Umbau des Sozialstaats in der Krise

Impulsreferat

Prof. Dr. Andreas KnabeProf. Dr. Ronnie Schöb

FU Berlin

Anatomie der Arbeitslosigkeit Arbeitslosigkeit ist v.a. ein Qualifikationsproblem

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1975 1978 1981 1984 1987 1990 1993 1996 1999 2002 2005

ohne Ausbildung

mit abgeschlossenerBerufsausbildung

mit Hochschulausbildung

Qual

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Anatomie der Arbeitslosigkeit

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Wachstumsrate

Arbeitslosengeldempfänger

Hartz IV

kurzfristige Arbeitslosigkeit stark konjunkturabhängig

Anatomie der Arbeitslosigkeit verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit

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Arbeitslosenhilfe-/Alg II-Empfänger

Hartz IV

Wachstumsrate

Der deutsche Niedriglohnsektor Niedriglöhne: kaum reguläre Beschäftigte betroffen

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Vollzeit und

Teilzeit

Minijobs, Studenten,

Rentner

bei 5€/h: 1,0%bei 7,50 €/h: 7,1%

bei 5€/h: 31,5%

bei 7,50 €/h: 67,9%

Entwicklung nach Hartz IV Intention der Aufstockungsmöglichkeit

lohnende finanzielle Arbeitsanreize bei der Aufnahme und zur Aufrechterhaltung von Erwerbstätigkeit.“ (Begründung des Gesetzentwurfs vom 2003)

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Hartz-Reform: Entwicklung ab 2005Alg II: Leistungsempfänger, Arbeitsuchende, Hinzuverdiener

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Alg II Empfänger

Arbeitsuchende Alg II

Hinzuverdiener

Hartz IV: Eine Fehlentwicklung? aktuelle Einschätzung des BMAS

August 2007: 1,3 Mio. Hinzuverdiener „Der Staat zahlt damit dauerhaft einen Teil der Löhne. Diese

Fehlentwicklung führt bereits heute dazu, dass .. jährlich rund 1,5 Milliarden Euro für berufstätige Bürgerinnen und Bürger bereit gestellt werden müssen.“

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Wie kann man die Krise bekämpfen? kurzfristig muss die Konjunktur stabilisiert werden

noch haben wir keine Konsumschwäche aber: wegbrechende Exporte rückläufige Investitionen

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Beschäftigungssicherung als Konjunkturspritze

Einkommenseffekte durch Entlassung (brutto 800 €)1. Nicht- Leistungsempfänger:

€ 644 € 386= 40 Prozent

2. Alg II-Hinzuverdiener€ 926 € 686

= 26 Prozent

Beschäftigungssicherung ist konsumstabilisierend!

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Chance für Strukturreformen auch kurzfristig wirksame Maßnahmen sollten langfristig

wünschenswerte strukturelle Effekte hervorrufen kurzfristig notwendig

Entlastung der Arbeitskosten, um Beschäftigung in der Krise zu sichern

langfristig wünschenswert Entlastung v.a. bei Geringverdienern, um im nächsten

Aufschwung diese Gruppe wieder stärker in den Arbeitsmarkt zu integrieren

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Freistellung von SVB im Niedriglohnbereich

Senkung der Sozialversicherungsbeiträge Einführung eines Freibetrags bei den SV-Beiträgen (unter

6.80 €) Abschmelzen der Abgabenbefreiung bis zum 1,5-fachen des

Freibetrags (10.20 €) Entlastung v.a. bei vollzeitbeschäftigten Geringverdienern

Senkung der Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberbeiträge? langfristig irrelevant, da Marktkräfte Entlastung identisch

überwälzen kurzfristig, d.h. konjunkturpolitisch ist diese Frage aber

entscheidend

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Entlastung für Arbeitnehmer

Freibetrag für Arbeitnehmerbeiträge erhöht Nettoeinkommen Kaufkrafteffekt keine Entlastung der Unternehmen Keine Beschäftigungssicherung

Sozialpolitisch: Hauptzielgruppe wird verfehlt! Alg II-Hinzuverdienern wird der zusätzliche Nettolohn zu

100% wieder abgezogen entsprechend niedrigerer Kaufkrafteffekt

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Entlastung für Arbeitgeber

Freibetrag für Arbeitgeberbeiträge verringert die Arbeitskosten

erhöht die internationale Wettbewerbsfähigkeit schafft Beschäftigungs- und Investitionsanreize

indirekte Kaufkraftwirkung höhere Arbeitsplatzsicherheit führt zu Konsumstabilisierung zusätzliche Jobs erzeugen zusätzliches Einkommen, das sich auch in

mehr Binnennachfrage niederschlägt Zusätzliche Einkommen im Niedriglohnsektor entsprechen

etwa fiskalischen Kosten von 4 Mrd. Euro.

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Mindestlohn: keine Alternative statt zu entlasten, belastet der Mindestlohn die Unternehmen

Rückgang der Beschäftigung Kaufkraftumverteilung

belastet Gewinne und damit Investitionsnachfrage Fördert Binnenkonsumim Niedriglohnbereich Aber: nur bei Nicht-Leistungsempfängern Hinzuverdiener erhalten kaum etwas!

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Mindestlohn: keine Alternative Einkommenswirkungen einer Anhebung von € 5 auf € 7.50 Bruttolohn steigt um 50%

€ 800 € 1.200 Nicht-Leistungsempfänger: Netto steigt um 32%

€ 644 € 905 Alg II- Empfänger: Netto steigt um 4,4%

€ 926 € 966 Gewinneinkommen fällt um

€ 480

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Mindestlohn: keine Alternative Aggregierte Kaufkraftwirkung?

nein, da Jobverluste Einkommen reduzieren

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Beschäftigungs-effekt

Zusätzliches Einkommen im NLB in Mrd. Euro

Fiskalische Belastung in Mrd. Euro

Mindestlohn 842.033 1,156 4,011

Lohnsubvention +801.914 3,908 4,01