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018 Kompaktwissen für den Außenhandel

Ausgabe 2/2018

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ZOLLLAGER IN ATLAS 8.9UZK in der Praxis

SONDERBERICHT 19/2017Schwachstellen bei der Einfuhr

BREXITEine britische Perspektive

Handelskrieg … gegen die Spielregeln der Weltwirtschaft?

Umschlag FT 2 2018_Final 13.06.2018 11:09 Seite 1

3FOREIGN TRADE

EDITORIAL

… meint zumindest Larry Kudrow, Trumps Chefökonom. Karl Brauner,Vize-Generaldirektor der WTO befürchtet in seinem Beitrag für dieFOREIGN TRADE hingegen, dass es gerade kaputtgemacht wird. Dieamerikanische Position erläutert auf entsprechende Fragen unserer Re-daktion Clark Price von der US-Botschaft in Berlin. Die nicht unbedingtdeckungsgleichen Sichten von Handel und betroffener Industrie inDeutschland runden den hochaktuellen FOCUS der Ausgabe ab. DessenBesonderheit ist wie immer die Betrachtung eines Themas aus verschie-denen Perspektiven – uns freut besonders, dass dies auch beim schwie-rigen Gegenstand des nicht mehr drohenden, sondern faktisch begon-nenen, Handelskriegs gelungen ist.

Das andere große außenwirtschaftliche Thema dieser Tage – der Brexit– stand im FOCUS der letzten FOREIGN TRADE. In vorliegenderAusgabe ergänzen wir eine fundierte britische Sicht auf die heutigeSachlage, insbesondere auch auf ihre politischen, wirtschaftlichen undsozialen (Hinter-)Gründe.

Weitere Beiträge würdigen kritisch den Rechnungshofbericht zu Schwach-stellen beim Einfuhrverfahren und widmen sich wieder dem Zolllager,bei dessen Neubewertung der UZK in der Praxis ankommt und sienicht unbedingt vereinfacht.

Im Bereich DIALOG haben wir dieses Mal mit Thomas Liebel von derZollgewerkschaft BDZ gesprochen. Herr Liebel hält den deutschenZoll nur noch für bedingt einsatzfähig und fordert, dass nun Tatenfolgen müssen – ein Thema, dass wir auch im Apropos noch einmalaufgreifen.

Wir vom Redaktionsbeirat wünschen eine interessante Lektüre und freuenuns wie immer über jegliches Feedback, gerne an ft@mendel-verlag.de.

„Das Welthandelssystem ist kaputt“ …

Kolja MendelRedaktionsbeirat FOREIGN TRADE und Mitglied der Aussenwirt-schaftsrunde e.V.

CONTENT

UPDATERechnungshof: Sonderbericht „Einfuhrverfahren“ 33Werden die richtigen Maßnahmen getroffen?

Neubewertung von Zoll lager bewilligungen und vereinfachten Verfahren läuft an 38

BACKGROUND

Brexit 44Eine britische Perspektive (eine unter vielen!)

„Nie hörst Du mir zu!“ 51Das rechtliche Gehör im UZK

DIALOGBDZ & Zoll: Zwischen Personalmangel und digitalem Wandel 56Interview mit Thomas Liebel, Stellvertretender Bundesvorsitzender der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ)

Reports 62Deloitte GTA EMEA-Konferenz – 14.-16.3.2018 (Monte Carlo)30. Europäischer Zollrechtstag – 7./8.6.2018 (Thun)

SERVICEEvents 64

Impressum 64

Apropos … 65Ist der deutsche Importeur der Dumme?

4 FOREIGN TRADE

CONTENT

Im Focus: Handelskrieg – Wer setzt hier wenschachmatt …und ist dann tatsächlich Gewinner?

Brexit: Eine britischePerspektive… mit Blick in die Kristallkugel

3.500 zusätzliche Stellen benötigt

Personalmangel beimZoll

44 56

10-32

PINBOARDAktuelle Meldungen aus der Redaktion 6

FOCUSSpielzüge im Handelskrieg … 10Einleitung der Redaktion

Regelgeleitete Globalisierung oder das Recht des Stärkeren? 12

12 Antworten: Welthandel & WTO aus Sicht der USA 17Im Gespräch mit Woodward Clark Price, Gesandter-Botschaftsratfür Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika in Deutschland

Die US-„Strafzölle“ in der Systematik der WTO 23

Die neue US-Handelspolitik 29Wachsender Protektionismus bedroht die Stahlindustriein Deutschland und Europa

5FOREIGN TRADE

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Ob vor diesem Hintergrund die Idee von EU-Kommissionspräsident Juncker verfangen wird,eine entsprechende Studie anzufertigen und denAmerikanern in Washington präsentieren zu wol-len, mag zumindest angezweifelt werden. EinZiel hat Trump damit auf jeden Fall erreicht,die bewussten Regelbrüche und Drohungenbringen die verunsicherten (Handels-)Partnertatsächlich an den Verhandlungstisch, an demsie sogleich Gefahr laufen, gegeneinander aus-gespielt zu werden.

Damit ist aber viel mehr gefährdet als die jewei-ligen Beziehungen zu den USA, sondern dieSpielregeln des Welthandels, die seit über 70 Jah-ren eine stabile Grundlage für sein kontinuierli-ches Wachstum geboten haben. In seinem Beitragauf S. 12 warnt Dr. Karl Brauner, Vize-Gene-raldirektor der WTO, nachdrücklich vor den Ge-fahren für die Welthandelsordnung und erinnertan deren Prinzipien und Funktionen, zu derenNutzern nicht zuletzt die USA gehören.

Die amerikanische Sichtweise erläutern, wenn-gleich deutlich differenzierter als die o.g. plakati-ven Zitate, die klaren und nicht immer besondersdiplomatischen Aussagen von Clark Price, Ge-sandter-Botschaftsrat für Wirtschaft an der US-Botschaft in Berlin. Unsere Fragen und seineAntworten finden sich ab S. 17. Dabei wird auchdeutlich, dass die Unzufriedenheiten der USAnicht erst seit der Übernahme durch die Trump-Administration bestehen. Wirklich neu ist viel-mehr die Art und Weise, wie diese unmittelbarangegangen werden.

Marcus Schwenke, Abteilungsleiter für Han-delspolitik und Zoll beim Bundesverband Groß-handel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA)ordnet angesichts der entsprechenden US-ameri-kanischen Maßnahmen die erhobenen „Strafzölle“in die rechtliche Systematik der Welthandelsord-nung der WTO ein. Sein Beitrag auf S. 23 weistdabei auch auf die objektiven rechtlichen Schwie-

rigkeiten hinsichtlich der Begründung von Maß-nahmen mit der nationalen Sicherheit und derenAnfechtung hin und fordert eine Reaktion mitAugenmaß, die sich ihrerseits nicht außerhalb desRegelungsrahmens der WTO begibt.

Tobias Aldenhoff, Leiter Außenhandelspolitikder Wirtschaftsvereinigung Stahl, erörtert in sei-nem Beitrag auf S. 29 die Wirkungen der US-amerikanischen „Strafzölle“ auf einen betroffe-nen Industriezweig und zeigt, dass schon dieDrohungen damit Einfluss auf die Handelswegeund -zahlen hatten und damit das für die EU-Handelspolitik eigentlich unübliche Instrumenteiner Safeguard-Maßnahme, also zu Deutsch einSchutzzoll, im Raum steht.

Ähnlich wie bei TTIP und CETA stellt man inder Außenwirtschaft fest, dass es nicht unbedingtGutes verheißt, wenn es Spezial(isten)themen aufdie erste Seite der Zeitungen schaffen. Und wenndann schon in Deutschland Forderungen ertönen,die europäischen Zölle auf US-amerikanische(!)Autos sollten gesenkt werden, dann hilft es, sichauf die immer noch geltenden Welthandelsregelnzu besinnen und festzuhalten, dass auch dies gegendas WTO-Prinzip der Meistbegünstigung versto-ßen würde. Insofern ginge es nur mit einer Neu-auflage von TTIP – und sei es „light“.

Es bleibt zu hoffen, dass sich eine Form des Re-mis finden wird, bevor wir uns in einem unkal-kulierbaren Endspiel wiederfinden. Denn nochfindet die Auseinandersetzung der Protagonistenvor dem Hintergrund einer weiterhin sehr gutenKonjunktur statt – das könnte sich baldändern und sogar im Sinne einesKausalzusammenhangs …

11FOREIGN TRADE

FOCUS

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SPIELZÜGE IM HANDELSKRIEGEinleitung der Redaktion

Die Frage, ob der Handelskrieg nochabwendbar ist, stellt sich nicht mehr– er hat bereits begonnen. Fraglichist allenfalls, ob er wieder beendet

werden kann, bevor er weiter eskaliert. Sonderzölleauf Solarmodule und Waschmaschinen waren nurdie Eröffnung der Amerikaner, gefolgt von denenauf Stahl und Aluminium und der Drohung mitsolchen auf Automobile und eine Vielzahl chine-sischer Waren. Die ersten Gegenmaßnahmen derChinesen und Mexikaner gelten schon, die derEU und der Kanadier sind in Vorbereitung.

Damit sind wir eigentlich schon im Mittelspiel,bei dem nicht klar ist, inwieweit sich Amerikaüberhaupt noch an die Spielregeln der Weltwirt-schaft halten will. „Wir sind noch immer an derWTO interessiert“, sagt Trumps ChefökonomLarry Kudlow zum einen. Andererseits aber an-scheinend nur dann und insoweit, wie dies na-tionalen Interessen der USA dient: „Multilateraleinternationale Organisationen werden nicht dieamerikanische Politik bestimmen“.

Handelsbilanzen sind für den US-Präsidentenoffensichtlich eine offene Rechnung, auf derenAusgleich er jetzt drängt: „Wenn man beim Han-del fast 800 Mrd. Dollar zurückliegt, kann mankeinen Handelskrieg verlieren“. Am offensivstengeschieht das bislang mit China, dem die ge-wünschte Halbierung des Defizits als Zielwertvor- und eine Einkaufsliste amerikanischer Pro-dukte auf den Tisch gelegt wird. Der Fall ZTEmit Listung auf der Denied Persons List sowie

anschließender Einigung bei Strafzahlungen von1,4 Mrd. USD zeigt, dass an der Verhandlungs-bereitschaft von Regierungen auch das Schicksaleinzelner Unternehmen hängen kann.

Aber auch Europa und insbesondere Deutsch-land sowie auch konkrete Unternehmen der hie-sigen Automobilindustrie sind im Focus, genauwie die Nachbarn und NAFTA-Länder Kanadaund Mexiko sowie dortige Produzenten. UndTrump denkt nicht an den Erfolg der Doha-Runde, wenn er vorhersagt, dass sich die Zöllemit 100%iger Sicherheit ändern werden. Auchbei seinem fast freihändlerisch klingenden Vor-schlag „null Zölle, null Handelsbarrieren, nullSubventionen“ darf man sich fast sicher sein,dass er nicht an das WTO-Prinzip der Rezipro-zität denkt, sondern an Rahmenbedingungen, dieeinen amerikanischen Erfolg garantieren, dennbei einem als solchen erachteten Misserfolg kön-nen die Bedingungen aus dieser Perspektive ein-fach nicht stimmen. Damit ist dann die nationaleSicherheit der USA auch viel umfänglicher be-droht, als es vielleicht in Art. XXI GATT angelegtsein mag – für ein „großartiges Militär“ brauchtes lt. Trump eben eine „großartige Bilanz“.

Dass die USA mit Europa sogar einen Leis-tungsbilanzüberschuss haben, wenn manDienstleistungen und die Transfers von Unter-nehmensgewinnen hinzurechnet, wird dabei vonamerikanischer Seite genauso wenig beachtet,wie die durch die Ansässigkeit von US-Unter-nehmen in Irland und das Routen von EU-Im-porten über die Niederlande verfälschten Zahlenin den Bilanzen mit Deutschland.

FOCUS

…

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SERVICEIMPRESSUM

FOREIGN TRADE Fachmagazin für Außenhandel, Zoll und Verbrauchsteuern; herausgegeben in Kooperation mit der Aussenwirtschaftsrunde e.V. (AWR)Herausgeber und VerlagMendel Verlag GmbH & Co. KGWasserstr. 223, 44799 BochumDeutschlandTel.: +49 2302 202930 Fax: +49 2302 2029311 E-Mail: info@mendel-verlag.de Redaktion im VerlagAnna Gayk, Mitglied der AWRRedaktionsbeiratMarc Bauer, Mitglied der AWROttmar Böhm, Fachkoordinator Verbrauchsteuernder AWRDr. Ulrich Lison, Fachkoordinator IT der AWRBernd Stadtler, Fachkoordinator Zoll der AWRThomas Stühle, Vorsitzender des Vorstands derAWRVerantwortlich für den InhaltKolja Mendel, BochumErscheinungsweiseQuartalsweiseBezugFOREIGN TRADE kann direkt beim Verlagoder über den Buchhandel bezogen werden.Jahresabo: 72,00 EUR brutto (67,29 EUR netto)bzw. 66,00 EUR brutto (61,68 EUR netto) fürMitglieder der Aussenwirtschaftsrunde e.V.Preise für Einzelexemplare: 21,40 EUR brutto(20,00 EUR netto) je ExemplarBruttopreise verstehen sich inkl. der gesetzlichenMwSt. von 7% und zzgl. Versandkosten.Die Mindestlaufzeit für ein Abonnement beträgtein Jahr beginnend mit Rechnungstellung. Es ver-längert sich automatisch um ein weiteres Jahr,wenn es nicht spätestens einen Monat vor Ablaufdes Bezugszeitraums in Textform gekündigt wird.InhaltAlle in FOREIGN TRADE veröffentlichten Bei-träge sind urheberrechtlich geschützt. Ohne schrift-liche Zustimmung des Verlags ist jede Verwertungaußerhalb der engen Grenzen der geltenden urhe-berrechtlichen Bestimmungen unzulässig.Die Veröffentlichung der Beiträge in FOREIGNTRADE erfolgt nach bestem Wissen und Gewis-sen. Es kann jedoch keine Gewähr für die Richtig-keit und Vollständigkeit übernommen werden. EineHaftung wird ausgeschlossen. Dies gilt auch füreventuelle Folgeschäden, gleich ob mittelbar oderunmittelbar, sowie für Ansprüche von Dritten.BeiträgeManuskripte für Beiträge in FOREIGN TRADEnimmt die Redaktion im Verlag entgegen und be-hält sich eine redaktionelle Bearbeitung vor. EineHaftung für unverlangt zugesendete Manuskriptewird ausgeschlossen.Mit der Annahme eines Beitrags zur Veröffentli-chung wird dem Verlag das ausschließliche Nut-zungsrecht (Verlagsrecht) übertragen. Dieses um-fasst auch die weitere Nutzung zu gewerblichenZwecken unter Einschluss elektronischer Medienjeder Art. Satz und LayoutMendel Verlag, BochumDruckMeinders & Elstermann GmbH & Co. KG, BelmAnzeigenVerantwortlich: Anna Gayk, BochumEs gelten die Mediadaten 2018, Preisliste Nr. 6.ISSN 2196-1301

EVENTS10./11.7.2018 Zollforum BayernMünchen/Aschaffenburg, www.auwi-bayern.de

11.9.2018 10. Mitteldeutscher ExporttagDresden, www.dresden.ihk.de

13.9.2018 BAFA/U.S. Export Control Forum 2018Frankfurt a.M., www.bafa.de

20.9.2018 10. IHK-Außenwirtschaftstag NRWAachen, www.ihk-aussenwirtschaftstag-nrw.de

2.-4.10.2018 WTO Public Forum 2018Genf, www.wto.org

11.10.2018 Dutch Customs Day 2018Rotterdam, www.douanecongres.nl

11./12.10.2018 Lateinamerika-Tag 2018Hamburg, www.lateinamerikaverein.de

17.-19.10.2018 35. Deutscher Logistik-KongressBerlin, www.bvl.de

21.-23.10.2018 ICPA Fall ConferenceGrapevine, www.icpainc.org

1.-3.11.2018 16th Asia-Pacific Conference of German Business Jakarta, www.apk2018.com

6./7.11.2018 Customs Compliance in Europe 2018Düsseldorf, www.nielsonsmith.com

15./16.11.2018 Herbsttagung der AWR e.V.Saarbrücken, www.awrunde.de

20.-22.11.2018 Global Trade Development WeekAbu Dhabi, www.kwglobaltrade.com

22.11.2018 Exporttag BayernMünchen, www.ihk-muenchen.de

29.11.2018 2. Heilbronner AußenwirtschaftsforumHeilbronn, www.aussenwirtschaftsforum-heilbronn.de

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