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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft

Verbesserung der Ressourceneffizienz im Straßenbau

Aktualisierung der Brandenburgischen Technischen Richtlinien für

Recycling-Baustoffe (BTR RC-StB 14)

05. März 2015

Käthe Bettina Harms

Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und

Landwirtschaft

Referat Abfallwirtschaft

Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und LandwirtschaftGliederung des Vortrages

1. Begriffliche Klärung

2. Politik des Landes Brandenburg

3. Rechtliche Rahmenbedingungen

4. Mineralische Bauabfälle

5. Verwertung im Straßenbau

6. Verbesserung der Ressourceneffizienz 2


Begriffliche Klärung

• Ressourceneffizienz ist als das Verhältnis eines bestimmten Nutzens zu

dem dafür erforderlichen Einsatz an natürlichen Ressourcen definiert.

►Der Nutzen kann in Form eines Produktes oder einer Dienstleistung

erbracht werden. Je geringer der dafür nötige Input an natürlichen

Ressourcen oder je höher der Nutzen des Produktes bzw. der Dienst-

leistung, desto höher ist die Ressourceneffizienz.

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Einige Schlaglichter auf das

Thema…

• Würde man den heutigen Ressourcenverbrauch in die Zukunft projizieren, wären

2050 fünf Exemplare des Planeten Erde erforderlich, um denRohstoffbedarf der Menschheit zu decken! ( Umwelttechnologieatlas Febr. 2012, Hrsg. BMU)

• Jeden Tag werden in Deutschland in Kiesgruben und Steinbrüchen ca. vierHektar abgetragen (jedes Jahr das Gebiet einer deutschen Kleinstadt mit über10.000 Einwohnern) = Verknappung des Rohstoffes Sand/Kies,Landschaftsverbrauch

• Allein die Betonproduktion ist für etwa 6–9 % aller menschengemachten CO2-Emissionen verantwortlich (Freisetzen des im Kalk gebundenen Kohlendioxids beider Herstellung von Zement)

• Alles gute Gründe, um sparsam mit den vorhandenen Ressourcen umzugehen unddiese möglichst lange im Wertstoffkreislauf zu halten

• Abfälle sind wichtige Ressourcen! 4


Politik des Landes Brandenburg

Fortsetzung der nachhaltigen Abfallpolitik (Koalitionsvereinbarung 6. Wahlperiode 2014 - 2019)

Initiative des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt undLandwirtschaft im Jahre 2012:

Steigerung der Ressourceneffizienz des Recyclings von mineralischenBau- und Abbruchabfällen

- Mitwirkung aller Akteure, um Hemmnisse beim Einsatz von Abfällen

aufzuspüren und prioritäre Maßnahmen abzuleiten

▪ Leitfaden für den selektiven Rückbaus von Gebäuden

▪ Steigerung der Akzeptanz und Erschließung neuerEinsatzpotentiale von Recyclingbaustoffen

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Rechtliche Rahmenbedingungen

- Abfallhierarchie -

In der fünfstufigen Abfallhierarchie stehen Maßnahmen zur

Vermeidung und Abfallbewirtschaftung in folgender Reihenfolge:

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• Schutz von Mensch und Umwelt (gesamter Lebenszyklus des Abfalls ist

zu betrachten!) unter Berücksichtigung des Vorsorge- und

Nachhaltigkeitsprinzips

►zu erwartende Emissionen

►Maß der Schonung natürlicher Ressourcen

►einzusetzende und zu gewinnende Energie

►Anreicherung von Schadstoffen in Erzeugnissen, in Abfällen zur Verwertung oder

daraus gewonnenen Erzeugnissen

Vorrang hat die Maßnahme, die diese Ziele am Besten gewährleistet

● technische Möglichkeit und wirtschaftliche Zumutbarkeit und soziale Folgen

sind zu beachten

Rechtliche Rahmenbedingungen- Kriterien für den Vorrang in der Hierarchie

sind insb.-

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Mineralische Bauabfälle- Ausgangssituation -

� Es bestehen keine Nachweispflichten für nicht gefährliche Abfälle

� Es gibt keine zuverlässigen zusammengefaßten Zahlenangaben über die

insgesamt entstehenden mineralischen Abfälle

� Die vorliegenden Zahlen über mineralische Abfälle, die den öffentlich-

rechtlichen Entsorgungsträgern überlassen werden, sind nur ein kleiner

Teil der insgesamt entstehenden mineralischen Abfälle

� Mehr als 60 % gesamten Abfallmenge sind mineralische Bau- und

Abbruchabfälle

(= größter Massenstrom überhaupt!)


Mineralische Bauabfälle

- Aufteilung -

• ca. 200 Mio. t Bau- und Abbruchabfälle sind 2012 in Deutschland

angefallen = ca. 60 % aller Abfälle

Davon ca.:

• 62 Mio. t (31 %) Bauschutt

• 112 Mio. t (57 %) Boden und Steine

• 4 Mio. t (2 %) Bau- und Abbruchholz

• 13 Mio. t (7 %) gemischte Baustellenabfälle

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� im Land Brandenburg teilen sich ca. 5,2 Mio. Mg/a mineralische Abfälle

auf folgende Entsorgungswege auf:

14 % Straßen- und Landschaftsbau

10 % auf Deponien in der Stilllegungsphase

15 % auf Altablagerungen

31 % auf Deponien in der Betriebsphase

30 % Verfüllungen

Aber: zurückgehende Verwertungskapazitäten fordern die Erschließung

neuer Einsatzbereiche (z.B. RC-Beton)

Mineralische Bauabfälle- Überblick über die Entsorgungswege -

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Mineralische Bauabfälle

- Regelungen für die Verwertung -

Forderung des KrWG: schadlose und ordnungsgemäße Verwertung

Konkretisierung durch Technische Richtlinien der

Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA M20):

- Allgemeiner Teil

- Technische Regel Boden sowie Regelungen für weitere mineralische Abfälle

Festlegung von Feststoff- und Eluatwerten für unterschiedliche

Einbaubedingungen

Umsetzung durch Erlasse:

Speziell auf die Haupteinsatzbereiche angepasste Regelungen, insb. für

Verwertung

im Bergbau

im Straßenbau

sonstige Landschaftsbauwerke(zu finden unter: http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.309687.de)

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Mineralische Bauabfälle- Verwertung im Straßenbau -

Brandenburgische Technische Richtlinien für die Verwertung von

Recycling-Baustoffen im Straßenbau Herstellung, Prüfung, Auslieferung

und Einbau – (BTR RC-StB)

1. Fassung 1997

2. Fassung 2002

3. Fassung 2004

4. Fassung 2014

Besonderheit der BTR RC-StB:

Gemeinsame Richtlinien der in Brandenburg für den Straßenbau- und den

Umweltschutz zuständigen Ministerien

Notifizierung nach der Richtlinie über ein Informationsverfahren auf dem

Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (98/34/EG)


Verwertung im Straßenbau

- Bundesfern- und Landestraßenbau in

Brandenburg -Angaben in 1.000 Mg

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Verwertung im Straßenbau

- Bundesfern- und

Landesstraßenbau in Brandenburg -

Beispielhaft:

In 2013 wurden insgesamt ca. 725.000 t mineralische Materialien in

Schottertrag- und Frostschutzschicht eingesetzt, davon

• ca. 425.000 t RC-Baustoffe und Schlacken (ca. 60 %)

• ca. 300.000 t Naturmaterialien

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Verbesserung der Ressourceneffizienz- Bausteine -

• Selektiver Rückbau von Bauwerken (Gebäuden und technischen

Bauwerken):

- Gewinnung von möglichst sortenreinen (mineralischen) Fraktionen

- Separierung von werthaltigen Materialien

- Ausschleusung von Schad- und Störstoffen

• Getrennthaltung der gewonnenen Fraktionen im weiteren Prozess

• direkte Wiederverwendung der Abfälle oder Aufbereitung für die

Verwertung

• Aufbereitung der mineralischen Fraktionen unter Berücksichtigung des

technischen Potentials und der umweltrelevanten Verwertungsvorgaben16


Verbesserung der Ressourceneffizienz- Bausteine -

• Güteüberwachung der Herstellung von RC-Baustoffen

(Eignungsnachweis, werkseigene Produktionskontrolle,

Fremdüberwachung)

• Genaue Dokumentation des Einbaus, damit die unterschiedlichen

Qualitäten separat ausgebaut und wieder dem Wertstoffkreislauf

zugeführt werden können

• Erschließung neuer Einsatzmöglichkeiten für RC-Baustoffe

(z.B. Hochbau, Deichbau)

• sparsamer Umgang mit knapper werdendem Deponieraum

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Verbesserung der Ressourceneffizienz- Rolle der öffentlichen Hand -

(§ 27 BbgAbfBodG)

Vorbildwirkung der öffentlichen Hand zur Erfüllung der Ziele des

Kreislaufwirtschaftsgesetz im Beschaffungs- und Auftragswesen, z.B. durch

- vorrangige Berücksichtigung von umweltfreundlichen Erzeugnissen bei der

Vergabeprüfung („sollen … den Vorzug geben …“; lediglich unzumutbare Mehrkosten

können entgegengehalten werden)

- Einbeziehung insb. des langfristigen Nutzens von RC-Baustoffen in die Bewertung (z.B.

rohstoffschonend, Wiederverwendbarkeit, Eignung für hochwertige Verwertung)

Unterstützung von Projekten zur Erschließung neuer Einsatzbereiche für

RC-Baustoffe

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Verbesserung der Ressourceneffizienz

- Rolle der öffentlichen Hand -(§ 27 BbgAbfBodG)

Grundsätze des Vergaberechts:

- Nichtdiskriminierung

- Gleichbehandlung

- Transparenz

- Wettbewerb

es soll das beste Preis-Leistungs-Verhältnis ermittelt werden

Ansätze zur Berücksichtigung von Umweltaspekten (Grüne Beschaffung):

- Leistungsbeschreibung (z.B. Strom aus erneuerbaren Energien)

- Zuschlagskriterien (z.B. geringe CO2-Emissionen)

- Bewertung der Angebote

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Verbesserung der RessourceneffizienzWie geht es weiter?

• Bundesrechtliche Vorgaben durch die Ersatzbaustoffverordnung?

Wann? Welche inhaltlichen Regelungen?

Novelle der Gewerbeabfallverordnung (Entwurf vom 12.02.2015):

- Getrennthaltung von mineralischen Bauabfällen am Anfallort

- zulässige Gemische

- Input- und Outputkontrolle bei Aufbereitungs- und Vorbehandlungsanlage

- Rückbau von technischen Bauwerken

- technische Mindeststandards für Vorbehandlungsanlagen

• Sicherstellung von ausreichend Deponiekapazitäten für mineralische

Beseitigungsabfälle20


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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Kontakt:Käthe Bettina Harms

Referat 52 Abfallwirtschaft

Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit

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