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Bildung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

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Die Jugend ist die Zeit,

Weisheit zu lernen,

das Alter die Zeit,

sie auszuüben.Jean-Jacques Rousseau

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Warum ist eine Bildung so wichtig?

• Einfache Arbeit, die keine Ausbildung voraussetzt gibt es immer weniger• Ungelernte verlieren schneller ihre Arbeit und sie benötigen viel länger, um

wieder eine neue Arbeit zu finden

Je schlechter die Qualifikation, desto schwächer ist die Position

auf dem Arbeitsmarkt

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Chancen 2011 ff.

für 4174 bedürftige Kinder und Jugendliche

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Gesetzliche Grundlagen

§ 28 und § 29 SGB II§ 34 und § 34 a SGB XII

§ 6 b ff. BKGGWohngeldgesetz

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LernförderungSchulbedarf*

KulturSport

„Mitmachen“

KlassenfahrtenAusflüge

LeistungenLeistungen

zur Teilhabe am gesellschaftlichen zur Teilhabe am gesellschaftlichen

LebenLeben

Mittagessen

Schüler-beförderung

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Eintägige Ausflüge

Schulausflüge § 28 Abs. 2 Nr. 1 SGB II / § 34 Abs. 2 Nr. 1 SGB XII

• Kinder und Jugendliche in Schule /Kita ( nicht Tagespflege)• Berechnungsgrundlage für den Bedarf sind 3 € / Monat (§ 5 Nr. 1

Alg II VO)

• übernommen werden die tatsächlichen Aufwendungen

• für jedes Kind gesonderte Beantragung

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Klassenfahrten

mehrtägige Klassenfahrten § 28 Abs. 2 Nr. 2 SGB II / § 34 Abs. 2 Nr. 2 SGB XII

• Antragstellung vor leistungsbegründendem Ereignis• Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen • berücksichtigungsfähig grundsätzlich die tatsächlichen

Aufwendungen• zwecks Bedarfsprüfung erfolgt eine Aufteilung der tatsächlichen

Aufwendungen auf einen Zeitraum von 6 Monaten ab Beginn des auf den Antrag folgenden Monats (§ 5 Nr. 2 Alg II VO)

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Schulbedarf

Schulbedarf § 28 Abs. 3 SGB II / § 34 Abs. 3 SGB XII

• 70,00 € zum 01. August • 30,00 € zum 01.Februar • Überweisung mit Leistung

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Schülerbeförderung

Schülerbeförderung § 28 Abs. 4 SGB II / § 34 Abs. 4 SGB XII

• Übernahme der tatsächlichen Aufwendungen, soweit keine Übernahme von Dritten (z.B. Land, Wohlfahrt)

• Bestreitung aus Regelbedarf nicht zumutbar • Schülermonatskarten sind idR auch privat nutzbar, daher ist in

diesen Fällen der in der Regelleistung enthaltene Anteil für Verkehr in Abzug zu bringen

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Lernförderung

Angemessene Lernförderung § 28 Abs. 5 SGB II / § 34 Abs. 5 SGB XII

• Vorrang schulischer Angebote/ außerschulische Lernförderung soll unmittelbare schulische Angebote lediglich ergänzen

• Lernförderung in der Regel nur kurzzeitig nötig (max. 6 Monate)• nicht zu Ausgleich von Lerndefiziten aufgrund unentschuldigter Fehlzeiten• wesentliches Lernziel in der jeweiligen Klassenstufe ist regelmäßig die Versetzung in

die nächste Klassenstufe bzw. ein ausreichendes Leistungsniveau• Verbesserungen zum Erreichen einer besseren Schulempfehlung stellen regelmäßig

keinen Grund für Lernförderung dar • Bestätigung der Schule erforderlich

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Mittagsverpflegung

Mittagsverpflegung § 28 Abs. 6 SGB II / § 34 Abs. 6 SGB XII• Mehraufwand Mittagsverpflegung gegen Kostennachweis der

Schule / Kita

• ACHTUNG: Eigenanteil 1,00 € / Schultag (§ 9 Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz)

• Anerkennung des Mehrbedarfs setzt voraus, dass Mittagessen in schulischer Verantwortung angeboten und gemeinschaftlich eingenommen wird( belegte Brötchen und kleinere Mahlzeiten, die an Kiosken auf dem Schulgelände verkauft werden, erfüllen diese Voraussetzungen nicht)

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Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gesellschaft

Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gesellschaft § 28 Abs. 7 SGB II / § 34 Abs. 7 SGB XII

• leistungsberechtigte Personen < 18 Jahre• Max. 10 € monatlich

• Mitgliedsbeiträge für Vereine in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit Unterweisung in künstlerischen Betätigungsfeldern (z.B. Musik, Tanz, Malerei)

vergleichbare angeleitete Aktivitäten der kulturellen BildungTeilnahme an Freizeiten

Katalog ist abschließend

• nicht berücksichtigt werden: Kino und TheaterbesucheAusflüge in FreizeitparksMitgliedsbeiträge zu politischen ParteienAusrüstung (z.B. Fußballschuhe oder Instrument)Fahrtkosten zur Freizeitaktivität

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Zusammenspiel der Leistungen an den Bürger

Eltern !!BehördeKommuneAnbieter/Träger

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Anspruchsberechtigung

• § 7 SGB II• § 19 SGB XII• § 6 b BKGG

Antragserfordernis •Außer bei Schulbedarf

• es muss pro Kind ein Antrag gestellt werden• mit einem Antrag können mehrere Leistungen gleichzeitig beantragt werden • je nachdem welche Leistung beantragt wird, müssen verschiedene

Nachweise gefordert werden

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Zuständigkeiten

SGB II JC Landkreis Görlitz NordJC Landkreis Görlitz FD Beschäftigung und Arbeit

SGB XII Landkreis Görlitz Sozialamt

BKGG Landkreis Görlitz JugendamtWohngeldgesetz

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Begleitung

Unterstützung

Beratung

Antrag bis Zahlung

2076

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