Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit Sicherheit gestalten Gerold Reichenbach MdB Gemeinsame Fachtagung: BBK, BSI, AFCEA e.V. 3. Juni 2009 Das Grünbuch

Zukunftsforum Öffentliche SicherheitSicherheit gestalten

Gerold Reichenbach MdB

Gemeinsame Fachtagung: BBK, BSI, AFCEA e.V.

3. Juni 2009

Das Grünbuch des „Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit“ über

Risiken und Herausforderungen für die Öffentliche Sicherheit in Deutschland



Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit ….• … wurde 2007 gegründet von

Gerold Reichenbach (SPD), Silke Stokar v. Neuforn (Grüne), Hartfrid Wolff (FDP) und Ralf Göbel (CDU/CSU) (v.l.n.r.)

• …. publizierte im September 2008 das Grünbuch „Risiken und Herausforderungen für die Öffentliche Sicherheit in Deutschland“.

• … ist eine informelle Initiative der Bundestags-abgeordneten.

• … ist eine Plattform für Akteure aus Politik, Wirt-schaft und Wissenschaft.



Das Grünbuch• … ist aus der Europäischen Union

als Mittel zum Anstoß politischer Prozesse bekannt.

• … will Einstieg sein, um politische Lösungsansätze zu entwickeln.

• … wurde von einem 18-köpfigen Autorenteam durch „expert guess“ und mittels Szenarien erstellt.

• … steht auf deutsch und englisch unter www.zukunftsforum-oeffentliche-sicherheit.de zum Download bereit.



Veränderte Rahmenbedingungen:• Mega-Trend Globalisierung:

– Erosion v. (National-)Staatlichkeit– Globale Ströme von Kapital, Information, Gütern, Mensch

• Internationaler Terrorismus• Transnationale Kriminalität• Klimaveränderung• Informationsgesellschaft• Infektionskrankheiten• Privatisierung der Daseinsvorsorge



Neue Qualität der Risiken

• Hoher Vernetzungsgrad– (Meta-)Datenströme,

Energieversorgung wie Personen- und Güterverkehr, Migration, Tourismus….

• Kopplung von Prozessen• Schleichende Risiken

– Klimawandel, Kostendruck, diffuse Verantwortung, OK, …

• Hohe Skalierbarkeit• Kleine Ursache führt zu großer

Wirkung



Was ist eine Katastrophe ?•Systemisches Ereignis•Domino- und Kaskadeneffekte•Tendenziell unbegrenzt•Zusammenbruch KRITIS •Millionen Betroffene möglich•Kriegsähnliche Zustände möglich

Katastrophenschutz bedeu-tet: Rettung und medizini-sche Versorgung unter der Bedingung dysfunktionaler oder zusammengebrochener Infrastruktur.





Szenario: „Stromausfall in Deutschland“Auslöser Menschliche

Absicht



Szenario: „Stromausfall in Deutschland“Auswirkungen



Stromausfall im AlltagSzenario nach einigen Stunden:• Informations- und

Kommunikationstechnologie fällt zunehmend aus (Telefon, Mobilfunk, Internet, Datennetze, etc).

• Betrieb BOS-Funk (Digitalfunk) bindet Notstromreserven der HiOrgs.

• Bargeldversorgung gestört.• Ambulante med. Versorgung gefährdet.



Stromausfall im Alltag

Szenario nach einigen Tagen:• Engpässe in der Treibstoffversorgung.• Notstromaggregate fallen aus.• Ausfälle und Unterbrechungen im ÖPNV.• Ausfälle im Individual- und Güterverkehr• Regale in den Supermärkten sind leer.• Ausfall von Ver- und Entsorgung (Wasser, Abw., Müll)• Wohnanlagen wegen Seuchengefahr evakuiert.• Stationäre medizinische Versorgung gefährdet.



Szenario: „Seuchengeschehen in Deutschland“

• Globalisierung von Seuchen: Mobilität beeinflusst Entwicklung und Verbreitung

• Klimawandel beeinflusst Verbreitung• Pandemieverläufe

– Belastung des Gesundheitswesens– Beeinträchtigung kritischer Infrastrukturen durch

Ausfall von Personalressourcen– Rückkoppelungs-und Dominoeffekte



FAZIT

Eine einheitliche überregionale Notfallplanung, die eine grundsätzliche Strategie der Abwehr einer Pandemie umfasst, ist nicht vorhanden. Das erschwert ein Krisenmanagement auf allen Ebenen.



Vorschläge und Empfehlungen• Dezentralisierung, Redundanz, Resilienz:

– Pufferkapazitäten in der Stromversorgung etc.– Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung– Notstromversorgung für Arztpraxen und wichtige

Logistik– Satellitentelefone

• Vernetzung und Interoperabilität der Akteure:– Bundesw. einheitliche (Qualitäts-) Standards– Schnittstellen identifizieren und definieren– Üben, üben , üben, …. – z. B. LÜKEX 2007



Neue Herausforderungen – alte Strukturen

• Das Grundgesetz trifft Vorkehrungen für den Verteidigungsfall und regionale Katastrophenlagen.

• Nationale Katastrophenlagen werden der Koordination der Länder anvertraut.

• Bei Konkurrenz um Mangelressourcen reicht Koordination nicht aus.

• Durch die Privatisierung hat der Staat auf den Großteil der kritischen Infrastrukturen nur beschränkten Einfluss.

• Daraus ergeben sich „Herausforderungen an rechtliche und kommunikative angemessene Rahmenbedingungen“.



Leitfragen nach:• Sicherheitsphilosophie und Schutzzielen• Verfügbaren Ressourcen und ihrer

Mobilisierung• Sicherheit kritischer Infrastrukturen• Fähigkeiten von Bevölkerung und

Bevölkerungsschutz• Risiko- und Krisenkommunikation• Institutionellen Erfordernissen



Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Gerold ReichenbachDeutscher Bundestag

11011 Berlin

[email protected]

www.zukunftsforum-oeffentliche-sicherheit.de

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