien. Nun sei die Zeit ge­kommen, um Frieden auf derInsel zu schaffen. Alles anderesei zweitrangigund könnenachder Unabhängigkeit auf dlplo­matischem Weg geregelt wer­den.

DieAbsagedes für 17.Juni ge­planten dritten Gesprächs hatauf BougainvilIe für erheblicheVerärgerung gesorgt. Der Vor­sitzende der (legalen) Interim­regierung auf der Insel Buka,der gemeinsammit denFührernder sieben ÜbergangsbehördenundhohenBeamtender ProvinzNord-Salomonen an dem Ge­spräch in Honiara teilnehmenwollte, kritisierte das Verhaltender Regierungals großenRück­schritt auf dem Weg zum Dia­log. Die Bewohnerder Inselsei­en die großen Verlierer, wäh­rend sich bei den Führemallesum die eigenen persönlichenDifferenzendrehe.

Regierungschef Wingti ist imAugust auch von der Idee ab­gerückt,auf der Insel einemulti­nationale Truppe zur Überwa­chung der Friedensverhandlun­gen zu stationieren. Dem Vor­schlagvon AußenministerChanhatten bereits Tonga, Vanuatuund Fidschi zugestimmt. DieTruppe sei höchstens für eine24- bis 48stündige Periodenö­tig, sagte der Regierungschef.

Während die kurzfristige An­näherung der Konfliktparteienim Juni und Juli zu einer ge­wissen Stabilisierungder Lageauf der Insel geführt hat, nachBougainville-MinisterOgio ist eszu keinen Schießereien odergrößeren Konfrontationen ge­kommen, hat das Militär Mitte

August die Panguna-Mineein­genommen. Man. habe einengroßen Durchbruch erzielt: dadie letzte Hochburg der BRAgefallen sei, erklärtenOffiziere.Und dies ohne großen Wider­stand der Rebellen. Auf denVormarschhättendieseinsoweitreagiert, als sie die Häuserderfrüheren Minenangestellten inBrandsetzten.DieLage in Pan­gunaseiderzeitzwarruhig,manerwarte aber den Angriff derBRA, hießes.

Der Vormarsch der Militärskommt überraschend,da nochim Juli davon gesprochenwur­de,dieTruppenauf BougainvilIebefänden sich aufgrund akuterGeldknappheit in einer schwe­ren Krise. Berichtetwurde,daßdie Marinewegen fehlenderEr­satzteile nicht auslaufenkönne.Auch Helikopter, die zurLebensmittel-versorgung derSoldatenerforderlichseien,hät­tennur imNotfallstartendürfen.

Zumindest aber im zivilen Be­reich ist die fehlendefinanzielleUnterstützungausPortMoresbyunübersehbar. Nach Angabender Behördenin Bukasteheninden über die Insel verteiltenstaatlichen Auffanglagern über60.000Menschenam RanddesHungertods, da keine Lebens­mittelverteiltwerdenkönnten.Ineinem Lager auf der Nachbar­insei East New Britain hätten500 Flüchtlinge seit über dreiWochen keine Nahrung mehrerhalten. Die Versorgungssitua­tion sei insgesamt "sehr kri­tisch". Auch das gesamteWiederaufbauprogramm seizum Stillstand gekommen.Ausder Hauptstadt hieß es, dasKabinett habe sechs MillionenKina zugesagt,die das Finanz­ministerium nun aufzubringenversuche. Dagegen verwiesdessenMinisterdarauf,erwolledas Geld im Land gerecht ver­teüen. Es sei unfair, so viel fürBouqalnvllle auszugeben, das

die Regierung bisher 60 bis 70Millionen gekostet habe. Mitt­lerweile ist der Provinzverwal­tung von BougainvilIe der Vor­schlag unterbreitet worden,Lebensmittel in den lokalen Lä­den auf Kreditbasis zu be­sorgen. (Times 23.6., 14.7., 4., 11. &18.8.94, PNB Jul & August 94, PNG Em­bassy Bonn, News Summary 30.6., 11. &25.7.94)

Banner Militärhilfe

DieBundesregierungin Bonn istdazu bereit, die StreitkräftePNGs in den kommendendreiJahrenmit schweremGerätaus­zurüsten. Details seien noch imRahmen eines neuen Hilfs­programms zu vereinbaren.Dies kündigteder deutscheBot­schafter Klaus Jöring der Pres­se inPortMoresbybei derÜber­gabe von Ausrüstungsgütern(LKW etc.) imWert von 1,5Mil­lionen Kina an. Das Aus­rüstungsgüter sollen allerdings,so die Vorgabe des BRD-Ver­.treters, "nur für Vorhaben ge­nutztwerden,die mit den Prinzi-pien internationalen Friedensund demRespektvor den Men­schenrechten übereinstimmen."(ForeignAffairs Pott Moresby, News Sum­mary 8.7.94)

-Friedensbemühungen ge­

scheitert - Krieg geht weiter

Die Hoffnung auf Frieden aufder Kupferinsel hat sich zer­schlagen. Die Verhandlungenzwischenden RebellenderBou­gainville Revolutionary Army(BRA),der selbsternanntenInte­rimsregierung der Insel (BIG)und der Regierung von PNGsind gescheitert. Während aufder Insel weiter gestorbenwird,

Page 12: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

Seite 10 BougainvilIe Chronologie

ist die Regierung Chan zur be­kannten Rhetorik früherer Kabi­nette zurückgekehrt. Der Regie­rungschef kündigte an, die frie­densfeindliche Kräfte auf derInsel "zur Strecke zu bringen".Aber auch die Rebellen verwei­gern unter Hinweis auf die ''Teileund Herrsche-Taktik" der PNG­Regierung jegliches Entgegen­kommen. Solange es keine voll­ständige Unabhängigkeit derInsel gebe, erklärten sie, werdeweiter Blut vergossen. Verhand­lungsbereite Widerstandsgrup­pen werden als nicht represen­tativ diskreditiert.

Dabei schien der sechsjährigeKrieg mit der Übernahme derRegierungsgeschäfte durchChan Ende August ein glück­liches Ende zu nehmen. Er er­klärte die Lösung des Konfliktszur absoluten Priorität seinerAmtszeit und ging - ein histori­scher Durchbruch - auf die Re­bellenbewegung zu. Nach Vor­gesprächen mehrerer Chan-Ver­trauter mit BRA-KommandantSam Kauona am 26. und 27.August unterschrieben am 3.September in der Hauptstadtder Salomon-Inseln, Honiara,Kauona und Vertreter der BIGmit dem Premierminister einenFriedensvertrag. In diesem wur­den ein innerhalb von siebenTagen auszurufender Waffens­stillstand und die Aufhebung. derBlockade vereinbart, die seitApril 1990 große Leiden unterder Zivilbevölkerung Bougainvil­Ies verursacht hatte. Außerdemwurde eine multinationale Frie­denstruppe (South Pacific Re­gional Peace Keeping Force)zur Überwachung der Waffenru­'he und eines neutralen Gebietsangeregt, auf dem es dann ab10. Oktober zu weiteren Ver­handlungen kommen sollte.

Die Friedenstruppe, der 418Soldaten aus Fiji, Vanuatu undTonga angehörten, ist nach Rn-

kunft am 3. Oktober bereits am19. des Monats wieder abgezo­gen worden, obwohl Rebellenwie Zivilbevölkerung ihren Ver­bleib forderten. Sie sollte ins­besondere die Sicherheit derRebellen garantieren, dieschließlich die Teilnahme an derKonferenz boykottierten. Dochschon im Vorfeld kam es zumStreit über die Einhaltung derWaffenruhe. Die BRA beklagtesich, daß PNG das Schweigender Waffen benutzt habe, umseine bei den Kämpfen stark inMitleidenschaft gezogenenTruppenverbände vor allem inZentral-Bougainville zu stärken,anstatt, wie im Vertrag vorgese­hen, 'die bisherigen Positionenbeizubehalten. Die 1989 still­gelegte Panguna Mine sei, sodie BRA, noch nach dem Waf­fenstillstand von der ArmeePNGs besetzt und militärischgesichert worden.

Dieser Vorstoß war den Streit­kräften noch Mitte August miß­lungen. Damals hatten ge­schätzte 300 Soldaten von dreiSeiten die Grube angegriffen.Meldungen zufolge war die Of­fensive ein voller Erfolg. DieMine sei besetzt, die Rebellengeflüchtet, hieß es. Ex-PremierWingti erklärte in einer Presse­konferenz den Krieg für gewon­nen und verlangte die bedin­gungslose Kapitulation der "kri­minellen Rebellen". Nach eini­gen Tagen stellte sich die Lagevöllig anders dar. Keine der dreiAngriffsgruppen hatte die Grubeerreicht. Die Angreifer hattenhohe Verluste. Der Truppen­kommandeur und mehrere Sol­daten fielen. Es gab viele Ver­wundete. Mehrere der einge­setzten von Australiern gefloge­nen Iroquois-Hubschrauber wur­den schwer beschädigt. Die Sol­daten PNGs kamen aufgrundverlorener Mobilität und Versor­gung in große Schwierigkeiten.

Zwist gab es auch über und inder multinationalen Truppe, diemit australischer und neuseelän­diseher Logistik unterstützt wer­den sollte. Die Soldaten erhiel­ten bei der Vorbereitung ihresEinsatzes in Australien von dor­tigen Trainern die Weisung, dieFeinde zu töten. Auf der Inselschließlich angelangt, hatte fak­tisch nicht, wie vertraglich ver­einbart, ein fijianischer Offizierdas Kommando, sondern einGeneral aus Australien. Rebel­lenführer Sam Kaouna fühltesich dann auch aufgrund derfehlenden Neutralität der Austra­lier um seine Bemühungen zumFriedensschluß betrogen undvon den gesamten Vorbereitun­gen von der Friedenskonferenzin der Inselhauptstadt Arawaausgeschlossen. Bereits zuvorhatte er in einem Brief vom 30.September den Regierungschefdarum gebeten, im Friedens­prozeß eine Pause einzulegen,da alles zu hastig verlaufe.

Zu den Gesprächen ab 10. Ok­tober erschien dann weder Ka­ouna noch ein Vertreter der Inte­rimsregierung. Sie begründetenihren Boykott mit mangelnderSicherheit, da die PNG-Militärsentgegen dem Waffenstill­standsabkommen die RegionUm Arawa nicht geräumt hätten.Daß dieser Verdacht offenbarnicht unbegründet ist, belegenmehrere Vorfälle nach Konfe­renzbeginn. Bel Zwischenfällenmit der Armee wurden einige

. Tage später zwei Bougainvillerschwer verletzt. Am 19. Oktoberist auch der Rebellen-Komman­dant der Arawa-Gegend, dersich als einziger der Sezessio­nisten auf die Konferenz gewagtund dort den Abzug der TruppenPNGs gefordert hatte, in Arawaangeschossen worden. Er ent­kam in einem von Kugeln durch­löcherten Auto. BRA und BIGerklärten daraufhin, sie würdenerst nach Abzug der PNG-Trup-

Page 13: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

BougainvilIe Chronologie Seite 11

penan denGesprächenteilneh­men. Chan bestritt, daß derWaffenstillstand den Rückzugseiner Männer vorgesehenha­be. Der AußenministerAustra­liens, Gareth Evans, kam derBRA überraschendmit der Er­klärungzuHilfe, dasAbkommensehe sehr wohl den Truppen­abzug aus "neutralen Zonen"wie Arawa vor. Evans zeigtesich zutiefst enttäuscht,daß dieKonferenz, auf der schließlichweit über 2.000 Menschenvonder ganzen Insel teilnahmen,von der PNG-Regierungabge­brochenwurde. Teilnehmerbe­richteten, es habe bei den Ge­sprächen kaum Fortschrittege­geben.

. DaßtrotzdemFrontenaufgebro­chen wurden,erwies sich weni­ge Tage nach Auflösung desTreffens.EineFraktionder BRAaus dem nördlichen Nasio-Ge­biet von Zentral-Bougainvilleunterzeichnetemit Regierungs­vertreterneinen eigenständigenFriedensschluß. Die anwesen­den 15 Guerillakommandeuregaben an, über die Hälfte derBRA-Kämpfer zu repräsentie­ren. Derzeit seien auf der Inselnoch bis zu 5.000 Rebellenak­tiv. Inzwischenhaben sich dieVereintenNationeneingeschal­tet. Dessen GeneralsekretärButros-Ghali hat die Bitte derSalomon-Inseln akzeptiert, beiden Friedensbemühungen zuhelfen. Zuvor schon hatte sicheineRepräsentantinder Organi­sationvor Ort mitVertreternvonRegierung und Rebellengetrof­fen.

Derweil kommt das Aufbaupro­gramm für BougainvilIe auf­grund der desolatenFinanzlagein Port Moresby kaum voran.Die Insel ist wegender zerstör­ten Volkswirtschaft direkt vonÜberweisungenaus der Haupt­stadt abhängig. Soldaten be­zeichnetendieVersorgungslageals sehr kritisch. So strandeten

ImNovember400Soldatenundmehr als 100PolIzeibeamteaufBuka. Es sei weder Geld vor­handen, sie aufs Festland zu­rückzufliegen,nochumLebens­mittel zu kaufen, erklärten siegegenüber den Medien. (TImes25.8., 1., 8. & 15.fI." 6., 20. & 27.10.,17.11.94,FR 12.9. & 24.10.94,PNB Sept.,Okt.& Nov. 94, IsBu Okt. 94, PIM Nov. 94,Foreign Affairs Port Moresby, News Sum­mary 25.126.,30. & 31.8., 1. & 14.9.94, 7.,13., 17. & 21.10., 2. & 22.123.11.94,PNGEmbassy Bonn, Press Release 24.10.94,Brief von Martin Mitiori vom 30.11.94 anECSIEPlZeist)

"'... "'...,

Page 14: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

~~=r. ~, .... ~;,~'.>,·':,w·

r--'TIm(I)

~r­m

".

Page 15: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

~ .•N(1)on~c,

~(J)(J)r-i

rl....Cl)..0SCl)~p.Cl)({J:>..CI:)'1j(/J....~...c~

Page 16: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen
Page 17: TPAZIFIK-·· .. .. 6 NFORMATION'SSTELLE 38.pdf · Isi~ncis t,."-!'ri . • .J,;"~. Pacific Islands Business Mllrz 1993 ein 13köpfiges Verhandlungs komitee, das den Versuch ma chen

..c: eo~ c:....°0_Zii

~80.d.~ '."~.d........CoIl0-:>.II)

£90

,J

I .::-.

L..~:

e:..' ......

Ci': .....e ..,....-'

•• 1, ...

'" ::x:C)