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Peter Wahl

Weltwirtschaft Ökologie &

Entwicklung

Berlin

Hamburg, Attac Sommerakademie 29. Juli 2010Hamburg, Attac Sommerakademie 29. Juli 2010

Reformen des FinanzsystemsReformen des Finanzsystems

Business as usual oder grundlegende Alternativen?Business as usual oder grundlegende Alternativen?

Inhalt

1. Zur politischen Anatomie der Reform-debatte

2. Stand der offiziellen Reformen

3. Emanzipatorische Alternativen

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Determinanten des herrschenden Reformansatzes (I)

Ideologisch und interessensbedingte Problemdefinition

Reduktion der Krise auf Stabilitätskrise

Verteilungs- &Demokratiedimension sowie globale

Ungleichgewichte ausgeblendet

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Institutionelle Handlungsfähigkeit auf Nationalstaat konzentriert

Determinanten des herrschenden Reformansatzes (II)

Nationale Krisenbearbeitung transnationalen FM

unterlegen

Dominanz nationalstaatlicher

InteressenStandortwettbewerb

InkohärenzWEED PeWa

Determinanten des herrschenden Reformansatzes (III)

Soweit Multilateralismus - komplexe Multi-Ebenen-Governance

G-20

G-7

IWF

Basle Com.

EUFSB

IOSCO

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Politische Spaltung der Funktionseliten

Determinanten des herrschenden Reformansatzes (IVa)

Ein maßloser Kapitalismus, wie wir ihn hier erlebt haben mit all seiner Gier, frisst sich am Ende selbst auf.

... Generell muss man wohl sagen, dass gewisse Teile der marxistischen Theorie doch nicht so verkehrt sind.

Die Globalisierung der Finanzmärkt „hat eine Welt hervorgebracht, in der dem Finanzkapital alles und nichts der Arbeit gegeben wurde

wo der Unternehmer nach dem Spekulanten kam, wo der Rentier Vorrang vor den Beschäftigten, wo die Hebelwirkung unvernünftige Dimensionen erreichte.

All das hat einen Kapitalismus hervorgebracht, in dem es normal war, mit Geld zu spielen, vorzugsweise mit dem anderer Leute, leicht und extrem

schnell zu gewinnen, ohne sich anstrengen zu müssen und oft ohne dass mit den riesigen Mengen Geld Wohlstand und

Arbeitsplätze geschaffen worden wären..“

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• Reformblockade durch Republikaner in USA

• Ablehnung der FTT u.a. durch CDN, Au, I, Br etc.

• Strukturelle Abhängigkeit der britischen Volkswirtschaft von der City

• Lobby der Finanzindustrie

•Mobilisierungsschwäche von unten

Determinanten des herrschenden Reformansatzes (IVb)

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Resultat

• unzureichend

• unsystematisch

• ungerecht

• mittelfristig unwirksam

Die offiziellen Reformen sind:

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Aber! - sie sind nicht völlig bedeutungslos

1. Geordnete Insolvenz gegen „too big to fail“

2. Zentrale Clearingstelle für Derivate OTC

3. Beschränkung des Eigenhandels. Beschränkung von Investment in HF‘s u.a., Auslagerung von riskanten Swaps, 5% Eigenbehalt

4. Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen

5. Registrierungspflicht für Hedge Funds und PEFs

6. Regulierungsrat mit Interventionsbefugnis

7. Verbraucherschutzagentur

8. Rating Agenturen werden werden verantwortlich für Ratings

9. Kompetenzerweiterung der FED

Das US-Reformpaket

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Basel III

1. Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen

2. Antizyklisch

3. Begrenzung von Hebelgeschäften

4. Einbeziehung von makroökonomischen Risiken

Entwurf für G-20 Seoul Nov. 2010

Implementierung 2012WEED PeWa

EU Reformpaket

Verabschiedet oder im Verfahren

• Regulierung von Hedge Funds, PEFs• Savings Directive• Einlagensicherung• Managergehälter• Europäische Aufsichtsbehörde (ESRC)

Geplant

• Derivate/OTC• Rating Agencies• Bankenabgabe• FTT• Rohstoffhandel

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Das Casino sicherer für die Spieler machen?

Oder das Finanzsystem in den Dienst nachhaltiger Entwicklung stellen?

Welche Reformen?

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„Nichts außer derSchließung des großen Kasinos

wird eine dauerhafte Lösung bringen.“UNCTAD

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Demokratische Kontrolle der Finanzmärkte

Dominanz der

Finanzmärkte brechen

Finanzmärkte schrumpfen

Welche Reformen?

speculator pays principle

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Welche Reformen?

• Bankenabgabe

• Solidarity levy (CTT)

• FTT

• FAT

Welche Banken?

• Starker öffentlich rechtlicher Bankensektor• Eigenkapitalanforderungen erhöhen• Dezentralisieren• Kooperativen Sektor stärken• Stakeholder- statt Shareholder-Orientierung• Finanzierung der KMU ins Zentrum• Privatsektor verkleinern wg. too big to fail

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Oberziel: Banken in den Dienst nachhaltiger

Entwicklung stellen

Stabile Finanzmärkte

• Schattenbankensystem abschaffen• Hedgefonds und PEFs verbieten• OTC verbieten• Leerverkäufe verbieten• TÜV für Derivate - Beweislast für Sicherheit bei Emittenten• Sekundärhandel mit Kreditverbriefung verbieten • Rating öffentlich-rechtlich• OFCs austrocknen• Aufsicht stärken und internationalisieren• EZB reformieren

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Internationale Zusammenarbeit

• IWF demokratisieren und unter UN-Regie• Arme Länder in G-20• G-20 unter UN-Regie • Globale Ungleichgewichte abbauen• Ersetzung des US-Dollars als Leitwährung durch neutrale Leitwährung (z.B. SZR)• Politische Regulierung der Wechselkurse• Schaffung regionaler Währungsverbünde

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Flankierende Maßnahmen/Programme

• Finanzialisierung der Alters- & Gesund- heitssicherungssysteme u.a öffent- licher Güter stoppen.

• Umverteilung durch progressive Steuerpolitik

• Stärkung des Faktors Arbeit• Mitbestimmung in der Wirtschaft

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Vielen Dank für die

Aufmerksamkeit

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peter.wahl@weed-online.org

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