Unternehmensformen in Belarus

Vorbereitet von Studenten des 3. Studienjahresdes Internationales Rechts

Nikita LogowojNadeshda Kasares

Darja TerechWitalij Tschernjawskij

Rechtsformen für UnternehmenIndividualunternehmer (Einzelkaufmann)Private Unitarische Unternehmen* Personengesellschaften

die bürgerlich-rechtliche Gesellschaft, die volle Gesellschaft, die Kommanditgesellschaft

Kapitalgesellschaften die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die Gesellschaft mit ergänzender Haftung, die Aktiengesellschaft (geschlossene AG oder offene AG) Gesellschaft mit ausländischen Investitionen*

Gesellschaften benötigen mindestens zwei Gesellschafter. Mit Ausnahme des Einzelkaufmanns und der bürgerlich-

rechtlichen Gesellschaft werden in Belarus alle Rechtsformen als juristische Person eingeordnet.

Private Unitarische Unternehmen

Private Unitarische Unternehmen

eine belarussische Sonderform (in Deutschland kein Äquivalent).

einer GmbH angenähert. Im Unterschied zu einer GmbH befindet sich das Vermögen bei einem UU im Eigentum seines Inhabers.

Personengesellschaften

Formen der Personengesellschaften

die bürgerlich-rechtliche Gesellschaft

die volle Gesellschaft

die Kommanditgesellschaft

Die Struktur ist mit denjenigen in Deutschland weitgehend identisch, wobei Personengesellschaften in Belarus als juristische Personen erst ab Eintragung entstehen.

Rechtliche RegelungJede Rechtsform muss ein Stammkapital bilden

und bei Anmeldung zur Registrierung darüber verfügen können.

Seit 01.02.2009 ist ein Mindestkapital nicht mehr vorgeschrieben

Wegen der persönlichen Haftung und fehlender Steuervorteile bisher in Belarus kaum vertreten

Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmBH)

Rechtliche Regelungseit 01.02.2009 ist kein Mindeststammkapital

mehr vorgeschriebenein Stammkapital muss festgelegt werden

und bei Anmeldung zur Registrierung vollständig zur Verfügung stehen

wird durch einen Direktor oder einen Vorstand geleitet*(aufgrund von Lücken in der Gesetzgebung ist jedoch dringend angeraten, einen Einzeldirektor zu bestellen)

Ein Aufsichtsrat ist immer fakultativ.

Gesellschaft mitergänzender Haftung

Rechtliche Regelung ist in fast allen Punkten einer GmbH gleicht

gibt es zusätzlichen persönlichen Haftung (zpH)

Aber

In die Gesellschaft mit ergänzender Haftung

zpH ist Mindestbetrag 50 Basisgrößen (ca. 440 Euro) beträgt.

Aktiengesellschaften

Offene Geschlossene

Unterformen der Aktiengesellschaftoffene

Aktiengesellschaftder Kreis der

Aktionäre unterliegt keinen Beschränkungen

Stammkapital - ca. 850 Euro

geschlossene Aktiengesellschaft

Übertragung von Aktien an Dritte beschränkt ist:

die Zustimmung der anderen Aktionare erforderlich ist

und/oder die Übertragung überhaupt nur

an Mitglieder eines ausgewählten Kreises erfolgen kann

Stammkapital - ca. 850 EuroIm Gegensatz zu anderen Rechtsformen muss bei Anmeldung zum Register ein Grundkapital in Hohe dieser Mindestbeträge zurVerfügung stehen.

Rechtliche RegelungEine Aktiengesellschaft mit weniger als 51

Aktionären benötigt keinen Aufsichtsrat. eine geschlossene Aktiengesellschaft darf nicht mehr

als 50 Aktionäre haben, anderenfalls eine Umwandlung in eine offene Aktiengesellschaft erforderlich wird (alle Beschränkungen des Aktienhandels weg)

Die Aktiengesellschaft ist verpflichtet einen Vertag mit einem Depositar abzuschließen, damit die Aktien am Wertpapierhandel teilnehmen können. Weiters sind die Aktien bei ihrer Emission beim zuständigen Komitee für die Wertpapiere zu registrieren.

Gesellschaft mit ausländischen Investitionen

Ein Unternehmensform mitbestimmten Privilegien des Investitionsrechts

Zwei Formen von TätigkeitAusländisches Unternehmen

Gemeinsames Unternehmen

ForderungenStammkapital - mindestens 20.000,00 USD in

entsprechendem Gegenwert in belarussischen Rubeln betragen

Das Stammkapital muss dann nicht sofort, sondern zu 50% binnen eines Jahres und zu 50% binnen eines weiteren Jahres zur Verfügung gestellt werden

Präferenzen für kommerzielle Organisation mit ausländischen Investitionen:längere Frist zur Bildung des Stammkapitals;

bessere Bedingungen für die Preisbildung (weniger Beschränkungen);

volle Absehbarkeit der Lohnkosten bei der Besteuerung der Produktion;

Steuerbefreiung binnen 5 Jahren (Körperschaftsteuer und einige andere Steuerarten) für solche Organisationen, wenn diese nach dem 01.04.2008 in ländliche Gebiete bzw. Kleinstädte bis 50.000 Einwohner gegründet werden;

VorteilenGünstige Dynamik des Investitionsklimas von

Belarus in den letzten Jahren

Eine progressive Investitionsgesetzgebung

Existenz des Hochtechnologieparks

Existenz eines Katalogs von Investitionsprojekten der Republik Belarus bis 2010.

Regelung der gesetzlichen Registrierung von Wirtschaftssubjekten wird nach dem Dekret des Präsidenten vom 16.01.2009 Nr. 1 realisiert

Danke für Ihre Aufmerksamkeit

Minsk, 2012