k u r i e r . a tFORUM Montag I 18. Juni 2018
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Ein historisches Gipfeltreffen
Tauwetter zwischenden USA undNordkorea. Kim istzur Abrüstung bereit,die USA wollen aufManöver verzichten.
Gunst der StundeDie jahrelange IsolationNordkoreashatdazugeführt,dass man nun doch endlichversucht auf nukleare Be-waffnung zu verzichten.Trump hat erkannt, wie mür-be und ausgelaugt der nord-koreanische Diktator gewor-den ist und hat die Gunst derStunde genützt. Ihm fällt derErfolg jahrzehntelanger Tak-tik und Finte nun zu . Ähnlicheinem Helmut Kohl, dem derMauerfalljaauchpraktischinden Schoß gefallen ist. Aberimmerhin. Einer fängt’s anund jemand bringt’s zu Ende.
Michael Seebachervia kurier.at
Gesicht gewahrtEin guter Tag für die Men-schen in Nordkorea, aberauch für die Menschen inSüdkorea.WievieldasPapierwert ist, wird die Zukunft zei-gen. Kim hat gewonnen, dabeideaufAugenhöheverhan-deltenundTrumphatgewon-nen, weil er wieder so mehrRückhalt in den USA hat. Ichschätze mal, dass auf der ko-reanischen Halbinsel jetztviel vom Ausland investiertwird.
Fritz-Ulrich Heinvia kurier.at
Ausgang ungewissEine Absichtserklärung gibtes wohl, die Trump zu einemErfolg hochjubelt. Konkreterfährt man nicht, was unter„Denuklearisierung“ zu ver-stehenistundwasdieUSAalsGegenleistung tun müssen.
Otto Hilschervia kurier.at
Nur ein AuftrittWie sehr man auf Kims Wortebzw. Unterschrift vertrauenkann, sei mal dahingestellt.Trumps Wort, Versprechen,Unterschrift und Schwüresind jedenfalls keinen Centwert. Und wenn Donald sichin einem neuerlichen Anfallvon Druckknopfgrößen-wahn wieder zu irgendwel-chen Beleidigungen hinrei-ßen lässt, wird das der gelieb-te Führer Nordkoreas auchtun. Ich sehe jedenfalls kei-nen Anlass, in dem Auftrittmehr zu sehen als ebendieses.
Nina Ruzickavia kurier.at
GutgläubigWir erlebten nun ein Parade-beispiel wie aus Todfeindenplötzlich „Freunde“ wurden.Es war sehr peinlich, zu se-hen, wie sich beide umarm-ten.AlssichderbrutalsteDik-tator der Welt, Kim Jong-un,plötzlich bereit erklärte, fürein Treffen mit US-PräsidentTrump zur Verfügung zu ste-hen, brach bei diesem großerJubelaus.Dabeigabesbishernur gegenseitige Atom-kriegsdrohungen.Nununter-schrieb Kim, dass Nordkoreazukünftig auf Atomwaffenverzichtenwerde.DieGegen-leistungen der USA wurdennicht bekannt gegeben. Mandarf aber annehmen, dass esfür Kim und sein hungerndesVolk entsprechende wirt-schaftliche Hilfen gebenwird. Dies wird seine Machtin Nordkorea stärken. Weraußer Trump, glaubt nun,dass Kim wirklich alle seineAtombomber vernichtenwird?
Dr. Josef Pasteiner2700 Wiener Neustadt
Wiener Citymautendgültig abgesagtSchubladisiertBedauerlich, wie eindimen-sional mit einem interessan-ten Vorschlag umgegangenwird. Natürlich ist eine City-mautnureingebettetinande-re Maßnahmen zu sehen. DieKosten sind im Rahmen einerökosozialen Steuerreform –wie sie fast alle Parteien ver-sprechen–natürlichaufkom-mensneutral gestaltbar.Auch die Rahmenbedingun-gen, was den Ausbau des öf-fentlichen Verkehrs in NÖunddemBurgenlandbetrifft,sind angeblich allgemeinesZiel. Und das damit verbun-dene Verbessern der Gesund-heitsbedingungen der Wie-ner Bevölkerung ist wertvol-les Gut und wird ohne umfas-sende Maßnahmen nicht ge-hen. Nicht zuletzt hilft dassogar der dann einigerma-ßen geringeren Anzahl anAutofahrern bei einem besse-ren Weiterkommen.
Felix Stelzerper eMail
REDAKTIONELLE LEITUNGCHRISTIAN BARTOS
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BetriebsansiedelungAls Langzeitlösung für dieVerkehrsbelastung Wienssollte man Anreize schaffen,dass verschiedene Betriebeals Arbeitgeber ihren Stand-ort aus Wien verlegen, wiedies vereinzelt schon gelun-gen ist.Das gilt natürlich auch für dieeine oder andere öffentlicheDienststelle.
Norbert Hofmannvia eMail
12-Stunden-ArbeitstagFreiwilligkeitAb Jänner 2019 soll es lautösterreichischer Bundesre-gierung möglich werden, auf„freiwilliger Basis“ bei einerFirma12Stundenarbeitenzukönnen.Diese Freiwilligkeit mussaber ganz bestimmt und kon-sequent mit einem Ableh-nungsrecht ohne Angabenvon Gründen seitens desArbeitnehmers gesetzlich ge-schützt und verankert wer-den.Wenn zum Beispiel bei einerFirma, die auf 12 Stunden-Arbeit plädiert, es Arbeitneh-mer gibt, die diesen Job nurmit dem gesetzlichen 8-Stun-den-TaginAnspruchnehmenwollen, so muss ihnen dieslaut Gesetz gewährt werden.Auch bei einer Neueinstel-lung.Die Willigkeit zur 12-Stun-den-Arbeit darf nicht zueinem Auswahlkriteriumwerden.SollteeinArbeitneh-mer zu einer 12-Stunden-Arbeit gezwungen werden,so muss er beim Arbeitsge-richt seine Forderung bzw.seine Willigkeit für den 8-Stunden-Tag durchsetzenbzw. klagen können.Ein 8-Stunden-Tag muss inÖsterreich im Sinne und zumSchutz unserer Arbeitneh-merinnen und Arbeitnehmerabsoluten Vorrang haben!
Sonja Spangl8510 Stainz
60 WochenstundenDass die ÖsterreicherInnenbereits jetzt sehr flexibelarbeiten und Millionen an
zumgroßenTeilunbezahltenÜberstunden leisten, ist Kurzund Strache egal.Die schwarz-blaue Regie-rung will, dass die Österrei-cherInnen noch mehr und biszum Umfallen arbeiten.Denn Kurz will unter tatkräf-tiger Mithilfe Straches dieWünsche seiner Großspen-der befriedigen, die ihre Pro-fite mit allen Mitteln maxi-mieren wollen.Dass bei der 60-Stunden-Wo-chedieGesundheit,dieFami-lien und die Kinder auf derStrecke bleiben, nehmenKurz und Strache ganz be-wusst in Kauf.
Mag. Hans Rankl3100 St. Pölten
Aufgaben für ÖGBWenn die Gewerkschaftgegen den 12-Stunden-Tagzum Angriff bläst (und dabeivon SPÖ-Chef Kern vollmun-dig unterstützt wird) kriti-siert sie etwas, was die SPÖvor der Oppositionszeit mit-getragen hat.EinlohnendesThemafürdenÖGB wäre hingegen ein ent-sprechender Widerstandgegen die aktuelle Regie-rungsvorlage zum Pensions-kassengesetz.Hierwirdnäm-lich eine Chance vertan!Ein funktionierendes Systemeiner zweiten Säule bei denPensionen wäre wichtig.Aber das gegenwärtige öster-reichische Pensionskassen-systemmüssteeinergrundle-genden Reform unterzogenwerden, bevor es wirklichbrauchbar wird! Die derzeiti-ge Gesetzesvorlage der Re-gierungsiehtnureinpaarun-bedeutende Änderungenvor, die durch EU-Vorgabennötigwerden.DenndieseGe-setzesvorlage hat die Pen-sionskassenlobby geschrie-ben und auch die Oppositionübernimmt dieses schlechteKonstrukt kommentarlos.Aber gerade der ÖGB wärehier gefragt. Für ihn – vor al-lem seinen starken SPÖ-Flü-gel – gilt aber leider nur:„ASVG ist allzeit gesichert!Zweite Säule? Augen zu unddurch – interessiert unsnicht“.UndsolässtdieArbeit-nehmervertretung fast einerMillionBetroffener,derenIn-
teressen sie eigentlich vertre-ten sollte, im Regen stehen.Wo bleibt hier die oppositio-nelle Vernunft?
Günter Braun1020 Wien
PendlervorteilBisher darf/durfte man zehnStunden pro Tag arbeiten.
Das macht dann bei einervier-Tage- Woche insgesamt:40 Stunden.Die groß gepriesene Erleich-terungfürPendlerwäredem-nach doch bisher schon mög-lich gewesen?Wo ist da die win-win-Situa-tion?
Riva Leonisvia kurier.at
a/leser/22-a - # 22 # - 18.06.2018 gedruckt am 18.06.2018 09:51:29
KURIERLeserbriefe
Gastkommentar
VON THOMAS KÖHLER
Die neueGretchenfrage
„Im Zentrum“ eineraktuellen ORF-Dis-kussion betonte einehemaliger ungari-
scher Minister abermals„den“ genuinen Wider-spruch von „Christdemo-kratie“ zu „Liberalität“.Zwei der Anwesenden, einösterreichische Ministersowie ein aus Österreichstammender EU-Kommis-sar, nahmen dazu zwarnicht direkt, aber indirektStellung. Beide gehörenüber die ÖVP der größtenEU-Fraktion an, der EVP,die sich ausdrücklich als„christdemokratisch“ be-zeichnet!
DemokratieDer eine, Gernot Blümel,Mitte dreißig, verwies aufdieHerkunftdergeradefürdie EU in der gegenwärti-gen Übergangs- wie in derhistorischen Gründungs-phase relevanten Prinzipi-en aus katholischen Enzyk-liken: „Personalität“, „Soli-darität“ und „Subsidiari-tät“. Der andere, JohannesHahn, knapp 60, verbargseine Skepsis und Kritik amungarischen Gegenüberweder durch Mimik undGestik, der primären Art zukommunizieren, nochdurch Nachfragen mündli-cher Art, der sekundären.
In der Tat stand dieneue Gretchenfrage derPolitikimZentrumderAuf-merksamkeit: Wie haltenes Christen mit der Demo-kratieundDemokratenmitdem Christentum; welchesVerhältnis haben Christde-mokratie und Liberalität;wie werden die oben ge-nannten Prinzipien derFreiheit und Verantwor-tung (Personalität), desMiteinander (Solidarität)und des Kleineren-vor-Größerem-wenn-dazu-willens-und-fähig (Sub-sidiarität) nicht nur gebe-tet, sondern auch gelebt?!
Die Antwort ist klarerals vermutet: Schon HansMaier, ehemaliger Profes-sor für die Geschichte poli-tischer Ideen in Münchenund bayerischer Kultusmi-nister, wies im buchstäb-lich und übertragen ausge-zeichneten Standardwerk„Revolution und Kirche“wissenschaftlich nach,dass der – während derFranzösischen Revolution(!) erstmals als „démocra-tiechrétienne“verwendeteund hundert Jahre späterin katholische Enzyklikenwie „Rerum Novarum“
Dr. Thomas KÖHLER, ist Herausgeber des biennalen „Jahrbuchsfür politische Beratung“ (nächster Band im Herbst 2018).
übertragene Begriff – nichtnur über konservative undsoziale, sondern auch libe-rale Wurzeln verfügt.
Welche Ambivalenz einsolcher Stamm mit dreiWurzeln (die „christdemo-kratische Trinität“) bedeu-tet, bezeugen die entspre-chenden Konflikte in dergrößten christdemokrati-schen Partei Europas, derCDU: am Beispiel der demliberalen Lager zugerech-neten und aus der DDR-Bürgerrechtsbewegeungstammenden KanzlerinAngela Merkel, der der so-zialen Richtung angehö-renden GeneralsekretärinAnnegret Kramp Karren-bauer (mit Heiner Geißlerals Vorbild) sowie dem imkonservativen Flügel ver-orteten Jens Spahn (derAlfred Dregger nach-eifert). Kramp und Spahnhaben die besten Chancenauf Merkels Nachfolge.
LiberalitätHistorisch gesehen amkonservativsten in Europawaren und sind die spani-schen Christdemokratenim währenden Schattendes Franquismus: Subsi-diarität werten sie bis heu-te als Zentralismus; am so-zialsten wirkte bis in1970er Jahre die italieni-sche Democristiana unterAldo Moro, den linksextre-me Terroristen umbrach-ten, weil er in radikalsterAuslegung von Personali-tät einen HistorischenKompromiss zwischenChristdemokratie undKommunismuseinzuleitenbeabsichtigte; und am libe-ralstenerscheinenebendiedeutschen Christdemokra-ten unter Angela Merkel inderen Interpretation vonSolidarität mit Flüchtlin-gen.
In der Tat auf die Spitzetreibt die Frage indes jenerMann, der seine politischeKarriere als Liberaler be-gann und als „Illiberaler“beendet: Viktor Orban.WennerundseineAdeptenmeinen, dass Christdemo-kratie an sich nicht liberalsei, dann ist dies nicht nurhistorisch, sondern auchpro futuro falsch. Den-noch: Gerade als liberaleChristdemokraten begeg-nen wir ihm mit der ande-ren Medaillenseite von So-lidarität, Toleranz, und be-antworten so die neueGretchenfrage nicht nurfür ihn, sondern auch füruns in all ihrer Spannung.
Die Buben ... – von Michael Pammesberger
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