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Die Gewerkschaftsbewegung im globalen Umfeld Wiederum ein kurzer Streifzug zu The- men und Aktivitäten mit Gewerkschafts- bezug. Leitlinie in den Rundbriefen: Wir brauchen in Österreich (nur) Æ Weltumspannend Arbeiten Das entwicklungspolitische Projekt im ÖGB (Sitz Linz), Projekte in Mexiko, China, Molda- wien etc www.weltumspannend-arbeiten.at/ in Linz: Claudia Schürz Eine Initiative von Weltumspannend Arbeiten, Südwind (Österreich), VÖGB Österreichweit wird angeboten ein Lehrgang für MitarbeiterInnen von ÖGB und Gewerkschafter- Innen, BetriebsrätInnen, Gewerkschaftsmitglie- dern, MitarbeiterInnen von NGOs. Der Lehrgang besteht aus sieben 2-tägigen Modulen: 22.-24.9.10: Kick-off: Wir sind international ! 3.-5.11.10: Brot und Rosen. Arbeit in Würde. 12.-14.1.11: Über Globalisierung 14.-16.3.11: Perspektivenwechsel 13.-15.4.11: Voneinander, miteinander lernen 23.-25.5.11: Global vernetzt 29.6.-1.7.11: Abschluss und Zertifikationsverleihung Jeweils Bildungsinstitut für Erwachsenenbildung in Strobl am Wolfgangsee. NwI-hp ÖGB: Österreich Faire Arbeit - Menschenwürdige Arbeit für menschenwürdiges Leben Weltumspannend arbeiten in Wien: Pia Lichtblau Johann-Böhm-Platz 1,T.01-53444-39238 vl. Heidi Hirschbichler (Gfin.ÖGB-Sbg), Wilhelm Haberzettel (NR, Gew. VIDA), Helmut Adam (Gf.Südwind Öst.) und Gäste aus Indien werden beim 1.Modul teilnehmen. Wie mir Kollin. Lichtblau auf An- frage mitgeteilt, sind für den aktuel- len Lehrgang keine Plätze mehr frei. Ein weiterer Lehrgang wird jedoch von Sept.2011 - Juni 2012 durchge- führt werden. Bei Interesse bitte bereits jetzt Kollin. Lichtblau kontaktieren ! Faire Arbeit Über Veranstaltungen und weitere Aktivitäten des Projekts informiert aktuell auch der Newsletter Bei Interesse siehe homepage Faire Arbeit www.fairearbeit.at EINE Gewerkschaft = den ÖGB, kein Diktat von Einzelgewerkschaften. Dies schon allein deshalb, weil sonst alle Themen, die über eine Klientelpolitik hinausgehen, zu kurz kommen Beilage 3 zu Rdbr.24 – Juni 2010 www.winkler-und-parfant.de v.Manfred Winkler ehem.Mitarbeiter im Volkswirtschaftlichen Referat des ÖGB (Wien) 1989-91 NwI-hp

Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

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Page 1: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

Die Gewerkschaftsbewegung im globalen Umfeld Wiederum ein kurzer Streifzug zu The-men und Aktivitäten mit Gewerkschafts-bezug.

Leitlinie in den Rundbriefen: Wir brauchen in Österreich (nur)

Weltumspannend Arbeiten Das entwicklungspolitische Projekt im ÖGB (Sitz Linz), Projekte in Mexiko, China, Molda-wien etc www.weltumspannend-arbeiten.at/

in Linz: Claudia Schürz

Eine Initiative von Weltumspannend Arbeiten, Südwind (Österreich), VÖGB

Österreichweit wird angeboten ein Lehrgang für MitarbeiterInnen von ÖGB und Gewerkschafter-Innen, BetriebsrätInnen, Gewerkschaftsmitglie-dern, MitarbeiterInnen von NGOs.

Der Lehrgang besteht aus sieben 2-tägigen Modulen: 22.-24.9.10: Kick-off: Wir sind international ! 3.-5.11.10: Brot und Rosen. Arbeit in Würde. 12.-14.1.11: Über Globalisierung 14.-16.3.11: Perspektivenwechsel 13.-15.4.11: Voneinander, miteinander lernen 23.-25.5.11: Global vernetzt 29.6.-1.7.11: Abschluss und Zertifikationsverleihung

Jeweils Bildungsinstitut für Erwachsenenbildung in Strobl am Wolfgangsee. NwI-hp

ÖGB: Österreich

Faire Arbeit - Menschenwürdige Arbeit für menschenwürdiges Leben

Weltumspannend arbeiten in Wien: Pia Lichtblau Johann-Böhm-Platz 1,T.01-53444-39238

vl. Heidi Hirschbichler (Gfin.ÖGB-Sbg), Wilhelm Haberzettel (NR, Gew. VIDA), Helmut Adam (Gf.Südwind Öst.) und Gäste aus Indien werden beim 1.Modul teilnehmen.

Wie mir Kollin. Lichtblau auf An-frage mitgeteilt, sind für den aktuel-len Lehrgang keine Plätze mehr frei.

Ein weiterer Lehrgang wird jedoch von Sept.2011 - Juni 2012 durchge-führt werden.

Bei Interesse bitte bereits jetzt Kollin. Lichtblau kontaktieren !

Faire Arbeit

Über Veranstaltungen und weitere Aktivitäten des Projekts informiert aktuell auch der Newsletter

Bei Interesse siehe homepage Faire Arbeit www.fairearbeit.at

EINE Gewerkschaft = den ÖGB, kein Diktat von Einzelgewerkschaften.

Dies schon allein deshalb, weil sonst alle Themen, die über eine Klientelpolitik hinausgehen, zu kurz kommen

Beilage 3 zu Rdbr.24 – Juni 2010 www.winkler-und-parfant.de

v.Manfred Winkler ehem.Mitarbeiter im Volkswirtschaftlichen Referat des ÖGB (Wien) 1989-91 NwI-hp

Page 2: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

Diverse Themen: Salzburg, Wien

die größte Gruppe innerhalb der Salz-burger Gewerkschaftsjugend).

Über 80 Delegierte vertraten über 1.500 Mitglieder (die GPA-djp-Jugend ist

Salzburg: GPA-djp-Jugend: Antikapitalistische Töne auf dem

Fünften Regionaljugendforum 2010

„Der Fluch des Kapitals – Gegen primitive Ausbeutung – Die Jugend protestiert“.

Das war das Motto der Konferenz im AK- Brunauer-Zentrum am 6.2.10: vl. Jürgen Fischer (Stv.), LHFr. Gabi Burgstaller, Dominik Morolz (Stv.), Michaela Gruber (Vors.), Mike Huber (Jugend-Sekr.), Organ Dönmez (Stv.), Ines Rehrl (Stv.), Florian Hohenauser (ehem.Vors.) NwI-hp

Zu den Protestaktionen der Produktions-gewerkschaft PRO-GE und Clean Clothes mit GewerkschafterInnen aus Thailand und den Philippinen siehe NwI-hp. Die Aktionen richteten sich gegen erfolgte Massenkündigungen, horrende Arbeitsbedin-gungen und massive Verletzung von gewerk-schaftlichen Rechten Wien, Dez.09

Wien: PRO-GE, Clean Clothes: Proteste gegen Triumph (CH)

Page 3: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

Südostasien: Gewerkschaften der ASEAN-Staaten kooperieren

Die Gewerkschaften von zehn asiatischen Ländern werden in Zukunft enger zusammenarbeiten. Die ASEAN-Staaten (600 Mio.Ew) wollen bis 2015 eine gemein-same Freihandelszone aufbauen. NwI-hp Artikel Solidarität

Globale Zusammenarbeit der Gewerkschaften

GPA- DJP Gew.d.Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier

GÖD Gew.Öffentlicher Dienst

GdG Gew.der Gemeinde- bediensteten

GBH Gew. Bau-Holz

PRO-GE

Vida ehem.Eisenbahner u.HTV (Handel-Transport-Verkehr)

GPF Gew.d.Post-und Fernmelde- bediensteten

EU – Global EGB

www.etuc.org

Die 7 Teilgewerkschaften

UNI Union Network International

PSI Public Services International www.world-psi.org (nur:GÖD-FSG)

PSI Public Services International www.world-psi.org

BWI Building & Wood Workers Inter-national www.bwint.org

ITF International Transport Workers Federation www.iftglobal.org

UNI, ITF

IMB + IUL

Intern.Föd.d.Chemie-, Energie-, Berg- bau-u.Fabrikarb.gew. www.icem.org

Internationaler Metallarb.Bund www.imfmetal.org Internat. Union d.Lebens-u.Ge- nussmittelgew. www.iuf.org

ICEM

Mitglied in einem globalen Verband lt.hp

IGB www.ituc-csi.org (dt)

www.global-unions.org/

Page 4: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

FSG und GPA-djp: Progressive SubstanzsteuerDie Medien sprechen von „echten“ Vermögenssteuern.

Sie sollen auch auf Immobilien und Kapital eingehoben werden, bei hohen Freibeträgen (500.000,-€).

NwI-hp: Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer zu

a) 5 % Solidaritätszuschlag für Einkommensbezie- her über 300.000,-€ (ca. 5.400 Personen, 155 Mio.€ fürs Budget). b) Anhebung Bemessungsgrundlage für Großbauern

Finden Sie es gerecht, dass…

Von hp www.spoe-linke.at/

In Salzburg Vorreiter für eine gerechte Besteuerung aller großen Vermögen: Walter Steidl (Vors. GPA-djp) und Walter Androschin (Vors.Salzburg FSG-Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter-Innen; VIDA)

Für alle Vermögen jenseits der Freibe-träge soll die Steuer kontinuierlich ansteigen (von 0,25–max. 1,45 %).

Das brächte bis zu 3,5 Mrd.€ zusätz-liche Budgeteinnahmen. NwI-hp

Alle großen Vermögen erfassen

Vorschläge NGOs + Gewerkschaften

13,4 Mrd.€ zusätzliche Einnahmen für das Budget aus vermögensbezo-genen Steuern errechnen NGOs (attac, SOS Mitmensch, Armutskonferenz, Green-peace, Global 2000, auch die Gewerk-schaften PRO-GE und VIDA ua) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 5.5.10. NwI-hp

Dies unter Berufung auf seriöse Stu-dien, die auch die positiven volkswirt-schaftlichen Wirkungen dieser Um-schichtung der Steuereinnahmen her-vorheben. www.wege-aus-der-Krise.at

Kräuter: Hohe Einkommen und Großbauern

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günter Kräuter

Arbeit und Wirtschaft aus gewerkschaftlicher Sicht

Page 5: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

Österreich - Paradies für Vermögen

Es wurde im Rahmen einer - einzigartigen Soziali- sierung von Verlusten und - Privatisierung von Gewinnen Vermögen gesichert, das in Österreich - kaum besteuert wird und - äußerst ungleich ver-teilt ist.

Die obersten 10 % ver-fügen über 54 % des ge-samten Geldvermögens.

Der Immobilienbesitz ist noch ungleicher ver-teilt, hier besitzt das oberste Zehntel 61 %.

Internationale Institutio-nen kritisieren die wett- bewerbs- und leist-

Helene Schuberth

ungsfeindliche Steuer-struktur:

Die hohe Belastung des Faktors Arbeit, während vermögensähnliche Steuern- zB

Aus einem Artikel der Ökonomin Helene Schuberth in Kompetenz (NwI-hp):

- Grundsteuer, - Erbschafts-und Schenkungssteuer, - Vermögenszuwachs- steuer mit einem Anteil von knapp 2 % der Steu-ereinnahmen kaum von Bedeutung sind.

In den Hochburgen des Aktionärskapita-lismus, wie zB in Großbritannien oder den USA, beträgt die-ser Anteil mehr als 10 %. O

Grafik re oben: Artikel zur Grafik „Hedgefonds-Chefs kassierten 25 Mrd..$“ ( Einer ver-diente 2009 vier Mrd.$) siehe NwI-hp

Würden die vermögensbezogenen Steuern in Österreich auf den derzeitigen Durchschnitt aller EU-Staaten angehoben, hätte Österreich im Budget 4 Mrd.€ mehr zur Verfügung.

li: Seit Anfang der 1990-er Jahre sind die finanziellen Bewertungen völlig aus dem Ruder gelaufen. Die Politik auf Bundes-, EU- und globa-ler Ebene ist bislang nicht imstande, das wieder in das richtige Maß zu bringen.

Page 6: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

Realwirtschaft contra Finanzwirtschaft

Eine Bankenabgabe allein für das Stopfen von Budgetlöchern á la Werner Faymann ist gut, aber zu wenig und ohne System.

Die Finanzwirtschaft muss einen Rahmen er-halten, mit dem den Bedürfnissen der Real- wirtschaft und der Menschen entsprochen wird.

LHFr. Gabi Burgstaller präsentierte ihre Vorstellun-gen von einem Fonds oder einer Versicherung, in den die Banken einzahlen, um selbst Vorsorge für Bankenpleiten zu treffen, bereits im Jänner 10 NwI-hp: SN-Interview zum Foto Die Forderung nach einer Bankenabgabe für das Budget bleibt davon unberührt.

Grundzüge müssten wohl sein: a) Der Bankensektor muss – national und suprana- tional – selbst sicher- stellen, dass für Pleiten Vorsorge getroffen wird b)Gewinne aus der Finanz- wirtschaft müssen stär- ker besteuert werden als Gewinne aus der Real- wirtschaft, c) alle Vermögen (bei großzügigen Freibeträ- gen) müssen für die Be- steuerung zur Sicher- stellung des Gemein- wohles herangezogen werden.

Diese Grundsätze werden derzeit der allgemeinen Diskussion nicht zugrun-degelegt. O

Mit den (läppischen) von ihm geforderten 500 Mio.€ sollen Budgetlöcher ge-flickt werden.

Angekündigt hatte er das im Jänner 10 (am Vorabend wurde das mit Krone-Redak-teuren noch abgesprochen). NwI-hp Profil-Art.

Es gibt von der Kapital-seite auf allen Ebenen Ver-suche, den Fonds gegen die Bankenabgabe (zur Finanzierung von Budgets) gegeneinander auszuspie-len.

Beides hat aber ganz ande-re Zwecke.

Beides ist gerechtfertigt und volkswirtschaftlich sinnvoll. O

EU-KommissarMichel Barnier

Streit um Begriff „Bankenabgabe“

Einen Fonds, wie oben beschrieben, gibt es in Schweden schon lange.

Von Deutschland,Frank-reich und EU-Kommis-sar Michel Barnier wird er für den EU-Binnen-markt gefordert.NwI-hp

Dies wird von Kanzler Faymann abgelehnt:

Seine Glaubwürdigkeit hat Kanzler Faymann, auch wenn er derzeit gerade auf linke Forderungen zur Vermögensbesteuerung einzugehen scheint, längst verloren. Durchsetzen wird er nicht einmal Minimal-forderungen.

Grundsätze statt Einzelaktionen

Page 7: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

So wie ÖVP, Großbau-ern, Bauernbund und Raiffeisen die kleinen Bauern für ihre Interes-sen instrumentalisieren, schieben auch andere Interessenvertretungen (Wirtschaftkammer, AK etc.) ihre „kleinen“ Mit-glieder vor, wenn es um die Interessen ihrer Klientel geht.

Der Boulevard macht nach dem gleichen Mus-ter für ihre Klientel (Ka-pitalinteressen) Stim-mung.

Das ist bis zu einem ge-wissen Grad in Ordnung, die Politik muss aber die gemeinsamen Interessen wahrnehmen. O

LH-Stv. Wilfried Haslauer

Szene beim Auftakt für die Landwirtschaftskammer-wahlen im Müllner-Bräu im Jänner:

Dumpfe Töne

ÖVP, Großbauern, Bauernbund und Raiffeisen instrumentalisieren die kleinen Bauern für ihre Interessen.

Den kleinen Bauern wie auch den „kleinen“ Selbständigen (in Österreich gibt es ca. 320.000 Ein-Personen-Unternehmen und Kleinstbetrie-be) muss (zB mit dem vorgeschlagenen Freibetrag von 500.000,-€) klargemacht werden:

Bei der Besteuerung der „Reichen“ sind nicht sie gemeint !

LH-Stv. Wilfried Haslau-er malt vor einer aus dem ganzen Land versammel-ten Bauernschaft die Teu-felin an die Wand:

Namentlich LHFr. Gabi Burgstaller würde mit ih-ren Vorstellungen von der Besteuerung von Eigentum die Bauern um ihren Hof bringen.

Solche Bilder machen (durch die Präsenz der roten LHFr.) die ÖVP-Spitze samt Raiffeisen nervös:

Schnippischerweise zeigte der ORF bei seinen Wor-ten gerade ein paar trachtig aufgeputzte Bäuerinnen aus Innergebirg, denen man ansah, dass sie mit ihren paar Schafen, Ziegen und 4 Kühen von der SPÖ- Forderung mit Sicherheit nicht betroffen sein wür-den…

Bauernfreunde ?

Marktfest Mattsee Hochzeitszug anno 1935, 30.5.10: Hochzeitslader Franz Pfaffinger, Brautpaar Cornelia Handlechner und Andreas Duerager mit Brautjungfern, LHFr. Gabi Burgstaller, Bgm. Matthaeus Maislinger

Haslauer: Die „Kleinen“ werden wieder einmal vorgeschoben

Page 8: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

Vize-Kanzler Josef Prölls Forderung an die Länder:

Sie sollen ihre Budget-prognosen auf 30 Jahre erstellen und sich bei ihrer Budgeterstellung vom Bund bevormunden lassen.

Das liefe de facto darauf hinaus:

Die ÖVP in der Bundesre-gierung verhindert, dass Reiche besteuert wer-

den und die Länder müssten ihre Budgets auf Kosten so-zialer Belange kaputtsparen.

Das ist genau der Kurs, der von der ÖVP in der Regie-rung verfolgt wird und der Hr. Faymann kann dem nichts entgegensetzen.

David Brenner hat dem An-sinnen Prölls jene klare Ab-sage erteilt, die sie verdient hat. NwI-hp

LH-Stv. Finanzrefe-rent David Brenner

SN 27.4.10, danach noch mit Schwangerschaftsbauch 29.4.10

Heidi Hirschbichler LAbg., ÖGB-LGfin.

Hirschbichler: Inserat von Josef Pröll geschmacklos

Hirschbichler zur Werbekampagne:

-- Griff in die unter- ste Schublade, -- geschmacklos, -- menschenverach- tend, und das mit unseren Steuergeldern. NwI-hp Auch die Grünen kritisierten die In-serate scharf.

Brenner: Nein zu Prölls Kaputtspar-Ideen

Page 9: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

Das kann nichts mehr werden mit dieser Trup-pe.

Es ist höchste Zeit, dass Hr. Faymann und seine Seilschaft wieder dort werkeln, wo sie hinge-hören.

In die dritte, besser noch vierte Reihe…

Die Fellners (Zeitschrift Österreich) sagen dem Hrn. Faymann, wer nach der Wienwahl was zu werden hat in Regierung und Bundes-SPÖ…

Faymann & Co: Wie lange noch ? Polemisches v. Manfred Winkler

li: Laura Rudas und Werner Faymann pflanzen ein Bäum-chen für (s.rechts unten im Foto) eine neue Politik der SPÖ. Von www.neuepolitik.at gibts inzwischen eine direkte Umleitung an www.ichbinwien.at (SPÖ Wien). Das Bäumchen zumin-dest lebt hoffentlich noch…

Faymann, Dichand: Beste Kontakte

Seit Jahrzehnten als Strategen eigener Interessen – nicht im Interesse der Menschen im Land - miteinander ver-bunden (was auch wir in Salzburg zu spüren bekommen): Werner Faymann und Krone-Herausgeber Hans Dichand. Ein Bild aus 2001. NwI-hp: Profil-Artikel dazu

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek

14.3.10: ORF, Im Zentrum: Thema Budgetsanierung:

Recht passabel zu Frauen- themen unterwegs, wird sie zwischendurch gefragt, was ihr allgemein zum Begriff „Wirtschaft“ ein-fällt. Nicht ihr Thema…

Sichtlich aus der Fassung geraten stammelt sie wie ein ertapptes Schulmädl:

„Also da will ich über-haupt nichts kritisieren.“

Verwunderung in der Runde…

Und sowas will in die Fußstapfen einer Johan-na Dohnal treten….

Es ist ein Jammer …!!

Page 10: Aktuelle gewerkschaftspolitik fsg

Es klingt fast utopisch: -- Gemeinsames statt privates Eigen- tum an den Betrieben, -- Gemeinsame Entscheidungen aller MitarbeiterInnen über Löhne, Investitionen, Personalfragen etc. -- Solidarisches Handeln nach innen und außen.

In 22.000 Kooperativen mit rd. 1,7 Mio.Mitgliedern werden diese Grund-ätze gelebt und sie florieren. s

Der Staat unterstützt diese Art des Wirtschaftens.

Seit 2000 gibt es eine eigene Gewerk-schaft für die Solidarökonomie (UNISOL). NwI-hp Art.aus A & W von Pia Lichtblau

Brasilien: Solidarökonomisches Wirtschaften im Aufwind

Jardim Gonzaga („Garten Gonzaga“) hat sich von einer Favela zu einem respek-tablen Wohnviertel in Sao Carlos ent-wickelt.

Cooperativa de Limpeza = Genossenschaft für Reinigung/Sauberkeit

-- Den Banken versprechen Staatsschulden ein hervorragendes Geschäft. „Staatsschulden – Je größer die Angst, desto fetter der Gewinn“. Artikel aus „Wochenzeitung“ (CH) -- Cross Border Leasing. Broschüre von Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz www.werkstatt.or.at

Lesenswertes auf der NwI-hp