1 Europäische Integration. Evaluierung 4 Frühe Formen von Integration Zoll- und Währungsunionen...

1

Europäische Integration

EvaluierungDie Lernziele wurden von Anfang an klar gemacht 2.0 Die Abfolge der behandelten Themenbereiche wirkt auf mich aufeinander abgestimmt.

1,34

Zu Beginn jeder Sitzung gibt es für mich ausreichende Anknüpfungen an die Vorwoche.

1,89

Die LV vermittelt nicht nur Einzelfakten, sondern auch Zusammenhänge.

1,45

Bezüge zwischen Theorie und Praxis werden für mich ausreichend hergestellt.

2,16

Die/der Lehrende wirkt auf mich gut vorbereitet. 1,45 Die Erklärungsschritte der/des Lehrenden kann ich inhaltlich gut nachvollziehen.

1,48

Die eingesetzten Medien tragen bei mir zum besseren Verständnis der Lehrinhalte bei.

1,75

Nur falls Unterlagen (wie z.B. Skripte) angeboten werden: Die Nützlichkeit dieser Unterlagen schätze ich als hoch ein

2,72

In dieser LV habe ich nützliche Hinweise auf Literatur erhalten.

1,35

Leistungs- und Prüfungsanforderungen werden für mich transparent dargestellt.

1,85

Die Sprechstundenangebote sind für mich ausreichend 1,56 Den Vor- und Nachbereitungsaufwand empfinde ich als... 3,13 (sehr hoch – sehr niedrig) Den Schwierigkeitsgrad des in dieser LV behandelten Stoffes empfinde ich insgesamt als...

3,32 (1= sehr hoch; 5=sehr niedrig)

Den Umfang der in dieser LV behandelten Inhalte empfinde ich insgesamt als...

2,53 (1=sehr hoch; 5=sehr niedrig)

Wie hoch würden Sie Ihr Vorwissen in Bezug auf diese LV einschätzen?

2,14

Den Lerneffekt dieser LV empfinde ich bisher als… 2,18 (1=sehr groß; 5=sehr klein) Insgesamt betrachtet beurteile ich diese LV als… 1,51 (1=sehr gut; 5=sehr schlecht)

EvaluierungWas hat Ihnen an dieser LV besonders gut gefallen?

Verknüpfung der Themenblöcke Informationen, die über das eigentliche Thema hinausgehen Guter Medieneinsatz Sinnvolle Erklärungen Vernünftige Struktur, roter Faden Angenehmer Umgang zwischen Lehrendem und Studierenden

Was könnte künftig besser gemacht werden? Weniger Gedankensprünge/Themensprünge Weniger Füllworte (ähm) Zusammenfassung aller relevanten Fakten/Zusammenhänge am Ende jedes

Themenbereiches – kurzes Skript Andere Uhrzeit Lesbare Schrift auf Folien (etwa: kein Gelb) Komplette Vorlesung zu Beginn ins Netz stellen Bearbeitung von Quellen als Ausgangspunkt Mehr Fragen an Studierende Mehr Bilder und besonders Filmausschnitte Schwerpunktsetzung, etwa: mehr Zeit für Weimarer Republik, weil relevant Zusammenhänge zwischen Ereignissen deutlicher darstellen und erläutern

4

Frühe Formen von Integration

• Zoll- und Währungsunionen des 19. Jahrhunderts

• 1926/29: Internationaler Stahl-Pakt• Benelux 1948• Europarat 1949

5

Jean Monnet und die Gründung eines zusammenwachsenden Europas

• Hintergrund: Kalter Krieg; BRD Bedrohung und Partner

• Monnet: schlägt “Schuman Plan” vor: Gesamte Kohle- und Stahlproduktion soll unter supranationale Aufsicht

• Europäische Kohle- und Stahlgemeinschaft (EKSG)

6

Kultureller Hintergrund• Politiker aus Grenzregionen• Gemeinsame Sprache• Christlich demokratische Parteien• EKSG: politisches Projekt im wirtschaftlichen Gewand

7

Britische Haltung: Kontinent abgeschnitten(Foreign Secretary Ernest Bevin)

• Für Zollunion• Skeptisch bis ablehnend gegenüber supranationalen

Institutionen • Noch spielt britischer Handel mit Europa keine so

große Rolle• Besondere Beziehungen zu USA• Empire/Commonwealth

8

Richtung Rom

• Europäische Verteidigungsgemeinschaft (1954)

• Konferenz von Messina (1955): allgemeine Integration: ja, aber erst wirtschafliche Integration

9

Vertrag von Rom, 25. März 1957

• Gründung von zwei Institutionen: – Europäische Wirtschaftsgemeinschaft– Europäische Atomagentur (Euratom)

– Gründung einer Zollunion der sechs Mitglieder

– Plan: Abschaffung aller Zölle und nicht-tarifären Handelshemmnisse (technische Standards, Normen, Umweltgesetze) zwischen den sechs Mitgliedern innerhalb von 10-15 Jahren

– Plan: gemeinsame Außenzölle– Gemeinsame Agrarpolitik

10

Warum der Vertrag unterzeichnet wurde

• Benelux: für Liberalisierung des Handels• BRD: fürchtete Übereinkunft der Supermächte

über Berlin und Deutschland, die nachteilig für BRD wäre

• Frankreich: ursprüngliches Zögern. Sah Notwendigkeit für Liberalisierung des Handels; Hilfe für Bauern, ohne allzuviel dafür zu bezahlen

• Frankreich: EWG als Instrument für eine unabhängige Großmachtpolitik gegenüber der SU und den USA

11

Institutionen

• Europäische Kommission – Äquivalent zu nationalen Kabinetten. De facto: keine Mehrheitsentscheidungen bis in die frühen 2000er (supranational)

• Europäischer Gerichtshof (supranational)• Ministerrat: zentrales Organ politischer

Entscheidungen (international)• Parlamentarische Versammlung – später

Europäisches Parlament: zunächst wenig Befugnisse

12

13

Gemeinsame Politikfelder

• Landwirtschaft• Gemeinsame Importzölle und Importpolitik• Harmonisierung von Standards und Normen in

verschiedenen Wirtschaftsbereichen• Monnet: Hoffnung auf “spill-over”-Effekte

(Politikwissenschaft: Neo-Funktionalismus)

14

Verständigung und Integration auf nationaler Ebene: Der Deutsch-Französische Freundschaftsvertrag 1963

• Regelmäßige Treffen der Regierungsspitzen

• Élysee-Vertrag (Jan. 1963)– Regelmäßige, halbjährliche

Treffen– Jugendaustauschprogramm

15

Frankreich und die europäische Politik

• Sorge, dass GB Projekt der europäischen Integration schwächt oder aushebelt

• Sorge, dass GB als ‘Trojanisches Pferd’ der Amerikaner handelt

• Sorge, dass dominanter Einfluss innerhalb der EWG verloren geht

• Lösung: Veto gegen eine britische Mitgliedschaft 1961 und 1967

16

Wendepunkt der EWG: Den Haag 1969

• Unter de Gaulle: französische nationale Interessen sind Hindernis für Wandel

• Unter Nachfolger Georges Pompidou: Wandel durch Veränderungen des internationalen Klimas: westdeutsche Entspannungspolitik

• Entscheidungen: – CAP (Nettozahler zahlen mehr)– Langfristiges Ziel: Etablierung einer

gemeinsamen Währung– Bereitschaft zur Erweiterung

17

Den Hague: Öffentliche Rituale

• Zeremonien und Repräsentation sollen Medien und Öffentlichkeit beeindrucken

• Interesse soll geweckt werden für “Europa” und “Europäisches”

• Regelmäßige Gipfel• “Brüssel”

18

EWG: Nordwestliche Erweiterung

• Großbritannien, Dänemark und Irland werden Mitglieder (1973). Volksabstimmung in Norwegen entscheidet gegen Beitritt (Beginn des Ölbooms)

19

“Hat Europa eine Telefonnummer?”

• Sehr allmählicher Bedeutungsgewinn• Institution hat primär wirtschaftliche

Bedeutung

20

Westdeutschlands neue Postpolitik

• Vertrag von Moskau (12. August 1970): Sowjetunion und BRD einigen sich:– Ablehnung von Gewalt als Mittel der Politik (so auch UN

Charta)• Deutschland wird niemals wieder einen Krieg gegen die SU

beginnen• Keine Anwendung von Gewalt als Mittel der Politik• Keine aktive Destabilisierung der DDR

– Anerkennung der bestehenden Grenzen in Europa• BRD erkennt indirekt DDR an• Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze

– Ziele: Frieden und gute Nachbarschaft in Europa

21

Westdeutschlands neue Ostpolitik

• Vertrag von Warschau (Dezember 1970): gleicher Gegenstand wie Vertrag von Moskau

• Viermächteabkommen über Berlin (1972)• Deutsch-deutscher Vertrag (1972):

Normalisierung der Beziehungen; Erleichterungen bei Kontakten zwischen Bürgern

• Vertrag mit der Tschechoslowakei

22

Bedeutung

• Détente• Geist der Annäherung – weniger Furcht vor deutscher

Macht und deutschem Einfluss in Osteuropa und der SU. • Vorläufiger Ersatz für einen Friedensvertrag• Reiseerleichterungen für Bürger osteuopäischer Länder• Mehr Westler fahren in den Osten, viele deutsche

Familien sehen sich zum ersten Mal seit den 1950ern wieder.

• Wachsender Handel zwischen Ost und West

23

Das Ende der südeuropäischen Autokratien

• Portugiesische Revolution 1974 (Hintergrund: Kolonialkriege und imperial overstretch)

• Griechenland 1974: der Fall der Obristen (Hintergrund: Wirtschaftskrise, ungelöste Zypernkrise)

• Spanien 1975: Tod Francos. Demokratischer König Juan Carlos

24

Bedeutung

• Annäherung zwischen BRD und Osteuropa sichert Status Quo und erleichtert Kontakte und Kooperationen zwischen Ost und West

• Demokratisierung Südeuropas; Konvergenz der Systeme; Triumph der Demokratie im Westen des Kontinents

25

Gegenläufige Entwicklungen in den 1970ern und 1980ern

• Starke und effektive deutsch-französische Kooperation führt zu Ausweitung von EG-Verantwortlichkeiten

• 1979: die ursprünglichen sechs Mitgliedstaaten wollen Währungen harmonisieren

• Schaffung einer künstlichen Währung (ECU), um Geschäfte im Markt leichter tätigen zu können.

• Mehr finanzielle Stabilität und Nukleus des Euro• Margaret Thatcher: “I want my money back”.

26

Süderweiterung

• Preis der Demokratisierung: Griechenland 1981, Spanien und Portugal 1986

• Ausgleich: Regionalfonds

27

Glückliche Bauern, glückliche Europäer

• Regionalfonds führt Mittel in “ländliche”, “gebirgige” oder anderweitig klassifizierte Regionen

• Südtirol: 83.000 Bürger erhalten ca. 150 Millionen Euro zwischen 1993 und 2006.

28

Stationen der Integration

• Schengen-Abkommen 1986• 1987: Single European Act (SEA): vollständiger

und freier Markt für Güter, Dienstleistungen und Menschen bis 1992

• Vertrag von Maastricht 1992

29

Der Vertrag von Maastricht 1992

• Hintergrund: Ende des Kalten Krieges und deutsche Vereinigung

• Entscheidung für gemeinsame Währung • Bindet größeres Deutschland in EU ein• Europäisierung der deutschen Finanzpolitik: niedrige

Inflation, geringe Defizite, maßvolle Erhöhung der Geldmenge

30

Nebenwirkungen von Maastricht

• Stützung der NATO: zunächst geschlossene Türe der EU öffnet Osteuropäern Zugang zur NATO

• EU und Öffentlichkeit• Bereit Weg für Beitritt von Schweden,

Finnland und Österreich)

31

Zentral- und Osteuropa: Wir gehören dazu!

• Modernisierung der Volkswirtschaften• Neue Märkte• Entwicklungshilfe• Stabilisierung der Innenpolitiken der Länder• Integration: “Europa” ist die Zukunft

32

Kopfschmerzen in Brüssel• Sogar reichste Länder sind sehr viel ärmer als EU. Beispiele:

Kindersterblichkeit, Lebenserwartung• Haushaltsprobleme: wenn Osteuropäer, insbesondere Polen mit seinen 38

Mill. Bürgern, wie frühere Kandidaten beitreten, sprengt dies die Haushalte der EU (Agrar, regionale Wirtschaftsförderung etc.) Sorge vor EU-Skeptizismus in den Geberländern (BRD, NL, GB, Skandinavien)

• Lage in Osteuropa: korrupte oder dysfunktionale Rechtssysteme; instabile Währungen, offene Grenzen. Sorge vor Massenwanderung

33

Entscheidungsfindung

• Westeuropa kann viel für Osteuropa tun. Aber was kann Osteuropa für die EU tun?

• Dann: Implosion der Sowjetunion und Beginn der Balkankriege

• = geänderte Meinung: 1993 wird allen osteuropäischen Ländern die Mitgliedschaft in Aussicht gestellt.

34

• Berlaymont: Sitz der Europäischen Kommission

35

36

• Ministerrat

37

38

Erweiterung

• Gewann eigene Dynamik• Beitrittskandidaten werden mit Experten,

Beratern, Normen, Regularien, Programmen und Bedingungen überschüttet (entsprechend 97.000 Seiten)

• Asymmetrische und ungleiche Auseinandersetzung

39

Bedingungen

• Begrenzung des Zuzugs von Arbeitsuchenden in D, B, I und Finnland

• Agrarsubventionen und andere Zuwendungen werden gedeckelt

40

Die EU heute

• Reisefreiheit, Freiheit von Arbeit und Studium: besseres Verständnis für und mehr Interesse an Nachbarn

• Indirekte und häufig nicht geplante Entwicklung der Institutionen hat Vorteile: Beispiel Europäischer Gerichtshof als Berufungsinstanz

• Sicherheit und Frieden in Europa. Überwindung der Folgen des 2. Weltkrieges

41