IndexDie Europäische Union
Daten und Fakten Anfänge Anfänge (Grafisch) Die drei Säulen der Europäischen Union Die 4 Freiheiten der EU Erweiterung der Union Organe der EU
Der Vertrag von Lissabon Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert Wichtigste Änderungen Allgemeine Bemerkungen
26.04.23 Hasan Durmaz 2
Die Europäische Union - Daten und Fakten27 Mitgliedstaaten
0,5 Milliarden Einwohner
4,5 Millionen km²
eine immer größere politische Macht
etwa 50% der weltweiten Export-Import-Geschäfte
26.04.23 Hasan Durmaz 3
AnfängeEuropa als Gemeinschaft wurde am 9. Mai
1950 geboren1957 – Römische Verträge6 Gründerstaaten (Belgien, die Niederlande,
Luxemburg, Frankreich, Italien, die Bundesrepublik Deutschland)
1992 – Maastrichter Vertrag1997 – Vertrag von Amsterdam2000 – Nizza01. Dezember 2009 – Vertrag von Lissabon
26.04.23 Hasan Durmaz 4
Anfänge (Grafisch)
26.04.23 Hasan Durmaz 5
Schuman- Plan1950 EGKS
1951 (1952)
Römische Verträge
Gründung EWG+ Euratom
1957 (1958)6 Mitgliedstaaten
Einheitliche Europäische
Akte 1986 (1987)
Vertrag über die Europäische Union
(Maastricht)1992 (1993)
Vertrag vonAmsterdam1997 (1999)
Vertrag vonNizza2000
Die drei Säulen der EU
26.04.23 Hasan Durmaz 6
Erweiterung der UnionGründungsmitglieder: Belgien, Frankreich,
Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande
1973: Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich
1981: Griechenland1986: Portugal, Spanien1995: Österreich, Finnland, Schweden2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta,
Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern
2007: Bulgarien, Rumänien(2008)
26.04.23 Hasan Durmaz 7
Die 4 Freiheiten der EUWaren
Dienstleistungen
Kapital
Personen
26.04.23 Hasan Durmaz 8
Organe der EU Ministerrat Europäischer Rat Europäisches Parlament Europäische Kommission Europäischer Gerichtshof Europäische Zentralbank Europäische Investitionsbank Europäischer Rechnungshof Ausschuss der Regionen Wirtschafts- und Sozialausschuss Europäischer Konvent Ombudsman
26.04.23 Hasan Durmaz 9
Die Organe der EUDer Europäische Rat
Aufgabe: Der Union politische Impulse zu geben und die allgemeinen Zielvorstellungen festzulegen, sowie dem Parlament alljährlich einen Bericht über die Fortschritte der EU vorzulegen.
EU-Ministerrat Aufgabe: Das zentrale Entscheidungs- und
eigentliche Gesetzgebungsorgan. Er beschließt alle wesentlichen Rechtsakte und schließt die internationalen Abkommen ab.
26.04.23 Hasan Durmaz 10
Die Organe der EUDas Europäische Parlament
Aufgabe: kontrolliert die Kommission und den Rat. Der Abschluss internationaler Abkommen sowie Erweiterungen der Union sind ohne die Zustimmung des Parlaments nicht möglich. Seit 1979 wählen die Bürgerinnen und Bürger der EU ihre Vertretung direkt ins Parlament
Die Europäische Kommission Aufgabe: Im Interesse der Gemeinschaft zu handeln. Die
Kommission allein hat das Initiativrecht auf dem Gebiet der Gesetzgebung. Sie überwacht die Einhaltung der Verträge. Die Mitglieder der Kommission sind von ihren Staaten unabhängig und unterliegen ausschließlich der Kontrolle des EP.
26.04.23 Hasan Durmaz 11
Der Vertag von Lissabon
Europa auf dem Weg ins 21. JahrhundertTrat am 1. Dezember 2009 in Kraft.Der Vertag von Lissabon, auch genannt
Reformvertag, ist ein Mantelvertag zur Änderung des EU Prämärrechts.
Es vereint Elemente des EU-Vertags, des EG-Vertrags, des Verfassungsvertrags, und der RK 2007.
26.04.23 Hasan Durmaz 12
Wichtigste ÄnderungenDer Vertrag von Lissabon stärkt das Europäische
Parlament:Ordentliches Gesetzgebungsverfahren wird RegelfallAusweitung des Mitspracherechts (GAP,
Handelspolitik, Justiz, Inneres)Stärkung der Position bei den Finanzentscheidungen
der EUZustimmungsrecht bei internationalen Übereinkommen
der EUWahl des Präsidenten der Europäischen KommissionBestätigung der bzw. Misstrauensantrag gegen die
Kommission
26.04.23 Hasan Durmaz 13
Wichtigste ÄnderungenAbstimmungsgewichte zwischen den
Mitgliedsländern werden neu verteilt.Das Vetorecht einzelner Länder wird in vielen
Bereichen abgeschafft.Die Zuständigkeiten der Kommission werden
erweitert.Das Parlament erhält ein stärkeres
Mitspracherecht im Rechtsetzungsprozess.Direkte Demokratie: Die Bürger erhalten mit
einem neuen Petitionsverfahren die Möglichkeit, direkten Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen.
Die Charta der Menschenrechte ist nun rechtlich bindend.
26.04.23 Hasan Durmaz 14
Allgemeine Bemerkungen
Insgesamt umfasst der Vertrag von Lissabon rund 1500 Änderungen des EUV und des
EGV.
Die wesentlichsten Änderungen des EU-Primärrechts betreffen:
Institutionelle Änderungen Änderungen betreffend Fragen der Demokratie und
der Bürgernähe Änderungen betreffen prioritärer EU-Politiken
26.04.23 Hasan Durmaz 15