Web viewUnter Handschuhehe wird eine Ehe verstanden, ... Ausländische Staatsangehörige, die in Deutschland vor einem Standesbeamten die Ehe eingehen wollen,

  • Upload
    phungtu

  • View
    217

  • Download
    0

Embed Size (px)

Citation preview

Setzen Sie die folgenden Wrter in die Lcken im Text:

anknpfen aufstellen beachten fordern fhren handeln kommen unterscheiden vorliegen vorsehen

Materielle Eheschlieungsvoraussetzungen Die Eheschlieung ist ein personenbezogenes Rechtsinstitut. Deshalb wird fr die materiellen Eheschlieungsvoraussetzungen an das Personalstatut (Heimatrecht) jedes Verlobten gesondert (1) _____________________. Das Personalstatut (2) _________________ ber die Staatsangehrigkeit zum anwendbaren Recht. Haben die Verlobten nicht dasselbe Personalstatut, so ist bei Ehehindernissen zu (3) ______________________ den, ob es sich um einseitige oder um zweiseitige Ehemangel (4) ____________________ . Bei einseitigen Ehehindernissen (5) ___________________ es nur darauf an, dass es nicht in der Person des Verlobten (6) ___________________ , dessen Personalstatut das Hindernis (7) __________________ . Bei zweiseitigen Ehehindernissen (8) ____________________ das Personalstatut des Verlobten, dass das Hindernis bei beiden Verlobten nicht vorhanden ist. Die Verweisung des Art. 13 Abs. 1 EGBGB auf auslndisches Recht ist eine Gesamtnormverweisung, so dass eventuelle Rck- und Weiterverweisungen zu (9) ____________________ sind. Soweit das Eheschlieungsstatut das Verbot der Doppelehe (10) __________________, stellt sich die Frage, ob einer der Ehegatten zum Zeitpunkt der Eheschlieung bereits verheiratet ist.

Setzen Sie die folgenden Wrter in die Lcken im Text:

Befreiungen Ehegatten Eheschlieung Fehlen Formvorschriften Grundsatz Nachweises

Qualifikation Recht Standesbeamten

Form der Eheschlieung Grundstzlich gilt fr die inlndische (1) ___________________ nach Art. 13 Abs. 3 S. 1 EGBGB zwingend deutsches Recht, d.h. die Ehe muss vor einem (2) __________________ geschlossen werden. Dieser (3) __________________ wird ausnahmsweise durchbrochen, wenn die Ehe zweier Nichtdeutscher vor einer von dem Heimatstaat eines Verlobten ordnungsgem ermchtigten Person geschlossen wird und die (4) ___________________ dieses Staates beachtet werden. Unter Handschuhehe wird eine Ehe verstanden, bei der die (5) __________________ in der Eheschlieungsze- remonie nicht persnlich anwesend sind. Vielmehr werden die Eheschlieungserklrungen von einem Vertreter abgegeben. Fr die (6) ______________________ ist entscheidend, ob der Dritte als Vertreter im Willen oder als Vertreter in der Erklrung handelt. Auslndische Staatsangehrige, die in Deutschland vor einem Standesbeamten die Ehe eingehen wollen, mssen ein Ehefhigkeitszeugnis ihres Heimatlandes beibringen. Dieses Zeugnis muss das (7) ____________________ von Ehehindernissen nach dem Recht des Heimatstaates bezeugen. Durch die Beibringung dieses (8) ____________________ soll die Ermittlung des Standesbeamten, ob Ehehindernisse nach dem gem Art. 13 Abs. 1 EGBGB mageblichen (9) ______________________ vorliegen, erleichtert werden. Nach 1309 Abs. 2 BGB kann der Prsident des Oberlandesgerichts, in dessen Bezirk die Ehe geschlossen werden soll, (10) ______________________ von diesem Erfordernis erteilen.