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Vergabeverfahren ThinClients Bekanntmachungs-Nr. im Supplement zum EU-Amtsblatt: 2017/S 088-173198 Formblätter für das Angebot – vom Bieter entsprechend den Vergabebedingungen ausgefüllt in Papierform (nicht EMail/Telefax) einzureichen – Vergabeverfahren ThinClients der Bezirkskliniken Mittelfranken, Bekanntmachungs-Nr. 2017/S 088-173198: Formblätter für das Angebot Seite 1 von 47

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Vergabeverfahren ThinClients

Bekanntmachungs-Nr. im Supplement zum EU-Amtsblatt: 2017/S 088-173198

Formblätter für das Angebot

– vom Bieter entsprechend den Vergabebedingungen ausgefüllt in Papierform (nicht EMail/Telefax) einzureichen –

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Teil A: Formblatt Eignung (Anlage 1 zum Vertrag)

Der Bieter/die Bietergemeinschaft macht folgende Angaben und gibt folgende Erklärungen:

I. Erklärung des Bieters zum Angebot

Mein/Unser Angebot umfasst die vorliegenden Vergabeunterlagen einschl. aller Anlagen, vollständig, an allen vorgesehenen Stellen vollständig ausgefüllt und unterzeichnet, sowie die weiteren in den Vergabeunterlagen geforderten Nachweise/Bescheinigungen.

Ich/Wir erkläre(n), dass alle Angaben in meinem/unserem Angebot zutreffend sind und ich/wir zur Erbringung der in der Bekanntmachung bezeichneten Leistung geeignet bin, ggf. unter Hinzuziehung von Kenntnissen, Fähigkeiten, Ressourcen o. a. Mitteln des/der im ausgefüllten Teil B genannten Dritten.

Dem Angebot liegen die Anforderungen und Informationen der Vergabeunterlagen zugrunde. Ich/Wir habe(n) diese Anforderungen und Informationen vollständig gelesen und verstanden. Ich/Wir gebe(n) diesen Angebot zu den in diesen Unterlagengenannten Bedingungen ab und erfüllen vollständig die darin gestellten Anforderungen, auch soweit die entsprechenden Teile der Vergabeunterlagen unserem Angebot nicht beigefügt sind.

Die vorgegebenen Formblätter habe(n) ich/wir nicht verändert oder – außer an den dafür vorgesehenen Stellen – ergänzt.

Das Angebot enthält keine weiteren Maßgaben oder Einschränkungen über die in diesem Schreiben sowie den Formblättern gemachten Angaben hinaus. Mir/Uns ist bewusst, dass widersprüchliche Angaben oder wissentlich falsche Erklärungen zur Nichtberücksichtigung des Angebotes führen können.

Die Mitglieder unserer Bietergemeinschaft haften gesamtschuldnerisch (gilt nur bei Bietergemeinschaften).

Ich/Wir erkläre(n) mich/uns damit einverstanden, dass die von mir/uns mitgeteilten personenbezogenen Daten für das Vergabeverfahren gespeichert und verarbeitet werden und insbesondere entsprechend den vergaberechtlichen Bestimmungen nicht berücksichtigten Bietern/Bietern der Name des erfolgreichen Bieters und unter bestimmten Voraussetzungen die Merkmale und Vorteile von dessen Angebot mitgeteilt wird/werden. Erforderliche Einwilligungen von Dritten liegen vor und können von uns auf Anforderung des Auftraggebers belegt werden.

Die Unterschrift(en) für alle Erklärungen im Rahmen dieser Formblätter und des Angebotes im Übrigen leiste(n) ich/wir auf der letzten Seite dieser Formblätter.

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II. Angaben zum Bieter / zur Bietergemeinschaft

1. Angaben zur (juristischen) Person / den (juristischen) Personen

Angaben zum Bieter (bei Einzelbietern):

Vollständiger Firmenname:

Anschrift:

Angaben zur Bietergemeinschaft (bei Bietergemeinschaften):

Mitglied 1 der Bietergemeinschaft:

Vollständiger Firmenname Mitglied 1 der Bietergemeinschaft:

Anschrift:

Mitglied 2 der Bietergemeinschaft:

Vollständiger Firmenname Mitglied 2 der Bietergemeinschaft:

Anschrift:

Mitglied 3 der Bietergemeinschaft:

Vollständiger Firmenname Mitglied 3 der Bietergemeinschaft:

Anschrift:

2. Kontaktdaten (für den Bieter bzw. einheitlich für die Bietergemeinschaft)

Ansprechpartner (Name Einzelperson)

Unternehmen, Adresse

Telefax

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E-Mail

3. Rechtsform der Bietergemeinschaft (nur bei Bietergemeinschaften)

Die Bietergemeinschaft hat derzeit folgende Rechtsform:

Während der Leistungserbringung ist für die Bietergemeinschaft folgende Rechtsform geplant:

Hinweise des Auftraggebers:

- Falls die Bietergemeinschaft mehr als drei Mitglieder hat, bitte für weitere Mitglieder die Tabelle elektronisch kopieren oder Beiblatt verwenden und darauf alle Angaben für die weiteren Mitglieder der Bietergemeinschaft wie vorstehend machen!

- Die geforderte Angabe zur Rechtsform der Bietergemeinschaft meint nicht die Rechtsform der Mitglieder der Bietergemeinschaft, sondern die Rechtsform, in der sich die Mitglieder der Bietergemeinschaft miteinander für diesen Auftrag zusammengeschlossen haben/zusammenschließen werden.

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III. Allgemeine Eigenerklärung zur Eignung für

(bei Bietergemeinschaften: Bitte Erklärung kopieren und hier jeweiliges Mitglied

eintragen, vgl. auch nachfolgenden Hinweis)

1. Der Bieter (bzw. das Mitglied der Bietergemeinschaft) erklärt, dass keine Person, deren Verhalten seinem Unternehmen zuzurechnen ist, nach den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt oder gegen sein Unternehmen keine Geldbuße nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist wegen einer Straftat nach

a) § 129 des Strafgesetzbuches (StGB) (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a StGB (Bildung terroristischer Vereinigungen), § 129b StGB (kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland),

b) § 89c des StGB (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89a Absatz 2 Nummer 2 des StGB zu begehen,

c) § 261 StGB (Geldwäsche, Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte),

d) § 263 StGB (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der EG oder gegen Haushalte richtet, die von der EG oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,

e) § 264 StGB (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der EG oder gegen Haushalte richtet, die von der EG oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,

f) § 299 des StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr),

g) § 108e des StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern),

h) den §§ 333 und 334 des StGB (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335a des StGB (Ausländische und internationale Bedienstete),

i) Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder

j) den §§ 232 und 233 des StGB (Menschenhandel) oder § 233a des StGB (Förderung des Menschenhandels).

k) Einer Verurteilung oder der Festsetzung einer Geldbuße im Sinne des Vorgenannten stehen eine Verurteilung oder die Festsetzung einer Geldbuße nach den vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten gleich.

2. Der Bieter (bzw. das Mitglied der Bietergemeinschaft) erklärt zudem, dass

a) sein Unternehmen bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nicht nachweislich gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat,

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b) sein Unternehmen nicht zahlungsunfähig ist, über das Vermögen seines Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens nicht mangels Masse abgelehnt worden ist, sich sein Unternehmen nicht im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat, falls ein rechtskräftig bestätigter Insolvenzplan vorliegt, fügt der Bieter diesen dem Angebot bei,

c) sein Unternehmen im Rahmen der beruflichen Tätigkeit nachweislich keine schwere Verfehlung begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird,

d) sein Unternehmen keine Vereinbarungen mit anderen Unternehmen getroffen hat, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken,

e) sein Unternehmen nicht eine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags oder Konzessionsvertrags erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat und dies zu einer vorzeitigen Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat,

f) sein Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe oder Eignungskriterien zu keinem Zeitpunkt eine schwerwiegende Täuschung begangen oder Auskünfte zurückgehalten hat oder nicht in der Lage ist, die erforderlichen Nachweise zu übermitteln, oder

g) sein Unternehmen zu keinem Zeitpunkt versucht hat, die Entscheidungsfindung des öffentlichen Auftraggebers in unzulässiger Weise zu beeinflussen oder vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder fahrlässig oder vorsätzlich irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung des öffentlichen Auftraggebers erheblich beeinflussen könnten, oder versucht hat, solche Informationen zu übermitteln.

h) sein Unternehmen keinen Verstoß gegen die Regelungen des Arbeitnehmerentsendegesetzes, des Aufenthaltsgesetzes, des Mindestlohngesetzes und des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes begangen hat.

3. Der Bieter (bzw. das Mitglied der Bietergemeinschaft) erklärt zudem, dass

a) er die gewerberechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der Leistung selbst erfüllt ODER durch Dritte, wobei er dies auf einem Beiblatt erläutert, falls er diese Voraussetzungen nicht selbst erfüllt,

b) er Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen des Auftraggebers und der Vergabestelle keine Vorteile angeboten, versprochen oder gewährt hat,

c) er unverzüglich weitere gewünschte Angaben machen bzw. Nachweise vorlegen wird, falls der Auftraggeber Rückfragen oder weiteren Klärungsbedarf, insbesondere zu meiner/unserer Eignung, äußert oder Erläuterungen oder Nachweise wünscht (z. B. die Bescheinigung eines Sozialversicherungsträgers, einen Gewerbezentralregister- oder Handelsregisterauszug oder eine Bankerklärung),

d) er über eine gültige Haftpflichtversicherung verfügt, wonach der Bieter bzw. alle Mitglieder der Bietergemeinschaft sowie Nachunternehmer in angemessener Höhe versichert ist/sind ODER er hiermit verbindlich zusichert, dass er im Falle der

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Beauftragung eine entsprechende Erhöhung der genannten Haftungssummen bzw. der Abschluss einer entsprechenden Versicherung vornimmt,

e) er nicht zu einer Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister verpflichtet ist ODER er in einem Berufs- oder Handelsregister eingetragen ist, und zwar unter der Nummer

bei folgendem Register (Bezeichnung, Ort):

und

f) er den Auftraggeber unverzüglich informiere(n) und gegebenenfalls aktualisierte Eigenerklärungen sowie ggf. Nachweise abgeben werde(n), falls sich während des weiteren Verfahrens (vor oder nach Angebotsabgabe) Änderungen an den von ihm vorstehend erklärten Sachverhalten oder anderen für ihn erkennbar relevanten Voraussetzungen für eine Zuschlagserteilung ergeben.

Hinweise des Auftraggebers:

- Sofern der Bieter (bzw. das Mitglied der Bietergemeinschaft) in der Vergangenheit Verstöße gegen Vorschriften begangen hat, die insbesondere gegen die Gesetzestreue und Zuverlässigkeit sprechen, mittlerweile jedoch geeignete Maßnahmen zur sog. Selbstreinigung im Sinne des § 125 GWB getroffen hat, so hat der Bieter (bzw. das Mitglied der Bietergemeinschaft) die Nachweise gemeinsam mit dem Angebot einzureichen.

- Sind zu dem jeweiligen Punkt keine Erklärungen/Nachweise in dem vorgegebenen Feld bzw. auf einem Beiblatt beigefügt, gilt jeweils die Erklärung bis zum Wort „ODER“ (in Großbuchstaben) als abgegeben.

- Bei Bietergemeinschaften ist diese Erklärung von jedem Mitglied gesondert auszufüllen und zu unterschreiben; der Abschnitt kann dafür elektronisch kopiert und als ergänzende Seiten in das WORD-Dokument eingefügt.

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IV. Angaben zum Umsatz für

(bei Bietergemeinschaften Erklärung kopieren und hier jeweiliges Mitglied eintragen, vgl. auch nachfolgenden Hinweis)

Jahr Umsatz

Umsatz allgemein (netto) ggf. Umsatz mit vergleichbaren Aufträgen (netto)

2014

2015

2016

Der Bieter verpflichtet sich, auf Anforderung des Auftraggebers unverzüglich Bilanzen oder Bilanzauszüge des Bieters für die beiden letzten Geschäftsjahre vorzulegen, falls deren Veröffentlichung nach dem Gesellschaftsrecht des Staates, in dem das Unternehmen ansässig ist, vorgeschrieben ist.

Der Bieter macht folgende Angaben zur Dauer des jeweiligen Geschäftsjahres (falls nicht mit Kalenderjahr identisch), für das die vorstehenden Angaben gemacht wurden, sowie zum Beginn der Geschäftstätigkeit (bei Aufnahme der Geschäftstätigkeit nach 2014):

Hinweise des Auftraggebers: Bei Bietergemeinschaften ist diese Erklärung von jedem Mitglied gesondert auszufüllen und zu unterschreiben; der Abschnitt kann dafür elektronisch kopiert und als ergänzende Seiten in das WORD-Dokument eingefügt werden.

Bitte geben Sie nur die Umsätze des Unternehmens an, das selbst Bieter oder Mitglied der Bietergemeinschaft ist. Falls Sie sich hinsichtlich der wirtschaftlichen/finanziellen Leistungsfähigkeit auf ein anderes Unternehmen berufen möchten, legen Sie dies bitte unter Ziff. VII dar.

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V. Referenzen des Bieters

In der nachfolgenden Tabelle sind eine oder mehrere Referenzen, die mit der zu vergebenden Leistung nach der nach der Aufgabenstellung (Art, Umfang Komplexität, besondere Anforderungen von Kliniken in öffentlicher Hand an ThinClients) vergleichbar sind, anzugeben. Sofern sich die Vergleichbarkeit nicht bereits aus der Bezeichnung des Auftraggebers und des Auftrages ergibt, muss dies unter „Angaben zur Vergleichbarkeit“ erläutert werden. Für weitere Referenzen kann die Vorlage elektronisch kopiert und als ergänzende Seiten in das WORD-Dokument eingefügt werden (bitte Nummerierung entsprechend fortführen).

Die Referenzen müssen aktuell sein (aus den letzten drei Jahren).

Verfügt der Bieter über mehrere Niederlassungen, so muss sich die Referenz auf die Niederlassung beziehen, die den Auftrag ausführen soll.

Der Bieter erklärt sich durch Angabe der Referenzen mit einer Nachfrage des Auftraggebers bei den jeweiligen Referenzauftraggebern ohne seine gesonderte Zustimmung einverstanden. Die Referenzen sind auf Anforderung durch eine Bescheinigung des Referenzauftraggebers zu belegen, die Vorlage einer Bescheinigung anstelle des vollständig ausgefüllten Formulars genügt jedoch nicht.

Falls der Bieter keine eigenen Referenzen, sondern Referenzen anderer Unternehmen nennt, muss er unter „Bemerkungen“ erläutern, warum er sich auf die Referenz berufen kann. Dies gilt auch für Referenzen von Konzernunternehmen/Unternehmen, mit denen der Bieter gesellschaftsrechtlich verbunden ist.

Die Felder können durch Ausfüllen erweitert werden.

Wenn nicht alle geforderten Felder zu einer Referenz ausgefüllt werden, kann die Referenz mangels Überprüfbarkeit nicht berücksichtigt werden.

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Referenz 1

Referenzauftraggeber (voller Name) und Art des Auftraggebers, z. B. Klinik in öffentl. Trägerschaft, private Klinik:

_______________________________________________________________________________

Zeitpunkt/Zeitraum der Leistungserbringung (bitte Kalenderdaten zu Anfang und Ende):

_______________________________________________________________________________

Auftragnehmer des Referenzauftrages (Bieter selbst, Mitglied der Bietergemeinschaft (welches?) oder Dritter; bitte vollständiger Unternehmensname):

_________________________ __________________________________

Beschreibung von Art und Umfang der eigenen Leistungen des Bieters (ggf. in Abgrenzung zu Leistungen anderer Unternehmen, z. B. Nachunternehmer, ARGE-Partner, in dem Auftrag) sowie weitere Angaben zur Vergleichbarkeit, Besonderheiten des Auftrags, ggf. Bemerkungen:

_______________________________________________________________________________

_______________________________________________________________________________

Ansprechpartner beim Referenzauftraggeber: __________________________________________

Telefon-Nr., Fax und/oder E-Mail Ansprechpartner: ______________________________________

Referenz 2

Referenzauftraggeber (voller Name) und Art des Auftraggebers, z. B. Klinik in öffentl. Trägerschaft, private Klinik:

_______________________________________________________________________________

Zeitpunkt/Zeitraum der Leistungserbringung (bitte Kalenderdaten zu Anfang und Ende):

_______________________________________________________________________________

Auftragnehmer des Referenzauftrages (Bieter selbst, Mitglied der Bietergemeinschaft (welches?) oder Dritter; bitte vollständiger Unternehmensname):

_________________________ __________________________________

Beschreibung von Art und Umfang der eigenen Leistungen des Bieters (ggf. in Abgrenzung zu Leistungen anderer Unternehmen, z. B. Nachunternehmer, ARGE-Partner, in dem Auftrag) sowie weitere Angaben zur Vergleichbarkeit, Besonderheiten des Auftrags, ggf. Bemerkungen:

_______________________________________________________________________________

_______________________________________________________________________________

Ansprechpartner beim Referenzauftraggeber: __________________________________________

Telefon-Nr., Fax und/oder E-Mail Ansprechpartner: ______________________________________

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Referenz 3

Referenzauftraggeber (voller Name) und Art des Auftraggebers, z. B. Klinik in öffentl. Trägerschaft, private Klinik:

_______________________________________________________________________________

Zeitpunkt/Zeitraum der Leistungserbringung (bitte Kalenderdaten zu Anfang und Ende):

_______________________________________________________________________________

Auftragnehmer des Referenzauftrages (Bieter selbst, Mitglied der Bietergemeinschaft (welches?) oder Dritter; bitte vollständiger Unternehmensname):

_________________________ __________________________________

Beschreibung von Art und Umfang der eigenen Leistungen des Bieters (ggf. in Abgrenzung zu Leistungen anderer Unternehmen, z. B. Nachunternehmer, ARGE-Partner, in dem Auftrag) sowie weitere Angaben zur Vergleichbarkeit, Besonderheiten des Auftrags, ggf. Bemerkungen:

_______________________________________________________________________________

_______________________________________________________________________________

Ansprechpartner beim Referenzauftraggeber: __________________________________________

Telefon-Nr., Fax und/oder E-Mail Ansprechpartner: ______________________________________

Referenz 4

Referenzauftraggeber (voller Name) und Art des Auftraggebers, z. B. Klinik in öffentl. Trägerschaft, private Klinik:

_______________________________________________________________________________

Zeitpunkt/Zeitraum der Leistungserbringung (bitte Kalenderdaten zu Anfang und Ende):

_______________________________________________________________________________

Auftragnehmer des Referenzauftrages (Bieter selbst, Mitglied der Bietergemeinschaft (welches?) oder Dritter; bitte vollständiger Unternehmensname):

_________________________ __________________________________

Beschreibung von Art und Umfang der eigenen Leistungen des Bieters (ggf. in Abgrenzung zu Leistungen anderer Unternehmen, z. B. Nachunternehmer, ARGE-Partner, in dem Auftrag) sowie weitere Angaben zur Vergleichbarkeit, Besonderheiten des Auftrags, ggf. Bemerkungen:

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_______________________________________________________________________________

Ansprechpartner beim Referenzauftraggeber: __________________________________________

Telefon-Nr., Fax und/oder E-Mail Ansprechpartner: ______________________________________

Vergabeverfahren ThinClients der Bezirkskliniken Mittelfranken, Bekanntmachungs-Nr. 2017/S 088-173198: Formblätter für das Angebot

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Referenz 5

Referenzauftraggeber (voller Name) und Art des Auftraggebers, z. B. Klinik in öffentl. Trägerschaft, private Klinik:

_______________________________________________________________________________

Zeitpunkt/Zeitraum der Leistungserbringung (bitte Kalenderdaten zu Anfang und Ende):

_______________________________________________________________________________

Auftragnehmer des Referenzauftrages (Bieter selbst, Mitglied der Bietergemeinschaft (welches?) oder Dritter; bitte vollständiger Unternehmensname):

_________________________ __________________________________

Beschreibung von Art und Umfang der eigenen Leistungen des Bieters (ggf. in Abgrenzung zu Leistungen anderer Unternehmen, z. B. Nachunternehmer, ARGE-Partner, in dem Auftrag) sowie weitere Angaben zur Vergleichbarkeit, Besonderheiten des Auftrags, ggf. Bemerkungen:

_______________________________________________________________________________

_______________________________________________________________________________

Ansprechpartner beim Referenzauftraggeber: __________________________________________

Telefon-Nr., Fax und/oder E-Mail Ansprechpartner: ______________________________________

Referenz 6

Referenzauftraggeber (voller Name) und Art des Auftraggebers, z. B. Klinik in öffentl. Trägerschaft, private Klinik:

_______________________________________________________________________________

Zeitpunkt/Zeitraum der Leistungserbringung (bitte Kalenderdaten zu Anfang und Ende):

_______________________________________________________________________________

Auftragnehmer des Referenzauftrages (Bieter selbst, Mitglied der Bietergemeinschaft (welches?) oder Dritter; bitte vollständiger Unternehmensname):

_________________________ __________________________________

Beschreibung von Art und Umfang der eigenen Leistungen des Bieters (ggf. in Abgrenzung zu Leistungen anderer Unternehmen, z. B. Nachunternehmer, ARGE-Partner, in dem Auftrag) sowie weitere Angaben zur Vergleichbarkeit, Besonderheiten des Auftrags, ggf. Bemerkungen:

_______________________________________________________________________________

_______________________________________________________________________________

Ansprechpartner beim Referenzauftraggeber: __________________________________________

Telefon-Nr., Fax und/oder E-Mail Ansprechpartner: ______________________________________

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VI. Berufung auf Nachunternehmer/Dritte für Zwecke der Eignung

Der Bieter/die Bietergemeinschaft erklärt, dass er sich hinsichtlich seiner Eignung für dieses Projekts auf Kenntnisse, Fähigkeiten, Ressourcen o. a. Mittel Dritter beruft.

Auf Verlangen der Vergabestelle bzw. des Auftraggebers wird der Bieter/die Bietergemeinschaft unverzüglich

die Verpflichtungserklärung(en) für wesentliche Teilleistungen auf der Vorlage des Formblatts Verpflichtungserklärung des Dritten (Teil D der vorliegenden Formblätter, Anhang/Anhänge zu Anlage 1 zu einem späteren Vertrag, eine Erklärung je Drittem) dazu vorlegen, dass mir/uns die erforderlichen Mittel dieser Unternehmen zur Verfügung stehen, und

für Unternehmen, die nach ihrem Umfang und/oder ihrer Bedeutung wesentliche Leistungsteile erbringen sollen, entsprechende Erklärungen und auf Anforderung Nachweise zur Eignung, wie sie in diesen Vergabeunterlagen gefordert sind.

Leistungsbereich sowie Name und Adresse des Dritten

Art und Weise der Einbindung des Dritten (z. B. Nachunternehmer)

Hinweise des Auftraggebers: Bitte vollständig und mit möglichst genauen Angaben ausfüllen, falls anwendbar.

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VII. Scientology-Schutzerklärung

1. Erklärung im Vergabeverfahren:

Der Bieter nimmt zur Kenntnis, dass die Nichtabgabe der Erklärung nach Nummer 2 oder die Abgabe einer wissentlich falschen Erklärung den Ausschluss von diesem Vergabeverfahren zur Folge hat.

2. Erklärung für den Fall der Zuschlagserteilung:

2.1 Der Bieter versichert,

dass er gegenwärtig sowie während der gesamten Vertragsdauer die Technologie von L. Ron Hubbard nicht anwendet, lehrt oder in sonstiger Weise verbreitet, er keine Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besucht und Beschäftigte oder sonst zur Erfüllung des Vertrags eingesetzte Personen keine Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besuchen lässt;

dass nach seiner Kenntnis keine der zur Erfüllung des Vertrags eingesetzten Personen die Technologie von L. Ron Hubbard anwendet, lehrt oder in sonstiger Weise verbreitet oder Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besucht.

2.2 Der Bieter verpflichtet sich, solche zur Erfüllung des Vertrags eingesetzte Personen von der weiteren Durchführung des Vertrags unverzüglich auszuschließen, die während der Vertragsdauer die Technologie von L. Ron Hubbard anwenden, lehren, in sonstiger Weise verbreiten oder Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besuchen.

2.3 Die Abgabe einer wissentlich falschen Erklärung nach Nummer 2.1 sowie ein Verstoß gegen die Verpflichtung nach Nummer 2.2 berechtigen den Auftraggeber zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist. Weitergehende Rechte des Auftraggebers bleiben unberührt.

Hinweis des Auftraggebers nach Art. 16 Abs. 3 des Bayerischen Datenschutzgesetzes: Hinsichtlich des Zwecks der Schutzerklärung wird auf die nachfolgende Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 29. Oktober 1996 verwiesen.

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Scientology-Organisation – Verwendung von Schutzerklärungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Bekanntmachung der Bayerischen StaatsregierungVom 29. Oktober 1996 Nr. 476-2-151 (AllMBl. S.701, StAnz. Nr. 44)

Die Scientology-Organisation in allen ihren Erscheinungsformen ist eine Vereinigung, die unter dem Deckmantel einer Religionsgemeinschaft wirtschaftliche Ziele verfolgt und den einzelnen mittels rücksichtslos eingesetzter psycho- und sozial-technologischer Methoden einer totalen inneren und äußeren Kontrolle unterwirft, um ihn für ihre Ziele zu instrumentalisieren.

Auf Grund der jetzigen Erkenntnislage ist davon auszugehen, dass ein nach der Technologie von L. Ron Hubbard geführtes Unternehmen als Bestandteil der Gesamtorganisation Scientology zu betrachten ist. Ein derartiges Unternehmen übernimmt die Verpflichtung, die Technologie von L. Ron Hubbard und die Ideologie von Scientology zu verbreiten, ihren Bestand zu sichern und in der Gesellschaft als allgemeines Gedankengut zu etablieren. Dadurch droht auch öffentlichen Stellen bei Geschäftskontakten eine Infiltration und Ausforschung durch Scientology.

Um dieser Gefahr wirksam begegnen zu können, wird bestimmt:

1. Von Auftragnehmern ist bei der Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge in den nachfolgenden Fällen bei der Auftragsvergabe eine Schutzerklärung zu verlangen, die bei Annahme des Angebots Vertragsbestandteil wird. Schutzerklärungen sind zulässig und notwendig, um bei solchen Vertragsverhältnissen die Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit des Auftragnehmers abzuklären, die

Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Organisation des Vertragspartners oder seine Beschäftigten eröffnen

ein besonderes Vertrauensverhältnis voraussetzen oder

die Offenlegung von wesentlichen internen Vorgängen und Daten gegenüber dem Vertragspartner erfordern.

Schutzerklärungen kommen demnach regelmäßig in folgenden Vertragsverhältnissen in Betracht:

Unternehmensberatung, Personal- und Managementschulungen, Fortbildungs- und Vortragsveranstaltungen, Softwareberatung, -entwicklung und -pflege, Projektentwicklung und -steuerung, Forschungs- und Untersuchungsaufträge.

2. Die Nichtabgabe der Erklärung oder die Abgabe einer wissenschaftlich falschen Erklärung hat den Ausschluss von dem laufenden Vergabeverfahren zur Folge.

3. Erweist sich nach Vertragsschluss, dass eine wissentlich falsche Erklärung abgegeben oder gegen mit der Erklärung eingegangene Verpflichtungen verstoßen wurde, so ist der Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

4. Den kommunalen Auftraggebern und den sonstigen der Aufsicht des Freistaates Bayern unterliegenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird empfohlen, entsprechend zu verfahren. Das gleiche gilt für die Empfänger von Zuwendungen des Freistaates Bayern, wenn die Zuwendungen für Maßnahmen nach Nummer 1 gegeben werden.

5. Diese Bekanntmachung tritt am 1. November 1996 in Kraft.

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Teil B: Leistungsbeschreibung (Anlage 2 zum Vertrag)

1. Gegenstand des Auftrags

Die Bezirkskliniken Mittelfranken sind eines der größten Klinikunternehmen der Region. Sie stehen für ein qualitativ hochwertiges Versorgungsspektrum in den Bereichen der Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik sowie Neurologie und Geriatrischen Rehabilitation und haben den Versorgungsauftrag für Menschen mit psychischen und neurologischen Erkrankungen aus ganz Mittelfranken.

Die Bezirkskliniken Mittelfranken betreiben ein zentrales Rechenzentrum am Standort Ansbach und ermöglichen einen standardisierten Betrieb der IT-Systeme.

Durch die zentrale Installation der jeweiligen Applikationen, i.d.R. Client/Server-Applikationen, auf diversen virtualisierten Windows-Servern innerhalb einer Citrix-basierten unternehmenseigenen Private Cloud, werden alle benötigten Unternehmensapplikationen den Endanwendern bereitgestellt.

Im Rahmen eines verbesserten professionellen Clientmanagements verfolgen die Bezirkskliniken Mittelfranken das Ziel, die bestehende Client-Infrastruktur basierend auf Intel basierten FatClients diverser Hersteller und diversen Windows-Betriebsversionen durch ThinClients zu ersetzen.

Der Auftraggeber verfolgt mit der Ablösung bestehender FatClients und der Einführung von ThinClients insbesondere folgende Ziele:

Vereinfachung der Administration / des Betriebs der Client-Systeme Standardisierung der Hardware Höherer Automatisierungsgrad für die Installation der Client-System Reduzierung der Betriebskosten

Im Rahmen des Auftrags werden zunächst 1400 FatClients durch ThinClients zu ersetzen sein. Innerhalb weiterer 24 Monate muss der Auftragnehmer auf Anforderung insgesamt bis zu 1000 weitere ThinClients gleichen Typs zu gleichen Konditionen oder mit gleicher Rabattierung zu allgemeinen Listenpreisen zu liefern (Auftraggeberoption).

Der Gerätetyp ist vom Bieter außerdem in Anlage 3 genau zu bezeichnen.

2. Umfang der Leistung

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Der Auftragnehmer hat ThinClients zu liefern, welche nachweislich (Datenblätter und Zertifikate hierzu sind beizufügen) die folgenden Hardware-Eigenschaften sowie Betriebssystemanforderungen erfüllen sowie einen Anschluss der nachfolgend gelisteten Systembestandteile, insbesondere Endgeräte, sicherstellen.

Alle Leistungen nach dieser Leistungsbeschreibung und dem Vertrag sind in den Gerätepreis gemäß Preisblatt (Anlage 4) einzurechnen.

a. Hardwarei. Gehäuse

(1) Der ThinClient hat maximale Abmessungen (B x H x T) von 80 x 220 x 250 mm)

(2) Der ThinClient kann sowohl horizontal als auch vertikal betrieben werden.

(3) Der ThinClient kann per VESA Halterung an der Monitorrückseite montiert werden.

(4) Der ThinClient verfügt über die Möglichkeit „diebstahlsicher“ am Arbeitsplatz befestigt zu werden.

ii. Prozessor(1) Der ThinClient ist mit einem AMD Quad-Core-Prozessor

mindestens 1,6 GHz oder einem Prozessor gleichwertiger Art ausgestattet

iii. Speicher(1) Der ThinClient verfügt über mindestens 2 GB RAM (DDR3L)(2) Der ThinClient verfügt über mindestens 4 GB Flash-Speicher

(SATA SSD).

iv. Grafik(1) Der ThinClient verfügt über eine Onboard Grafikchip mit

minimal 512 MB Speicher.(2) Der ThinClient unterstützt DualView.(3) Der ThinClient unterstützt die folgenden Darstellungsmodi

a. 1024x768 (60,70,75,85,100 Hz)b. 1280x768 (60,75,85 Hz)c. 1280x960 (60,75,85 Hz)d. 1280x1024 (60,75,80,85 Hz)e. 1600x900 (60 Hz)f. 1600x1200 (60,75,85 Hz)g. 1920x1080 (60 Hz)h. 1920x1200 (60 Hz)i. 3840 x 2160 (60 Hz)

v. Netzwerkanbindung

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(1) Der ThinClient unterstützt „Wake on Lan“ sowie Preboot Execution.

(2) Der ThinClient kann über folgende Standards an das vorhandene Netzwerk angebunden werden

a. FastEthernet 100b. Gigabit Ethernet (100/1000)

(3) Der ThinClient kann im WLAN betrieben werden.

vi. Schnittstellen(1) Der ThinClient verfügt über folgende Schnittstellen

a. Mindestens 5x USB davon mindestens 2xUSB 3.0b. Mindestens 1x DVIc. Mindestens 1x DisplayPortd. 1x Stereo Line-Oute. 1x Mikrofon Anschlussf. 1x RJ45

vii. Netzteil(1) Der ThinClient verfügt über ein entsprechend der

Gesamtkonfiguration dimensioniertes 220-240V AC bei 50-60 Hz Netzteil mit einem Wirkungsgrad von mindestens 80% bei einer Last von 20%, 50% und 100%.

viii. Energieverbrauch(1) Der ThinClient entspricht den Anforderungen der ENERGY

STAR-Richtlinie 6.0.(2) Die Betriebstemperatur des ThinClients beträgt maximal 35

Grad.

ix. Geräuschemission(1) Der ThinClient ist passiv gekühlt und verfügt über keinen

aktiven Lüfter.

b. Betriebssystemanforderungeni. Das Betriebssystem ist fest auf dem ThinClient installiert (kein

Streaming).

ii. Das Betriebssystem ist vollständig inklusive Dokumentation in Deutsch vorhanden.

iii. Für das Betriebssystem fallen neben der im Preis des ThinClients enthaltenen Lizenzgebühr keine Wartungs- oder Instandhaltungskosten an.

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iv. Für das Betriebssystem des ThinClients garantiert der Auftragnehmer kostenlose Updates über die gesamte Nutzungsdauer des Gerätes.

v. Bei einem Firmwareupdate wird ein Delta-Update unterstützt.

vi. Der ThinClient ist mit einem „embedded Linux“ ausgestattet, welches minimal folgende Punkte beinhaltet :

(1) Remote FX Unterstützung (2) „buddy Update“ für dezentrale Firmwareupdates(3) „custom partition“ im Linux zur Integration spezifischer

Applikationen(4) Authentifizierung gegenüber Windows Domäne(5) Microsoft RDS Remote Apps Support im Linux Betriebssystem(6) Rescue System zur Wiederherstellung des Betriebssystems

vii. Der ThinClient unterstützt folgende Softwarespezifikationen:(1) Citrix Receiver 12.1.8.(2) Citrix Receiver 13.1.4.(3) Citrix Receiver 13.2.1.(4) Citrix HDX Realtime Media Engine 2.0.1(5) Citrix Access Gateway Standard Plug-in >= 4.6.3(6) RDP inkl RemoteFX 8(7) Firefox

viii. Der Auftragnehmer garantiert die kostenfreie Einbindung von bis zu 20 weiteren Gerätetreibern in das Betriebssystem des ThinClients innerhalb 36 Monate nach Auftragserteilung. Die Bereitstellung eines entsprechenden Updates erfolgt jeweils spätestens 4 Wochen nach Anforderungsnennung.

c. Unterstützte Endgerätei. Tastaturen

(1) Der ThinClient unterstützt standardmäßig (im Betriebssystem integriert) neben der Nutzung von Standard-Tastaturen und Mäusen auch die Nutzung folgender Tastaturen

a. Cherry EHEALTH-BCS- G87-1504b. Cherry KC 1000 SCc. Cherry MULTIBOARD MX C2 G80-7040 / 8040

ii. Kartenlesegeräte(1) Der ThinClient unterstützt standardmäßig (im Betriebssystem

integriert) folgende Kartenlesegerätea. Mobiles Kartenlesegerät Cherry ST-1530b. Mobiles Kartenlesegerät Cherry ST-1503c. Reiner SCT Cyberjack RFID Sparkassen Lesegerät

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iii. Diktiergeräte(1) Der ThinClient unterstützt standardmäßig (im Betriebssystem

integriert) folgende Diktiergerätea. Philips SpeechMike II

iv. Drucker / Scanner(1) Der ThinClient unterstützt standardmäßig (im Betriebssystem

integriert) folgende Drucker/Scannera. Zebra LP 2824b. Zebra LP 2824 PLUSc. Barcode Scanner MC3000 (WiLag)

3. Managementsoftware-Anforderungeni. Die ThinClients sind nachweislich (vom Bieter/Auftragnehmer auf

Anforderung näher zu erläutern und zu belegen) über eine zentrale Managementsoftware zu administrieren.

ii. Diese Managementsoftware sowie deren Installation, Wartung und Schulung sowie alle zukünftigen Updates sind Bestandteil des Auftrags und vom Auftragnehmer durchzuführen. Für die Managementsoftware sowie etwaiger weiterer für die Nutzung der Managementsoftware notwendiger Softwarelizenzen fallen keinerlei Lizenzgebühren oder Wartungskosten an, unabhängig von der Anzahl der verwalteten Geräte.

iii. Der Auftragnehmer stellt für die gesamte Nutzungsdauer der Geräte kostenfrei Updates der Managementsoftware zur Verfügung.

iv. Die Managementsoftware unterstützt folgende Funktionen :(1) Die Managementsoftware ermöglicht das Management der

Clientbestriebssysteme Linux und Windows embedded.(2) Die zeitgesteuerte Aufgabenplanung, insbesondere WakeUp,

Herunterfahren, Neustart, Firmware Update, ist mit der Mangementsoftware durchführbar.

(3) Ein Failsafe Firmware Update erfolgt per FTP, SFTP oder http.(4) Die Managementsoftware ermöglicht eine Online- und Offline

Konfiguration der ThinClients.(5) Die Möglichkeit zur automatsichen Aufnahme der ThinClients

in das Managementsystem ist gegeben.(6) Die Aufnahme der ThinClients kann durch Import per CSV-

Datei inklusive MAC-Adressen erfolgen.(7) Innerhalb der Managementsoftware ist eine Rechtevergabe für

Benutzer integriert.

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(8) Die Managementsoftware ist Betriebssystemunabhängig für Linux und Windows Server verfügbar

(9) Ein http-Zugriff auf die Managementsoftware ist möglich.(10) Die Managementsoftware inklusive der Dokumentation

ist komplett in Deutsch vorhanden und Lieferbestandteil.

4. Nichttechnische Anforderungen, Garantie, Gewährleistung, Instandhaltung

a. Allgemeine Anforderungeni. Der Auftragnehmer muss alle Systemkomponenten im eigenen Namen

anbieten und liefern und die Wartung/Instandhaltung ebenfalls in seinem Namen durchführen, so dass die Bezirkskliniken Mittelfranken nur einen Vertragspartner haben.

ii. Der Auftragnehmer muss ausschließlich Neugeräte zur Verfügung stellen.

iii. Der Auftragnehmer stellt einen Ansprechpartner für Mängelbeseitigung, Reparaturen, Austausch in Ansbach oder in der näheren Umgebung von Ansbach.

iv. Dem Angebot ist seitens des Bieters ein vollständiges Datenblatt (Hersteller, Typ, Modell, Netzteil, Komponenten, Einschübe, Steckplätze, Anschlüsse, Schnittstellen, etc.) des angebotenen ThinClients beizufügen, für ein nach diesem Vertrag zulässiges Nachfolgemodell ist dies vor der Lieferung vom Auftragnehmer zur Verfügung zu stellen.

v. Die zu liefernden ThinClients werden durch den Auftragnehmer gemäß den Vorgaben der Bezirkskliniken Mittelfranken gelabelt.Ein Label umfasst die Informationen :

(1) Unternehmenskennung des Gerätes(2) Inventarnummer(3) MAC Adresse des Geräts(4) Seriennummer des Geräts

b. Zertifizierung des Auftragnehmers und der ThinClients i. Der Auftragnehmer ist nach einem Qualitäts- und

Umweltmanagementsystem nach ISO 9001 und 14001 zertifiziert.

ii. Die gelieferten Geräte und Komponenten besitzen das GS-Zeichen des TÜV Rheinland oder eine vergleichbare Prüfbescheinigung.

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iii. Die vom Auftragnehmer gelieferten Geräte und Komponenten entsprechen den jeweils gültigen DIN-Vorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Arbeitsschutzvorschriften sowie den allgemein anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln.

iv. Der Nachweis dieser genannten Punkte ist durch den Bieter zu erbringen.

c. Lieferzeitraumi. Die Lieferung der 1400 ThinClients durch den Auftragnehmer ist in

zwei Chargen zu je 700 ThinClients durchzuführen.

ii. Die Lieferung Charge 1 erfolgt zwei Wochen nach Auftragserteilung, die Lieferung Charge 2 erfolgt sechs Wochen nach Auftragserteilung.Leistungsort sind die Bezirkskliniken Ansbach, Feuchtwanger Straße 38, 91522 Ansbach.

iii. Die Lieferung der Geräte erfolgt frei Haus durch den Auftragnehmer.

iv. Die Verpackung ist vom Auftragnehmer umweltgerecht zu entsorgen.

d. Gewährleistung und Garantiei. Der Auftragnehmer gewährt eine eigene Haltbarkeitsgarantie oder eine

Haltbarkeitsgarantie des Herstellers auf das Gerät und dessen Funktionen für fünf Jahre.

ii. Der Auftragnehmer führt die Instandhaltung der Geräte für fünf Jahre durch, indem er diese ohne gesonderte Vergütung instandhält und nicht oder nicht voll funktionsfähige Geräte wiederherstellt oder austauscht und die volle Funktion der Geräte während der genannten Zeit. Ausgenommen sind nachweislich ausschließlich vom Auftraggeber oder dessen Mitarbeitern verschuldete Beeinträchtigungen.

iii. Ein Tausch eines defekten Gerätes oder eine Reparatur erfordert die Gestellung eines Neugerätes durch den Auftragnehmer während der Durchführung des Tauschs/der Reparatur.

e. Weitere Lieferung(en) (Auftraggeberoption)Der Auftragnehmer liefert auf eine oder mehrere Anforderungen, welche innerhalb von 24 Monaten ab Auftragserteilung erfolgen kann, innerhalb von jeweils bis zu vier Wochen Lieferzeit insgesamt bis zu 1000 weitere ThinClients

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- gleichen Typs oder – falls dieser Typ vom Hersteller nicht mehr vertrieben wird –

- des Nachfolgemodells mit mindestens gleichen, der Marktentwicklung entsprechenden Leistungsdaten.

Die Lieferung erfolgt - entweder zum gleichen Preis wie die ursprüngliche Lieferung oder - mit gleicher Rabattierung auf den allgemeinen Listenpreis des

Herstellers; diese Rabattierung ist im Preisblatt anzugeben.

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Teil C: EVB-IT Kaufvertrag (Langfassung mit Instandhaltung)

Das Vertragsdokument ist als gesonderte Datei beigefügt und im Rahmen des Angebots nicht weitergehend vom Bieter auszufüllen.

Mit Abgabe des Angebots erkennt der Bieter die Geltung des Vertrages als Teil seines Angebots an.

I. Inhalte zum EVB-IT Kaufvertrag (Anlage 3 zum Vertrag)

Folgende Angaben sind vom Bieter in der nachfolgenden Tabelle zu machen:

Nr. Gliederungs-ziffer im EVB-IT Kaufvertrag

Thema Angabe des Bieters

1 Ziff. 1.2.1 Datenblätter und Zertifizierungen des angebotenen Produkts (dem Angebot als Anlage 6 zu Vertrag beizufügen)

2 Ziff. 3, Spalte 2 Zeile 1

Genaue Angabe der Produktbezeichnung einschl. Bezeichnung mitzuliefernder Software sowie genaue Bezeichnung des verwendeten Prozessors (vgl. Anlage 2, Anforderung 2. a) ii) (1))

3 Ziff. 3, Spalte 2 Zeile 2

Genaue Angabe der Produktbezeichnung einschl. Bezeichnung mitzuliefernder Software sowie genaue Bezeichnung des verwendeten Prozessors (vgl. Anlage 2, Anforderung 2. a) ii) (1)) (falls Angabe bereits möglich, andernfalls kann Feld freibleiben)

4 Ziff. 3, Spalte 4, Zeile 1 und 2

Ggf. Angabe maßgeblicher Exportkontrollvorschriften (falls abweichend von DT)

5 Ziff. 12.2 Ggf. Angabe zu einer ergänzenden Herstellergarantie sowie Übersendung einer Anlage hierzu

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II. Preisblatt (Anlage 4 zum Vertrag)

1. Preis für ThinClients einschließlich aller weiteren Leistungen

Gliederungs-ziffer im EVB-IT Kaufvertrag

Einzelpreis für einen ThinClient einschließlich aller Instandhaltung über fünf Jahre und alle weiteren Leistungen gemäß Vertrag

Preisangabe in EUR

Gesamtpreis für 2800 (einschl. 1000 optional) Stück (muss Einzelpreis x 2800 entsprechen)

Preisangabe in EUR

Ziff. 3, Spalten 7 und 8

anzurechnende Umsatzsteuer (Betrag in EUR)

Summe brutto: (fiktiver) Brutto-Gesamtpreis

2. Rabattierung auf den allgemeinen Listenpreis des Herstellers

Falls der Bieter die bis zu 1000 weiteren, auf Anforderung innerhalb von 24 Monaten zu liefernden ThinClients (ggf. als Nachfolgeprodukte) einschließlich Instandhaltung über fünf Jahre und alle weiteren Leistungen gemäß Vertrag nicht zum gleichen Preis wie die zwei Tranchen zu je 700 Stück liefern möchte, hat der Bieter die Rabattierung der ursprünglichen Lieferung von 1400 Stück auf den allgemeinen Listenpreis des Herstellers hier anzugeben und den allgemeinen Listenpreis durch Vorlage geeigneter Unterlagen nachzuweisen

Der allgemeine Listenpreis des Herstellers zum Zeitpunkt der Bestellung abzüglich dieser Rabattierung gilt als Obergrenze für die bis zu 1000 weiteren Geräte.

Gibt der Bieter die Rabattierung nicht an, so ist dies so zu verstehen, dass die Lieferung der 1000 weiteren Geräte (ggf. als Nachfolgeprodukte) zum gleichen Preis wie die ursprünglichen 1400 Geräte erfolgt.

Rabattierung auf den Listenpreis des Herstellers in %

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Teil D: Formblatt Verpflichtungserklärung Nachunternehmer/Dritte (Anhang/Anhänge zu Anlage 1)

Hinweis des Auftraggebers: Dieses Formblatt ist auf Aufforderung des Auftraggebers von dem vorgesehenen Nachunternehmer auszufüllen (alle hellgrau unterlegten Felder) und bis zum Ablauf der mit der Aufforderung vorgegebenen Frist einzureichen.

Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers/Dritten

im Vergabeverfahren ThinClients der Bezirkskliniken Mittelfranken

Bekanntmachungs-Nr. im Supplement zum EU-Amtsblatt: 2017/S 088-173198(Offenes Verfahren)

I. Name des Bieters, auf den sich die Erklärung bezieht:

II. Angaben zum Nachunternehmer/Dritten:

Vollständiger Name / Firmenname

Anschrift

Telefonnummer

Faxnummer

E-Mail Adresse

III. Angaben zum vorgesehenen Leistungsbereich sowie zur Art und Weise der Einbindung des Nachunternehmers/Dritten:(insbesondere möglichst genaue Beschreibung von Art und Umfang der Leistung des Nachunternehmers/Dritten):

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IV. Eigenerklärung des Nachunternehmers/Dritten zu seiner Eignung

1. Der Nachunternehmer/Dritte erklärt, dass keine Person, deren Verhalten seinem Unternehmen zuzurechnen ist, nach den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt oder gegen sein Unternehmen keine Geldbuße nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist wegen einer Straftat nach

a) § 129 des Strafgesetzbuches (StGB) (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a StGB (Bildung terroristischer Vereinigungen), § 129b StGB (kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland),

b) § 89c des StGB (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89a Absatz 2 Nummer 2 des StGB zu begehen,

c) § 261 StGB (Geldwäsche, Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte),

d) § 263 StGB (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der EG oder gegen Haushalte richtet, die von der EG oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,

e) § 264 StGB (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der EG oder gegen Haushalte richtet, die von der EG oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,

f) § 299 des StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr),

g) § 108e des StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern),

h) den §§ 333 und 334 des StGB (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335a des StGB (Ausländische und internationale Bedienstete),

i) Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder

j) den §§ 232 und 233 des StGB (Menschenhandel) oder § 233a des StGB (Förderung des Menschenhandels).

k) Einer Verurteilung oder der Festsetzung einer Geldbuße im Sinne des Vorgenannten stehen eine Verurteilung oder die Festsetzung einer Geldbuße nach den vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten gleich.

2. Der Nachunternehmer/Dritte erklärt zudem, dass

a) sein Unternehmen bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nicht nachweislich gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat,

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b) sein Unternehmen nicht zahlungsunfähig ist, über das Vermögen seines Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens nicht mangels Masse abgelehnt worden ist, sich sein Unternehmen nicht im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat, falls ein rechtskräftig bestätigter Insolvenzplan vorliegt, wird dieser dem Angebot beigefügt,

c) sein Unternehmen im Rahmen der beruflichen Tätigkeit nachweislich keine schwere Verfehlung begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird,

d) sein Unternehmen keine Vereinbarungen mit anderen Unternehmen getroffen hat, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken,

e) sein Unternehmen nicht eine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags oder Konzessionsvertrags erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat und dies zu einer vorzeitigen Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat,

f) sein Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe oder Eignungskriterien zu keinem Zeitpunkt eine schwerwiegende Täuschung begangen oder Auskünfte zurückgehalten hat oder nicht in der Lage ist, die erforderlichen Nachweise zu übermitteln, oder

g) sein Unternehmen zu keinem Zeitpunkt versucht hat, die Entscheidungsfindung des öffentlichen Auftraggebers in unzulässiger Weise zu beeinflussen oder vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder fahrlässig oder vorsätzlich irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung des öffentlichen Auftraggebers erheblich beeinflussen könnten, oder versucht hat, solche Informationen zu übermitteln.

h) sein Unternehmen keinen Verstoß gegen die Regelungen des Arbeitnehmerentsendegesetzes, des Aufenthaltsgesetzes, des Mindestlohngesetzes und des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes begangen hat.

3. Der Nachunternehmer/Dritte erklärt zudem, dass

a) er die gewerberechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der Leistung selbst erfüllt ODER durch Dritte, wobei er dies auf einem Beiblatt erläutert, falls er diese Voraussetzungen nicht selbst erfüllt,

b) er Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen des Auftraggebers und der Vergabestelle keine Vorteile angeboten, versprochen oder gewährt hat,

c) er unverzüglich weitere gewünschte Angaben machen bzw. Nachweise vorlegen wird, falls der Auftraggeber Rückfragen oder weiteren Klärungsbedarf, insbesondere zu meiner/unserer Eignung, äußert oder Erläuterungen oder Nachweise wünscht (z. B. die Bescheinigung eines Sozialversicherungsträgers, einen Gewerbezentralregister- oder Handelsregisterauszug oder eine Bankerklärung),

d) er über eine gültige Haftpflichtversicherung verfügt, wonach der Nachunternehmer/Dritte sowie seine Nachunternehmer in angemessener Höhe versichert ist/sind ODER er hiermit verbindlich zusichert, dass er im Falle der

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Beauftragung eine entsprechende Erhöhung der genannten Haftungssummen bzw. der Abschluss einer entsprechenden Versicherung vornimmt,

e) er nicht zu einer Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister verpflichtet ist ODER er in einem Berufs- oder Handelsregister eingetragen ist, und zwar unter der Nummer

bei folgendem Register (Bezeichnung, Ort):

und

f) er den Auftraggeber unverzüglich informiere(n) und gegebenenfalls aktualisierte Eigenerklärungen sowie ggf. Nachweise abgeben werde(n), falls sich während des weiteren Verfahrens (vor oder nach Angebotsabgabe) Änderungen an den von ihm vorstehend erklärten Sachverhalten oder anderen für ihn erkennbar relevanten Voraussetzungen für eine Zuschlagserteilung ergeben.

Hinweise des Auftraggebers:

- Sofern der Nachunternehmer/Dritte in der Vergangenheit Verstöße gegen Vorschriften begangen hat, die insbesondere gegen die Gesetzestreue und Zuverlässigkeit sprechen, mittlerweile jedoch geeignete Maßnahmen zur sog. Selbstreinigung im Sinne des § 125 GWB getroffen hat, so sind die Nachweise gemeinsam mit dem Angebot einzureichen.

- Sind zu dem jeweiligen Punkt keine Erklärungen/Nachweise in dem vorgegebenen Feld bzw. auf einem Beiblatt beigefügt, gilt jeweils die Erklärung bis zum Wort „ODER“ (in Großbuchstaben) als abgegeben.

V. Erklärung des Nachunternehmers/Dritten zur Bereitstellung der erforderlichen Mittel an den Hauptunternehmer im Falle der ZuschlagserteilungDer Dritte erklärt: Mir/Uns ist bekannt, dass sich der oben genannte Bieter hinsichtlich seiner Eignung auf meine/unsere Kenntnisse, Fähigkeiten, Ressourcen oder andere Mittel beruft. Hiermit erkläre(n) ich/wir, dass ich/wir dem Bieter im Falle der Zuschlagserteilung die in Ziff. 3 beschriebene Leistung zur Verfügung stellen werde(n). Ich/wir bin/sind durch den Bieter ausreichend über den Auftrag in Kenntnis gesetzt worden.

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VI. Unterschrift des Nachunternehmers/Dritten für die vorstehende Erklärung

_________________________ ________________________Ort, Datum Unterschrift, ggf. Firmenstempel

________________________Name des Unterschreibenden in Druckschrift

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Teil E: Unterschrift(en) für das gesamte Angebot

__________________________________________________________________Name des Bieters / ersten Mitglieds der Bietergemeinschaft

____________________________________________________

Ort, Datum

Stempel, Unterschrift

__________________________________________________________________ggf.: Name des weiteren Mitglieds der Bietergemeinschaft

____________________________________________________

Ort, Datum

Stempel, Unterschrift

__________________________________________________________________ggf.: Name des weiteren Mitglieds der Bietergemeinschaft

__________________________

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__________________________Ort, Datum

Stempel, Unterschrift(bei weiteren Mitgliedern bitte elektronisch ergänzen)

Hinweis: Wird das Angebot nicht an dieser Stelle unterschrieben, gilt es als nicht abgegeben. Die Unterschrift gilt im Zweifel für alle mit dieser Unterlage eingereichten Bestandteile des Angebots.

* * *

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