Geschichte des BGEThomas Morus (1478 bis 1535), der englische Humanist der Renaissance,unter Heinrich VIII. Lordkanzler, im Jahre 1535 zum Tode verurteilt undhingerichtet wegen Verweigerung des Suprematseides, hinterließ uns einschmales Buch mit dem Titel „Utopia“.

Juan Luis Vives (1478 bis 1540), Sohn zwangsgetaufter jüdischerEltern, emigrierte 1509 nach Paris, um der Inquisition in Spanien zuentkommen, ließ sich nach seinem Studium in Paris in Brügge nieder.Dort lieferte Juan Luis Vives, Freund des Thomas Morus, in seinerSchrift „De subventione pauperum“ (Die Unterstützung der Armen)eine detailliertere Begründung eines Konzeptes der Armenfürsorgedurch städtische Behörden.

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Thomas Paine, geboren in der englischen Grafschaft Norfolk, aufgewachsenin einfachsten Verhältnissen wanderte 1774 nach Amerika aus, lieferte mitseiner Schrift „common sense“ (Gesunder Menschenverstand) einenwesentlichen Beitrag zur amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Mitseiner Schrift „Rights of Man“ (1791) zog er sich zurückgekehrt nachEngland den Zorn konservativer Vertreter des britischen Parlamentes zu.1792 floh er nach Frankreich, um seiner Verhaftung zu entkommen. Dortverfasste er seine letzte große Schrift „Agrarian Justice“. In „AgrarianJustice“ plädiert Paine für die individuelle Auszahlung einer Grund- undBodendividende an alle ohne Bedürftigkeitsprüfung und sonstigeGegenleistungen.

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Thomas Spence, Zeitgenosse von Thomas Paine und geboren wie er inGroßbritannien setzte sich für die Vergesellschaftung des Grundbesitzes ein. Inseiner Schrift „The Rights of Infants“ lieferte Spence eine aus der Kritik an Paineabgeleitete ähnliche naturrechtliche Begründung eines Grundeinkommens.

Ähnliche Vorschläge entwickelten später Thomas Skidmore (1790 – 1832) undFrancois Huet (1814 – 1869).

Geschichte des BGECharles Fourier (1772 – 1837) einer der Vertreter des Frühsozialismusentwickelte in „La Fausse Industrie“ (1836) die Idee einer bedingungslosenEinkommensgarantie.

Sein Schüler Victor Considérant geht mit der Bemerkung, dass „dem Volk eineMindestversorgung zustehe“ damit ebenfalls einen Schritt in Richtung einesallgemeinen Grundeinkommens.

Ähnlich argumentierte der Belgier Joseph Charlier (1816 – 1896). SeinerAuffassung nach haben alle Menschen das Recht auf eine Grundversorgung,begründet durch ein Nutzungsrecht an der von der Vorsehung geschaffenennatürlichen Ressourcen.

Geschichte des BGEJohn Stuart Mills (1806 – 1873), der englische Philosoph und Ökonomund einer der einflussreichsten Liberalen des neunzehnten Jahrhunderts

Dennis Milner (1892 – 1956)

Clifford Douglas (1879 – 1952)

Juliet Rhys Williams dagegen schlug bereits in den Jahren des zweitenWeltkriegs eine Sozialdividende vor.

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Der Nobelpreisträger Milton Friedman schlug die Einführung einerNegativsteuer vor.

James Tobin ging in seiner Zielsetzung deutlich weiter, er vertrat dieIdee eines garantierten Mindesteinkommens, das jedem zusteht undüber die bestehenden Fürsorgeleistungen hinausgeht.

Geschichte des BGEDer Liberale Ralf Dahrendorf griff in den 1980iger Jahren diese Debatteauf.

Aktuell wird auf dieser Argumentationslinie diese Diskussion vomLiberalen Götz W. Werner weitergeführt.

Geschichte des BGEBereits in den 1960iger Jahren schaltete sich die politische Linke in dieDiskussion um ein Grundeinkommen ein.

Martin Luther King

Erich Fromm

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Das garantierte Einkommen würde nicht nur aus dem Schlagwort „Freiheit“ eineRealität machen, es würde auch ein tief in der religiösen und humanistischenTradition des Westens verwurzeltes Prinzip bestätigen, dass der Mensch unterallen Umständen das Recht hat zu leben. Dieses Recht auf Leben, Nahrung undUnterkunft, auf medizinische Versorgung, Bildung usw. ist ein dem Menschenangeborenes Recht, das unter keinen Umständen eingeschränkt werden darf, nichteinmal im Hinblick darauf, ob der Betreffende für die Gesellschaft „von Nutzenist“.

Geschichte des BGEAndré Gorz leitet die Notwendigkeit eines bedingungslosenGrundeinkommens aus der sich anbahnenden Wissensgesellschaft ab.

Existenzgeld soll das Sich selbst-Produzieren von den ökonomischenVerwertungszwängen befreien und die persönliche Entfaltung allerjenseits aller kapitalproduktiver Zweckmäßigkeiten erleichtern.Allein die Fähigkeiten, deren Entfaltung sich als Selbstzweck gilt,allein die Kultur, die zu nichts dient, versetzen eine Gesellschaft indie Lage, die Verwandlung, die in ihr stattfinden, in Frage zu stellenund ihnen einen Sinn abzuringen.

Geschichte des BGEIn der gegenwärtigen Zeit erlebt die Idee des bedingungslosenGrundeinkommens nahezu ein Boom.

Gegründet 1986 hielt BIEN seine erste internationale Konferenz imSeptember jenes Jahres in Louvain-laNeuve ab.

In Deutschland wurde im Jahre 2004 das Netzwerk Grundeinkommengegründet.

Geschichte des BGEBedingungslose Grundeinkommen als Menschenrecht

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom19.Dezember 1966

Artikel 11(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf einenangemessenen Lebensstandard für sich und seine Familie an, einschließlichausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung, sowie auf einestetige Verbesserung der Lebensbedingungen.

Artikel 12(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf das für ihnerreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit an.

Geschichte des BGEArtikel 13(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf Bildung an.

Artikel 15(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden an,a) am kulturellen Leben teilzunehmen;b) an den Errungenschaften des wissenschaftlichen Fortschritts und seinerAnwendung teilzuhaben;c) den Schutz der geistigen und materiellen Interessen zu genießen, dieihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunsterwachsen.

Geschichte des BGEGrundsicherung

Bedürftigkeitsprüfungkein individueller AnspruchVerpflichtung/Zwang zur Arbeit

Grundeinkommenalle Menschen haben Anspruchindividueller Anspruchkein Zwang zur Arbeitausreichende Höhe

Geschichte des BGEGrundeinkommen

als Sozialdividendein voller Höhe ausgezahlt

als negative Einkommensteuerverrechnet mit dem Einkommen

Geschichte des BGENegativsteuer sind als Kombilohn gedacht, damit keine Entkopplung vonArbeit und Einkommen und sie geben dem Niedriglohn freien Raum

Ein zu niedriges bedingungsloses Grundeinkommen ist nichtexistenzsichernd bewirkt damit den faktischen Erwerbszwang (Althaus)

Bürgergeld Althaus 800 € abzüglich 200 €BGE BAG Linke 950 €Grundsicherung Grüne 500 €Die Armutsrisikogrenze 800 € bis 1.000 €

Geschichte des BGEVergleich der Modelle – Kriterien

existenzsichernde Höheindividueller Anspruchohne Bedürftigkeitsprüfungkein Zwang zur Arbeit

Modell Althaus – Steuer finanziert

Bürgergeld 800 € davon Anzug 200 € für Sozialversicherung

Es verbleiben 600 € monatlich, das ist weniger als Hartz IV, die Höhe istnicht existenzsichernd, damit bleibt der Zwang zur Arbeit

Geschichte des BGEModell Götz Werner

unterschiedliche Angaben 400 bis 1.500 €, finanziert durchMehrwertsteuer

Zusammenfassung bestehender Sozialleistungen

Es bedeutet keine Verteilung von oben nach unten, jedochformuliert Götz Werner einen anthroposophischen Anspruch, derLohn bleibt Verhandlungssache zwischen Arbeitgeber undArbeitnehmer

Geschichte des BGEGrünes Modell

Modell der Grundsicherung oder gemischte Modelle

Bei Bedarf Bedürftigkeitsprüfung für Wohngeld und Sonderleistungen

Schrittweise Erhöhung auf 700 €, finanziert durch 25 %Grundsicherungsabgabe auf alle Bruttoeinkommen

Geschichte des BGEModell der BAG Die Linke

Modell des Grundeinkommens ohne jeglichen Bedürftigkeitsprüfungund ohne Zwang zur Arbeit

Bei Bedarf Prüfung für Sonderleistungen

Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens 800 € plus Wohngeld,kein Abzug für Versicherung

Finanziert durch 50% auf alle Nettoeinkommen, Kapitalertragssteuerund Kapitaltransfersteuer, Verteilung von oben nach unten