IndexDie Europäische Union

Daten und Fakten Anfänge Anfänge (Grafisch) Die drei Säulen der Europäischen Union Die 4 Freiheiten der EU Erweiterung der Union Organe der EU

Der Vertrag von Lissabon Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert Wichtigste Änderungen Allgemeine Bemerkungen

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Die Europäische Union - Daten und Fakten27 Mitgliedstaaten

0,5 Milliarden Einwohner

4,5 Millionen km²

eine immer größere politische Macht

etwa 50% der weltweiten Export-Import-Geschäfte

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AnfängeEuropa als Gemeinschaft wurde am 9. Mai

1950 geboren1957 – Römische Verträge6 Gründerstaaten (Belgien, die Niederlande,

Luxemburg, Frankreich, Italien, die Bundesrepublik Deutschland)

1992 – Maastrichter Vertrag1997 – Vertrag von Amsterdam2000 – Nizza01. Dezember 2009 – Vertrag von Lissabon

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Anfänge (Grafisch)

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Schuman- Plan1950 EGKS

1951 (1952)

Römische Verträge

Gründung EWG+ Euratom

1957 (1958)6 Mitgliedstaaten

Einheitliche Europäische

Akte 1986 (1987)

Vertrag über die Europäische Union

(Maastricht)1992 (1993)

Vertrag vonAmsterdam1997 (1999)

Vertrag vonNizza2000

Die drei Säulen der EU

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Erweiterung der UnionGründungsmitglieder: Belgien, Frankreich,

Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande

1973: Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich

1981: Griechenland1986: Portugal, Spanien1995: Österreich, Finnland, Schweden2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta,

Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern

2007: Bulgarien, Rumänien(2008)

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Die 4 Freiheiten der EUWaren

Dienstleistungen

Kapital

Personen

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Organe der EU Ministerrat Europäischer Rat Europäisches Parlament Europäische Kommission Europäischer Gerichtshof Europäische Zentralbank Europäische Investitionsbank Europäischer Rechnungshof Ausschuss der Regionen Wirtschafts- und Sozialausschuss Europäischer Konvent Ombudsman

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Die Organe der EUDer Europäische Rat

Aufgabe: Der Union politische Impulse zu geben und die allgemeinen Zielvorstellungen festzulegen, sowie dem Parlament alljährlich einen Bericht über die Fortschritte der EU vorzulegen.

EU-Ministerrat Aufgabe: Das zentrale Entscheidungs- und

eigentliche Gesetzgebungsorgan. Er beschließt alle wesentlichen Rechtsakte und schließt die internationalen Abkommen ab.

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Die Organe der EUDas Europäische Parlament

Aufgabe: kontrolliert die Kommission und den Rat. Der Abschluss internationaler Abkommen sowie Erweiterungen der Union sind ohne die Zustimmung des Parlaments nicht möglich. Seit 1979 wählen die Bürgerinnen und Bürger der EU ihre Vertretung direkt ins Parlament

Die Europäische Kommission Aufgabe: Im Interesse der Gemeinschaft zu handeln. Die

Kommission allein hat das Initiativrecht auf dem Gebiet der Gesetzgebung. Sie überwacht die Einhaltung der Verträge. Die Mitglieder der Kommission sind von ihren Staaten unabhängig und unterliegen ausschließlich der Kontrolle des EP.

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Der Vertag von Lissabon

Europa auf dem Weg ins 21. JahrhundertTrat am 1. Dezember 2009 in Kraft.Der Vertag von Lissabon, auch genannt

Reformvertag, ist ein Mantelvertag zur Änderung des EU Prämärrechts.

Es vereint Elemente des EU-Vertags, des EG-Vertrags, des Verfassungsvertrags, und der RK 2007.

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Wichtigste ÄnderungenDer Vertrag von Lissabon stärkt das Europäische

Parlament:Ordentliches Gesetzgebungsverfahren wird RegelfallAusweitung des Mitspracherechts (GAP,

Handelspolitik, Justiz, Inneres)Stärkung der Position bei den Finanzentscheidungen

der EUZustimmungsrecht bei internationalen Übereinkommen

der EUWahl des Präsidenten der Europäischen KommissionBestätigung der bzw. Misstrauensantrag gegen die

Kommission

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Wichtigste ÄnderungenAbstimmungsgewichte zwischen den

Mitgliedsländern werden neu verteilt.Das Vetorecht einzelner Länder wird in vielen

Bereichen abgeschafft.Die Zuständigkeiten der Kommission werden

erweitert.Das Parlament erhält ein stärkeres

Mitspracherecht im Rechtsetzungsprozess.Direkte Demokratie: Die Bürger erhalten mit

einem neuen Petitionsverfahren die Möglichkeit, direkten Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen.

Die Charta der Menschenrechte ist nun rechtlich bindend.

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Allgemeine Bemerkungen

Insgesamt umfasst der Vertrag von Lissabon rund 1500 Änderungen des EUV und des

EGV.

Die wesentlichsten Änderungen des EU-Primärrechts betreffen:

Institutionelle Änderungen Änderungen betreffend Fragen der Demokratie und

der Bürgernähe Änderungen betreffen prioritärer EU-Politiken

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