91 RAAbits Sozialkunde/Politik November 2015

Reihe 6

S 1Verlauf Material Klausuren Glossar Literatur

Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB)

II/B2

Krisenbewältiger oder Krisenbeschleuniger? –

Die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB)

und ihre Rolle in der Staatsschuldenkrise

Von Sascha Hergenhan, Hamburg

© picture-alliance/dpa

Themen: Institution EZB, Gremien und Entscheidungsprozesse, geldpolitischeZiele, Merkmale und Unterschiede einer restriktiv und einer expansivausgerichteten Geldpolitik, Niedrigzinsen und Staatsanleihenkäufe,Rolle der EZB in der Staatsschuldenkrise

Ziele: Die Schülerinnen und Schüler lernen die grundlegenden Mechanis-men und Strategien der Geldpolitik der Europäischen Zentralbankkennen. Im Kontext der großen Herausforderungen der europäischenStaatsschuldenkrise entwickeln sie ein Bewusstsein für die Chancenund Risiken der aktuell betriebenen expansiven Geldpolitik der EZB.Sie arbeiten die unterschiedlichen Positionen von Wirtschaftswissen-schaftlern und Politikern zur EZB-Geldpolitik heraus und schärfen ihreeigene politische Urteilsfähigkeit durch die differenzierte Gegenüber-stellung und Diskussion der unterschiedlichen Ansätze.

Klassenstufe: ab Klasse 11

Zeitbedarf: 10 Unterrichtsstunden

Rauchschwaden über Frankfurt am Main am 18. März 2015 (Tag der Eröffnung des neuenEZB-Gebäudes mit umfangreichen Protestaktionen)

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Begründung des Reihenthemas

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist seit ihrer Gründung im Jahr 1998 eine der wich-tigsten und mächtigsten Institutionen innerhalb der Europäischen Währungsunion. Als su-

pranational agierende Zentralbank steuert sie die Geldpolitik der Euroländer und stelltdamit die währungspolitischen Richtungsentscheidungen für 19 Mitgliedstaaten (Stand2015).

Die Institution EZB und die Debatten um die Auswirkungen der Geldpolitik der EZB sindindirekt auch Bestandteil der Lehr- und Bildungspläne. So bieten die Lernfelder „Wirt-schaft“ und „Demokratie“ des Faches „Sozialkunde“ und ihre Äquivalente in den Bundes-ländern, den Raum, sich mit dem Thema im Politikunterricht zu beschäftigen (vergleichehierzu exemplarisch die Rahmenrichtlinien für das Fach Sozialkunde im Land Sachsen-An-halt).

Im Politikunterricht der Mittelstufe steht das institutionelle Wissen über die EZB als unab-hängiges Organ innerhalb der Europäischen Union im Vordergrund. In der gymnasialenOberstufe hingegen empfiehlt sich die kontrovers angelegte Auseinandersetzung mit derstrategischen Ausrichtung der Geldpolitik der EZB im Kontext des jeweils aktuell existie-renden wirtschaftlichen und zinstechnischen Umfeldes.

Die weltweite Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 sowie insbesondere die europäischeStaatsschuldenkrise ab 2010 erhöhen die Bedeutung und Relevanz einer tiefergehendenAuseinandersetzung mit der EZB und ihrer Geldpolitik in der gymnasialen Oberstufe.

Fachwissenschaftliche Orientierung

Institution EZB – Gründung, Sitz, Präsident, Status

Die EZB wurde am 1. Juni 1998 gegründet und hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. Zu-sammen mit den nationalen Zentralbanken der Euroländer bildet sie das Europäische

System der Zentralbanken (ESZB). Der aktuelle Präsident der EZB ist seit dem Jahr 2011der Italiener Mario Draghi.

Die EZB ist ein unabhängiges Organ der EU. Die Unabhängigkeit wirkt auf institutioneller,personeller und operative Ebene. Die EZB ist an keine Weisung der EU oder der Vertreter ih-rer Mitgliedstaaten gebunden. Sie besitzt das alleinige Recht, Banknoten im Gebiet der Eu-ropäischen Währungsunion auszugeben.

Aufbau und Gremien der EZB

Als zentrales Entscheidungsgremium fungiert der EZB-Rat. Dieser besteht aus dem Direk-torium (dieses umfasst Präsident und Vizepräsident sowie sechs weitere Direktoriumsmit-glieder) und den 19 Präsidenten der nationalen Zentralbanken der Euroländer.

Entscheidungen im EZB-Rat werden durch einfache Mehrheit der stimmberechtigten Mit-glieder getroffen. Die Festlegung der stimmberechtigten Mitglieder wird durch ein Rota -

tionsprinzip bestimmt. In der ersten Stimmgruppe befinden sich die fünf größten Länder, gemessen am Bruttoinlandsprodukt und dem Anteil an den monetären Finanzinsti-tuten. Diese erste Stimmgruppe ist an den EZB-Ratsbeschlüssen mit vier festen Stimmenbeteiligt, die monatlich rotieren. Deutschland als eines der fünf größten EZB-Länder ist so-mit zeitweise ohne Stimme im EZB-Rat. In einer zweiten Stimmrechtsgruppe befin-den sich die 14 restlichen Euro-Mitgliedstaaten, von denen jeweils 10 Mitgliedstaaten imRotationsprinzip stimmberechtigt sind.

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S 2Verlauf Material Klausuren Glossar Literatur

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Stundenverlauf

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S 4Verlauf Material Klausuren Glossar Literatur

Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB)

II/B2

Stunden 1/2 Welche Bedeutung hat die Europäische Zentralbank für die Eu-

ropäische Währungsunion?

Intention Die Schülerinnen und Schüler aktivieren ihr Vorwissen zur EZB sowiezu Kontroversen um die EZB. Mithilfe von Fachtexten tragen sieGrundlagenwissen über die EZB zusammen.

Materialien

M 1–M 4In M 1 lernen die Schülerinnen und Schüler anhand einer Fotozusam-menstellung verschiedene Situationen kennen, in denen Kritik an derInstitution und Politik der EZB deutlich wird. Sie identifizieren die Kon-flikte und tragen ihr Vorwissen zur EZB zusammen.

Der Fachtext M 2 und das Systematisierungsblatt M 3 bieten dieGrundlage für die Erarbeitung eines Überblicks über das wichtigste in-stitutionelle Grundwissen zur EZB.

Der Zeitungsartikel M 4 thematisiert die Abstimmungsregeln inner-halb des EZB-Rats von 2014. Die Lernenden entwickeln eine eigenePosition zu dem kontrovers diskutierten Umstand, dass Deutschlandzeitweise kein Stimmrecht im EZB-Rat hat.

Stunden 3/4 Die Geldpolitik der EZB – restriktive und expansive Geldpolitik

im Vergleich

Intention Die Schülerinnen und Schüler erarbeiten sich die Merkmale der res-triktiven und expansiven Geldpolitik. Sie bewerten die aktuelle EZB-Geldpolitik anhand von Wirtschafts-, Zins- und Inflationsdaten.

Materialien

M 5–M 9Anhand der Fachtexte M 5 und M 6 erarbeiten sich die Schülerinnenund Schüler im kooperativen Lernverfahren „Think-Pair-Share“selbstständig die Grundlagen der Geldpolitik der EZB und die Unter-schiede zwischen restriktiver und expansiver Geldpolitik. Ihre Ergeb-nisse halten sie auf dem Systematisierungsblatt M 7 fest (Lösung:M 8).

Anhand der Grafiken und Tabelle M 9 identifizieren sie die von derEZB aktuell betriebene Art der Geldpolitik und treffen eine Einschät-zung über deren bisherige Wirksamkeit.

Stunden 5/6 Positionen in der Debatte um die aktuelle EZB-Geldpolitik

Intention Die Schülerinnen und Schüler arbeiten die Positionen von Expertenzur aktuellen EZB-Geldpolitik heraus.

Materialien

M 10–M 12Anhand des Aufgabenblatts M 10 und des Internetrecherche-Kata-logs M 11 erarbeiten sich die Lernenden die Positionen von drei Ex-perten zur aktuellen EZB-Geldpolitik.

Als Vorbereitung auf die kommende Doppelstunde halten sie ihre Er-gebnisse auf Stichwortkarten fest (Lösung: M 12).

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Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB)

Materialübersicht

Stunden 1/2: Welche Bedeutung hat die Europäische Zentralbank für die

Europäische Währungsunion?

M 1 (Bd/Fo) „Dicke Luft“ in Frankfurt am Main – was ist da los?

M 2 (Tx/Ab) Welche Aufgaben und Funktionen übernimmt die EZB in der europäischen Währungsunion?

M 3 (Ab) Die Institution EZB – die Informationen systematisieren

M 4 (Tx/Ab) Kein Stimmrecht für die Bundesrepublik Deutschland?! – Die Debatte um die Abstimmungsregeln im EZB-Rat

Stunden 3/4: Die Geldpolitik der EZB – restriktive und expansive Geldpolitik

im Vergleich

M 5 (Tx/Ab) Was ist restriktive Geldpolitik? – Grundlagen der EZB-Geldpolitik

M 6 (Tx/Ab) Was ist expansive Geldpolitik? – Grundlagen der EZB-Geldpolitik

M 7 (Ab) Vom Spiel der Tauben und Falken – die Informationen zur EZB-Geldpolitik systematisieren

M 8 (Tx) Vom Spiel der Tauben und Falken – ein Lösungsvorschlag

M 9 (Gd) Welche Art der Geldpolitik sollte aktuell betrieben werden? – Volks- und finanzwirtschaftliche Kennzahlen analysieren

Stunden 5/6: Positionen in der Debatte um die aktuelle EZB-Geldpolitik

M 10 (Tx/Ab) Sind Niedrigzinspolitik und Staatsanleihenkäufe sinnvoll? – Über eine umstrittene Geldpolitik

M 11 (Ab) Was meinen die Experten? – Die Haltungen von Bofinger, Sinn und Draghi recherchieren

M 12 (Tx/Ro) Die Standpunkte der drei Experten – ein Lösungsvorschlag in Form vonStichwortkarten für die Podiumsdiskussion

Stunden 7/8: Podiumsdiskussion zur aktuellen EZB-Geldpolitik

M 13 (Me) Wie führt man eine Podiumsdiskussion durch? – Methodenblatt

Stunden 9/10: Klausur

M 14 (Lk/Ka) Ist die aktuelle Geldpolitik der EZB der richtige Weg in der europäischen Staatsschuldenkrise? – Eine Karikatur interpretieren und Stellung beziehen

Glossar

M 15 (Gl) Glossar

Erläuterung der Abkürzungen und Symbole:

Ab:Arbeitsblatt – Bd:Bild, Foto – Fo: Farbfolie – Gd:Grafische Darstellung – Gl:Glossar – Ka:Karikatur – Lk: Lern-kontrolle/Klausur – Me:Methodenerläuterung – Ro: Rollenkarten – Tx: Text

Internetzugang erforderlich als Zusatzmaterial auf CD 17

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Reihe 6 Verlauf Material

S 2Klausuren Glossar Literatur

Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB)

M 1„Dicke Luft“ in Frankfurt am Main – was ist da los?

Betrachten Sie die Bildergalerie: Worum geht es wohl?

Aufgaben

1. Beschreiben Sie den Inhalt der Bilder.

2. Diskutieren Sie anschließend im Klassenplenum, welche europäische Institution auf denBildern thematisiert wird und inwieweit sich Kontroversen zu dieser Institution in denBildern widerspiegeln. Welche politischen Auseinandersetzungen mit dieser Institutionsind Ihnen darüber hinaus bekannt?

3. Tragen Sie Ihr gesamtes Wissen zu dieser Institution zusammen.

II/B2

Foto 1: © picture-alliance/dpa – Foto 2: © snapshot/Future Image/Golejewski/Süddeutsche Zeitung Photo –

Foto 3: © Thinkstock/Getty Images News – Foto 4: © Jakob Huber – Foto 5: © Reuters/Fabrizio Bensch

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Reihe 6 Verlauf Material

S 15

Klausuren Glossar Literatur

Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB)

papiere der Geschäftsbanken aufkaufen und somit die Geldbasis der Kreditinstitute stärken.

Diese überschüssige Geldreserve soll die Geschäftsbanken dazu animieren, mehr Kreditverträ-

ge mit Unternehmen und Privatkunden abzuschließen, also die Umlaufmenge des Geldes in der

Realwirtschaft zu erhöhen.

Ein umstrittenes, aber inzwischen von der EZB praktiziertes Instrument der expansiven Geldpo-

litik ist der Ankauf von Staatsanleihen ihrer Mitgliedstaaten. Die Euro-Mitgliedstaaten emittie-

ren Staatsanleihen, das heißt festverzinsliche Wertpapiere, um neue Schulden aufzunehmen,

mit denen sie ihre laufenden Haushaltskosten und Kreditrückzahlungen einschließlich der fälli-

gen Zinsen auf bereits angehäufte Schulden begleichen.

Indem die EZB Staatsanleihen ankauft, was im Fachjargon auch als „Quantitative Easing“ (dt.:

„quantitative Lockerung“ oder „monetäre Lockerung“) bezeichnet wird, finanziert sie auf direk-

tem Wege die Mitgliedstaaten. Diese Form der Staatsfinanzierung ist in den Verträgen der EZB

nicht vorgesehen.

Im Zuge der Finanzkrise im Jahr 2008 und der darauf folgenden Staatsschuldenkrise der Euro-

länder hat die EZB zunächst Staatsanleihen einzelner hochverschuldeter Länder angekauft. In-

zwischen kauft die EZB flächendeckend Staatsanleihen aller Euroländer auf.

Das Verfahren wird kritisiert und ist Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen auf höchs-

ter Gerichtsebene. Gegen diese Praxis haben Bürger, Wirtschaftswissenschaftler und Vertreter

einzelner Parteien vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof ge-

klagt. Teilweise sind die Klagen zurückgewiesen worden. Teilweise stehen abschließende Ur-

teile noch aus. Die Klagen zeigen, dass die EZB in einem rechtlichen Grenzbereich agiert. Folg-

lich müssten entweder die Regeln vertraglich neu ausgehandelt werden oder die EZB müsste

die Praxis des Staatsanleihenkaufs in Zukunft vermeiden.

Als Hauptbefürworter einer expansiven Geldpolitik gelten die letzten beiden Präsidenten der

US-Zentralbank Federal Reserve (FED), Ben Bernanke und Janett Yellen. Auch die japanische

Zentralbank fährt seit mehreren Jahrzehnten einen stark expansiven Geldkurs.

Didaktisch aufbereiteter Fachtext unter Zuhilfenahme folgender Quellen: „Die Geldpolitik der EZB“ (2011), offizieller

Fachtext der EZB, zu finden unter: https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/monetarypolicy2011de.pdf

Infokasten: Was ist Deflation?

Unter Deflation versteht man den anhaltenden Verfall der Preise für einen Teil oder alle angebotenenGüter einer Volkswirtschaft.

Für den Verbraucher schlägt sich dies in sinkenden Preisen für zum Beispiel Lebensmittel, Benzin oderauch Mietkosten nieder. Im Unternehmenssektor ist eine Deflation zumeist durch eine sinkende Kapa-zitätsauslastung gekennzeichnet. Es kommt zu Einschränkungen der Produktion und zu Entlassungen.

In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gab es bereits zweimal den Zustand einer negati-ven Preisentwicklung (1953 und 1986). In den Jahren 1987 und 2009 lag die Teuerungsrate nur knappüber null Prozent.

Als Folge einer Deflation verteuert sich die Schuldenlast langfristiger Schuldner. Die Bezieher festerEinkommen, Geldanleger und Gläubiger hingegen profitieren, sofern sie schuldenfrei sind, von einerDeflation. Gesamtwirtschaftlich führt die Deflation meist zu einem umfangreichen Beschäftigungsab-bau, weil die Unternehmen wegen nachlassender Nachfrage ihre Produktion verringern müssen.

Aufgaben

1. Think: a) Formulieren Sie die Grundlagen der Geldpolitik der EZB in drei Stich-

punkten.

b) Fassen Sie die Merkmale der expansiven Geldpolitik zusammen.

2. Pair: Erläutern Sie sich gegenseitig die Merkmale und den Wirkungsmechanis-

mus der restriktiven beziehungsweise expansiven Geldpolitik.

3. Share: Diskutieren Sie im Klassenplenum anhand der Grafiken zur Inflation sowie

zur Zins- und Wirtschaftsentwicklung (M 9), welche Art der Geldpolitik die

EZB in den letzten Jahren praktiziert hat. Halten Sie diese Art der Geldpoli-

tik vor dem Hintergrund der Entwicklungen für angemessen und richtig?

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M 8Vom Spiel der Tauben und Falken – ein Lösungsvorschlag

➝ Ziel mit höchster Priorität: Gewährleistung der Preisstabilität als Garant für solides Wirtschaftswachstum

➝ Inflationsziel: Preissteigerung mittelfristig unter, aber nahe 2 % halten

➝ Verhältnis von restriktiver und expansiver Geldpolitik: Wechselspiel zwischen beiden, um Preisstabilität und gesundes Wirtschaftswachstumzu erreichen

Restriktive Geldpolitik

➝ Ziel: Verringerung der Geldmenge; Bekämpfungvon Inflationstendenzen

➝ findet Anwendung in Zeiten konjunkturellerÜberhitzung; wirkt konjunkturell bremsend sowieinflationshemmend

➝ Mechanismus: Anhebung des Leitzinssatzes; Ver-teuerung der Kredite; weniger Investitionen undweniger Konsum

➝ zusätzliche Maßnahme: Zentralbank kann eigeneWertpapiere emittieren (verkaufen), um Geld ausdem System zu ziehen

➝ Zentralbank kann auch die Anforderungen an dieMindestreserven und die Höhe des Eigenkapitalsder Geschäftsbanken erhöhen

➝ Vertreter der restriktiven Geldpolitik: DeutscheBundesbank

Expansive Geldpolitik

➝ Ziel: Ausdehnung der Geldmenge; Deflationsten-denzen verringern

➝ findet Anwendung in Zeiten konjunkturellerSchwäche; wirkt konjunkturell stimulierend so-wie inflationstreibend

➝ Mechanismus: Absenkung des Leitzinssatzes;Verbilligung der Kredite; mehr Investitionen undmehr Konsum

➝ Staatsanleihenkäufe („Quantitative Easing“) er-höhen zusätzlich die Geldumlaufmenge und wir-ken im Idealfall investitionsfördernd

➝ EZB tätigt Staatsanleihenkäufe seit 2010. – um-strittene Maßnahme, da rechtlich bedenklich

➝ Vertreter der expansiven Geldpolitik: US-Noten-bank FED, japanische Zentralbank, zurzeit auchdie EZB

Preisstabilität und

solides Wirtschaftswachstum

Zinssatz

Geldmenge

Inflation

Konjunktur

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