Das Demokratiemodell des Grundgesetzes
Von Johanna und Leonie
Allgemeines Volkssouveränität Streitbar/Wehrhafte Demokratie Wertgebundene Demokratie Förderales System Repräsentative Demokratie Direkte Demokratie Diskussion
Gliederung
Allgemeines
Demokratie als Säule der Verfassung
Volkssouveränität
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Artikel 20 GG
Volkssouveränität
„Gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen,
haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht
möglich ist.“
Artikel 20 GG
Streitbare/Wehrhafte Demokratie
Konzept wurde erstmals vom SPD-Politiker Carlo Schmid vorgeschlagen
Bevollmächtigt das Bundesverfassungsgericht ein Parteienverbot auszusprechen
Bei akutem Verdacht, dass diese Partei die demokratische Ordnung ausnutzen könnte, um die Demokratie abzuschaffen
Streitbare/Wehrhafte Demokratie
Würde jedes Einzelnen hat immer Vorrang vor allen anderen schützenswerten Gütern
Grundrechte wie z.B. Freiheits-, Gleichheitsrechte und Demokratie müssen geschützt werden und haben oberste Priorität
Wertgebundene Demokratie
Schutz vor einer Gefährdung der Demokratie durch einseitige Machtausübung
„Horizontale Gewaltenteilung": gegenseitige Kontrolle von Regierungen, Parlamenten und unabhängiger Justiz
„Vertikale Gewaltenteilung“: föderale Machtteilung, also die Begrenzung der Macht des Bundes durch die Rechte der Länder
Drei Ebenen der Verwaltung/Regierung
Föderales System
Föderales System
Unterste Ebene: Kommunalebene (Bürgermeister etc.)
Mittlere Ebene: Landesregierungen Beschließen Gesetze im Rahmen ihres
Bundeslandes; sind durch den Bundesrat in das bundesweite Gesetzgebungsverfahren eingebunden
Höchste Ebene: BundesregierungObliegt die Gesamtgewalt über die
Bundesrepublik und über die unteren Ebenen
Föderales System
Umsetzung der Volkssouveränität Die Bürger wählen Abgeordnete
(Repräsentanten), die ihre Meinung auf Kommunaler-, Landes- und Bundesebene vertreten
Form der indirekten Demokratie
Repräsentative Demokratie
Bürger fällen politische Entscheidungen selbst (Volksabstimmungen)
Es werden keine Repräsentanten gewählt, welche die Entscheidungen treffen
Direkte Demokratie
Welches Demokratiemodell (repräsentativ/direkt) ist
eurer Meinung nach vorteilhafter?
Diskussion
Politischer Entscheidungsprozess und Soziale Marktwirtschaft- Buchners Verlag
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
www.bpb.de www.politische-bildung-brandenburg.de/
node/201 http://www.mehr-demokratie.de/direkte-
demokratie.html AbiBox, Abiturvorbereitungen 2015-
Brinkmann Meyhöfer
Quellen