Www.bayreuth.de Haushaltsvorlage 2012. Ziele der kommunalen Doppik Grundlage für: intergenerative Gerechtigkeit Darstellung des Ressourcenaufkommens und

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Haushaltsvorlage2012

Ziele der kommunalen Doppik

Grundlage für: intergenerative Gerechtigkeit

Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs

Gegenüberstellung von Vermögen und Schulden zur Vermittlung eines

vollständigen Bildes über die tatsächliche Ertrags-, Finanz- und

Vermögenslage

Darstellung der Verwaltungsaufgaben als Produkte und Leistungen

Budgetierung bereitgestellter Ressourcen nach Aufgabenbereichen Integriertes Haushalts- und Rechnungswesen

Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechnung

mittelfristig outputorientierte Steuerung über Ziele und Kennzahlen

Projektstruktur, Projektleistung und aktueller StatusI

Einbringung doppischer Haushalt 2012 III

Agenda

Prozess Aufstellung doppischer HaushaltII




Projektstruktur vom 01.07.2009 bis 31.12.2011

Teilprojekt 1:Bilanzierung und

Vermögenserfassung

Lenkungsgruppe Doppik

Ämter:KämmereiHauptamtHochbauamtTiefbauamtGrundstücksamtStadtgartenamt

• Oberbürgermeister Herr Dr. Hohl• Referent Herr Pfeifer (Referat 1)• Referent Herr Rubenbauer (Referat 2)

Projektgruppe Doppik

• Projektleitung: R 2 (strategisch), Hr. Kraus. (operativ)• Personalrat• Leiter der Teilprojektgruppen

Teilprojekt 3:DV-Auswahl und Implementierung

Ämter :KämmereiIT-Amt

Teilprojekt 2:Doppischer Haushalt

und KLR

Ämter :Kämmerei

Teilprojekt 4:Organisation des

Rechnungswesens

Ämter :KämmereiOrganisationsamt

Teilprojekt 5:Personalentwicklung

Ämter :KämmereiPersonalreferat

Leitung: Hr. Kleszcz Leitung : Fr. HaberlandLeitung : Fr. Leibl Leitung : Hr. Kraus Leitung : Hr. Kraus

Qualitätssicherung

Berater KPMGDr. Bauer

Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status

TP 1: Bilanzierung und Vermögenserfassung

Anlagenbuchhaltung - Konzeption und Einrichtung abgeschlossen - Stammdaten teilweise aufgebaut

Aufbereitung/Auswertung von Daten/Unterlagen - Aufbereitung/Ergänzung von Erfassungs-/Bewertungsdaten für Übernahme in DV-System (Abschlussarbeiten) - Erstellung von Dokumentationen (Abschlussarbeiten) - Finalisierung der Inventurrichtlinie/-anweisungen (in Arbeit)

Gesamter Realisierungsgrad TP 1 - ca. 85 % - vorbehaltlich Prüfung und EDV-Verträglichkeit

i.A.


TP 1: Bilanzierung und Vermögenserfassung

Ziel:Feststellung

EÖB

Grundstücke (ca. 3.000) nahezu abgeschlossen

Gebäude (ca. 270) nahezu abgeschlossen…]

Durchführung Erfassung u. Bewertung von Vermögen u. Schulden

Infrastrukturvermögen (ca. 3.600 Straßenabschnitte, 7.000 Rad-/Gehwege, 9.200 Leuchtstellen) nahezu abgeschlossen (spezielle Einzelaufgaben in Arbeit) …]

Finanzanlagen in Arbeit

Bewegliches Anlagevermögen (Kunst, Masch., Fahrzeuge, BGA) nahezu abgeschlossen

Forderungen/Verbindlichkeiten kam. Abschluss 2011 erforderlich (Übernahme aus DV-System im Jahr 2012)

Rückstellungen in Arbeit

i.A.i.A.

AKDB OK.FIS Vermögensbuchführung

derzeit erfolgt Einspielung

Kosten- und Leistungsrechnung

• Versand Mittelanforderungszettel mit Haushalts- rundschreiben – August 2011• Rücklauf Mittelanforderungen Dienststellen – Oktober 2011 – Februar 2012

Struktur/ Ausgestaltung doppischer Haushalt

Aufstellung ersterdoppischer Haushaltsplan 2012

• Erstellung vorläufiger Kontenplan – Abschluss August 2010 • Erstellung vorläufiger Produktplan – Abschluss August 2010 • Abbildung Haushaltsstruktur in DV-System (Überführung Haushaltsstellen in Produkt- Konten) – Abschluss Juli 2011• 53 Teilhaushalte in OK.FIS


TP 2: Doppischer Haushalt und KLR

• Festlegung/Abbildung Grundstruktur für Kostenstellen u. Kostenträger• Beginn 2012 mit flächendeckenden Basiselementen• Segmentweise Weiterentwicklung/Aus- differenzierung KLR • Aufbau KLR auf Buchhaltung – Doppische IST-Daten erforderlich

20122010

i.A.

2011

Einbringung erster doppischer Haushaltsplan 2012 in Stadtrat – 23. Mai 2012


TP 3: DV-Auswahl und Implementierung

Auswahl doppischer Finanzsoftware - nach europaweiter Ausschreibung - Abschluss April 2010

Implementierung OK.FIS (AKDB) - Erstellung/Abnahme DV-Konzepte – abgeschlossen - Anpassung/Customizing OK.FIS – abgeschlossen - Durchführung von System-Tests – erfolgreich durchgeführt - Konzeption/Einrichtung von Schnittstellen – in Arbeit (zwecks Arbeitserleichterung zusätzliche Schnittstellen im Aufbau)

i.A.

- Zentralisierung Buchhaltung- Einstimmiger Beschluss Stadtrat 15.12.2010 – abgeschlossen

- Installation Abteilung Finanzbuchhaltung mit Sachgebiete Geschäftsbuchhaltung und Kasse – 01.01.2012

Definition Aufbauorganisation Rechnungswesen

- Aufnahme vorbereitender Tätigkeiten durch die Geschäfts- buchhaltung – 01.09.2011 - Umsetzung Personalbedarfskonzept – abgeschlossen

Personalbedarfs-konzept

Erstellung / Anpassung von

Dienstanweisungen

- Erhebung IST-Prozesse Buchhaltung (ca. 180 Abläufe) – abgeschlossen- Modellierung SOLL-Prozesse Buchhaltung (ca. 40 Abläufe) – abgeschlossen

Bestimmung Ablauforganisation Rechnungswesen


TP 4: Organisation des Rechnungswesens

- Dokumentation Aufbauorganisation – abgeschlossen - Dokumentation SOLL-Prozesse Ablauforganisation – abgeschlossen

Erstellung Orga- nisationskonzept

Umsetzung Soll-Prozesse

- Aufnahme Echtbetrieb Finanzbuchhaltung zum 01.01.2012- Bis heute über 40.000 doppische Buchungen- erfolgreicher Buchungsbetrieb ohne nennenswerten Buchungsrückstand

- DA Anordnungswesen u. DA Kassengeschäfte - erstellt- weitere Dienstanweisungen in Arbeit

i.A.


TP 5: Personalentwicklung

Erstellung modulares Schulungskonzept - Dokumentation zielgruppenorientierter Schulungen – Abschluss Anfang 2010

Organisation und Durchführung von Schulungen - Buchhalter Kommunal (BVS) / Zertifizierung – Abschlussprüfung Juni 2011 - Diverse Fachschulungen – Juni 2010 bis August 2011

System-Schulungen (AKDB) - Projektgruppe Doppik und Haushaltsamt – 3. Quartal 2011 - Intensive Systemschulungen – 4. Quartal 2011

Schulungsvolumen - 1.245 Manntage (VZÄ) - 1.103 Teilnehmer

Dozenten - BVS, AKDB, DO, KPMG

Mitwirkungspflicht Schulungsteilnehmer - Umfangreiche/tiefgehende Schulungen - Erklärung System der Doppik


Meilensteine

Aufstellen undEinbringen des ersten doppischen Haushalts

Erstellen der Eröffnungs-bilanz

zum 02.01.2012 2. Quartal 2012

abgeschlossene Aufgaben offene Aufgaben

Aufnahme des Buchungs-betriebes

Offizielle Projektphase

Erstellung des ersten doppischenJahresab-schlusses

AktuellerMeilenstein




Der Stadtrat hat am 19.12.2007 einstimmig die Einführung des kaufmännischen Buchungsstils (Doppik) für den Kernhaushalt der Stadt Bayreuth beschlossen.

Im Vollzug dieses Grundsatzbeschlusses wird für das Jahr 2012 erstmals ein nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung erstellter Haushaltsentwurf vorgelegt.

Neben der üblichen Aufgabe, die Ausgabewünsche der Referate und Dienststellen mit den finanziellen Möglichkeiten der Stadt in Einklang zu bringen, war die Kämmerei zusätzlich mit den enormen Schwierigkeiten der Umstellung auf das neue Haushalts- und Rechnungswesen konfrontiert.

Prozess Aufstellung doppischer Haushalt

Grundstruktur kamerales und doppisches System

Verwaltungshaushalt

Einnahmen Ausgaben

Ergebnishaushalt

Aufwendungen Erträge

Vermögenshaushalt

Einnahmen Ausgaben

Finanzhaushalt

Einzahlungen Auszahlungen

Bilanz

Vermögen KapitalKamerale Rücklage

kameral doppisch

Nach Art. 64 Abs. 2 Satz 1 GO ist der Haushaltsplan bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung in einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt zu gliedern.

Nach Art. 64 Abs. 3 Satz 1 GO muss der Haushaltsplan ausgeglichen sein. Diese Vorschrift wird man aber nur als Sollvorschrift interpretieren können, da in der Praxis ein Haushaltsausgleich nicht immer möglich ist. Dem trägt § 24 Abs. 1 KommHV-Doppik Rechnung, wonach der Ergebnishaushalt in jedem Jahr ausgeglichen sein soll.

Beim Finanzhaushalt ist nach § 24 Abs. 6 KommHV-Doppik zu gewährleisten, dass die dauerhafte Zahlungsfähigkeit einschließlich der Liquidität zur Finanzierung künftiger Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sichergestellt ist.

Im Ergebnishaushalt werden die Erträge (Ressourcen-aufkommen) den Aufwendungen (Ressourcenverbrauch) gegenübergestellt. Hier werden auch das nicht zahlungs-wirksame Ressourcenaufkommen (z.B. Auflösung von Sonderposten) und insbesondere auch der nicht zahlungs-wirksame Ressourcenverbrauch (z.B. Abschreibungen, Zuführung zu Rückstellungen) ausgewiesen.

So betragen z.B. die planmäßigen Abschreibungen 2012, zu finden in Zeile 14 des Ergebnishaushalts, 16,3 Mio. €.

Es liegt auf der Hand, dass der nicht zahlungswirksame Ressourcenverbrauch bei der Umstellung auf die Doppik nicht auf Anhieb erwirtschaftet werden kann, d. h. ein Ausgleich des Ergebnishaushalts zunächst in der Regel nicht möglich sein wird.

Aus diesem Grund hat das Bayerische Staatsministerium des Innern anlässlich eines Gesprächs mit den kommunalen Spitzenverbänden, dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband sowie Vertretern des Finanzministeriums hier gewisse Zugeständnisse gemacht. Die Kommunalaufsichten können bei der Beurteilung von Haushalten nach doppischen Grundsätzen primär auf die Salden der laufenden Verwaltungstätigkeit (siehe S3 Finanzhaushalt) und erst sukzessive auf die Ergebnisrechnung abstellen.

Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und Auszahlungen dargestellt.

Investitionen werden mit ihren Einzahlungen (Zeilen 15 – 19) und Auszahlungen (Zeilen 20 – 25) im Finanzhaushalt abgebildet. (Lediglich die anteilige Abschreibung wird im Ergebnishaushalt verarbeitet.)

Ebenso die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit, d. h. Kreditaufnahmen (Zeilen 26 a,b) und die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, d. h. Tilgungen (Zeilen 27 a,b).

Der Haushaltsplan besteht nach § 1 Abs. 1 KommHV-Doppik aus dem Gesamthaushalt, den sogenannten Teilhaushalten und dem Stellenplan.

Nach § 4 Abs. 1 KommHV-Doppik ist der Gesamthaushalt in Teilhaushalte zu gliedern. Die Teilhaushalte können nach den vorgegebenen Produktbereichen oder nach der örtlichen Organisation produktorientiert gegliedert werden.

In dem Ihnen vorliegenden Haushaltsentwurf 2012 sind die Teilhaushalte nach der örtlichen Organisation produktorientiert gegliedert.

Demzufolge finden Sie in dem Ihnen vorliegenden Ordner 1 folgenden Inhalt:

- Gesamtergebnishaushalt 2012- Gesamtfinanzhaushalt 2012

- Die 53 Teilhaushalte entsprechend der örtlichen Organisation gegliedert z. B. Teilhaushalt OB04 → Hauptamt Teilhaushalt R310 → Standesamt Teilhaushalt 9001 → allgemeine Finanzwirtschaft

Die Teilhaushalte beinhalten alle Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen für die dem jeweiligen Teilhaushalt zugeordneten Produkte in aggregierter Form.

Entsprechend § 4 Abs. 2 KommHV-Doppik wurde in der Regel für jeden Teilhaushalt ein Budget gebildet.

Nach jedem Teilhaushalt finden Sie Produktkonten- übersichten für jedes dem Teilhaushalt zugeordnete Produkt.

Den Produktkontenübersichten sind Beschreibungen des jeweiligen Produkts vorangestellt. Hier muss allerdings darauf hingewiesen werden, dass diese Beschreibungen teilweise noch nicht vollständig bzw. nicht auf dem neuesten Stand sind.


Zuordnung Produkte zur Organisation (Dienststelle)

Leistung 2.1.7.1.1

Schulamt / WWG

Organisationsbezogene Gliederung

Bereitstellung und Betrieb des städtischen Wirtschaftswissen-

schaftlichen Gymnasiums

Produkt 2.1.7.1

Schulträgeraufgaben für die Gymnasien

Produktgruppe 2.1.7

Gymnasien, Abendgymnasien, Kollegs

Produktbezogene Gliederung

Vergleich Kameralistik / DoppikAnsatz Gewerbesteuer

kameral doppisch

Gattungsziffer 0Verwaltungs-haushalt

Teilhaushalt 9001allgemeine Finanzwirtschaft

Gliederungs-ziffer/Unterabschnitt

9000Steuern, allg. Zuweisungen und allgemeine Umlagen

Produkt 6.1.1.1.1Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Leistungen des Kommunalen Finanzausgleichs

Gruppierungs-ziffer

0030Gewerbesteuer

Konto 401300Gewerbesteuer

Haushalts-stelle: 0.9000.0030

Produkt-konto:

6.1.1.1.1401300


Prozess der Haushaltsaufstellung

doppische Beplanung der Produktkonten auf Ebene der Dienststellen (= Teilhaushalte)

Ergebnissicht

Erträge einer Dienststelle

Aufwendungen einer Dienststelle

Finanzsicht

Einzahlungen einer Dienststelle

Auszahlungen einer Dienststelle

doppischer Gesamthaushalt(Teilhaushalte = Dienststellen)

Ergebnishaushalt

Erträge

Aufwendungen(inkl. Abschreibungen und

Rückstellungen)

Finanzhaushalt

Einzahlungen

Auszahlungen

kamerale Haushalts-datenErgebnis 2010, Ansatz 2011

Ausgangs-basis

Planung Ergebnis




Zu den wesentlichen Zahlen des Haushaltsentwurfs

Ergebnishaushalt

2012Mio. €

2013Mio. €

2014Mio. €

2015Mio. €

Jahres-ergebnis

-14,11 -6,71 -3,20 -0,02

Wie bereits angesprochen, ist es nicht möglich, den Ergebnishaushalt in den ersten Jahren nach der Umstellung auf die Doppik auszugleichen. Daran ist in den nächsten Jahren zu arbeiten. Die Tendenz in den Finanzplanungs-jahren ist hier nicht schlecht.

Wie üblich hat der Steuerausschuss in seiner Sitzung am 08.02.2012 die Ansätze der wichtigsten Steuern vorberaten und empfohlen, folgende Ansätze in den Haushalt einzustellen:

Gewerbesteuer:

24,9

49,7

52,7 53,0

47,147,3

0,0

10,0

20,0

30,0

40,0

50,0

60,0

2008Ergebnis

2009Ergebnis

2010Ergebnis

2011Ansatz

2011vorl. Ergebnis

2012Ansatz

Mio. €

Die Entwicklung der Gewerbesteuer nach dem massiven Einbruch im Jahr 2009 ist erfreulich. So konnte das Niveau des Jahres 2008 bereits im Jahr 2010 erreicht, ja sogar überschritten werden.

Der Stadtrat hat am 17.03.2010 beschlossen, den Hebesatz der Gewerbesteuer ab 2010 von 370 v.H. auf 390 v.H. anzuheben. Gleichzeitig wurde beschlossen, dass der Stadtrat im Zuge der Aufstellung des Haushalts 2013 darüber befinden wird, ob der Hebesatz wieder herabgesetzt werden kann.

Die 20 Prozentpunkte Hebesatzerhöhung machen etwa 2,7 Mio. € des Ansatzes aus; ein wichtiger Beitrag, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen.

Grundsteuer B

Die Grundsteuer B ist eine beständige, gut kalkulierbare Einnahmequelle ohne große Schwankungen.

10,0010,13

11,11

11,40

10,9110,86

7,00

7,50

8,00

8,50

9,00

9,50

10,00

10,50

11,00

11,50

12,00

2008Ergebnis

2009Ergebnis

2010Ergebnis

2011Ansatz

2011vorl. Ergebnis

2012Ansatz

Mio. €

Auch der Hebesatz der Grundsteuer B wurde ab dem Jahr 2010 von 400 v.H. auf 425 v.H. erhöht. Die 25 Prozent-punkte Erhöhung machen hier etwa 670.000 € des Ansatzes aus. Auch hier gilt die Maßgabe, dass der Stadtrat im Zuge der Aufstellung des Haushalts 2013 darüber befinden wird, ob der Hebesatz wieder herabgesetzt werden kann.

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

28,1

26,1

25,3 25,2

26,3 26,4

22,0

23,0

24,0

25,0

26,0

27,0

28,0

29,0

2008Ergebnis

2009Ergebnis

2010Ergebnis

2011Ansatz

2011vorl. Ergebnis

2012Ansatz

Mio. €

Im Jahr 2012 steht turnusmäßig die Umbasierung der Schlüsselzahlen zur Verteilung des gemeindlichen Einkommensteueranteils für die Jahre 2012 – 2014 an. Basis für die neuen Schlüsselzahlen ist die Einkommensteuerstatistik 2007.

Die prognostizierte Zuwachsrate beim Einkommensteuer-anteil wird durch den Verlust, den die Stadt durch die Umbasierung hinnehmen muss, praktisch aufgezehrt.

Entwicklung der Schlüsselzuweisungen:

5,3

15,7

20,9

15,614,3

0,0

5,0

10,0

15,0

20,0

25,0

2008 2009 2010 2011 2012

Mio. €

Schlüsselzuweisungen

Durch unseren Einbruch bei den Gewerbesteuer-einnahmen im Jahr 2009 ist die Stadt Bayreuth bei der Steuerkraft 2011 vom 10. auf den 19. Rang der 25 kreisfreien Städte in Bayern zurückgefallen. Dies hatte die außerordentlich hohe Schlüsselzuweisung im Jahr 2011 von 20,9 Mio. € zur Folge.

Die Steuerkraft 2012 der Stadt, beruhend auf den Steuereinnahmen des Jahres 2010, hat sich wieder deutlich verbessert. Wir sind vom 19. auf den 11. Rang vorgerückt. Verbunden damit ist ein deutlicher Rückgang der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2012 auf 15,6 Mio. €. Das ist gegenüber dem Vorjahr ein Minus von 5,3 Mio. €.

Entwicklung der Bezirksumlage:

12,5

10,9

12,2

16,8

9,5

0,0

2,0

4,0

6,0

8,0

10,0

12,0

14,0

16,0

18,0

2008 2009 2010 2011 2012

Mio. €

Bezirksumlage

Der Bezirk Oberfranken hat seinen Umlagesatz 2012 um 1,8 Punkte auf 21,7 v.H. angehoben (Umlagesatz 2011 19,9 v.H., 2010 16,00 v.H., 2008 und 2009 14,00 v.H.).

In Verbindung mit der deutlich gestiegenen Umlagekraft der Stadt Bayreuth – die Stadt ist 2012 vom 22. Rang auf den 7. Rang vorgerückt – bedeutet dies für die Stadt eine zu bewältigende Steigerung um 4,5 Mio. € auf einen Umlagebetrag von 16,8 Mio. €.

Teilhaushalt Sozial-, Versicherungs- und Wohnungsamt (R501)

Im Teilhaushalt SVWA sind folgende Aufwendungen für soziale Sicherung veranschlagt:

Sozialhilfe örtlicher Träger

2012 1,5 Mio. €2011 1,6 Mio. €2010 1,3 Mio. €2009 1,4 Mio. €

Ansatz doppischAnsatz kameralErgebnis kameralErgebnis kameral

Sozialhilfe überörtlicher Träger

2012 1,1 Mio. €2011 1,0 Mio. €2010 0,7 Mio. €2009 0,6 Mio. €


Grundsicherungsleistungen

2012 3,0 Mio. €2011 2,7 Mio. €2010 2,4 Mio. €2009 2,4 Mio. €


Hartz IV (SGB II)

2012 10,3 Mio. €2011 11,5 Mio. €2010 10,8 Mio. €2009 10,8 Mio. €


Aufgrund der in Summe verringerten Aufwendungen im Jahr 2012 sowie der im Folgenden erläuterten Erhöhung der Erträge ergibt sich in diesem Bereich eine deutliche Entlastung gegenüber dem Vorjahr.

Im Einzelnen:

Es reduzieren sich beim örtlichen Sozialhilfeträger Stadt Bayreuth die Sozialhilfeaufwendungen um rd. 140.000 €, insbesondere durch einen Rückgang der laufenden Hilfe zum Lebensunterhalt um 127.000 €.

Dagegen steigen die Aufwendungen in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um rd. 280.000 € durch höhere Fallzahlen bei gleichzeitiger Steigerung der Regelsätze und der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung.

Durch die höhere Bundeserstattung für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um rd. 730.000 € gegenüber dem Vorjahr (45% Erstattungsleistung gegenüber vorher 16%) ergibt sich hier aber ein um rd. 450.000 € günstigeres Ergebnis.

Bei den Leistungen nach SGB II (Hartz IV) wird auf Grund der gegenüber 2011 gesunkenen Fallzahlen und einer positiven Entwicklung auch in 2012 mit einem Rückgang der Kosten für Unterkunft und Heizung von 10,5 Mio. € auf 9,5 Mio. € gerechnet.

Außerdem wird bei den Eingliederungsleistungen für Arbeitssuchende, wie z. B. psychosoziale Betreuung, Suchtberatung, Betreuung minderjähriger Kinder, ein Rückgang um rd. 110.000 € sowie bei den einmaligen Leistungen an Arbeitssuchende für Erstausstattung der Wohnung und Bekleidung ein Rückgang um 50.000 € erwartet.

Demgegenüber sind für die Bildungs- und Teilhabe-leistungen für anspruchsberechtigte schulpflichtige Kinder und Jugendliche nach dem SGB II 139.000 € zu berücksichtigen.

Gestiegen ist auch der kommunale Finanzierungsanteil nach SGB II an den Aufwendungen des Jobcenters von 12,6% auf 15,2% der Gesamtaufwendungen, somit um rd. 120.000 €.

Durch die Erhöhung der Bundeserstattung für die Kosten der Unterkunft und Heizung von 24,5% auf jetzt 35,8% der Ausgaben, ergibt sich – trotz des um 1 Mio. € reduzierten Ansatzes – eine um rd. 825.000 € höhere Erstattungs-leistung als im Vorjahr.

Bei den SGB II-Leistungen errechnet sich somit gegenüber dem Vorjahr ein um rd. 1,7 Mio. € günstigeres Ergebnis!

Aufwendungen im Teilhaushalt Jugendamt (R502)

Einrichtungender Jugendarbeit

2012 12,7 Mio. €2011 11,4 Mio. €2010 10,4 Mio. € 2009 10,2 Mio. €

Aufwendungen doppischAnsatz kameralErgebnis kameralErgebnis kameral

Jugendhilfe 2012 7,0 Mio. €2011 6,3 Mio. €2010 5,8 Mio. €2009 6,0 Mio. €


Verwaltung/Jugendamt

2012 2,4 Mio. €2011 2,4 Mio. €2010 2,1 Mio. €2009 2,0 Mio. €


Die doppischen Ansätze 2012 sind nicht zu 100% mit den kameralen Zahlen der Vorjahre vergleichbar. So sind die Abschreibungen für neu zu beschaffende Vermögens-gegenstände erstmals als Aufwand veranschlagt oder vormals im Vermögenshaushalt veranschlagte Sanie-rungskosten (z. B. bei Kindergarten) sind nunmehr als Bauunterhalt (Aufwand) zu planen.Neben diesen Faktoren sind für die höheren Aufwendungen bei den Einrichtungen der Jugendarbeit vor allem ursächlich• die Aufstockung der Geschäftsführerstelle beim Stadtjugendring auf eine Vollzeitstelle• um 60.000 € höhere freiwillige Zuschüsse in diesem Bereich und• etwa 500.000 € höhere Förderbeiträge für die Tages- betreuung von Kindern in Einrichtungen infolge der ständigen Ausbaubemühungen und der zunehmenden Betreuungszahlen vor allem von Kindern unter 3 Jahren (die Hälfte dieses Betrages wird durch höhere staatliche Zuschüsse gedeckt).

Im Bereich der Jugendhilfe sind die Aufwendungen vor allem deshalb deutlich gestiegen, weil die Kosten in den jeweiligen Hilfeformen (stationär, teilstationär, ambulant) deutlich angehoben wurden und zum anderen die Fallzahlen trotz ernsthafter Bemühungen weiter gestiegen sind.

Die Stadt Bayreuth konnte sich bisher dem landesweiten Trend extrem steigender Jugendhilfekosten weitgehend entziehen. Für 2012 wird nun auch bei uns eine deutliche Steigerung erwartet. Etwa 200.000 € der Mehrauf-wendungen sind allerdings durch höhere Erträge gedeckt.

Der Aufwand für die Verwaltung/Jugendamt ist gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert.

Personalaufwendungen / -auszahlungen

Steigerung der Auszahlungen 2012 gegenüber dem Vorjahr um 2,56 Mio. €.

2012 63,95 Mio. €66,14 Mio. €

PersonalauszahlungenPersonalaufwendungen

2011 61,39 Mio. €Übergeleitete Näherungswerte aus der Kameralrechnung2010 58,77 Mio. €

Am Beispiel der Personalausgaben wird der grundsätzliche Unterschied zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt deutlich.

Während im Finanzhaushalt „nur“ die tatsächlich kassenwirksamen Auszahlungen veranschlagt werden, sind im Ergebnishaushalt auch nicht zahlungswirksame Aufwendungen veranschlagt. Das sind z.B. Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen im Umfang von etwa 2,5 Mio. €.

Begründung zur Entwicklung der Personalausgaben

Ansatz lt. Finanzhaushalt 2011 (übergeleitet) 61.393.387,00Ansatz lt. Finanzhaushalt 2012 63.952.690,00Mehrbetrag 2.559.303,00

davon entfallen auffremdbestimmte Ursachen, nämlichtarifliche Erhöhung der Beschäftigtenbezüge(3,5% ab 01.03.2012) 819.089,00tarifliche Erhöhung der Leistungsentgelte (0,25%) 60.000,00Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung auf dieBezüge- und LOB-Erhöhung 173.550,00gesetzliche Erhöhung der Beamtenbezüge(1,9% + 17€ ab 01.01. + 1,5% ab 01.11.) 302.415,00Folgesparwirkungen Einführung TVöD -84.541,00Erhöhung der Aufwendungen für dieBeamtenversorgung gem. Vorausberechnung desVersorgungsverbandes 266.500,00Zwischensumme 1.537.013,00

Ansatzkorrekturen, nämlichveranschlagte Einsparungen aus dembeschlossenen R&P-Konzept (Bereich ErweiterungFremdreinigung) -60.000,00Pauschalkürzung für Wiederbesetzungssperren und,nach Erfahrungswerten des Vorjahres, für Einsparungen aus verkürzter Entgeltfortzahlung undtechn. bedingter Stellenvakanz -50.000,00Zwischensumme -110.000,00

Folge- und Entwicklungsaufwendungen,nämlichfür Höhergruppierungen, Beförderungen 97.790,00Stellenänderungen, nämlich

a) Stellenänderungen 2012 nach aktuellerBeschlusslage (z.B. Einführung von online-Terminreservierungen in der Pass-/Meldestelle,Stellen für Fleischhygiene wegen gestiegenerSchlachtzahlen, Sozialarbeiter für Schulsozialarbeit,personelle Aufstockung RW21, SachbearbeiterVormundschaften - neuer Betreuungsschlüssel u.ä.)

Veranschlagung zum überwiegenden Teil nur mit einemDrittel der Vollkosten, weil endgültige Stellenbesetzungen erst nach Haushaltsgenehmigung erfolgen können. 430.000,00

b) Folgekosten aus Stellenerrichtungen desVorjahres - weil diese nur anteilig veranschlagt waren -(z.B. Verstärkung IT-Amt, wissenschaftl. MitarbeiterRWM, Laborfachkraft für gewerbliche Einleitungen,Verstärkung für die Straßenreinigung u.a.) und aus2011 unterjährig erfolgten und damit nichtveranschlagten Stellenerrichtungen (z.B. BEM-Beauftragte, Aufbau doppische Finanzbuchhaltung, Bauinvestitionscontrolling, Bühnenbetriebsdienst,Aufbau elektronischer Kataster, KraftfahrerSperrgutabfuhr u.a.) 923.500,00

c) Stellenstreichungen nach aktueller Beschlusslage(z.B. Wegfall der befristeten Projektstellen Doppik,Sekretariatsstelle fr. R6, BetriebsingenieurSchlachthof, Sachgebietsleiter "Führerscheinwesen" u.a.) -319.000,00Zwischensumme 1.034.500,00

Gesamt 2.559.303,00

Finanzhaushalt ( I )

Finanzhaushalt ( II )

Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ist in etwa vergleichbar mit dem früheren Überschuss des Verwaltungshaushalts.

Bedingt unter anderem durch niedrigere Schlüsselzuweisungen (-5,3 Mio. €) und eine höhere Bezirksumlage (+4,5 Mio. €) ist es im Jahr 2012 nicht möglich, hier die ordentlichen Tilgungsausgaben zu erwirtschaften. Die Entwicklung in den Finanzplanungs-jahren ist aber positiv.

Die Investitionsausgaben der Stadt haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt:

20,0

29,3

38,0

30,2

34,6

0,0

5,0

10,0

15,0

20,0

25,0

30,0

35,0

40,0

2008Ergebniskameral

2009Ergebniskameral

2010Ergebniskameral

2011Ansatzkameral

2012Ansatz

doppisch

Mio. €

2008 2009 2010 2011 2012 Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ansatz Auszahlungen kameral kameral kameral kameral doppisch

Die vergleichsweise hohen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit im Jahr 2012 sind auch dadurch begründet, dass zum Jahresende 2011 bestehende Haushaltsausgabereste nicht als Ermächtigungen in das Jahr 2012 übertragen wurden, sondern, soweit noch erforderlich, im Haushalt 2012 erneut veranschlagt wurden.

Zu den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ist anzumerken, dass die Stadt diese Zuschüsse zum Teil mehrere Jahre vorfinanzieren muss.

Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie die Beschaffungen im Einzelnen finden Sie mit Erläuterungen in den im Ordner 1 enthaltenen Produkt-kontenübersichten unter Aktiva, Vermögenszugänge.Die zugehörigen Zuschüsse unter Passiva, Sonderposten.

Zusätzlich sind die Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen im Investitionsprogramm (Ordner 2) dargestellt.

Größere Investitionen (ab 100.000 € Ansatz im Jahr 2012) und Beschaffungen (ab 50.000 €) sind im Folgenden aufgelistet.

Verpflichtungsermächtigungen, deren Gesamtbetrag genehmigungsbedürftig ist, sind in Höhe 12,48 Mio. € eingeplant. Eine Aufstellung dieser Verpflichtungs-ermächtigungen finden Sie ebenfalls im Ordner 2.

Produkt Konto Beschreibung Ansatz 2012

1.1.1.7.1.2 024111 Liegenschaftsverwaltung: Erwerb unbebauter Grundstücke

400.000,00 €

5.5.1.3 021110 Erwerb von Grundstücken im Zusammenhang mit der Landesgartenschau

100.000,00 €

1.1.1.7.1.2 158000 Erwerb von Wohnbaugrundstücken 426.000,00 €

1.2.6.1.1 081000096103

Ständige Feuerwache: technische Maßnahmen in Verbindung mit der Erweiterung

273.000,00 €

2.1.1.1.3.1 096100 Graserschule: Umbau zur Ganztagsschule 123.159,00 €

2.1.1.1.4.1 096110 Volksschule Herzoghöhe: Neubau Freisportanlage 200.000,00 €

2.1.2.1.1.1 096100 Hauptschule St. Georgen: Umbau und Erweiterung der Grund- und Mittelschule

1.500.000,00 €

2.1.2.1.2.1 096101 Albert-Schweitzer-Schule: Planungskosten für Brandschutz, Umsetzung Brandschutz-maßnahmen, Austausch Brandschutzklappen

240.000,00 €

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (ab 100.000 €), die in den Entwurf des Finanzhaushalts aufgenommen wurden

Hochbaumaßnahmen einschl. Investitionsförderungsmaßnahmen:

Grunderwerb:

Produkt Konto Beschreibung Ansatz 20122.1.7.1.1 081001

082701082801

WWG: Neuausstattung der Fachräume Biologie/Chemie incl. betriebl. Einbauten

175.000,00 €

2.1.7.1.1 096110 WWG: Generalsanierung Außenanlagen mit Sporteinrichtungen

100.000,00 €

2.1.7.1.3 096100 GMG: Brandschutzsanierung Altbau 225.000,00 €

2.2.1.1.9 017118 Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Investitionskostenzuschuss für Generalsanierung

125.000,00 €

2.3.1.1.1 096101 Gewerbliche Berufsschule: Sanierung Aula 116.000,00 €

2.3.1.1.3 096100 Wirtschaftsschule: Planungskosten für Erweiterungsbau

150.000,00 €

2.5.2.2.3 096100 Richard-Wagner-Jubiläum: Stadttore 125.000,00 €

2.5.2.3.6 096100 Richard-Wagner-Museum: Umbau und Renovierung Haus Wahnfried einschl. Neugestaltung / Neubau Museum

3.205.782,00 €

2.8.1.1.2 017118 Das Zentrum: Generalsanierung (städt. Anteil) 1.500.000,00 €

3.1.5.1 017118 Seniorenamt: Förderung der Baumaßnahme im Mühlhofer Stift

255.646,00 €

3.6.5.1.3 096100 Kindergarten Graserstraße: Erweiterung um eine Krippengruppe

150.000,00 €

Produkt Konto Beschreibung Ansatz 20123.6.5.1.4 017128 Kindergarten St. Johannis: Baukostenzuschuss für

Generalsanierung244.167,00 €

3.6.5.1.4 017148 Kindergarten Heilig Geist: Baukostenzuschuss für Generalsanierung

109.221,00 €

3.6.5.1.4 017158 Kindergarten Dammallee: Generalsanierung und Erweiterung um 18 Krippenplätze

670.000,00 €

3.6.5.1.4 017168 Kindergarten St. Vinzenz: Baukostenzuschuss für Schaffung von 12 Krippenplätzen

193.040,00 €

3.6.5.1.4 017178 Kindergarten Saas: Baukostenzuschuss für Neubau, Umbau, Sanierung (Schlussrate)

193.100,00 €

3.6.5.1.4 096100 Kindergarten Oberpreuschwitz: Erweiterungsbau für Kinderkrippe

387.147,00 €

3.6.5.1.4 096101 Kindergarten Werner-Siemens-Straße: Neubau Kinderkrippe

250.000,00 €

4.2.4.1.2 096110 Hans Walter Wild-Stadion: Generalsanierung Regenwasser- und Abwassersystem

200.000,00 €

4.2.4.1.3 096100 Oberfrankenhalle: Ausgestaltung für Richard-Wagner-Jubiläum

350.000,00 €

5.7.3.1.1 081000 Bauhof: Austausch des Leichtflüssigkeits-abscheiders

100.000,00 €

5.7.3.1.2 096100 Stadthalle; Planungskosten für Generalsanierung 529.659,00 €


5.1.1.1.2 017138 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-: Neubau Mikwe

300.000,00 €

5.1.1.1.2 024111 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-: Grunderwerb

150.000,00 €

5.1.1.1.2 096100 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-: Sanierung Stadtmauer allgemein

100.000,00 €

5.1.1.1.2 096110 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-: Wittelsbacher Brunnen

240.000,00 €

5.1.1.1.2 096114 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-: Neugestaltung Kanzleistraße/Sternplatz

100.000,00 €

5.1.1.1.2 096117 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-: Neugestaltung Markt

1.160.000,00 €

5.1.1.1.3 017128 Städtebauförderung -Soziale Stadt St. Georgen-: Pfeiler-/Torprogramm

100.000,00 €

5.1.1.1.4 096100 Städtebauförderung -Markgrafenkaserne-: Ordnungsmaßnahmen

1.943.900,00 €

5.1.1.1.4 096111 Städtebauförderung -Markgrafenkaserne-: Erschließung

2.115.000,00 €

Städtebauförderung:

Produkt Konto Beschreibung Ansatz 20125.3.7.1.1.1 096110

071600081000

Abfallbeseitigung: Neubau, Verlegung des Recyclinghofes

300.000,00 €

5.3.8.4 096110 Kanalumbauten Stadtgebiet 1.124.500,00 €

5.3.8.4 096112 Nachrüstung von Regenüberlaufbecken im Stadtgebiet

241.500,00 €

5.3.8.4 096113 Stauraumkanal "Vor dem Klärwerk" 203.000,00 €

5.3.8.4 096114 Hauptsammler Tannhäuser-/Isoldenstraße 300.000,00 €

5.3.8.4 096115 Stauraumkanal "Festspielhaus" 100.000,00 €

5.3.8.4 096117 Hauptsammler Äußere Badstraße 100.000,00 €

5.3.8.2 096110 Kläranlage: Ausbau 1.007.800,00 €

5.4.1.1.1 096111 Umgestaltung Bürgerreuther Straße, Wilhelm-von-Diez-Str.

378.400,00 €

5.4.1.1.1 096114 Parkplätze Festspielhaus, Festspielhaus Ost 500.000,00 €

5.4.1.1.1 096118 Ausbau Bamberger Straße 142.400,00 €

5.4.1.1.1 096120 Ausbau Cosima-Wagner-Straße 900.000,00 €

Tiefbau:

Kanalneu- und -umbauten:

Straßen- und Brückenbauten:

Produkt Konto Beschreibung Ansatz 20125.4.1.1.1 096132 Gehwegumbauten gem. Dringlichkeitsliste 400.000,00 €

5.4.1.1.1 096133 Röntgenstraße; Neubau 327.000,00 €

5.4.1.1.1 096115 Gewerbegebiet "Am Flugplatz" 356.572,00 €

5.4.1.1.1 096116 Gewerbegebiet "Wolfsbach" 164.900,00 €

5.4.1.1.1 096117 Sondergebiet "Thermalbad" 210.000,00 €

5.4.1.1.1 096122 Baugebiet an der Nürnberger Straße Nord 170.000,00 €

5.4.1.1.1 096123 Baugebiet "Saaser Berg" 700.000,00 €

5.4.1.1.1 096128 Verkehrslenkungsanlagen Busbeschleunigung 414.000,00 €

5.4.1.27 096111 Masterplan Innenstadtbereich Day u. Light 230.000,00 €

5.4.1.2.7 096112 Straßenbeleuchtung Südtangente 120.000,00 €

5.5.2.2.1 096110 Hochwasserschutz "Roter Main" 1.024.800,00 €

5.3.7.1.1.7 096110 Mülldeponie Heinersgrund: Ausbau 800.000,00 €

5.5.1.3 017115 städt. Eigenanteil für die Landesgartenschau 210.000,00 €

5.7.1.1.1 017117 DSL-Ausbau (Stadtteile Wolfsbach und Oberkonnersreuth)

176.832,00 €

Sonstige Tiefbaumaßnahmen:

Wasserbau:

sonst. Investitionsförderungsmaßnahmen:

Erschließungsmaßnahmen für Wohn- und Gewerbegebiete:


1.1.1.5.6 012100 IT-Bereich: Beschaffung von DV-Software/DV-Lizenzen

441.970,00 €

1.1.1.5.6 082211 IT-Bereich: Beschaffung von Hardware 301.560,00 €

1.1.1.5.6 082700 IT-Bereich: Beschaffung von DV-Software/DV-Lizenzen und Hardware unter der Wertgrenze von 410 €

145.036,00 €

1.1.1.7.4 073500 Stadtgartenamt: Beschaffung eines Schmalspurschleppers

50.000,00 €

1.2.6.1.1 073200 Feuerwehr: 1 Löschgruppenfahrzeug HLF 20/16 293.801,00 €

1.2.6.1.1 073200 Feuerwehr: 1 Einsatzleitwagen ELW 1 132.500,00 €

1.2.6.1.1 073200 Feuerwehr: 1 Einsatzleitwagen ELW 2 382.000,00 €

1.2.6.1.1 073200 Feuerwehr: 1 Löschgruppenfahrzeug LF 20/16 310.000,00 €

1.2.6.1.1 073200 Feuerwehr: 1 Löschgruppenfahrzeug LF 10/6 210.000,00 €

1.2.6.1.1 073201 Feuerwehr: Beladung für das Löschgruppenfahrzeug LF 20/16

65.000,00 €

2.1.1.1.4.1 082800 Volksschule Herzoghöhe: Beschaffung einer Schulküche

54.000,00 €

Beschaffungen (ab 50.000 €), die in den Entwurf des Finanzhaushalts aufgenommen wurden


2.1.2.1.2.1 082800 Albert-Schweitzer-Schule: PC-Ausstattung für 20 Räume inkl. Verkabelung

64.000,00 €

2.3.1.2.1 082800 FOS: Beschaffung einer Universalwerkzeugfräs- und Bohrmaschine

50.000,00 €

5.1.1.1.1 012100 IT-Bereich: Beschaffung von GIS-Software 51.728,00 €

5.1.1.1.1 082211 IT-Bereich: Hardware-Regeneration bei bestehenden GIS-Arbeitsplätzen

55.080,00 €

5.3.8.1 012100 Abwasserbeiseitigung: Beschaffung einer Betriebsführungssoftware

100.000,00 €

5.7.3.1.1 012100 Bauhof: Beschaffung einer Betriebsführungs-software

50.000,00 €

Entwicklung der Schulden (Ist)

120,2124,3

127,1124,5

128,7130,4

135,2136,0

124,8122,7

111,4

103,5

0,0 Mio Euro

20,0 Mio Euro

40,0 Mio Euro

60,0 Mio Euro

80,0 Mio Euro

100,0 Mio Euro

120,0 Mio Euro

140,0 Mio Euro

160,0 Mio Euro

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

Die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit resultieren aus den noch bestehenden Kreditermächtigungen der Jahre 2010 und 2011, die bisher nicht in Anspruch genommen werden mussten, in Höhe von 13,56 Mio. € und einer für 2012 eingeplanten Kreditaufnahme in Höhe der ordentlichen Tilgung von 5,92 Mio. €. Damit kommt der Haushalt 2012 ohne Nettoneuverschuldung aus. Auch in den Finanz-planungsjahren bis 2015 ist eine Kreditaufnahme lediglich in Höhe der planmäßigen Tilgungsleistungen vorgesehen, d. h. ebenfalls keine Nettoneuverschuldung.

Die zum 01.01.2012 vorhandene Liquidität von über 22 Mio. € begünstigt den Haushalt 2012 erheblich, würde aber planmäßig bereits im Laufe des Jahres 2013 aufgezehrt sein, wenn nicht zumindest neue Kreditaufnahmen in Höhe der planmäßigen Tilgungen eingeplant werden. Nur so kann gewährleistet werden, dass die dauerhafte Zahlungsfähigkeit einschließlich der Liquidität zur Finanzierung künftiger Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sichergestellt ist.

Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2012 wird die Stadt Bayreuth ihre Aufgaben weiterhin in der gewohnten Qualität erfüllen können. Gebühren mussten nicht erhöht werden, die Abfallbeseitigungsgebühren konnten sogar um 7,3% gesenkt werden.

Die freiwilligen Leistungen an Vereine, Verbände und Organisationen, wie sie im Hauptausschuss am 18.04.2012 begutachtet wurden, liegen mit etwa 4,3 Mio. € um mehr als 0,8 Mio. € oder 23,8% über den Beträgen des Jahres 2009 und mehr als 1,1 Mio. € oder 36,1% über den Beträgen des Jahres 2010.

Die vorhandene Liquidität und Steuereinnahmen auf einem guten Niveau versetzen uns in die Lage, ein stattliches Investitionsprogramm anzugehen, mit dem die Stadt als öffentlicher Investor ein verlässlicher und stabiler Partner der lokalen und regionalen Wirtschaft bleibt.

Allerdings zeigt sich auch deutlich, dass nicht alles Wünschenswerte auch finanzierbar ist. Sollten sich die Erwartungen hinsichtlich des Steueraufkommens nicht realisieren, so würde dies ein erhebliches Risiko für unseren Haushalt darstellen. Unsere Ausgaben mit den Einnahmemöglichkeiten in Einklang zu bringen bleibt daher ständige Aufgabe für alle städtischen Gremien, Referate und Dienststellen.

Die Einführung der Schuldenbremse bei Bund und Ländern und der europäische Fiskalpakt werden möglicherweise auch die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Bayreuth in den kommenden Jahren maßgeblich beeinflussen. Die Modernisierung unseres Haushalts- und Rechnungswesens ist hierbei ein Mittel, um durch ein höheres Maß an Transparenz bessere Steuerungsmöglichkeiten zu eröffnen. Solide städtische Haushalte sind jedoch insbesondere eine Gestaltungsaufgabe von Politik und Verwaltung.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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Www.bayreuth.de Haushaltsvorlage 2012. Ziele der kommunalen Doppik Grundlage für: intergenerative Gerechtigkeit Darstellung des Ressourcenaufkommens und