UBD und UBI - DSCBerlin1 NewDeal Task Force Meeting 27.04.2017 Seite 1

DSCBerlin1 NewDeal Task Force Meeting 27.04.2017

TOPs zum Thema: UBI (Universal Basic Income) / UBD (Universal Basic Dividend)

1._ Thema und Diskussionsrahmen_1.1._Problemlage (nationale/europäische/globale Ebene)_1.2._Positionen DSCBerlin Vorschlag01 zu Initial-Fragebogen von DiEM_1.3._Vorschläge in dem DiEM GreenPaper01

2._ Analyse und Reichweite bisheriger Vorschläge_2.1._UBD (Universal Basic Dividend)_2.2._UBI (Unconditional Basic Income)_2.3._MinMaxWL (Minimum/Maximum Wealth Limits)

3._ Vergleich bisheriger Vorschläge_3.1._UBD versus UBI _3.2._MinMaxWL als Kombi+ von UBD und UBI

4._ Allgemeine Diskussion und Alternative / weitere Vorschläge 5._ Diskussion zum TaskForce-Vorschlag zum Green Paper01

1._ Thema und Diskussionsrahmen_Positionen im Manifest von DiEM25 und Progressive Agenda für Europa in Richtung PolicyPapers

_1.1._Problemlage (nationale/europäische/globale Ebene)

_Die Soziale Frage in der besonderen Stellung Deutschlands innerhalb der europäischen Wirtschaftsentwicklung_Europa und die wirtschaftspolitische Weltlage

_1.2._Positionen DSCBerlin Vorschlag01 zu Initial-Fragebogen von DiEM25

in UEB: Um alle Bürger zu erreichen (!), vor allem den großem Teil der Bevölkerung, der der Politik fern bleibt, aber als Wähler partizipiert, sind klare, starke, einfach und kommunizierbare "Gemeinsame Nenner -Positionen" notwendigEinführung und Kultivierung eines "lebenden Demokratie"-Leitbildes, als Teil einer Bewegung für eine moderne internationale Wirtschaft und Gesellschaft, die Solidarität und Respekt für die Umwelt zeigtEin konkretes Programm zur Überwachung und Kontrolle des bestehenden Wirtschaftssystems und dessen Umwandlung in Richtung einer demokratischenSozialwirtschaft erfordert eine friedliche Veränderung des Systems selbst oder eine starke Reform der heutigen Wirtschaftspraxis durch eine Mischung aus Anpassungen und drastische Maßnahmen.Eine zentrale Maßnahme ist die Einführung von untereinander gekoppelten, flexiblen maximalen und minimalen Vermögensgrenzen (Bedingunsloses Grundeinkommen und Obergrenze für Vermögen) und eine in diese Richtung angepasste demokratisch kontrollierte Steuerpolitik, was auch ein letztendliches Ziel dieser Regulierung ist, sowie der Kampf gegen Armut international.

_1.3._Vorschläge in dem DiEM25 GreenPaper01zu 3.: hauptsächlich 3 Programme zur Unterstützung vor allem derjenigen, die vom grünen Investitionsprogramm nicht profitieren:a) 2.4.1: das Anti-Armutsprogramm (Solidaritätsprogramm für Europa): - 2 Ziele: Entlastung von den durch die Krise bedingten Härten,

Wiederaufbau von stabilen und gut unterstützten Kommunen- Ernährungsunterstützung (Modell: US Food Stamps program, griechisches Ernährungsunterstützungsprogramm), basierend auf Kundenkarten (debit cards)- Arbeitslosenversicherung- Aufstockung von niedrigen Renten, Schaffung einer europäischen Rentenunionb) 2.4.2: sozialer Wohnungsbau (Housing Program):- long-term: multilaterale Vereinbarung zur Finanzierung und Garantierung von angemessenem Wohnraum (decent housing) für jede EuropäerIn in ihrem Heimatland- short-term: sofortiger Schutz von HausbesitzerInnen vor Zwangsräumung in Form einer Recht-auf-Mietung-Regel (right-to-rent rule)c) 2.4.3: das Job-Garantie Programm:DiEM25-Prinzip: Alle EuropäerInnen sollen das Recht auf eine Arbeit zu einem Existenz-minimum (living wage) in ihrem Land haben.- bei Finanzierung berücksichtigen: Arbeitslosigkeit kostet auf unterschiedliche Weisen- Jobs werden im öffentlichen und non-profit Sektor auf der lokalen Ebene durch die europäischen Staaten geschaffen- verfügbar auf Nachfrage in Zusammenarbeit (conjunction) mit den lokalen Gemeinderäten- warum "in ihrem Land"? -> ansonsten destabilisierender Effekt - deshalb auch: Lohnskala sollte national und nicht europaweit einheitlich bestimmt werdenDas Job Programm ermöglicht genau das, was Europa zur Zeit am meisten braucht: ein automatisches Stabilisierungsprogramm, das auf die Sicherstellung der ökonomischen und sozialen Stabilität jedes einzelnen europäischen Landes (EU und nicht-EU) ausgerichtet ist.

UBD und UBI - DSCBerlin1 NewDeal Task Force Meeting 27.04.2017 Seite 2

2._ Analyse und Reichweite bisheriger Vorschläge

_2.1._UBD (Universal Basic Dividend) (Kapitaldividende)European-New-Deal-Complete-Policy-Paper.pdf, S. 20/21 und 98-101[in UEB Sebastian:]...4. gerechte Verteilung der Kapitalerträge bzw. des Reichtums und Demokratisierung der ökonomischen Sphäre (um Effekten der zunehmenden Automation und dem Aufstand der Maschinen (the Rise of the Machines) zu begegnen): eine allgemeine Grunddividende (Universal Basic Dividend, eine Alternative zum bedingungslosen Grundeinkommen) zu 4.: - Ablehnung des bedingungslosen Grundeinkommen (universal basic income, UBI), wenn es durch Steuern finanziert wird, da dies den existierenden Wohlfahrtsstaat untergraben und zu einem Antagonismus zwischen den arbeitenden Armen und den Arbeitslosen führen würde.- eine allgemeine Grunddividende (Universal Basic Dividend, UBD), wie von DiEM25 vorgeschlagen, beinhaltet drei Aussagen (propositions):a) Steuern können keine legitime Quelle für solche Programme seinb) die Zunahme von Automation und Maschinenarbeit muss berücksichtigt werdenc) eine allgemeine unverdiente Zahlung (basic unearned payment) trägt zur allgemeinen Freiheit bei (contributor to basic freedom)- Finanzierung durch Kapitalverzinsung (returns to capital): Eine allgemeine Grunddividende (UBD) wird an jeden europäischen Bürger aus einem Fonds des European Equity Depository (EED, Europäisches Eigenkapitaldepot) gezahlt, der sich zusammensetzt aus:

1. den erworbenen Vermögenswerten (assets purchased) der Zentralbanken als Teil ihrer quantitativen Entlastungsoperationen (easing programs),2. einem Prozentsatz des Grundkapitals (capital stock) (Anteile, shares) von jedem Börsengang (initial public offering, IPO) und Kapitalaufstockungen von

Unternehmen,3. Abgaben auf abgeleitete Ausschüttungen (derived distribution) aus geistigen Eigentumsrechten (Intellectual Property rights) und auf allgemeine Wissensmonopole

(common knowledge monopolies).

- Außerdem soll die Steuerung (governance) der Finanzinstitute demokratisiert werden. Ziel ist eine zunehmende Partizipation von lokalen, regionalen und nationalen Vertretern an den Aufsichtsräten.

_2.2._UBI (Unconditional Basic Income) (Bedingungslose Grundeinkommen)• Video1: Attac(3:57) : http://grundeinkommen-attac.de/index.php?id=75121• Video2: explainity (3:30): https://www.youtube.com/watch?v=VO8qc4Njn28• Video3 (8:36): Ist Das Grundeinkommen finanzierbar?

https://www.youtube.com/watch?v=BZEssMbnGFE

• https://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen• https://de.wikipedia.org/wiki/Negative_Einkommensteuer#Mindesteinkommen_oder_Freibetra

in slack:_ a) video: Kulturimpuls: Bedingungsloses Grundeinkommen (full) :https://www.youtube.com/watch?v=gEsKRsjou5k_ b) Die Lohntüte der Roboter - Industrie 4.0 und das Bedingungslose Grundeinkommenhttps://www.youtube.com/watch?v=TPogm2AXs00

_1._pdf: Das emanzipatorische Grundeinkommen der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKEKonzept für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) : Das emanzipatorische Grundeinkommen der BAG in zwei Varianten: als Sozialdividende und als negative Einkommensteuer (NES) (von Stefan Wolf)http://www.die-linke-grundeinkommen.de/fileadmin/lcmsbaggrundeinkommen/PDF/BAG_Brosch2016.pdf

_2._pdf: Elisabeth Voß, 2014, Neoliberal oder emanzipatorisch?Bedingungsloses Grundeinkommen als Bestandteil Solidarischer Ökonomienhttps://www.grundeinkommen.de/wp-content/uploads/2014/12/Solidarische-%C3%96konomie-und-BGE.pdf

_3._pdf: Eckpunkte für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) I und II (Tabellen)http://www.ronald-blaschke.de/wp-content/uploads/2016/11/16-10-%C3%9Cbersicht-Modelle.pdf

__Charakteristika des BGE:

„Das bedingungslose Grundeinkommen wird jedem Menschen in einem politischen Gemeinwesen gezahlt. Es ist durch die folgenden vier Kriterien beschrieben:• es stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar,• es wird jeder und jedem ohne Bedürftigkeitsprüfung und • ohne einen Zwang zur Arbeit oder zu einer Gegenleistung• in existenz- und teilhabesichernder Höhe garantiert.Das bedingungslose Grundeinkommen ersetzt nicht den Sozialstaat, sondern ergänzt und verändert ihn von einem kompensatorischen in einen emanzipatorischen Sozialstaat.“

Quelle: http://www.grundeinkommen-attac.de/fileadmin/user_upload/AGs/AG_Genug_fuer_Alle/AG-GfA/EBI_Flyer_final.pdf

UBD und UBI - DSCBerlin1 NewDeal Task Force Meeting 27.04.2017 Seite 3

BGE oder Existenzgeld:●Jede/r bekommt es●ohne Bedürftigkeitsprüfung●ohne Arbeitszwang●in existenz- und teilhabesichernder Höhe

Eckpunkte für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) I und IIhttp://www.ronald-blaschke.de/wp-content/uploads/2016/11/16-10-%C3%9Cbersicht-Modelle.pdf

UBD und UBI - DSCBerlin1 NewDeal Task Force Meeting 27.04.2017 Seite 4

_2.3._MinMaxWL (Minimum/Maximum Wealth Limits)Problematik der Schere der Vermögensverteilung zwischen Arm und Reich

3._ Vergleich bisheriger Vorschläge_3.1._UBD versus UBI _3.2._MinMaxWL als Kombi+ von UBD und UBI

4._ Allgemeine Diskussion und Alternative / weitere Vorschläge 5._ Diskussion zum TaskForce-Vorschlag zum Green Paper01

Vorschläge zur Positionierung zum END-PP:...

UBD und UBI - DSCBerlin1 NewDeal Task Force Meeting 27.04.2017 Seite 5

_______Diskussionsfragen UBI (BGE) + UBD (UBD)______zu Finanzierung: UBIncome: Mix aus SteuermaßnahmenUBDividende: eine teilweise "Vergesellschaftung der Gewinne aus Kapitalstocks u. -investitionen"

Form der Nutznießung /wer ist NutznießerWer profitiert davon, wer nicht /und wieso(s.a. BAGLinke S.47 / 47: 8. Wer profitiert vom BGE, wer bezahlt das BGE?)

Wer ist dagegen und wiesoDas Bedingungslose Grundeinkommen: neoliberal oder emanzipatorisch?

Konzeptunterschiede UBI + UBD

Politische Einschätzung (s.a. BAGLinke S.50 : 10. Das BGE als Teil einer Gesamtstrategie)

weiterführende Fragen: _ https://ubi-degrowth.eu/static/Blaschke_Ronald_Manuskript_Einf%C3%BChrung%20Grundeinkommen_20Mai2016.pdfab S. 9: Was wird im Zusammenhang mit Grundeinkommenskonzepten und -ansätzen alles diskutiert?

___Zitatevom video: Kulturimpuls: Bedingungsloses Grundeinkommen (full) :https://www.youtube.com/watch?v=gEsKRsjou5k _ !missbrauchen kann man ein BGE auch, indem man es in einer Höhe festlegt die nicht zum Leben reicht!> 20:06 / 1:38:45_Arbeitsethik Paulus: 20:26 / 1:38:45

"die wirtschaft hat die Aufgabe uns von der Arbeit zu befreien"Götz Werner 22:15 / 1:38:45

"von der Arbeit zu befreien heist auch, "zur Arbeit" zu befreien"> 22:30 / 1:38:45

BGE: "reichen sollte es zum Lebensnotwendigem, auf einem kulturtauglichem Niveau"

Thomas Paine, 1533 / 50:34 / 1:38:45 / BGE Vorschlag

Wertschöpfung einer Volkswirtschaft > ab 59:04 / 1:38:45Einkommenssteuer und Maschinenarbeit > :08:50 / 1:38:45 - 1:22:10 / 1:38:45 danach: Auswirkungen des BGE

"das Einkommen wird nicht für die geleistete Arbeit erhalten, sondern das Einkommen ermöglicht die Arbeit die man leistet"Götz Werner 1:32:53 / 1:38:45_________vom video: Die Lohntüte der Roboter - Industrie 4.0 und das Bedingungslose Grundeinkommenhttps://www.youtube.com/watch?v=TPogm2AXs00 > 32:54 / 1:31:18 > Finanzierung BGE:(über Löhne(Arbeitseinkommen) oder Kapitaleinkommen)> 1:04:32 / 1:31:18 Steuern auf Maschinen> 1:23:12 / 1:31:18 Europäische/globale Ebene u. Finanzierung

___________________weitere MATERIALIEN - BGE - UBDpdf E.Voss : Das Bedingungslose Grundeinkommen: neoliberal oder emanzipatorisch?> s. 5, 6+7,8, (12), 23, / 38+39

Wirtschaftsforscher über das bedingungslose Grundeinkommenhttps://www.youtube.com/watch?v=TtV19ie1Uxw

_______________________________________LEXIKON und NewDeal Green Paper (Analyse / Probleme / Vorschläge): Einträge-Maske :_ Was : - Wortbedeutung / Wörterbuchlinks_ Worum geht es (+Hintergrund/Zusammenhänge)_ Wofür ist es gut (+ SWOT-Analyse (siehe Bild in slack))_ Womit passt es konzeptuell zusammen_ Wie geht man vor