Umweltpolitik

in der Politikfeldanalyse

Referenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts

Austrocknung des Aralsees Landwirtschaft

in Ifenthal (Schweiz) Smog

in Buenos Aires

Stromerzeugung in Grafenrheinfeld

KohlebergbauIn der Lausitz

Brückenfragen in Dresden Verkehrsprobleme in Singapur

0. Einleitung

1. Prinzipien von Umweltpolitik

2. Ziele von Umweltpolitik

3. Typologisierung umweltpolitischer Instrumente

4. Umweltpolitische Instrumente

5. Akteure der Umweltpolitik

6. Umweltpolitik in Deutschland

7. Determinanten und Erfolgsbedingungen

8. Umweltpolitik international

Umweltpolitik

1. Prinzipien und Ziele von Umweltpolitik

• Prinzip der Nachhaltigkeit

„Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können“ (WCED 1987)

- Leitbild der internationalen Umwelt- und Entwicklungspolitik

- beinhaltet ökologische, ökonomische und soziale Dimension

• Verursacher-, Vorsorge-, Nutznießer- und Kooperationsprinzip

2. Ziele internationaler Umweltpolitik

- Schutz der natürlichen Ressourcen

- Förderung umweltverträglicher Technologien

- Schutz der menschlichen Gesundheit

- nachhaltiges Konsum- und Produktionsverhalten

- Förderung der Wissenschaft, Schulbildung und des

öffentlichen Bewusstseins

- integratives Umweltkonzept

- internationale Zusammenarbeit

(Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung

in Rio de Janeiro, Juni 1992 und Weltgipfel für Nachhaltige

Entwicklung in Johannesburg, 2002)

3. Typologisierung

Nachsorgemaßnahmen Vorsorgemaßnahmen

Reparatur oder Kompensation von Schäden

Beispiel:Müllbeseitgung, hohe Schornsteine

Ökologische Modernisierung

Beispiel: rationellere Energienutzung

Additive Umwelttechnik

Beispiel:

Filter für SO2

ökologischen Strukturänderung

Beispiel: Schaffung anderer Verkehrsstrukturen

Verbindung von wirtschaftlicher Entwicklung und Ökologie

(Export ökologisch fortschrittlicher Waren und Standards)

4. Umweltpolitische Instrumente

- Ordnungsrechtliche

- Planerische

- Marktwirtschaftliche

- Kooperation

- Information

- Rechtliche Möglichkeiten

Akteure der Umweltpolitik…

5. Akteure der Umweltpolitik

BundBR

BMU

andere Ministerien

Länder

Rechtssprechung

UBA

LUM oder anderes Ministerium

Rechtssprechung

LR

Kommunen

Individuen

EU - Richtlinien

OECD (und andere IOs)

Rechtssprechung

UNEP / UNO

UmweltbürgermeisterStadtrat

Rechtssprechung

Oberbürgermeister

staatlichinternational / global

Umweltregimez.B. Montrealer Protokoll

gesellschaftliche /nichtstaatliche

Parteien

Medien

Umweltverbände

Bürgerinitiativen

UnternehmenBfSBfN

Wissenschaft

6. Umweltpolitik in Deutschland

1. Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982)

2. Konservativ- liberal Umweltpolitik (1982 – 1998)

3. Rot- grüne Umweltpolitik (1998 – 2005)

4. Umweltpolitik der Großen Koalition (seit 2005)

6.1. Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982)

• 1950er/60er: fortschreitende ökolog. Belastungen

Reformära:

• 1971: erstes Umweltprogramm der Regierung

• 1974: Umweltbundesamt

• Umweltgesetze

• Umweltbewegungen

• Wirtschaftskrise verringerte Reformbereitschaft

6.2 Konservativ - liberale Umweltpolitik (1982 – 1998)

1983: Einzug der „Grünen“ in den Bundestag

• 1986: Bundesministeriums für Umwelt,

Naturschutz und Reaktorsicherheit

• 1990: Wiedervereinigung

• 1994: Art. 20a GG:

„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen

Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die

Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die

Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht

durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

6.3 Rot - grüne Umweltpolitik (1998 – 2005)

• hohe Erwartungen

(grüne Partei in der Regierung, Ankündigung einer

„ökolog. Modernisierung der Industriegesellschaft“)

• Fortschritte in Klimaschutz- und Energiepolitik

• politische Konzentration auf Wirtschafts- und

Arbeitsmarktprobleme

6.4 Umweltpolitik in der Großen Koalition (seit 2005)

7. Determinanten und Erfolgs-bedingungen

von Umweltpolitik

1. Problemstruktur

2. Akteure

3. Strategie

4. Systemische Handlungsbedingungen

5. Situative Handlungsbedingungen

Situative Handlungsbedingungen. Hier: Elbeflut, Dresden, Sommer 2002

8. Umweltpolitik international

Altmann, Jörn: Umweltpolitik. Stuttgart, 1997.

Günther, Edeltraud / Krebs, Maja: Aufgaben- und Organisationsstruktur der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Dresden, 2001.

Jänicke, Martin: Staatliche Umweltpolitik am Beispiel Deutschlands. In: Umweltpolitik. Informationen zur politischen Bildung (Heft 287). Bonn, 2005.

Jänicke, Martin / Kunig, Philip / Stitzel, Michael: Umweltpolitik. Politik, Recht und Management des Umweltschutzes in Staat und Unternehmen. Bonn, 2002.

Kösters, Winfried: Umweltpolitik. Themen, Probleme, Perspektiven. München, 2002.

Pilot 2006 Environmental Performance Index http://www.yale.edu/epi/

Naturschutzbund Deutschland - http://www.nabu.de/m07/m07_08/

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherhei - thttp://www.bmu.de/

Literatur

....“Die Wissenschaft, sie ist und bleibt,was einer ab vom anderen schreibt.Doch trotzdem ist, ganz unbestritten,sie immer weiter fortgeschritten.Der Leser, traurig, aber wahr,ist häufig unberechenbar:Hat er nicht Lust, hat er nicht Zeit,dann gähnt er: „Alles viel zu breit!“Doch wenn er selber etwas sucht,was ich aus Raumnot nicht verbucht,wirft er voll Stolz sich in die Brust:„Aha, das hat er nicht gewusst!“Man weiß, die Hoffnung wär´ zum Lachen,Es allen Leuten recht zu machen.“

(Eugen Roth)