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Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” wurde im Mai 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt, um sich intensiv mit den Auswirkungen der fortschreitenden Digitalisierung auf die Gesellschaft zu beschäftigen. Kernaufgabe der Kommission ist es, Handlungsempfehlungen für den Gesetzgeber zu erarbeiten. Der Internetenquete gehören 17 Abgeordneten und 17 Sachverständige an. In dieser Präsentation stellen wir die Enquete-Kommission genauer vor. Wir erklären die Themenschwerpunkte und wie ihr mit der Enquete-Kommission und den Mitgliedern in Dialog treten könnt.
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Die Enquete-Kommission„Internet und digitale Gesellschaft“
Grundlagen
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” wurde im Mai 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt, um sich intensiv mit den Auswirkungen der fortschreitenden Digitalisierung auf die Gesellschaft zu beschäftigen.
Kernaufgabe der Kommission ist es, Handlungsempfehlungen für den Gesetzgeber zu erarbeiten. Der Internetenquete gehören 17 Abgeordneten und 17 Sachverständige an.
In dieser Präsentation stellen wir die Enquete-Kommission genauer vor. Wir erklären die Themenschwerpunkte und wie ihr mit der Enquete-Kommission und den Mitgliedern in Dialog treten könnt.
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Begriffserklärung “Enquete”
Wikipedia Online Enzyklopädie:enquete: franz.,„Untersuchung“
Duden: „im engeren Wortsinn die vorherige Prüfung aller Verhältnisse und Gegebenheiten bezeichnet, die in einem gesetzgeberischen Verfahren geordnet werden sollen“
Der Begriff stammt aus dem Lateinischen von inquirere für „nachforschen, prüfen, suchen“
Was bedeutet eigentlich “Enquete”?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Aufbau und Arbeit einer Enquete-Kommission
Aufgaben‣ Analyse von zukünftiger Szenerie, die nicht aktueller Bestandteil der Gesetzgebung ist
‣ Boden für mögliche Gesetzgebungsaktivitäten in der Zukunft ebnen
Ziele‣ Erarbeitung von Lösungsvorschlägen und Handlungsanweisungen
‣ Einbringen der Arbeit in zukünftige Aktivitäten des Gesetzgebers
Eine Enquete-Kommission ist ein Gremium, in dem alle Fraktionen gemeinsam daran arbeiten, dem Deutschen Bundestag Handlungsempfehlungen für weitere Maßnahmen vorzulegen.
Was macht eine Enquete-Kommission?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Zusammensetzung‣34 Mitglieder‣17 Abgeordnete (CDU/CSU,SPD, FDP, Die Linke, Bündnis90/Die Grünen)‣17 Sachverständige
‣Eingesetzt am 5. Mai 2010 eingesetzt vom Deutschen Bundestag
Wer arbeitet in der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Entwicklung des Internets und Digitalisierung
‣Welche Probleme bringt die Digitalisierung für die Gesellschaft mit sich?
‣Wie soll der Gesetzgeber reagieren?
‣Früher hatte die Politik Zeit, auf Umbrüche zu reagieren. Heute werden die Intervalle der Erneuerungen immer kürzer. Die Veränderungen sind zudem nicht mehr nur national.‣Das Internet und die Digitalisierung beeinflussen zunehmend die Gesellschaft.
‣Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ soll sich mit den Auswirkungen der Digitalisierung beschäftigen und Lösungsvorschläge, sowie Handlungsanweisungen erarbeiten.
Weshalb gibt es die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Grundlage – Der EinsetzungsantragDie Grundlage der Diskussionen in der Enquete-Kommission ist der gemeinsame Einsetzungsantrag (Bundestagsdrucksache 17/950).
Was ist die Grundlage der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”?
Das Parlament gibt damit sehr konkret vor, mit welchen Themen sich die Mitglieder der Kommission befassen sollen. Unter sechs Überschriften, die auch gleichzeitig die Kernthemenfelder der Kommission sind, sind die “Einzelaufträge” in Spiegelstrichen zusammengefasst.
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Schwerpunktthemen
‣Gesellschaft und Demokratie
‣Recht und Innen
‣Verbraucherschutz
‣Bildung und Forschung
‣Kultur und Medien
‣Wirtschaft und Umwelt
Mit welchen Themen befasst sich die Internet Enquete?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Kultur und Medien‣Erhaltung der Medien- und Meinungsfreiheit und -vielfalt, sowie der Presse- und Rundfunkfreiheit‣Stärkung der Medienverantwortung und -kompetenz bei Anbietern und Nutzern‣Veränderung der Produktion, Distribution und Nutzung von künstlerischen Werken und kreativen Inhalten
Bildung und Forschung‣Aufbau der Medienkompetenz in allen Bildungseinrichtungen (lebenslanges Lernen)‣Weiterentwicklung und Definition neuer Standards und Normen, wie z.B. neuer Software‣Internationale Zusammenarbeit in Forschung und Wissenschaft
Mit welchen Themen befasst sich die Internet Enquete?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Gesellschaft und Demokratie
‣Open Data Strategien für einen freien Zugang zu staatlichen Informationen‣Soziologische Auswirkungen auf den Einzelnen und die Gesellschaft‣Weiterentwicklung der eGovernment- und des eParlamentangebots des Deutschen Bundestags
Verbraucherschutz‣Verbraucherschutzpolitik in der digitalen Gesellschaft, sowie internationale Ansätze‣Rechtssicherheit im elektronischen sowie grenzüberschreitenden Handel‣Sicherstellung des Verbraucherschutzes bei missbräuchlichen, massenhaften Abmahnungen
Mit welchen Themen befasst sich die Internet Enquete?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Wirtschaft und Umwelt
‣Auswirkungen der Entwicklung großer, internationaler Internetkonzerne‣Klima, Umwelt und Ressourcen schonende Gestaltung neuer Informationstechnologien‣Veränderung der Arbeitswelt durch neue Medien
Recht und Innen
‣Rechtliche und technische Vorraussetzungen für Datenschutz und -sicherheit‣Anonymität, Pseudonymität und Identitätsmanagement im Internet‣Jugendschutz in neuen Medien‣Bedrohung: Internetkriminalität, -terrorismus, -spionage und -sabotage
Mit welchen Themen befasst sich die Internet Enquete?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Die Abgeordneten in der Enquete
CDU/CSUAxel E. Fischer (Vorsitzender)Dr. Reinhard BrandlAnsgar HevelingThomas JarzombekJens Koeppen (OM*)Dr. Peter Tauber
SPDMartin Dörmann (Stellv. Vorsitzender)Johannes KahrsLars Klingbeil (OM*)Aydan Özoguz
FDPSebastian BlumenthalManuel HöferlinJimmy Schulz (OM*)
Die LinkeDr. Petra SitteHalina Wawzyniak (OF*)
Bündnis 90/ Die GrünenDr. Konstantin von Notz (OM*)Tabea Rößner
Wer sind die Abgeordneten in der Enquete-Kommission?
* OM/OF = Obmann/Obfrau
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Die Sachverständigen in der Enquete
‣Markus Beckedahl ‣Alvar C. H. Freue ‣Prof. Dr. Hubertus Gersdorf ‣Prof. Dieter Gorny ‣Dr. Jeanette Hofmann‣Constanze Kurz‣Harald Lemke‣Annette Mühlberg‣Dr. Wolf Osthaus‣padeluun
‣Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring‣Dr. Bernhard Rohleder‣Lothar Schroeder‣Dr. Wolfgang Schulz‣Nicole Simon‣Cornelia Tausch‣Prof. Dr. Christof Weinhardt
Wer sind die Sachverständigen in der Enquete?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Der 18. Sachverständige
Als 18. Sachverständiger gilt die an der Arbeit der Kommission “interessierte Öffentlichkeit”.
Wunsch aller Fraktionen ist es, die “Netzgemeinde” bestmöglich in die Arbeit der Enquete mit einzubinden und somit Sachverstand, Meinungen und Vorschläge für die Arbeit der Kommission nutzbar zu machen.
Wer ist der 18. Sachverständige der Enquete-Kommission?
Beteiligung im Forum von www.internetenquete.de
Möglichkeit, Fragen an die Experten in Anhörungen zu stellen
Einführung des Tools “Adhocracy”, das eine direkte Bürgerbeteiligung ermöglicht.
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Die Liberalen in der Enquete
Jimmy Schulz
SebastianBlumenthal
Manuel Höferlin
Wer sind die Mitglieder der Liberalen in der Enquete-Kommission?
‣Die Vertreter der FDP -Bundestagsfraktion ‣Setzen sich dafür ein, dass die Kommission transparent arbeitet und die Netzcommunity in die Arbeit einbezogen wird‣Setzen sich für liberale thematische Schwerpunkte ein‣Ziel: Transparenz, Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Die Liberalen: Für liberale Netzpolitik und den Austausch mit den Bürgern‣Ziel der Liberalen ist es, die liberalen Themen in die Arbeit der Internetenquete einzubringen und einen Dialog zwischen der Gesellschaft/ der Netzcommunity und der Kommission zu fördern.‣Deshalb gibt es zusätzlich zum Webauftritt der Kommission im Rahmen der Website des Deutschen Bundestags eine Community mit dem Namen Open-Enquete.‣Hier soll ein direkter Austausch zwischen Bürgern und Kommission angeregt werden.
Wie werden Transparenz, Aktualität und ein Dialog erreicht?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Open-Enquete – Für den Austausch mit der EnqueteDie Plattform Open-Enquete bietet aktuelle und transparente Informationen und Hintergründe zur Arbeit der Enquete-Kommission.www.open-enquete.de
Die Plattform zusammen mit diversen Social Media Aktivitäten bietet den Bürgerinnen und Bürgern viele Möglichkeiten zum Austausch und zum Mitwirken. Open-Enquete vermittelt einen Blick hinter die Kulissen.
Wie werden Transparenz, Aktualität und ein Dialog erreicht?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Diese Dialogformen könnt ihr nutzen‣Kommentarfunktion auf der Website‣Facebook‣Twitter‣Blog‣Forum der Enquete-Kommission‣Abgeordnete direkt ansprechen
„Das Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ betrifft uns alle. Deshalb laden wir euch dazu ein, mit uns in den Meinungsaustausch zu treten und uns eure Ideen und Anregungen mit in die Sitzungen zu geben.“ FDP-Obmann Jimmy Schulz
Welche Möglichkeiten zum Mitwirken gibt es auf Open-Enquete?
FDP-Obmann Jimmy Schulz
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
…auf dem Blog
Open-Enquete…… auf YouTube
Welche Möglichkeiten zum Mitwirken gibt es auf Open-Enquete?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Open-Enquete…… auf Facebook
… bei Twitter
Welche Möglichkeiten zum Mitwirken gibt es auf Open-Enquete?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Links und weitere Dialogmöglichkeiten
Oder sprechen Sie auf Open-Enquete unsere Abgeordneten direkt an. Sie finden dort die Kontaktinformationen.
‣http://www.bundestag.de/internetenquete/‣http://www.open-enquete.de/‣http://twitter.com/internetenquete‣http://www.facebook.com/openenquete‣http://www.youtube.com/openenquete
Welche weiteren Möglichkeiten zum Mitwirken gibt es?
Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Wir freuen uns über euer Interesse an der Arbeit der Enquete-Kommission.Wir laden euch ein, auch weiterhin mit uns im Dialog zu bleiben.
Der Kontakt zu uns: Sende uns eine E-Mail an: [email protected]
Oder klick auf:
Dein/Euer Open-Enquete TeamEnquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
