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Internationale Umweltpolitik
Julia Wolf, Niko Roßkopf, Matthias Grätz
1 Entstehung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonlochproblematik
4 Fazit
Internationale Umweltpolitik - Gliederung
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Entwicklung internationaler Umweltpolitik 1/2• Grenzüberschreitende Umweltprobleme (Bsp. Saurer
Regen in Schweden)
• Unzureichendes internationales institutionelles Netzwerk
• Überwindung des Gefangendilemmas notwendig (Trittbrettfahrermentalität)
• Neue Stakeholder (NGOs) auf der weltpolitischen Bühne
Globale Probleme bedürfen globaler Lösungen!
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Entwicklung internationaler Umweltpolitik 2/2• Erste Ansätze mit Konventionen zur Fischerei, Walfang
und Artschutz/Biodiversität
• Jedoch: vereinzelte, monothematische Übereinkünfte bestimmter Interessengruppen
• Lose, nicht auf übergeordneter Ebene koordinierte Verträge und Protokolle
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Stockholm
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
UN Conference on Human Environment – Stockholm 72
• Gegensätzliche Interessen Industrie- vs. Entwicklungsländer überwinden
• 100 teilnehmende Staaten, 400 NGOs
• Prinzipienerklärung: Verpflichtung zum Umweltschutz und nichterneuerbarer Ressourcen. Recht auf eine saubere Umwelt als Menschenrecht
• Ergebnis: - (nicht verbindliches) Aktionsprogramm
- Gründung der UNEP
• Misserfolge: nicht verabschiedet wurden:- Konvention über das Erbe der
Menschheit- Handel mit bedrohten Arten- Abfallkonvention
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Brundtland
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Brundtland Report 1983
• Weltkommission für Umwelt und Entwicklung (WCED)
• Stockholm 10 Jahre danach – eine ernüchternde Bilanz
• 1987 Vorlage des Brundtland Berichtes• Gegensatz Umweltschutz und Entwicklung überbrücken• Für expandierende Weltwirtschaft (vs. Club of Rome)• Schlüsselbegriffe: Umweltverträglichkeit, Nachhaltigkeit
• 1989 Beschluss der UN zur Umsetzung des Brundt-landberichtes aus Sorge über „erstzunehmende Verschlechterung der globalen Lebenserhaltungs-systeme.“
• Festlegung einer Konferenz in Rio 92
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Rio Konferenz
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Rio Konferenz 1/4 - Einführung
Quelle: http://www.dhm.de/lemo/objekte/pict/ WegeInDieGegenwart_photoKohlUmweltkonferenzRio/
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Rio Konferenz
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Rio Konferenz 2/4 – Die Rio-Architektur
.
UNEP UN-Entwicklungs-institution
CSD undgesellschaftliche Kammer
steuern
IWF und WeltbankWTO und regionaleEntwicklungsbanken
berichtspflichtig
UN-General-versammlung
rechenschafts-pflichtig
kooperieren
Menschenrechts-institutionen
und ILO
InternationalesUmweltgericht
Quelle: bearbeitet nach SEF Policy Paper Nr. 6 (1997)
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Rio Konferenz
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Rio Konferenz 3/4 – Ziele und Handlungsfelder
.
Quelle: SEF Policy Paper Nr. 6 (1997)
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Rio Konferenz
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Rio Konferenz 4/4 – Was wurde vereinbart?• Deklaration von Rio
• Agenda 21
• Konvention zur Artenvielfalt
• Konvention zum Klimaschutz
• Deklaration zum Schutz der Wälder
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Kyoto-Protokoll
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Kyoto-Protokoll 1/5 - Einführung
Quelle: waroffice.us/images/ zapiro/kyoto.gif
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Kyoto-Protokoll
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Kyoto-Protokoll 2/5 - Entstehung
• Kyoto-Protokoll 11.Dezember 1997 verabschiedet
• Reduzierung der Treibhausgase
• Immissionshandel als Instrument
• Credit points für Kohlenstoffsenken und Aktions-programme
• Für das Inkrafttreten müssen laut Art. 25 55% der entwickelten Staaten, die 55% der Treibhausgase emmittieren unterzeichnen (Inkrafttreten 16. Februar 2005)
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Kyoto-Protokoll
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Kyoto-Protokoll 3/5 – Umsetzung I
Nicht unterzeichnet unterzeichnet ratifiziert
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Kyoto-Protokoll
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Kyoto-Protokoll 4/5 – Umsetzung II
Nicht unterzeichnet unterzeichnet ratifiziert
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
Kyoto-Protokoll
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Kyoto-Protokoll 5/5 – Umsetzung III
Nicht unterzeichnet unterzeichnet ratifiziert
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Die Ozonlochproblematik 1/8
Quelle: http://www.theozonehole.com/october2004nasa.htm
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Die Ozonlochproblematik 2/8
.
Wissenschaft
OZONPROBLEM
Staaten
Implementation
nichtstaatlicheAkteure
Vertragswerk
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
Akteure
4 Fazit
Die Ozonlochproblematik 3/8 – Akteure I
• erste Hypothese zum O3-Abbau durch FCKWs 1974 (Molina/Rowland)
• Entdeckung des Ozonlochs 1986; Nachweis der antropogenen Ursache 1988 durch ein NASA-Panel
• Stärkere wissenschaftl. Zusammenarbeit in der Wiener Konvention von 1985 vereinbart
• Montreal Protokoll im Wesentlichem durch wissen-schaftlichen Input gestaltet
Wissenschaft
OZONPROBLEM
Staaten
Implementation
nichtstaatlicheAkteure
Vertragswerk
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
Akteure
4 Fazit
Die Ozonlochproblematik 4/8 – Akteure II
• Industrie: Suche nach FCKW-Substituten seit Beginn der 1980er (Druck von US Konsumenten)
• Wiener Konvention als Anlass für beschleunigte Substitutforschung (Innovationsanreiz, Substitutions-notwendigkeit) -> seit 1988 vergleichbare Produkte
• Interessenverbände und lokale Behörden forcieren öffentliches Bewusstsein, lokale Initiativen (z.B. styrofoam free California)
Wissenschaft
OZONPROBLEM
Staaten
Implementation
nichtstaatlicheAkteure
Vertragswerk
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
Akteure
4 Fazit
Die Ozonlochproblematik 5/8 – Akteure III
• Erste Anhaltspunkte veranlassen USA, Kanada und Skandinavien (Toronto-Gruppe) dazu, nationale Schutzprogramme einzurichten; Einrichtung einer UNEP Arbeitsgruppe
• 1985 Wiener Konvention: Willensbekundung einer stärkeren Zusammenarbeit, Grundlagenforschung(22 Unterzeichnerstaaten)
• Beginn der Vorverhandlungen zum Montrealer Protokoll
Wissenschaft
OZONPROBLEM
Staaten
Implementation
nichtstaatlicheAkteure
Vertragswerk
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
Akteure
4 Fazit
Die Ozonlochproblematik 6/8 – Akteure IV
• 1987 Montreal Protocol on Substances That Deplete the Ozone Layer (Änderungsanträge mit 2/3 Mehrheit)
• Verpflichtung der Reduzierung bzw. Abschaffung ozon-abbauender Substanzen (Liste mit betroffenen Chemikalien)
• Nachfolgekonferenzen: Peking (Zeitplanstraffung) und London/Kopenhagen (Erweiterung der Chemikalienliste)
• Vorantrieb des Prozesses durch die UNEP und NGOs
Wissenschaft
OZONPROBLEM
Staaten
Implementation
nichtstaatlicheAkteure
Vertragswerk
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
Akteure
4 Fazit
Die Ozonlochproblematik 7/8 – Akteure V
• Einige Länder erreichten phase-out eher als geplant (Deutschland 1997)
• Problem: Beteiligung und Finanzierbarkeit bei sich entwickelnden Staaten (1990 Einrichtung eines Fonds)
• FCKW-Schmuggel
• Probleme bei der Umsetzung in post-sozialistischen Staaten
Wissenschaft
OZONPROBLEM
Staaten
Implementation
nichtstaatlicheAkteure
Vertragswerk
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
Fazit
5 Fazit
Die Ozonlochproblematik 8/8 – Fazit
• Komplettes phase-out nicht geschafft (Produktion für essentielle Anwendungen erlaubt; Entwicklungsländer)
• Zeitraubende Verhandlungsmarathons statt schneller Aktionen
• Problem der zeitverzögerten Ozonschichtzerstörung
• Trotz alledem: In einem – für internationale Politik – verhältnismäßig kurzen Zeitraum eine erfolgreiche Politik!
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Fazit• Dominanz neuer Themenfelder (Wirtschaftsprobleme,
Terrorismus) lassen Umweltpolitik an Wichtigkeit verlieren
• Trotz vereinzelter Erfolge ist eine Lösung der meisten globalen Umweltprobleme nicht in Sicht
• Sind die internationale Politik und deren Institutionen überhaupt in der Lage solche Problem zu lösen?
• Sind internationale Strukturen zu starr? Lösungen?
• Was ist die Intension der blockierenden Staaten?
• Lässt sich überhaupt ein weltpolitisches Ideal verfolgen?
1 Entwicklung internationaler Umweltpolitik
2 Konferenzen und Verträge
3 Die Ozonloch-problematik
4 Fazit
Literatur
Verwendete LiteraturSiehe Seminarplan, ergänzend dazu:
Rittberger, V und Zangl, B: Internationale Organisationen – Politik und Geschichte. Opladen. 2003
ENDE – Fragen?.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Thanks for paying attention.