gefördert von:
Kurzinput kommunale Handlungsfelder
Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz
17.April 2015, BMUB Berlin
Stefan Werland Forschungszentrum für Umweltpolitik Freie Universität Berlin
2 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
1. Ressourcenpolitik • Begründung und Ziele
• Ressourcenbegriff
2. Kommunen als Akteure der Ressourcenpolitik • Rahmenbedingungen kommunalen Handelns
3. Kommunale Handlungsfelder • Ressourceneffizienz durch Wirtschaftsförderung
• Raumordnung und Planung: kompakte Siedlungsstrukturen
• Beachtung von Ressourceneffizienz in der öffentlichen Beschaffung
• Etablierung von lokalen / regionalen Stoffkreisläufen
3 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
1. Ziele und Begründungen einer Ressourcenpolitik
• Global steigende Nachfrage nach Rohstoffen bei hoher Importabhängigkeit: volatile, mittelfristig steigende Rohstoffpreise.
• Folgewirkungen der Rohstoffnutzung (Land, Wasser, THG-Emissionen, Biodiversität)
• Wettbewerbsfähigkeit und Marktchancen:
• Kosteneinsparungen
• Erschließung weltweiter Märkte;
• Neue Geschäftsmodelle: Suffizienz, „Nutzen statt besitzen“, …
Fazit: sowohl ökologische als auch ökonomische Begründungen
4 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
1. Ziele und Begründungen einer Ressourcenpolitik • Ziel der Ressourcenpolitik ist die Schonung der natürlichen Ressourcen (z.B.
Rohstoffe, Wasser, Fläche, Boden, Biodiversität, Atmosphäre).
6 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
1. Ziele und Begründungen einer Ressourcenpolitik
• Ziel der Ressourcenpolitik ist die Schonung der natürlichen Ressourcen (z.B. Rohstoffe, Wasser, Fläche, Boden, Biodiversität, Atmosphäre).
• Ressourcen dienen als Input-Faktor und Senke.
• Rohstoffe (biot. und abiot.) sind Teilmenge der natürlichen Ressourcen.
8 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
1. Ziele und Begründungen einer Ressourcenpolitik
• Ziel der Ressourcenpolitik ist die Schonung der natürlichen Ressourcen (z.B. Rohstoffe, Wasser, Fläche, Boden, Biodiversität, Atmosphäre).
• Ressourcen dienen als Input-Faktor und Senke.
• Rohstoffe (biot. und abiot.) sind Teilmenge der natürlichen Ressourcen.
• Die Rohstoffnutzung…
• ... wird als Ausgangspunkt von Umweltbelastungen und wirtschaftlichen Risiken verstanden
• … ist das Steuerungsobjekt der Ressourcenpolitik.
• Rohstoffnutzung wird durch ein breites Spektrum an Akteuren und Aktivitäten bestimmt auf unterschiedlichen Ebenen bestimmt: Unternehmen, Konsumenten, Ministerien, Verwaltungsabteilungen etc.
Fazit: Ressourcenpolitik ist eine Integrationsaufgabe
9 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
2. Kommunen als ressourcenpolitische Akteure
„Bundesländer und Kommunen spielen eine zentrale Rolle bei der
Realisierung eines effizienteren Einsatzes natürlicher Ressourcen. […]
Nur wenn die Aktivitäten des Bundes durch Maßnahmen auf Länder-
und kommunaler Ebene ergänzt und unterstützt werden, können sie
ihre volle Wirkung entfalten. […] Länder und Kommunen kennen
regionale und lokale Besonderheiten und können einen wichtigen
Beitrag zur erfolgreichen Gestaltung und Umsetzung von Maßnahmen
leisten.“ (ProgRess: 84)
Konkretisierungsbedarf!
10 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
2. Kommunen als ressourcenpolitische Akteure
Rahmenbedingungen
(1) Demographischer Wandel
• absoluter Bevölkerungsrückgang (v.a. im erwerbstätigen Alter)
• Wanderungsbewegungen (ländlicher Raum vs. urbane Regionen)
12 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
2. Kommunen als ressourcenpolitische Akteure
Rahmenbedingungen
(1) Demographischer Wandel • absoluter Bevölkerungsrückgang
• Wanderungsbewegungen: ländlicher Raum vs. urbane Regionen
Anpassungsbedarf bei Infrastrukturen
Zunehmende Konkurrenz um Einwohner und Unternehmen
(2) Kommunale Finanzlage • Insgesamt Haushaltsüberschuss, aber zunehmende Disparitäten zwischen
den Kommunen (KfW-Kommunalpanel 2014)
Einerseits: Kommunen mit strukturellen Haushaltsdefiziten
Andererseits: finanzielle Handlungsspielräume in anderen Kommunen
13 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
2. Kommunen als ressourcenpolitische Akteure Zusammenschau:
Kommunen haben großen Einfluss auf die Nutzung von Rohstoffen
Modernisierungsdruck und Anpassungsbedarf (u.a. Infrastrukturen, Wirtschaftsförderung, … )
Hypothese: Möglichkeitsfenster für Etablierung von Beispielen guter Praxis
Frage: Wie können innovative Ansätze von der Nische in den Mainstream gelangen?
14 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
3. Kommunale Handlungsfelder - Wirtschaftsförderung Ausgangslage
• Die Ausweisung und Bereitstellung von Gewerbeflächen wird als wichtigstes Mittel der Wirtschaftsförderung gesehen (Kommunalpanel 2012)
• Trend (?): von der Bereitstellung subventionierter Gewerbeflächen hin zur Qualifizierung von Gewerbegebieten (Deutscher Städtetag 2012) • z.B. Nachhaltige Gewerbegebiete; Zero Emission Parks (Leitbild: Stoffkreisläufe)
Potentiale
• Kommunen als Multiplikator
• direkter Zugang zu Unternehmen vor Ort, Beratungsangebote
• Innovationsförderung durch Clustermanagement
• Etablierung von Netzwerken wie ÖKOPROFIT
• Kaskadennutzung und Stoffkreisläufe
Motive für Kommunen
• Ansiedlung von Zukunftsbranchen (qualifizierte Arbeitsplätze)
15 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
3. Kommunale Handlungsfelder: Raumordnung und Planung Ausgangslage:
• Zersiedlungstendenzen: 74ha/Tag für Siedlungs- und Verkehrszwecke
17 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
3. Kommunale Handlungsfelder - Raumordnung und Planung
Ausgangslage:
• Zersiedlungstendenzen 74ha/Tag für Siedlungs- und Verkehrszwecke
• Hohe Relevanz für die Nutzung von Baumineralien (Infrastruktur und Gebäudebestand)
ProgRess Beispielfeld 3: Nachhaltiges Planen, Bauen und Nutzen von Gebäuden und baulichen Anlagen:
„Im Zusammenwirken mit Ländern und Kommunen sollen die Innenentwicklung gestärkt und die Wiedernutzbarmachung von Altstandorten erleichtert werden“
Potentiale
• Vermeidung von Flächenverbrauch (30ha-Ziel Nachhaltigkeitsstrategie)
• Vermeidung von Materialnutzung v.a. für Infrastruktur und Gebäude
18 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
3. Kommunale Handlungsfelder - Raumordnung und Planung Motive für Kommunen • Vermeidung von Kosten und Folgekosten (KfW Kommunalpanel 2014)
Hemmnisse • Konkurrenzsituation zwischen Kommunen um Unternehmen und Einwohner • kostenintensive Sanierung von Alt-Standorten. • Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW):
Förderung wirtschaftsnaher Infrastruktur in strukturschwachen Regionen • Aber: Bei der Revitalisierung von Altstandorten oder interkommunaler
Kooperation werden bis zu 90% der förderfähigen Kosten durch GRW-Mittel bezuschusst; bei Neuausweisung i.d.R. nur 60%.
Instrumente in der Diskussion • Bedarfsnachweise für die Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbegebiete • Begründungspflicht bei der Umwandlung von landw. Flächen oder Wald (§1a II
BauGB) • Verpflichtende Brachflächenkataster / Flächenmonitoring • Flächenhandel (Planspiel Flächenhandel) • Differenzierte Grundsteuersätze
19 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
3. Kommunale Handlungsfelder - Öffentliche Beschaffung Ausgangslage
• Auf Kommunen entfallen > 60 % des öffentlichen Beschaffungsvolumens; vor allem für Gebäude und Infrastruktur (McKinsey 2008).
• Umweltkriterien können in öffentliche Ausschreiben aufgenommen werden.
Potentiale • Vermeidung von Materialeinsatz durch effiziente Produkte, Dienst- und
Bauleistungen • Innovationsförderung durch Nachfrage nach innovativen Produkten
Hemmnisse
• Vorbehalte bzgl. Qualität
• Potentielle Mehrkosten in der Anschaffung v.a. bei innovativen Produkten amortisieren sich nicht über die Nutzungsdauer ( Energieeffizienz)
• Rechtssicherheit:
• Wertungsbonus für Umweltvorteile zulässig? und in welcher Höhe?
• Bestimmung der Ressourceneffizienz von Produkten (einschlägige Normen?)
Große Potentiale, aber hoher Aufwand und unklarer Nutzen
20 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
3. Kommunale Handlungsfelder: Lokale/regionale Stoffkreisläufe
Potentiale
• Möglichst effiziente Nutzung von Stoffströmen (und Energie) über einzelne Unternehmen hinaus
• Kreislaufführung / Kaskadennutzung von Material
• Substitution endlicher Rohstoffe durch erneuerbare Ressourcen
• Bisher v.a. Biomasse und energetische Nutzung fokussiert
Motive für Kommunen
• Regionale Wertschöpfung
• Qualifizierung von Gewerbegebieten / innovatives Image von Kommunen
Hemmnisse
• Koordinierungsaufwand;
• Abhängigkeiten der Unternehmen untereinander.
21 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
Leitfragen für die Diskussion:
• Was sind Beispiele guter Praxis in den Handlungsfeldern?
• Welche Rahmenbedingungen sind relevant? Wo besteht Modernisierungsdruck?
• Welche Hemmnisse stehen einem ressourceneffizienten Handeln entgegen?
• Wie können die Beispiele von der Nische in den Mainstream gebracht werden?
24 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015
3. Kommunale Handlungsfelder: Auswahlkritierien Breites kommunales Aufgabenspektrum - Planung und Raumordnung
- Straßen und netzgebundene Infrastruktur
- Kinderbetreuung, Schulen, Feuerwehr, etc.
- Ver- und Entsorgung
- Allg. Verwaltung
- Freizeit- und Bildungseinrichtungen
- Wirtschaftsförderung
- ÖPNV
- Beratungsangebote
- …
Zentrales Auswahlkriterium: Inputorientierung: - Wo werden Rohstoffe / Ressourcen genutzt?
- Wo bestehen Potentiale, den Input von Rohstoffen zu adressieren?