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Deutsche Post AG PVSt. B 29 94 F Entgelt bezahltOberfranken-Kurier Verlags- und Werbe GmbH · Rotkreuzstr. 33 · 95447 Bayreuth
WWW.OBERFRANKEN-KURIER.DE B 29 94 F
48. JAHRGANG AUGUST 2017
NR. 2/2017 EUR 4,—
INFORMATIONEN – MEINUNGEN – HINTERGRÜNDE
Seite 3:
Bundesminister a.D.Dr. Hans-PeterFriedrich: „Wir wollen den erfolgreichen Kurs fortsetzen“
Seite 3-5:Bezirksparteitag in Münchberg
Seite 11:
EuropaSeite 13-15:
Berlin
Seite 17:
München
Seite 19-21:Portrait: Modellstadt Rehau
DER BEZIRKSPARTEITAG IN MÜNCHBERG
Frisch gewählt, gut gelaunt. Der Vorsitzende mit seinen Stellvertretern: V. li.: MdL Gudrun Brendel-Fischer, Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Silberhorn, Bürgermeisterin Birgit Weber, MdB Hans-Peter Friedrich, Staatsministerin Melanie Huml.
Foto: © Paul Blau
Bamberg Bayreuth Coburg Hof Kulmbach
Unsere Abgeordneten für Berlin:
2 Oberfranken-Kurier · 2/2017
Zwei starke Reden prägen den Parteitag
Der Bezirksparteitag in Münchberg hat alle Erwartungen erfüllt. Dafür sorgte schon die umsichtige Organisation von Reinhold Rott mit seinem Team. Die rund 140 Delegierten aus allen Teilen Oberfrankens und die zahlreich erschie-nenen Gäste konnten sich von Anfang an in der geschmückten Festhalle wohl-fühlen. Auch bei den den oft nervigen Wahlen sorgte Reinhold Rott für eine entspannte Atmosphäre.
Die starken Reden des Parteivorsitzenden und Bayerischen Ministerpräsidenten Horst See-hofer und des Bezirksvorsitzenden Dr. Hans-Peter Friedrich prägten diesen Parteitag und wurden immer wieder von starkem Beifall begleitet.
Die CSU in Oberfranken hat in Münchberg einmal mehr gezeigt, dass sie die prägende Kraft in dieser Region Bayerns ist. Und sie wird mit dieser Einstellung den gewünschten und not-wendigen Wahlerfolg am 24. September für Bayern und Oberfranken erzielen.
Mitgliederzeitschrift desCSU-Bezirksverbandes
Oberfranken
Herausgeber:Bezirksvorsitzender Dr. Hans-Peter Friedrich, Schützenstr. 195028 Hof
Redaktion:CSU-Medien-beauftragterKlaus Kopka (Chefredakteur)Schützenstr. 195028 HofTel. 09281-3096
Europa: Monika Hohlmeier, MdEPEuropabüroOberfrankenInnere Bamberger Str. 396215 Lichtenfels
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Impressum
von
Klaus
Kopka
Kommentar
3Oberfranken-Kurier · 2/2017
Standpunkt
Dr. Hans-Peter Friedrich,
MdB, Bundesminister a.D.
CSU-Bezirksvorsitzender
Liebe Parteifreunde,am 24. September steht Deutsch-
land vor einer wichtigen Entschei-
dung: Die Fortsetzung der erfolg-
reichen unionsgeführten Bundesre-
gierung oder Abstieg mit einer rot-
rot-grünen Chaos-Truppe. Solange
die Wähler nicht gesprochen haben,
ist nichts entschieden.
Wir machen als CSU den Bürger-
innen und Bürgern Oberfrankens
und Bayerns ein klares und gutes
politisches Angebot: Stärkung der
Abwehrfähigkeit unseres Staates
und die Gewährleistung der inne-
ren Sicherheit im ganzen Land; Ent-
lastung aller Steuerzahler durch Ab-
schaffung des Soli und Steuersen-
kungen; Stärkung der Keimzellen
unserer Gesellschaft, unserer Fami-
lien, durch finanzielle Entlastung
und durch Hilfestellung im Alltag,
wie zum Beispiel eine umfassende
Kinderbetreuung bis einschließlich
des Grundschulalters.
Erstmals enthält ein Wahlpro-
gramm von CDU und CSU ein
klares Bekenntnis zur Schaffung
gleichwertiger Lebensverhältnisse
in Stadt und Land, eingebettet in
konkrete Maßnahmen, an denen
die Handschrift der CSU erkenn-
bar wird. Gerade für uns in Ober-
franken bedeutet dies eine Fülle von
Möglichkeiten, die Chancen, die
wir haben, auch zu nutzen. Unser
politisches Angebot ist gut, weil wir
es mit den Bürgern entwickelt ha-
ben und mit ihnen zusammen auch
stetig weiterentwickeln.
Ich möchte Sie alle ganz herzlich
bitten, die Zeit bis zum Wahltag zu
nutzen und die Menschen für die
Brisanz der politischen Themen zu
sensibilisieren und für die Wahl zu
mobilisieren. Wir müssen ihnen
deutlich machen, dass wir als CSU
alles tun werden, dass Deutschland,
Deutschland und Bayern, Bayern
bleibt und wir den erfolgreichen
Kurs der vergangenen Jahre fort-
führen.
Ihr
Wir wollen den erfolgreichen Kurs fortsetzen
V. li.: Elke Protzmann, Gudrun Brendel-Fischer, MdL und Parlamentari-scher Staatssekretär Thomas Silberhorn
Silke Launert (2. v. re) und der Präsident der IHK Coburg Friedrich HerdanEmmi Zeulner (3.v.li) inmitten der Delegierten des Wahlkreises Lichtenfels/Kulmbach. In der Reihe davor: Freiherr Ludwig von Lerchenfeld
Horst Seehofer (li) im intensiven Gespräch mit Dr. Hans-Peter Friedrich
Starke Reden beim Bezirksparteitag in Münchberg
Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer und der Bezirksvor-sitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zogen alle Register ihres politi-schen Wissens über Deutschland, Bayern und Oberfranken.
4 Oberfranken-Kurier · 2/2017
Bezirk
Hans-Peter Friedrich mit 96,3 Prozent beim Bezirksparteitag gewählt
Bezirksvorsitzender: Dr. Hans-Peter Friedrich, MdBStellv. Bezirksvorsitzende: Gudrun Brendel-Fischer, MdL Melanie Humls, MdL
Thomas Silberhorn, Parl. Staatssekretär
Birgit Weber, Bürgermeisterin
Schatzmeister: Michael Hofmann, MdL Alexander König, MdL
Schriftführer: Heinrich Rudorf, MdL
Chritian Meißner, Landrat
Die Wahlergebnisse:
Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, eingrahmt von Staats-ministerin Melanie Huml und dem Bezirksvorsitzenden Dr. Hans-Peter Friedrich.
Das Plenum bei der Arbeit
Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer und der Bezirksvor-sitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zogen alle Register ihres rhetori-schen Könnens und politischen Wissens.
Zitat Horst Seehofer: „Oberfranken ist für mich eine problemfreie Zone.“
Zitat Dr. Hans-Peter Friedrich: „Wir haben hart gearbeitet. Ich danke
dem Bezirksvorstand für seinen erfolgreichen Einsatz. Die CSU in Ober-
franken mit ihren derzeit 13.550 Mitgliedern ist ein lernendes System und
kein verbohrter Haufen.“
Zitat Horst Seehofer: „Dr. Hans-Peter Friedrich ist ein politisches Kaliber
erster Güteklasse. Er hat eine klare Meinung und er sagt sie auch.“
Zitat Dr. Hans-Peter Friedrich: „Die CSU ist die gestaltende politische
Kraft in Oberfranken und das wird sie auch bleiben.“
Zitat Horst Seehofer: „Angela Merkel ist eine Führungsfigur in der Welt,
die Anerkennung und Respekt genießt. Sie ist geeignet die freie Welt zu-
sammenzuhalten. Sie hat unser Vertrauen.“
Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, am Rednerpult bei der Eröffnung und seiner Begrüßung zum Bezirksparteitag in Münchberg.
Zitate und Impressionen vom Bezirks-parteitag
5Oberfranken-Kurier · 2/2017
Bezirk
Die strahlende Monika Hohlmeier in ihrem feschen Dirndl.
Wunsiedel läßt grüßen: Martin Schöffel, MdL (2.v.li) und Willi Müller.
Aufmerksame Zuhörer: Gastgeber Alexander König (li) mit den Bürgermei-stern Hans-Peter Baumann und Michael Abraham.
Gemeinsam begrüßen die Politiker die große Schar der Wahlkämpfer vor der Festhalle.
Delegierte aus dem Kreisverband Bayreuth-Land.
Reinhold Rott, der gute Organisator.
Die Damen der Geschäftsstelle verteilen Wahlunterlagen an die Delegierten. Die „Straßenwahlkämpfer“ stehen für Ihren Einsatz bereit.
6 Oberfranken-Kurier · 2/2017
KPV im offenen Dialog mit dem CSU-Bezirksvorsitzenden Hans-Peter Friedrich
Beim Bezirksvorstand der Kom-munalpolitischen Vereinigung (KPV) gastierte im Mai Hans-Peter Friedrich.
Der Bundestagsabgeordnete und Chef der oberfränkischen CSU sieht die CDU/CSU zur Bundes-tagswahl gefordert. Sie müsse mit klaren politischen Aussagen im Bundestagswahlkampf antworten. Friedrich formulierte einige zentra-le Botschaften. So hätten die uni-onsgeführten Regierungen in den letzten zwölf Jahren viel erreicht. Im wirtschaftlichen Vergleich stehe man gut da und habe deshalb auch viel zu verlieren. Der SPD-Kandidat Schulz steht für eine sozialistische Umverteilungspolitik die unserem Land den wirtschaftlichen Abstieg bescheren würde. Allerdings gä-be es auch Fehlentwicklungen, die korrigiert werden müssten, räumte Friedrich ein. Er sehe eine wichtige Aufgabe darin, die Mittelschicht zu stärken und zu stabilisieren. Eigentumsförderung und Steuer-senkungen erkannte der Stellver-tretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als ge-eignete Mittel dafür. Auch die dro-hende Altersarmut gehöre zu den wichtigsten Herausforderungen der Gegenwart.
Bund leistet viel für die Kommunen
Den christsozialen Kommunalpo-litikern listete Hans-Peter Fried-rich viele Leistungen des Bun-
des auf, die den Kommunen zugu-tekamen. Für anerkannte Flücht-linge übernimmt der Bund für drei Jahre die Kosten der Unterbrin-gung (2016-2018: 2,6 Mrd. Euro). Zum Ausgleich für die Hartz IV-Zahlungen und zur Förderung der Integration erhalten die Länder 2016-2018 insgesamt 6 Mrd. Euro als Pauschale ohne direkte Zweck-bindung. Darauf verständigten sich Bund und Länder vor der Sommer-pause. Bayerns Ministerpräsident Seehofer feierte dies als „sensati-onelles Ergebnis“. Der Bund habe im vergangenen Jahr 3,5 Mrd. Euro in das Sondervermögen „Kommu-nalinvestitionsförderungsfonds“ eingezahlt, aus dem in den Jahren 2015 bis 2018 Investitionen finanz-schwacher Kommunen bis zu 90% gefördert werden. 1,1 Mrd. Euro flossen aus dem Haushalt 2015 in den Breitbandausbau. Obwohl der Ausbau der Kleinkindbetreuung in die Zuständigkeit der Länder fällt, habe der Bund den U3-Ausbau über das Sondervermögen „Kinderbe-treuungsfinanzierung“ allein bis 2014 mit 5,4 Milliarden Euro un-terstützt. 100 Mio. gebe es jährlich für Betriebskosten bei KiTas. Freie Mittel aus dem Betreuungsgeld gin-gen seit vorigem Jahr bis 2018 an die Länder zur Förderung der Kin-derbetreuung in Höhe von 2 Mrd. Euro. Seine Aufzählung war damit nicht zu Ende. Für die Kommunal-politiker aber eindeutige Belege,
welche Regierung im Bund es gut mit ihnen meint.
Zukunftsansätze für Oberfranken
Auch für Oberfranken entwarf CSU-Bezirksvorsitzender Friedrich klare Vorstellungen. Ein starkes verarbeitendes Gewerbe und viele Familienunternehmen haben die Finanzkrise 2008 gut überstehen lassen. Die Stellschrauben, die die Stärke der Region ausmachen, müssten weiter justiert werden. Infrastruktur und Digitalisierung nannte er als Schlagworte. Auch in der Gesundheitspolitik, der Ärzte-versorgung und die Bildung an den Grund- und Hauptschulen stünden
auf der Tagesordnung.
Anregungen für MdB Friedrich
KPV-Bezirksvorsitzender Karl Phi-lipp Ehrler stellte fest, mit Hans-Pe-ter Friedrich verfüge die CSU über einen menschlich und politisch hoch kompetenten Spitzenmann in Oberfranken. Dieser nahm ger-ne eine Reihe von Anregungen und Anliegen der Basispolitiker mit. Darunter ein klares Votum gegen die pauschale doppelte Staatsbür-gerschaft. Man müsse zurück keh-ren zu einem Modell, wo sich ein Nicht-EU-Ausländer nach einer Übergangsphase entscheiden soll.
CSU-Bezirksvorsitzender MdB Hans-Peter Friedrich (zweiter von links) zeigte der Führung der Kommunalpolitischen Vereinigung in Oberfranken die Leistungen der Bundesregierung an die kommunale Ebene auf. Das führte zu einem ausführlichen harmonischen Meinungsaustausch. Neben dem Abgeordneten von links: Oliver Geyer, Franz-Peter Wild, Bernd Reb-han, Anita Swiduruk, KPV-Bezirksvorsitzender Karl Philipp Ehrler, Heiko Hain, Wolfgang Förtsch.
UdV für Ausbau partnerschaftlicher Beziehungen zwischen Bayern und der Tschechischen Republik
Die oberfränkische UdV (Union der Vertriebenen) setzt sich für den Ausbau partnerschaftlicher
Beziehungen zwischen Bayern und
der Tschechischen Republik ein.
Dies machte die CSU-Arbeitsge-
meinschaft bei einem Gespräch
mit dem Vorsitzenden der Gruppe
der Vertriebenen, Aussiedler und
deutschen Minderheiten der CDU/
CSU-Bundestagsfraktion, MdB
Klaus Brähmig, in Bayreuth deut-
lich. Vermittelt hatte den Austausch
Bundestagsabgeordnete Silke Lau-
nert. Ein Augenmerk, so die UdV,
wolle man auf eine Intensivierung
des bayerisch-tschechischen Schü-
leraustausches setzen.
Die noch gültigen Unrechtsde-
krete, die 1945/46 zur Vertreibung
der Deutschen aus dem Sudeten-
land und anderen Siedlungsge-
bieten im Osten Europas führten,
bezeichnete die UdV als „weiterhin
vorhandenen Ballast“. Die Dekrete
wären noch immer eine schmer-
zende Wunde für die europäische
Wertegemeinschaft.
Gegenüber dem Gast aus Berlin
bezeichnete die UdV-Delegation
mit Sabine Habla (Vorsitzende)
und ihren beiden Stellvertretern
Gretl Michel und Frank Altrichter
die Region Oberfranken als „zen-
trale Drehscheibe für die bayerisch-
tschechischen Beziehungen“.
Im Besonderen verwiesen sie hier
auf die Euregio Egrensis und das
Egerland-Museum in Marktredwitz
und warben für eine nachhaltige
Nach dem Gespräch im Bayreuther „Liebesbier“ (von links): MdB Klaus Bräh-mig, Sabine Habla, Gretl Michel, Frank Altrichter, MdB Sabine Launert
Finanzierung. Beide Bundestagsab-
geordneten, Launert und Brähmig,
sagten zu, sich der Anliegen der
UdV Oberfranken anzunehmen.
Bezirk
7Oberfranken-Kurier · 2/2017
Bezirk
Bezirksversammlung der KPV mit Monika Hohlmeier
Als besonderen Gast konnte KPV-Bezirksvorsitzender Karl Philipp Ehrler bei der Bezirksver-
sammlung in Himmelkron die Eu-
ropaabgeordnete Monika Hohlmei-
er begrüßen.
Rückblick und Lob
Im seinem Rechenschaftsbericht
konnte Bezirksvorsitzender Bür-
germeister Karl Philipp Ehrler be-
legen, dass die KPV Oberfranken
in den letzten zwölf Monaten ein
reiches Programm absolviert hat-
te. In mehreren Sitzungen wurden
kommunale und regionale The-
men mit Fachleuten besprochen.
Auch zu den Veranstaltungen des
Landesverbandes in München oder
bei Fachausschüssen auf Bundes-
ebene in Berlin mit hochrangigen
Gesprächspartnern reisten Vertre-
ter Oberfrankens an und brachten
eindrucksvolle Informationen aus
erster Hand mit. KPV-Bezirksvor-
sitzender Ehrler dankte den Kolle-
ginnen und Kollegen für die ange-
nehme Zusammenarbeit, beson-
ders seinen Stellvertretern Hans-
Walter Hofmann (Schnabelwaid),
Wolfgang Förtsch (Steinberg) und
Stefan Förtsch (Egloffstein). Auch
konnte Ehrler den Ehrenbezirks-
vorsitzenden Manfred Thümm-
ler (Pegnitz) willkommen heißen.
Sehr erfreut wurde ein schriftliches
Grußwort von KPV-Landesvorsit-
zendem Landrat Stefan Rößle aus
Donau-Ries zur Kenntnis genom-
men, das großes Lob für den ak-
tiven oberfränkischen Teilverband
enthielt.
Unterstützung für den ländlichen Raum gefordert
Einmütig schloss man sich einem
Vorstoß der KPV Niederbayern an,
wonach Flächengemeinden mit
einem großen Straßennetz bes-
ser ausgestattet werden sollen bei
den Straßenunterhaltspauschalen.
Stellvertretender Bezirksvorsitzen-
der Wolfgang Förtsch stellte den
Antrag vor. Flächenkommunen
hätten weniger Einwohner und da-
mit geringere Finanzkraft. Vielen
sei es nicht mehr möglich, diese
ordentlich instand zu halten. Wie
bei den Landkreisstraßen sollen die
Zuschüsse gestaffelt werden, d. h.
je mehr kommunale Straßenkilo-
meter und je weniger Einwohner,
desto höher der Erstattungsbetrag
je Kilometer.
Schwieriges Europa
„Seit dem Brexit und der Wahl von
Trump ist die Zustimmung zu Euro-
pa enorm gewachsen“ stellte Monika
Hohlmeier auf der Bezirksversamm-
lung der Kommunalpolitischen Ver-
einigung (KPV) der CSU in Him-
melkron fest. Die Menschen merken,
wie wichtig die Europäische Union
für unser Leben in Frieden und Frei-
heit sei, erklärte die Europaabgeord-
nete der CSU. Die Unsicherheit in
Großbritannien sei sehr groß. Hier-
zulande sei eine bessere Aufklärung
nötig: „Deutschland profitiert en-
orm von der Europäischen Union!“.
Wahlchancen für die Union gut
Bei der Bundestagswahl sahen
Hohlmeier und die Kommunal-
politiker nach dem abflauenden
Schulz-Effekt bei der SPD wieder
gute Chancen für einen Erfolg von
CDU/CSU. Aber noch sei einige
Zeit hin, wo noch viel passieren
könne. KPV-Bezirksvorsitzender
Ehrler ging auf die Kandidatenli-
ste der CSU Oberfranken ein. Man
verfüge über ein ausgezeichnetes
Angebot für die Menschen und für
unsere Region, stellte er fest
Von li: Karl Philipp Ehrler, Erich Pöhlmann, Gerhard Preß, MdEP Monika Hohlmeier, Manfred Thümmler, Franz-Peter Wild, Wolfgang Förtsch, Anita Swiduruk.
„Meine Bühne - meine Wirkung“
Gerade im politischen Geschäft, wo viel geredet und diskutiert wird, wo es darum geht, Menschen zu überzeugen und für sich und sei-ne Ansichten zu gewinnen, kommt es entscheidend auf die Wirkung durch Gestik, Mimik und Sprache an. Allein die Körpersprache beein-flusst rund 55% unserer Wirkung, die Stimme 38% und die Worte 7%. Und nur wenn alle drei Bereiche das Gleiche aussagen, wirkt der Mensch authentisch und glaubwürdig.
Diese und noch viele weite-ren Tipps und Tricks verriet die Bayreuther Kommunikationstrai-nerin Julia Kamleiter (dritte von links) bei dem Workshop „Meine Bühne – meine Wirkung“.
Auf Anregung der stellvertre-tenden FU-Kreisvorsitzenden von Hof Land Ute Hopperdietzel (ganz rechts) organisierte die Regionalbe-auftragte der Hanns-Seidel Sabine Habla (vierte von links) diese HHS-
Workshop mit Kommunikationstrainerin ist voller Erfolg
Veranstaltung. Rund 80 Damen waren der Einladung gefolgt und konnten viel Wissenswertes mitneh-men. Abgerundet wurde die Veran-staltung durch eine abschließende
Gesprächsrunde mit den erfahrenen Politfrauen Dr. Silke Launert (MdB und Vorsitzende der FU Oberfran-ken, zweite von links), Marianne Lang (Gemeinderätin Oberkotzau,
vierte von rechts), Patricia Rubner (Bürgermeisterin Berg, ganz links), Annika Popp (Bürgermeisterin Leupoldsgrün, dritte von rechts).
8 Oberfranken-Kurier · 2/2017
Medizinische Ausbildung in Oberfranken
Zu einer Gesprächsrunde zur Medizinischen Ausbildung in Oberfranken konnte Bezirksvor-sitzender Dr. Hans-Peter Friedrich MdB eine hochkarätig besetzte Expertenrunde im Klinikum Lich-tenfels begrüßen. In ihrem Ein-gangsstatement wies Gesundheits-ministerin Melanie Huml MdL auf die Impulse der Bayerischen Staatsregierung hin, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu stärken. Ärztliche Ausbildung an oberfränkischen Kliniken kann unterstützend wirken, um die An-siedlung von Haus- und Fachärzten
in ländlichen Regionen zu fördern. Mit den teilnehmenden Professoren der Uni Erlangen, den Kliniken Bayreuth und Coburg wurde sehr kontrovers die Frage diskutiert, ob ärztliche Ausbildung von privaten Universitäten die hohen Qualitäts-standards einer staatlichen univer-sitären Ausbildung erreicht werden kann oder nicht. Oberbürgermei-ster Henry Schramm und Land-rat Christian Meißner stellten die Projekte aus Kulmbach und Lich-tenfels vor, die in Zusammenarbeit mit ausländischen Universitäten medizinische Ausbildung an ober-
ASP Oberfranken wählt neuen Vorstand
Bei der ASP (Außen- und Sicherheitspolitischer Arbeitskreis) in der CSU-Bezirksversammlung in Thurnau wurde Dieter Backert (re.) zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Sein Vorgänger Dr. Florian Bergtes kandidierte aus beruflichen Gründen nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden.
Der neue ASP Bezirksvorstand:ASP Bezirksvorsitzender: Dieter Backer, KV Bamberg-LandStellv. Bezirksvorsitzende: Werner Löffler, KV Kronach Josef Ludwig Lypp, KV Bamberg-Stadt Matthias Straub, KV Bayreuth-LandSchatzmeister: Benedikt Paul, KV Bamberg-Stadt Regina Paul, KV Bamberg-StadtSchriftführer: Christian Lars Lypp, KV Bamberg-Stadt Christian Rießbeck, KV Bayreuth-LandBeisitzer: Dr. Florian Bertges Reinhard Giegold Josef Mahr Ulrich Horn Markus Oesterlein Dr. Jürgen-Christian Auernhammer Ralf Kraiczi
Bezirk
fränkischen Kliniken durchführen. Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner sprach sich vehement für die Verbesserung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum aus, mit dem Hinweis, dass viele Praxisschließungen zu befürchten sind. Die stellv. Fraktionsvorsit-zende im Bayersichern Landtag Gudrun Brendel-Fischer sprach sich für die Förderung junger Me-dizinstudenten mit Stipendien oder günstigen Krediten aus, wenn Sie sich im Anschluss an Ihr Studium im ländlichen Raum niederlassen.Eine Diskussionsrunde schloss die
Aufmerksame Zuhörer im Klinikum Lichtenfels Staatsministerin Melanie Huml am Rednerpult
Veranstaltung ab: (Im Bild unten v. li): Professor Dr. Thomas Rupprecht (Kinderklinik Bayreuth), CSU-Be-zirksvorsitzender Hans-Peter Fried-rich, Professor Dr. Jürgen Schüttler (Uni-Klinik Erlangen), Ministerin Dr. Melanie Huml, Professor Dr. Johannes Brachmann (Regiomed Coburg), Professor Dr. Heinrich Iro (Uni-Klinik Erlangen) und MdB Emmi Zeulner. FOTO: Andreas Welz
9Oberfranken-Kurier · 2/2017
Ortsverband Töpen erinnert an Altkanzler Dr. Helmut Kohl
Am Tag der staatlichen Feier-lichkeiten zum Tode von Dr. Helmut Kohl erinnert der CSU Ortsverband Töpen mit einer Kranzniederlegung an den Kanz-
ler der Deutschen Einheit im ehe-mals geteilten Ort Mödlareuth. Am wohl einzigen Denkmal für Helmut Kohl in Deutschland trafen sich die Mitglieder des Ortsverbandes mit
Seehofer und Kabinett beim Ortstermin in Oberfranken
Bezirksvorsitzenden Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, Kreisvorsitzender Alexander König, MdL, Landrat Dr. Oliver Bär, Bürgermeister Klaus Grünzner, Ortsvorsitzender Thor-sten Müller und Bezirksgeschäfts-führer Reinhold Rott. In kurzen Re-den gedachten die Mandatsträger des verstorbenen Altkanzlers und erinnerten an die drei Besuche von Helmut Kohl in Mödlareuth.
KULMBACH - Ministerpräsi-dent Horst Seehofer hat am 20. Juni 2017 die Sitzung des Minister-rats in Kulmbach/Oberfranken im Rathaus der Stadt Kulmbach gelei-tet. Im Mittelpunkt standen The-men des Regierungsbezirks Ober-franken.
Oberfranken bewältigt den in-dustriellen Wandel und die Über-windung der staatlichen Teilung so erfolgreich wie keine andere Region. Ministerpräsident Horst Seehofer: „Oberfranken hat heute TOP-Ni-veau. Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall des Eisernen Vorhangs setzt die Region neue Bestmarken. Die Menschen in Oberfranken ha-ben die Herausforderungen mit Mut und Tatkraft gemeistert.“
Die Region profitiert durch Behördenverlage-rung und wird mit einer breiten Palette struktur-politscher Maßnahmen und maßgeschneiderten Initiativen unterstützt: Ein Uni-Campus im Bereich Lebensmittel und gesunde Ernäh-rung in Kulmbach, eine Stärkung der Me-diziner-Ausbildung in Bayreuth. Horst See-hofer und sein Kabi-nett dürften bei ihrem Ortstermin in Ober-franken einige Kom-munalpolitiker glück-lich gemacht haben. Die Kabinettsrunde beim Empfang
Heidrun Piwernetz, Melanie Huml und Oberbrügermeister Henry Schramm (von li).
Bezirk
Ministerpräsident Horst Seehofer (Mitte) trägt sich in das Goldene Buch der Stadt Kulmbach ein.
10 Oberfranken-Kurier · 2/2017
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11Oberfranken-Kurier · 2/2017
Europa
Helmut Kohl – europäischer Visionär und deutscher Patriot
Monika Hohlmeier, MdEP
Europabüro Oberfranken
Innere Bamberger Straße 3
96215 Lichtenfels
Tel 09571 75 83 828
Fax 09571 75 83 829
www.Monika.Hohlmeier.de
Der 1. Juli 2017 markierte ein Novum in der Geschichte der EU: Es war das erste Mal, dass sich
Europa geschlossen von einem sei-
ner Staatsmänner verabschiedete.
Normalerweise ist die Trauerfeier für
einen großen Politiker eine nationa-
le Angelegenheit - doch mit Helmut
Kohl verliert nicht nur Deutschland
seinen Kanzler der deutschen Ein-
heit, sondern auch die Europäische
Union einen Politiker, ohne den es
die EU in ihrer heutigen Form so
nicht geben würde. Zweifellos hat
kein deutscher Kanzler neben Kon-
rad Adenauer die europäische Idee
in der zweiten Hälfte des 20. Jahr-
hunderts so kraftvoll und erfolgreich
vertreten wie Helmut Kohl.
Die Zahl seiner Initiativen und
Bemühungen zur Festigung und
Vertiefung der Zusammenarbeit der
europäischen Staaten ist zu groß, um
im Rahmen eines solchen Artikels
gewürdigt werden zu können. Ger-
ne wird er neben Dr. Theo Waigel
als Vater des Euro bezeichnet, weil
er bereit war, die seit den siebzi-
ger Jahren entwickelten Pläne zur
Schaffung einer Währung für die
Mitgliedstaaten der Europäischen
Union ernsthaft zu verfolgen und
für Deutschland umzusetzen. Aber
sein Name ist ebenso verknüpft mit
der Schaffung eines europäischen
Binnenmarktes sowie des in wahrs-
ten Sinne des Wortes grenzenlosen
Reisen in Europa.
Helmut Kohl war in seinem Den-
ken, ebenso wie mein Vater Franz
Josef Strauß, tief geprägt von der
Erfahrung des Zweiten Weltkrieges.
Sein Bruder fiel 1944 und er selbst
wurde als Halbwüchsiger noch in
Erwartung einer völlig sinnlosen
Abwehrschlacht zum militärischen
Dienst gezwungen. Er hat mit eige-
nen Augen gesehen, wohin Natio-
nalismus und Kompromisslosigkeit
einen Kontinent führen kann. Für
Kohl war indes immer klar, dass
wir auf dem global gesehen kleinen
Flecken Erde, der Europa genannt
wird, nur friedlich miteinander le-
ben können, wenn wir fähig sind,
einen Ausgleich unserer Interessen
zu finden. Deshalb war er, wie vie-
le seiner Generation, empfänglich
für die europäische Idee. Ende der
Vierziger und Anfang der Fünfziger
Jahre fand diese Idee immer mehr
Anhänger, in deren Namen junge
Menschen die Schlagbäume an den
Grenzen niederrissen - jedoch nicht
um in das Nachbarland einzumar-
schieren, sondern um sich friedlich
mit Altersgenossen zu treffen und
an der Verständigung der Völker zu
arbeiten.
Europa war deshalb für Helmut
Kohl nie eine Frage der parteipoli-
tischen Ausrichtung. Seine Zusam-
menarbeit, ja fast schon Freund-
schaft, mit dem sozialistischen
Staatspräsident Frankreichs, Fran-
çois Mitterrand, hat Europa rich-
tungsweisende Impulse gegeben und
die deutsch-französische Freund-
schaft zu einer neuen Dimension
wirklichen Vertrauens geführt.
Dies wurde deutlich an der Na-
gelprobe für Europa schlechthin,
dem Weg zur Einheit Deutschlands.
Helmut Kohl war vielleicht kein
brillanter Intellektueller, kein her-
ausragender Rhetoriker oder visio-
närer Charismatiker, aber er besaß
politischen Instinkt, den unbeding-
ten Willen zur Macht, die Fähigkeit
Netzwerke zu bilden und zum rech-
ten Zeitpunkt kritische Themen zu
identifizieren. Und er besaß in dem
historischen Zeitfenster der Jahre
1989 und 1990 die Fähigkeit, Ver-
trauen zu schaffen und der ganzen
Welt die Sicherheit zu geben, dass
ein großes vereinigtes Deutschland
keine Sonderwege mehr beschreiten,
sondern kraftvoll an seiner europä-
ischen Zukunft mitarbeiten werde.
Dieses Vertrauen schaffte er nicht
nur bei den großen Mächten USA,
Sowjetunion, Frankreich und Groß-
britannien. Er schaffte es auch in
Nachbarländern wie den Niederlan-
den, Belgien, Dänemark, Italien oder
Norwegen, die im 20. Jahrhundert
unter deutschem Vormachtstreben
gelitten hatten.
Der Europäer Kohl achtete darauf,
nicht nur mit den großen Nationen
einen fairen und gedeihlichen Um-
gang zu pflegen, sondern auch die
kleineren Partnerländer einzubin-
den, mitzunehmen und deren In-
teressen angemessen zu berücksich-
tigen. Ein Wesensmerkmal seiner
Politik, die er auch nach der Wie-
derherstellung der Einheit Deutsch-
lands konsequent gegenüber unse-
ren ostmitteleuropäischen Partnern
weiterverfolgte. So hat Deutschland
als eine der ersten Nationen die nach
dem Zusammenbruch Jugoslawiens
entstehenden Staaten Slowenien
und Kroatien anerkannt, sowie die
Trennung der Tschechoslowakei in
die tschechische und slowakische
Republik konstruktiv begleitet. Kohl
war stets fest davon überzeugt, dass
Europa nicht vollendet ist, bevor
nicht auch die Staaten, die sich im
Kalten Krieg im Einflussbereich der
Sowjetunion befanden oder Teil da-
von waren, eine faire Chance erhal-
ten, Teil der Europäischen Union zu
werden. Diese tiefe Überzeugung hat
viel dazu beigetragen, dass unsere
östlichen und südlichen Nachbarn
so rasch und konsequent eine Bei-
trittsperspektive zur Europäischen
Union erhalten haben.
Mein Bild von Helmut Kohl wäre
allerdings nicht vollständig, ohne die
zahlreichen persönlichen Begegnun-
gen mit diesem, nicht nur seiner äu-
ßeren Erscheinung nach, beeindru-
ckenden Mann. Diese Begegnungen
passierten natürlich alle im Umfeld
meines Vaters, der mit Helmut Kohl
im Lauf ihrer politischen Zusam-
menarbeit mehr als eine Auseinan-
dersetzung ausgefochten und mit
ihm immer wieder über den besten
Weg für Deutschland und die Uni-
on gerungen hat. Dabei ging es mit-
unter hoch her, und die angeregten
Diskussionen um Zukunftskonzepte
ließ sie manchmal ganz handfeste
Notwendigkeiten des Hier und Jetzt
vergessen. So passierte es einmal, als
sie einmal gemeinsam einen Ausflug
mit dem Wagen unternahmen und
auf einer Autobahn feststellen muss-
ten, dass der Tank plötzlich leer war.
von Monika Hohlmeier MdEP
Das werden die lieben Bürgerinnen
und Bürger wohl nicht vergessen ha-
ben, als ihnen auf dem Standstreifen
plötzlich der Bundeskanzler und der
bayerische Ministerpräsident mit
einem Benzinkanister in der Hand
entgegenkamen.
Bei jeder Begegnung mit Helmut
Kohl spürte man, wie sehr er durch
fundamentale christlich-abend-
ländische Werte geprägt und wie
tief er davon überzeugt war, dass
der westlich-demokratische Gesell-
schaftsentwurf allen sozialistisch-
totalitären Verlockungen überlegen
war. Daraus speiste sich sein instink-
tives und schnelles Handeln, als sich
das schmale Fenster der Möglichkeit
der deutschen Vereinigung bot. Diese
Eigenschaften machten ihn auch für
die CSU zu einem am Ende verläss-
lichen Partner.
Wie viele große Männer trug Hel-
mut Kohl Widersprüche in sich, die
auch jetzt einen Teil der Erinnerung
an ihn bilden. In meiner Erinnerung
wird er das bleiben, was ihn meines
Erachtens vor allem anderen aus-
zeichnet: Ein Mensch, der sich mit
seiner ganzen Kraft für eine friedli-
che Zukunft Deutschlands und Eu-
ropas eingesetzt hat.
12 Oberfranken-Kurier · 2/2017
Verleihung des Bayerischen Verdienstordens an Alexander Stöckl
Seit 1957 wird der Bayerische Ver-dienstorden als Anerkennung für herausragende Dienste und außeror-dentliches Engagement im Freistaat Bayern verliehen. Der Besitz des Or-dens stellt eine besondere Ehrung dar, da die Gesamtzahl der lebenden Ordensträger auf 2000 Personen be-grenzt ist.Alexander Stöckl, Geschäftsfüh-rer von Privatfernsehen in Bayern GmbH & Co.KG, wurde aufgrund seiner außerordentlichen Verdienste im Bereich Journalismus in Bayern der bayerische Verdienstorden ver-liehen.
Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Laudatio: „Alexander Stöckl hat sich vorzügliche Verdienste um den Journalismus in Bayern erwor-ben. Beim Ausbau und der Fortfüh-rung der regionalen Berichterstat-tung im privaten Fernsehen für den Freistaat Bayern hat er Maßstäbe gesetzt. Als Mitglied im Präsidium der Bayerischen Akademie für Fern-
sehen hat er sich insbesondere um die Aus- und Fortbildung von Jour-nalisten verdient gemacht. Daneben hat er sich u.a. als Mitglied des Stadt-rats von Wasserburg a. Inn und des Kreistags Rosenheim ehrenamtliche Verdienste im kommunalpolitischen Bereich erworben. Herr Stöckl hat sich mit seinem weit über das nor-male Maß hinausgehenden lang-jährigen Engagement für den Me-dienstandort Bayern hervorragende Verdienste um den Freistaat Bayern und seine Bürgerinnen und Bürger erworben, die mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet wer-den.“ Professor Dr. Wolf- Dieter Ring, Präsident der bayerischen Landeszentrale für neue Medien a.D.: „Alexander Stöckl ist ein sehr erfolgreicher Journalist und Medi-enmanager. Über viele Jahre trägt er Verantwortung für unabhängige ba-yernweite Fernsehangebote mit Viel-falt und Qualität. Eine Bereicherung der bayerischen Medienlandschaft.
Das Erfolgsrezept: er verhandelt lei-denschaftlich und zugleich diploma-tisch, er ist freundlich, zielstrebig und
durchsetzungsstark. Ein würdiger Träger des Bayerischen Verdienstor-dens, ich gratuliere herzlich.“
Alexander Stöckl (17:30 SAT.1 BAYERN, li) und Ministerpräsident Horst Seehofer bei der Verleihung Foto: Bayerische Staatskanzlei/Rolf Poss
13Oberfranken-Kurier · 2/2017
Berlin
Unsere oberfränkischen
Bundestagsabgeordneten
Dr. Hans-Peter FriedrichHartmut Koschyk
Dr. Silke LaunertDr. h.c. Hans Michelbach
Thomas SilberhornEmmi Zeulner
Michelbach begrüßt Ergebnis zur Handels- und Finanzpolitik
Dr. h.c. Hans Michelbach, MdB
Berlin/München – Der stellver-tretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Bundestag und Spre-cher des CSU-Wirtschaftsflügels, Hans Michelbach, hat das Ergebnis des G20-Gipfels in Fragen der Han-dels- und Finanzpolitik begrüßt.
„Das einheitliche Bekenntnis der G20 zum Freihandel als gegenseitig vorteilhaften Rahmen für Handel
und Investitionen sowie zur wei-teren Regulierung der Finanzmär-kte ist ein großer Erfolg für Bun-deskanzlerin Angela Merkel. Es unterstreicht, dass die G20 mehr eint als trennt. Es ist zugleich eine Niederlage jener, die den Gipfel als Inszenierung einer Isolierung der USA missbrauchen wollten. Dau-erhafte Erfolge sind nur durch ein-heitliches Vorgehen möglich“, sagte Michelbach in Berlin.
Zugleich forderte der stellvertre-tende Landesgruppenchef ein konsequentes und hartes Durchgrei-fen gegen die Gewalttäter, „die seit Beginn des Gipfels plündernd und brandschatzend durch Hamburg zogen“. „Das hat nichts mit De-monstration zu tun; das ist organi-sierte Kriminalität und muss auch so geahndet werden“, betonte der stellvertretende Landesgruppen-chef. Er begrüßte daher, dass Spezi-alkräfte eingesetzt wurden, „um die
Verstecke der Linkschaoten hoch-zunehmen“. „Das war die angemes-sene Antwort“, sagte Michelbach. Der Einsatz von Spezialeinsatz-kommandos unterstreiche es aber auch, „mit was für Leuten wir es in Hamburg zu tun hatten.“
Er kritisierte zudem die Haltung der Linken, der Grünen und der SPD zu den Gewalttaten von Ham-burg. „Die Klammheimliche und offene Freude der Linken über die Chaoten stellt eine unverhohlene Aufforderung zu weiterer Gewalt dar. Sie bestätigt, dass die Linke nicht auf dem Boden der freiheit-lichen demokratischen Grundord-nung steht. Das Schweigen der Grü-nen und das Lavieren der SPD ist hochnotpeinlich.
Mit seiner Forderung nach einer Verlagerung der G20-Gipfel in den New Yorker Uno-Sitz ist der SPD-Kanzlerkandidat nicht nur Ham-burgs Erstem Bürgermeister in den
Rücken gefallen. „Die Linkschaoten dürften dies als willkommene Bestä-tigung für ihre Straftaten betrachtet haben“, sagte Michelbach.
Bund und Bayern liefern für ICE-Ausbau
Bayerns Verkehrsminister MdL Joachim Herrmann greift den Bamberger Wunsch nach einem
weiteren S-Bahn-Halt im Zuge des
Ausbaus der ICE-Strecke Nürn-
berg-Berlin auf. Auf eine zügige
Positionierung drängt nicht nur
deshalb Parlamentarischer Staats-
sekretär Thomas Silberhorn: „Bam-
berg sollte seine spezifischen Anlie-
gen jetzt aufs Gleis setzen.
Der bestmögliche Lärmschutz
und der geringstmögliche Eingriff
ins Gärtnerland sind nur mit dem
oberirdischen Streckenausbau
machbar.“ Mit dem Bundesver-
kehrswegeplan 2030 ist die Maß-
nahme ein gesetzlicher Auftrag. Im
letzten Jahr musste hart verhandelt
werden, um die vom Stadtrat ab-
gelehnte Ostumfahrung aus dem
Entwurf zu streichen.
Abstimmung zum Thema „Ehe für Alle“
„Zunächst möchte ich beto-nen, dass ich die Entschei-dung von Menschen, die ihren Le-
bensentwurf in anderen Formen der
Partnerschaft als der Ehe verwirk-
lichen möchten, selbstverständlich
voll und ganz respektiere. Auch in
gleichgeschlechtlichen Beziehungen
werden grundlegende Werte un-
serer Gesellschaft gelebt. Menschen,
die in einer gleichgeschlechtlichen
Partnerschaft zusammenleben
möchten, haben einen Anspruch
auf Toleranz und dürfen keinesfalls
diskriminiert werden.
Allerdings ist nach meiner Über-
zeugung dem Bedürfnis gleichge-
schlechtlicher Lebenspartner nach
Anerkennung und rechtlicher Ab-
sicherung mit dem Lebenspartner-
schaftsgesetz in der geltenden Fas-
sung bereits umfassend Rechnung
getragen worden. Die Verschie-
dengeschlechtlichkeit der Partner
ist Wesensmerkmal der Ehe. Sie ist
Ausgangspunkt der Generationen-
folge und ist – ungeachtet der den
Ehepartnern allein überlassenen
freien Entschließung für eine El-
ternschaft – der durch vielfältige ge-
setzliche Ausgestaltung privilegierte
Rechtsraum zur Familiengründung.
Dies unterscheidet die Ehe im
Wesentlichen von einer Lebens-
partnerschaft, die auf gleichge-
schlechtliche Paare begrenzt ist und
aus der keine gemeinsamen Kinder
hervorgehen können. Des Weiteren
muss ich im Zusammenhang mit
der Ausweitung der Ehe meine
verfassungsrechtlichen Bedenken
äußern. Ebenso wie der ehemalige
Richter des Bundesverfassungsge-
richts, Hans-Jürgen Papier, bin ich
der Meinung, dass die Ehe im Sinne
des Grundgesetzes nur die „Verei-
nigung eines Mannes mit einer
Frau zu einer auf Dauer angelegten
Lebensgemeinschaft ist“. Der be-
schlossene Gesetzesentwurf müsste
demnach zunächst einer Änderung
des Deutschen Grundgesetzes fol-
gen.“
Aus diesem Grund habe ich bei
der Parlamentssitzung am 30. Juni
2017 gegen eine Ausweitung der
Ehe für gleichgeschlechtliche Paare
abgestimmt.
Hartmut Koschyk, MdB
Im Bild v. li.: Dr. Christian Lange, Verkehrsminister MdL Joachim Herrmann, Parlament. Staatssekretär Thomas Silberhorn und MdL Melanie Huml.
14 Oberfranken-Kurier · 2/2017
Sommerstimmung in Oberfranken
15Oberfranken-Kurier · 2/2017
Berlin
Verabschiedung des Pflegeberufereformgesetzes „Weichen für eine moderne Pflegeausbildung gestellt“
„Pflege ist und bleibt eines der drängendsten Themen unserer Zeit und es galt daher mit
dem Pflegeberufegesetz die Grund-
lagen zu schaffen, um die Pflege
zukunftsfest zu machen. Wir haben
derzeit knapp 2,9 Millionen Pflege-
bedürftige und die Zahl wird sich
voraussichtlich bis 2030 um etwa 50
Prozent erhöhen. Das sind Zahlen,
die ein Handeln notwendig machen.
Ohne unsere wertvollen Pflegekräf-
tenachwuchs können wir dieser He-
rausforderung aber nicht erfolgreich
begegnen.“
Das Pflegeberufereformgesetz
hat sich unter anderem zum Ziel
gesetzt, durch eine neue generalis-
tische Pflegeausbildung den künfti-
gen Anforderungen zu begegnen.
Vor allem die flexiblere Einsetzbar-
keit innerhalb der Pflegebereiche
nach dem Abschluss, soll junge
Leute anregen, den generalistischen
Pflegeberuf zu wählen. Künftig wer-
den die Auszubildenden zwei Jahre
gemeinsam einheitlich ausgebildet
und können sich dann entscheiden,
ob sie den generalistischen Weg
weitergehen oder sich im letzten
Abschnitt für eine Spezialisierung
im Bereich der Kinder- oder Alten-
pflege entscheiden.
Besonders hervorzuheben sei die
direkte Entlastung der Auszubil-
denden. „Ein toller Erfolg, der auch
direkt bei den Auszubildenden zu
spüren sein wird, ist, dass wir das
Schuldgeld abschaffen“, freut sich
die Abgeordnete.
Die Finanzierung wird durch
das Gesetz auf eine breitere Basis
gestellt: „Wir schaffen einen bun-
deseinheitlichen Umlagefonds, bei
dem nicht mehr nur diejenigen die
Kosten tragen, die ausbilden, son-
dern auch nicht ausbildende Ein-
richtungen mit zur Finanzierung
herangezogen werden“, so die Ge-
sundheitspolitikerin. Die Kosten-
beiträge werden jeweils in einen
Ausbildungsfonds auf Landesebene
eingezahlt. „Die Ausbildungszahlen
werden nicht mehr durch finanzi-
elle Vorgaben gedeckelt, sondern
wir finanzieren eine am Bedarf
orientierte Ausbildung.“ Dabei
finanziert der Fonds die Gesamt-
kosten der gemeinsamen Pflege-
ausbildungskosten, das heißt die
laufenden Schulkosten, die Kosten
der Ausbildungsvergütung und die
sonstigen Kosten der praktischen
Ausbildung.
Darüber hinaus war es wichtig,
eine Zwischenprüfung einzuführen.
„Doch man darf das gelernte Wis-
sen, welches ja dennoch vorhanden
ist, nicht ungenutzt lassen“, meint
Zeulner. „Es war ein wichtiger
Schritt, die Zwischenprüfungen
einzuführen. Zwar stellt das Be-
stehen der Zwischenprüfung keine
Voraussetzung für die Teilnahme
an der Abschlussprüfung dar, aber
ein Bestehen wirkt sich als Sicher-
heitsnetz für die Auszubildenden
aus. Denn sie können, auch wenn
die Abschlussprüfung am Ende
nicht bestanden wird, mit der Zwi-
schenprüfung im Bereich der Pflege
arbeiten. So verlieren wir diese Aus-
zubildenden nicht für die Pflege“,
erklärt die Abgeordnete.
Ein weiterer Erfolg sei es, das die
drei Berufsabschlüsse – insbeson-
dere der der Kinderkrankenpflege,
erhalten bleibe. „Damit haben wir
die Wahlfreiheit der Auszubilden-
den gesichert“, so Zeulner. „Ein
wichtiger Punkt ist auch, dass wir
den Zugang für die Hauptschul-
Absolventen erhalten konnten und
somit niemanden durch die Reform
ausschließen.“
Doch die Gesundheitspolitikerin
sieht auch kritische Punkte, die sie
in den Sitzungen in den gesund-
heitspolitischen Runden wiederholt
angebracht hat: „So gut und sinn-
voll das Ziel ist, flexibel einsetzbare
Arbeitskräfte zu haben, so kritisch
sehe ich das in Bereichen, bei de-
nen die Spezialisierung zum Teil
zwingend notwendig ist – wie zum
Beispiel in der Kinderkrankenpfle-
ge. Denn die Anforderungen der
Kinderkrankenpflege sind zu ver-
schieden im Vergleich zu denen der
Kranken - und Altenpflege. Eine
Angleichung hierbei kann daher
nicht im Sinne der Patienten und
der Qualität sein. Das Hauptargu-
ment für die Generalistik ist der
Umstand, dass sich die Anforde-
rungen in der Kranken- und Alten-
pflege immer weiter angleichen.
Doch im Umkehrschluss zeigt
sich auch ganz deutlich, dass die
Anforderungen und die Bedürf-
nisse an und in der Kinderkranken-
pflege ganz andere sind. Und sich
diese durch den demografischen
Wandel auch nicht geändert haben.
Eine gemeinsame Ausbildung ist
hier nicht zielführend. Ich bin der
festen Überzeugung, dass die Aus-
bildung der Kinderkrankenpflege
abgetrennt von der generalistischen
Ausbildung erfolgen sollte“, so die
Politikerin kritisch. „Leider konnte
ich mich damit nicht durchsetzen.“
Auf die Zukunft der kleinen Pfle-
geschulen will MdB Zeulner eben-
falls ein besonderes Augenmerk
legen und die Entwicklung genau
beobachten.
Emmi Zeulner, MdB
Foto: © Paul Blau
Dr. Silke Launert© Deutscher Bundestag/Achim Melde
Union sorgt für mehr Sicherheit im eigenen Zuhause
Ein Wohnungseinbruch hat für die Opfer meist weit mehr Fol-gen als materiellen Schaden. Dass
sich Fremde in den eigenen vier
Wänden aufhalten und Kleidung
und Sonstiges durchwühlen, ist
eine schwere Verletzung der Pri-
vatsphäre. Nicht selten sind diese
Erfahrungen für die Betroffenen
traumatisierend.
Dass der Bundestag Ende Juni
noch Strafverschärfungen bei Woh-
nungseinbrüchen beschlossen hat,
hält die oberfränkische Bundes-
tagsabgeordnete Dr. Silke Launert
daher für eine richtige Maßnahme:
„Deutschlandweit liegen die
Fallzahlen auf einem völlig inak-
zeptablen Niveau. Und auch, wenn
die Fallzahlen aus Oberfranken aus
dem Jahr 2016 mit insgesamt 387
Wohnungseinbruchsdiebstählen
deutlich unter dem bayerischen
Durchschnitt liegen, ist selbstver-
ständlich auch hier jeder Einbruch
einer zu viel.“
Von den neuen Vorschriften, auf
die die Union schon lange gedrängt
hat, verspricht sich die frühere
Staatsanwältin vor allem auch ein
wirksames Mittel, um die Täter
zu ergreifen: „Wer in Privaträume
einbricht, dem drohen künftig ein
Jahr bis zu zehn Jahre Haft. Diese
Verschärfung macht die Tat zu einer
besonders schweren Tat, die wiede-
rum die für die Strafverfolgung so
notwendige Funkzellenabfrage er-
möglicht. So kann beispielsweise
bei mehreren Wohnungseinbrü-
chen zu verschiedenen Zeiten und
in verschiedenen Funkzellen fest-
gestellt werden, ob ein Mobiltelefon
an allen Tatorten feststellbar ist.“
16 Oberfranken-Kurier · 2/2017
Echt Oberfranken - Wirtschaft, Kultur und Natur in einzigartiger Weise vereint
17Oberfranken-Kurier · 2/2017
München
Unsere oberfränkischen Landtagsabgeordneten
Jürgen Baumgärtner
Gudrun Brendel-Fischer
Jürgen W. Heike
Michael Hofmann
Melanie Huml
Alexander König
Ludwig Frhr. von Lerchenfeld
Heinrich Rudrof
Martin Schöffel
Michael Hofmann
Alexander König
Gudrun Brendel-Fischer
Ludwig Freiherr vonLerchenfeld
Jürgen W. Heike
Heinrich Rudrof
Jürgen Baumgärtner
Martin Schöffel
Ihre Abgeordneten im Bayerischen Landtag:
Melanie Huml
Oberfranken als Gesundheitsregion weiter stärken
Kabinett inOberfranken
„Unser Ziel ist ganz klar: Alle Menschen sollen weiter-hin Zugang zu einer guten medi-zinischen Versorgung haben – und das unabhängig von Wohnort und Geldbeutel“, betont Gesundheitsmi-nisterin Melanie Huml (CSU). Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Hausärzten, denn als erste An-sprechpartner der Patienten besit-zen sie eine herausgehobene Rolle in der Gesundheitsversorgung. Durch gezielte Anreize und ein Förderpro-gramm möchte Huml noch mehr Nachwuchsmediziner „für diesen wichtigen und spannenden Be-ruf“ begeistern. Ein Beispiel ist das Modellprojekt „Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hoch-franken“. Zusammen mit den CSU-Angeordneten Alexander König und Ludwig von Lerchenfeld informierte sich die Gesundheitsministerin da-rüber, wie hier medizinische Fach-
Die Erweiterung der Therme Bad Steben besprachen v.li. Landrat Dr. Oliver Bär, die Abgeordneten Ludwig von Lerchenfeld, Melanie Huml und Ale-xander König sowie Kurdirektor Ottmar Lang und Bürgermeister Bert Horn.
kräfte aus dem Ausland sprachlich und fachlich für die Tätigkeit als Hausarzt in Hochfranken qualifi-ziert werden.Auch den Kurstandort Oberfran-ken wollen die Abgeordneten weiter stärken. Daher ließen sich Huml, König und Lerchenfeld im Bayerischen Staatsbad Bad Steben
die aktuelle Forschung zu Radon als Heilmittel vorstellen. Erfreut zeigten sich die Abgeordneten über die laufende Erweiterung der Ther-me. Wie Kurdirektor Ottmar Lang erläuterte liegen die Arbeiten für das neue Freibad voll im Zeitplan, die Eröffnung seit für Mai 2018 ge-plant.
Staatsministerin Melanie Huml dankte ihren Abgeordnetenkollegen für die hervorragenden Projektideen.
„Oberfranken hat heute TOP-Niveau.“ Ministerpräsident Horst Seehofer stellt der Region ein
Spitzenzeugnis aus. Zuvor hatte sich die Bayerische Staatsregierung zur Kabinettssitzung in Kulmbach ge-troffen und ausführlich mit der Ent-wicklung der Region befasst.
Eine ganze Reihe von Maßnahmen für Oberfranken brachte das Kabi-nett auf den Weg - in der Bildung, der medizinischen Versorgung, der Infrastruktur und Strukturpolitik. Über die maßgeblich von den regi-onalen CSU-Landtagsabgeordneten angestoßenen Projekte gibt es in der nächsten Ausgabe einen ausführ-lichen Bericht.
77 Millionen Euro FördermittelKommunale Hochbaumaßnahmen
Einen Rekordzuschuss haben Oberfrankens Kommunen für die Erweiterung und Sanie-rung von Schulen, Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen und Theatern erhalten. Mit mehr als 44 Millionen Euro FAG-Mitteln fördert der Freistaat Bayern dieses Jahr kommunale Hochbaumaß-nahmen, ein sattes Plus von 13 Millionen Euro gegenüber 2016. Hocherfreut zeigten sich die ober-fränkischen CSU-Abgeordneten, von einer „fantastischen Unterstüt-
zung“ sprach die Stv. Fraktionsvor-sitzende Gudrun Brendel-Fischer.
Städtebauförderung Ein weiteres zentrales Investiti-onsprogramm ist die Städteb-auförderung. Alleine in diesem Jahr sind bisher über 49 Millionen Euro Fördermittel für Projekte in Oberfranken bewilligt worden. Im Mittelpunkt stehen hier Ortsteile mit besonderem sozialem, ökono-mischem und ökologischem Ent-wicklungsbedarf.
Telemedizin - Chancen nutzen
Innovative Ideen zur Gesundheits-versorgung der Zukunft haben die Stadt Wallenfels und der Landkreis Wunsiedel entwickelt. Bayerns Ge-sundheitsministerin Melanie Huml und ihren Abgeordnetenkollegen Jürgen Baumgärtner und Martin Schöffel informierten sich über die Fortschritte bei der Umsetzung. Bis Ende 2018 soll unter Leitung von Oberfranken Offensiv die Plattform „Gesundheitsversorgung 4.0“ ent-stehen.
„Ziel ist, mit Hilfe der Digitalisie-rung einen Beitrag zur medizini-schen Daseinsvorsorge in ländlichen Regionen zu leisten“, erklärt Huml. Die Patienten können sich mit ihrem Arzt schnell und einfach in Internet-Sprechstunden austauschen, bei Be-darf sogar per Video. Wichtig ist Ab-geordneten und Projektbeteiligten, dass Arzt und Patient auch persön-lichen Kontakt haben. Die Online-Sprechstunde sei aber ein guter Er-satz z.B. für kurze Kontrollbesuche.
Staatsminister Dr. Marcus Söder und Dr. Marcel Huber, Staatsministerin Melanie Huml, OB Henry Schramm und MdL Martin Schöffel (von links).
18 Oberfranken-Kurier · 2/2017
ERHALT WERTVOLLER INDUSTRIEARCHITEKTURREHAU schafft Raum für Perspektiven
Als größter Arbeitgeber der Region gestaltet REHAU die Zukunft Hochfrankens mit. Seit fast 70 Jahren schlägt das Herz des weltweit
erfolgreichen Polymerspezialisten am Firmen-
stammsitz in Rehau. Hier, wo Tradition und Mo-
derne, Know-how und Innovation ineinander-
greifen, setzt das familiengeführte Unternehmen
mit der Wiederbelebung ehemaliger Industrie-
brachen und deren sukzessiven Umgestaltung zu
hochmodernen Arbeitswelten deutliche Zeichen.
So entstand 2010, kurze Zeit nach der Kom-
plettentkernung und dem Wiederaufbau der
ehemaligen Zeh-Scherzer-Hallen, aus dem histo-
rischen Altbau einer ehemaligen Buntweberei
eines der modernsten und attraktivsten Ausbil-
dungszentren in Bayern. Offen, transparent, viel-
seitig und innovativ bietet es dem technischen
und kaufmännischen Firmennachwuchs in der
Heimat beste Voraussetzungen für erfolgreiche
Karrieren auf internationalem Parkett.
In unmittelbarer Nähe heißt das in den 60er Jah-
ren erbaute und ebenfalls durchgängig sanierte
Hauptverwaltungsgebäude Rheniumhaus heute
mehr als 4000 Besucher jährlich willkommen.
Wertvolle Industriearchitektur unter modernsten Gesichtspunkten bedarfsgerecht umgestaltet: Das REHAU Ausbildungszentrum Prolin.
Firmenportrait
19Oberfranken-Kurier · 2/2017
Portrait Rehau
Bevölkerungsdichte:116 Einwohner je km²
Fläche: 80,33 km²
Stadtverwaltung:Martin-Luther-Straße 195111 Rehau
www.stadt-rehau.de
Bevölkerungsdichte:
Zahlen & Fakten
STADT REHAU – DIE MODELLSTADT BAYERNS
Rehau ist eine moderne Stadt mit knapp 9.500 Einwohnern. Eine breit aufgestellte Industrie, Handel und Handwerk bieten vielfältige und sichere Arbeitsplätze in zukunftswei-senden Berufen, Rehau ist ein moder-ner Wirtschaftsstandort.
Darüber hinaus garantiert die um-fassende Palette an Einrichtungen und Veranstaltungen im sportlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Be-reich attraktive Wohn- und Lebens-qualität. Die Stadt Rehau liegt, ca. 3 km von der Landesgrenze zu Tsche-chien entfernt, im Landkreis Hof. Die Nachbarorte Asch, Selb und Hof sind ebenfalls gut erreichbar, auch über die Bahnlinie Hof – Selb – Eger, deren Züge halbstündlich in Rehau halten.
Rehau hat was zu bieten!
Kommt man nach Rehau, können Sehenswürdigkeiten wie beispiels-weise das Stadtmuseum am Maxplatz besichtigt werden. Ein besonderer kultureller Höhepunkt ist das Kunst-haus Rehau, in dem eine Sammlung des weltbekannten Erfinders der „Konkreten Poesie“, Professor Eugen Gomringer, untergebracht ist. Er-gänzt wird das Kunsthaus durch ei-nen Skulpturenpark und das Archiv Gomringer.
Die leicht erreichbare Innenstadt bietet in leistungsfähigen Geschäften umfassende Einkaufsmöglichkeiten. Das Infozentrum der Stadt Rehau im
Fortsetzung S. 21
Alten Rathaus am zentral gelegenen Maxplatz ist ab Sommer 2017 wieder für Sie erreichbar. Weiterhin freuen sich zahlreiche Gaststätten auf ihre Gäste. Wanderfreunde kommen in Rehau voll auf ihre Kosten. Die ausge-dehnten Wälder rings um Rehau, vor allem rund um den Großen Kornberg, ermöglichen weit über 100 Kilometer ausschließlich im Wald zu wandern,
von Faßmannsreuth bis tief in die Oberpfalz und das Fichtelgebirge hinein. In allen Ortsteilen gibt es Ein-kehrmöglichkeiten.
Ein Besuchermagnet ist das be-heizte Freibad: Es zählt zu den schönsten und modernsten Bädern in der gesamten Region. Die Anlage umfasst eine Fläche von 32.000 m²,
davon verteilen sich 1.655 m² auf die Wasserflächen der vier Schwimm-becken. Unmittelbar an das Freibad schließt sich eine Miniaturgolfanla-ge an. Auch die neuerrichtete Boule Bahn sorgt für Freizeitspaß für Groß und Klein. In den Wintermonaten kann das Wasservergnügen im Hal-lenbad erfolgen, hier findet man
Der Maxplatz
20 Oberfranken-Kurier · 2/2017
Die Sandler AG aus Schwarzenbach an der Saale wurde bereits zum zwei-ten Mal in Folge vom Bayerischen Wirtschaftsministerium mit „Bayerns Best 50“ als eines der fünfzig wachs-tumsstärksten inhabergeführten mit- telständischen Unternehmen in Bay- ern ausgezeichnet. Ilse Aigner, Stell-vertretende Bayerische Ministerprä-sidentin und Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie überreichte am 27. Juli diese Auszeichnung an Vorstands-vorsitzenden Dr. Christian Heinrich Sandler und seine Frau Dipl.-Kfm. Bärbl Sandler.
„Bayerns Best 50“, der Mittel-standspreis des Bayerischen Wirt- schaftsministeriums, wird an Unter-nehmen vergeben, die ihren Umsatz und ihre Mitarbeiterzahl in den ver-gangenen fünf Jahren überdurch-schnittlich steigern konnten und auch zum genannten Zeitpunkt eine gute Ertragslage aufweisen.
Mit dieser Auszeichnung wird auch die volkswirtschaftliche und soziale Bedeutung der Unternehmen in den Fokus gestellt. „Es war für meine Frau und für mich eine besondere Ehre, diese Auszeichnung entgegen neh-men zu dürfen. Mein Dank gilt allen Mitarbeitern für Einsatzbereitschaft, Fleiß, Engagement und Treue zum Unternehmen“, so Dr. Christian Hein-rich Sandler.
Die Anzahl der Mitarbeiter wuchs in den vergangenen 5 Jahren um 35%. Auch der Umsatz konnte gesteigert werden. Die Sandler AG zählt heute zu den Top 20 Vliesstoffherstellern weltweit und gehört in seiner Bran-che zu den Marktführern in Europa. Sandler entwickelt, auch gemeinsam mit Kunden und Partnern, Vlies- stoffe für unterschiedlichste Anwen-dungen in den Märkten Bau, Filtration, Heimtextil, Hygiene, Transportation und Wipes.
V. li.: Die Bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner mit Bärbl Sand-ler und Dr. Christian Heinrich Sandler Bildquelle: StMWi
Sandler gehört erneut zu „Bayerns Best 50“
Die Auszeichnung drückt die Wert-schätzung für Innovationsfreudigkeit, unternehmerische Kreativität und zukunftssichere Geschäftsmodelle des bayerischen Mittelstandes aus. Aigner: „Unser Wachstum, Wohlstand und hohe Beschäftigung verdanken wir den zahlreichen hervorragenden Unternehmen im Freistaat. Diese wol-len wir mit der Auszeichnung „Bay-erns Best 50“ würdigen. Darunter sind zahlreiche Hidden Champions, soge-
nannte ‚heimliche Weltmarktführer‘ ihrer Branche. Ein solches Unterneh-men ist beispielsweise die Sandler AG, die im Bereich der Vliesstoffher-steller zu den internationalen Markt-führern gehört. Die Auszeichnung soll diese Vorbilder noch stärker der Öffentlichkeit vorstellen und Ansporn sein, auch künftig gemeinsam mit den Mitarbeitern engagiert die gesteckten Ziele zu verfolgen“.
Firmenportrait
21Oberfranken-Kurier · 2/2017
Portrait RehauFortsetzung von S. 19
zusätzlich Dampfbad, Sauna und So-larium. Um Rehau auch für Besucher von weiter weg möglichst attraktiv zu gestalten, wird derzeit ein Stellplatz für Wohnmobile direkt neben dem Freibad angelegt. Die voraussicht-liche Fertigstellung ist für den Som-mer 2017 geplant.
Rehau bezeichnet sich als „Mo-dellstadt Bayerns“. Dies hat einen bedeutenden historischen Hinter-grund: Die Stadt Rehau, seit 1810 zu Bayern gehörend, wurde zuletzt 1817 von einem großen Stadtbrand heim-gesucht, der die gesamte Innenstadt in Schutt und Asche legte. Im Jahr 1818 wurde mit dem Wiederaufbau begonnen.
Nach den damals neuesten städte-baulichen Erkenntnissen und Grund-sätzen wurde im Auftrag des Königs von Bayern ein Plan gefertigt, der das Bild der Stadt völlig verändern sollte. Die bedeutendste Änderung war die
Stadtplan nach dem Wiederaufbau
Stadtplan vor dem Wiederaufbau
Anlage einer breiten, schnurgeraden Marktstraße als Achse eines rechtwin-keligen Straßensystems mit einem großen, zentralen Marktplatz. Nach diesem Modell sollten alle weiteren bayerischen Städte nach Brandkata-strophen wieder aufgebaut werden, Rehau blieb jedoch bis heute die ein-zige Stadt dieser Art und ist deshalb die städtebauliche „Modellstadt Bay-erns“.
Durch den Neubau war es notwen-dig die Bauplätze der meisten Häuser zu verändern und Grundeigentum auszutauschen. Das Eigentum der einzelnen Bürger wurde hinsichtlich
der früheren Baustellen und Hof-rechte fast gänzlich zusammenge-worfen, neu verteilt und ausgegli-chen. Sämtliche Neubauten wurden vollständig aus Stein aufgebaut und mit Brandmauern geschützt.
Badevergnügen im Freibad der Stadt Rehau Alle Fotos: © Stadt Rehau
Dank der Ministerpräsidenten für den Einsatz der ehrenamtlichen Helfer
Dem Empfang aus Anlass des Busunglücks auf der A9 bei Münchberg waren 350 ehrenamtliche Helfer gefolgt. Auf unserem Bild (v.li.) der Helmbrechtser Bürgermeister Stefan Pöhlmann, Landrat Dr. Oliver Bär, der Bayerische Mini-sterpräsident Horst Seehofer, daneben der Sächsische Ministerpräsident Stanis-lav Tillich, Staatssekretärin Dorothee Bär aus dem Bundesverkehrsministe-rium undOberfrankens Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz
22 Oberfranken-Kurier · 2/2017
„Mensch Friedrich“ – Talkrunde mit Hans-Peter Friedrich zog 120 Gäste an
Am Freitag, den 21.07.2017, lud die Frauen-Union Kreisver-band Hof-Land zu „Mensch Fried-
rich, sag` doch mal“ in den Rathaus-
hof der Stadt Schwarzenbach an der
Saale ein. In einer lauschigen Som-
mernacht eröffnete die Vorsitzende
der FU Hof-Land, Gitti Baumann
die Talkrunde mit Dr. Hans-Peter
Friedrich, MdB, gefolgt von Gruß-
worten des Schwarzenbacher Bür-
germeisters Hans-Peter Baumann.
Eine Stunde stellte sich dann der
Bezirksvorsitzende der CSU Ober-
franken den persönlichen Fragen
von Ute Hopperdietzel, Claudia
Tischer-Zeitz, Bettina Wessel und
Tanja Maschewski, um den Gästen
den „Menschen Dr. Friedrich“ näher
zu bringen.
Hans-Peter Friedrich erzählte aus
seiner Biografie, gab Statements zu
Entscheidungsfragen, „lieber als Bed
ford Strohm würde er gerne Papst
Benedikt XVI treffen“. Auf die Frage,
„welche Träume möchten Sie bis zur
Rente verwirklichen?“ kam blitz-
schnell – „mit dem Rucksack durch
Vietnam“ – das langersehnte Rei-
seziel. „Wer sollte sie spielen, wenn
Ihr Leben verfilmt werden würde“,
beantwortete er kokett mit „Peter
Falk, der Darsteller von Colombo“.
Zitate von Politikern wie z.B. das
der eisernen Lady Maggy Thatcher:
„wenn sie etwas gesagt haben wol-
len, fragen sie einen Mann, wenn sie
etwas getan haben wollen, wenden
sie sich an eine Frau“, kommentierte
er schelmisch: „das würden alle
Frauen sagen, weil sie es selber glau-
ben“ – und der Lacher war auf sei-
ner Seite. Das Publikum lauschte der
Fragestunde, um Persönliches eines
Spitzenpolitikers zu erfahren. Hans-
Peter Friedrich bewies, „ein Politi-
ker - nahe am Bürger – zu sein, der
noch weiß, was den Bürger bewegt
und für deren Belange ein offenes
Ohr hat“, so die Moderatorin Ute
Hopperdietzel. Nach begeistertem
Applaus der knapp 120 Zuhörer
V.li.: CSU Bezirksvorsitzender Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, stellv. Kreis-vorsitzende Ute Hoppderdietzel, stellv. Kreisvorsitzende Claudia Tischer-Zeitz, Beisitzerin Tanja Maschewski, Kreisvorsitzende Gitti Baumann, Kreisschriftführerin Bettina Wessel und Listenkandidat zur Bundestags-wahl Alexander Zink.kam Newcomer Alexander Zink auf
die Bühne, der die JUn Hof-Land
anführt und sensationellen Erfolg
bei der Kandidatenkür der CSU für
die Bundestagswahl hatte. Das Team
und Hans Peter Friedrich drücken
fest die Daumen für seine politische
Karriere.
23Oberfranken-Kurier · 2/2017www.csu-hof-land.de
Kreisverband Hof-Land
Ein starkes Votum für ein starkes Team
Sowohl Beständigkeit und Zu-verlässigkeit als auch Zukunfts-orientierung und das Vertrauen in junge Mitglieder wurden bei der diesjährigen Kreisdelegierten-versammlung der CSU Hof-Land deutlich. 138 CSU-Mitglieder der Ortsverbände im Landkreis Hof kamen zusammen, um mit ihrem Kreisvorsitzenden Alexander König, MdL, die vergangenen beiden Jahre revuepassieren zu lassen und sich für die Zukunft gut aufzustellen.
Alexander König stellte an die-sem Abend besonders den Dank in den Vordergrund. „Unsere gute Zu-sammenarbeit macht aus der CSU Hof-Land eine starke Mannschaft. Gemeinsam mit unseren Spitzen-politikern wie Landrat Dr. Oliver Bär und Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, gestalten wir die erfolgreiche Zukunft unserer Heimat“, stellte Kreisvorsitzender König fest. Nur
einige Beispiele dafür sind die Hän-gebrücken für das Höllental, die Ansiedlung eines Digitalen Grün-derzentrum, der Krankenhausneu-bau in Naila und das Radwegekon-zept für den Landkreis.
Auch die Zahlen sprechen für ei-nen starken CSU-Kreisverband. Die Mitgliederanzahl bleibt konstant, junge Menschen treten der CSU bei und übernehmen Verantwortung und auch der Anteil der Frauen nimmt zu. Mit der erfreulichen Wahl von Patricia Rubner zur Bür-germeisterin von Berg im Frühling dieses Jahres steigt die Zahl der CSU-Bürgermeister auf noch nie dagewesene 13 im Landkreis Hof.
Bei den Wahlen des Abends zeigt sich der Zusammenhalt und eine gute Mischung aus Erfahrung und jungem Tatendrang. Einstimmig wurde Alexander König als Kreis-vorsitzender bestätigt. Seine Stell-
Bahnausbau Hof-Regensburg: Elektrifizierung und Lärmschutz
Alexander König lud zum The-ma „Bahnausbau Hof-Regens-burg: Elektrifizierung und Lärm-schutz“ nach Oberkotzau ein und brachte zu Beginn die Freude aller Verantwortlichen zum Ausdruck, dass sich die jahrelange Arbeit für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale gelohnt habe. Jetzt gehe es um eine erfolgreiche Umsetzung dieses wirtschaftlich be-deutenden Großprojektes.
Klaus-Dieter Josel, DB-Konzern-bevollmächtigter für den Freistaat Bayern, stellte das Gesamtprojekt kurz vor und erläuterte das weitere Vorgehen für die Elektrifizierung des Teilstückes Hof-Marktredwitz. Man betrachte mittlerweile die transeuropäische Bedeutung dieser Strecke zwischen Nord- und Ost-see bis zu den Adriahäfen. Daher werden nun der neue Verkehrs-wegeplan von 2016 und neue Zug-zahlprognosen für 2030 zugrunde gelegt. „Dies hebe das Bauvorhaben in der Region auf ein neues Niveau, welches nun den Weg frei für Lärm-schutzmaßnahmen macht“, er-gänzte Hans-Peter Friedrich, MdB, und berichtete, dass man es auch im Bundesverkehrsministerium so
sehe. Nun gelte es, mit dem Eisen-bahnbundesamt zu einem positiven Ergebnis zu kommen und optima-len Lärmschutz für die Anwohner zu erreichen.
Dies ist auch Stefan Breuer, Bürgermeister des Marktes Ober-kotzau, und Martin Pohl, Sprecher des Forums Bahnlärm Hof-Ober-kotzau, sehr wichtig. Beide for-derten mehr Information, Kom-munikation und Einbeziehung der Bürger in die Planungen der Bahn.
Bahnchef Josel versprach, diesen Anliegen nachzukommen. Zudem rüstet die Deutsche Bahn bis 2020 alle 64.000 Güterwagen mit leiseren Bremssohlen aus und ab dem selben Jahr sind laute Güterzüge gesetzlich verboten. „Würde trotz aller Maß-nahmen der Geräuschpegel dann noch die Grenzwerte überschrei-ten, werde die Politik nachsteuern“, sagte Hans-Peter Friedrich zu. Ein entsprechendes Gesetz, das in die-sem Fall zusätzlichen Lärmschutz ermöglicht, wurde bereits verab-schiedet.
Nach einer konstruktiven Dis-kussion schloss Alexander König den gelungenen Abend.
CSU-Kreisvorsitzender:Alexander KönigHeinrich-Völkel-Straße 1495138 Bad Steben
Verantw. für Oberfranken-Kurier:Annika PoppSchützenstraße 195028 Hof
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50 Jahre OV Köditz
In einem feierlichen Rahmen fei-erte der CSU-Ortsverband Kö-ditz sein 50-jähriges Bestehen. Vor-sitzender Reinhold Frank blickte auf die Höhepunkte der letzten
Die neu gewählte Kreisvorstandschaft der CSU Landkreis Hof: (v.l.) Landrat Dr. Oliver Bär, Paul-Bernhard Wagner, Hans-Peter Baumann, Patricia Rubner, Alexander König MdL, Annika Popp, Christian Rubner, Karl Philipp Ehrler, Michael Abraham.
vertreter wurden ebenfalls mit sehr guten Ergebnissen wiedergewählt: Patricia Rubner, Michael Abraham, Karl Philipp Ehrler und Hans-Peter Baumann. Kreisschatzmeister wur-de wieder Christian Rubner und als
Schriftführer wurden Annika Popp und Paul-Bernhard Wagner gewählt. Bei der Wahl der Beisitzer und der Delegierten bestimmten die Mit-glieder der CSU Hof-Land ebenfalls auch eine gute Zusammensetzung.
V. li.: Hans-Peter Friedrich, Klaus-Dieter Josel, Alexander König, Stefan Breuer, Martin Pohl.
Jahrzehnte zurück, die Ehrengäste dankten dem Ortsverband und sei-nen Mitgliedern für ihre Treue und alle anwesenden Gäste genossen den schönen Abend im Saal der Metzge-rei Max in Hof.
24 Oberfranken-Kurier · 2/2017
CSU-Kreisvorsitzender: Dr. Harald Fichtner Geierleite 9 95028 Hof 09281-91357CSU-Kreisgeschäftsführer: N.N. CSU-Kreisgeschäftsstelle: Schützenstr. 1 95028 Hof 09281-3096 09281-18330SENU-Kreisvorsitzender: Klaus Kopka Schützenstr. 1 95028 Hof 09281-3096 09281-18330JU-Kreisvorsitzender: Felix Lockenvitz Albert-Lortzing-Str. 34 95030 Hof 0170-8022143FU-Kreisvorsitzende: Ina Hager-Dietel Henri-Marteau-Str. 27 95030 Hof CSA-Kreisvorsitzender: Manfred Scholz Scharnhorststr. 1 95030 Hof 09281-94860MU-Kreisvorsitzender: Reinhard Giegold Dr.-Ebert-Str. 9 95028 Hof 09281-45121 09281-7534496
EAK-Regionalvorsitzender: Volker Rauh Töpfergrubenweg 22 95030 Hof 09281-62555 Verantw. für Oberfr.Kurier: Klaus Kopka Äußere Bayreuther Str. 38 95032 Hof 0171-7674845 09281-8402566
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Telefon Telefax/MailKreisverband Hof-Stadt
Hofer CSU wählt den Oberbürgermeister einstimmig wieder
Hof - Geschlossenheit und Auf-bruch sind laut einer Mittei-lung die bestimmenden Merkmale
bei der Kreismitgliederversamm-
lung der Hofer CSU. Kreisvorsit-
zender und Oberbürgermeister Dr.
Harald Fichtner wurde von allen
67 anwesenden Mitgliedern ein-
stimmig in seinem Amt bestätigt.
Ebenfalls im Amt bestätigt wurde
Stellvertreter Dieter Wietzel. Neu
sind in dieser Funktion Angela
Bier, Jochen Ulshöfer und Jürgen
Knieling. Der Schatzmeister bleibt
Christian Damm, als Schriftführer
sind weiter Pamela Lentzen und
Matthias Menger tätig.
Obwohl keine Wahlen stattfan-
den, war die CSU auf allen Ebenen
aktiv, sagte Fichtner. Er erinnerte
an die zahlreichen Baustellen in
der Stadt. „Wo gebaut wird, ent-
steht Fortschritt“, sage Fichtner.
Ob an den Hochschulen, in der
Innenstadt oder bei vielen privaten
Investitionen zeige sich, dass es in
der Stadt Hof vorangeht. Zufrieden
zeigte sich Fichtner auch mit der
finanziellen Situation in der Stadt.
Trotz zahlreicher Investitionen sei
der Schuldenstand der niedrigste
seit 20 Jahren. Dabei hätten die
Höchszuschüsse des Freistaates
wie Stabilisierungshilfen geholfen.
„Wir brauchen diese Unterstützung
auch weiter, um die nach wie vor
bestehenden Herausforderungen
des Strukturwandesl bewältigen zu
können“, sagte der OB und verwies
auf die Förderoffensive Nordost-
Bayern. „Diese Programm schafft
Raum für Neues“, betonte Fichtner
und verwies dabei exemplarisch auf
den geplanten Abbruch des Zentral-
kaufs.
In seinem Bericht zur Bundes-
politik warnte er vor einem Aus-
ruhen und dem Glauben, der wirt-
schaftliche Wohlstand sei für ewig
gesichert. „Wer viel erreicht hat,
Der Vorstand des CSU-Kreisverbands Hof-Stadt mit Vorsitzendem Dr. Harald Fichtner (vorne, Dritter von li) und (re daneben) Bundestagsabge-ordnetem Dr. Hans-Peter Friedrich.
kann viel verlieren“, sagte Fried-
rich. Als wesentliches Dienen für
die Bundestagswahl nannte Fried-
rich die innere Sicherheit und die
Unterstützung der Leistungsträger
unserer Gesellschaft. In der Beisit-
zerwahl mit 15 Kandidaten wurden
Salih Akbulut, Andrea Wittig, Karo-
la Raab, Erci Reuter, Claudia Infan-
te, Klaus Keilwitz, Christoph Wit-
tig und Kai-Niklas Singer gewählt.
Damit sein einmal mehr der Weg
der Verjüngung gegangen. Ficht-
ner bedankte sich bei allen ausge-
schiedenen Vorstandsmitgliedern,
insbesondere bei Bezirkstags-Vize-
präsident Eberhard Siller, dem dem
Kreisvorstand seit 1972 angehörte
und nicht mehr kandidierte.
Christine Sellak führt Hofer Senioren-Union
Klaus Kopka (li) übergibt die Führung der Senioren-Union an Christine Sel-lak. Bürgermeister Eberhard Siller (re) lobte das Engagement von Kopka.
Hof - Mit einem einstimmigen Votum der Mitglieder ist Christine Sellak zur neuen Kreis-
vorsitzenden der Senioren-Union in
Hof gewählt worden. Sellak tritt da-
mit die Nachfolge von Klaus Kopka
an, der die Arbeitsgemeinschaft der
CSU vor sieben Jahren gegründet
und bisher geführt hat. „Ich habe ei-
ne gutes Gefühl, weil ich weiß, dass
mit Chrsitine Sellak eine würdige
Nachfolgerin in diees Amt berufen
wurde“, sagte Kopka. Er zeigte sich
sehr zufrieden mit der Entwicklung
der Hofer Senioren-Union. „Wir
begannen mit neun Mitgliedern
und haben jetzt 62 Senioren in un-
serem Kreisverband.
Zahlreiche Veranstaltungen, poli-
tische Fachvorträge und vor allem
Informationsreisen, für die unsere
Christine die Verantwortung trug,
seien mittlerweile zu einem Mar-
kenzeichen der Hofer Senioren-
Union geworden.
Zu stellvertretenden Kreisvorsti-
zenden wurden Christine Damm,
Hans Edelmann und Manfred
Möckl gewählt. Die Position des
Schatzmeisters bekleidet erneut
Bernd Walther, die des Schrift-
führers Hans-Helmut Wendel. Als
Beisitzer fungieren Erich Fraaß,
Hubert Gerst, Reinhard Giegold,
Günther Klust und Erika Wendel.
Christine Sellak dankte den Teil-
nehmern für das ihr entgegenge-
brachte Vertrauen. „Wir sind ein ak-
tiver Senioren-Verband, mit vielen
Veranstaltungen, die von unseren
Mitgliedern auch gerne angenom-
men werden.“
Ihrem Vorgänger Klaus Kopka
dankte sie für seinen umsichtigen
Einsatz für die Senioren-Union.
Bürgermeister Siller lobte die Ar-
beit der Senioren-Union und ihres
Vorsitzenden Klaus Kopka. Er ging
in seiner Rede auf Investitionen der
Stadt Hof ein und führe als Bei-
spiele den Rathausanbau, den Bau
des Güterverkehrszentrums sowie
viele Kanal- und Brückenbauten an.
25Oberfranken-Kurier · 2/2017
CSU-Kreisvorsitzender: Martin Schöffel Maximilianstr.21 95632 Wunsiedel 09232-9155250 09232-9155215CSU-Kreisgeschäftsführer: N.N. CSU-Kreisgeschäftsstelle: Maximilianstr.21 95632 Wunsiedel 09232-9155250 09232-9155215JU-Kreisvorsitzender: Stefan Brodmerkel Haid 9 95659 Arzberg 09233-2526 FU-Kreisvorsitzende: Diana Troglauer Dahlienstr. 10 95195 Röslau 09238-990878CSA-Kreisvorsitzender: Dr. Jürgen Henkel Hauptstr. 37 95100 Selb 09287-2470SENU-Kreisvorsitzender: Heinz Brucker Thiersteiner Str. 8 95691 Hohenberg a. Eger 09233-8438 09233-8438AGL-Kreisvorsitzender: Werner Barthold Fletschenreuth 4 95126 Schwarzenb./S 09284-6445 Verantw. für Oberfr.Kurier: Reinhold Rott Schützenstr. 1 95028 Hof 09281-3096 09281-18330
www.csu.de/kv-wunsiedel
Telefon TelefaxKreisverband Wunsiedel
Vertrauensbeweis für Martin Schöffel
Bei der Kreisdelegiertenver-sammlung mit Neuwahlen im Kreisverband Wunsiedel i. Fich-telgebirge wurde Landtagsabge-ordneter Martin Schöffel wieder zum Kreisvorsitzenden gewählt. Der Oberbürgermeister aus Kulm-bach Henry Schramm lobte Martin Schöffel für sein großes Engage-ment im gesamten Stimmkreis und
teilte mit, dass der Kreisvorstand in Kulmbach die Wiederwahl Mar-tin Schöffels als Landtagskandidat unterstützten wird. Auch Martin Schöffel sicherte zu, sich weiterhin für den Landkreis Kulmbach einzu-setzen. Mit Henry Schramm haben wir einen starken Partner. Gemein-sam können wir viel Bewegen, so Martin Schöffel.
Bild v. li.: Kreisschatzmeister Reinhold Rott, Schriftführer Matthias Müller, stellv. Kreisvorsitzender Landrat Dr. Karl Döhler, Kreisvorsitzender Martin Schöffel MdL, stellv. Kreisvorsitzender Wolfgang Kreil, stellv. Kreisvorsit-zende Ursula Tuscher, Bezirksrat Oberbürgermeister Henry Schramm, Schriftführer Stefan Brodmerkel und Bundestagsabgeordneter Dr. Hans-Peter Friedrich.
Neuwahlen im Kreisverband Wunsiedel i.F.Kreisvorsitzender: Martin Schöffel, MdL
Stellv. Kreisvorsitzende: Ursula Tuscher, Schönwald
Oliver Weigel, Marktredwitz (Brand)
Dr. Karl Döhler, Marktleuthen
Wolfgang Kreil, Selb
Kreisschatzmeister:Reinhold Rott, Weißenstadt
Kreisschriftführer:Stefan Brodmerkel, Arzberg
Matthias Müller, Selb
Weitere Vorstandsmitglieder:Peter Berek, Bad Alexandersbad
Karin Fleischer, Schrinding
Friederike Kränzle, Kirchenlamitz
Dr. Jürgen Henkel, Selb
Karl Röhrig, Arzberg
Kornelia Schaffhauser, Thiersheim
Melanie Kuriczak, Niederlamitz
Ulrike Michael, Weißenstadt
Tim Burger, Marktredwitz
Martin Keltsch, Wunsiedel
CSU Ortsvorsitzende:Michael Galimbis,
Bad Alexandersbad
Karl Röhrig, Arzberg
Herbert Prell, Höchstädt
Werner Göhlert, Hohenberg/Eger
Friederike Kränzle, Kirchenlamitz
Melanie Kuriczak, Niederlamitz
(vorher Frank Silber)
Rosemarie Döhler, Marktleuthen
Dr. Stefan Roßmayer, Marktredwitz
(vorher Markus Thoma)
Matthias Standfest, Brand
Hans Schindler, Nagel
Heiko Tröger, Röslau
Karin Fleischer, Schirnding
Ursula Tuscher, Schönwald
Matthias Müller, Selb
Kornelia Schaffhauser, Thiersheim
Florian Schörner, Thierstein
Bernd Tuchbreiter, Tröstau
Matthias Beck, Weißenstadt
Jürgen Fraas, Wunsiedel
(vorher Matthias Prechtl)
Dorothee Bär beim CSU Jahresempfang in Marktleuthen
Die Parlamentarische Staatsse-kretärin im Bundesverkehrs-ministerium Dorothee Bär war die Festrednerin beim traditionellen Jahresempfang der CSU in der Stadthalle Marktleuthen. In Ihrer Ansprache betonte die Staatssekre-tärin die hohe Bedeutung der In-frastruktur für die wirtschaftliche Entwicklung in den ländlichen Re-gionen. Ein besonderes Augenmerk richtete Dorothee Bär der digitalen Entwicklung, die große Chancen für den ländlichen Raum bietet. In Ihrer erfrischende Rede appellierte Sie an die Besucher, bei der kommenden Bundestagswahl für stabile Verhält-nisse in Deutschland zu sorgen und sich auf keine rot rot grüne Regie-rung einzulassen. Dies würde der guten Entwicklung in Deutschland einen Rückschlag versetzen.
Kreistagsfraktion informiert sich in Cheb/EgerDie Kreistagsfraktion der CSU traf sich in Eger mit dem früheren stellv. Bürgermeister Tomas Linda , der heute der Vorsitzende des re-gionalen Planungs- und Entwick-lungskomitees ist -der Wirtschafts-förderer also. Eger, so Tomas Linda, sei mit 33.000 Einwohnern der Mit-telpunkt einer dynamischen Regi-on. Gemeinsam mit Franzensbad sei ein Marketing unter der Marke
„ Egerland „ geplant. Dieser Name sei bekannt und habe einen guten Klang. Eine erste Industriezone ha-be die Stadt in 2002 begonnen; die über 90 Hektar dieser Zone seien inzwischen belegt; 25 neue Firmen hätten rund 2500 Arbeitsplätze geschaffen. Derzeit erschließt die Stadt Eger eine zweite Industriezo-ne im Osten der Stadt.
Unser Bild zeigt die Mitglieder der Kreistagsfraktion mit Landrat Dr. Karl Döhler (li) und Tomas Linda (2.v.li) auf dem Egerer Marktplatz.
26 Oberfranken-Kurier · 2/2017
CSA-Bezirksvorsitzender: Matthias Unger Am Schmidholz 4 95448 Bayreuth 09209-913636 09209-913637CSA-Bezirksgeschäftsstelle: Schützenstr. 1 95028 Hof 09281-3096 09281-18330
Verantw. für Oberfr.Kurier: Johannes Hausmann Haßlacher Berg 11 96317 Kronach 09261-530548
Telefon TelefaxCSA Oberfranken
CSA Ehrenvorsitzender Paul Wünsche verstorben
70 Jahre CSA Bayern
Bamberg Der Ehrenvorsitzen-der des CSA-Bezirksverbandes Oberfranken, Paul Wünsche, ist im Alter von 94 Jahren verstorben. Bei der Trauerfeier würdigte sein Nachfolger Heinz Hausmann, sein Lebenswerk.
Paul Wünsche wurde 1922 in Schlesien geboren. Er erlebte als Kind die Inflationszeit, die Welt-wirtschaftskrise, die Zeit der größ-ten Arbeitslosigkeit und das so-genannte „Dritte Reich“. Er war
Kriegsteilnehmer und kehrte 1947 aus russischer Gefangenschaft zu-rück.
Paul Wünsche war einer der jungen Leute, der Hand anlegte, um einen neuen de-mokratischen Staat aufzubauen. Er war Diözesan-sekretär der Christlichen Arbeiter-jugend (CAJ) und von 1954-1987 Diözesansekretär der KAB.
Von 1968 bis 1990 war er Land-tagsabgeordneter und hat sich große Verdienste erworben. Der
Schutz des Sonntags und der Fei-ertage waren dem Verstorbenen ein großes Anliegen. Die heutige Feier-tagsregelung in Bayern ist ganz eng mit seinem Namen verbunden.
Als langjähriger CSA-Bezirks-vorsitzender und stellv. CSA-Lan-desvorsitzender war Paul Wünsche das soziale Gewissen der CSU für Oberfranken und Bayern. Er hat sich für Kirche, Staat und Gesell-schaft große Verdienste erworben.
Amberg - Die Arbeitnehmer-Union der CSU (CSA), Lan-desverband Bayern, feierte im Am-
berger Congress Centrum mit zahl-
reichen Ehrengästen ihr 70-jähriges
Jubiläum. Voraus war in der Basili-
ka St. Martin ein Dankgottesdienst.
Festredner war Ministerpräsi-
dent Horst Seehofer, der selbst von
2000 - 2008 CSA-Landesvorsitzen-
der war. CSA-Bezirksvorsitzender
Matthias Unger war mit Delegier-
ten aus fast allen oberfränkischen
Kreisverbänden dabei.
CSA-Landesvorsitzender Joach-
im Unterländer, MdL, stellte fest,
dass sich in den zurückliegenden
70 Jahren viel verändert habe. Im
Nachkriegsdeutschland ging es da-
rum, zu überleben und Deutsch-
land wieder aufzubauen.
Ministerpräsident Horst Seehofer
(im Bild rechts) führte aus, dass die
CSA für die Politik in der Bun-des-
republik viele Impulse und Denk-
anstöße gegeben und die Sozialpo-
litik sehr stark beeinflusst habe. Sie
war und muss auch in Zukunft das
soziale Gewissen der CSU bleiben.
Der CSA-Landesverband Bayern feierte sein 70-jähriges Jubiläum. Bildmitte: Ministerpräsident Horst Seehofer, CSA-Landesvorsitzender Joachim Unter-länder, MdL, und Stellvertreter Reiner Meier, MdB, mit Bezirksvorsitzendem Matthias Unger und Festteilnehmern aus Oberfranken.
27Oberfranken-Kurier · 2/2017
Senioren-Union
SEN Bezirksverband Oberfranken
Bezirksvorsitzender:
Jürgen W. Heike, MdL
Arnoldplatz 9
96465 Neustadt
Telefon 09568/85006
E-Mail [email protected]
Seniorenunion Oberfranken bestätigt Vorstand
Bei der Jahreshauptversammlung der Seniorenunion Oberfran-ken im Hotel Siebenquell, Weißen-stadt, haben die Delegierten eine eindrucksvolle Bestätigung ihres gesamten Vorstandes vollzogen. Der Bezirksvorsitzende, Staatssekretär a. D. und MdL Jürgen W. Heike, wur-de, wie einige andere Führungskräf-te ebenfalls, einstimmig in geheimer Wahl bestätigt. Die Veranstaltung hatte als Höhepunkt die Festan-sprache durch Bundesminister a. D. und MdB Hans-Peter Friedrich so-wie die erstmalige Verleihung inner-halb der Seniorenunion Bayerns der Gebhardt-Glück-Gedenkmedaille für den langjährigen Schatzmeister Manfred Drescher (Bamberg).
Der Landrat des Landkreises Wunsiedel, Dr. Karl Döhler, be-grüßte die Delegierten mit einem Verweis auf die stolze Bilanz der CSU in den vergangenen Jahren, wo mittlerweile sieben Landkreise durch CSU-Mandatsträger ver-treten werden. Oberfranken, das frühere Herz der SPD, habe mit seinen Wählern sich nunmehr ein-deutig für die CSU entschieden. Er bedankte sich bei den Delegierten für das Engagement, insbesondere auch bei seinem früheren Kollegen aus dem Landtag, Jürgen W. Heike und wünschte weiterhin eine gute Zusammenarbeit.
In der Hauptrede konnte der Bezirksvorsitzende den CSU-Vor-sitzenden und Bundesminister a. D. Hans-Peter Friedrich, den „Len-ker und Leiter der CSU Oberfran-ken“ auf das Herzlichste begrüßen. Dieser ging auf die verschiedenen politischen Probleme und Fragen umfangreich ein und überzeugte die Delegierten mit seiner Argu-mentation, die in sich schlüssig war. So warnte er einerseits vor falschen Propheten, die sich als volksnah bezeichnen, aber selbst seit über 20 Jahren in Europa ausgesprochen großzügig alimentiert wurden. Er fragte in dem Zusammenhang auch, wann die SPD und ihr Vor-sitzender endlich einmal konkrete Vorstellungen für eine Regierung übermitteln würden. Dabei verwies er aber auch auf die Tatsache, dass eine Regierungsbildung mit einer Koalition zwischen Linken, Grü-nen und SPD weder rechnerisch, noch programmatisch möglich erscheint. Die CSU und die CDU, so Friedrich, hätten inzwischen gu-te Übereinstimmungen gefunden und auch Probleme hinsichtlich
De