LVR-Landesjugendamt42 Fachbereich Kinder und Familie

U3-Ausbau

Aktuelles aus dem Landesjugendamt Rheinland

Landesjugendhilfeausschuss RheinlandKöln, 20.1.2012

Dr. Carola Schneider

LVR-LandesjugendamtFachbereich 42 Kinder und Familie

Finanzausstattung U3-Ausbau (NRW)

482 Mio. € 415 Mio. €150 Mio. €

20.1.2012 Folie 2

LVR-LandesjugendamtFachbereich 42 Kinder und Familie

bewilligteMittel

bewilligte U3-Plätze

Bund- / Länderprogramm

rd. 206 Mio €(davon 9 Mio. Landesmittel)

24.561

Nachtragshaushalt 2010 rd. 68,7 Mio. € 6.042

Sonderprogramm U3 2011/2012 rd. 82,3 Mio. € 8.894

Gesamt rd. 357 Mio. € 39.497

Antrags- und Bewilligungsvolumen I (LVR)

20.1.2012 Folie 3

LVR-LandesjugendamtFachbereich 42 Kinder und Familie

Förderverfahren – KommunikationswegeFörderverfahren – Kommunikationswege

20.1.2012 Folie 4

LVR-LandesjugendamtFachbereich 42 Kinder und Familie

Antrags- und Bewilligungsvolumen II (LVR)

von 6.814 Anträgen, die dem LJA vorliegen sind 5.969 gefördert

o dies entspricht einer Förderquote von 87,6 %.

weitere 505 Maßnahmen wurden durch Mittel gefördert, die den

Jugendämtern pauschal zur Verfügung gestellt wurden und zu

denen beim LJA kein Antrag vorzulegen war.

(U3-Sonderprogramm 2011/2012).

845 unbewilligte, aber bearbeitete Anträge beim LJA Rheinland

oAntragsvolumen: rd. 103 Mio. €

20.1.2012 Folie 5

LVR-LandesjugendamtFachbereich 42 Kinder und Familie

Verzögerungen und ihre Ursache

faktischer Bewilligungsstopp Mitte 2010

Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns nach dem 01.07.2010

Mittelbereitstellung durch das MFK JKS Ende Juni 2011

Das Landesjugendamt hat, sobald ein Antrag die förder- und haushaltsrechtlichen

Voraussetzungen erfüllt hatte und die erforderlichen Mittel bereit standen, die Bewilligung erteilt.

20.1.2012 Folie 6

LVR-LandesjugendamtFachbereich 42 Kinder und Familie

Aktuelle Sachlage

Problem Ende 2011Ausfinanzierung von bereits bewilligten Maßnahmen,

die sich im Laufe des Jahres verzögert haben.(Übertragbarkeit von Mitteln in das HHJ 2012)

Lösung des MFK JKS:Bei Maßnahmen, die aus dem Nachtragshaushalt 2010 bewilligt

wurden, wird der Bewilligungszeitraum durch das Land NRW verlängert (Gelder auch in 2012 verfügbar).

Bei Maßnahmen aus dem U3-Sonderprogramm gilt eine entsprechende Lösung. MFK beabsichtigt, den JÄ die fachbezogene Pauschale aus 2011/12 bis zum Ende 2013 zu überlassen – sofern Haushalt 2012 unverändert verabschiedet wird.

20.1.2012 Folie 7

LVR-LandesjugendamtFachbereich 42 Kinder und Familie

Ausblick

Für den U3-Ausbau stehen bis 2013 NRW-weit insgesamt noch 170 Mio. EUR Bundes- und Landesmittel zur Verfügung. In 2012/2013 sollen noch 90 Mio. Euro Landesmittel als fachbezogene Pauschale zur Verfügung gestellt werden (60 Mio. VE für 2012 sind bereits in 2011 gebunden worden) – insgesamt 415 Mio. Landesmittel seit 2010.

Das Ausbauprogramm U 3 soll laut Aussage des Ministeriums weiterhin einer Steuerung unterliegen. Details dazu sind noch nicht bekannt.

20.1.2012 Folie 8

LVR-LandesjugendamtFachbereich 42 Kinder und Familie

NRW ist Schlusslicht beim U 3 – Ausbau

Teilnehmer bekannten sich zum Rechtsanspruch für Unter Dreijährige

Bundesministerin Schröder lehnt Bundes-Krippengipfel ab

Anregung Landesministerin Ute Schäfer zu Spitzengespräch Bund/Länder

Thema des Krippengipfels: Reibungsverluste zwischen allen Beteiligten minimieren!

• ausstehender Konnexitätsausgleich

• baurechtliche Vorgaben und Verfahren

• haushaltsrechtliche Vorgaben (Jährlichkeit/ Nothaushaltskommunen)

• Appell an Kommunen/ Träger, jeden U 3 Platz auch zu besetzen

• Genehmigungserfordernisse/ Genehmigungsstandards

• vorläufige/ befristete BE

Einrichtung Task Force im Ministerium (konkrete Probleme vor Ort?)

Informationen zum Krippengipfel vom 19.12.2011

20.1.2012 Folie 9

LVR-LandesjugendamtFachbereich 42 Kinder und Familie

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Fragen?

Anregungen?

Wünsche?

20.1.2012 Folie 10