Info-Veranstaltung
Umweltverträglichkeitsprüfung
Tesla Gigafactory
30. Januar 2020
18.00 – 21.00 Uhr
Stadthalle Erkner
Ortsverein Karutzhöhe e.V.
• Gründung 1997
• Ziele
• Erhalt und Verbesserung Lebensqualität im
Ortsteil Erkner-Karutzhöhe
• Straßenbau
• Erhaltung der natürlichen Umwelt
• Teilnahme am Verfahren zur Neufestsetzung des
Wasserschutzgebietes Erkner-Neu Zittau
Festsetzung (4/2019)
• Teilnahme am Verfahren zur Wasserentnahme
Verfahren noch nicht beendet
Informationen
• Bürgerinitiative GGG
www.bi-gruenheide.de
Präsentation wird online gestellt.
• Tesla
Informationsbüro in Grünheide
• Landesregierung
keine eigene Website zu Tesla
keine Gesprächs- oder Beratungsangebote
Infoveranstaltung
Ziel
• Teilnehmer können Unterlagen sichten und
Einwendungen verfassen
Inhalt
• Umweltverträglichkeitsprüfung
• Grundlagen für Einwendungen
• Dokumente
• Beispieleinwendungen
Umweltverträglichkeitsprüfung
Gesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen
§ 1
Zweck des Gesetzes
Zweck dieses Gesetzes ist es sicherzustellen, dass bei bestimmten
öffentlichen und privaten Vorhaben sowie bei bestimmten Plänen und
Programmen zur wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen
Grundsätzen die Auswirkungen auf die Umwelt im Rahmen von
Umweltprüfungen (Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische
Umweltprüfung) frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und
bewertet werden und die Ergebnisse der durchgeführten
Umweltprüfungen bei allen behördlichen Entscheidungen über die
Zulässigkeit von Vorhaben und bei der Aufstellung oder Änderung von
Plänen und Programmen so früh wie möglich berücksichtigt werden.
Umweltverträglichkeitsprüfung
+ -
• Luft
• Boden
• Wasser
• Lärm
• Licht
• Verkehr
• Fauna
• Flora
• Ressourcenverbrauch
• Klima
• Finanzielle Risiken
• Wirtschaftliche
Entwicklung
• Eigentumsverhältnisse
Es muss ein klarer Bezug zur Umwelt bestehen!
Einwendungen sind Grundlage für eine mögliche Klage!
Umweltverträglichkeitsprüfung
Quelle: www.uvp-verbund.de In das Suchfeld Tesla eingeben.
Vorhaben-IDG07819
Umweltverträglichkeitsprüfung
Umweltverträglichkeitsprüfung
Einwendungsfrist 06.01.2020 bis einschließlich 05.03.2020!
Umweltverträglichkeitsprüfung
10:00Uhr
Stadthalle Erkner
Julius-Rütgers-Straße 4
15537 Erkner
Umweltverträglichkeitsprüfung
Auslegung 06.01.2020 bis einschließlich 05.02.2020
• Landesamt für Umwelt, Frankfurt (Oder)
• Gemeinde Grünheide(Mark), Rathaus Grünheide Stadt
• Erkner, Rathaus Erkner
• Amt Spreenhagen, Spreenhagen
Internetportal des Landes Brandenburg
• https://www.uvp-verbund.de/bb
Umweltverträglichkeitsprüfung
Voraussetzungen
• Zuordnung Einwender – Adresse
• Person, juristische Person (kann anonymisiert
werden)
• Jede Person ist zu Einwendungen berechtigt.
Betroffenheit möglichst darlegen.
• Bezug zur Prüfung/ Unterlagen
• Lösungsvorschläge müssen nicht enthalten sein.
Umweltverträglichkeitsprüfung
Einwendungen
• online (elektronische Einwendungen)Link - https://lfu.brandenburg.de/einwendungen
Eingeben:
Genehmigungsverfahrensstelle Ost (T13)
Vorhaben-IDG07819
• Abgabe in Auslegestellen
• per Post an:Genehmigungsverfahrensstelle Ost
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam
• Nachweis der Einwendungen aufbewahren
Kopie des Dokumentes (Foto Smartphon reicht)
Nachweis Einschreiben, Empfangsbestätigung
Beispiel 1
• Anwohnerin Schöneiche
• Arbeitet als Verkäuferin im A10-Center Wildau
• Arbeitsweg mit PKW
Schöneiche – Erkner – A10 - Wildau
➢ mehr Zeit für Arbeitsweg nötig
mehr Kraftstoffverbrauch und höhere Kosten
Beispiel 1
Transport, An- und
Abfahrt Beschäftigte
• mehr Verkehr in
Erkner erwartet
• Rückstau
Autobahnabfahrt in
beiden Richtungen
befürchtet
Beispiel 1
• Einwender: private Adresse angeben
• Person: berechtigt
• Bezug zur Prüfung/ Unterlagen:
Hat Dokumenten entnommen, dass ein deutliche
höheres Verkehrsaufkommen erwartet wird.
Suche im UVP-Bericht nach Fahrzeugaufkommen
• Aufforderung Verkehrsfluss so zu gestalten, dass
keine weiteren Verzögerungen bei der Fahrt zur Arbeit
und kein höherer Kraftstoffverbrauch entsteht. Soll vor
dem Bau der Tesla-Fabrik erfolgen.
Beispiel 2
• Bürgerinitiative Insektenfreunde
• sind aktiv im Löcknitztal
• Sehr viele auch seltene Insekten in der Nähe der
möglichen Fabrik
➢ Insekten werden durch Lichtverschmutzung
angelockt und sterben
Beispiel 2
Löcknitztal
mögliche Gigafactory
1. Ausbaustufe
Beispiel 2
• Einwender: BI Insektenfreunde
• Person: keine juristische Person
Lösung: Mitglieder machen persönliche
Einwendungen
• Bezug zur Prüfung/ Unterlagen:
Hat Dokumenten entnommen, dass stark
ausgeleuchtet wird. Suche UVP-Bericht Licht
• Verweis, dass Insekten angelockt werden können
und massiver Schaden für die Insektenpopulation
entsteht. Es ist nicht genau aufgeführt wie der
Schutz erfolgen soll.
Beispiel 3
• Familie in Erkner - Hohenbinde
• Fühlen sich bereits jetzt durch Autobahnlärm
belästigt.
➢ Zunahme Lärm durch Produktion und mehr
Verkehr
Beispiel 2
mögliche Gigafactory
1. Ausbaustufe
Erkner - Hohenbinde
Beispiel 3
• Einwender: private Adresse angeben
• Person: Ehepartner können gemeinsam eine
Einwendung machen.
• Bezug zur Prüfung/ Unterlagen:
Hat Dokumenten entnommen, dass ein deutliche
höheres Verkehrsaufkommen erwartet wird.
Gehen von deutlicher Lärmsteigerung aus.
Suche in Immissionsprognose Schall für
Produktion und Verkehr in UVP-Bericht
• Lösungsvorschlag: Bau einer Lärmschutzwand vor
der Errichtung der Tesla-Fabrik
Info-Veranstaltung
Umweltverträglichkeitsprüfung
Tesla Gigafactory
Weitere Informationen laufend unter:
www.bi-gruenheide.de