Umsetzung der IPC-Reform

in der PFS 3000 Patentdatenbank

Patentinformationsdienst Dipl.-Phys. Uwe Spadaccini

Überblick

Teil 1) Theorie

Grundlagen der neuen Patentklassifikation

Teil 2) Praxis

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Grundlagen der neuen Klassifikation

Warum eine neue Klassifikation?

Internationale Harmonisierung der Klassifikationen

Schnellere Anpassung an technischen Wandel

Umklassifizierung älterer Dokumente

Die neue Patentklassifikation IPC 8 wurde zum 01.01.2006 eingeführt.

Grundlagen der neuen Klassifikation

Advanced-Level und Core-Level

Es gibt zwei Ausgaben der neuen Patentklassifikation:

kompakte Basisversion (Core-Level)

beinhaltet ca. 20.000 Core-Klassen

ist vor allem für kleinere Patentämter gedacht

detaillierte Vollversion (Advanced-Level)

beinhaltet ca. 70.000 Advanced-Klassen

wird von der Mehrzahl der Patentämter verwendet

Grundlagen der neuen Klassifikation

Dynamische Anpassung

Advanced-Level wird alle 3 Monate aktualisiert

Core-Level wird alle 3 Jahre aktualisiert

Reklassifizierung älterer Dokumente

Die Änderungen betreffen hauptsächlich aktuelle, sich schnell entwickelnde Technologiegebiete.

Suchprofile müssen alle 3 Monate überprüft werden.

Grundlagen der neuen Klassifikation

Reklassifizierung

Ältere Dokumente werden umklassifiziert

Die Umklassifizierung erfolgt meist maschinell auf Basis der IPC oder der ECLA

Übertragung von Klassen auf die Patentfamilie

Gültige Klassen in der Master-Classification-Database.

Die Dokumente werden nicht neu veröffentlicht

Recherche gemäß der aktuell gültigen Klassifikation.

Grundlagen der neuen Klassifikation

Keine Haupt- und Nebenklassen mehr!

Inventive-Klassen

Zusätzliche Additional/Noninventive-Klassen

Für die Klassifizierung werden nicht nur die Ansprüche, sondern die komplette Beschreibung herangezogen.

Nur das DPMA vergibt weiterhin Hauptklassen.

Grundlagen der neuen Klassifikation

Neue Patentklassen

B60W Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten

C40B Kombinatorische Chemie

G06Q Geschäftsmethoden

Grundlagen der neuen Klassifikation

Die IPC 8 im Internet zum Nachschlagen

Die IPC8 (2006.01) in deutscher Sprachein der Datenbank DEPATISnet des DMPA:http://depatisnet.dpma.de/ipc/index.html

Die IPC8 (2006.01) in englischer Sprache ergänzt durch umfangreiche Suchfunktionenauf der Homepage der WIPO:http://www.wipo.int/classifications/ipc/ipc8/

Grundlagen der neuen Klassifikation

Weitere Informationen zur IPC-Reform

Auf der Homepage der WIPO:http://www.wipo.int/classifications/ipc/en/faq/ipcfaq-ver01.htmhttp://www.wipo.int/classifications/ipc/en/reform/ipc_reform.html

Zusammenstellung der neuen Klassen und Unterklassen:http://www.dpma.de/suche/tabelle.pdf

Gegenüber der IPC7 gelöschten und überführten Stellen:http://www.dpma.de/suche/geloescht.pdf

Zusammenstellung aller Änderungen von IPC7 zu IPC8:http://www.dpma.de/suche/compilation.pdf

Welche Patentämter die Vollversion der IPC8 nutzen:http://www.dpma.de/suche/versionen_nutzer.pdf

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Prinzipien für die Umsetzung:

Bisherige Klassifikationen bleiben erhalten

Neue Datenfelder für die neuen Klassifikationen

Fortlaufende Aktualisierung der Klassifikationen

Sofern verfügbar werden Advanced-Klassen in die Datenbank übernommen, andernfalls Core-Klassen

Automatische Umsetzung in Suchanfragen

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Struktur der Datenbank:

Bisherige Datenfelder (gemeinsame Anzeige):

Feld IPC-Hauptklasse Version 1-7

Feld IPC-Nebenklassen Version 1-7

Zusätzliche Datenfelder:

Feld IPC-Klassen (Original) Version 8

Feld IPC-Klassen (Revised) Version 8

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Darstellung in der Datenbank:

E04F0017-02 (IA) 2006.01

Vierstellige Gruppennummer

Zusätzliche Attribute in Klammer

Angabe der Versionsnummer

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Mögliche Attribute der neuen IPC-Klassen

I Inventive (99,7 % aller EP-Dokumente)

N Noninventive (13,3 % aller EP-Dokumente)

A Advanced-Level (99,2 % aller EP-Dokumente)

C Core-Level (0,0 % aller EP-Dokumente)

S Subclass-Level (0,5 % aller EP-Dokumente)

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Beispiel EP1026476

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Beispiel EP1026476

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Standard-Suchmaske

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Standard-Suchmaske

Automatische Umsetzung von 3-stelliger auf 4-stellige Gruppennummer und umgekehrt

Suche nach alten Klassifikationen Version 1-7

E04F017-02 oder wahlweise E04F0017-02

Suche nach neuen Klassifikationen Version 8

E04F0017-02 oder wahlweise E04F017-02

Optionale Suche nach Attributen

E04F0017-02(W)IA

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Experten-Suchmaske

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Experten-Suchmaske

Drei Suchfelder stehen zur Auswahl:

IC Suche nach alten und neuen Klassifikationen

Eingabe der Gruppennummer 3-stellig oder 4-stellig

Optionale Angabe von Attributen

ICO Suche nur nach alten Klassifikationen (IPC1-7)

Gruppennummer 3-stellig, keine Attribute

ICR Suche nur nach neuen Klassifikationen (IPC 8)

Gruppennummer 4-stellig, optional mit Attributen

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Experten-Suchmaske

Nicht mehr suchbar sind Haupt- und Nebenklassen:

ICM Nicht mehr verfügbar!

ICS Nicht mehr verfügbar!

Versionsnummern sind bislang nicht suchbar. Ob diese zukünftig ebenfalls indexiert werden ist noch offen.

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Bisherige Probleme bei der Umsetzung

Nicht alle Länder haben bereits auf die IPC 8 umgestellt

Bislang: AU CA CH DE EP ES FR GB JP SI SK US (WO)

Falsche Versionsnummern bei Euro-PCT-Daten

z.B. H04N0013-04 (IA) 1985.01

Späte Auslieferung der Master-Classification-Database

Aufwändige Integration der reklassifizierten Dokumente

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Fazit

Höherer Aufwand bei Pflege von Suchprofilen

Recherche nach IPC 1-7 weiterhin erforderlich, da noch keine 100 % Abdeckung der IPC 8

Höhere Trefferzahlen nach Integration der Master-Classification-Database

Recherche nach Attributen und Versionsnummer derzeit nicht sinnvoll

Alle Länder in der PFS 3000 Datenbank klassifizieren Advanced-Level

Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000

Weitere Informationen

Zur neuen Patentklassifikation IPC 8 in der PFS 3000 Patentdatenbank wurde eine Internetseite eingerichtet:

http://www.patentinformationen.de/onlinehilfe/ipc/index.htm

Eine Übersicht der reklassifizierten Datenbestände:

http://www.patentinformationen.de/onlinehilfe/ipc/ipc_02.htm