Umsetzung der Wasserstrategie des Kantons Basel-Landschaft

Montag 7. April 2014, 12.30 – 13.30 Uhr Begrüssung durch RR Sabine Pegoraro

Sehr geehrte Herren Isenburg und Auckenthaler Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien Geschätzte Mitarbeitende Am 25. Mai 2012 habe ich Sie eingeladen zu einem Medienfrühstück im Kraft-werk Birsfelden zum Thema Wasserstrategie. Heute können wir Ihnen nun das Umsetzungsprogramm präsentieren. Ich freue mich, dass Sie unserer Einla-dung gefolgt sind und danke Ihnen für das Interesse. Bekanntlich ist Wasser die bedeutendste natürliche Ressource des Kantons Basel-Landschaft. Es fliesst durch unsere Bäche und Flüsse, aber es ist für uns vor allem lebensnotwendiges Trinkwasser. Ohne Wasser kein Leben! In seinem Grundsatzpapier "Wir leben unsere Vision 2012 - 2022" hat der Re-gierungsrat darum das Thema Natur- und Klimawandel als eines seiner sieben strategischen Schwerpunkte festgelegt. Schonender Umgang mit den natürlichen Ressourcen – "Vorsorge und schüt-zen" – lautet die Devise in diesem Grundsatzpapier. Darum ist im Regierungs-programm die Verabschiedung einer eigenen Wasserstrategie und eines Mass-nahmeplans für die Umsetzung dieser Strategie explizit als Legislaturziel 2012 bis 2015 enthalten. Diese Wasserstrategie haben wir Ihnen am 25. Mai 2012 präsentiert. Es ist die erste in dieser Art in der Schweiz! In dieser Strategie sind die heutigen Herausforderungen, Megatrends und Rahmenbedingungen definiert worden. Die Rollen der einzelnen kantonalen Verwaltungseinheiten mit ihren wichtigen Aufgaben im Bereich Wasser sind erfasst und überprüft, und ihr Handeln ist jetzt auf die Strategie ausgerichtet worden. Oberstes Ziel der Strategie ist eine Vernetzung der Kräfte, des Wissens und der kantonalen Ressourcen. So wollen wir die Probleme zukünftig effizient bewäl-tigen. Die heutige Gesetzgebung ist vielfältig. Sie beauftragt zahlreiche Dienststellen mit dem Vollzug. So wird auf eidgenössischer und kantonaler Ebene der Schutz der Gewässer geregelt:

• für die Gesundheit von Menschen, • für Tiere und Pflanzen, • für die Sicherstellung und haushälterische Nutzung des Trink- und

Brauchwassers,

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• für die Erhaltung der natürlichen Lebensräume für die einheimische Tier- und Pflanzenwelt,

• für die Erhaltung von Fischgewässern, • für die Erhaltung der Gewässer als Landschaftselemente, • für die landwirtschaftliche Bewässerung, • für die Benutzung und Erholung • und für die Sicherung der natürlichen Funktion des Wasserkreislaufs.

So vielfältig wie die Regelungen sind auch die Herausforderungen. Diese sind in der Regel nicht mehr sichtbar wie früher, z.B. durch Schaumbildung in den Flüssen. Die Probleme sind viel komplexer und schwerer zu erfassen. Heute beschäftigen wir uns mit Mikroverunreinigungen, mit Spurenstoffen, mit Altlas-ten aber auch mit den Folgen des Klimawandels, mit Hochwasser und mit Trinkwasserknappheit. Die Herausforderungen haben sich mit den Jahren ge-wandelt. Sie sind aber genauso anspruchsvoll und bei weitem nicht bewältigt. Für die Erarbeitung eines konkreten Umsetzungsprogramms und für die Si-cherstellung der Umsetzung wurde deshalb im Jahr 2012 im Auftrag des Regie-rungsrates eine ständige Arbeitsgruppe "Wasser" des Kantons Basel-Landschaft eingesetzt. Ihr sollen Fachexpertinnen und -experten aus den zuständigen Ämtern angehö-ren, wie

• Amt für Industrielle Betriebe, • Tiefbauamt, • Amt für Raumplanung, • Landwirtschaftliches Zentrum Ebenrain, • Amt für Wald • Kantonales Laboratorium, • Veterinär-, Jagd- und Fischereiwesen, • Amt für Militär und Bevölkerungsschutz, • und die Basellandschaftliche Gebäudeversicherung.

Begleitet hat die Arbeitsgruppe Herr Prof. Claus-Heinrich Daub, der bereits die Grundsatzpapiere bei der strategischen Planung der Regierung mit bearbeitet hat. Die Arbeitsgruppe Wasser wird von einem Lenkungsausschuss beaufsichtigt, der aus verschiedenen Dienst- und Bereichsleitern aus den Direktionen BUD, VGD und SID und dem Bundesamt für Umwelt besteht. Der Regierungsrat hat an seiner vorletzten Sitzung das von der Arbeitsgruppe erarbeitete Umsetzungsprogramm beschlossen. Die Arbeitsgruppe hat jetzt den Auftrag die Massnahmen in der laufenden Legislaturperiode bis ins Jahr 2015 umzusetzen und die Ziele und Massnahmen für die neue Legislaturperio-de 2016 – 2019 zu formulieren. Herr Alberto Isenburg, Leiter des Bereiches Umwelt und Energie und Adrian Auckenthaler, Leiter vom Ressort Wasser und Geologie im Amt für Umwelt-schutz und Energie sowie Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wasser werden -Ihnen nun dieses Umsetzungsprogramm vorstellen.